Vorneweg eine gute Nachricht: Die meisten StuPisten, die uns diese Legislatur vertreten sind durchaus engagiert bei der Sache. 19 von 30 StuPisten haben maximal eine Sitzung gefehlt, was ein durchaus positiver Wert ist.  Aber nicht alle Werte sind so gut.

Wortmeldung mit grüner Karte

Volles Haus - Foto aus ersten Tagen

In den letzten Sitzungen des Parlaments fehlten immer mehr StuPisten. Eigentlich hat das Parlament 27 Mitglieder, doch von denen sind häufig kaum mehr 20 anwesend.

Also haben wir einmal alle Sitzungen bis zum 4. November ausgewertet. Für die späteren Sitzungen sind die Protokolle leider nicht verfügbar. Und hier das Ergebnis:

Es gibt drei Typen:

  • Voll anwesend
  • Nicht anwesend und 
  • Teilweise anwesend bei Fehlzeiten von über einer halben Stunde. 

Ignoriert haben wir den Term “entschuldigt”, da dieser letztendlich nur bedeutet, dass man dem Präsidium eine Mail geschrieben hat, dass man fehlen wird. Ebenfalls nicht aufgeführt haben wir die erst kürzlich nachgerückten Stupisten Jörg Stiegmann und Cora Lehmann, da beide im aufgeführten Zeitraum nur eine Sitzung hatten.

Und diese Tabelle kam heraus.

Darauf erkennt man, dass die Motivation regelmäßig ins StuPa zu gehen nachzulassen scheint, da die drei letzten Sitzungen alle unter den vier schlecht besuchtesten auftauchen. Den Höhepunkt stellt die Sitzung vom 4. November da, bei der nur elf von 27 StuPisten voll anwesend waren. Auch bei den zwei Sitzungen deren Protokolle uns noch nicht vorliegen, setzte sich dieser traurige Trend fort. Die Begeisterung der ersten Sitzungen, bei der kaum StuPisten fehlten, scheint komplett vergangen.

Ebenfalls ein schwaches Signal ist die mangelnde Bereitschaft bei Bedarf ausserordentliche Sitzungen einzuberufen.  Bei der StuPa-Sitzung vom 2. Dezember wurden fünf umfangreiche Tagesordnungspunkte vertagt. Zusätzlich stehen in der nächsten Sitzung die zeitaufwändigen zweiten Lesungen der Haushalte an. Schon damit ist praktisch eine komplette Sitzung voll, womit sämtliche neuen Anträge kaum eine Chance auf Behandlung haben. Da danach Weihnachten ist, werden sie somit gleich um drei Wochen nach hinten verschoben.

Eine Sondersitzung am 9. Dezember, um die angehäuften Anträge und den Haushalt abzuarbeiten, wäre hier durchaus angebracht gewesen.

Ein wenig Einzelkritik:

Durch komplette Anwesenheit in allen Sitzungen zeichnen sich Frederick Beskow, Sebastian Jabbusch, Thomas Schattschneider, Martin Schönpflug, Alexander Schulz-Klingauf und Carolin Schulz aus.

Das krasse Gegenteil stellt hingegen Bernd Ahnefeld da, der bei 69 Prozent der Sitzungen fehlte. Ebenfalls überdurchschnittlich oft fehlen Peter Morczinek (38 Prozent), Isabell Bujak und Marina Beielstein (beide 31 Prozent).  

Richard Lünser ist zwar meistens anwesend, aber oft nicht die komplette Sitzung: In 62 Prozent der Sitzungen kam er zu spät oder ging früher. Seine Parteikollegen Martin Hackober (54 Prozent) und Johannes Spanier (38 Prozent) kommen auf ähnliche Werte. Auf 50 Prozent in dieser Kategorie kommt Eric von Malottki, über die Aussagekraft dieses Wertes lässt sich bei insgesamt zwei Sitzungen aber streiten. Außerdem gibt es oft nachvollziehbare Gründe, wie etwa wichtige Vorlesungen.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Motivation der StuPisten wieder erholt, damit die Wähler am Ende der Legislatur nicht ein deutlich schlechteres Fazit als jetzt ziehen müssen.

Foto: leere Stühle: massdistraction via Flickr; StuPa: Luisa Wetzel