Die Vollversammlung findet in diesem Jahr online statt. Teilnehmen könnt ihr über den Moodle-Kurs Vollversammlung WiSe 2020/2021, in den ihr euch ohne Schlüssel einschreiben könnt. In dem Kurs findet ihr auch noch mal die Geschäftsordnung, allgemeine Hinweise zu Redebeiträgen, Änderungsanträgen und Co. sowie natürlich den BBB-Link, über den ihr dann ab 14:15 Uhr an der VV teilnehmen könnt.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium – Wie auch beim StuPa, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 4 Infotop Gremienwahlen – Vom 12. bis zum 14. Januar finden die Gremienwahlen statt. Über den nächsten Monat hinweg werden wir euch dazu auch bei den moritz.medien auf dem Laufenden halten. TOP 5 Antrag „Eine Uhr für den Beitz-Platz“ – Damit ihr nie wieder zu spät zu Lehrveranstaltungen oder Verabredungen kommt, soll auf dem Berthold-Beitz-Platz eine Uhr ähnlich der an der Europakreuzung installiert werden. TOP 6 Antrag „Hybride Lehrformate“ – Studierende sollen an allen Lehrveranstaltungen auch digital teilnehmen können und nicht durch ausschließliche Präsenzlehre (und Anwesenheitspflicht) dazu gezwungen sein, sich und andere nicht schützen zu können, wenn sie es möchten. TOP 7 Sonstiges
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los. Kommt trotzdem vorbei und nutzt Eure Stimme!
Hallo zusammen und herzlich willkommen zu einer revolutionären VV, ganz im Sinne von 2020, vollständig digital. Und wie nicht anders zu erwarten, auch mit technischen Problemen: Bevor es überhaupt losgehen konnte, sind die Moderator*innen leider aus der Sitzung geflogen und auch die Hälfte des Ticker-Teams ist bei dem Versuch, die Seite zu aktualisieren, auf einer 404-Error-Seite (oder auf gar keiner Seite mehr) gelandet. Eine Quelle hat uns zugetragen, dass es gerade größere technische Probleme gibt, von daher verzögert sich der Sitzungsbeginn nochmal auf unbestimmte Zeit nach hinten.
Für einen kurzen Moment hatten wir sogar die Grenze der Beschlussfähigkeit erreicht. Anscheinend war der Uni-Server davon auch so überrascht, dass er sofort den Geist aufgegeben hat.
Aktuell sind wieder 291 Studierende in der Konferenz. Wenigstens wurde mittlerweile auch schon die Präsentation geladen. Wir warten gebannt, während immer mehr Teilnehmende eintrudeln. Sogar die Beschlussfähigkeit wird wieder erreicht, nur leider können wir noch nicht miteinander reden.
Zeit für ein kleines Spiel: Ich höre was, was du nicht hörst.
14:33 Uhr
Die Sitzung wird aufgrund der zu geringen Kapazitäten der BBB-Sitzung leider abgesagt. Die technischen Probleme lassen sich so kurzfristig nicht beheben. Es wird bereits an einer Mail geschrieben, in der alles noch einmal erklärt werden soll – behaltet also euer Postfach im Auge!
Trotzdem ein großes Dankeschön an alle, die dabei waren oder es zumindest versucht haben! Wir haben endlich einmal die Beschlussfähigkeit erreicht, und es ist ein schönes Zeichen, dass doch so viele Studierende daran interessiert waren, teilzunehmen und ihre Stimme an der Uni zu nutzen. Vielleicht können wir das ja bei der nächsten VV wieder versuchen!
Schaut auch unbedingt in euer Uni-Postfach! Die Mail von Bianca und solltet ihr jetzt erhalten haben. Auch über Moodle hat Theo die eingeschriebenen Teilnehmenden (im Höchststand 634!) informiert. Aber bitte antwortet ihm nicht alle darauf – so viele Nachrichten bekommt wohl niemand gerne.
Das Jahr neigt sich dem Ende, wir uns auch, irgendwie, auf der Couch, mit wenig Sport und vielen Keksen. Da kommt es doch ganz gelegen, sagen zu können, dass man an einem Triathlon teilgenommen hat! Und das sogar (größtenteils) ohne die Couch verlassen zu müssen – die Rede ist nämlich vom HoPo-Triathlon! Am kommenden Dienstag, den 08. Dezember, wird nicht nur die diesjährige, erstmals digitale, studentische Vollversammlung stattfinden, sondern auch die Nominierung für das studentische Prorektorat und –ja, es reicht noch nicht – im Anschluss die Sitzung des Studierendenparlaments samt der 1. Lesung zum Haushaltsplan 2021.
1. Disziplin – Vollversammlung, 14:15 Uhr
Die Vollversammlung (VV) ist ein beratendes Organ der Studierendenschaft und satzungsgemäß dafür da, zur Meinungsbildung der Studierendenschaft beizutragen. Anders als in anderen Gremiensitzungen haben bei der VV alle Studierenden sowohl Antrags- und Rede- als auch Stimmrecht. Normalerweise findet sie in jedem Semester einmal statt, coronabedingt ist die letzte allerdings bereits ein Jahr her. Was dort geschah, könnt ihr im Live-Ticker des webmoritz. nachlesen.
Die VV ist erst bei einer Anwesenheit von 3 Prozent der Studierendenschaft offiziell beschlussfähig. Dazu ein kleiner Fun Fact: Die Grenze lag ursprünglich bei 5 Prozent und wäre mit der Raumkapazität des Lohmeyer-Hörsaals 3/4, in dem die VV sonst stattgefunden hat, noch nicht einmal ganz umsetzbar gewesen. Warum also nicht doppelt in die Geschichte eingehen – die Vollversammlung 2020 mit dem digitalen Format nutzen und dazu endlich eine Beschlussfähigkeit herstellen! Doch auch wenn die Anträge nicht beschlussfähig abgestimmt werden, so kann man dennoch ein deutliches Meinungsbild von den anwesenden Studierenden feststellen, was schließlich in den weiteren Gremien berücksichtigt werden kann.
Wie läuft die Vollversammlung ab? Die VV wird üblicherweise einmal im Semester einberufen. Das Studierendenparlament (StuPa) muss aber auch einer Einladung nachkommen, wenn der AStA dies fordert oder 5 Prozent der Studierendenschaft schriftlich beantragen. Darüber hinaus kann das StuPa der VV eine Geschäftsordnung geben, ansonsten ist der AStA für die Planung und Leitung zuständig. In diesem Jahr konnten bis zum 03. Dezember Anträge eingereicht werden, sodass es bereits eine vorläufige Tagesordnung gibt. Dementsprechend ist es in diesem Semester nicht möglich, am Tag der VV selbst noch Anträge nachzureichen, da diese Vorlauf brauchen, um rechtzeitig eingepflegt zu werden. Für den kommenden Dienstag gibt es verhältnismäßig wenig auf der Tagesordnung: unter anderem einen Info-TOP zu den Gremienwahlen sowie zwei Anträge – einen für eine Uhr auf dem Beitz-Platz und einen zur digitalen Lehre. Die Vollversammlung beginnt um 14:15 Uhr, weshalb wie sonst auch alle Lehrveranstaltungen ab 12 Uhr entfallen. Sollte dies missachtet werden, dann wendet euch in jedem Fall an den AStA.
2. Disziplin – Nominierung zum studentischen Prorektorat, 19:15 Uhr
Nach einer kurzen Verschnaufspause geht es dann um 19:15 Uhr (oder nach Beendigung der VV) weiter mit einer gremienübergreifenden Sitzung. Wie wir bereits berichteten, wird es mit dem Amtsantritt von Frau Prof. Dr. Riedel als Rektorin im nächsten Jahr auch eine*n studentische*n Prorektor*in in Greifswald geben! Für diese Stelle gab es eine offene Ausschreibung in der Studierendenschaft, sodass sich die Kandidierenden nun am Dienstag vorstellen werden, und die Mitglieder des StuPa, der FSK (Fachschaftskonferenz) sowie die studentischen Senator*innen werden eine*n Nominierte*n bestimmen. Fragen an die Kandidierenden können aber aus der gesamten Studierendenschaft gestellt werden. Wenn ihr euch noch darüber informieren möchtet, was studentische Prorektor*innen eigentlich machen, findet ihr einen kleinen Einblick bei dem Interview mit dem studentischen Prorektor Titus aus Rostock.
3. Disziplin – StuPa-Sitzung, 20:30 Uhr
Eine Viertelstunde später als sonst, um 20:30 Uhr, geht es dann in den Endspurt mit der 12. ordentlichen StuPa-Sitzung. Um der Bezeichnung „Disziplin“ alle Ehre zu machen, wird es bei dieser Sitzung recht mathematisch – mit einem Finanzantrag für radio 98eins, einem Satzungsänderungsantrag zur Finanzordnung und zu guter Letzt der 1. Lesung für den Haushaltsplan 2021.
Das Wichtigste auf einen Blick: 1. Vollversammlung, 14:15 Uhr, online. Den Link findet ihr hier, sobald er verfügbar ist. 2. Nominierung für das studentische Prorektorat, 19:15 Uhr, ELP 6, HS 3/4. 3. StuPa-Sitzung, 20:30 Uhr, ELP 6, HS 3/4.
Disclaimer: Der Autor dieses Artikels ist Mitantragsteller zu dem hier kommentierten Antrag zur Änderung der Satzung.
Das Studierendenparlament hat in der Sitzung am 09. Juni 2020 die Satzung der Studierendenschaft geändert. Das ist im Kern erst einmal primäre Aufgabe dieses Parlamentes: Beschluss und Änderung von Satzungen und Ordnungen von und für die Verfasste Studierendenschaft. So bzw. so ähnlich steht es im Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommern, das besonders in den Paragraphen 24 bis 27 die gesetzliche Grundlage für die Studierendenschaft bildet. Betrachtet man die Änderungshistorie der Satzung, kommt man nicht umhin festzustellen, dass eine solche Änderung nicht alle Tage passiert. Warum auch? Im Kern funktioniert die Struktur gut so, wie sie ist, und einige Unschönheiten erträgt man eben.
Warum ändern wir jetzt also die Satzung? Die Beantwortung dieser Frage ist nicht aus dem Stehgreif möglich, daher muss man sich die Änderungen einmal im Detail anschauen. Als Mitantragsteller des Antrages kommentiere ich hier die Hintergründe und Grundideen zu den einzelnen (größeren) Punkten. Der meiste „Kleinkram“ ergibt sich aus den Änderungen und ergänzt primär einige Zuständigkeitslücken oder Fehler.
Präsidium des Studierendenparlaments (§ 7)
Die Sitzungen des Studierendenparlaments werden von einem Präsidium geleitet. Dieses hat neben der Leitung der Sitzungen und deren Vor- und Nachbereitung auch Aufgaben wie die Abfassung eines Protokolls samt der Beschlüsse des Studierendenparlaments, die Vernetzung des Studierendenparlaments mit allen sonstigen (auch universitären!) Gremien und einigem mehr.
Dieses Präsidium besteht aus einer*einem Präsident*in und Stellvertreter*innen und wird vom Studierendenparlament gewählt. Bisher konnte dieses das Präsidium zwar wählen, jedoch bei Unzufriedenheit (Misstrauen) nicht wieder abwählen. Das ist nun geregelt.
Zudem war es bisher nicht direkt geregelt, was passiert, wenn die*der Präsident*in zurücktritt, ihre*seine Stellvertreter*innen jedoch nicht. Ebenso ist nun auch geregelt, was passiert, wenn die*der Präsident*in das Studierendenparlament bzw. die Universität verlässt.
Ausschüsse und Arbeitsgruppen (§ 10)
Das Studierendenparlament unterhält einige Ausschüsse (Medienausschuss, Haushaltsausschuss und bisher den Gamificationausschuss – dazu später mehr). Weiterhin unterstützen ständige und nicht-ständige Arbeitsgruppen das Studierendenparlament durch fachkundige Zuarbeit und bereiten zum Beispiel Änderungsanträge für die Satzung vor, sprechen über die Struktur der Studierendenschaft oder schauen auf die Zusammenarbeit und Kommunikation aller Gremien. Bisher waren auch solche Arbeitsgruppen am Studierendenparlament angesiedelt, die Exekutivaufgaben (also Aufgaben des AStA) wahrnehmen. Das sind die AG Ökologie, GT AG, AG E-Sports und die AG Studierendenportal.
Im Zuge der Änderungen wurden einerseits die Regelungen zur Wahl und Konstituierung der Ausschüsse und AGs zusammengefasst bzw. definiert. Zusätzlich wurde ein Teil der AGs (solche, die Exekutivaufgaben wahrnehmen) aus der Satzung gestrichen. Der AStA hatte dazu bereits im Dezember seine Geschäftsordnung dahingehend geändert, die AGs „aufzunehmen“, also einzurichten, damit ein fließender Übergang gewährleistet ist.
Aufbau des AStA (§§ 12, 13, 16)
Ein großer Punkt der Satzungsänderung und auch eine Grundlage für Folgebeschlüsse auf der Sitzung war die Umstrukturierung des AStA. Bisher gab es fünf Bereiche mit jeweils einem oder mehreren sog. Hauptreferent*innen sowie Co-Referent*innen, die allesamt dem AStA-Vorsitz unterstellt und (bis auf das Referat Finanzen) weisungsgebunden waren.
Die neue AStA-Struktur
Die neue Struktur gliedert den AStA in zwei Bereiche, einen operativen (Verwaltungs-) und einen strategischen (inhaltlichen) Teil. Der operative Teil gliedert sich in drei Referate (Administration, Finanzen und Personal, Veranstaltungen und studentische Kultur) mit je einer*m Referatsleiter*in, Referent*innen sowie Sachbearbeiter*innen. Diese sind jeweils der Referatsleitung gegenüber weisungsgebunden, die wiederum der*dem AStA-Vorsitzenden weisungsgebunden ist (wieder bis auf Finanzen). Der strategische Teil gliedert sich in mehrere Referent*innen, die jeweils in einem eigenen Fachgebiet allein tätig sind (zum Beispiel Ökologie und Nachhaltigkeit, Internationales und Antirassismus). Diese sind der*dem AStA-Vorsitzenden weisungsgebunden und sonst allein tätig.
Die Idee dahinter war und ist, eine klare Trennung von Verwaltungstätigkeiten und „inhaltlicher“ Arbeit zu haben. Als Beispiel führe ich kurz das bisherige Aufgabenprofil der*des AStA-Referent*in für Hochschulpolitik an. Dieses sah einerseits die Vernetzung der Studierendenschaft untereinander und mit anderen Studierendenschaften des Landes (inhaltlich) vor. Dazu gehörten aber auch die Organisation von AStA-, StuPa- und FSR-Fortbildungswochenenden, hochschulpolitischen Abenden (kann man sich streiten), die Annahme, Kontrolle und Weiterreichung von Änderungen der Fachschaftsordnungen und die Ausstellung von Tätigkeitsnachweisen für hochschulpolitisch Engagierte (klar Verwaltung!). Diese Tätigkeiten wurden nun so aufgeteilt, dass der Verwaltungsteil im operativen Teil und der inhaltliche im strategischen Teil aufgefangen ist.
Nach Beschluss der Satzung in der vergangenen Sitzung wurde auch die AStA-Struktur beschlossen, womit die Grundlage für die Wahlen in der nächsten Sitzung gelegt wurden. (PS: Da werden übrigens noch Menschen gesucht!)
Aufbau des Medienausschusses (§ 21)
Zum Aufbau des Medienausschusses gab es eine kleine, jedoch erwähnenswerte Änderung. Bisher durften nur (Chef-)Redakteur*innen und die Geschäftsführung der moritz.medien nicht Mitglieder des Medienausschusses sein. Dies wurde nun erweitert um die Mitglieder des AStA, des Präsidiums des Studierendenparlaments sowie die*den Vorsitzende*n und ihre*seine Stellvertreter*innen der FSK.
Gamificationausschuss (§§ 35 bis 38)
Der Gamificationausschuss hatte zum Ziel, die Hochschulpolitik durch spielerische Elemente verständlich und auch attraktiver zu machen. So sollten Punkte für Anträge, Teilnahme und Engagement in Sitzungen und weitere Tätigkeiten vergeben werden. Auf einer Homepage konnte man seinen eigenen HoPo-Charakter entwickeln.
Da dieser Ausschuss leider (!) mit Weggang des Initiators sein Engagement verloren hat und nun seit zwei Jahren als Karteileiche in der Hochschulpolitik schwebt, hatten bereits im Vorfeld der Satzungsänderung einige Stupist*innen über eine Abschaffung nachgedacht. Diese wurde nun mit Änderung der Satzung beschlossen. Ein Ende des Gamification ist aber nicht zwingend, da diese beispielsweise auch als AStA-AG weitergeführt werden kann.
Vollversammlung (§ 34 neu)
Eine sehr kleine, jedoch weitreichende Änderung betrifft die Vollversammlung der Studierendenschaft. Kenner*innen der Hochschulpolitik ist sicherlich bekannt, dass die Beschlussfähigkeit dieser seit einigen Jahren (und auch oft davor) nicht gegeben war. Ein kleiner Fun Fact am Rande ist, dass die Universität nicht einmal einen Hörsaal besitzt, der genügend Plätze für fünf Prozent der Studierendenschaft hätte. Einzig beschlussfähig könnte also eine Sommer-VV werden, die draußen abgehalten wird. Die Grenze zur Beschlussfähigkeit wurde mit diesem Antrag von fünf auf drei Prozent reduziert.
Die Satzung wartet nun noch auf Genehmigung durch die Rektorin und tritt dann nach hochschulöffentlicher Bekanntmachung im Studierendenportal in Kraft.
TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium TOP 2 Formalia TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 4 Infotop Gremienwahlen TOP 5 Infotop StuPa und AStA TOP 6 Allgemeine Antragsberatung TOP 6.1 Geschlechtergetrennte Sitzordnung im StuPa TOP 6.2 Der AStA wird in Zukunft „pAStA“ genannt TOP 6.3 In der Unimensa sollen nur noch vegetarische und vegane Gerichte angeboten werden TOP 6.4 Eskalationsworkshop für Stubchens TOP 6.5 Kein Platz für Antisemitismus – Unterstützung der Resolution der HRK TOP 6.6 Verniedlichung zum Gendern benutzen TOP 6.7 Selbstverpflichtungsinitiativen gegen Kurzstreckenflüge TOP 6.8 HoPo Soap von Moritz.tv: „Greifswald 17487 – die HoPo Soap“ – Unter expliziter Beteiligung des StuPa TOP 6.9 Flächendeckende Mülltrennung in Einrichtungen der Universität und des Studierendenwerks TOP 6.10 Förderung von Ökostrom durch die Universität TOP 6.11 Mensaessen auch am Samstag TOP 7 Sonstiges TOP 8 Verlosung
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los. Kommt trotzdem vorbei und nutzt Eure Stimme!
Die Vollversammlung der Studierenden wird stilecht mit einem übersteuerten Mikrofon eröffnet. Aua!
Anna Lena hat noch einmal kurze Anmerkungen zur Wohnsitzprämie. An alle Erstis, bitte meldet euch um. (Anmk. d. Red.: demnächst erscheint bei uns auch ein Artikel dazu auf dem webmoritz., wozu diese Gelder an der Uni verwendet werden). TOP 2 Formalia. Es gab eine „formmäßige“ Anpassung bei einem Antrag, ansonsten bleibt die Tagesordnung wie die Version im Studierendenportal. Jonas (StuPa) würde gerne die Anträge der Partei entweder ganz streichen oder ganz nach hinten verlegen, um so wichtigen Anträgen den Vorrang zu lassen. Felix (die Partei) hat eine formale Gegenrede. Wir stimmen jetzt also darüber ab. Theo (AStA) möchte noch wissen, ob die TOP gestrichen oder verschoben werden. Es geht um das Streichen. Die Abstimmung muss ausgezählt werden. Wir stimmen jetzt darüber ab ob die TOPs komplett gestrichen werden.Es geht um TOP 6.1, 6.2, 6.4, 6.6 und 6.8. Der Antrag wird nicht angenommen. Jetzt kommt der Antrag, ob diese Anträge nach hinten verlegt werden sollen. Dieser Antrag wird angenommen. Eine Studentin würde gerne einen weiteren Info-TOP hinzufügen. Es geht um die Fachschaftskonfernz, welche nächstes Jahr stattfinden wird. Felix (StuPa-Präsi) merkt an, dass noch einmal geprüft werden muss, ob die VV beschlussfähig ist. Da der Saal nicht komplett gefüllt ist, können wir ohne Zählung davon ausgehen, dass die VV nicht beschlussfähig ist.
Wir kommen zu TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.Ausgenommen der Bitte etwas lauter zu sprechen, gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
Es geht weiter mit dem InfoTOP 4 zu den Gremienwahlen, der von Lukas vorgestellt wird. Ein Zwischenruf aus dem Publikum fordert, dass Lukas lauter reden soll. Er spricht sich aber nur in den nicht wirklich vorhandenen Bart.
Im Januar sind die Gremienwahlen der Studierendenschaft, sowie die akademischen Wahlen. Er erinnert daran, dass jede einzelne Stimme viel wert ist. Beteiligt euch also unbedingt! Die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge der studentischen Gremienwahlen läuft noch bis heute Abend (23:59 Uhr). Die weiteren Informationen kann man im Studierendenportal einsehen. Die Zettel für die Anmeldung auf der Liste, müssen noch heute im AStA eingehen. Dort ist allerdings auch heute noch das Büro besetzt, sodass auch Kurzentschlossene noch eine Chance haben, sich aufstellen zu lassen. Wahlhelfer*innen werden außerdem noch dringend gesucht. Voraussetzung ist bloß, nicht selbst bei einer Wahl aufgestellt zu sein. Besonders dringend ist es bei der Deutschen Philologie, Kunstwissenschaften, IPK, Baltistik und Slawistik. Dokument und Mailadresse dafür findet ihr ebenfalls im Studierendenportal, Weitere Informationen über die Wahlen und co. findet ihr auch noch hier: https://webmoritz.de/2019/11/30/zu-wenige-bewerbungen-fuer-die-gremienwahlen-der-aktuelle-stand-vom-29-11-19-fsr-bewerbungen-stand-vom-29-11/. Es gibt keine weiterne Fragen.
TOP 5 InfoTop StuPa und AStA. Jan, stellvertretender Präsident für das StuPa stellt das Studierendenparlament (StuPa) vor. Es stellt das höchste entscheidungsgebende Gremium der Studierendenschaft dar. Hier wird unter anderem über die Verteileung der Gelder der Studierendenschaft beschlossen. Er bittet die anwesenden StuPist*innen einmal kurz aufzustehen, um den Studierenden zu zeigen, wer sie sind. Anna (Referentin für HoPo im AStA) erklärt uns jetzt ein paar Sachen über den AStA. Dieser ist vor allem dafür zuständig, Anregungen aus der Studierendenschaft entgegenzunehmen. Wenn ihr also Sorgen und Nöte habt, kommt gerne dort vorbei. Auch die anwesenden AStA-Referent*innen werden gebeten, einmal aufzustehen. Sportliche Beteiligung für alle. Hier ein kleines Video von moritz.tv, in dem ihr in einem Crashkurs noch einmal erfahrt wie und was die studentischen Gremien eigentlich machen: https://www.youtube.com/watch?v=rSOSqXOBZ0E. Es hat aus dem Hörsaal niemand Fragen an die beiden.
14:30 Uhr
Neu TOP 6 InfoTOP zur PsyFaKo. Katharina und Annika von der Bundeskonferenz für die Psychologiestudierenden erzählen von den Plänen. Etwa 150 Studierende der Psychologie sind noch verzweifelt auf der Suche nach einem Schlafplatz für die Konferenz am 21.-24.05.2020 (Donnerstag bis Sonntag). Die Gäste müssen nicht mit Essen versorgt werden, das wird komplett von den Organisierenden der PsyFaKo getragen. Der Vorteil ist, man kann Menschen kennen lernen, mit denen man sich connecten kann und natürlich dürft ihr auf die PsychoParty. Außerdem erhaltet ihr die riesige Dankbarkeit der PsyFaKo-Menschen. Es wird auch nicht extra ein Sofa benötigt, Bodenfläche reicht – die Teilnehmenden wissen, dass sie potentiell auf Isomatten mit Schlafsack schlafen müssen. Bei Interesse könnt ihr euch bei hostapsycho@uni-greifswald.de melden. Aber es wird auch noch fleißig geflyert.
Machen wir weiter mit TOP 7 Allgemeine Antragsberatung. TOP neu 7.1 nur noch vegetarische bzw. vegane Gerichte in der Uni-Mensa.
Die Antragstellerin Clara wird nach vorne gebeten. Es kommen aber drei Studentinnen. Clara hat heute wieder das Problem gehabt, dass es nur ein (1) fleischfreies Gericht in der Mensa gab. Daher kommt auch der Antrag. Um als Universität eine Vorbildsfunktion einzunehmen, sollten Ressourcen schonendere Gerichte, sprich vegane und vegetarische, angeboten werden. Wer weiterhin gerne Fleisch konsumieren möchte, kann das immer noch zuhause tun. Die drei Antragstellerinnen machen außerdem darauf aufmerksam, dass das Fleisch in der Mensa kein Biofleisch ist, und die Haltungsumstände der Tiere daher nicht bekannt sind. Es wird zustimmend geklopft. Goswin stellt einen GO-Antrag auf sofortige Ende der Debatte mit Endabstimmung. Jonas spricht dagegen. Er findet das Thema allerdings wichtig und möchte demnach gern darüber diskutieren. Da sich unsere Uni viel für Umweltschutz einsetzt, sollte man wenigstens darüber debattieren, ob das nicht eine sinnvolle Idee wäre.
Wir stimmen erst mal über den GO-Antrag von Goswin ab. Der Antrag wird nicht angenommen. Und los geht es mit der Debatte: Jonas (StuPa) findet den Antrag sehr gut, nicht nur aus tierethischen Aspekten, sondern vor allem auch aus umweltethischer Sicht. Er weist auch darauf hin, dass selbst Bioauflagen keine Garantie für gerechte Tierhaltung sind. Die weniger radikale Forderung wäre, nur noch einen Tag in der Woche Fleisch in der Mensa anzubieten. Nicolas (AStA Ökologiereferent) meldet sich ebenfalls zu Wort. Er glaubt, dass es ein „unglaublich starkes Zeichen“ wäre, das weit über die Grenzen Greifswalds hinaus gesetzt würde.
Ein Student findet es nicht gut, den Studierenden ihre Ernährung vorzuschreiben. Man sollte vielleicht lieber auf saisonale Produkte setzen – Ein Zwischenruf möchte wissen, was „saisonales Fleisch“ ist. Eine Weihnachtsgans vielleicht?
Jonas (StuPa) würde gerne wissen, warum die Mensa nicht mehr allen zugänglich ist, wenn man Fleisch verbietet. Lena (AStA) hofft, dass die Mensa nicht Hauptverpfleger der Studierendenschaft ist, die Mengen, die für den privaten Gebrauch verwendet werden, wären weitaus weniger schädlich, als die Mengen, die für die Mensen angeschafft werden müssten. Ein Student denkt auch, weniger Fleisch essen ist schon sinnvoll. Aber es komplett zu verbieten, sieht er als kritisch an. Die Mensa würde ja nicht mehr das anbieten „was man gerne hätte“ und damit auch die Freiheit der Studierendenschaft einschränken.
Er findet, dass alle Ernährungsweisen akzeptiert werden sollten. Anna ermahnt noch einmal, Zwischenrufe bitte zu unterlassen. Die Diskussion scheint für die Anwesenden sehr emotional zu sein. Jonas (StuPa): „Es verbietet dir ja keiner das zu essen.“ Auch vegetarische Gerichte können „geil“ schmecken. Es gibt Probleme mit dem Mikrofon. Jetzt muss noch lauter gesprochen werden. Rick (StuPa) versteht den Punkt sehr gut. Er hinterfragt aber den Gedanken, denn es würde dann ja alles in die „heimische Produktion“ verlagert werden. Man könnte auch nur ein Fleischgericht auf die Karte stellen. Jonas (StuPA) erklärt nochmal, dass mehr CO2 produziert wird, wenn mehr fleischhaltige Gerichte im öffentlichen Raum angeboten werden, als wenn sich einzelne Menschen privat Fleisch kaufen. Er findet den Vorschlag mit nur noch einem Fleischgericht aber auch interessant. GO-Antrag von Felix (StuPa-Präsident) auf Schließung der Redner*innenliste, es gibt eine formale Gegenrede. Der Antrag wurde angenommen. Die letzten Personen auf der Redner*innenliste dürfen noch einmal zu Wort kommen. Sandra (StuPa) findet den Antrag auch gut. Es würde dann aus dem akademischen Bereich ein anderes Bewusstsein vermittelt werden. Ihr wäre es dabei aber wichtig, dass der soziale Aspekt des Preises mit einberechnet wird. Vegetarische Gerichte in der Mensa sind oft teurer. Es sollte aber bezahlbar bleiben. Außerdem gibt es auch Menschen, welche auf Freitischkarten angewiesen sind und auch dies bedacht werden muss. Sophie (moritz.tv) bedankt sich erst mal für den Antrag. Egal wie die Abstimmung ausfällt, sie hat Sorge, dass hier nur eine symbolische Entscheidung gefällt werden kann (was natürlich auch wichtig wäre), weil der endgültige Beschluss vom Studierendenwerk / dem Mensaausschuss abgesegnet werden muss. Das Studierendenwerk ist auch nicht nur für Greifswald zuständig, sondern auch für Stralsund und Rostock (Korrektur der Red. es ist nicht Rostock sondern Neubrandenburg). Sie sitzt auch im Mensaausschuss und dort wurde auch darüber geredet. Es wurde wohl mal versucht, aber es gab zu wenig Abnehmer*innen und zu viel Kritik, wodurch das Studierendenwerk Verluste gemacht hat. Sie bittet alternativ, einfach mal dem Mensaausschuss oder dem Studierendenwerk zu schreiben, um zu zeigen, dass es euch wichtig ist.
Johannes, ein Student, hat auch die Befürchtung, dass die Mensen durch einen solchen Antrag Miese machen könnten und das im schlechtesten Fall dazu führen könnte, dass die Mensen irgendwann komplett schließen müssten.
15:00 Uhr
Ein weiterer Student sieht es nicht unbedingt als Verbot, sondern als Entscheidung für etwas – für weniger Fleischkonsum, für mehr Vegetarismus und auch für weniger Müll in Form von tierischen Abfällen. Das Klima „geht vor die Hunde“ und wir würden auf unsere Freiheit, weiter Fleisch zu essen, beharren. Eine andere Studentin ist auch für den Antrag, betont aber eine Kompromisssuche, da sich sonst die zwei Seiten nur permanent gegenseitig anfeinden.
Jannick findet es auch wichtig, dass nicht nur Argumente von Veganer*innen, Vegetarier*innen und Fleischesser*innen ausgetauscht werden, sondern lieber über effektive Lösungen nachzudenken. Er wäre dafür, die Verteilung umzudrehen – also so viele Fleischgerichte wie zurzeit vegetarische Gerichte und umgekehrt. Er merkt außerdem an, dass er immer den Eindruck hatte, dass die vegetarischen / veganen Gerichte eher billiger sind. Ein weiterer Student freut sich auch über den Symbolwert, den wir damit überregional als Uni hätten. „Mensa for Future“. Der nächste Student merkt an, dass die Vollversammlung ja gar nicht beschlussfähig ist und es demnach nicht so ist, dass es ab morgen plötzlich kein Fleisch mehr in der Mensa gäbe. Aber es hätte eine gute Vorbildwirkung (wir sind nicht nur „alte weiße Männer“).
Hanna will mehr auf Kompromissfähigkeit und Aufklärung setzen und weniger auf „radikale“ Anträge. Es gibt einige Änderungsanträge. Christopher schlägt vor, dass der aktuelle Antragstext zur Begründung werden soll und stattdessen ein „ordentlicher“ Antragstext her muss. Lukas kam, wie wir auch, nicht mit dem Schreiben hinterher, aber den Text gibt es später noch im Protokoll^^
Jonas würde den Antrag gerne erweitern und die Vielfalt der Gerichte erhöhen, fünf Mal die Woche Reis mit Tomatensoße wäre jetzt auch nicht das Wahre. Hannes möchte den Antrag von Christopher erweitern. Der Aufsichtrat des StuWe soll sich auch damit befassen. Außerdem soll Rindfleisch explizit verboten bzw. vom Angebot der Karte genommen werden. https://media.giphy.com/media/Zymcw7sfNqziU/giphy.gif Jonas (StuPa) findet die Idee nur eine Spezies aus dem Angebot zu nehmen nicht gut, stimmt aber zu, dass Rinder einen höheren CO2-Ausstoß haben als Schweine. Wenn wir wirklich ein Zeichen setzen wollen, dann müssen regionale Produkte gefördert werden. Anna merkt an, wenn die gerade genannten Änderungswünsche als Anträge übernommen werden sollen, müssten die Student*innen noch einmal zu Lukas kommen, damit über diese abgestimmt werden kann. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Publikum. Wir stimmen über „Reduktion der Fleischgerichte“ ab. (Allgemeine Verwirrung herrscht im Raum. Es scheint nicht jede*r genau zu verstehen worüber wir jetzt abstimmen werden).Aber erst einmal unterhalten wir uns darüber, was „effektiv“ bedeutet sollen soll. Theo fragt noch kurz, ob Fleisch = Fisch ist. Dem wird zugestimmt. So, kommen wir zur Einzelabstimmung über die Änderungsanträge. Es gibt aber immer noch keine Klarheit.Felix hat noch eine Zwischenfrage, ob es nun um ein Meinungsbild oder wirklich um die Änderungsanträge geht.Die Änderungsanträge sind:
1. effektive Reduktion der Fleisch*Fischgerichte.
2. auf ein Fleisch*Fischgeircht pro Woche.
3. vollständiger Verzicht auf Rindfleisch.
Auf Jodel wurde bereits abgestimmt. Hier das Ergebnis:
15:30 Uhr
Kleiner Exkurs zu der Geschäftsordnung der VV – die Reihenfolge der Anträge muss noch mal geändert werden. Felix (StuPa) greift ein.
Wir machen erst mal ein Meinungsbild, ob der Antrag so ohne Änderungen bestehen bleiben soll. Der GO-Antrag von Theo wird endlich erhört. Er nutzt ihn als Aufruf zur Einhaltung der Geschäftsordnung. Der Antrag wird nicht angenommen, deswegen wird jetzt darüber abgestimmt, ob das Angebot auf ein Fleisch-/Fischgericht pro Woche reduziert wird. Der erste Änderungsantrag wird abgelehnt. Der zweite Änderungsantrag wird von der VV angenommen, das ist die etwas schwammigere Formulierung über eine „effektive Reduzierung der Fleisch*Fischgerichte“ im Angebot. Der Antrag auf vollständigen Verzicht von Rindfleisch wird auch von der Studierendenschaft übernommen, sowie das vegetarische und vegane Angebot zu erweitern. Nun wird über den kompletten Antrag abgestimmt. Der Antrag wird so übernommen. (Schade für die vielen Jodelnden, die NICHT mit ihrer Stimme in der VV gestimmt haben).Der erste Antrag wurde beschlossen!
Wir machen eine Pause für 15 Minuten.
15:45 Uhr
Jetzt sollte es eigentlich langsam wieder weiter gehen. Jan informiert, dass Menschen, die Alkohol konsumieren, einen Ordnungsruf bekommen und in letzter Instanz einen Saalverweis bekommen.
TOP neu 7.2 Sandra stellt den TOP vor. Es sei ein Meilenstein in der akademischen Geschichte, dass sich die Hochschulrektor*innen Konferenz sich deutlich gegen Antisemitismus positioniert. Sie macht auch auf das Problem der IB aufmerksam, die ihre Mitglieder hauptsächlich aus dem Bereich der Studierenden ziehen.Wer mehr dazu wissen möchte, kann sich hier informieren: https://www.hrk.de/positionen/gesamtliste-beschluesse/beschluss/detail/kein-platz-fuer-antisemitismus/ Christopher freut sich sehr über die Antragseinbringung, würde sich aber über einen „kurzen, knackigen Antragstext“ freuen. Lukas ist direkt dabei etwas zu formulieren. „Die Studierendenschaft der Universität Greifswald unterstützt die Resolution ‚Kein Platz für Antisemitismus‘ der Hochschulrektorenkonferenz.“ Die Antragsteller*innen übernehmen den Antrag. Mit nur 2 Enthaltungen und keinen Gegenstimmen wird der Antrag angenommen.
TOP neu 7.3 Selbstverpflichtungserklärung für Kurzstreckenflüge. Elisa von der AG Ökologie stellt den Antrag vor. Reisen ist wichtig – Fliegen aber umweltschädlich. Um diesem Dilemma etwas zu entkommen, ist die Selbstverpflichtungserklärung da. Bei kürzeren Dienstreisen (bis 1.000 km) sollen daher andere Verkehrsmittel genutzt werden, da dort durchaus die Wahl besteht. Das Publikum klopft zustimmend. Jonas (StuPa) findet den Antrag gut. Es wurde bereits im StuPa über einen ähnlichen Antrag gesprochen, dieser wurde aber nicht angenommen. Er hofft, dass dieser Antrag in der VV durchgeht. Sandra findet den Antrag zwar auch gut, aber trotzdem wäre er ja nicht bindend. Auch bei Exkurisonen gibt es bereits solch eine Herangehensweise, das könnte man dann auch hier anwenden. Die „freiwillige Wahl“ bringt nicht unbedingt etwas.
Hannes stimmt Sandras Ansicht zu. Allerdings wäre die Selbstverpflichtung der erste Schritt, da wir als Studierende sonst nicht viel Handlungsspielraum haben. Christian hat keine inhaltlichen sondern prozessuale Probleme. An der Uni ist es schwierig mit den Geldern für Reisekosten über das Jahr zu kommen. Hannes entgegnet, dass auch er als Doktorand bei der Beantragung von Dienstreisen darauf besteht, mit dem Zug zu fahren und sonst den Rest aus eigener Tasche bezahlt. Auch wenn man sich nicht an die Selbstverpflichtung hält, gibt es keine rechtlichen Konsequenzen, es wäre aber ein Anreiz. Es gehe erst einmal darum, die Reisemittel zu Debatte zu bringen. Jonas (moritz.magazin) stellt sich die Frage, wie der Inhalt des Antrags an die Mitarbeitenden herangetragen werden soll. Hannes hat dazu noch keine genaue Antwort – generell besteht aber die Möglichkeit, dies per Mail über den Mitarbeitenden-Verteiler zu streuen. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Wir kommen zu der Änderungsantragsdebatte. Aus Mitarbeiter*innen wurde Mitarbeitende. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.
16:00 Uhr
Kommen wir zu TOP neu 7.4 – Flächendeckende Mülltrennung in Einrichtungen der Universität und des Studierendenwerks. Die Uni und Einrichtungen des Studierendenwerks produzieren relativ viel Müll, allerdings gibt es nicht immer die Möglichkeit der getrennten Entsorgung.
Zwar gibt es in manchen Einrichtungen Möglichkeiten zur Trennung, oft kommt am Ende aber doch alles wieder in den gleichen Container. Esther (AStA) will wissen, wer das prüfen soll. Hannes antwortet, dass die Verantwortung jeweils bei den Betreibenden der Einrichtungen liegen wird (z.B. Studierendenwerk bei den Mensen etc.) Felix (StuPa) sagt, dass das StuWe ja unter der Aufsicht vom Landesministerium steht und es deswegen vom Land aus geprüft werden müsste. Hannes meint, der Landkreis verstoße bereits gegen bestehende Gesetze, da hier gefordert ist, dass immer eine Biotonne zur Verfügung steht, was nicht (immer) der Fall ist. Jan fragt nach Änderungsanträgen. Es gibt keine. Damit kommen wir zur Abstimmung. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.
Es geht weiter mit TOP neu 7.5 Förderung von Ökostrom durch die Universität Greifswald. Nils stellt den Antrag vor. Die Universität hat einen ziemlich großen Stromverbrauch und man könne deswegen leicht den ökologischen Fußabdruck verbessern. Hannes stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung. Er findet den Antrag zwar toll, aber die Universität habe wohl 2015 bereits beschlossen, Ökostrom zu bestellen. Der GO-Antrag wird angenommen.
TOP neu 7.6 – Mensaessen auch am Samstag. Die Antragstellerin ist aber nicht anwesend. Jonas (StuPa) übernimmt den Beitrag, möchte aber nichts weiteres dazu sagen.
Nils hat vorab gegoogelt. Die Cafeteria am Beitz-Platz hat wohl am Wochenende auch geöffnet. Sandwiches müssen reichen, sonst würde es am Ende nur zu Überproduktion kommen. Jonas weist darauf hin, dass die Mensa und das Grüne am Loeffler-Campus nicht samstags geöffnet haben. Er möchte deshalb gerne in einer Änderungsdebatte auch das Grüne mit rein nehmen. Er fragt Lukas ob wir da überhaupt mitreden können. Lukas bejaht das, es wurde sogar schon ausprobiert am Loefflercampus. Es wurde nicht genutzt und es ist deswegen zu teuer, weil auch das StuWe mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Hannes versteht Lukas Argument, aber es wird ja ohnehin für die Klinik gekocht. Vielleicht wäre es ein Kompromiss, wenigstens im Grünen Essen anzubieten. Es folgt eine Frage an Lukas, wie das Testverfahren ablief. Lukas glaubt, dass es im Rahmen einer Tagung stattgefunden hat und vorher nicht extra beworben wurde. Eine Studierende schlägt vor, dass die Mensa die Reste von Freitag vergünstigt anbieten könnte. Annabell (webmoritz.) weist noch mal darauf hin, dass das Grüne von vielen Studierenden genutzt wird und sicherlich gut ankommen würde. Das Grüne wäre am Wochenende für Studierende die einzige Möglichkeit, schnell was Kleines zwischendurch zu essen oder einen Kaffee zu trinken. Jetzt macht eine Studierende den Vorschlag, die Mensen unter der Woche länger zu öffnen. Lukas möchte direkt dazu was sagen. Das Ganze würde sich leider nicht rechnen. Es zeigt sich, dass die Absatzzahlen ab 13:30 Uhr immer radikal nach unten gehen. Moni (moritz.medien) erklärt, dass Samstag und Sonntag die Haupt-Besuchstage im Klinikum sind und das Grüne an den Tagen deshalb völlig überfüllt ist. Ein Student sieht die Cafeteria nicht als Alternative, vor allem für diejenigen, die vegetarische / vegane Alternativen möchten. Dagegen hält eine andere Studentin, die es unfair findet, wenn von den Mitarbeitenden mehr Arbeitszeit verlangt wird. Außerdem würde es ja nicht zu aufwändig sein, sich selbst Verpflegung mitzunehmen.
Jonas glaubt, dass es allen selbst überlassen ist, wo sie essen wollen. Er setzt sich immer gerne für Arbeitsschutz ein. Trotzdem ist Samstag für viele Leute ein normaler Arbeitstag. Man könnte aber die Öffnungszeiten samstags kürzer halten. Rick möchte, dass sich die Redner*innen zurückhalten, solche Bemerkungen abzugeben wie „Man sollte das mit den Hausarbeiten ja unter der Woche schaffen“ etc. Es gibt zustimmendes Klopfen, damit hat Rick nicht gerechnet. Außerdem gebe es noch den Weihnachtsmarkt um sich zu ernähren. Deswegen empfiehlt er nicht im Dezember einen Probelauf zu starten. Hannes wendet noch mal zu der Arbeitsdebatte ein, dass alternativ ja auch viele zur nächsten Dönerbüde gehen und dort die Arbeitsbedingungen nicht unbedingt besser sind. Er widerspricht außerdem dem Kommentar, dass Mensaessen nicht gesund wäre. Alle können in der Mensa selbst entscheiden, was sie essen, das muss ja nicht jeden Tag der Teller Pommes sein. Als Studierende in der VV können wir es uns auch erlauben zu träumen.
Annabell (webmoritz.) merkt an, dass man auch sein eigenes Essen mitbringen kann, was auch viele machen. In der kleinen Bibliothek hat man allerdings nicht die Möglichkeit in einem Aufenthaltsraum zu essen – deswegen wäre es schön, wenn man wenigstens die Möglichkeit hätte, in einem geschlossenen Raum zu essen. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, und die ersten Änderungsanträge werden eingereicht. Hannes übernimmt direkt seinen eigenen ÄA.Lukas fragt noch mal, ob es hier um beide Mensen geht. Jonas hatte es zuvor so verstanden, dass die Beitz-Platz Mensa schon samstags geöffnet hat, dabei handelt es sich aber nur um das Klinikum. Jonas hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob nur am Loefflercampus beinhaltet sein sollte oder beide Mensen. Das Meinungsbild fällt zugunsten von beiden Mensen aus. Lukas hat noch eine Nachfrage, ob es nur um die Cafeterien oder nur um die Mensen geht, da beides schwierig ist. Jonas würde die Cafeterien gerne wenigstens zur Prüfung mit aufnehmen. Hannes würde gerne „Mensa“ streichen lassen und zu „Cafeteria geöffnet und zwei Tellerangebote“ ersetzen. Außerdem möchte er ergänzen lassen, dass das Angebot vorher beworben wird, damit die Studierenden auch davon wissen. Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
16:30 Uhr
Hannes stellt einen GO-Antrag. Er entschuldigt sich bei dem Antragsteller mit dem Ökostrom. Das StuWe bezieht seines Erachtens nach noch keinen Ökostrom. Er möchte also einen TOP eröffnen, nur zum StuWe. Es gibt keine Wortbeiträge oder ÄA. Es wird direkt abgestimmt. Der Antrag wird angenommen. Das war ein neuer Rekord!
Wir kommen jetzt zum ersten nach hinten verschobenen Antrag der Partei die PARTEI: Geschlechtergetrennte Sitzordnung im StuPa. Anne stellt vor. Weil die Studierenden letztes Jahr von den Anträgen so begeistert waren, haben sie dieses Mal die Top 5 der besten Anträge zusammengestellt. Felix erklärt der VV mal, dass die PARTEI-Anträge in der Regel nicht ernst gemeint sind, sondern als Denkanstöße gedacht sind. Es geht darum, die gewohnte Sitzordnung zu ändern. Jonas stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung. Er hält den Antrag für „absoluten Schwachsinn“. Das interessiere noch nicht mal Leute aus dem StuPa, also erst recht keine anderen. Es gibt eine inhaltliche Gegenrede. Man könne sich nicht anmaßen zu sagen, was die Leute über das StuPa interessiert oder nicht. Die PARTEI applaudiert. Der GO-Antrag wird angenommen. Es folgt noch ein GO-Antrag von Hannes, er möchte die PARTEI-Anträge im Block vorstellen lassen, damit das Verfahren beschleunigt wird.
Der Antrag wird angenommen. Ups, es war anscheinend nur ein Meinungsbild. Jetzt wird hier ohne Mikro darüber debattiert, was ein GO-Antrag ist und wer wann was beschließen kann. Felix antwortet inhaltlich auf die Gegenrede und sagt, dass auch die PARTEI unr „besorgte Studierende“ sind. Felix (StuPa Präsi) erklärt noch mal das System von GO-Antrag und Gegenrede. Die Stimmung heizt sich auf. Die ersten Ordnungsrufe werden ausgeteilt.
Nun wird das Meinungsbild noch mal als GO-Antrag gestellt, der angenommen wird. Auch hier wird sich, wie beim Meinungsbild, für eine Blockabstimmung entschieden. Um den Namen AStA wieder positiv zu besetzten soll der Name in positiver Allgemeiner Studierendenausschuss umbenennen – kurz pAStA. Viele Studierenden haben ein recht negatives Bild vom AStA. Wenn man ihnen aber oft genug sagt, dass der AStA jetzt der positive AStA ist, glauben die Leute das vielleicht irgendwann. Es geht weiter mit dem Eskalationswortshop für Stubchens. Es müsse noch viel mehr und besseren Streit im StuPa geben.
Nächster Antrag: Verniedlichungen zum Gendern benutzen. Lea stellt diesen vor. (Anmk. d. Red. Wir sind leider sprachlos über so viel Blödsinn. Wir verstehen auch nicht, wo hier eine Verniedlichung genau ist)
Als letztes wird noch der Antrag für die HoPo-Soap vorgestellt. „Greifswald 17487“.
Bitte nicht. Das möchte niemand bei den Medien. Jonas würde gerne ein Meinungsbild aufstellen lassen, wie sinnvoll die Studierendenschaft die Anträge gerade findet. Das Meinungsbild fällt doch sehr knapp aus und muss ausgezählt werden. Ergebnis: 59 Stimmen für sinnvoll, 54 Stimmen für nicht sinnvoll. Felix stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung mit dem Antrag zur Umbenennung des AStAs, mit gleichzeitigem Verweis auf die Satzungsordnung. Das wäre sowieso redundant, wenn es beschlossen würde.
Goswin hält eine inhaltliche Gegenrede. Die Anträge gehen ja ohnehin durchs StuPa. Der Antrag von Felix wird angenommen. Damit wird der TOP nicht behandelt.
17:00 Uhr
Wir kommen jetzt zur Generaldebatte über die anderen Anträge der PARTEI. Sie werden der Reihe nach abgehandelt. Der erste Wortbeitrag findet die Messlatte, die sich die PARTEI selbst setzt, viel zu niedrig. Rick findet die Idee zumindest von Deeskalationsworkshops eigentlich ziemlich gut. Man sollte zumindest darüber nachdenken. Jonas (StuPa) korrigiert noch einmal, dass es bei dem Antrag aber um Eskalationsworkshops ginge. Lukas möchte sich Rick anschließen und den Vorschlag auf die Diskussionskultur übertragen. Er würde auch Deeskalationsworkshops speziell für das Präsidium sinnvoll finden. Niclas glaubt, dass unter der allgemeinen Studierendenschaft sowieso nicht viel Interesse am StuPa wäre. So ein „das StuPa macht sich über das StuPa lustig“, hält er nicht für sinnvoll.
Felix findet, dass sich die Studierenden, die die Stupist*innen wählen, auch einmal im Semester mit den Problemen in der HoPo beschäftigen können, auch wenn diese satirisch sind.
Es gab einen GO-Antrag von Jonas (StuPa) auf den Schluss der Debatte. Anne (PARTEI) hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie findet, dass es zu viele Probleme in der Kommunikation rund um die HoPo gibt und es deswegen wichtig ist, sich darüber auszutauschen.
Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.
Der Antrag zur Verniedlichung als neue Genderalternative wird besprochen. Es gibt den Hinweis, dass die Bezeichnung mit Enten und Schwänen keine Verniedlichung sondern eine Animalisierung bedeutet. Felix (StuPA) erinnert daran, dass der Senat Lösungen für eine gendergerechte Sprache gefunden hat. Es sei ziemlich niederschmetternd für diejenigen Leute, die sich in einem langwierigen Prozess für die gendergerechte Sprache eingesetzt haben.
Dagegen hält eine Studentin, dass es auch kein gutes Signal ist jetzt zu gehen und in einer zu monotonen Stimmlage zu reden. Felix (StuPa) hat sich die Jacke wieder ausgezogen und bietet an, den Antrag jetzt von Zeile Eins bis zur letzten mit ihr auszudiskutieren.
GO-Antrag von Lukas mit Überweisung an das StuPa, zu der alle Diskussionssmenschen herzlich eingeladen sind. Sandra hat eine inhaltliche Gegenrede. Es ginge hier darum, in den Diskurs zu gehen. Die Studierendenschaft bei der VV wäre dazu eingeladen, die Anträge zu modifizieren, damit sie am Ende vielleicht eine gewisse Ernsthaftigkeit gewinnen. Wir stimmen über den GO-Antrag von Lukas ab, der mal wieder ausgezählt werden muss.
Gleichstand.
Jonas findet es komisch, Leute danach zu beurteilen, dass oder warum sie gehen. Außerdem würde er gerne von der PARTEI erfahren, auf was mit ihrer Satire aufmerksam gemacht werden soll. Felix (PARTEI) versucht zu erklären. Es gibt immer noch Gruppen von Studierenden, die aus politischen Gründen das Gendern verweigern. Der Antrag soll einfach auf die Vorteile und Probleme des Genderns aufmerksam machen.
Felix (StuPa) erwidert bemüht ruhig, dass es Menschen gibt, die sich nicht in das binäre Geschlechtersystem einordnen können und für diese eine sprachliche Variante mit dem Gendersternchen als inklusivste Form eingeführt wurde. Dadurch werden diese miteinbezogen, ohne dass extra durch zusätzliche Wörter auf sie aufgemacht werden muss. Der vorliegende Antrag würde nun implizieren, eben diese Menschen nicht zu beachten und das sei höchst dramatisch.
Sandra findet es wiederum falsch, Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen, einer „homogenen Masse“ zuzuschreiben, die allesamt keinen Humor haben. Dazu gibt es noch einen Beitrag eines Studenten, dass das Gendern bei solchen Argumentationen häufig sowieso lächerlich gemacht wird. Er glaubt außerdem, da Verniedlichungen oft gegenüber weiblichen Menschen verwendet werden, dass diese Art zu gendern weitere Probleme aufwerfen könnte.
Jonas (moritz.magazin) möchte den Antrag komplett ändern – er will den AStA damit beauftragen, eine Befragung unter den Studierenden durchzuführen, warum sie nicht zur VV kommen und sich nicht für die HoPo interessieren. Die Antragsstellenden nehmen den ÄA an. Felix (StuPa) möchte dementsprechend auch den Titel des Antrags ändern. Die PARTEI nimmt auch diesen ÄA an. Es gibt keine weiteren ÄA. Wir kommen zur Endabstimmung. Der neue Antrag wird angenommen.
17:00
Der letzte Antrag von die PARTEI ist der zur HoPo-Soap. Die erste Wortmeldung hat Sorge, dass eine Soap den schlechten Eindruck der HoPo nur noch verstärken könnte. Olivia (moritz.tv) bittet darum, moritz.tv richtig zu schreiben, und dann könne man in der Redaktionssitzung Mittwoch zur Primetime um 20.15 Uhr über Kooperationen reden. Wie die Soap dann heißt, bleibe aber den moritz.medien überlassen – ist halt redaktionelle Arbeit. GO-Antrag von Jonas (StuPa): Zurück zur Sache. Eine Studentin findet, dass es wichtig ist, die HoPo interessanter zu machen und findet den Vorschlag einen der besten, um sie attraktiver zu machen.
Felix (StuPa) fragt die Antragsstellenden, wie sie sich die Durchführung vorstellen. Felix (PARTEI) und Anne (ebenso) wollen natürlich niemanden zwingen, wollten aber eine Steilvorlage dazu geben, sich selbst zu verpflichten zum Beispiel die StuPa-Sitzungen zu filmen. Nebst dramatischem Zuschlagen von Laptops. Felix (StuPa) erwidert, dass das StuPa über die Mittelvergabe aus der Studierendenschaft, Raumbeantragungen und andere durchaus wichtige Themen entscheidet. Das habe also nichts mit einer Soap zu tun. Eine solche Soap, in der es um „Liebe und Herzschmerz“ geht, interessiert einfach „keinen Jockel“. Niclas bezweifelt, dass die PARTEI-Anträge so beliebt sind, weil die Hälfte der (vormalig) Anwesenden den Saal bereits verlassen hat. Sophie (moritz.tv) will noch mal als Antwort auf eine Vorrednerin betonen, dass ein falsch geschriebener Name nicht nur „Krümelkacke“ ist. Außerdem fragt sie sich, warum das jetzt hier bei der VV und nicht bei der Redaktionssitzung diskutiert wird. Es wäre ja durchaus eine Idee, die dann aber dort besprochen werden kann und soll.
Felix (StuPa) weiß nicht mehr, dass er auf der Redner*innenliste steht, hat aber trotzdem was zu sagen. Er bedankt sich beim Tickerteam
Er will eine HoPo-Serie nicht endgültig ausschließen, aber er verweist die PARTEI auch an die Redaktionssitzung. Sie solle ihre eigenen Anträge nicht lächerlich machen und dann auch wirklich mal umsetzen.
Ein weiterer Student findet, dass Satire auch wichtig ist und dass die Debatten auch dadurch in die Länge gezogen wird, dass jedes Mal darüber diskutiert werden muss, ob die PARTEI-Anträge überhaupt behandelt werden sollten. Die Kontra-Haltung „wie bei der Jungen Union“ der letzten Stunden sei dahingehend auch nicht zielführend.
GO-Antrag von Niclas auf Schließung der Redner*innenliste mit sofortiger Endabstimmung, es gibt eine formelle Gegenrede und deswegen wird abgestimmt. Er wird angenommen.
Goswin findet es gut, mal ein anderes Licht auf die HoPo zu werfen und das hier mit anderen Studierenden zu besprechen. Er findet es sei im Interesse von allen, der Hochschulpolitik zu mehr Aufmerksamkeit zu helfen. Jonas (StuPa) möchte anmerken, dass es an der Universität Rostock auch ohne solche Anträge funktioniert. Außerdem fragt er, warum jetzt nur das StuPa gemeint ist. Es wird klargestellt, dass es um die HoPo insgesamt geht (also auch AStA, AGs etc.), das wird jetzt im Antragstext ausgebessert.
17:45
Wir kommen zur Änderungsantrangsdebatte. Es soll erstmal definiert werden, wer genau zur HoPo gehört. Olive (moritz.tv) möchte wissen, ob auch die akademischen Gremien, zum Beispiel das Rektorat, dazu kommen. Dort soll es auch gelegentlich brodeln, wie man munkelt. Der Vorschlag wird als ÄA von den Antragsstellenden übernommen. Felix (StuPa) möchte den letzten Satz streichen, die VV stimmt auch dafür.
Jonas (StuPa) möchte, dass nicht moritz.tv sondern die PARTEI die Soap produzieren soll. Felix (PARTEI) meint, dass der Antrag dann gar nicht umsetzbar wäre, weil die PARTEI selbst die Kapazitäten dazu nicht hätte. Olive zweifelt an, dass stattdessen moritz.tv diese Kapazitäten hat. Die PARTEI nimmt den Vorschlag allerdings nicht an, deswegen wird darüber abgestimmt. Es gibt einen Gleichstand, damit wird der Antrag nicht angenommen. Eine Kooperation zwischen PARTEI und moritz.tv wird aber angenommen. Wir kommen zur Endabstimmung. Der geänderte Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 8 Sonstiges. Es gibt eine Wortmeldung von Rick, der in conclusio auf die Deeskalation hinweisen möchte und daran appelliert, einfach ordentlich und sachlich miteinander zu reden und sowohl auf Wortwahl als auch auf das Gemüt dabei zu achten. Jonas (StuPa) findet, dass die Wortwahl jeder*m selbst überlassen ist.
Niklas findet es anmaßend, Anträge als „schwachsinnig“ oder ähnliches zu bezeichnen. Felix (StuPa) zitiert aus einem Facebook-Post der Partei die PARTEI, welcher die Abstimmung über die Behandlung der Anträge als Block mit dem Faschismus vergleicht. Das wäre ein „heftiger Schlag ins Gesicht“ für alle, die unter jeglicher Form des Faschismus gelitten haben. Felix verlässt jetzt den Saal im Protest. Ein Mitglied der PARTEI (wir konnten leider nicht sehen welches) entschuldigt sich für und distanziert sich von diesem Post und ähnlichen. Sandra ermutigt die Menschen, die nach der VV noch Bock auf HoPo haben, sich bis Mitternacht zu den Gremienwahlen aufstellen zu lassen. Damit kommen wir um 18 Uhr zur Verlosung am Ende und sind soweit mit der diesjährigen Winter-VV durch. Wir verabschieden uns.
Die Vollversammlung findet in den Hörsälen 3/4 am Campus Ernst-Lohmeyer-Platz um 14:00 Uhr statt.
Um die Vollversammlung etwas sommerlicher zu gestalten, schickt uns doch gerne Eure Lieblingssommerhits per Mail an web@moritz-medien.de oder schreibt sie in die Kommentare. Wir suchen dann welche aus, die zur Stimmung passen.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Vorläufige Tagesordnung TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 4 Repräsentation des StuPa TOP 5 Allgemeine Antragsberatung 5.1 Burschist*Innen klatschen für diesen Antrag 5.2 Bier oder Heißgetränke müssen für alle erreichbar sein 5.3 Social-Media Profile für das StuPa 5.4 Aschenbecher vor dem Haupteingang des Hauptgebäudes 5.5 Ausruf des Klima Notstands -Klimakrise JETZT ernst nehmen 5.6 Berechnung und Darstellung des CO2-Fußabdrucks in den Mensen und Cafeterien 5.7 Erhalt des Exkursions-und Tagungsstandortes Hiddensee TOP 6 Sonstiges TOP 7 Verlosung
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los. Kommt trotzdem vorbei und nutzt Eure Stimme!
Kurze Zählung (14:05): wir sind genau 150 Personen. Wir sind (noch) nicht beschlussfähig, also kommt vorbei!!! Es ist 14:08 Uhr und wir beginnen die VV. Felix (StuPa-Präsi) begrüßt uns alle und weist auf weitere Anträge, Infotops und Ergänzungen hin, die noch eingegangen sind.Bei einigen Enthaltungen und Gegenstimmen wird die geänderte Tagesordnung angenommen. Ein Mensch aus dem Publikum will noch die TO ändern, Felix erklärt, dass das eigentlich nach der Abstimmung nicht geht. Hannes möchte einen GO-Antrag stellen. Er erklärt, dass eine Änderung der TO noch möglich ist. Felix würde aber gerne vorab noch einmal erklären, wie die VV verläuft.
Hannes stellt nun einen GO-Antrag: Änderung der Tagesordnung. Quasi mit dem letzten anfangen. Der Verbindungsantrag soll in die Mitte gepackt werden. Der GO-Antrag wird angenommen.
Hannes würde gerne TOP 5.6 neu als TOP 5.2 haben, da er Antragssteller ist und leider nicht bis zum Ende bleiben kann. Der nächste GO-Antrag kommt von Christopher, er will, dass darauf hingewiesen wird, dass die VV nicht satzungsgemäß angekündigt wurde und deswegen nicht rechtens ist. Es folgt zustimmendes Klopfen.
Eine weiter GO-Antrag, auf Schließung dieser VV, da nicht rechtzeitig darüber informiert wurde. Der Antrag wird abgelehnt (mit einigen Enthaltungen und einigen Ja-Stimmen).
Wir kommen zu TOP 3. Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft. Jonas würde gerne wissen, warum die Einladung erst gestern um kurz vor Mitternacht herausgegangen sind. AStA Felix sagt, dass die TO gefehlt hat und deswegen noch nichts auf dem Studienportal hochgeladen wurde. Der AStA hat deswegen beschlossen die Einladung erst mit dem Drucksachenpacket zu schicken.
Ein weiterer Student ist empört, dass keine Benachrichtung erfolgt ist. Es hätte ja vorab trotzdem ohne TOP eine Einladung an alle Studierenden verschickt werden können (Klopfen). AStA Felix erkärt, dass schon vor zwei Wochen Plakate aufgehängt wurden in den Bibliotheken. Er entschuldigt sich und erklärt, dass das Referat HoPo bis letzte Woche gar nicht besetzt gewesen ist. Mit nur 4 Personen im AStA waren sie davon einfach unterbesetzt.
14:30
Jonas von den moritz.medien nimmt schon einmal den TOP 4 voraus. Wir kommen zu TOP 4 Repräsentation des Studierendenparlaments.Es gab den Beschluss im StuPa, dass das StuPa sich und ihre Arbeit vorstellen und zusammenfassen.
Sandra (StuPa) hat das Wort. Sie erklärt, dass der Antrag Seebrücke auf der Liste fehlt.Felix erklärt, da dieser zur Zeit beim Justiziariat ist, wurde dieser nicht aufgenommen, da es sein kann, dass er aufgehoben wird. Er kann ihn aber gerne zur Vorstellung noch einmal mit aufnehmen. Felix stellt jeden Punkt einmal kurz vor. (Zu finden im Berichtspaket der VV).
Er erklärt noch einmal was es mit der Seebrücke auf sich hat. Felix bittet die anwesenden Stupist*innen sich einmal zu erheben und kurz zu winken. (Es wird kurz gewunken). Da keine weiteren Fragen bestehen, kommen wir zu TOP 5.
14:45 Uhr
5.1 Verkehrsberuhigung Loeffler-Straße.Goswin stellt stellvertretend den Antrag vor. Es geht darum, dass es zwischen Lohmeyer-Campus und der Innenstadt häufig Staus gibt und der Verkehr wirklich unübersichtlich ist. Die Studierendenschaft (bzw. die zuständigen Gremien) sollten sich deshalb bei der Stadtverwaltung dafür einsetzen, dass an diesen Stellen eine Verkehrberuhigung eingerichtet wird, zum Beispiel durch einen Zebrastreifen. Annabell meint, dass es dort schon Hubbel auf der Straße gab, die inzwischen entfernt wurden und schlägt die vor. AStA Felix meint, dass es mit diesen Aufpflasterungen aber Beschwerden wegen Lärmbelästigung der Bewohner*innen gab.
Eine andere Stimme aus der VV erinnert daran, dass die inhaltliche Ausarbeitung von der Bürgerschaft gemacht werden müsste. Felix erinnert noch einmal daran, dass Fotos nicht gestattet sind, wenn vorab nicht angefragt wurde. Wir kommen zu den ÄA.Goswin stellt einen Änderungsantrag. Er möchte neben der Loeffler-Straße auch die Walther-Rathenau-Straße (Höhe Rosengarten) mit dazunehmen.Der ÄA wird angenommen. Allgemein: Änderungsanträge können an asta_finanzen@uni-greifswald.de geschickt werden dann können die sofort eingearbeitet werden
14:50 Uhr
5.2 Ausruf des Klimanotstandes – Klimakrise JETZT ernst nehmen Auf einmal stehen Menschen auf und werfen sich vorne auf den Boden. Hannes und Sandra (StuPa) stellen diesen vor.
Die Studierendenschaft soll den Klimanotstand ausrufen und die Stadt dazu auffordern, das auch zu tun. Außerdem sollen Uni und alle dazugehörigen Organisationen klimaneutral werden. Es soll für Studierende und Nicht-Studierende mehr Bildungsangebote, z.B. als Teil der General Studies zur Nachhaltigkeit und Klimakrise geben. Wir sollen uns als Studierendenschaft der Fridays for Future Bewegung anschließen.
Hannes hat mal ausgerechnet, was der Meerespiegelanstieg für Greifswald konkret bedeutet. Zum Beispiel die Geokeller könnten dann nur noch in Taucherausrüstung besucht werden. „Veränderung beginnt in dem Raum in dem wir uns bewegen und das ist für uns eben die Uni Greifswald.“
Diese Beschlüsse wurden bereits von anderen Studierendenschaften gefasst, unter anderem Berlin und Leipzig. Das Ziel wäre, sich dahingehend deutschlandweit zu organisieren.
Lukas würde gerne einen ÄA zu Punkt 3 stellen. Ein „sowie“ wird hinter {…} Organisationen gepackt. Es kommt eine Nachfrage aus dem Publikum, er fürchtet, dass es zu viel Geld kostet und schlägt ein neues Gremium vor.Sandra stimmt ihm zu. Aber es muss ein Anfang gemacht werden. Es bringt nichts, noch länger zu warten, das wäre teurer.
Hannes ergänzt, dass es bereits solche Gremien in der Universität gibt (zum Beispiel die Nachhaltigkeitskommission des Senats) und dort beispielsweise die Universitätsmedizin gar nicht integriert ist und es nach wie vor genug Menschen gibt, auch aus dem Bereich der Lehrenden, die sich nicht für die Klimaziele stark machen. Sandra ergänzt zudem, es waren auch erst Bürgerschaftswahlen und Kreiswahlen. Dort wurden einige der Befürworter*innen reingewählt und es wird sich schon dafür eingesetzt, Klimaziele umzusetzen. Der Antrag ist als Zeichen gemeint und es gibt auch ähnliche Bestrebungen aus der Bürgerschaft.
15:00 Uhr
Lukas möchte zu der Geldfrage noch ergänzen, dass zum Beispiel durch die Wohnsitzprämie genug Geld vorhanden wäre. Jonas würde gerne wissen, ob es als studentische Selbstverwaltung damit beauftragen. Sandra bejaht. Einige Parteien setzen sich bereits dafür ein, dass es einen Beirat in der Bürgerschaft gibt, dem interessierte Studierende beitreten können, die sich gegen den Klimawandel und für Nachhaltigkeit einsetzen wollen.
Es gibt einige Initiativen, bei denen die verfasste Studierendenschaft mitmachen kann, zum Beispiel die AG Ökologie oder im Hauptreferat für Nachhaltigkeit im AStA. Es gbit keine ÄA. Also folgt die Abstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
5.3. Biodiversitätsantrag: Niko (AStA) stellt den Antrag vor. Es geht darum, dass die Universität Eigentümer von Agrarflächen ist, und diese hauptsächlich konventionell bearbeitet werden. Es soll sich für eine umweltfreundlichere Nutzung eingesetzt werden, um die Biodiversität zu wahren.
Es geht direkt zur Abstimmung. Der Antrag wird angenommen.
15:05 Uhr
5.4. Erhalt des Exkursions- und Tagungsstadortes Hiddensee. Leider ist kein*e Antragssteller*in da. Sehr schade, wenn man einen Antrag stellt. Lukas springt auf und stellt ihn vor. Die Universität hat Land auf Hiddensee mit einer biologischen Station (Hintergründe könnt ihr im moritz.magazin 140 lesen)
Die studentischen Senator*innen wollen sich für die Station einsetzen und wünschen sich Rückendeckung aus der VV.
Theo weist daraufhin, den Antragstext ab Zeile 8 zu streichen, da es sich dabei eher um einen Begründungstext handelt. Der Antrag wird fast einstimmig angenommen.
15:10 Uhr
5.5 Berechnung und Darstellung des CO2-Fußabdrucks in den Mensen und Cafeterien Es scheint schon wieder kein*e Antragssteller*innen zu geben, aber Hannes und Niko stellen ihn jetzt doch vor.
Hannes erklärt, dass das Essen in unseren Mensen nach dem jeweiligen CO2-Gehalt analysiert werden soll und dies auf den Essensplänen gekennzeichnet wird.Es geht nicht um ein Verbot von irgendwelchem Essen, es geht nur um Transparenz für die Menschen, die sich dafür interessieren. Über ein halbes Jahr soll dafür eine studentische Hilfskraft eingestellt werden, finanziert aus den Geldern der Wohnsitzprämie. Das kann dann zum Beispiel bei der Entscheidungsfindung und Orientierung helfen.
Niko wirft ein, dass es so etwas bereits in der Nachhaltikeitswoche gegeben hat und es funktioniert hat.Goswin fragt, warum jetzt noch eine Hilfskraft dafür benötigt wird, da es ja auch während der Nachhaltigkeitswoche funktioniert hat. Lukas erklärt, dass es ein Unterschied ist ob man diesen Plan für 3 Gerichte macht oder für 100. Die kann man dann nicht so nebenbei machen, deswegen wäre eine HiWi-Stelle sinnvoll. Goswin fragt ob man es den Leuten nicht selbstüberlassen kann ob sie jemanden einstellen oder es lieber selbst machen wollen. Ben sagt voraus dass es niemand macht, wenn es nicht von uns als Studierendenschaft kommt.
Hannes ergänzt, dass die Studentin, die das in der Nachhaltigkeitswoche gemacht hat, den Aufwand auf 5 Stunden/Woche schätzt, was zu viel wäre, um das einfach in der Freizeit nebenbei zu machen.Der Antrag wird angenommen. Wir machen 15 Minuten Pause. Es geht um 15:20 Uhr weiter. Jetzt können alle am Gewinnspiel teilnehmen.
Manche wollen noch am Gewinnspiel teilnehmen. Jetzt darf niemand mehr.
5.6. Burschist*innen klatschen (für diesen Antrag)
Es gibt einen GO-Antrag. Eine Nichtbefassung dieses Beschlusses ohne Abstimmung.Es soll wohl lieber keinen A.r.sch.-Beauftragten geben.
Jonas (moritz.) möchte die Gelegenheit nutzen, um auf die AG Verbindungsbroschüre hinzuweisen und darüber zu sprechen. Die Abstimmung muss ausgezählt werden.Es wird gezählt, da es nicht ganz erkenntlich ist, wie viele Ja/Nein-Stimmen gegeben sind. Der GO-Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Ein Student würde gerne wissen, warum es als A.r.sch. gekürzt wird. Soll das witzig sein oder eine politische Bedeutung haben. Felix erklärt, dass man immer nach möglichst wohlklingenden Abkürzungen sucht und dass die Betroffenen sich gerne so infantil benehmen, dass der Partei die PARTEI den Namen adäquat fanden. Jonas (moritz.) würde gerne wissen, ob der AStA die AG-Verbindung weiter fortführen wird. Felix erkärt, dass es sich dabei um eine StuPa-AG handelt. Diese wird weiterhin geführt, aber es ist zur Zeit schwieriger dort etwas zu machen, da die Teilnehmenden zum Teil nicht mehr immatrikuliert sind.
15:45 Uhr
Aus dem Publikum kommt eine Geschichtsstunde zu dem Wortursprung „Bursche“, weshalb das Wort „Gleichschaltung“ in einem Satz mit „Burschenschaft“ nur mit „wirklicher Vorsicht“ verwendet werden sollte. Jonas (StuPa) möchte darauf hinweisen, dass Sprache lebendig ist und sich Worte und ihre Bedeutungen verändern können. Jonas (moritz) erinnert daran, dass die letzte Abstimmung zu den Verbindungen bei dem MdM problematisch im Ablauf war und möchte wissen, ob das Thema noch einmal im StuPa thematisiert wird. Felix erkärt, dass dieser Beschluss nur in der gegebenen Legislatur gültig ist. Anna Katharina (StuPa) möchte nicht, dass sich die semantische Bedeutung von völkisch und gleichgeschaltet ändert. Jonas (StuPa) versteht ihren Einwurf.
Aus dem Publikum kommt die Frage, was passiert, wenn der*die A.r.sch.- Beauftragte*r zurücktritt wegen des Namens. Ein Einwurf weist auf den Vize-A.r.sch. hin. Diese*r würde dann einspringen. Es wäre das gleiche Problem, wie wenn das AStA-Finanz-Referat nicht besetzt wäre. Jonas meint, dass der humoristische Name vielleicht sogar eher positiv als negativ wirkt.
Aus dem Publikum wird angemerkt, dass es im SoSe keinen MdM gegeben hat. Und ob dieser wieder käme. Felix (StuPa) erklärt, dass dieser nur nicht stattgefunden hat, weil gar keine Erstiwoche stattfand. Dazu müsse man die Rektorin fragen.
Die Änderungsantragdebatte:Anna stellt einen ÄA, das Wort „gleichgeschaltet“ gegen „gleichgestellt“ auszutauschen. („Außerdem muss man Burschis nicht gendern.“ Ein *uhhhhhhh* aus dem Publikum.) Felix findet, dass „gleichgeschatet“ und „gleichgestellt“ nicht dasselbe sind und schlägt „zusammengefasst“ vor.
15:55 Uhr
Sandra (StuPa) stellt einen ÄA. Der Antrag wird von den Antragsstellern nicht übernommen.Also darf die Studierendenschaft über diesen Antrag abstimmen. Es wird wieder gezählt.
Der ÄA wird mehrheitlich angenommen. -Burschenschaften und Verbindungen „und deren Mitglieder“, die in ihren Reihen völkische oder ressentimentbeladene Stammtische oder Mitglieder*innen dulden, werden zur besseren Übersicht in ihrer Bezeichnung „zusammengefasst.“ –
Der nächste ÄA kommt von Jonas (moritz), er möchte die letzte Zeile löschen. Der Antrag wird aber abgelehnt. Lukas (Senator und studentischer Datenschutzbeauftragter) würde gerne den letzten Absatz geändert haben. -Das Studierendenparlament wird beauftragt, die Satzung entsprechend zu ändern, sodass der*die Vorsitzende der AG Verbindungen satzungsgemäß in Zukunft A.r.sch.-Beauftragte*r heißt.- Kommentar aus dem Publikum: „Wenn der Antrag so im StuPa vorkäme, dann wäre die für den Arsch – wortwörtlich.“
Der komplette Antrag wird angenommen mit großem Applaus.
TOP 6 Info-TOP ISIC Niko (AStA) stellt diesen vor. Er ist teuer, aber Studierenden haben viele Vergünstigungen. Hier soll es v.a. um ein Meinungsbild gehen, wie die Studierendenschaft dazu steht.
Lukas würde gerne wissen, ob das bereits abgesprochen wurde. Und ob die 4,50€ jährlich oder einmalig pro Student*in anfallen würde. Niko antwortet es ist abgesprochen. Der Beitrag fällt jährlich an. Nicht pro Semester. Felix (StuPa) ergänzt, dass dieser Vorschlag sehr gut beim Dezernat 2 angekommen ist. Theo steht dem Projekt wohlwollend gegenüber, findet es aber ziemlich teuer, da es ca. ein Drittel der WSP-Mittel schlucken würde und möchte nachverhandeln.
Niko unterstreicht noch einmal, dass es eine einmalige Chance ist. Jemand aus dem Publikum möchte gerne wissen, welche Daten man dafür herausgeben muss. Niko erklärt, dass es mit auf dem Studierendenausweis stehen würde und man nicht extra von Unternehmen wie FlixBus dafür angeschrieben wird. Lukas ergänzt, dass man eine Immatrikulationsbescheinigung vorlegen müsste, und dahingehend schon seine Daten (Anschrift, Geburtsjahr und -ort …) mit ISIC teilen müsste. Hanna würde gerne wissen, ob es wirtschaftliche Interessen gibt, die dahinter stehen. Felix erklärt, was für Vorteile es für jede*n einzelne*n Studierende*n gibt.
Christopher würde gerne wissen, ob es auch Vorteile gibt, die die Studierenden gemeinschaftlich nutzen können. Ja. Ida versteht nicht ganz, warum wir das als Studierende machen sollen, wenn wir eine solche Karte alle auch selbst für 20 € beantragen können. Niko erklärt, es ist auch im Inland nutzbar und günstiger im Kollektiv.
Marianna findet die Idee auch gut, fände es aber schade so viel Geld auszugeben, wenn vllt nicht alle die Karte nutzen würden. Niko bestätigt, dass diese Idee auch im Raum steht. Anna ergänzt, dass der Preis, wenn man sich die Karte selbst kaufen würde, doch nur bei 15 € liegen würde. Sie sieht den Mehrwert für die Studierendenschaft nicht, daraufhin zustimmendes Klopfen aus dem Publikum.
Lukas stimmt Anna zu. Er macht auf Projekte aufmerksam, die wir selbst erst einmal an der Uni fördern sollten. Er schlägt vor, diesen Antrag noch einmal im WiSe dem StuPa vorzustellen.
Eine Studentin sieht den infoTOP als infoTOP und möchte dadurch auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und dass alle diesen infoTOP so sehen. Niko erklärt, es geht hierbei nur um ein Meinungsbild, um einfach mal zu gucken, ob das Interesse an diesem Ausweis besteht. Vielleicht machen sie doch noch eine Umfrage an alle Studierende.
Jonas würde gerne wissen, ob andere Projekte gefährdet werden, würden wir Gelder für dieses Projekt nutzen. Lukas erklärt, dass bisher noch viele WSP-Mittel nicht genutzt werden, aber es gleichzeitig auch bereits viele verschiedene Ideen gibt, wofür sie verwendet werden könnten (die dann eventuell nicht durchgesetzt werden könnten).
Goswin fragt, ob die Karte im Sinne derer ist, die im Vorfeld die ganzen Umwelt- und Klimaschutzanträge eingebracht haben. Ein Student glaubt nicht, dass ein Meinungsbild sinnvoll ist, da die VV sehr bedürtig besucht ist.
GO-Antrag von Goswin: Ende der Debatte. Anna würde gerne eine Schließung der Redner*innenliste beantragen. Dieser Antrag wird angenommen. Zufällig steht sie selbst noch auf der Redner*innenliste und weist darauf hin, dass man alle Studierenden über die Möglichkeit informieren kann, aber wenn sie den Ausweis wollen, sollen sie die selbst bezahlen.
Niko stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild. Dieser wird angenommen. Wir kommen zum Meinungsbild. Es gibt zwei Meinungsbilder. Erste Frage: Wer würde die Karte selber nutzen? Ein paar. Zweite Frage: Wer würde sie aus WSP-Mitteln finanzieren zu lassen? Das möchten lediglich 3 Anwesende.
16:20 Uhr
5.7. Aschenbecher vor dem Haupteingang des Hauptgebäudes.
Gemeint ist der Fleck vor der Domstraße. Felix weist auf die Hintertür hin, dort gibt es bereits einen Aschenbecher. Jonas (StuPa) ergänzt: die Straße gehört der Stadt. Eine Studentin überlegt, ob es vielleicht auch Aschenbecher mit Saugnäpfen gäbe. Da kann man auch Ernst Moritz Arndt überkleben, wenn man das möchte.
Vero weist darauf hin, dass man die Stadt auf Klarschiff (https://www.klarschiff-hgw.de/pc/) auch auf bestimmte Themen und Forderungen aufmerksam machen kann. Dort kann man Anträge stellen und sich Unterstützer*innen suchen, um die Stadt zu einem Handlungsbedarf zu bewegen.
ÄA 1 Felix möchte die Idee mit den mobilen Aschenbechern übernehmen Lukas hat weitere ÄA.Man sollte ergänzen, dass der Aschenbecher der Studierendenschaft und nicht der Uni gehören würde, und diese damit auch dafür zuständig wäre, den mobilen Aschenbecher hinzustellen oder wegzuräumen.
Aus dem Publikum kommt die Nachfrage zur Entsorgung und dem Transport des Aschenbechers, sie wird aber nicht beantwortet. Anna findet, da die StuPist*innen in dem Antrag erwähnt werden, sollte es auch eine Aufgabe des Studierendenparlaments sein, diesen Aschenbecher zu pflegen. Felix bricht der kalte Schweiß aus.
Mit vieeel Leidenschaft erklärt er dann, dass man im Hof den Aschenbecher benutzen kann.“Wieso zum Teufel soll ich mich um einen scheiß Aschenbecher kümmern?“ Die Stimmung ist erheitert.
Jonas (StuPa) erklärt, da der AStA das verwaltende Organ ist, würde er diese Aufgabe gerne dem AStA übergeben. Dieser Antrag wird jedoch nicht angenommen. Es gibt noch Anmerkungen aus dem Publikum, dass studentische Clubs vielleicht noch Aschenbecher rumstehen haben, Goswin erzählt, dass Rauchen ungesund ist und möchte, dass „Arschenbecher“ in den Antrag kommt.
Der TOP wird auf GO-Antrag ohne Endabstimmung beendet.
5.8 Soziale Medien für das StuPa. Ida stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung dieses Antrages. Jonas findet die Idee gut, das StuPa zugänglicher zu machen und widerspricht deswegen dem GO-Antrag. Er wäre aber dafür einfach die schon vorhandenen Kanäle zu nutzen, z.B. den E-Mail-Verteiler.
Der GO-Antrag wird angenommen und der TOP geschlossen. Schade, wir hätten gerne das StuPa bei TicToc gesehen.
16:40 Uhr
5.9. Bier oder Heißgetränke müssen für alle erreichbar sein. Ein Student erinnert daran, dass dieser Antrag, auf der letzten VV bereits behandelt wurde und vom StuPa angenommen.
Felix erklärt, dass dieser Antrag so weit verändert wurde, dass nur noch „heißes Wasser und Teebeutel „drin standen. Und irgendwas von veganem Bier.
GO-Antrag von Goswin, den TOP ohne Generaldebatte abzustimmen. Es gibt keine ÄA, deswegen wird abgestimmt. Es wird wieder gezählt. Der Antrag wird nicht angenommen.
Song: She’s so high (Wer traut sich, den laut anzumachen?)
16:45 Uhr
TOP 7 Info-TOP CampusGarten Der Campusgarten ist in der Franz-Mehring-Str. 47/48 bei der Psychologie.Dort wurden Hochbeete gebaut, jede*r ist eingeladen mitzumachen, auch außerhalb der Psychologie. Momentan gibt es ungefähr 20 Teilnehmer*innen. Am 7. Juli gibt es dort ein Sommerfest, es wird gehofft, dass die Ernte dann schon verzehrbereit ist. Das nächste Projekt wird eine Picknickbank, damit man sich dort auch hinsetzen kann.
Fragen können an campusgarten@uni-greifswald.de gestellt werden.
Warum wird die Bank nicht selbstgebaut wird, kommt die Frage auf. Das Problem ist, dass man erst mal genug stabiles Holz finden muss, um eine Bank bauen zu können. Sandra würde gerne wissen, welche Pflanzen verwendet wurden. „Wir sind Studis die einfach Lust haben etwas zu pflanzen und probieren uns einfach aus.“ Felix (AStA) gibt als Anreiz, dass die Uni auch Waldgebiete besitzt. Da könnte man evtl Holz bekommen.
17:00 Uhr
TOP 8 Sonstiges. Felix weist darauf hin, dass alle angenommen Anträge noch einmal auf der StuPa-Sitzung besprochen und die angenommenen auch angenommen werden müssen. Diese Sitzung findet nächste Woche Dienstag um 20:15 Uhr statt. Die nächste Senatssitzung ist morgen um 13:30 Uhr.
Ein Student sagt, dass er es sehr belastend fand am Ende, dass so viele Anträge von der Partei DIE PARTEI gekommen sind. Er findet, dass man sich darüber Gedanken machen sollte, wie viele und vor allem sinnvolle Anträge man stellt. Sonst mache es die VV kaputt. Auch Lukas findet die Hälfte davon Quatsch und hat noch ein paar Anmerkungen zu den einzelnen Anträgen der Partei.
Dazu eine Studentin: Wenn man Anträge stellt, dann sollte man auch etwas recherchieren um seinen Antrag richtig vorstellen zu können. Theo erinnert noch an die Fachschaftskonferenz die auch morgen stattfindet. Er merkt an, dass 50.000€ von den WSP-Mitteln für Bücher für die Bibilothekt reserviert sind. Wenn man Bücherwünsche hat, kann man diese den Bibliotheken vorschlagen.
Felix erklärt das neue Verteilunsgverfahren der WSP-Mittel, da diese ja nicht mehr hier besprochen werden. Das kann jede*r nutzen.Sandra möchte noch einmal darauf hinweisen, dass immer noch einige AStA-Referate nicht besetzt sind. Also falls ihr euch angesprochen fühlt und schon immer mal in der HoPo tätig werden wolltet, dann ist das eure Chance. Co-Finanzen, Vorsitz, Digitalisierung …… es wäre schön, wenn der AStA mal wieder voll besetzt und funktionsfähig wäre. Felix (AStA) bedankt sich noch einmal für das Erscheinen trotz der kurzfristigen Einladung.
TOP 9 Verlosung. Damit sind wir auch schon am Ende der VV. Kurz vor 17 Uhr.
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