Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz in Hörsaal 2 am Ernst-Lohmeyer-Platz!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – wie immer begrüßen sich alle TOP 2 Formalia – Anpassungen der Tagesordnung und Protokollkontrolle…wobei…es gibt gar kein Protokoll. TOP 3 Berichte – dieses Mal ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies tun! TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt: schreibt es uns in die Kommentare oder vorab per Mail! TOP 5 Wahlen AStA – klickt ihr auf die Titel, gelangt ihr wie immer zur Ausschreibung! — 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – Maret und Laura dürfen noch einmal gegeneinander antreten. Die Bewerbung findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket. — 5.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik TOP 6 Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss TOP 7 Wahl stellv. Kassenprüfer*in TOP 8 Modus VV SoSe 22 – der Beschluss 2021-31/102 soll aufgehoben werden. TOP 9 Entlastung AStA-Referent – der AStA soll für das letzte Haushaltsjahr entlastet werden. TOP 10 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und herzlich Willkommen an diesem Dienstagabend! Draußen ist es zwar noch hell, aber dafür recht frisch. Nichts im Vergleich zum heutigen Hörsaal, der mit einer fast schon karibischen Wärme lockt. Außerdem kann man aufgrund des geringeren Platzes endlich die Gesichter der Stupist*innen genau erkennen und hoffenltich auch ihre Worte besser verstehen.
Es tickern heute Adrian, Annica, Laura, Schlaura, Lilli und Lilly. Wir haben viel zu viele Namensdoppelungen!
TOP 1 – Begrüßung
Um 20:23 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung. Sie beginnt etwas ungewöhnlich. Es soll eine Verdienstmedalie verliehen werden. Das wurde bei der letzten StuPa-Sitzung bereits beschlossen, allerdings haben das alle Beteiligten geheim gehalten. hihi. Die Überraschung funktioniert also gerade wie geplant, was uns alle ein freudiges Schmunzeln entlockt.
Frieda hat eine kleine Rede vorbereitet: Die Verdienstmedaille wird an Personen verliehen, die viel für die Studierendenschaft geleistet haben. Die sich besonders engagiert haben, viel durchlaufen haben. Die Person, an die die Medaille übergeben werden soll, hat in Friedas Augen all das erreicht. Sie war zum Beispiel in der SKL, im FSK-Vorsitz, im Mathe-FSR und auch AStA-Referent. Was es zum Schluss noch besonders gemacht hat, ist die Organisation und Wieder-ins-Leben-rufen der 24h-Vorlesung.
Während Frieda sich einen Ast abfreut, kommt Johannes (das ist die eben noch mystisch umschriebende Person) die Stufen herunter geeilt. Schlaura hält die Verleihung der Medaille fotografisch fest. Frieda legt ihm die Medaille um, verleiht ihm eine Urkunde und überreicht ihm ein paar Sonnenblümchen. Hach, schön.
Johannes hält eine kleine Dankesrede. Er möchte allerdings vorwarnen. Es gibt Leute, die sich in einem noch größeren Maße engagieren. Man muss gucken, dass neue Verdienstmedaillen besorgt werden! Es sei auch das Ziel, die ehrenamtliche Arbeit zu würdigen und zu fördern. Dabei seien Veranstaltungen wie die 24h-Vorlesung und auch die AStA-Arbeit gemeinschaftliche Projekte. Auch wir kriegen eine kleine Erwähnung, dankeschön!
Frieda freut sich am meisten, dass alle dicht gehalten haben und Johannes demzufolge so überrascht werden konnte.
20:29 Uhr
TOP 2 – Formalia
Jetzt möchte Frieda mit einer ganz normalen Sitzung weitermachen. Laaangweilig!
Aber wie wir unsere Stupist*innen kennen, werden die schon dafür sorgen, dass die kommende(n) Stunde(n) nicht nur eintönig werden.
Es sind gerade 17 anwesende Stimmen inkl. 5 Stimmübertragungen. Das Protokoll wurde bisher aus Geheimhaltungsmaßnahmen nicht veröffentlicht und zur nächsten Sitzung nachgereicht. Ansonsten wird die vorliegende Tagesordnung so angenommen und wir starten mit der Sitzung.
20:31 Uhr
TOP 3 – Berichte
Frieda hat Johannes unter dem Vorwand zur Sitzung gelockt, dass er heute von der 24h-Vorlesung berichten kann. Es wird keine Mikros geben, da diese nicht geladen sind. Innerhalb von 24 Stunden wurden vom 20. zum 21. Mai 26 Veranstaltungen durchgeführt. Johannes spricht ein großes Dankeschön an alle Beteiligten, Helfer*innen und AStA-Referent*innen aus. In der Spitze waren mehr als 200 Studierende und ca. 60 im Stream mit dabei. Johannes möchte gerne noch Feedback haben. Beispielsweise, wie der zeitliche Rahmen angekommen ist. Er würde einen Reader für neue Sachbearbeitungsstellen einsetzen, sodass das Ganze entspannter ablaufen kann. Feedback kann gerne auch an die Mail des Referates für Studium und Lehre gerichtet werden. Es gibt keine Fragen an Johannes.
Frieda berichtet noch von 2 Stimmübertragungen, die dazu gekommen sind. Wir sind dadurch bei 20 Stimmen.
Ellen berichtet von einer Veranstaltung des fzs (Freier Zusammenschluss der Studierenden), die sie gemeinsam mit Jada in Binz besucht hat. Dort ging es um Studienfinanzierung, vor allem BaföG. Sie beschreibt das Treffen als sehr aufschlussreich.
Lukas möchte zur WSP-Mittel-Thematik berichten. Das Ministerium hat Anfang des Jahres angekündigt die Mittel stark zu kürzen. In Zusammenarbeit mit den anderen ASten wurde zeitnah nach Verkündung der Kürzungen ein Schreiben an das Ministerium aufgesetzt. In einem Treffen mit dem Ministerium und weiteren ASten gab es die Rückmeldung, dass die bisherigen Gelder für die Studierenden so beibehalten werden sollen. Infos zu den Mitteln für die Fakultäten und Hochschulleitung gibt es noch nicht. Es ist auf jeden Fall von Kürzungen die Rede.
Außerdem kündigt Lukas ein HoPo-Grillen zur Vernetzung an. Das Ganze wird am Ende der Projektwoche am 10.06. stattfinden. Eine Einladung über den HoPo-Mailverteiler soll noch folgen.
Ellen berichtet außerdem, dass der WSP-Mitte-Antrag zu den kostenlosen Menstruationsprodukten bewilligt werden konnte und hoffentlich zeitnah realisiert wird. Annica fragt Ellen, ob es beim Treffen des fzs weitere Gespräche oder Pläne zum Thema BAföG gab, da Ellen meinte, dass es sehr aufschlussreich war. Ellen antwortet, dass das Treffen eher Workshop-mäßig aufgebaut war.
20:37 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix hat eine Frage und eine Anregung. Letztere bezieht sich auf mehrere Mails des AStAs, in denen er auf die Verwendung des Doppelpunktes zum Gendern gestoßen ist. Laut Senatsbeschluss der Universität von 2020 soll wo möglich auf geschlechtsneutrale Formulierungen zurückgegriffen werden, andernfalls ist der Genderstern für offizielle Kommunikation vorgesehen. Die Universität fordert allerdings das Sternchen, um alle Geschlechter einzubeziehen. Im Übrigen ist das auch die Forderung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes, von dem ja viele häufig irrtümlich behaupten, dass er gegen das Gendern mit Sternchen sei.
Außerdem bringt Felix ein, dass zum Thema Podiumsdiskussion gefragt wurde, warum die Kandidatin von der Partei die Basis nicht anwesend war. Er stellt daraufhin die Frage, ob der AStA die Kandidierenden für die Podiumsdiskussion nur willkürlich ausgewählt habe.
Lukas antwortet, dass alle angeschrieben wurden und nur diejenigen, welche geantwortet haben, eingeladet wurden. Daraufhin stellt Felix fest, dass sich der AStA dahingehend dem Beschluss des StuPas widersetzt hat.
20:39 Uhr
TOP 5.1 – Wahlen AStA, Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Drei Bewerbungen liegen vor. Zwei davon kennen wir bereits. Da die dritte nicht fristgerecht eingegangen ist, ist sie noch nicht im Drucksachenpaket zu finden. Frieda fragt, ob eine Vorstellung aller drei Bewerber*innen gewünscht ist (Laura und Maret hatten sich auf der letzten Sitzung bereits vorgestellt), oder sich lediglich Eric vorstellen soll.
Alle sind damit einverstanden, dass sich heute nur Eric, der neue Kandidat, vorstellt.
Eric kommt nach vorne, um sich bekannt zu machen. Er ist 20 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft und Holzwirtschaftslehre (what??) 😀 ACH SO Volkswirtschaftslehre, ich war SO SO verwirrt gerade laughing out loud. Naja auf jeden Fall studiert er das im 2. Semester. Er fragt einfach mal, ob jemand Fragen hat, damit er nicht ausschweifen muss.Da die wenigsten im Raum die Bewerbung vorher gelesen haben, wird Eric gebeten, doch ein bisschen auszuschweifen.
*losschweif*: Erics persönliche Motivation für das Amt: Er „sattelt also das Pferd von hinten auf“ (WAT? passt voll, wegen SCHWEIF!!!) Er möchte sich gerne für die Förderung demokratischer Ideen einsetzen, aber ungerne Parteiarbeit leisten. Er sagt, dass es in ganz Europa in den letzten Jahren beunruhigende Tendenzen gab. Er nennt die politisch motivierten Straftaten oder den Anstieg populistischer Parteien. Er hat die Idee, Aufklärungsarbeit über Populismus zu planen. Dann sollte seiner Meinung nach, ein Bewusstsein für europäische Gedenk- und historische Tage geschaffen, beziehungsweise unterstützt werden.
Eric geht auf einige Gedenktage und deren Hintergrund ein. Diese Tage möchte er als Anlass für Vorträge, Aufklärung und Prävention nutzen.
Bei der Zusammenarbeit mit anderen Referaten möchte er gerne mit Ellen als Verantwortlich für Gleichstellung und Jada als Referent für Antirassismus zusammenarbeiten. Auch mit dem noch offenen Referat für Hochschul- und Innenpolitik kann er sich gewinnbringende Zusammenarbeit und Projekte vorstellen.
Es wird gefragt, ob er in einer Hochschulgruppe oder Partei aktiv ist. Er ist in keiner Partei tätig, aber war für einige Monate in einer Studentenverbindung. Auf Nachfrage sagt er, dass das die Verbindung am Hafen war. (Corps Marchia Greifswald – die einizige am Hafen laut google maps, danke!!) gute Recherche bist du zufällig Journalistin oder sowas? Eine Stupistin fragt, was er sich erhofft, in dem Posten zu lernen. Eric erklärt, dass er besser werden möchte, vor Menschen zu sprechen und große Veranstaltung gemeinsam in einer Gruppe zu planen. Natürlich möchte er auch das Demokratieverständnis stärken. Er möchte Menschen davon überzeugen, was für ein hohes Gut das ist. Philip fragt, ob Eric selbst schon negative Erfahrungen gemacht hat, da er sich für die Förderung der demokratischen Werte ausgesprochen hat. Er kommt aus Schwerin und hat dort auch schon Erfahrung mit Menschen gemacht, welche das Grundgesetz und Wahlen ablehnten.
Da links und rechts in einem Zuge gerade aufkamen, fragt Felix, ob Eric das Hufeisenmodell kennt. Ja, Eric kennt dieses Modell, aber positioniert sich klar dagegen, denn das wollte er damit nicht sagen.
Eric erkundigt sich nach weiteren Fragen, in seiner schriftlichen Bewerbung habe er sich bestimmt geschickter ausgedrückt. Frieda freut sich, dass sich das alles so gut selbst geleitet hat. Sie möchte nur darauf hinweisen, dass Zwiegespräche eigentlich nicht sein sollten.
Frieda fragt, ob es auch an die anderen beiden Bewerberinnen Fragen gibt. Laura ist per Video zugeschaltet.
Nun geht das Wahlprozedere los. Frieda erklärt den Vorgang noch mal für alle Beteiligten, während unsere Wahlfeen losschweben.
Nochmal kurze Erinnerung zur letzten Sitzung: Dort kam in drei Wahlgängen keine Entscheidung zwischen Maret und Laura, den anderen beiden Bewerberinnen zustande, da wir jedes Mal eine 11:11 Pattsituation hatten. Mal schauen, ob es heute eindeutiger wird. Es war ein Krimi…Und wir sind jetzt übrigens schon 21 Stupist*innen. Na immerhin geht dann keine klare Aufteilung. Es sei denn, es gibt Enthaltungen, oder? Oh noooo. – Es ginge ein 7:7:7….
We present: Die Stimmenverteilung: Eric: 8 Maret: 4 Laura: 9
Daher geht es in einem zweiten Wahlgang – jetzt weiter zwischen Laura und Eric. Damit bleibt uns Maret als allerweltbeste Ressortleiterin für Politik & Region erhalten <333333. (*erleichtertes Seufzen im Medien-Block*)
Während der Auszählung entfährt Adrian (moritz.medien) ein irres Auflachen. Mehrmals. Was hat das wohl zu bedeuten.
We present erneut: Die Stimmenverteilung: Eric: 9 Stimmen Laura: 10 Stimmen Es sind nur 19 Stimmen gültig. Och Leude.
Somit geht es heute erneut in den dritten Wahlgang, dieses Mal steht nur noch Laura zur Wahl, sodass mit Ja, Nein oder Enthaltung gestimmt werden kann.
Trommelwirbeeeeel – we present erneut erneut die Ergebnisse des Wahlgangs: Laura hat 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen bekommen. Da keine erforderliche Mehrheit erreicht wurde, ist Laura nicht gewählt, sodass in der kommenden Sitzung erneut gewählt wird. Superduper.
TOP 5.2 – Wahlen AStA, Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Es gibt keine (Initativ-) Bewerbungen. Jens wirbt massiv für das Referat, da es sehr wichtige Aufgaben für dieses Referat gibt. Es ist ein riesiger Aufwand für alle anderen im AStA aktuell.
Lukas möchte noch einmal klarstellen, dass alle mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Eric reicht zur nächsten Sitzung eine ausführliche Bewerbung ein.
21:11 Uhr
TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss
Frieda fragt, ob sich zufällig jemand initiativ bewerben möchte, da keine Bewerbungen vorliegen. Niemand möchte sich initiativ bewerben. 🙁
immer noch 21:11 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Kassenprüfer*in
Felix findet das Konzept des Selbstvorschlagens unfassbar komisch und hat eigentlich keeeine Lust, Kassen zu prüfen, aber er opfert sich anscheinend trotzdem auf. Überraschenderweise gibt es auch keine weiteren Menschen, die sich bewerben möchten. Nachdem er es geschafft hat, zu zählen, dass stellv. aus 6 Buchstaben und einem Punkt besteht, freut er sich, dass er für das Amt qualifiziert ist.
Merci hat eine kurze Frage an Felix: Sie möchte wissen, ob er das Amt denn trotz scheinbar mangelnder Motivation gewissenhaft und ordentlich ausführen würde. Er bestätigt das. „Na sehr schön“ freut sich Merci darüber.
Frank Philipp möchte gerne, dass sich Felix selbst die eine Frage stellt, die er obligatorisch immer allen stellt.
Felix fragt also Felix, ob er irgendwo in einer Partei, Verein oder ähnlichem aktiv ist. Er war bei verdi., die ihm aber zu inaktiv waren und ist deswegen jetzt bei der GEW. Er ist außerdem Mitglied der SPD und der Jusos. Burschenschaften und Verbindungen findet er scheiße, deshalb wäre eine dortige Mitgliedschaft sowieso raus. Es erfolgt die Abstimmung.
Felix wurde erfolgreich gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Marcel und Frieda haben den entsprechenden Antrag eingebracht. Eigentlich wurde mal ein Beschluss gefasst, dass die VV in diesem Sommersemester digital stattfinden soll.
Marcel hatte es nicht mehr so auf dem Schirm, dass der digitale Modus keine Option, sondern festgelegt war. Er würde sie gerne in Präsenz stattfinden lassen, da eine Online-Variante deutlich aufwändiger ist.
Frieda öffnet die Generalaussprache.
Felix sagt, dass es mal eine witzige „Idee“ der Partei DIE PARTEI gab, die Vollversammlung draußen stattfinden zu lassen. Mit Blick auf die aktuellen Umstände, findet er das gar nicht mehr so doof und fragt, ob man das in Erwägung ziehen könnte.
Marcel antwortet, dass er sich dahingehend noch keine Gedanken gemacht hat, er aber mal nachfragen kann, ob man die VV auch im Innenhof des Unihauptgebäudes stattfinden lassen kann.
Frank Philipp sieht den Punkt, die Vollversammlung nicht mehr digital abzuhalten. Allerdings wurde bei der letzten (und zwar digitalen) VV endlich mal wieder Beschlussfähigkeit erreicht. Das Problem ist, dass der Beschluss dann juristisch anfechtbar wäre, wenn die VV hybrid abgehalten werden würde, da Personen gegebenenfalls mehrfach abstimmen könnten. Es wäre sinnvoll, wenn alle in einem Online-Raum sein könnten.
Die Option ist gut, aber er ist für eine Präsenzveranstaltung.
Bianca hatte sich für die digitale Variante eingesetzt, weil die Teilnahme zudem so hoch war.Hennis bestärkt, dass man das zumindest im Auge behalten sollte und das Rechenzentrum sollte es auch schaffen, ein Meeting-System zu errichten, dass alle in einem Online-Raum unterbringt.
Frank Philipp bemerkt, dass es besonders wichtig ist, dass die VV beschlussfähig ist. Wenn das Online gewährleistet werden kann, wäre das doch schön.
Es gibt keine weiteren Beiträge für die Generalaussprache. Somit geht es in die Änderungsantragsdebatte.
Der erste Änderungsantrag lautet: „Der AStA wird beauftragt, ein Konzept für eine digitale VV zu entwerfen.“
Frank Philipp schlägt vor, den Innenhof anzufragen. Felix formuliert somit den zweiten Änderungsantrag: „Der AStA wird beauftragt, die Ausrichtung der VV unter Berücksichtung der pandemischen Umstände zu gestalten.“
Robert liest nochmal alle Vorschläge vor. Inzwischen beläuft es sich wenigstens nur noch auf 2 Formulierungen. Ne nur noch eine Formulierung und zwar die von Felix. Frank Philipp schlägt irgendwas vor, aber nuschelt leider zu doll. Es wird also noch einmal abgestimmt, ob der entsprechende Satzteil gestrichen werden soll. Der Änderungsantrag wird angenommen.
Nun wird der gesamte Antrag noch einmal abgestimmt.
Robert liest die jetzt vorliegende Variante vor. Diese wird mit 4 Enthaltungen angenommen.
21:24 Uhr
TOP 9 – Entlastung AStA-Referent
Der Antrag wurde von Bjarne, Frieda und Robert gestellt. Da Bjarne heute nicht da ist, bringt Frieda den Antrag ein.
Theo hat seiner Zeit da noch nette Paragraphen hingeschrieben, die hat sich Bjarne geschenkt.
Es gibt keine Anmerkungen, deswegen wird die Änderungsdebatte oder sowas eröffnet. Der Antrag wird ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen angenommen.
21:25 Uhr
TOP 10 – Sonstiges
Frieda zaubert direkt etwas „Sonstiges“ aus den E-Mails. Als sie den Beamer ausstellt, wird es plötzlich ganz angenehm still im Raum.
Nur de
Nur der Lüfter rauscht in stiller Monotonie….
Während der Beamer noch hochfährt, erklärt Marcel, dass Bjarne und Daniela (Referate für Finanzen und Fachschaftsfinanzen) für 3 Wochen im Urlaub sind. Da Marcel als WSP-Mittel-Beauftragter manchmal Auszahlungen machen muss. Da müssen aber 2 Unterschriften drunter. Der AStA könnte das Ganze auch selber machen, hat seine nächste Sitzung aber erst nächste Woche. Da einige der Anträge sehr drängen, bittet Marcel das StuPa, den Referent für Digitales zu berechtigen, diese Unterschrift zu tätigen. Felix hat Bauchschmerzen damit, diesen Antrag unter dem TOP Sonstiges zu beschließen und würde in Folge einen GO-Antrag auf Öffnung eines neuen Tagesordnungspunktes stellen.
Yay, ein neuer Tagesordnungspunkt is born! Zu früh gefreut, dass wir vor halb 10 in den Feierabend gehen können.
Es wird gefragt, ob das StuPa auch berechtigt dazu ist. Ja ist es.
Frank Phillipp schlägt vor, das Ganze zeitlich zu begrenzen. Marcel antwortet, dass man das könnte, aber da es vertetungsweise ist, könnte man das auch so lassen.
Tom schlägt vor, nicht den Personennamen, sondern den Referatstitel aufzunehmen. Außerdem, sollte das Amt nicht auf ewig ausgelegt werden, sondern zeitlich begrenzt werden.
Felix hat aber auch Bauchschmerzen, dass Ganze an ein Amt zu binden. Felix, das mit diesen ganzen Bauchschmerzen klingt wirklich gar nicht gut! Wir empfehlen: Kamillentee! Oder good old Anis Fenchel Kümmel mhhh leckerschmecker. Bei Verdacht auf Blinddarmentzündung bitte direkt zum Arzt oder zur Ärztin 🙂
Hennis möchte für das Protokoll festhalten, dass er lediglich einen Laptop hatte und den Antrag deshalb getippt hat, jedoch nicht als Antragsteller geführt werden soll. Sein Vorschlag wäre aber, das Ganze zu begrenzen. Eigentlich gibt es eine Vertretungsreihenfolge, die jetzt ausgeschöpft ist. Marcel hat vor der Sitzung noch einmal die Dringlichkeit dieser Übertragung geschildert. Beim nächsten Mal kann man mit den zuständigen Referent*innen sprechen und das Ganze im Voraus klären.
Lukas stimmt diesem zu, man könne den Antrag auf den Monat Juni begrenzen und so mögliche Schwierigkeiten umgehen. Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antragsteller übernimmt den Änderungsantrag (mit dem Juni).
Der Antrag wird in der so geänderten Variante einstimmig angenommen.
21:35 Uhr
TOP neu 11 – Sonstiges
Boie fragt, ob für Stupist*innen die Möglichkeit besteht, durch die Schrankenanlage die Parkplätze auf dem Loeffler-Campus zu nutzen. Hennis erklärt, dass es eines Parkausweises im Auto braucht. Das scheint zu kompliziert sein.
Marcel erklärt außerdem, dass Bjarne heute seinen Rücktritt vom Finanzamt bekannt gegeben hat und das nur noch kommissarisch weitermacht. Die Stellenausschreibung ist seit heute wieder online. Wenn also jemand Lust hat, sich um die Finanzen zu kümmern -> bewerben!
Felix wirbt für die OB-Wahl am 12.06.2022
Es wird außerdem gefragt, ob die Position stellv. Mitglied im Kulturausschuss erfordert, ein aktives Mitglied in der HoPo zu sein. Nein, jeder kann das machen.
Lukas merkt zum Thema VV an, dass noch Anträge gebraucht werden. Falls euch also Themen am Herzen liegen, oder ihr etwas einbringen wollt, ist das die Gelegenheit. Die Anträge können noch bis zum 12.06. gestellt werden.
Der AStA plant außerdem, auf das Blutspenden aufmerksam zu machen. Wenn unter den Stupist*innen Interesse besteht, sich dem anzuschließen, kann sich dem gerne angeschlossen werden.
Annica möchte noch mal auf die Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister*in-Wahl am Donnerstag, den 02. Juni (also übermorgen!) um 18:30 Uhr aufmerksam machen. Im Hörsaal 3/4 könnt ihr den Kandidierenden lauschen und eure Fragen stellen oder uns diese vorher schicken.
Felix sagt: Auch im Jahr 2022 ist Blutspenden mit Diskriminierung behaftet und er würde sich sehr freuen, wenn der AStA diese Position auch vertritt.
Es wird nach einem Update zur Bildungsdemo gefragt. Philip sagt, dass das Ganze in Planung ist und Freitag das nächste Meeting ist,
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Frieda schließt die Sitzung um 21:38 Uhr und wünscht uns noch einen schönen Abend. Den wünschen wir euch auch, bis zum nächsten Mal!
Schlaura ist allein! Allein, allein! Allein, allein! I look into stupa-pad and wait for a sign. Schlaura ist allein! allein, allein! Allein, Allein! A prisoner of moodle, a click away. wants to lead the moritz.redaktion just a fahrradtour away. the time has come for us to ticker, a tastaturschlag away.
Einen wunderbaren Abend an alle lesenden Personen da draußen!
Julian is here! Und Svenja! oh Gott, was war denn hier los? 😀
Ihr könnt es vielleicht schon an Lauras an einen kleinen Nervenzusammenbruch erinnernder Eskalation erkennen: Es tickern heute für euch Laura, Julian und Svenja. Wir sind also im kleinen Team, aber genauso emsig wie eh und je! (Liebe Grüße außerdem an alle, die heute mal ihre Freiheit genießen und nicht mit uns mittickern!)
TOP 1 – Begrüßung
Bennet begrüßt alle Anwesenden zur letzten StuPa-Sitzung der Legislatur! Wir sind auch ganz gespannt, was in dieser letzten Sitzung so auf uns zukommen wird, denn da steht ja doch unerwarteterweise einiges auf der TO. Aber dazu kommen wir gleich noch (bleibt dran!).
TOP 2 – Formalia
Aktuell sind 11 StuPist*innen anwesend, und zwar wirklich anwesend, Stimmübertragungen gibt es nämlich keine.
Da letztes Mal das Protokoll der vorletzten Sitzung noch nicht fertig war, müssen heute gleich zwei Protokolle beschlossen werden. Dafür brauchen wir jetzt aber 12 Stimmen zur erfolgreichen 2/3-Mehrheit, denn Bianca ist von ihrem AStA-Referat zurückgetreten und nimmt damit heute noch einmal ihren StuPa-Sitz wahr (herzlich willkommen auf dieser Seite!).
Da es keine Bemerkungen zum Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung gibt, kommen wir gleich zur Abstimmung und das gute Stück wird ohne Einwände angenommen.
Auch beim Protokoll zur letzten, also der 18., Sitzung gibt es keine Anmerkungen, sodass auch dieses Protokoll genauso fix angenommen werden kann.
Bei der Tagesordnung gibt es aber doch eine kleine Veränderung: Es kam vor 3 Minuten noch ein weiterer Finanzantrag rein, der zwar vorher schon vom Haushaltsausschuss behandelt wurde, aber noch nicht beim StuPa vorlag. Bennet schlägt also vor, ihn einfach auf Dringlichkeit zu behandeln. (Da wir fleißig die im Studierendenportal vorliegenden Dokumente gelesen haben, vermuten wir mal, dass es sich um den Finanzantrag zum Studierendenclub C9 handelt.) Bennet fragt, ob jemand Einwände hat, den Finanzantrag aufgrund von Dringlichkeit zu behandeln. Es gibt keine Einwände, womit der Antrag mit auf die TO genommen wird.
Bennet fragt, ob es noch irgendwelche weiteren Wünsche für die TO gibt. Die Pause, die er nach seiner Frage lässt, ist so lang, dass wir für einen kurzen Moment befürchten, das Internet hat uns mal wieder allein gelassen. Hat es aber nicht, es will bloß einfach niemand was sagen. Damit kann die TO einstimmig so beschlossen werden, wie sie jetzt ist, und wir gehen weiter zum nächsten TOP, den Berichten.
Das Präsidium hat nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen aus dem StuPa.
Auch Lukas (AStA-Vorsitz) hat nichts zu ergänzen.
Sandra hat eine Anmerkung, aber eher eine generelle, denn sie kann die Bildschirmübertragung nicht richtig sehen. Das wird natürlich gleich mal gecheckt und möglichst korrigiert.
Marcel (Geschäftsführung) hat auch keine Ergänzungen. Fragen und Anmerkungen will auch niemand loswerden.
Bjarne (Finanzen) hatte auf der letzten Sitzung keinen Bericht eingereicht, deswegen gibt es dieses Mal etwas mehr, was er aufschreiben musste. Aber auch hier gibt es weder Anmerkungen von ihm noch Nachfragen aus dem StuPa.
Daniela (Fachschaftsfinanzen) hatte letztes Mal ebenfalls keinen Bericht eingereicht, aber auch hier gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.
Johannes (Studium und Lehre) hat auch keine Ergänzungen. Auch hier keine Fragen.
Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung) hat ebenfalls keine Ergänzungen und Fragen kommen auch nicht. Leute, langsam können wir uns keine alternativen Schreibweisen mehr dafür einfallen lassen, fragt mal was!
Jada (Internationales und Antirassismus) hat Ergänzungen! YAY, unsere Wünsche wurden erhört! Die AG Festival contre le racisme konnte sich leider aufgrund von fehlenden Mitgliedern nicht konstituieren. Der aktuelle Stand für die Planung: Von 20 angeschriebenen Akteur*innen haben sich bisher erst 4 zurückgemeldet und 2 sind aktuell noch in der Schwebe. Leider ist parallel noch viel anderes los, wie zum Beispiel alles rund um GrIStuF. Deswegen werden Vorschläge für weitere Vereine mit dem Schwerpunkt Antirassismus gerne entgegengenommen. Hennis fragt noch einmal nach dem Zeitraum des Festivals contre le racisme. Jada entgegnet, dass es vom 27.06. bis 03.07. stattfinden wird. Melissa meldet sich für eine weitere Nachfrage. Sie fragt nach Projekt 3 (Unterstützung Russischer und Ukrainischer Studierenden). Jada erläutert, dass sie in Kontakt mit verschiedenen Studierenden stehen. Morgen gibt es ein Treffen mit dem International Office. Die Wohnraumbörse ist bisher noch nicht online, da es noch Schwierigkeiten bei der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch gibt. Jedoch werden auch hier weiterhin Lösungen gesucht. Es gibt mehrere Unterstützungs- und Finanzierungsangebote vom Studierendenwerk oder International Office. Weitere Unterstützungsmöglichkeiten werden gerade auf landespolitischer Ebene getroffen. Am Freitag war Frau Martin (Wissenschaftsministerin) für ein Pressegespräch an der Uni (was dort alles berichtet wurde, könnt ihr hier nachlesen). Es wird auch speziell nach Unterstützungsmöglichkeiten für russische Studierende gesucht. Sandra fragt, ob zeitgleich auch daran gedacht wurde, dass auch Studierende aus anderen Ländern in der Ukraine waren. Jada merkt an, dass es dazu keine generelle Aussage gibt. Es bedarf einer Einzelfallprüfung, ob diese Studierenden hier studieren dürfen. Da hängt die Politik aktuell noch etwas hinterher.
– In diesem Moment kam noch eine Stimmübertragung hineingeflogen, womit wir nun die 2/3-Mehrheit erreicht haben! –
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) ist leider nicht per Mikro zugeschaltet. Deswegen sind Fragen per Mail an sie zu richten. Sie hat noch eine Ergänzung im Chat: „Ergänzung: die Kiste hat auf ihrer Versammlung gestern der Kleidertausch-Veranstaltung nochmal offiziell zugestimmt und Jens und ich haben heut schon die Veranstaltung im Erstiforum beworben :)“
Jens (Digitalisierung) möchte etwas ergänzen zur Notwohnraumbörse für die Geflüchteten. Es gab noch Probleme mit dem Asylrecht, also neben den bereits angesprochenen Problemen mit der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch. Fragen an Jens gibt es keine.
Aliya (Veranstaltungen) hat eine Ergänzung, dass am Samstag die Ersti-Beutel ab 12 Uhr gepackt werden. Hierfür wird tatkräftige Unterstützung gesucht. Es gibt keine weiteren Fragen.
Von der GeFü der moritz.medien ist leider niemand da. Aber die Chefredaktion kann einspringen. Gibt nix zu ergänzen. Und zu fragen auch nicht. (Gott sei Dank! :D)
Bennet hat vergessen, Janas (Grafikdesign) Bericht einzubinden. Der Bericht wird heute noch hochgeladen. Fragen können dann per Mail an Jana gerichtet werden. Jana hat momentan auch nichts zu ergänzen. Hennis möchte aber doch eine Kleinigkeit anbringen: Im Studienkompass im Erstiforum wird die Abkürzung „SS“ für das Sommersemester verwendet. Er bittet darum das in „SoSe“ abzuändern. Jana wird das ändern.
Ohne weitere Berichte, Ergänzungen oder Fragen kommen wir zum nächsten TOP.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Schlaura bringt den Kommentar von unter unserem Ticker vor. Wir zitieren mal der Einfachheit halber: „Der AStA hat wenigstens seit Anfang des Jahres entweder keine Sitzung mehr abgehalten (dagegen sprechen die hochgeladenen Einladungen) oder lädt keine Protokolle hoch. Auch die Wohnsitzprämien Liste im Studierendenportal wurde seit 2020 nicht mehr aktualisiert. Der letzte hochgeladene Haushalt der Studierendenschaft ist von 2020.“
Lukas erklärt, dass die Sitzungen definitiv abgehalten wurden. Die Sache mit den fehlenden Protokollen wird aber natürlich umgehend an Marcel weitergeleitet.
Bevor wir zum nächsten TOP kommen, weist Bennet noch darauf hin, dass sich alle StuPist*innen bitte bei OpenSlides anmelden müssten.
Daniel vom StuThe-Vorstand bringt den Antrag ein. Das Stück ist eine eigene Entwicklung und eine Kooperation mit den Greifswalder Bücherfreunden.
Unser AStA-Finanzer Bjarne bescheinigt eine Förderfähigkeit und Förderwürdigkeit. Auch der Haushaltsausschuss hat keine Einwände.
cool, wie du das schreibst, bevor fabian überhaupt sprechen darf! Hellsehen lernt man irgendwann beim Tickern 🙂
Ohne Anmerkungen oder Änderungswünsche kommen wir zur namentlichen Endabstimmung. (Das ticker.team – außer Julian – legt kurz die Beine hoch.) Einstimmig, whoo!
Bennet fragt Daniel, ob er noch was loswerden möchte. Daniel bedankt sich und lädt alle zum Stück im Juni ein. Und natürlich auch zu den anderen Stücken, die schon vorher so aufgeführt werden.
Es ist niemand von GrIStuF da, deswegen macht das kurz Bjarne – hochmotiviert, wie wir finden! Vom 14. bis zum 21. Mai wird die internationale Woche des Festivals stattfinden.
Auch dieser Antrag wird vom AStA-Finanzer als förderfähig und förderwürdig erklärt. Zu der gleichen Einschätzung kommt auch der Haushaltsausschuss.
Felix meldet sich direkt und wird damit Nummer 1 auf der Sprechliste in der Generaldebatte. Vorher empfiehlt der Haushaltsausschuss noch schnell die Annahme des Antrags. Felix möchte anmerken, dass früher Finanzanträge nicht beschlossen wurden, wenn keine Antragsteller*innen da sind. Aber da man GrIStuF sehr gut kennt und das jedes Jahr wieder gemacht wird, kann man da ja mal ein Auge zudrücken.
Ohne Änderungswünsche kommen wir gleich zur namentlichen Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:00 Uhr
5.3 – Neue Eiswürfelbereiter für den Studentenclub 9 e.V.
Es gibt kurze Verbindungsprobleme bei Bennet. Aber da ist er auch schon wieder, yay!
Julius stellt den Antrag vor: Der Eiswürfelbereiter ist defekt und auch eine Fachperson sieht keine Chance auf Reparatur. Es wird dringend ein neuer Eiswürfelbereiter benötigt, da sonst sehr viel Eis zugekauft werden müsste. Ein neues Gerät kostet 690€.
Bjarne möchte anmerken, dass der Antrag nicht, wie vorhin gesagt, erst 3 Minuten vor der Sitzung eingereicht wurde, sondern bereits Mittwoch letzter Woche. Wegen der Dringlichkeit ist eine 2/3-Mehrheit notwendig. Der Antrag ist seiner Einschätzung nach förderfähig und förderwürdig. Auch der Haushaltsausschuss kommt zu dieser Einschätzung.
Bennet weist noch mal darauf hin, dass die Zeitdiskrepanz anscheinend beim Präsidium lag, sie aber schon von Mittwoch an von dem Antrag wussten.
Yannick hatte sich gemeldet, was sich jedoch erledigt hat.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen. Somit kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Es wird noch mal gefragt, ob wir die 2/3-Mehrheit erreichen könnten. Japp, denn zwei Drittel von 18 sind 12, und genau so viele Stimmen haben wir hier aktuell.
Da alle StuPist*innen zustimmen, hat sich auch die Sache mit der 2/3-Mehrheit schnell erledigt.
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch in der letzten Sitzung der Legislatur wird hier noch jemand gesucht.
Niclas hat eine technische Frage dazu: Er fragt, ob man da nun eigentlich noch irgendetwas machen müsste – die Legislatur ist ja nun zu Ende… Bennet findet die Frage sehr interessant und fragt in die Runde, ob jemand das weiß.
Bjarne weiß es! Da dieses Amt noch den Haushaltsplan überprüfen müsste, könnte da noch was kommen, muss aber nicht.
Niclas‘ Frage ist damit beantwortet. Leider möchte er sich aber nicht initiativ bewerben. Und sonst auch niemand.
21:10 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es liegt keine Bewerbung vor und auch keine initiativen Bewerbungen. Somit bleibt das Amt erstmal weiterhin unbesetzt.
7.2 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Hier gibt es zwei Bewerbungen, von Celine und Josefin.
Yannick hat einen GO-Antrag. Er weist auf die Satzung bzw. die Ergänzungssatzung hin. Die Mitglieder des AStA müssen eingeschriebene Studierende sein und Celine hat in ihrer Bewerbung (S. 3 im Drucksachenpaket) angegeben, dass sie erst ab dem Sommersemester ihren Master hier macht. Wenn sie demnach im Moment nicht eingeschrieben ist, kann sie kein Mitglied des AStA werden.
Hennis merkt an, dass sie gerade gar nicht da ist. Er fragt das Präsidium, ob die Einladung überhaupt weitergeleitet wurde. Anscheinend wurde das aber gemacht.
Felix möchte die Vorstellung hier beenden.
Yannick stellt den GO-Antrag den Tagesordnungspunkt zu schließen. Bei der einen Bewerbung ist nicht klar, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind, die andere liegt den StuPist*innen aktuell nicht vor.
Hennis stellt eine inhaltliche Gegenrede: In der Vergangenheit wurden auch schon Initiativbewerbungen zugelassen.
Yannick entgegnet aber, dass er nicht über eine Bewerbung abstimmen möchte, die noch Fragen aufwirft. Er hält es auch für falsch, nur eine Bewerbung zu berücksichtigen und in der nächsten Sitzung (nach dem 1. April) ist Celine ja definitiv eingeschrieben.
Damit wird jetzt der GO-Antrag (Beendigung des TOPs) abgestimmt. Wer dem GO-Antrag zustimmt, meldet sich nun also. Auch die Gegenstimmen werden abgefragt. Und natürlich dürfen auch die Enthaltungen nicht fehlen.
Mit vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen ist der GO-Antrag angenommen.
7.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Hier gibt es keine Bewerbungen, weder eingegangene noch initiative noch für das nächste Semester geltende.
Ohne ein AStA-Referat besetzt haben zu können, geht es nun also weiter zum nächsten TOP.
Bjarne hatte seit dem letzten Mal Email-Austausch mit Frau Huwe. In den Haushaltsplan wurden noch einmal die aktuellen Zahlen eingetragen und die Rücklagen angepasst. Bjarne bittet um Zustimmung und plädiert dafür, auch heute schon die 2. Lesung zu machen, damit der Haushalt möglichst schnell fertig wird.
Der Haushaltsausschuss hat einstimmig entschieden, dass der Haushalt in vorliegender Form beschlossen werden kann.
Die Generaldebatte wird eröffnet und auch gleich wieder geschlossen. Damit ist die erste Lesung schon fertig.
Bennet stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung der 2. Lesung. Es gibt keine Gegenrede. Auf geht’s also in die zweite Lesung!
Da noch nicht so viel Zeit vergangenen ist und man wohl davon ausgeht, dass das Gedächtnis der Anwesenden noch so weit reicht, wird auf eine erneute Einbringung durch Bjarne verzichtet.
Es gibt weder Anmerkungen noch Änderungsanträge.
Wir kommen also bereits zur Abstimmung!
Yannick fragt, ob namentlich abgestimmt wird. Bennet fragt, ob dies ein GO-Antrag von Yannick ist. Yannick würde das als GO-Antrag einbringen, da immerhin auch einzelne Finanzanträge namentlich abgestimmt werden. Er findet das dann für den Gesamthaushalt nur richtig. Bennet sieht das ein und will gleich voller Elan anfangen. Felix merkt an, dass erst die Teilpläne abgestimmt werden müssen.
Die Teilpläne werden erst einmal nicht namentlich abgestimmt, die Endabstimmung findet dann aber namentlich statt.
Teilplan A und B werden einstimmig angenommen. Die Endabstimmung endet auch in Zustimmung von allen anwesenden StuPist*innenstimmen.
Damit konnte der Haushaltsplan noch in dieser Legislatur in trockene Tücher gebracht werden. Hurra!
Hierbei geht um den Beschluss „Solidarität mit Bjeen Alhassan“. Bennet hat die Beanstandung des Justitiariats an alle Betroffenen weitergeleitet.
Felix wirft etwas genervt ein, dass sich alle schon sehr drauf freuen, wenn es endlich zur Novellierung des LHGs und der Einführung des allgemeinpolitischen Mandats kommt. Dann kann so ein Antrag nämlich problemlos durch. Er plädiert für die Ablehnung der Vorlage.
Auch Niclas stimmt dem zu. Er sieht hier auch einmal die Möglichkeit zu zeigen, wo der „Wahnsinn“ liegt und was die Studierendenschaft eigentlich alles nicht beschließen darf.
Jada war von dem Bescheid auch ziemlich schockiert. Er findet aber, dass es trotz der Beanstandung positiv war, sich zu positionieren und zu solidarisieren. Das wurde auf den Sozialen Medien veröffentlicht, und es gab auch direkt Meldungen von „einheimischen“ Studierenden, die auf eigene Diskriminierungserfahrungen hingewiesen haben.
Jens sieht aber auch, dass die Wirkung bereits geschehen ist und es entsprechenden Rücklauf gab. Er möchte hinterfragen, ob man wirklich an dieser Stelle fechten möchte. Es grenzt teilweise an Schikane, wenn bei solchen Beschlüssen das Justitiariat alle möglichen Paragraphen durchsucht, um sie beanstanden zu können.
Felix möchte darauf hinweisen, dass es auch die Möglichkeit gibt, Beschlüsse zu löschen oder als beanstandet zu markieren. Er hätte es lieber, wenn man ihn als „Beanstandet“ kennzeichnet. Damit kann man darstellen, was das für einen faden Beigeschmack hat.
Sandra erinnert sich an viele weitere Beanstandungen von Solidaritätsbekundungen, die dann jedoch im „Nichts“ verschwunden sind. Es ginge ums Prinzip, ob man sich das Gefallen lassen soll, dass eine Meinung von der Studierendenschaft beanstandet wird. Auch sie möchte das Ganze nicht einfach so hinnehmen. Gerade im Hinblick darauf, dass sich das LHG demnächst ändert, sollte man ein Zeichen setzen, dass man sich das nicht mehr gefallen lassen möchte.
Auch Yannick möchte, wie wir das bei solchen Beanstandungen ja schon von ihm gewohnt sind, nicht zustimmen. Er will das Präsidium dazu anhalten, den Beschluss durchzusetzen. Allerdings ist der Antrag seiner Meinung nach nicht dazu geeignet, ihn vor Gericht auszufechten. Er stimmt auch Jens zu, dass die Außenwirkung bereits erreicht wurde und auch die Social Media Posts stehen bleiben können.
Hennis meint, dass er aus seiner Zeit im AStA weiß, dass die Beanstandung nicht bedeutet, dass der Beschluss einfach nur als „Beanstandet“ markiert wird, er wird dennoch gelöscht werden. Wenn das StuPa nicht zustimmt, wird der Beschluss durch die Rektorin aufgehoben. Somit ist kein Widerspruch notwendeig.
Lukas merkt an, dass im Brief aus dem Justitiariat steht, dass er gekennzeichnet werden muss.
Felix erklärt, dass es wohl zwei verschiedene Fällen sind, als beanstandet und aufgehoben. Außerdem bittet er darum, dass der Widerspruch nicht durch das Präsidium, sondern durch die angeschriebene Person – in diesem Fall also Lukas als AStA-Vorsitzender – kommt.
Yannick möchte noch mal etwas zu der Kenntlichmachung sagen: Während der Phase der Beanstandung reicht eine Kenntlichmachung. Sobald der Antrag aufgehoben wurde, muss der Antrag dann endgültig gelöscht werden. Man kann schon gegen den Beanstandungsbeschluss Widerspruch einlegen, aber es ist wahrscheinlich weniger Arbeit, wenn man direkt gegen den Aufhebungsbeschluss Widerspruch einlegt.
Mit dieser letzten Äußerung wird die Debatte beendet und abgestimmt.
10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung bedeuten, dass die Beanstandung des Justitiariats abgelehnt und der Antrag, zumindest vom StuPa, nicht aufgehoben wird.
Lukas hat eine Meldung. Als AStA-Vorsitz möchte er traditionell am Ende der Legislatur ein Dankeschön aussprechen. Er will sich bedanken für die Zusammenarbeit von AStA und StuPa. Auch wenn er neugewählter AStA-Vorsitzender ist, ist er ja bereits eine Weile im AStA aktiv gewesen und hat da mitbekommen, wie gut das hier gelaufen ist.
Hennis schließt sich dem an. Er möchte sich auch beim „harten Kern“ des StuPa bedanken, also bei denjenigen, die kaum bei einer Sitzung gefehlt haben. Er bedankt sich insbesondere beim Präsidium, dass die Online-Sitzungen gut geklappt haben und auch im StuPa jetzt Open-Slides angekommen ist. Außerdem weist er darauf hin, dass mit dem Ende der heutigen Sitzung auch die StuPa-Zeit einiger Urgesteine der HoPo ihr Ende findet.
Darauf melden sich auch die „Urgesteine“ noch einmal zu Wort.
Yannick macht erst einmal die Kamera an und präsentiert uns seine ordentliche Arbeitsumgebung (Yannick, falls du nach deiner StuPa-Zeit eine neue Aufgabe brauchst, hier müsste mal wieder aufgeräumt werden…). Er bedankt sich für die mittlerweile sieben Legislaturperioden im StuPa und die vorherige Legislatur im AStA. Auch wenn es manchmal anstrengend war, hat er immer versucht das Beste für die Studierendenschaft herauszuholen. Man sieht sich bestimmt auch mal an anderer Stelle wieder. Er bietet auch nochmal an, weiterhin bei Problemen (vielleicht nicht mit Tat aber definitiv) mit Rat zur Seite zu stehen.
Melissa bedankt sich derweil über den Chat. Auch sie ist nach zwei Jahren raus aus der HoPo.
Niclas hätte gerne Yannick das letzte Wort überlassen, aber: Er ist ebenfalls seit über drei Jahren in der HoPo und war – bis auf eine einzige Sitzung – IMMER ANWESEND! CRAZY! Bei der einen Sitzung konnte er nicht anwesend sein, da sie ein Speedrun war (20 Minuten!) und er vorher noch eine andere Veranstaltung besuchen musste. Ärgerlich! Er blickt gerne auf die Zeit zurück und sieht es als eine große Leistung an, dass inzwischen ein studentische Prorektorat eingeführt werden konnte.
Bennet bedankt sich auch noch mal für die Legislatur und das Vertrauen in das Präsidium. Auch seinen Stellvertreterinnen Anna und Frieda gilt ein großes Dank. Weiteren Dank richtet er an alle StuPist*innen, die immer für Beschlussfähigkeit gesorgt haben und auch an den AStA, mit dem es eine sehr gute Zusammenarbeit gab. Mit den Worten, dass es ihm „ein inneres Blumenpflücken“ war, schließt er die Sitzung.
Damit geht eine weitere Legislatur mit ganz viel Dankbarkeit und Liebe zu Ende.
Allen, die dann zukünftig nicht mehr dabei sind, wünschen wir eine entspannte Hochschulpolitik-freie Zeit!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls. TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, wenn ihr von eurer Arbeit erzählen wollt, könnt ihr das aber natürlich spontan mündlich tun. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Vorsitzend*er (Die Bewerbung von Lukas, der sich auch schon auf der letzten Sitzung vorgestellt hat, findet ihr im Drucksachenpaket auf Seiten 3 und 4). — 7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Einen wunderschönen Abend an alle mitlesenden Frauen, Lesben, Inter-Folks, nichtbinäre, transidente und agender Peeps (und natürlich auch an alle anderen)! Auf den Straßen Greifswalds und vieler anderer Städte ging es heute hitzig zu, in einem Kampf gegen Diskriminierung und für Gleichberechtigung. Im StuPa ist die Stimmung dagegen deutlich ruhiger, wie wir das aus dieser Legislatur nicht anders gewohnt sind. Auch mal eine willkommene Abwechslung nach dem Chaos der letzten zwei Wochen.
Es tickern heute für euch in einer kuschligen Runde: Annica, Julian, Juli und Schlaura.
Frieda meldet sich um 20:17 Uhr mit den Worten „einen fröhlichen Frauen*kampftag!“. Sie bittet noch einmal alle StuPist*innen in ihren Mails nach den Zugängen zu OpenSlides zu schauen – Schlaura bekommt Senat-Vibes.
Es sind 12 StuPist*innen da, darunter ein paar Stimmübertragungen (4, wenn wir richtig mitgezählt haben). Wir tagen noch immer digital, weswegen sämtlicher Chatinhalt nach wie vor nicht im Protokoll landen wird.
Wir sind versucht, Wetten abzugeben, ob nu alles klappt oder nicht. Das „welche Email?“ im Chat verheißt schon mal nichts Gutes.
Um 20:21 Uhr starten wir nun richtig richtig.
20:21 Uhr
TOP 2 – Formalia
Das Protokoll wird nachgereicht. Wir sind alle in der Prüfungsphase und Protokolle sind da eher auf Prio 2 oder 3, was Schriftstücke angeht.
Es gibt keine Änderungswünsche für die Tagesordnung. Frieda erklärt aber, dass das Präsidium TOP 7.1 wieder mit aufgenommen hat, da es nicht genug Zeit für die Wahl gab und sie somit für ungültig erklärt werden musste.
20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Aus der letzten Sitzung fehlten noch die Berichte von Bjarne und Daniela. Die Berichte werden im Laufe der Woche schriftlich nachgereicht.
Frieda fragt nach mündlichen Berichten aus der Runde.
Jada (Internationales und Antirassismus) fasst sich kurz und möchte auf die Ideen der letzten Woche hinweisen: Der AStA hat sich vorgenommen, so viel wie möglich zu tun, um den ukrainischen und russischen Studierenden zu helfen, wie zum Beispiel Freitischkarten für die Mensa bereitzustellen, da viele Studierende mit Verwandtschaft in der Ukraine und Russland derzeit nicht nur emotional, sondern auch finanziell leiden. Jada wollte diese Vorhaben nochmal einbringen, weil er sich so gefreut hat, dass von den anderen AStA-Mitgliedern so viel Bereitschaft kam, dort mitzuarbeiten.
Hennis (stud. Prorektor und ehemaliger AStA-Vorsitz) hat das Wort. Da er seit etwa drei Wochen studentischer Prorektor ist und ja auch aus dem StuPa Unterstützung bekommen hat, möchte er einmal kurz einen Überblick geben, was jetzt alles so geschehen ist: Die Aufnahme in das Rektorat hat sich als sehr positiv gestaltet. Er hat das Gefühl, dass er auf Augenhöhe aufgenommen wird. Inhaltlich gibt es viele verschiedene Themen, die behandelt werden, bei denen er die studentische Perspektive mit einbringen kann. Er ist noch dabei, sich bei konkreten Themen einen Überblick zu verschaffen und vernetzt sich schon mit Alumni-Vereinen und Clubs. Mit den Clubs werden auch schon die ersten Termine für gemeinsame Treffen geplant, damit diese möglichst gut aus der Pandemie herauskommen können. Auch im Bereich Nachhaltigkeit gibt es derzeit Gesprächspunkte und Ideen. Wenn irgendwer noch Ideen, Kritik oder weiteres hat, kann man Hennis über die üblichen Kommunikationswege und ab nächster Woche wahrscheinlich auch in einer Sprechstunde erreichen, sodass man direkt mit ihm kommunizieren kann.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Joa nee, hier gibt’s nichts.
immer noch 20:29 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Genauso wenig wie hier.
20:30 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es liegen keine Bewerbungen vor, daher wird nach Initiativbewerbungen gefragt. Aber ganz entgegen des kämpferischen Tages herrscht hier nur ohrenbetäubende Stille.
immer noch 20:30 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Vorsitzend*er
Lukas V. steht noch immer zur Wahl. Davon abgesehen gibt es keine Bewerbungen.
Frieda fragt, ob sich in den letzten zwei Wochen eventuell doch Fragen an Lukas ergeben haben, die erst mal geklärt werden sollen. BigBlueButton schweigt.
Anna erklärt nun einmal, wie Wahlen bei OpenSlides funktionieren. Sie erstellt fix die Wahl und dann geht es auch schon los.
Wir rauschen hier ja richtig durch. Jungejunge. Habe bei Jungejunge immer Mr. Crabs-vibes MIN JUNG! haha stimmt! 😀
There they are: Erste technische Probleme bei der Stimmabgabe von Kristen. Aber das sollte gleich behoben sein, sagt Frieda. Es gibt noch weitere kleine Problemchen mit OpenSlides, ABER das liegt am Internet und nicht am Präsidium (oder OpenSlides), schmunzelt Frieda. Wir sind hier ja alle ganz professionell, anders als das Internet!
Kristen darf nun nochmals die Stimmübertragung testen UND ES FUNKTIONIERT!
Damit kann der Wahlgang geschlossen werden.
Mit 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung ist Lukas als neuer AStA-Vorsitzender gewählt. Er nimmt die Wahl freudig an und bedankt sich für das Vertrauen. Herzlichen Glückwunsch!
20:39 Uhr
7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Tja, ein vollbesetzter AStA kurz vor Ende der Legislatur wäre auch zu schön gewesen. Es liegen keine Bewerbungen vor und es will auch niemand spontan.
20:40 Uhr
TOP 8 – Sonstiges
Johannes meldet sich zu Wort. Er hat eine Nachfrage an alle Anwesenden: Inwieweit hat bei allen das Eintragen in die Kurse geklappt, gab es da irgendwelche Probleme? Wenn ja, dann würde er das gerne aufnehmen und eine Liste erstellen, um Verbesserungen anzustoßen.
Tim meldet sich. Er möchte etwas zu Johannes‘ Nachfrage loswerden, kann dies aber auch per Mail schicken. Frieda stimmt zu: Das per Mail zu klären, ist wahrscheinlich einfacher.
Es ist 20:42 Uhr und das Ende ist sehr sehr nah. Wow. Eine ganze halbe Stunde, das ist man nach den Rekordsitzungen ja gar nicht mehr gewohnt!
Frieda bedankt sich noch bei Anna für die tolle Arbeit mit OpenSlides und das Nicht-Daran-Verzweifeln. Bis in alter Frische zur nächsten Sitzung und passt auf euch auf!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (16. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, alle vorab eingegangenen Berichte könnte ihr im Berichtpaket nachlesen. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Vorsitzend*er — 7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Namentlich tickern für euch heute Annica, Julian, Laura, Lilli und Svenja.
Bennet beginnt die Sitzung um 20:18 Uhr mit den Worten: „Seid gegrüßt ihr alle da draußen vor euren Endgeräten!“ Derzeit sind wir 11 Stupist*innen inklusive einer Stimmübertragung. Und wie immer gilt: Alles aus dem Chat kommt wie immer nicht ins Protokoll.
20:19 Uhr
TOP 2 — Formalia
Christiane, Bianca und Daniela sind heute nicht da, Fragen können per Mail geklärt werden.
Hennis ist außerdem aus dem AStA ausgeschieden und somit wieder Mitglied des StuPa.
Das Protokoll wird ohne Anmerkungen verabschiedet. Die Tagesordnung wird ebenfalls einstimmig bestätigt.
20:22 Uhr
TOP 3 — Berichte
Hier beginnen wir … erstmal noch gar nicht, da BBB den Bericht des Präsidiums nicht zeigen möchte. Zu dem nicht sichtbaren Bericht gibt es keine Fragen, sodass wir mit den AStA-Berichten fortfahren.
Der nächste Bericht folgt von Christiane (Nachhaltigkeit). Da sie heute nicht da ist, verweist Bennet hier nochmal auf die Möglichkeit, sich bei Rückfragen bei Mail bei ihr zu melden.
Jada (Internationales und Antirassismus) ist als nächstes dran mit seinem Bericht. Gestern fand das zentrale Treffen zum Festival Contre le Racisme mit anderen Studierendenausschüssen statt. Der AStA Greifswald ist gut im Zeitplan. Bei der nächsten AStA Sitzung möchte Jada die AG dazu einberufen. Er freut sich außerdem über Hinweise zu Veranstaltungspartner*innen für das Festival, da hier schon einige potenzielle Partnerschaften aufgrund von mangelnden Kapazitäten nicht zustande kommen konnten.
Wir machen weiter mit Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung). Es gibt weder Ergänzungen noch Fragen.
Als nächstes sind wir beim Bericht von Marcel (Geschäftsführung). Er hat vergessen reinzuschreiben, dass er bei der Langen Nacht des Lernens mitgeholfen hat. Das Lastenfahrrad funktioniert Dank eines neuen Akkus auch wieder.
Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) hat keine Ergänzungen, es gibt auch an ihn keine Fragen.
Der nächste Bericht folgt von Jens (Digitales), auch hier gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.
Weiter geht es mit Bianca (Hochschul- und Innenpolitik). Sie ist heute nicht da, daher sollen Fragen per Mail geschickt werden.
Jana (Grafikdesign) hat ihrem Bericht ebenfalls nichts hinzuzufügen und es gibt auch keine weiteren Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) hat von unterwegs auch keine Ergänzungen, Fragen gibt es ebenfalls nicht.
(Anm. d. Redaktion: Es ist übrigens ganz schön schwer, sich immer neue Formulierungen für „weiter geht’s“ und „keine Ergänzungen/Fragen“ auszudenken…)
Johannes (Studium und Lehre) hat ebenfalls nichts zu ergänzen. Und er muss auch keine Fragen beantworten.
Bei den moritz.medien gibt es noch eine kleine Ergänzung von der heutigen Medienausschusssitzung: Es wurden noch weitere neue Chefredakteur*innen gewählt, sodass sich Richtung Sommersemester einiges bei uns verändert. Viva la revolución oder so!
Hennis fragt (leider nicht zu uns 🙁 ) nach den Berichten von Bjarne und Daniela. Bjarne, der anscheinend antworten möchte, ist leider nicht zu hören.
Sandra meldet sich kurz, um anzumerken, dass es bei Bennet in der Leitung sehr raschelt und sie ihn daher teilweise nicht gut verstehen kann. Bennet schaut schnell, ob er das Problem „fixen“ kann.
Bjarne hat seine Antwort währenddessen ausnahmsweise in den Chat geschrieben: „Den Bericht habe ich nicht eingereicht. Werde ich nachreichen, es gab keine grossen Änderungen zu letztem Mal. Ich entschuldige mich!“
Marcel hat eine Email von Dinah H. bekommen, die mal Mitglied im Beirat der Hochschuldidaktik war. Aktuell müsste dort ein neues Mitglied entsendet werden, da die nächste Sitzung bald ansteht. Die nächste Sitzung ist schon am 02. März.
Das war es mit dem Berichte-Marathon. Das, wozu es meistens keine Fragen gibt, könnt ihr übrigens im Drucksachenpaket im Studierendenportal nachlesen, lohnt sich!
TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bennet fragt nach Beiträgen, es bleibt jedoch – oh, nicht stumm!
Sandra sagt, dass es unter den Demonstrierenden bzw. Querdenker*innen auch einige Studierende gibt. Sie erzählt zudem von einer Gruppe der Identitären Bewegung. Das Projekt heißt „Gegen Uni“ und ist hier in Greifswald auch schon aktiv. Sie würde gerne dazu sensibilisieren. Denkbar wäre beispielsweise ein Vortrag bei der 24h-Vorlesung. Gerade vor dem kommenden Semesterbeginn wäre es möglich, dass neue, besonders apolitische Studis von diesen Gruppen angeworben werden.
Johannes wollte auch was sagen, doch sein Beitrag hat sich erledigt.
Jada weist darauf hin, dass die Stadt in einigen Wochen das stadteigene Antirassismus-Festival stattfinden lassen wird. Dort soll auch auf Lokalpolitik eingegangen werden, indem unter anderem über aktive politische Gruppen und deren Aktionen und gegebenenfalls verfassungswidriges Handeln berichtet werden soll.
Lukas verweist außerdem darauf, dass die AG 24h-Vorlesung hochschulöffentlich ist und dementsprechend jede*r gerne mit Vorschlägen auch dort vorbeikommen kann!
Das war es mit diesem TOP, wir rutschen also wahrscheinlich weiter durch die nächsten zwei Punkte.
Es liegen keine Anträge vor und spontan möchte auch niemand irgendwofür Geld haben.
immer noch 20:42 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch bei diesem „Dauerbrenner“ gibt es, welche Überraschung, keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen.
20:43 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Vorsitzende*r
Soooo, hier gibt es eine vorliegende Bewerbung!
Aber vorher hat Bennet eine schlechte Nachricht, die wir aufgrund seiner herausragenden Internetverbindung leider nicht ganz verstehen können. Es geht um etwas Richtung Wahlsystem oder Systemausfall (wie passend!), sodass die Wahl nicht so wie geplant stattfinden kann. Alle StuPist*innen bekommen aber auch nochmal eine Mail.
Es gibt keine Initiativbewerbungen. Damit ist Lukas V. der einzige Kandidat. Bennet bittet ihn daher, sich vorzustellen.
Lukas hält eine „nicht pompös endlose“ Rede, die aber doch schon ziemlich pompös klingt. Sogar mit eingeschalteter Webcam!
Dabei beginnt er zunächst mit einer Lobrede auf Hennis. Im Namen aller AStA-Referierenden dankt Lukas ihm für seine Arbeit, mit der er nicht nur eine solide Grundlage für den AStA schuf, sondern dessen Arbeit auch mit großen Schritten in eine neue Richtung führte.
Lukas möchte den AStA mit seinem Engagement souverän und stabil durch die nächste Legislatur führen. Der AStA steht vor wichtigen Aufgaben. Es soll einen guten Start für alle neuen Studierenden geben. Mit Blick auf die Coronapandemie gehe das nur in enger Absprache mit der Uni. Auch andere Veranstaltungen für die Studierendenschaft wollen organisiert werden, sodass auch hier ein verlässliche*r Ansprechpartner*in wichtig ist. Weitere Aufgaben, die angegangen werden müssen, sind zum Beispiel das Festival contre la racisme und die 24h-Vorlesung.
Zum anderen durchläuft der AStA selbst wichtige Entwicklungsprozesse. Dazu gehören die vielen AG Sitzungen in der letzten Zeit.
Lukas studiert Politik- und Kommunikationswissenschaft im 5. Semester. Seit einem halben Jahr führt er mit Freude das AStA-Referat für Öffentlichkeitsarbeit aus und hofft, dass er mit seiner bisherigen Arbeit zeigen konnte, wie wichtig ihm dieses ehrenamtliche Engagement ist. Während der AStA-Sitzungen und in vielen AG erfüllt er seine Aufgaben sehr gerne. Ihm ist sehr bewusst, dass mit dem Referatswechsel eine Erhöhung der Arbeitszeit einhergeht. Er weiß zudem, dass er ein beinahe vollständig besetztes, starkes AStA Team hinter sich hat, dem er voll und ganz vertrauen kann und ihm zurück hoffentlich auch Vertrauen geben kann.
Lukas möchte sich weiterhin für eine tolerante, diverse und weltoffene Universität einsetzen. Diese Thematik soll im Vordergrund stehen. Zu viele Studierende müssen sich für das kommende Semester auf eine Übung vorbereiten, die von einem Professor wie Weber geleitet wird. Hierfür müssen der AStA und seine Referent*innen verlässliche Ansprechpartner*innen sein. Sollte es zu Problemen kommen, dürften die Studierenden damit auf keinen Fall alleine gelassen werden. Schließlich gehe es dort um die Gleichheit aller Studierenden, einem Grundsatz, welchem sich die Universität verschrieben hat.
Auch wenn es die Politik nicht so sieht: Die Coronalage ist ebenfalls weiterhin eine hochschulpolitische Angelegenheit. Hier ist ihm eine klare Kommunikation an die Studierenden wichtig, um Planungssicherheit zu schaffen. Problemschwerpunkt ist dabei unter anderem die kurzfristige Änderung von Prüfungsterminen.
Er ist jetzt für Fragen offen. Es scheint allerdings keine Fragen zu geben, sodass Bennet die Versendung der Briefwahlunterlagen verkündet. Die Briefwahlunterlagen werden den StuPist*innen zugeschickt. Es kann leider nicht direkt gewählt werden.
Philip schreibt in den Chat „super rede“.
7.2 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Da wir uns das Wahlprozedere während der Sitzung ersparen können, kommen wir auch gleich zum nächsten vakanten AStA-Referat(at-at-at). Es gibt allerdings weder Bewerbungen noch Initiativbewerbungen. Wäre auch zu schön, wenn das Referat zum Ende der Legislatur auch noch besetzt wäre…
20:54 Uhr
TOP 8 — Sonstiges
Na da sind wir auch schon beim letzten TOP. Top! (hühü)
Hennis hat eine Frage an das Präsidium: Wie sieht es denn zeitlich aus mit der Ausführung und -wertung der Briefwahl?
Bennet ist optimistisch, dass die Auswertung der Briefstimmen und OpenSlides bis zur nächsten Sitzung fertig sind.
Yannick fragt außerdem, ob man auch eine abweichende Adresse für die Unterlagen angeben kann, da er gerade nicht in Greifswald ist. Das ist selbstverständlich möglich. Bennet wollte auch bereits in einer Mail schreiben, dass zum Beginn der Legislatur eine Liste mit allen StuPist*innen angefertigt wurde. Sollte da etwas geändert werden müssen, bitte per Mail ans Präsidium wenden!
Sandra fragt, warum es nicht möglich ist, die AStA-Wahlen wie die Gremienwahlen online zu gestalten?
Bennet erklärt, dass das von der Satzung her nicht ganz einfach ist. Satzungskonform wurde versucht, OpenSlides einzurichten. Aber das funktioniert anscheinend nicht, da das Programm nicht tut, was man ihm sagt. Schade, Schade…
Soooo, das war’s mit der Sitzung! Ne, doch nicht, Melissa fragt im Chat, ob man nicht mal Frau Schmock oder Herrn Haselhorst nach technischer Unterstützung fragen könnte.
Bennets Erklärung dazu war leider kaum zu verstehen, aaaah aua.
Jetzt beentet Bente aber doch die heutige Studierendenparlamenten-Sitzung mit einem fröhlichen „Hakuna Matata“, bis zum nächsten mal (ohne Ente).
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (15. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, ihr könnt aber natürlich trotzdem gerne von euren Arbeitsfortschritten erzählen. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Aufhebung Beschluss Termin Vollversammlung (2021-31/99) — Im Sommersemester 2022 soll endlich wieder eine Projektwoche stattfinden, die allerdings genau auf die geplante Vollversammlung fallen würde (Projektwoche: 7. bis 11. Juni; mehr im Drucksachenpaket Seite 3). TOP 9 Neuer Termin der studentischen Vollversammlung im Sommersemester 22 — Die Vollversammlung soll dementsprechend um eine Woche nach hinten verschoben werden, also auf den 14. Juni (mehr im Drucksachenpaket Seite 4). TOP 10 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) — Damit die konstituierende Sitzung wenn nötig auch digital abgehalten werden kann, muss das Datum des entsprechenden Zusatzes in der Satzung ebenfalls geändert werden (vom 31.03.2022 auf den 31.05.2022; mehr im Drucksachenpaket Seite 5). TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Um 20:17 Uhr eröffnet Bennet die 16. ordentliche StuPa-Sitzung. So viele kommen da nicht mehr in dieser Legislatur, die Zeit des aktuellen Parlaments wird langsam immer begrenzter. So wie sich das Parlament aufklart, hat sich auch das Wetter im Laufe des Tages aufgeklart: Regen und Sturm haben sich zunehmend verzogen und der Sonne Freiraum gegeben. Auch unsere Ticker-Kreise sind heute etwas freier, wir sind „nur“ zu fünft.
Namentlich tickern für euch heute Juli, Julian, Laura, Lilli und Svenja. Grüße gehen raus an Annica, Schlaura, Tom und Philipp!
Wir sind elf anwesende Stupist*innen. Es liegen keine zusätzlichen Stimmübertragungen vor, aber wir sind dennoch beschlussfähig. Bei so wenigen sich noch im Amt befindenden StuPist*innen reichen halt auch mal elf.
Das Protokoll vom letzten Mal wird zur Diskussion gestellt, Anmerkungen gibt es aber keine.
Rick muss spontan los und überträgt seine Stimme an Bennet.
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung ist heute sehr kurz. Allerdings hat Yannick eine Anmerkung: Er schlägt vor, TOP 8 und 9 gemeinsam zu diskutieren und dann abzustimmen. Das wird vom Präsidium übernommen.
Da es keine weiteren Änderungswünsche gibt, wird die TO nun abgestimmt, und ebenfalls einstimmig angenommen.
20:21 Uhr
TOP 3 Berichte
Niemand will berichten.
20:21 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Dafür will aber Johannes eine Frage stellen. Bennett begrüßt ihn kitschig romantisch mit „Stern meiner schlaflosen Nächte“. Johannes antwortet mindestens genauso kitschig romantisch mit „Ja, mein Präsident.“ Bei so viel Kitsch und Romantik schmelzen Herzen und Verstand des Tickerteams regelrecht dahin und die Hälfte der Frage geht verloren. Auf jeden Fall geht es um die Terminfindung für die SHA-Sitzung, auf der die neue AStA-Struktur diskutiert werden soll. Diese war beim letzten Mal sehr spontan ausgefallen und soll daher zeitnah nachgeholt werden.
Anna schließt sich noch mit Bjarne kurz, eine Mail zum Termin folgt in den nächsten Tagen.
Und weiter geht’s zu den üblichen verdächtigen TOPs.
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier geht es fix: Es gibt keine Bewerbungen.
20:24 Uhr
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Und auch hier gibt es keine Wortbeiträge, sodass wir direkt zum nächsten TOP hüpfen.
20:25 Uhr
TOP 8 Aufhebung Beschluss Termin VV (2021-31/99)
TOP 9 Neuer Termin der studentischen Vollversammlung im Sommersemester 2022
TOP 8 und TOP 9 werden nun, wie anfangs beschlossen, zusammen diskutiert.
Bianca hat das Wort. Der geplante Termin für die VV muss wegen der Projektwoche verschoben werden — die Projektwoche hatte Bianca leider „nicht mehr auf dem Schirm“. Der ursprünglich besprochene Termin würde dementsprechend einige Studierende daran hindern, an der Vollversammlung teilzunehmen. Der neue Termin wäre nun eine Woche später, am 14. Juni 2022.
Es gibt keine ergänzenden Wortbeiträge oder Änderungsanträge und es geht direkt weiter mit der Abstimmung.
Der Antrag wird angenommen, die VV findet nun also am 14. Juni statt.
TOP 10 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet fragt nach Änderungsanträgen zu diesem Antrag.
Yannick spricht den Zeitraum an. Im Raum steht neben dem 31.05.2022 nämlich auch der 31.09.2022. Zusätzlich wird auch noch März 2023 diskutiert. Außerdem fragt Yannick, ob heute überhaupt eine 2/3-Mehrheit erreicht werden könnte. Darauf antwortet Bennet direkt, dass das mit mittlerweile 12 anwesenden Stimmen möglich ist.
Yannick meldet sich noch mal: Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, möchte er seine Einschätzung zu den Terminen äußern. Ihm erscheint der 31.09.2022 am sichersten, damit wäre dann nämlich das nächste Semester abgedeckt und das StuPa hätte genügend Zeit, sich zu konstituieren. Und der 31.03.2023 scheint ihm sehr weit entfernt zu sein. Dem StuPa würde damit auch nichts weggenommen werden, da die Satzung jederzeit außer Kraft gesetzt werden kann.
Bennet wünscht dem hustenden Yannick gute Besserung. Wir natürlich auch!
Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Das Präsidium übernimmt den ersten ÄA (das Datum auf den 30.09.2022 zu legen).
Auch der zweite Änderungsantrag, also die Gültigkeit der Satzung bis zum 21.03.2023, wird noch einmal abgestimmt, aber abgelehnt.
Der Gesamtantrag wird mit 11 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme angenommen.
20:35 Uhr
TOP neu 10 Sonstiges
Selbst hier gibt es keine Wortbeiträge, daher schließt Bennet die Sitzung schon um 20:36 Uhr.
Was für eine Rekordzeit, das StuPa ist schneller als der Wind!
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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