Korbinian Geiger, AStA-Referent für Queer und Gleichstellung und CDU-Mitglied, im Interview

moritz Warum hast du dich für das Referat für Queer und Gleichstellung beim AStA beworben?
Korbinian Geiger Ich bin ja schon in einem höheren Semester und hatte vorher noch nie etwas mit dem AStA zu tun.
Das Referat für Queer und Gleichstellung schien mir besonders interessant, weil ich nicht nur einen, sondern gleich vier Aufgabenbereiche habe. Außerdem wollte ich ein Referat mit Reibungspunkten, eben kein Kuschelreferat.

moritz Und haben sich deine Erwartungen erfüllt?
Korbinian Gerade am Anfang gab es schon einige Diskussionen um meine Person, die dann auch schnell ausuferten.So wurde die Kommentarfunktion auf Ryck-Blick.de für Schmähbeiträge genutzt. Inzwischen ist es recht ruhig, ich werde derzeit nur auf Pamphleten von Kommunisten beziehungsweise vom Stupa-Mitglied Phil Ramcke angegriffen. Bei ihm frage ich mich ernsthaft, ob er gefährlich oder nur ein Narr ist. (mehr …)

Die Arbeit der moritze

Die Mitarbeit beim moritz umfaßt viele Möglichkeiten, sich zu engagieren. Ein studentisches Magazin entsteht nicht einfach so, sondern braucht viele Spezialisten und Alleskönner zugleich. (mehr …)

Stern.de berichtet über Greifswalder Schelsky-Affäre

Stern.de berichtet heute über den aktuellen Stand der Greifswalder Schelsky-Affäre. Der Vorsitzender Pseudogewerkschaft AUB hat für heute eine Aussage

vor dem Landgericht Nürnberg angekündigt. Wilhelm Schelsky gehörte bis 2006 zu den wichtigsten Gönnern der Stadt und war der wichtigste Mäzen des Greifswalder Sportvereins (GSV 04).

Die Greifswalder Opposition erhofft sich durch Schelskys Aussage und das Gerichtsverfahren neue Erkenntnisse, wer in Greifswalds Politik und Gesellschaft welche Gelder erhalten hat. Unter anderem ist immer noch unklar wie viel Geld Greifswalds Bundestagsabg

eordneter Ulrich Adam tatsächlich erhalten hat . Der Spiegel hatte zuletzt von 200.000 Euro berichtet. Auch die Motive Schelskys und Adam sind unklar.

Die CDU schweigt zurzeit. Alle Anfragen blieben bisher unbeantwortet.

Den ganzen Artikel von Stern.de gibt es direkt hier.

(Der Autor dieses Textes ist auch der Verfasser des Textes auf Stern.de)

Bildquelle: Screenshot stern.de

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Fotodokumentation: Greifswald im Wandel der Zeit

Der Fleischervorstadt-Blog hebt in seinem aktuellen Beitrag zu Recht eine besonders spannende Fotogalerie aus Flickr hervor. Darin dokumentiert Frank-2.0 mit Hilfe von „vorher-nachher“ Fotografien den baulichen Wandel, den Greifswald seit den 90iger Jahren durchlebt hat:

„Mittlerweile stehen dort 197 Bilder zur Ansicht bereit, wobei das spannendste daran mit Sicherheit das langfristig beobachtende Moment ist. Wer schon immer mal in das Stadtarchiv wollte, um alte Photographien Greifswalds zu sehen, kann sich diesen Gang sparen und das bequem vor dem Computer erledigen. Frank 2.0 hat hier in den vergangenen Jahren eine regelrech

te Kartographie des (baulichen) Wandels in der Hansestadt erstellt.“

Auch wir finden diese Fotogalerie absolut sehenswert, teils sogar spektakulär. Gerade für alle neuen Bewohner Greifswald lohnt es sich, durch die Galerie zu klicken, um sich vom Wandel beeindrucken zu lassen. Innerhalb von nur zehn Jahr verwandelten sich manche Straßenzüge von einer tristen Steinwüste in das uns bekannte moderne, bunte und als historisch erkennbare Greifswald.

Kleiner Tipp: Nutzt die Flickr Funktion „Dia-Show“, um Euch automatisch und in der richtigen Reihenfolge durch die Bildgalerie tragen zu lassen. Auch im Vollbild möglich – wundervoll.

Bildquelle: Alle

Copyright-Rechte verbleiben bei Frank 2.0.

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Fahrradzählung: 11.000 Radler täglich

Am 10. Juli fand in Greifswald von morgens 6 bis abends 20 Uhr eine  statt. Nun gibt es ein Ergebnis: Über 210.000 Fahrradfahrer wurden insgesamt gezählt. Das bedeutet natürlich nicht, dass Greifswald viermal mehr Fahrradfahrer als Einwohner hat. Die hohe Zahl lässt sich über die vielen Zählpunkte erklären. Ein Radler könnte je nach Route an fünf bis zehn Stationen vorbeigefahren sein. Eine absolute Zahl an Fahrern lässt daher nicht ermitteln.

Interessant jedoch ist das Verhältnis der einzelnen Zählstationen zueinander. So lassen sich wichtige Route erahnen. Ein Angelpunkt des städtischen Radverkehrs liegt demnach die Verbindungsstraße zwischen Europakreuzung und Fußgängerzone: Hier fuhren am Zähltag 11.000 Räder entlang. Andere wichtige Straßen waren mit fast 5.500 Radfahrern die Rudolf Petershagen Allee und die Wolgaster sowie Anklamer Straße.

Diese hohen Zahlen sind umso erstaunlicher, als das ein webMoritz-Leser zu Recht darauf hinwies, dass am Erhebungs-Tag, kaum noch Vorlesungen stattfanden bzw. besucht wurden. Alle .


Zum Vergrößern, anklicken. Quelle: Stadt Greifswald.

Nun wird es spannend, ob und wie die Lokalpolitik auf die Erhebung reagier

t. In der heißt es dazu:

„Die Ergebnisse bilden eine wichtige Datengrundlage für ein Radverkehrskonzept für Greifswald, das gegenwärtig von der Stadtverwaltung gemeinsam mit zahlreichen Partnern erarbeit wird. Ziel ist es, Angebote zu schaffen, um das Fahrrad als umweltfreundliche Alternative zum Auto noch attraktiver zu machen. Wie Gerd Imhorst, Verkehrsplaner der Stadt, sagte, soll unter anderem noch in diesem Jahr der Radschutzstreifen in der Gützkower Straße bis zur Kreuzung Bahnhofstraße weitergeführt werden, um den Radfahrern eine sichere Fahrt in die Innenstadt und in die Bahnhofstraße zu garantieren. Auch in der Bahnhofstraße werde in Richtung Bahnhof ein Radfahrstreifen markiert, in der Gegenrichtung werde gegenwärtig der Rad- und Fußweg erneuert. Ebenfalls noch in diesem Jahr erhalte die Loitzer Straße auf beiden Seiten Radschutzstreifen. Ein vorrangiges Ziel der Arbeitsgruppe Verkehr sei es auch, die Anziehungskraft der Petershagener Allee und der Robert-Blum-Straße weiter zu verbessern, um noch mehr Radfahrer dorthin zu ziehen. Auch die Radwege in der Anklamer Straße stünden in der Priorität ganz oben. So Gelder vorhanden seien, würden diese weiter ausgebaut. Außerdem gebe es die Idee, auch in der Löfflerstraße einen Radschutzstreifen anzulegen.“

Übrigens: Vorbereitet und ausgewertet wurde die Radverkehrszählung im Rahmen einer Projektarbeit durch Johannes Hübner – einem Student am Geografischen Institut.

Quelle: Mit Dank an

Daburna für die Bereitstellung eines Teil des Textes

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Uni-Beiträge werden verdoppelt *Update²*

Das Bildungsministerium MV erklärte gestern in einer Pressemitteilung, dass es die Einführung eines einheitlichen Verwaltungskostenbeitrages für erforderlich hält.

Das Bildungsministerium schreibt im Namen von Bildungsminister Henry Tesch in seiner Presseerklärung: „Eine entsprechende Novellierung des Landeshochschulgesetzes aus der letzten Legislaturperiode ist erforderlich geworden, nachdem das Oberverwaltungsgericht die Erhebung der Rückmeldegebühren auf der Grundlage der Hochschulgebührensatzung der Universität Greifswald für nicht ausreichend angesehen hatte. Damit drohen den Hochschulen empfindliche Einnahmeverluste für die Zukunft. Diese Gefahr gilt es mit den neuen gesetzlichen Vorschriften abzuwenden.Die Einnahmen, die die Hochschulen künftig erzielen können, stehen ihnen zur Erfüllung ihrer Aufgaben direkt zur Verfügung. Insbesondere können die Hochschulen diese Mittel für die Verbesserung der Bedingungen von Studium und Lehre einsetzen.“

Bemerkenswert: Richter des OVwG Greifswald hatten während ihrer Urteilsverlesung zum rechtswidrigen Verwaltungskostenbeitrag der Uni Greifswald deutlich gemacht, dass zehn Euro Verwaltungskostenbeitrag trotz fehlender Rechtsgrundlage nicht ohne weiteres als unrechtmäßige „Studiengebühren“ zu identifizieren wären, sondern eben nur als unrechtmäßiger Verwaltungskostenbeitrag. Sie fügten hinzu, dass bei einem Beitrag in Höhe von 50 Euro trotz entsprechender Rechtsgrundlage die Einschätzung anders ausfallen könnte.

Sowohl der AStA Greifswald als auch der StuRa Rostock äußerten sich „empört“. Kritisiert wurde der Versuch, „Studiengebühren durch die Hintertür“ einzuführen. Entsprechende Kostenkalkulationen bleibt das Ministerium derweil schuldig. Das Bildungsministerium stellt in seiner Pressemitteilung eine Tabelle zur Verfügung, die neben den direkten Studiengebühren zusätzliche Verwaltungskostenbeiträge in den einzelnen Bundesländern auflistet. Diese haben eine Höhe von 40 bis 75 Euro. Für MV wurde derweil ein Beitrag in Höhe von 50 Euro veranschlagt.

Im Interview mit dem Bildungsminister Henry Tesch am 9. September 2008 konnten Redakteure des Moritz Magazins erfahren, dass diese zusätzlichen Gebühren „definitiv“ ab dem Sommersemester 2009 kommen sollen.Mehr erfahrt ihr im Interview im Moritz Magazin 72 oder ab 7. Oktober 2008 hier als Podcast.

Update vom 18. September 2008: In der AStA-Sitzung am 16. September wurden die Pläne der Landtagsfraktionen von CDU und SPD diskutiert. Festgestellt wurde, dass die Notwendigkeit einer Einführung von zusätzlichen Verwaltungsgebühren in jedem Fall nachvollziehbar sein und durch das Ministerium detailliert belegt werden muss. Eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 50 Euro sei in keinem Fall akzeptabel. Der stellvertretende AStA-Vorsitzende Sebastian Nickel stellte klar, dass man sich diesen politischen Bestrebungen entschieden entgegenstellen muss. Andernfalls würde ein Öffnen der Tür für Verwaltungsgebühren vermutlich in naher Zukunft ein Brechen des Tores für Studiengebühren nach sich ziehen.
Als vorranging erforderlich fand der Vorschlag einer einheitlichen Positionierung aller Studierendenvertretungen im Bundesland volle Zustimmung. Geplant wird in nächster Zeit außerdem die Ausarbeitung eines Positionspapiers der Studierendenvertretungen und – sofern nötig – die Organisation von Demonstrationen. Als sehr schwierig wurde die genaue Abgrenzung von Studiengebühren und studienbezogenen Verwaltungsgebühren beurteilt. Anwesende Mitglieder des StuPa betonten, dass weiterhin das Studierendenparlament die Position der Studierendenschaft in bezug auf Studiengebühren bestimme und dieses Studiengebühren ablehnt.

Zur Zeit werden an den Hochschulen im Mecklenburg-Vorpommern bereits mehr als zwanzig unterschiedliche Verwaltungsgebühren erhoben, z.B. für die Ausstellung von Bibliotheksausweisen oder die Leihgebühr in Bibliotheken.
Mathias Brodkorb, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärte derweil, die Regierungsfraktionen „wollen dieses Gebühren-Wirrwarr beseitigen und einen einheitlichen Verwaltungskostenbeitrag einführen. Das führt zu einer erheblichen Verwaltungsvereinfachung und schafft außerdem zusätzliche Rechtssicherheit für die Studierenden: Alle nicht im Gesetz ausdrücklich verankerten Gebühren sind künftig gesetzlich verboten.“

Hintergrund ist, dass das Oberverwaltungsgericht Greifswald am 12. März 2008 in einem Urteil feststellte, das §16 Abs. 5 des LHG keine hinreichende Ermächtigungsgrundlage für die Erhebung zusätzlicher Verwaltungsgebühren darstelle. Die seit 2005 von der Universität Greifswald geforderten 10 Euro Verwaltungsgebühr je Semester wurden somit als rechtswidrige Gebührenerhebung zur Rückzahlung fällig. Die Notwendigkeit der neuen Regelung wurde, anders als durch Mathias Brodkorb, im neuen Gesetzesentwurf derweil mit der Erwartung weiterer Einnahmeverluste für die Hochschulen begründet.

Der AStA Greifswald wird an der ersten Lesung des Gesetzesentwurfes im Landtag M-V in Schwerin am kommenden Mittwoch, 24. September 2008, teilnehmen.

Link: Gesetzentwurf 5/1796 der Landtagsfraktionen von SPD und CDU, Pressemitteilung des Bildungsministeriums, PM des AStA Greifswald, PM des AStA Greifswald zur Eröffnung des Verfahrens zum Verwaltungskostenbeitrag