von webmoritz. | 17.06.2025
Das Studierendenparlament öffnet mal wieder seine Tore, denn es ist Dienstag. Daher wollen auch wir an diesem Tag unseren Dienst gegenüber der Studierendenschaft leisten und bringen euch eine heiße Berichterstattung aus der StuPa-Sitzung. Heute gibt es mal wieder anstehende Wahlen, Finanzanträge und ein Antrag bezüglich eines fairen praktischen Jahres. Abgesehen davon verspricht die Sitzung heute recht gediegen zu werden.
Unter den folgenden Links findet ihr wie gewohnt…
das Drucksachenpaket der heutigen Sitzung,
die Berichte aus den AStA-Referaten, dem Präsidium und von den moritz.medien,
sowie das Protokoll der letzten Sitzung.
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzantrag Mensaclub
TOP 6 AStA Wahlen
6.1 Referentin für Digitales
6.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
6.3 Referentin für Drittmittel und Wohnsitzprämie
6.4 Referentin für Lehramt
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 Antrag: Verfahren AStA-Struktur
TOP 9 Antrag: Faires PJ
TOP 10 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Hallo und Herzlich Willkommen an diesem warmen Sommerabend. Wir schwitzen in Hörsaal 2 am ELP 6 – kommt vorbei! Wie immer starten wir natürlich nicht pünktlich aber dieser Umstand ist mittlerweile ja ungeschriebenes Gesetz. Während auch die letzten Menschen in den Saal einkehren hören wir auch schon Roberts Glöckchen leuten. Es tickern für euch heute Konstantin, Jette, Adrian und das war´s leider auch schon von unserer Seite. Seht uns bitte nach wenn der Ticker heute ein wenig „löchriger“ wirkt als wie gewohnt.
TOP 1 – Begrüßung
Robert begrüßt in gewohnter Gelassenheit die Stupist*innen.
„Herzlich willkommen zur 5. ordentlichen Sitzung, an diesem wunderschönen Dienstag!“
TOP 2 – Formalia
Zum Protokoll gibt es derzeit keine Anmerkungen, und es wird einstimmig angenommen.
Es gibt einen GO Antrag. Stupa-Chris möchte TOP 9 vorrücken, er möchte ihn als Top NEU 5 einfügen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Wir sind mit 15 Stupist*innen und eine Stimmübertragung und damit beschlussfähig.
Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
TOP 3 – Berichte
Das Präsidium stellt seinen Bericht vor: Robert möchte von der Landeskonferenz der Studierendenschaft in Stralsund berichten. Vor Ort waren die Uni Rostock, die Hochschule Stralsund und der studentische Prorektor aus Neubrandenburg.
Beim Wort Prorektor wird Lukas hellhörig. Es ging nicht um ihn. Glück gehabt.
Es ging hauptsächlich um die Vorstellung des FZS, welches „ihre Kampagne promoten wollte“. In Rostock/Wismar habe es eine Erhöhung des Beitrags für das Studierendenwerk gegeben. Die Befürchtung ist, dass das nun auch in Greifswald und Stralsund passiert und dagegen wird jetzt eine Kampagne geplant, denn eine weitere Erhöhung des Semesterbeitrags braucht ja wirklich niemand.
Der FZS bietet weiter Awearnessworkshops gratis an.
„Alle haben festgestellt, dass in der LKS eh Personen sitzen die schon 100.000 Sachen zu tun haben“. Darum seien weitere Zusammenarbeiten vorerst nicht geplant.
Weiter geht es mit den AStA-Berichten.
Irma merkt direkt einmal an, dass die AStA-Sitzung erst heute stattfand anstatt gestern. Ansonsten hat sie keine weiteren Anmerkungen.
Moritz hat eine Ergänzung. Es gebe demnächst zwei Vorträge von DMV.
Raphael ergänzt außerdem, dass es eine andere Veranstaltung nicht in den Bericht geschafft hat. Es geht um eine fürs Lehramt, die am Donnerstag den 26.06. stattfindet.
Robert hat eine Frage, bezüglich der zweiten Nacht des Lernens. Für die im Sommersemester stehe der 23.07. soweit als Termin fest. „Die Kapazitäten sind da“, bei den Snacks sehe es eher mau aus. Wasser sei als Getränk geplant.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Wir kommen zur studentischen Vollversammlung. „Emmas Herzensprojekt“ steht am nächsten Donnerstag um 14 Uhr an. Das Antragsformular sei am Mittwoch „kaputt gegangen“. Sie fordert nochmal dazu auf, Anträge vorher einzureichen und nicht erst ein paar Minuten vor der Angst.
Es gibt keine weiteren Fragen, Robert freut sich schon.
Maybritt hat betreffend der Rückmeldung der Anwälte Neuigkeiten – wir erinnern uns an die letzte Sitzung. Von drei Anwälten gab es bisher eine Rückmeldung – alle Absagen.
Einer habe eine Absage erteilt, da sein Fachbereich nmciht mit dem Geforderten übereinstimme. Bei anderen gäbe es keine Probono-Beratung. Von einer anderen Kanzlei gab es noch keine Antwort.
Ohne weitere Fragen geht es zu Irmas Bericht, die erstmal nichts zu ergänzen hat.
Robert erfragt, ob die Versammlung am 23.06. bestätigt sei.
Irma bestätigt das Datum und hofft auch auf eine große Anzahl an AStA-Referent*innen. Aktuell ginge sie von bis zu 50 Personen, die gleichzeitig das AStA-Büro stürmen werden, aus. Sie freue sich über jede*n der*die kommt
Robert freut sich schon auf den Bericht.
Nun kommen wir zu Riekes Bericht – ohne Ergänzungen und ohne Rückfragen. Patrizia hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht.
Robert hat eine Nachfrage: es gab wohl einen Finanzantrag vom Club 9, uns liegt aber keiner vor, sodass Robert gerne wissen wollte, ob der gescheitert sei.
Patrizia meint aber, dass der Betrag unter der Mindestgrenze liegt, ab der Anträge im Haushaltsausschuss besprochen werden müssen, sodass der AStA das eigenständig entscheiden konnte.
Robert erfragt wie der Buchungsstand bei den Finanzen sei. Er wolle „dass das funktioniert“.
Anna ist entschuldigt, und nach ihrem Bericht geht es ohne Rückfragen weiter.
Robert hat eine Rückfrage zu Bens Bericht. Robert stellt seine Frage, die wir nicht hören konnten.
Ben antwortet er habe die Zusammenarbeit verbessert, das Angebot X sei voll besetzt gewesen. Es sei sein Plan mit der Uni weitere Koorperationen durchzuführen.
Es gibt keine Ergänzungen zu Moritz´ Bericht.
Genauso sieht es mit Julias Bericht aus.
Auch Raphael hat keine Ergänzungen, und darf ohne Rückfragen aufatmen.
Sogar Jette von den moritz.medien hat keine Ergänzungen.
Robert möchte wissen, warum der Mensa-Beamer über die letzten Tage aus gewesen sei. Jette erzählt es sei „spannend gewesen“, da der Mitarbeiter der den Beamer manuell anstellt, derzeit krank sei. Robert wolle das „mitnehmen“ und das Problem lösen. Vielen Dank an dich, Robert 🙂
Es gibt keine weiteren „Berichte“ oder „Beichten“
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Schade eigentlich.
TOPneu5 – Faires PJ (praktisches Jahr)
Es gibt lautes Gewusel in dem eh schon großen Hörsaal, als sich rund 10 Studierende erheben um den Antrag einzubringen.
Stupa-Chris stellt seine Mitantragssteller*innen vor. Sie alle studieren Medizin und wollen sich „für Medis stark machen“. Es ginge um das PJ. Stupa-Chris erklärt vorab, was das praktische Jahr ist. Das praktische Jahr müsse für das Studium gemacht werden.
In der Realität hat man eine 40 Stunden Woche und arbeitet an Patient*innen, obwohl sie das eigentlich gar nicht wirklich dürften.
Es klinge cool, allerdings gäbe es viel zu kritisieren: Es würde nicht zwischen Krankentagen und Urlaubstagen unterschieden werden, Leute in der Zeit des PJ einen Monat Urlaub, weil sie sich auf das Staatsexamen vorbereiten müssen. Einige Kliniken würden Wohnungen anbieten, doch in Greifswald erhalte man 470€.
70€ für Verpflegung, 200€ muss die Klinik zusätzlich erwirtschaften, um für die Studierenden zu bezahlen.
Die BVMG (Bundesvertretung für Medizinstudierenden in Deutschland) warne bereits davor, und stehe auch deswegen als Antragstellende mit drin. Die Forderungen seien bereits im Koalitionsvertrag vorhanden. In vielen Bundesländern würden bereits Gespräche laufen – doch in einem kleinen Bundesland im Norden passiere derzeit nichts: MV.
StuPa-Chris würde sich freuen, wenn der Antrag – nicht zuletzt für die Patientenversorgung – eine Merhheit finden würde. Julia findet den Antrag gut, Robert schließt sich dem an.
Robert dankt den Antragsteller*innen, und erfragt Änderungsanträge. Es liegen keine vor, und auch kurzfristig kommt keiner rein.
Es kommt zur Abstimmung:
Der Antrag ist einstimmig angenommen. Es schallt lauten Applaus.
TOPneu6 – Mensaclub
Dieser wird heute nicht abgestimmt.
TOPneu7 – AStA Wahlen
Es gibt wieder keine Bewerbungen für die AStA-Posten
6.1 Referent*in für Digitales
Es gibt keine Initiativbewerbungen
6.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
Es gibt auch hier keine Initiativbewerbungen
6.3 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
Es gibt wieder keine Bewerbungen
6.4 Referent*in für Lehramt
Es gibt wieder keine Bewerbungen
TOPneu8 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Es gibt einen GO-Antrag auf eine viertelstündige Pause.
Kaum raus aus der Pause, und es gibt einen weiteren GO Antrag; Henry möchte eine Überprüfung der Beschlussfähigkeit.
Robert ruft also alle stimmberechtigten StuPist*innen einmal auf.
Es sind 12 Stupist*innen anwesend – „damit sind wir nicht mehr Beschlussfähig“.
Die Sitzung wird um 20:57 Uhr geschlossen, alle weiteren Tagesordnungspunkte werden damit vertagt.
Unverhofft kommt oft – wir wünschen euch einen angenehmen Abend und verabschieden uns! Bye,bye
von webmoritz. | 06.05.2025
In dieser Woche geht es in die zweite Sitzung des Studierendenparlaments. Diese ist damit auch die erste „ordentliche“ Sitzung in diesem Semester, da die erste die konstituierende Sitzung war. Das bedeutet, dass in dieser Woche bereits das neue Präsidium die Sitzung leitet und das neue StuPa richtig durchstarten kann. Wir sind gespannt.
Wir finden uns heute wieder am Ernst-Lohmeyer-Platz 6, im Hörsaal 1 ein.
Wir starten wie gewohnt ab 20Uhr, c.t.
Schaut wie immer gerne vor Ort vorbei oder verbringt zusammen mit uns die Sitzung digital 🙂
Unter den folgenden Links findet ihr das Drucksachenpaket,
sowie das Protokoll der letzten Sitzung von vor zwei Wochen.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Digitales
5.2 Internationales & Antidiskriminierung
5.3 Drittmittel und Wohnsitzprämie
5.4 Studium & Lehre
5.5 Lehramt
TOP 6 Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusse des Studierendenwerks
TOP 7 Wahl der 2. Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachlich Richtigkeit
TOP 8 Wahl des*der Kassenprüfer*in
TOP 9 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Hallöchen und Herzlich Willkommen zur heutigen StuPa-Sitzung. Wie immer geht es ein paar Minuten später los. Im Saal wird sich gerade noch freudig begrüßt, Namen in der Anwesenheitsliste vertragen und Plätze eingenommen.
Für euch heute mit am tickern sind Lina, Konstantin, Hannah und Adrian.
(Pünktlich) um 20:29Uhr startet Robert heute die Sitzung.
TOP 1 – Begrüßung
Ehe wir uns versehen, wurden auch schon alle begrüßt.
TOP 2 – Formalia
Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung – und damit ist sie einstimmig beschlossen! Los gehts!
Top 3 – Berichte
Lukas berichtet von einer Satzung mit der LKS. Er hofft Unterschriften zu sammeln, um die Studierendenschaft zu mobilisieren. Es geht um studentische Interessen bei zunehmenden finanziellen Engpässen des Studierendenwerks in Greifswald und Rostock.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Charlotte hat eine Frage. Bei der Anmeldung habe der Link zum Drucksachenpaket nicht funktioniert.
Irma bittet um eine zeitnahe Veröffentlichung der StuPa-Beschlüsse.
Es gibt keine weiteren Fragen.
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Digitales
Die Aufwandsentschädigung für AMT wurde auf 0 Euro reduziert. Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen
5.2 Internationales & Antidiskrimminierung
Auch hier bleiben Initiativbewerbungen aus.
5.3 Drittmittel und Wohnsitzprämie
Auch hier gibt es keine Bewerbungen.
5.4 Studium & Lehre
Es gibt zwei Bewerbungen, einmal von Alexander und einmal von Raphael. Alexander darf anfangen, sich vorzustellen.
Alexander hatte sich über eine Aufwandsentschädigung und eine freie Zeiteinteilung gefreut. Auch hätte er sich darüber gefreut, mehr über das Amt herauszufinden.
Marie will mehr über Alexander erfahren.
Alexander erklärt, er ist im 2. Semester und studiert VWL und Geschichte. Er engagiert sich beim DRK, sei aber „nicht groß politisch unterwegs“
Christoph fragt ob er in hochschulpolitischen Gruppen aktiv sei. Er verneint dies.
Emma fragt ob er bereit wäre bei AStA-Veranstaltungen mitzuhelfen.
„Joa, zeitlich hab ich eigentlich Kapazitäten da“
Alexander
Emma fragt weiter, ob er weiß dass sein Aufgabenfeld das Planen und Durchführen von Bürozeiten sowie „lange Nächte“ umfasst.
Alexander sei zeitlich relativ flexibel.
Alex gesteht auf Nachfrage ein, er habe nur die Information gelesen – und sich nicht mit seiner Vorgängerin in Verbindung gesetzt.
Marie fragt ob er überhaupt wisse was der AStA macht. Alex freue sich darauf, dies herauszufinden.
Nun ist Raphael an der Reihe sich vorzustellen
Er schreitet zum Mikro:
Er bedankt sich vorab bei Alexander, und freue sich, dass sich auch Leute außerhalb der HoPo-Bubble für den AStA begeistern können.
Er verweist auf seine schriftliche Bewerbung. Er würde sich freuen seine Arbeit fortzusetzen, die Lehramtsreform weiter zu begleiten, Gremien zu verknüpfen und neue Projekte anzugehen. Raphael nimmt vorweg, dass er bereit wäre die 20h in der Ausschreibung auch nach Möglichkeit zu überziehen.
die moritz.Wahlfeen schweben zum Pult.
Nach kurzer Auszählzeit steht das Ergebnis fest: Raphael hat die Mehrheit erhalten und ist damit gewählt.
5.5 Lehramt
Auch dafür gibt es keine Initiativbewerbungen. Schade.
TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es gibt keine Bewerbungen
TOP 7 – Wahl der 2. Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Melina schlägt Chris für das Amt vor.
Robert fragt nach weiteren Bewerbungen, aber leider ohne Glück. Kurzer Check, ob etwas dagegen spricht die Wahl öffentlich durchzuführen – das ist nicht der Fall.
Paul möchte kurz wissen, um welchen Chris es sich eigentlich handele.
Chris – nicht StuPA Chris – soll gewählt werden.
Es gibt drei Enthaltungen, ansonsten nur Zustimmung. Chris ist gewählt.
TOP 8 – Wahl des*der Kassenprüfer*in
Der soeben gewählte Chris schlägt Melina vor.
Melina versuchte in der letzten Legislatur zweimal das Amt zu erhalten. Melina erhält eine Enthaltung, und sonst Zustimmung Auch Melina ist damit gewählt.
TOPneu9 – Antrag auf Aufarbeitung der „Umfrage zu Sexualisierter Diskriminierung und Gewalt“
Systematische Aufarbeitung der Umfrage zu Sexualisierter Diskriminierung und Gewalt (SDG)
Das Ergebnis sei „erschreckend“. Der AStA möchte dem Einhalt gebieten, und Schulungen für das Uni-Personal durchführen. Auch die Verbindung zum studentischen Prorektorat soll dabei helfen. Raphael betont die Wichtigkeit von Anlaufstellen und deren Sichtbarkeit.
Es sollen Strategien entwickelt werden, um den Druck zu konkreten Maßnahmen zu erhöhen.
Verpflichtende SDG Aufklärung – direkt von Beginn des Studiums an: StuPa-Chris möchte, dass Anlaufstellen sofort für Erstis transparent gemacht werden. Der letzte Punkt, sieht eine jährliche Umfrage vor.
Der Antrag erntet Applaus
Edona bedankt sich für die Einbringung. Sie zweifelt an den Kapazitäten, die für eine jährliche Umfrage zur Verfügung stehen.
Sie stellt sich darüber hinaus eine Zusammenarbeit mit anderen Referaten vor.
Allerdings ist sich Edona nicht sicher, ob bei solchen Partys Einnahmen generiert werden dürfen. Das müsste man in der Satzung nachschauen. Sie empfiehlt des Weiteren Rechtsberatungen.
Der Antrag erntet Dank und Zuspruch.
Der Antrag diskutiert die Finanzierung unterstützender und entlastender Maßnahmen für Opfer sexualisierter Gewalt. Auch wie und ob Übergriffe nachgewiesen werden können, ist Gegenstand der Diskussionen. Der Entscheidungsprozess über die Auszahlung an Betroffenen sei nicht abschließend ausgestaltet.
Wir kommen jetzt zur Änderungsantragsdebatte.
Robert hat einen kleinen Änderungsantrag. Die Zuständigkeit für die Umsetzung eines finanzierenden Fonds soll vom AStA zur AG-SHA verlagert werden.
Die Antragsstellenden übernehmen den direkt so. Andere Änderungsanträge gibt es nicht.
Henry hat eine Frage bezüglich der vorhin angesprochenen Rechtsberatung. Edona sagt, es wäre eine Möglichkeit diese einzuführen. Das wär aber wahrscheinlich ein lägeres Projekt.
Antrag ist einstimmig angenommen.
TOP neu10 – Sonstiges
Emma erinnert an die VV. Demnächst wäre es möglich Anträge zu stellen, bis Montag vor der VV sei eine Einreichung möglich.
Raphael ruft einmal obligatorisch zur Landratswahl am Sonntag auf.
„Geht wählen, wählt demokratisch, weil auch der Landrat für uns Studis zuständig ist.“
Raphael
Marie freut sich über die kurze Sitzung.
Robert bedankt sich ebenfalls. Bis denne Antenne.
von webmoritz. | 01.04.2025
Das StuPa tagt in der ersten außerordentlichen Sitzung der 34. Legislatur.
Die Sitzung findet um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am ELP 6 statt, kommt vorbei.
Es WIRD heute einen kleinen Ticker geben!!!
Das Drucksachenpaket, das Berichtpaket und die Protokolle der letzten Sitzungen findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
– 5.1 Nordischer Klang
– 5.2 Studentenclub Kiste e.V.
– 5.3 radio 98eins e.V.
– 5.4 GrIStuF e.V.
– 5.5 StudentenTheater Greifswald
– 5.6 GreiMUN
TOP 6 Wahlen AStA
– 6.1 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
– 6.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
– 6.3 Referent*in für Lehramt
– 6.4 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 Beschlusskontrollen
– 8.1 2024/34-116
– 8.2 2024/34-117
TOP 9 Jahresabschluss 2024
TOP 10 Entlastung des AStA für 2024
TOP 11 Haushalt 2025 (1. Lesung)
TOP 12 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung der FSR“
TOP 13 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung AStA + moritz.medien“
TOP 14 Antrag: Auszahlung für kommissarische Tätigkeit + Tagespräsidium VV
TOP 15 Antrag: Petition des AStA-Rostock
TOP 16 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Ticker:
Heute tickern für euch, doch live, Allan, Adrian und Luise. (Vielleicht aber ein bisschen kompakter als gewohnt.)
Aktuell warten wir noch auf den Start der Sitzung. In der ersten Reihe gibt es scheinbar noch Kleinigkeiten zu klären. Heute ist ja schließlich die letzte Sitzung dieser Legislatur.
TOP 1 – Begrüßung
Fast pünktlich um 20:36 Uhr beginnt Robert mit einem „So ihr Lieben“ die Sitzung.
Mit 18 StuPist*innen sind wir beschlussfähig.
Es gibt eine Stimmübertragung.
TOP 2 – Formalia
Die Protokolle der letzten Sitzungen werden angenommen.
Es gibt drei Protokolle aus der letzten Sitzung.
Es gibt aber keine Anmerkungen.
Es geht direkt in die obligatorische Abstimmung. Die Tagesordnung wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Emil fragt, wann die Finanzanträge gestellt werden sollen. Es mache mehr Sinn, sie erst nach dem Haushalt zu behandeln. Man einigt sich darauf, dass TOP 11 TOP neu5 wird.
Robert schlägt vor die erste und zweite Lesung des Haushalts für 2025 heute zu machen. Dafür ist eine 2/3 Mehrheit notwendig, um eine „Dringlichkeit“ zu beschließen.
Tom möchte Hintergrund geben. Es ginge jetzt nur um die Anpassung von vier Zahlen, auf Anraten des Justiziariats.
Es sei „dringend“ das zu machen, da momentan nur ein provisorischer existiere.
Sie stimmen über die Dringlichkeit und dann über die Tagesordnung mit der Haushaltslesung ab.
Es wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird.
TOP 3 – Berichte
Es gibt eine Menge Berichte, das Berichtspaket findet ihr hier.
Es gibt keine Ergänzungen zum Bericht des StuPa-Präsidiums.
Sophie hat eine Frage dazu. Es geht um die AStA-Struktur. Sie möchte wissen, ob Widerspruch eingelegt worden sei, was laut Emma passiert sei. Die Frist sei dabei eingehalten worden. Jonathan möchte wissen, warum der Widerspruch eingelegt worden sei, wie er begründet worden sei, warum das StuPa nicht informiert worden sei und inwiefern ein Anwalt involviert worden sei und was das koste.
Emma erklärt, dass der Widerspruch eingelegt wurde, um mehr Zeit zu schaffen.
Man habe beschlossen Widerspruch einzulegen, sofern die vom StuPa geforderten Änderungen vom Justiziariat nicht angenommen werden.
Die erste Beratung mit dem Anwalt war kostenlos.
Jonathan möchte wissen, wie der Anspruch begründet worden sei. Aus seiner Sicht sei es „evident“, dass das Justiziariat im Recht sei. Man müsse sich nicht „lächerlich machen“. Eine Antwort soll zu einem späteren Zeitpunkt gegeben werden.
Weiter mit den AStA-Berichten:
Sophie möchte wissen, wie die Ersti-Woche läuft, auch weil Raphael gerade nicht da ist.
„Gut“ – Emma
Ben habe die Ersti-Woche koordiniert, sei aber momentan nicht da. Er habe daher Aufgaben delegiert. Heute seien die Ersti-Beutel gepackt worden.
Jonathan hat eine Frage in Bezug zur 24-stunden-Vorlesung. Dort sei eine Zahlung für eine Referentin erfolgt, die keinen Vortrag gehalten habe. Er möchte genaueres zum Widerspruch wissen. Raphael sei in Klärung.
Emil möchte wissen, ob Emma das zum Spaß macht, oder ob sie jetzt eine Projektstelle hätte. Emma sagt, dass sei ein Freundschaftsdienst.
Weiter mit Irmas Bericht, ohne Fragen oder Anmerkungen.
Und dann Rike. Sie hat sich entschuldigt. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen zu ihrem Bericht.
Auch Patrizia hat keine Anmerkungen, und auch hier keine Fragen.
Anna hat sich ebenfalls entschuldigt. Auch hier gibt es keine Rückfragen.
Dann Ben. Auch er ist entschuldigt. Emil möchte wissen, warum der Markt der Möglichkeiten so spät ist.
Das sei aufgrund von Vorgaben in Bezug auf den Veranstaltungsort, die Mensa, zu schieben.
Moritz ergänzt zu seinem Bericht, er plane eine Veranstaltung mit Lobbi (https://lobbi-mv.de/) um zu Rechtsextremismus in MV zu informieren. Sie werde vermutlich Ende Mai stattfinden.
Marcel möchte wissen, ob es schon einen ungefähren Zeitplan für den Aktionsmonat gegen Antisemitismus gäbe. Bisher könne man dazu aber noch nichts sagen. Jonathan betont die „Wichtigkeit“, auch weil es von der Vollversammlung beschlossen worden sei.
Weiter mit Edonas Bericht. Jemand fragt, ob es die Initiative „Arbeiter*innenkind“ schon gegeben hätte.
Das Engagement Edonas in Bezug hierzu wird gelobt und es werden Details zu der Initiative und ihrem Kontext geklärt.
Maybritt hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Rückfragen.
Weiter mit den moritz.medien. Auch hier gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.
Tom berichtet aus dem Kulturausschuss des Studierendenwerks.
Ein Antrag vom Nordischen Klang sei abgelehnt worden, weil man nicht gewusst habe, wie viel Geld noch zur Verfügung sei. Durch Haushaltskürzungen habe der Ausschuss nun deutlich weniger Geld zur Verfügung als in vergangenen Jahren. Das führe zu großen Problemen. Es sei schwierig mit dem begrenzten Geld „fair“ umzugehen, auch weil man jetzt noch nicht wissen könne, was im Herbst für Anträge kommen würden. Die Begründung für die Kürzung sei die Notwendigkeit für Geld an anderer Stelle, was Tom schwierig findet, auch weil der Fond aus dem Studierendenbeitrag finanziert werde. Dieser Fond wird zu einem gewissen Anteil aus dem Studierendenbeitrag zusammengesetzt.
Sophie stellt eine Verständnisfrage.
Die Verringerung des Gelds im Fond des Kulturausschusses sei vom Studierendenwerk vorgenommen worden. Der Anteil des Studierendenbeitrags, der in den Kulturfond geht, sei nicht festgeschrieben, erklärt Lukas.
Es handele sich bei diesem Fond um eine Zusatzleistung. Wenn das Geld in diesem Fond erhöht werden solle, sei das fast nur mit Erhöhung des Studierendenbeitrags realisierbar. Das wolle man erst recht nicht. Man wolle nun prüfen, wie man Dinge anders finanzieren könne. Es gebe zum Beispiel auch einen Antrag vom Nordischen Klang hier beim StuPa. Das Geld sei überall knapp. Er würde daher empfehlen, gegebenenfalls auch ein Statement für mehr Kulturförderung als Studierendenschaft zu verfassen, in seinen Augen sei es aber wichtiger zu fordern, dass keine Erhöhung der Studierendenbeiträge stattfindet. Das Problem sei auf landespolitischer Ebene.
Lukas sagt, sie hätten für andere Dienste, wie die psycho-soziale Beratung, auch schon kämpfen müssen.
Am Ende müsse man zwischen einer Erhöhung des Studierendenbeitrags und dem Finanzieren des Kulturfonds abwägen.
„Es ist einfach eine schwierige Zeit, auch auf Landesebene“
– Lukas zur finanziellen Situation
Carolin fragt, ob es nicht sinnvoller sei, dass dann das Studierendenwerk weniger Geld für z.B. Merchandise ausgeben soll.
Lukas sagt, dass sei nicht so einfach.
„Es würde nichts signifikant ändern, am Ende des Tages“ – Lukas
Sophie hält die getroffenen Abwägungen für sinnvoll. Sie möchte wissen, inwiefern man als Studierende Lobbyarbeit für die neuen Infrastrukturprojekte durch die neuen Schulden auf Bundesebene betreibe. Lukas erklärt, dass auf verschiedenen Ebenen derartige Bestrebungen beständen, aber noch nichts genaues gesagt werden könne.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Berichte.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Lukas hat zwei Veranstaltungshinweise:
- 4.04. 23Uhr eine Führung durch die ZUB mit Diskussionsmöglichkeiten
- 24.4. Podiumsdiskussion in Katzow. Es gehe darum, wie man dafür sorgen könne, dass Studierende auch nach ihrem Abschluss in der Region bleiben.
Henry fragt, was die Begründung sei, warum „Antifaschismus“ nicht mehr in der AStA-Struktur stehen dürfe. Das stehe im Drucksachenpaket. Hintergrund sei sinngemäß, dass es laut Justiziariat keine Aufgabe des AStAs sei.
20:56 Uhr
TOPneu5 – Haushalt 2025 (1. und 2. Lesung)
Patrizia stellt den neuen Haushalt vor.
Es sei dem StuPa ein Fehler passiert. Eine der vier Änderungen sei darauf zurückzuführen.
Da der Posten eine*r hauptamtliche*n Sekräter*in dauerhaft nicht mehr beschäftigt werde, könne man sich dadurch etwas Geld sparen. Der letzte Haushalt sei nicht genehmigt worden, weil man zu viel Geld aus Rücklagen verplant habe. Das sei nun nicht mehr der Fall.
„Es ist sehr erfreulich“ – Patrizia
Robert erinnert den Haushaltsausschuss daran, dass er inhaltlich zum Entwurf Stellung nehmen müsse, was bislang noch nicht passiert sei.
Emil möchte wissen, wo eine große Geldsumme herkommt. Tom erklärt: Sie hätten Drittmittel hergezaubert. Die kamen halt Anfang Januar.
Robert hat auch eine Frage, ob eine Einsparung durch die momentan nicht vorhandene Verwaltungsfachkraft dauerhaft sei. Tom antwortet, dass diese 2026 wieder ausgezahlt werden müsse. Es werde aber laut Tom auch weitere Änderungen geben. Nichts in diesem Haushalt sei langfristig konstant.
Emil hat noch eine Frage zu den Studiclubs. Die wird geklärt.
Aliya macht die mündliche Stellungnahme des Haushaltsausschusses und empfiehlt den Haushalt anzunehmen.
Es wird abgestimmt ohne Gegenstimmen und mit einer Enthaltung. Damit ist der Haushalt angenommen.
21:09Uhr
TOP neu6 – Finanzanträge
Weiter geht es mit mehreren Finanzanträgen.
Marie stellt fest, dass nicht genügend Geld vorhanden ist, um alle Anträge anzunehmen. Sie möchte nicht, dass jetzt schon alles Geld (auch das der kommenden Legislatur) ausgegeben wird. Sie schlägt daher vor, zunächst alle Anträge anzuhören und danach zu diskutieren, welche Anträge man annimmt, damit nicht der erste einen Vorteil habe.
Tom erklärt, dass der Haushaltsausschuss nicht empfehle alle Anträge anzunehmen und teilweise auch in Absprache mit den Antragstellenden eine Annahme mit geringerer Geldsumme zu beschließen. Maries Verfahrensvorschlag wird umgesetzt.
– 6.1 Nordischer Klang
Christine bringt den Antrag ein. Der Klang beantragt finanzielle Unterstützung für das Abschlussfest.
Besonders das Abschlussfest sei vor allem für Studierende ansprechend. Es werden coole Bands kommen.
Hier das Programm: https://www.nordischerklang.de/
– 6.2 Studentenclub Kiste e.V.
Daniel bringt den Antrag ein. Er ist „leider Gottes“ Finanzer der Kiste. Sie hätten Technikprobleme, weil ihre Technik „älter als die meisten hier im Raum“, also ca. 20 Jahre alt sei. Deshalb beantragen sie Geld für Tontechnik. Sie haben bereits im Vorfeld abgesprochen, dass sie mit einer geringeren Förderung als ursprünglich gefordert, zufrieden sind.
– 6.3 radio 98eins e.V.
Paul erklärt: Radio 98eins feiert wieder seinen Geburtstag, am 26.4. Das werde in der Kiste passieren. Sie benötigen dazu Technik. Sie haben keine eigenen Räumlichkeiten, müssen also auch diese bezahlen. Da sie gemeinnützig seien, hätten sie keine Rücklagen. Bei ihnen seien viele Studierende aktiv.
Emil fragt, ob es nicht langfristig billiger sei, sich die Tontechnik einmal zu kaufen, als sie sich immer wieder zu leihen. Paul verneint das.
– 6.4 GrIStuF e.V.
Robin bringt den Antrag ein. Es geht um die Fête de la Musique.
Sie wird dieses Jahr zum 18. Mal stattfinden. Dabei ist an etlichen Stellen in der Stadt kostenlos Livemusik zu hören. Da es kostenlos sei, würden sie keine Einnahmen zur Finanzierung generieren.
Dieses Jahr haben sie ein cooles, umfangreiches Programm, auch mit Bands aus der Region und aus Norddeutschland.
Es werde zwei Bühnen geben.
– 6.5 StudentenTheater Greifswald
Patrizia berichtet, dass das StuThe den Antrag vor 2 Tagen zurückgezogen habe. Ihr Projekt sei nicht so aufgegangen, wie vorgestellt.
– 6.6 GreiMUN
Emma stellt Greimun vor. Sie würden Studierenden politische Bildung bieten, in dem sie ihnen zeigen würden, wie die Arbeit der UN funktioniere und ihnen ermöglichen würden, diese nachzuspielen. Sie verreisen dazu einmal jährlich zur internationalen Konferenz nach NYC. Dies sei mit Kosten verbunden, mit denen sie ermöglichen wollen, dass sich jede Person unabhängig von ihren Finanzen die Teilnahme leisten können.
Sophie fragt, wie viele Leute damit reisen könnten.
Emma erklärt, es seien 26 Leute gereist. Zwei Leute haben sich entschlossen, nicht zu fahren, aber das liege mehr an der derzeitgen Lage in den USA.
Es gebe zwar auch eine ähnliche Konferenz in London, die arbeite aber anders als die in NYC, weshalb das als Ziel weniger Sinn ergebe.
Marcel möchte angeben, dass er diese Förderung für sehr berechtigt halte. Als er bei Greimun gewesen sei, hätten viele aufgrund der hohen Kosten nicht mit nach NYC fahren können.
Aliya bringt das Statement des Haushaltsausschuss ein.
Zum Nordischen Klang empfehlen sie eine Förderung, aber etwas niedriger. Das wurde schon mit den Antragsstellenden besprochen.
Die Kiste soll auch Geld bekommen, aber auch reduziert.
Den Antrag des Radios empfehlen sie, auch in ganzer Höhe, zu genehmigen.
Bei Gristuf zur Fête de la Musique empfehlen sie ebenfalls eine Förderung, aber eine geringere, da die für Werbung geplanten Ausgaben, aus ihrer Sicht nicht notwendig seien. Das Festival sei in der Stadt bekannt.
Greimun sei in jedem Fall förderfähig. Die Hälfte des Haushaltsausschusses halte den Antrag auch für förderwürdig, die andere nicht.
Marie möchte wissen, ob das Radio nicht einen eigenen Topf hätte, und die Kiste auch.
Tom erklärt, dass es eine Deckungsfähigkeit zwischen den Töpfen gäbe. Es sei also die personelle Entscheidung, wer wieviel bekommen würde.
Man könne ursprünglich geplante Geldsummen für einen bestimmten Zweck zu einem anderen umwidmen.
Emil und Chris möchten wissen, wie viel Geld dann noch für die nächste Legislatur übrig bliebe. Es wird hin und her gerechnet.
Auf die Frage, ob es dann noch Geld für die nächste Legislatur gäbe, heißt es: „bisschen.“
Tom erklärt nochmal die Fehlbedarsförderungen. Das bedeute, dass die geförderten Gruppen, die exakt benötigte Summe erhalten würden, maximal jedoch die beschlossene Zahl, fast immer jedoch weniger. Es sei unwahrscheinlich, dass ein Antrag in voller Summe ausgeschöpft werden würde. Meist wird weniger benötigt.
Ein anderer Punkt sei, dass einige Gelder durch Zeitverzögerungen ohnehin erst im nächsten Semester ausgezahlt werden werden.
Sophie möchte fiskalpolitisch konservativ rechnen. Die von Tom beschriebenen Einsparungen seien nicht ausreichend bezifferbar.
Marie sagt, sie möchte nochmal dazu anregen, darüber nachzudenken, wie viele Leute von den Anträgen profitieren würden.
Jonathan möchte darauf hinweisen, dass einige Anträge direkt aus der Studierendenschaft kämen, während andere wie NoKl oder Fete de la musique auch für die Stadt relevant seien und auch durch andere Töpfe, etwa die Landesregierung finanziert werden könnten.
Edona antwortet darauf, dass es für die Drittmittelfinanzierung nicht notwendig sei, dass es keine anderen Förderquellen gäbe.
Emil möchte wissen, welche Mehrheit notwendig ist.
Es ist eine einfache Mehrheit bei namentlicher Abstimmung notwendig.
Es werden erst die Änderungsanträge (also zu den veränderten Summen) abgestimmt, und dann die Finanzanträge.
Der Finanzantrag des Nordischen Klangs wurde mit zwei Enthaltungen ebenfalls angenommen.
Weiter mit der Kiste. Das StuPa stimmt über die neue Summe ab, die einstimmig angenommen wird, und dann über den Antrag. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Nun das Radio. Hier kein Änderungsantrag, gleich weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird mit sechs Enthaltungen angenommen.
Jetzt Gristuf. Der Änderungsantrag zur verringerten Fördersumme wird einstimmig angenommen. Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Schließlich Greimun. Jedoch wurde hier noch nicht die Förderwürdigkeit geklärt.
Hier gibt es vom Haushaltsausschuss deshalb keinen Vorschlag zu einer geringeren Summe, weil man sich nicht auf die Förderwürdigkeit einigen konnte. Es wird gefragt, inwiefern Greimun auch mit einer geringeren Summe zufrieden sei. Damit wären sie einverstanden. Es sei besser als überhaupt keine Förderung.
Es wird von einer Person aus dem StuPa angemerkt, dass die Kosten für die Fahrt nach NYC so hoch seien, dass die geringe Entlastung pro Person kaum ins Gewicht falle. Wer mitfahren könnte habe genügend Geld, um sich auch ohne die Förderungen die Mitfahrt zu leisten.
Demgegenüber merken Stupist*innen an, dass sie selbst aus Erfahrung sagen können, dass dem nicht so sei und einige Teilnehmende jeden Euro umdrehen, um mitkommen zu können.
Die Antragstellerin von Greimun erklärt, dass durch die Finanzierung in erster Linie die Reise und die Veranstaltung gedeckt werden sollen. In ihren Augen sei die Förderung wichtig, um Studis auch aus einkommensschwächeren Haushalten die Reise zu ermöglichen.
Marie sagt, sie halte es für problematisch, nur 30 Leute zu fördern und ihnen einen „Urlaub in NYC“ zu finanzieren.
Einige Stupist*innen sprechen sich daraufhin dafür aus, dass die Arbeit von Greimun gewürdigt werden solle, die zu dieser Reise führt.
Silvio möchte anmerken, dass es bei Greimun um Lehre gehe, die aus seiner Sicht wichtiger sei als ein Festival wie Fête de la Musique, was Freizeitvergnügen sei. Jonathan weist noch einmal darauf hin, dass Greimun von der Uni komme und ihr auch als Gesamtheit nütze und nicht nur 30 Studierenden und dass die beschriebene Summe deutlich geringer sei als andere finanzierte Projekte, wie die Campus Kirmes, die kein erfolgreiches Projekt gewesen sei.
Kris möchte noch einmal darauf hinweisen, dass er nicht glaubt, dass sich nur wohlhabende Studierende die Fahrt nach „NYC“ leisten können. Manche würden sich anstrengen, um es sich doch noch leisten können, weil es ihnen wichtig sei. Auch wenn er wahrscheinlich nicht zustimmen wird, findet er die Abwägung wichtig und möchte Emmas Argument bekräftigen.
Lukas findet die Abwägung ebenfalls schwierig und ist zudem eigentlich der Ansicht, dass es die Uni umfassend finanzieren müsse, weil es Teil der Lehre sei. Er hält Greimun für förderwürdig und -fähig und die Entscheidung für eine Abwägung des StuPa.
Nico gibt zu Bedenken, dass es auch bei anderen Anträgen sehr geringe Förderungsgrößenordnungen pro Person gebe.
Annabel möchte wissen, wie viel die Reise pro Person kostet. Emma nennt eine Summe und erklärt, dass der Verein versucht, dass die Hälfte zurückgezahlt werde.
Greimun sei zudem nicht nur eine Exkursion. Es würden auch Personen mitkommen, die es nicht für ihr Studium benötigen etwa Naturwissenschaftsstudierende oder sie als Lehramtsstudierende.
Tom betont nochmal die Komplexität der Förderungen. Greimun würde ja auch zur interregionalen und internationalen Vernetzung beitragen. Es sei wichtig divers zu fördern und nicht nur Personen, die Festivals/Kulturelles veranstalten oder wahrnehmen zu unterstützen.
Edona möchte wissen, inwiefern die anderen Förderungen, die Greimun erhalte, noch zur Verfügung ständen und welche das seien. Emma zählt mehrere Förderungen auf. Bei einigen hätten sie in diesem Jahr weniger bekommen als in den vorherigen Jahren. Die hier im StuPa diskutierten Zuschüsse seien also nützlich.
Emil stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste.
Mercy darf noch reden. Sie findet die Beschreibung der Arbeit bei Greimun „erschreckend“ Viele Personen hätten bei dieser „Bildungsreise“ mitkommen können, weil sie jahrelang dafür gespart hätten und nicht weil sie besonders einkommensstark seien. Es gebe genügend Beispiele (Campus-Kirmes, gezahlter aber nicht gehaltener AStA-Vortrag), wo Geld deutlich unsinniger ausgegeben worden sei. Sie finde es problematisch, wie hier in der Debatte versucht wird, die Arbeit und die Teilnehmenden der Reise als obere paar % zu framen.
Tom bringt einen Änderungsantrag auf Reduktion ein.
Er erklärt zu den vorgeschlagenen Reduktionen nach einer Nachfrage von Emil, dass hierbei auch Reduktionen in vergangenen Jahren berücksichtigt werden würden.
Der Änderungsantrag wird mit drei Gegenstimmen und ein paar Enthaltungen angenommen.
Der Greimun Antrag wird mit acht Gegenstimmen, elf ja-Stimmen und ohne Enthaltungen angenommen.
Wir machen Pause bis 22:25 Uhr.
Willkommen zurück 🙂
22:30Uhr
TOP neu7 – Wahlen AStA
Es folgen Wahlen für mehrere noch unbesetzte AStA-Referate. Es gibt keine Bewerbungen für die Referate. Auch keine Initiativbewerbungen. Deshalb hier im Schnelldurchlauf:
– 7.1 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
keine Initiativbewerbung
– 7.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
keine Initiativbewerbung
– 7.3 Referent*in für Lehramt
keine Initiativbewerbung
– 7.4 Referent*in für Digitales
keine Initiativbewerbung
TOP neu8 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Trotz großer Zwischenüberschrift gibt es auch hier keine Initiativbewerbung.
22:31Uhr
TOP neu9 – Beschlusskontrollen
– 9.1 2024/34-116 Hier geht es um Barrierefreiheit.
Lukas berichtet, dass der Inklusionsbeauftragte gerade neu gewählt wurde.
Er schlägt vor, ihn ins StuPa einzuladen. Robert schlägt vor, dies könne zum Beginn der neuen Legislaturperiode geschehen.
– 9.2 2024/34-117 Hier geht es um den Ausbau psychologischer Beratungsangebote, u.v.m.
Maybritt erklärt, dass noch nichts „Explizites“ begonnen worden sei. Es sei aus ihrer Sicht vor allem ein „Networking-Event“ bereits bestehender Institutionen notwendig.
22:36 Uhr
TOP neu10 – Jahresabschluss 2024
Patrizia bringt den Jahresabschluss ein. Es ist einfach eine Formsache.
Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge. Der Antrag wird bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.
TOP neu11 – Entlastung des AStA für 2024
Auch das ist Formsache.
Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.
22:41 Uhr
TOP 12 – Antrag: Projektstelle „Buchhaltung der FSR“
Es gibt gerade keine Person, die die Buchhaltung macht, das sei aber dringend notwendig. Die Umsetzung, die mit dem Antrag erfolgen würde, sei vorübergehend aber aus ihrer Sicht sinnvoll.
Tom fragt, was mit dem Umlaufverfahren geschehen sei, und wer dagegen gestimmt hätte. Robert weiß es nicht, aber es wird im nächsten Protokoll zu lesen sein.
Der Antrag wird einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen.
TOP 13 – Antrag: Projektstelle „Buchhaltung AStA + moritz.medien“
Das ist das Gleiche. Es sind zwei Anträge, weil die Maximalhöhe von Aufwandsentschädigungen sonst überschritten werden würde.
Keine Wortbeiträge, keine Änderungsanträge, mit 4 Enthaltungen angenommen.
22:44 Uhr
TOP 14 – Antrag: Auszahlung für kommissarische Tätigkeit + Tagespräsidium VV
Personen, die kommissarisch gearbeitet hätten, hätten dazu bislang kein Geld bekommen. Das sei aber „wichtig“.
Lukas möchte wissen, von welchen Geldern die jetzt bezahlt werden.
Tom erklärt, dass sie das bei der Sitzung mit Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen hätten. Das Geld käme aus dem Topf „Aufwandsentschädigungen“.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird bei vier Enthaltungen einstimmig angenommen.
TOP 15 Antrag: Petition des AStA-Rostock
Den mecklenburg-vorpommerschen Studierendenwerken wurden die Gelder gekürzt. Dagegen gibt es eine Petition vom AStA-Rostock. Hier sei schon einmal darüber diskutiert worden. Damals habe man die Rostocker Kampagne nicht unterstützen wollen. Sie wisse nicht mehr, warum, plädiert aber dafür, sie nun zu unterstützen.
Lukas sagt, sie arbeiten in der LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften) an konkreten Forderungen. Er würde sich darüber freuen, wenn es Personen gäbe, die sich damit in einer AG auseinandersetzen könnten.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.
22:49Uhr
TOP 16 – Sonstiges
Emil dankt dem Präsidium für seine Arbeit in dieser Legislaturperiode.
Emma weist auf den HoPo-Tag hin. Der ist am 12. April am ELP 1.
Robert bedankt sich bei allen für die Legislatur. „Es war mir ein inneres Blumenpflücken“.
Er möchte nochmal einen besonderen Shout-Out an Dorian Kurzhals formulieren, der es geschafft habe, als gewähltes, stimmberechtiges Mitglied von 19 Sitzungen bei keiner Sitzung anwesend zu sein.
Er hoffe außerdem, dass sich einige StuPist*innen dieser Legislaturperiode in Zukunft vielleicht in anderen hochschulpolitischen Ämtern engagieren.
„Wir sind erlöst“ – Tom spricht das eigentliche Schlusswort der Legislatur.
Die Sitzung (und die Legislatur) endet um 22:51 Uhr.
Wir bedanken uns bei euch, dass ihr dabei wart und fleißig mitgefiebert habt. Wir wünschen euch eine gute Nacht und einen tollen Start in das neue Semester.
von webmoritz. | 09.01.2024
Es heißt auch in diesem Jahr wieder: Das StuPa ruht nicht. Nach der ausgefallenen, ersten, ordentlichen Sitzung des Jahres letzte Woche Dienstag wurde als Reaktion direkt die erste außerordentliche Sitzung einberufen. Wie immer startet hier ab 20:15Uhr der Liveticker aus dem HS 3 am Ernst-Lohmeyer-Platz.
Das Drucksachenpaket findet ihr an der gewohnten Stelle im Studierendenportal.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
TOP 7 Personalien Medienausschuss
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
TOP 10 Sonstiges
Hier startet um 20:15 der Liveticker…
Hallo und herzlich Willkommen alle miteinander. Wir begrüßen euch im neuen Jahr und einem neuen StuPa-Liveticker. Hochmotiviert haben sich die üblichen Verdächtigen im Hörsaal 3 am ELP eingefunden und warten auf den Start. Es tickern heute für euch: Konstantin, Lucas, Niklas, Pamela, Clara, Nora, Juli, Caro und Adrian.
20:22Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie sagt Hallo und eröffnet die heutige Sitzung. Außerdem weist sie darauf hin, dass wir uns bereits nääächste Woche wieder treffen, um zurück in die ursprüngliche Sitzungsplanung zu kommen (die heutige Sitzung ist ja außerordentlich).
20:23Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 17 StuPist*innen anwesend und es gibt fünf Stimmübertragungen.
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 Berichte
Niklas berichtet von einer personellen Änderung in den Reihen der moritz.medien: Målin hat Clara als Chefredakteurin beim Magazin abgelöst. Sie kann heute leider nicht da sein, Sophie wünscht ihr aber dennoch viel Erfolg für die Arbeit.
20:25Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt eine Nachfrage zu den Fragebögen für die akademischen Gremienwahlen, die wir bei den moritz.medien dieses Jahr wieder erstellt haben. Anscheinend wurden nicht alle zur Wahl stehenden Leute angeschrieben (die Kandidierenden der akademischen Gremien wurden im Gegensatz zu denen der studentischen Gremien wohl außen vor gelassen). Adrian (Chefredaktion webmoritz.) entschuldigt sich und sagt, dass der Fragebogen anscheinend nicht an alle Personen rausgeschickt wurde.
Außerdem merkt Nico an, dass es wohl leicht unterschiedliche Fragebögen gegeben hätte. Auch dafür entschuldigt sich Adrian.
Felix hat auch nochmal auf der webmoritz-Website geguckt: Es gibt doch auch Fragebögen für die akademischen Gremien.
Sophie erklärt, dass das Problem wäre, dass nicht die Leute angeschrieben wurden, die nur für die akademischen Gremien kandidieren.
Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute nicht.
20:29Uhr
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
Robert kommt nach vorne.
Es ist eine Urabstimmung geplant, für die der Text jetzt formuliert wurde.
Robert ruft dazu auf, den aktuellen Text zur Urabstimmung gern zu optimieren, der sei aktuell nur sein Vorschlag.
Charlotte vergewissert sich: Es ist der Fragetext gemeint, der eingesehen werden kann, oder? Robert bejaht.
Simon fragt, ob es bei der Abstimmung kein Infomaterial gibt und ob es die in einer Informationskampagne geben wird.
Der Plan für die Kampagne und Infomaterial würde laut Robert bereits stehen. Das ist aber separat zur Abstimmung selbst.
Nico hat eine Verfahrensfrage: Er würde gern namentlich über die Angelegenheit abstimmen. Muss er dazu einen Geschäftsordnungsantrag stellen? Sophie sagt, das sei der Fall. Also gibt es den GO-Antrag über namentliche Abstimmung.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Frage ist, ob eine Urabstimmung stattfinden soll oder nicht. Die Formulierung soll aber trotzdem in der Diskussion bereits geklärt werden.
Plötzlich ist es sehr ruhig hier und kein Rauschen mehr zu hören – komisch.
Lukas ist der Meinung, dass es möglich sein sollte, den Stimmzettel ungültig abzugeben.
Laut Lukas fehlt eine durchaus wichtige Information im Beschlusstext, da sei nämlich noch kein genaues Datum angegeben. Robert ergänzt, dass es sich ja um den Zeitraum vom 29. bis 31. Januar handeln würde, er habe das nur vergessen mit aufzunehmen.
Es wird diskutiert, ob in den Antrag dazugeschrieben werden soll, dass der AStA für die Informationskampagne zuständig ist.
Nico fragt nochmal nach.
Sophie erklärt nochmal.
Simon hat bereits einen Änderungsantrag zur Formulierung, es gibt aber erst noch Redebedarf.
Sophie stellt erst einmal sicher, dass es keine weiteren Fragen mehr zum Antrag gibt.
Robert tritt wieder ans Pult und stellt den Projektplan vor.
Vorne ist jetzt auch der Bildschirm wieder zu sehen und das Rauschen ist auch wieder da.
Robert erklärt nun die bereits geschehenen Schritte, die zur Urabstimmung nötig sind.
Die technischen Voraussetzungen werden bereits in die Wege geleitet, morgen gibt es ein Treffen mit der Firma und eine Testwahl.
Parallel laufe die Kommunikation mit dem Studierendenwerk und der Uni, welche Flächen für das Informationsmaterial verwendet werden können. Auch Flyer und Instagramposts, etc. vom AStA seien geplant. Robert wäre eine möglichst gute Sichtbarkeit wichtig. Am 23.01. sei ein Zoom-Meeting geplant, bei dem Studierende Fragen stellen können, die Robert dann versuchen werde zu beantworten. Heute sei der erste Entwurf des Flyers fertig geworden. Der größte Punkt sei gerade die Öffentlicher-Auftritt-Kampagne.
„So der Plan.“
Robert
Nun möchte Robert die Chance nutzen um direkt die Flyer, die für die Veranstaltung gedruckt werden sollen vorzustellen
„Es sind unheimlich viele Informationen und das muss man vielleicht noch etwas herunterbrechen.“
Robert über den angeworfenen Flyer.
Vor allem Arne ist mit dem Flyer beschäftigt.
„Wir arbeiten im Hochdruck daran.“
Robert
Jetzt erwarte Robert gespannt alle Fragen.
Simons Frage hat sich schon geklärt.
Charlotte lobt die Mühe, die aktuell in die Organisation gesteckt wird. Bevor sie den Flyer gesehen hat, habe sie sich die Frage gestellt, wie man zum Vorgespräch mit Robert gelangt, aber das habe sich dann dank des QR-Codes geklärt.
Robert bestätigt, dass das auf dem Flyer ganz groß drauf stehe. Tom wirft in den Raum, dass der Link auch jetzt schon funktioniere.
Niklas dankt für die Arbeit. Der Flyer gefalle ihm ebenso gut. Er ist nicht der Meinung, dass der Flyer gekürzt werden müsse. Er schlägt eine sechste Seite mit Keyfacts vor, schließlich brauche ein Flyer eine gerade Seitenzahl. Dann könne laut ihm der Rest des Inhalts auch so ausführlich stehen bleiben wie bisher.
Er fragt, ob das Sondierungstreffen mit den Verkehrsbetrieben am 22.01. das erste sei oder ob es bereits eines gegeben hätte. Robert antwortet, dass es das erste Treffen sei, weil die Stadtwerke vorher ausgebucht waren.
Aber das sei für die Urabstimmung an sich kein Problem.
Felix bedankt sich für die Vorbereitung. Er möchte Roberts Kompetenz nicht in Frage stellen, aber möchte fragen, ob es nicht sinnvoll wäre, noch jemanden von den Stadtwerken dazu zu holen, um keine Stimmen zu verlieren, nur weil eventuell nicht zum richtigen Zeitpunkt auf alle Fragen reagiert werden konnte.
Robert antwortet, er fühle sich in seiner Kompetenz nicht angegriffen. Er findet die Idee gut und fragt die Stadtwerke mal an. Außerdem halte er sechs Seiten für den Flyer auch für eine sehr gute Idee.
Emil hat eine Frage zur Informationskampagne: Wissen sie schon mehr zu den Härtefallklauseln oder wie es mit Studierenden ist, die Wohngeld erhalten?
Robert erklärt, dass ein paar Fälle schon berücksicht und von der Bund-Länder-Runde befürwortet seien.
Es gebe auch zusätzliche Härtefälle, die beispielsweise direkt mit den Verkehrsverbünden geregelt werden müssen. Allerdings sei davon auszugehen, dass die Verkehrbünde nur wenige Härtefälle aus eigenem Antrieb heraus befürworten würden.
Wie wir als Studierendenschaft damit umgehen sollten, „ist dann eine Sache, die wir ausmachen müssen.“
Zum Beispiel könne es ja sein, dass Studierende das nur in Raten bezahlen könnten.
„Ziemlich komplex, sorry dafür.“
Robert
Emil hat noch eine Folgefrage: Wurde schon überlegt, was in so einem Fall gemacht werden könnte?
Robert antwortet, dass die Idee sei, ähnlich wie beim Sozialdarlehen, das Ganze in Raten einzuteilen.
Aber das müsste in der Sozialdarlehensordnung vermerkt werden, die zur Zeit von der AG SHA bearbeitet wird. Das müsste dann also bald geschehen.
Sophie fragt zum Zoom-Meeting: In der angeworfenen Tabelle steht, dass Fragen an Robert gestellt werden könnten.
Das in der Tabelle war eher an die StuPist*innen gerichtet, aber er ist auch auf E-Mails von Studierenden vorbereitet.
Nico bedankt sich ebenfalls für die Arbeit, die schon in das Projekt geflossen ist.
„Wirklich, Hut ab dafür.“
Nico
Er wünsche sich, dass Robert ins Gespräch mit Frau Huwe mit reinnimmt, was getan werden kann, damit Studierende nicht in eine Schuldenfalle gelangen.
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Sophie wirft ein, dass es das es beim Sozialdarlehen nicht der Fall ist, dass Studierende immer mehr bezahlen müssen, wenn sie die Raten nicht zum vereinbarten Termin bezahlen können. Das wäre also auch hier der Fall und diese klassische Schuldenfalle eher unwahrscheinlich.
Raphael fragt, ob sich an dem Wert des Semesterbeitrags etwas geändert habe.
Robert erklärt, dass sie daher auf dem Flyer „zur Zeit“ geschrieben haben, weil sich der Betrag ja jederzeit ändern könnte. Dazu gab es im AStA eine kleine Diskussion und sie arbeiten noch an dem Abschnitt.
Felix habe mehrere Fragen, er sei mit der absoluten Formulierung des Preises vorsichtig.
Außerdem: Werden die Gebühren zentral wie die Semestergebühr bezahlt? Liegt die Verwaltung dann komplett beim AStA, weil dieser Betrag nur von Teilen der Studierendenschaft gezahlt werden muss?
Felix führt aus, dass er dem AStA diese Aufgabe durchaus zutrauen würde, aber die Referent*innen schon gut mit Arbeit ausgelastet seien.
Robert merkt an, dass diese Frage noch nicht gestellt werden konnte. Auch das werde er mit in das Gespräch mit Frau Huwe nehmen.
„Das wird ein wilder Ritt, ich hab’s ja schon mal gesagt und kann es nur beteuern.“
Robert
Inti hätte eine Frage zu der ursprünglichen Frage. Stimmt es, dass bei der Urabstimmung keine weiteren Infos außer dem Fragetext bei der Abstimmung dargestellt werden können.
Robert erklärt, dass dies der Fall wäre.
Inti finde das schade, zumindest ein Link könnte doch abgebildet werden, das kenne er beispielsweise auch schon von anderen Entscheiden. Wäre doch schade, wenn wichtige Informationen nicht abgebildet werden könnten. Außerdem fände er es gut, wenn in der Frage auch stehen würde, was das Ticket ungefähr kosten würde.
Felix verstehe den Gedanken total, sei aber dennoch dagegen, das mit abzubilden. Er fände das komisch und er könne sich kaum vorstellen, dass auf dem Zettel dann in neutralem Wortlaut, ohne Einfluss der Meinung, zusätzliche Informationen abgebildet werden können.
Es sei schwierig, diese Informationen komplett neutral darzustellen. Es gebe ja die Möglichkeit, sich vorher zu informieren. Der AStA bemühe sich ja auch um eine gelungene Informationskampagne.
Tom sei ebenfalls der Meinung, dass zusätzliches Infomaterial in der Wahlkabine nichts mehr zu suchen habe. Des Weiteren sei man auf dem Weg zur eigentlichen „Wahlkabine“ bereits ausreichend der Möglichkeit gegenübergestellt, sich ausführlicher zu informieren.
Nico schließe sich dem an. Er glaubt, dass das unübersichtlich werden und verwirren könnte. Daher sei es besser, das so einfach wie möglich zu halten. Er vergleicht das mit seiner Erfahrung zu den Gremienwahlen, die gerade laufen.
Marco sei bei der Wortwahl an einer Stelle des Flyers stutzig geworden. Er finde es etwas unglücklich formuliert, dass von „anderen Gründen“ die Rede ist, wenn es darum gehe, wer nicht für das Ticket bezahlen müsse. Das könne schließlich jede*r unterschiedlich auslegen.
Robert stimmt dem grundsätzlich zu und gibt an, die Auslandsaufenthalte als anderen Grund genau mit in die Formulierung aufnehmen zu wollen.
Lukas sagt, dass die genauen vertraglichen Regelungen dann später sowieso noch durch das StuPa beschlossen werden müssen.
Robert bestätigt dies.
Es gibt keine weiteren Wortmeldung und so gehen wir zur Änderungsantragsdebatte über.
21:08Uhr
Sophie merkt direkt an, dass der Durchführungszeitraum wie bereits besprochen schon einmal mit in den Antrag aufgenommen werde.
Ein StuPist ist der Meinung, dass in der Formulierung stehen soll, dass die Entscheidung für das Thema dabei verbindlich eine Erhöhung des Semesterbeitrages zur Folge hätte.
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Marco fragt nochmal nach, ob es für die Studierendenschaft nicht sowieso möglich sei, jedes Semester wieder auszusteigen.
Dies wird bestätigt.
Daher fände Marco es sinnvoll, wenn der Beitrag zu jedem Semester genau drin stehen würde.
Emil ist gegen die Ergänzung des Betrags.
Marie stimmt Emil zu, sie fände es besser, wenn die Frage so einfach wie möglich gehalten wird. Es gibt davor ja auch noch Infomaterial.
Sie habe da genug Vertrauen in die Studierendenschaft sich vorher umfassend darüber zu informieren.
Simon merkt an, dass es Unis gebe, wo das Semesterticket freiwillig sei.
Robert antwortet, dass dies ab dem Wintersemester 2024/25 an keiner Universität, die das bundesweite Semesterticket anmeldet mehr möglich sei.
Die Verkehrsverbünde und Studierendenschaften dürfen auch dann noch eigene Verträge verhandeln.
Marco wäre eigentlich dran, möchte aber lieber nach der nächsten redenden Person drankommen. Darüber ist Felix sehr sehr empört.
Felix stimmt Emil zu. Er ist ebenfalls gegen die Ergänzung des Beitrags.
Marco, der jetzt doch drankommt, fände es durchaus angebracht, einen konkreten Preis dann mit anzugeben, das verkompliziere gar nichts.
Nico hat jetzt schon etwas länger über Emils Beitrag nachgedacht. Er stimme dem zu, dass es das verkomplizieren könnte, aber er fände es dennoch wichtig, wenn die Konsequenz der Beitragserhöhung in der Frage verdeutlicht werde.
Robert ergänzt, dass der AStA wirklich viel Informationsmöglichkeiten bieten will, sodass eigentlich niemand uninformiert abstimmen müssen sollte. So einfach, wie die Frage aktuell ist, würde Robert sie also aktuell bereits am besten finden.
Lukas möchte nochmal zu der Frage äußern, ob das Ganze dann final sei und man da so schnell nicht mehr rauskommt, sollte es zu teuer sein: Diese Veträge seien individuell ausegehandelt und erlauben Spielraum für Verhandlungen.
Wahrscheinlich wird es nicht möglich sein, mal ein Semester kein Semesterticket zu haben und dann wieder doch.
Sophie fasst kurz zusammen, welche Änderungsanträge derzeit im Raum stünden. Einmal wäre das, die Formulierung mit „60 % des Deutschlandtickets (zurzeit [Preis])“ mit in die Fragestellung aufzunehmen, und einmal, nur „60 % des Deutschlandtickets“ zu ergänzen.
Simon schickt seinen Formulierungsvorschlag ans Präsidium.
Währenddessen wird darüber abgestimmt, ob der prozentuale Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.
Das Ergebnis scheint so knapp zu sein, dass genau nachgezählt werden muss. Schließlich wird dieser abgelehnt.
Jetzt wird darüber abgestimmt, ob der genaue Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.
Auch das wird nach genauer Nachzählung abgelehnt.
Anscheinend haben unterschiedlich viele StuPist*innen bei den beiden Fragen abgestimmt, das sei aber egal.
Felix habe sich den Beschluss aus der letzten StuPa-Sitzung noch einmal angeschaut und der Part, dass der AStA die Infokampagne durchzuführen hat, müsse jetzt laut ihm heute noch aufgenommen werden.
Lukas fragt nochmal, ob der Zeitraum schon drin stehe.
Ja, das hat Robert gleich übernommen.
Es scheint keine weiteren Änderungsanträge zu geben, somit kommen wir zur Endabstimmung.
Es wird namentlich abgestimmt.
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Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Marie stellt den GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Es gibt formale Gegenrede und somit wird darüber abgestimmt. Die Abstimmung ergibt: Es gibt jetzt keine Pause.
21:27Uhr
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
Sophie fragt, ob es noch Nachfragen zu dem Antrag gibt, der vorne angeworfen wird. Es geht darum, ob die Urabstimmung finanziert werden soll.
Es gibt Unstimmigkeiten dazu, ob es sich hierbei um einen Finanzantrag handelt. Sophie sei der Meinung, dass es keiner ist.
Es wird abgestimmt und angenommen.
21:29 Uhr
TOP 7 Personalien Medienausschuss
Der Medienausschuss hat getagt und auf der letzten Sitzung einen neuen Vorsitz sowie einen stellvertretenden Vorsitz gewählt: Emil und Angelina wurden erfolgreich in die beiden Rollen gewählt.
Jetzt müssen diese bestätigt werden.
Die Mehrzahl der StuPist*innen stimmen zu, somit sind Emil und Angelina bestätigt.
21:30Uhr
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
Hannes ist Teil der studentischen Wahlleitung und geht jetzt nach vorne.
„Mooiiiiiiiiiiiiiin“
Hannes
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Heute Morgen sei die Wahl mit kurzer Verzögerung gestartet und laufe jetzt noch bis Freitag um 12:30 Uhr.
Hannes stehe den StuPist*innen bei allen Unklarheiten Rede und Antwort.
Nico bedankt sich für die ganze Informationskampagne. Die habe er letztes Jahr etwas mau gefunden. Diesmal sei er an jeder Ecke an Werbung vorbeigekommen. Das fände er gut.
„Das hat mir dieses Jahr einfach sehr gut gefallen.“
Nico
Simon möchte noch anmerken, dass Flyern in den Unigebäuden verboten sei, aber es in diesem Gebäude Flyer von einer gewissen „Gruppierung“ gegeben habe.
Unkommentiert geht es weiter mit dem nächsten TOP.
21:33 Uhr
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
Sophie spricht sich dafür aus, jetzt erstmal eine Pause einzulegen, weil die StuPist*innen aktuell etwas unruhig werden.
Pause bis 21:45 Uhr oder so – wird meistens ja doch länger 🙂
21:46 Uhr geht’s weiter. In der letzten Sitzung war das StuPa bis zum Antrag 9 gekommen, also machen wir jetzt mit Antrag 10: „Vegetarische Mensa“ weiter.
VV-Antrag 10: „Vegetarische Mensa“
Sophie erkundigt sich nach Anmerkungen oder Fragen.
Jacob spricht die Nährwerttabelle an, die im Antrag erwähnt wird. Ich glaube, er möchte die Tabelle nicht komplett offen stehen lassen, um Menschen nicht zu triggern.
Nico schlägt vor, die Tabelle einzuklappen.
Marie schlägt vor, dass die Tabelle auch verdeckt vorliegen könnte, so dass die Tabelle bei Bedarf eingesehen werden kann.
Sophie bestätigt, dass man die Art und Weise der Umsetzung den Mensen ja offen lässt.
Felix erwähnt, dass sich ja auch mal dafür ausgesprochen wurde, die für jedes Gericht anfallenden CO2-Fußabdrücke ersichtlich zu machen, und das wohl in Arbeit sei. Vielleicht könne man dann die Nährwerte an der gleichen Stelle unterbringen wie diese Informationen.
Jacobs Vorschlag ist jetzt, „extern“ als Attribut für die Tabelle im Antrag aufzunehmen.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt. Dieser wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Der gesamte Antrag wird nun abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
VV-Antrag 11: „Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule“
Felix hat Redebedarf. Er störe sich an der Formulierung, dass nur noch Vereine, Initiativen etc. „in die Beutel [gepackt]“ werden dürfen.
Kurze Diskussion, ob dies ein redaktionelles Problem sei. Ist es anscheinend nicht und somit wird die Umformulierung zum Änderungsantrag.
Dieser wird angenommen.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.
Mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Antrag 11 angenommen.
VV-Antrag 12: „Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße“
Felix fragt sich, ob die Formulierung in den Beschlüssen generell dahingehend geändert werden sollte, dass bei allen Anträgen stehe, dass sich das Studierendenparlament und nicht mehr die Vollversammlung dafür ausspräche. Sophie erwähnt, dass sich darauf wohl auch schon geeinigt wurde und sie das beim Weitergeben aller Beschlüsse auch umsetze.
Felix hat einen Kommasetzungskommentar. Das sei aber redaktionell.
„Das ändert nichts am Inhalt.“
Sophie
Es gibt keine Änderungsanträge.
Weiter mit der Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.
VV-Antrag 13: „Soziales Engagement“
Es gibt weder Redebedarf noch Änderungsanträge…
…oder doch: Lukas fragt, ob nicht ein spezifisches AStA-Referat festgelegt werden müsse. Es steht im Raum, dass sich das Referat Soziales damit beauftragt wird. Robert spricht sich dafür aus (in Hannas Abwesenheit).
Schließlich trägt der Antrag „Sozial“ schon im Titel.
Dieser Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Henry möchte nochmal umformulieren. Er finde es nicht so gut, dass sich der AStA damit auseinandersetzen soll. Es gebe schließlich auch andere Initiativen, auf die aufmerksam gemacht werden könne.
Lukas stimme an sich zu, meint aber zu glauben, dass sich in der VV darauf geeinigt wurde, als Studierendenschaft einen neuen Beitrag für soziales Engagement in der Stadt zu schaffen.
Ein Handy klingelt, irgendein Song mit schlechten Lautsprechern – sorry, aber nie ein guter Klingelton in der Öffentlichkeit.
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Nico verstehe es so, dass geguckt werden solle, ob sich einem aktuellen Projekt angeschlossen werden könne oder ein neues ins Leben gerufen werden soll.
Lukas versucht, zu konkretisieren, hat aber auch Schwierigkeiten. Irgendwie sind sich alle unsicher.
„Mir fehlen die Worte heute Abend, tut mir leid.“
Lukas
Der Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird mit drei Enthaltungen einstimmig angenommen.
VV-Antrag 14: „Dein Pfand rettet Leben“
Lukas fragt nach, ob es nicht eine Hochschulgruppe gab oder gibt.
Kurzer Austausch über den Bestand der UNICEF-Hochschulgruppe. Kevin stellt klar, dass diese auch derzeit aktiv sei.
Der Änderungsantrag besagt nun, dass die im Antrag genannte Hochschulgruppe geändert werden soll.
Sowohl der Änderungsantrag als auch der generelle Antrag werden angenommen.
VV-Antrag 15: „Förderung von Mental Health an der Universität“
Es gibt keine Redebeiträge und Änderungsanträge.
Direkt weiter mit der Abstimmung.
Dieser wird mit 4 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen angenommen.
VV-Antrag 16: „FLINTA*-Only Öffnungszeiten für das Fitnessstudio des Hochschulsports“
Lukas möchte dies auch gerne einem AStA-Referat zuordnen und schlägt das Referat für Soziales vor.
Schnell ist aber klar, dass eigentlich das AStA-Referat für Veranstaltungen zuständig wäre. Dies wird nun zum Änderungsantrag.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Marie schlägt vor, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Hat der AStA vielleicht einen Vorschlag für ein Datum?
Bennet aus dem AStA sagt dazu, dass eine Beschlusskontrolle frühestens im Mai stattfinden könne.
Das nimmt Marie etwas widerwillig hin.
Emil schlägt vor, das auf die erste ordentliche Sitzung der neuen kommenden StuPa-Legislatur zu setzen, wie bei Anträgen zuvor auch schon. Das wird so übernommen.
Dieser Änderungsantrag wird auch angenommen.
Ohne weitere Änderungsanträge geht es weiter zur Endabstimmung.
„Ich habe genauso Wortfindungsschwierigkeiten wie Lukas vorhin.“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Liegt am Raum.“
Lukas
Der Beschluss wird angenommen, mit drei Gegenstimmen.
VV-Antrag 17:„Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“
Kein Redebedarf.
Sophie schlägt vor, das AStA-Referat für Ökologie damit zu beauftragen.
Marie wünscht ebenfalls wieder eine Beschlusskontrolle zur nächsten ersten ordentlichen StuPa-Sitzung und die beiden Punkte sollen im selben Änderungsantrag abgestimmt werden.
Sophie überlegt nun, diese beiden Punkte zu einem Änderungsantrag zusammenzuschließen.
Dies wird so gemacht.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Die Endabstimmung ergibt die Annahme des Antrages 12.
VV-Antrag 18: „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“
Nico wünscht sich auch hier jemanden, die*der damit beauftragt wird, aber weiß nicht, in welches AStA-Referat das rein fallen würde.
Es wird sich auf den AStA-Vorsitz geeinigt.
Nico möchte auch gleich eine Beschlusskontrolle hinzunehmen – nur wann?
Robert sagt, dass er ja schon bei der nächsten Sitzung etwas dazu sagen könnte, aber vielleicht doch auch nochmal später.
Es wird sich auf die erste ordentliche Sitzung der kommenden Legislatur als Beschlusskontrolle geeinigt.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht und die Endabstimmung des Antrags führt zu seiner Annahme.
whoooooooooooooooop, alle VV-Anträge geschafft!!1!
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22:14Uhr
TOP 10 Sonstiges
Felix habe das bei den Berichten vergessen, aber bei einer Sitzung eines Aufsichtsrates oder so wurden zwei hochschulöffentliche Beschlüsse getroffen. Diese werden kurz von Felix ausgeführt.
Es ging unter anderem um den Semesterbeitrag, der zum nächsten Wintersemester um 10 € erhöht werden soll.
„Sehr, sehr schade“
Sophie zur Beitragserhöhung
Felix weist darauf hin, dass man zu diesen öffentlichen Sitzungen auch sehr gern kommen kann, das würde den Sitzungen sehr helfen.
Marco möchte noch etwas zu seinem Antrag sagen. Kurze Diskussion, ob das nun geschieht.
Christoph öffnet fix das Dokument dazu.
Sophie bittet darum, dass Marco vor allem die Dringlichkeit seines Antrages begründet.
Marco erklärt, dass es bei der letzten Sitzung Diskussionen beziehungsweise Empörung gab, weil einige Professor*innen sich über die ausfallenden Lehrveranstaltungen bei der Vollversammlung beschwert haben.
Sein Antrag diene unter anderem dazu, der Empörung Gehör zu verschaffen.
Marco hat dafür auch schon mit einigen Stellen gesprochen.
Nun ist die Frage von Sophie, ob dieser Antrag wirklich dringlich ist, oder ob dieser Antrag auch bei der nächsten Sitzung gestellt werden kann.
Rein theoretisch könne man das auch nächste Woche machen.
Aber Marco sehe es nicht, warum dieser Antrag aber nicht auch einfach heute schon besprochen werden kann.
Nach kurzer Einlage von Felix zum ganzen Verfahren, stellt Marco einen GO-Antrag zum Einschub eines neuen TOPs zur Abstimmung über dien Einschub von Marcos Antrag als neuen TOP.
Es gibt formale Gegenrede und auch inhaltliche. Daher wird darüber abgestimmt, ob ein neuer Tagesordnungspunkt eröffnet werden soll. Es wird sich dagegen ausgesprochen, also wird der Antrag nächste Woche besprochen.
Tom lädt konkret zu den Langen Nächten des Lernens ein. Die Termine stehen bereits fest (31.01. und 28.02.). Da die Organisation und Umsetzung viel Arbeit seien, freue er sich, wenn Leute auf sie zukommen würden und für eine Schicht helfen könnten. Kaffeekochen, Aufschneiden von Obst und Gemüse und kleine Hilfestellungen für die Studis würden beispielsweise zu den anfallenden Aufgaben gehören, die man übernehmen kann.
Das Ganze geht jeweils bis nachts um 4 Uhr (die Schichten gehen aber jeweils über ein paar Stunden und nicht über die ganze Nacht).
„Ihr seht, die Personalstärke muss da schon ein bisschen stärker sein als drei Leute vom AStA.“
Tom
Sophie erklärt noch etwas zur neuen Geschäftsordnung des StuPas, welche ab der nächsten Sitzung gilt.
Bei den nächten beiden Sitzungen soll ein bisschen was zu der FINTA*-Liste ausprobiert werden. Das Präsidium würde vorschlagen, dass alle StuPist*innen bis zur nächsten Sitzung ihnen schreiben, ob sie in die FINTA*-Liste oder in die gemischte Liste eingetragen werden möchten.
Alternativ könnte man die präferierte Redeliste auch auf der Anwesenheitsliste, die bei jeder Sitzung ausliegt, vermerken. Dafür müssten damit aber alle einverstanden sein, da diese Info dann einsehbar wäre.
Felix möchte noch etwas zu Tom von vorhin ergänzen. Zum vorherigen Punkt gibt es keine Wortmeldungen mehr.
Felix möchte vorschlagen, dass eine Art Schichtplan erstellt werden könnte zur nächsten Sitzung, damit die Hilfe etwas konkreter angeboten werden könne.
Tom stimmt da auch zu, das könne er gern machen.
Sophie hat noch ein paar terminliche Anmerkungen:
Die Uni macht mit verschiedenen Partner*innen eine Kampagne gegen Rassismus. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag, den 13.01., um 14:30 Uhr auf dem Markt.
*Lautes Geklopfe*
Um 22:30 Uhr wird die Sitzung geschlossen.
Wir wünschen euch zuhause am gemütlichen Bildschirm einen schönen Abend und eine tolle Woche.
von webmoritz. | 23.05.2023
Vor zwei Wochen fand die 1. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments der 33. Legislatur statt. Wer die Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurze Zusammenfassung: Es wurden verschiedene Referate des AStA besetzt. Es gibt zum Beispiel wieder einen Referenten für Antifaschismus und politische Bildung, aber auch für Fachschaftsfinanzen. Die AStA-Struktur und ein Antrag zum Bürgerentscheid, der am 18.6. ansteht waren auch Thema der Sitzung. Damit gibt es für die 2. ordentlichen Sitzung keine Hürden mehr zu nehmen. Wie immer geht´s um 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6 los.
Das Druckensachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – Ein kräftiges „Hallo“ in die Runde
TOP 2 Formalia – Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt
TOP 3 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt ihr eure Sorgen und Wünsche loswerden.
TOP 5 Finanzanträge
–5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald – Thetis, Stubber und Baba Jaga lechzen nach neuem Equipment.
-5.2 Naturschutz Kompaktseminar – Der Lamarck-Zirkel plant ein mehrtägiges Seminar auf Hiddensee. Es wird sehr biologisch zugehen.
TOP 6 Jahresabschluss der Studierendenschaft 2022 – Es steht der Jahresabschlussbericht der Studierendenschaft an. Die BWLer*innen wird es freuen.
TOP 7 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022
TOP 8 Wahlen AStA – Es stehen wieder Wahlen im Hause AStA an. Wie immer findet ihr die Links zu den Stellenausschreibungen bei den Referatstiteln hinterlegt.
–8.1 Referatsleitung Veranstaltungen & studentische Kultur – Es gibt eine Bewerbung.
–8.2 Referent*in für Digitales – Es gibt keine Bewerbung. Schade 🙁
–8.3 Referent*in für Hochschul- & Innenpolitik – Es gibt auch hier eine Bewerbung.
-8.4 Referent*in für Internationales & Antirassismus – Es gibt auch hier jemanden, der sich bewirbt.
–8.5 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit – Eine Bewerbung liegt auch hier vor
–8.6 Referent*in für Soziales & Gleichstellung – Ebenso hier.
–8.7 Referent*in für Studium, Lehre & Lehrer*innenbildung – Auch dieses Referat erfreut sich einer Bewerbung.
TOP 9 Antrag Aufklärungen zum Bürger*innenentscheid durch die Universität Greifswald – Die Uni soll dazu bewegt werden über den anstehenden Bürgerentscheid am 18.6. zu informieren.
TOP 10 Antrag Wohnungsnot und Kultursterben in Greifswald – Ein spannender Antrag.
TOP 11 Antrag Umfrage zu queerem Leben im universitären Raum – Umfragen können auch lehrreich sein. Das ist zumindest das Ziel dieses Antrages.
TOP 12 Bestätigung AG-Vorsitzende– Die Vorsitzenden der AG SHA sollen durch das StuPa bestätigt werden.
TOP 13 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) – Die Pflegewissenschaften wollen endlich in die Fachschatsrahmenordnung. Mit der zweiten Lesung sind sie dem ein Stück näher.
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – Ein Überbleibsel der letzten Legislatur, zumindest jetzt in zweiter Lesung.
TOP 15 Aufwandsentschädigungen – Es klimpern die Kassen. Die Aufwandentschädigungen sollen beschlossen werden.
TOP 16 Sitzungstermine Legislatur – Die nächsten Sitzungstermine sollen festgelegt werden. Hoffen wir auf eine Gutes.
TOP 17 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr könnt es nicht erwarten, bis dieser Ticker losgeht? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
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Hallo und ein herzliches Willkommen an alle Anwesenden und alle, die diesen wundervollen Ticker mitlesen. Es steht die zweite ordentliche Sitzung an. Es gibt einige spannende Punkte auf der Tagesordnung. Zu unserer liebsten dienstagabendlichen Beschäftigung haben sich auf der Seite des Tickers heute zusammengefunden: Adrian, Jan-Niklas, Juli und Clara. Außerdem sind Caro und Niklas, unsere liebe Medien-GeFü, dabei.
20: 20 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie begrüßt die Runde.
24 StuPist*innen sind an Board und somit sind wir beschlussfähig. Klopfen und Juhu.
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20:21 Uhr
TOP 2 Formalia
Das Protokoll wird mit einer Enthaltung angenommen und auch für die Tagesordnung wird keine Änderung angebracht.
20:23 Uhr
TOP 3 Berichte
TOP 3 beginnt mit dem Bericht des Präsidiums und das berichtet von Planung sowie der Einrichtung des Büros.
Die Medien bringen eine Anmerkung zu ihrem Bericht vor. Da der Medienausschuss dem StuPa gegenüber keine Berichtspflicht hat, ist es Caro wichtig, anzumerken, dass es in der Chefredaktion des webmoritz. einen Wechsel gab. Unsere liebe Schlaura hat ihr Amt niedergelegt und Jan-Niklas hat ihre Position übernommen.
Der AStA hat ihrem Bericht nichts hinzuzufügen, berichtet aber dann doch von der Finanzierung der Heimathafenkampagne. Es wäre aus Sicht des AStAs wünschenswert, wenn der Merch ökologischer gestaltet werden würde.
Bjarne hat 3 Punkte für uns. Er schlägt vor, diese nacheinander abzuarbeiten.
Er fragt, ob der AStA über die Hochschulinformationstage berichten kann. Robert hat das Gefühl, dass der AStA und die Informationstage bei den Besuchenden immer gut angekommen sind. Der Infostand sei sehr positiv angekommen. Er freut sich auf die künftigen Studierenden, denn er meint, dass das viele ambitionierte, engagierte Menschen waren.
Der zweite Punkt von Bjarne bezieht sich auf das Gespräch mit Dr. Wief. Was war das Ergebnis des Gesprächs?
Beide Etage gehen wohl an den AStA, da diese sich darum kümmern. (keine Ahnung was der Kontext war)
Wie können wir garantieren, dass wir das universitäre Fehlverhalten nicht als Studierendenschaft ausbaden können?
Wie das gehen kann, ist eine Frage, die auch Robert und den AStA beschäftigt. Der AStA erfährt nur, welche Konten von welchen Instituten im Minus sind.
Drei Institute sind im Minus. Es stand mal im Raum, dass die Studierendenschaft dieses Minus ausgleicht. Davon ist Robert aber nicht so begeistert. Er schlägt vor, dass eine Umverteilung stattfindet, beziehungsweise dass eisern gespart wird, bis die Institute im Plus sind.
Bjarne ist ein großer Fan der Umverteilung und er schlägt vor, sich zukünftig daran zu orientieren. Er fragt außerdem, wie grad der WSP-Mittel-Stand ist.
Robert antwortet, dass wir nichts mehr haben, was wir zuordnen können, da die Abrechnung erst am 01.07. wieder erfolgt. Sie befinden sich in einem Höflichkeitsrahmen – WSP-Anträge, die dringend sind dürfen noch angenommen werden, allerdings müssen alle Anträge bis Juli warten.
Es klopft ganz misteriös an der Tür. Waren aber nur ein paar Zuspätkommer und nicht der Weihnachtsmann. Es waren dann doch eine AStA Referentin und der Mensch vom Mensa-Club. Herzlich Willkommen.
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Um auf das Thema zurückzukommen sagt Robert, dass der AStA dringende WSP Anträge noch annehmen kann aber keine großen Mittel mehr übrig hat. Anweisungen sollen im Juli rausgehen. Robert redet einfach direkt weiter, es geht um die FSR Veranstaltung. Er sagt das sei alles in Planung und wir werden auf dem Laufenden gehalten.
Lukas hat auch mehrere Punkte anzumerken: Erstens möchte er zur Finanzierung der Heimathafenkampagne wissen, wie es mit der künftigen Beteiligung der Uni an der Kampagne aussieht. Diese soll nicht im größten Anteil von der Studierendenschaft mitfinanziert werden müssen.
– was hat Robert geantwortet? :(( keine Ahnung. Bitten wir zu verzeihen, wir sind etwas dezimiert 🙁
Der zweite Punkt, den Lukas anspricht, sind die Kriterien und ob diese existieren, nach welchen die WSP-Mittel aufgeteilt werden.
Der AStA hat vor, eine Zusammenarbeit anzugehen.
LKS irgendwas lala
Lukas‘ letzter Punkt. Wie lief die Einarbeitung der neuen Referate? Robert hat das etwas an Chrissi? outgesourced. Chrissi meint jedoch, dass diese bis jetzt sehr kompetent wirken.
Die moritz.medien packen die Snacks aus, das Buffet ist eröffnet.
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Emil äußert sich zum Finanzschlüssel bezüglich der WSP-Mittel. Robert merkt an, dass dieser Schlüssel zu unserer Gunsten angepasst wird, die schwindende Zahl der neuen Studis in Greifswald trotzdem ein Problem ist und es noch an vielen Stellen hapert.
Man merkt, dass sich viele Erstis nicht ummelden, bzw. weniger als vorher. Man merkt, an welchen Stellen diese fehlenden WSP-Mittel fehlen.
Felix merkt an, dass es irgendwann vielleicht was anderes als Sattelschoner. Zudem regt er zwischen den Zeilen einen neuen Werbeclip an, da der alte schon 10 Semester alt sei. Die armen neuen Studis. ;(
„Ich halte wenig davon, jetzt zu sagen: „Make Greifswald great again.“
Felix (Stupist)
Es gibt seit ein paar Monaten einen StuPa-Beschluss, bei welcher die LKS wahrnimmt, dass „die in Greifswald“ das ganz gut machen (was eigentlich)
Robert fände es effizienter, mit einem Ruck auf uns aufmerksam zu machen und mit einer lauteren Stimme zu treffen. Felix ist der Meinung, dass ein frühzeitiges Kommunizieren sinniger wäre. Aufmerksam auf die HoPo sollte man immer machen, um Transparenz zu schaffen und anzuregen, dass in der HoPo nicht nur langweilige Beschlüsse gefasst werden.
Rostock hat in der Vergangenheit einige Aktionen für Erstis veranlasst und diese dann als LKS-Aktion für alle Studierenden angegangen. Warum wird sowas auch nicht in Greifswald gemacht und „wir haben auch etwas, womit wir uns brüsten können“ (nicht wortwörtlich)
„Die Trunstuten in Rostock kriegen nichts hin, aber hier in Greifswald haben wir ein Semesterticket beschlossen“
Felix (Stupist) zur Anregung auf die Möglichkeiten der HoPo aufmerksam zu machen.
Zugegeben, das wäre schon nice, wenn der AStA sich später mal dafür auf die Schulter klopfen könnte. Robert merkt aber an, dass aktive und öffentlichkeitswirksame Zuarbeit zu diesem Erfolg schon mal ein schönes Ziel wäre. Robert findet Informieren gut. Felix moniert aber, dass dies nicht geschieht.
Sophie bittet darum, Zwiegespräche zu unterlassen.
Robert sieht die LKS zusammen mit dem AStA in der Verantwortung, dass dieses Thema groß gemacht wird und mehr darauf aufmerksam werden.
Christina möchte noch bewerben, dass am 06.06. direkt vor der nächsten StuPa Sitzung die AG 24-h-Vorlesung stattfindet und dass dort die letzten Schritte geplant werden.
Es wird erneut um Unterstützung bei den circa 34 Programmpunkten an dem Tag gebeten und auch beim Catering kann man gern mithelfen. Meldet euch gern bei Krissi, die 24-h-Vorlesung ist immer eine tolle Sache!
Sie würde sich freuen, wenn mehr als nur die Menschen in der HoPo-Bubble darauf Lust haben.
Zum Aktkalender braucht es außerdem noch Modellstehende und Fotografierende.
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Sie hat einige FSRs getroffen und sich über aktuelle Projekte ausgetauscht und geschaut, wie dort unterstützt werden kann.
Lukas möchte von Krissi Infos darüber erhalten, welche FSR sie kürzlich besuchte und mit welchem Grund. Sie führt ein paar Beispiele aus und möchte sich gern vor Ort erkundigen, was die FSR aktuell so benötigen und wo sie behilflich sein kann.
Bjarne bedankt sich für ihr Engagement trotz ihres Wechsels in die AStA-Geschäftsführung.
Er interessiert sich jedoch auch für Berichte der SKL und …
Die SKL und einem anderen Gremium. Ist aber auf dem Weg zu uns untergegangen.
Ihr ist wichtig, dass die neue SKL berichtspflichtig wird.
Pult? Sie meint wohl das GULB (Greifswalder Universitätszentrum für Lehrer*innenbildung) dangge <3
Dort gibt es auf jeden Fall gerade keinen Vorsitz. Intern wird sich die Frage gestellt, ob die Veranstaltung nicht studierendenfreundlich sind.
Jeden Mittwoch gibt es Workshops zu Themen der Lehrer*innenbildung (für alle Studierenden)
In der Zukunft ist auf jeden Fall Ziel, dass Leute aus dem GULB im StuPa präsent sind und berichtspflichtig sind.
Felix stelt eine Frage zum Bericht von Josi: Irgendwas in Richtung eines Statements bezüglich einer internationalen Uni. Jo. Es geht einiges unter. Der AStA macht anscheinend gerne Redebeiträge unter sich. 🙁 Aber zurück zur Sache.
Ein solches Projekt befindet sich in Arbeit.
Bennets Bericht: Er hat dazu nichts hinzuzufügen. Lukas fragt, wie es in der Vorbereitung der nächsten anberaumten Vollversammlung aussieht. (Das wird auch ein nices Event, freu mich schon whoop) Clara ist schon echt euphorisch.
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Die Vorbereitung läuft. Bennet fragt nach Menschen, die gerne helfen möchten. Anscheinend besteht noch Bedarf.
Er freut sich in der Planung auf engagierte Hilfe. Falls ihr Lust darauf habt, könnt ihr euch gerne bei Bennet melden und er bemüht sich binnen drei Tagen zu antworten.
Henry fragt nach dem KI-Workshop am 23. Mai. Bennet war als Vertertung für Tom vor Ort
Es geht darum, dass man sich über das Potenzial und die Gefahren im universitären Kontekt austauscht. Insbesondere soll eine neue Selbstständigkeitserklärung für Hausarbeiten ausgearbeitet werden soll.
Tom kann leider keine Änderungen zu seinem Bericht einbringen, da er auf Exkursion ist.
Marie gibt durch, dass sie als seine Vertretung einspringt und man sich per Email an ihn wenden soll. Er antwortet ab Montag. Marie selbst hat nichts hinzuzufügen.
Marie ist als nächste dran. Zu ihrem Bericht gibts weder Änderungen noch Fragen.
Aliya hat 2 Sachen:
Die Studi-Clubs haben vor, jeweils eine Person einzustellen, welche irgendeinen blauen Zettel fertig machen und damit sich bei iwas anmelden. Ist wieder untergegangen, kann aber auch sein, dass ich taub werde oder alt.
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Der Weihnachtsmann, auch bekannt als Marie, haut rein, nachdem er Toms Grüße ausgerichtet hat.
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2. Sache:
Im Bericht zur Software der Lastenfahrräder. Das findet über mehrere externen Seiten statt. Ihr ist aufgefallen, dass man das auch in der Groupware organisieren kann.
Felix‘ Frage bezieht sich auf die LaRa-Software. Die Stadt, die STRAZE und andere Stellen in der Stadt würden diese ja bereits nutzen und ob man sich mit denen nicht zusammentun könnte? Die Idee mit der Lösung über Groupware, die Aliya vorgeschlagen hatte, wäre aber auch gut.
Aliya bestätigt. Sowohl Studierende als auch Mitarbeiter*innen der Uni haben Zugriff auf die Groupware und das Ganze wäre kostenlos. Hört sich doch gut an.
Lukas ergänzt, dass die Lastenfahrräder nicht mehr dafür verantwortlich sind (?) und die Stadt auch das Buchungssystem nicht mehr verwalten würde.
Aliya antwortet irgendwas, was ich nicht verstehen kann. Zu unseren Ohren haben wir uns ja schon geäußert.
Auf jeden Fall geht es um das Festival contre de la racisme.
Es gibt wohl sowas wie freien Eintritt in die Studiclubs der Wahl am Ende des Tages. Sehr geil!
Emils Frage an Henry: Macht es dir Spaß? Er bejaht.
Erstmal geht es darum, die Studierendenschaft über den Bürgerentscheid zu informieren und was es damit auf sich hat. Bjarne fragt auch in Richtung des Zeitplans und des nahenden Termins. Da aber die Kampagne größtenteils online stattfinden soll, hat sich seine Frage erübrigt.
Es könnte sein, dass, wenn das Ergebnis da ist, gerade vorlesungsfreie Zeit ist und dann niemand da ist.
Felix hat eine weitere Frage: Die „drei Expert*innen, beziehungsweise die Gurkentruppe“ aus der Bürgerschaft habe ja gerade eine Aktion mit den Turnhallen am Laufen. Er weist auf die Grenzen des Rechtlichen hin und bittet darüber, auch diesbezüglich aufzuklären.
Die Informationskampagne, die sich an die Studierende richtet, soll genau das beinhalten und auch auf Konsequenzen hinweisen.
Henry ist der Ansicht, dass das ganze auf jeden Fall mit erheblicher Verwirrung auf Seite der Initiator*innen handeln muss im Kontext der Kommunalpolitik. Die raffen das wohl nicht ganz.
Liebe Menschen des Bürgerbegehrens MV,
Dies ist keine Meinung von uns. Bitte keine Beschwerde an den Bundespresserat.
Danke!
Aber weiter gehts:
Bjarne (oder?) (wir sind unsicher) kann sich erinnern über die Tatsache, dass es in der Vergangenheit schwierig war, einen Ort zu finden, an welchem die Lastenräder repariert werden können.
Kris (das war nicht Kris/ bei uns herrscht Uneinigkeit, wer gesprochen hat) meint, dass es mittlerweile diesen Ort gibt. Hoffentlich sind die Räder wieder bald alle in Schuss. Dann sehen Greifswalds Straßen bald so aus:
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Lukas erklärt Kris nochmal, wie AStA korrekt geschrieben wird. (seriously?)
Wie sieht es aus mit dem Konzept der Lastenräder. Chris sieht ein, dass dieses noch weiter ausgearbeitet werden muss, jedoch wird daran bereits gerarbeitet.
Ein mittellautes Gähnen steht im Raum. Sophie: „Jetzt schon?“
Jada hat keine Anmerkungen.
Es wird die Frage gestellt, ob sich der Migrantenbeirat auch über den Bürgerentscheid positionieren wird.
Der Migrantenbeirat ist unter der Aufsicht der Stadt, das heißt, dass der Bürgermeister,bzw. die Pressemitteilung der Stadt die Informationen weiterträgt.
Zur Zeit gibt es Sorgen, Kitaplätze zu finden, es gibt Probleme mit Diskriminierungen. Auch der Bürgerentscheid wurde besprochen. Alle Thematiken kann Jada hier nicht aufzählen, das wären einfach zu viele. Der Tag war lang für Jada und Sophie weist darauf hin, dass der Tag noch länger werden wird.
Jada stockt ab und zu: „Der Tag ist einfach sehr lang“
„Der wird auch noch länger“, wird vom Präsidium eingeworfen.
Leider verliert Jada dann auch noch genau dann den Faden, als er etwas Positives hervorheben möchte. Schade. Ne schöne Neuigkeit hätten wir in dieser leicht angestrengten Stimmung um 21:10 Uhr ganz gut gebrauchen können.
Jada plant aktuell das Festival Contre de la racisme. Wie ist dort der aktuelle Stand? Und inwiefern sind dort andere AStA-Referent*innen bei der Planung beteiligt?
Er ist etwas enttäuscht, dass die Zusammenarbeit nicht so gut funktioniert. Aber er glaubt, dass er viel von der Organisation vom letzten Jahr gelernt hat, was er nun nutzen konnte.
In Bezug auf die zweite Frage ist es so, dass er das Meiste alleine organisiert hat. Er achtet jedoch darauf, dass auch andere Gremien einen Teil der Arbeitslast übernehmen. Das funktioniert so semi.
Bis jetzt war die Rückmeldung ganz positiv.
Weiter geht es mit Hanna. Zu ihrem Berichts gibt es nichts zu ergänzen.
Lukas spricht „ganz ganz großes Lob“ an Sophie aus. Klopfen im Raum.
Damit sind wir mit den AStA-Berichten durch. Sophie fragt nach weiteren Berichten.
Bennet weist darauf hin, dass der StuPa auch seine AGs und Ausschüsse präsentieren muss.
Emil möchte dazu noch ein Frage loswerden: Muss jeder Ausschuss jetzt mündlich oder schriftlich Bericht abgeben?
Es muss nicht schriftlich berichtet werden, es kann auch hier mündlich passieren.
Emil merkt an: Der Medienausschuss habe sich erfolgreich konstituiert. Ein Erfolg, weil man das nicht für alle Ausschüsse behaupten könnte.
Niko berichtet über die AG-SHA. Diese hat sich ebenfalls konstituiert und auch schon einen Plan, welche Satzungen überarbeitete werden sollen.
Etwa in zwei Wochen fangen sie an, die Satzung der Studierendenschaft zu überarbeiten.
Lukas merkt nochmal an, dass es toll wäre, wenn auch alle zu den Sitzungen kommen würden, das wäre gestern nämlich nicht der Fall gewesen.
„Ich glaube, es wissen auch alle, wer angesprochen ist.“
Lukas (Stupist)
Es gibt keine weiteren Berichte. Der TOP wird geschlossen.
21:14 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es geht darum, dass alle Dokumente an einem Ort einsehbar gemacht werden soll, bzw. in einem Dokument.
Jada bittet im Namen von Hennis darum, dass noch vier Leute beim Aufbau des Markts der Möglichkeiten im Rahmen des morgigen dies academicus zum Helfen vorbeischauen.
Die meisten sollten ja morgen Zeit haben.
Ab 10 Uhr werden Helfer*innen gesucht. Also wenn jemand nichts vor hat, jetzt wisst ihr, was ihr machen könnt.
Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es nicht.
21:15Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Zuerst hat Bjarne eine Frage.
Bjarne hätte gern eine frage ans Finanzteam gestellt, da das aber nicht mehr anwesend ist, stellt er die Frage stattdessen in den Raum:
Wieviel Geld ist denn noch da für Finanzanträge?
Bjarne – will wissen, wo das Geld ist
Bjarne sagt, dass er glaubt zu wissen, dass nicht mehr so viel Geld zur Verfügung stand.
Es wird geantwortet, dass Tom dazu eventuell in seiner Stellungsnahme etwas geschrieben hat.
Felix schlägt vor, erst die Anträge vorzustellen.
-5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald
Die Antragsteller*innen werden kurz nach vorne gebeten.
Nach einer kurzen Vorstellung (Sie ermöglichen Studierenden in Greifswald das Segeln zu lernen. Dazu gibt es auch diverse Scheine, es ginge aber auch ohne. Das macht bestimmt mega viel Spaß und dieses Angebot soll so günstig wie möglich zur Verfügung stellen. Deshalb machen sie die meisten Arbeiten an den Booten selber) bitten sie um Hilfe.
Die Projektförderung des AStAs soll hier gern zum Einsatz kommen. Es gäbe drei Boote (mit funny Namen), bei denen Reparaturen und Überholungen angesetzt werden könnten.
Sieht ungefähr so aus:
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Der Haushaltsausschuss ist noch nicht konstituiert, weil bei der konstituierenden Sitzung nicht genügend Leute da waren. Trotzdem sollen die Mitglieder gerne etwas zu diesen Anträgen sagen. Lief wohl nicht so gut beim Haushaltsausschuss.
Bjarne wiederholt seine Frage:
Wieviel Geld ist denn noch da?
Bjarne – bleibt hartnäckig
Das könne Krissi leider nicht beatworten, sie führt allerdings aus, woher die Gelder kommen würden.
Sie leitet von Tom weiter, dass alle aktuell anstehenden Anträge noch finanziert werden können.
Sophie ergänzt, dass absehbar ist, dass die Studiclubs ihre Mittel wahrscheinlich nicht aufbrauchen werden.
Demnach dürfte es dort nicht an Mitteln fehlen.
Lukas dankt den beiden Anwesenden für ihr Engagement. Dann fragt er, ob der ASV zum Hochschulsport gehöre und außerdem, ob auch andere Menschen als Studis Mitglieder im Verein wären.
Lukas möchte weiterhin wissen, ob die finanziellen Pläne der Clubs angefragt wurden, denn er möchte nicht einfach über die Studiclubs hinweg entscheiden.
Der ASV sei ein unabhängiger eigener Verein, der nicht an den Hochschulsport angegliedert ist. Es sind nicht nur Studierende Mitglieder, sondern auch eine nicht verachtenswerte Menge an älteren Damen und Herren. Für die Studis solle das Erlernen des Segelns aber besonders günstig zu ermöglichen sein. Aktuell seien rund 22 Studierende aktiv in der Ausbildung (das sind immerhin doppelt so viele wie vom Hochschulsport im Segeln ausgebildet werden). Naja vielleicht bekommt man ja auch doppelt so viel Leistung.
Niko möchte auch nochmal die Frage in den Raum werfen, was passieren würde, wenn der Antrag abgelehnt werden würde.
Sie müssten dann andere Wege finden, weil sie diese Dinge nunmal brauchen.
Studis zahlen dort – bei diesem Segelverein – einen recht geringen Jahresbeitrag und das soll am besten auch soll bleiben.
Bjarne empfindet den Antrag als ehemaliger Vorsitz des Haushaltsausschusses als förderwürdig und förderfähig, außerdem sinnstiftend. Er merkt an, dass wir als StuPa uns für den Antrag einsetzen solten.
Allerdings möchte er eine Antwort haben, woher denn das Geld kommen soll.
Es würde wahrscheinlich von den Clubs kommen, weil das Geld vom Radio schon verplant ist.
Tom steht auch schon mit den Clubs in Kontakt.
Lukas würde das ganze sehr gerne unterstützen, sieht allerdings einen Konflikt in der Verplanung der Mittel, die bereits den Clubs zugesichert werden.
Er hätte sich von Seiten des AStAs dahingehend eine bessere Vorarbeit gewünscht. Auch jetzt im Moment kann man leider nicht mit Marie oder Tom sprechen, da sie nicht anwesend sind.
„Ich hab fast schon befürchtet, dass es Finanzfragen gibt und Tom ist nicht da, aber naja.“ (Präsidium)
(Tom, du wirst hier schmerzlich vermisst) Schöne Grüße an der Stelle.
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Dass Tom den Antrag für förderwürdig und förderfähig hält, ist in erster Linie eine Formalia, und bedeutet noch keine konkrete Entscheidung. Die Entscheidung muss im StuPa getroffen werden.
Felix fragt, ob Aliya, als Clubmitglied, weiß, ob tatsächlich mit den Clubs gesprochen wurde.
Aliya antwortet, dass es bei der letzten Sitzung, die aber schon etwas her ist, noch nichts gesagt wurde und ihr auch noch nichts zugetragen wurde.
Lukas stellt einen GO-Antrag, das Ganze auf in zwei Wochen zu vertagen. Bis dahin soll der AStA sich mit den Clubs austauschen.
Bjarne merkt an, dass GO-Anträge, Finanzanträge auf einen anderen Termin zu verschieben, auf einen begrenzt sind.
Lukas möchte lediglich den ersten Antrag des Segelvereins zu vertagen, den anderen haben wir ja noch nicht gehört. Klingt logisch.
Wir stellen fest, dass diese Sitzung eine lange wird. Daher eine Fleißbiene für alle Beteiligten.
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-5.2 Naturschutz Kompaktseminar
Die Antragstellenden des zweiten Finanzantrages werden nach vorn gebeten.
Der Lamarckzirkel (benannt nach dem Dude von der Evolutionstheorie) ist ein loser Verein. In erster Linie veranstalten diese Vorträge und andere Sachen. Hört sich spannend an. Auf jeden Fall biologisch. Sieht dann hoffentlich so aus:
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Der Plan ist, zwanzig Studis mitzunehmen aus allen möglichen Studiengängen, die was mit Nachhaltigkeit zu tun haben. Dort wird dann Landschaftspflege vorgenommen.
In der Zeit planen sie drei Tage in der Heide und drei Tage mehr Lehre oder so.
Das Seminar kann als Auslandsexkursion oder Halbtagsexkursion angerechnet werden.
Finanziell unterstützenswert seien sie aufgrund des fehlenden regelmäßigen Einkommens und der fehlenden Mitgliedsbeiträge und aufgrund des Engagements für den Naturschutz, das geleistet wird.
Ihre einzige Einnahmequelle sind Pflegeaufträge, ansonsten hat der Verein kein Einkommen.
Es wird gefragt, ob Studierende auch für die Exkursion Geld ausgeben müssen.
Verglichen mit anderen Auslandsexkursionen, liegt der Beitrag trotzdem unter den Beiträgen anderen Auslandsexkursionen.
Bjarne ist über die Stellungnahme des AStA-Referenten für Finanzen verwundert. Ausgerechnet hier zu sagen, dass kein Geld da sei und die beantrage Summe sei zu hoch, im Vergleich zum Eigenanteil der Studierendenschaft. Das findet Bjarne wunderlich und bittet diesbzeüglich um eine Stellungnahme.
Robert meint, dass sich das Justitiariat sich bei ihnen gemeldet hat, und es darum geht, inwiefern es sich um Flächen der Uni handelt.
Inwiefern sind die Flächen, die gepflegt werden, Teil der Uni? Ist das nicht der Fall, ist keine Förderung möglich.
Robert meint, dass ihm das so durch das Justitiariat mitgeteilt wurde, allerdings nicht als Stellungnahme.
Es sind wohl keine Flächen der Uni, sondern eines Vereins.
Zum Zeitpunkt der Sitzung war noch nicht klar, wie dieser Verein mit der Uni verbunden ist.
„Ich finde diese Argumentatiosnlinie komplett abstrus.“ – Bjarne. „Dann dürfen wir dem Segelverein auch nicht mitfinanzieren, da diese auf fremden Gewässern segeln“ -Bjarne
Er sehe hier einen sehr starken Zusammenhang mit der Universität.
Lukas findet auch hier, dass die Beschlusslage hier nicht eindeutig ist.
„Ja, keine Ahnung, wie ich mich hier entscheiden soll, um ehrlich zu sein.“
Lukas – unentschlossen
Tom wird an dieser Stelle schmerzlich vermisst.
Er würde das Ganze gerne ebenfalls vertagen.
Konsequenz einer Nicht-Förderung wäre, dass die Studis einen größeren Anteil am Projekt übernehmen würden, was das Ganze weniger attraktiv macht.
Das wäre sehr schade. 🙁
Frage aus dem Plenum: Gilt das Angebot für alle Studierenden?
Grundsätzlich gilt das Angebot allen Studierenden. DIe Zielgruppe ist jedoch die Studieredenschaft in den Naturwissenschaften ausgerichtet.
Ziel sei es aber, auch studiengangübergreifend Menschen anzusprechen – nicht nur die, die sowieso schon Bock auf sowas haben.
Die Exkursion soll aber schon in 3 Tagen stattfinden. Würde eine Nicht-Förderung bedeuten, dass das Projekt ins Wasser fällt?
Felix merkt an, dass er keine Stellungnahme des Justitariat sieht. Er sieht nicht ein, dass sich das Justitariat erst am selben Tag der StuPa-Sitzung meldet, um auf Probleme hinzuweisen und das auch nur mündlich.
Das Justiziariat wird aufgefordert sich zumindest schriftlich zu solchen Dingen zu äußern. Schöne Grüße an der Stelle ans Justiziariat.
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Die Förderung würde ohnehin im Nachhinein ausgezahlt werden. Eine Nicht-Förderung würde allerdings bedeuten, dass die Ersparnisse des Vereins angegangen werden müssten.
Zwanzig Menschen seien Mitglieder – Robert wirft ein, dass es möglich sein sollte, die Kosten mit WSP-Mitteln zu decken, weil die Studierenden sich das als Exkursion anrechnen lassen können.
Felix möchte fragen, ob die Finanzierung über WSP-Mittel auch im Vorhinein nötig ist, so wie es bei der AStA-Finanzierung der Fall ist.
Robert sagt, dass es nicht möglich ist, WSP-Mittel im Nachhinein zu verteilen.
Er hat jedoch eine Übersicht, dass die Mittel zur Verfügung stehen und nicht irgendwelchen Studiclubs abgezogen werden.
Bjarne fordert dann hier und jetzt die Garantie dafür, dass das alles durchgezogen wird und nicht in irgendwelchen Referaten hängenbleibt. Alle AStA-Referate sollen sich für die Durchsetzung des Antrags einsetzen.
Robert sagt, dass die AStA-Geschäftsführung und das Präsidium sich damit ordentlich beschäftigen sollten.
Lukas würde auf das Vertrauen in den AStA setzen und hofft, dass das ganze noch durchgesetzt wird.
Er ist ebenfalls für die WSP-Mittel-Option, da so die Mittel keiner anderen Vereine angegriffen werden müssen.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte ohne Gegenrede.
Da offenbar Redebedarf zwischen den Antragstellern besteht, stellt er dann einen GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Fast wurde diese ohne Frage nach Gegenrede eingeleitet. Ein eindeutiges Stimmungsbild.
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Es werden am Rednerpult auf in der Pause lebhafte Debatten geführt. Wir bleiben gespannt, was kommt.
Die Pause verlängert sich. Die Antragsteller brauchen noch Zeit.
Jetzt wird noch einmal über den GO-Antrag abgestimmt. Es geht um die Schließung des TOPs ohne Endabstimmung. Der Antrag wird mehrstimmig angenommen.
Der TOP wird vertagt.
Gedrückte Stimmung und kurze Verwirrung bei einigen Anwesenden.
Das Prozedere ist nun, dass sich um die Nutzung der WSP-Mittel bemüht wird.
22:07Uhr
TOP 6 Jahresabschluss der Studierendenschaft 2022
Es geht weiter mit den „lustigen Finanzgeschichten“.
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Robert bringt diesen Punkt ein. Der Jahresabschluss kann bei den Drucksachen gefunden werden.
Alle Fragen können schriftlich an Tom gestellt werden.
Es ist mucksmäuschenstill im Saal – ungewöhnlich.
Der Jahresabschluss ist der Universität bereits vorgelegt worden.
„Hier sind schrumpfende Rücklagen auch sehr sinnstiftend“
Bjarne – voller Lob
Es geht um eine Abstimmung über die Bestätigung des Jahresabschlusses.
Dieser wird einstimmig angenommen.
22:11 Uhr
TOP 7 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022
Sophie bringt den nächsten TOP ein.
DIe Gremien sollen entlastet werden. Es handelt sich um eine Formsache, die der Rechtssicherheit dient.
Es gibt keine Anmerkungen und Fragen.
Einstimmig angenommen. Das ging schnell.
22:11 Uhr
TOP 8 Wahlen AStA
Auf der letzten Sitzung wurden bereits die AStA-Strukturen neu begründet, deshalb müssen die Wahlen auch nochmal abgehalten werden.
Es wird vorgeschlagen, sowohl die Bewerbungen als auch Fragen an die Referate nacheinander im Block und die Endabstimmung am Ende einzeln durchzuführen.
Nachdem alle Bewerbungen einmal kurz vorgestellt wurden, begeben sich nun die Bewerber*innen nach vorne und stellen sich nacheinander im Block vor. Mittlerweile soll etwas Zeit eingespart werden.
–8.1 Referatsleitung Veranstaltungen & studentische Kultur
Hier gibt es eine Bewerbung von Aliya. Es gibt keine weiteren Bewerbungen.
Hier gibt es eine Bewerbung von Aliya. Es gibt keine weiteren Bewerbungen.
Aliya ist 25 Jahre alt und studiert BWL auf Diplom.
Seit 2017 nennt sie Gwood ihren Heimathafen.
Sie ist Mitglied im Mensa-Club als zweiter Vorstand.
Außerdem engagiert sie sich ehrenamtlich bei der Stadt als Dolmetscherin.
Sie möchte sich vor allem mit den Lastenrädern beschäftigen und das Projekt zu Ende bringen – sprich ein Buchungssystem etablieren, welches die einfache Buchung der Lastenräder durch Studis und Mitarbeidende ermöglicht.
Außerdem gibt es ein Projekt um Werbung auf dem Beamer in der Mensa am Beitz-Platz. Dort soll es einfacher gemacht werden, Werbung zu schalten.
Auch gibt es mehrere Veranstaltungen, die sie mitorganisieren möchte.
Besonders wichtig ist ihr die Raumsuche für verschiedene Clubs,in erster Linie den Mensaclub. Für diese ist es schwierig Räume der uni zu mieten, weil dies nur Mitarbeitende der Uni können.
Sie steht die gesamte Legislatur zur Verfügung und hat auch die Tiefpunkte des AStAs mitbekommen (5 Referate belegt). Nun ist der AStA von einem tollen Team besetzt und sie würde sich freuen coole Projekte umzusetzen.
Aliya freut sich auf die Fragerunde später.
–8.2 Referent*in für Digitales
Für Digitales gibt es keine Bewerbungen. Schade 🙁
Initiativbewerbungen gibt es leider auch nicht. Lukas hat eine Nachfrage zum Prozedere. „Die Referent*innen stellen sich dann aber schon noch vor, oder?“ Sophie bejaht.
-8.3 Referent*in für Hochschul- & Innenpolitik
Hier gibt es die Bewerbung von Bennet.
Keine weiteren Initiativbewerbungen.
„Ich hab das jetzt schon ein Jahr gemacht und das macht mir tierisch Spaß“
Bennet
Ein Projekt ist die Reformation der Lehramtsstudiengänge.
Er hat eine recht gute Kommunikationskultur mit dem Justitariat aufgebaut und möchte die gerne beibehalten. Auch würde auch gerne die Fachschaft Pflegewissenschaften endlich gründen.
„Ich bin 23 Jahre alt, Schuhgröße 42. Meine Hobbys sind offensichtlich HoPo und mein Kleingarten.“
Bennet
Good for you Bennet 🙂
-8.4 Referent*in für Internationales & Antirassismus
Hier gibt es eine Bewerbung von Jada. Keine weiteren Bewerbungen.
Jada beginnt etwas laut. (Und wird auch nicht wirklich leiser nachdem er es bemerkt, aber vielleicht werden wir alle so wieder etwas wacher)
Er ist 22 Jahre alt und studiert Kowi und Powi seit 2019 in Greifswald.
Er geht nun seine dritte Legislatur im AStA an und freut sich über das tolle Team.
Im ersten Punkt merkt er an, dass er gern Ansprechpartner für internationale Studierende sein möchte . Dort besteht auf jeden Fall Bedarf, aufgrund der Menge an Anfragen von internationalen Studierenden.
Sie sind bereits dabei, dass im Studierendenportal Seiten für internationale Studierende aufgebaut werden, sodass Informationspolitik noch besser funktioniert.
Das 2. sind Veranstaltungen für internationale Studierenden. Das entsprechende Referat hält in den letzten Wochen und Monaten regelmäßig Veranstaltungen für internationale Studierende ab. Ziel ist es miteinander ins Gespräch zu kommen und auch Safe-Spaces zu ermöglichen. Darauf will er später noch zurückkommen.
So sollen Begegnungsmöglichkeiten und Safespaces geschaffen werden.
Es gibt auch einige Nicht-universitäre Veranstaltungen und Vereine, mit denen er im Kontakt ist und weiter sein möchte.
Zuletzt möchte Jada auf die AStA-Verantsaltungen eingehen. Er nehme diese sehr ernst und möchte auf die Art versuchen, sich besonders gut im Team einzubringen.
Er hat in den vergangenen Jahren Safespaces und das Festival Contre le racism versprochen. Im letzten Jahr gab es neun Veranstaltungen, bis jetzt haben sich für dieses Jahr bereits sieben angemeldet und er hofft auf mehr.
Er hat versprochen die „AG International“ zu gründen. Auch das läuft aktuell ganz gut.
Es gibt drei studentische Hilfskräfte, die sehr gut mit dem AStA vernetzt sind.
Dabei möchte Jada es erstmal belassen, auch der Uhrzeit geschuldet. Dabei wurde es gerade spannend. 🙁
Für Fragen steht auch Jada nachher gern zur Verfügung.
-8.5 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Hier gibt es eine Bewerbung von Arne. Keine weiteren Initiativbewerbungen.
Arne stellt sich nun vor. Er ist 22 Jahre jung und seit 2019 an der Uni.
Er möchte es kurz halten.
Er hat bereits für andere Organisationen Öffentlichkeitsarbeit geleistet und in seiner Heimat ist Arne kommunalpolitisch aktiv.
Er hatte auch bereits Zeit, sich mit seiner Vorgängerin kurzzuschließen.
-8.6 Referent*in für Soziales & Gleichstellung
Hier gibt es eine Bewerbung von Hanna. Keine weiteren Initiativbewerbungen.
Hanna studiert Humanbiologie im 6. Semester
Sie hatte das Referat bereits das letzte halbe Jahr inne.
Im letzten Semester hat sie bereits das Projekt der kostenlosen Menstruationsprodukte realisiert und möchte sich dafür einsetzen, dass dieses auch in Zukunft weiterfinanziert wird.
Was noch nicht drin stand, ist, dass sexuelle Belästigung an unserer Uni gerade ein großes Thema ist. Sie möchte da gerne mehr Informationsmaterial verteilen.
Auch würde sie gerne im Stud-Portal Beratungsangebote für Studierenden etablieren.
22:29Uhr
-8.7 Referent*in für Studium, Lehre & Lehrer*innenbildung
Hier gibt es eine Bewerbung von Nadine, sie ist online dazugeschaltet.
Neben Nadine gibt es keine weitere Bewerbungen.
Man kann Nadine sowohl sehen als auch hören. Das Internetz hält also.
Sie ist zur Zeit noch im Auslandssemester in Finnland, aber ist nächste Woche wieder in Greifswald. (Wir wünschen gutes Ankommen und richten Grüße nach Norden aus!)
Nadine studiert Lehramt Deutsch und Englisch im 5. Fachsemester
Sie hat bisher als Sachbearbeiterin für die 24-h-Vorlesung engagiert und hat dort Einblicke in die Arbeiten des AStA gewinnen können. Nun möchte sie sich dort weiter einbringen.
Sie möchte gerne weiterhin Projekte mitunterstützen und organisieren.
Sie möchte auch grundsätzliche Studierende bei der besseren Kommunikation unterstützen und bei Fragen und Ähnliches behilflich sein.
Sie freut sich bald wieder in Person dabei sein zu können.
Die Fragerunde wird eröffnet:
Emil hat eine Frage an Hanna. Sie solle doch bitte nochmal etwas genauer auf ihr Vorhaben eingehen.
Es ist jetzt ertsmal der nächste Schritt, an den Sitzungen der Uni-AGs teilzunehmen.
Adrian (Chefredakteur des webmoritz.) setzt sich dafür ein, dass die Fragen entweder in gesteigerter Lautstärke oder am Mikrofon beantwortet werden. Unsere Ohren wieder. Ihr kennt das Spiel.
Felix fragt an alle, ob jemand noch in weiteren Vereinen etc. Mitglied ist, insoweit sie nicht schon in den Bewerbungsunterlagen angegeben wurden.
Hier gibt es nichts, was im Konflikt mit dem StuPa oder dem AStA stehen könnte .
Deniz hat eine Frage an Jada: Wie viele Veranstaltungen sind sein maximales Ziel für diese Legislatur?
Er legt mehr Wert auf qualitativ hochwertige Veranstaltungen, als auf eine große Menge von Veranstaltungen.
Er sieht eine gute Menge zwischen 5 und 10 Veranstaltungen, da er mehr Veranstaltungen nicht alleine stemmen könnte und auf externe Hilfe angewiesen.
Henry hat eine Frage an Hanna:
Hat sie schon Vorstellungen für weitere Unterstützungen für queere Studierende?
Henry – neugierig
Ihr Fokus lag bisher sehr auf Familienfreundlichkeit, sie ist jedoch auch nicht abgeneigt, mit anderen Gremien zusammenzuarbeiten, wenn so Forderungen der Studierendenschaft erfüllt werden können.
Wenn es Vorschläge gibt, freut sie sich darüber und möchte sich dann auch gerne um eine Umsetzung bemühen.
Es gibt keine weiteren Fragen und es geht weiter mit der Wahl, die etwas versetzt stattfinden soll. Schließlich gibt es wieder bunte Stimmzettel (vielleicht hebt die Farbe ja auch die Stimmung wieder etwas weiter).
Nun finden die Wahlen statt.
Ohne Niklas und Caro wären die StuPa-Wahlen nicht dasselbe. Alle Medienmenschen sind in diesem Moment dankbar für ihren Einsatz.
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Die Verwirrung wächst. Es herrscht Unsicherheit über die Farben der Stimmkärtchen, wer welche bekommt und wie die jetzt ausgeteilt und ausgezählt werden und was nun das beste Vorgehen ist. Viele Meinungen treffen aufeinander. Es lebe die Diskussion.
Die ersten Stimmzettel werden wieder eingesammelt. Die Spannung steigt.
Wir möchten festhalten, dass Caro und Niklas ihren „Job“ als Wahlfeen sehr ernst nehmen.
Wowza. Um die Wahlen noch mehr zu beschleunigen, wird ein zweites Auszählteam aus den Reihen der moritz.medien gefordert. Wir haben auch noch Adrian und Juli verloren. Aus 6 mach 2. So schnell kann’s gehen 🙁 R.I.P. Ticker-Team.
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Kurze Zwischenmeldung: Es ist mittlerweile 22:55 Uhr. Das Sandmännchen war also schon. Ich muss also bald in Bett.
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Es gibt immer noch Unstimmigkeiten über die Anzahl der Stupisten. Warum fällt das jetzt erst auch? Naja es ergeben sich viele Fragen in der Medienecke.
Auch einmal stehen alle auf zum Durchzählen. Wie in der Schule. Da kommen Flashbacks hoch.
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Caro hat mittlerweile das Durchzählen übernommen, vielleicht wird ja jetzt was.
Anscheinend werden jetzt die Stimmen ausgezählt. Oder nicht? Mittlerweile ist die Verwirrung verwirrt.
Zur Abwechslung hier ein Hunde- GIF. Ich finds lustig.
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Kommen wir zurück zum Tagesgeschäft.
„Wir haben ein Ergebnis“
Sophie
– und davon sogar sehr viele.
Jubeln geht durch den Raum.
Bei der Wahl für Hannah und das Referat für Soziales gab es 23 Ja Stimmen, 2 Nein-Stimme und 1 Enthaltungen. Angaben ohne Gewähr, unsere Ohren sind immernoch schlecht.
17Ja und 5 Nein für Bennet
Jada: 18 Ja und 6 Nein Stimmen
Beim Referat für Öffwentlichkeitsarbeit: 18 Ja- und 6 Neinstimmen.
Beim Referat für Studium und Lehre: 23 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen.
Beim Referat für Soziales: 23 Ja-Stimmen, 2-Neinstimmen, eine Enthaltung (glaube ich)
Der AStA ist fast voll besetzt. Was für ein Traum.
Ale einziges fehlt nur noch das Refarat für Digitales. Dort würde sich Sophie ebenfalls über eine Bewerbung in Zukunft freuen.
Eigentlich würde jetzt eine Pause anstehen, aber da die Wahlen ja quasi eine Pause waren, machen wir jetzt weiter.
„Dann machen wir munter weiter “
Sophie
23:14Uhr
TOP 9 Antrag Aufklärungen zum Bürger*innenentscheid durch die Universität Greifswald
Emil bringt den Antrag ein. Er erklärt noch einmal worum es im Antrag eigentlich gehen soll.
Es gab bereits einen Antrag, dass es Aufklärung zum Bürgerentscheid geben soll, dieses Anliegen soll jetzt an die Uni weitergegeben werden.
Die Uni soll sich auch mit außeruniversitären Themen auseinandersetzen.
Es erklingt müdes klopfen. Ist ja auch schon spät.
Felix dankt für den Antrag und würde gern ergänzen, dass es keine Senatssitzung mehr gibt. Der AStAbeauftragte soll dies also mit in die Dienstberatung mitnehmen und einen Änderungsantrag stellen.
Er überlegt jetzt, wie er einen Änderungsantrag formulieren möchte.
Mercy hat eine formelle Anfrage:
„Können Organisationen Anträge stellen?“
Mercy
Bennett sagt, dass jedes Mitglied der Studierendenschaft antragsberechtigt ist. Da der Antrag von Emil als Mitglied der Studierendenschaft gestellt worden ist, ist also alles paletti.
Damit beginnt die Änderungsantragsdebatte:
Felix hat seinen Änderungsantrag formuliert: Der AStA Vorsitz wird damit beauftragt die Beschlusslage als Antrag in die Dienstberatung des Rektorats einzubringen. Emil fragt, ob es sinnvoll ist wenn dies der studentische Prorektor einbringt. Man einigt sich darauf.
Emil möchte den ÄA übernehmen.
Er weiß nicht, ob es nicht vielleicht sinnvoll wäre, neben dem AStA- Vorsitz den studentischen Prorektor gleich mit einzubeziehen. Dies wird nun getan.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Änderungsantrag in dieser Form wird einstimmig angenommen.
23:18 Uhr
TOP 10 Antrag Wohnungsnot und Kultursterben in Greifswald
Auch hier bringt Emil sich ein, vielen Dank!
„Worum es geht, steh ja schon im Antrag“
Emil – spitzfindig
Die Wohnsituation ist bekanntlich angespannt, einige mussten Anfangs sogar im Wohnwagen wohnen, das muss sich ändern.
Emil fände gut wenn der AStA mehr aufklärt, er würde dem Referat die Freiheit lassen.
Zum Kultursterben: Der Mensaclub hat seit Anfang des JAhres keine Heimat mehr und die Situation des Theater ist auch sehr schwierig.
Das Theater ist finanziell auch nicht auf sicheren Beinen, er würde sich auch hier Aufklärung und mehr Sensibilisierung wünschen.
Es soll aufgeklärt und sensibilisiert werden.
Nico berichtet aus der Fachschaftsarbeit. Im WiSe ist es wohl immer sehr prekär, es gab wohl auch schon jemanden, der im Winter im Zelt leben musste.
Er sieht es auch so, dass es ein sehr großes Problem ist.
Ohne weitere Wortmeldungen wird die Generalaussprache geschlossen.
Es geht in die Änderungsantragsdebatte.
Felix möchte einen Satz hinzufügen, dass der AStA über die Beschlusslage berichtet und auf die öffentlich aufmerksam macht.
*wird notiert*
Irgendwie geht´s jetzt nicht weiter. Ahh doch: Der Änderungsantrag von Felix wurde übernommen.
Das Ticker.Team wird so langsam müde. Es ist aber auch schon spät.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Damit geht es direkt weiter in die Abstimmung.
Einstimmig wird der Antrag angenommen
Wieder müdes klopfen. Es klang irgendwie noch müder als das letzte mal.
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23:22Uhr
TOP 11 Antrag Umfrage zu queerem Leben im universitären Raum
Diesen Antrag bringt Henry ein.
Es geht darum, dass die Wünsche und Bedürfnisse sowie der Status quo von queeren Studierenden abgefragt werden, weil die Uni nicht über die Lage an dieser Uni informiert.
Lukas findet es gut, dass eine Beschlusskontrolle im Antragenthalten ist.Diese wurde wohl still und leise per Änderungsantrag hinzugefügt.
Nico möchte wissen, was mit den Ergebnissen dann angefangen werden soll.
Erstes Ziel sei schlicht die Erhebung der Daten.
Die Informationen könnten auch veröffentlicht werden, beispielsweise im Stud-Portal, um auf die SItuation queerer Studierenden an der Uni aufmerksam zu machen.
Felix hat einen Änderungsantrag: Es soll ergänzt werden, dass auch das Büro der Gleichstellungsbeauftragten sowie die Anlaufstelle zum Schutz vor Diskriminierung miteinbezogen werden sollen.
Dieser ÄA wird von den Antragsstellenden übernommen.
Es gibt keine weiteren ÄA.
Damit geht es in die Abstimmung über den Antrag in der vorliegenden Form.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:29 Uhr
TOP 12 Bestätigung AG-Vorsitzende
Es handelt sich hierbei nur um eine Formsache.
Die bereits gewählten Vorsitzenden der AGs Medienausschuss und der AG müssen nun noch einmal bestätigt werden.
Jada kriegt einen Keks angeboten und nimmt ihn auch an 🙂 noms
Kurzer Flex am Rande: die moritz.medien haben ihr eigenes Buffet.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir direkt zur Abstimmung.
Es geht weiter mit der Abstimmung, die Vorsitzenden des Medienausschusses zu bestätigen. Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.
23:32Uhr
TOP 13 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
Bennet hat vergessen, was er sagen wollte. Sophie hilft ein bisschen auf die Sprünge. Bei der Uhrzeit verständlich.
Auf jeden Fall stellt er gleich einen Änderungsantrag, allerdings geht es jetzt erstmal um allgemeine Wortmeldungen.
Lukas möchte noch einmal betonen, dass er sich freut, dass das StuPa heute endlich mal beschlussfähig ist und das ganze Thema hoffentlich endlich mal Ende hat / abgeschlossen werden kann.
Bennets ÄA betrifft eine Änderung der Formulierung. Da er selbst der Antragsteller ist, übernimmt er diesen auch gleich.
Da das so viel war, dass auch wir nicht folgen konnten, wird er gebeten, das schriftlich an das Präsidium zu schicken.
Der Antrag wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
23:35Uhr
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Es gibt keine Wortbeiträge. Es ist mal wieder erstaunlich still hier – vielleicht wird schon heimlich geschlafen?
Änderungsanträge werden ebenfalls nicht eingebracht.
Diese Satzungsänderung wird einstimmig angenommen. Ein wenig energetische Klopfen klingt durch den Saal – wahrscheinlich der Müdigkeit geschuldet.
23:36 Uhr
TOP 15 Aufwandsentschädigungen
Bennet bringt den Antrag ein. Sie haben vergessen, dies auf der letzten Sitzung der AG SHA einzubringen, weshalb es nun hier besprochen werden soll.
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Wenn jemand dagegen stimmt, wird der AStA morgen gesammelt zurücktreten also kein Druck.
Lukas findet es schade, dass dieser Punkt von AStA-Mitgliedern und den moritz.medien eingebracht werden musste.
Das wurde zwar bereits in der letzten Legislatur entschieden, Lukas hätte sich dennoch gewünscht, das ganze nochmal vorher in einem oder mehreren Gremien zu thematisieren.
Nachdem das Ganze geklärt wurde, nimmt Lukas seine Kritik wieder zurück.
Ohne Änderungsanträge geht es weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:41Uhr
TOP 16 Sitzungstermine Legislatur
Das Präsidium schlägt hier nun eine Auswahl von Terminen vor und es wird geschaut, ob es allen passt und es keine Einwände gibt.
Felix meldet sich: Der eine Termin ist direkt die Woche vor Weihnachten. Letztes Jahr ist da wohl kaum jemand erschienen. Könnte man den viuelleicht verschieben oder so?
Es wird vorgeschlagen, diesen Termin einfach zu streichen.
Aliya merkt zudem an, dass der eine Termin in der Erstiwoche liegt.
Bennet schlägt vor alle Sitzungen zwischen der Erstiwoche und Weihnachten um eine Woche zu verschieben und den derzeitig 14. Termin ausfallen zu lassen.
„Deswegen studiert der Mann Mathematik und ich nicht“
Felix
„Das finde ich persönlich gut.“
Sophie
Deniz hätte gern dass wir schneller machen, same Dude, same.
„Ja, es ist für uns alle die siebte Stunde“
Sophie
Jetzt würde aber ein Termin auf den Reformationstag fallen (da hat außerdem ein wichtiges Mitglied der medien Geburtstag, geht also nicht). Schwiiiiierig. Da wären wir dann raus. Also kein Ticker.
Nun steht zur Debatte, den Termin am 31.10. um einen Tag nach hinten zu verschieben.
…oooder…?
Lukas schlägt nun nochmal vor, den Termin in der Erstiwoche am 10.10 auf den 17.10 zu verschieben. Nur diesen einen Termin. Die 14. Sitzung vor Weihnachten wird trotzdem gestrichen.
Es geht weiter mit der Abstimmung und alle stimmen dafür.
23:48 Uhr
TOP 17 Sonstiges
Aliya erinnert nochmal, dass morgen der dies academicus mit vielen tollen Veranstaltungen stattfindet. Kommt vorbei.
Lukas erzählt auch nochmal von zwei Veranstaltungen. Die eine ist am Donnerstag.
Henry fragt, ob es verboten ist, am dies academicus Lehrveranstaltungen stattfinden zu lassen oder ob es lediglich eine Soll-Bestimmung ist. Er hat nämlich noch Veranstaltungen…
Es stellt sich heraus, dass das immer als Soll-Bestimmung kommuniziert wurde.
Hennis will das fürs nächste Jahr verschärfen.
23:50 Uhr: Sophie schließt die Sitzung.
Bums aus, es reicht jetzt. Byesilikum. Wir sind raus. Ticker Ende
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