von Archiv | 06.06.2007
Kolumne – Am 5.6. werden die Bewohner des Anti-G8-Camps in verschiedenen Blockadetechniken unterwiesen und bekommen juristische Tipps. Die Vorbereitung auf die morgigen Blockaden des Flughafens Laage und der Verkehrsstraßen ist im vollen Gange.
Dienstag, der 5.6.2007: Heute bin ich aufgewacht vom Lärm eines Dings, das mir schon seit drei Tagen sehr vertraut ist. Ich klettere aus dem Zelt und blicke einem Kampfhubschrauber ins Angesicht, der knapp zehn Meter über dem Camp schwebt. Diesen Anblick werde ich wohl nie vergessen. Grund für diesen Einsatz war eine geplante Aktion des schwarzen Blocks auf einen nahegelegenen Lidl-Supermarkt, der aber erfolgreich verhindert wurde. Der Block tauchte gar nicht erst auf.
Davon abgesehen gestaltete sich der Tag als sehr informativ. Heute wurden nämlich die letzten Planungen abgeschlossen, um morgen erfolgreich die Besetzung des Flughafens Laage und der Zufahrtsstraßen Heiligendamms durchzuführen. Zu diesen Planungen gehören unter anderem Kurse im erfolgreichen Blockieren, Training im Durchbrechen von Polizeiabsperrungen und Erläuterungen zu rechtlichen Fragen. Zu letzterem zählt beispielsweise die Frage: „Ist eine Taucherbrille (Schutz gegen Reizgas) eine passive Waffe, wenn ich vorhabe, mich mit Polizisten anzulegen?“ Die Antwort ist „ja“. Das habe ich nicht gewusst. Mein Schienbeinschoner und mein Schnupftuch bleiben also im Camp. Sogar meine Atemschutzmaske aus dem Baumarkt ist verboten.
Die Trainingseinheiten und Kurse beschreiben sehr eindrucksvoll eine Mentalität, die für alle politischen Aktivisten bezeichnend ist: Die Gratwanderung zwischen der gerade-noch-Legalität und der absoluten Illegalität.
Auf den Übungen lernt man, mit welchen Formationen eine polizeiliche Sperre am effektivsten zu durchbrechen ist. Aber auch, wenn auf diesem Wege die meisten der Absperrung durchdrungen werden können, sind die wenigen, die von der Polizei erwischt werden, in juristischen Schwierigkeiten. Wenn jemand eine Sitzblockade ausübt und von Polizisten in einen Sicherheitskessel getragen wird, wird er mit größter Wahrscheinlichkeit einen schriftlichen Platzverweis ausgesprochen bekommen. Begibt er sich wieder zu der Sitzblockade, darf er die Nacht in polizeilichem Gewahrsam verbringen.
Die Organisatoren versuchen, so weit es in ihrer Macht steht, den Abgrund der Illegalität präventiv mit guten Tipps und Ratschlägen zu vermeiden. Aber wie setzt man so ein Vorhaben um, wenn das ganze Konzept der Planung schon an sich scharf am Rande der Legalität schrammt?
Jeder in diesem Camp trägt das Bewusstsein in sich, dass er morgen, wenn er zum Flughafen oder zu den Straßen fährt, mit Sicherheit irgendetwas machen wird, dass ihn entweder direkt ins Krankenhaus oder in Sicherheitsverwahrung bringen kann. Und in manchen Fällen wird das Eine dem Anderen folgen. Ein seltsames Gefühl, das mich da beschleicht, während ich einem der Projektleiter weiterhin zuhöre. Es ist, als würde ich einen Funkempfänger basteln, der in der Lage ist, Polizeifunk zu empfangen. Das Besitzen dieses Gerätes ist nicht strafbar, aber sobald ich auch nur eine Sekunde zuhöre, habe ich eine Straftat begangen und muss das Gerät bei den Behörden abgeben.
Irgendwie scheint hier alles nicht richtig zu passen. Alles hier hat den Makel der Halblegalität und hier im Camp ist man sich ununterbrochen der Tatsache bewusst, dass man nur deshalb von der Polizei unbehelligt gelassen wird, weil die Polizei es so möchte.
Ich bin mir nicht sicher, wie ich empfinden soll. Der morgige Tag ist mehr als ungewiss, auch wenn ich nicht vorhabe, mich der Polizei in den Weg zu stellen. Morgen ist einer der Tage, an dem alles passieren kann. Und all die Plena und Übungen von heute haben mir diesen Gedanken erst bewusst gemacht…
Geschrieben von tw
von Archiv | 06.06.2007
Kolumne – Am 4.6. hat die Polizei eine Demonstation mit ca. 13.000 Menschen und ca. 2000 Autonomen friedlich beendet – durch pure Präsenz und übertrieben großes Aufgebot an Personal und Fahrzeugen. Ist dies die Wende, die den G8-Gipfel rettet?
Montag, der 4.6.2007 – Nachdem die Polizei am vergangenen Samstag sehr beeindruckend gezeigt hat, was passiert, wenn Eskalationen aus dem Ruder laufen und die Ordnungshüter nicht in der Lage sind, der Situation Herr zu werden, war ich sehr auf die heutige Demontration gespannt. Ein Protestmarsch quer durch Rostock, der für internationale Bewegungsfreiheit eintrat. Eigentlich kein Problem, möchte man meinen.
Aber alles lief, schon wieder, ganz anders. Niemand der Protestanten hat ahnen können, wie sehr den Polizeikräften der Schock des vergangenen Samstags noch in den Gliedern steckte und um welchen Preis sie zeigen wollten, dass eine solche Situation nicht wieder eintreten darf. Als sich der Demonstrationszug in Bewegung setzte, war eine so erdrückend große Menge an Personal und Einsatzfahrzeugen präsent, dass der Zug allein aus Platzgründen teilweise Schwierigkeiten hatte, übehaupt vorwärts zu kommen. Die Demo fand ihr Ende, als die Polizei eine neue Route diktierte und sich der Demonstrationsführer mit der neuen Strecke nicht einverstanden erklärte.
Bei G8-Gipfeln in anderen Ländern haben die Polizeikräfte hart durchgegriffen, hatten aber den Erfolg, die Gipfel auch stattfinden lassen zu können. In Deutschland greift unser stark ausgeprägtes föderales Staatsprinzip auch bei den Polizisten: Wenn ein Land (vergangenen Samstag war es Bayern) die Führung übernimmt, gibt es andere Länder, die konkurrieren und widersprechen. Es scheint einfach nicht möglich zu sein, an einem Strang zu ziehen. Nicht einmal, wenn sich die wichtigesten Männer und Frauen der Welt im eigenen Land treffen. Aber genau das ist bisher das Problem: Wie sollen die gewaltbereiten Autonomen unter Kontrolle gehalten werden, wenn die Polizei nicht in der Lage ist, sich untereinander zu koordinieren? Und wie von Geisterhand kommt der Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland dahergeschwebt: In einem Land, dass so uneins ist, zwischen den Ländern durch Machtpolitik so zerstritten und zwischen, ja sogar innerhalb der Parteien so ungerichtet, scheint es nur logische Konsequenz zu sein, dass die Polizisten beim G8-Gipfel versagt haben.
Heute aber haben die Polizeikräfte gezeigt, dass sie koordiniert sein können, wenn sie wollen. Sie haben mit ihren Dreierreihen auf beiden Seiten, den schwarzen Uniformen und den ununterbrochen fliegenden Hubschraubern vielleicht übertrieben, aber sie haben es geschafft, den Tag weitestgehend friedlich zu beenden. Vielleicht ist dies der erste richtige Schritt in Richtung eines gewaltfreien G8-Gipfels.
Ob die Polizei heute aber nur aus Angst so hart und konsequent reagiert hat oder ob sie aus dem vergangenen Samstag wirklich gelernt haben, wird sich am nächsten Mittwoch zeigen: Dann erfolgt die Blockade des Flughafens Laage und die Besetzung der Zufahrtswege Heiligendamms. Hoffen wir das Beste.
Geschrieben von tw
von Archiv | 06.06.2007
Kolumne – Am 3.6. schafft Greenpeace ein „lebendes Banner“ und demonstriert gegen den von Menschen provozierten Klimawandel. Doch welchen Eindruck macht dies in der Presse und welche Wirkung zeigen friedliche Aktionen überhaupt?
Heute, am Sonntag, dem 3.6.2007, wurde im Ramen einer friedlichen Aktion der Umweltschutzorganisation Greenpeace im Stadthafengelände Rostocks ein Menschenbanner erschaffen. Ein Banner, das aus Menschen besteht und, von oben betrachtet, den Slogan „G8 Act Now! Stop Global Warming“ ergibt.
Dies ist einer der friedlichen Proteste und politischen Willensverkündungen, für die ich überhaupt hierher gekommen bin. Von der Polizei wohlwollend beobachtet, keine Aggressivität provozierend und dennoch offensichtlich eine Meinung verkündend. So sollten entsprechende Aktionen sein. Aber der vergangene Tag hat gezeigt, dass es auch anders geht. Am Samstag, den 2.7. haben Autonome die Polizisten, die Stadt und ihre Bürger angegriffen, um ihre Meinung mit mehr politisch-motivierter Gewalt zu vertreten. Da stellt sich einem doch die Frage, warum nicht immer auf darauf zurückgegriffen wird. Hier ein Vergleich der Aktion von Greenpeace und den Ausschreitungen am Samstag:
Greenpeace hat es geschafft, dass ein Photo der Aktion auf ihrer eigenen Homepage und vermutlich in mehreren anderen Portalen erschien. Möglicherweise werden auch einige Nachrichtensendungen in einem kurzem Kommentar Greenpeace lobend als friedlichen Kontrast zur Gewalt am Samstag hervorgehoben haben. Die Ausschreitungen auf der anderen Seite sind Titeltema sämtlicher Tages- und Wochenzeitungen und beanspruchen einen großen Teil der offiziellen und alternativen Newsportale wie Spiegel-Online und Indimedia.de. Die Krawalle sind thematischer Schwerpunkt sämtlicher Fernsehnachrichten und selbst wenn Greenpeace als Kontrast erwähnt wird, dann eben nur als Kontrast zu den Krawallen.
Mir, einem absoluten Greenpeace-Sympathisanten und jemandem, der verirrte Insekten wieder aus seinem Zimmer führt, anstatt sie zu zerquetschen, schmerzt das Herz, wenn ich daran denke, dass eines Tages sämtliche politischen Demonstrationen und Proteste ausschließlich auf Gewalt zu basieren drohen, da sich die friedlichen Demonstranten entweder den gewaltbereiten Autonomen aus Frust angeschlossen haben oder einfach aufgegeben haben, ohne ernstzunehmendes Medienecho ihren Willen zu verkünden.
Kleine Frage an den Leser: Haben sie mitbekommen, dass unmittelbar vor Beginn der Anti-G8-Aktionen Greenpeace auf dem Berg Ararat die Arche wieder aufgebaut hat? Dass Greenpeace damit gegen menschlich herbeigeführte Klimaveränderung protestiert? Friedliche Aktionen werden in den Medien leider nie so gewürdigt, wie sie es sollten. Das ist ein ernsthafter Missstand, denn so werden gewalttätige Ausschreitungen provoziert. Die Gewalt des vergangenen Samstags ist hierfür ein treffendes Beispiel. Obwohl es in Rostock eine Vielzahl friedlicher Demonstrationen gibt, die ohne Gewalt für bestimmte politische Forderungen eintreten, wird in den Medien mit großer Sicherheit nichts anderes berichtet werden, als die öffentliche Entrüstung gegenüber den Krawallen.
Wenn sich dieses Problem nicht ändert, wenn die Presse zukünftig nicht mehr Wert darauf legt, Nachrichten abseits von Gewalt und Brutalität auszuschlachten, könnte das beschriebene Szenario tatsächlich Realität werden. Und in einer Welt, in der zu jeder politischen Willensverkündungen Gewalt gehört, ist der Schritt nicht mehr weit zum generellen Demonstrationsverbot.
Geschrieben von tw
von Archiv | 06.06.2007
Kolumne – Am 2.6. fand die erste Großdemonstration zum G8-Gipfel statt und entwickelte sich in ein Schauspiel der Gewalt und Inkompetenz. Gewalttätige Autonome bewarfen Polizisten, Demonstranten und Schaulustige, Hunderte wurden verletzt.
Heute war der eine Tag. Der Tag, der mit tödlicher Sicherheit den gesamten Zeitraum des G8-Gipfels überschatten wird. Heute fand in Form einer Großdemonstration mit ca. 25.000 Teilnehmern der Auftakt der Aktionen zum und gegen den G8-Gipfel statt.
Die Demonstration fand einen sehr friedlichen und belebten Anfang, als sich die beiden Demonstrationszüge in Bewegung setzten, um sich im Gelände des Rostocker Stadthafens zu vereinigen.
In einem der beiden Züge befanden sich ungefähr 2.000 schwarzvermummte, gewaltbereite Autonome, die die späten Nachmittagsstunden zur Hölle werden ließen.
Dieser „schwarze Block“ hat mit Molotow-Cocktails, Steinen und Flaschen auf Polizisten geworfen, hat Autos angezündet und Läden geplündert.
Wie konnte das alles passieren?
Vermutlich werden es die Autonomen gewesen sein, die angefangen haben, Steine zu werfen. Sie werden alles versucht haben, sich mit der Polizei zu schlagen und sie zu provozieren. Die Polizei aber wiederrum reagierte so unsagbar inkompetent, dass mir als Kolumnist beinahe die Worte ausgehen. Ich kann nicht genau sagen, wie viele Beamten in Rostock abgestellt sind, um die Sicherheit Rostocks und Heiligendamms zu garantieren. Aber sie wurden aus fast allen Bundesländern abgezogen und allein die Polizisten Mecklemburg-Vorpommerns sollten die Zahl der Autonomen bei weitem übersteigen. Es ist mir absolut unerklärlich, wie eine so unsagbar große und hervorragend ausgerüstete Polizeimasse nicht in der Lage war, die Demonstranten zu beherrschen. Ich habe gesehen, wie Autonome während der Demonstration Einkaufswagen mit sich führten, die sie mit Steinen füllten. Sie haben sich sogar die Zeit genommen, Steinplatten aus dem Bürgersteig zu reißen und zu zerkleinern. Ich habe gesehen, wie sie die harschen Proteste der friedlichen Demonstranten und Rostocker Schaulustigen mit Steinwürfen begegneten; wie sie Photographen und Journalisten bewarfen, die sich keiner politischen oder sozialen Meinung unterwarfen und nur ihren Job erledigten. Und die Polizisten haben nicht interveniert, haben kaum jemanden festgenommen.
Kann es möglich sein, dass es das Anliegen bestimmter politischer Größen war, die Polizei so passiv wie möglich zu halten, um die gewaltbereiten Autonomen zu einem Angriff geradezu zu verleiten? Der Verdacht liegt nahe, zu erdrückend ist die Ineffektivität der Polizei. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat mit seiner dem G8-Gipfel vorausgehenden Terrorhysterie eine große Erwartung geschürt. Die Welt und Deutschland haben darauf gewartet, was tatsächlich passieren würde, um Schäubles Aktionen entweder hart zu kritisieren oder sie stillschweigend zu akzeptieren. An diesem Samstag wurden über 400 Polizisten ins Krankenhaus eingeliefert, weil sie nicht durchgriffen, als sie es gemusst hätten. Ich hoffe sehr, dass dies nicht jemandem zu verdanken ist, der mit aller Gewalt die Maßnahmen Schäubles nach Außen legitimieren wollte. Denn eins ist sicher:
In den Medien wird ab heute nichts anderes mehr zu lesen sein, als der autonome Übergriff des schwarzen Blocks und die furchtbare Gewalt, die er über Rostock brachte.
Geschrieben von tw
von Archiv | 06.06.2007
Kolumne – Am 1.6. komme ich im Anti-G8-Camp an. Das Lager ist bestimmt durch internationale Lagerorganisation und den Versuch, die Kulturen aller Länder zu vereinigen.
Freitag, der 1. Mai 2007: Ankunft in der Stadt, die Geschichte schreiben wird; Ankunft in Rostock.
Ich steige aus dem Zug und rieche den beißenden Geruch von Gegrilltem, Schweiß und Spannung. Die typische Mischung, die jedem G8-Aktivisten Tränen der Freude in die Augen treibt, denn hier wird etwas passieren. Das merkt man sofort.
Nun stehe ich also auf dem Hauptbahnhof von Rostock und werde von den gleichen menschlichen Gelüsten geleitet, die auch alle anderen Neuankömmlinge antreibt: Wohin mit meinem Rucksack und meiner Motivation, mich in einer Gruppe zu beteiligen? Die Antwort gibt mir ein paar Meter weiter ein G8-Infostand und eine halbe Stunde später bin ich wirklich angekommen: Ich stehe im „Anti-G8-Camp“ im Herzen Rostocks und harre der Dinge, die da wohl kommen.
Wenn ein Gipfeltreffen der großen Acht schon in Deutschland tagt und Menschen aus der ganzen Welt etwas gegen die Politik dieser Leute haben, dann ist es vorauszusehen, dass sich auch Menschen aus der ganzen Welt in Deutschland einfinden, um miteinander einen Kaffee zu trinken und gegen Polizisten vorzugehen. Mehr wird vermutlich ohnehin nicht zu erwarten sein. Dementsprechend habe ich auch nicht erwartet, nur Deutsche vorzufinden. Aber da es ein Unterschied ist, etwas zu vermuten und etwas tatsächlich zu erleben, war ich schon überrascht, zu hören, wie Franzosen mit Norwegern auf Englisch Kuchenrezepten austauschen oder Belgier sich auf Französisch mit Kanadiern über Deeskalationstaktiken unterhalten. Interkulturalität ist ein Begriff, den man wohl erst in diesen Momenten am Lagerfeuer begreift und schätzen lernt.
Ein Camp, dass solche Gäste erwartet, muss natürlich gewisse Vorkehrungen treffen und so sind alle wichtigen Informationen am Eingang in sechs Sprachen verfasst, sämtliche Ankündigungen werden stets auf Englisch simultanübersetzt und im Computerzelt sind die Hälfte der Tastaturen auf Französisch. Es wird an fast alles gedacht.
Ein solches Zeltlager hat mit dieser Klientel viele Vorteile und Nachteile. Vorteile sind zweifelsohne die Bereitschaft, sich unentgeltlich für andere einzubringen und für das Camp zu arbeiten. Oder die Dynamik und Freude, die untereinander geschaffen wird, wenn Menschen aller Länder zusammen Aktionen planen. Positiv zu bemerken ist ebenfalls der Einfallsreichtum der jungen Generation, die beispielsweise mit viel Eifer eine streng vegane Gemeinschaftsküche betreibt, um einen größtmöglichen Kundenkreis ansprechen zu können. Doch es gibt auch negative Seiten, die sich stets in den Vordergrund schieben. So gibt es Arbeiten, die von einer Art sind, der kaum jemand freiwillig nachgeht. Die Ordner, zum Beispiel. Selbsternanntes Wachpersonal, dass Nachtschichten einlegt, um auf Aussichtsplatformen zu schauen, ob die Polizei Razzien plant. Oder das Leeren der portablen Toiletten. Wer meldet sich schon freiwillig zum Exkrementeschaufeln? Neuankömmlinge werden von den Ordnern in das Campleben eingeführt und bekommen erklärt, dass sie pro Tag fünf Euro bezahlen müssen. Da sie aber im gleichen Satz hinzufügen, dass diejenigen, die kein Geld haben, nicht weggeschickt würden, stellt sich die Frage, wer hier überhaupt etwas bezahlt. Und das Camp braucht Geld! Spätestens, wenn mangelnde Arbeitsmoral dazu führt, dass sich unliebsames Material durch die Toilettentüren schiebt, wird ein Pumpservice engagiert werden müssen. Und der kommt sicher nicht aus Solidarität.
Geschrieben von tw
