Vollversammlungsbeschlüsse künftig bindend? – Für und Wider

Vollversammlungsbeschlüsse künftig bindend? – Für und Wider

Ein Mal pro Semester findet die Vollversammlung der Greifswalder Studierendenschaft statt. Dort werden Anträge beschlossen und jeder Studierende darf, nach Diskussion der Anwesenden, per Stimmkarte zur Entscheidung beitragen. Diese Voten gehen dann als Empfehlung an die Mitglieder des Studierendenparlaments. Die Anträge werden auf den StuPa-Sitzungen zwar behandelt, aber sie müssen nicht angenommen werden, was erfahrungsgemäß auch passiert. Häufiger stand die Frage im Raum: Sollen Vollversammlungsbeschlüsse in Zukunft bindend für die Parlamentarier sein?

Die freien Stupisten Christopher Bilz, Sebastian Blatzheim, Daniela Gleich, Paula Oppermann und Erik Sintara wagen nun einen neuen Vorstoß: In ihrem Antrag an das StuPa (Drs. 21/36, noch nicht online) fordern sie eine Satzungsänderung, mit der die Beschlüsse der Vollversammlung für das StuPa bindend würden. Zuvor müsste die Satzungsänderung nach zweifacher Lesung mit Zweidrittelmehrheit beschlossen und durch das Uni-Justitiariat genehmigt werden. Ob diese Quote erreicht wird, lässt sich zurzeit kaum prognostizieren, da sich die (stimm-)mächtigen Hochschulgruppen noch positionieren müssen. Erfahrungsgemäß sind Satzungsänderungen in solchen Fragen aber schwer durchzusetzen.

Als Beitrag zur sicherlich kontroversen Diskussion über diese Frage stellen wir hier zwei diametral unterschiedliche Positionen gegenüber:

Pro

Contra (mehr …)

webMoritz testet: Wo gibt es das beste Eis in der Innenstadt?

webMoritz testet: Wo gibt es das beste Eis in der Innenstadt?

Ein Beitrag von Andrea Dittmar, Christine Fratzke und Susanne Große

Die Sonne kitzelt, das Thermometer steigt – Zeit für ein Eis! Doch wo gibt es das Beste? Der webMoritz hat einige Eisdielen in der Innenstadt ausprobiert und es für euch herausgefunden. Zugegeben, ein wenig Bauchschmerzen hatten wir nach dem Test schon, aber es hat sich gelohnt.

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Neonazis müssen umdrehen

Neonazis müssen umdrehen

Am heutigen “Tag der Arbeit” findet in Greifswald eine Demonstration der rechtsextremistischen NPD statt. Gleichzeitig sind mehrere Protestaktionen geplant. Über 1.000 Polizisten sollen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit sorgen. Der webMoritz hält euch per Live-Ticker auf dem Laufenden. Für Ticker-Leser geht’s hier zum neuesten Eintrag am Ende dieser Seite.

Leseraufruf: Wenn ihr im Zusammenhang mit der NPD-Demo oder den Protestaktionen etwas Interessantes und Aktuelles zu berichten habt oder Angaben über Ereignisse auf dem webMoritz vermisst, könnt ihr euch telefonisch in der Redaktion melden: 03834-861759. (mehr …)

Mutmaßlich rechte Übergriffe in Schönwalde

Mutmaßlich rechte Übergriffe in Schönwalde

Kurz vor den morgigen NPD-Demo in Greifswald-Schönwalde und den geplanten Protestaktionen hat es am heutigen Nachmittag und Abend, dem 30. April, mehrere politisch motivierte Taten in den Stadtteilen Schönwalde I und II gegeben. Bereits den ganzen Tag über war deutlich höhere Polizeipräsenz in den Straßen Greifswalds zu verzeichnen. (mehr …)