von webmoritz. | 12.10.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (8. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Im Studierendenportal findet ihr bereits alle vorab eingegangenen Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Wahl Wahlleitung
TOP 12 Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber — Ralph Weber ist ein Professor für Rechtswissenschaften an unserer Universität, der rechtsextremes Gedankengut vertritt. Nachdem er seine Professur für die letzten Jahre aussetzte, um im Landtag als Abgeordneter der AfD zu fungieren, kehrt er in diesem Semester an den Lehrstuhl zurück. Die Stellungnahme des Studierendenparlaments findet ihr im Drucksachenpaket auf Seite 3.
TOP 13 Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen — Die kommenden Gremienwahlen werden auch elektronisch abgehalten. Für deren Durchführung sollen Mittel von bis zu 1.500 Euro zur Verfügung gestellt werden. Mehr auf Seite 4 im Drucksachenpaket.
TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo von der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute gibt es zwei massive Einschränkungen bei uns. Zum einen ist das anwesende Tickerteam durch eine sehr medienaffine Erkältungswelle stark dezimiert (aber netterweise steht uns Sophie — die einen oder anderen kennen ihr freundliches Grinsen bestimmt aus moritz.tv-Videos — zur Seite). Außerdem ist der Sitzungsraum stark überhitzt. Wirklich stark. Schweißperlen rinnen von der Stirn, Bennet überlegt sogar, ob wir hier bald tropische Tierchen über unsere Tische krabbeln sehen.
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Bennet bittet darum, alle noch draußen stehenden StuPist*innen hereinzubitten, um halbwegs pünktlich anfangen zu können.
Unter den StuPist*innen drinnen brechen währenddessen fast Schlägereien aus, da es keinen Zollstock gibt, um die 1,5 Meter zum Absetzen der Maske genau feststellen zu können.
Um 20:19 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung mit nochmaliger Belehrung der Sitz- und Maskenordnung.
TOP 2 – Formalia
Mit 11 anwesenden Stimmen inkl. 3 Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig, auch wenn es einige Unsicherheiten beim Thema Bruchrechnung zu geben scheint. Bennet hat aber das schlagende Autoritätsargument: “Trust me, ich studiere Mathe.” (Unser ebenfalls Mathe studierendes Tickerteufelchen Svenja wagt anzuzweifeln, ob das wirklich ein Argument für akkurates Rechnen ist.)
Das Protokoll der letzten Sitzung wird abgestimmt und angenommen.
Svenja lässt ihrem inneren Monk freien Lauf und macht auf die falsch nummerierten Zahlen auf der vorläufigen Tagesordnung aufmerksam. Ohne weitere Änderungswünsche oder -anträge zur Tagesordnung können wir dieser heute folgen.
Niclas möchte abstimmen, dass die Sitzung auch wirklich durchgeführt werden kann, da die Einladung zu spät kam. Nach einer Diskussion mit Yannick kommen sie jedoch zur Einigung, dass alles schon in der Satzung festgelegt ist — wir sind mehr als 2/3 an StuPist*innen, das reicht. Die Stimmung ist leicht gereizt. Möglicherweise liegt das an den herrschenden tropischen Temperaturen in diesem Hörsaal gerade.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Das Präsidium hat nichts zu ergänzen.
Wir machen also weiter mit dem Bericht von Hennis (AStA-Vorsitz).
Felix möchte sich noch mal für die erfolgreich organisierte Erstiwoche bedanken. Zustimmendes Klopfen.
Fragen zu Hennis’ Bericht gibt es ansonsten keine.
Bjarne (Politische Bildung und Antifaschismus) hat keine Ergänzungen, dafür folgt aber wieder ein Dank von Felix für die Podiumsdiskussion und die Teilnahme an der Pride.
Fragen gibt es wieder keine.
Weiter geht es mit Jadas Bericht (Internationales und Antirassismus). Er hat nichts zu ergänzen, aber es gibt eine Frage zu den weiteren Arbeitsschritten zur Internationalsierungsstrategie. Jada erklärt, dass sich die AG Sichtbarkeit und Digitalisierung gerade spaltet und er wird in einer der beiden neuen Gruppen weiter teilnehmen, weiß aber noch nicht in welcher. Damit endet auch hier die Fragerunde.
Als nächstes kommen wir zu Johannes’ Bericht (Studium und Lehre). Johannes erklärt noch, dass der Termin für die 24h-Vorlesung jetzt feststeht (20./21. Mai 2022), und er bittet um Anregungen für Redner*innen.
Fragen gibt es aber auch hier keine.
Marcel (Geschäftsführung) hat keine Ergänzungen und bekommt ebenfalls keine Fragen.
Auch Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) hat nichts zu ergänzen und auch er bekommt keine Fragen.
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Jens (Digitalisierung und Datenschutz) hat keine Ergänzungen, möchte aber bei Sonstiges noch eine Umfrage starten.
Bianca (Hochschul- und Innenpolitik, und laut Bennet scheinbar Königin der Schilder) hat noch eine Ergänzung zur Satzungsänderung der Wahlordnung an Frau Kyris geschickt um diese rechtlich absichern zu lassen.
Niclas fragt noch nach dem Stand zum studentischen Prorektorat. Er hat das Gefühl, dass das etwas einschläft. Bianca erklärt, dass das fast durch ist, aber die Wahlordnung war aktuell wichtiger. Niclas fragt weiter nach, ob Bianca eine Tendenz hat, wann das Verfahren beginnt. Sie liebäugelt mit der StuPa-Sitzung Ende Oktober.
Jana (Grafikdesign) hat keine Ergänzungen und Fragen bleiben auch aus.
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat eine Ergänzung. Sie möchte über einen Antrag informieren, dass Infotafeln rund ums Thema Nachhaltigkeit über die Stadt verteilt werden sollen. Aber die Finanzen sind dafür noch nicht ganz klar. Marcel merkt dazu an, dass der AStA nicht genug Mittel dafür hat, deswegen müsste das StuPa über WSP-Mittel etwas dazu geben. Christiane fragt nochmal nach, was dann als nächstes passiert oder wen sie konkret nochmal ansprechen soll.
Außerdem besteht noch die Frage, wie der aktuelle Stand zur klimaneutralen Uni ist. (Falls euch dieses Thema auch so brennend interessiert wie uns: Morgen findet ihr einen neuen Artikel dazu auf dem webmoritz.!) Christiane muss dazu erstmal zu einer Nachhalitgkeitskommissions-Sitzung. Das Projekt ist aber grundsätzlich sehr komplex, da es um Themen geht wie Öko-Konten, wie kann man Land abtreten kann usw. Da spielen einfach viele verschiedene Faktoren mit rein, die erst einmal geplant werden müssen.
Eine weitere Angelegenheit ist der Kauf der Software Eaternity. Da besteht ebenfalls noch die Frage, wer die Mittel gibt. Felix sagt, dass seines Wissens nach vor 2 Jahren mal WSP-Mittel für die SHK und den Kauf verwendet wurden. Er ist sich aber nicht sicher, ob diese Mittel noch vorhanden sind. Es wird bestätigt, dass die Mittel beantragt wurden, die Stelle wurde aber nie besetzt.
Christiane fragt, ob es studentische Mitglieder im Mensaausschuss gibt. Tatsächlich sitzen 4 Mitglieder dort. Es wird ergänzt, dass es in den Händen dieser Studierenden selbst liegt, Menschen in den Mensaausschuss zu berufen. Christiane fragt, an wen man sich da wenden muss, um sich zu bewerben. Die Wahlen sind auch für den Mensaausschuss immer am Anfang der Legislatur. Christiane meint aber die Stelle mit den WSP-Mitteln. Yannick schlägt vor, dass das nochmal mitgenommen wird, da das ja auch öffentlich ausgeschriebene Stellen sind. Da man das zum Beispiel noch mit dem AStA-Finanzer besprechen müsste, wäre es sinnvoller, dass an anderer Stelle zu besprechen.
Weitere Fragen zu Christianes Bericht gibt es keine.
Bei den moritz.medien gibt es keine Anmerkungen und auch keine Fragen.
Auch die FSK hat keine Ergänzungen und bekommt keine Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) hat keinen Bericht eingereicht, ist für heute aber entschuldigt und hatte auch mit der Erstiwoche genug um die Ohren gerade, es sei ihr also verziehen.
Damit sind wir durch mit den Berichten. Weiter im (bereits durchgeschwitzten) Text.
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20:38 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Solche gibt es anscheinend nicht. Der TOP wird geschlossen
immer noch 20:38 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Bennet weiß von nichts und fragt, ob jemand mehr weiß, aber das scheint nicht der Fall zu sein.
20:39 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet weiß von keiner Bewerbung und fragt, ob jemand etwas anderes weiß. Außerdem erinnert er wie ein guter StuPa-Papa an das regelmäßige Trinken.
immer noch 20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
HUCH, es gibt tatsächlich eine Bewerbung: Bjarne!
Bianca fragt, warum die Bewerbung nicht im Drucksachenpaket liegt. Das liegt daran, dass Bjarne sie zwar abgeschickt hat, aber es wohl technische Probleme gab.
Bjarne stellt sich vor: Momentan ist er der AStA-Referent für politische Bildung und Antifaschismus. Er ist 23 Jahre alt, studiert Rechtswissenschaften und würde gerne die großartige Arbeit von Theo weiterführen.
Es gibt eine Frage von Yannick. Er erkundigt sich nach Vorerfahrungen im finanziellen Bereich. Bjarne antwortet, dass er bisher noch keinen Posten mit diesem Aufgabengebiet hatte, aber er hat sich bereits mit Yvonne zusammengesetzt und angefangen, sich in die Finanzordnung einzuarbeiten.
Yannick weist ihn noch mal darauf hin, dass er bei fahrlässigen Fehlern bei Finanzen dafür haftbar ist (die einzige Person in der Studierendenschaft, die persönlich zu belasten ist). Das ist Bjarne bewusst.
Rick fragt nach der plötzlich aufgetretenen Passion für Finanzen, zumal Bjarne ja schon ein Referat inne hat. Liebe ist ein wachsender Prozess, sagt Bjarne, und es folgen ein paar Schmunzler aus dem Saal. Den Rest der Antwort haben wir nicht gehört, das ging in der Sentimentalität unter.
Felix bedankt sich erstmal und fragt, ob es schon eine mögliche Nachfolge für das aktuelle Referat gibt. Bjarne antwortet, dass bei ihm bisher nichts eingegangen ist und er sein Amt erstmal kommissarisch weiterführen würde, bis sich ein*e Nachfolger*in findet. Das Mantra: “hoffen und gucken”.
Bennet schlägt vor, erst die beiden nächsten Referate abzuarbeiten und zum Schluss zu wählen.
7.2– Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch niemanden, der das Referat spontan übernehmen will.
7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Keine eingegangene Bewerbung. “Gibt es jemanden, der ultra Bock darauf hat?”, fragt Bennet. Ebenfalls null Bock unter den Anwesenden.
Also dürfen die Mädels der moritz.medien mal wieder ran und in die Rolle der Wahlhelferinnen schlüpfen.
Bennet erklärt zur Sicherheit noch mal das Wahlprozedere und glücklicherweise hat niemand Fragen dazu. Trotzdem gibt es Probleme: Waren wir nicht nur 11 Stimmen? Wieso haben wir dann 12 Zettel in der Qualurne? Bennet gibt zu, dass die letzte AStA-Wahl wohl zu lange her ist und zählt noch einmal die Anwesenheit. Der Mathematiker hat sich scheinbar vorhin vertan. Es sind ganze 12 Stimmen anwesend (von 16, Leute, von 16!). Raunen im Saal. Wir wollen es Bennet verzeihen, immerhin sind die Temperaturen im Saal gerade wohl unmerklich gesunken — vielleicht also ein Kälteschock.
Es ist ausgezählt: Von den insgesamt 12 anwesenden Stimmen sind alle gültig. 12 Ja-Stimmen gehen an Bjarne, damit ist er einstimmig gewählt.
Bennet würde jetzt gerne noch eine Dankesrede an Theo schwingen, aber da der nicht da ist, muss das wohl nachgeholt werden.
20:52 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Niclas, der bereits gewählt ist und momentan den Vorstand macht, schwingt nochmal einen kleinen Werbeblock für den Medienausschuss. Es wäre wirklich cool, wenn sich jemand für die Position des Medienausschusses finden würde, da diese Rolle wirklich toll sei und es viiiiel Spaß macht. Und trotz dieser coolen, spaßigen Eigenschaften ist der Medienausschuss gerade nur so mittelmäßig besetzt. Applauso aus dem Medienblock.
Die flammende Rede hat niemanden berührt, es interessiert sich immer noch niemand für den Posten.
20:53 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS
Felix fragt, wer da zurückgetreten ist. Es handelt sich um Anna.
Annas Posten muss noch weiter offen bleiben, es gibt wieder keine Bewerbungen.
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immer noch 20:53 Uhr
TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Beim letzten Mal wurde Felix ohne eigene Anwesenheit in dieses Amt gewählt. Da er vorher eingewilligt hatte, nimmt er die Wahl aber jetzt ohne großes Gerede an.
Auch hier wird noch mal eine Werberede gehalten. Unter anderem ist dieser Ausschuss mit für den Semesterbeitrag zuständig und könnte bei voller Besetzung da durchaus etwas bewirken. Außerdem muss das Studierendenwerk bald aus der alten Mensa ausziehen und sucht noch einen neunen Standort. Wenn da also vier von vier Plätzen voll sind, “ist das echt nicht unverkehrt”.
Kurze Verwirrung bei Hennis: Wo befinden wir uns denn gerade? Bei der Wahl für den Medienausschuss? “Nein, Mensaauschuss!”, schallt es von hinten. Nein, Quatsch, es geht um den Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Da sind wir wohl zu schnell durchgehastet, und die Hitze tut ihr Übriges.
Frieda fragt nochmal nach dem Aufwand. Der ist laut Felix nicht so hoch.
Bjarne meldet sich, Bennet merkt an, dass dieser heute offensichtlich Bock auf Ämter hat.
Die Wahl findet offen statt, Bjarne wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
20:57 Uhr
TOP 11 – Wahl Wahlleitung
Es werden eine Wahlleitung und bis zu vier Stellvertreter*innen gesucht.
Jens stellt sich zur Wahl für die Wahlleitung. Eigentlich wollte er sich als Stellvertreter bewerben, er wurde aber kurz vor der Sitzung darauf aufmerksam gemacht, dass das nicht geht, solange es keine Wahlleitung gibt. Der Grund seiner Bewerbung ist ein sehr pragmatischer: Sein Referat ist bereits für die Organisation der Onlinewahl zuständig und er möchte das nötige Wissen wieder in die aktive Studierendenschaft holen, da das momentan bei Lukas und dem Justitiariat liegt. Es wäre also sinnvoll, wenn er in dem offiziellen Gremium zur Wahl mit drin sitzen würde, auch um die Honorarkosten zu sparen.
Zwei Anmerkungen kommen von Felix: Einmal kommen wir nicht um das Einkaufen von Honorarkräften herum. Außerdem möchte er wissen, ob er sich auch im Notfall noch in die Papiervariante einarbeiten würde.
Bianca merkt an, dass Online-Wahlen durchaus möglich sind, aber rechtzeitig (also spätestens zwei Monate vorher, am 11.11.) die Art der Wahl bekanntgegeben werden muss.
Zu der ersten Frage antwortet Jens, dass es ein elektronisches System zur Wahlvorbereitung gibt und die Universität ein Zusatzmodul gekauft hat. Es gibt noch keine richtige Schulung, daher haben sich einige zu einem Seminar angemeldet, was nun aber durch zu wenig Teilnehmende nicht stattfinden kann.
Der Justitiar hat wohl dringend angemahnt, Lukas nochmal einzustellen, da dieser sich damit nun mal am besten auskennt. Der Arme.
Niclas findet, dass der Justitiar der Uni keinen Einfluss darauf hat bzw. haben kann, wer oder wie hier gewählt wird.
Hennis sagt, dass das stimmt, aber dass wenn er eine Einschätzung zum Umfang von Online-Wahlen haben möchte, er hier niemanden fragen könnte. Da müsste man halt sonst nochmal in den sauren Apfel beißen und dann für die nächste Wahl selbst Leute schulen.
Rick möchte sich dem anschließen. Ihm ist es schon wieder zu negativ, dass hier ein Vorschlag einfach abgelehnt wird.
Felix fragt, was Jens lieber ist: Einmal investieren oder selber das Ganze zu schultern?
Jens kann nichts ganz Genaues sagen, da er den Arbeitsaufwand noch nicht einschätzen kann. Er kann sich nur auf die Aussagen von Herrn Wehlte und Lukas stützen. Er möchte sich mit vollem Eifer in das Amt stürzen und das, so gut es geht, versuchen. Er kann Niclas’ Frust verstehen, auf die Honorarkraft angewiesen zu sein, aber er würde da dann auch Arbeit reinstecken, dass das Wissen verschriftlicht und weitergegeben werden kann.
Niclas fragt, ob man die Honorarkosten, die gerade im Raum stehen, einmal transparent machen könnte. Hennis antwortet, dass das nicht geht, da bisher kein Vertrag geschlossen wurde.
Niclas fragt, ob schon irgendwas absehbar ist. Hennis merkt an, dass es wahrscheinlich mehr als 400 € werden und dann muss das StuPa sowieso zustimmen. Bennet merkt an, dass er Niclas selten so zufrieden gesehen hat.
Felix fasst zusammen, dass sie jetzt darüber abstimmen, ob wir diese Honorarstelle besetzen wollen oder nicht.
Hennis sagt aber, dass bei dem Thema Kosten noch mehr auf die Studierendenschaft zukommt. Die Uni hätte gerne, dass sich die Studierendenschaft an den jährlichen Kosten für das Modul beteiligt.
Bennet möchte zurück zur ursprünglichen Wahl auf der TO.
Bianca hat dazu nichts zu sagen und möchte später mit Niclas sprechen.
Neben Jens gibt es keine weiteren Bewerber*innen. Jens wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Bennet fragt noch, ob es Menschen gibt, die sich für den stellvertretenden Posten interessieren, aber das ist nicht der Fall (und Bjarne darf ja auch nicht alles alleine besetzen).
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21:07 Uhr
TOP 12 – Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber
Hennis bringt den Antrag ein.
Es gab ja bereits einen Antrag zu dem Thema, welcher inhaltlich sehr gut war, aber nochmals etwas ausformuliert werden musste. Die Begründung können wir in der Begründung finden (Seite 3 im Drucksachenpaket).
Bennet eröffnet die Generaldebatte.
Niclas bemängelt, dass bei dem letzten Antrag Antragstext und Begründung nicht getrennt waren. Das ist hier aber nicht mehr der Fall.
Felix überlegt, den ersten Satz umzuformulieren. Da das aber erst in der Änderungsantragsdebatte funktionieren würde, geht das noch nicht.
Wir kommen also fix zu der von Felix bereits herbeigesehnten Änderungsantragsdebatte.
Felix möchte immer noch den ersten Satz ändern, hofft aber, dass noch jemand anderes einen ÄA stellt, um etwas Zeit zum Überlegen zu haben. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, daher bekommt Felix 120 Sekunden Frage-formulier-Zeit und alle anderen damit 120 Sekunden Flaschen-Wieder-Auffüll-Zeit.
Bennets innere Uhr sagt, dass 120 Sekunden vorbei sind (das war aber lange), also weiter geht’s, und Felix legt los:
Der Satz 1 soll geändert werden zu: “Das Studierendenparlament kritisiert die Einbindung Ralph Webers in den Lehrbetrieb der Universität Greifswald.” Felix stellt die Änderung zur Abstimmung.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt und angenommen.
Nun wird also über den Antrag in der so vorliegenden Form abgestimmt.
Er wird einstimmig angenommen.
21:15 Uhr
TOP 13 – Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen
Hennis bringt auch diesen Antrag ein. Vorhin gab es ja schon mal das Thema für die Honorarkraft für die Wahlen. Weiterhin sind die Seminar- und Übernachtungskosten mit eingepreist. Wenn das nicht stattfindet, kann man es auch wieder rausrechnen. Die 1.500 € sind hier also gerade die Höchstrechnung.
Felix erzählt, dass vor ein paar Jahren ein Programm für die Wahlen über WSP-Mittel finanziert wurden. Der AStA könne ja mal überprüfen, ob dies weiterhin möglich wäre.
Es gibt keine weiteren Beiträge zur Generaldebatte.
Felix stellt den GO-Antrag, den Antrag ohne Endabstimmung auf die nächste Sitzung zu vertagen. Mit zugeflüsterten Worten von Niclas wird die Bitte ergänzt, das eben Gesagte dann nochmal zu prüfen.
Ohne Gegenrede ist dieser GO-Antrag angenommen und der TOP verschoben.
21:18 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Bianca berichtet, dass nächste Woche Mittwoch um 18 Uhr die FSK in Präsenz tagen wird. Es wäre toll, wenn der*die ein oder andere da auch dabei sein könnte.
Ansonsten ist nächste Woche auch Senatssitzung, um 13:30 Uhr am Mittwoch.
Marcel war vor einiger Zeit bei einem Termin von der gesunden Uni. Dabei ging es um die Arbeitsplätze in der Bibliothek, diese sollten etwas besser gestaltet werden. Das beinhaltet unter anderem höhenverstellbare Tische und eine bessere Bestuhlung. Wer da noch irgendwelche Wünsche oder Anregungen hat, kann das gerne an den AStA per Mail schicken.
Hennis braucht immer noch Menschen für den Wahlausschuss bei den Gremienwahlen. Die Frist war eigentlich schon am Montag, das wäre ziemlich doof, wenn das bei dieser wichtigen Stelle von studentischer Stelle unbesetzt bleibt. Er schätzt auch, dass sich der Aufwand dort in Grenzen hält. Es werden gebraucht: Beisitzung aus der theologischen Fakultät, der Philosophischen Fakultät und den Rechts- und Staatswissenschaften.
Felix möchte für das Protokoll gerne loswerden, dass sich der Landtag konstituiert. Das heißt, die alten Mitgliedschaften enden dann.
Niclas bezieht sich nochmal auf Felix’ Beitrag vom Anfang der Sitzung zur Erstiwoche. Es wurde ihm auch schon von anderen Stellen bestätigt, dass es Tutoren gab (er gendert bewusst nicht, da es wohl Männer waren und wahrscheinlich auch nur Männern einfiele, sich so zu benehmen), die sich komplett indiskutabel verhalten und zum Beispiel AStA-Leute angepöbelt haben. Da das StuPa diese AStA-Referent*innen wählt, sollte es dem AStA da auch Rückendeckung geben. Hier hofft er, dass das auf der FSK thematisiert wird. Niclas kritisiert ein solches Verhalten und fordert, dass die FSR mal nachforschen, welche Leute mit einem solchen Verhalten da so unterwegs sind und bitte Konsequenzen ziehen sollen.
Bjarne informiert, dass es nächsten Dienstag eine Informationsveranstaltung zum Thema Gendermedizin gibt, wozu alle hier Anwesenden herzlich eingeladen sind.
Außerdem findet am Donnerstag um 19 Uhr ein Treffen von AStA und Stupa zum Thema Politikwoche statt. Diese soll 100 Tage nach den Bundes- und Landtagswahlen stattfinden.
Bennet fragt, ob das Treffen in den AStA-Räumlichkeiten wäre, das wird bejaht.
Rick fragt nochmal zu dem Thema Bib, ob wirklich jeder Arbeitsplatz neu ausgestattet werden solle. Nein, das betrifft wohl nicht alle.
Außerdem freut er sich, dass die Ausschreitungen bei der Erstiwoche kritisiert werden. Allerdings muss er sich einmal über Niclas’ Beitrag beschweren, dass er dieses Verhalten bewusst nur Männern zuschreibt. Dazu einen halblauten Groll von Niclas. Rick erwidert, er müsse sich gerade sehr zusammenreißen, da er bei Niclas auch manchmal so reagieren wollen würde, sich dann aber zurücknimmt. Man könnte im Allgemeinen auch etwas angenehmer kommunizieren. Solche Reaktionen schaffen Spannungen, welche das Arbeiten sehr unattraktiv machen. Währenddessen erkennbare Rage bei Niclas. Die Hitze setzt langsam allen zu.
Chris fragt, ob es dahingehend eine Zuordnung zu Fachschaften gibt. Hennis antwortet, dass ein Pöbler auf jeden Fall aus der Pharmazie kam (wir moritz.menschen erinnern uns an sein laut gegröltes “PHARMAZIIIIEEE” direkt vor unserem Stand), aber auch noch andere Fakultäten aufgefallen seien.
Jens würde sich wünschen, dass weiterhin unter Hochdruck nach Leuten gesucht wird, die sich an der Wahlleitung beteiligen. Er erhofft sich eine erhöhte Wahlbeteilung und sieht mit der angesprochenen Politikwoche eine gute Möglichkeit, dafür Werbung zu machen.
Nachfrage von Niclas an Jens bezüglich der Not-Wohnraumbörse. Leider gingen die konkrete Frage und die Antwort bei uns unter.
Marcel hebt das Erstiforum positiv hervor. Das hat die Kommunikation mit den Erstis deutlich vereinfacht.
Felix kann sich den positiven Worten zum Erstiforum nur anschließen. Außerdem ist die erste Auflage zu den “50 Professorinnen” komplett weg, aber es sind bereits neue bestellt. Wer Interesse an einem Druck der Broschüre hat, kann diese für 0 Euro und 0 Cent im Gleichstellungsbüro erhalten.
Niclas hat einen weiteren Punkt: Die digitalisierten Dokumente des StuPas gehen nur bis 2016 zurück. Er fände es ganz cool, wenn man die vorhergehenden Dokumente auch noch digitalisieren würde. Könnte man nicht als StuPa oder AStA eine SHK dafür beschäftigen? Das würde sich zum Beispiel für die Geschichte anbieten. Hierbei handelt es sich wohl um Dokumente seit Anfang der 90er-Jahre. Er selber will das allerdings nicht machen.
Felix glaubt, dass auch andere Menschen außerhalb der Geschichte die Fähigkeit zum Scannen besitzen, damit wollte er einmal die Lacher eben erklären. Außerdem sagt er, dass die Dokumente im Uni-Archiv liegen. Da kommt man leider nicht mehr ran und diese sind nicht so sehr für Digitalisierung zu haben. Bennet erinnert sich, dass es 1€ pro Seite kostet. Das könnte sehr teuer werden.
Felix ergänzt, dass das von den moritz.medien auch mal beantragt wurde, mit 2 SHK-Stellen zur Digitalisierung, und das dort auch geklappt hat.
Weitere Wortbeiträge zum TOP Sonstiges gibt es nicht.
Bennet bittet abschießend jemanden zur nächsten Sitzung einen Aufguss vorzubereiten und verabschiedet sich.
Wir uns auch!
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von webmoritz. | 14.09.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online im Moodle-Kurs des StuPas.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreterin der LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Anna meldet sich um 20.15 Uhr zu Wort und hofft, dass in den nächsten 5 Minuten noch einige StuPist*innen eintreffen. Uns schwant allerdings schon Böses. Schwanen hat übrigens nichts mit Schwänen zu tun.
Um 20:19 Uhr begrüßt Anna uns nochmal ganz offiziell. In der BBB-Sitzung sind wir 25 Teilnehmende, allerdings auch noch 6 Stimmübertragungen.
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TOP 2 – Formalia
Es gibt einen Antrag auf Dringlichkeit als TOP neu 13. TOP neu 13 wird jetzt Wahlzeitraum, TOP neu 14 Bestätigung des Medienausschuss Vorsitzes.
Zuerst müssen die Protokolle der letzten drei Sitzungen beschlossen werden.
Bianca fragt noch, wie viele Stimmen insgesamt anwesend sind, da Anna nur berichtet hat, wie viele Stimmübertragungen es gibt. Inklusive Stimmübertragung sind es 13 StuPist*innen. Da bekommt man fast Platzangst.
Zu den Protokollen der 6. und 7. ordentlichen Sitzung gibt es zunächst keine Anmerkungen.
Dann hat Theo aber doch noch etwas einzuwerfen: In den Protokollen stehen immer alle 3 StuPa-Präsidiumsmitglieder drin, obwohl nicht immer alle da waren oder die Sitzungsleitung hatten. Theo schlägt daher vor, dort noch mal zu überarbeiten.
Die Änderung wird Anna einfügen.
Die Protokolle werden im Block abgestimmt und angenommen.
Wir sind jetzt sogar 14 Stimmen geworden.
Die neue Tagesordnung wird abgestimmt. Es gibt keine Einwände und die TO ist beschlossen.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Nein, nein nein, niemand hat nichts zu berichten. Najaa.
immer noch 20:23 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Theo hat eine Frage. Der Vorsitz des AStA ist mit einem Vertreter der Linken in Kontakt getreten. Theo interessiert daher im Rahmen der anstehenden Wahl, welche Austauschveranstaltungen noch geplant sind.
Hennis antwortet, dass bisher nur die Anfrage der Linken bei ihm eingegangen ist.
Hennis möchte einmal auf die Bildungsdemo zu sprechen kommen, denn es waren “enttäuschend wenige Studierende da”. In Rostock waren es ähnlich wenig. Er hätte sich gewünscht, dass wenigstens die Menschen aus dem StuPa da gewesen wären, da waren es nur die üblichen 3 Verdächtigen. Er hätte jedoch seitens der StuPist*innen etwas mehr Engagement erwartet, auch vom Präsidium. Das macht das StuPa glaubhaft, wenn es die Studis vertreten möchte.
Die Rektorin war da und die moritz.medien auch (natürlich, wir sind überall) und da sähe es doch ziemlich doof aus, wenn da nur so ein trauriger Haufen mit so wenig Menschen steht. Genau solche Auftritte fördern die Einstellung, man könne das StuPa nicht ernst nehmen.
Bianca meldet sich um zu sagen, dass es gerade bei den Onlinesitzungen praktisch wäre wenn man kenntlich macht, dass die TO geändert wurde. Wenn jemand, wie gerade eben, neu dazukommt, kann die Person das sonst nicht einsehen.
Anna bedankt sich für die Anmerkung und sagt, dass die neue Tagesordnung in die geteilten Notizen kommt.
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20:27 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
5.1 – Konzert Kiste
Der Antragsteller René A. bringt den Antrag ein. Er hofft erstmal, dass der Antrag, der in der letzten Woche noch einige Male überarbeitet wurde, in der aktuellen Version vorliegt. Es gab im Verlauf der letzten Woche nach Rücksprache mit Theo noch einige Anordnungen. Der Studiclub Kiste würde die Erstiwoche gerne nutzen, um die Studis auf sich aufmerksam zu machen. Die Kiste ist seines Wissens nach der einzige Club, der ein Live-Konzert auf die Beine stellen möchte. Gerade die neuen Studierenden, aber auch die, welche die letzten Semester wenig Gelegenheit zu feiern hatten, sollen angesprochen werden.
Die neuen Studis sollen sehen, dass in den Studiclubs mehr passiert, als nur Bierausschank.
Es werden zwei Bands eingeladen, eine Rostocker, aber auch eine Greifswalder Band ist am Start, die sich teilweise auch aus Studis zusammensetzt. Da das letzte Konzert schon eine Weile her ist und man dadurch etwas die Übung verloren hat, muss man mehr Zeit und auch Geld investieren.
Anna bittet Theo als AStA-Finanzer um eine Stellungnahme.
Theo bestätigt, dass intern noch einiges geprüft werden musste. Der Antrag ist frist- und formgerecht eingegangen. Die finale Fassung tut den formalen Angelegenheiten somit genüge. Auch der Finanzplan geht auf. Er hält den Antrag gerade in Ermangelung kultureller Angebote für förderwürdig.
Theo möchte dem Vorurteil widersprechen, dass er als AStA-Finanzer eine Geldförderungsbehinderungsbehörde (gutes Wort) wäre. Ganz im Gegenteil, er ist dafür da, den Studis in ihren Projekten zu helfen.
Theo zitiert die Paragrafen und erklärt die Hintergründe, inwiefern gefördert werden kann und all sowas. Pauschalisiert sind dort 15€ anzusetzen, die Frage ist nur wo. Der Antrag würde einen Präzedenzfall schaffen, dem andere ehrenamtliche Organisationen nachfolgen können. Die StuPist*innen müssen jetzt entscheiden, ob die Finanzverwaltung solche Sachen aus förderpolitischer Sicht zulassen soll und solche Anträge in Zukunft auch mit in die Förderung aufzunehmen.
Anna bittet Frederik vom Haushaltsauschuss um eine Stellungnahme.
Frederik erklärt den Antrag als förderfähig- und würdig. Es gab einige Anmerkungen. Die eigentliche Summe nach korrigiertem Antrag auf dem Deckblatt entspricht nicht der diskutierten Summe. Es wurde diskutiert, ob die Miete übernommen werden soll. Dies wurde als förderwürdig angesehen, da im Zuge der logistischen Vor- und Nachbereitung die Kapazitäten gebraucht werden.
Man sollte das also im Hinterkopf behalten, dass nicht gleich der nächste Antrag der Kiste dazu kommt.
Die Annahme des Antrags mit evtl. geänderter Summe wird empfohlen.
René hat noch Rücksprache mit Theo bezüglich der Miete gehalten. Durch eine Änderung der geldwerten Summe der ehrenamtlichen Arbeit hat sich die Förderungssumme nochmal erhöht.
Außerdem möchte er ein Dankeschön an Theo aussprechen, der sich Zeit genommen und Mühe gemacht hat, den Antrag zu überprüfen.
Es wird nicht damit geplant, Personen Geld auszuzahlen, es sollte jedoch trotzdem im Antrag erwähnt werden, da natürlich trotzdem Arbeitskraft in das Projekt fließt.
Theo möchte sich zuerst einmal entschuldigen, dass das jetzt alles so spontan kam. Er war einfach nicht da und eine Vertretung gibt es ja nicht.
Er will außerdem noch etwas zum Geldwert ehrenamtlicher Arbeit sagen, falls noch andere Clubbis zuhören. Der Sinn von fiktiven Leistungen ist, dass kein echter Geldfluss stattfindet, sonst wären sie ja nicht fiktiv.
Christiane K. (AStA Ökologie), wollte ergänzen, dass sie das auch von früher noch so kennt, dass man den sogenannten “Eigenanteil” angibt. Da war das auch kein Problem. Sie weiß nicht, inwiefern das im Rahmen des StuPas eine Erstmaligkeit darstellt, aber aus nicht-studentischen Bereichen kennt sie es so.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen oder Änderungswünsche zu dem Antrag, sodass dieser in der aktuell vorliegenden Version namentlich abgestimmt wird.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
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20:43 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Anna fragt nach Initiativbewerbungen oder Vorschlägen für das Amt. Da es leider keine gibt, kommen wir direkt zu den AStA-Wahlen.
20:44 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
7.2 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Es gibt für keines der Referate vorliegende Bewerbungen und initiativ will auch niemand. (Los, Leute, AStA macht Spaß!)
Aber keiner hat Bock auf Spaß, also weiter zum nächsten TOP.
immer noch 20:44 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Leider gibt es auch hier keine Vorschläge oder Initiativbewerbungen, daher geht es weiter.
20:45 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in der LKS
Alle guten Dinge sind 4, sieht hier auch nicht besser aus.
20:46 Uhr
TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Hier werden sogar zwei Mitglieder gesucht. Ein ordentliches und ein stellvertretendes.
Anna fragt Yannick, ob er als stellvertretendes Mitglied ordentliches Mitglied werden wollen würde, da das zum Prozedere gehört. Yannick schlägt aber stattdessen als ordentliches Mitglied Felix W. vor, der anscheinend auch sein Einverständnis dazu gegeben hat.
Da es keine weiteren Vorschläge gibt, wird darüber abgestimmt, ob Felix ordentliches Mitglied des Aufsichtsrates des StuWe werden soll.
Es gibt weder Gegenstimmen noch Enthaltungen, Felix ist somit einstimmig gewählt.
Anna fragt nach Vorschlägen für die Stellvertretung, hier gibt es aber keine Bewerbungen oder sonstige Wortmeldungen.
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20:48 Uhr
TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
Die Antragstellerin Sandra ist nicht da, daher fragt Anna nach anderen Wortbeiträgen.
Yannick hat sich bereits letzten Dienstag gemeldet und will das noch einmal wiederholen. Der Antrag wurde ja nicht noch einmal überarbeitet und es scheint auch kein Interesse daran zu bestehen. In seiner aktuellen Fassung stellt der Antrag seiner Meinung nach noch keine ausreichend konkreten Forderungen, was genau die Studierendenschaft unternehmen soll.
Er stellt daher den GO-Antrag auf Beendigung des TOPs ohne Endabstimmung, sodass auch der Antrag nicht immer wieder behandelt werden muss. Wenn weiterhin Interesse an dem Antrag besteht, kann er ja immer noch neu eingebracht werden. Er selbst setzt sich auf jeden Fall für den Inhalt des Antrags ein, seiner Meinung sollte Prof. Dr. Weber an keiner Universität mehr lehren. Der Antrag muss trotz dessen konkretisiert werden und besonders die Forderungen müssen deutlicher werden.
Da es keine Gegenrede gibt, und somit der GO-Antrag als angenommen gilt, können wir zum nächsten TOP übergehen.
20: 50 Uhr
TOP 12 – SÄA Wahlordnung, 1. Lesung Bianca bringt den Antrag ein.
Der Antrag wird durchgesprochen, bei Fragen soll die virtuelle Hand gehoben werden. Alle Änderungen können im Studierendenportal eingesehen werden.
Yannick hat sich die Frage gestellt, wie es gehandhabt wird, wenn Promotionsstudierende keine Anstellung am Lehrstuhl haben. Bianca kann das leider nicht beantworten, aber laut einer Mail von Frau Kyris (Stabsstelle Justitiariat/Wahlamt/Stipendien, Akademische Angelegenheiten) war in der Wortwahl keine Differenzierung zwischen Promotionsstudierenden, die an der Uni angestellt sind oder nicht.
Theo erklärt allerdings, dass Promovierende tatsächlich nicht als Mitglieder der Studierendenschaft gelten. Sie zahlen dementsprechend auch keine Semesterbeiträge und haben somit auch kein Wahlrecht mehr.
Bianca erklärt weiter die geplanten Änderungen der Wahlordnung, es geht um Absätze zur elektronischen Wahl und zur Wahlleitung.
Bei dem Wahlausschuss soll die Zahl der Mitglieder reduziert werden, da pro zwei beigetretenen Fachschaften ein weiteres Mitglied angedacht ist – das wären ganz schön viele Leute, die gefunden werden müssen.
Hennis fragt, ob man die Mitglieder aus den Fachschaften nicht weglassen könne. Bianca antwortet, dass das möglich sei, aber sie den Raum für Diskussionen darüber offen lassen wollte. Da es keine Gegenrede gibt, wird das in der Änderungsantragsdebatte nach der zweiten Lesung eingebracht werden.
Weiter geht es mit noch mehr geplanten Änderungen und Erklärungen, zu denen es keine Anmerkungen aus dem StuPa gibt. Wenn ihr wissen wollt, worum es im Detail gibt, schaut doch mal in die Version im Studierendenportal rein!
Bei der Frage, ob man von einem vorläufigen Wahlergebnis spricht, gibt es eine kurze Diskussion.
Theo fragt, was das Justitiariat gesagt hat. Laut Bianca ist es egal, was gemacht wird. Es ist bloß eine Formulierungsfrage.
Yannick spricht sich dafür aus, die Variante ohne vorläufig zu nehmen, da man sonst noch definieren müsste, wann aus vorläufig endgültig wird. Seiner Meinung kann auch gegen ein Wahlergebnis Einspruch erhoben werden.
Da es keine Fragen mehr gibt, eröffnet Anna die Generalaussprache.
Niclas möchte zwei Sachen anmerken: Zu Paragraph 4 Absatz 2: An dieser Stelle ist ihm nicht klar, warum der*die Wahlleiter*in zustimmen muss, dass die Wahl elektronisch durchgeführt wird. Hier findet er, dass diese Entscheidung alleine beim Gremium liegen sollte.
Hennis stimmt dem ausdrücklich zu.
Bianca hat das so gewählt, weil das bei der Wahlordnung der Universität ebenfalls so ist. Sie kann nicht garantieren, dass bei einem Streichen das Justitiariat die Wahlordnung so annehmen kann.
Theo wirft die Idee ein, dass diese Änderung problematisch sein könnte, falls es ganz kurz vor der als elektronischen angesetzten Wahl zu Problemen kommt. Falls zum Beispiel das Rechenzentrum brennt oder in ganz MV das Internet ausfällt. (Na, das wollen wir mal nicht hoffen wa!) In jedem Falle müsste man dann bedenken, dass das StuPa gegebenenfalls nicht kurzfristig zusammenkommen kann, um die Wahlmodalitäten zu ändern und der AStA nicht befugt ist, dort einzugreifen, sodass eine Entscheidung der Wahlleitung dann wichtig wäre.
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Yannick fragt nach, weil seiner Meinung nach der Wahlmodus sowieso nicht mehr geändert werden kann, wenn er einmal festgelegt wurde. Er hält es auch für demokratischer, wenn eine Person dem StuPa widersprechen kann. Er könnte sich auch vorstellen, dass es darum gehen könnte, dass sich die Wahlleitung nicht dazu in der Lage fühlt, aufgrund technischer Probleme etc.
Niclas stimmt Yannick vollkommen zu.
Hennis findet richtig, was Yannick gesagt hat. Er fände es katastrophal, wenn die Wahlleitung nicht nur einer elektronischen Wahl zustimmen könnte, sondern diese Zustimmung auch eigenmächtig zurückziehen könnte (aus was auch immer für Gründen) und die Wahl so blockiert werden könnte.
Niclas hat auch noch eine Anmerkung zu Paragraph 10. Seiner Meinung nach ist es sinnvoll, die Wahlbekanntmachung schon auszuhängen. Das sind nicht so viele Blätter wie bei den zu wählenden Personen. Er sieht es ähnlich, dass im AStA-Gebäude nicht so viele Leute unterwegs sind. Er würde stattdessen den Aushang in den Bibliotheken vorschlagen.
Bianca sagt, dass Niclas natürlich vollkommen recht, dass die Idee, den Aushang an strategisch günstigeren Orten aufzuhängen, clever ist. Durch die Streichung würde es ja auch nicht verboten, es ist nur kein Zwang mehr. Wenn sie an die letzte Wahlleitung denkt, ist das buchstäblich auf den letzten Drücker noch passiert. Dann ist der Papieraushang nicht mehr an dieses Datum gebunden.
Niclas versteht es grundsätzlich, die Aussage “Es ist ja nicht verboten…” stimmt natürlich, aber die nächste Wahlleitung denkt dann möglicherweise gar nicht mehr daran und es gerät in Vergessenheit. Zumal ein Aushang in der Bibliothek nicht nur einmal gesehen werden würde, wie zum Beispiel die Mail, die man nur einmal bekommt und liest.
Yannick stellt den Antrag, dass die Wahlordnung heute auf Dringlichkeit beschlossen wird.
Den Antrag hätte das Präsidium zu Not auch gestellt, sagt Anna, und eröffnet die Änderungsantragsdebatte.
Bianca übernimmt die erste Anmerkung von Niclas, möchte aber die zweite Anmerkung zur Diskussion stellen.
Niclas bedankt sich, dass die eine Änderung übernommen wurde und formuliert noch mal seinen Vorschlag, damit alle wissen, worüber genau abgestimmt wird. Es soll nur der Aushang im AStA-Gebäude gestrichen und durch Bereichsbib ergänzt werden.
Anna fragt, warum Niclas nur auf die Bereichsbib eingeht.
Dieser erwidert, dass es schon um alles geht, er jedoch möchte, dass das AStA-Gebäude gestrichen wird, und er stattdessen einfach vorschlägt, die Bereichsbib in den Paragraphen aufzunehmen, weitere Vorschläge sind aber natürlich willkommen. Anna versteht, es gab wohl nur einen kleinen Denkfehler.
Theo merkt an, dass der Absatz dann nicht mehr eindeutig ist. Der zweite Satz müsste dann auch gestrichen werden.
Bianca ist das auch gerade aufgefallen und dahingehend müsste man das für alle anderen Bekanntmachungen, die mit der Wahl zusammenhängen, übernehmen. Ansonsten müsste wieder alles ausgehangen werden.
Niclas schaut kurz etwas nach. Er fragt bei Bianca nach, er glaubt nämlich, dass sich dieser Paragraph nur auf die Wahlbekanntmachung bezieht, aber nicht auf Veröffentlichungen generell.
Theo hat nicht ganz verstanden, ob der Satz für die Bekanntgabe bleiben soll oder nicht. Er schlägt als Alternative vor, dass man die Aushänge in den Bibliotheken als nicht an die Frist gekoppelte Notwendigkeit sieht. Die Bekanntmachung im Studierendenportal ist für die Frist wichtig, die Aushänge an sich sind aber nur zur Bekanntmachung vorgesehen, für die Frist aber weniger wichtig.
Yannick hält es nicht für zielführend, eine juristische Definitionsfrage in dem Paragraphen zu formulieren. Er würde es einfach so wie im Vorschlag lassen.
(Falls wir bei diesem ganzen juristischen Hin und Her irgendwann den Überblick verlieren und Blöksinn schreiben, hoffen wir, dass ihr darüber hinwegsehen und sagen könnt: Schwan drauf!)
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Niclas findet Theos Vorschlag sehr gut. Die Wahlleitung soll nur darauf aufmerksam gemacht werden. Er erzählt aus seiner Zeit als Wahlleiter, dass man nicht selber etwas in der Bibliothek aushängen kann. Deswegen ist das mit den Fristen sowieso schwierig. Er findet daher also eine Soll-Regelung sehr sinnvoll.
Yannick meldet sich nochmal, da er kein Fan von Soll-Vorschriften ist. Diese schaffen seiner Meinung nach Definitions- und Auslegungsprobleme. Er schlägt vor, dass das von einer Wahlleitung an die nächste weitergegeben soll. Das Problem ist, dass ein Soll ein Muss oder ein Kann sein kann.
Jetzt geht es in der Diskussion hochphilosophisch, naja eigentlich hochrechtlich, um “soll”, “muss” oder “kann”. Das sind übrigens Modalverben, um auch nochmal die Germanistik mit in den Topf zu werfen.
Bianca vermutet, dass sie Niclas gerade zuvorkommt. Sie fragt sich, ob man das mit einem “kann” in dem Paragraphen formulieren kann.
Niclas fragt Yannick, ob eine Kann-Regelung okay wäre.
Yannick erklärt, dass eine Kann-Regelung immer gemacht werden kann. Er ist aber genauso wenig ein Freund einer Kann-Regelung wie einer Soll-Regelung. Es kann ihm ja auch keiner verbieten, das an die Rathaustür von Greifswald zu hängen.
Kommentar aus dem StuPa-Pad:
Ich muss so lachen darüber, Bilder des (eigentlich gar nicht so stattgefundenen!) Thesenanschlags kommen hoch.
Ein Wahlleiter könne das dann machen oder nicht. Und wir werden sehen, wo vor der nächsten Wahl überall Wahlbekanntmachungen in Greifswald auftauchen. Vielleicht in den Bibliotheken, vielleicht an der Rathaustür, vielleicht auch auf der Domspitze. Wir lassen uns überraschen.
Anna leitet die Abstimmung des gerade besprochenen Antrages ein.
Bianca erklärt noch mal die Art und Weise der Änderung in der Satzung und es wir namentlich über die gesamte Wahlordnung abgestimmt.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Schwantastisch!
Bianca bedankt sich und Anna bedankt sich für Biancas Erklärungen und Geduld heute.
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21:46 Uhr
TOP neu 13 – Wahlzeitraum
Bianca bringt den TOP ein. Hennis und sie haben den Wahlzeitraum der akademischen Gremienwahlen erfahren. Da die studentischen Gremienwahlen im selben Zeitraum wie die akademischen Gremienwahlen liegen sollen, wäre das Dienstag, den 11.01., bis Freitag, den 14.01. Da der Wahlzeitraum 3 Monate vor der Wahl festgelegt werden muss, bittet Bianca darum, diesen zu bestätigen.
Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bianca bedankt sich leise aber mit einem hörbaren Lächeln.
21:48 Uhr
TOP neu 14 – Bestätigung des Medienausschuss-Vorsitzenden
Anna bringt mündlich ein, dass Niclas auf der letzten Medienausschusssitzung am 13.09. zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Das StuPa muss das nun pro forma bestätigen.
Ohne Gegenstimme und mit einer Enthaltung ist der Antrag angenommen. Niclas ist also jetzt auch ganz offiziell neuer Medienausschuss-Vorsitzender (und Lunas erleichtertes Ausatmen hören wir bis in den BBB-Raum hinein).
21:49 Uhr
TOP neu 15 – Sonstiges
Hennis freut sich, dass vieles für die Wahl auf den Weg gebracht wurde. Jetzt fehle nur noch eine Wahlleitung! Es gibt zudem auch noch andere unbesetzte Posten, z.B. den der*des studentische*n Datenschutzbeauftragte*n (Lukas ist leider zurückgetreten), aber auch Finanzreferent*innen und Sachbearbeitungsstellen sind unbesetzt. Falls ihr also irgendwen kennt, der*die sich gerne engagieren will: Schickt die Person zum AStA!
Bianca unterstützt nochmal, dass das Finden einer Wahlleitung langsam aber sich wirklich dringend ist, da auch diese 3 Monate vor der Wahl bestätigt werden muss.
Außerdem macht sie auf zwei Sitzungen aufmerksam: Zum einen tagt morgen um 18 Uhr die FSK, zum anderen um 13:30 Uhr, ebenfalls morgen, der akademische Senat. Außerdem werden dringendst Blutspenden gesucht.
Niclas möchte einmal betonen, dass er sich darüber freut, dass das StuPa wieder “zur Arbeitsfähigkeit zurückgefunden” hat. Die Sitzung letzte Woche sollte allen einmal zu Denken geben. Dass diese Legislatur eine besondere Herausforderung wird, war wahrscheinlich allen von Anfang an klar. Aber die StuPist*innen sollten versuchen, die Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Er möchte also alle aufrufen, sich Gedanken zu machen, ob sie nicht für eines der auf der TO aufgeführten Gremien Zeit hätten. Alle hier haben eine besondere Verantwortung. Er möchte auch die, die vielleicht überlegen, vom StuPa zurückzutreten, ermutigen, in ihrem Amt zu bleiben. Sonst muss sich am Ende das ganze Parlament auflösen.
Um positiv abzuschließen, möchte er die heutige vom AStA organisierte Podiumsdiskussionen zu den Wahlen loben. Die Moderation hat ihm sehr sehr gut gefallen. (Die war übrigens von Anna vom moritz.magazin, liebe Grüße auf die analoge Seite!) Es waren zwar auch nicht massig Leute da, aber immerhin mehr als auf der Bildungsdemo.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Anna schließt die Sitzung um 21:56 Uhr, obwohl es erst 21:55 Uhr ist, und wünscht allen noch eine schöne Woche.
Die schwanen wir euch auch, schwant es gut und bis zum nächsten Schwan!
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von webmoritz. | 06.09.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal zur Abwechslung online, über den moodle-Kurs des StuPas.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (Protokoll der 6. ordentliche Sitzung und Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung).
TOP 3 Berichte — Im Berichtspaket sind alle Berichte gesammelt, die bereits vorab eingegangen sind.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied für den Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreter*in der LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber — Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Den gesamten Antragstext findet ihr auf den Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket.
TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung — Für die akademischen Wahlen wurde durch den Senat die Möglichkeit geschaffen, elektronische Wahlen durchzuführen. Damit das auch für die studentischen Wahlen möglich ist, muss die Wahlordnung der Studierendenschaft entsprechend angepasst werden. Dafür (und für andere notwendige Änderungen) wurden bereits Vorschläge gemacht, die ihr in diesem Dokument nachlesen könnt.
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich Willkommen zur 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute mal wieder im digitalen Modus – hach, haben wir das vermisst. Wer vergisst heute sein Mikro anzuschalten? Wer äußert sich heute wieder ungefragt im Chat? Bei wem dürfen wir mit Internetproblemen rechnen? Es wird wie immer eine spannende Sitzung!
Um 20:15 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung.
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Gerade sind wir inklusive Stimmenübertragung nur 6 Stupist*innen. Anna hat ihre Stimme an Bennet übertragen, Fabian an Felix und Mels an Niclas. Damit sind wir nicht einmal beschlussfähig. Damit steht nun erstmal die Frage aus, ob wir so weitermachen können. Die Sitzung wird fortgeführt, allerdings können die Protokolle heute so nicht abgestimmt werden. Frieda würde auch ungern noch auf weitere Stupist*innen warten, denn die Prüfungsphase fordert ihre Zeit.
Es gibt soweit keine Änderungswünsche für die Tagesordnung. Frieda noch schlägt vor, den TOP 11 zu streichen, da erst einmal keine weiteren Infos von Sandras Seite aus ans Präsidium gegangen sind. Yannick stößt noch dazu und somit sind wir 7 anwesende Stimmen. Er schlägt vor, den TOP nicht zu streichen, und den Antrag stattdessen einfach nächstmöglich abzustimmen. Wenn scheinbar keine weiteren Änderungswünsche seitens der Antragstellerin bestehen, hat es ja keinen Sinn, den Antrag jede Woche wieder auf die TO zu packen.
Felix fragt nach, wie denn eine Tagesordnung beschlossen werden soll, wenn doch gar keine Beschlussfähigkeit bestünde. Bennet schlägt vor, die Tagesordnung einfach so wie sie vorliegt zu behandeln. Wenn Bedarf besteht, kann die Sitzung auch beendet werden, falls ein entsprechender GO-Antrag das möchte. Er würde es aber besser finden, das jetzt durchzuziehen.
Yannick kam eine Minute später und hat gerade erst festgestellt, dass wir gar nicht beschlussfähig sind. Er sagt, dass eine einmalige Feststellung der Beschlussfähigkeit gebraucht wird. damit hier heute etwas gemacht werden kann. Frieda bedankt sich und ergänzt, dass es aktuell 7 Stimmen inklusive Stimmübertragungen gibt. Vorlesungsfreie Zeit lässt wohl grüßen. Yannick kommentiert das nur mit einem “Uff” im Chat.
Theo würde es so auslegen, dass laut Satzung das Präsidium die Tagesordnung vorlegt und wir diese so ohne Änderungen durchsprechen können. Dann könnte man zumindest “den ganzen Berichte-Scheiß” schon mal abarbeiten. Er hat die vage Hoffnung, dass während des Berichtsteils noch ganz viele Menschen kommen.
TOP 3 – Berichte
Frieda erklärt, dass das Präsidium das wegen Prüfungsphase, Praktikum & Co leider nicht geschafft hat, einen Bericht hochzuladen, daher berichtet sie mündlich: Sie haben in der letzten Zeit an verschiedenen Gremiensitzungen teilgenommen, Referent*innengespräche geführt und eben die alltägliche Büroarbeit erledigt. Es gibt keine Nachfragen, sodass es mit den AStA Berichten weitergeht.
Hennis hat soweit keine Ergänzungen zu seinem Bericht und es gibt auch keine Fragen dazu.
Bjarne (Politische Bildung) hat sich entschuldigt. Bei Fragen steht er per Mail zur Verfügungen.
Jada (Internationales und Antirassismus) hat auch keine Ergänzungen und bekommt auch keine Nachfragen.
Marcel (Adinistration und GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen oder Fragen. Auch an Marcel werden keine Nachfragen gestellt.
Ebenso sieht es bei Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) aus.
Bianca (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen und ist gerade scheinbar auf der Start- oder Landebahn eines Flughafens unterwegs.
Allerdings hat Felix eine Frage an Bianca wegen der neuen Wahlordnung. Er möchte ihre Einschätzung zu einer Nicht-Annahme der neuen Wahlordnung hören. Dafür hat er sich mit einem “WM” im Chat gemeldet, unser unter der unendlich langen Prüfungsphase leidendes Gehirn hat das als mit Fußball verknüpft und Irritation erlitten…
Bianca erklärt, dass die erste Konsequenz wäre, dass keine digitalen Wahlen durchgeführt werden könnten, da es ohne die Aufnahme in die Satzung einfach nicht die Grundlage dazu geben würde.
Es ist zwar gerade noch kein Wahlzeitraum von der Uni festgelegt, aber alles, was bereits von der akademischen Seite beschlossen wurde, könnte für die Wahl 2022 nicht für die studentischen übernommen werden.
Auch Theo ist Fußballfan und schickt ein “wm” in den Chat. Nein Späßchen, hier sein Beitrag: Die Promovierenden der Universität sind nach der alten Satzung noch wahlberechtigt, jedoch nicht mehr nach dem Landeshochschulgesetz. Sind sie dann einfach per Gesetz nicht mehr wahlberechtigt?
Bianca weiß das ehrlicherweise nicht und würde das entsprechend mit dem Justitiariat klären.
Wir machen weiter mit dem nächsten Bericht von Jana (Grafik). Sie hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) ist heute leider nicht da, Fragen müssen also wieder per Mail rausgehen.
Weiter geht es mit Jens (Digitalisierung). Er meldet sich heute aus der Dschungeldusche, zumindest klingt es so. Oder er brät gerade was – die Redaktion ist sich uneinig. Jens hat einen kleinen Beitrag zu der Notwohnraumbörse.
Felix fragt, ob es Einschränkungen gibt bei der Wohnraumbörse, da es ja beispielsweise auch Burschenschaften in Greifswald gibt, welche bei ihrem Mietvertrag auf WG-gesucht.de so nicht erwähnen, was der Mieter zum Mietvertrag kostenfrei dazu erhält (Burschenschaftler, Leute, Burschenschaftler gibt es gratis dazu!).
Jens erklärt, diesmal mit einigen zischenden Schlangen im Hintergrund, dass es darum geht, dass es ja eine Notfall-Wohnraumbörse ist und nicht “WG-gesucht 2”. Es geht also nicht um eine langfristige Wohnungssuche, sondern nur um ein Übergangsangebot.
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Angebote kann prinzipiell erstmal jede*r stellen, jedoch werden Jens und die AG Studiportal die Angebote auf Seriösität prüfen, bevor sie freigeschaltet werden. Unseriöse Angebote werden erst mal hinterfragt.
Als nächstes ist der Bericht von Johannes (Studium und Lehre) dran. Es gibt auch bei ihm keine Fragen.
Auch Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat nichts zu ergänzen und die Anwesenden haben nichts zu fragen.
Nach den AStA-Berichten kommen wir noch zu unserem (nicht ganz fristgerechten, aber dafür umso hübscheren) Bericht. Theo fragt nach, wer die Praktikumszeugnisse ausstellt, da sie bei jeder Redaktion stehen. Annica von den moritz.medien antwortet, dass diese immer von der Geschäftsführung und der Chefredaktion unterschrieben werden.
Bianca von der FSK reicht auch noch ihren Bericht nach.
Damit sind wir durch mit den Berichten und machen mit dem nächsten TOP weiter.
20:36 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt soweit keine Fragen oder Anregungen, aber eine Wortmeldung von Felix. Er versucht es kurz zu machen: Die Uni hat die 50. Professorin berufen, mittlerweile sogar schon 54! Damit hat Greifswald immerhin schon mal mehr als ein Viertel Frauen im Status der Professor*innen. Auf der Seite der Gleichstellungsbeauftragten ist das auch online zu finden. Das habe zwar nichts mit dem StuPa zu tun, aber er findet es dennoch wichtig.
Das war aber auch die einzige Anregung aus der Studierendenschaft. Frieda ist ganz optimistisch und schaut noch mal die Anzahl der Stupist*innenstimmen nach. Immer noch nicht beschlussfähig. Da die Teilnehmendenzahlen sich leider nicht geändert haben, kann die Beschlussfähigkeit weiterhin nicht festgestellt werden.
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20:37 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Wir halten es kurz: Gibt’s nicht.
20:38 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es möchte sich niemand spontan aufstellen. Niclas schreibt in den Chat: “Wir können doch nicht wählen?”, woraufhin Frieda erklärt, dass man vielleicht nicht wählen könne, aber sich ja trotzdem potenzielle Bewerber*innen schon mal vorstellen könnten. Soweit kommt es dann aber gar nicht erst, Zeit für den nächsten TOP!
20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
Es liegen keine Bewerbungen vor. Wir können nicht wählen, niemand möchte gewählt werden. Ab zum nächsten TOP.
20:39 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich niemand initiativ bewerben.
20:40 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS
Anna ist von ihrem Amt zurückgetreten, somit brauchen wir jemand Neues in der Position. Auch hier liegt keine Bewerbung vor. Felix meldet sich, möchte sich aber nicht bewerben. Er will aber zur Erinnerung noch mal nachfragen, ob es jetzt 2 Vertreter*innen und 2 Stellvertreter*innen waren. Bianca bestätigt das via Chat. Niclas ist der verbleibende Vertreter.
Felix fragt das kollektive Gedächtnis, wer die zwei Stellvertreter*innen sind. Ach, hätten wir sowas nur auch in Prüfungen… Bianca meldet sich über den Chat: Hennis und sie sind gerade die stellvertretenden Mitglieder.
20:42 Uhr
TOP 10 – studentisches Mitglied Aufsichtsrat des StuWe
Auch hier ist Anna zurückgetreten.
Felix berichtet, dass Hannes D. ihn neulich kontaktiert hat. Hannes war mal im Aufsichtsrat, ist es aber nun auch nicht mehr. Daher fragt Felix, ob jemand weiß, wer denn momentan entsendet ist. Frieda wusste bisher nichts von Hannes’ Rücktritt. Bennet schließt sich dem ebenso an.
Bennet möchte darauf hinweisen, dass er nicht auf den Chat schauen kann, während er protokolliert – alle dortigen Nachrichten werden dementsprechend nicht ins Protokoll aufgenommen und er bittet daher, von diesen abzusehen. Frieda bemerkt, dass digitale Sitzungen leider immer sowas mit sich bringen.
Theo findet den Beschluss gerade nicht, glaubt aber, dass es Benjamin B. zweites Mitglied war. Felix ergänzt im Chat, dass er den Beschluss gefunden hat, also kommt jetzt die Aufklärung: Zur konstituierenden Sitzung 2020 wurden Benjamin B. und Hannes D. gewählt. Als stellvertretende Mitglieder sind Anna und Theo gewählt worden. Felix fasst als Kollektiv-Gedächtnis-Notiz zusammen, dass ein ordentliches und stellvertretenes Mitglied gewählt werden muss.
Frieda bedankt sich fürs Raussuchen und weist außerdem noch mal darauf hin, dass man bei BBB selbstständig die Hände wieder runter nehmen muss (also quasi so wie im echten Leben).
Schlaura ergänzt, dass sie neulich Kontakt mit Benjamin hatte. Daraus ist zu schließen, dass Benjamin noch regelmäßig zu den Sitzungen des Aufsichtsrates geht.
20:45 Uhr
TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralf Weber
Frieda lädt schnell das Dokument hoch und Yannick wiederholt noch mal: Theoretisch kann man jetzt nicht einmal einen GO-Antrag stellen, weil wir ja nicht beschlussfähig sind. Gemäß §9 der GO müsste die Beschlussfähigkeit unter dem Punkt Formalia festgestellt worden werden. Seiner Meinung nach kann der TOP gar nicht behandelt werden und auch ein GO-Antrag ist seiner Meinung nach gar nicht möglich.
Frieda bedankt sich für den Einwurf und gibt Yannick da vollkommen Recht. Somit verlagern wir den Antrag ein weiteres Mal auf die nächste Sitzung.
20:46 Uhr
TOP 12 – SÄA Wahlordnung 1. Lesung
Frieda sagt, dass es hier nur um die 1. Lesung geht und die Wahlordnung trotzdem besprochen werden kann.
Das Kopfhörer-Ich von Bianca wird als Präsentatorin freigeschaltet und wir schauen uns die Wahlordnungen mit einigen Kommentaren und Änderungen an. (Cool. Wenn das im wahren Leben auch so einfach wäre, dass man sich einfach aufteilt, um zwei Mal an einem Ort anwesend zu sein, Wäre fast so praktisch wie Hermines Zeitumkehrer.) Es haben sich zu der hochgeladenen Version 2-3 Dinge geändert.
GO-Antrag von Felix mit Verweis auf die Satzung. Felix hat die Sorge, dass die Lesung eben durch die mangelnde Beschlussfähigkeit nicht als 1. Lesung anerkannt werden kann, auch wenn ihm der Umstand für Bianca sehr Leid tut, die viel Zeit in die Bearbeitung gesteckt hat. Yannick stimmt im Chat zu, dass durch die fehlende Beschlussfähigkeit auch keine 1. Lesung vorgenommen werden kann. Er zieht seine Meldung außerdem erstmal zurück, so schreibt er in den Chat.
Theo riskiert, sich böse Blicke vom Nachbarschreibtisch (aka Bianca, wir hoffen dein Tisch hat keine Augen, Theo) einzufangen, sagt aber dennoch mutig, dass das Thema trotzdem besprochen werden kann. Aber da mehr als die Hälfte fehlt, müsste es so oder so noch mal besprochen werden.
Theo schlägt vor diese Sitzung an der Stelle abzubrechen und das in die kommende Woche zu vertagen. Er findet das eine Frechheit, dass hier so wenig Stupist*innen sind. Wenn man es nicht nötig hält, für die Satzung zu kommen, dann kann man das Studierendenparlament auch auflösen. Er schlägt vor, das lieber zu vertagen, als es am Ende dann drei Mal zu behandeln.
Bianca kann das verstehen, möchte aber vorschlagen, dass Änderungsanträge ihr bis zur nächsten Sitzung zugetragen werden, damit sie diese bereits einpflegen kann. Damit könnten wir dann Zeit sparen.
Felix schließt sich dem Gesagten an, vor allem Theo bei den Worten des Dankes und der Entrüstung. Daher stellt er den GO-Antrag, den Antrag zu schließen und zu schieben.
Frieda antwortet: Da wir mit mangelnder Beschlussfähigkeit nicht einmal GO-Anträge abstimmen können, bleibt Theos Argumentation ein Vorschlag. Sie möchte dementsprechend einfach darum bitten, falls es bereits Änderungsvorschläge gibt, die Bianca zukommen zu lassen, damit sie die vor der nächsten Sitzung schon mal einarbeiten kann.
20:52 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Bianca hat eine Anmerkung – rückgreifend auf TOP 12. Denn nun bleibt die Frage, wie wir die Änderungen pünktlich fertig bekommen sollen, wenn es nicht zu Diskussionen kommen kann, weil zu wenig Leute da sind. Sie erklärt, dass das jetzt auch nur die nötigsten Änderungen gewesen wären, um das noch rechtzeitig hinzubekommen. Es ist zwar gerade keine ausschlaggebende Mehrheit hier, sie würde aber trotzdem die Meinung dieser wenigen Anwesenden hören. Die Wahlordnung enthält auch noch andere Punkte, die überarbeitet werden müssten. Die Frage ist, ob das jetzt ad acta gelegt werden sollte, oder ob man auf eine Beschlussfähigkeit in der nächsten Woche hofft. Damit würde es um die Frage gehen, ob man jetzt erstmal auf Online-Wahlen verzichtet und die Wahlordnung insgesamt überarbeitet, oder eben nicht.
Frieda gibt an die Runde weiter, Yannick beginnt. Yannick fragt sich, ob nächste Woche eine ordentliche Sitzung ist. Ist es. Dann ist aber wiederum die Frage, ob diese dann beschlussfähig sein wird. Sollte die nächste beschlussfähige Sitzung zu spät kommen, damit der Antrag noch in die Wahlordnung für 2022 einfließen kann, würde Yannick sich gegen Online-Wahlen 2022 und für eine große Überarbeitung der Wahlordnung aussprechen.
Er wirft als Beispiel den Punkt zum Verhältniswahlrecht oder Listenwahlen in den Raum, die jedoch in einer größeren, zeitintensiveren Besprechung ebenfalls angesprochen werden können. Yannick hätte sich Onlinewahlen zwar auch gewünscht, hält es aber für vertretbar, dass nochmal weiter die Papier-Wahlen durchgeführt werden. “Es nüscht ja nischts.”
Felix setzt seinen Status auf “Applaus”, das sieht nach Zustimmung aus.
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Theo fände es etwas peinlich, wenn die Studierendenschaft keine Onlinewahlen hinbekommt, wenn auch die Uni es kann. Im Verhältnis zur Universität findet er das ungünstig. Was hier unnötig an Ressourcen verbraucht wird, steht eigentlich in keinem Verhältnis zur Größenordnung der Wahl.
Yannick hat noch eine weitere Anmerkung, da er sich Theo gerne anschließen möchte. Nächste Woche kann die Beschlussfähigkeit ja nochmal versucht werden. Er könnte sich jetzt den Mund fusselig reden, dass die gewählten Mitglieder heute nicht anwesend sind, das soll aber wann anders nochmal besprochen werden.
Bianca möchte sich noch mal bedanken. Sie würde trotzdem die Version mit den kleineren Änderungen für die nächste Sitzung zur Verfügung stellen. Falls es noch Anmerkungen gibt, können die gerne an sie geschickt werden.
Theo hat noch etwas anderes zu Sonstiges. Yay! Er möchte, dass wir alle Werbung für die noch vakanten AStA-Referate machen. Er sagt, dass es ja manchmal auch klappt, wenn man lange genug auf die Leute einredet.
Hennis schließt sich bei dem auf Leute einreden an: Auch für die Bildungsdemo dürfen gerne Freund*innen, Bekannte und alle anderen Menschen motiviert werden. Diese findet am Samstag ab 13 Uhr statt.
Und wenn man die Leute zur Bildungsdemo überzeugt hat, schließt Bianca direkt an, dann ist am Dienstag (14.09.) Podiumsdiskussion, am Mittwoch (15.09.) steht die Senatssitzung und die FSK an.
Außerdem wird noch nach einer Wahlleitung gesucht. Frieda fragt nach weiteren Wortbeiträgen für “Sonstiges”.
Bianca möchte zum Blutspenden animieren, falls man persönlich die Möglichkeit hat. Gerade werden sehr dringend Blutkonserven gebraucht.
Felix bemerkt, dass, wenn einige aufgrund von diskriminierenden Richtlinien nicht Blut spenden dürfen, im Internet nach entsprechenden Petitionen gesucht werden soll, um die Diskussion um das Thema zu entfachen.
Frieda fragt nochmals, ob es noch etwas für Sonstiges gibt und hat sich schon fast gefreut, dass es nicht gibt. Dann kommt Hennis.
Hennis stellt gerade fest, dass 27 Menschen im Online-Raum anwesend sind (ein Drittel davon sind übrigens moritz.menschen, hi!). Das heißt es gibt durchaus Interesse an der StuPa-Sitzung, nur nicht durch die Stupist*innen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge.
Damit schließt Frieda die Sitzung um 21:03 Uhr. Wir hoffen natürlich, dass ihr schon durch mit Prüfungen, Praktika und sonstigen Pflichten seid. So oder so wünschen wir euch eine entspannende Zeit und sehen uns nächste Woche beim Ticker zur ordentlichen Sitzung. Und an alle StuPis: Kommt zur Sitzung!
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von webmoritz. | 16.08.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 7. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (6. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 6.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 6.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 6.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglieder für den Medienausschuss
— 8.1 Aussprache — Aktuell ist der Medienausschuss nur mit 2 von 5 Mitgliedern besetzt, der Vorsitz ist vakant und wird von der stellvertretenden Vorsitzenden übernommen. Der Medienausschuss ist aber wichtig zur Kontrolle und Beratung der Medien (also uns, hallo! :)). Übrigens kann jede*r Studierende Mitglied im Medienausschuss werden, auch wenn ihr sonst nicht in der Hochschulpolitik aktiv seid. Einzige Voraussetzung ist, dass ihr bereit seid, regelmäßig die Medien (kritisch) zu konsumieren. Meldet euch gerne beim StuPa oder kommt auf der Sitzung vorbei, wenn ihr Interesse habt!
— 8.2 Wahl Mitglieder
TOP 9 Verschiebung 13. ordentliche Sitzung — Vom 07.12. auf den 08.12., da für den 07.12. bereits die Winter-Vollversammlung geplant ist.
TOP 10 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber — Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Den gesamten Antragstext findet ihr auf den Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket.
TOP 11 Beschluss über gefasste Beschlüsse 6. ordentliche Sitzung
TOP 12 Beanstandung Beschluss 2021-31/46 — Es geht um den angenommenen Beschluss “Klimastreik” der letzten Vollversammlung, der auf der 4. ordentlichen Sitzung vom StuPa ebenfalls angenommen wurde. Demnach sollten Dozierende angeregt werden, am Freitag ihre Lehre niederzulegen, um Studierenden die Teilnahme an Klimastreiks zu erleichtern. Die Beanstandung vom Justitiariat könnt ihr hier nachlesen.
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 7. ordentlichen StuPa-Sitzungen aus dem trocken gebliebenen Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz! Um 20:15 Uhr ist es hier noch ziemlich leer, die Stimme hallt geradezu, wenn man miteinander spricht. Aber dann warten wir halt noch ein bisschen.
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Um 20:19 Uhr eröffnet Bennet dann endlich die Sitzung. Wir sind jetzt inklusive drei Stimmenübertragungen 9 Teilnehmende. Jan M. hat sein Mandat niedergelegt (Felix flüsternd: “Wer hat sein Mandat niedergelegt?” Yannick laut durch den Hörsaal schreiend: Jan! Hör doch mal zu!!”), daher sind wir Bennet zufolge beschlussfähig, da die Hälfte der noch verbleibenden 18 StuPist*innen zumindest mit Stimme sind. (Yannick holt sogar noch mal die Paragrafenkeule raus, damit wir uns auch wirklich sicher sein können.)
Von der Tagesordnung wird TOP 11 (Beschluss über die Beschlüsse der 6. Sitzung) gestrichen, das hat sich nämlich geklärt.
Wir stimmen die Tagesordnung ab. Die Tagesordnung wird angenommen.
Wir kommen zum Protokoll. Vor der Abstimmung, möchte Theo noch einwerfen, dass er das letzte Protokoll nicht schön findet. Es würde schon mal helfen, wenn man die Sätze ausformuliert. Das ist einfach nicht hilfreich, wenn man da Informationen rausziehen möchte.
Felix hat eine Verständnisfrage: Beim letzten Mal gab es auch eine Diskussion zur Änderung des Protokolls. Felix hat irgendwann nicht mehr durchgesehen und wollte wissen, ob dieses geänderte Protokoll dann so beschlossen wurde. Bennet erwidert, dass es beschlossen wurde.
Johannes kritisiert noch am Protokoll, dass man gerne fragen kann, wie die Leute heißen, über die er da in seinem Berichtsteil so spricht. Wenn da, wie im aktuellen Protokoll, nur drin steht “Sprach mit Herrn punkt-punkt-punkt”, ist das nicht so bombe. Bennet entschuldigt sich und sagt, dass dies natürlich nicht so sein soll. Das Protokoll wird daher geändert und bei der nächsten Sitzung abgestimmt.
20:24 Uhr
TOP 3 — Berichte
Obwohl keine Berichtspflicht für die heutige Sitzung galt, fragt Bennet in die Runde, ob es berichtenswerte Neuigkeiten, Entwicklungen oder Ähnliches gibt.
Felix wirft ein, ob denn nicht eigentlich doch Berichtspflicht herrsche. Immerhin ist es ja die einzige Sitzung im Monat. Bennet hat das aber extra noch mal nachgeguckt: Berichtspflicht gibt es nur bei jeder zweiten Sitzung und zum Anfang des Semesters, nicht einmal im Monat.
20:25 Uhr
TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bennet möchte berichten, dass das Präsidium seit einiger Zeit Referent*innengespräche führt. Aus diesen Gesprächen geht relativ eindeutig hervor, dass sich die Referent*innen wünschen, dass sich das StuPa mehr für ihre Arbeit interessiert. Hauptsächlich sind Nachfragen in den Berichten gewünscht. Bennet regt an, dass das StuPa in den nächsten Sitzungen mehr glänzen könnte.
Felix möchte anmerken, dass Nachfragen gegebenenfalls nicht in ihrer Quantität sondern Qualität zu bewerten sind, woraufhin Bennet bestätigt, dass sie generell selbstverständlich fakultativ sind.
Da es sonst keine weiteren Beiträge gibt, machen wir weiter.
20:27 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor und wir kommen zum nächsten TOP.
20:27 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor. Bennet fragt nach Initiativbewerbungen. Yannick wirft ein, dass man das heute eh nicht abstimmen könnte, da wir zwar die Hälfte der StuPist*innen brauchen, um beschlussfähig zu sein, aber über die Hälfte, um jemanden zu wählen. Das wären also 10 von 18.
Bennet bemerkt, dass er darauf auch noch hingewiesen hatte, wenn sich jetzt jemand hätte bewerben wollen.
Es wird eingeworfen, dass es eine weitere Stimmübertragung gab, wir sind also jetzt wirklich die erforderlichen 10 Stimmen, juchu! Bewerben will sich jetzt aber trotzdem niemand.
Damit schließt Bennet den TOP und wir kommen zum nächsten Punkt.
20:28 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch für dieses Amt gibt es keine Bewerbungen. Also fix weiter in der TO.
immer noch 20:28 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglieder für den Medienausschuss
TOP 8.1 – Aussprache
Luna berichtet aus dem Medienausschuss (MA): Eigentlich gibt es 5 Mitglieder für den Medienausschuss. Aktuell sind es allerdings nur 2, ab Oktober nur noch eins – und das ist Luna. Luna appelliert dafür, dass sich Mitglieder finden, damit sich die Arbeitsfähigkeit erhält. Das macht alles echt Spaß, aber alleine natürlich nicht.
Bennet ergänzt, dass von Seiten des StuPas aktuell kein Mitglied des Medienausschusses ist. (Mels ist kurz verwirrt, weil er sich schändlicherweise nicht mehr daran erinnert, dass wir ihn vorgeschlagen haben — das Mels Melser Gate war wohl nicht erinnerungswürdig genug … 🙁 ) Bennet findet es “blöd”, dass der MA so nicht arbeitsfähig ist.
Mit dieser kleinen Ansprache eröffnet Bennet den
TOP 8.2 – Wahl Mitglieder
Niclas erklärt sich bereit. Yannick schlägt außerdem Felix vor, dieser macht allerdings schnell deutlich, dass er nicht zur Verfügung steht und lehnt dankend ab.
Spontan wählen 8 Stimmen Niclas in den Medienausschuss. Niclas selber hat sich mit seinen beiden Stimmen enthalten.
Damit ist Niclas gewählt und nimmt die Wahl an. Luna heißt ihn herzlich willkommen (wir auch :)).
20:32 Uhr
TOP 9 – Verschiebung der 13. ordentlichen Sitzung
Nach der letzten VV wurde sich darauf geeinigt, dass VV und StuPa nicht mehr am gleichen Tag stattfinden sollen. (Dieser Meinung schließt sich insbesondere das Tickerteam an!) Dementsprechend soll die StuPa-Sitzung vom 07.12. auf den 08.12. verschoben werden.
Bennet eröffnet die Generaldebatte.
Es gibt keine Wortmeldung und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antrag wird einstimmig angenommen und die 13. ordentliche Sitzung ist damit verschoben.
Da wir die TOPs 10 und 11 am Anfang von der heutigen TO gestrichen haben, geht es direkt weiter mit dem Punkt 12.
20:33 Uhr
TOP 12 – Beanstandung des Beschlusses 2021-31/46
Es handelt sich um den Beschluss “Klimastreik”, der bei der VV und danach auch nochmal im StuPa angenommen wurde.
Hennis ergänzt noch aus dem Rektorat, dass man inhaltlich unserer Meinung sei, aber aus formellen Gründen müsste man das beanstanden.
Yannick sagt, dass man seine Meinung dazu ja eigentlich kennt. Er plädiert dafür, den Beschluss aufzuheben – die Universität sollte das sonst selbst in die Wege leiten.
Felix stimmt seinem Vorredner zu. Er merkt außerdem an, dass der nächste Klimastreik außerhalb der Vorlesungszeit liegt. Er würde es dementsprechend nicht schlecht finden, wenn der Beschluss jetzt aufgehoben wird, denn den Lehrbetrieb während der vorlesungsfreien Zeit niederzulegen, wäre in seinen Augen “Kokolores”.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass die Abstimmung eröffnet wird, ob der Beschluss aufgehoben werden soll oder nicht.
Diese ergibt, dass alle der Beanstandung des Beschlusses zustimmen.
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20:35 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Felix merkt noch etwas zu der Diskussion um die Berichtspflicht vom Anfang der Sitzung an (also eben, huch ging das schnell), dass die Berichtspflichtigen in der vorlesungsfreien Zeit per Rundschreiben über Tätigkeiten informieren.
Er würde sich über so ein Rundschreiben freuen, möchte das aber niemandem antun.
Außerdem möchte er nachfragen, ob er etwas verwechselt hat oder doch nicht in den Kulturausschuss gewählt wurde, da er den entsprechenden Beschluss nicht finden kann.
Bennett erwidert, dass sich das Präsidium um die Aktualisierung dieses Beschlusses kümmern wird.
Hennis macht schon mal Werbung dafür, dass noch Ordner*innen für die Bildungsdemo gebraucht werden. Es sind 200 Personen angemeldet und dafür bräuchte man etwa 20 Ordner*innen.
Außerdem verkündet er, dass der Beschluss zu Schwangerschaftsabbrüchen durch die Rechtsaufsicht der Uni aufgehoben wurde. Es entfacht eine Diskussion darüber, ob es sich um den gesamten Beschluss handelt oder nur um einen einzelnen Punkt.
Bianca erzählt, dass morgen um 18:15 Uhr im BBB-Raum der FSK die gleichnamige Konferenz stattfindet, zu der alle herzlich eingeladen sind.
Außerdem rät sie dazu, sich langsam auf die Suche einer Wahlleitung zu machen.
Annica (moritz.medien) fragt noch, wie es aktuell um das studentische Prorektorat steht.
Bianca sagt, dass die Satzung dazu in Arbeit ist. Diese geht bald in die Runde, die auch schon dabei war, das Verfahren auszuarbeiten. Das sollte dann bis Oktober hoffentlich fertig sein.
Niclas fragt, ob die Vorlage dieser Satzung auch noch mit dem StuPa besprochen werden kann. Bianca erwidert, dass es um die Aussage geht, dass bis Oktober alles fertig sein soll, bevor es weitergeht. Die StuPist*innen werden die Vorlage auch zu Gesicht bekommen.
Johannes weist darauf hin, dass morgen Abend die zweite Lange Nacht des Lernens stattfinden wird. Für alle, die in der HA-Zeit oder Prüfungszeit die Dunkelheit nutzen möchten, stehen die Türen der Bibliothek bis spät in die Nacht offen.
Bennet wird von Felix noch einmal viel Glück für seine Prüfung gewünscht – von uns natürlich auch!
Bennet erklärt, dass Bianca gerade an der Wahlordnung der Studierendenschaft arbeitet – eine recht umfangreiche Aufgabe.
Es könnte sein, dass wir für Anfang September (ggf. 07.09.) eine Sondersitzung einberufen müssen.
Yannick fordert, dass diese mindestens eine Woche vorher rumgeschickt werden sollte. Dem stimmt Bianca zu.
Felix schlägt den Gedanken vor, darüber nachzudenken, die Sitzung digital stattfinden zu lassen, da sich das noch im vorlesungsfreien Zeitraum befinden würde.
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Bennett schließt die Sitzung um 20:43 Uhr und wünscht uns viel Spaß bei unseren Hausarbeiten.
Wir wünschen euch noch eine nicht ganz so nervenaufreibende Prüfungszeit, denkt an die Pausen! Macht es gut und bis zum nächsten Mal <3.
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von webmoritz. | 20.07.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 6. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (5. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte — Im Berichtspaket findet ihr jetzt schon alle im Vorhinein eingegangenen Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 6.1 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit — Die zwei vorab eingegangenen Bewerbungen von Lukas und Jana findet ihr auf Seiten 3 und 4 des Drucksachenpakets.
— 6.2 Referent*in für Grafikdesign — Die vorab eingegangenen Bewerbung von Lena Ina findet ihr auf Seite 5 des Drucksachenpakets.
— 6.3 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 6.4 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 6.5 Referent*in für Internationales und Antirassismus — Die vorab eingegangene Bewerbung von Jada Jaden findet ihr auf Seite 6 des Drucksachenpakets.
— 6.6 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Mitglied Kulturausschuss
TOP 10 Termin VV Wintersemester 2021/22 — Der Termin soll auf den 07.12.2021 gelegt werden. Außerdem soll die Vollversammlung wieder in digitaler Form stattfinden.
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber — Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Hier geht’s zum gesamten Antragstext.
TOP 12 Aufwandsentschädigung Wahlleitung — Niclas und Yannick sollen für ihre Arbeit als Wahlleitung der Wiederholungswahlen jeweils mit 100 Euro entlohnt werden.
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich Willkommen zur 6. ordentlichen StuPa-Sitzung! Schön, dass ihr auch heute wieder mit dabei seid und uns bei unserem Spaß im StuPa-Planschbecken unterstützt. Heute bei uns mit dabei: die kleinen Wasserenten Svenja, Tom, Lilli, Laura, Annica und Julia.
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Heute stehen unter anderem wieder AStA-Wahlen auf dem Programm, wir dürfen also wieder rennen … oder hoppeln … oder watscheln …
Bennet eröffnet die Sitzung um 20:18 Uhr.
Mit 10 anwesenden StuPist*innen, inklusive 4 Stimmübertragungen, sind wir beschlussfähig, ist ja immerhin noch eine Stimme über Mehrheit.
Zunächst einmal kommen wir zur Abstimmung des letzten Protokolls. Es wird einstimmig angenommen.
Und so wasserrutschen wir auch schon zum nächsten TOP.
20:20 Uhr
TOP 3 Berichte
Es gibt keine Fragen oder Ergänzungen zum Bericht des Präsidiums.
Die Fachschaftskonferenz hat auch keine weiteren Anmerkungen zu ihrem Bericht.
Bei den moritz.medien gibt ebenfalls weder Fragen noch Anmerkungen.
Hennis als AStA-Vorsitzender hat ebenfalls nichts zu seinem Bericht hinzuzufügen.
Bjarne (Referat Politische Bildung und Antifaschismus) möchte etwas korrigieren: Es gibt am 14.09. um 18 Uhr eine konkurrierende Veranstaltung. Daher wird die Podiumsdiskussion zur LTW am gleichen Tag, jedoch um 13 Uhr stattfinden.
Johannes (Referat Studium und Lehre) hat einen Antrag wegen der Bib-Öffnungszeiten gestellt. Dort wartet er noch auf eine Antwort. Er hat ebenfalls bereits einen Termin für das Gespräch.
Marcel hat zu seinem Bericht nichts zu ergänzen.
Gleiches bei Jens, und Fragen gibt es an ihn auch keine.
Bianca hat ebenfalls nichts zu ergänzen und Fragen gibt es ebenfalls nicht.
Aliya hat ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen. Sie hat nicht besonders viel geschrieben, da sie das meiste schon in der letzten Woche berichtet hat.
Christiane hat sich entschuldigt, falls es also Fragen zum Bericht gibt, dann können diese per Mail gestellt werden.
Lena Ina verspätet sich leider etwas und Fragen können gestellt werden, wenn sie wieder da ist.
Theo konnte aus gesundheitlichen Gründen seinen Bericht nicht fertigstellen. Es ist aber immer die gleiche Arbeit, wie in den vorherigen Wochen. Fragen beantwortet er natürlich immer gern, die gibt es aber nicht.
20:24 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bianca fragt nach den Anwesenheits- und Abstimmungslisten der ersten Sitzungen. Bennet antwortet, dass das im Bericht festgehalten wurde.
Hennis hat eine Anregung: Der Familienservice stellt für Angehörige der Uni, die ein Kind bekommen, ein Paket zusammen. Das soll jetzt neu strukturiert werden und daher sind sie zur Zeit auf der Suche nach kreativen Ideen. Falls also jemand Lust hat, da freiwillig mitzuwirken, kann man sich bei ihm melden.
Theo fragt, ob die Grafikreferentin noch im Amt ist, da wir sie noch bezahlen. Hennis berichtet, dass sie mehrfach gemeint hätte, dass sie nicht mehr im AStA aktiv sein möchte. Er hatte ihr mehrmals gesagt, sie müsse das auch so ans StuPa weitergeben.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.
20:26 Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor.
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20:27 Uhr
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Niclas meldet sich und merkt an, dass eine weitere Stimmübertragung eingegangen ist. Wir liegen jetzt also bei 11 Stimmen.
Für das erste Referat (Öffentlichkeitsarbeit) liegen gleich 2 Bewerbungen vor: Lukas und Jana möchten sich auf das Referat bewerben.
Jana ist 22 Jahre alt und studiert KoWi und PoWi, im 8. und 6. Semester. Sie hat sich beworben, weil sie durch ein persönliches Gespräch auf das Referat aufmerksam geworden ist. Wie sie in ihrer Bewerbung geschrieben hat, geht es ihr vor allem um den Ausbau und die Führung der sozialen Medien der Studierendenschaft. Sie findet, dass das unglaublich wichtig ist, da man so am schnellsten an alle Studis aller Fachrichtungen rankommt. Man kann über Social Media Veranstaltungen und wichtige Informationen bekanntgeben.
Es gibt erst mal keine weiteren Fragen aus dem Plenum.
Lukas studiert ebenfalls PoWi und KoWi, aber im 4. Semester. Er hat sich beworben, weil er Erfahrungen in dem Bereich sammeln möchte, in dem er später auch arbeiten wird. Ihm wäre für die AStA-Arbeit ein interner Austausch sehr wichtig, aber auch drei weitere Punkte liegen ihm am Herzen: Zum einen, dass man Erstis gut erreicht und auf sie zugeht, gerade in Zeiten des digitalen Semesters. Zweitens, einen Informationsaustausch zwischen den Studis zu schaffen und näher an diese ranzukommen. Drittens sollen hochschulpolitische Inhalte an die Studierenden weitergegeben werden.
Felix hat eine Frage an Lukas, da dieser im Bewerbungsbogen ausgespart hat, ob er Mitglied einer Partei ist.
Lukas sagt, dass er das ausgelassen hat, weil er noch unentschlossen ist, ob er einer Gruppe beitreten möchte und aktuell in keiner Mitglied ist.
Sandra fragt beide, ob sie sich im Zweifel auch auf ein anderes Amt bewerben würden.
Jana antwortet, dass sie sich spezifisch auf dieses Amt beworben hat, aber an sich auch Grafikdesignerfahrungen hat und was das Künstlerische angeht, ist sie auch nicht ganz unbegabt. Öffentlichkeitsarbeit würde sie aber schon mehr interessieren.
Lukas geht es sehr ähnlich. Er kennt sich als Fotograf gut mit Grafikprogrammen aus. Er möchte aber vor allem Neues ausprobieren und dazulernen.
Bennet weist kurz darauf hin, dass er das Rederecht an die Teilenehmenden vergibt.
Felix hat Angst, etwas falsch gemacht zu haben, aber das passt schon so. Er fragt außerdem, ob die beiden Bewerber*innen vorhaben, alle aktuellen Kanäle der Studierendenschaft zu erhalten, zu verändern oder abzuschaffen. Vielleicht könnte man auch LinkedIn mehr nutzen.
Jana sagt, dass die wichtigste Plattform für sie Instagram ist. Dort informieren sich wahrscheinlich die meisten Studis. Aber auch Facebook ist ihrer Auffassung nach immer noch aktuell. Mit den anderen Plattformen kennt sie sich nicht so aus. TikTok, denkt sie aber, ist wahrscheinlich die falsche Plattform.
Lukas möchte sich sehr stark mit dem AStA-Vorsitz abstimmen. Er fände LinkedIn auch sehr spannend. Instagram ist aber auch in seinen Augen die Hauptplattform mit seinen verschiedenen interaktiven Tools.
Bennet sagt, dass Niclas darauf hingewiesen hat, dass es gerade 13 anwesende StuPa-Stimmen sind.
Eine weitere Frage an die beiden ist noch, ob sie vorhaben, stärkeren Fokus auf das Studierendenportal als Informationsplattform zu legen.
Jana findet das auf jeden Fall wichtig. Sie denkt, dass man alleine nicht so viel erreichen kann wie zusammen.
Lukas sagt, dass da ja schon viel für gemacht wird. Er ist dafür, die Möglichkeiten weiter auszubauen und zu bewerben.
Bennet sagt, dass es sehr schwer ist, die Leute zu verstehen, wenn hier im zentralen Block so gebrabbelt wird. Das können wir bestätigen (Haltet mal alle den Sabbel bidde!).
An die beiden Bewerber*innen gibt es jetzt keine weiteren Fragen mehr.
Daher kommen wir direkt zum ersten Wahlgang des Abends.
Während die moritz.wahl.quietscheenten Stimmzettel verteilen, trifft Lena Ina ein und hat direkt etwas zu ihrem Bericht zu ergänzen (so eine vorbildliche Ente): Sie hat einen Sticker für Giphy erstellt, den die moritz.medien benutzen könnten. Das möchte sie aber gerne noch mal direkt mit uns besprechen.
Niclas hat außerdem noch eine Nachfrage. Es kommt nicht ganz bei uns an, aber wir glauben, dass es um die Bewerbung für studentische Angelegenheiten über die Social Media Kanäle geht. Das wäre schon seit 2 Monaten im Gespräch. Lena Ina meint, dass der ihr letzte bekannte Stand wäre, dass das nicht über StuPa-Kanäle ginge und daher weiter über Kanäle des AStAs erfolgt.
Jetzt wird das erste Wahlergebnis verkündet: Bei 13 abgegebenen und gültigen Stimmen, sind 9 für Lukas und 4 für Jana eingegangen. Daher kommen wir zu einem zweiten Wahlgang, in dem nur noch Lukas zur Wahl steht.
Nach etwa einer Minute (wir werden immer schneller, langsam gewöhnt man sich wieder an die Sitzungen, sorry, Badeveranstaltungen in Präsenz) verkündet Bennet das Ergebnis des zweiten Wahlgangs: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Lukas ist somit ins das Amt für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Er nimmt die Wahl auch an und wird mit Klopfen aus dem Saal beglückwünscht.
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20:44 Uhr
6.2 – Referent*in für Grafikdesign
Es liegt eine Bewerbung von Lena Ina vor.
Jana, die sich eben schon für das Öffentlichkeitsarbeits-Amt beworben hatte (und ja bereits angeteasert hat, dass sie auch mit Grafikdesign schon Erfahrung hat), bewirbt sich etwas zögerlich, aber auf Ermutigung anderer Anwesenden hin, initiativ. Wie sie eben schon erklärt hat, hat sie schon eine gewisse Erfahrung mit diversen Grafikprogrammen. Ursprünglich wollte sie sich für ein Amt entscheiden und hat dort das Öffentlichkeitsarbeits-Referat gewählt, sieht jetzt jedoch eine Chance darin, auch für einen anderen sie interessierenden Bereich eine Initiativwerbung zu äußern. Man soll ja auch mit den anderen Referaten zusammenarbeiten.
Es gibt keine weiteren Initiativbewerbungen.
Also stellt sich noch Lena Ina vor. Sie hatte sich schon bei der letzten Sitzung beworben und tut jetzt noch einmal formell. Sie hatte vorher das Amt für Öffentlichkeitsarbeit inne. Sie musste die letzten 2 Monate auch das Amt für Grafikdesign mitübernehmen. Das hat ihr sehr viel Freude bereitet. Bei Photoshop hat sie sich beispielsweise inzwischen schon eingearbeitet, aber auch bei Adobe Illustrator und Animator ist sie dabei. Sie hat auch schon einige Posts erstellt, zum Beispiel den Post für die Kleidertauschparty. Sie studiert Anglistik und KoWi im 2. Semester. Ein Projekt, das sie gerne realisieren würde, ist die Erstellung von Instagram-GIFs und Stickern für zum Beispiel den AStA oder auch die moritz.medien. (Da sind wir schon gespannt hihi.) Damit kann man die Reichweite ausweiten und die Storys bekommen ein bisschen mehr Persönlichkeit.
Es gibt eine Frage, ob es schon Erfahrungen im Website-Design gibt.
Lena Ina verneint das.
Jana hat bereits die Website und auch eine Karte für eine Bar erstellt.
Theo fragt nach der Erfahrung mit dem Erstellen von Formularen, da die Formulare “alt und scheiße sind, Entschuldigung”. Hat also jemand vielleicht Erfahrung mit Adobe und kann damit “coole” Formulare machen?
Bennet stellt die Frage in den Raum, ob Formulare überhaupt cool sein können.
Jana kann sich auf jeden Fall vorstellen, dass das möglich ist; Erfahrungen hat sie allerdings noch nicht.
Lena Ina kann sich auch vorstellen, dass das relativ einfach umsetzbar wäre, aber hat ebenfalls keine Erfahrung.
Felix fragt Lena, ob sie in einer Vereinigung, Hochschulgruppe, Partei etc. Mitglied ist.
Lena verneint seine Frage.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen und wir kommen zum Wahlgang.
Svenja und Annica von den moritz.quietsche.medien flitzen also erneut durch die Gänge, verteilen Wahlzettel und sammeln sie anschließend mit der Quakurne wieder ein.
Der erste Wahlgang endet mit 11 Stimmen für Jana, 2 Stimmen für Lena Ina und eine Enthaltung.
Damit ist Jana in das Amt gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
20:55 Uhr
6.3 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
Es liegen weder Bewerbungen noch Initiativbewerbungen vor.
immer noch 20:55 Uhr
6.4 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Auch hier gibt es keine Bewerbungen. Wahrscheinlich stolpern wir irgendwann über die Tasten, wenn es doch mal eine für die Finanzreferate gibt und wir schon das “keine” angefangen haben zu schreiben. (Ansonsten sind wir aber eine höchst optimistische Truppe, wirklich!)
Überraschuuung: immer noch 20:55 Uhr
6.5 – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Hier gibt es eine Bewerbung von Jada Jaden. Ohne Initiativbewerbungen starten wir also gleich in die Vorstellung.
Jada studiert im 4. Semester PoWi und im 2. KoWi. Er hat sich für das Amt beworben, weil er es zunächst einmal extrem wichtig findet, dass das besetzt ist. Er glaubt außerdem, dass er als Student, der selbst erst 2 Jahre in Deutschland wohnt, gut die Erfahrungen anderer Studierender nachvollziehen und in das Referat einbringen kann. Außerdem ist er Student of Colour und hat in Greifswald auch schon rassistische Erfahrungen gemacht, auch da könnte er also aus seinem persönlichen Hintergrund heraus Studierenden beratend zur Seite stehen. Konkrete Projekte hat er noch nicht vor, da er sich erstmal einarbeiten und dabei schauen möchte, was realistisch umsetzbar. Er kann sich aber vorstellen, dass sich die Universität bewusster gegen rassistische Taten äußern könnte. Weiterhin könnte man an Diversity-Projects arbeiten, die Diversität und die Inklusion fördern und Aufklärungsarbeit machen. Aufklärungsarbeit findet er im Allgemeinen sehr wichtig, da es ihm häufig auffällt, dass Studis, die “woke” sind, auch rassistische Kommentare ablassen, da müsste noch viel Aufklärungsarbeit getan werden.
Weil schon häufiger die Frage gestellt wurde, möchte er direkt erklären, dass er im GreiMUN aktiv ist.
Felix fragt, ob Jada auch eine Zusammenarbeit mit dem International Office oder der Antidiskriminierungsstelle der Uni plant.
Jada möchte das selbstverständlich beibehalten. Er findet es sehr wichtig, da genau diese Stellen für Diversität an der Uni verantwortlich sind. Außerdem bieten sie Möglichkeiten, mit internationalen Studierenden in Kontakt zu treten und an der Inklusivität zu arbeiten.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen und wir hüppeln (bzw. sprungbrettspringen) zur Wahl.
Die Verkündung des Wahlergebnisses einige Minuten später ergibt stolze 13 Ja-Stimmen von 13 gültigen Stimmen. Jada ist somit einstimmig in das Referat für Internationales und Antirassismus gewählt. Woohoo!
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21:03 Uhr
6.6 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Hier liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch keine Initiativbewerbung.
21:03 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Gleiches hier: Es gibt weder Bewerbung noch Initiativbewerbung. Keine Kasseninteressierten unter den Anwesenden …
21:04 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Esther ist zurückgetreten und auch Johannes ist durch sein inzwischen gewähltes AStA-Referat ausgeschieden. Das bedeutet, ein neues Mitglied muss gewählt werden, da Esther die gewählte Kandidatin des StuPa war (Johannes wiederum wurde von der FSK vorgeschlagen). Leider möchte uns niemand im Medienausschuss auf die Finger schauen (sind wir so einschüchternd?) und wir gehen weiter in der Tagesordnung.
TOP 9 – Wahl Mitglied Kulturausschuss
Auch hier ist Esther zurückgetreten und ein neues stellvertretendes Mitglied muss gewählt werden. Niclas schlägt Felix vor, der sich voller Begeisterung (!!!) breitschlagen lässt.
Felix fragt, wer denn das Hauptmitglied ist und guckt Theo an, allerdings ist es Niclas. Darauf ein “höhöhö” aus der Runde und entsetzter Ausruf von Felix: “OH Gott”. Aber er stellt sich trotzdem weiterhin zur Wahl.
Zu dieser kommen wir auch gleich, immerhin offen mit Stimmkarte und wir müssen nicht nochmal ins Kalte Wasser die Treppe runter springen. Felix wird mit 3 Enthaltungen und 10 Ja-Stimmen als stellvertretendes Kulturausschuss-Mitglied gewählt. Mit einem mürrischen “Vielen Dank” von Felix kommen wir zum nächsten TOP.
21:07 Uhr
TOP 10 – Termin VV Wintersemester 2021/22
Bianca stellt den Antrag vor. Der aktuelle Plan sieht den 07.12.2021 als Termin vor, also ca. zwei Wochen vor der Weihnachtspause. Sie würde es ungerne in der Woche danach machen, da einige Studierende da schon erfahrungsgemäß im Urlaubsmodus sind. Bisher kann man die pandemische Lage allerdings noch nicht abschätzen, deswegen wird das Ganze wieder digital stattfinden.
Es kommt die Frage auf, ob man die Veranstaltung zur Not spontan auf Präsenz umsatteln könnte. Bianca antwortet, dass es tendenziell bestimmt möglich ist. Sie hält das allerdings für keine gute Idee, da viele Leute über Weihnachten wahrscheinlich ihre Familie sehen möchten. Außerdem könnte es auch sein, dass die Uni das angesichts der Hygieneregeln nicht so gut findet. Deswegen möchte sie das eigentlich jetzt schon ausschließen.
Theo fragt, ob bei einer digitalen Planung das Rechenzentrum denn überhaupt schon wieder “on fire” wäre. Darauf ein hihihi aus der Runde.
Bianca setzt zur Antwort an, entschuldigt sich aber ob des noch nicht erteilten Rederechts (Bennet meint, er hat sich sowieso schon damit abgefunden, hier immer übergangen zu werden … sorry, Bennet!). Sobald das Datum feststeht wird sich Bianca wieder mit dem Rechenzentrum austauschen.
Hennis sagt noch zum Präsenz-Plan, dass er glaubt, dass die online-VV sowieso das Format der Zukunft ist. Bei der ersten (ausgefallenen) VV waren die Zahlen großartig, so wie es in Präsenz nie vorkommen würde.
Es gibt keine weiteren Debattenbeiträge.
Ohne Änderungsanträge kommen wir direkt zur Abstimmung.
Einstimmig wird der Termin der Wintersemester-VV am 07.12. (remember the date!) angenommen.
21:11 Uhr (passend zum TOP 11, schon wieder some magic vibes heute)
TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
Sandra bringt den Antrag ein. Sie hat es aufgrund ihrer Impfung leider nicht mehr geschafft ein Dossier zu erstellen.
Sie fragt, ob die anderen den Antrag gelesen haben — es wird genickt. Es geht darum, dass Prof. Dr. Ralph Weber seine Direktkandidatur zur Landtagswahl der AfD verloren hat, weswegen damit zu rechnen ist, dass er zurück an den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Medizinrecht, Arbeitsrecht und Rechtsgeschichte kehren möchte.
Durch die vielen Vorfälle, die es mit ihm gab, ist er hier schon bekannt. Er hat zum Beispiel offen Kleidung von Thor Steinar, einer unter Neo-Nazis bekannten Marke, während seiner Tätigkeit in Unigebäuden getragen oder Studentinnen gesagt, sie wären an der Uni verkehrt. Auch Studierende mit Kopftuch haben feindliche Bemerkungen von ihm bekommen.
Sandra war vor zwei Jahren bei einer Veranstaltung, wo es um Rechtsextreme und ihre Netzwerke an Unis ging. Dort wurde deutlich, dass es zwischen ihm und anderen rechten Professor*innen einen deutlichen Unterschied gibt, weil er um einiges extremer ist, während z.B. Bernd Lucke (Uni Hamburg) eher dem wirtschaftsliberalen/ rechtskonservativen AfD-Flügel zuzuordnen ist.
Sie findet es wichtig, dass sich die Studierendenschaft dazu positioniert und es besser finden würde, wenn er hier nicht mehr unterrichten darf. Vor allem als Jurist sollte man auf dem Grund der freien demokratischen Grundordnung stehen, was er offensichtlich nicht tut.
Das Dossier ist aus den genannten gesundheitlichen Gründen noch in der Mache und wird dann nachgereicht. Einmal googlen reicht aber auch, um einen Eindruck von Prof. Weber zu bekommen.
Niclas findet die Schlagrichtung des Antrags sehr gut. Er hätte zwei Sachen anzumerken. Zum einen eine formale Angelegenheit: Er schlägt vor, den letzten Satz zum Antrag umzuformulieren und das dann zu beschließen. Der Rest des Antrags ist eher Begründung. Zum anderen möchte er Hennis fragen, ob es in der Dienstberatung oder seitens der Hochschulleitung generell bereits eine Äußerung in die Richtung dieses Themas gab.
Hennis sagt, dass das natürlich schon Thema ist angesichts der dazu gelesenen Schlagzeilen. Er hat das Rektorat auch schon angesprochen aber er kann dazu noch keinen näheren Informationen geben.
Felix hat eine Ansicht zum Antrag wie Niclas, aber eine gegensätzliche Meinung zu der Formalie: Er möchte den ganzen Text im Antrag lassen, da die Begründung nicht mit veröffentlicht wird, und das alle schon relevante Punkte sind. Er fragt sich aber, was das entsprechende Verfahren ist, was hier eingeleitet werden müsste. So ein Beamtenverhältnis ist nach seinem Wissen relativ schwer aufzuheben. Manch eine*r mag sich erinnern, das hat ja damals bei Wolfgang Weiß aus der Geologie am Ende geklappt, aber Felix vermutet, dass das daran lag, dass er Privatdozent war.
Felix würde außerdem einige Passagen des Antrags gerne noch genauer ausformulieren. Auch dass Prof. Weber bereits im Verfassungsschutzbericht als aufgeführt wurde, scheint ja anscheinend noch nicht genug zu bedeuten. Er ist also dafür, den Antrag erst zu konkretisieren und nächste Sitzung zu beschließen.
Sandra antwortet, dass sie keine Juristin ist und deswegen nicht genau sagen kann, was gemacht werden kann. Sie hat auch schon mit einem Senatsmitglied darüber gesprochen. Wenn der Dozent in den Vorlesungen nicht verfassungsfeinlich gehandelt hat, kann man ihn nicht so einfach aus seiner Position als Professor zu entheben. Es gibt allerdings auch solche Fälle, daher wäre es gut, wenn unter den Bekannten und Mitstudierenden einmal rumgefragt wird, ob sich Leute trauen würden, da was zu zu sagen.
Niclas findet den Hinweis von Felix ganz gut. Es würde sich auch in seinen Augen anbieten, den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben. Vielleicht kriegt man bis dahin ja schon neue Infos. Bis zu den Wahlen passiert sowieso erstmal nichts. Er hätte schon gerne geklärt, was das für ein potenzielles Verfahren wäre, dann wäre das alles auch handfester.
Hennis findet das Verfahren ganz gut. Aus Neugier möchte er wissen, was Sandra mit der Hochschulverwaltung meint, die im Antragstext mit der Beschädigung des Vertrauensverhältnisses genannt wird.
Sandra weist darauf hin, dass die Uni zwar nach außen hin Aussagen trifft, dass solches Verhalten nicht geduldet wird, jedoch dann keine Handlung folgt. Als Studi hofft man, wenn man Anfeindungen erfährt, auf Unterstützung von Seiten des Justitiariats. Durch das mangelnde Vertrauen, traut man der Uni solche Angelegenheiten vielleicht nicht mehr an.
Es redet jemand, aber da alle ihre Masken aufhaben, sehen wir nicht, bei welcher Person tiefer Stimme sich der Mund bewegt. (Äh aber was war die Frage? Jetzt war ich auf der Suche.) Person tiefer Stimme möchte Wissen, ob Prof. Schlinker, welcher den zuvor von Prof. Weber bekleideten Lehrstuhl jetzt führt, denn schon bekannt gegeben hätte, ob er weiter in dem Amt bleiben würde.
Lea findet es gut, dass die Studierendenschaft auch Druck macht. Es gibt allerdings bereits Ansätze, beispielsweise im Arbeitskreis kritischer Jurist*innen, wie man Prof. Ralph Weber am besten aus der Lehre rausbekommt. Er lässt sich schlecht entlassen, aber man könnte ihm unwichtige Lehrveranstaltungen übertragen. Vielleicht könnte man sich auch nochmal mit ein paar Lehrstühlen aus der Jura vernetzen, die wollen das alle nämlich auch nicht. Außerdem weist sie auf die negative Außenwirkung für die Uni hin, diese ist allerdings schon im Antragstext.
Theo spielt auf das Alter von Herrn Weber an, aber laut Niclas reicht das noch nicht.
Eine weitere Frage richtet sich an die anwesenden studentischen Senator*innen: Gab es diese Debatte bereits im Senat? Vielleicht könnte man diese Sache gemeinsam angehen.
Bianca antwortet, dass es bis jetzt in ihrer Zeit im Senat kein Thema war, was aber auch daran liegen kann, dass Prof. Weber ja bislang noch im Landtag tätig war. Letzte Legislatur und bis jetzt hat es keine Rolle gespielt. Aber wie sagt man so schön, “was noch nicht ist, kann ja noch werden.”
Sandra merkt an, dass es diese Debatten bereits gab, als Weber in den Landtag gekommen ist. Interessant wäre also, was ihn verfassungsfeindlich macht. Im Landtag stellt er z.B. gezielt rassistische Nachfragen danach, so zum Bespiel wenn es um Seuchen in MV geht, wie viele Übertragungen davon von “nicht-deutschen” Menschen “eingeschleppt” wurden mit der Anmerkung “Bitte auflisten nach Nationalität”.
In dem Bericht, den Felix vorhin erwähnt hat, wird er als Paradebeispiel für die “hardcore-rechtsnationalistischen-rechts-außen” Mitglieder genannt, die die AfD rechts machen. Er scheint auch thematisch am Höcke-Flügel der AfD zu hängen.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des TOPs, um ihn dann auf der nächsten Sitzung zu beschließen.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
21:27 Uhr
TOP 12 – Aufwandsentschädigung Wahlleitung
Bennet bringt den Antrag ein. Die Wahlleitung soll wie üblich eine Aufwandsentschädigung in der bekannten Höhe bekommen.
Bennet eröffnet die Debatte, es gibt aber keine weiteren Wortbeiträge und auch keine Änderungsanträge.
Da es um money, money, money (wir hoffen, ihr habt das alle im Kopf gesungen!) geht, stimmen wir namentlich ab. Mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen ist der Antrag angenommen.
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21:29 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Felix wollte schon bei Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft sprechen, hat aber nicht so schnell reagieren können. Das StuPa hat am 08.12.2020 einen Beschluss befasst, der sich mit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen von SHKs beschäftigt. Das AStA-Referat für soziale Aspekte soll eine Informationsveranstaltung zum Thema Studium und Arbeit veranstalten. Er wollte mal den AStA fragen oder erinnern, wie es darum steht.
Hennis erklärt, dass Jannis gerade nicht da ist, er jedoch von ihm weitergeben kann, dass er bereits mit der Uni Rostock in Kontakt war und weitere Infos von Jannis erfragen kann.
Anna sagt dazu noch, dass sie auch Beschlusskontrollen durchführen wollen. Die Beschlüsse müssen aber alle noch durchgeguckt werden.
Theo sagt auch noch etwas, allerdings kommt hier nur die Hälfte an. Wir verstehen auf jeden Fall, dass das StuPa seiner Pflicht als Aufsichtsorgan nachkommen soll.
Außerdem fragt Theo, ob der WSP-Antrag zur Kiste schon angekommen ist.
Aus Zwiegesprächen scheint hervorzugehen, dass sich das bereits geklärt hat.
Bianca möchte alle zur morgigen FSK-Sitzung um 18 Uhr c.t einladen, die im bekannten Moodle-Kurs und dortigen BBB-Raum stattfinden wird.
Anna fragt, ob sich das StuPa eine Frist zur Überprüfung von Beschlüssen setzen müssen.
Theo sagt, dass das StuPa grundsätzlich nach Belieben Beschlüsse kontrollieren kann und dass auch StuPist*innen bei Antragstellung eine Zeitperiode vorschlagen können, in dem die Antragsausführung überprüft werden muss.
Hennis möchte nochmal für die lange Nacht des Lernens werben. Bis 3 Uhr (nachts!) sind die Bibliotheken geöffnet. Es gibt außerdem kostenlosen Kaffee und saftige Süßigkeiten. Aus den Reihen erklingt ein “Kostenlos?”, darauf kurzes Kichern und die Bestätigung von Hennis, dass es diese wirklich kostenlos geben wird. Das verleitet uns natürlich zu aufregenden Alliterationen!
Felix richtet sich an die studentischen Senator*innen, da über eine Erhöhung der Verwaltungskosten diskutiert wurde. Der Beitrag wurde um 50 Cent erhöht und diese Kosten erschließen sich ihm noch nicht. Er fragt, ob es darüber eine Diskussion gab?
Theo erklärt, dass jeder Gebührenbeitrag geändert wurde. Zum Semesterbeitrag kann er leider nichts sagen. Die Erhöhung wurde allerdings immer mit der Deckungsfähigkeit begründet. Wo genau die 50 Cent mehr landen, kann er leider auch noch nicht sagen.
Felix wirft ein, dass es vielleicht pinke Studiausweise und Sticker gibt, die die Erhöhung erklären würden.
Theo weist darauf hin, dass alle das Recht haben, anzufragen, was mit ihrem Geld gemacht wird.
Johannes fragt, wie es mit einer rechtlichen Ordnung für eine Verlängerung der Regelstudienzeit aussieht, da er diese Information bisher nur aus dem webmoritz.-Artikel hat. Aus dem Saal wird aber von mehreren Stellen geantwortet, dass das alles seine Richtigkeit hat und das aktuelle Semester hat ein Regelstudienzeitverlängerung bekommen.
Bennet schließt die Sitzung um 21:36 Uhr und wünscht allen einen schönen Heimweg und guten restlichen Abend. Dem schließen wir uns natürlich an und schließen die Augen! Viel Erfolg bei euren anstehenden Prüfungen und bis zum nächsten Mal! Und wann immer ihr die Möglichkeit habt: Genießt das sonnige Wetter und das kühlende Wasser!
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