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StuPa-Liveticker: 3. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 15.05.2018

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket ~~in seiner vollkommenen Schönheit~~ gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

Es wird im Hörsaal Wirtschaftswissenschafen (Friedrich-Loeffer-Str. 70), getagt.

Die vorläufige Tagesordnung:

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

Es tickern: Anne Müller, Ben Lefebvre und Lukas Thiel

Hallo und herzlich willkommen! Ein kurzer Hinweis zu den Drucksachen: Ihr müsst euch einmal im Studierendenportal unter stud.uni-greifswald.de anmelden, dann könnt ihr die Links öffnen.

Yannick begrüßt alle und auch die Delegation aus Rostock, die uns heute begrüßt. Es gibt noch ein paar Unklarheiten mit Mandaten. Marianna war noch im AStA, möchte nun aber ihr StuPa-Mandat annehmen, hat aber nicht geschrieben, dass sie von ihrem AStA-Mandat zurücktritt. Yannick ist sich nun unsicher, ob sie nun ab heute oder morgen im StuPa sitzt und damit Kai heute oder eben erst morgen aus dem StuPa ausscheidet.
Yannick würde gern ein Meinungsbild dazu machen. Soraia meint, dass Marianna ja schon länger gesagt hat, dass sie zum Ende des AStA-Legislatur zurücktreten möchte. Senta bestätigt das und meint, dass es damit klar ist, dass sie damit von ihrem AStA-Referat zurücktreten möchte. Florian B. sieht das ähnlich, dass das AStA-Mandat endet, wenn das StuPa-Mandat angenommen wird, allerdings eben erst ab morgen.
Yannick möchte trotzdem ein Meinungsbild und daher nutzen wir diese weiterhin in der Geschäftsordnung-verankerte Methode nun. Alle sind dafür, dass das StuPa-Mandat dann erst ab morgen gilt. War schön mit Dir, Kai!
Wir sind beschlussfähig mit 23 Mitgliedern. Es gibt noch ein paar Verschiebungen auf der Tagesordnung. Die Tagesordnung wird angenommen und wir kommen zu Berichten.
Das Protokoll der ersten Sitzung ist mit einigen Änderungen herumgegangen. Chris überarbeitet das nun noch mal und lässt jetzt aber trotzdem darüber abstimmen. Soraia ist mit dem Vorgehen nicht einverstanden. Sie wünscht sich eine Präsidiums interne Abstimmung über das Protokoll.
Das Protokoll wird mit einigen Änderungen angenommen.
Yannick merkt an das wir in dieser Woche auch beschlussfähig sind, da mehr als 18 Stupist*innen anwesent sind. Hiermit ist die Zweidrittelmehrheit für die Sitzung erreicht.

20:30 Uhr

Wir kommen zu den Berichten. Marco wird gefragt, was mit dem Kontakt mit Herrn Okon gemeint ist. Er meint, dass der AStA eventuell in die Domstraße 58a umziehen möchte, daher versucht er, dort Kontakt aufzunehmen.
Nils fragt, wie die Referent*innengespräche so geklappt haben. Marco meint, es gibt keine Probleme, ihm war es wichtig, erstmal einen Eindruck der Referate zu bekommen, da er bisher nicht so sehr in Verbindung damit gekommen ist. Viele hören aber auf, deshalb war auch nicht mehr so viel los.
Senta würde gerne wissen, wieso die Referent*innen nun nur noch eine Büroschicht machen müssen. Marco meint, dass das vor seiner Zeit schon geändert werden muss. Soraia meint, dass das in ihrer Amtszeit schon passiert ist und auch nicht verschwiegen wurde, wie Senta angedeutet hat.

Soraia begründet die Entscheidung kurz. Senta fragt noch einiges nach. Marco möchte die Studierenden auch noch mal nach den gekürzten Bürozeiten befragen.
Soraia hat noch eine Frage zum Flyern und, ob sich Stupist*innen zum Flyern gemeldet haben. Nicht so viele.

21:00 Uhr

Christina ist nicht da und Flori hat ihrem Bericht nichts mehr hinzufügen. Soraia dankt Flori erstmal, das sie in der letzten Zeit bei vielen Veranstaltungen ausgeholfen hat.
Nils ergänzt an dieser Stelle, dass die Reisekosten in der Satzung überarbeitet werden sollten. Yannick findet das sinnvoll.
Soraia hat noch die Frage, wie es damit läuft, Frau Hallex anzuschreiben. Der AStA soll mehr mit dem Prüfungsamt zusammenarbeiten und dieses auch entlasten. Dazu soll es eine Frage-Antwort-Liste geben. Dazu gab es aber noch keine Antwort.
Zudem erinnert sie daran, dass auf der FSK einmal über den Einbezug der Fachschaftsräte in das Referat Studium und Lehre, sodass Punkte auf der FSK direkt an das Referat getragen werden könnten.
Außerdem hätte Soraia es gern, dass die Formatierungen der Berichte wieder einheitlich sind (liebe Grüße an Philipp Leon an dieser Stelle).

Nun ist Finja dran. Sie möchte ihrem Bericht nichts mehr hinzufügen. Soraia hat mitbekommen, dass Finja eigentlich zum Kinderschminken beim Kulturfest eingetragen war. Außerdem möchte sie gerne wissen, was der FSR Biowissenschaften in seiner Finanzordnung geändert hat.
Finja äußert sich, dass sie nicht beim Kinderschminken war, weil sie dort nicht eingeplant war und das auch nicht kann.
Der FSR Biowissenschaften möchte die Finanzordnung ändern und auch die Fachschaftsordnung anpassen. Hier gab es auch Kontakt mit Herrn Wehlte (an dieser Stelle einen herzlichen Gruß) und sie ist dort beratend tätig gewesen.
Sophie ergänzt, dass Finja nicht für das Kinderschminken eingetragen war und deshalb auch nicht da sein musste.
Nils fragt nach, wie ihre Tätigkeit als Kassenwartin läuft, seit das Verfahren geändert wurde, sodass es jetzt keine Einzelprüfungen mehr gibt.
Wir kommen zu Nicola. Sie möchte ihrem Bericht nichts mehr hinzufügen. Soraia möchte sich bei Nicola bedanken, dass sie so lange im AStA tätig war. Jakob möchte wissen, worum es im Referentinnengespräch mit Marco ging. Er wollte generell mal wissen, was in Nicolas Referat so ansteht. Nicola ergänzt, dass den Reader fertig schreiben wird.
Wir kommen zu Marcel.
Soraia bedankt sich, dass er die Stammdatenblattüberarbeitung angenommen hat. Sie bedankt sich auch bei Lukas, dass er dort tätig geworden ist. Marcel ergänzt zu einer zweiten Frage, dass die Studierendenschaft auch unter §52 der Abgabenordnung fällt und daher auch Spenden annehmen darf. Es soll aber kein Verwendungszweck angegeben werden. Es wird sehr regelmäßig über Lukas gesprochen und, was dieser alles tolles macht. Wir würden dem gerne ein GIF widmen, wenn er nicht mittickern würde. Lukas bedankt sich dafür bei Ben. Danke, Ben.
Zurück zum Thema. Marcel berichtet über die Aktualisierung der Unterlagen für den Jahresabschluss. Nils merkt an, dass die aktuellen Studierendenzahlen nun auch raus sein müssten. Wenn diese von Herrn Ebert eingehen, könnten auch die Fachschaftsgelder ausgezahlt werden.

21:15 Uhr

Nils fragt auch nach, wie das System momentan so funktioniert. Er berichtet kurz über die aktuellen Verfahren und Ideen. Zur Evaluierung sagt er, dass es da teilweise starke Probleme gibt, sich die meisten Fragen aber aus dem Weg räumen lassen. Der Wissensstand in den FSRs ist sehr unterschiedlich.
Seit der Umstellung des Prüfungsverfahrens merkt man, dass nicht mehr so viele Mahnungen eingehen. Er hofft, dass (wir zitieren) „der Trend weiter in diese positive Richtung geht“.
Soraia fragt, ob Marcel die SKR 03-Kontierung auch anderen Finanzern erklären kann. Das verneint er, weil man da buchhalterische Kenntnisse für braucht. Er wird aber seine Co-Finanzer einarbeiten. Probleme sind auch, dass alle Haushaltspläne unterschiedliche Titel haben. Das möchte er für 2019 vereinheitlichen. Dabei geht es um Reihenfolge, Benennung und unsinnige Titel. Zur Frage nach den Mahnungen an die FSRs meint er, dass das aufwendig ist, da auch alle FSRs unterschiedliche Mailadressen haben. Hier sind Ressourcen abgelaufen.
Ben schlägt vor, zentral die Vorsitzenden zu sammeln und dann zentral an das URZ weiterzuleiten. Finja macht das schon, kriegt aber nicht alle Protokolle der konstituierenden Sitzungen.
Es geht ein bisschen um Datenschutz, Lukas wird schon wieder erwähnt und wir kommen dazu, dass die Fachschaftsräte daran gebunden sind, ihren dienstlichen Mailverkehr nur über universitäre Mailadressen abzuwickeln.
Marcel hat Yannick darauf hingewiesen, dass der FSR Slawistik sich bezüglich der Sperrung ihrer Fachschaftsmittel gemeldet hat. Er hat das damals im Auftrag von Nils gesperrt. Hier müsste die Finanzordnung geändert werden. Vor allem kann die Beschwerde auch nur beim StuPa eingereicht werden.
Fabian bedankt sich als stellv. FSK-Vorsitzender, dass Marcel bei der letzten FSK da war und einen kleinen Finanzer-Workshop gehalten hat.

21:30 Uhr

Sophie ist dran und berichtet noch, dass dm 30 Beutel für die Willkommenspakete gegeben hat. Sie kümmert sich auch um den Tag der Stiftungen. Das wäre ganz clever, das zu den Hochschulinformationstagen zu machen. Sie macht sich darüber aber noch mal Gedanken. Xenia bedankt sich bei Sophie für den ausführlichen Bericht. Zudem möchte sie wissen, warum niemand zum Kummercafé gekommen ist.
Pünktlich um 17 nach neun schaltet die Technik wieder ab.
Soraia bedankt sich noch mal für den ausführlichen Bericht, sie würde sich aber wünschen, dass die Struktur der Bericht eingehalten werden kann. Soraia würde gerne noch wissen, ob Sophie sich auch mit Joshua (ehemals AStA-Referent für Soziales) bezüglich des Tages der Stiftungen kurzgeschlossen hat.
Es wird noch ein bisschen beraten, wie man die Willkommenspakete packen kann (Beutel der Stadtwerke, Heimathafen, es gibt viele Ideen).
Soraia fragt, wie Sophie auf die Willkommenspakete gekommen ist. Sophie hat das öfter schon mal auf der Seite des AStA gesehen und hat das deshalb wieder aufgegriffen. Auch Frau Terodde hatte da mal nachgefragt. Zudem hat Sophie sich mit der neuen Leiterin des Familienservices, Frau Kyris, zusammengesetzt.
Sophie berichtet noch etwas zum Anti-Diskriminierungs-Tag, in Zusammenarbeit mit dem Gleichstellungsbüro.
Soraia hat noch eine Nachfrage zur Spendenparty für die Nightline. Es gibt da im Bericht keinen konkreten Termin. Die findet am 14.6. statt. Soraia fragt, wie die Hochschulinformationstage liefen, wie der Tag der offenen Tür lief und warum sie mit Frau Stöhr telefoniert hat. Mit Frau Stöhr hat Sophie Kontakt gesucht, um ein bisschen Kontakt zu halten, da sie Behindertenbeauftrage der Universität ist. Der Tag der offenen Tür im AStA lief sehr gut (Maschi hat allerdings verschlafen; liebe Grüße an Maschi <3). Die Hochschulinformationstage ebenso.

Stella ist heute nicht da. Soraia merkt an, dass der internationale Spieleabend gut geklappt hat und sehr sehr gut gelaufen ist. Sie fand es aber schade, dass keine anderen AStA-Referent*innen da waren. Soraia bedankt sich, dass Kira bei der Foodsharing-Veranstaltung Spenden gesammelt hat.

21:45 Uhr

Es gab da auch noch Rückfragen von Kira bei der GEMA wegen der „Tanzen fürs Gewächshäusle“-Feier im letzten Jahr. Da ist jetzt alles geklärt. Nils bedankt sich für Kiras Legislatur. Er fand es sehr angenehm, mit ihr zusammenzuarbeiten. Nils findet es sehr schade, dass Kira aufhört. Kira arbeitet auch die Nachfolger*innen noch ein und nimmt sich da auch viel Zeit zu. Kiras Herz steckt in dem Referat und daher möchte sie nachfolgende Personen sehr gut einarbeiten.
Florian bedankt sich auch noch mal bei Kira, er fand die Zusammenarbeit ebenso sehr gut.
Marianna ist nicht da, deshalb ist Josephine nun an der Reihe. Soraia bedankt sich, dass sie das Referat angenommen hat. Soraia würde gerne wissen, wie die Einarbeitung geklappt hat, zudem würde sie Phine bitten, sich die Berichte aus dem letzten Jahr anzugucken, da es da noch einige Unstimmigkeiten gab. Die Einarbeitung hat sehr gut geklappt und Phine hat auch gemerkt, dass ihr Bericht etwas aus den anderen heraussticht.
Nils fragt bezüglich der Umfrage nach. Da läuft alles (mit den moritz.medien 🙂 ).
Nils fragt nach dem Projekt „Podiumsdiskussion“ und „Rüstungsindustrie“, es soll in der nächtsen Podiumsdiskussion, um die Rüstungsindustrie gehen .
Soraia merkt an, dass sie sich sehr über ihr Engagement für die Podiumsdiskussion freut, aber fragt wegen der Referent*innen für die Rüstungsindustrie nach. Phine kennt sehr kundige Sprecher dafür aus Stralsund.
Josephine hat noch keine Anträge für die Vollversammlung gesammelt, dafür aber heute die Umfrage gestartet.
Yannick bedankt sich für den Bericht. Fabian merkt an, dass er die Pause gerne nach den Berichten machen würde.

Wir kommen zu dem Medienausschuss. Soraia fragt, inwieweit der Medienausschuss den Medien ein „Leitbild“ gibt (das steht in der Satzung). Till merkt an, dass das noch nicht passiert ist, weil der Medienausschuss ja noch nicht voll besetzt ist.
Soraia fragt nach, ob die Berichte der Redaktionen auch bei der Medienausschusssitzung rangebeamt werden. Das werden sie und auch vorher verschickt. Zudem fragt Soraia nach dem Kompliment zu dem Beitrag des StuPa-Wochenendes, da sie da gemischte Gefühle gehört hat und wie der Medienausschuss mit Kritik umgehen würde, wenn jemand zum Beispiel mit einer Klage droht. Till ergänzt, dass er persönlich Fan von satirischen Formaten ist, und dass das damit gemeint war.
Till antwortet, dass sich Privatpersonen natürlich beschweren können, aber bei Rechtssachen würden sie sich an das Justitiariat wenden (#WehlteIstInformiert).

22:00 Uhr

Leonie will noch einmal bekräftigen, dass es kein Problem ist, wenn Studierende nicht mehr in Videos auftreten wollen, dass man diese dann schwärzen könnte, obwohl das natürlich schade wäre.
Maschi merkt noch einmal an, dass in einem Punkt des Protokolls ein falsches Datum genannt wird. Till meldet sich und merkt an, dass er dies sofort geändert hat.
Die Geschäftsführung wird gefragt, was das Tipp-Spiel ist. Lukas erklärt, dass das ein Spiel zur WM ist und einfach zur Belustigung der moritz.menschen gilt.
Nils fragt nochmal wegen der Anzeige wegen der Urheberrechtsverletzung nach, Lukas erklärt, dass er mit Herrn Wehlte gesprochen hat und dass das mit einem Schreiben und dem Überweisen des Geldes geklärt sei, also jetzt fast vom Tisch ist.

Soraia bedankt sich beim Präsidium, dass die Einrichtung der Mailadresse für die AG Wohnsitzprämie so schnell geklappt hat. Außerdem fragt sie nach, was mit den Änderungen der Wahlordnung auf der AG Wahlen gemeint ist.
Lukas erzählt kurz, was in der AG Wahlen besprochen wurde.

22:15

Yannick berichtet vom Senat. Es gab einen Antrag, dass die Senatssitzung um eine halbe Stunde vorverlegt wird, damit Senator*innen mit Kindern, diese aus dem Kindergarten dann anschließend rechtzeitig abholen können.
Morgen geht es dann um den Namen der Universität, was aber smooth über die Bühne gehen sollte.
Letztes Mal hätte aber auch noch der Frauenanteil diskutiert werden sollte und es soll die Gleichstellungskomission gewählt werden. Morgen soll diese dann gewählt werden, leider haben sich aber nur Frauen für den Vorstand zur Wahl gestellt haben.

Aber wenigstens zwei Männer, u.a. auch Yannick für die Kommission an sich.

Wir sind mit den eigentlichen Berichten durch, aber es geht noch um die Protokolle: das der AG Wahlen, dazu gibt es keine Fragen und das der AG Studierendenportal, dazu gibt es eine Frage von Soraia, ob man dort auch eine öffentliche Plattform für studentische Senator*innen bieten kann. Ben merkt an, dass man das nicht kontrollieren könnte, z.B. ob die IB sich da äußern dürfte oder nicht, man könnte vielleicht eine Facebookseite dazu öffnen, da das dann nicht mehr im Verantwortungsbereich der Studierendenschaft liegt. Soraia fragt aber nochmal nach, ob es denn irgeneinen gemeinsamen Auftritt der studentischen Senator*innen geben könnte, da es für Studierende auch interessant sein könnte, was die Senator*innen äußern könnten. Lukas ergänzt, dass die Richtlinien für die Veröffentlichungen im Studierendenportal momentan noch erarbeitet werden.

Nils berichtet, dass mit der Haushaltsprüfung alles gut läuft.
Fabian berichtet vom Haushaltsausschuss und der FSK, er und Eva Erning sind zu den Vorsitzenden der FSK gewählt worden. Morgen ist die nächste Sitzung um 18 uhr im Historischen Institut, alle sind herzlich eingeladen.

Lukas berichtet, dass bei ihm schon die erste Meldung wegen eines Verstoßes gegen den Datenschutz eingegangen ist. Er bemerkt, dass ab dem 25.05. die DSGVO in Kraft tritt, aber nicht alle Medien bis dahin geändert werden können und man diese deswegen bitte noch nicht anzeigen sollte, es wird geklärt.

Wir hatten Pause und machen weiter. Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Jacqueline Dejosez, die StuRa-Präsidentin in Rostock hält ein Grußwort. Sie findet Vernetzung wichtig. Raumvergabe ist in Rostock auch ein Thema. Sie spricht auch über ein Semesterticket. Jacqueline erklärt auch kurz den Unterschied zwischen StuRa und StuPa, es gibt keinen, der Namensunterschied ist nur historisch gewachsen. Das StuRa kommt wohl noch aus FDJ-Zeiten.
Yannick bedankt sich bei Rostockern für ihr Kommen und fragt in Runde, ob es Fragen gibt. Soraia fragt nach dem Semesterticket in Rostock. Darin sind S-Bahn, Straßenbahnen und Busse enthalten, es kostet 111€ und es wird von der Studierendenschaft immer für faire Preise gekämpft. Sie würde trotz der Skepsis in der Greifswalder Studierendenschaft gerne weiter über ein gemeinsames Semesterticket bzw. über eine Kooperation mit der Bahn diskutieren. Yannick merkt an, dass man da gerne in Kontakt bleibt.

Maschi fragt auch kurz nach Aufwandsentschädigungen und, ob die aus WSP-Mitteln bezahlt werden. Das werden sie nicht, sind mit 400/500€ aber sehr hoch. Rostock achtet aber auch auf Lohnnebenkosten.

22:45

Wir kommen zu den Finanzanträgen.
Laura und Micha stellen ihren Antrag zum Familienfest vor.
Am 29.06. von 15-17 Uhr gibt es wieder ein Familienfest es werden 200€ beantragt ein erheblich größerer Teil wurde bereits durch das Rektorat genehmigt.
Marcel und der Haushaltsausschuss geben ihr OK. Senta würde gerne für den Kontext wissen, wie viele Studierende mit Kind es and er Uni gibt oder ob es solche Erhebungen gibt. Laura sagt, dass sie das nicht genau weiß, aber dass etwa 2/3 der Anfragen an Erzieher*innen von Studierenden sind.Es wird namentlich abgestimmt
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

23:00

Wir kommen zu der Wahl des AStA. Für den AStA-Vorsitz liegt eine Bewerbung von Jörn vor, dieser stellt sich vor.

Wir beginnen mit den Fragen:
Jakob möchte wissen wie er sich eine Rücklagenerhöung durch Veranstaltungen vorstellen kann.
Er kann sich Parties als Einnahmequellevorstellen.
Nils merkt an, dass er mit Jörn studiert (der Transparenz halber).
Nils fragt nach in wie weit er sich bisher mit den Satzungen auseinandergestzt hat. Jörn antwortet, dass er sich schon Satzungen und Protokolle angeguckt, sich also schon ein bisschen eingearbeitet hat.
Fabian fragt nach seinen HoPo-erfahrungen aus Trier sind.
Er war an der Gründung einer Fachschaft beteiligt.
Xenia fragt nach, wie er auf die Idee kam, sich sofort für den AStA-Vorsitz zu bewerben. Jörn gibt zu, dass er das auch nicht genau weiß. Er fügt aber hinzu, dass er sich vorstellen kann, das zu schaffen und die Zeit noch dafür hätte, außerdem muss es ja jemand machen.
Soraia fragt, wo er seinen Fokus setzen möchte, da er viele Projekte in seiner Bewerbung angegeben hat. Er zählt hier die politische Bildung und die Erhöhung der Rücklagen auf.
Florian möchte wissen, wie es mit seinen Erfahrungen in der Teamleitung aussieht.
Er antwortet, dass er sich nicht als bösartigen Chef sehen würde, sondern eher als Teamleiter.

Jakob hat eine Detailfrage zu der Umsatzsteuer, die jedoch niemand im StuPa beantworten kann.
Marcel fragt nach, wie er mit Besonderheiten der HoPo in Greifswald umgehen würde bzw. wenn er darauf angesprochen wird. Jörn antwortet, dass er immer in offenes Ohr hat und gut mit Kritik umgehen kann.
Senta stellt die Service-AStA-Frage und wie er sich die Überparteilichkeit des AStA vorstellt.
Er ist auf jeden Fall für einen neutralen AStA.

23:15

Er will den AStA auf gar keinen Fall dazu nutzen, der Studierendenschaft irgendwelche politischen Überzeugungen aufzuzwingen. Und den Service-AStA würde er gerne wie jetzt beibehalten.
Till möchte wissen wie er zu den moritz.medien steht und ob es da schon Kontakt gab. Er hat sich mit web und tv auseinandergesetzt und Lukas die Hand geschüttelt, wie Lukas anmerkt.

Nils fragt, wie Jörn sich seinen Arbeitsalltag vorstellt. Jörn denkt, dass er – wenn er keine Seminare hat – im Büro sitzen wird und die E-Mails bearbeiten wird bis es fertig ist. Nils gibt zu, dass sich vieles in der Einarbeit ergeben wird und warnt Jörn, dass es v.a. am Anfang sehr zeitaufwändig werden kann.

Soraia möchte wissen, warum er sich als Powi-Studierender nicht auf das Referat HoPo beworben hat. Er antwortet, dass er nur HoPo zu langweilig finden würde, da er sich für mehr Themen interessiert.
Er ist außerdem für teambildende Maßnahmen, um die Zusammenarbeit im AStA zu stärken. Soraia fragt nach, inwieweit ihn auch der hohe administrative Teil des Vorsitzes interessiert. Jörn hat damit kein Problem, das musste er früher auch schon machen.
Florian fragt nach, ob Jörn auch bereit wäre, auf der Dienstberatung auch mal etwas kontroverses anzusprechen, dass gut für die Studierendenschaft wäre.

Jörn bejaht das und meint, dass er das in Trier auch schon gemacht hat.

23:30

Soraia fragt noch einmal nach, ob er gewillt ist, sich mit den Finanzen auseinander zu setzen. Das ist er, allerdings möchte er nicht so viel Zeit darein „verschwenden“.

Robert möchte wissen, wie stark er bei JEF eingebunden ist und ob dies einen Intessenkonflikt darstellt. Er antwortet, dass er keinen Konflikt sieht und auch nicht zu sehr eingebunden sei.

Lukas fragt nach, wie wichtig Datenschutz für ihn ist und, ob er dieUmsetzung der DSGVO in der Studierendenschaft mit begleiten möchte. Jörn hat erstmal Gartenschutz verstanden, auch da ist er für. Das wird Kira freuen. Aber auch für die Umsetzung der DSGVO und die Zusammenarbeit mit dem Datenschutzbeauftragten.

Zwischendurch wird die Sitzungszeit auf 2 Uhr verlängert.

Marcus aus Rostock fragt nach, inwieweit Jörn parteineutral im AStA sein möchte. Seiner Meinung nach ist das unmöglich.
Er antwortet, dass er seine persönliche Einstellung gegenüber Parteien niemandem durch sein Amt aufdrängen möchte.

Die Wahl findet geheim statt. Lukas und Ben sind Wahlhelfer und lassen mich ganz allein hier oben. 🙁

Während ausgezählt wird geht es weiter mit der Stelle der Co-Presse und Öffentlichkeit, es gibt keine Bewerbung.
Es geht weiter mit dem Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportal und Datenschutz. Marco bewirbt sich.
Senta fragt nach dem Projekt an den Infobroschüren des AStA zu verschiedenen Studiums-bezogenen Themen. Er sagt, dass er sich eher grafisch damit auseinander setzen würde und nur inhaltlich, falls das Referat für Presse lange unbesetzt bleiben sollte. Er würde sich sehr über die Brochüren freuen, da er findet, dass es auf vielen Veranstaltungen zu wenig Brochürenauswahl gibt
Marco möchte sich auch weiterhin um die Einarbeitung einer Kachel in die Uni-APP bemühen. Er möchte da ein Konzept ausarbeiten und das dann mit dem Rektorat absprechen.

23:45

Nebenbei: Mit 18 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist Jörn als AStA-Vorsitzender gewählt.
Er nimmt die Wahl an. Glückwunsch!

Jakob fragt nach, wann genau wir mit Marcos Legislaturende rechnen müssen, da er im nächsten Jahr seine Masterarbeit abgibt. Er bemüht dich dann um eine*n Nachfolger*in und arbeitet diese*n auch detailliert ein.
Lukas lobt noch mal die Zusammenarbeit mit Marco. Deshalb darf er jetzt nicht auszählen und Anne und Ben müssen nach unten und lassen mich allein! 🙁

Wir kommen zu dem AStA-Referat für Finanzen. Maschi bewirbt sich spontan. Er hat das Amt seit nun drei Wochen inne, möchte sich noch weiter einarbeiten und hat noch viel zu verbessern. Er steht für die ganze Legislatur zur Verfügung.
Till fragt sich, was Maschi in seiner Leidenschaft für dieses Amt antreibt. Ursprünglich ist er nach einer Tätigkeit im FSR Mathematik/Biomathematik in den AStA gekommen und hat dort schon Probleme gesehen. Er will die Studierendenschaft weiterbringen, sein Fachwissen weiter anwenden und verbreiten und auch seinen Horizont erweitern. Nils (Ex-Finanzer) betont, dass er sehr gut mit Maschi zusammengearbeitet hat.
Jonas fragt nach, ob er eventuell in diesem Amt für das moritz.magazin für ein Interview zur Verfügung stehen wird. Das war zuvor mal nicht der Fall.

00:00

BTW: Mit 24 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung ist Marco gewählt.

Nach einigen Nachfragen wird nun gewählt und es gibt eine Pause.

00:30

Marcel ist mit 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen gewählt.

Es gibt eine Bewerbung von Theodoros (Theo) auf eines der beiden Co-Referate für Fachschaftsfinanzen.
Florian fragt nach, wo er schon Erfahrung mit Finanzen gemacht hat, da es sehr wichtig wäre, gute Vorkenntnisse zu haben. Theo gibt zu, dass er noch nicht so gute Vorkenntnisse hat, sich aber mit dem Kostenrahmen SKR 03 schon auskennt. Fabian fragt nach der Zeiplanung, wie er sich das vorgestellt hat. Theo ist zuversichtlich, dass er wenn es nicht anders geht auch mal 8-10h am Tag in die AStA-Arbeit stecken würde. Es wurde auch gefragt, ob er sich vorstellen kann, beide Co-Referate zumindest eins vakant auszuführen. Er bejaht dies.

Lukas fragt wegen des Wahlplakats seiner Hochschulgruppe nach, wie er zu den moritz.medien steht. Er möchte qualitativ hochwertige Medien. Er lobt den Ticker, den er gerne aus dem Bett verfolgt. Er sagt, dass er persönlich nichts gegen die Medien hat. Außerdem betont er, dass das Amt rein administrativ ist und er deswegen seine Meinung zu den medien für sein Amt für unwichtig hält. Lukas merkt an, dass die Medien schon im Haushalt mit drin sind und es deswegen auch administrative Überschneidungen geben kann.

Nils hofft, dass Theo auch mal Nein sagen kann, wenn es um FSR geht für die er nicht zuständig ist, weil das Amt ja extra auf zwei geteilt werden sollte.
Ben fragt nach seiner Positionierung zum nicht-stimmberechtigten Platz des FSK-Vorsitz im StuPa. Da war er gegen. In seinem Arbeitsbereich ist eine Nicht-Beteiligung unmöglich, daher ist diese Meinung schon interessant.
Er möchte, dass da gedanklich ein „Neutral“ draus gemacht wird.
Jule fragt nach seinem Interesse, an den FSK-Sizungen teilzunehmen, er sieht kein Problem und würde auch hingehen.
Soraia fragt nach, ob er sich schon einmal mit den Haushaltserstellungen auseinander gesetzt hätte, er verneint dies, aber hat sich schon mit Maschi in Verbindung gesetzt, der Termin liegt nur leider nach der StuPa-Sitzung.
Soraia fragt nach, ob Theo schon einmal an einer AStA-Sitzung teilgenommen hat, dies wird auch verneint.
Es wird geheim gewählt.

Während ausgezählt wird, wird noch einmal nach einer Bewerbung für das Co-Referat für Fachschaftsfinanzen (N-Z) gibt, gibt es nicht.

Es geht weiter mit dem Referat für die HoPo, Josephine hat sich beworben. Sie macht das Amt seit 3 Wochen vakant und würde es gerne wieter ausführen und fühlt sich auch gut eingearbeitet.
Nils fragt nach ihrem Plan für Projekte. Ihr erstes großes Projekt ist die VV, sie will die Studierendenschaft auf jeden Fall erst einmal aufklären, was die Studierenden eigentlich bei der VV mitbestimmen können bzw. auch was ein Antrag ist etc.
Till fragt, was sie dazu machen will. Sie will einen Flyer für die VV machen. Außerdem will sie gerne einen Geträneksponsor für die VV finden.

Theo wurde mit 15 Ja-, mit 5 Nein- Stimmen und 4 Enthaltungen gewählt.

Till fragt, wie ihre Haltungen zu Verbindungen ist. Sie ist demgegenüber neutral eingestellt, da sie sich zu wenig damit auseinander gesetzt hat. Till hat dazu noch eine Nachfrage und zwar, wie sie die Einladung solcher Organisationen zu dem Markt der Möglichkeiten oder ähnlichen Veranstaltungen gibt.
Flori fragt noch einmal bezüglich der Getränke nach und macht Josephine darauf aufmerksam, dass auf dem Gelände der Universität keine alkoholischen Getränke ausgeschenkt werden dürfen. Josephine antwortet, dass sich das eher auf zum Beispiel FritzKola bezieht.

01:15

Senta stellt eine Nachfrage zu der Umsetzung von Beschlüssen des StuPa und inwieweit Josephine schon dabei ist, diese umzusetzen. Sie ist noch dabei, sich einzuarbeiten.
Toni merkt an, dass sie zum Thema Transparenz gern eine Liste der Mitglieder des Studierendenparlaments online sehen würde. Das ist aber da auch schon zu finden.
Desweiteren möchte Soraia wissen, inwieweit bereits Bereichstreffen stattgefunden haben. Sie antwortet, dass es bereits einzelne Gespräche gab.
Es gibt einen GO-Antrag auf zurück zur Sache, da eine allgemeinpolitische Frage gestellt wurde. Dieser wird angenommen und die Frage wird nicht weiter behandelt.
Es wird gewählt.
Es wurden 24 Stimmen abgegeben. Mit 11-Ja-, 9 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde Josephine nicht gewählt. Es wären 14 Ja-Stimmen nötig gewesen, damit Josephine gewählt hätte werden können.
Ben gibt eine persönliche Erklärung ab, dass es ihn nervt, dass immer wieder auf die Hausordnung eingegangen wird, wo drin stünde, dass Alkohol in den Universitätsräumen verboten sei, obwohl auch bei Sektempfängen in der Aula mit Sekt getrunken würde.

Finja bewirbt sich für das AStA-Co-Referat Fachschaften und Gremien, sie macht das schon seit einem Jahr und würde es gerne weiter mahcen. Soraia lobt Finja, dass sie die beste AStA-Referentin war, mit der sie zusammengearbeitet hat. Es wird gewählt.
Mit 20 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme wird Finja gewählt.

Es geht weiter mit Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Es gibt keine Bewerbungen.

Sophie stellt sich für das Referat für Soziale Aspekte, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtgung vor. Nur Senta fragt nach, wie Sophie zum Gendern steht. Sophie gibt zu, dass die Sprache zwar wichtig ist, doch das wahre Problem in den Köpfen der Menschen ist, die sich gegen das Gendern stellen und auch gegen eine Frauenquote sind etc.

Till fragt nach, wie sie zu Unisex-Toiletten steht. Sie glaubt nicht, dass sie das Problem der Diskriminierung aus der Welt schaffen würden, aber ein guter Schritt in die richtige Richtung sei. Soraia fragt noch einmal nach, wie Sophie dazu stehen würde, wenn sich jemand aufgrund der Unisextoiletten beschweren würde, weil er*sie Erfahrungen mit sexueller Belästigung hatte. Sophie gibt an, dass es lediglich um die Auswahl gehen sollte, also trotzdem Frauen- und Herrentoiletten zusätzlich geben sollte.
Es wird gewählt.
Sophie wird mit einer ungültigen, 19-Ja-, 2 Nein- Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt. Sie nimmt die Wahl an.

Es gibt eine Bewerbung auf das Referat für Co-Soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Geflüchteten und Antrassismuss) von Joscha, der neu in der HoPo ist.
Er wird nach seinem Studium gefragt, er ist Doppelstudent. Da wird natürlich gleich wieder nach dem Zeitaspekt gefragt. Er betont, dass er trotzdem viel Zeit hätte, da er seinen Bachelor fast fertig hat und ansonsten eher viel Freiezeit hat.
Nils fragt nach, wie er sich für die Studierendenschaft einsetzen will. Josha will sich als Ansprechspartner für Studierende etablieren und für Veranstaltungen im Sinne der gesamten Studierendeschaft werben.

Senta fragt nach, wie er sich vorstellt, die Uni Greifswald für internationale Studierende attraktiver darzustellen. Josha will sich auf jeden Fall mit dem International Office auseinander setzen und mit ihnen zusammen arbeiten.
Soraia würde das Studienportal gerne ins Englische übersetzen lassen.
Yannick fragt nach, ob sich Josha für partneruniversitäten in Israel einsetzen würde und Stan fragt daraufhin, ob er auch nach Partneruniversitäten in Afrika suchen würde. Beides wird bejaht.
Ben fragt, wie Josha sich Konfliktsituationen vorstellt. Josha ist bereit sich mit Leuten auseinanderzusetzen und die Meinung der Studierendenschaft so gut wie möglich durchzusetzen.
Till will wissen, ob sich Josha vorstellen könnte, beim International Office, neue Projekte vorzuschlagen oder helfen würde, vorhandene Projekte auszuführen. Dies weird auch bejaht.
Außerdem will Till wissen, ob er sich eine Zusammenarbeit mit den Medien vorstellen könnte. Josha würde die Medien gerne zur Verbreitung von Werbung für Projekte nutzen.
Es wird gewählt und die Sitzung auf 3:30 Uhr verlängert.

Während gewählt wird, wird noch ein bisschen die Satzung diskutiert. Es geht vor allem um die Auslegung, ob Josephine nun weiterhin im Amt ist oder nicht. Die Meinung ist, dass sie es noch ist, weil AStA-Referent*innen bis zur Wahl einer*s Nachfolgers*in im Amt bleiben.

Joscha wird mit 15-Ja, 5-Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen gewählt.

01:45

Florentine hat sich noch einmal auf das Referat für Studium und Lehre beworben. Das Amt führte sie schon in der letzten Legislaturperiode aus und will ihre Projekte gerne weiter führen. Soraia fragt nach, ob sich Florentine vorstellen könnte, wenn alle Stricke reißen, eine Demo gegen die Uni für mehr Transparenz zu organisieren. Florentine könnte sich das sehr wohl vorstellen und hat auch schon einmal mit Jonathan über ein eventuelles Projekt zur Anwesenheitspflicht gesprochen. Es kommt zur Wahl.
Mit 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung ist Florentine gewählt.

02:15

Es gibt zwei Bewerbungen auf das Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur. Agnessa, die Schwester von Marianna, bewirbt sich auf das Amt, weil sie in der Schulzeit schon viele Veranstaltungen organisiert hat und dank ihrer Schwester, die das Amt vorher bekleidete, hat sie auch schon viel im AStA ausgeholfen und denkt, dass die Einarbeitung ihr leichter fallen würde.
Goswin aus dem Studentenclub Kiste hat sich auch beworben, da er zu viel Zeit hat.
Agnessa war Mitglied im FSR Jura und ist jetzt kooptiert. Yannick fragt nach geplanten Veranstaltungen, Agnessa gibt die Ersti-Woche und das AStA-Grillen an. Senta fragt nach, wie sie sich die Zusammenarbeit mit den Studentenclubs vorstellt, sie würde das auch zu ihrem Punkt mit aufführen.
Nils wollte einmal fragen, warum es von Seiten Goswins bisher keinen Kontakt zu Marianna gab. Goswin sagt, dass es vom Club Kiste einen großen Stapel unbeantwortete Emails bei Marianna gibt. Nils sagt aber, dass er die Arbeit Goswins als AStA-Referent hinterfragen wollte. Goswin gibt zu, dass die Bewerbung spontan war und sich deswegen Marianna noch nicht kontaktieren konnte.
Fabian fragt Goswin, ob er den Kisteclub in der Veranstaltungsplanung nicht bevorzugen würde, Goswin sagt, dass auch die Mensaleute hier im StuPa zugeben können, dass er sich viel in allen Studentenclubs ind Greifswald engagiert und nicht nur in der Kiste.
Es wird gefragt, wie die beiden zu der Vertragsschließung mit privatrechtlichen Unternehmen stehen (Beschluss inzwischen aufgehoben). Goswin meint, dass man sich da „ein eigenes Ei legt“ und sich da auch für die Ersti-Tüten ins Bein schießt. Agnessa meint, dass man sich das offen halten sollte, falls man keinen passenden Partner bei den Studi-Clubs findet.
Es wird gefragt, ob sich einer von beiden auch vorstellen könnte, sich auf das Co-Referat zu bewerben. Goswin sagt, dass er keine Ahnung von Sport hätte und Agnessa kann sich leider auch nichts unter dem Co-Referat vorstellen bzw. um den expliziten Sportteil.
Soraia bedankt sich, dass beide so direkt auf die Fragen antworten. Sie stellt auch noch eine Frage, wir waren aber grad abgelenkt (sorry for that!).

02:45

Soraia fragt Goswin nach seiner Zeitplanung v.a. in der Ersti-Woche, er bejaht, dass ergenug Zeit einplanen wird, da er in den letzten 6 Jahren die Erstiwoche eh immer durchgearbeitet hat.
Agnessa antwortet, auf Soraias Frage, dass sie positiv gegenüber der Zusammenarbeit mit den Studi-Clubs steht. Senta fragt, welche Veranstaltungen die beiden Bewerber*innen beibehalten wollen. Agnessa will auf jeden Fall die Erstiwoche und das Erstigrillen beibehalten. Goswin würde generell gerne die Erstiwoche mehr bewerben, damit wieder mehr Erstis da mitmachen, außerdem würde er die Clubs Unite gerne wiederbeleben.
GO-Antrag zum Schließen der Rednerliste wird angenommen.
Die beiden Bewerber*innen geben jeweils noch ein Schlusswort zu ihren Bewerbungen.
Yannick bedankt sich bei Kai, der gerade geht, für seine Nachrückung. Da Marianna ab der nächsten Sitzung ihr Mandat wieder wahrnimmt, rutscht er damit wieder heraus.

Goswin ist mit 22 Stimmen und 1 Stimme für Agnessa gewählt. Er nimmt die wahl an.
Es bewirbt sich weiterhin niemand für das Co-Referat Sport.

Chris legt in einer persönlichen Erklärung sein Mandat mit dem morgigen Tag nieder.

Und wir sind erstmal ausgeschlossen. Wünschen Euch eine gute Nacht, falls ihr schlafen geht.
Ansonsten bis gleich.

04:00

Wir stehen immer noch draußen.

04:25

Wir sind zurück und kommen zu TOP 8, dem Satzungsänderungsantrag zur Amtszeit der moritz.medien. Yannick stellt den Antrag kurz vor. Jakob stellt die Nachfrage, ob der Fall wie er heute im AStA eingetreten ist, auch hier eintreten könnte. Antonio ist auch dafür, das heute zu beschließen. Mit 19 Stimmen angenommen.

04:28

Wir kommen nun zu TOP 9, dem Satzungsänderungsantrag zu den Ausschüssen. Hier gibt es einen Änderungsantrag, sodass die Stimme des Vorsitzenden nicht mehr entscheidet, sondern der Eintrag bei Stimmengleichheit als angenommen gilt. Jakob möchte, dass das keine Mehrheit ist, sondern der Antrag dann abgelehnt sein soll. In der Satzung ist das auch so geregelt. Es werden ein paar Änderungsanträge formuliert und wieder zurückgezogen. Es soll nun dahingehend geändert werden, dass der Antrag bei Stimmengleichheit als abgelehnt gilt. Das steht sowieso schon in der Satzung, daher wird alles zurückgezogen und über den Ursprungsantrag ohne den Passus der Entscheidung des Vorsitzes bei Stimmengleichheit abgestimmt. Mit 16 Ja-Stimmen nicht angenommen. Wow, irgendwie sind wir zu wenig Menschen. Moment, das kennen wir irgendwo her (*säuselsäusel* letzte Legislatur…). Naja, next time again.

04:42

Wir kommen zu TOP 11, dem Satzungsänderungsantrag zu dem Bargeldbestand. Marcel hat das schon vorgestellt, es wird noch ergänzt, auch den Abs. 3 zu streichen. Die Änderung wird mit 20 Ja-Stimmen angenommen.

Irgendwie hat sich jemand verzählt, deshalb wird noch mal neu gezählt. Nun werden die TOPs 8 und 9 noch mal abgestimmt und nun auch beide mit 20-Stimmen angenommen.

Wir kommen zu TOP 12 Satzungsänderung der Höchstgrenze der Auszahlungen. Der wird mit 19 Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

04:45

Beide Wahlen (TOP 13 und 14) werden verschoben, nun werden die AG-Vorsitze bestätigt, alle einstimmig.

04:48

Yannick hat Lukas‘ Antrag vergessen. Viele Stupist*innen melden sich extra mit dem Bogen in der Hand. Lukas ist begeistert.
Auf dem Bewerbungsbogen der AStA-Referate wurde eine private Adresse abgedruckt. Deswegen möchte Lukas jetzt den Bogen überarbeitet sehen. Senta meint, dass das nicht Aufgabe des AStA-Vorsitzes ist, sondern des Präsidiums. Der Antrag wird in die AG Studierendenportal überwiesen, um das digital umzusetzen.

04:52

Wir kommen zu neu TOP 20 Sonstiges. Martin merkt an, dass wir vergessen haben, die Sitzungszeit zu verlängern. Das ist aber nicht richtig. Soraia ergänzt noch mal, dass sie niemanden kritisieren wollte, sondern nur zu Fragen anregen möchte. Fabian erinnert an die FSK morgen Abend. Das Präsidium (jetzt zu zweit) kann leider nicht anwesend sein.
Fabian möchte anregen, die nächste Sitzung zu verschieben, weil Yannick nicht da ist. Jule würde da aber die Sitzungsleitung übernehmen. Zudem könnte jemand, der*die eventuell auch Interesse am Präsidium hat, das Protokoll schreiben. Senta will nicht kandidieren, sondern kann das Protokoll schreiben. Yannick nimmt das gerne an.
Stan fragt noch mal nach, ob dann auch Stellvertreter*innenwahl ist. Diese muss Yannick vorschlagen, der ist aber nicht da. Yannick schlägt daher vor, die Bewerbungen nur anzunehmen, wenn die Bewerbungen schriftlich eingereicht werden. Stan ist sich da unsicher, ob das überhaupt ausgeschrieben werden muss. Yannick meint, dass die Leute einfach an die StuPa-Adresse schreiben sollen, wenn sie Interesse haben. Maschi ergänzt noch mal, dass sich im AStA niemand wegen der Fragen angegriffen gefühlt hat.

Wir schließen und guuuuuute Nacht (oder guten Morgen?!)
Euer webmoritz.

Edit Da es in den Kommentaren angemerkt wurde, findet ihr hier die Erklärung von Christopher.

StuPa-Liveticker: 2. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 09.05.2018

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket ~~in seiner vollkommenen Schönheit~~ gibt es hier:

Drucksachenpaket der 2. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

Es wird im Hörsaal Wirtschaftswissenschafen (Friedrich-Loeffer-Str. 70), getagt.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Bestätigung Vorsitz GT AG Die AG hat schon länger einen neuen Vorsitz und der soll nun bestätigt werden.
TOP 6 InfoTOP fzs Jemand vom fzs kommt und stellt den mal vor
TOP 7 Finanzanträge
7.1 Pharmaball
TOP 8 Beschluss der AStA-Struktur 2018/19 Der AStA bekommt eine leicht abgewandelte Struktur. Es gibt ein Referat mehr für Finanzen und auch in den anderen Bereichen hat sich ein bisschen was verschoben.
TOP 9 Festlegung der Aufwandsentschädigung des AStA Der AStA möchte Geld.
TOP 10 Festlegung der Aufwandsentschädigung der moritz.medien Wir auch. 🙂
TOP 11 Wahlen AStA
11.1 Vorsitz Soweit wir das sehen können, gibt es hier keine Bewerbungen.
11.2 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hier auch nicht.
11.3 Co-politsche Bildung mit Schwerpunkt Antrassismus Und hier leider auch nicht.
TOP 12 SÄA Amtszeit der moritz.medien (1. Lesung) Es geht darum, die dieses Jahr entstandene Lücke zwischen Konstituierung des StuPa und Konstituierung des Medienausschusses zu schließen.
TOP 13 SÄA Ausschüsse (1. Lesung) Hier sollen einige Paragraphen verschlankt werden.
TOP 14 SÄA Überarbeitung Anlage I der Satzung (1. Lesung) Arndt ist (fast) weg und daher wird die AG nicht mehr benötigt. Dafür kommen einige dazu.
TOP 15 SÄA FO Bargeld (1. Lesung) Der AStA kann mehr Bargeld vorhalten.
TOP 16 SÄA FO Kassenverwalter*innen (1. Lesung)
TOP 17 SÄA FO Höchstgrenze Auszahlung Aufwand (1. Lesung) Höchstbeträge an neue Gesetzgebung angepasst
TOP 18 SÄA FöRi Förderhöchstgrenze (1. Lesung) Fördergrenzen für Institutionen mit eigenem Haushaltstitel angepasst
TOP 19 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Soraia wurde auf der FSK vorschlagen.
TOP 20 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses Es werden noch Mitglieder für den Gamificationausschuss gesucht. Wenn ihr Lust habt, wendet Euch ans Präsidium.
TOP 21 InfoTOP Evaluation des Gamificationausschusses Der Gamificationausschuss kommt auf den Prüfstand.
TOP 22 InfoTOP Werberichtlinie AStA
TOP 23 Aufhebung Beschluss 2018-28/59 Wir bekommen keine Vakanz, daher wird dieser Beschluss aufgehoben.
TOP 24 Änderung des Beschlusses 2018-28/39 Marco kann doch kein stellv. Datenschutzbeauftragter werden, da er jetzt AStA-Vorsitzender ist.
TOP 25 Bestätigung kommissarischer AStA-Vorsitz Marco ist jetzt komm. AStA-Vorsitzender.
TOP 26 Bestätgung kommissarischer AStA-Co-Vorsitz Flori ist jetzt komm. AStA-Co-Vorsitzende.
TOP 27 AStA-Beamer Der AStA möchte einen neuen Beamer kaufen.
TOP 28 Förderung des festval contre le racisme Das Festival soll mit einer Ausfallfinanzierung gefördert werden.
TOP 29 Aufhebung des Beschlusses 2017-27/131 Der AStA organisiert die feierliche Exmatrikulation der Lehrämter doch nicht, da es wieder einen FsR [sic!] Lehramt.
TOP 30 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

20:20 Uhr

Wir fangen an
Wir werden alle herzlich begrüßt.
Yannick bittet zu Beginn der Sitzung um eine Schweigeminute zu Gedenken an Tillmann Paul Kraft, der in der letzten Woche verstorben ist.
Es sind 24 Stupist*innen anwesend mit 6 Stimmübertragungen.
Damit ist das StuPa beschlussfähig.
Die Seiten des AStA und des StuPas sind jetzt auf das neue Studierendenportal umgeleitet. Dort finden sich nun auch alle Dokumente zur Hochschulpolitik.

Stella ist gestern von ihrem AStA-Referat zurückgetreten. Yannick dankt ihr für die geleistete Arbeit.
Es werden noch ein paar TOPs verschoben. Yannick möchte gerne die TOPs zu den Satzungsänderungen nach vorne ziehen, weil Stan als Antragsteller um 21 Uhr kommt.

TOP 16 ist runter von der Tagesordnung.
Senta bittet um eine Aktualisierung des Email-Verteilers des StuPas. Yannick antwortet, dass dieser von ihm selbst aktualisiert wurde. Alte StuPist/innen sind nur noch auf Nachfrage darin.
Lukas berichtet von der ersten Sitzung der AG Studierendenportals, es werden wie gesagt alle Drucksachenpakete etc. von AStA und StuPa nun offiziell dort hochgeladen. Für Fragen und Anregungen steht die AG unter studierendenportal@uni-greifswald.de zur Verfügung.
Zudem hat die AG Wahlen auch am Montag getagt. Es ging dabei um die Evaluierung der vergangenen Wahl und die Aktualisierung der Wahlordnung.

Nächste Woche ist Berichtspflicht!

TOP 5: der Vorsitz der GT AG
Felix ist seit Anfang 2016 bei der Gender Trouble AG und seit Dezember Vorsitzender. Er ist mit einer Enthaltung bestätigt.

TOP 6 Infotop zum fzs (Freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften). Diesen stellt Ronja vom fzs vor. Danke Ronja, dass du da bist. 🙂

Sie ist spontan eingesprungen, weil Nathalie krank ist. Wir grüßen Nathalie an dieser Stelle. Der fzs sind als Verein organisiert und laufen auf Bundesebene analog zu allen Landesstudierendenschaften/Landeskonferenzen oder wie das in den anderen Bundesländern auch genannt wird.
Sie geht ein bisschen auf Struktur, Inhalte, Mitgliedschaft und aktuelle Themen ein.
Sie denkt, dass die Präsentation etwa 20 Min dauern wird.

Warum brauchen wir den fzs, wenn Bildung doch Ländersache ist? Rahmenbedingungen, wie z.B. BaföG, die Bologna-Reform und bundesweite Entscheidungen sind Bundessache und betreffen alle Studierenden und Universitäten.

Der fzs arbeitet überparteilich. Der fsz ist sehr wichtig für die bundesweite Vernetzung von Studierenden, für z.B. Proteste bei Themen wie Studiengebühren.

Der fzs arbeitet ehrenamtlich, wo viele Leute zu unterschiedlichen Themen zusammenarbeiten.Er ist oft organisatorische Basis für andere Gremien, z.B. ASten etc.

Er arbeitet im Verbandsrecht, dazu gehört, dass es eine Verbandssitzung geben muss. Diese Mitgliederversammlung wählt alle andere Ausschüsse, die in der Verbandsstruktur wichtig sind – wie der Kassenprüfungsausschuss, Ausschüsse der StudentInnenschaften, den Vostand etc. Außerdem gibt es noch eine externe Geschäftsstelle in Berlin, wo drei Mitarbeiter dem Vorstand zuarbeiten. Es gibt noch verschiedene inhaltliche Ausschüsse und Arbeitsgruppen.

Wichtige und dauerhafte Themen des fzs sind der freie Zugang zu Bildung für alle, das Entgegenkommen von Diskriminierung in der Bildung und elterunabhängiges BaföG.

Die Mitgliedschaft kostet für jede Uni Geld, denn obwohl der fzs auf Solidarität beruht, müssen Anfahrtkosten und Unterbringungskosten bezahlt werden, wenn sich die Mitglieder treffen.

Wie werde ich Mitglied? Es muss ein Beschluss der Studierendenschaft bzw durch ein dadurch befähigtes Organ getroffen werden.

Aktuelle Themen des fzs sind z.B. das Festival contre le racisme, wie auch an unserer Uni. Außerdem ein Projekt ist, Studis gegen Wohnungsnot, wo gemeinsam nach Lösungen für das Problem der Wohnungsnot von Studierenden bundesweit gesucht wird.

Die aktuellen Termine stehen alle auf der Website www.fzs.de. Momentan wichtige Termine sind z.B.: Vom 14-17.06 gibt es in Berlin ein Seminar zur rechtlichen Gundlage zum BAföG, in dem auch erklärt wird, welche Formulare man wann ausfüllen muss. Vom 25.-27.5. findet in Dresden ein Hochschulpolitikeinsteiger*innen–Seminar statt.

Sie beendet damit ihre Präsentation. Es folgen Fragen.

21:20 Uhr

Soraia erwähnt, dass der fzs auch Proteste organisiert und möchte wissen, wer da alles teilnimmt oder, ob das vom fzs ganz alleine organisiert wird. Der fzs unterstützt und hilft gerne. Ansonsten werden die Proteste von mehreren Studierendenschaften zusammen organsiert und der fzs übernimmt die Vermittlerfunktion.
(Soraia hat sich klugerweise eine Liste angefertigt während des Vortrages)
Es gibt ja Probleme, wie man Leute für die HoPo gewinnen kann und möchte gerne wissen, wie der fzs daran geht um Leute dafür zu begeistern. Ronja antwortet, je besser die Arbeit ist und desto mehr Leute daran teilnehmen, umso größer ist auch die Wirkung nach außen. Aber natürlich ist der momentan herschende Zwang, das Studium in 6 Semestern zu beenden, sehr hinderlich für die aktive Mitarbeit in der HoPo.
Ronja spricht an, dass z.B. in Lüneburg der Mittwochnachmittag frei für die HoPo ist. Das wäre hier aber sehr schwer und wahrscheinlich unmöglich, umzusetzen.

Benni fragt, wen ansprechen muss, wenn man Fördermittel beantragen möchte, und wie genau man den fzs anschreiben soll.
Ronja antwortet, dass es immer darauf ankommt, wofür man diese Fördermittel beantragen möchte. Je nachdem wofür, kann der fzs auch an die passende Stelle weitervermiitteln.

Till würde gerne wissen, wie es mit der Auslegung der Studierenzahlen angeht. Die magische Zahl von 10.000 Studierenden wird ja leider immer fast unterschritten.
Ronja antwortete darauf, dass die Meldung zu der Anzahl der Studierenden bei ihnen eingeht.
Damit ist die Fragerunde beendet.

21:45 Uhr

Es folgt TOP 7. Satzungsänderungsantrag zur Amtszeit der moritz.medien.
Es geht darum, was mit der Geschäftsführung und den Chefredaktionen der moritz.medien passiert, in der Zeit zwischen der Wahl des neuen StuPa und der Konstituierung des Medienausschusses. Da hier keine richtige Regelung festgehalten wurde, soll nun ein §27 3a eingefügt werden: „Die Chefredakteur*innen und deren Stellvertreter*innen bleiben bis zur Wahl der Nachfolger*innen im Amt.“

Stan erwähnt, dass in der Satzung der Absatz 4 als Gegenregelung gegeben ist, deswegen müsste dieser erst gestrichen werden und dann die neue Satzung übernommen werden.

Yannick sieht diesen Absatz nicht als konträr zum Abs. 3 an. Stan gibt ihm erstmal recht, dass man sich ja schon auf die Ämter ausschreiben kann, auch wenn das Amt noch besetzt ist.
Stan sagt trotzdem, dass die Chefredaktionsposten aber ausgeschrieben werden sollten.
Lukas fügt auf Rückfrage hinzu, dass auch diese Legislaturperiode, die Posten der Chefredakteur*innen und der GeFü auf dem webmoritz ausgeschrieben wurden.
Die erste Lesung des Antrags ist jetzt beendet.

TOP 8 SÄA zu den Ausschüssen.
Stan hat die Regelungen zu den Amtszeiten und andere Regelungen, die in allen Paragraphen zu den Ausschüssen standen, vereinheitlicht und diese Änderung stellt er nun vor. Es gibt keine Rückfragen.

TOP ist beendet.

Es folgt TOP 14, jetzt TOP 9
Die AG Satzung hat die Anlage I zur Satzung aktualisiert und alte AGs entfernt, sowie neue ständige AGs angefügt. Dann müssen diese nicht jedes Semester wieder einberufen werden.

Senta fragt nach, ob man die AGs nicht auch in den AStA auslagern könnte, damit das StuPa nicht so viele Vorsitzende bestätigen muss. Wir kommen zur Abstimmung, weil es ja nur um eine Änderung einer Anlage geht. Benni fragt nach, inwieweit die AG E-Sports ein ständiger Ausschuss sein muss. Soraia ergänzt, dass das die AG ist, die sich am meisten trifft und daher auf jeden Fall eine ständige AG sein sollte. Wir kommen zu Änderungsanträgen. Es gibt keine und wir kommen zur Abstimmung. Per Handzeichen. Einstimmig angenommen.

Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 10 – der Satzungsänderung der Finanzordnung zum Thema Bargeld. Er hat herausgefunden, dass die 70€ sowieso nicht versichert sind, daher ist der Paragraph unsinnig.

Robert hat eine Frage.
Wenn Bargeld verschwindet, wird dieses definitiv nicht ersetzt.
Er meint, dass es trotzdem ein Limit geben sollte. Stan ergänzt, dass der Antrag auch aus der AG Satzung kommt und dort schon ausgiebig diskutiert wurde. Das Limit ist schon in den Finanzer- und FSR-Readern drin, gehört aber nicht in die Satzung. Marcel ergänzt, dass dieses Limit in der FO nicht nur den AStA, sondern auch die FSR betrifft. Und das ist irgendwie schwierig bei Veranstaltungen und so… (es gibt Klopfen aus dem Publikum. Es sind wohl auch FSR-Menschen da).
Kein weiterer Diskussionsbedarf, daher ist die erste Lesung vorbei. Obwohl Yannick sich da erst nicht so sicher war…

Wir kommen zu TOP 11 SÄA FO Höchstgrenze Auszahlung Aufwand

Marcel stellt den Antrag vor. Die bisherige Höchstgrenze von 400€ ist seit Januar 2013 auf 450€ angehoben worden. Das ist wohl ein Überbleibsel aus alten Minijobzeiten. Es könnte potenziell sein, dass Aufwandsentschädigungen verschleppt werden, daher möchte er das anheben. Es gibt keine Nachfragen und der TOP ist beendet.

22:00 Uhr

TOP 12 SÄA FöRi Förderhöchstgrenze
Stan stellt den Antrag vor. Es geht darum, dass die Institutionen mit eigenem Haushaltstitel einen Förderhöchstsatz von 95% statt 50% einhalten müssen. Dazu gibt es von Marcel Redebedarf. Er hat damit große Probleme, weil die ja alle schon extra Töpfe haben und damit nicht nochmal zusätzlich Förderungen abfragen zu können. Er hätte am liebsten eine Aufzählung von Institutionen, die diese Grenze einhalten dürfen. Jakob gibt seinem Bedauern Ausdruck, dass man bei manchen Projekten 95% fördert und bei anderen, größeren Projekten dann nur 50%. Marcel meint aber, dass man auf keinen Fall mehr als 95% fördern können sollte.
Nils merkt an, dass man die StudiClubs, das StuThe und Radio 98eins expilzit aufführen sollte. Dies wird nun im Antrag hinzugefügt. Zudem wird der Teilsatz „in besonderen Zuschüssen kann ein höherer Zuschuss genehmigt werden“ rausgestrichen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, es folgt also die Abstimmung der Änderungsanträge. Es beginnt der Änderungsantrag „…In besonderen Ausnahmefällen kann ein höherer Zuschuss gewährt werden…“. Dieser wird mit 14 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Es folgt der 2. Antrag …“Zuwendungen für Studierendeclubs, StuThe, Radio 98eins betragen maximal 95 Prozent der Gesamtkosten der Maßnahmen. Die Vollfinanzierung eines Projektes ist ausgeschlossen…“ Dieser wird mit 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.

Der geänderte Antrag zur Änderung der Förderrichtlinie wird mit 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen angenommen.

Es folgt der Finanzantrag für den Pharmaball.
Doro und Steffi möchten den Antrag zum Pharmaball vorstellen. Dieser findet am 02.06. statt. Das Abendprogramm wird aus Tanzen, kleineren Spielchen, Dozentenversteigerung und natürlich auch Alkohol bestehen. Die Veranstaltung wird auch das erste Mal in der Mensa am Beitz-Platz stattfinden.

Marcel findet den Antrag für förderungsfähig und förderungswürdig. Nils merkt an, dass in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses die Förderungswürdigkeit des Pharmaballs angezweifelt wurde. Soraia merkt an, dass der Pharmaball viele Studierenden aus allen Fachschaften anspricht, sie bekommt Unterstützung von Xenia. Nils merkte vorher schon an, dass andere Fachschaften es auch ohne finanzielle Unterstützung der Studierendenschaft schaffen, Bälle zu organisieren.

Senta möchte gerne wissen, wieviel Gelder verschiedene kleinere Fachschaften beziehen, um hier einen Vergleich ziehenzukönnen, da sie die Förderungswürdigkeit anzweifelt, da es auch kleinere Fachschaften schaffen, ihre Bälle mit dem gegebenen Budget zu veranstalten.
Soraia merkt an, dass jedes Jahr gar nicht so viele Studierende in der Pharmazie eingeschrieben sind, und dass dadurch auch nicht sonderlich viele Fördermittel gestellt werden, sondern der Großteil über Sponsoring erwirtschaftet wird. Deswegen findet sie es nicht begründet, hier einen Vergleich mit anderen Studiengängen mit einer deutlich höheren Einschreibquote zu ziehen. Es folgt eine längere Diskussion über die Förderungswürdigkeit des Pharmaballs.Es ist eine starke Tendenz gegen eine Förderungswürdigkeit zu vernehmen, auch wenn man teilweise Argumente, die dafür sprechen würden, diese zu fördern, verstehen kann. Ein GO-Antrag, die Diskussion zu beenden, wird angenommen. Aber Till sagt noch etwas zu den evtl. zu erhöhenden Kartenpreisen und gibt den Tipp, dass man evtl. bei „befreundeten“ Fachschaften fragen könnte, ob diese einen Überschuss haben, mit dem sie sich etwas an dem Ball beteiligen würden.
Es gibt einen Änderungsantrag von Charlotte auf die Reduzierung der Förderungssumme von 600€. Der Antrag wird von den Antragstellerinnen angenommen.
Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit 9-Ja-Stimmen, 11-Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Yannick wünscht den Antragstellerinnen trotzdem viel Erfolg beim Ball.

22:30 Uhr

TOP 27 Es geht um die Förderung des festival contre le racisme 2018.
Heute gab es die Rückmeldung, dass sie das Rektorat mit einer Summe von 2.920€ fördern wird. Juppy 🙂
Nils wirft ein, dass diese Veranstalung eine satzungsgemäße Veranstaltung ist und damit eine Förderung auch begründet ist. Hannah betont, dass ihr schon sehr viel finazielle Unterstützung zugesprochen wurde und will damit Nils versichern, dass der AStA keine Ausfallfinanzierung bei einem Flop übernehmen muss.
Nils betont erneut, dass es eine satzungsgemäße Veranstaltung ist, die vom AStA veranstaltet wird. Ebenfalls betont er, dass jemand beauftragt werden muss, der sich auch nach dem Festival noch um die Finanzen zu dem Festival kümmert, da ansonsten das Rektorat auch seine Förderung zurückziehen könnte und die Summe dann von der Studierendenschaft gezahlt werden muss. Es geht zwischendurch um die Wirkung von Beschlüssen über die aktuelle Legislatur hinaus. An dieser Stelle einen herzlichen Gruß an Herrn Geiger!
Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit 23-Ja-Stimmen und einer Enthaltungen angenommen.

Wir machen eine Pause von 15 Minuten.

23:00 Uhr

Wir kommen zum TOP 15 Beschluss der AstA-Struktur 2018/19
Soraia erklärt noch einmal, worum es genau geht. Der Terminus „Website“ ist nicht mehr aktuell, das soll erneuert werden, sowie, dass der AStA seine Räumlichkeiten an politische Gruppen vermietet werden kann, was sie eigentlich nicht sollen.
Yannick erklärt, dass er auch beim Bildungsministerium deshalb nachgefragt hat, da der diesbezügliche Beschluss schon von 1995 ist. Dieses hat ihm das aber bestätigt.
Marcel meint, dass das seiner Meinung nach nicht in die AStA-Struktur gehört. Soraia meint, es gehört in die Struktur, da es ja auch um AStA-Räume (Infrastruktur) geht.
Nils findet diese Diskussion nicht so notwendig, solange keine Parteien in den AStA-Räumen tagen. Er findet es z.B. schwierig, da auch Hochschulgruppen dort tagen können, die parteinah sind.
Lukas zitiert den §5 Abs. 3 der Hausordnung der Universität und möchte diese Diskussion damit verkürzen, weil die Formulierung in der Hausordnung erstmal mit dem Referat Planung und Technik geklärt werden sollte. Benjamin spricht sich dafür aus, dass parteipolitische Hochschulgruppen in den Räumlichkeiten tagen dürfen sollten, wenn man sich z.B. über die Nachfolge in Hochschulämtern unterhalten möchte.
Die Frage die nun geklärt werden soll ist, was unter parteipolitischen Gruppierungen fällt und was nicht. Da dies in der Satzung nicht weiter definiert ist, muss das zuerst geklärt werden.
Till meint, dass wir da wirklich mal mit der Uni sprechen sollten. Und zu dem Punkt der Hochschulgruppen verweist er auf ein Besispiel aus der Vergangenheit, bei dem die Hochschulgruppe der Piraten sich dort getroffen hat.
Yannick spricht sich dafür aus, diesen Satzungspunkt erst einmal zu verschieben, sich mit der Bildungsministerin in Verbindung zu setzen, um eine mögliche Änderung der Richtlinie zu besprechen und nicht mit in die AStA-Struktur aufzunehmen.
Soraia macht weiter mit der Änderung 3a. Es geht darum, dass das Projekt Kulturmensa mit in die Struktur aufgenommen wird.
Soraia spricht an, den aktiven Austausch mit lokalen Medien zu streichen, da der Kontakt ja eher situativ abhängig besteht. Zudem ist die*der Referent*in für Presse angehalten, an den Medienausschusssitzungen teilzunehmen.
Zudem ist eine Mitarbeit am Semesterkalender der moritz.medien schon mit der Zusammenarbeit der*des Referent*in mit den Medien abgedeckt. Er*Sie soll auch dem Studierendenportal zuarbeiten. Zudem sollte das Co-Referat für Grafikdesign für die Betreuung des Studierendenportals mitverantwortlich sein. Der obligatorische Besuch an der AG Daten wird gestrichen. Auch die Abstimmung der*des Referenten*in mit dem Datenschutzbeauftragten der Universität wird durch eine Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft ersetzt.

Der Finanzbereich wird in drei Referate aufgeteilt, einem*r Hauptreferenten*in, und zwei Co-Referent*innen zur Betreuung der FSR A-L und M-Z. Senta findet das unsinnig und meint, dass die Referent*innen sich da dann untereinander abstimmen sollen. Sie meint, dass man das komplett streichen sollte. Soraia antwortet, dass man nicht zwei Referate komplett gleich benennen kann und sie meint, dass es attraktiver ist, wenn man dort zwei Co-Referate hat. Außerdem schließt die Trennung nicht aus, dass man sich die Arbeit im Krankheits-, Urlaubs- oder Prüfungsfall untereinander aufteilen kann. Sie meint, man könnte das zwar mit aufnehmen, findet das aber unsinnig. Senta meint, dass da steht, dass er*sie dafür zuständig ist und nicht, dass er*sie sein soll.
Soraia meint, dass es da klare Strukturen geben sollte, man könne sich dann ja auch untereinander abstimmen. Jule findet, dass das positive daran ist, dass man bei einer partiellen Inkompetenz im Bereich trotzdem noch die Chance auf eine*n zweiten Referenten*in hat. Daher findet sie es auch sinnig, das so aufzunehmen. Xenia findet es auch wichtig, dass das so hineingeschrieben wird, damit die FSR wissen, an wen sie sich konkret wenden können. Felix findet, dass nicht klar wird, wer verantwortlich für 11 und 11 ist. Yannick ergänzt, dass man dann A-M und N-Z verteilen müsste. Nils ergänzt, dass die Arbeitsbelastung nicht quantitativ, sondern qualitativ verteilt sein sollte. Soraia gibt Felix recht, da Jura und Medizin dann im ersten Referat wären. Da gibt es aber starken Gegenwind, da der FSR offiziell „Rechtswissenschaften“ heißt. Marcel (AStA) gibt ihr aber recht, da die Aufteilung A-M durchaus sinniger ist. Er würde auch gern, dass die Benennung Jura oder Rechtswissenschaften im AStA auch durch den AStA festgelegt werden darf. Soraia stimmt der Argumentation noch mal zu.

Wir kommen zum hochschulpolitischen Bereich. Es wurde das Referat für politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus aufgelöst und in das Hauptreferat eingefügt. Die regelmäßige Teilnahme an der LKS und dem fzs soll fakultativ und nicht obligatorisch sein, weil es da ja extra LKS-Vertreter*innen für gibt und, weil ja vielleicht manche Menschen nicht unbedingt die Möglichkeit haben, zu reisen. Ein Meinungsbild fällt dazu positiv aus.

23:45 Uhr

Anmerkung: die Sitzung wurde auf 2 Uhr verlängert.

Soraia macht weiter. Es wurde eine hauptsächliche Vertretung nach außen ergänzt und die Hauptverantwortung für Urabstimmungen der Studierendenschaft. Jule ergänzt, dass es so klingt, als ob er*sie hauptverantwortlich für Urabstimmungen ist, an der Stelle sollte „für die Durchführung und Planung“ ergänzt werden.
Im Co-Referat für Fachschaften und Gremien wird regelmäßige Organisation von vernetzenden Maßnahmen mit einer Mindestfrist belegt, zudem soll er*sie einen Workshop zur allgemeinen Fachschaftsarbeit am Anfang des Semesters halten. Hier wird abgestimmt, wann die Workshops gehalten werden. Marcel (StuPa) ergänzt, dass hier geklärt werden müsste, wann das ist. Lukas ergänzt, dass das in der Wahlordnung ergänzt werden soll. Soraia fragt, was mit den Fachschaften passiert, die nicht der WO beigetreten sind. Das sind nur noch fünf und vielleicht wollen die ja auch bald beitreten. 🙂
Soraia macht mit dem Co-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit weiter. Hier gibt es nur geringfügige Änderungen. Es soll zum Beispiel Veranstaltungsreihen zu unterschiedlichen Themengebieten geben statt einer Nachhaltigkeitswoche.
Es folgt der soziale Bereich. Hier wurden die drei auf zwei Referate gekürzt, die thematisch ineinander übergegangen sind. Hier gibt es auch nur ein paar redaktionelle Änderungen und verschiedene Ansprechpartner*innenanpassungen.

Es geht hier alles zu schnell. Wir sind im studienorganisatorischen Bereich angekommen, die Referatsbeschreibungen waren undeutlich. Hier wurde ein bisschen konkretisiert.
Eine kurze Unterbrechung von Soraias Ausführung erfolgt, in der Yannick Senta kurz zum Geburtstag gratuliert. Von uns auch alles Gute :)))

Soraia findet es schade, dass sich nicht so viele Menschen an der AG beteiligt haben und auch den Strukturvorschlag nicht diskutiert haben. Sie wünscht sich, dass zumindest bei den Berichten in dieser Legislatur kritische Fragen kommen.

Außerdem merkt sie an, dass das Projekt „weihnachten im Flüchtlingsheim“ nicht mehr zum AStA gehören soll, obwohl es eine schöne Veranstaltung ist, es hat aber leider nichts mit der Studierendeschaft zu tun. Die Aufgabe, sich darum zu kümmern, sollte auf andere Gremien verschoben werden, die sich mehr mit dieser Thematik auseinander setzen. Yannick fragt nach ob die Antragsteller*innen Soraia und Yannick noch Änderungsanträge anehmen und es zu einer Abstimmung kommen kann.
Nils würde gerne das Projekt „Motiviert studiert“rausnehmen, da das Projekt ja läuft und die auch feste Angestelte haben, die sich darum kümmern. Senta unterstützt diesen Antrag.
Es folgt nun eine Abstimmung zu den Änderungsanträgen.

Es folgt Änderungsantrag 1, ob das Projekt „Motiviert studiert“ rausgenommen werden soll oder nicht.Abgelehnt mit 6 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen
Ersetzt wird das durch „er*sie hält Kontakt zu“
Alle anderen Anträge sind übernommen.

Soraia stellt den Änderungsantrag zur Streichung der Nennung von expliziten Initiativen für Geflüchtetenhilfe.
Lukas versteht nicht, warum dies gestrichen werden soll, da darin nicht steht, dass er*sie nur mit diesen Initiativen kommunizieren darf, sondern nur Beispiele nennt.
Dieser Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Es folgt die Abstimmung zur Beschließung der neuen AStA-Strukturen. Angenommen mit 4 Abstimmungen.

Wir kommen zum TOP 16 Verkürzung der AStA-Ausschreibungsfristen
Die Ausschreibungsfrist der AStA-Referate soll für diese Legislatur auf fünf Tage verkürzt werden. Einstimmig angenommen.

0:45 Uhr

TOP 17: Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA
Der AStA möchte Geld haben, die Aufwandsentschädigungen sollen fast so bleiben wie in der letzten Legislatur. Vorsitz, Finanzer und Co-Finanzer sollen 350€ bekommen, Hauptreferate auf 270€ und Co-Referate auf 200€. Marcel rechnet das noch mal auf das Jahr hoch. Es wird noch ein bisschen hin und her gerechnet. Irgendwie kommen alle auf verschiedene Werte. Nils möchte, dass die Co-Finanzer*innen als normale Co-Referate vergütet werden.
Es gibt keinen weiteren allgemeinen Redebedarf. Doch. Marcel hat sich verrechnet.
Wir kommen zu Änderungsanträgen. Hauptrreferate sollen auf250€ und Co-referate auf 180€ gesetzt werden. Dieser Änderungsantrag wird nicht angenommen.
Der zweite Änderungsantrag: Die Fachschaftsfinanzer würden hier wie normale Co-Referate behandelt werden. Dieser Änderungsantrag wird angenommen.
Der nächste Änderungsantrag fordert, die Aufwandsentschädigungen von Vorsitz und Finanzer auf 300€ zurückzusetzen. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Es geht um Geld, deshalb wird namentlich über den Gesamtantrag abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
Soraia macht eine persönliche Erklärung. Sie meint, dass das Finanz-Referat und der Vorsitz sehr unattraktiv gemacht wurden, dadurch dass die Differenz zu den Aufwandsentschädigungen der anderen Hauptreferate zu gering ist.
Nils macht auch eine persönliche Erklärung, in der er erklärt, dass er generell gegen zu hohe Aufwandsentschädigungen ist.
Marcel (AStA) ist auch über den Antrag empört.

Wir kommen zu neu TOP 18. Es geht um die Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Im Antrag werden Aufwandsentschädigungen von 230€ pro Chefredakteur*in bzw. Geschäftsführer*in vorgeschlagen. Das entspricht der jetzigen Höhe. Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

Wir kommen zu den AStA-Wahlen. Es liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich anscheinend auch keiner spontan bewerben.

Soraia möchte den TOP zu den Aufwandsentschädigungen des AStA nochmal aufmachen. Über ihren GO-Antrag wird positiv abgestimmt. Wir reden also wieder über die Aufwandsentschädigungen.

Es ist kurz Pause bis 1.

Der Zeitaufwand des AStA-Vorsitz und des Finanzers liegt in keiner Relation mit der jetzigen Vergütung, sagt Soraia.
Nils findet, dass das alles Ehrenämter sind und deshalb die Aufwandsentschädigung nicht direkt mit dem Zeitaufwand zu tun hat.
Lukas kommentiert, dass es wichtig ist, zu beachten, dass man als HoPo-Mitglied keine Zeit für andere Jobs nebenbei hat und deswegen sollten diese Ämter auch wenigstens einigermaßen ansprechend vergütet werden, damit die Mitglieder auch einen gewissen Lebensstandard beibehalten können. Er empfiehlt die selbe Aufwandsentschädigung wie in der letzen Legislatur, da bis jetzt scheinbar niemand ein Problem damit hatte.

Martin Platte spricht sich für die höchst möglichen Aufwandsentschädigungen aus.
Marcel hält dagegen. Er meint, dass die Studierendenschaft einfach nicht das Geld dafür hat.
Nils stimmt Lukas zu. Er meint, dass Leute, die das Geld wirklich brauchen, einen anderen Job machen können und mit weniger Aufwand mehr Geld verdienen können. Till schlägt vor, sich auch neben der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen über andere Anerkennungsmöglichkeiten Gedanken zu machen.
Soraia betont nochmal, dass die Relationen nicht stimmen. Sie schlägt vor, beim BaföG-Amt Vorteile für AStA-Referent*innen zu verhandeln.
GO-Antrag auf Schluss der Redeliste.
Marcel meint, dass man es nicht rechtfertigen kann, die Studierendenschaftsbeiträge zu erhöhen, um den AStA-Referent*innen mehr Geld auszahlen zu können. Und er meint, dass das in dem Fall nötig wäre.
Till betont, dass das Studierendenwerk gerade erst den Semesterbeitrag erhöht hat. Eine erneute Erhöhung könnte den Eindruck des AStAs bei der Studierendenschaft noch verschlechtern.
Lukas betont nochmal, dass alle seit letztem Jahr Einbußen in ihren Aufwandsentschädigungen einstecken mussten.
Es wird auf Nachfrage hin geheim abgestimmt. Denn geheim schlägt namentlich. 😉

Während der Abstimmmungen wird die Sitzung auf 3 Uhr verlängert.
Es wird zunächst nach und nach über alle Änderungsanträge abgestimmt. Der Änderungsantrag, der bestimmt, dass der Vorsitz mit 350€, das Referat Finanzen mit 300€ , die Hauptreferate mit 250€ und die Co-Referate mit 200€ vergütet werden, bekommt eine Mehrheit. Jetzt wird geheim über den Gesamtantrag abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

Es geht um die Wahl des letzten Mitglieds des Medienausschusses. Die FSK hat Soraia vorgeschlagen. Deswegen stellt sich Soraia vor. Sie sieht sich selbst als kritisch und objektiv gegenüber den Medien.
Senta betont auch die Kompetenz von Soraia im fachlichen Teil.
Till fragt nach, ob Soraia sich auch mit den anderen Medieninhalten z.B. von Magazin und TV auseinandersetzt und nicht nur mit dem web, auf den sie bis jetzt nur einging. Soraia lobt das magazin und tv, weiß aber auch dass diese Redaktionen meist mehr Vorbereitungszeit für ihre Beiträge haben
Leonie fragt nach, ob Soaraia auch Zeit hätte, Redaktionssitzungen beizuwohnen, um redaktionsinterne Abläufe beobachten zu können. Soraia bejaht dies und war auch schon bei einer Redaktionssitzug des webs dabei.
Mit 10 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ist Soraia nicht gewählt.
Yannick bittet deswegen die FSKler bei der nächsten FSK, ein neues eventuelles Mitglied vorzuschlagen.

Es geht um den Gamificationausschuss.
Moni, stellv. Geschäftsführerin der moritz.medien, stellt sich vor. Felix stellt sich auch für den Ausschuss vor. Sie wollen beide den Ausschuss der Studierendenschaft näher bringen.
Jakob fragt nach, ob der Ausschuss sich nicht selbst überlebt hat. Dies wird von beiden Bewerbern verneint, er sollte nur neu und mehr in der Studierendenschaft verbreitet werden.
Till fragt nach einer möglichen Zusammenarbeit mit der AG Gremien und Kommunikation.
Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung werden Moni und Felix für den Gamificationsausschuss gewählt.

Senta gibt eine persönliche Erklärung ab. Sie findet es falsch, dass der Vorschlag der FSK für den Medienausschuss nicht angenommen wurde. Außerdem findet sie es schlecht, dass fraktionsmäßig abgestimmt wird. Des weiteren soll man sich bitte an den Debatten beteiligen.

Till möchten den TOP 20 nochmal neu aufmachen. Es soll also erneut über Soraia als Medienausschussmitglied abgestimmt werden. Senta redet inhaltlich dagegen, weil sie es falsch findet, Wahlen zu wiederholenbis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Der GO-Antrag wird abgelehnt.

TOP Evaluation des Gamificationausschusses. Soraia schlägt vor, „Siedler von HoPo“ auf dem nächsten Markt der Möglichkeiten zu verlosen. Yannick gibt zu, dass sie den TOP nur erstellt hatten, weil sie den Eindruck hatten, dass in letzter Zeit nicht viel passiert ist. Da jetzt zwei neue, anscheinend motivierte Mitglieder gewählt wurden, braucht man nicht weiter darüber reden und die zukünftige Arbeit des Ausschusses beobachten.

TOP 23: Aufhebung Beschluss 2018-28/59. Das StuPa hebt den Beschluss auf, dass eine Vakanz für die Zeit zwischen der konstituierenden StuPa-Sitzung und der konstituierenden Sitzung des Medienausschusses ausgezahlt werden sollte.

TOP 24: Änderung Beschluss 2018-28/39. Der Teil: „sowie Marco Rinn zu seinem Stellvertreter“ wird entfernt. Ab dem 25.05. gäbe es nach der DSGVO eh keinen Stellvertreter für den Datenschutzbeauftrageten mehr.

Im nächsten TOP soll Marco als kommissarischer AStA-Vorsitz bestätigt werden. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

TOP 26: Florentine soll als kommissarische Co-Vorsitzende bestätigt werden. Senta fragt, ob es so etwas laut Satzung überhaupt gibt. Yannick meint ja. Senta will zum Justiziriat gehen und fragen. Yannick macht das sonst auch selbst. Es wird also erstmal abgestimmt und zwar namentlich. Der Antrag wird angenommen.

Es geht jetzt um den neuen AStA-Beamer. Es wird diskutiert, ob der Beamer zu teuer ist. Es gibt dazu sehr viele verschiedene Meinungen, aber keine Änderungsanträge.
Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Es wird noch ein Beschluss aufgehoben. Es geht um den Beschluss, dass die AStA-Referent*in für Lehre dazu beauftragt wird, die Exmatrikulationsfeier der Lehramtabsolvent*innen mitzuorganisieren.Es gibt wieder ein FSR Lehramt, der sich inhaltlich und finanziell darum kümmern kann, natürlich unterstützt das Refarat bei Fragen. Der Beschluss wird einstimmig aufgehoben.

Neuer TOP: Wahlen bewerben. Senta möchte, dass der AStA dazu beauftragt wird, über alle anliegenden Wahlen zu informieren. Yannick will, das der Astra (Freud’scher Versprecher) natürlich neutral bewirbt.

Keiner übernimmt Leonies Änderungsantrag zur Ergänzung von „und weist auf die Notwendigkeit zur Anmeldung Greifswalds als Hauptwohnsitz“.
Der Antrag wird angenommen.

Es gibt noch einen neuen TOP. Dieser behandelt die Abschaffung des Raumvergabeerlasses. So könnten parteinahe Hochschulgruppen die Räume des AStA nutzen.

Wir sind bei Sonstiges. Marco redet über PCs, die der AStA anschaffen will. Senta fragt nach einer Alternative zu WhatsApp. Lukas hält einen kurzen Vortrag über Datenschutz. Soraia ergänzt, dass Marco noch einen zweiten Punkt hatte, und, dass heute viele Fehler in dem Drucksachenpaket waren. Und, dass beim nächsten Mal vielleicht jemand anders Protokoll schreiben sollte, damit Jule entlastet ist.

Leonie fragt verzweifelt nach dem Spiel „Dr. Bibber“. Wenn das noch jemand zuhause hat, bitte meldet euch! moritz.tv wird es euch danken.

Marco bittet alle um Hilfe beim Flyern, da es im Moment nur sehr wenige Referate besetzt sind.

Wir sind NICHT MEHR bei Sonstiges. Florentine bewirbt sich auf das AStA-Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, weil ihr Referat mit Beschluss der neuen Struktur weggefallen ist. Es wird ohne Vorstellung von Florentines Seite aus geheim gewählt.

Währrenddessen gibt Soraia noch eine persönliche Erklärung ab. Sie überlegt zurückzutreten. Ihr macht die Arbeit im StuPa, wie es im Moment ist, keinen Spaß. Benjamin gibt ebenfalls eine persönliche Erklärung ab und verteidigt seinen Antrag auf geheime Wahl vor ein paar Stunden..

Und zuletzt: Florentine ist mit 21 Stimmen zur AStA Co-Referentin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gewählt.

Es ist vorbei um 03:03. Uuuuuuund gute Nacht!

Edit 11.05
In Soraias Erklärung (nach 00:45 bzgl AStA-Aufwandsentschädigungen) ging es darum, dass die eben beschlossene Differenz von 300€ für Vorsitz und Finanzen und 270 € für Hauptreferenten nicht die tatsächliche Relation widerspiegeln würden. Als Grund nannte sie hier den erheblichen Unterschied im Arbeitsaufwand sowie die größere Verantwortung bzw. Haftung.
Wir danken für die Konkretisierung.

Ein Nachruf

von webmoritz. | 08.05.2018

von Sophie & Philipp

Ein Nachruf auf Tillmann Paul Kraft.

„Wenn alles untergeht, bleib ich hier und bleib bei dir,
du bei mir, wenn nichts anderes übrig bleibt, bleibt das Wir.“

– Prinz Pi / Glück

Tillmann ist seit Ende 2014 Mitglied bei den moritz.medien. Wir schreiben bewusst ist, weil er nie aufhört, ein Teil der moritz.-Familie zu sein. Das wird auch sein viel zu früher Tod nicht ändern. Denn er hat nicht nur die Beiträge von moritz.tv bereichert, sondern vor allem die Menschen, die das Glück hatten, ihn kennenlernen zu dürfen und mit ihm zu arbeiten.

Tillmann schlug in die Hochschulpolitik ein, wie ein… ja wie Tillmann das eben gemacht hat: Mit einem frechen Grinsen, einem lockeren Spruch und manchmal auch leicht angenervt. Er blieb dem Studierendenparlament noch mehrere Jahre treu, wo er sich bei Sitzungen und im Haushaltsausschuss einbrachte. Doch bald genügte ihm die Hochschulpolitik nicht mehr und er fand seinen Weg zu den moritz.medien, wo er besonders vor der Kamera brillierte. Dafür musste er nicht einmal viel sagen. Oft reichte es, wenn er einfach aus einer Tanne schritt und mit einem freundlichen und unverkennbaren „Hallo“ eröffnete oder in der Abstellkammer auf seinen Einsatz als Quizmaster wartete.

Tillmann konnte einen ganzen Raum für sich einnehmen, ohne sich in irgendeiner Art und Weise aufzudrängen oder darzustellen. Viel mehr war es seine positive Aura, die Menschen veranlasste, ihn zu mögen. Dass Tillmann fehlen wird, müssten wir hier nicht extra schreiben und doch machen wir es. Tillmann fehlt. Jeder, der ihn kannte, ob durch die Arbeit bei den moritz.medien, durch das Studierendenparlament oder weil er einen Beitrag von Tillmann gesehen hat, wird irgendetwas mit ihm verbinden. Seine Art, sein Grinsen, seinen Lockenkopf oder seine Schlagfertigkeit.

Tillmanns motivierendes, manchmal sehr langes Klatschen wird uns allen für immer im Gedächtnis bleiben. Jetzt ist es an uns, ihm zu applaudieren: Dafür, dass er der war, der er war und für das, was ihn ausgemacht hat.

„Wenn du in meiner Nähe warst, wusste ich es gibt einen Ort für mich, wo ich sein kann wie ich bin. Wo ich zeigen konnte, dass ich mich freue, wütend bin, genervt, überschwänglich oder traurig. Du hast einen akzeptiert, wie man war, mit allen Ecken und Kanten, ohne zu verurteilen. Stunde um Stunde haben wir zusammen gelacht, gefeiert und vor allem geredet – über alles. Wenn ich durch Greifswald gehe, sehe ich unsere gemeinsamen Erinnerungen an jeder Ecke. Es sind nur Positive, da ist kein Streit, keine Negativität. Und so werde ich und viele andere dich in Erinnerung behalten, als der wundervolle Mensch der du warst.“ – S.

Die bösen Linken und die CDU im Schafspelz

von webmoritz. | 03.05.2018

Kommentar

Eine etwas polemische Einschätzung der lokalen Presseverhältnisse und der politischen Debattenkultur.

(mehr …)

StuPa-Liveticker: 1. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 24.04.2018

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket ~~in seiner vollkommenen Schönheit~~ gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

Es wird im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Festlegung der Aufwandsentschädigung der Betreuer des Studierendenportals Ist fast fertig und soll entlohnt werden
TOP 6 Finanzanträge
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Vorsitz
7.2 Co-Presse- und Öfentlichkeitsarbeit
7.3 Co-politsche Bildung mit Schwerpunkt Antrasissmus
7.4 Soziales
TOP 8 Änderung der Geschäfsordnung: Wahlvorschläge letztes Mal beschlossenes soll nun in die Geschäftsordnung aufgenommen werden
TOP 9 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Der Platz der FSK muss noch besetzt werden
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Gamificatonausschusses Es müssen noch vier Plätze besetzt werden
TOP 11 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Hier wird entschieden, wann die Sitzungen abgehalten werden
TOP 12 Aufklärung über die „Identitäre Bewegung“
TOP 13 Bestätigung Vorsitz GT AG Formalie. Die AG hat einen Vorsitz und der soll bestätigt werden
TOP 14 Anrufbeantworter für den AStA Der AStA soll auch außerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen sein
TOP 15 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa (Studierendenparlament) ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

Es tickern heute: Annabell Hagen und Lukas Thiel

Hallo und herzlich willkommen zu einen neuen Runde Studierendenparlamentssitzung! Die Technik funktioniert und wir fangen mit den üblichen Minuten Verspätung an. An dieser Stelle einen Gruß an Adrian Schulz.

Yannick eröffnet die Sitzung um 20.21. Ben ist wieder Chefredakteur, daher ruht sein StuPa-Mandat ab morgen. Zudem hat der Bildungsausschuss am Donnerstag die Grundordnung der Universität genehmigt, daher verschwindet demnächst der Zusatz „Ernst-Moritz-Arndt“ von unseren Dokumenten.

Mit 23 Mitgliedern und zwei Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig. Protokoll wird mit 2 Enthaltungen angenommen. Die Tagesordnung wird ein bisschen abgewandelt, es kommen ein paar neue Anträge und vor allem Vakanzanträge sowie Verschiebungen hinzu.

Neu TOP 6 wird der Anrufbeantworter und neu TOP 15, 16, 17 und 18 in der Reihenfolge: Vakanzen Medien, Bestätigung Vorsitz und Haushaltsausschuss und Vakanz für AStA-Co-Finanzen.

Yannick erklärt ein Auslegungsproblem der Legislaturlänge des Studierendenparlaments in Zusammenhang mit den Aufwandsentschädigungen der Medien. Die Wahlperiode endet mit der konstituierenden Sitzung, das sieht das StuPa mit einer Gegenstimme fast einstimmig so.

Keine Berichte, keine Fragen und Anregungen.

Stan stellt seinen Antrag vor, der den Betreuern (sind nur Jungs) des Studierendenportals eine Aufwandsentschädigung von 80€ auszahlen soll.
Da die Planung und Umsetzung sehr zeit- und arbeitsaufwendig gewesen ist, wird eine Aufwandsentschädigung als in dem Fall gerechtfertig empfunden. Yannick sieht das gemäß §15 Absatz 5 der Finanzordnung das eine kurzfristige Aufwandsentschädigung gestellt werden kann. Soraia bedankt sich noch einmal dafür. Nils Hartwig interessiert sich dafür in welchem Zeitraum das ganze gemacht wurde. Das grundlegende Konzept ist im Oktober entstanden. Im Februar und März ist Stan selbst dazu gekommen. Nils findet, dass eine Aufwandsentschädigung ab Oktober gerechtfertigt ist. Jakob fragt, inwieweit es sich um eine satzungsgemäßge Aufgabe handelt nach §15 A. 5. Yannick antwortet, dass die Studierendenschaft zumindest eine Informationspflicht gegenüber den Studierenden hat und die Umsetzung dadurch auch satzungsgemäß ist. Mit einer Enthaltung und 24 Ja-Stimmen angenommen. Lukas lädt am Donnerstag um 17.30 c.t. Uhr zu Sitzung der AG Studierendenportal ein.

Stan möchte, dass der AStA sich Anrufbeantworter einrichtet, damit sie auch außerhalb der Geschäftszeiten erreichbar ist. Nils sagt, dass das Telefon trotzdem klingelt. Nils meint aber, dass dafür kein Beschluss des StuPa nötig ist. Yannick ergänzt, dass das StuPa sich auch einen Anrufbeantworter einrichten wird. Lukas erklärt, man kann das Telefon so einstellen, dass es nicht direkt klingelt, sondern der Anrufbeantworter sofort einspringt.

Wir kommen zu Finanzanträgen. Harald stellt den ersten Antrag von GrIStuF vor. Er erzählt, dass in dieser Woche unterschiedliche Veranstaltungen stattfinden werden. Auch 14 Workshops werden angeboten. Zum Abend hin wird es kleine Veranstaltungen geben, wie einen Poetry Slam. Bis jetzt haben sich nicht so viele dafür gemeldet. Ungefähr 150 Personen. Der Haushaltsausschuss und AStA-Finanzer erklären die Förderungsfähigkeit und Förderungsfähigkeit.
Stan fragt, ob denn der Haushalt überhaupt genehmigt sei. Yannick erklärt, dass die Genehmigung des Justitiriat noch aussteht. Lukas ergänzt kurz, dass es ja um zweckgebundene Gelder geht und daher die 1/12-Regelung der vorläufigen Haushaltsführung nicht greift. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Wir kommen zu dem Finanzantrag zum Nordischen Klang. Der Haushaltsausschuss findet das super und sagt förderungsfähig und förderungswürdig. Auch der AStA-Finanzer sagt ja und wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Alle stimmen zu.

Am Rande: Schade, dass Hannes heute nicht da ist.

Wir kommen zu GreiMUN. Die waren in Amerika und haben die Universität dort repräsentiert und auch einen Preis erhalten. Für die Veranstaltung soll es Gelder geben. Der Haushaltsausschuss sagt ja und der AStA-Finanzer auch. Nils stellt eine Verfahrensfrage. Seiner Auffassung nach müsste erst darüber abgestimmt werden, ob der Antrag überhaupt behandelt wird, weil die Veranstaltung ja schon gelaufen ist, und erst dann über den Antrag als solcher abgestimmt wird. Yannick ergänzt, dass es ja Problematiken wegen der vorläufigen Haushaltsführung gab. Er nimmt das Verfahren aber so auf.
Marcel ergänzt, dass er die Verhältnismäßigkeit von Teilnehmeranzahl zu Kosten (100€ pro Teilnehmer) nicht so gut sieht. Christiane fragt, aus welchem Topf das genommen werden würde. Yannick beantwortet mit dem Haushaltstopf der Veranstaltungen. Antonio unterstützt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Er meint aber, dass die Reichweite der Auszeichnung und des Projektes ausgezeichnet sind und daher die Universität sehr davon profitiert. Lukas ergänzt, dass wir auch Fahrtkosten dieser und höherer Höhe auszahlen, die auch nur einzelnen Studierenden zu gute kommen. Nils ergänzt, dass das Projekt an sich wunderbare Arbeit leistet, und dass die Studierenden nicht nach New York geschickt werden, um Sightseeing zu machen, sondern auch richtig arbeiten müssen und damit die Kosten durchaus gerechtfertigt ist. Außerdem hat GreiMUN auch viele Förderer angefragt. Christiane möchte ergänzen, dass man denen, die daran Interesse haben, nicht angelastet werden darf, dass die Teilnahme geringer ist und dadurch Einzelne wenige stark gefördert werden. Angenommen mit sieben Enthaltungen. GreiMUN bedankt sich mit „Thank you very much“.

Wir kommen zum Finanzantrag des Pharmaballs. Die Antragsteller*innen möchten den Pharmaball wieder am Beitz-Platz veranstalten, da sie sich da an den letzten Jahren orientieren, wo die Veranstaltung recht teuer war. Es sind alle eingeladen und es wird Vorkasse und Abendkasse geben. Der Haushaltsausschuss sagt zwar förderungsfähig, allerdings nicht förderungswürdig, da die Veranstaltung letztes Jahr im Kulturbahnhof stattgefunden hat, dieses Jahr wieder auf die Mensa ausgewichen wird, die Kosten allerdings gleichgeblieben sind. Marcel (AStA-Finanzer) sieht die Veranstaltung als sowohl förderungswürdig als auch förderungsfähig an. Antonio sieht das kritisch. Nils ergänzt für alle neuen (und Euch bestimmt auch), dass die Fachschaften generell schon Gelder von der Studierendenschaft bekommen, die sie selbst ausgeben können. Der Eigenanteil liegt bei 800 Euro. Der Förderunganteil liegt bei 1800 Euro. Die Lisa, Kassenwartin des FSR, ergänzt, dass es finanziell eher schlecht aussieht. Lukas fragt, ob die ausstehenden Gelder der Studierendenschaft (der Zuschuss kommt durch den noch nicht genehmigten Haushalt ja erst später) schon mit eingerechnet wurden. Der Antragsteller ergänzt, dass die noch nicht mit eingerechnet wurden, die letzten Jahre aber immer 800 bis 1000 Euro ausgegeben wurden.

Xenia fragt nach, ob die Preise für die Karten ggf. noch angepasst werden könnten. Das ist wohl möglich, der Ball wird von den Dozierenden auch gut angenommen, da es eine von wenigen Veranstaltungen sei, um ungezwungen miteinander ins Gespräch zu kommen. Florian fragt nach, was mit Getränken auf dem Antrag gemeint ist. Die kommen vom Club9 (C9) und die Einnahmen gehen auch an den C9.

Stan ergänzt, dass Doppelförderungen aus der Studierendenschaft nicht zugelassen sind. Er empfiehlt, eventuell einfach einen neuen Finanzplan zu erstellen. Marcel (AStA) sieht das nicht als eine Doppelfinanzierung.

Marcel Zahn stellt den Antrag, die Förderungssumme von 1800€ auf 800€ zu minimieren. Das übernehmen die Antragsteller*innen. Es wird namentlich abgestimmt und mit 3 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen. Ben stellt einen GO-Antrag auf Meinungsbild, ob der Antrag bei einem anders ausgearbeiteten Finanzplan eventuell noch einmal ein anderes Ergebnis erzielen würde. Das Meinungsbild ist positiv.

Der Geokeller stellt einen Antrag auf Förderung von Beschaffung von Bassboxen, da momentan zu jeder Veranstaltung Boxen für 80€ dazugemietet werden müssen. Haushaltsausschuss sagt einstimmig ja und ja, da es den Club erhält und dieser auch Räume für FSRs zur Verfügung stellt. Marcel (AStA) sieht Probleme, weil der Eigenanteil zu gering ist. Er findet es seltsam, warum der Antrag jetzt kommt und nicht einfach mal Boxen beschafft wurden.
Nils ergänzt, dass der Eigenanteil nirgends wirklich festgeschrieben ist. Er sieht aber Probleme, weil die Clubs nicht wirklich hohe Eintrittsgelder verlangen. Der Haushaltsausschuss ergänzt aber, dass man durch die Anmietung der Boxen eventuell ins Minus kommt, was gegen Wirtschaftlichkeit spricht und daher dem Antrag zuzustimmen wäre. Er ergänzt, dass sich die Boxen auch bei einem höheren Eigenanteil refinanzieren könnten. Marcel fragt nach, ob die Bereitschaft da wäre, einen höheren Eigenanteil zu leisten. Die Bereitschaft ist da, die Höhe noch unklar. Antonio sieht das mit der Wirtschaftlichkeit genauso, auch, da Bassboxen ja quasi die höchste Nutzung durch Studierende darstellen (direkt ins Ohr), daher sieht er den Antrag höchst förderungswürdig. Zudem ergänzt er, dass sich letztlich jeder Antrag irgendwo refinanzieren würde und das daher etwas enger gesehen werden sollte. Ben fragt, woher denn die 34€ (5%) kommen würden. Judith (Finanzerin) ergänzt, dass ihr das so gesagt wurde. Marcel sagt dazu nichts, weil 50% Eigenanteil in der Förderrichtlinie so drinsteht. Zudem könnte man auch eine Ratenzahlung in Betracht ziehen. Nils ergänzt, dass die 5% auch immer schon so gehandhabt wurden.
Christiane fragt, wo die Bassboxen denn gemietet wurden. Der webmoritz. macht hier keine Schleichwerbung. Stan ergänzt noch mal, dass die 5% auch schon seit drei Jahren so als symbolischer Euro sind. Er ergänzt, dass der Antrag schon länger liegt, und das wegen des Haushalts immer wieder verschoben worden ist, daher konnten die Boxen bisher noch nicht beschafft werden. Yannick hat noch eine Frage, warum die drei Vergleichsangebote zu unterschiedlichen Boxen eingeholt wurden (2x Passiv, 1x Aktiv; 2x 18 inch, 1x 12inch). Die kleinen Boxen sind leistungstechnisch zu klein, die passiven sind einfach zu teuer. Endstufe für Passivboxen ist aber da, die Boxen, die gekauft werden sollen, wären perfekt. Marcel hat einen Änderungsantrag und möchte die Förderungssumme auf 510€ zu senken und den Eigenanteil auf 170€ zu erhöhen. Ben würde gern auf 80€ erhöhen. Jakob möchte den Antrag auf 50% erhöhen.
Die beiden möchten gern Bens Antrag übernehmen. Antonio möchte eine Gegenrede zu den Änderungsanträgen stellen. Er möchte noch mal erwähnen, dass die Clubs ja ihre Räume auch kostenlos an Fachschaften vergeben, was für ihn begründet, dass die Eigenanteile eher gering sein könnten.
Drei sind für 340€ (50%), vier für 25%, 10 für 80€ Eigenanteil, alle Änderungsanträge abgelehnt. Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung 660€ Förderungssumme. Bei 19 Ja-Stimmen angenommen.

In der Kiste ist ein Verstärker kaputt. Der soll zum Hersteller zur Reparatur. Der Haushaltsausschuss sagt ja, auch weil die Neuanschaffung wesentlich teurer wäre. Marcel (AStA) möchte wieder 50%, Jakob stellt den Antrag dazu wieder. Die Fördersumme soll damit auf 190€ heruntergesetzt werden. Abgelehnt. Namentliche Abstimmung über den Gesamtantrag. Mit 23 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme angenommen.

(auch für den Fall, dass wir uns wiederholen):

Der Geographenkeller möchte sich einen Tresor anschaffen, um Daten zu schützen. Der Haushaltsausschuss findet das förderungswürdig und förderungsfähig. Marcel (AStA) möchte wieder 50%. Lukas bemerkt positiv, dass der Club seine wichtigen Dokumente schützen möchte und merkt an, das im AStA schon seit längerem ein Tresor leer herumsteht und da eventuell der kurze Dienstweg eingeschlagen werden könnte. Antonio sieht die Förderung über kulturelle Belange berechtigt, möchte aber wissen, ob der im AStA eventuell ausreicht. Es stellt sich heraus, dass dieser kleiner ist, als der für den Geographenkeller notwendigen. Er sieht auch den langfristigen Nutzen eines größeren Tresors.
Stan erwähnt, dass im Mensaclub auch ein Tresor steht, der noch größer ist, da die auch andere Sachen da drin liegen. Der im AStA sei aber definitiv zu klein. Er sieht die Förderungsfähigkeit auf jeden Fall gegeben.
Benjamin spricht sich für den Antrag aus. Nils meint, dass der AStA-Tresor nicht in die Entscheidung über den Antrag mit einbezogen werden sollte. Sofern der infrage käme, wäre es ja eine Ausfallförderung.
Jakob fragt, ob es einen Überblick gibt, wieviele Clubs nun noch einen Tresor anschaffen würden. Yannick „führ[t] keine Liste“. Die Antragstellerin ergänzt, dass es nicht viele Clubs sind und die Anschaffung ja auch auf mehrere Jahre gerechnet werden muss. Stan meint, dass der Tresor im Mensaclub dort auch schon seit Gründung (20 Jahre) steht und bestimmt jetzt noch noch länger. Christiane ergänzt, dass die Kiste auch einen Tresor hat.
Namentliche Abstimmung. Mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.+

Das IKUWO möchte ein Theaterstück zum Thema „Widerstand gegen Faschismus“ veranstalten. Der Haushaltsausschuss sagt förderungswürdig und förderungsfähig. Marcel (AStA) schließt sich an.
Nils ergänzt, dass auch hier wieder abgestimmt werden muss, ob der Antrag verhandelt wird, weil die Veranstaltung schon war. Yes uund namentliche Abstimmung. Mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.

Es wird ein Projekt einer Ferienuni vorgestellt, es soll über psychische Probleme gehen und es soll beigebracht werden, was alles zu psychischen Problemen führen kann. Es geht um die Reisekosten nach Berlin, aber es soll v.a. weitere Werbung für dieses Projekt in Greifswald finanziert werden. Es wird über die Förderungsfähigkeit diskutiert, Hauptkritikpunkt: Die Veranstaltung findet in Berlin statt. Antonio merkt z.B. kritisch an, dass die Vernetzung nach Berlin einfach nicht vorhanden sei.

Soraia stellt den Antrag für die Förderung des Kulturfestes (wir berichteten) vor. Uni-Mitarbeitende organisieren das und können selbst keinen Antrag stellen.
Das Fest soll gefördert werden, da es ein wichtiger Aspekt der Greifswalder Kultur ist. Es geht um 800€. Soraia betont, dass die Gagen der Redner 0€ betragen werden, alle Beiträge sind ehrenamtlich. Nils sagt auch, dass diesmal auf eine Standmiete verzichtet wird, damit sich mehr initiativen beteiligen können, deswegen wird auf viele Sponsoren gesetzt. Bei 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung so angenommen.

Marcel sagt noch mal, dass die Stupist*innen sich noch mal die Förderrichtlinie anschauen und ggf. überarbeiten sollten. Yannick verschiebt das auf die AG Satzung und wir machen Pause bis 22.40 Uhr.

Wir machen weiter und kommen zu den AStA-Referaten. Stan bewirbt sich spontan auf den Vorsitz. Er ist seit 3 Jahren in der Hochschulpolitik aktiv und ist ja eigentlich bekannt. Er studiert Biologie im Bachelor und schließt den ab und macht dann den Master, daher bleibt er noch ein bisschen hier. Senta hat eine Frage und sie freut sich persönlich, dass Stan sich bewirbt. Ihr ging der AStA nach einem Jahr schon „auf den Geist“ und fragt Stan, ob er meint, das durchzuhalten. Er meint, das kriegt er hin, und meint, dass ihm das auch Spaß machen würde und er Sachen gern macht. Er denkt schon darüber nach seit Fabian sich als AStA-Vorsitzender aufgestellt hat. Ihn interessiert die HoPo auch aus der Perspektive AStA.

Lukas fragt, ob er kein Vorstand beim Mensaclub mehr ist – ist er nicht mher. Außerdem fragt Lukas nach seiner Haltung zu den moritz.medien. Stan gibt zu, dass er ein paar Probleme mit den Medien hat, v.a. mit der inhaltlichen Bericherstattung über die HoPo, aber würde die Lösung dieses Problems dem Medienausschuss überlassen und sich deswegen von direkter Kritik distanzieren und öffentlich professionell gegenüber den Medien auftreten.

Benjamin fragt nach, warum er nicht vorher eine Bewerbung eingereicht hat. Er meint, das hat einen Knaller-Effekt und außerdem hatte er keine Lust, den Bogen auszufüllen. Nils meint, dass Bögen auch im AStA ausgefüllt werden müssen. Außerdem fragt er, ob er dem AStA auch Handlungskompetenz zusprechen würde oder ihn als reines Exekutivorgan sieht. Stan meint, dass es nicht für alles einen Beschluss braucht, da er früher auch schon vieles ohne beschlüsse geklärt hätte.
Soraia bedankt sich für die frühere konstruktive Zusammenarbeit. Sie merkt auch an, dass der Vorsitz viel Bürokratie handhaben muss, auch viel liegengebliebendes. Stan antwortet, dass er genau dieses Amt übernehmen will, weil er sich nicht inhaltlich kreativ genug für ein anderes Refarat fühlt. Außerdem gibt es die frage nach der Zeit, Stan hat schon 30 Stunden zusätzlich zu seiner bisherigen HoPo-Tätigkeit dazugerechnet und geht davon aus, dass das dem Zeitaufwand gerecht werden sollte.
Er will den Anrufbeantworter einrichten und findet auch, dass der AStA schon genug zu tun hat und viel liegengebliebenes aufarbeiten muss, so schließt er ab, dass er noch keine Ideen für eigene Projekte hat.

23:25

Marcel will außerdem wissen, ob Stan seine eigene Meinung v.a. bei Finanzfragen der FSRs als Vorsitz raushalten kann. Stan antwortet, dass eh die StuPisten dafür verantworlich sind und er also nicht viel dazu sagen muss, bzw. dass er zwar seine Meinung einbringen würde, diese aber nicht komplett berücksichtigt werden muss.

Sophie lobt noch einmal die viele Arbeit, die Stan im StuPa gemacht hat und auch für den AStA.

Lukas spricht nochmal das letzte Protokoll des alten StuPas an und dass dort eine Beschlussänderung gemacht wurde. Es wird darüber gestritten, ob der Beschluss zunächst nur den AStA betreffen sollte oder ob der Antrag von Anfang an die gesamte Studierendenschaft einschließen sollte.
Der GO-Antrag „Zurück zur Debatte“ von Fabian wurde abgelehnt, aufgrund von inhaltlichem Interesse.

Es geht also weiter ums Protokoll.

23:34

Charlotte, die in der letzten Legislaturperiode Protokollantin war, erwähnt, dass sich im Nachhinein alle ehemaligen Stupisten nicht mehr über die genaue Formulierung des Beschlusses sicher waren.

Soraia meint, dass das Thema durch die Änderung des Protokoll nur größer gemacht wurde.

Es geht weiter mit anderen Themen. Soraia fragt nun, wie Stan damit umgehen würde, wenn ein*e Referent*in seinem/ihrem Referat nicht nachgeht. Stan will erst das direkte Gespräch suchen, aber schreckt auch nicht davor zurück, das StuPa miteinzubeziehen.

Florian will genauer nach der neuen AStA-Struktur fragen. Stan denkt, es sollten ein paar Aufgaben beim AStA rausgestrichen werden, da dieser schon zu viele Aufgaben habe.

Außerdem will er den AStA verkleinern, dies würde die Studierendenschaft auch finanziell entlasten.

Wie stellt sich Stan einen politischeren AStA vor? Stan will z.B. die Bindung wieder zum Klex aufbauen, die aus politischen Gründen gekappt wurde. Außerdem will sich Stan auch einfach mehr bei politischen Veranstaltungen einbringen.

23:50

Ben fragt, wie Stan sich vorstellt, dass der AStA zur Verbesserung von Studium und Lehre beiträgt, wenn er verkleinert wird, obwohl es schon bei der jetzigen Größe schwierig sei. Stan bedankt sich für die Frage und meint, dass der AStA hauptsächlich mit Großveranstaltung wie der 24-Stunden-Vorlesung beschäftigt ist. Das sollte man vielleicht ändern, sei aber Aufgabe der StuPisten.

Xenia fragt nach, warum sich Stan bewusst auf den Vorsitz und nicht auf ein anderes Refarat beworben hat. Stan ist seit Jahren der Meinung, dass der AStA eh schon zu viel zu tun hat und will diese Aufgaben überdenken. Stan fühlt sich wie gesagt zu unkreativ für ein anderes Refarat und hat sich deswegen bewusst für ein organisatorsiches Refarat entschieden. Trotzdem kommt so etwas wie Co-Finanzen auch nicht wirklich in Frage.

Marcel fragt nach Änderungen der Satzung. Stan weist darauf hin, dass die inhaltliche Arbeit mit dem kleinen StuPa in der letzten Legislatur relativ schwierig war.

Antonio stellt den GO-Antrag „Schluss der Rednerliste“. Senta stellt den Antrag auf „Ende der Debatte“. Sie empfindet die lange Debatte als unangemessen. Inhaltliche Gegenrede von Nils, da der AStA-Vorsitz eine sehr wichtige Position ist und er auch kein Problem sieht, noch zwei Fragen zu beantworten.

Bei Zweidrittel-Mehrheit werden die letzten beiden Redebeiträge gewährt.

Soraia will die Redezeit auf eine Minute begrenzen, dieser Antrag wird aber abeglehnt.

Marcel bedankt sich bei den StuPisten, dass sie die Bewerbung des AStA-Vorsitz endlich mal ernst nehmen.

23:55

Die Sitzung wurde eben bis ein Uhr verlängert. Liebe Grüße an dieser Stelle an Adrian. Wir vermissen dich. <3

00:04

Es wird ausgezählt. Währenddessen geht es weiter mit den anderen AStA-Referaten.

Für das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit liegen keine Bewerbungen vor, genauso ist es beim Referat Co-politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus.

Fürs Referat Soziales hat sich Sophie spontan beworben. Senta wirft ein, dass sie Sophie dazu ermutigt hat, sich für dieses Referat zu bewerben, da sie bereits im Co-Referat Aufgaben des Hauptreferats übernommen hat.

Zwischendurch das Ergebnis der Wahl: Es gibt 10 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen für Stan als AStA-Vorsitz. Damit ist er nicht gewählt. Yannick dankt ihm abschließend für seine Spontanbewerbung und hofft, dass Stan allen trotzdem hochschulpolitisch erhalten bleibt.

00:13

Soraia lobt Sophie ebenfalls als sehr engagiert. Florian fragt, ob Sophie sich ebenfalls in der nächsten Legislatur auf dieses Hauptreferat bewerben möchte.

Sie hat durchaus vor, auch in der nächsten Legislatur im AStA zu arbeiten und möchte die Zeit bis zur Wahl als Bewährungsprobe nutzen, da die AStA-Struktur eventuell verändert wird.

Marcel fragt, wie Sophie zu der möglichen AStA-Umstrukturierung steht.

Sophie meint, dass sie dem Ganzen erst ablehnend gegenüberstand, ist inzwischen aber durchaus der Meinung, dass man auch ein zusammengefasstes Referat unter einen Hut bekommt.

Xenia fragt, ob sich Sophie auch mit einem verkleinerten AStA anfreunden könnte.

Sie antwortet, dass man den AStA auf jeden Fall wirtschaftlich führen muss. Außerdem kann man auch mit zusammengefassten Referaten eine gute Wirkung erzielen.

Laura freut sich auf die Zusammenarbeit mit Sophie, egal in welchem Referat.

Marcel betont, dass Sophie sehr offen ist und dass das eine sehr wichtige Eigenschaft für das Referat ist.

Nils fragt, ob Sophie schon Probleme im Hauptreferat aufgefallen sind.

Sophie hat sich noch keine konkreten Gedanken über die weitere Zukunft gemacht, aber sie möchte z.B. die Wohnsituation in HGW verbessern, in Sachen BaföG beraten und sieht auch genug weitere Probleme zum Angehen.

Es gibt eine zehnminütige Pause. Danach erfahrt ihr, ob Sophie gewählt wurde.

00:30

Sophie erhält 24 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Sie nimmt die Wahl an und ist damit AStA-Referentin für Soziales.

Wir kommen zu TOP 9 Änderung der GO. $17 sol um den Abstatz 1a erweitert werden, der besagt, dass Wahlvorschläge bis unmittelbar vor dem Wahlgang abgegeben werden können. Damit soll verhindert werden, dass es zun einer chaotischen Situation wie bei der Präsidiumswahl letzte Woche kommt. Dieser Antrag wird bei 2 Enthaltungen angenommen.

Beim Medienausschuss fehlt noch ein Mitglied. Das Mitglied wird morgen eventuell durch die FSK vorgeschlagen und kann frühestens in der nächsten StuPa-Sitzung gewählt werden.

Es gibt durch Senta Bedenken, dass trotz des fehlenden Mitglieds bereits Wahlen durch den Medienausschuss durchgeführt wurden. Till merkt an, dass es in diesem Fall sehr dringend war. Leonie ergänzt, dass der Medienausschuss bereits mit drei Mitgliedern beschlussfähig ist.

Die Wahl vom Gamificationausschuss wird verschoben, da es von keinem Gremium Vorschläge gibt.

00:37

Es geht um die Sitzungszeiten der Legislatur. Die nächste Sitzung wurde um eine Woche verschoben, damit die AG Struktur in der Zwischenzeit tagen kann.

Die 5. und die 10. Sitzung werden aufgrund der Vollversammlungstermine um einen Tag verschoben.

Im November gibt es mehrere Sitzungen, damit der Haushaltsplan rechtzeitig beschlossen werden kann.

Fabian wirft ein, dass es bisher keine Sitzungen in den Semesterferien gibt.

Darauf bezieht sich auch Sentas Änderungsantrag. Bisher war es so geregelt, dass der AStA in den Semesterferien im Notfall das StuPa vertritt. Allerdings sieht sie darin eine Kompetenzenüberschreitung.

Deswegen sollen bereits jetzt ordentliche Sitzungen einmal im Monat für die Semesterferien beschlossen werden.

Konkret betrifft es den 14.8., 11.9., 19.2. und 19.3.

Der Antrag wird mit vier Enthaltungen angenommen.

Yannick merkt an, dass er hofft, dass möglichst alle StuPa-Sitzungen im Konferenzsaal des Hauptgebäudes stattfinden können. Soraia bemängelt diesen Plan, da es für die Besucher aufgrund fehlender Tische unpraktischer sei.

Yannick wirft ein, dass der Konferenzraum standesgemäßer sei und er auch nicht denkt, dass die StuPa-Sitzung dafür gedacht ist, nebenbei etwas anderes zu tun.

00:50

In TOP 12 geht es darum, dass der AStA der Studierendenschaft die Stellungnahme der studentischen Senator*innen und entsprechende Informationen über die Identitäre Bewegung per E-Mail zukommen lassen soll.

Nils wünscht sich, dass die zuständige Referentin persönlich angesprochen worden wäre, außerdem bezweifelt er, dass ein Rundmail ein geeignetes Medium dafür ist. Er findet, dass es in Greifswals genug Möglichkeiten gibt, sich über das Thema zu informieren. Er meint auch, dass der AStA ja auch keine E-Mails zum Mülltrennen oder Rauchen verschickt.

Ben überlegt, inwieweit die Verteilung der Stellungnahme noch sinnvoll ist. Allerdings findet er es gut, über die IB aufzuklären bzw. zu informieren.

Soraia begrüßt eine Initierung einer Aufklärung. Allerdings bezweifelt sie, dass viele Studierende durch die Mail ereicht werden. Weiterhin wirft sie ein, dass die zuständige AStA-Referentin auf dem Festival contre le racisme entsprechende Workshops anbieten könne. Sie hält es für sinnvoll, dass das StuPa den stud. Senator*innen eine entsprechende Plattform gibt, damit sie selbst über solche Themen informieren können.

Außerdem wünscht sie sich konkretere Aktionen bzw. Maßnamen.

Ebru findet die Idee für einen Workshop zwar gut, denkt aber nicht, dass man dadurch Menschen, die sich dafür nicht interessieren, erreichen könnte.

Christopher wirft zusätzlich noch ein, dass die meisten Studierenden sich nicht durch eine Mail beinflussen lassen, wenn sie so ‚oberlehrerhaft‘ daherkommt.

Er macht den Vorschlag, dass sich die moritz.medien eventuell damit beschäftigen könnten.

1:08

Christiane merkt an, dass man auch an mehreren Fronten daran arbeiten kann.

Christopher meint, dass der Mail-Verteiler nicht überstrapaziert werden darf.

Antonio ist der Meinung, dass das Thema der Stellungnahme und damit diese ebenfalls noch aktuell sind. Er sieht das Thema als Anlass, dass sich die Studierenden mehr mit solchen Problematiken beschäftigen.

Es gibt mehrere GO-Anträge. Die Rednerliste wird dafraufhin geschlossen, außerdem ergibt ein Meinungsbild, dass die meisten StuPisten sowieso schon eine feste Meinung haben. Der GO-Antrag auf „Ende der Debatte“ wird abgelehnt.

Es geht also weiter.

Pascal empfindet die allgemeine Stimmung als zu pessimistisch. Er hat Vertrauen in die Studierendenschaft, dass diese sich auf Informationen per E-Mails einlassen. Er hält das Thema für sehr aktuell und begrüßt es, mehrere Veranstaltungen dazu zu initieren.

Marcel meint zum Thema Vertrauen, dass er der Studierendenschaft vertraut, dass sie sich entsprechend selbst informieren und sieht nicht, dass Menschen, die sowieso in dieser Richtung aktiv sind, ihre Meinung ändern. Er möchte den Mailverteiler dafür nicht nutzen, da es die Studierendenschaft seiner Meinung nach eher abschreckt.

Laura meint, dass es in den letzten Legislaturen mehrmals Rückmeldungen von Studierenden gab, dass diese weniger Mails bekommen möchten. Außerdem meint sie, dass das StuPa nur den Medienausschuss beauftragen kann, die Wünsche des StuPas an die moritz.medien weiterzugeben.

01:25

Christopher möchte einen Mittelweg finden zwischen allem bisherigen. Er möchte über den Medienausschuss die moritz.medien „beauftragen“, sich mit diesem Thema zu beschäftigen. Außerdem sollen die Social-Media-Kanäle der moritz.medien und des AStA genutzt werden.

Florentine, die im Moment vakant die Pressearbeit übernimmt, sieht, dass der AStA viel negatives Feedback für seine Öffentlichkeitsarbeit bekommt.

Soraia empfindet Mails nicht für die richtige Plattform, da dies eher als Arbeitsplattform genutzt wird. Sie meint, dass sie in ihrer Zeit als AStA- Vorsitzende viel positive Rückmeldung für die Beschränkung der Mails auf Essentielles bekommen hat.

Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen zu Änderungsänträgen.

Nils möchte die Aufklärung per Mail komplett aus dem Antrag heraus haben. Gleichzeitig möchte er einen weiteren Antrag haben, der die HoPo-Referentin dazu beauftragt, entsprechende Veranstaltungen zu initieren bzw. zu organisieren.

Christopher möchte, dass das StuPa nicht den AStA, sondern den Medienausschuss und die beiden HoPo-Referent*innen dazu beauftragen, dass die Referent*innen zusammen mit den moritz.medien ein Feature zum Thema erarbeiten.

Ben wirft ein, dass die moritz.medien sowieso einen Artikel zu diesem Thema fertig haben.

Christophers Änderungsantrag wird angenommen. Deshalb wird über Nils‘ Antrag nicht mehr abgestimmt. Der Gesamtantrag wird namentlich abgestimmt und wird mit 16 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen angenommen.

01:42

Ben möchte einen weiteren Tagesordnungspunkt eröffnen,um darüber abzustimmen, ob das Statement trotztem herumgeschickt werden soll.

Der TOP wird eröffnet. Soraia möchte eine namentliche Abstimmung.

Der Antrag wird abgelehnt.

Die Bestätigung zum Vorsitz der GTAG wird verschoben, da der Vorsitzende nicht anwesend ist.

Da die Geschäftsfürung und Chefredakteur*innen für die Übergangszeit zwischen konstituierender StuPa-Sitzung und der heutigen Medienausschusssitzung nicht ohne Beschluss bezahlt werden können, wird ein Antrag auf Aufwandsentschädigung für diese Zeit gestellt.

Es gibt erneut den Einwurf, dass der Medienausschuss noch nicht voll besetzt war und die Antwort, dass es im Sinne des Presserechts eine Bestätigung dieser Posten geben musste.

Es gibt den GO-Antrag „zurück zur Debatte“.

Auf Nachfrage durch Jule gibt Laura an, dass bei allen Bestätigungen 4 Stimmen und damit die Mehrheit aller möglichen Stimmen.

Soraia sieht das in sofern kritisch, dass eine 5. Person eventuell noch einen weiteren Blickwinkel miteinbringen könnte.

Der Antrag wird insofern geändert werden, dass statt 53,70€ 53,67€ ausgezahlt werden.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

01:55

Till und Laura werden als Vorsitzender und Co-Vorsitzende des Medienausschusses bestätigt.

Fabia als Vorsitzender und Marcel als Stellvertreter des Haushaltsausschuss werden ebenfalls bestätigt.

Marcel, Finanzreferent, übernimmt die Vakanz des Co-Finanzen-Referats. Er bekommt 100€ Aufwandsentschädigung dafür.

Wir sind beim TOP Sonstiges.

Marco korrigiert, dass die AG Studierendenportal am Donnerstag nicht um 16 Uhr, sondern um 17.30 Uhr c.t. stattfindet.

Hanna lässt durch Soraia ausrichten, dass diese dringend versucht den Vorsitzenden des studentischen Fördervereins, Philipp Schulz, zu erreichen. Vielleicht hat ja jemand Kontakt.

Der AStA Rostock unterstützt das Festival contre le racisme und ist auch vor Ort.

Der Ticker wird gelobt.

Der Haushaltsausschuss kann gerade nicht auf seine Mailadresse zugreifen…

Antonio scheint auch was mit dem Förderverein zutun zu haben, er ist sich aber selbst nicht sicher.

Benjamin erwähnt, dass der Finanzer Marcel einen Einführungskurs für die StuPa-Neulinge macht.

Am 2. Mai tagen die AG Struktur und die AG Satzung.

Yannick freut sich, alle am 9. Mai zur nächsten StuPa-Sitzung wiederzusehen.