AfD sieht „linke Indoktrinierung“ an der Uni – So will sie das ändern

AfD sieht „linke Indoktrinierung“ an der Uni – So will sie das ändern

von Lina Goldschmidt, Robert Wallenhauer, Konstantin Ochsenreiter; Recherche: Luise Markwort, Lina Goldschmidt


Die AfD wettert gegen „linke Indoktrinierung“ an Unis – und will das Landeshochschulgesetz ändern. Was das für deinen Semesterbeitrag und Mitspracherecht bedeuten könnte, liest du hier.

Dass die Uni zu links ist, behauptet die AfD gern. Jetzt begründet sie damit eine mögliche Änderung des Landeshochschulgesetzes. Sie soll Studierenden ermöglichen, aus der verfassten Studierendenschaft auszutreten.

Neue Regelung soll Austritt aus Studierendenschaft ermöglichen

Aktuell sind durch das Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommerns alle an einer Universität immatrikulierten Studierenden Teil der Studierendenschaft. Als Teil des Semesterbeitrags zahlen sie pro Semester 11 Euro (in Greifswald und in Rostock) für die Studierendenschaft.

Von diesem Beitrag werden die Organe der Studierendenschaft finanziert. Darunter fallen das Studierendenparlament (StuPa), der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA), die Fachschaftsräte (FSR) und ihre Angebote.

Dazu zählen unter anderem die Ersti-Wochen, die lange Nacht des Lernens, die 24-Stunden-Vorlesung, die Vollversammlung und Veranstaltungsreihen wie der feministische, der queere oder der antifaschistische Aktionsmonat. Aber auch andere Angebote, wie zum Beispiel der Lastenrad-Verleih und die Aufwandsentschädigungen für Organe der Studierendenschaft werden von den Beiträgen finanziert. Diese umfassen die AStA-Referate, das StuPa-Präsidium, die Wahlleitung, das VV-Tagespräsidium und die moritz.medien.

Eine Austrittsmöglichkeit gibt es bis jetzt in einem Bundesland: Sachsen-Anhalt. Das dortige Landeshochschulrecht regelt, dass Studierende ihren Austritt aus der Studierendenschaft schriftlich erklären können. Diese Möglichkeit besteht nach dem ersten Semester und beinhaltet auch die Option, wieder einzutreten.

Eine Sprecherin des Studierendenrates – dem Äquivalent zum StuPa – der Uni Magdeburg erklärte uns dazu, dass das Angebot von ungefähr einer Person pro Jahr in Anspruch genommen würde. Sie haben keine Kapazitäten, die Mitgliedschaften bei Veranstaltungen oder Ähnlichem zu kontrollieren. Durch die geringfügigen Austrittszahlen gäbe es keine spürbaren Auswirkungen auf den Haushalt.

Auf die Frage an die AfD-Fraktion MV, ob und wie sie sich im Vorfeld über die Folgen einer solchen Änderung informiert hat, antwortete der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Im Gespräch mit den Kollegen aus Sachsen-Anhalt wurde der Gewinn der persönlichen Freiheit des einzelnen Studenten als positiv herausgehoben.“ Wie umfassend dieses „Gespräch mit den Kollegen“ war – und wie maßgeblich für den Antrag – erklärt Timm nicht.

 Ausgetreten – und dann?

Wer aus der Studierendenschaft austritt, wird von der Beitragsgebühr – 11 Euro pro Semester, erhoben als Teil des Semesterbeitrages – befreit. Einher geht der Verlust aller mit der Mitgliedschaft verbundenen Rechte und Pflichten. Dazu gehören auch die Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe an der Hochschulpolitik, das aktive und passive Wahlrecht für Gremienwahlen (StuPa, FSR, FakRat, Senat), Urabstimmungen (wie zum Semesterticket) und Vollversammlungen.

Wer also austritt, weil ihr*ihm das Veranstaltungsangebot von AStA, StuPa und Co. nicht passt, gibt jede Möglichkeit auf, das Veranstaltungsangebot selbst zu verändern und zu gestalten. Die AfD-Landtagsfraktion spricht von der „Quasi-Zwangsmitgliedschaft“ in der Studierendenschaft als „Bevormundung“. Aber tritt man aus, verliert man jedes Mitspracherecht.

Mit einem Austritt verzichten Studis zudem auf den Anspruch und den Zugang zu den Angeboten und Services der Studierendenschaft. Konsequenterweise müsste bei jedem Angebot die Mitgliedschaft in der Studierendenschaft kontrolliert werden. Gleich ob es um das Ausleihen eines Lastenrads, einen Filmabend vom FSR oder ein Beratungsgespräch mit AStA- oder FSR-Angehörigen geht. Laut dem ehemaligen AStA-Vorsitzenden aus Greifswald, Raphael Scherer, wäre so eine Art „Zweiklassen“-Studierendenschaft zu befürchten.

Austreten – aber warum?

Anfang des Jahres hatte Paul-Joachim Timm von der AfD-Landtagsfraktion MV eine „kleine Anfrage“ an den AStA Greifswald und das Rostocker Äquivalent gestellt. Er forderte eine Auflistung der von den Studierendenschaften finanzierten Veranstaltungen.

Die Antworten sind als Drucksachen des Landtages öffentlich einzusehen, hier die Auflistung aus Greifswald und hier die aus Rostock. Als Reaktion hat die Fraktion den Änderungsentwurf in den Landtag eingebracht.

Im Antrag der AfD-Fraktion schreibt die Partei: „Obgleich die Organe der verfassten Studentenschaften regelmäßig nur von einem Bruchteil der Studenten gewählt werden, dominieren diese das hochschulpolitische Klima.“ Sie argumentiert: „Eine freiwillige Mitgliedschaft ist der deutlich bessere Ansatz, um die Studenten besser zu vertreten und die Arbeit der Studentenschaft an ihrer Zustimmung zu messen.“

Hohe Ausgaben sind nicht der Auslöser der Kritik. Als Sparmaßnahme versteht die Fraktion ihre Forderung auch nicht. In Greifswald sind die Events des letzten Jahres mit den größten Ausgaben die 24-Stunden-Vorlesung und die Campus-Kirmes gewesen – diese werden im Antrag allerdings nicht genannt. Stattdessen moniert die AfD-MV Veranstaltungen wie den Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat, die Queerfeministische Festivalwoche, Awareness-Workshops, das „festival contre le racisme“ und weitere.

Neuer Antrag, alte Argumente

Die Debatte, die jetzt im Landtag stattfand, war auch der Greifswalder Studierendenschaft nicht neu. In der Vollversammlung des vergangenen Sommersemesters stellte eine Person einen Antrag, der den Semesterbeitrag zu einer freiwilligen Zahloption umdeuten sollte.

Sie argumentierte ähnlich: Es würden geschlechterspezifische Themen mit Aktionswochen in den Mittelpunkt gerückt und Vorträge organisiert, die konkret konservative Denkmuster diffamieren. Mit einem kleineren Budget erhoffe sie sich besseres und neutrales Nachdenken über politisierende Veranstaltungen.

Der Antragsteller, welcher mutmaßlich Mitglied der Burschenschaft Markomannia Aachen Greifswald ist, erschien nicht, weshalb der Antrag nicht behandelt wurde. Die moritz.medien schickten ihm eine Anfrage: Diese erfragte, welchen Hintergrund sein Antrag hatte und ob er plane, den Antrag erneut einzureichen.

Eine weitere Frage behandelte seine Mitgliedschaft zur Burschenschaft Markomannia Aachen. Dies wäre interessant gewesen, da auch mindestens ein Mitglied der Werte-Konservativen Hochschulgruppe Mitglied dieser ist. Der Antragssteller äußerte sich zu keiner dieser Fragen.

Zweiklassengesellschaft oder Wahlfreiheit?

Um das politische und veranstalterische Angebot an Universitäten zu diversifizieren, wären Förderanträge für die hochschulpolitische Landschaft oder hochschulische Veranstaltungen denkbar. Diese könnten große Themenbereiche abdecken, die in der universitären Lehre keinen Platz haben.

„Doch alternative und konservative Positionen würden nicht toleriert“, sagt Paul-Joachim Timm. An anderer Stelle führt er aus: „Es fällt den meist links orientierten politischen Akteuren in den ASten immer leicht, die Indoktrinierung bei anderen zu erkennen. Weitaus schwieriger ist es, die Indoktrinierung bei sich selbst zu realisieren“. So ließe sich eine Diversifizierung nur schwer umsetzen, weshalb der Austritt die konsequenteste Möglichkeit mit der stärksten Aussagekraft sei.

Der ehemalige AStA-Vorsitzende Raphael Scherer wies darauf hin, dass die Themenfindung für Veranstaltungen an Anträge und Beschlüsse des StuPas und der VV gebunden ist. Da könne letztlich jede*r Studierende ihre*seine Vorschläge und Anliegen vortragen. Die AfD setzt dem entgegen, dass man nicht gezwungen sein könne, ein Veranstaltungsangebot mitfinanzieren zu müssen, welches man nicht in Anspruch nimmt. Für Angebote des AStA wird um Förderungen und externe Unterstützung geworben, so werden häufig die Veranstaltungen und Aktionen extern finanziert und nicht durch die 11 Euro. Dass konservative oder „alternative“ Anträge eventuell einfach schwieriger Mehrheiten finden, da weniger Studierende daran interessiert sind, scheint Timm jedoch nicht in Betracht zu ziehen.

Der hochschulpolitische Sprecher der AfD-MV sieht Alternativen abseits des links-liberalen Spektrums innerhalb der verfassten Studierendenschaft als nicht gleichwertig toleriert und jeden Ansatz dazu brachial bekämpft. Er erklärt die Hochschule als einen Ort, an dem Menschen ihre gegenteiligen Auffassungen zu jeglichen Themen nicht gefahrlos kundtun können.

Dagegen spricht die Neugründung der Werte-Konservativen Hochschulgruppe. Die AfD nahe Hochschulpartei warb Anfang des Jahres mit dem Slogan „Die Uni ist zu links.“ um Stimmen. Das Motto stammt ursprünglich von der „Aktion 451“. Eine Initiative, welche von Personen wie Götz Kubitschek, Martin Sellner und Benedikt Kaiser unterstützt wird. Alle drei sind prominente Akteure der rechtsextremen Szene. Die Berichterstattung des webmoritz. legte diese Verbindung bereits im Wahlkampf offen – dennoch nutzt die Werte–Konservative Hochschulgruppe weiterhin Flyer mit dem Motto.

Im Greifswalder Studierendenparlament sind sowohl Vertreter der Werte-Konservativen Hochschulgruppe als auch des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) vertreten. Timms Vorwurf, konservative Positionen würden im Ansatz brachial bekämpft, läuft – zumindest in Greifswald – ins Leere.

„Ein Wolf im Schafspelz“ – Stimmen aus der Politik reagieren auf den AfD-Antrag

Gemäß Paragraph 3 des Landehochschulgesetzes MV tragen die Hochschulen zur Verwirklichung und Vermittlung der Grundwerte eines freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates bei. Die Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) meint zum Vorwurf der „zu linken Ausrichtung“: „Die Hochschulen schaffen ein Umfeld, in dem die Umsetzung von Grund- und Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit, Integration, Vielfalt und Toleranz gelebte Praxis ist.“

Sie erklärt weiter: „Aber das scheint der AfD ein Dorn im Auge, schon gar, wenn es die Studierenden selbst sind, die sich für ein demokratisches Miteinander an der Hochschule engagieren.“ Für sie ist der Einsatz für Minderheiten gegen Ungleichheit und Diskriminierung in einer Gesellschaft, in der per Grundgesetz alle Menschen gleich sind, nicht links ausgerichtet, sondern die Pflicht der Demokrat*innen. Sie sei froh über die engagierten Studierenden, die sich für diese Werte einsetzen.

Für Katy Hoffmeister (CDU) sei der Vorschlag der AfD „ein Wolf im Schafspelz“. Sie meint: „Es geht ihnen nicht um das Austrittsrecht an sich und auch allein, sondern eigentlich um eine tiefere gesellschaftliche Implikation.“ Sie sehe die Studierendenschaften zwar auch mehrheitlich politisch links verortet, dies sei aber das grundlegend falsche Motiv für den Änderungsantrag. Die Begründung ist für sie das Problem. „Es geht ihnen darum, eine bestimmte politische Ausrichtung zu verändern“, sagt sie in der Debatte über den Änderungsantrag der AfD im Landtag. In dem Fall gebe sie der Ministerin Recht, dass es bei den Studierendenschaften um viel mehr gehe, nämlich um Organisationen, die einen wichtigen Beitrag leisten.

Mehrheiten finden sich derzeit im Landtag für den AfD-Antrag nicht. Die Landtagswahlen 2026 könnten die Mehrheitsverhältnisse verschieben.

Beitragsbild: Schellenberger90/CC BY-SA 4.0/ Olaf Kosinsky/ CC BY-SA 3.0-de/ Konstantin Ochsenreiter (Montage)


Zum Team

StuPa-Ticker: 1. Sitzung im SoSe25

StuPa-Ticker: 1. Sitzung im SoSe25

In dieser Woche geht es in die zweite Sitzung des Studierendenparlaments. Diese ist damit auch die erste „ordentliche“ Sitzung in diesem Semester, da die erste die konstituierende Sitzung war. Das bedeutet, dass in dieser Woche bereits das neue Präsidium die Sitzung leitet und das neue StuPa richtig durchstarten kann. Wir sind gespannt.

Wir finden uns heute wieder am Ernst-Lohmeyer-Platz 6, im Hörsaal 1 ein.
Wir starten wie gewohnt ab 20Uhr, c.t.

Schaut wie immer gerne vor Ort vorbei oder verbringt zusammen mit uns die Sitzung digital 🙂

Unter den folgenden Links findet ihr das Drucksachenpaket,
sowie das Protokoll der letzten Sitzung von vor zwei Wochen.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Digitales
5.2 Internationales & Antidiskriminierung
5.3 Drittmittel und Wohnsitzprämie
5.4 Studium & Lehre
5.5 Lehramt
TOP 6 Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusse des Studierendenwerks
TOP 7 Wahl der 2. Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachlich Richtigkeit
TOP 8 Wahl des*der Kassenprüfer*in
TOP 9 Sonstiges


Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker

Hallöchen und Herzlich Willkommen zur heutigen StuPa-Sitzung. Wie immer geht es ein paar Minuten später los. Im Saal wird sich gerade noch freudig begrüßt, Namen in der Anwesenheitsliste vertragen und Plätze eingenommen. 

Für euch heute mit am tickern sind Lina, Konstantin, Hannah und Adrian. 

(Pünktlich) um 20:29Uhr startet Robert heute die Sitzung.

TOP 1 – Begrüßung

Ehe wir uns versehen, wurden auch schon alle begrüßt.

TOP 2 – Formalia

Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung – und damit ist sie einstimmig beschlossen! Los gehts!

Top 3 – Berichte 

Lukas berichtet von einer Satzung mit der LKS. Er hofft Unterschriften zu sammeln, um die Studierendenschaft zu mobilisieren. Es geht um studentische Interessen bei zunehmenden finanziellen Engpässen des Studierendenwerks in Greifswald und Rostock.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Charlotte hat eine Frage. Bei der Anmeldung habe der Link zum Drucksachenpaket nicht funktioniert. 

Irma bittet um eine zeitnahe Veröffentlichung der StuPa-Beschlüsse.

Es gibt keine weiteren Fragen. 

TOP 5 Wahlen AStA 

5.1 Digitales 

Die Aufwandsentschädigung für AMT wurde auf 0 Euro reduziert. Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen

5.2 Internationales & Antidiskrimminierung 

Auch hier bleiben Initiativbewerbungen aus.

5.3 Drittmittel und Wohnsitzprämie 

Auch hier gibt es keine Bewerbungen.

5.4 Studium & Lehre 

Es gibt zwei Bewerbungen, einmal von Alexander und einmal von Raphael. Alexander darf anfangen, sich vorzustellen.

Alexander hatte sich über eine Aufwandsentschädigung und eine freie Zeiteinteilung gefreut. Auch hätte er sich darüber gefreut, mehr über das Amt herauszufinden. 

Marie will mehr über Alexander erfahren. 

Alexander erklärt, er ist im 2. Semester und studiert VWL und Geschichte. Er engagiert sich beim DRK, sei aber „nicht groß politisch unterwegs“

Christoph fragt ob er in hochschulpolitischen Gruppen aktiv sei. Er verneint dies. 

Emma fragt ob er bereit wäre bei AStA-Veranstaltungen mitzuhelfen. 

„Joa, zeitlich hab ich eigentlich Kapazitäten da“

Alexander

Emma fragt weiter, ob er weiß dass sein Aufgabenfeld das Planen und Durchführen von Bürozeiten sowie „lange Nächte“ umfasst. 

Alexander sei zeitlich relativ flexibel. 

Alex gesteht auf Nachfrage ein, er habe nur die Information gelesen – und sich nicht mit seiner Vorgängerin in Verbindung gesetzt. 

Marie fragt ob er überhaupt wisse was der AStA macht. Alex freue sich darauf, dies herauszufinden. 

Nun ist Raphael an der Reihe sich vorzustellen

Er schreitet zum Mikro: 

Er bedankt sich vorab bei Alexander, und freue sich, dass sich auch Leute außerhalb der HoPo-Bubble für den AStA begeistern können. 
Er verweist auf seine schriftliche Bewerbung. Er würde sich freuen seine Arbeit fortzusetzen, die Lehramtsreform weiter zu begleiten, Gremien zu verknüpfen und neue Projekte anzugehen. Raphael nimmt vorweg, dass er bereit wäre die 20h in der Ausschreibung auch nach Möglichkeit zu überziehen. 

die moritz.Wahlfeen schweben zum Pult. 

Nach kurzer Auszählzeit steht das Ergebnis fest: Raphael hat die Mehrheit erhalten und ist damit gewählt.

5.5 Lehramt 

Auch dafür gibt es keine Initiativbewerbungen. Schade.

TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusses des Studierendenwerks 

Es gibt keine Bewerbungen 

TOP 7 – Wahl der 2. Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit 

Melina schlägt Chris für das Amt vor. 

Robert fragt nach weiteren Bewerbungen, aber leider ohne Glück. Kurzer Check, ob etwas dagegen spricht die Wahl öffentlich durchzuführen – das ist nicht der Fall. 

Paul möchte kurz wissen, um welchen Chris es sich eigentlich handele. 

Chris – nicht StuPA Chris – soll gewählt werden. 

Es gibt drei Enthaltungen, ansonsten nur Zustimmung. Chris ist gewählt.

TOP 8 – Wahl des*der Kassenprüfer*in 

Der soeben gewählte Chris schlägt Melina vor. 

Melina versuchte in der letzten Legislatur zweimal das Amt zu erhalten. Melina erhält eine Enthaltung, und sonst Zustimmung Auch Melina ist damit gewählt. 

TOPneu9 – Antrag auf Aufarbeitung der „Umfrage zu Sexualisierter Diskriminierung und Gewalt“

Systematische Aufarbeitung der Umfrage zu Sexualisierter Diskriminierung und Gewalt (SDG) 

Das Ergebnis sei „erschreckend“. Der AStA möchte dem Einhalt gebieten, und Schulungen für das Uni-Personal durchführen. Auch die Verbindung zum studentischen Prorektorat soll dabei helfen. Raphael betont die Wichtigkeit von Anlaufstellen und deren Sichtbarkeit.  

Es sollen Strategien entwickelt werden, um den Druck zu konkreten Maßnahmen zu erhöhen. 
Verpflichtende SDG Aufklärung – direkt von Beginn des Studiums an: StuPa-Chris möchte, dass Anlaufstellen sofort für Erstis transparent gemacht werden. Der letzte Punkt, sieht eine jährliche Umfrage vor. 
Der Antrag erntet Applaus 

Edona bedankt sich für die Einbringung. Sie zweifelt an den Kapazitäten, die für eine jährliche Umfrage zur Verfügung stehen. 
Sie stellt sich darüber hinaus eine Zusammenarbeit mit anderen Referaten vor. 
Allerdings ist sich Edona nicht sicher, ob bei solchen Partys Einnahmen generiert werden dürfen. Das müsste man in der Satzung nachschauen. Sie empfiehlt des Weiteren Rechtsberatungen. 

Der Antrag erntet Dank und Zuspruch. 

Der Antrag diskutiert die Finanzierung unterstützender und entlastender Maßnahmen für Opfer sexualisierter Gewalt. Auch wie und ob Übergriffe nachgewiesen werden können, ist Gegenstand der Diskussionen. Der Entscheidungsprozess über die Auszahlung an Betroffenen sei nicht abschließend ausgestaltet.

Wir kommen jetzt zur Änderungsantragsdebatte.

Robert hat einen kleinen Änderungsantrag. Die Zuständigkeit für die Umsetzung eines finanzierenden Fonds soll vom AStA zur AG-SHA verlagert werden. 

Die Antragsstellenden übernehmen den direkt so. Andere Änderungsanträge gibt es nicht.

Henry hat eine Frage bezüglich der vorhin angesprochenen Rechtsberatung. Edona sagt, es wäre eine Möglichkeit diese einzuführen. Das wär aber wahrscheinlich ein lägeres Projekt.

Antrag ist einstimmig angenommen.

TOP neu10 – Sonstiges

Emma erinnert an die VV. Demnächst wäre es möglich Anträge zu stellen,  bis Montag vor der VV sei eine Einreichung möglich.  

Raphael ruft einmal obligatorisch zur Landratswahl am Sonntag auf.

„Geht wählen, wählt demokratisch, weil auch der Landrat für uns Studis zuständig ist.“

Raphael

Marie freut sich über die kurze Sitzung. 

Robert bedankt sich ebenfalls. Bis denne Antenne. 

StuPa: 17. ordentliche Sitzung – nicht beschlussfähig

StuPa: 17. ordentliche Sitzung – nicht beschlussfähig

Die 17. und planmäßig letzte ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments war nicht beschlussfähig. Deswegen gibt es von uns nur eine kleine Zusammenfassung, was so passiert ist.

Es waren (inklusive Stimmübertragungen) nur 12 stimmberechtigte StuPist*innen anwesend, für die Beschlussfähigkeit braucht es 14.

Es standen mehrere Finanzanträge, AStA-Wahlen, Beschlusskontrollen und der Jahresabschluss auf der Tagesordnung. Bei fehlender Beschlussfähigkeit werden alle TOPs auf die nächste Sitzung vertagt, und nur die TOP1 (Begrüßung), TOP2 (Formalia) und die TOPneu3 Sonstiges werden besprochen.

Unter dem TOP „Sonstiges“ wurde kurz über den nächsten Sitzungstermin (voraussichtlich 1. April) gesprochen. Auch wollte Raphael kurz TOP11 und TOP12 erläutern, und ein Umlaufverfahren zur Abstimmung dazu in Gang setzen.

TOP11 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung der FSR“ und TOP12 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung AStA&moritz.medien“ fordern die Einrichtung einer AStA-Projektstelle zur Buchhaltung. Da es 2-3 Monate dauern kann, bis die Stelle für die AStA-Finanzverwaltungskraft besetzt ist, soll die Projektstelle die Buchhaltung bis dahin entlasten und die Handlungsfähigkeit ermöglichen. Ulli wird die Stelle übernehmen, sie sagt sie ist „stets bemüht“. Die Aufwandsentschädigung für die Projektstelle wird über die Studierendenschaft finanziert.

Weiter weist Raphael daraufhin, dass die Antwort auf die kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion im Drucksachenpaket zu sehen ist. Die Fraktion hatte eine Auflistung aller Veranstaltungen der Studierendenschaft der Uni Greifswald (Drucksachen Landtag MV 8/4495) und der Uni Rostock (8/4331) gefordert und als Reaktion auf die Auflistung einen Änderungsantrag des Landeshochschulgesetzes (8/4635) im Landtag eingebracht.
Das Thema wird sicherlich noch in der nächsten Sitzung besprochen werden.

Jonathan möchte noch darauf hinweisen, dass sich der AStA wegen der 24-Stunden-Vorlesung und einer nicht stattgefundenen Veranstaltung beim Justiziariat melden sollte.

Voraussichtlich soll am 1. April eine außerordentliche Sitzung stattfinden.
Die erste Sitzung des neuen Studierendenparlaments ist am 22. April.

Diese Sitzung wurde um 20:40 Uhr geschlossen.

StuPa: 17. ordentliche Sitzung – nicht beschlussfähig

StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

Aufgrund der späten Stunde und der geringen Anzahl an fleißigen Tickermenschen sind einige Aussagen aus dem Kontext gerissen und nicht richtig eingeordnet. Trotz einer Korrektur bitten wir um Entschuldigung für etwaige Unannehmlichkeiten.

Heute steht die 16. ordentliche Sitzungen des Studierendenparlaments an. Das Protokoll der 15. ordentlichen Sitzung ist noch nicht einsehbar. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum der Universität statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!

Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 – Begrüßung
TOP 2 – Formalia
TOP 3 – Berichte
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 – Wahlen AStA
– 5.1 Referatsleitung für Administration und Geschäftsführung
– 5.2 Referatsleitung für Finanzen und Personal
– 5.3 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
– 5.4 Referent*in für Lehramt
– 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
– 5.6 Referent*in für Digitales
– 5.7 Referent*in für Politische Bildung
TOP 6 – Wahl Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft
TOP 7 – Projektantrag: „Nordischer Klang“
TOP 8 – Aktuelles von den moritz.medien
TOP 9 – Wahlordnung (2. Lesung)
TOP 10 – Finanzielle Situation der Studierendenschaft
TOP 11 – Dringlichkeitsantrag: Integration des Praktikums in die Vorlesungszeit
TOP 12 – Dringlichkeitsantrag: Planbarkeit des 5. Semesters im Stufenlehramt
TOP 13 – Dringlichkeitsantrag: Anwesenheitspflicht im Lehramt
TOP 14 – Dringlichkeitsantrag: Psychologie Anteil im Lehramt
TOP 15 – Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!

Hallihallo wir begrüßen euch zum heutigen StuPa-Ticker. Die Tagesordnung ist voll genauso wie der Konferenzraum. Wir sind gespannt wie Flitzebögen. Mit dabei sind heute an den Tasten: Hannah, Luise, Ida, (Sch)Laura und Nessa. Des Weiteren sind von den moritz.medien dabei: Caro, Jette, Dennis, Konstantin, Josi und Robert.

20:18 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Wir sind heute beschlussfähig. Es gibt insgesamt drei Stimmübertragungen.

TOP 2 – Formalia

Das Protokoll ist leider untergegangen und wird zur nächsten Sitzung zur Abstimmung bereitgestellt.

Lukas stellt einen Antrag, die Dringlichkeitsanträge als normale Anträge zu behandeln. Er sehe die inhaltliche Dringlichkeit nicht, da die Themen bereits in der Steuergruppe besprochen wurden.

Emma bringt heute die Anträge für Krissi ein und sieht die Dringlichkeit. Die Meinung der Studierenden würde von der der Steuergruppe massiv abweichen.

Sophie fragt, ob es denn nun schon besprochen wurde oder nicht.

Emma antwortet, dass es bereits schon besprochen, aber wohl noch nicht abgestimmt wurde. Wenn es jetzt nicht besprochen wird, können die Fokusgruppen ihre Arbeit nicht fortsetzen. Emma verweist auch darauf, dass die nächste StuPa-Sitzung erst Mitte März stattfinden wird.

Wir kommen zur Abstimmung über die Dringlichkeit der Anträge.

Mit 9 Stimmen für die Dringlichkeit und 7 Stimmen dagegen, bleiben die Punkte auf der Tageordnung.

Es wird nun über die gesamte Tagesordnung abgestimmt.

Die Tagesordnung wird angenommen.

Mittlerweile sind wir sogar 23 Stupist*innen.

20:23 Uhr

TOP 3 – Berichte

Chris hat einen Bericht. Er baut schön Spannung auf.

Es wird ein kollektives Aktivieren der Mikrofone von Robert angeordnet, damit die StuPa Sitzung nicht länger geht, als sie muss.

Chris möchte vom Mensaausschuss berichten. Dort wurde gesagt, dass die Portionenzahl gerade nicht so gut sei in Neubrandenburg. In Greifswald sehe es aber wohl ganz gut aus, das reiche aber nicht. Die Zuschüsse stagnieren auch. Es gibt Erhöhungen der Mensapreise um teilweise 10 % und die Cafeterien sollen wohl in „Mensa-Cafés“ umbenannt werden.

Unternehmen können sich jetzt auch auf den CO2-Rechner bewerben. Das Ganze passiere in Zusammenarbeit mit der Uni Leipzig. Es gehe darum herauszufinden, wie viel CO2 die Gerichte verbrauchen würden.

Die Forderung, die Mensa-Räume am Lohmeyer-Campus auch außerhalb der Mensa-Zeiten für Studis zugänglich zu halten, ließe sich bedingt umsetzen: oben ja, die restlichen Räumlichkeiten eher nicht.

Robert berichtet, dass Henry und Wigbert zurückgetreten seien. Während Wigberts Stelle als AStA-Finanzer bereits ausgeschrieben ist und es sogar eine Bewerbung gibt, ist Henry als Referent für politische Bildung erstmal kommissarisch weiter im Amt.

Das StuPa-Präsidium ist mit der Archivierung fertig.

Robert fragt nach weiteren Berichten. Emma meldet sich.

Sie erzählt, dass es ein Angebot gäbe, das Archiv der Uni zu besuchen. Das Angebot ginge hauptsächlich an HoPo-Leute, es kommt eine Mail.

Robert habe noch eine Frage an Emma, bezüglich der Planung des HoPo-Wochenedes. Bei desem Wochenende geht es darum den FSR und StuPa Leuten einen angenehmen Einstieg in die HoPo zu geben, mit u.a. Workshops.

Der 11. und 12. April seien anberaumt am ELP. Der erste Tag soll für FSRs sein und der zweite Tag für die StuPa-Leute. Es werde wohl Workshops zu der Arbeit in den Gremien geben. Dafür wurde sich auch Feedback eingeholt, was die Leute sich wünschen.

Die offizielle Einladung komme wahrscheinlich Anfang März.

20:29 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.

20:30 Uhr

TOP 5 – Wahlen AStA
– 5.1 Referatsleitung für Administration und Geschäftsführung

Es liegt eine Bewerbung vor.

Irma hat sich beworben und stellt sich jetzt vor.

Sie hat sich bereits vor drei Wochen beworben und stehe immer noch für genau dieselben Sachen wir zuvor, diesmal auch mit fertiger Bewerbung und einem offenen Ohr für Fragen.

Marie sagt, dass sie sich freut, dass sich Irma nochmal beworben hat und hofft, dass es diesmal klappt.

Emil fragt, bezüglich des Vorfalls von der letzten Sitzung, ob es da zu einer Klärung gekommen sei. Diese gab es.

Es kommt zur Abstimmung: Die Wahlfeen der moritz.medien schweben aus und verteilen Stimmzettel und sammeln sie wieder ein. Hochspannung. ⚡️ Das ticker.team öffnet derweil die erste Packung Popcorn…

20:37 Uhr

– 5.2 Referatsleitung für Finanzen und Personal

Es liegt eine Bewerbung von Patrizia vor.

Patrizia stellt sich vor.

Sie war vorher im Referat für Drittmittel und WSP-Mittel. Dies komme ja auch ganz gelegen, da durch die neue Struktur dieser Bereich so oder so in das neue Finanzreferat falle. Sie habe auch viel mit Wigbert zusammengearbeitet.

Von Sophie gibt es eine Fürrede, sie findet, dass das Referat ein wichtiges ist. Sie bewundert Patrizias Mut, sich in aktuellen Haushaltszeiten auf das Amt zu bewerben.

Tom möchte hervorheben, dass das Referat endlich von einer Frau besetzt wird, sonst hätte er nur Vorgänger gehabt.

Es gibt großes Geklopfe. #girlpower

Angelina schließt sich dem an, hat aber auch eine inhaltliche Frage: Patrizia habe angegeben, dass sie mehr Kontrollinstanzen einführen wolle. Sie fragt nach aktuellen Kontrollinstanzen der Finanzen und wie sie diese möglicherweise ausbauen oder verbessern möchte.

Patrizia verweist zu der Frage auf Wigbert oder Tom, aber sie fügt hinzu, dass sie auch bereits mit Tom über die Möglichkeiten gesprochen habe. Die Idee ist, sich vor Veranstaltungen Kostengrenzen zu überlegen. Stichwort: Budgetierung.

*Das Ergebnis der Wahl zur Geschäftsführung ist da. Irma wurde mit 18 Ja-Stimmen gewählt. Lautes Klopfen aus dem AStA-Block.*

Die Wahlfeen schweben wieder aus, diesmal gibt es gelbe Stimmzettelchen. Robert eröffnet den Wahlgang.

Bis die Stimmen von unseren Wahlfeen ausgezählt wurden, geht es schonmal weiter mit dem nächsten TOP.

20:48 Uhr

– 5.3 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung

Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbungen.

20:48 Uhr

– 5.4 Referent*in für Lehramt

Auch hier liegen keine Bewerbungen vor.

20:48 Uhr

– 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen

 

Hier liegt eine Bewerbung von Anna vor.

So, da bin ich wieder.

Anna

Sie stand vor drei Wochen schon hier und hat noch genau so viel Bock wie zuvor. Es hat sich inhaltlich nichts an der Bewerbung verändert. Sie steht aber für jegliche Fragen offen.

Marie spricht sich für Anna aus.

Emil unterstützt auch ihre Kandidatur. Für ihn habe sie in ihrem vorherigen Referat immer für Konstanz gesorgt.

Es gibt keine weiteren Nachfragen und Robert bedankt sich für ihre Kandidatur.

*Das Ergebnis der Wahl zur Finanzreferatsleitung ist da. Patrizia wurde mit 18 Ja-Stimmen gewählt. Lautes Klopfen aus dem AStA-Block.*

Die Stimmzettel werden wieder ausgeteilt und die Wahl eröffnet.

Wir starten mit der Auszählung.

20:53 Uhr

– 5.6 Referent*in für Digitales

 

Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbungen

20:53 Uhr

– 5.7 Referent*in für Politische Bildung

Es liegt eine Bewerbung vor von Moritz

Er arbeite bereits mit Henry zusammen an der Planung für den Aktionsmonat gegen Antisemitismus. Er kommt aus Torgelow und man sehe „an dieser Stadt wirklich“, wie wichtig politische Bildung sei. Er beschreibt die politsche Lage in der Stadt als „massiv unschön“.

Marie fragt, was der Maiverein Torgelow sei.

Moritz antworte, dass dieser seit Ende der DDR bestehe und es dabei wohl um die Maifest Organisation gehe.

Henry hält eine Fürrede. Moritz habe ihm schon viel geholfen, u.a. beim Stolpersteineputzen.

Ulli bedankt sich, dass sich in der Bewerbung auf die StuPa-Beschlüsse (u.a. zur Durchführung eines Gedenktages zur Bücherverbrennung) bezogen wurde.

Edona schließt sich ihren Vorredner*innen an und habe bereits politisch mit Moritz zusammengearbeitet. Sie habe aber auch mit Henry gerne zusammengearbeitet.

Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen.

*Das Ergebnis von Annas Wahl ist da, auch sie wurde gewählt. Die genauen Zahlen haben wir bei dem lauten Geklopfe nicht gehört.*

Neue Stimmzettel werden ausgeteilt.

Alle konnten ihr Stimmzettelchen abgeben. Wir haben während der Auszählung zwei Minuten Pause.

Das Ergebnis liegt vor. Mit 16 Ja-Stimmen ist auch Moritz gewählt.

Moritz nimmt die Wahl an.

21:02 Uhr

TOP 6 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft

Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbungen.

Sophie fragt, wer die Aufgabe gerade betreut.

Raphael meldet sich zu Wort. Er sagt, dass er eine Urlaubsantwort für das E-Mail-Postfach eingerichtet habe und man sich bei dem Präsidium oder bei der Geschäftsführung melden.

Marie fragt, was mit Intis verpasster Spontanbewerbung vom letzten Mal sei. Inti ist nicht da und hat nichts dazu vermerkt.

Ulli fragt wie hoch die Arbeitsbelastung sei und wie viele E-Mails, da pro Woche rein kämen. Es sind zwei Mails pro Monat.

Tom merkt an, dass es zwar wichtig sei dieses Amt zu besetzen, aber es ja auch erstmal einen übergeordneten Datenschutzbeauftragten gibt.

Es wird festgestellt, dass auch StuPist*innen das Amt ausüben könnten. Aber das überzeugt niemanden.

Es folgt ein Wort aus dem Präsidium von Angelina.

Es ist heute Caros (ehemalige moritz.GeFü) letzte StuPa Sitzung, Angelina bedankt sich herzlichst bei ihr und es gibt auch ein Blumensträußchen.

21:06 Uhr

TOP 7 – Projektantrag: „Nordischer Klang“

Pauline geht nach vorne.

Der Nordische Klang findet dieses Jahr zum 34. Mal statt.

Pauline erklärt, dass sie in Anbetracht der finanziellen Lage schon ihre Forderung reduziert haben. Sie bringt an, dass sie in den letzten Jahren immer mehr Gelder eingenommen hatten und somit nicht das gesamte Fördergeld benötigt haben.

Der Förderbeitrag gibt eine Planungssicherheit, die auch deshalb so wichtig ist, weil das Studierendenwerk dieses Mal das Festival nicht fördern will.

Gerade für das Abschlussfest, welches u. A. mit einer Indie-Band aus Schweden geplant ist, freue sich der Nordische Klang über Fördergelder.

Der Haushaltsausschuss nimmt Stellung.

Aliya hält den Antrag für förderfähig und -würdig. Sie würde gerne sagen, dass sie dem StuPa empfehlen den Antrag anzunehmen, aber aufgrund der Haushaltssituation sollen heute erstmal nur Fragen gestellt werden. Erst nächste Sitzung soll dieser Antrag dann beschlossen werden.

Der Haushalt habe derzeit keine Sicherheit, ob sie die Summe aufbringen könnten.

Tom sagt, dass man heute über das Projekt inhaltlich sprechen sollte und dann nächste Sitzung über die Summe.

Robert sagt, dass er nach den Besprechungen und Fragen einen GO-Antrag stellen würde auf Vertagung.

Sophie hat inhaltlich nichts, was gegen die Förderung des Klangs sprechen würde. Der Nordische Klag habe Tradition. Für die Studierendenschaft, aber auch für die Stadt ist der Klang schön.

Paul fragt, welche Summe sie wirklich immer gebraucht haben, wenn die Ticketeinnahmen so hoch waren, dass man nicht die gesamte Summe brauchte.

Emil möchte auf Hochrechungen verzichten und lieber auf die nächste Sitzung verschieben.

Robert stellt den GO-Antrag das Gespräch auf die nächste Sitzung zu verschieben.

21:14 Uhr

TOP 8 – Aktuelles von den moritz.medien

Caro hat das Wort.

Bei uns sind ein paar Sachen passiert in den letzten Wochen.

Caro

Sie bedankt sich nochmal für das nette Abschiedswort.

Zum einen gab es einen GeFü-Wechsel. Jette und Josi machen jetzt die Geschäftsführung der moritz.medien. Es gab während des Wechsels aber einige „Problemchen“, über die sie jetzt informieren würden.

Die Chefredakteure vom webmoritz. sind nach einem Gespräch mit der neuen GeFü und Raphael zurückgetreten.

Es gab keinen Wechsel, sondern einen Rücktritt der Cheffis des webs, die ihre Rolle sehr gewissenhaft gemacht haben die letzten zwei Jahre.

Seit der Veröffentlichung des Burschi-Artikels habe es Gespräche gegeben, wie mit den Kommentaren umgegangen werde solle. Letzendlich habe die neue GeFü „die Reißleine ziehen müssen“. Alle Seiten hätten ihr Bestes gegeben, aber man sei nicht auf einen Nenner gekommen.

Der zweite Punkt ist, dass eine der Personen auf den Bildern des Burschi-Artikels um die Löschung dieser gebeten habe und sonst mit rechtlichen Konsequenzen gedroht wurde.

Nach Absprache mit dem AStA wurde entschieden, dass Bilder im Artikel bleiben sollen. Die GeFü habe in dem Punkt auch Rücksprache mit einem Anwalt.

Ulli hat zwei Fragen:
1. Was waren die Meinungsverschiedenheiten mit den web.chefis?
2. Wie soll nun mit den Kommentarspalten umgegangen werden?

Die Netiquette ist veraltet und aus einer Zeit in der nicht mit solchen rechten Kommentaren umgegangen werden musste.

Caro sagt, dass aus GeFü-Sicht das „Konkrete“ und die „klare Kante“ gegen Rechts gefehlt habe. Die Chefis hätten das eher aus juristischer Perspektive gesehen, das hätte der GeFü nicht gereicht.

Aktuell sind die Kommentare eingestellt worden, um aus dieser Bubble rauszukommen.

Marie fragt, ob mit einem Anwalt für eine rechtliche Einschätzung der Kommentare gesprochen wurde.

„Grundsätzlich war das nicht das Oberthema“, aber es sei wohl mit verschiedenen Studierenden gesprochen worden.

Es gibt noch eine Rückfrage wegen der Fotos; aktuell sei noch kein Verfahren eingeleitet

Emil bedankt sich für die Transparenz.

21:41 Uhr

Es sind 2 StuPist*innen gegangen. Damit sind es noch 21 Stimmen.

TOP 9 – Wahlordnung (2. Lesung)

Das Dokument kann im Drucksachenpaket gefunden werden, es geht um Änderungen.

Wir kommen zur Generaldebatte, Sophie bekommt das Wort und fragt Tom, ob dies schon die Änderungen seien, die er angekündigt habe. Dies ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung.

Die Wahlordnung wurde mit 19 Stimmen angenommen.

21:44 Uhr

TOP 10 – Finanzielle Situation der Studierendenschaft

Tom bekommt das Wort. Er schreitet zum Podium und stöpselt den Laptop für die ✨Graphik✨ ein.

Tom ist nicht als AStA hier sondern als Stupist. Er wurde wohl von verschiedenen Stellen gebeten, sich das mal aufgrund seines Vorwissens anzugucken. Doch auch er komme dabei an die Grenzen seines Wissens.

Tom erklärt, dass der Jahresabschluss bei Frau Huwe liegt. Der sollte dann in der nächsten StuPa-Sitzung vorliegen.

Niemand weiß, wann diese genau ist…irgendwann im März.

Tom redet nun ein bisschen über Gelder, Rücklagen und Summen.

Emil fragt, ob wir am Ende einen zulässigen Jahresabschluss haben.

Tom sagt ja.

Caro möchte darauf hinweisen, dass sie im letzten Jahr ein „sehr grounding“ Gespräch mit Tom hatten, nachdem sie sehr viele Einsparungen gemacht haben und dadurch so viele Rücklagen hatten.

Sophie hat mehrere Fragen:

1. während der Gespräche über den Haushaltsplan wurde immer suggeriert, dass das finanziell alles kein Problem ist. Das sieht hier anders aus. Woran liegts?

2. Sophie bedankt sich dafür, dass Tom das gerade macht, aber findet es fraglich, dass nicht die dafür verantwortliche Person da ist.

Sophie findet es von außen nicht so schlimm, dass es Tom verwundert hat, dass Dinge noch nicht bezahlt waren, ist ihrer Meinung nach nicht das Problem. Sie findet es problematisch, dass es scheinbar niemandem im AStA aufgefallen sei, dass Zahlungen nicht gemacht wurden

Raphael möchte diese Frage gerne mitnehmen und in der nächsten Sitzung – vorbereitet – beantworten können.

Tom merkt an, dass er Wigbert teilweise Werkzeuge nicht an die Hand geben konnte, da eine solche Situation in seiner Amtszeit nicht vorgekommen wäre.

Tom macht seinen Geld-Job ganz toll. Wir sind dankbar für seine Einschätzung.

Angelina möchte nochmal auf die hohe Summe zurückkommen. Es habe bereits hohe Ausgaben für die Campuskirmes gegeben, aber wenn man die abzieht, bliebe noch einmal ungefähr die gleich Summe liegen, die weg sei.

Es ist ihr Hauptanliegen, dass das aufgearbeitet wird.

Das darf nicht nochmal passieren.

Angelina

Tom korrigiert allerdings, dass Angelinas Zahlen nicht ganz stimmen.

Es kommt noch einmal die Rückfrage, wie viel jetzt genau in der Mindestrücklage fehle und was gemacht werden kann.

Tom gibt Einblicke dazu.

Die Drittmittel wurden für Veranstaltungen ausgegeben, aber durch fehlende Einnahmen sind die Ausgaben nicht bei plus/minus Null rausgekommen.

Die Ausgaben sind alle passiert, aber die Einnahmen noch nicht.

Tom

Marie wendet sich an Raphael. Es wurden wohl bereits in den vorherigen Sitzungen Fragen gestellt, die mitgenommen werden sollten, aber noch nicht beantwortet wurden. So z. B.: Wie können die AStA-Referent*innen bezahlt werden?

Tom sagt, das kommt noch.

Lukas Voigt bedankt sich nochmal bei Tom, dass er das übernommen hat.

Eine Debatte wie diese gab es in seiner Laufbahn bisher noch nicht. Er merkt nochmal an, wie schwierig die Situation ist.

Ulli meldet sich zu Wort. Die Situation sei „scheiße“ und sollte aufgearbeitet werden. Aber die Arbeit bisher sei nicht umsonst gewesen. Sie merkt aber an, dass das StuPa und der AStA keine Profis sind.

Wir können’s halt nicht richtig. […] das sind halt einfach growing pains, das ist jetzt so (…) und dann müssen wir halt schauen.

Ulli

Learning by doing ist halt Uni.

StuPa-Chris ist ein bisschen überfordert mit der Situation. Wir auch.

Caro möchte nochmal hervorheben, dass die Buchführung nicht gemacht wurde.

„Es ist einfach eine Mammutaufgabe“ (, wenn diese Buchführung nicht vorliegt) – Caro

Tom sagt, dass der AStA sein bestes getan hätte. Er meint, dass es ein strukturelles Problem sei, das nicht aufgedeckt worden sei. Er meint, dass die Antwort auf die Frage danach, wer die Schuld trägt, komplexer sei. Er möchte also die Schuldfrage ausklammern.

Damit ist die Sitzung erst einmal bis 22:34 Uhr unterbrochen.

22:38 Uhr

Das Glöckchen klingelt und es geht heiter weiter.

Chris sagt, es wäre gut, wenn man deutlich sprechen könnte.

Er stellt den GO-Antrag auf eine Personaldebatte gegen den AStA-Vorsitz.

Tom hinterfragt in einer Gegenrede, die Notwendigkeit dieser.

Es wird darüber abgestimmt, der GO-Antrag wird angenommen. Die Personaldebatte findet statt.

Die Öffentlichkeit wird somit ausgeschlossen, weswegen wir jetzt erst einmal unseren Süßkram einpacken, Jacken mitnehmen und uns in den kaaaaaaalten Flur des Uni-Hauptgebäudes begeben.

00:26 Uhr

We’re back, Baby!!!!

Fast 2 Stunden saßen wir draußen und haben gebangt.

Es geht weiter, die Frage ist wie heiter?

Wir sind natürlich immer noch bei TOP 10.

Und zwar geht es jetzt an die AStA-Aufwandsentschädigungen.

Es wurde sich ja lange gefragt, wie die Aufwandsentschädigungen weiter gezahlt werden. Sie können es wohl, so wie es jetzt ist, nicht.

Tom hat das nochmal graphisch dargestellt.

Wir reden wieder über Geld. Tom erklärt uns fleißig die Tabellen. Wir versuchen die wichtigsten Sachen zusammenzufassen.

Manche Situationen klären sich von selbst. Andere halt nicht. Und das ist das Problem.

Also so wie wir (das ticker.team um 00:40 Uhr) das verstanden haben, liegen wir gerade über dem Budget. Weil die neue AStA-Struktur scheinbar noch nicht umgesetzt ist bzw. umgesetzt werden kann. Es sind also noch alle alten Referate da, aber halt schon der neue gekürzte Haushalt, das mache es schwierig. Aber die Arbeit soll natürlich trotzdem vergütet werden, auch wenn es nur kommissarisch besetzt war.

Es ist eine komplizierte Tabelle

Tom

Emil sagt, er habe Probleme damit, die Haushaltsprobleme an den Aufwandsentschädigungen auszulassen.

Tom möchte in keinem Fall von einem Kicken oder Rausschmeißen oder Ähnlichem sprechen, wenn es nicht um Personaldebatten geht. Vor allem, wenn diese Personen evtuell sogar anwesend sind. Er möchte lieber die Aufwandsentschädigung streichen, dann könnten die Leute noch ihre Projekte machen.

Gebt uns kein Geld wenn ihr wollt, aber lasst uns weiter arbeiten.

Emma

Emil möchte lieber das Referat abschaffen, anstatt zu sagen, dass die Leute kein Geld bekommen, aber dennoch die Arbeit weitermachen sollen.

Sophie sieht es wie Emil. Sie findet es awkward, wenn dann der Anspruch entsteht, dass die Leute trotzdem weiter arbeiten.

Rieke kann es auf einer Seite verstehen und auf der anderen Seite überhaupt nicht. Für sie ist da ein großer Unterschied zu sagen, dass man jemanden des Amtes entheben möchte oder zu sagen: ‚hey das Geld ist gerade nicht da, um dich zu bezahlen, aber du kannst entscheiden, ob du unter den Umständen weitermachen willst.‘

Emma, als eine der Personen, die direkt davon betroffen ist, findet es auch besser, wenn die Entscheidung den Referent*innen selbst überlassen wird.

Robert stellt den GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs, um da jetzt rumzukürzen.

00:44

TOP neu11 – AStA-Aufwandsentschädigungen

Dabei geht es um bestimmte Kürzungen und die Aufwandsentschädigungen von mehreren Referaten.

Ulli möchte darauf hinweisen, dass die AStA-Struktur es ja zulassen würde, dass Leute, die ganz viel Bock haben, sich in der Struktur „selbst auszubeuten“, und da über die Struktur Drittmittel/Ressourcen für tolle Projekte besorgen können.

Tom sagt, dass es klar ist, dass wir Sachen kürzen müssen. Es wurde ja zu viel ausgegeben, aber es gäbe auch immer Puffer.  Er möchte auch klarstellen, dass es immer wieder Zeiten gibt, in denen Stellen leer sind oder in denen Leute auf die Aufwandsentschädigungen verzichten.

Alles sei wohl rein rechnerisch, man kann auch Sachen verschieben und tauschen – also bei einer Stelle wird etwas gekürzt und an anderer Stelle wieder addiert.

Sophie fragt, wie man so etwas in einem Beschluss schreibt und wie man das festhalten will.

Tom antwortet darauf und die Frage wird fix geklärt.

Neben der einen großen Excel-Tabelle gibt es jetzt eine kleinere Word-Tabelle, in die Zahlen eingefügt werden.

Es gibt die Anmerkung, dass eventuell das Referat für Internationales erstmal nicht vom StuPa gewählt/besetzt wird.

Und Edona versteht nicht so ganz wie das jetzt mit der Vergütung von den Referaten für politische Bildung und Ökologie stattfindet.

Raphael schlägt vor, das Referat für politische Bildung aufzustocken.

Also es geht im Allgemeinen gerade um die Vergütung für das Referat für politische Bildung und Ökologie.

Wenn ein Referat nicht mehr wie ein Referat bezahlt wird, sollte man nach Tom diese auch nicht mehr als Referat ansehen, sondern als Sachbearbeitungsstelle.

Es herrscht Unsicherheit, ob und was jetzt schon beschlossen wurde. Auch das StuPa kommt nicht mehr mit. Es ist für alle die sechste Stunde.

01:01 Uhr

Tom spricht sich für einen Vermerk der Kürzungen im Antrag aus. Robert fragt nach einer Formulierung. Tom fängt an, zu dichten.

„Die Erwartungen an die Posten mit geänderter Aufwandsentschädigungen passen sich entsprechend an,“ heißt es jetzt.

Es gibt keine Änderungen und wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Marie sagt, da der AStA-Referent für Ökologie nicht hier ist und nicht mitbekommen hat, wie sein Amt gekürzt wurde und das das StuPa-Präsidium ihn und auch andere betroffene Personen benachrichtigen und informieren.

Sophie stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung der noch offenen TOPs auf eine kommende Sitzung. Unsere mentalen Kapazitäten sind langsam alle am Ende angelangt.

Nico hält Gegenrede. Es gibt noch vier Dringlichkeitsanträge, deren Dringlichkeit vorhin festgestellt wurde.

Es wird abgestimmt.

Die Abstimmung fällt so aus, dass die Dringlichkeitsanträge verschoben werden.

TOP neu12 – Dringlichkeitsantrag: Integration des Praktikums in die Vorlesungszeit

TOP neu13 – Dringlichkeitsantrag: Planbarkeit des 5. Semesters im Stufenlehramt

TOP neu14 – Dringlichkeitsantrag: Anwesenheitspflicht im Lehramt

TOP neu15 – Dringlichkeitsantrag: Psychologie Anteil im Lehramt

TOP neu12 – Sonstiges

Lukas merkt an, dass der Haushalt nun noch beschlossen werden muss und sich das StuPa darauf einigen muss, wann diese Debatte jetzt stattfinden kann.

Tom merkt an, dass das StuPa dafür gar nicht zuständig ist, sondern Wochenfristen gelten und der AStA sowie die moritz.medien ihre Unterlagen beisammen haben müssen. Er fragt, wann die nächste Sitzung denn nun stattfinden würde… Robert antwortet fix mit dem 11. März.

Tom möchte dann eine „Knallersitzung“ an diesem Tag machen, anstelle von zwei Sitzungen – dementsprechend beide Lesungen an einem Tag stattfinden würden.

Robert merkt an, dass es dafür die Anwesenheit von 18 Stupist*innen braucht.

Sophie möchte anmerken, dass die März-Sitzung die ist, die mit der schwierigsten Beschlussfähigkeit ist. Man sollte schon in der Einladung darauf aufmerksam machen. Liebe StuPist*innen. Packt eure Kalender aus. Markiert euch den Tag rot im Kalender und seid anwesend!

Es wird gefragt, ob die Teilnahme per Zoom möglich ist, das ist aber nicht möglich, weil sie ja abstimmen müssen.

Ulli möchte ansprechend, dass sie die Art und Weise der Vorwurfsäußerungen der letzten Sitzung nicht gut findet, zumal es aus ihrer Sicht auch aus nichtigen Gründen war. (Es geht um ZWEI EMAILS MIT GROSSBUCHSTABEN.)

Charlotte fragt, wie sie es hätten besser machen können.

Ulli habe darüber auch nachgedacht. Sie hätte sich gewünscht, dass nicht impliziert worden wäre, dass das Abstimmungsverhalten noch variabel sei, was es scheinabr nicht war. Sie hätte sich außerdem gewünscht, dass einfach eine transparentere Kommunikation stattgefunden hätte von Mercedes und Charlotte.

Sie fragt auch, welchen Sinn es macht, jemanden zu einer Besprechung rauszuziehen, und dann draußen nicht zu sagen, worum es geht.

Man könnte Wahlentscheidungen auch nicht von Capslock abhängig machen.

Henry

Nico spricht nochmal an, dass es immer noch die Dringlichkeitsanträge gibt und dass es zu spät ist diese erst in einem Monat zu besprechen.

Marie sagt, dass die Anträge schon im Fakultätsrat besprochen wurde. Sie hat den Eindruck, dass es eigentlich schon zu spät sei.

Sophie möchte der Antragsstellerin vorschlagen, mit dem Präsidium über die Dringlichkeit und die Notwendigkeit einer Sondersitzung zu sprechen. 

Nico merkt an, dass (in seiner Erfahrung vom MatNatFakRat) kein*e einzige*r Didaktiker*in im Fakultätrat sitzt, was diese ganze Situation schwierig macht.

Vielleicht wäre ein Umlaufverfahren möglich, heißt es.

Ulli sagt, dass es zum Beispiel darum gehe, ob psychologische Inhalte weiter im Lehramtsstudium bleiben sollen. Ihrer Meinung nach sollte das unterstützt werden und man hätte die Anträge schnell durchnehmen können.

Chris macht den obligatorischen Aufruf zum Wählen. Und, da Ökologie gekürzt wurde, zur Klimademo am Freitag (am 14.02., um 14:02, am Mühlentor) zu gehen.

Wir beenden die um 01:22 Uhr. Wünschen eine gute Nacht und hoffen ihr schlaft schon längst.

Die Kommentare sind zu, Loberklärungen ans Tickerteam also bitte als Leser*innenbrief. Gerne physisch, mit Herzchenbriefpapier.

Wir verabschieden uns, gehen nach Hause und ins Bettchen. Tschüssi und eine gute Nacht vom ticker.team 💜

web.weekly vom 27. Januar bis zum 02. Februar

web.weekly vom 27. Januar bis zum 02. Februar

Was geht eigentlich ab in Greifswald? Ihr wollt etwas unternehmen, wisst aber nicht was? Wir haben da was für euch! Ob kreative Work-Shops, spannende Vorträge oder faszinierende Ausstellungen – hier stellen wir euch jede Woche unsere Veranstaltungstipps rund um die Themen Uni und Wissenschaft, Politik und Region, sowie Kultur und Sport vor.

Mit Empfehlungen von Vanessa Finsel, Simon Fortmann und Luise Markwort

Der Fachbereich Medien und Informatik der Wirtschaftsakademie Nord lädt ein zur Wintersemesterschau 2025. Es erwarten euch die neuesten Arbeiten der Auszubildenden, darunter sind Kurzfilme, Fotografien, 3D-Modelle, Animationen und vieles mehr.

Wo? Puschkinring 22a
Wann? Donnerstag, 30. Januar 2025, 17 Uhr


In dem Film Die Ermittlung geht es um die ersten Auschwitzprozesse in Frankfurt. Basierend auf dem gleichnamigen Theaterstück von Peter Weiss werden die Verbrechen an der Menschlichkeit, welche im Zuge des Zweiten Weltkrieges stattfanden, auf tiefgründige Weise aufgearbeitet. Anschließend an den Film wird auch eine Gesprächsrunde stattfinden.

Wo? STRAZE
Wann? Samstag, 1.Februar, 17 Uhr
Eintritt? 3-5-7 Euro

Einer der präsentesten Aktivisten weltweit war bis zu seinem Tod vor einem Jahr der Russe Alexej Nawalny. Trotz Anschlägen und Haft ließ er sich nie davon abbringen, gegen das russische System zu kämpfen. In der Straze lesen Paula Dieckmann und Joris Löschburg aus seinem Buch „Patriot“. Anschließend findet auch ein Nachgespräch statt.

Wo? Straze
Wann? Freitag, 31 Januar, 20 Uhr
Eintritt? 8€


Am Donnerstag könnt ihr euch von Expertinnen Feedback für eure persönlichen oder geschäftlichen Social Media Accounts holen. Die Digital-Lotsinnen in MV, Anne Liedtke & Judith Kenk freuen sich auf euch.

Wo? Online, Anmeldung hier
Wann? Donnerstag, 30. Januar 2025, 10 Uhr
Eintritt? Gratis


Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus gibt es Vorträge zu Jüdischen Überlebenden des Holocausts. PD Dr. Frank Möller stellt die verschiedenen Gruppen vor, versucht sie zahlenmäßig zu erfassen und geht auf deren weiteren Lebensweg ein. Dr. Axel Doßmann beschäftigt sich mit Erinnerungserzählungen von jüdischen Jugendlichen.

Wo? Pommersches Landesmuseum
Wann? Montag, 27. Januar, 19 Uhr


Der Vortrag „Remembering 1989: Future Archives of Public Protest“ von Anke Pinkert beschäftigt sich mit dem “laboratory of radical democracy” vor der Absorption Ostdeutschlands in die Bundesrepublik.

Wo? Rubenowstr 1, HS 1
Wann? Donnerstag, 30. Januar, 18 Uhr (c.t.)

Weitere Veranstaltungen könnt ihr im Veranstaltungskalender der Uni (hier) finden.

Was sind eure Veranstaltungstipps? Kommentiert sie!

Beitragsbild: Vanessa Finsel