StuPa-Liveticker – 19. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 22.03.2022

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 19. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung | Protokoll der 18. ordentlichen Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht. Die zuvor eingegangenen Berichte könnt ihr im Berichtspaket nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge — Die Stellungnahme des Haushaltsausschusses zu den Finanzanträgen von GrIStuF, dem Studententheater und vom Studierendenclub C9 könnt ihr in diesem Dokument nachlesen. Damit wurde auf der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses auch der Haushaltsplan für 2022 noch einmal in aktualisierter Form vorgestellt und einstimmig angenommen.
— 5.1 Studententheatherstück “Goldsteins Schaufenster” — Das Studententheater hat ein neues Theaterstück geplant, für das u.a. Equipment, die Raummiete oder Transportkosten gedeckt werden müssten. (Hier kommt ihr zum vollständigen Finanzantrag | Hier findet ihr die Stellungnahme von Bjarne, AStA-Referent für Finanzen und Personal)
— 5.2 GrIStuF 2022 “never waste a crisis” — GrIStuF möchte 2022 wieder eine Internationale Woche durchführen. Auf Seiten 7 bis 9 in diesem Dokument findet ihr eine Übersicht der geplanten Veranstaltungen. (Hier geht es zum vollständigen Finanzantrag | Hier könnt ihr die Stellungname von Bjarne nachlesen)
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 7.2 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit — Die im Vorfeld eingegangene Bewerbung von Celine findet ihr im Drucksachenpaket auf Seite 3.
— 7.3 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
TOP 8 Haushalt 2022 (1. Lesung) — Den aktualisierten Haushaltsplan 2022 findet ihr hier.
TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2021-31/94 — Hierbei geht es um den Beschluss zur Solidarisierung mit der ehemaligen Studentin Bjeen Alhassan von der Hochschule Emden/Leer. Die vollständige Beanstandung vom Justitiariat könnt ihr hier nachlesen.
TOP 10 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Schlaura ist allein! Allein, allein! Allein, allein! I look into stupa-pad and wait for a sign. Schlaura ist allein! allein, allein! Allein, Allein! A prisoner of moodle, a click away. wants to lead the moritz.redaktion just a fahrradtour away. the time has come for us to ticker, a tastaturschlag away.

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Einen wunderbaren Abend an alle lesenden Personen da draußen!

Julian is here! Und Svenja!
oh Gott, was war denn hier los? 😀

Ihr könnt es vielleicht schon an Lauras an einen kleinen Nervenzusammenbruch erinnernder Eskalation erkennen: Es tickern heute für euch Laura, Julian und Svenja. Wir sind also im kleinen Team, aber genauso emsig wie eh und je! (Liebe Grüße außerdem an alle, die heute mal ihre Freiheit genießen und nicht mit uns mittickern!)

TOP 1 – Begrüßung

Bennet begrüßt alle Anwesenden zur letzten StuPa-Sitzung der Legislatur! Wir sind auch ganz gespannt, was in dieser letzten Sitzung so auf uns zukommen wird, denn da steht ja doch unerwarteterweise einiges auf der TO. Aber dazu kommen wir gleich noch (bleibt dran!).

TOP 2 – Formalia

Aktuell sind 11 StuPist*innen anwesend, und zwar wirklich anwesend, Stimmübertragungen gibt es nämlich keine.

Da letztes Mal das Protokoll der vorletzten Sitzung noch nicht fertig war, müssen heute gleich zwei Protokolle beschlossen werden. Dafür brauchen wir jetzt aber 12 Stimmen zur erfolgreichen 2/3-Mehrheit, denn Bianca ist von ihrem AStA-Referat zurückgetreten und nimmt damit heute noch einmal ihren StuPa-Sitz wahr (herzlich willkommen auf dieser Seite!).

Da es keine Bemerkungen zum Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung gibt, kommen wir gleich zur Abstimmung und das gute Stück wird ohne Einwände angenommen.

Auch beim Protokoll zur letzten, also der 18., Sitzung gibt es keine Anmerkungen, sodass auch dieses Protokoll genauso fix angenommen werden kann.

Bei der Tagesordnung gibt es aber doch eine kleine Veränderung: Es kam vor 3 Minuten noch ein weiterer Finanzantrag rein, der zwar vorher schon vom Haushaltsausschuss behandelt wurde, aber noch nicht beim StuPa vorlag. Bennet schlägt also vor, ihn einfach auf Dringlichkeit zu behandeln. (Da wir fleißig die im Studierendenportal vorliegenden Dokumente gelesen haben, vermuten wir mal, dass es sich um den Finanzantrag zum Studierendenclub C9 handelt.) Bennet fragt, ob jemand Einwände hat, den Finanzantrag aufgrund von Dringlichkeit zu behandeln. Es gibt keine Einwände, womit der Antrag mit auf die TO genommen wird.

Bennet fragt, ob es noch irgendwelche weiteren Wünsche für die TO gibt. Die Pause, die er nach seiner Frage lässt, ist so lang, dass wir für einen kurzen Moment befürchten, das Internet hat uns mal wieder allein gelassen. Hat es aber nicht, es will bloß einfach niemand was sagen. Damit kann die TO einstimmig so beschlossen werden, wie sie jetzt ist, und wir gehen weiter zum nächsten TOP, den Berichten.

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20:23 Uhr

TOP 3 – Berichte

Das Präsidium hat nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen aus dem StuPa.

Auch Lukas (AStA-Vorsitz) hat nichts zu ergänzen.

Sandra hat eine Anmerkung, aber eher eine generelle, denn sie kann die Bildschirmübertragung nicht richtig sehen. Das wird natürlich gleich mal gecheckt und möglichst korrigiert. 

Marcel (Geschäftsführung) hat auch keine Ergänzungen. Fragen und Anmerkungen will auch niemand loswerden.

Bjarne (Finanzen) hatte auf der letzten Sitzung keinen Bericht eingereicht, deswegen gibt es dieses Mal etwas mehr, was er aufschreiben musste. Aber auch hier gibt es weder Anmerkungen von ihm noch Nachfragen aus dem StuPa.

Daniela (Fachschaftsfinanzen) hatte letztes Mal ebenfalls keinen Bericht eingereicht, aber auch hier gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.

Johannes (Studium und Lehre) hat auch keine Ergänzungen. Auch hier keine Fragen.

Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung) hat ebenfalls keine Ergänzungen und Fragen kommen auch nicht. Leute, langsam können wir uns keine alternativen Schreibweisen mehr dafür einfallen lassen, fragt mal was!

Jada (Internationales und Antirassismus) hat Ergänzungen! YAY, unsere Wünsche wurden erhört! Die AG Festival contre le racisme konnte sich leider aufgrund von fehlenden Mitgliedern nicht konstituieren. Der aktuelle Stand für die Planung: Von 20 angeschriebenen Akteur*innen haben sich bisher erst 4 zurückgemeldet und 2 sind aktuell noch in der Schwebe. Leider ist parallel noch viel anderes los, wie zum Beispiel alles rund um GrIStuF. Deswegen werden Vorschläge für weitere Vereine mit dem Schwerpunkt Antirassismus gerne entgegengenommen.
Hennis fragt noch einmal nach dem Zeitraum des Festivals contre le racisme. Jada entgegnet, dass es vom 27.06. bis 03.07. stattfinden wird.
Melissa meldet sich für eine weitere Nachfrage. Sie fragt nach Projekt 3 (Unterstützung Russischer und Ukrainischer Studierenden). Jada erläutert, dass sie in Kontakt mit verschiedenen Studierenden stehen. Morgen gibt es ein Treffen mit dem International Office. Die Wohnraumbörse ist bisher noch nicht online, da es noch Schwierigkeiten bei der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch gibt. Jedoch werden auch hier weiterhin Lösungen gesucht. Es gibt mehrere Unterstützungs- und Finanzierungsangebote vom Studierendenwerk oder International Office. Weitere Unterstützungsmöglichkeiten werden gerade auf landespolitischer Ebene getroffen. Am Freitag war Frau Martin (Wissenschaftsministerin) für ein Pressegespräch an der Uni (was dort alles berichtet wurde, könnt ihr hier nachlesen). Es wird auch speziell nach Unterstützungsmöglichkeiten für russische Studierende gesucht.
Sandra fragt, ob zeitgleich auch daran gedacht wurde, dass auch Studierende aus anderen Ländern in der Ukraine waren. Jada merkt an, dass es dazu keine generelle Aussage gibt. Es bedarf einer Einzelfallprüfung, ob diese Studierenden hier studieren dürfen. Da hängt die Politik aktuell noch etwas hinterher. 

– In diesem Moment kam noch eine Stimmübertragung hineingeflogen, womit wir nun die 2/3-Mehrheit erreicht haben! –

Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) ist leider nicht per Mikro zugeschaltet. Deswegen sind Fragen per Mail an sie zu richten. Sie hat noch eine Ergänzung im Chat: “Ergänzung: die Kiste hat auf ihrer Versammlung gestern der Kleidertausch-Veranstaltung nochmal offiziell zugestimmt und Jens und ich haben heut schon die Veranstaltung im Erstiforum beworben :)”

Jens (Digitalisierung) möchte etwas ergänzen zur Notwohnraumbörse für die Geflüchteten. Es gab noch Probleme mit dem Asylrecht, also neben den bereits angesprochenen Problemen mit der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch. Fragen an Jens gibt es keine.

Aliya (Veranstaltungen) hat eine Ergänzung, dass am Samstag die Ersti-Beutel ab 12 Uhr gepackt werden. Hierfür wird tatkräftige Unterstützung gesucht. Es gibt keine weiteren Fragen.

Von der GeFü der moritz.medien ist leider niemand da. Aber die Chefredaktion kann einspringen. Gibt nix zu ergänzen. Und zu fragen auch nicht. (Gott sei Dank! :D)

Bennet hat vergessen, Janas (Grafikdesign) Bericht einzubinden. Der Bericht wird heute noch hochgeladen. Fragen können dann per Mail an Jana gerichtet werden. Jana hat momentan auch nichts zu ergänzen.
Hennis möchte aber doch eine Kleinigkeit anbringen: Im Studienkompass im Erstiforum wird die Abkürzung “SS” für das Sommersemester verwendet. Er bittet darum das in “SoSe” abzuändern. Jana wird das ändern.

Ohne weitere Berichte, Ergänzungen oder Fragen kommen wir zum nächsten TOP.

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20:43 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Schlaura bringt den Kommentar von unter unserem Ticker vor. Wir zitieren mal der Einfachheit halber: “Der AStA hat wenigstens seit Anfang des Jahres entweder keine Sitzung mehr abgehalten (dagegen sprechen die hochgeladenen Einladungen) oder lädt keine Protokolle hoch. Auch die Wohnsitzprämien Liste im Studierendenportal wurde seit 2020 nicht mehr aktualisiert. Der letzte hochgeladene Haushalt der Studierendenschaft ist von 2020.” 

Lukas erklärt, dass die Sitzungen definitiv abgehalten wurden. Die Sache mit den fehlenden Protokollen wird aber natürlich umgehend an Marcel weitergeleitet.

Bevor wir zum nächsten TOP kommen, weist Bennet noch darauf hin, dass sich alle StuPist*innen bitte bei OpenSlides anmelden müssten.

20:49 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

5.1 – Studententheatherstück “Goldsteins Schaufenster”

Daniel vom StuThe-Vorstand bringt den Antrag ein. Das Stück ist eine eigene Entwicklung und eine Kooperation mit den Greifswalder Bücherfreunden.

Unser AStA-Finanzer Bjarne bescheinigt eine Förderfähigkeit und Förderwürdigkeit. Auch der Haushaltsausschuss hat keine Einwände. 

cool, wie du das schreibst, bevor fabian überhaupt sprechen darf! 
Hellsehen lernt man irgendwann beim Tickern 🙂

Ohne Anmerkungen oder Änderungswünsche kommen wir zur namentlichen Endabstimmung. (Das ticker.team – außer Julian – legt kurz die Beine hoch.) Einstimmig, whoo!

Bennet fragt Daniel, ob er noch was loswerden möchte. Daniel bedankt sich und lädt alle zum Stück im Juni ein. Und natürlich auch zu den anderen Stücken, die schon vorher so aufgeführt werden.

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5.2 – GrIStuF 2022 “never waste a crisis”

Es ist niemand von GrIStuF da, deswegen macht das kurz Bjarne – hochmotiviert, wie wir finden! Vom 14. bis zum 21. Mai wird die internationale Woche des Festivals stattfinden.

Auch dieser Antrag wird vom AStA-Finanzer als förderfähig und förderwürdig erklärt. Zu der gleichen Einschätzung kommt auch der Haushaltsausschuss.

Felix meldet sich direkt und wird damit Nummer 1 auf der Sprechliste in der Generaldebatte.
Vorher empfiehlt der Haushaltsausschuss noch schnell die Annahme des Antrags.
Felix möchte anmerken, dass früher Finanzanträge nicht beschlossen wurden, wenn keine Antragsteller*innen da sind. Aber da man GrIStuF sehr gut kennt und das jedes Jahr wieder gemacht wird, kann man da ja mal ein Auge zudrücken.

Ohne Änderungswünsche kommen wir gleich zur namentlichen Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:00 Uhr

5.3 – Neue Eiswürfelbereiter für den Studentenclub 9 e.V.

Es gibt kurze Verbindungsprobleme bei Bennet. Aber da ist er auch schon wieder, yay!

Julius stellt den Antrag vor: Der Eiswürfelbereiter ist defekt und auch eine Fachperson sieht keine Chance auf Reparatur. Es wird dringend ein neuer Eiswürfelbereiter benötigt, da sonst sehr viel Eis zugekauft werden müsste. Ein neues Gerät kostet 690€.

Bjarne möchte anmerken, dass der Antrag nicht, wie vorhin gesagt, erst 3 Minuten vor der Sitzung eingereicht wurde, sondern bereits Mittwoch letzter Woche. Wegen der Dringlichkeit ist eine 2/3-Mehrheit notwendig. Der Antrag ist seiner Einschätzung nach förderfähig und förderwürdig. Auch der Haushaltsausschuss kommt zu dieser Einschätzung.

Bennet weist noch mal darauf hin, dass die Zeitdiskrepanz anscheinend beim Präsidium lag, sie aber schon von Mittwoch an von dem Antrag wussten.

Yannick hatte sich gemeldet, was sich jedoch erledigt hat.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Somit kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Es wird noch mal gefragt, ob wir die 2/3-Mehrheit erreichen könnten. Japp, denn zwei Drittel von 18 sind 12, und genau so viele Stimmen haben wir hier aktuell. 

Da alle StuPist*innen zustimmen, hat sich auch die Sache mit der 2/3-Mehrheit schnell erledigt.

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21:07 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Auch in der letzten Sitzung der Legislatur wird hier noch jemand gesucht. 

Niclas hat eine technische Frage dazu: Er fragt, ob man da nun eigentlich noch irgendetwas machen müsste – die Legislatur ist ja nun zu Ende…
Bennet findet die Frage sehr interessant und fragt in die Runde, ob jemand das weiß.

Bjarne weiß es! Da dieses Amt noch den Haushaltsplan überprüfen müsste, könnte da noch was kommen, muss aber nicht.

Niclas’ Frage ist damit beantwortet. Leider möchte er sich aber nicht initiativ bewerben. Und sonst auch niemand.

21:10 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus 

Es liegt keine Bewerbung vor und auch keine initiativen Bewerbungen. Somit bleibt das Amt erstmal weiterhin unbesetzt.

7.2 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit

Hier gibt es zwei Bewerbungen, von Celine und Josefin.

Yannick hat einen GO-Antrag. Er weist auf die Satzung bzw. die Ergänzungssatzung hin. Die Mitglieder des AStA müssen eingeschriebene Studierende sein und Celine hat in ihrer Bewerbung (S. 3 im Drucksachenpaket) angegeben, dass sie erst ab dem Sommersemester ihren Master hier macht. Wenn sie demnach im Moment nicht eingeschrieben ist, kann sie kein Mitglied des AStA werden. 

Hennis merkt an, dass sie gerade gar nicht da ist. Er fragt das Präsidium, ob die Einladung überhaupt weitergeleitet wurde. Anscheinend wurde das aber gemacht.

Felix möchte die Vorstellung hier beenden.

Yannick stellt den GO-Antrag den Tagesordnungspunkt zu schließen. Bei der einen Bewerbung ist nicht klar, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind, die andere liegt den StuPist*innen aktuell nicht vor.

Hennis stellt eine inhaltliche Gegenrede: In der Vergangenheit wurden auch schon Initiativbewerbungen zugelassen.

Yannick entgegnet aber, dass er nicht über eine Bewerbung abstimmen möchte, die noch Fragen aufwirft. Er hält es auch für falsch, nur eine Bewerbung zu berücksichtigen und in der nächsten Sitzung (nach dem 1. April) ist Celine ja definitiv eingeschrieben.

Damit wird jetzt der GO-Antrag (Beendigung des TOPs) abgestimmt. Wer dem GO-Antrag zustimmt, meldet sich nun also. Auch die Gegenstimmen werden abgefragt. Und natürlich dürfen auch die Enthaltungen nicht fehlen.

Mit vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen ist der GO-Antrag angenommen.

7.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Hier gibt es keine Bewerbungen, weder eingegangene noch initiative noch für das nächste Semester geltende.

Ohne ein AStA-Referat besetzt haben zu können, geht es nun also weiter zum nächsten TOP.

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21:18 Uhr

TOP 8 – Haushalt 2022 (1. Lesung)

Bjarne hatte seit dem letzten Mal Email-Austausch mit Frau Huwe. In den Haushaltsplan wurden noch einmal die aktuellen Zahlen eingetragen und die Rücklagen angepasst. Bjarne bittet um Zustimmung und plädiert dafür, auch heute schon die 2. Lesung zu machen, damit der Haushalt möglichst schnell fertig wird.

Der Haushaltsausschuss hat einstimmig entschieden, dass der Haushalt in vorliegender Form beschlossen werden kann.

Die Generaldebatte wird eröffnet und auch gleich wieder geschlossen. Damit ist die erste Lesung schon fertig.

Bennet stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung der 2. Lesung. Es gibt keine Gegenrede.
Auf geht’s also in die zweite Lesung!

Da noch nicht so viel Zeit vergangenen ist und man wohl davon ausgeht, dass das Gedächtnis der Anwesenden noch so weit reicht, wird auf eine erneute Einbringung durch Bjarne verzichtet. 

Es gibt weder Anmerkungen noch Änderungsanträge.

Wir kommen also bereits zur Abstimmung! 

Yannick fragt, ob namentlich abgestimmt wird. Bennet fragt, ob dies ein GO-Antrag von Yannick ist. Yannick würde das als GO-Antrag einbringen, da immerhin auch einzelne Finanzanträge namentlich abgestimmt werden. Er findet das dann für den Gesamthaushalt nur richtig. Bennet sieht das ein und will gleich voller Elan anfangen. Felix merkt an, dass erst die Teilpläne abgestimmt werden müssen.

Die Teilpläne werden erst einmal nicht namentlich abgestimmt, die Endabstimmung findet dann aber namentlich statt.

Teilplan A und B werden einstimmig angenommen. Die Endabstimmung endet auch in Zustimmung von allen anwesenden StuPist*innenstimmen. 

Damit konnte der Haushaltsplan noch in dieser Legislatur in trockene Tücher gebracht werden. Hurra!

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21:25 Uhr

TOP 9 – Aufhebung Beschluss Nr. 2021-31/94

Hierbei geht um den Beschluss “Solidarität mit Bjeen Alhassan”. Bennet hat die Beanstandung des Justitiariats an alle Betroffenen weitergeleitet.

Felix wirft etwas genervt ein, dass sich alle schon sehr drauf freuen, wenn es endlich zur Novellierung des LHGs und der Einführung des allgemeinpolitischen Mandats kommt. Dann kann so ein Antrag nämlich problemlos durch. Er plädiert für die Ablehnung der Vorlage.

Auch Niclas stimmt dem zu. Er sieht hier auch einmal die Möglichkeit zu zeigen, wo der “Wahnsinn” liegt und was die Studierendenschaft eigentlich alles nicht beschließen darf.

Jada war von dem Bescheid auch ziemlich schockiert. Er findet aber, dass es trotz der Beanstandung positiv war, sich zu positionieren und zu solidarisieren. Das wurde auf den Sozialen Medien veröffentlicht, und es gab auch direkt Meldungen von “einheimischen” Studierenden, die auf eigene Diskriminierungserfahrungen hingewiesen haben.

Jens sieht aber auch, dass die Wirkung bereits geschehen ist und es entsprechenden Rücklauf gab. Er möchte hinterfragen, ob man wirklich an dieser Stelle fechten möchte. Es grenzt teilweise an Schikane, wenn bei solchen Beschlüssen das Justitiariat alle möglichen Paragraphen durchsucht, um sie beanstanden zu können.

Felix möchte darauf hinweisen, dass es auch die Möglichkeit gibt, Beschlüsse zu löschen oder als beanstandet zu markieren. Er hätte es lieber, wenn man ihn als “Beanstandet” kennzeichnet. Damit kann man darstellen, was das für einen faden Beigeschmack hat.

Sandra erinnert sich an viele weitere Beanstandungen von Solidaritätsbekundungen, die dann jedoch im “Nichts” verschwunden sind. Es ginge ums Prinzip, ob man sich das Gefallen lassen soll, dass eine Meinung von der Studierendenschaft beanstandet wird. Auch sie möchte das Ganze nicht einfach so hinnehmen. Gerade im Hinblick darauf, dass sich das LHG demnächst ändert, sollte man ein Zeichen setzen, dass man sich das nicht mehr gefallen lassen möchte.

Auch Yannick möchte, wie wir das bei solchen Beanstandungen ja schon von ihm gewohnt sind, nicht zustimmen. Er will das Präsidium dazu anhalten, den Beschluss durchzusetzen. Allerdings ist der Antrag seiner Meinung nach nicht dazu geeignet, ihn vor Gericht auszufechten. Er stimmt auch Jens zu, dass die Außenwirkung bereits erreicht wurde und auch die Social Media Posts stehen bleiben können.

Hennis meint, dass er aus seiner Zeit im AStA weiß, dass die Beanstandung nicht bedeutet, dass der Beschluss einfach nur als “Beanstandet” markiert wird, er wird dennoch gelöscht werden. Wenn das StuPa nicht zustimmt, wird der Beschluss durch die Rektorin aufgehoben. Somit ist kein Widerspruch notwendeig.

Lukas merkt an, dass im Brief aus dem Justitiariat steht, dass er gekennzeichnet werden muss.

Felix erklärt, dass es wohl zwei verschiedene Fällen sind, als beanstandet und aufgehoben. Außerdem bittet er darum, dass der Widerspruch nicht durch das Präsidium, sondern durch die angeschriebene Person – in diesem Fall also Lukas als AStA-Vorsitzender – kommt.

Yannick möchte noch mal etwas zu der Kenntlichmachung sagen: Während der Phase der Beanstandung reicht eine Kenntlichmachung. Sobald der Antrag aufgehoben wurde, muss der Antrag dann endgültig gelöscht werden. Man kann schon gegen den Beanstandungsbeschluss Widerspruch einlegen, aber es ist wahrscheinlich weniger Arbeit, wenn man direkt gegen den Aufhebungsbeschluss Widerspruch einlegt. 

Mit dieser letzten Äußerung wird die Debatte beendet und abgestimmt.

10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung bedeuten, dass die Beanstandung des Justitiariats abgelehnt und der Antrag, zumindest vom StuPa, nicht aufgehoben wird.

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21:40 Uhr

TOP 10 – Sonstiges

Lukas hat eine Meldung. Als AStA-Vorsitz möchte er traditionell am Ende der Legislatur ein Dankeschön aussprechen. Er will sich bedanken für die Zusammenarbeit von AStA und StuPa. Auch wenn er neugewählter AStA-Vorsitzender ist, ist er ja bereits eine Weile im AStA aktiv gewesen und hat da mitbekommen, wie gut das hier gelaufen ist.

Hennis schließt sich dem an. Er möchte sich auch beim “harten Kern” des StuPa bedanken, also bei denjenigen, die kaum bei einer Sitzung gefehlt haben. Er bedankt sich insbesondere beim Präsidium, dass die Online-Sitzungen gut geklappt haben und auch im StuPa jetzt Open-Slides angekommen ist. Außerdem weist er darauf hin, dass mit dem Ende der heutigen Sitzung auch die StuPa-Zeit einiger Urgesteine der HoPo ihr Ende findet.

Darauf melden sich auch die “Urgesteine” noch einmal zu Wort.

Yannick macht erst einmal die Kamera an und präsentiert uns seine ordentliche Arbeitsumgebung (Yannick, falls du nach deiner StuPa-Zeit eine neue Aufgabe brauchst, hier müsste mal wieder aufgeräumt werden…). Er bedankt sich für die mittlerweile sieben Legislaturperioden im StuPa und die vorherige Legislatur im AStA. Auch wenn es manchmal anstrengend war, hat er immer versucht das Beste für die Studierendenschaft herauszuholen. Man sieht sich bestimmt auch mal an anderer Stelle wieder. Er bietet auch nochmal an, weiterhin bei Problemen (vielleicht nicht mit Tat aber definitiv) mit Rat zur Seite zu stehen.

Melissa bedankt sich derweil über den Chat. Auch sie ist nach zwei Jahren raus aus der HoPo. 

Niclas hätte gerne Yannick das letzte Wort überlassen, aber: Er ist ebenfalls seit über drei Jahren in der HoPo und war – bis auf eine einzige Sitzung – IMMER ANWESEND! CRAZY! Bei der einen Sitzung konnte er nicht anwesend sein, da sie ein Speedrun war (20 Minuten!) und er vorher noch eine andere Veranstaltung besuchen musste. Ärgerlich! Er blickt gerne auf die Zeit zurück und sieht es als eine große Leistung an, dass inzwischen ein studentische Prorektorat eingeführt werden konnte. 

Bennet bedankt sich auch noch mal für die Legislatur und das Vertrauen in das Präsidium. Auch seinen Stellvertreterinnen Anna und Frieda gilt ein großes Dank. Weiteren Dank richtet er an alle StuPist*innen, die immer für Beschlussfähigkeit gesorgt haben und auch an den AStA, mit dem es eine sehr gute Zusammenarbeit gab. Mit den Worten, dass es ihm “ein inneres Blumenpflücken” war, schließt er die Sitzung.

Damit geht eine weitere Legislatur mit ganz viel Dankbarkeit und Liebe zu Ende.

Allen, die dann zukünftig nicht mehr dabei sind, wünschen wir eine entspannte Hochschulpolitik-freie Zeit!

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Und an die anderen: Wir lesen uns dann hier bei der konstituierenden Sitzung der 32. Legislatur des Studierendenparlaments wieder!