von webmoritz. | 11.12.2010
Beitrag von Thomas Grothe, Torsten Heil, Simon Voigt und Marco Wagner
Zu Tausenden zogen heute Demonstranten um die Greifswalder Innenstadt. Tausende, die sich einen gesunden Planeten wünschen. Tausende, die sich nicht mit einer Atomkraftpolitik abfinden wollen, die nicht die ihre ist? Oder gibt es so viele verschiedene Gründe, wie Protestierende? Als alle Augen auf die Bühne gerichtet waren und alle Ohren den verschiedenen Rednern lauschten nutzte der webMoritz die Gelegenheit und fragte nach:
Protest-Familie Reul aus Greifswald.
Wir sprachen mit der Familie Reul aus dem Stadtteil Wieck in Greifswald. Thorsten und Kristina Reul kamen mit ihrem kleinen Sohn Peter: “Es geht doch auch um die Zukunft unseres Kindes.” Die junge Familie war von der Beteiligung an der Veranstaltung enttäuscht. Sie hätten sich gewünscht, dass mehr Leute für die Zukunft Peters und aller Anderen demonstrieren. Sogar an der deutlich kleineren Fahrraddemo von Greifswald nach Lubmin haben sie schon teilgenommen. Denn sie finden, dass “das Problem der Endlagerung” ein zu hoher Preis für Strom ist.
Ein anderer erfahrener Demo-Besucher ist Burghart Kleiner. Er besucht Veranstaltungen wie diese seit seinem achtzehnten Lebensjahr und dies war mit Sicherheit auch nicht die Letzte, so der mittlerweile 53-jährige. Trotz des großen Demo-Erfahrungsschatzes war der Wendländer über die Anzahl der Teilnehmer positiv überrascht. Beeindruckend: Kleiner hat ohne Internet, Fernseher und Telefon von der heutigen Anti-Castor-Demo erfahren.
Demo-Veteran Burghart Kleiner aus dem Wendland.
Dagegen ist Franziska Solbrig grade durch eine E-Mail auf den Massenumzug gestoßen. Als Mitarbeiterin der Universität Greifswald freute sie sich über die bunte Zusammensetzung der friedlichen Protestler, denn jede Altersklasse war vertreten. “Mein Problem mit der Atomkraft ist die Risikofrage”, sagte die 26-jährige. Was kann nicht alles passieren, fragte sich Solbrig weiter. Das Spektrum der möglichen Unfälle reiche von einem entgleisten Atommülltransport bis zum Unglück von Tschernobyl, die Uni-Mitarbeiterin. Jeder hat seine eigene Motivation. Dennoch kämpfen alle Demonstranten für das gleiche Ziel: den Atomkraftausstieg für Deutschland.
Die Teilnehmer machten ihrem Ärger Luft. Mit Trommeln und Pfeifen protestierten die Aktivisten akustisch während des Umzugs. Der Protest verlief gewaltfrei und die Polizei blieb stiller Beobachter. Andere demonstrierten mit Witz: Sie verkleideten sich als Clowns oder offenbarten ihre Meinung mit lustigen selbstgemalten Schildern. Daraus bildete sich vor der Bühne ein buntes Plakat- und
Uni-Mitarbeiterin Franziska Solbrig am Rande der Demo.
Fahnenmeer. Auch das Interesse der Anwesenden an den Reden war durch ihr respektvolles Schweigen hörbar. Nur für zustimmenden Applaus wurde die Konzentration gelegentlich unterbrochen und die Hände gewärmt. Mit Kaffee, Bratwurst, Döner und vor allem warmer veganer Suppe wurde die Kälte bekämpft.
Das tat vor allem den vielen Kindern gut, welche von ihren Eltern mit zur Demonstration genommen wurden. Auffallend viele Kinderwagen fügten sich in den Demonstrationszug mit ein, sodass dieser streckenweise einem gemütlichen Wochenendspaziergang glich. Auf bunten Schildern machte auch der Nachwuchs darauf aufmerksam, dass die Lagerung von Atommüll vor allem ein Problem für die zukünftigen Generationen ist.
Fotos: Simon Voigt, Marco Wagner und Torsten Heil
von webmoritz. | 11.12.2010
von Torsten Heil
Wer heute vor 13 Uhr in die Innenstadt gefahren oder gegangen ist, dem schien die Morgenruhe trügerisch zu sein. So, wie die Ruhe vor dem Sturm. An allen Ecken und Enden der Straßen positionierten sich dutzendweise Einsatzwagen der Bundespolizei sowie der Landespolizei. Mehrere Hundert Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet sind im Einsatz. Auch schweres Gerät ist aufgefallen: In der Schönwalder Landstraße wurde ein Wasserwerfer gesichtet. Am Bahnhof ist, abgesehen von dem massiven Polizeiaufgebot, nur wenige auf den Straßen.
Greifswald wird zur Festung. (Foto: T. Heil)
Die Polizeidirektion Anklam und die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt haben sich offensichtlich umfassend auf den geplanten Einsatz vorbereitet. Mehrere hundert Polizisten sollen die Anti-Atom-Demonstration absichern. Nach Informationen des webMoritz stammen die Einsatzkräfte vorwiegend aus Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, der Hansestadt Hamburg und der Bundespolizei. „Wir halten starke Reserven aus dem gesamten Bundesgebiet bereit“, teilte der Einsatzleiter Polizeioberrat Gunnar Mächler mit. Insgesamt werden 4000 Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet. Der Demonstrationszug beginnt um 13:30 Uhr am Busbahnhof und zieht einmal um die Innenstadt. Der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), hat seine Teilnahme ebenfalls angekündigt.
Auf dem Hof der Polizei hat sich der Katastrophenschutz vorbereitet. (Foto: T. Heil)
Live-Ticker von der Demo:
von Marco Wagner, Torsten Heil, Gabriel Kords, Thomas Grothe und Simon Voigt
Informationen von der Demo im Ticker-Stil erhaltet ihr in Echtzeit auf dem webMoritz-Twitter-Feed. Die wichtigsten Infos gibt’s außerdem hier:
13:20 Zurzeit läuft ein Aufwärm-Konzert von Thomas Putensen. Danach wird es einige Ansprachen geben und dann geht’s los. Die Stimmung ist entspannt und gelöst. Die Polizeipräsenz ist allerdings nicht unerheblich.
13:30 Uhr: Die Kundgebung hat begonnen. Verschiedene Aktivisten halten kurze Wetzlar, Braunschweig, Wien, Hamburg, Rostock und vor allem aus der Greifswalder Umgebung. Es werden einige polizeiliche Auflagen (keine Glasflaschen, kein Laufschritt) kundgetan.
13:35 Uhr: Die Sprecher haben auch einige programmatische Forderungen : Abschaffung aller weltweiten AKWs, Subventionierung der erneuerbaren Energie durch Einnahmen der Kernkraft und keine Transporte ins verstrahlte russische Kernenergie-Zentrum Majak. Gesprochen haben unter anderem Ulrike Berger (Grüne) und Nadja Tegtmeyer.
Auftaktkundgebung am Bahnhof. (Foto: M. Wagner)
13:45 Uhr: Der Bischof der Pommerschen Evangelischen Kirche (PEK), Hans-Jürgen Abromeit, spricht über Verantwortung. Auch fossile Brennstoffe seien keine alleinige Alternative. Und: “Der Mensch ist nicht allein auf der Erde.” Jede Nation müsse globale Verantwortung übernehmen. Atomkraft sei “ein Verbrechen an den Kindern”.
13:48 Uhr: Die Veranstalter haben übrigens vorhin mit deutlichen Worten darauf hingewiesen, dass Neonazis bei der Demo unerwünscht seien. Die Teilnehmer haben das lautstark unterstrichen.
13:50 Uhr: Die offiziellen korrigieren die Zahlen deutlich nach oben: Die Polizei geht jetzt doch von 1500 Teilnehmern aus (vor einer halben Stunde hieß es noch, wesentlich mehr als 1000 würden es wohl nicht), die Veranstalter wollen bereits über 2000 gezählt haben. Von den von ihnen erhofften 4000 Teilnehmern ist das aber noch weit entfernt.
13:55 Uhr: Ministerpräsident Sellering (SPD) sagte dem webMoritz: “Bei diesem schlechten Wetter kann man nicht mit mehr Leuten rechnen, aber ich bin erfreut über die Leute, die den Weg hierhergefunden haben und das mit großem Ernst verfolgen. Wir können auf Demonstrationstouristen aus anderen Ländern verzichten.” Er vertrete die Position des Landes, die unter den Parteien im Landtag Konsens sei: Atommüll, der nicht aus Lubmin oder Rheinsberg komme, habe in Lubmin nichts zu suchen. Weiterhin: “Es ist schade, dass die Landesregierung keine rechtliche Handhabe gegen die Transporte hat.” Eine Ansprache wird der Landesvater nicht halten.
Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) auf der Demonstration in Greifswald.
14:05 Uhr: Unter den zahlreichen SPD-Mitgliedern, die an dem Protestzug teilnehmen, ist auch der Vize-Bürgerschaftspräsident, Jura-Professor und Landesverfassungsrichter Prof. Wolfgang Joecks. Er hält ein Pappschild mit den Worten “Hände weg vom Atomausstieg!” und sagte dem webMoritz, dass er betrübt sei über das schlechte Wetter. Da alle dieselbe Meinung hätten, solle die Auftaktkundgebung kürzer ausfallen und stattdessen nun der Demonstrationszug beginnen.
14:10 Uhr: Der Demo-Zug hat sich inzwischen in Bewegung gesetzt. Die Demonstranten ziehen nun über die Bahnhofstraße.
14:20 Uhr: Der Regen hat aufgehört. Die bunt gemischte Gruppe zieht über die Bahnhofstraße. Am Ende des Zuges ziehen zwei Traktoren mit. Man sieht viele originelle Protest-Plakate und -Motive.
14:32 Uhr: Der Tross von Protestlern befindet sich momentan in der Geothe- /Ecke Stephaniestraße. Aufgrund der engen Straßen kam der Demonstrationszug zwischen durch zum stehen, ist aber jetzt wieder in Bewegung.
Die Demonstraten haben sich zahlreiche Ideen für ihren Protest ausgedacht.
14:41 Uhr: Die Spitze der Demo ist inzwischen auf dem Hansering, in Höhe der Bereichsbibliothek am Schießwall. Demo-Beobachter Peter Madjarov vom Arbeitskreis Kritischer Juristen, der die Demo beobachtet, sagt, dass es keine besonderen Vorkommnisse seitens der Polizisten gibt, was der AKJ überprüfen wollte. Ein Mitglied der Organisatoren will deutlich über 3000 Teilnehmer gezählt haben – die Polizei geht weiterhin von deutlich unter 2000 aus.
14:50 Uhr: Ein Hubschrauber im Tiefflug beobachtet den Protestzug, dessen Ende jetzt die Europakreuzung passiert. Die Organisatoren behaupten inzwischen, es nähmen 3600 Teilnehmer teil.
15:05 Uhr: Das Ende des Protestzugs befindet sich noch auf dem Hansering, während dessen Spitze schon in die Bachstraße einbiegt. Der Tross kommt stellenweise etwas ins Stocken.
Plakat: Caspar statt Castor.
15:12 Uhr: Der Protestzug erreicht in Greifswalds engen Straßen eine beträchtliche Länge: Derzeit zieht die Spitze an der webMoritz-Redaktion in der Wollweberstraße vorbei, das Ende ist indes noch in der Bachstraße. Die Demonstranten produzieren mit ihren Trillerpfeifen und Sirenen erheblichen Lärm, der von den “Häuserschluchten” in der Innenstadt nochmals verstärkt wird.
15:17 Uhr: Die Teilnehmer rufen “Abschalten, abschalten!”. Der Protestzug nähert sich mit seiner Spitze schon wieder dem Bahnhof.
15:25 Uhr: Das Ende des Protestzuges ist jetzt an der Wollweberstraße vorbei. Der Anfang hat bereits den Bahnhof erreicht.
15:39 Uhr: Alle Demo-Teilnehmer sind nun am Bahnhof angekommen. Nun beginnt dort in wenigen Minuten die Abschlusskundgebung. Derweil werden Spekulationen laut, dass die Anzahl von Teilnehmern aus der Region eher gering sein. Das ist aber ein unbestätigtes Gerücht.
15:44 Uhr: Wir zählen derzeit etwa drei Viertel der Teilnehmer, die zu Beginn der Demo auf dem Bahnhofsvorplatz waren. Ein Teil der Teilnehmer ist wohl in die Innenstadt diffundiert oder schon abgereist. Kilian Dorner vom Allgemeinen Studierendenausschuss spricht von der größten Anti-Atom-Demo in Greifswald seit 18 Jahren.
15:46 Uhr: Ingo-Schlüter, stv. Vorsitzender des DGB Nord spricht programmatisch gegen Atomkraft. Die schwarz-gelbe Regierung sei “verstrahlt” und betreibe Klientelpolitik.
15:51 Uhr: Die Polizei geht inzwischen von circa 2500 Teilnehmern aus. Die Veranstalter bleiben bei einer Gesamtzahl von 3600.
Der Träger des Alternativen Nobelpreises Michael Succow.
15:53 Uhr: Die Veranstaltung werde noch ungefähr bis 16:30 Uhr gehen, sagt Mit-Organisator Michael Steiger.
16:05 Uhr: Oskar Gulla von der Klima-Initiative spricht. Anschließend sind noch drei weitere Redebeiträge geplant. Die Stimmung ist gut, die Teilnehmerzahl schrumpft allerdings.
16:13 Uhr: Einige Demonstranten werden derweil militanter und rufen: “Castor schottern, Castor schottern”.
16:16 Uhr: Die Foto-Galerie wurde aktualisiert. Der webMoritz-Ticker reduziert nun seine Frequenz ein wenig.
16:23 Uhr: Auf der Abschlusskundgebung spricht jetzt Kerstin Rudek, die Vorsitzende der Bürgerinitiative Lüchow- Dannenberg. Sie verwies in ihrer Rede auf den erfolgreichen Protest der Anti-Atombewegung und betont: “Kämpfen lohnt sich. Lasst nicht zu, dass Stromkonzerne ihren Dreck bei euch abladen. Lasst nicht zu, dass eure Kinder an Leukämie erkranken und euch dann erzählt wird, es gäbe keinen Zusammenhang.”
17:00 In der Zwischenzeit sprachen Professor Konrad Ott und Michael Succow. Letzterer betont, dass es heute nicht mehr ausreiche, “die Glühbirne auszuwechseln. In der Atomdebatte muss die Führungsmannschaft ausgetauscht werden.” Und weiter: “Als ich die Polizisten sah, wünschte ich mir, sie hätten heute zu Hause bei ihren Familien sitzen können. Denn in einer gut funktionierenden Demokratie müssten wir jetzt nicht hier demonstrieren.”
Der Umweltethiker und Uni-Professor Konrad Ott.
Konrad Ott verweist in seiner Rede auf den Weg von der Ani-Atombewegung zur Anti-Atompolitik, die vor 20 Jahren eingeleitet wurde. Allerdings habe sich die Regierung mittlerweile wieder von der Anti-Atompolitik entfernt. Um wieder zu einer solchen Politik zurück kehren zu können, müssten sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament ändern. Ott weiter: “Die Laufzeitverlängerung war ein Geschenk, eine ganz lange Brücke für Stromkonzerne wie RWE. Ich halte die Entscheidung der Regierung für einen schweren Fehler.”
17:07 Die Demonstration ist nun zu Ende. Die letzten Redebeiträge kamen von Ulrike Mehl, stellvertretende Vorsitzende des BUND sowie von Verina Speckin vom republikanischen Anwältinnen und Anwälteverband.
Update 20.00 Uhr: Die webMoritz-Redakteurin Christine Fratzke hat sich das Mikrofon geschnappt und die Demonstranten vor Ort befragt. Was dabei herausgekommen ist, ist im folgenden Podcast zu hören:
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2010/12/anti-castor-demo-11-12-2010-christine-fratzke.mp3[/podcast]
Fotos: Torsten Heil, Simon Voigt, Marco Wagner und Thomas Grothe
von webmoritz. | 04.12.2010
Ein Beitrag von Simon Voigt und Christine Fratzke
Jens führt durch das Programm
Wenn sich an einem kalten Dezemberabend mehr als 100 Leute vor dem Fremdsprachen- und Medienzentrum versammeln, dann kann das eigentlich nur eins bedeuten: Es ist wieder Kurzfilmnacht (kurz KuFiNa). Die mittlerweile sechste Ausgabe mit freundlicher Unterstützung der Medienwerkstatt des CDFI organisierten Filmabends lockt konstant viele Besucher an, so dass man rechtzeitig vor Ort sein musste, um noch einen Platz zu ergattern. Als Reaktion auf die große Nachfrage wurde dieses Jahr erstmals versucht, die Filme an zwei Abenden zu zeigen. Am Hauptabend mit üppigem, von regionalen Unternehmen spendiertem Büffet fand auch die Verleihung des Publikumspreises statt.
In der ausverkauften Medienwerkstatt wartet das Publikum auf die Filme
Vielfältige Auswahl an Filmen
Die Jury der KuFiNa hatte von insgesamt 37 internationalen Bewerbungen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz 15 Streifen ausgewählt, die sich nun dem kritischen Greifswalder Publikum stellen mussten. Da den Regisseuren jegliche künstlerische Freiheit gelassen wurde, waren aller erdenklichen Genres abgedeckt. Es gab Ernsthaftes, Horror-, Splatter- und Trickfilme, Stop-Motion, Komödien und Dokumentationen von zehn Sekunden bis fünfzehn Minuten Länge. Unter anderem gab es den Alltag im Leben einer Arbeiterin, ein Geisterhaus, den irrwitzigen Kampf um die Energie der Zukunft, ethische Fragen an Journalisten oder einen Film, der sich mit der Frage „What is my sex?“ beschäftigte.
Üblicherweise werden auch alle Regisseure zur KuFiNa eingeladen. Als einzige Teilnehmerin hatte sich Claire Walka, gemeinsam mit ihrer Produktionsleiterin Claudia Mattai del Moro spontan von Hamburg auf dem Weg nach Greifswald gemacht. Die 33-jährige Regisseurin brachte ihre neueste Produktion „Lichtspuren“ mit, welcher gleichzeitig auch ihre erste Arbeit nach dem abgeschlossenen Filmstudium ist. Zum Inhalt sagte sie: „Ich wollte mal einen ernsten Film drehen, den man auch versteht“.
Beim Publikum fand die bunte Mischung an Filmen überwiegend Zustimmung. Nach jedem Beitrag gab es kräftig Applaus. „Das ist wirklich ein Sammelsurium an Filmen. Dokumentation, Animation, Grusel a la Hitchcock, es ist wirklich alles dabei. Sogar Abgefahrenes. Danke an die Jury“, so Martin, einer der Besucher. Das “Abgefahrene” konnte das Publikum besonders erfreuen. So lachten viele beispielsweise bei “Kapitän Kohle und Dr. Atom”: Hier kämpften Dr. Atom und dessen “Erz”rivale Kohle mit allen Mitteln um die Vorherrschaft um die Energieversorgung. Ganz bewusst setzten die Filmemacher auf Trash und Selbstironie, was besonders die Kampfszenen lustig erscheinen ließ. Etwas belehrend wirkte das Ende: Kohle und Atom starben während des Kampfes, am Ende gewann die Windkraft.
Claudia Mattai del Moro und Claire Walka freuen sich über den Publikumspreis
Verleihung des Publikumspreises
Der Höhepunkt des Abends war, nachdem alle Filme vorgeführt wurden, die Verleihung des mit 150 Euro dotierten Publikumspreises, wofür jeder seinem Favoriten eine Stimme geben konnte. Überraschenderweise gewann der Film „Lichtspuren“, womit die Urkunde der Kurzfilmnacht auch direkt an die Macherin übergeben werden konnte. In dem Film treffen in einer lauen Sommernacht vier verschiedene Charaktere aus unterschiedlichen Richtungen aufeinander, um gemeinsam das Abenteuer des besonderen Augenblickes zu erleben. Zum Anfang scheinen sie gar nicht zusammenzupassen, wirken desorientiert. Die Frau in rot beispielsweise läuft suchend mit einem Koffer durch die Straßen. Unruhig sieht sieht sie aus, Melancholie liest man in ihrem Gesicht. Am nächsten Morgen stehen die vier ungleichen Protagonisten, also zwei Jugendliche, die Frau in rot und ein Obdachloser am Imbissstand. Von ihrer Rastlosigkeit sind sie erlöst, die Spuren des Lichts haben sie zueinander geführt. „Ich finde es ganz toll, dass ich gewonnen habe. Es ist schön, dass mein Film vom Publikum geschätzt wird. Da hat man das Gefühl, dass sich die Arbeit gelohnt hat“, freute sich Walka über den Preis.
Auf die Frage nach einer kurzen Einschätzung antwortete die Besucherin Maria dem WebMoritz: „Mir haben die Filme voll gut gefallen. Die Auswahl war super, nur die ganz kurzen Filme hatten wahrscheinlich keine Chance zu gewinnen. Wir hätten aber lieber Punkte verteilt, anstatt nur eine einzige Stimme abzugeben, weil so viele schöne Filme dabei waren.“
Dass die Entscheidung des Organisationsteams sinnvoll war, die Veranstaltungsreihe auf zwei Abende auszuweiten, zeigte sich am 3. Dezember. Auch dann war der Saal in der Medienwerkstatt fast vollständig gefüllt. “Auch im nächsten Jahr wird es wieder die KuFiNa geben”, verspricht Veranstalter und Moderator Jens Leuteritz. Also auch 2011 wird es wieder eine bunte Mischung an Filmen und Genres geben.
Fotos: Simon Voigt
von webmoritz. | 30.11.2010
In der vergangenen Sitzung musste aufgrund der Rechenschaftsberichte, die ziemlich viel Zeit in Anspruch nahmen, sowie aufgrund einer erneuten Personaldebatte um den vor vier Wochen zurückgetretenen ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins die erste Lesung des Haushalts der Studierendenschaft verschoben werden. Dies wird in dieser Sitzung nun nachgeholt. Findet die erste Lesung nicht statt, kann es passieren, dass das StuPa das neue Haushaltsjahr beginnt, ohne einen Haushalt verabschiedet zu haben. Darüber hinaus sind noch zwei Bewerbungen eingegangen. Eine für das Ökologiereferat des Allgemeinen Studierendenausschusses sowie eine für den Vorsitz der AG Gender-Trouble. Zudem wird neben dem Haushalt über die Aufhebung des Publikationsverbot, welches über den ehemaligen Chefredakteur des Magazins verhängt wurde, diskutiert. Die Rechtsabteilung der Universität hat diesen Beschluss mittlerweile aufgrund seiner Rechtswidrigkeit beanstandet.
Es tickert Christine Fratzke
20:17 Pünktlich hat die Sitzung angefangen, der Ticker leider nicht. Ein paar technische Schwierigkeiten gab es. In der Zwischenzeit stand das StuPa-Präsidium Rede und Antwort zum Rechenschaftsbericht. Erik von Malottkis Aussage, dass manche Studierende nach einem Bier auf der Vollversammlung eher das Mikrofon ergreifen würde, stiftete Unsicherheiten beim Parlament. Erik erläuterte, dass wir uns auf die Studierenden verlassen könnten und diese nicht betrunken zur Versammlung kommen würden. “Die Vollversammlung wird ein Erfolg”, ist der StuPa-Präsident überzeugt.
Ab hier tickert Marco Wagner
20:24 Die technischen Schwierigkeiten wurden nun Dank der Hilfe von Daniel Focke beseitigt. Wir können nun wieder live tickern.
20:26 Das StuPa ist nun beim Rechenschaftsbericht von Franz Küntzel, dem Referenten für Hochschulpolitik. Alexander Schulz-Klingauf hatte einige Fragen an Franz Küntzel.
Das StuPa ist an diesem Abend gut gefüllt.
20:27 Frederic Beeskow fragt nach, weshalb sich Franz für die Beschaffung des Werbebanners für die Vollversammlung zuständig fühlt. Frederic meint, dass dies in den Zuständigkeit des Referenten für Buchung und Beschaffung falle.
20:29 Franz kann Frederics Frage nicht verstehen, da er es für seine Referatstätigkeit als selbstverständlich ansieht, diese Aufgabe zu übernehmen. Frederic formuliert seine Frage in einen Wunsch um: “Ich würde es schön finden, wenn der Referent für Buchung und Beschaffung das machen würde, da er sowieso schon durch seine Tätigkeit mit den entsprechenden Stellen in Kontakt steht.”
20:31 Jens Pickenhan, Referent für Fachschaften und Gremien, ergänzt zu seinem Rechenschaftsbericht, dass er plant, die Fachschaftswahlen mit den Gremienwahlen zum StuPa auf einen Termin fallen zu lassen, um so die Wahlbeteiligung erhöhen zu können. Frederic begrüßt die Initiative von Jens.
20:37 Kilian Dorner, AStA-Referent für politische Bildung, berichtet über seine Vorbereitungen zur Präsentation von politischen Filmen. Er sei in diesem Zusammenhang bereits an die Fachschaftsräte getreten. Darüber hinaus berichtet er über die Vorbereitungen zur Unterstützung der Aktionen gegen die Castor-Transporte in Lubmin. Er verweist in diesem Zusammenhang auf den vom AStA ins StuPa eingereichten Antrag.
20:40 Alexander Schmidt fragt, inwiefern Engagement im Rahmen des Castor-Transportes mit dem Referat vereinbar und im Interesse der Studierendenschaft seien. Kilian meint, dass das Thema eine entsprechende Brisanz beinhalte, weshalb es in den Bereich der politischen Bildung falle.
Kilian Dorner macht Ergänzungen zu seinem AStA-Bericht.
20:41 Weitere Nachfrage von Alexander Schmidt: Welche Position Kilian auf der Veranstaltung des Debattierclubs einnehme. Kilian erwiedert, dass es im Interesse des AStA sei, eine kritische Position gegenüber Verbindungen zu vertreten, ohne studentische Verbindungen per se zu verurteilen.
20:44 Frederic Beeskow fragt, weshalb Kilian einen Flyer für die Veranstaltung der AG Gender-Trouble erstellt hat. Kilian antwortet, dass dies einerseits in den Bereich der politischen Bildung falle, er den Flyer andererseits aus persönlichen Interesse erstellte.
20:47 Frederic fragt weiter, ob die AG Gender-Trouble zu wenig Leute hätte, diese Dinge zu organisieren. Lisa Brokmüller, kommissarische Vorsitzende der AG Gender-Trouble berichtet, dass die AG Gender-Trouble gegenwärtig aus drei Leuten bestehe und man daher keine Kapazitäten für die Flyererstellung habe. Daniel Focke sei darüber hinaus zu diesem Zeitpunkt bereits sehr stark ausgelastet gewesen, weshalb Lisa Kilian fragte.
20:49 Alexander Schulz-Klingauf fragt, inwiefern das in Anbetracht der bevorstehenden Haushaltsdebatte bereits bekannt gewesen sei. Lisa erwiedert, dass der Rückgang relativ plötzlich gekommen sei, da viele die Uni wechselten, beziehungsweise nach Ende ihres Studiums umgezogen sind.
20:57 In Bezug auf den Rechenschaftsbericht von Philipp Helberg, Referenten für Soziales, fragt Alexander Schulz-Klingauf, welchen Grund Philipp sieht, sein Referat in einem Kurzfilm von MoritzTV vorzustellen. Philipp sieht dahingehend Handlungsbedarf, als dass die Studierenden darüber informiert werden, welche Arbeit die Referenten machen, welcher der Referenten von Soziales und Wohnen dafür zuständig seien.
21:00 Frederic fragt nach, wie es um das Studententheater StuThe steht. Philipp berichtet, dass das StuThe am Donnerstag eine weitere Aktion plane, um auf sich aufmerksam zu machen. Erik von Malottki ergänzt, dass das Ganze Thema auch in die Bürgerschaft getragen werde. Die Bürgerschaft stellte sich in der Vergangenheit hinter den Erhalt des Studententheaters.
21:04 Alexander Schmidt hat Nachfragen an Valeria Kupreeva, Referentin für Studierendenaustausch und ausländische Studierende, weshalb sie im Rahmen der Kooperation mit dem islamischen Kulturzentrum nur die Filme in Bezug auf eine mögliche politische Positionierung überprüfe. Er befürchtet, dass es sich bei der Kooperation um eine Werbeveranstaltung für den Islam handele. Alexander Schmidt ist es außerordentlich wichtig, dass der AStA Kontakt zum Zentralrat der Ex-Muslime aufnehme.
21:06 Erik von Malottki ergänzt, dass das StuPa bereits den Zentralrat der Ex-Muslime angeschrieben habe, diese aber bislang noch nicht geantwortet hätten. Alexander Schmidt daraufhin: “Das ist komisch. Mir haben sie bisher sofort geantwortet.” Erik erwiedert: “Dann sind wir vielleicht zu offiziell dafür, dass man uns nicht so schnell antwortet.”
21:08 Valeria weist weiterhin darauf hin, dass sie selbst nichts vom Zentralrat der Ex-Muslime weiß und auch keine Kontaktdaten hätte. Alexander Schmidt möchte diese der Referentin zukommen lassen.
21:12 Lisa Brokmüller berichtet über die Vernetzung zu anderen Referate für Gleichstellung in anderen Universitäten. Auf Nachfrage Alexander Schmidts ergänzt sie, dass man in Kiel vorhabe, das Gleichstellungsreferat abzuschaffen und sie deshalb dem dortigen Universitätsrat gegenüber hervor zu heben, wie wichtig das Referat sei.
21:16 Maximilan Willmann ergänzt im Zusammenhang mit der Kontaktknüpfung zu anderen Allgemeinen Studierendenausschüssen und StuPas, dass man enorm viele Erfahrungen mitgenommen hätte. Vor allem angesichts der Tatsache, dass einige Studierendenparlamente extrem schlecht arbeiten würden und kurzerhand Referate “absägen” würden.
21:17 Erik von Malottki ist sichtbar geschmeichelt: “Es ist wirklich schön, zu hören, dass wir immer noch gute Arbeit leisten. Wir sehen, es geht also noch schlimmer.” Zwei der 22 Stupisten applaudieren.
21:23 Maximilian Willmann berichtet, dass der AStA eine Kleiderspende für die Greifswalder Tafel organisieren wolle. Darüber hinaus berichtet er über das geplante Hochschulglühen. “Es soll die Hochschulpolitik glühen. Die AStA-Referenten, Stupisten, die Senatoren…” Auch an den Rektor soll eine Einladung ausgehen. Er soll also auch glühen. Zur Zeit wird noch ein Angebot für den Glühwein eingeholt. Das Hochschulglühen soll mit einem musikalischen Programm begleitet werden. Wo es genau stattfinden werde, ist noch nicht klar. Ideal ist aus Maximilians Sicht der Rubenowplatz, eine Alternative wäre auch die kleine Mensa. “Die ist aber nicht so weihnachtlich”, so Maximilian weiter.
21:30 Ekaterina Kurakova, Referentin für Sport berichtet, dass das Basketballturnier des AStAs erfolgreich verlaufen sei. Sie kündigt an, weitere Sportveranstaltungen zu organisieren.
21:32 Es folgen nun die Berichte der Moritz-Medien.
21:44 Wahlleiter Stefan Damm berichtet über die Vorbereitungen zu den Gremienwahlen. Die Wahlleiter sind gegenwärtig noch auf der Suche nach Wahlhelfern. In der vergangenen Wahlausschusssitzung wurde Markus Detjen zum Wahlausschussvorsitzenden gewählt. Des weiteren soll es im Wahlzeitraum ein zusätzliches Wahllokal am Mittwoch in der Mensa geben. Außerdem ist eine Beteiligung der Altstupisten als Wahlhelfer wünschenswert.
21:45 Jetzt ist Pause.
22:06 Jetzt geht es wieder weiter. Das Protokoll der letzten StuPa-Sitzung wird gesprochen.
Tilman Plathe stellt den Antrag zur Förderung der Warschau-Fahrt vor.
22:08 Das Protokoll wurde bestätigt. Nun erfolgt der Beschluss der Tagesordnung. Neu hinzu gekommen sind zwei Finanzanträge. Claudia Sprengel reichte einen Antrag ein, in dem sie um Unterstützung für eine Exkursion nach Warschau bittet. Darüberhinaus bittet die AG Uni-Solar für ihr Projekt um finanzielle Unterstützung. Des weiteren geht es um die Bestätigung der AStA-Beschlüsse. Einer zur Unterstützung von Aktionen gegen den Castor-Transport und einer, der die Wahl Philipp Helbergs zum komissarischen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden bestätigt. Claudia schlägt vor, den TOP zum Castor-Transport vorzuziehen. Alexander Schmidt hält eine kurze Gegenrede: “Auf diesen Müll kommt es nun wirklich nicht an!” Der Änderungsantrag wurde entsprechend abgelehnt. Der Antrag zum Vorziehen des Haushaltes wurde gestellt und bestätigt.
22:18 Jetzt folgen die Finanzanträge. Tilmar Plath stellt den Finanzantrag vor. Die Exkursion nach Warschau befasst sich mit einer Tagung zur Zwangsghettoisierung. Es soll unter anderem auch um die Geschichte der Juden in Polen gehen. Claudia Sprengel, Antragstellerin ergänzt, dass die Fahrt für alle Studierenden offen ist. Corinna Kreutzmann, Finanzreferentin, hält den Antrag für förderungsfähig.
22:31 Es folgen Änderungsanträge über den Antrag. In den vergangenen Minuten wurde über die Förderungsfähigkeit debattiert. Es wurde eingeworfen, dass der Antrag zu spät eingereicht wurde, sodass eine Förderung im Sinne der Studierendenschaft nun nicht mehr möglich sei. Korbinian warf ein, dass die Fahrt, da es fürsie einen Exkursionsschein gibt, nicht förderungsfähig sei. Claudia warf daraufhin ein, dass bereits in der Vergangenheit sehr fachspezifische Studienfahrten vom Studierendenparlament gefördert wurden.
22:35 Es folgt nun die Abstimmung über den Antrag. Er wurde mehrheitlich angenommen, wobei die Fördersumme nicht in voller Höhe bewilligt wurde. Die Fahrt wird nun mit insgesamt 510 Euro (das entspricht 20 Euro pro Studierender) gefördert.
22:36 Juliane Hille stellt jetzt ihren Antrag von Uni-Solar vor. Die Solarzellenanlage sollte über die Darlehen errichtet werden. Die Einnahmen aus dem Benefizkonzert (2.000 Euro), die Uni-Solar e.V. einnahm, sollten nun der Studierendenschaft geschenkt werden, was dafür eingesetzt werden soll, die Solarzellenanlage zu errichten.
22:42 Nach mehrmaliger Suche stellten wir fest, dass zwar die Geschäftsführung der Moritz-Medien sowie die Chefredaktionen von MoritzTV, als auch vom Moritz-Magazin mit Namensschildern ausgestattet wurde, die Chefredaktion des webMoritz jedoch nur mit einem einzigen: dem von Torsten Heil. Daher sind die beiden Chefredakteure nun endgültig unter dem Namen Torsten Heil anwesend.
Ab hier tickert “Torsten Heil”*
22:47 Frederic Beeskow hat extreme Bedenken angesichts des vorliegenden Antrages. Die Studierendenschaft soll in ein Projekt investieren, ohne dass der Haushaltsausschuss oder die Finanzreferentin den Finanzantrag überprüfen konnte. Er schlägt daher die Vertagung des Antrages vor.
22:50. Der Antrag wird vertagt. Juliane Hille wird die 2.000 Euro nun Privatpersonen geben, die dieses Geld dann in das Uni-Solar-Projekt investieren.
Stefanie Pfeiffer stellt sich dem Studierendenparlament vor.
22:51 Wir sind nun bereits bei TOP 5, die Bewerbung der Referentin für Ökologie. Alexander Schulz-Klingauf lobt die umfangreiche Bewerbung Stefanie Pfeiffers. Im Zusammenhang mit dem Projekt Diagonalquerung bekundet Stefanie Pfeiffer, in Kontakt mit der Stadt treten zu wollen. Darüber hinaus will sie in diesem Zusammenhang mit Kilian Dorner zusammenarbeiten.
22:53 Korbinian Geiger fragt, ob Stefanie mit der Bürgergruppe für den Erhalt des IC-Anschlusses zusammenarbeiten wolle. Alexander Schmidt fängt derweil an, mit der Bewerberin darüber zu diskutieren, ob Mülltrennung sinnvoll sei oder nicht, welchen Nutzen das Ganze hätte. Nur zur Vorbildfunktion hält er das Engagement für Mülltrennung für überflüssig. Alexander Schulz-Klingauf fordert nach dieser Diskussion Schluss der Debatte und Endabstimmung. Diesem Antrag wird stattgegeben.
23:00 Während die Stimmen ausgezählt werden, stellt sich die Bewerberin für den Vorsitz für die AG Gender-Trouble vor. Es gibt wenige Fragen an Samira Ramadan Belmonte. Lisa Brokmüller weist darauf hin, dass eine Umfrage innerhalb der Queer-Szene stattfand und die gesamte Greifswalder Queerszene hinter Samira stehe.
23:07 Stefanie Pfeiffer wurde zur AStA-Referentin für Ökologie gewählt. Es folgt TOP 6, die Bestätigung der vergangenen AStA-Beschlüsse. Es geht um die Bestätigung, dass Philipp Helbergs als neuen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden.
23:09 Auf Nachfrage von Alexander Schulz-Klingauf erklärt Daniela Gleich, dass Susann Schulz zur Zeit mit ihrem Referat voll ausgelastet sei und daher den stellvertretenden AStA-Vorsitz nicht mehr übernehmen könne. Sie habe im Vorfeld der AStA-Sitzung bereits mit den anderen AStA-Referenten und Jens, der zweiter kommissarischer stellvertretender AStA-Vorsitzender ist, gesprochen.
23:13 Das Ergebnis der Vorsitzenden der AG Gender-Trouble steht fest: Samira wurde mit 15 Ja-Stimmen gewählt.
23:20 Jetzt sind fünf Minuten Pause.
23:25 Die Pause ist zu Ende. Die Stupanten finden sich wieder ein. Nun folgt das Schlüsselthema der Sitzung: Die Debatte um den Haushalt.
Samira Ramadan Belmonte wurde zur Vorsitzenden der AG Gender-Trouble gewählt
23:27 Corinna Kreutzmann stellt den Haushaltsplan für das kommende Jahr vor. Sie soll, so der Wunsch Alexander Schulz-Klingaufs einen “Querschnitt durch den Haushalt” machen.
23:33 Corinna hat ihre Ausführungen zum Haushalt beendet. Hendrik gibt nun eine Erklärung zur Stellungnahme des Haushaltsausschusses zu den finanziellen Planungen für das kommende Jahr ab. Der Ausschuss empfiehlt eine Erhöhung der Unterstützung des Studententheaters um 1.500 Euro auf 6.000 Euro. Darüber hinaus soll ein neuer Topf für den Polenmarkt geschaffen werden, da diese Veranstaltungsreihe jährlich gefördert wurde.
23:37 Greimun soll ebenfalls einen neuen Finanztopf bekommen. Ivo Sieder fragt nach, inwiefern die bisherigen Töpfe, aus die Fördermittel bisher heraus genommen wurden, entsprechend abgesenkt werden. Der Finanztopf aus dem der Polenmarkt bisher finanziert wurde, wird im kommenden Jahr abgesenkt. Bei Greimun soll hingegen keine Absenkung erfolgen.
23:49 Ivo Sieder kritisiert an diesem Haushalt, dass für das kommende Jahr sämtliche Rücklagen abgebaut werden sollen. Er schlägt daher einen schrittweisen Abbau der Rücklagen vor.
23:53 “Es nützt nichts, einen Haushalt zu verabschieden, bei dem wir nach einem Jahr sagen: Mensch jetzt stellen wir die Liquidität der Studierendenschaft in Frage”, kritisiert Frederic Beeskow an der Finanzplanung.
23:54 Frederic stimmt Ivo und Korbinian zu, dass Institutionen nicht variabel gefördert werden sollten. Man sollte hierbei Festbeträge zugrunde legen.
Corinna stellt den Haushaltsentwurf vor.
00:02 Alexander Schulz-Klingauf ist die Haushaltsplanung zu konservativ. Dennoch hält er es für nicht sinnvoll, den Haushalt gesundschrumpfen zu lassen. “Ich denke, es ist wichtig, dass der Haushalt so konzipiert ist, dass er zukunftsfähig ist.”
00:04 Frederic Beeskow kritisiert, dass mit “Phantasiezahlen” gearbeitet werde. Schließlich könne man sich im Punkt der Aufwandsentschädigung nicht an der gegenwärtigen AStA-Struktur orientieren. “Es ist doch kein Problem einen Nachtragshaushalt im kommenden Jahr aufzustellen, wenn das Geld für weitere Referate benötigt wird.”
00:09 Alexander Schulz-Klingauf kritisiert die Ansicht Frederics. Schließlich müsse man mit festen Zahlen arbeiten und nicht mit mutmaßlichen Zahlen, dass man im kommenden Jahr auch mehr AStA-Referate haben könne.
00:13 Korbinian Geiger fordert nun Schluss der Rednerliste für den Teilplan A des Haushaltes. Timo Schönfeldt widerspricht dem. Es wurde abgestimmt. Die Rednerliste wird nicht geschlossen.
00:16 Erik von Malottki gibt nun eine Erklärung ab: Es werden für diesen Haushalt die Rücklagen abgebaut werden, allerdings nicht zu schnell. Vielmehr solle man einen soliden Plan erstellen. “Wo soll man in diesem Haushalt kürzen, wenn nicht an der Kultur?” entgegnete Erik mit Hinblick auf Alexander Schmidt, der massive Kürzungen am Haushalt forderte. Erik empfiehlt, diesem Haushalt zuzustimmen, zumal es keinen Sinn mache, immer nur auf Hinblick kommender Generationen zu sparen.
00:19 Julien Radloff kritisiert, dass ständig diskutiert und am Endeffekt immer aus Prinzip bei Finanzanträgen gekürzt würde.
oo:25 Frederic kritisiert die Behauptung, es gäbe keine politischen Alternativen. Erik entgegnet: “Doch, es gibt politische Alternativen! Die, die Ivo vorgeschlagen hat, den Haushalt um 20% zu kürzen, ist eine Alternative. Aber eine neoliberale. Aber das ist für mich keine Alternative. Ich bin der Meinung, dass die Kulturförderung für die Studierendenschaft enorm wichtig ist, da sich ansonsten die Eintrittspreise erhöhen würden.”
00:30 Nach Alexander Schmidt solle nur gute Kultur gefördert werden. Martin Hackbarth fragt nach: “Wer entscheidet denn, was gute Kultur ist?”
00:32 Korbinian stellt fest, dass sich die Debatte einem Nullpunkt genähert habe und fordert Schluss der Debatte um Teilplan A. Alexander erwiedert noch in Bezug auf Martins Frage, dass er nur die Kultur fördere, die er für sinnvoll erachte. Alexander Schmidt würde nicht schwerpunktmäßig an der Kultur sparen, denn: “Wir brauchen kein Gleichstellungsreferat, wir brauchen kein Ökologiereferat.” Des weiteren kritisierte Alexander Schmidt die stark wertende Tendenz in Eriks Rede. Die Debatte zum A-Plan wurde nun geschlossen.
00:39 Jetzt wird über den B-Plan, Moritz-Medien gesprochen. Patrice Wangen stellt den Haushaltsplan vor, da die Geschäftsführung aus gesundheitlichen beziehungsweise persönlichen Gründen verhindert ist.
00:56 Der Ticker ist noch nicht zuende. Die Stupisten stellen zahlreiche Fragen an die Moritz-Medienvertreter. Aus diesem Grund können wir jetzt im Laufe dieser Debatte nicht tickern. Wir bitten daher an dieser Stelle um Verständnis.
01:02 Die erste Lesung des Studierendenparlamentes ist nun beendet. Alexander Schulz-Klingauf fordert Schluss der Debatte. Claudia widerspricht: “Es ist noch der wichtige Antrag zum Castor-Transport auf der Liste der Tagesordnungspunkte.” Die Mehrheit des StuPa entscheidet sich jedoch für Schluss der Debatte. Kilian rät dem Präsidium aufgrund der Unaufschiebbarkeit des Castor-Antrages eine Sondersitzung einzureichen. Damit ist die Sitzung zuende. Schicht im Schacht!
Fotos: “Torstine Heil”*
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* Namen von der Redaktion geändert
