Die Vollversammlung findet auch in diesem Semester wieder online statt. Um teilzunehmen, müsst ihr euch in diesen Moodle-Kurs einschreiben. Dort werden euch ab 14 Uhr sechs verschiedene Räume zur Verfügung stehen, auf die ihr euch verteilen könnt (nicht wundern, die Räume werden zeitversetzt geöffnet). Gleichzeitig müsst ihr den Stream bei DFN öffnen, der alle Redebeiträge der Vollversammlung überträgt. Alle Links findet ihr auch noch einmal im Moodle-Kurs, genauso wie die Geschäftsordnung, auf die sich die Vollversammlung stützt.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium – Wie auch beim StuPa, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt ihr loswerden, was immer ihr loswerden wollt (und alle müssen euch zuhören ;)). TOP 4 Infotop Gremienwahlen – Die Wahlen für die nächste Legislatur finden vom 11. bis zum 14. Januar 2022 statt, und zwar erstmalig im Online-Format. Alles, was ihr dafür wissen müsst, erfahrt ihr heute auf der Vollversammlung. TOP 5 Menstruationsartikel in Universitätstoiletten – Mit diesem Beschluss sollen Spender für Menstruationsartikel in den universitären Toiletten aufgestellt werden, während einer ersten 6-monatigen Testphase nur in einigen Teilen der Universität und bei Erfolg in allen Toiletten. (Den gesamten Antrag gibt es auf Seite 3 des Drucksachenpakets.) TOP 6 Studium ohne Ralph Weber ermöglichen – Es soll ein dauerhaftes Alternativangebot für die Veranstaltungen Prof. Webers geschaffen werden. Dafür soll auch die curriculare Planung der kommenden Semester angepasst werden. (Den gesamten Antrag gibt es auf Seite 4 des Drucksachenpakets.) TOP 7 studierendenfreundliche Prüfungsphase in Coronazeiten – Zu diesen studierendenfreundlicheren Angeboten gehören beispielsweise kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten von Prüfungen und die Einführung eines generellen Freiversuchs. Außerdem soll die Regelstudienzeit erneut um ein Semester verlängert werden. (Den gesamten Antrag gibt es auf Seite 5 des Drucksachenpakets.) TOP 8 Tischkicker in den Mensen – Selbsterklärend. Aber natürlich erst, sobald die pandemische Lage das wieder zulässt. (Den gesamten Antrag gibt es auf Seite 6 des Drucksachenpakets.) TOP 9 Sonstiges – Euch ist im Laufe der Sitzung noch etwas eingefallen, das ihr mitteilen wollt? Das ist eure Chance!
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los. Kommt trotzdem online vorbei und nutzt Eure Stimme!
Hallo, liebe alle, und herzlich willkommen bei der Vollversammlung des Wintersemesters 21/22 – wenn auch leider erneut unter Coronabedingungen.
Von uns tickern heute für euch Adrian, Annica, Julia, Laura, Lilli, Philipp und Schlaura (es ist Adrians erstes Mal, also seid nett ;)).
Florian, der zusammen mit Bianca das Tagespräsidium übernimmt, verkündet uns soeben, dass wir aktuell bei 320 Teilnehmenden sind – das ist doch schon mal nicht schlecht, Herr Specht! Florian stellt sich uns außerdem als leitenden Tagespräsidenten vor, Bianca wird heute die Technik übernehmen. Angeblich soll sie auch “live und in Farbe” zu sehen sein, während sie winkt – wir sehen sie leider nicht, Florian wohl schon, also bekommt immerhin er das nette Winken zu Gesicht. Johannes und Maja schreiben das Protokoll für diese VV.
Wir rauschen durch die Tagesordnung und sind schon bei:
14:17 Uhr
TOP 2 – Formalia
Florian erklärt, dass die Sitzung zum einen aus dem (M)Noodle-Kurs besteht. Dort gibt es verschiedene BBB-Räume, über die die Studierenden abstimmen oder ihre Hand heben können. Reden könnt ihr dann im Stream. Sollte dieser bei euch nicht funktionieren (denn scheinbar gibt es hier ein paar technische Probleme), schaut, ob ihr auch auf den Play-Button oder das Okay geklickt habt. Falls ihr feststellen solltet, dass der Stream hängt, versucht, einmal auf den Bildschirm zu klicken oder die Seite zu aktualisieren. Wenn dennoch Probleme auftreten sollten, die ihr nicht so einfach klären könnt, schreibt einfach eine kurze Privatnachricht an Bianca, die in jedem BBB-Raum irgendwo ganz oben in der Liste rumhängt.
Florian erklärt, dass der Noodle-Kurs für die Unterlagen, Abstimmungen und Meldungen da ist. Wortmeldungen können über die mittlerweile bekannte Handhebefunktion im BBB-Raum angemeldet werden, das Tagespräsidium führt eine separate Liste, damit die Reihenfolge der Meldungen eingehalten werden kann und alle ihre Wortbeiträge äußern können. Es wird darum gebeten, nach Wortmeldungen noch etwa 15 Sekunden zu warten, denn solange dauert es wohl, bis der Ton vollständig übertragen wurde.
Wenn ihr einen GO-Antrag stellen möchtet (man kann sich unten auf der Startseite des VV-Moodle-Kurses die verschiedenen Anträge angucken), schreibt einfach die entsprechende Nummer in den Chat. Florian erklärt noch insgesamt den Ablauf der einzelnen Szenarien, beispielsweise wie Anträge eingebracht und behandelt werden. Ein komplettes How-to-Gremiensitzungen eigentlich.
Zu den Anträgen erklärt er, dass die Antragssteller*innen ihren Antrag im Stream vorstellen sollen. Es können Nachfragen gestellt und Änderungsanträge eingereicht werden.
Die Abstimmungen laufen über den Noodle-Kurs und werden dann zusammengerechnet. Um einen Antrag zu beschließen, muss eine einfache Mehrheit erreicht werden.
So! Los geht es also: Wir sind aktuell 347 Teilnehmende und damit sogar BESCHLUSSFÄHIG! WIR SIND ALSO BESCHLUSSFÄHIG! Huh bevor man sich diesem Endorphinrausch hingeben kann, muss aber direkt über die Tagesordnung abgestimmt werden. Ach ne, wir haben doch noch ein wenig Zeit, also ein weiteres kurzes Juhu, dass wir zum zweiten Mal in Folge die Beschlussfähigkeit erreicht haben – für alle Neulinge: Das ist l e g e n d ä r !!
Es läuft die Abstimmung für die Tagesordnung. Das dauert ein klein wenig, aber das Präsidium teilt immer die Zwischenstände mit und es sieht *sehr gut* aus. Bianca merkt noch einmal an, dass man bitte seine Noodle-Seite neu laden möge, wenn das Stichwort “Abstimmung” fällt. Erst dann wird eine neue Abstimmung angezeigt. Also drückt F5, was das Zeug hält.
Die Tagesordnung wurde angenommen, es gab 12 Enthaltungen, der Rest, der abgestimmt hat, hat sich dafür ausgesprochen.
14:33 Uhr
TOP 3 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt bisher keine Meldungen, jedoch gibt Florian noch einmal die Möglichkeit sich innerhalb der nächsten Minute (er hat sogar einen Timer gestellt) zu melden. Niemand möchte sprechen.
Wir schließen den Tagesordnungspunkt also und weiter geht es mit:
14:34 Uhr
TOP 4 – Infotop Gremienwahlen
Florian scherzt: “Wir kommen richtig gut voran, schon die Hälfe geschafft!”
Die Wahlleitung der nächsten Gremienwahlen möchte einige Worte an alle richten. Dafür kommen der Wahlleiter Jens und seine Stellvertreterin Svenja (hallo, Svenja, wir vermissen dich hier auf der anderen Seite des Bildschirms!) in den Raum. Wir lauschen ihnen einmal gespannt:
Vom 11. bis zum 14. Januar nächsten Jahres finden die studentischen und akademischen Gremienwahlen statt. Aktuell geht es also noch nicht ums Wählen, sondern erstmal um das Kandidaturverfahren. Jens und Svenja sitzen heute noch bis Mitternacht im AStA-Büro und nehmen Wahlvorschläge entgegen.
Jens zeigt eine Folie mit der Anzahl der bisher eingegangenen Bewerbungen für die verschiedenen Gremien. Das Studierendenparlament und einige FSR haben bisher nicht besonders viele Bewerbungen bekommen. Das StuPa ist gerade einmal bei 8 Bewerbungen auf insgesamt 27 Plätze, die FSR Bildungswissenschaft, Geologie, Slawistik, Deutsche Philologie, Nordistik, Zahnmedizin, Wirtschaftswissenschaften und Biowissenschaften haben ebenfalls noch nicht genügend Bewerbungen erhalten. Bei einer großen Zahl an FSR sind sogar weniger als 3 Bewerbungen eingegangen, womit die FSR nicht funktionsfähig wären.
Svenja erklärt nun noch einmal anhand der Folien hier drüber, was das Studierendenparlament (StuPa) und die Fachschaftsräte (FSR) machen und was es DIR bringt, dich dort einzubringen. Die Fachschaftsräte, die je nach Fachschaftsgröße aus 3-9 Mitgliedern bestehen, sind vor allem für die Interessenvertretung der Studierendenschaft in der Fachschaft, sowie Veranstaltungen in der Erstiwoche und während des Semesters, aber auch für alle Fragen rund um das Studium zuständig.
Noch bis heute Mitternacht könnt ihr euch für die verschiedenen Gremien bewerben. Dafür muss ein Bewerbungsbogen, der online gefunden werden kann, ausgefüllt werden und im AStA zusammen mit einer Immatrikulationsbescheinigung und einem Lichtbildausweis persönlich eingereicht werden. Die wichtigsten Infos findet ihr auch in diesem Artikel.
Svenja fragt nach Fragen seitens der Zuhörer*innen. Bianca ruft noch einmal die Folie mit dem derzeitigen Stand der Bewerbungen auf. Jens macht erneut deutlich, wie dramatisch es wäre, wenn sich die Zahlen nicht erhöhen. Das wären teilweise nicht handlungsfähige Fachschaften, geschweige denn eine funktionierende Selbstverwaltung im Studierendenparlament.
Tim hat eine Frage und darf diese nun im DNF-Conf stellen. Tim ist aktuell in Quarantäne und darf logischerweise nicht nach draußen. Er fragt, ob es eine digitale Alternative gibt. Jens erklärt, dass es zwar keine digitale Alternative gibt, er aber eine formlose Vollmacht ausstellen könnte und jemand anders seine Bewerbung (inkl. Kopie des Lichtbildausweises) abgeben kann.
Im BBB-Chat aus Raum 2 schrieb eine Studentin übrigens: “Heute waren mehrere Fachschaften zu unterschiedlichen Zeiten beim Asta um sich zu bewerben, aber leider war niemand da. Deswegen haben wir die Unterlagen in den Briefkasten geworfen. Aber konnten natürlich den Ausweis nicht vorzeigen.” Johannes vom AStA versucht zu vermitteln, anscheinend waren mindestens 4 verschiedene Fachschaften dort.
Im Chat des Raum 1 werden weitere Fragen gestellt: “Kann man gleichzeitig im FSR und StuPa gewählt sein?” Jens beantwortet die Frage mit “ja na klar”.
Eine weitere Person möchte wissen, ob man auch in mehreren FSR sein kann. Außerdem fragt jemand, ob man auch morgen nachträglich ein Antrag gestellt werden kann. [zu den 2 Fragen gibt es im Moment noch keine Antwort, aber unsere fleißigen Wahlhelfer*innen kommen sicher gleich auch noch auf euch zu]
Aber zurück zum DFN-Livestream: Auch Florian ruft noch einmal zur Wahlaufstellung auf. Jens und Svenja verabschieden sich aus dem Stream und wünschen noch eine schöne Vollversammlung. Wir machen also weiter mit dem ersten VV-Antrag.
TOP 5 – Menstruationsartikel in Universitätstoiletten
Ellen, Tina und Felix sind die Antragsteller*innen. Ellen und Tina joinen Florian im Stream, um den Antrag einzubringen. Da es etwas dauert, bis die Antragstellenden zu sehen und zu hören sind, ärgert sich Florian, dass man Witze hätte vorbereiten sollen. Aber “ein bisschen Spaß muss sein”. Florian ist die Stille wohl unangenehm, er beginnt jetzt, den Antrag einfach schon mal vorzulesen.
In der Begründung des Antrags sind unter anderem die finanziellen Aspekte von Menstruation beleuchtet: Im Laufe des Lebens werden etwa 25.000 € für Menstruationsprodukte pro Person ausgegeben. Menstruationsarmut, also die fehlenden finanziellen Mittel für die Produkte, führt aber dazu, dass diejenigen sich nicht öffentlich frei bewegen können oder etwa längere Zeit bei Lehrveranstaltungen oder in der Bib sein können. Einige deutsche Universitäten haben ähnliche Maßnahmen bereits eingeführt und positive Erfahrungen gemacht, sodass die Antragstellenden sich auch für unsere Universität eine Verfügbarkeit von Menstruationsartikeln wünschen, um die Zugänglichkeit zu Lehrveranstaltungen zu erleichtern und das Thema Menstruation zu entstigmatisieren.
Nach Florians Lesung ist Ellen immer noch nicht da. Florian und Bianca versuchen das Problem zu lösen.
Jetzt ist aber zumindest Tina eingetroffen und stellt den Antrag vor. Tina erklärt, dass neben Geld für Menstuationsprodukte, gegebenenfalls auch Geld für zum Beispiel Schmerzmittel aufgewendet werden muss. Das Problem ist, dass unter Studierenden oder Menschen mit wenig finanziellen Mitteln Menstruationsarmut besteht. In Ländern wie Großbritannien hat sich etabliert, dass Bildungsinstitutionen Menstruationsartikel bereitstellen. Sie erklärt, dass auch an deutschen Universitäten bereits Projekte wie Tamponspender umgesetzt wurden. Dafür wurden sogenannte Hygienespender entwickelt. Tina erklärt, dass sie gerne einen 6-monatigen Testlauf durchführen würden, um ein gutes Mittel zu finden. Am Anfang sei der Verbrauch erstmal überproportional zu erwarten, aber im Laufe eines halben Jahres würde sich dies sicher ausgleichen. Die beiden Bibliotheken, Mensen und der Lohmeyer-Campus, also insgesamt 22 Sanitärräume, sollen zunächst ausgestattet werden.
Die Anschaffung der Spender würde 150€ pro Stück kosten, also insgesamt auf etwa 3.000€ hinauslaufen. Die Kosten für die Menstruationsartikel belaufen sich nach grobem Überschlag auf 5.000€ für ein halbes Jahr. Sie haben mit den über 6.000 weiblichen Studierenden, die die Uni in ihrem binären System verzeichnet hat, gerechnet und noch mal 3 % raufgeschlagen für non-binäre bzw. trans Menschen, sodass für 6.900 Menschen Hygieneartikel bereitgestellt werden sollten. Insgesamt wären das also 8.400 € für die Testphase. Sie müssen allerdings noch mit der Haustechnik reden, wie viel beispielsweise das Aufstellen und Nachfüllen kosten würde.
Tina bringt noch eine englische Studie ein, wie solche Menstruationsartikelangebote dort genutzt werden, für Deutschland fehlen da bislang die Daten.
Ellen hätte jetzt auch die Möglichkeit, etwas zu ergänzen, aber anscheinend hat sie nichts hinzuzufügen oder die Technik streikt.
Tim meldet sich erneut zu Wort und ist auf dem Weg in den Stream. Es wurde ja schon angesprochen, dass auch Transpersonen und dementsprechend auch die Männertoiletten eingebunden werden sollen. Hier stellt sich für ihn die Frage, ob die Spender dann nicht praktischerer Weise in zentralen Räumen angebracht werden sollten, damit nicht immer die doppelte Anzahl an Spendern benötigt wird.
Tina darf direkt darauf antworten. Doch zuvor hat es endlich auch bei Ellen geklappt. Sie ist jetzt zu hören. Ellen beantwortet sofort die Frage: Man habe sich im Vorfeld gegen die Option entschieden, die Spender an einer zentralen und dementsprechend offenen und sichtbaren Stelle aufzuhängen. Tina ergänzt, dass sie auch berücksichtigen müssen, dass das eine Testphase ist. Man muss sowieso gucken und evaluieren, ob es Räumlichkeiten gibt, die stärker oder weniger genutzt werden.
Bianca hat ebenfalls eine Frage: Sie findet den Antrag richtig toll, aber kann sich auch daran erinnern, dass das Ganze bereits vor etwa 2 Jahren im StuPa thematisiert wurde (hier unter TOP 12 — Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen). Der damalige AStA-Finanzer hatte herausgefunden, dass die Installation weder finanzierbar noch rechtlich möglich war. Bianca fragt daher, ob sich beispielsweise in der Zwischenzeit etwas getan hat, dass die Finanzierung jetzt doch möglich ist? Tina erwidert, dass sie bereits in Absprache mit dem Gleichstellungsbüro stehen, das seine Unterstützung zugesichert hätte.
Florian lädt noch einmal alle ein, sich auf die Redner*innenliste setzen zu lassen, falls noch Fragen offen sind, ansonsten können aber auch schon Änderungsanträge formuliert und anschließend eingebracht werden. Er stellt außerdem erfreut fest, dass wir inzwischen 366 Teilnehmende sind.
Es gab keine weiteren Wortmeldungen für die Generaldebatte, sodass Florian direkt die Änderungsantragsdebatte einleitet.
Es gibt zwei Änderungsanträge.
Bianca bringt den ÄA von Kirsten ein, die aus technischen Problemen gerade nicht dazugeschaltet werden kann. Kirsten möchte, dass “biologische” vor Menstruationsartikel ergänzt wird. Tim kommt nochmal und fragt nach dem Wieso. Tina bedankt sich für den Änderungsantrag von Kirsten, den sie als sehr sinnvoll erachtet. Sie findet aber, dass ein sehr wichtiger Punkt dennoch nicht vergessen werden sollte: Aktuell wurde mit 6ct pro Artikel gerechnet. Würde man biologische bzw. nachhaltige Produkte nehmen, würden sich der Preis etwa vervierfachen. Ellen erklärt noch, dass sie auch über Menstruationstassen nachgedacht haben, die Spender aber eher als “Notfall” ansehen würden und nicht als dauerhafte Lösung.
Florian fragt Tim, ob er noch einen Änderungsantrag stellen würde. Tim möchte dafür plädieren, mit Vorsicht zu walten. Er ist zwar “neu im Geschäft der Anträge” und sieht sich nicht unbedingt in der Lage, einen sinnvollen Vorschlag zu machen. Falls es aber so etwas wie Fußnoten bei Anträgen gibt, würde er sich über eine solche freuen, um einmal den Begriff “biologische Menstruationsartikel” genauer zu spezifizieren.
Frieda möchte nun ihren Änderungsantrag vorstellen. Demnach soll ein Satz ergänzt werden, um die Testphase zu konkretisieren, da das im Antragstext nicht ausführlich dargestellt wurde. Der Einfachheit halber ergänzt Frieda den Antrag mit dem Vorschlag aus Antrag 1.
Es gibt keine weiteren Beiträge und Florian fragt die Antragstellenden, ob sie den Änderungsantrag übernehmen wollen.
Ellen würde das tun, weiß aber nicht, was mit Tina ist. Diese hat ihr jetzt aber gerade bei Whatsapp geschrieben, dass sie einverstanden ist. Nein doch nicht, das wird jetzt gerade über Second Screening geklärt. Da muss man doch eins sagen: Ein Hoch auf die Digitalisierung! Das läuft doch recht gut.
Uuund es gibt Neuigkeiten: Tina und Ellen haben sich darauf geeinigt, dass sie den Änderungsantrag gerne abstimmen lassen wollen würden. Bianca fragt daraufhin, welche der beiden Versionen genau abgestimmt werden soll, darauf folgt erstmal eine Pause. Wir hören sogar die Uhr bei Florian ticken. Bianca bastelt die Abstimmungen fertig. Keep your finger dicht bei F5. *stille* *nochmehr stille* AKTUALISIEREN! F5! F5! F5! Oder Strg + R, so fancy!
Florian setzt seinen Timer auf 3 Minuten, während wir alle abstimmen. Eine ganz ungewohnte Verschnaufpause für uns ticker.menschen.
Eine deutliche Mehrheit hat abgestimmt: über 270 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen.
Während die Zeit abläuft, motiviert Florian die Studis, noch mehr Abstimmungen abzugeben.
Die Abstimmung ergibt 140 Ja-Stimmen, 93 Nein-Stimmen und “einige” Enthaltungen.
Wir schreiten nun zum dritten Teil der Abstimmung voran. Nun wird der finale Antrag mit den beiden zuvor beschlossenen Änderungsanträgen abgestimmt. Florian bittet darum, zügig und möglichst vollständig abzustimmen. Zugegebenermaßen ist das in Präsenz aber auch viel cooler, wenn man als Kollektiv mit einem “Swuuusch” die Stimmkarte heben kann. Coronafrust is kicking.
Florian verkündet das Ergebnis: Es gibt etwa 250 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und knapp 20 Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen.
Florian hat wohl aus seinen Erfahrungen gelernt: Um unangenehme Wartezeiten zu vermeiden, verliest er auch diesen Antrag.
In der Zwischenzeit trifft dann auch Niclas als einer der Antragstellenden im Livestream ein und bringt den Antrag noch einmal mit eigenen Worten ein.
Niclas freut sich, dass Florian den Antrag bereits vorgelesen hat, weil er mitbekommen hat, dass auf Jodel gerade schon mit viel Halbwissen über den Antrag diskutiert wird. Natürlich kann eine Entlassung eines Professors nicht über einen Antrag der Studierendenschaft umgesetzt werden. Es ist wichtig, dass das Dekanat der RSF dort mit dabei ist, das wäre bisher leider nicht der Fall gewesen. Vielmehr geht es bei dem Antrag um Alternativangebote, damit niemand dazu gezwungen ist, eine Veranstaltungen bei Ralph Weber zu besuchen. Sie haben da beispielsweise eine Juniorprofessur im Kopf.
Die Demonstrationen und die verschiedenen Redebeiträge dort hätten die Gründe dafür schon deutlich gemacht. Niclas fasst trotzdem noch mal zusammen, dass Weber vor und während seiner Amtszeit im Landtag als AfD-Abgeordneter Aussagen wie “Biodeutsche” getroffen hat, die nicht tragbar sind. Das letzte, was wahrscheinlich viele bereits mitbekommen haben, war eine Rundmail seitens des Dekanats der juristischen Fakultät vom 03.12.2021, in der deutlich Stellung gegenüber Aussagen Ralph Webers über unsere Ministerpräsidentin bezogen wurde. Niclas denkt, dass deutlich geworden sein sollte, welche Problematik Ralph Webers Professur an unserer Universität aufwirft. Von einem AStA-Referenten wurde beispielsweise auf einer der Demonstrationen geschildert, welche Außenwirkung das Ganze hat, auch und vor allem für Communities, gegen die sich Weber mit seinen Aussagen aktiv ausspricht.
Der erste Schritt wäre eine Positionierung der Studierendenschaft, in welcher ein Studium ohne den Besuch von Veranstaltungen Prof. Webers ermöglicht wird, ein zweiter Schritt wäre dann die bereits vom Dekanat und Rektorat angesprochene dienstrechtliche Belangung.
Es gibt keine Fragen, Anmerkungen oder Redebeiträge zu dem vorgestellten Antrag. Schade, Schokolade. Florian fragt nun nach Änderungsanträgen. Diese können wieder über den Chat geschickt werden. Wir warten also einmal auf das Eintrudeln weiterer Änderungsanträge. Sie trudeln aber nicht ein, wir kommen also direkt zur Abstimmung des ursprünglichen Antrages.
Mit über 270 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen wird auch dieser Antrag angenommen.
TOP 7 – studierendenfreundliche Prüfungsphase in Coronazeiten
Hennis ist sofort da, aber leider etwas leise. Er schreit jetzt quasi in sein Mikrofon. Der Lehrbetrieb an der Uni musste ja, wie wir alle mitbekommen haben, auf 2G und überwiegend digitale Universität umgestellt werden. (Uns wird ganz schwindelig von der verbogenen Perspektive von Hennis’ Kamera, hui.) Es ist wichtig, dass niemand durch die aktuellen Umstände Nachteile erfahren muss. Die Landeskonferenz der Studierendenschaft (LKS) hat übrigens auch schon ähnliches gefordert. Es soll weiterhin kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten geben – bis 3 Tage vor der Prüfung könnt ihr euch von eurer Prüfung noch abmelden. Zudem soll ein genereller Freiversuch eingeführt werden, an dessen Durchsetzung gerade noch in den Gremien gearbeitet wird. Die Regelstudienzeit soll, so die Forderung, wieder um ein weiteres Semester verlängert werden. Das war auch gängige Praxis in den letzten drei Coronasemestern.
Florian wurden keine Redebeitragswünsche gemeldet, sodass wir direkt zu den Änderungsanträgen übergehen. Wer also einen Änderungsantrag hat, darf nun laut aufschreien. Tut aber niemand.
Also gehen wir direkt zur Abstimmung weiter. F5, Kinder! Florian freut sich wieder über die eintrudelnden Stimmen — wenn das keine Motivation ist!
Mit 265 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen wird auch dieser Antrag angenommen. 3 Leute möchten also gerne nicht freundlich studieren. Na jut.
Wir kommen also schon zum letzten Antrag des Tages. Philipp (Franky!!) möchte diesen Antrag einbringen, muss sich aber neu einloggen. Fabian fängt schon wieder an vorzulesen, aber Philipp erlöst ihn doch noch schnell.
Philipp möchte zum Schluss der heutigen VV einen schönen Antrag “ohne Rechtsextremismus und ohne Corona” einbringen. Vor allem in der großen Mensa ist unten sehr viel Fläche, die bisher nur von Kartenvalidierern eingenommen wird. Das könnte man doch wesentlich schöner nutzen. Wenn die Anschaffungskosten einmal drin sind, würde sich das auch quasi selbst finanzieren, und die Instandhaltung ist zumindest bei einem Münz-Tischkicker auch kein großes Problem. Die Idee soll als Startpunkt für andere coole Ideen fungieren, damit die Mensen auch als Freizeitort gelten.
Bianca hat das Wort. Sie fragt, ob man sich schon bzgl. des Brandschutzes erkundigt habe? Philipp hat nicht explizit nachgefragt, hat an den angegebenen Orten aber schon Tischkicker in genau diesen Bereichen stehen sehen. Daher geht er davon aus, dass das damals genehmigt wurde. Zum Beispiel gab es bei einem Mitarbeitendenfest der Medizin vor einiger Zeit mal einen Kicker in der großen Mensa.
Auch Tim meldet sich zu Wort. Er fragt, wo genau die Kicker in der Mensa am Lohmeyer-Platz stehen sollen und ob es sich wirklich nur um einen Kicker handeln soll. Er könnte sich nämlich (mit einem Schmunzeln in der Stimme) vorstellen, dass in der Beitz-Mensa auch gut zwei stehen könnten – oder soll das dann eher ein zukünftiges Projekt sein? Philipp sagt, dass er sich einen Kicker im Lohmeyer-Platz im Ausgangsbereich vorstellen könnte. In der Beitz-Mensa wäre sicherlich auch Platz für fünf Kicker, aber es soll ja auch noch Raum für andere Ideen bleiben. Daher wird im Antrag erstmal mit einem Kicker pro Mensa geplant.
Bianca steht einmal als Vertretung für Marco auf der Redeliste. Sie berichtet, dass Tischkicker wohl bei häufiger Nutzung eine hohe Reparaturanfälligkeit aufweisen. Konkret wird hier gefragt, ob die Reparaturen mit einkalkuliert wurden. Philipp antwortet, dass der Kostenpunkt in der Anschaffung von Münzkickern integriert ist. Die Figuren gehen tatsächlich ziemlich oft kaputt, die würden wahrscheinlich alle einmal pro Jahr ersetzt werden müssen – sie kosten allerdings auch nur 2-3 €, das lässt sich über die Einnahmen decken. Die Frage ist wahrscheinlich eher, wie das logistisch umgesetzt werden sollte. Er könnte sich vorstellen, dass man da mit dem Studierendenswerk kooperieren könnte, damit irgendwo in der Mensa immer Werkzeug und Ersatzfiguren zur Verfügung stehen.
Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Änderungsanträge.
Bianca berichtet, dass Tim keinen richtigen Änderungsantrag formuliert hat, aber noch konkretisieren würde, dass in jeder Mensa jeweils ein Tischkicker stehen soll. Philipp nimmt das gerne mit in den Antrag auf und nutzt die Gelegenheit, um nochmal dazu aufzurufen, sich für die Gremienwahlen aufstellen zu lassen und auch Florian steigt nochmal in den Werbeblock ein – kommt Leute, die Lage ist wirklich dramatisch, bitte tut was dagegen!
Als Übung zum Wählen schlägt Florian vor, diesen Antrag abzustimmen. Sneaky Überleitung. Der Antrag erhält eine deutliche Mehrheit mit 144 Ja-Stimmen. Damit ist der auch der letzte Antrag des Tages angenommen. Jupiduuuu!
Damit sind alle inhaltlichen TOPs abgearbeitet. Wir kommen damit zum letzten TOP.
16:16 Uhr
TOP 9 – Sonstiges
Florian bedankt sich bei dem “wunderbaren Team”, bestehend aus Bianca, Johannes und Maja, die vor und hinter der Kamera geholfen haben, die VV zu organisieren. Ein Danke auch an alle, die einen Antrag eingebracht und vorgestellt haben. Und bei allen, die so fleißig dabei sind und über die Anträge abstimmen. Auch bei den moritz.medien bedankt er sich für das Tickern und das aussuchen von den “grandiosen” Nudel-GIFs. Wir bedanken uns auch für die warmen Worte an die moritz.medien, und freuen uns, dass wir immer dabei sein und helfen dürfen! Insgesamt also: Danke für alle(s)!
Abschließend ruft Florian noch mal auf, sich für die Gremienwahlen aufstellen zu lassen. BEWERBT EUCH NOCH FÜR DIE GREMIENWAHLEN! LETZTE CHANCE! HEUTE BIS 24 UHR!
Bianca bedankt sich auch noch mal im Namen des ganzen Teams bei Florian für die tolle Leitung der VV und seine vielen motivierenden Worte, und für den Ticker der moritz.menschen, die “immer und immer und immer wieder” dabei sind und mittickern. Das freut uns wirklich sehr zu hören, danke!!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6. Vorab wurde darum gebeten, dass alle Teilnehmenden vorher einen Corona-Schnelltest/-Selbsttest machen! Wer keinen Test hat, kann auch die Selbsttests nutzen, die vor Ort zur Verfügung gestellt werden.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (11. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht. Ihr seid besonders stolz auf eure in den letzten zwei Wochen verrichtete Arbeit? Berichtet trotzdem! TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS TOP 10 Studieren ohne Ralph Weber — Mitglieder des Fachschaftsrats Rechtswissenschaften fordern, dass für sämtliche Veranstaltungen Prof. Ralph Webers Ausweichmöglichkeiten zur Verfügung stehen sollen. Auch die curriculare Planung der kommenden Semester müsse dementsprechend angepasst werden. (Seite 3 Drucksachenpaket) TOP 11 Studentisches Prorektorat — Es gibt einen ersten zeitlichen Rahmen für die Wahl eines*r studentischen Prorektor*in! Die Mail an alle Studierenden mit der Einladung zur Kandidatur soll morgen, am 24.11.2021, verschickt werden. Alle Interessierten sollen auf der nächsten StuPa-Sitzung am 08.12.2021 die Möglichkeit bekommen, sich vorzustellen. Auch auf der FSK-Sitzung am 19.01.2022 soll noch einmal über die Kandidat*innen gesprochen werden. (Seite 4 Drucksachenpaket) TOP 12 SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung — In verschiedenen Ämtern der studentischen Selbstverwaltung soll die Höhe der Aufwandsentschädigungen angehoben werden. Die genauen Beträge könnt ihr im Drucksachenpaket einsehen. (Seite 5 Drucksachenpaket) TOP 13 SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung — (Seite 6 Drucksachenpaket) TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 12. ordentlichen StuPa-Sitzung! Draußen singt eine seltsame Versammlung an Menschen lateinische Lieder, es ist dunkel, auf dem Uni-Innenhof leuchtet bereits der Weihnachtsbaum, den wir sehen könnten, wenn wir noch wie früher (hach, früher) im Konferenzsaal des Hauptgebäudes tagen würden … Aber heute sollen keine trüben Gedanken die vorfreudige besinnliche Zeit der StuPa-Sitzung stören! Deshalb ein paar Weihnachtslichter, die euch vielleicht glücklicher stimmen können, wenn ihr euch den trüben Gedanken gerade nicht entziehen könnt:
Frieda eröffnet die Sitzung. Sie freut sich, dass heute so viele Gäste dabei sind (haben wohl alle die Mail gelesen und sich tatsächlich angesprochen gefühlt!). Die Einladung wurde frist- und formgerecht zugestellt.
Es gibt 3 Stimmübertragungen, womit wir 11 anwesende Stimmen haben. Das Protokoll der vergangenen Sitzung ist wie immer im Studierendenportal zu finden (oder oben in der vorläufigen TO). Bennet hat einen Formfehler gefunden, der wird dann noch geändert. Anschließend wird das vorliegende Protokoll (inklusive der Änderung des kleinen Formfehlers) einstimmig angenommen.
Bianca merkt an, dass bei TOP 9 der TO noch ein “stellvertretend” hinzugefügt werden muss, immerhin weiß sie, dass sie selbst gerade erst zur “Vertreterin der FSK” gewählt wurde. Frieda sagt, dass das natürlich umbenannt wird — in der Einladung war es wohl richtig, aber im Drucksachenpaket hat sich da irgendwie ein Fehler eingeschlichen. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Frieda erklärt kurz die Berichtspflicht für die heutigen Gäste. In dieser Woche gibt es keine, aber in der nächsten Sitzung wieder.
Christiane reicht ihren Bericht aus der letzten Wochen nach. Nach der freundlichen Überreichung des Handmikros eröffnet sie ihren Bericht. Sie beteiligt sich bei der Kleingruppe “GreenOffice”. Diese arbeitet an einem Entwurf, der an das Rektorat gehen soll, sodass im Sinne des Gleichstellungsbüros ein Nachhaltigkeitsbüro eingerichtet werden soll. Morgen 18 Uhr findet in der Wollweberstraße 1 ein Vortrag zum Klimawandel statt. Am 25.11. gibt es eine Filmvorführung von “Children for Future”, der sehr empfehlenswert ist (die Termine findet ihr übrigens auch schon in unserer web.woche!) Es wird demnächst außerdem ein Foodsharing-Fahrrad am Loeffler-Campus geben, um Lebensmittelverschwendung entgegenzuwirken. Sie ergänzt, dass moritz.tv passenderweise momentan einen Beitrag zu dem Thema machen möchte und daher wahrscheinlich auch über dieses Projekt berichten wird. Zur letzten Nachhaltigkeitskommission ist Christiane leider nicht anwesend gewesen. Deswegen ist das Projekt Lastenrad noch nicht vorgestellt. Thema fünf behandelt WSP-Mittelanträge, die Christiane stellen möchte, um eine entsprechende 6h-Stelle einzurichten.
Es gibt keine Nachfragen zu Christianes Bericht, also machen wir direkt weiter. Frieda fragt nach weiteren Berichten.
Hennis meldet sich und bekommt das Handmikro gereicht. Er möchte ein paar Worte zur aktuellen Coronalage loswerden. Hennis geht darauf ein, dass es auch im privaten Umfeld immer mehr Fälle gibt. Das heißt, auch die Uni bleibt davon natürlich nicht verschont. Wie sehen die Ideen für die nächsten Wochen aus? Dadurch, dass sehr viele Studis geimpft sind, können erst mal starke Krankheitsverläufe ausgeschlossen werden. Außerdem gibt es ein weitgehend funktionierendes Hygienekonzept an der Uni. Größere Ausbrüche in Seminar- und Hörsälen sind nicht bekannt, zumindest dort, wo die geläufigen Regeln eingehalten wurden. Unter anderem deshalb ist die Unileitung mehrheitlich dafür, dass erstmal in Präsenz weiter gemacht wird. Weiterhin bleibt jedoch allen Dozierenden die Möglichkeit, auf digitale Formate überzugehen. Das läuft auch nach Absprache zwischen Dozierenden und Studierenden. Natürlich muss trotzdem geschaut werden, wie sich die Lage entwickelt. Es kann trotzdem passieren, dass in 2 Wochen alles digital ist, auch wenn man sich das eher nicht wünscht. Als letzten Punkt führt Hennis an, dass den Studierenden keine Nachteile entstehen dürfen, beispielsweise im Falle von einer Quarantäneverordnung und Anwesenheitspflicht. Außerdem bringt er ein, dass kurz vor Weihnachten rein digitale Lehre angeboten werden soll, insofern das möglich ist. So soll den Studis die Chance gegeben werden, sich zu isolieren, bevor sie über Weihnachten in die Heimat fahren.
Niclas fragt, da es laut Hennis auf Absprachen ankäme, was man tun sollte, wenn Dozierende nicht auf eine Bitte auf Onlinelehre eingehen. Er fragt, an wen man sich bei Problemen wenden könne. Hennis antwortet, dass es kein “Recht” auf digitale Lehre gibt. Die Dozierenden sind angehalten, umzustellen, wenn die Studierenden sich das wünschen. In diesem Falle bliebe natürlich die Frage, was die Studierenden dann tun könnten. Man kann sich immer an die Studiendekane oder die studentischen Vertretungen wenden. Er ist sich sicher, dass — falls so ein Fall auftreten sollte — das Rektorat auf die Dozierenden einwirken würde.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Berichte.
20:31 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Dafür gab es aber inzwischen noch eine Stimmübertragung (von Lea an Anna), damit sind wir also inzwischen bei 12 Stimmen (wir nähern uns der Vollständigkeit).
20:32 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor. Der TOP wird also direkt wieder geschlossen.
immer noch 20:32 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Niclas gibt ein Bier aus, wenn das jemand macht. Alle schauen sich ein wenig an und um. Es liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich auch niemand initiativ auf das Amt bewerben. Früher war mehr Bier…
7.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Auch hier liegt wieder keine Bewerbung vor.Frieda fragt nach Initiativbewerbungen – auch das möchte keine*r. Damit ist weiterhin eine letzte Stelle im AStA zu besetzen.
20:33 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Naaaa und wie sieht es hier aus? Es liegt keine Bewerbung vor! Frieda fragt Niclas, ob auch hier ein Bier ausgegeben wird. Aber das würde er erst machen, wenn der Punkt auf 10 Tagesordnungen stand.
Frieda fragt Niclas, ob er vielleicht trotzdem noch 3 Sätze zum Medienausschuss sagen kann, schließlich sind ja heute viele (potenziell überzeugbare) Gäste da. Niclas erläutert kurz, was der Medienausschuss macht: Der Ausschuss begutachtet und feedbackt die Arbeit der moritz.medien (also von uns, yay!). So eine Sitzung dauert meist nicht länger als eine Stunde. Außerdem sind die Sitzungen sehr nett und machen in der Regel Spaß. (Da stimmen wir zu!)
Leider war Niclas’ Erklärung nicht überzeugend genug; zumindest gibt es weiterhin keine spontanen Bewerber*innen. Um es in Friedas Worten zusammenzufassen: “Schade.” Aber sie betont auch: wenn ihr Leute kennt, die zu dem Amt passen könnten, schlagt sie gerne vor!
20:35 Uhr
TOP 9 – Wahl stellvertretende*r Vertreter*in LKS
Kris fragt, was die LKS ist. Anna erklärt, dass das die Landeskonferenz der Studierendenschaften von MV ist. Diese beschäftigt sich mit verschiedenen Thematiken der Studierendenschaft, gerade in letzter Zeit natürlich besonders mit der Lage dieser während der Pandemie. Allgemein dient die LKS der Vernetzung der Hochschulen MVs — man möchte sich also untereinander austauschen, eine Einigkeit schaffen und sich voneinander Anreize holen, was man ändern könnte.
Frieda fragt in die Runde, ob sich hier jemand initiativ bewerben wollen würde. Es ginge auch “nur” um ein Vertretungsamt für Bianca *Bianca winkt kurz*. Niclas schlägt vor, dass Frieda sich auch bewerben könnte, aber sie ist bereits mit Ämtern gut ausgestattet. Es gibt keine Interessent*innen. Wir machen also weiter.
20:37 Uhr
TOP 10 – Studieren ohne Ralph Weber
Die Antragsstellenden sind die Mitglieder des FSR Rechtswissenschaften. (Bossin müsste man sein: “Anna, bringst du ihnen bitte das Mikro”, fragt Frieda und schon ist Anna unterwegs in die letzte Reihe!)
Fünf der acht Mitglieder aus dem FSR sind heute da, um den Antrag einzubringen. Es haben ja bestimmt (oder hoffentlich) schon alle mitbekommen, dass Prof. Ralph Weber zurück an der Uni ist. Ihre Fakultät und deren Studierende sind von der Situation natürlich am meisten betroffen. Der FSR versucht, verschiedene Schritte einzuleiten, und um diese besser umzusetzen, wurde der Beschluss gefasst, den Antrag zu stellen. Sie hoffen, für diesen möglichst viel Unterstützung seitens der studentischen Gremien zu bekommen.
Im Antrag werden in erster Linie Alternativveranstaltungen zu denen von Weber gefordert, damit kein*e Studierende*r dazu gezwungen wird, bei Prof. Weber die Vorlesung zu hören oder die Vorlesung in ein anderes Semester zu legen. Durch Verschieben könnte es unmöglich werden, den Freiversuch für das Staatsexamen nutzen zu können, dieses soll durch die Alternativveranstaltungen vermieden werden.
Frieda erklärt das Prozedere, welches auf einen Antrag im StuPa folgt.
Wir beginnen also mit Yannick, der sich zuerst geäußert hat, und somit seinen Wortbeitrag kundtun darf.
Yannick bedankt sich für den Antrag, den findet er gut. Sinnvoll findet er vor allem die Ausweichangebote, allerdings hat er noch eine Frage. Er hat vor einer Weile ein Mail vom FSR bekommen, in der angekündigt wurde, dass man mit Prof. Weber sprechen würde und Anregungen aus der Studierendenschaft suche. Er möchte wissen, ob dieses Treffen weiterhin stattfinden soll und wenn ja, warum. Anna holt eben schnell ein zweites Mikro. Das erleichtert die Debatte. Der FSR Jura beantwortet Yannicks Frage. Sie hatten zunächst die Studis gefragt, ob sie Wünsche oder Anregungen haben, nachdem Prof. Weber für ein Treffen angefragt hatte. Dann gab es eine Rückmeldung an Prof. Weber zwecks der Terminabsprache, allerdings hat er bis heute nicht darauf geantwortet.
Yannick hakt noch einmal nach, ob das Gespräch weiter angeboten werden soll oder ob man Prof. Weber das Gesprächsangebot wieder entzieht. Der FSR sieht den Ball momentan bei Prof. Weber. Es gab das Angebot und darauf ist er nicht eingegangen, deswegen sehen sie sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht am Zug. Yannick sieht das kritisch, dass der FSR Prof. Weber, den er als “rechtsradikal” bezeichnet, ein Gespräch anbietet. Auf seine Aussage folgt Klopfen aus dem Raum. Sowohl als Mitglied des Studierendenparlaments als auch der Fakultät würde er sich wünschen, dass das Angebot zurückgezogen wird. Seitens des FSR wird eingehakt, dass die Gesprächsinitiative nicht von Ihnen, sondern von Prof. Weber ausging und sie sich in der Funktion sehen, ihre Studierenden zu vertreten.
Felix glaubt, dass man Studierende auch vertreten kann, ohne dass man sich mit Rechtsextremen an einen Tisch setzen muss. Er findet den Antrag aber gut und würde in der Änderungsantragsdebatte nur noch eine zeitliche Frist hinzufügen. Außerdem möchte er das Dekanat bitten, alle Angebote die kommen könnten, anzunehmen. Auch Felix rät noch einmal, das Gespräch lieber zu unterlassen. Aus dem FSR kommt die Antwort, dass hier die ganze Zeit davon ausgegangen wird, dass es um eine Diskussion zwischen dem FSR und Prof. Weber geht. Das ist nicht der Fall, denn Weber kam auf den FSR zu und hat um ein Stimmungsbild aus der Studierendenschaft gebeten. Sie hätten in der Rückmeldung auch geschrieben, dass sie nicht diskutieren werden, was sie von ihm halten etc. Das ist überhaupt nicht Ziel des Gesprächs. Felix sagt, dass der Ball (um bei dieser Metapher zu bleiben) dann ja zuletzt bei Prof. Weber lag, aber nicht angenommen wurde, und somit die Sache eigentlich gegessen wäre. Dann muss man ja auch keine diffusen Stimmungsbilder für ihn einsammeln, mit denen nicht klar sei, was dann daraus gemacht werden solle.
Niclas darf nun reden. Er kämpft kurz mit dem Schalter am Mikro. Niclas findet den Antrag auch sehr gut. Er glaubt, dass ein paar bei ihm auch schon überlegt hatten, so einen Antrag zu stellen. Der FSR als Antragssteller sagt da ja aber nochmal etwas mehr aus. Er würde den Hinweis von Felix mit einem Änderungsantrag flankieren. Niclas würde es gut finden, das als Aufforderung ans Dekanat zu formulieren, um diese Forderung dauerhaft durchziehen zu können. Die zeitliche Komponente, am besten vom nächsten Semester bis zum Ende seiner Lehrtätigkeit, ist ihm auch wichtig.
Bennet hält jetzt einen Ted-Talk. Er freut sich, dass der Antrag eine ausführliche Begründung hat. Auch dafür gibt es anerkennendes Klopfen aus dem Raum.
Jens hat das Wort, allerdings wollte er das Gleiche sagen und zieht den Redebeitrag somit zurück.
Frieda fragt noch einmal, ob es weitere Wortmeldungen gibt. Scheinbar nicht, somit kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Felix ist als erstes dran. Er formuliert zunächst rechts- und staatswissenschaftliche Fakultät anstelle von juristischer Fakultät. Dann kommt das Zeitfenster (nächstes Sommersemester bis Ende Lehrtätigkeit) dran. Bennet ging dies ein wenig zu schnell. Er bittet um langsameres Diktieren, sodass er “mitmeißeln” kann. Als letztes soll das Dekanat nachdrücklich dazu aufgefordert werden, Angebote, die diese Umsetzung ermöglichen, nicht abzulehnen. Felix nuschelt ein wenig vor sich hin. Irgendwas von “Juristerei”. Man hört vom Nachbarplatz nur mehrfach ein “WAS?”.
Yannick möchte auch noch etwas anmerken. Er möchte gerne einen zweiten Absatz einfügen: “Das Studierendenparlament bittet den FSR in Zukunft keinerlei Kommunikation mit Prof. Weber zu führen.” Hennis meldet sich und fragt, ob der Änderungsantrag schon angenommen wurde. Nein, es wird erstmal gesammelt.
Als nächstes erhält Niclas das Wort. Er hat eine semantische Änderung am ersten Änderungsantrag anzumerken. Er fängt an, auszuformulieren. Frieda unterbricht ihn, um ihn zu bremsen. Eigentlich geht es aber nur um das Verb.
Weitere Änderungsanträge liegen nicht vor.
Niclas fragt, ob es möglich wäre, die Änderungen einmal an die Wand zu werfen? Das wird jetzt geprüft. Wir haben also eine kurze Verschnaufspause.
Es folgt übrigens eine Murmelperiode, in der über die Möglichkeit und Unmöglichkeit des Öffnens vertraulicher Mails debattiert wird, während der Computer an einem Beamer angeschlossen ist. Frieda und Anna entscheiden sich dafür, die Beamer abzuschalten. Peinliche Stille, denn die Lüfter der Beamer sind das einzige Geräusch, das diesen Raum am Leben hält. (Es ist ein wenig so wie die Stille nach dem Anstoßen.)
Es ist eine weitere Stimmübertragung von Melissa an Bennet hinzugekommen. Er scheint sehr überrascht. Damit sind es nun 13 anwesende Stimmen.
Die Beamer gehen wieder an und die Änderungsanträge werden an die Wand geworfen. Erst viel zu klein, dann viel zu groß. Technik hat seine Tücken.
Der erste Änderungsantrag wird nach kurzen Missverständnissen vom FSR übernommen.
Als nächstes bekommt Niclas das Mikro. Er möchte nur kurz nach einer Priorisierung seitens des FSR fragen, welche der beiden Formulierungen (Felix’ zweiten Satz oder seinen) ihnen lieber ist, denn irgendwie laufen die ja am Ende auf das Gleiche hinaus. Felix möchte direkt was sagen. Er findet die ÄA nicht wirklich so identisch. Bei einem geht es um die Umsetzung und beim anderen um die Mitteleinwerbung (oder sowas in die Richtung? Die Beamer sind doch wieder an, wie sollen wir euch bei diesem ohrenbetäubenden Lärm denn bitte noch verstehen?).
Hennis möchte etwas zur zweiten Änderung sagen. Er wäre zwar auch dafür, dass der FSR keine Gespräche mit Weber führen sollte, weiß allerdings nicht, ob man Yannicks Vorschlag mit in den Antrag reinschreiben sollte. Er findet, dass somit zwei unterschiedliche Gremien adressiert werden, da primär Rektorat und Dekanat angesprochen werden sollen. Wenngleich er also das Argument unterstützt, findet er eine zusätzliche Adressierung des FSR schwierig.
Während Hennis seine Argumente vorbringt, sind Yannick und Niclas selbst in eine kleine Diskussion verstrickt.
Felix erwidert, dass er Hennis’ Punkt richtig findet. Aber wenn er den FSR jetzt richtig verstanden hat, gibt es kein Interesse mehr an einem Gespräch? Davon ausgehend, dass sie ihre Meinung nicht so schnell ändern, müsste man das ja auch nicht aufnehmen.
Yannick hat das aber anders verstanden und möchte deshalb noch mal auf diesen Punkt eingehen. Ihm persönlich ist es “scheißegal”, von wem das Gesprächsangebot kommt. Er formuliert noch einmal expliziter, um Klarheit zu haben: Wenn das Angebot seitens Prof. Webers bezüglich eines Gesprächs kommen würde, würde der FSR Jura dieses annehmen, ja oder nein? Die fünf Mitglieder überlegen kurz für sich. Da die zwei Termine, die sie angeboten hatten, nicht wahrgenommen wurden, wird es kein Treffen geben. Das Verhör geht (als Zwiegespräch) aber weiter, denn das reicht Yannick nicht als Antwort auf seine Frage: Wenn Prof. Weber den FSR jetzt um ein Gespräch bitten würde, würden sie es annehmen, ja oder nein?
Der FSR sieht seine Rolle vorrangig in der Vertretung der Studierenden ihrer Fakultät. Wenn die Lage es erfordert (also unter den Studierenden der Wunsch besteht) — und dazu die kurze Einschiebung, dass sie bereits viel positives Feedback seitens der Studierenden bekommen haben, dass sie diese Vermittlungsaufgabe wahrnehmen würden — dann ist auch ein Gespräch aus ihrer Sicht erstmal nicht auszuschließen.
Felix zieht alles von ihm eben Gesagte zurück und möchte jetzt den Antrag von Yannick doch aufnehmen. Er versteht nicht, wie man auf die Frage, ob man sich mit Faschist*innen unterhalten will, nicht sofort mit “nein” antworten kann. Es wird daraufhin vereinzelt geklopft im Raum. Außerdem hält er es für unglaublich wichtig, dass zugestimmt wird.
Niclas hat einen GO-Antrag “Zurück zur Sache”. Könnten die Antragsteller*innen einfach jeweils ja oder nein zu den Änderungen sagen?
Die Antragsteller*innen übernehmen den Änderungsantrag 2 von Yannick nicht. Wir machen also weiter mit dem dritten Änderungsantrag von Niclas. Den dritten Änderungsantrag übernehmen die Antragsteller*innen.
Über Änderungsantrag 2 wird also noch mal vom StuPa entschieden. Yannick möchte gerne namentlich abstimmen lassen. Dieser Antrag wird mit 7 Stimmen angenommen, wir stimmen demzufolge namentlich ab. Der Änderungsantrag wird mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung des gesamten Antrages in seiner geänderten Fassung.
Felix möchte auch diesen namentlich abstimmen lassen. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Niclas bittet noch um eine Änderung, sodass der angeworfene Änderungsantrag nicht mehr “den Rest von Yannick”, sondern “den Rest des letzten Satzes” enthält.
Es folgt die namentliche Abstimmung über den Antrag in der geänderten Fassung. Er wird mit 3 Enthaltungen angenommen.
21:10 Uhr
TOP 11 – Studentisches Prorektorat
Bianca ist hier Antragsstellerin, also stellt sie den TOP sowie den Antrag vor. Einige haben es sicherlich schon mitverfolgt: Das Prozedere für die Nominierung eines studentischen Prorektorats dauert schon eine ganze Weile. Auf den Vorschlag für die Ordnung, der eingereicht wurde (auch den könnt ihr oben in der vorläufigen TO oder im Drucksachenpaket nachlesen), ist mittlerweile Feedback gekommen, das nicht durchweg positiv war, man muss also noch mal an die Überarbeitung gehen. (Wir können Bianca übrigens trotz Mikro nicht wirklich verstehen, weil hier rege Gespräche aus dem Mittelblock die Akustik etwas übertönen. Wenn wir weiter tickern sollen, dann wäre es hilfreich, die Redenden reden zu lassen, pretty pleeeaase..?) Realistisch betrachtet wird das weder in den nächsten 4 noch in den nächsten 8 Wochen durchführbar, die Überarbeitung läuft aber. Ein Punkt ist zum Beispiel, dass das Ganze umbenannt werden soll, vom “studentischen Prorektorat” zur “studentischen Vertretung im Rektorat”. Ein “studentisches Prorektorat” gäbe es nämlich de facto nach Satzung nicht, das ist einer der Kritikpunkte.
Bianca stellt noch einmal den aktuellen Zeitplan vor. Im besten Fall soll morgen noch eine Mail an alle Studierenden gehen, mit der Einladung zu einer Kandidatur. Auf der StuPa-Sitzung im Dezember (also der nächsten) soll die Aussprache zu (und mit) den Kandidierenden stattfinden. Im Januar soll dann die Aussprache mit den FSR und der FSK folgen. Ursprünglich war für diesen Termin der 17.12. vorgesehen, aber die Wahrscheinlichkeit, dass super viele FSR bei der FSK-Sitzung anwesend sind oder in den 7 Tagen im Dezember noch tagen, ist relativ gering, deshalb also der Ausweichtermin im Januar. Nach dieser Planung soll es möglich sein, dem Senat rechtzeitig einen Vorschlag zu unterbreiten.
Frieda merkt an, dass der Mittelblock bitte etwas leiser sein soll. (Danke!)
Niclas möchte wissen, was die Argumente für mehrere Empfehlungen sein sollen, da auch nur eine Person gewählt werden kann. Bianca erklärt, dass man hat ja auch beim letzten Mal gesehen hätte, dass sich nicht alle an Absprachen halten. Es soll bei der Wahl im Senat nicht dahin gehen, dass man jemanden partout nicht wählen möchte, sondern die Senator*innen sollten noch etwas Auswahl haben. Somit hätten auch verschiedene Interessierte dort die Möglichkeit, sich zur Wahl zu stellen.
Niclas hat sich währenddessen nochmals gemeldet. Damit geht das Wort direkt an ihn zurück. Er fragt, ob es nun wirklich nur deshalb mehrere Vorschläge geben soll, weil sich beim letzten Mal nicht alle an die Absprachen gehalten haben. Auch für das Verständnis dieses Gremiums, das dann pro forma eingebunden wird, glaubt er, man mache sich damit lächerlich. “Dann kann man das auch gleich lassen, also wirklich, ich finde das unnötig.”
Yannick ergänzt, dass er Niclas’ Argument verstehen kann, aber dass das nicht nur durch studentische Senator*innen, sondern auch von Mitgliedern der anderen Statusgruppen um eine Auswahl gebeten wurde. Er ist allerdings auch nicht dafür, mehrere Kandidierende vorzuschlagen und hält es auch nicht unbedingt für zielführend. Trotzdem möchte er nicht von vornherein verbieten, mehrere Leute für das studentische Prorektorat vorzuschlagen. Er selbst wird nur einen Vorschlag aufschreiben. Er kann aber theoretisch damit leben, dass man hier rausstreicht, dass mehrere Kandidierende seitens des StuPas und der FSK vorgeschlagen werden, da der vorangehende Satz dieses bereits impliziert. Bei einfacher Mehrheit könnte es sein, dass es Diskussionen bei knappen Ergebnissen gibt. Sein Vorschlag wäre also, dass die explizite Erwähnung, dass mehrere vorgeschlagen werden können, rausgenommen wird. Dann hätte man beide Vorschläge etwas vereint. Er würde dem Antrag aber auch zustimmen, wenn der Satz drinbleibt.
Hennis unterstreicht Yannicks Argumente. Er ist auch nicht glücklich mit der Idee. Bei der letzten Suche nach Kandidat*innen gab es auch schon diesen Vorschlag. Hier wird jedoch versucht, alle “im Boot zu halten”, was Hennis als sehr wichtig erachtet. Letztlich können die Gremien sich für eine*n Kandidat*in aussprechen, wenn sie das wollen. Er sieht auch, dass das StuPa mehr als nur ein*e Kandidat*in für geeignet empfinden könnte. Zweitens habe Yannick darin recht, dass die studentischen Senator*innen ja auch nochmal draufgucken. “Im Sinne der Einigkeit unter den studentischen Senator*innen, plädiere ich dafür, das drinnen zu lassen.”
Niclas meldet sich auch zu Wort. Sein Argument resultiert ebenfalls darin, dass sich einige studentische Senator*innen nach der ersten Runde für Absprachen unglaubwürdig gemacht haben. Wir wissen ja immerhin, dass der Kandidat vom letzten Mal nicht angenommen wurde, und auch wenn man es nicht nachweisen kann, wurde der Kandidat damals auch nicht von den studentischen Senator*innen gewählt. Er hat dahingehend wirklich ein Problem bzw. Misstrauen entwickelt. Wenn mehrere vorgeschlagen würden, verändere das seiner Ansicht nach nichts am Verhalten des Senats. Dann müsste man hier gar nichts mehr machen. Es muss keine Scheinabstimmung stattfinden, an die sich am Ende des Tages niemand mehr hält. Er hat noch eine weitere Verständigungsfrage. Er fragt sich, ob jede Person, die mehr als 50% hat, damit “weitergegeben” wird. Er findet das “lächerlich”.
Bianca hat das Wort. Mehrere Vorschläge sind möglich, aber es kann natürlich dennoch auch sein, dass es nur eine Empfehlung geben wird. Das hängt zum Beispiel auch von der Anzahl der Bewerber*innen ab. Vor allem weiß auch niemand, wie die Bewerbungslage aussehen wird, aber alle Kandidierenden, die über die 50 % kommen, sollen an die studentischen Senator*innen übermittelt werden. Letztendlich müssen die Leute vorgeschlagen werden. Von den Kandidierenden aus der letzten Runde hätte sie auch mehrere für geeignet gehalten – na klar, in unterschiedlichem Ausmaß, aber das heißt ja nicht, dass die anderen dann gar nicht geeignet wären. Dementsprechend findet sie mehrere Vorschläge durchaus legitim.
Yannick erklärt, warum das so gemacht wird. Es wäre ja theoretisch möglich, dass auch andere Senator*innen (also andere Statusgruppen abseits der Studis) noch einen Vorschlag einbringen. Es könnten sich auch alle 12 studentischen Senator*innen zusammensetzen und mit dem breiten Gremium eine bessere Legitimation bekommen. Die Idee war, da alle Gremien mit einzubeziehen. Wenn das nicht gewünscht ist, dann hat er aber auch gar kein Problem damit, das Ganze nur mit den stud. Senator*innen zu machen. Das hier ist nur ein Angebot.
Johannes hat eine Frage zur einfachen Mehrheit der beiden Gremien. Es geht um die Gewichtung der Gremien. Das StuPa hat 16 Stimmen und die FSK 23 Mitglieder. Sollen die Gremien einzeln oder zusammen wählen? Es kommt eine Antwort: Einzeln.
Niclas möchte auch noch mal was sagen: “Is’ okay. Is’ okay.” Er hat immer noch das Problem, dass das StuPa sich im Falle eines Mehrfachvorschlags als höchstes beschlussfassendes Gremium der Studierendenschaft lächerlich machen würde. Es wird de facto alles abgegeben. Das StuPa wurde bereits von den studentischen Senatorinnen “gefoolt” und das stört ihn. Allerdings hat Yannick ihn von dem aktuellen Verfahren überzeugt. Trotzdem tritt er dem neuen Verfahren kritisch entgegen, “aber dann machen wir das jetzt halt so”.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Bianca hat einen Änderungsantrag vorbereitet. Das “studentische Prorektorat” gibt es so nicht, der Begriff soll deswegen direkt geändert werden. Es gibt vielmehr die Möglichkeit, eine*n studentische*n Vertreter*in in das Rektorat zu wählen. So sollte das auch im Antrag stehen und es wird mit “eines*einer studentischen Vertreter*in im Rektorat” ersetzt.
Bjarne hat eine kurze Rückfrage: Im Koalitionsvertrag der aktuellen Landesregierung wird das studentische Prorektorat erwähnt. Sofort gehen die Stimmzettel von Yannick und Niclas hoch. Yannick erläutert, dass die letzte Novellierung erst vor Kurzem stattfand. Demnach gibt es jetzt erst einmal eine Frist, wie lang das LHG nicht erneut geändert werden darf. In absehbarer Zeit — also in den nächsten drei Semestern — wird das seiner Meinung nach nicht der Fall sein. Allerdings ist es jetzt noch zu früh da etwas zu ändern. Es gibt noch sehr viele Fragen, die man noch nicht geklärt habe. Wenn das LHG entsprechend geändert wird, kann man so etwas immer noch diskutieren. Yannicks Redegeschwindigkeit steigert sich exponentiell, es ist physisch nicht möglich, alles in Echtzeit mitzuschreiben und weiterhin aufzunehmen.
Niclas hatte sich auch gemeldet, er will sich aber nur Yannick anschließen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Alle sehen etwas müde und demotiviert aus. Bianca übernimmt ihren eigenen Änderungsantrag.
Jetzt wird über den Antrag in geänderter Form abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
21:34 Uhr
TOP 12 – SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung
Niclas ist der Antragsteller. Erstmal entschuldigt er sich bei Bennet, dass keine schriftliche Begründung vorliegt. Es ist aber alles relativ selbsterklärend. Im Antrag geht es um die Aufwandsentschädigungen für die Ämter in der studentischen Selbstverwaltung. Zuerst sollen die Vorsitzenden der FSK eine monatliche Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen. Die anderen Punkte konzentrieren sich auf die AStA-Referate. Da möchte er, dass es grundsätzlich möglich ist, dass der AStA-Vorsitz als Höchstbetrag bekommen dürfte. Ob das dann explizit so ist, bedürfte dann eines anderen Antrages. Er findet, dass wir als Studierendenschaft Interesse daran haben sollten, Menschen, die für uns wichtige Arbeit leisten, mehr Geld bekommen dürfen. Die Möglichkeiten mit dem neuen LHG werden sowohl politisch als auch hochschulpolitisch größeren Aktionsspielraum geben. Eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen fände er also ganz gut, und zusätzlich sieht das natürlich auch einfach attraktiver aus. Er erhofft sich dadurch mehr Beteiligung in den Gremien. Zur Zeit herrscht zwar eine gute Situation (es ist nur ein einziges AStA-Referat unbesetzt), aber es ist eine absolute Ausnahme, dass man mal mehrere Bewerbungen auf ein Amt hat.
Hennis schmunzelt, dass es natürlich etwas unglaubwürdig wäre, wenn er sagt, dass er den Antrag nicht gut finden würde. Aber nicht nur aus persönlichen Gründen, denn er stimmt zu, dass die Arbeit dadurch deutlich attraktiver würde. Viele Studis sind auf einen Nebenjob angewiesen, in dem sie in der Regel 450 € verdienen. Nebenbei dann noch beim AStA aktiv zu sein, ist schwierig. Daher wäre es angemessen, das Ehrenamt im AStA ähnlich wie einen Nebenjob zu bezahlen. Die Frage ist, ob man dann eine Erwartungshaltung daran knüpft, ob dann auch mehr gemacht werden soll.
Bianca hat das Wort. Sie kann sich Hennis zum einen anschließen. Allerdings hat sie noch zwei Fragen: Sie kann verstehen, dass man als StuPist*in, der*die den AStA wählt, in erster Linie das Wohl der vom StuPa gewählten AStA-Referent*innen im Blick hat. Das freut sie natürlich. Sie fragt aber, ob die moritz.medien mitbedacht wurden, denn auch diese habe zum Beispiel wie der AStA eine Geschäftsführung und hart arbeitende Chefredakteur*innen. Außerdem hat sie eine Frage an den Finanzreferenten: Würde unser Haushalt das auch über mehrere Jahre mitmachen?Sie erwartet hierdrauf jedoch keine sofortige Antwort.
Niclas antwortet auf Biancas erste Frage. In erster Linie hatte er die AStA-Referent*innen bedacht. Er kann nicht gut genug einschätzen, wie viel Arbeit die GeFü und die Chefredaktionen der moritz.medien machen. Er fragt, ob sich jemand von den moritz.medien dazu äußern könnte. (Unsere GeFü hatte sich vorsorglich bereits zuvor gemeldet.) Zu den Folgerechnungen möchte Niclas noch sagen, dass es auf die Priorisierung ankommt. Es muss drin sein, dass es kein Privileg ist, sich im AStA zu engagieren. Es sollte genug politischer Wille da sein, diesen Beitrag auszugeben.
Laura (Geschäftsführerin der moritz.medien) meldet sich zu Wort. Anna begibt sich noch eben mit dem Mikro auf die Reise zu uns. Laura bedankt sich bei Bianca für die Ansprache und für die zugesprochene Anerkennung. Die Chefredaktionen und Geschäftsführung bekommen zurzeit 230 € gezahlt und das ist im Vergleich zu den 450 € schon deutlich weniger. Zumal diese Summe auch nicht der bisherigen Höchstgrenze (von 300 €) entspricht. Es geht natürlich auch bei uns um Attraktivität und Engagement, da die meisten Redakteur*innen bei den moritz.medien gar keine Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen, obwohl da auch von ihrer Seite aus sehr viel Arbeit und Recherche dahintersteckt.
Yannick hält die Anpassung für sinnvoll, die Medien mit einzubeziehen. Er würde auch hier die Grenzen weiter nach oben verschieben. Er teilt den Punkt von Niclas ausdrücklich, dass die Aufwandsentschädigung nicht als Gehalt gesehen werden kann. Er teilt auch die Meinung, dass die Aufgaben des AStA auch Leute machen können sollen, die auf einen Nebenjob angewiesen sind und somit einen ähnlichen Betrag ausgezahlt bekommen sollten. Außerdem betont Yannick, dass die genannten Werten nur Höchstgrenzen sind. Bisher wurden auch nicht überall die Höchstsätze gezahlt. Es ist bisher auch nicht beachtet worden, dass Kosten aufgrund der Inflation permanent steigen. Immerhin haben sich die Beträge seit 2014 nicht so viel erhöht (“die Inflation macht auch vor Greifswald nicht halt”), aber alle anderen Kosten schon. Er spricht sich noch mal dafür aus, auch die Aufwandsentschädigung der moritz.medien anzupassen.
Damit wäre jetzt die 1. Lesung abgeschlossen, aber Niclas möchte heute auch gleich die 2. Lesung machen, da wir gerade eine 2/3-Mehrheit haben und er sich nicht sicher ist, wie oft wir das in diesem Jahr noch erreichen können.
Niclas möchte den Änderungsantrag stellen, die Chefredaktionen und GeFü hochzustufen. Annica (GeFü moritz.medien) bedankt sich für die Angleichung. Sie möchte trotzdem noch mal darauf aufmerksam machen, dass der Betrag mal runtergeschraubt wurde, um nicht über den Freibetrag zu kommen. Daher sollte vielleicht insgesamt überdacht werden, ob die Höhe der Summe angesichts der Lohnnebenkosten so sinnvoll ist.
Bjarne antwortet jetzt auf Biancas zweite Frage (also ob diese Erhöhung in den Haushalt passt). Da ihm der Antrag bekannt war, hat er das Ganze schon mal pflichtbewusst durchgerechnet. Wir könnten das so vier bis fünf Jahre machen, dann wären die Rückladen aufgebraucht. Wenn dann noch die moritz.medien dazukämen, würde das dann noch schneller (vielleicht 3 Jahre, er hat es noch nicht durchgerechnet) gehen. Momentan ist der Semesterbeitrag für die Studierendenschaft bei 11 Euro. Man müsste überlegen, ob dieser erhöht werden soll.
Yannick betont, dass die Rechnung davon ausgeht, dass AStA und moritz.medien immer voll besetzt sind. Damit würde die Rücklage also doch länger reichen, denn zumindest der AStA ist ja nicht immer voll besetzt. Er erinnert, dass er eben schon das Stichwort Inflation in den Mund genommen hat, was zwar jede Legislatur ein Thema sein wird, jedoch nicht in der nächsten oder übernächsten Legislatur kritisch für den Haushalt werden sollte.
Niclas merkt an, dass die Minussumme erst einmal gruselig klingt, aber es auch keine Angst verursachen soll. Es könnten einzelne AStA-Stellen ausgebaut oder auch zusammengeschlossen werden, das wäre dann eine Diskussion an anderer Stelle. Die Aufwandsentschädigungen müssen auch jede Legislatur beschlossen werden. Es geht grundsätzlich erstmal nur um die Möglichkeit.
Bjarne sagt, dass die Minussumme erstmal positiv wäre, da die Rücklagen immens hoch sind momentan. Diese Zahl sollte verringert werden, da sonst eine Strafzahlung vor der Tür steht. Aus diesem Grund wäre das Auszahlen der Höchstgrenze förderlich.
Ohne weitere Wortbeiträge schließen wir die erste Lesung.
Wir eröffnen jetzt offiziell die 2. Lesung und gehen direkt in die Änderungsantragsdebatte.
Niclas möchte seinen eigenen ÄA übernehmen und die Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien auf jeweils 400 € erhöhen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge
Niclas beantragt eine namentliche Abstimmung (wegen Geld und so). Das wird angenommen. Es gibt kurze Verwirrung, da nicht überall angekommen zu sein scheint, dass namentlich abgestimmt wird.
Der Satzungsänderungsantrag wird einstimmig angenommen.
21:59 Uhr
TOP 13 – SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung
Bevor es überhaupt richtig losgeht, stellt Bennet einen GO-Antrag auf Pause. Wir gehen also in eine kleine, 10-minütige Pause und sehen uns 22:10 Uhr wieder.
Und damit ist die Pause auch schnell wieder vorbei (Für das Ticker-Team, das die Pausen zum Nachbereiten des Mitgeschriebenen nutzen muss, schneller als gewünscht, nämlich nach minus 2 Minuten).
Um 22:12 Uhr nimmt Frieda die Sitzung also wieder auf.
Bjarne bringt den Antrag (TOP 13) ein. Er geht davon aus, dass alle den Antrag gelesen haben (großer Fehler, Bjarne, groooßer Fehler). Es sind einige Formfehler und falsche Verweise in der Satzung, die da nicht drin sein sollten. Er findet das schon fast “peinlich”. Bjarne bittet um Zustimmung.
Hennis möchte dem StuPa empfehlen, das heute direkt zu beschließen, mit beiden Lesungen, damit es nur einmal genehmigt werden muss.
Niclas stellt also offiziell den Antrag, dass direkt die 2. Lesung stattfindet. Bennet hat eine Gegenrede, da die beiden Lesungen nicht für umsonst so als einzelne Lesungen gedacht sind. Man könne das Verfahren ja auch mal wieder normal abhalten und nicht immer gleich die zweite Lesung hinterher schieben.
Niclas’ GO-Antrag wird einstimmig angenommen — also auch von Bennet. (Kurzes verdutztes Gelächter, doch jemand ruft erklärend: “Er wollte nur mal den ermahnenden Präsi machen.”)
Die Änderungsantragsdebatte wird eröffnet.
Annica (GeFü moritz.medien) merkt an, dass uns vorhin aufgefallen ist, dass in der Finanzordnung bei § 15 nicht die stellvertretende Chefredaktion aufgeführt wird, obwohl die ja genauso bezahlt wird wie die Chefredaktion. Daher wäre es super, wenn man das Wort im Zuge des SÄA mit aufnehmen könnte, damit rechtlich alles abgesichert ist.
Bjarne hat das Wort. Er stimmt Annica zu. Niclas fragt nochmal nach, ob es um § 15 geht. Japp, gut aufgepasst. Die Antragsteller übernehmen den Änderungsantrag.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, sodass wir zur Abstimmung kommen.
Der Antrag (inklusive Änderungsantrag) wird einstimmig angenommen.
Bjarne möchte ankündigen, dass ähnliche Fehler in anderen Satzungen und Ordnungen sind und er diese demnächst auch einbringen wird. (Da ist jemand ambitioniert, Respekt!)
22:18 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Frieda fragt, ob jemand etwas für Sonstiges einzubringen hat.
Hennis bedankt sich bei den heute anwesenden Gästen für ihre Neugier und hofft, dass die Debatten nicht abschreckend gewirkt haben. Hennis bestärkt alle, sich hier auch längerfristig zu engagieren.
Bianca hat als nächstes das Mikro und weist darauf hin, dass am 07.12. die Vollversammlung der Studierendenschaft stattfinden wird. Ab 12 Uhr gibt es also keine Lehrveranstaltungen mehr. Die meisten kennen das Prozedere ja schon: Wenn das nicht der Fall ist, eure Dozierenden also trotzdem die Veranstaltungen durchziehen wollen, meldet euch gerne beim AStA! Der Modus der VV wird in dieser Woche per Infomail verkündigt. Anträge können noch bis zum 03.12. um 12 Uhr eingereicht werden. Bisher ist übrigens noch kein Antrag eingegangen. (Nutzt eure Chance, vielleicht hat der Bierautomat ja dieses Mal Erfolg! oder ein Glühweinautomat, das wäre auch mal eine Überlegung wert …)
Am 15.12. findet außerdem die FSK statt. Auch hier steht der Modus noch nicht genau fest. (Präsenz ist natürlich schön, aber wir wollen ja auch nicht alle unsere Weihnachtsferien in Quarantäne verbringen.)
Die Blutspende sucht wie immer auch wieder ganz dringend Spender*innen. Auch wenn ihr nicht Blutgruppe 0 seid, sind die Menschen darauf angewiesen, dass ihr spenden geht. Wenn ihr mehr zur Blutspende wissen wollt, könnt ihr euch in diesem Artikel übrigens durchlesen, wie so eine Blutspende abläuft.
Als nächstes hat Felix das Wort. Er möchte darauf hinweisen, dass am Donnerstag der Tag der Befreiung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist. Das Gleichstellungsbüro und die Pressenstelle werden eine orangefarbene Flagge hissen, das ist die dafür festgelegte Symbolfarbe. Nähere Details dazu sind ab morgen auf der Website und dem Instagram-Profil des Gleichstellungsbüros zu finden.
Felix’ zweiter Punkt betrifft die e-Verwaltung. Im HIS (Selbstbedienungsportal) findet sich seit Neuestem die Ausschreibung “Prüfer*innen” und nicht mehr nur “Prüfer”. Falls noch irgendwo Prüfer und keine Prüfer*innen gefunden werden, dann kann das gerne gemeldet werden, damit sich alle nicht nur mitgemeint, sondern mitgesagt fühlen.
Niclas hat noch einen Redebeitrag. Zunächst eine Frage: Wie sieht es aktuell mit dem Markt der Möglichkeiten aus? Findet der statt, findet der nicht statt? Hennis äußert, dass gerade abgewogen wird: Einerseits ist der Markt der Möglichkeiten eine wichtige Infoveranstaltung für alle Erstsemestler*innen und nach aktuellem Stand auch durchführbar, andererseits kommen ca. 300 Leute zusammen, das ist bei den steigenden Fallzahlen natürlich auch kritisch. Eine endgültige Entscheidung gibt es bisher noch nicht. Aliya reicht noch das Hygienekonzept ein und jetzt muss geschaut werden, ob es genehmigt wird. Details müsste Niclas an Aliya richten. Kris sagt, dass es ja nicht nur für die Erstis, sondern auch für die Vereine eine wichtige Veranstaltung ist, da diese in den vergangenen Jahren nur noch schwer Mitglieder gewinnen konnten. Darum bittet er darum, das bei der Entscheidung zu berücksichtigen. Niclas bittet Hennis auch, an Aliya weiterzugeben, dass sie Bescheid geben soll, wenn es Neuigkeiten gibt.
Weiterhin hat Niclas noch generell anzumerken, dass es eine neue Regierung gibt und der Rahmen der Hochschulpolitik von der Regierung beschlossen wird. Niclas persönlich freut sich sehr, dass im Koalitionsvertrag z.B. das allgemeinpolitische Mandat und das studentische Prorektorat mit aufgenommen wurden. Es wird ein wenig zustimmend geklopft (vielleicht aber auch nur wenig, weil es ja schon recht spät ist– zumindest für die Verhältnisse dieser Legislatur).
Ohne weitere Wortbeiträge schließt Frieda die Sitzung um 22:25 Uhr.
Wir wünschen euch noch eine schöne Woche! Und kommt am Sonntag besinnlich in den ersten Advent!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (10. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, die vorab eingegangenen Berichte findet ihr hier. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Stellvertreter*in LKS TOP 10 SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung — Die Höchstbeträge an Aufwandsentschädigung für den AStA-Vorsitz, die AStA-Referatsleitungen und die AStA-Referate des operativen und strategischen Bereichs sollen jeweils angehoben werden. Um welche Zahlen es sich genau handelt, findet ihr auf Seite 3 im Drucksachenpaket. TOP 11 SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung — Um welche Änderungen es sich konkret handeln soll, könnt ihr in diesem Dokument einsehen. TOP 13 Aufhebung Beschluss Nr. 2021/31/72 „Alternative Ersti-Party“ — Nach Rücksprache mit dem Justitiariat war der Antrag aufgrund formeller Fehler (fehlender Verweis auf Dringlichkeit) nicht zur Abstimmung im Studierendenparlament berechtigt. Außerdem sind einige inhaltliche Unstimmigkeiten aufgetreten. Mehr auf Seite 5 im Drucksachenpaket oder heute Abend mündlich vor Ort. TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich Willkommen zur 11. ordentlichen Sitzung! Um 20:17 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung. Mit 9 Stupist*innen inkl. 4 Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig. Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Anmerkungen angenommen. Währenddessen kommt tatsächlich noch die sechste StuPistin in den Saal. Platzangst intensifies.
Niclas verkündet, dass die Satzungsänderungen auf nächste Woche verschoben werden müssen, weil sie in der vorläufigen Tagesordnung nicht formgemäß erkenntlich gemacht werden konnten, da sie zu spät eingereicht wurden.
Felix hat eine Nachfrage zu TOP 13. Liegt dafür der offizielle Bescheid des Justitiariats vor? Dann würde er diesen nämich vor der Behandlung des TOPs gerne einsehen, und ihn ansonsten von der Tagesordnung streichen. Bennet erklärt, dass der Antrag zur Aufhebung des Beschlusses von Bjarne (Referat Finanzen und Personal) eingereicht wurde, nicht vom Justitiariat, nach vorheriger Rücksprache mit Herrn Wehlte. Felix verkündet noch einmal mit mehr Nachdruck: Solange es keinen offiziellen Beanstandungstext vom Justitiariat gibt, soll hier auch nichts aufgehoben werden. So etwas sollte über den richtigen Weg geschehen. Niclas stimmt zu. Er sieht das “als neuen Tiefpunkt in der Kommunikation mit dem Justitiariat”, denn so ein offizieller Text ist eigentlich regelkonform einzureichen. Er bittet das Präsidium darum, das mal anzusprechen, warum sowas auf diesem Wege auf die TO kommt.
Dementsprechend werden jetzt TOP 10, 11 und 13 (laut vorläufiger TO) gestrichen.
Weiter gibt es keine Änderungsvorschläge für die Tagesordnung. Die Tagesordnung ist nun mit den Änderungen angenommen.
Wir starten mit dem Bericht des Präsidiums. Es gibt soweit nichts weiter dem Bericht hinzuzufügen. Theo fragt, wann man die zweite stellvertretende Vorsitzende denn mal wieder sehen würde. Bennett sagt, dass sie längerfristig krankheitsbedingt nicht erscheinen kann und zur Zeit von Zuhause arbeitet. Sie überlegen sich aber eine Lösung. Bianca wiederholt ihre Anmerkung von letzter Woche, dass sie gerne wissen würde, wer aus dem Präsidium welche Aufgaben übernimmt. Niclas versteht diesen Ansatz nicht. Das StuPa-Präsidium ist ein gemeinsames Amt und es bringt ihm nichts zu erfahren, was die einzelnen Personen jeweils machen, außer eben zu sehen, dass all diese Arbeiten erledigt wurden. Er merkt außerdem an, dass das noch nie so gemacht wurde und es von seiner Seite aus nicht nötig sei. Bennet erklärt, dass innerhalb des Präsidiums über die Anmerkung beraten wurde. Sie sehen es so wie Niclas. “Alles was wir tun, tun wir zu dritt.” Mit der Erklärung kann Bianca leben. Es gibt keine weiteren Anmerkungen zum Bericht des Präsidiums.
Weiter geht’s mit Hennis’ Bericht. Es geht um Wohnraum für Studierende. Scheinbar meint er damit die Wohnraumbörse. Nächste Woche steht ein weiteres Gespräch mit der Verwaltung an, “um der Situation Herr zu werden”. Er hat außerdem mit der Bürgerschaft gesprochen, sodass das Ganze Fahrt aufnimmt. Er hofft auch, dass sich mit der nächsten Landesregierung etwas tun wird. Die Studierendenwerke sollen besser finanziert sowie aus Bundesmitteln weitere Wohnmöglichkeiten geschaffen werden, doch wie diese genau aussehen, weiß er noch nicht. Es könnten kurz- und langfristig Verbesserungen auftreten. Kris hat eine Nachfrage zu Punkt 3 mit der Sache der Bauaufsichtsbehörde. Er möchte wissen, ob es da um den Markt der Möglichkeiten geht. Hennis erklärt, dass das was mit dem Markt der Möglichkeiten zu tun hat. Es muss dafür ein Bestuhlungsplan eingereicht werden und allein herauszufinden, was gebraucht wird, dauert etwas. Er hat nun erstmalig eine Mail zurückbekommen, sodass er wenigstens weiß, dass da jemand am anderen Ende sitzt. Weitere Nachfragen an Hennis werden nicht hervorgebracht.
Auch Jada hat zu seinem Bericht nichts zu ergänzen. Felix fragt, was das Projekt “Politisierung” ist. Dabei handelt es sich wohl um ein Projekt, dass sich damit beschäftigt, wie man Werbung für die anstehenden Wahlen machen kann. Sowohl dafür, sich aufstellen zu lassen als auch wählen zu gehen. Es gab schon zwei informelle Treffen und es soll beispielsweise Werbung über Social Media gemacht werden. Er hofft, dass damit eine höhere Wahlbeteiligung erreicht werden kann. Niclas möchte Jadas Rede bei der Demo gegen Weber aus der letzten Woche loben und nennt sie die beste, die an diesem Tag gehalten wurde. Es gibt zustimmendes Klopfen. Schön, wieder in Präsenz zu tagen und das altbekannte Geräusch zu hören. Auch Rick hat eine Anmerkung zu den Gremienwahlen. Er schlägt vor, dass vor mehr Social Media Werbung erstmal Ursachenforschung betrieben werden sollte. (Hierzu findet ihr übrigens auch einen Artikel auf dem webmoritz., in dem wir kurz nach der letzten Gremienwahl Studis nach ihrer Wahlbeteiligung gefragt haben). Rick fragt, ob es in diese Richtung auch Pläne gibt. Jada antwortet, dass eine Ursachensuche grundlegend ein guter Beginn ist und man dies auch tut. Jedoch sieht er auch die Corona-Pandemie und das stay-at-home-Prinzip als Problem an. Das Projekt ist hochschuloffen und Jada lädt Rick gleich ein, mal bei einer Sitzung teilzunehmen.
Der Präsidiums-Dödel Bennet zieht den Unmut des Tickerteams auf sich, als er uns “Tickerheinis” nennt.
Ellen hat zu ihrem Bericht nichts zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen.
Johannes ist entschuldigt nicht da, weswegen sein Anteil an den Berichten heute nicht gehört werden kann und Bennet meint, dass eventuelle Nachfragen an ihn persönlich herangetragen werden können.
Marcel hat ebenfalls nichts zu ergänzen.
Ohne Fragen kommen wir zu Lukas’ Bericht. Dieser hat auch nichts zu ergänzen. Aber es gibt eine Frage, was mit den Weihnachtskarten gemeint ist. Lukas antwortet, dass diverse Hochschulstellen eine Weihnachtskarte erhalten sollen.
Bianca ist dran, sie hat ihrem Bericht nichts zu ergänzen. Felix hat eine Nachfrage zu dem Punkt “diverse Krisengespräche”. Er möchte wissen ob diese so geheim sind, dass sie so dechiffriert bleiben müssen oder ob man das wissen dürfe. Bianca führt aus, dass es innerhalb einiger FSR Probleme gab, bei denen sie eingeschritten ist. Es gibt noch eine Frage von Niclas. Er erinnert Bianca telepathisch, dann das Plenum mit dem Stichwort “Studentisches Prorektorat” an das Thema, das er aufgreifen möchte. Telepathie-Bro-Bianca beantwortet die Frage schon, bevor sie gestellt wurde mit “ja”. Es gibt nach wie vor keine Antwort vom Justitiariat und Niclas fragt, wie lange man da schon warte. Laut Bianca sind das bereits 3 Wochen. Bennet weist kurz darauf hin, dass Zwiegespräche untersagt sind. Niclas kann seine Aussage doch für alle nochmal wiederholen. Das tut Niclas also auch. Er findet es sehr schade, dass das Justitiariat so lange braucht. Er würde sich wünschen, dass wir den Prozess der Besetzung eines studentisches Prorektorat noch in diesem Jahr starten können. Bianca antwortet Niclas direkt, ohne auf die Zuteilung von Bennet zu warten (Frechheit!) und entschuldigt sich auch gleich (Ehre). Bennet erklärt mit einem Grinsen: Er findet sich langsam mit den kleinen Zwiegesprächen ab. Felix fragt, was Geisterstudierende sind. Bianca antwortet, dass es Kandidat*innen des 30sten Semesters im Erststudium und alten Studienordnungen sind, und sich das einfach nur weiter verlängert.
Jana möchte zu ihrem Bericht nichts ergänzen und es gibt auch keine Fragen.
Der nächste Bericht stammt von Aliya. Sie hat lediglich zu berichten, dass sie krank war und deswegen nicht viel tun konnte. Bei dem nächsten Bericht wird es eine Zusammenfassung der Erstiwoche geben. Niclas fragt, wie der Stand vom Mensaclub ist, was das Gebäude betrifft. Inwiefern kann der Club noch darauf zugreifen, wenn das Gebäude (die Mensa am Schießwall) verkauft wird? Es wäre gut, wenn mal jemand vom Mensaclub die Problematik schildern könnte. Niclas fragt außerdem nach, ob es an den Modalitäten des Pachtvertrags Änderungen geben könnte. Dazu gibt es bisher noch keine Informationen. Es gibt keine weiteren Nachfragen an Aliya.
Also weiter mit dem Bericht von Bjarne. Er hat nichts zu ergänzen und es werden auch keine Fragen gestellt.
Es folgt Jens’ Bericht. Jens möchte nichts ergänzen. Felix fragt nach, ob es schon Kontakt zu dem neuen Datenschutzbeauftragen gibt, insbesondere für eine Neubesetzung eines Datenschutzbeauftragten des Studierendenschaft. Jens fragt, ob er den studierenden Datenschutzbeauftragten meint, Felix bejaht dies. Jens erklärt, dass er bisher noch keinen Kontakt mit der neuen Person hatte. Vor zwei Wochen sei die Stelle noch vakant gewesen. Felix meint, dass der Posten anscheinend gerade an einen externen Betreuer ausgelagert ist. Er ist der Datenschutzbeauftragte für die Universität und nicht für die Studierendenschaft, erlärt Theo ergänzend. Theo weiß nicht so genau, was der für die Studierendenschaft tun sollte, weil das ein externer Anbieter ist. Felix beantwortet, dass er nur als nette Geste gemeint ist.
Bennet merkt an, dass wir aktuell (20:45 Uhr) immer noch im Berichte-Teil sind. Felix entgegnet, dass sich früher beschwert wurde, wenn es zu wenig Nachfragen gab. Der Hörsaal stimmt dem klopfend zu. Niclas pöbelt ein bisschen und “shamed” Bennet für das Unterbinden der Diskussion, aber alles in bester Stimmung. Es gibt keine weiteren Fragen an Jens.
“Last but not least” sind die moritz.medien dran. Da unsere Geschäftsführung nicht da sein kann (ganz liebe Geburtstagsfrüße gehen raus an Laura! <3), wird der Ticker-Block gefragt, ob es noch Ergänzungen gibt. Kollektives gleichzeitiges Kopfschütteln und ein leises “Nö” aus unseren Reihen ist die Antwort und es folgt Gekicher aus dem Rest der Anwesenden. Nachfragen gibt es aber auch an uns erst mal nicht.
Niclas merkt an, dass ein Bericht fehlt. Bianca entschuldigt sich, dass die FSK ihren Bericht vergessen hat. Den meinte Niclas aber gar nicht (“oder doch, natürlich meinte ich den auch!!, aber …”). Bianca berichtet trotzdem, dass gar viel bei der FSK passiert ist. Eigentlich meinte Niclas aber Christianes Bericht aus dem Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Bennet erklärt, dass sie sich für heute abgemeldet hat, was er gleich hätte erwähnen sollen, aber es ist natürlich trotzdem nicht gut, dass es keinen Bericht gab.
Die Wahlleitung möchte ebenfalls noch berichten. Sie sind zwar nicht berichtspflichtig, finden es aber wichtig, das StuPa auf dem Laufenden zu halten. Letzte Woche Freitag sind alle Kandidat*innen des Wahlausschusses an das Justitiariat gegangen. Ende dieser Woche wird spätestens zur Sitzung des Wahlausschusses eingeladen. Zusätzlich läuft die Vorbereitung der Wahlbekanntmachung. Heute hat sich außerdem zum ersten Mal die AStA-AG Wahlen getroffen. Hier ging es vor allem um die Werbung für aktive und passive Wahlbeteiligung. Lukas ergänzt, dass das eine hochschulöffentliche AG ist. Jede*r kann dort gerne hingehen. Insbesondere über Besuche von StuPist*innen würde sich die AG freuen. Svenja meldet sich und ergänzt: Die nächste Sitzung ist nächste Woche Dienstag um 19 Uhr.
Jetzt hat Felix doch noch eine Frage zu dem Bericht der moritz.medien: Er fragt, ob wir einen “Umzug, Auszug” oder etwas anderes in die Richtung planen, da wir im Bericht von einer Redaktionsbegehung durch die Brandschutzsicherung geschrieben haben. Lilli berichtet, dass das Archiv umgeräumt und renoviert werden musste, wir aber nicht aus der Redaktion ausziehen werden. Die andere Seite des riesigen Hörsaals ruft herüber, dass wir lauter sprechen sollen (jetzt wisst ihr mal, wie es uns immer geht 🙁 …). Leo bestätigt noch mal (anfangs fast schreiend, dann wieder leiser werdend), dass das Archiv aus Gründen der Gebäudesicherung fast vollständig ausgeräumt wurde, und die anschließende Begehung ohne Probleme stattgefunden hat.
Hennis hat noch einen anderen Berichtspunkt, und zwar zu einem leidigen Thema: Die 2G-Veranstaltungs-Wünsche der Fachschaften. Die Studierendenschaft dürfe keine Studierenden aufgrund des Impfstatus’ ausschließen. Im Justitiariat wurde die Lage daher aktuell so eingeschätzt, dass keine Rechtsgrundlage für 2G-Veranstaltungen bestünde. Das ist super ärgerlich und die Uni würde sich da auch etwas anderes wünschen. Man könnte nochmal beim Bildungsministerium anfragen, aber da wird wahrscheinlich nicht viel rauskommen. Felix fragt noch, ob der Hochschulleitung bewusst sei, dass einige Veranstaltungen mit 3G gar nicht erlaubt sind. Hennis erklärt, dass es aktuell einfach sehr viele rechtliche Widersprüche gibt. Bei universitären Kulturveranstaltungen kann zwar 2G gemacht werden, es darf aber eigentlich gar nicht abgefragt werden. Summa summarum: “Einfach dumm.” Kris weist daraufhin, dass 2G nur bei der Party am Abend nach dem Markt der Möglichkeiten war und nicht beim generellen Markt der Möglichkeiten. Niclas stimmt Hennis und Felix zu, dass das alles “unnötiger Mist” ist. GO-Antrag von Felix. Er weiß, dass er die Debatte selbst losgetreten hat und will sich gerade gerne selbst gegens Bein treten. Er stellt einen GO-Antrag zurück zur Sache.
Mit diesem GO-Antrag ist der TOP Berichte nun aber durch.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Niclas hat überlegt, ob er seinen Punkt jetzt oder bei Sonstiges einbringt. Es geht ihm um die Ralph Weber Demo. Er würde gerne ein paar Ungereimtheiten sammeln, kritisieren, besprechen. Mit seinem Antrag möchte er den Anfang machen. Ihm geht es vor allem um die “mangelhafte, unorganisiert-schlechte Planung des Sicherheitskonzeptes”. Es wurde von der Universität ein privater Sicherheitsdienst engagiert. Das führte dazu, dass einige Menschen z. B. nicht an das historische Institut und zu ihren Lehrveranstaltungen kommen konnten, da der Innenhof abgesperrt wurde. Dann ist außerdem ein Problem, dass die Polizei universitäre Gebäude eigentlich nicht ohne Grund betreten sollten, allerdings war das der Fall. Das hat man beispielsweise daran gesehen, dass Polizist*innen im Nebenhörsaal waren und ein Beamter auch Fotos gemacht hat. Das heißt Niclas nicht gut und würde sich freuen, wenn man dahingehend eine Einschätzung bekommen würde. Hennis hat die Einschätzung seitens der Universität. Vergangene Woche hat bereits ein Gespräch stattgefunden, an dem er als studentisches Mitglied teilgenommen hat. Gestern gab es erneut die Möglichkeit, mit dem Rektorat darüber zu sprechen. Niclas hat viele Probleme angesprochen und es gab auch noch mehr. Die Rektorin hat sich ihm gegenüber in aller Form für das Verhalten der Sicherheitskräfte entschuldigt. Dass der Hof abgesperrt, Taschen durchsucht werden etc., war so wohl nicht abgesprochen. Für die heutige Veranstaltung wurden Lehren aus den Erfahrungen der Vorwoche gezogen und die Situation im Vorhinein besser kommuniziert. Heute gab es nichts Negatives zu hören. Da schien alles zu klappen. (Falls ihr es nicht mitbekommen habt: Es soll jetzt jede Woche zur Zeit von Herrn Webers Vorlesung eine Demo vor dem Hörsaalgebäude geben. So fand also auch heute um 12:15 Uhr eine Veranstaltung statt, dieses Mal unter dem Thema “Gegen das Vergessen: Jüdisches Leben in Greifswald”. Mehr Informationen gibt es u.a. immer auf den Social Media Accounts des veranstaltenden Kollektivs Uni ohne Nazis, wie zum Beispiel hier auf Twitter.)
Die Vorfälle mit der Polizei sollen auf jeden Fall noch mal ausgewertet werden. Die Rektorin wird auch mit dem Einsatzleiter telefonieren. Die Polizei hat sich anscheinend auch selbst noch mal entschuldigt, aber das war teilweise auch nicht ganz klar. Es gibt aber Punkte, mit denen die Studierenden nicht mit dem Rektorat überein gekommen sind. Beispielsweise wurde sich gewünscht, dass das Rektorat bei der Demo letzte Woche anwesend gewesen wäre. Heute gab es zumindest eine Audiodatei der Rektorin. Insgesamt hat sich das Rektorat aber als sehr einsichtig gezeigt, betont Hennis.
Felix teilt die geäußerte Kritik daran. Für ihn gibt es da noch einige ungeklärte Punkte. Das Rektorat wusste von der Demonstration. Beispielsweise wurde kritisiert, dass man nicht wusste, wer hinter der Initiative Uni ohne Nazis steckte. Felix sagt dazu, dass man in der Vorlaufzeit auch auf die Initiative hätte zukommen können. Die Polizei hat die Lage als sehr eskalativ eingeschätzt, auch da gab es keine Nachfrage. Felix kritisiert außerdem ebenfalls, dass die Hochschulleitung nicht auf der Demonstration vergangene Woche anwesend gewesen ist. Ihn stört auch sehr, dass die Kommunikation andere Universitätsangehörige mit Herrn Weber auf eine Stufe stellt. Nun soll eine Ringvorlesung stattfinden und er ist sehr gespannt darauf. Felix ergänzt, dass er das ernst meint und nicht ironisch.
Niclas möchte den Appell, den es vor der Demo von Seiten der Unileitung gab, kritisieren. Grundsätzlich versteht er, dass die Uni etwas dazu sagt und an die Friedlichkeit appelliert. Es hat sich in dem Atemzug aber gewünscht, dass man an den Grund appelliert und nicht nur an die Studierenden. Die Art und Weise, wie hier appelliert wurde, bezeichnet er als unausgewogen. Er möchte außerdem wissen (“Ich möchte Namen von der Hochschulleitung hören”), wer im Rektorat verantwortlich für den Sicherheitsdienst ist. Felix erwidert, dass der Appell eine Reaktion auf die Einschätzungen von der Polizei war. Dabei sei es um autonome Gruppen aus Hamburg, Berlin und Rostock gegangen. Von Seiten der Polizei sei es etwas spät, sich erst diese Woche zu entschuldigen. Der USD (der universitäre Sicherheitsdienst) lehnt es ab, Veranstaltungen wie Demos zu betreuen, da sie dafür nicht ausgebildet sind. Daher wurde wohl ein externer Dienst beauftragt. Felix kann nicht sagen, wer den Vertrag unterschrieben hat, aber er weiß, dass Herr Naujok für die Koordination zuständig war. Niclas merkt an, dass Herr Naujok die Aufsichtspflicht über den Sicherheitsdienst vernachlässigt hat und hofft, dass das Konsequenzen hat. Felix entgegnet, dass die Betreuung dieser Veranstaltung wohl demnächst nicht mehr zum Aufgabenspektrum von Herrn Naujok gehören wird.
Hennis baut noch einen kleinen Cliffhanger ein, bricht ihn aber nach einem kurzen Zwiegespräch mit Felix direkt wieder ab (“Wollen wir schon mal berichten, wie es jetzt so weitergeht mit der Studierendenschaft? Nein, okay, dann ziehe ich den Redebeitrag wieder zurück”). Stay tuned.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet fragt, ob es jemanden gibt, “der sich für dieses Amt erbarmen würde”. Felix fragt, wer das Hauptamt eigentlich aktuell bekleidet. Bennet weiß es nicht aus dem FF. Felix möchte selbst nachschauen. Da es aber sowieso niemanden gibt, ist das erstmal egal.
21:07 Uhr
TOP 7 Wahlen AStA
Es liegen offiziell keine Bewerbungen vor, aber man munkelt, dass es eine Bewerbung gab, die nicht durch kam.
7.1 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Oh, Überraschung, hier gibt es tatsächlich eine Bewerbung! Da wir nichts verstehen, zückt Frieda die Geheimwaffe: ein Handmikro. Daniela stellt sich nochmals vor. Sie ist 21 Jahre und studiert Jura im 3. Fachsemester. Sie würde gerne die Fachschaften unterstützten und Anträge sach- und zeitgemäß bearbeiten. Sie hat durch verschiedene Arbeitsstellen Erfahrungen in dem Bereich sammeln können und fühlt sich bereit, Zahlungsein- und -ausgänge zu überwachen.
Niclas fragt, ob sie Mitglied irgendeiner Gruppierung ist. Sie ist Mitglied in der SPD. Niclas will außerdem wissen, ob sie für die restliche Legislatur zur Verfügung steht. Daniela bejaht das.
Felix hat sich eigentlich nicht gemeldet, er wird aber trotzdem drangenommen. Er greift Niclas’ Standardfrage auf, warum sie sich nicht “regulär”, sondern initiativ beworben habe. Daniela fragt sich das auch, denn so war das gar nicht geplant. Bennet wirft ein, dass die Bewerbung einfach nicht beim Präsidium angekommen ist, obwohl sie einen offiziellen Fragebogen ausgefüllt hat. Felix fragt nochmal, ob es Probleme im Backend gibt und ob man da nachforschen kann. Jens wundert das auch, da die letzte Bewerbung auch angekommen ist. Er guckt aber gerne noch mal im Backend nach.
Klingt ein bisschen so, als würde man mal wieder im Kühlschrank aufräumen 😀 Oder nach Partizip 1 von Backen :p
Es gibt keine weiteren Bewerbungen auf das Referat.
21:12 Uhr
7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier gibt es keine Bewerbungen oder Initativbewerbungen.
Daher kommen wir jetzt zur Wahl des Referats für Fachschaftsfinanzen. Mancherorts fehlen Stifte, doch auch dieses Problem kann gelöst werden.
Kurzauswertung der Wahl: 10 Stimmen abgegeben, 10 Stimmen gültig. 10 Ja? Ja! Damit ist Daniela nun die Referentin für Fachschaftsfinanzen und der AStA damit fast voll besetzt. Bennet wirbt noch dafür auch jemanden für das letzte Referat werben, das wäre ja mal mega cool, einen vollständig besetzten AStA zu haben!
21:16 Uhr
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
Lukas erklärt sich bereit dafür. Es fällt aber auf, dass AStA-“Menschen” das nicht dürfen. Felix erklärt, dass es eine Debatte gab, ob StuPa-Präsidiums-Menschen reindürfen, aber er ist sich nicht sicher, ob das wirklich auch für AStA-Menschen gilt. Nun gibt es ein kurzes Zwischenspiel, in dem über die Sicherheit in Theos Stimme gesprochen wird. In diesem Fall scheint er sich sicher zu sein. Tatsächlich geht es wirklich nicht.
21:18 Uhr
TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS
Auch hier wird immer noch ein stellvertretendes Mitglied gesucht. Niemand möchte, also machen wir weiter.
21:19 Uhr
TOP neu 10 Sonstiges
Bianca lädt für den 17.11. 18 Uhr für die FSK ein. Es gibt eine kleine Überraschung, die aber vorerst nicht verraten wird.
Rick hat natürlich auch noch eine Anmerkung: Es gab wohl Unmut bezüglich der Pausenzeiten in der Bibliothek. Derzeit wird es so gehandhabt, dass man seinen Korb offiziell für eine halbe Stunde abgeben kann. Wenn man zu spät aus der Pause kommt, ist der Korb und damit der Platz ggf. weg. Gibt es ein Gremium, was diese Regelung diskutieren und im Zweifel ändern kann? Frieda will den Hinweis an Johannes weiterleiten. Felix weist auf die Bib- und EDV-Kommission des Senat hin.
Theo meldet sich. Er möchte sich für 3 1/2 Jahre in seinem Referat bedanken und für die stetige Begleitung des StuPa: “Es war schön, aber ich bin auch froh, dass es jetzt vorbei ist”. Niclas wünscht Theo viel Erfolg und Spaß bei seiner weiteren Arbeit. Er wünscht sich außerdem, dass Theo das StuPa gut in Erinnerung behält. Melissa bedankt sich, dass man “einfach mal einen Finanzer hatte, auf den man sich verlassen konnte” und hätte Theo nochmal für einen preis vorgeschlagen, wenn er die Verdienstmedallie nicht schon hätte.
Es gibt keine weiteren Lobesreden auf Theo, aber eine Anmerkung von Bianca. Bianca wiederholt die Worte von Felix von der letzten Sitzung: Es waren heute wieder mehr AStA-Referent*innen anwesend als StuPist*innen (wir sind übrigens 7 moritz.menschen und damit auch ein moritz.mensch mehr als StuPist*innen). Niclas wirft ein, dass der AStA-Block auch immer größer wird. Niclas möchte es erneuern, dass man es am Ende der Legislatur öffentlich macht, wer alles da war. Er geht zudem nochmals auf die Möglichkeit der Stimmübergabe ein und betont, dass die Arbeitsfähigkeit des Gremiums gewährleistet bleiben muss. Es sind mal wieder einige Leute hier gewählt, die er nur ein- bis zweimal gesehen hat.
Ohne weitere Wortbeiträge schließt Bennet die Sitzung um 21.24 Uhr. Er ist stolz auf unser german engineering (sprich: tschörmän entscheniering) und schickt uns pünktlich nach Hause.
Heute ab 11 Uhr findet vor dem alten Audimax (Rubenowstraße 1) eine Demonstration gegen die Rückkehr des Rechtsprofessors Ralph Weber an unsere Universität statt. Organisiert wird die Demo von dem Kollektiv Uni ohne Nazis in Zusammenarbeit mit den Gruppen Unteilbar MV und Greifswald für alle. Es wird mit mehreren hundert Anwesenden gerechnet. Auch der webmoritz. ist für euch live mit dabei.
11 Uhr
Die Rubenowstraße ist schon gut gefüllt. Der AStA fordert die Demonstrierenden auf, auf die Straße zu gehen, anstatt den Gehweg zu nutzen. Die Wege müssen für die Passant*innen freigelassen werden. Auf dem Bürgersteig steht außerdem viel Polizei.
Es werden weitere Sicherheitshinweise durchgegeben: Abstand halten, Masken auf, keine Fahrräder auf der Demo.
Für die, die ihre Masken vergessen werden, gibt es hinten am Tisch auch welche.
Nach ein bisschen Musik geht es gleich weiter.
11:15 Uhr
Die Zahl der Anwesenden wird gerade auf über 200 Personen geschätzt. Gerade passiert allerdings noch nicht viel, wir warten ab.
11:30 Uhr
Langsam verteilen sich die Demonstrierenden auf der Straße. Es muss Platz gemacht werden, da noch mehr Menschen aus Richtung Rubenowplatz nachkommen.
Von Unteilbar MV werden orangene Plakate verteilt, die gefaltet werden können und Krach machen.
11:35 Uhr
Jetzt geht es los! Musik geht an und es wird applaudiert. Leider können wir gerade nicht verstehen, was gesagt wird.
11:40 Uhr
Inzwischen wird nur Musik gespielt und ab und zu mit den Papierklatschen in einem sehr unrhythmischen Takt geklatscht.
11:50 Uhr
Die Musik wurde soeben wieder ausgestellt. Derweil kommt eine Ansage, dass “rechtes Gedankengut und Leute wie Ralph Weber keinen Platz an unserer Uni haben. Wir sind vielfältig und bunt und das feiern wir in ganzer Lautstärke.” Angeblich haben sich unter die Demonstrierenden auch Burschenschaftler gemischt.
Prof. Ralph Weber befindet sich währenddessenauf dem Weg zur Vorlesung.
Es wurden knapp 800 Teilnehmende gezählt. Jedoch kommen noch viele weitere Personen hinzu.
Es folgt die Ansage, dass auch “die Burschis, die ihr euch unter uns gemischt habt. Auch ihr dürft Masken aufsetzen!”
Felix hat nun das Mikrofon und gibt einen kurzes Abriss zur Historie von Prof. Ralph Weber. Er erklärt hierbei auch, wie Prof. Ralph Weber nun wieder als Professor arbeiten kann. Weber ist nun kein Mitglied mehr des Landtags und das Gesetz sieht es vor, dass er nun erst einmal wieder Vorlesungen halten kann. Felix merkt an, dass es von Seiten der Universitätsleitung wenig Unterstützung für Organisation gab.
12:00 Uhr
Die Demonstrierenden rufen nun “Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda!” Prof. Ralph Weber steht währenddessen am Fenster des Hörsaals und schaut zu.
Die Demonstrierenden rufen zusätzlich “Nazis raus!” Prof. Ralph Weber ruft kurz darauf aus dem Fenster des Audimax “Ihr habt ja Recht. Nazis raus!” Daraufhin folgen “Buh!” Rufe und Auspfeifen. Zusätzlich beginnen die Demonstrierenden nun im Fußball-Gesang “Alle Nazis sind scheiße” zu singen.
Es folgt der nächste Redebeitrag. Bennet spricht nun. Er ist der Präsident des Studierendenparlaments. Bennet sagt: “Der Mann der hier gerade aus dem Fenster geguckt hat, tritt all das mit Füßen, wofür wir als offenen Gesellschaft, als Studierendenschaft und diese Universität steht.” Es sei wichtig, dass gegen solche Personen ein Zeichen gesetzt wird. Außerdem appelliert er an die Studierenden des ersten Semesters, dass sie diese Vorlesung nicht belegen müssen. Es gäbe Alternativen, die man mit dem FSR Jura und dem AStA besprechen könne.
Es läuft nun wieder Musik: Hymne gegen euch von Provinz. Prof. Ralph Weber schließt nun das Fenster. Es trudeln nun die Studierenden, die seine Vorlesung besuchen, ein.
12:15 Uhr
Die Vorlesung beginnt nun. Es muss alle 20 Minuten gelüftet werden, weswegen man davon ausgehen kann, dass die Demonstration im Hörsaal definitiv hörbar sein wird. Die Demonstrierenden skandieren nun “Nationalismus raus aus den Köpfen!” und “Alerta Alerta Antifaschista”.
Der nächste Redebeitrag kommt von Hennis. Er ist der Vorsitzende des AStA. Er bedankt sich bei den Menschen, die an der Demonstration teilnehmen und ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Hass zeigen sowie Stellung beziehen.Auch er ruft nochmal dazu auf, an der alternativen Vorlesung zu Prof. Webers teilzunehmen. Es soll ein klares Zeichen an Weber gesetzt werden, dass “wir uns mit allen demokratischen Mitteln wehren”. Weber sei gegen eine Erinnerungskultur und ginge mit Nazis von der Identitären Bewegung hausieren. Es gelte zwar Artikel 5 des Grundgesetzes (Freiheit der Forschung und Lehre), jedoch entbinde dies nicht von der Treue zur Verfassung. Hennis richtet nun das Wort an zukünftige STudierende in Greifswald: Die die Zivilgesellschaft sei stark und die Stadt und auch die Univerisät lebe die Willkommenskultur. Zuletzt fügt er noch hinzu, dass “wir Weber genauestens im Auge behalten” werden und ruft die Universitätsleitung dazu auf, keine*n Student*in dazu zu zwingen, eine Veranstaltung bei Prof. Ralph Weber belegen zu müssen.
Nun folgt musikalische Untermalung mit Bella Ciao – dazu rhythmisches Klatschen und Tanzen. Nein, Springen. Okay, es gleicht quasi einem Wippen.
12:30 Uhr
Katha hat nun das Mikrofon und bedankt sich bei Felix für die Organisation der Veranstaltung. “Die Veranstaltung ist richtig geil. Es macht richtig Bock. Danke dafür.” Prof. Weber habe sich bereits vor seiner Zeit im Landtag radikalisiert und diese Radikalisierung schreite weiter voran. Er kenne die Lücken im Gesetz und weiß diese zu nutzen. Sie ruft dazu auf, sich zusammenzuschließen. Er sei gefährlich, da er bereits mit Personen und Organisationen zusammen arbeitete, welche vom Verfassungschutz beobachtet werden. Faschisten gibt es jedoch auch in anderen Bereichen, deswegen sieht Katha den “Antifaschismus als Daueraufgabe”.
Es folgt Kraftklub mit “Schüsse in die Luft”. Zusätzlich fängt es nun an zu regnen und einige Personen verlassen die Demonstration. Andere schützen sich mit Regenschirmen oder versuchen den Regen mit Klatschpappen wegzuklatschen. Aktuell beläuft sich die Anzahl der Teilnehmenden wohl auf knapp 1050 Personen.
12:45 Uhr
Felix spricht noch einmal. Er freut sich, dass so viele Menschen gekommen sind. Das Bild sei für ihn unfassbar. Es ist alles bunt und Vielfalt ist ein hohes Gut. Felix erwähnt, dass es noch weitere tolle Redebeiträge gäbe und man doch bitte trotz des Regens bleiben solle. Schließlich müsse Prof. Weber nochmal die Fenster zum Lüften öffnen und man will ja nicht, dass er dann vor einer leeren Straße stehe. Felix nennt des Weiteren noch Aussagen, die Prof. Weber getätigt haben soll. Prof. Weber habe so wohl einmal gesagt, dass HIV-positive Menschen öffentlich gekennzeichnet werden sollen (zur äußeren Sichtbarkeit ihrer Infektion).
13:00 Uhr
Jada spricht als nächstes. Er ist AStA-Referent für Internationales und Antirassismus. Er sei “besorgt, dass Studierende der juristischen Fakultät in eine Vorlesung eines Dozenten gehen, der Begrifflichkeiten wie ‘Bio-Deutsche’ verwendet und in seiner Vergangenheit im Universiären schon durch rechtes Handeln aufgefallen ist.” Er möchte nicht, dass durch die Wiederaufnahme der Lehraktivität das Wohlergehen von Studierenden beeinträchtigen. Für die aktuellen Erstsemester-Studierenden gibt es eine Lösung, jedoch fordert er eine Lösung für alle Studierenden. Er befürchtet, dass die Wertschätzung und Akzeptanz von Internationalen und PoCs sinkt. Er will die Universität weiter als Safe-Space für diese Gruppen. Auch er kritisiert die Stellungnahme der Universitätsleitung, die sich lediglich auf das Beamtenrecht berufe. Er hätte sich vor 2 Jahren nicht für das Studium an der Universität entschieden, hätte er von diesen Umständen gewusst.
Auch die Gleichstellungsbeauftragte der Universität, Ruth Terodde, hat einen Rede eingeschickt, da sie selbst krankheitsbedingt nicht vor Ort sein kann. Sie sei die letzten Monate sehr stolz gewesen, Teil der Universität Greifswald zu sein. Es wurde die 50. Professorin berufen und auch der Senat habe eine Resolution gegen Diskriminierung verabschiedet. Auch sie geht nochmals auf die Werte der Universität aus dem Leitbild ein, die ein hohes Gut darstellen. Auch in der Sprache ist die Vielfalt der Universität nachweisbar, denn der Senat habe auch hier die Resolution für geschlechtergerechte Sprache verabschiedet. Die Universität arbeitet darüberhinaus an einer neuen Internationalisierungsstrategie und der Begriff des “Bio-Deutschen” stehe dazu in völligem Kontrast. An den Fenstern des Gleichstellungsbüros hängen als Zeichen der Vielfalt und Toleranz heute die Regenbogenflaggen. Am Ende des Beitrags wünschen die Demonstrierenden Frau Terodde eine gute Besserung!
13:15 Uhr
Finn von Unteilbar MV hat einen weiteren Redebeitrag vorbereitet. Das Ziel der heutigen Demonstration sei gewesen, zu zeigen, was für “ein Typ” Prof. Ralph Weber ist. Es werden nicht alle Faschist*innen vom Verfassungsschutz beobachtet. Man solle dies nicht unterschätzen. “Wer wissenschaftsfeindlich ist, sollte nicht Professor sein. Prof. Weber hat mit seinen Reden im Landtag bewiesen, dass er Rassist ist. Wer Rassist ist, sollte nicht Professor sein. Das Familienbild von Prof. Weber ist aus den 50er Jahren. Wer ein Weltbild von vorgestern hat, sollte nicht Professor sein.” Er biete sich rechten Gruppen und Burschenschaften an und wahrt keine Distanz nach Rechts. Es gibt laut Finn mindestens 500 Gründe, warum Prof. Weber kein Professor sein sollte.
13:30 Uhr
Die Demonstrierenden tanzen im Nieselregen. Die Playlist feuert weiter Musik in die Menge.
13:45 Uhr
Die Vorlesung scheint beendet zu sein. Weber selbst sagte in der Vorlesung, dass er nur Fragen beantworte, die nicht politisch sind. Felix hat ebenfalls auf das Ende der Vorlesung hingewiesen. Die Demonstrierenden sind nun wieder auf Sprechchöre übergegangen. Es wird wieder “Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda” gerufen.
14:00 Uhr
Die Versammlung wird nun offiziell als beendet erklärt. Die Versammlungsleitung bedankt sich nochmals bei den Teilnehmenden der Demonstration und sagt zum Schluss noch: “und vielleicht sieht man sich ja nächste Woche wieder!”
Vor dem Ausgang des Audimax stehen nun noch einige Demonstrierende. Die Polizei räumt derweil die Straße und bittet die Demonstrierenden zu gehen. Es gehen wieder Sprechchöre los. Prof. Weber hat das Universitätsgelände zügig verlassen.
Auch wir beenden damit unseren Ticker und bedanken uns ebenfalls bei allen Leser*innen. Habt einen schönen restlichen Dienstag!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (9. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Ohne Berichtspflicht, berichtet werden kann natürlich trotzdem. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal — 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung— Die vorab eingegangene Bewerbung von Ellen Antonia findet ihr auf Seite 3 des Drucksachenpakets. TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS TOP 10 Wahl der stellv. Wahlleitung TOP 11 SÄA Wahlordnung (1. Lesung) — Es geht um ein paar technische Einzelheiten. Welche das genau sind, könnt ihr auf Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket nachlesen. TOP 12 Festlegung der studentischen Gremienwahlen als elektronische Wahlen — Auch die akademischen Wahlen finden im Januar nächsten Jahres als elektronische Wahlen statt. Die Studierendenschaft soll nun nachziehen. TOP 13 Durchführung von E-Wahlen — Für die Durchführung dieser elektronischen Wahlen wird eine Mittelverwendung von bis zu 750 Euro beantragt. TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo, liebe Alle, zur 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments!
Frieda eröffnet die Sitzung um 20:19 Uhr. Sie hat ein paar Lautstärkeprobleme, die werden aber schnell mit einem Neuausrichten des Mikrofons beseitigt.
Im Tickerteam haben wir heute Unterstützung von moritz.tv.jan, der uns freundlicherweise ein paar Bilder zur Verfügung stellt. Wie zum Beispiel dieses hübsche Foto von Sitzungsleiterin Frieda:
TOP 2 – Formalia
Es gibt 4 Stimmübertragungen. Mit 11 anwesenden StuPist*innen inklusive den Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig.
Das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung wird ohne Anmerkungen abgestimmt und angenommen.
Es sind noch zwei Anträge eingeflattert, nachdem die Tagesordnung veröffentlicht wurde: ein Projektförderungsantrag und ein Satzungsänderungsantrag zur Fachschaftsrahmenordnung. Der Förderungsantrag und der SÄA wurden beide einstimmig angenommen.
Damit gibt es eine neue Tagesordnung, über die ebenfalls einstimmig abgestimmt wird.
20:22 Uhr
TOP 3 – Berichte
Bianca hat voll verpeilt, die Papiere zu der Sache mit der Wahl für das studentische Prorektorat an alle StuPist*innen zu verschicken. Aber da die sowieso noch bei Frau Kyris liegen, gibt es da eh noch nichts weiter Berichtenswertes.
Hennis berichtet, dass ein Alternativtermin für den zuvor abgesagten Markt der Möglichkeiten gefunden wurde. Dieser wird am 4. Dezember in der Beitz-Platz-Mensa stattfinden.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Svenja (moritz.medien) möchte darauf hinweisen, dass es keine Möglichkeit gibt, die studentischen Vertreter*innen des Mensa-Ausschusses zu kontaktieren. Frieda hat sich das aufgeschrieben.
Bianca möchte außerdem anregen, dass das Präsidium im nächsten Bericht zeigen könnte, wer welche Aufgaben übernimmt und wie dort die Aufgabenteilung aussieht. Auch das wird von Frieda notiert.
Hennis erzählt, dass die Gremienwahlen wieder vor der Tür stehen. Es werden wie in jedem Jahr Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses sowie des Wahlausschusses gesucht. Er weiß, dass die StuPist*innen da natürlich eher nicht so die richtigen Leute sind, falls sie sich wieder aufstellen lassen wollen, aber guckt dafür ganz demonstrativ in Richtung der moritz.medien (Hi there!).
20:26 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Neu 5.1 – Alternative Ersti-Party
Moin von der Antragstellerin. Sie hat den Antrag mit einer anderen Gruppe von Studis gestellt. Am Donnerstag wollen sie eine Reihe starten, um Leute, die in den letzten anderthalb Jahren in Greifswald angefangen haben, mehr von der Stadt zu zeigen. Unter anderem soll es am Samstag einen alternativen Markt der Möglichkeiten geben. Dort haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, verschiedene Gruppen und Initiativen aus Greifswald kennenzulernen. Samstag Abend soll es eine Erstiparty geben und die Förderung soll unter anderem für die Saalmiete genutzt werden.
Bjarne, der neue AStA-Finanzer, ist heute leider entschuldigt, hat aber eine schriftliche Erklärung zukommen lassen. Diese wird gerade an die Wand geworfen, damit sie alle lesen können. Bjarne erachtet den Antrag als förderfähig und -würdig. Eine lange Stille macht sich im Saal breit, während der Antrag noch einmal durchgelesen wird.
Als nächstes äußert sich ein Mitglied des Haushaltsauschusses zu dem Antrag. Fabian meint, dass dieser leider nicht beschlussfähig gewesen sei, aber die Leute, die da waren, haben auch keine größeren Probleme mit dem Antrag.
Johannes fragt nach, in welcher Form bereits Werbung gemacht wurde oder geplant ist, Werbung zu machen. Bis jetzt ist Werbung auf Postern und Insta gemacht. Die nächsten Tage werden sie auf jeden Fall noch weiter Werbung machen, vor allem über die Social Media-Seiten.
Felix merkt an, dass in der Finanzordnung steht, dass die Förderung kenntlich gemacht werden muss. Das werden sie umsetzen.
Weitere Anmerkungen scheint es nicht zu geben.
Wir stimmen namentlich über den Antrag ab. Felix fragt ob es noch eine Änderungsantragsdebatte gibt. Frieda ist nach 10 Stunden Uni “anscheinend nur noch Matsch” (Wer macht denn 10h am Tag Uni ._. Lacht in philo-Fakultät)
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es meldet sich mal wieder weder vorher noch initiativ eine Person für das Amt.
immer noch 20:33 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
OHA, es liegt eine Bewerbung vor. Äh ja ok doch nicht, aber für ein anderes Referat. Dieses Selbstgespräch 😀 tickern made me doing this
7.2 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Auch hier möchte niemand. Also falls jemand Lust hat, ab zur nächsten StuPa-Sitzung!
7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Hier gibt es nun aber eine Bewerbung! Ellen Antonia studiert PoWi und KoWi im 5. Semester. Sie bewirbt sich, weil sie sich für die Themen des Referats interessiert und gerne einen Einblick in die HoPo bekommen möchte.
Frieda fragt nach Fragen – das ist SO eine schöne Alliteration! Müssten wir nicht tickern, würden wir jetzt weiter schreiben. Frieren, Frohsein, Frieden. Frrrrr.
Es gibt eine Frage von Bianca. Sie möchte wissen, ob es schon Ideen für zukünftige Projekte gibt. Anscheinend noch nicht. Bianca fragt außerdem, wie Ellen von der Ausschreibung des Referates erfahren hat. Über den Freund*innenkreis. Aber es ist toll, dass mal wieder frisches Blut in die HoPo kommt.
Es gibt keine weiteren Fragen an Ellen und auch keine zusätzlichen Initiativbewerbungen.
Nun wird wieder die obligatorische Wahlfeenfrage gestellt, und Annica und Svenja begeben sich nach vorne. Mit Svenjas “Mathe-Studies können nicht zählen” im Ohr schauen wir Svenja dabei zu, wie sie nun die 11 Stimmzettel verteilt und anschließend auszählt. (Schreibt jetzt in die Kommentare, ob sie richtig zählen wird.)
Die 11 Stimmzettel sind ausgezählt und es ergibt sich folgendes Ergebnis: Es sind 11 Ja-Stimmen – damit ist Ellen einstimmig gewählt.
Hier fehlen aktuell immer noch 2 Menschen. Aber die moritz.medien wollen Abhilfe schaffen: Annica schlägt für die im Namen der Medien Juliane vor.
Juliane stellt sich kurz vor. Sie studiert Geschichte und Politikwissenschaft im 5. Semester. Sie wurde von einem Chefredakteur der moritz.medien “angeworben” und möchte sich nun zur Wahl aufstellen lassen. Ein Lob asuf diese Ehrlichkeit!
Felix fragt, ob es nur reines Samariter*innentum sei, oder ob auch wirkliches Interesse an der Arbeit besteht. Juliane sagt, sie hat das moritz.magazin schon öfter gelesen und daher ist auch Interesse da.
Niclas möchte (in seiner Rolle als aktueller Medienausschuss-Vorsitzender) zudem lobend anmerken, dass gestern in der Medienausschusssitzung bereits Prä-Wahl eine Anwesenheit von Juliane bestand. “Das haut einen ja glatt um”, sagt Frieda. Das StuPa ist begeistert vom aufblühenden Engagement der Studis!
Es gibt keine weiteren Nachfragen und wir kommen zur Abstimmung.
Juliane wird einstimmig in den Medienausschuss gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Herzlichen Glückwunsch!
Frieda, die den Ausschuss ganz toll findet, wirbt noch mal für das Amt. Naja, alle Sitzungen wieder, sagt man ja so schön.
Noch ein paar Impressionen der AStA-Wahl
20:44 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS
Hier liegen auch keine Bewerbungen vor.
Bianca ist aktuell stellvertretende LKS-Delegierte und würde sich dementsprechend als ordentliches Mitglied bewerben wollen.
Bianca darf sich gerne noch mal vorstellen. Sie war bisher, und auch in der letzten Legislatur, bei jeder Sitzung dabei und würde daher auch als ordentliches Mitglied mitmachen. Vielleicht ist ja die Hürde für einige auch geringer, wenn sie sich dann erstmal als Stellvertreter*in aufstellen lassen können.
Frieda weist noch mal darauf hin, dass sie aber kein weiteres Schild mehr bekommt. Niclas und Bianca wären im Falle der Wahl ordentliche Mitglieder, Hennis wäre weiterhin stellvertretendes Mitglied.
Bianca wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an. Klopf klopf klopf.
20:46 Uhr
TOP 10 – Wahl der stellv. Wahlleitung
Auf der vergangenen Sitzung wurde bereits der Vorschlag für die Wahlleitung gewählt. Jetzt fehlen noch maximal vier Stellvertreter*innen.
Svenja und Johannes bewerben sich. Svenja ist seit 3 1/2 Jahren beim StuPa-Tickern zuständig und hat daher schon eine Menge mitbekommen. Sie würde gerne mit in die Stellvertretung, da sie bei den letzten Wahlen schon beim Auszählen dabei war und auch die Organisation dahinter immer interessant fand. Jetzt, bei der letzten Wahl, bei der sie dabei ist, würde sie sich gerne auch beteiligen.
Johannes möchte sich gerne aufstellen lassen, da ihm die Wahlen der FSR und des StuPa sehr wichtig ist. Je mehr da mitmachen, desto entspannter wird das für die Einzelpersonen, sagt er. Vor allem mit dem digitalen Konzept ist es wichtig, das geballte Wissen auf viele Menschen aufzuteilen und Informationen an die zukünftigen Studis weiterzugeben.
Es gibt keine Fragen an die beiden Bewerber*innen.
Wir schreiten also direkt zur Wahl. Wir starten mit Svenja. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Johannes wird ebenfalls einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
Bianca weist darauf hin, dass die Reihenfolge der stellvertretenden noch bei der Wahl mit geklärt werden muss. Felix fragt, ob das überhaupt geht, da das Rektorat die Wahlleitung bestellt. Hennis erklärt, dass vor der Wahl hätte festgelegt werden müssen, wer der beiden gerade gewählten als 1. und 2. Stellvertretung fungieren wird.
Niclas fragt, ob die beiden sich festgelegt haben, wer welche Position einnehmen möchte. Svenja ist das herzlich egal, also beschließt Niclas kurzerhand, dass Svenja die erste Stellvertretung wird. Easy as that. Auf Biancas Vorschlag hin wird im Block abgestimmt. Die Abstimmung fällt einstimmig ab und damit ist Svenja erste und Johannes zweite Stellvertretung.
20:52 Uhr
TOP 11 – SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
Bianca bringt den Antrag ein, sie ist zusammen mit Jens Antragsteller*in. Die gerade erst beschlossene Wahlordnung braucht direkt wieder ein Update, wegen eines Beschlusses irgendeines Ober-xyz-Gerichts. Es sind keine inhaltlichen Anpassungen, sondern Formalia, die geändert werden müssen.
Theoretisch hätte das schon durch den Senat sein sollen, aber die jetzt vorliegende Version ist die Fassung aus der Satzungskommission. Sie wollten das möglichst zeitnahe fertig bekommen, sodass die Änderung nicht erst im Dezember rausgeht.
Hennis hat einige Formatierungs- und Grammatikanmerkungen. Es ist ein “der” zu viel in irgendeiner Zeile. Niclas sagt, dass der Ersetzungstext besser in einer anderen Farbe geschrieben werden sollte, um Verwirrung vorzubeugen.
Es gibt keine weiteren Beiträge in der Generalaussprache.
Auf Dringlichkeit wird direkt die zweite Lesung angehangen. Niclas weist darauf hin, dass darüber noch abgestimmt werden muss. Wir kommen also zur entsprechenden Abstimmung. Der Antrag auf Dringlichkeit wird angenommen.
Frieda fragt Hennis noch einmal nach seinem Änderungsantrag. Er erläutert noch mal genau, wo das “der” zu viel steht. Bianca übernimmt den ÄA.
Ansonsten gibt es keine weiteren Änderunsanträge. Wir kommen also zur Abstimmung der Satzungsänderung. Die Satzung wird einstimmig geändert. Wuhuuuu, Applauso!
20:57 Uhr
TOP 12 – Festlegung der studentischen Gremienwahlen als elektronische Wahlen
Auch hier sind Bianca und Jens die Antragstellenden. Bianca erklärt, dass laut der Wahlordnung das StuPa die Durchführung elektronischer Wahlen beschließen muss. Das ist bisher nicht passiert, daher wäre es super, wenn das heute geschehen würde und nicht erst zwei Tage vor der Wahlbekanntmachung.
Ohne Änderungsanträge kommen wir direkt zur Endabstimmung. Auch diese Abstimmung geht einstimmig durch.
20:59 Uhr
TOP 13 – Durchführung von E-Wahlen
Hier sind Hennis und Bjarne Antragssteller. Hennis bringt den Antrag ein. Er wurde bereits auf der letzten Sitzung vorgestellt. Letztes Mal wurde gebeten zu prüfen, ob der Betrag aus den WSP-Mitteln genommen werden kann, aber das geht leider nicht.
Der Betrag ist inzwischen gesunken, da das Seminar, welches beim letzten Mal noch mit eingerechnet war, ausgefallen ist.
Frieda eröffnet die Generalaussprache. Es wird gefragt, für wie viele Stunden der Betrag vorgesehen ist. Gerade versteht niemand etwas. Es fühlt sich fast so an wie bei BigBlueButton, wo Stupist*innen aus dem Zug oder mit Internetproblemen oder mangelnder Technik teilnehmen.
Hennis erklärt, dass das ein Pauschalbetrag ist und nicht für bestimmte Stunden vorgesehen ist.
Niclas findet, dass im Sinne der Transparenz bei zukünftigen Finanzanträgen entsprechende Aufschlüsselungen der Ausgabenaufstellung erfolgen sollten.
Hennis findet das richtig und merkt an, dass es im Vorfeld schwer absehbar ist, wie viele Stunden da berechnet werden müssten. Sie haben sich ja durchaus bemüht, einen Stundensatz zu finden, aber von den Erfahrungsstellen der Universität konnte niemand Auskunft geben, das auf Stunden festzulegen.
Eine weitere Frage ist, ob der Betrag endgültig ist oder ob da noch aufgestockt werden kann.
Hennis sagt, das sei prinzipiell endgültig. Er sieht da noch nicht ganz durch, aber die Firma, welche die Software zur Verfügung stellt, schickt der Uni eine Rechnung und da muss auch die Studierendenschaft einen Anteil zahlen.
Felix fasst den Sachverhalt noch einmal zusammen mit der Firma und dem Pauschalbetrag und fragt, ob er alles richtig verstanden hat.
Hennis konkretisiert noch mal, dass es sich anscheinend um die technische Begleitung der Wahlen handelt.
Frieda leitet die Änderungsantragsdebatte ein. Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wird abgestimmt.
Bevor es wirklich soweit kommen kann, fragt Felix, ob es eine Stellungnahme des AStA-Finanzers und des Haushaltsausschusses gibt. Das scheint aber nicht der Fall zu sein.
Frieda sagt, dass Bjarne zwar nicht anwesend ist, aber Mitantragsteller ist und man davon ausgehen könne, dass er als AStA-Finanzer damit einverstanden ist.
Der Haushaltsausschuss sagt nichts dazu, aber wir stimmen zur Sicherheit namentlich ab. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:05 Uhr
Neu TOP 14 – SÄA FSRO (Satzungsänderungsantrag der Fachschaftsrahmenordnung)
Bianca ist die Antragstellerin und bringt das Ganze ein. Das Justitiariat hat vorgeschlagen mal zu überprüfen, ob alle Studiengänge an der Uni in der Satzung drin stehen. Das ist leider nicht so.
Anhang 2 ist anscheinend “schon längere Zeit nicht mehr kontrolliert worden, sagen wir es so”. Die Diskrepanz zwischen Studiengängen, die auf der Uniwebsite angeboten werden und denen, die in der Anlage vermerkt sind, ist relativ groß.
Dies ist nur der Anfang. Es sollen die neuen Studiengänge eingefügt und perspektivisch die alten gelöscht werden. Das ist aber eine Angelegenheit für einen späteren Zeitpunkt.
Felix dankt für die Einbringung des Antrages. Er merkt an, dass man aufpassen müsse, nicht Studiengänge rauszukegeln, die möglicherweise noch einzelne Studierende haben.
Es gibt keine weiteren Beiträge in der Generalaussprache und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Bianca würde gerne Pflegewissenschaften streichen. Es gab gestern ein Gespräch mit neuen Studierenden und dem FSR Medizin und da wurde besprochen, ob es einen eigenen FSR für Pflegewissenschaften geben soll.
Der AStA wird das zeitnah in die Wege leiten. Daher sind sie hier jetzt noch nicht aufgenommen. Sobald sie dann aber gegründet sind, kommen sie mit dazu. Das ist übrigens auch der Wunsch der Pflegewissenschaftsstudierenden.
Frieda fragt noch mal, ob es irgendwelche Auswirkungen hat, wenn man sie erst später hinzufügt. Aber das ist nicht der Fall. Weitere Änderungsanträge gibt es nicht. Da Bianca ihren Änderungsantrag selbst gestellt hat, können wir sehr schnell feststellen, dass der ÄA übernommen wird.
Wir stimmen also gleich den geänderten Antrag ab. Und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
21:11 Uhr
Neu TOP 15 – Sonstiges
Felix freut sich über unseren “monolithischen” medien.Block, der selten größer war. Mittlerweile sind wir mit den Stupis fast gleich auf. Ebenfalls wächst auch der AStA-Block auf der anderen Seite immer weiter an. Währenddessen ist der Mittelblock mit dem StuPa eher klein. Es sind inklusive Stimmübertragungen 11 StuPist*innen anwesend, im Vergleich zu 10 moritz.redakteur*innen. Wir zitieren: “Vielleicht liest das ja jemand im Ticker, das ist ja irgendwie ein bisschen peinlich.”
Fast so viele moritz.menschen wie StuPist*innen sind heute anwesend.
Niclas schließt sich dem Thema an. Er macht deutlich, dass aber BITTE niemand das Mandat niederlegt, so viele sind ja nicht mehr da.
Außerdem möchte er bei der FSK nachfragen, wie es mit Gesprächen zu den Ausschreitungen bei der Ersti-Woche aussah. Bianca erklärt, dass die letzte FSK knapp zwei Stunden ging. Die Erstiwoche war darin ein großes Thema, aber nicht die angesprochenen Ausschreitungen. Dieser Punkt sollte mit dem FSR erstmal direkt besprochen werden.
Niclas fände es gut, wenn man die Namen rausbekommen könnte und diese dann auf eine Art “rote Liste” kommen würden.
Melissa hat noch eine Rückfrage, um welche Ausschreitungen es denn eigentlich geht.
Hennis erklärt, dass bei der Erstiwoche natürlich eine ordentliche Menge Alkohol fließt.
Niclas wirft ein, dass Hennis das nicht klein spielen sollte, das ist schon ein wichtiges Thema.
Hennis räumt ein, dass es da wirklich eine Person gab, die besonders aufgefallen ist.
Es gab einige, aber insbesondere eine Person, welche die die AStA-Referent*innen sehr stark angegangen ist und offenbar ein*e Tutor*in eines FSR war, sodass nun im Nachhinein versucht wird, den Namen in Erfahrung zu bringen.
Maja erzählt von einem weiteren Fall aus dem letzten Jahr, den fand sie auch “enorm scheiße”, welcher ebenfalls intern geregelt werden konnte: Ein Tutor hat in seiner Funktion eine Gruppe Erstis mit zu Verbindungspartys genommen, ohne diese im Voraus aufzuklären.
Niclas möchte erklären, warum er so ein Thema daraus macht. Wenn eine Angelegenheit AStA-Referent*innen betrifft, welche vom StuPa gewählt werden, gibt es hier eine gewisse Sorgfaltspflicht.
Jens macht noch einmal darauf aufmerksam, dass noch 2 Stellvertreter*innen für die Wahlleitung vorgeschlagen werden können. Außerdem werden nach aktuellem Stand noch 10 Leute für den Wahlausschuss gesucht. Wer Interesse hat oder Leute akquirieren könnte, der solle das bitte in Erwägung ziehen!
Es wird deswegen besonders darauf gehofft, dass sich noch jemand meldet. Das Gleiche gilt für den Wahlprüfungsausschuss, da ist aber noch ein Monat länger Zeit. Also wenn ihr Interesse daran habt, dann könnt ihr jetzt dazu beitragen, in der Uni etwas zu bewirken!
Felix erzählt anschließend von einer Kundgebung unter freiem Himmel vor dem alten Audimax, die “heute in einer Woche aber etwas früher” (genauer: am 02.11. von 11 bis 15 Uhr) stattfinden soll. Diese findet wegen der Wiedereinsetzung von Ralph Weber statt.Dazu findet ihr übrigens auch einen Artikel auf dem webmoritz., alle Informationen zu der Demo stehen unten im Text.
Johannes fragt nach Themen und Leuten, die für die 24-Stunden-Vorlesung im Mai kommenden Jahres eingeladen werden können. Bei Ideen bitte an den AStA wenden, dieser sitzt morgen dafür das erste Mal zusammen.
Am 17.11. findet außerdem die nächste FSK-Sitzung statt, für die Bianca etwas weniger weit im Voraus einladen möchte. Es wird eine kleine Überraschung angeteasert, für die es sich vielleicht lohnt vorbeizukommen. Frieda weiß von der Überraschung, möchte sie aber einfach nicht verraten. Fies. Als würde man einem Kind die Halloween-Süßigkeiten aus dem Kürbiskorb klauen.
Um 21:21 Uhr beendet Frieda die Sitzung. Magisch. Oder verhext? Frieda bittet damit darum, allen noch einen auszugeben. Ich glaube wegen der Uhrzeit, das ist natürlich ein schönerer Gedanke dazu als bloße Magie. Und damit einen schönen Abend und Prost!
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
Beim Abspielen des Videos werden personenbezogene Daten zu YouTube übertragen. Weitere Informationen findest du in unseren Datenschutzhinweisen (Datenschutzerklärung | webmoritz.).
