von Carsten Schönebeck | 04.01.2010
In der kommenden Woche finden die Wahlen der studentischen Senatoren, der Fakultätsräte und des Studierendenparlaments statt. Bereits seit einigen Tagen kursiert im Internet die Broschüre zu den Gremienwahlen 2010 an der Greifswalder Universität. In gedruckter Form wird das 52 Seiten starke Heft ab Dienstag, dem 5. Januar aus liegen. Wir wir heute vom Wahlleiter Michael Seifert erfuhren, werden in diesem Jahr „nur“ 2000 Exemplare verteilt. Durch den sprunghaften Anstieg der Kandidatenzahlen, ist das Heft umfangreicher geworden als ursprünglich gedacht. Der Druckerei geht allerdings das Papier aus, sodass die Auflage darunter leiden muss.
Simulierte StuPa-Sitzung mit den Bewerbern am Mittwoch
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Wer sich darüber hinaus über Kandidaten für das Studierendenparlament informieren möchte, hat am kommenden Mittwoch Gelegenheit dazu. Der Allgemeine Studierendenausschuss organisiert ab 20 Uhr eine „simulierte Parlamentssitzung“ im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes. Ab etwa 19 Uhr wird es eine allgemeine Einführung in die Formalien der Sitzung geben. In dieser sollen die Kandidaten die Möglichkeiten haben, ihre Souveränität im Umgang mit Satzung und Geschäftsordnung und ihre rhetorische Kompetenz unter Beweis zu stellen. Die geplante Tagesordnung beinhaltet dabei auch einige Ziele, die von Kandidaten für die Wahlbroschüre angegeben wurden. Der AStA verspricht sich davon, dass deutlich wird, wie die Kandidaten gedenken, sich für ihre Ziele einzusetzen. Auf eine gesonderte Podiumsdiskussion wird ob der Vielzahl der Kandidaten in diesem Jahr verzichtet.
Deutlich mehr Studenten kandidieren
Der webMoritz hat für euch einmal einen Blick auf Zahlen und Fakten aus dem Heft geworfen. Wie wir bereits im Dezember mitteilten, bewerben sich in diesem Jahr 52 Kandidaten für einen Platz im Studierendenparlament (StuPa). Das sind elf mehr als im vergangenen Jahr, die Anzahl der Sitze liegt weiterhin bei 27.
Sie könnte sich jedoch im Laufe des Jahres noch um den ein oder anderen Platz erhöhen: Da ein Mandat im StuPa und die Mitgliedschaft im Allgemeinen Studierendenauschuss (AStA) sich ausschließen, könnte es dazu kommen, dass die AStA-Referenten Solvejg Jenssen (Vorsitz), Maike Schneider (Hochschulpolitik) und Martin Hackbarth (Politische Bildung) ihr Mandat erst ruhen lassen müssen, bis sie aus dem AStA-Amt auscheiden. Danach rücken sie ins StuPa auf, wodurch sich die Anzahl der Sitze erhöhen würde. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass sie gewählt werden.
Für den akademischen Senat konkurrieren in der kommenden Woche 46 Kandidaten um zwölf Sitze, und damit mehr als doppelt so viele wie 2009. Einige Verwirrungen hatte es Ende Dezember herauskam, dass einzelne Kandidaten beim Einschreiben einige ihrer Konkurrenten aus den Listen gestrichen hatten.
Auch für die Fakultätsräte treten in diesem Jahr insgesamt deutlich mehr Kandidaten an, allerdings sind die Entwicklungen an den einzelnen Fakultäten sehr unterschiedlich. Bei den Theologen steht allein Knud Henryk Boysen zur Wahl, obwohl dort zwei Studenten im Fakultätsrat sitzen sollten. Bei den Medizinern bewerben sich immerhin sechs Kandidaten um vier Plätze. Verlieren diese beiden Fakultäten jeweils einen Kandidaten, so gehen die Zahlen der drei anderen Bereiche deutlich nach oben, wie aus unten stehender Grafik ersichtlich ist.
Das Studierendenparlament musste sich in den letzten Jahren die Kritik gefallen lassen, immer parteipolitischer zu werden. Untrügliches Anzeichen dafür war die immer stärkere Dominanz der hochschulpolitischen Gruppierungen gegenüber freien Kandidaten. Dieser Trend setzt sich auch in diesem Jahr fort. Waren es 2009 noch ein gutes Drittel der Kandidaten, die sich keiner Gruppe zuordnen ließen, so sind es diese Jahr nur noch ein Viertel. Die absolute Zahl blieb jedoch gleich. Aufregung hatte es in diesem Zusammenhang um die Kandidatur der AStA-Vorsitzenden Solvejg Jenssen gegeben, die ihre Mitgleidschaft in der LHG zunächst nicht angegeben hatte. Nach dem der CDU-nahe RCDS sich zunächst an sie und dann an den Wahlleiter wandte, wurde die Information noch eingefügt.
Konservative und Liberale stellen größte Kandidatengruppen
In diesem Jaht treten besonders der konservative RCDS (13) und die Liberale Hochschulgruppe (7) mit einer Vielzahl von Kandidaten an. Die Hochschulpiraten bringen es aus dem Stand auf fünf Bewerber. Einen genauen Vergleich zwischen 2009 und 2010 haben wir für euch grafisch aufbereitet:
Wie bereits berichtet, fiel in diesem Jahr die Frauenquote mit 23 Prozent deutlich geringer aus als im letzten Jahr. Mit 13 Kandidatinnen hatte man es 2009 noch auf 32 Prozent gebracht, auch die Wahl änderte an dieser Verteilung nur geringfügig etwas. Auffällig ist zudem, dass nur wenige der derzeitigen Parlamentarier einen weiteren Anlauf wagen. Unter anderem die Wahlsiegerin 2009 Anne Klatt, sowie Greifswalds wohl bekanntester Hochschulpolitiker Sebastian Jabbusch treten in diesem Jahr nicht mehr für das Studierendenparlament an. Die altgedienten Parlamentarier Frederic Beeskow, Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf bewerben sich erneut.
Kein Bewerber aus der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät
Was die Fakultätszugehörigkeiten der Bewerber angeht, scheint das Monopol der Philosphischen Fakultät gebrochen. So kandidieren immerhin 23 Mitglieder der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät für das StuPa. Die Beteiligung der anderen drei Fakultäten bleibt allerdings gering. Aus der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät hat sich in diesem Jahr niemand aufgestellt.
Aufgrund der höheren Kandidatenzahl und der zeitgleich stattfindenden Urabstimmung über den Universitätsnamen rechnen einige Beobachter mit einer höheren Wahlbeteiligung als vergangenes Jahr. 2009 hatten sich, je nach Wahl 10 – 12 Prozent der Studenten beteiligt. Für einen Sitz im Parlament hatten zunächst 69 Stimmen gereicht. Im Laufe des Jahres waren alle Kandidaten nachgerückt.
Durch zahlreiche Rücktritte reduzierte sich in den vergangenen Monaten die Anzahl der StuPisten von 29 auf 24. Nicht alle potentiellen Nachrücker waren bereit mit so deutlicher Verspätung noch ein Mandat anzunehmen. Besonders die Juso-Gruppe, ursprüngliche stärkste Fraktion im anfangs bejubelten „linken StuPa“, schrumpfte seit dem Sommer massiv. Doch mangels eigener Nachrücker konnten RCDS und LHG aus der Vielzahl an Rücktritten kaum Kapital schlagen.
Wahlwerbung auf dem webMoritz
Wie in den vergangenen Jahren wollen wir auch diesmal unseren Lesern Gelegenheit geben, über die Wahlkampfmaterialien der Bewerber zu diskutieren. WIr bitten daher alle Kandidaten (und auch sonstige fleißige Leser) darum, uns ihre Materialien (z.B. Flyer, Poster, Broschüren) zuzusenden. Wir veröffentlichen diese dann schnellstmöglich in unserem Forum. Schickt eure Unterlagen einfach an web[ät]moritz-medien.de
Statistische Grafiken: Carsten Schönebeck
Foto Startseite: Sebastian Wieschowski via jugendfotos.de
Grafik Startseite: Jakob Pallus
von Gabriel Kords | 04.01.2010
Am Dienstagabend (5. Januar) tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum ersten Mal im neuen Jahr. Die Sitzung beginnt wie üblich um 20 Uhr im Konferenzsaal im Erdgeschoss des Hauptgebäudes. Auf der vorläufigen Tagesordnung der vorletzten ordentlichen Sitzung dieser Legislatur stehen bisher eher wenige Punkte, was sich in den verbleibenden gut 24 Stunden allerdings noch ändern könnte.
Auch die Beschlüsse der Vollversammlung stehen in dieser Sitzung auf der Tagesordnung. In der ersten (außerordentlichen) StuPa-Sitzung nach der Vollversammlung am 14. Dezember war es nicht um die Beschlüsse gegangen, da die Sitzung sich primär um den Haushalt der Studierendenschaft drehen sollte.
Ansonsten geht es in der Sitzung vornehmlich um ältere Anträge, die aus Zeitgründen bisher noch nicht behandelt werden konnten.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus (leider sind die meisten neueren Drucksachen noch nicht auf der Homepage des StuPa veröffentlicht):
TOP 1 Formalia (Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.)
TOP 2 Wahlen
TOP 2.1 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (bisher keine Bewerbungen)
TOP 2.2 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3 Meinungsbilder der Vollversammlung (Drs. 19/155) (Es geht insgesamt um mehr als fünf „Meinungsbilder“, die die nicht beschlussfähige Vollversammlung abgegeben hat und die uns derzeit noch nicht zur Gänze vorliegen. Welchen dieser Meinungsbilder das StuPa folgen wird, ist angesichts unterschiedlicher Erfahrungen in den vergangenen Semestern ungewiss.)
TOP 4 Arbeitsaufträge an das PräsidiumTOP 4.1 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/142) (Hier geht es um einen Punkt der auch im Haushalt strittig werden könnte: der Umzug der moritz-Medien. Die Universität hat angekündigt, keinerlei Möbel für die neuen Räume zur Verfügung zu stellen, die meisten StuPisten sehen die Verwaltung jedoch in der Pflicht. Das Präsidium soll sich um die Angelegenheit kümmern.)
TOP 4.2 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/145) (Hier geht es um einige rechtliche Unsicherheiten bei den Aufwandsentschädigungen, die das Parlament bspw. an die AStA-Referenten auszahlt. Künftig sollen einige Posten möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden.)
TOP 5 Einrichtung von flächendeckender W-LAN-Versorgung (Drs. 19/129) (Der RCDS fordert langfristig eine Abdeckung des gesamten Greifswalder Stadtgebietes durch das Funknetzwerk der Universität.)
TOP 6 Antrag hinsichtlich militärischer Forschung an der Universität (Drs. 19/136) (Eine Gruppe von StuPisten, vornehmlich Linke, Jusos und Grüne, fordern eine Ablehnung militärischer Forschung an der Universität und zudem eine Aufklärung über vergangene Projekte)
TOP 7 Meinungsbild zum Berichteforum des Studierendenparlamentes (Seit einigen Monaten gibt es ein Forum auf dem webMoritz in dem Parlamentarier fragen zu den Rechenschaftsberichten stellen können und die Berichtspflichtigen antworten können. Das soll die Sitzungen entschlacken, wird bisher aber kaum genutzt.)
TOP 8 Namenspatron der Universität (Drs. 19/128) (Student Jonas Kühne fordert eine Wiederannahme des Namenspatrons durch die Organe der Studierendenschaft. Er begründet seinen Antrag mit der Tatsache, die Zusammensetzung des StuPa habe sich seit der Bestätigung des diesbezüglichen Vollversammlungs-Beschlusses erheblich geändert.)
TOP 9 Sonstiges (Vermutlich wird hier nichts relevantes mehr enthalten sein.)
Außerdem stehen noch zwei Änderungsanträge zur Satzung der Studierendenschaft sowie eine neue „Förderrichtlinie“ an, die von der AG Satzung vorgelegt wurden. Während die Förderrichtlinie die Regeln zur Vergabe von Finanz-Zuschüssen verdeutlichen soll, geht es bei den Satzungsänderungen offenbar primär um juristische Detailkorrekturen und die Ausräumung von Unklarheiten.
Am Dienstagabend beginnt hier ab etwa 20:15 der Live-Ticker.
Grafik: Jakob Pallus
von Gabriel Kords | 18.12.2009
Am gestrigen Donnerstag ist die Anmeldefrist für StuPa-Kandidaturen abgelaufen. Im AStA waren bis gestern Nachmittag 52 Bewerbungen eingegangen – und damit deutlich mehr als im letzten Jahr. Damals hatten sich 41 Kommilitonen um ein Mandat im StuPa beworben. Auch für Senat und Fakultätsräte stehen die Kandidaten fest. Für diese lief die Bewerbungsfrist bereits vor knapp anderthalb Wochen am 8. Dezember ab. Für die 12 studentischen Senatoren kandidieren 35 Studierende.
Die StuPa-Wahlen werden vom 11. bis 15. Januar 2010 stattfinden, die für den Senat und die Fakultätsräte vom 12. bis 14. Januar. Gleichzeitig läuft vom 11. bis 15. Januar die Urabstimmung über den Uni-Namen. Alle drei Wahlen werden von Dienstag bis Donnerstag zeitgleich in drei Räumen (Löfflerstr, Hauptgebäude, Bibltiothek) möglich sein – ein Novum, denn bisher fanden sie getrennt und immer nur an einem Ort statt.
Senat: Größtenteils alte Bekannte
35 Studenten wollen Senatoren werden.
Die 35 Senatskandidaten sind größtenteils bereits in der Hochschulpolitik in Erscheinung getreten. So kandidiert mit Solvejg Jenssen die AStA-Vorsitzende, ebenso die AStA-Mitglieder Pedro Sithoe, Björn Reichel, Paula Zill, Juliane Hille, Corinna Kreutzmann und Maike Schneider. Auch StuPa-Präsident Korbinian Geiger kandidiert, genau wie die HoPo-Urgesteine Frederic Beeskow, Thomas Schattschneider und Ivo Sieder (RCDS). Auch Sebastian Jabbusch steht auf der Kandidatenliste. Die Frauenquote liegt bei 25 Prozent.
Fakultätsräte: Lange Liste bei der Philosophischen Fakultät, einer zu wenig bei den Theologen
Für die Fakutltätsräte gibt es ebenfalls relativ lange Kandidatenlisten. Nur in der Theologie fehlt ein Kandidat: Knud Boysen ist einziger Bewerber für zwei freie Sitze. Ebenfalls zwei Sitze für Studierende gibt es im Fakultätsrat der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät, für den es sieben Kandidaten gibt. Vier Plätze gibt es in den übrigen drei Fakultätsräten. Auf sie bewerben sich zehn Kandidaten in der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät, zwölf Kandidaten in der Philosophischen Faklultät und sechs in der Medizinischen Fakultät.
StuPa: Viele Kandidaten, viele in Hochschulgruppen
Wahlleiter Michael Seifert hat derzeit viel zu tun.
Dass sich 52 Bewerber für das neue StuPa gefunden haben, dürfen die Organisatoren wohl als Erfolg verbuchen: Dieses Jahr waren im StuPa durch Rücktritte und Uni-Wechsel die Nachrückerlisten aufgebraucht, sodass es derzeit weniger StuPisten als freie Mandate gibt und dass zudem alle, die sich beworben hatten, am Ende auch ins StuPa einzogen. Wenn es nun mehr Kandidaten gibt, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sich dieser Prozess in der kommenden Legislatur nicht wiederholen wird. Genau wie im letzten Jahr gibt es übrigens mehr Bewerber als je zuvor. Auffällig ist zudem, dass lediglich 13 der 52 Kandidaten derzeit im StuPa sitzen. Das neue Parlament wird also mindestens zur Hälfte aus neuen Mitgliedern bestehen. Die Frauenquote liegt gerade mal bei 23 Prozent.
Auch wenn dem webMoritz derzeit nur die reine Namensliste der Bewerber vorliegt und die ausführlichen Vorstellungen für die Broschüre mit den Kandidatenvorstellungen noch ausstehen, konnten wir 31 (und damit mehr als die Hälfte) der Kandidaten eindeutig einer Hochschulgruppe zuordnen, bei fünf weiteren gibt es Anhaltspunkte für eine Mitgliedschaft, ohne dass wir uns sicher wären. Nur sieben Kandidaten sind defintiv nicht an eine Hochschulgruppe gebunden, bei neun liegen uns noch keinerlei Informationen vor.
Insgesamt können wir zwölf Kandidaten dem RCDS zuordnen (Martin Borchert, Korbinian Geiger, Franz Küntzel, Gunnar Meiselbach, Johannes Radtke, Juliane Ruschinzik, Ivo Sieder, Konrad Ulbrich, Thorben Vierkant, Hendrik Hauschild, Alexander Harms, Maximilian Wolf), fünf den Jusos (Sophie Augustin, Christopher Denda, Julien Radloff, Timo Schönfeldt, Erik von Malottki), fünf der LHG (Hagen Bierstedt, Sascha Fietze, Solvejg Jenssen, Christoph Klein, Anne Vormelchert), fünf den Hochschul-Piraten (Matthias Bahner, Martin Gülzow, Martin Hackbarth, Tristan Varbelow, Paul Wild), drei dem SDS (Lars Novak, Claudia Sprengel, Diana Treiber) und einen der Grünen Hochschulgruppe. Diese Liste ist allerdings noch nicht vollständig: Es ist davon auszugehen, dass sich die meisten dieser Werte noch um einige Zähler erhöhen. Eine vollständige Liste wird in den nächsten Tagen mit der Info-Broschüre zur Wahl erscheinen.
Fünf Kandidaten sind korporiert
Unter den StuPa-Kandidaten sind die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen (LHG), Maike Schneider und Martin Hackbarth (Hochschul-Piraten). Allerdings können AStA-Referenten nicht zeitgleich ein StuPa-Mandat ausüben. Im Falle ihrer Wahl in der neuen Legislatur müssten sie ihr StuPa-Mandat daher ruhen lassen, bi sie aus dem AStA ausscheiden. Auch die Zahl der StuPa-Kandidaten, die einer Studentenverbindung angehören, ist gestiegen: Kandidierte im letzten Jahr nur Christoph Böhm, dessen Mitgliedschaft in der Burschenschaft „Markomannia“ kontrovers diskutiert wurde, gibt es dieses Jahr mindestens fünf Kandidaten aus dem Spektrum der Korporierten. Außer Böhm, der erneut antritt, stellen sich auch Jens Boye Volquartz (Markomannia), Alexander Schmidt (Turnerschaft Cimbria), Matthias Müller (Alemannia) und Gunnar Meiselbach (Alemannia, RCDS) zur Wahl.
40 der Kandidaten können wir eindeutig einer Fakultät zuordnen. 22 davon kommen von der Philosophischen Fakultät. 15 von der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät, einer von der Theologischen Fakultät und zwei von der medizischen Fakultät. Zahlreiche „alte Hasen“ unter den StuPisten stellen sich erneut zur Wahl. Unter anderem sind das Alexander Schulz-Klingauf, Thomas Schattschneider, Frederic Beeskow, Florin Jonischkies und Ivo Sieder, die schon seit mehreren Jahren in der Hochschulpolitik aktiv sind. Sebastian Jabbusch tritt für das StuPa nicht mehr an.
In den Weihnachtsferien wird eine Broschüre mit der Vorstellung aller Kandidaten erstellt werden. Dort werden dann auch die Infos über die Bewerber enthalten sein, über die wir derzeit noch nicht Bescheid wissen. Die Broschüre wird natürlich auch im Internet zur Verfügung stehen und bei Erscheinen vom webMoritz verlinkt werden. Auch zur Urabstimmung geht in diesen Tagen eine 20-seitige Info-Broschüre in Druck. Sie wurde gemeinsam von der Initiative „Uni ohne Arndt“ und der Initiative „Pro EMAU“ erstellt. Sie wird ebenfalls digital auf dem webMoritz zur Verfügung stehen.
Weitere Infos hier (pdf-Datei)
Und nun? Wahlhelfer werden!
Für die StuPa-Wahl und die Urabstimmung, die bereits in der zweiten Uni-Woche des neuen Jahres stattfinden werden, werden noch zahlreiche Wahlhelfer gesucht. Da die StuPa-Wahl zum Teil an drei Orten gleichzeitig stattfinden wird, gibt es einen deutlich höheren Personalaufwand als beim letzten Mal. Auch wird die Tatsache, dass das Wählerverzeichnis wegen der Wahl an mehreren Orten zentral abgefragt werden muss, weitere Mitarbeiter erfordern. Die Wahlhelfer werden vom Wahlleiter Michael Seifert am Donnerstag, dem 7. Januar, um 16 Uhr zu einer Vorbesrpechung in den Geographenkeller eingeladen.
Briefwahl: Anträge bis 1.1.
Außerdem wichtig: Noch bis zum 1. Januar kann für die Urabstimmung und die StuPa-Wahl die Briefwahl beantragt werden. Für die Urabstimmung genügt ein Antrag per Mail an „fachschaften@uni-greifswald.de„, für die StuPa-Wahl muss sie schriftlich erfolgen. Weitere Infos hierzu gibt es beim StuPa-Wahlleiter Michael Seifert unter „wahlen@asta-greifswald.de“
Der webMoritz wird über den Wahlkampf und die Wahlen selbstverständlich ausführlich berichten.
Bilder: Sandro Teuber (Senat), Gabriel Kords (Michael Seifert), AG Wahlen (Flyer), Jakob Pallus (Logo Startseite)
von Arik Platzek | 16.12.2009
Auf der Kreisvollversammlung der „Jungen SozialistInnen in der SPD“ (Jusos) wurde Stephan Schumann am 12. Dezember 2009 zum neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt. Der 21-Jährige ist gebürtiger Dresdner und studiert in Greifswald seit dem Wintersemester 2007. SPD- und damit auch Juso-Mitglied ist er seit 2005.
Der bisherige Vorsitzende Eric Hartmann trat nicht noch einmal an. Der einzige Nachfolgekandidat Stephan Schumann selbst hatte in der Woche zuvor den Mitgliedern des Kreisverbandes auf einer eigenen Veranstaltung die Möglichkeit gegeben, ihn mit Fragen zu seiner Kandidatur anzusprechen. Er selber war wegen eines wichtigen Jubiläums in der Familie am Samstag nicht in Greifswald und wurde in Abwesenheit gewählt.
webMoritz Muss man dich jetzt „großer Vorsitzender“ nennen?
Stephan Schumann (lacht) Natürlich nicht. Mir liegt zwar auch sehr viel an Selbstironie, aber ich bitte darum, dass mich niemand so auf der Straße anspricht. Es könnten Menschen denken, dass ich das gerne hören oder es ernst nehmen würde.
Der neue und der alte Juso-Vorsitzende: Stephan Schumann (l.) und Eric Hartmann verzweifeln im StuPa
webMoritz War das Jahr 2009 im StuPa ein Debakel für die Jusos?
Stephan In Hinsicht auf das StuPa war es das definitiv. Wir sind mit einem relativ guten Wahlergebnis gestartet und haben anfangs im StuPa sehr gute Arbeit gemacht. Als sich der Streit zwischen AStA und StuPa entspann, habe ich festgestellt, dass man mit Worten dort nicht mehr weiterkommt. Wir haben versucht, zwischen den Parteien zu vermitteln aber alle Richtungen hatten kein Verständnis mehr für einander. Daraus haben einige von uns einen entscheidenden Schluss gezogen und die Arbeit im StuPa niedergelegt.
Ich finde, das war eine gute Entscheidung, denn wir konnten unsere Kraft und Zeit danach gewinnbringender einsetzen. Und Erik von Malottki und David Stoffel sind ja im Parlament verblieben. Was die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Parlament und AStA anbelangt, scheint sich dort die Situation mittlerweile verändert zu haben. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 08.12.2009
Für Live-Ticker-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Heute tagt das Studierendenparlament (StuPa) in einer außerordentlichen Sitzung. Insbesondere die erste Lesung des Haushalts für 2010 wird heute für interessante Debatten sorgen.
20:09 Die Sitzung hat gerade begonnen. Die Parlamentarier diskutieren um die Tagesordnung. Diese ist ohne Änderungen angenommen.
20:13 Es soll eine Vorsitzende für die AG Wohnen gewählt werden. Pedro Sithoe schlägt die AStA-Referentin für Wohnraumfragen Daniela Gleich vor. Frederic Beeskow kritisiert, es solle doch lieber jemand anders machen. Sinn sei schließlich zusätzliche Kräfte zu finden, die dort aktiv mitarbeiten.
Heute sind 20 Stupisten anwesend.
20:16 Der Tagesordnungspunkt wird nach Antrag von Frederic vertagt. Entsprechend folgt nun TOP 3 – der Haushalt. Es sind übrigens 20 Parlamentarier anwesend.
20:20 Die Finanzreferentin Corina Kreutzmann stellt den erarbeiteten Plan vor. Im kommenden Jahr soll es wieder ein „Wissen rockt“-Konzert geben. Die angepeilten Kosten von 10.000 € sollen sich komplett refinanzieren lassen. Der Haushaltsauschuss des Parlaments hatte bemängelt, dass es bisher kein klares Konzept gäbe.
20:23 Fast alle Töpfe wurden erhöht. Vermutlich auch als Reaktion darauf, dass ein Abbau der hohen Rücklagen von vielen Seiten gefordert wird. Sollte der Plan voll ausgeschöpft werden, müssten ca. 60.000€ aus den Rücklagen abgeschmolzen werden. Eine volle Ausschöpfung des Plans kam allerdings in den letzten Jahren nie vor. (Beispielsweise waren nie alle AStA-Referate besetzt). (mehr …)
