Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

Es wird im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia 
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Festlegung der Aufwandsentschädigung der Betreuer des Studierendenportals Ist fast fertig und soll entlohnt werden
TOP 6 Finanzanträge
TOP 7 Wahlen AStA
  7.1 Vorsitz
  7.2 Co-Presse- und Öfentlichkeitsarbeit
  7.3 Co-politsche Bildung mit Schwerpunkt Antrasissmus
  7.4 Soziales
TOP 8 Änderung der Geschäfsordnung: Wahlvorschläge letztes Mal beschlossenes soll nun in die Geschäftsordnung aufgenommen werden
TOP 9 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Der Platz der FSK muss noch besetzt werden
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Gamificatonausschusses Es müssen noch vier Plätze besetzt werden
TOP 11 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Hier wird entschieden, wann die Sitzungen abgehalten werden
TOP 12 Aufklärung über die “Identitäre Bewegung”
TOP 13 Bestätigung Vorsitz GT AG Formalie. Die AG hat einen Vorsitz und der soll bestätigt werden
TOP 14 Anrufbeantworter für den AStA Der AStA soll auch außerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen sein
TOP 15 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa (Studierendenparlament) ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

Es tickern heute: Annabell Hagen und Lukas Thiel

Hallo und herzlich willkommen zu einen neuen Runde Studierendenparlamentssitzung! Die Technik funktioniert und wir fangen mit den üblichen Minuten Verspätung an. An dieser Stelle einen Gruß an Adrian Schulz.

Yannick eröffnet die Sitzung um 20.21. Ben ist wieder Chefredakteur, daher ruht sein StuPa-Mandat ab morgen. Zudem hat der Bildungsausschuss am Donnerstag die Grundordnung der Universität genehmigt, daher verschwindet demnächst der Zusatz “Ernst-Moritz-Arndt” von unseren Dokumenten.

Mit 23 Mitgliedern und zwei Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig. Protokoll wird mit 2 Enthaltungen angenommen. Die Tagesordnung wird ein bisschen abgewandelt, es kommen ein paar neue Anträge und vor allem Vakanzanträge sowie Verschiebungen hinzu.

Neu TOP 6 wird der Anrufbeantworter und neu TOP 15, 16, 17 und 18 in der Reihenfolge: Vakanzen Medien, Bestätigung Vorsitz und Haushaltsausschuss und Vakanz für AStA-Co-Finanzen.

Yannick erklärt ein Auslegungsproblem der Legislaturlänge des Studierendenparlaments in Zusammenhang mit den Aufwandsentschädigungen der Medien. Die Wahlperiode endet mit der konstituierenden Sitzung, das sieht das StuPa mit einer Gegenstimme fast einstimmig so.

Keine Berichte, keine Fragen und Anregungen.

Stan stellt seinen Antrag vor, der den Betreuern (sind nur Jungs) des Studierendenportals eine Aufwandsentschädigung von 80€ auszahlen soll.
Da die Planung und Umsetzung sehr zeit- und arbeitsaufwendig gewesen ist, wird eine Aufwandsentschädigung als in dem Fall gerechtfertig empfunden. Yannick sieht das gemäß §15 Absatz 5 der Finanzordnung das eine kurzfristige Aufwandsentschädigung gestellt werden kann. Soraia bedankt sich noch einmal dafür. Nils Hartwig interessiert sich dafür in welchem Zeitraum das ganze gemacht wurde. Das grundlegende Konzept ist im Oktober entstanden. Im Februar und März ist Stan selbst dazu gekommen. Nils findet, dass eine Aufwandsentschädigung ab Oktober gerechtfertigt ist. Jakob fragt, inwieweit es sich um eine satzungsgemäßge Aufgabe handelt nach §15 A. 5. Yannick antwortet, dass die Studierendenschaft zumindest eine Informationspflicht gegenüber den Studierenden hat und die Umsetzung dadurch auch satzungsgemäß ist. Mit einer Enthaltung und 24 Ja-Stimmen angenommen. Lukas lädt am Donnerstag um 17.30 c.t. Uhr zu Sitzung der AG Studierendenportal ein.

Stan möchte, dass der AStA sich Anrufbeantworter einrichtet, damit sie auch außerhalb der Geschäftszeiten erreichbar ist. Nils sagt, dass das Telefon trotzdem klingelt. Nils meint aber, dass dafür kein Beschluss des StuPa nötig ist. Yannick ergänzt, dass das StuPa sich auch einen Anrufbeantworter einrichten wird. Lukas erklärt, man kann das Telefon so einstellen, dass es nicht direkt klingelt, sondern der Anrufbeantworter sofort einspringt.

Wir kommen zu Finanzanträgen. Harald stellt den ersten Antrag von GrIStuF vor. Er erzählt, dass in dieser Woche unterschiedliche Veranstaltungen stattfinden werden. Auch 14 Workshops werden angeboten. Zum Abend hin wird es kleine Veranstaltungen geben, wie einen Poetry Slam. Bis jetzt haben sich nicht so viele dafür gemeldet. Ungefähr 150 Personen. Der Haushaltsausschuss und AStA-Finanzer erklären die Förderungsfähigkeit und Förderungsfähigkeit.
Stan fragt, ob denn der Haushalt überhaupt genehmigt sei. Yannick erklärt, dass die Genehmigung des Justitiriat noch aussteht. Lukas ergänzt kurz, dass es ja um zweckgebundene Gelder geht und daher die 1/12-Regelung der vorläufigen Haushaltsführung nicht greift. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Wir kommen zu dem Finanzantrag zum Nordischen Klang. Der Haushaltsausschuss findet das super und sagt förderungsfähig und förderungswürdig. Auch der AStA-Finanzer sagt ja und wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Alle stimmen zu.

Am Rande: Schade, dass Hannes heute nicht da ist.

Wir kommen zu GreiMUN. Die waren in Amerika und haben die Universität dort repräsentiert und auch einen Preis erhalten. Für die Veranstaltung soll es Gelder geben. Der Haushaltsausschuss sagt ja und der AStA-Finanzer auch. Nils stellt eine Verfahrensfrage. Seiner Auffassung nach müsste erst darüber abgestimmt werden, ob der Antrag überhaupt behandelt wird, weil die Veranstaltung ja schon gelaufen ist, und erst dann über den Antrag als solcher abgestimmt wird. Yannick ergänzt, dass es ja Problematiken wegen der vorläufigen Haushaltsführung gab. Er nimmt das Verfahren aber so auf.
Marcel ergänzt, dass er die Verhältnismäßigkeit von Teilnehmeranzahl zu Kosten (100€ pro Teilnehmer) nicht so gut sieht. Christiane fragt, aus welchem Topf das genommen werden würde. Yannick beantwortet mit dem Haushaltstopf der Veranstaltungen. Antonio unterstützt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Er meint aber, dass die Reichweite der Auszeichnung und des Projektes ausgezeichnet sind und daher die Universität sehr davon profitiert. Lukas ergänzt, dass wir auch Fahrtkosten dieser und höherer Höhe auszahlen, die auch nur einzelnen Studierenden zu gute kommen. Nils ergänzt, dass das Projekt an sich wunderbare Arbeit leistet, und dass die Studierenden nicht nach New York geschickt werden, um Sightseeing zu machen, sondern auch richtig arbeiten müssen und damit die Kosten durchaus gerechtfertigt ist. Außerdem hat GreiMUN auch viele Förderer angefragt. Christiane möchte ergänzen, dass man denen, die daran Interesse haben, nicht angelastet werden darf, dass die Teilnahme geringer ist und dadurch Einzelne wenige stark gefördert werden. Angenommen mit sieben Enthaltungen. GreiMUN bedankt sich mit “Thank you very much”.

Wir kommen zum Finanzantrag des Pharmaballs. Die Antragsteller*innen möchten den Pharmaball wieder am Beitz-Platz veranstalten, da sie sich da an den letzten Jahren orientieren, wo die Veranstaltung recht teuer war. Es sind alle eingeladen und es wird Vorkasse und Abendkasse geben. Der Haushaltsausschuss sagt zwar förderungsfähig, allerdings nicht förderungswürdig, da die Veranstaltung letztes Jahr im Kulturbahnhof stattgefunden hat, dieses Jahr wieder auf die Mensa ausgewichen wird, die Kosten allerdings gleichgeblieben sind. Marcel (AStA-Finanzer) sieht die Veranstaltung als sowohl förderungswürdig als auch förderungsfähig an. Antonio sieht das kritisch. Nils ergänzt für alle neuen (und Euch bestimmt auch), dass die Fachschaften generell schon Gelder von der Studierendenschaft bekommen, die sie selbst ausgeben können. Der Eigenanteil liegt bei 800 Euro. Der Förderunganteil liegt bei 1800 Euro. Die Lisa, Kassenwartin des FSR, ergänzt, dass es finanziell eher schlecht aussieht. Lukas fragt, ob die ausstehenden Gelder der Studierendenschaft (der Zuschuss kommt durch den noch nicht genehmigten Haushalt ja erst später) schon mit eingerechnet wurden. Der Antragsteller ergänzt, dass die noch nicht mit eingerechnet wurden, die letzten Jahre aber immer 800 bis 1000 Euro ausgegeben wurden.

Xenia fragt nach, ob die Preise für die Karten ggf. noch angepasst werden könnten. Das ist wohl möglich, der Ball wird von den Dozierenden auch gut angenommen, da es eine von wenigen Veranstaltungen sei, um ungezwungen miteinander ins Gespräch zu kommen. Florian fragt nach, was mit Getränken auf dem Antrag gemeint ist. Die kommen vom Club9 (C9) und die Einnahmen gehen auch an den C9.

Stan ergänzt, dass Doppelförderungen aus der Studierendenschaft nicht zugelassen sind. Er empfiehlt, eventuell einfach einen neuen Finanzplan zu erstellen. Marcel (AStA) sieht das nicht als eine Doppelfinanzierung.

Marcel Zahn stellt den Antrag, die Förderungssumme von 1800€ auf 800€ zu minimieren. Das übernehmen die Antragsteller*innen. Es wird namentlich abgestimmt und mit 3 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen. Ben stellt einen GO-Antrag auf Meinungsbild, ob der Antrag bei einem anders ausgearbeiteten Finanzplan eventuell noch einmal ein anderes Ergebnis erzielen würde. Das Meinungsbild ist positiv.

Der Geokeller stellt einen Antrag auf Förderung von Beschaffung von Bassboxen, da momentan zu jeder Veranstaltung Boxen für 80€ dazugemietet werden müssen. Haushaltsausschuss sagt einstimmig ja und ja, da es den Club erhält und dieser auch Räume für FSRs zur Verfügung stellt. Marcel (AStA) sieht Probleme, weil der Eigenanteil zu gering ist. Er findet es seltsam, warum der Antrag jetzt kommt und nicht einfach mal Boxen beschafft wurden.
Nils ergänzt, dass der Eigenanteil nirgends wirklich festgeschrieben ist. Er sieht aber Probleme, weil die Clubs nicht wirklich hohe Eintrittsgelder verlangen. Der Haushaltsausschuss ergänzt aber, dass man durch die Anmietung der Boxen eventuell ins Minus kommt, was gegen Wirtschaftlichkeit spricht und daher dem Antrag zuzustimmen wäre. Er ergänzt, dass sich die Boxen auch bei einem höheren Eigenanteil refinanzieren könnten. Marcel fragt nach, ob die Bereitschaft da wäre, einen höheren Eigenanteil zu leisten. Die Bereitschaft ist da, die Höhe noch unklar. Antonio sieht das mit der Wirtschaftlichkeit genauso, auch, da Bassboxen ja quasi die höchste Nutzung durch Studierende darstellen (direkt ins Ohr), daher sieht er den Antrag höchst förderungswürdig. Zudem ergänzt er, dass sich letztlich jeder Antrag irgendwo refinanzieren würde und das daher etwas enger gesehen werden sollte. Ben fragt, woher denn die 34€ (5%) kommen würden. Judith (Finanzerin) ergänzt, dass ihr das so gesagt wurde. Marcel sagt dazu nichts, weil 50% Eigenanteil in der Förderrichtlinie so drinsteht. Zudem könnte man auch eine Ratenzahlung in Betracht ziehen. Nils ergänzt, dass die 5% auch immer schon so gehandhabt wurden.
Christiane fragt, wo die Bassboxen denn gemietet wurden. Der webmoritz. macht hier keine Schleichwerbung. Stan ergänzt noch mal, dass die 5% auch schon seit drei Jahren so als symbolischer Euro sind. Er ergänzt, dass der Antrag schon länger liegt, und das wegen des Haushalts immer wieder verschoben worden ist, daher konnten die Boxen bisher noch nicht beschafft werden. Yannick hat noch eine Frage, warum die drei Vergleichsangebote zu unterschiedlichen Boxen eingeholt wurden (2x Passiv, 1x Aktiv; 2x 18 inch, 1x 12inch). Die kleinen Boxen sind leistungstechnisch zu klein, die passiven sind einfach zu teuer. Endstufe für Passivboxen ist aber da, die Boxen, die gekauft werden sollen, wären perfekt. Marcel hat einen Änderungsantrag und möchte die Förderungssumme auf 510€ zu senken und den Eigenanteil auf 170€ zu erhöhen. Ben würde gern auf 80€ erhöhen. Jakob möchte den Antrag auf 50% erhöhen.
Die beiden möchten gern Bens Antrag übernehmen. Antonio möchte eine Gegenrede zu den Änderungsanträgen stellen. Er möchte noch mal erwähnen, dass die Clubs ja ihre Räume auch kostenlos an Fachschaften vergeben, was für ihn begründet, dass die Eigenanteile eher gering sein könnten.
Drei sind für 340€ (50%), vier für 25%, 10 für 80€ Eigenanteil, alle Änderungsanträge abgelehnt. Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung 660€ Förderungssumme. Bei 19 Ja-Stimmen angenommen.

In der Kiste ist ein Verstärker kaputt. Der soll zum Hersteller zur Reparatur. Der Haushaltsausschuss sagt ja, auch weil die Neuanschaffung wesentlich teurer wäre. Marcel (AStA) möchte wieder 50%, Jakob stellt den Antrag dazu wieder. Die Fördersumme soll damit auf 190€ heruntergesetzt werden. Abgelehnt. Namentliche Abstimmung über den Gesamtantrag. Mit 23 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme angenommen.

(auch für den Fall, dass wir uns wiederholen):

Der Geographenkeller möchte sich einen Tresor anschaffen, um Daten zu schützen. Der Haushaltsausschuss findet das förderungswürdig und förderungsfähig. Marcel (AStA) möchte wieder 50%. Lukas bemerkt positiv, dass der Club seine wichtigen Dokumente schützen möchte und merkt an, das im AStA schon seit längerem ein Tresor leer herumsteht und da eventuell der kurze Dienstweg eingeschlagen werden könnte. Antonio sieht die Förderung über kulturelle Belange berechtigt, möchte aber wissen, ob der im AStA eventuell ausreicht. Es stellt sich heraus, dass dieser kleiner ist, als der für den Geographenkeller notwendigen. Er sieht auch den langfristigen Nutzen eines größeren Tresors.
Stan erwähnt, dass im Mensaclub auch ein Tresor steht, der noch größer ist, da die auch andere Sachen da drin liegen. Der im AStA sei aber definitiv zu klein. Er sieht die Förderungsfähigkeit auf jeden Fall gegeben.
Benjamin spricht sich für den Antrag aus. Nils meint, dass der AStA-Tresor nicht in die Entscheidung über den Antrag mit einbezogen werden sollte. Sofern der infrage käme, wäre es ja eine Ausfallförderung.
Jakob fragt, ob es einen Überblick gibt, wieviele Clubs nun noch einen Tresor anschaffen würden. Yannick “führ[t] keine Liste”. Die Antragstellerin ergänzt, dass es nicht viele Clubs sind und die Anschaffung ja auch auf mehrere Jahre gerechnet werden muss. Stan meint, dass der Tresor im Mensaclub dort auch schon seit Gründung (20 Jahre) steht und bestimmt jetzt noch noch länger. Christiane ergänzt, dass die Kiste auch einen Tresor hat.
Namentliche Abstimmung. Mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.+

Das IKUWO möchte ein Theaterstück zum Thema “Widerstand gegen Faschismus” veranstalten. Der Haushaltsausschuss sagt förderungswürdig und förderungsfähig. Marcel (AStA) schließt sich an.
Nils ergänzt, dass auch hier wieder abgestimmt werden muss, ob der Antrag verhandelt wird, weil die Veranstaltung schon war. Yes uund namentliche Abstimmung. Mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.

Es wird ein Projekt einer Ferienuni vorgestellt, es soll über psychische Probleme gehen und es soll beigebracht werden, was alles zu psychischen Problemen führen kann. Es geht um die Reisekosten nach Berlin, aber es soll v.a. weitere Werbung für dieses Projekt in Greifswald finanziert werden. Es wird über die Förderungsfähigkeit diskutiert, Hauptkritikpunkt: Die Veranstaltung findet in Berlin statt. Antonio merkt z.B. kritisch an, dass die Vernetzung nach Berlin einfach nicht vorhanden sei.

Soraia stellt den Antrag für die Förderung des Kulturfestes (wir berichteten) vor. Uni-Mitarbeitende organisieren das und können selbst keinen Antrag stellen.
Das Fest soll gefördert werden, da es ein wichtiger Aspekt der Greifswalder Kultur ist. Es geht um 800€. Soraia betont, dass die Gagen der Redner 0€ betragen werden, alle Beiträge sind ehrenamtlich. Nils sagt auch, dass diesmal auf eine Standmiete verzichtet wird, damit sich mehr initiativen beteiligen können, deswegen wird auf viele Sponsoren gesetzt. Bei 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung so angenommen.

Marcel sagt noch mal, dass die Stupist*innen sich noch mal die Förderrichtlinie anschauen und ggf. überarbeiten sollten. Yannick verschiebt das auf die AG Satzung und wir machen Pause bis 22.40 Uhr.

Wir machen weiter und kommen zu den AStA-Referaten. Stan bewirbt sich spontan auf den Vorsitz. Er ist seit 3 Jahren in der Hochschulpolitik aktiv und ist ja eigentlich bekannt. Er studiert Biologie im Bachelor und schließt den ab und macht dann den Master, daher bleibt er noch ein bisschen hier. Senta hat eine Frage und sie freut sich persönlich, dass Stan sich bewirbt. Ihr ging der AStA nach einem Jahr schon “auf den Geist” und fragt Stan, ob er meint, das durchzuhalten. Er meint, das kriegt er hin, und meint, dass ihm das auch Spaß machen würde und er Sachen gern macht. Er denkt schon darüber nach seit Fabian sich als AStA-Vorsitzender aufgestellt hat. Ihn interessiert die HoPo auch aus der Perspektive AStA.

Lukas fragt, ob er kein Vorstand beim Mensaclub mehr ist – ist er nicht mher. Außerdem fragt Lukas nach seiner Haltung zu den moritz.medien. Stan gibt zu, dass er ein paar Probleme mit den Medien hat, v.a. mit der inhaltlichen Bericherstattung über die HoPo, aber würde die Lösung dieses Problems dem Medienausschuss überlassen und sich deswegen von direkter Kritik distanzieren und öffentlich professionell gegenüber den Medien auftreten.

Benjamin fragt nach, warum er nicht vorher eine Bewerbung eingereicht hat. Er meint, das hat einen Knaller-Effekt und außerdem hatte er keine Lust, den Bogen auszufüllen. Nils meint, dass Bögen auch im AStA ausgefüllt werden müssen. Außerdem fragt er, ob er dem AStA auch Handlungskompetenz zusprechen würde oder ihn als reines Exekutivorgan sieht. Stan meint, dass es nicht für alles einen Beschluss braucht, da er früher auch schon vieles ohne beschlüsse geklärt hätte.
Soraia bedankt sich für die frühere konstruktive Zusammenarbeit. Sie merkt auch an, dass der Vorsitz viel Bürokratie handhaben muss, auch viel liegengebliebendes. Stan antwortet, dass er genau dieses Amt übernehmen will, weil er sich nicht inhaltlich kreativ genug für ein anderes Refarat fühlt. Außerdem gibt es die frage nach der Zeit, Stan hat schon 30 Stunden zusätzlich zu seiner bisherigen HoPo-Tätigkeit dazugerechnet und geht davon aus, dass das dem Zeitaufwand gerecht werden sollte.
Er will den Anrufbeantworter einrichten und findet auch, dass der AStA schon genug zu tun hat und viel liegengebliebenes aufarbeiten muss, so schließt er ab, dass er noch keine Ideen für eigene Projekte hat.

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