von Carsten Schönebeck | 16.10.2009
Im Januar hatte die Kandidatur von Burschenschafter Christoph Böhm für das Studierendenparlament (StuPa) für großes Aufsehen in der Studierendenschaft gesorgt. Böhm erreichte zwar lediglich einen Nachrückerplatz, doch dank einer Reihe von Rücktritten sitzt er ab kommenden Dienstag im Parlament. Der webMoritz sprach mit ihm über die Debatte im Januar, seine Erwartungen und Ziele in der laufenden Legislatur und das Verhältnis zwischen den Markomannen und der studentischen Selbstverwaltung.
Zur Erklärung: Da es zwischen Verbindungsmitgliedern aus unterschiedlichen Verbänden üblich ist, sich zu siezen, ist das Interview in der dritten Person Plural geführt, da webMoritz-Autor Carsten Schönebeck Verbindungsmitglied ist und einem anderen Verband angehört.
webMoritz: Als im Januar Ihre Kandidatur für das Studierendenparlament bekannt wurde, entsponn sich eine sehr heftige öffentliche Debatten um ihre Person und ihre Mitgliedschaft in der Burschenschaft Markomannia. Können Sie uns einen persönlichen Rückblick auf diese Zeit geben?
Christoph Böhm: Grundsätzlich ist die Geschichte ja bekannt. Ich hatte in meinem Profil im Wahlmoritz, etwas kryptisch meine Mitgliedschaft in der Deutschen Burschenschaft angegeben. Das ist dann „rausgekommen“ und hat die gesamte Diskussion ausgelöst, die in meinen Augen etwas übergekocht ist.
Begonnen hatte es vorher bereits mit dem AStA-Flyer zu den Burschenschaften und der folgenden Diskussion um den vermuteten rechtsextremen Hintergrund dieser, auch gerade auf dem webMoritz. Ich war dann eben der erste öffentlich greifbare Markomanne, was für mich dann persönlich zu dem Schock führte den eigenen Namen auf „indymedia“ in Verbindung mit schweren Anschuldigungen zu lesen.
In Greifswald hat solch eine Diskussion insgesamt vorher noch nicht in der Form stattgefunden. In anderen Universitätsstädten werden die Burschenschaften schon seit längerem als rechter Rand der Universitätslandschaft dargestellt, wobei schnell der Vorwurf von Kontakten zu NPD und Kameradschaften konstruiert wird.
Cover des AStA-Flyers aus dem vergangenen Jahr.
webMoritz: Hing Ihre Kandidatur mit den Flyern des AStA zusammen?
Christoph Böhm: Jein. Ich hatte zwar schon vorher eine Kandidatur in Betracht gezogen, wurde dann durch die Ereignisse nochmals darin bestärkt. Mein Bund hat dann auch angeboten mich etwas vom Alltagsgeschäft zu entlasten. Natürlich sah ich das auch als eine Möglichkeit sich aus dem StuPa heraus konstruktiv an der Debatte zu beteiligen und nicht mehr vollständig ausgeschlossen zu sein.
webMoritz: War die Formulierung „Mitglied der DB“ im Wahlmoritz reiner Zufall oder gab es Überlegungen, die dazu geführt haben?
Christoph Böhm: Ich wollte es angeben, da mir im vornherein bewusst war, dass es für Diskussionsstoff sorgen würde und eine etwaige Verschleierung sinnlos wäre. Möglicherweise habe ich mich aus einer gewissen verbindungsstudentischen Fachblindheit für diese Formulierung entschieden, wobei ich es aber für offensichtlich hielt, dass es eben nicht um die „Deutsche Bahn“ geht. (mehr …)
von Gabriel Kords | 14.10.2009
Für die erste StuPa-Sitzung des neuen Semestersam kommenden Dienstag hat der RCDS einen Antrag zum seit langem diskutierten Thema “Semesterticket” vorbereitet.
Ivo Sieder: "Thema bisher nur am Rand diskutiert"
Konkret schlägt der RCDS dem StuPa drei Schritte vor: Zunächst soll sich das StuPa für ein Semesterticket aussprechen, dass alle Studenten pflichtweise mit ihrer Einschreibung erwerben müssen. Dieses Ticket soll maximal 20 Euro je Semester kosten. Gleichzeitig soll der AStA beauftragt werden, “inhaltliche und rechtliche Vorbereitungen für die mögliche Einführung” zu treffen. Außerdem soll er auf der nächsten Vollversammlung ein Meinungsbild der Studierenden einholen.
RCDS: Studenten müssen Forderungen an Stadtwerke stellen
Dabei wird im Antrag Wert darauf gelegt, dass die Studierendenschaft von den Stadtwerken im Gegenzug für das Semesterticket Gegenleistungen fordern soll. Konkret geht es dabei um einen an die Vorlesungszeiten angeglichenen Fahrplan sowie um Nachtfahrten. Derzeit endet der Stadtbusbetrieb täglich vor Mitternacht. Der Vorschlag zur Optimierung des Fahrplans ist nicht neu. Die Jusos hatten ihn im Kommunalwahlkampf aufgestellt. Neu ist jedoch die Idee, die Forderungen in einem Atemzug mit der Einführung eines Semestertickets zu stellen.
Es gibt zwar einen "Tages-Lininenplan" - das Nachtnetz wurde aber vor einigen Jahren komplett eingestellt.
Geht man von einem Semesterbeitrag von 20 Euro aus, hieße das bei den aktuellen Studentenzahlen für die Stadtwerke Einnahmen durch das Ticket von knapp 500.000 Euro. Wie hoch der Rückgang durch die dann wegfallenden Ticketkäufe von Studenten ist, lässt sich präzise nicht ermitteln. Insgesamt nehmen die Stadtwerke im Jahr etwa Eine Million Euro durch den Fahrkartenverkauf ein. Insgesamt kostet der Betrieb etwa 4 Millionen Euo im Jahr (Weiteren Zahlen gibt’s hier.).
Derzeit fährt fast niemand Bus
Der Vorschlag kommt zu einem wahrhaft denkwürdigen Zeitpunkt auf die politische Tagesordnung: Nächste Woche präsentiert das Institut für Geographie und Geologie die Ergebnisse einer groß angelegten Verkehrsumfrage. webMoritz.de erfuhr vorab, dass der ÖPNV in der Studie sehr schlecht dasteht: Insgesamt ist der Anteil an ÖPNV-Nutzern in Greifswald nach Angaben von Dr. Ruth Bördlein “dramatisch niedrig”. Die Nutzung sei insgesamt unterdurschnittlich, bei den Studenten sehe es aber noch düsterer aus: Hier sei der Anteil an Busfahrern “marginal”. Überhaupt fahre die überwiegende Mehrheit der Studenten mit dem Fahrrad.
Derzeit sind die Busse der Stadtwerke eher leer.
Zu den genauen Ergebnissen konnte sich Bördlein vor der offiziellen Vorstellung der Studie Anfang nächster Woche nicht äußern. Eine nicht-repräsentative Schnell-Umfrage unter einigen Studierenden im Audimax am Mittwochvormittag ergab allerdings, dass zahlreiche Studenten das ÖPNV-Angebot der Stadtwerke noch überhaupt nicht wahrgenommen haben und sich die meisten einig darin sind, dass Fahrplan und Liniennetz schwer verständlich sind. Das hatte der webMoritz im Dezember 2008 auch schon mal festgestellt.
RCDS-Vorsitzender Sieder: Ticket ist heute nötiger als vor zehn Jahren
Der RCDS-Vorsitzende Ivo Sieder begründete den Vorstoß unter anderem damit, dass die Studierenden heute mehr Wege zurücklegen müssten als noch vor fünf oder gar zehn Jahren: “Studierende fast aller Studienfächer müssen heute sowohl in die Innenstadt als auch zum neuen Campus als auch zum Hörsaal Kiste.” Die Studenten führen fast ausschließlich Fahrrad: “Dabei ist das bei Wind und Regen wirklich sehr unangenehm.”
Der RCDS will nach eigenen Angaben mit dem Antrag die Debatte um ein solches Ticket befeuern. Ivo Sieder: “Bisher ist das immer nur am Rande ein Thema gewesen. Jetzt ist es an der Zeit, herauszufinden, ob die Studierenden das Ticket wollen.”
Resonanz: Durchwachsen
Die Reaktionen aus dem hochschulpolitischen Umfeld waren eher positiv. Allgemein wundert man sich wohl etwas über die plötzliche Vielzahl von Initiativen des RCDS. Paul Greve, Hochschulgruppensprecher der Jusos (der allerdings nicht im Namen der im Juli aufgelösten Juso-Fraktion sprechen darf), begrüßte das Engagement des RCDS in dieser Frage ausdrücklich: “Es ist schön, wenn das jetzt ernsthaft auf die politische Tagesordnung gebracht wird.”
Paul Greve gehen die Vorschläge des RCDS allerdings nicht weit genug: “Das ganze darf nicht beim städtischen Nahverkehr aufhören.” Vielmehr gehe es darum, den Badeort Lubmin attraktiv und kostengünstig anzubinden und eine Vernetzung zur Bahn zu schaffen. In Nordrhein-Westfalen beispielsweise gebe es für rund 100 Euro ein Semesterticket, das faktisch in allen Verkehrsmitteln des Landes gelte. Für einen deutlich niedrigeren Beitrag sollte es etwas Ähnliches nach Greves Meinung auch in Mecklenburg-Vorpommern geben. Die Umsetzung dürfte allerdings schwierig werden: Gerade die Busunternehmen sind in Mecklenburg-Vorpommern nur in kleinen Teilen in Verkehrsverbünden vernetzt, sodass der AStA mit allen Gesellschaften einzeln Konditionen aushandeln müsste.
Paul Greve und Anne Klatt: Studenten befragen!
Einige Stupisten wollen zunächst wissen, was die Mehrheit der Studierenden will.
Greve legt Wert darauf, dass die Meinung der Studenten auf einer Vollversammlung abgefragt und berücksichtigt wird. In diese Richtung geht auch Anne Klatt (Grüne Hochschulgruppe), die selbst noch keine Meinung zu dem Thema hat. Heute Abend soll es aber auf dem Treffen der grünen Hochschulgruppe zur Sprache kommen.
Beim AStA hat man sich mit Antrag und Thema noch nicht weitergehend beschäftigt. Sozialreferent Philipp Helberg findet den Vorschlag persönlich gut, hält sich aber noch nicht für ausreichend informiert, um eine konkretere Stellungnahme abgeben zu können.
LHG-Mitglied und Stupist David Wulff findet den Vorschlag indes unsinnig. Er erklärte gegenüber dem webMoritz: “Ich kann das nur ablehnen. In Greifswald erledigen fast alle Studenten fast alles zu Fuß oder per Fahrrad. Ein verpflichtendes Semesterticket geht viel zu weit. Für diejenigen, die wegen Wohnlage oder Ähnlichem ein Ticket brauchen, kann der AStA ja Sonderkonditionen aushandeln.” Wortmeldungen sonstiger Stupisten zum Thema sind noch nicht bekannt. Sebastian Jabbusch hatte auf das Thema zwar als erster aufmerksam gemacht (hier und hier), hat aber bis jetzt noch keine Meinung abgegeben.
Auch Stupa-Präsident und RCDS-Mitglied Korbinian Geiger gehört nicht zu den Antragstellern, da er der Idee eher skeptisch gegenübersteht. In Greifswald nutzten einfach zu wenig Studenten den ÖPNV, sagt er: “Selbst wenn es ein Semesterticket für den Stadtverkehr in Greifswald gäbe, wäre die Quote der den Stadtverkehr nutzenden Studenten meines Erachtens zu gering, als daß dies eine somit ungerechte Umverteilung in Form eines Semestertickets rechtfertigen könnte. In Berlin und anderen Großstädten, wo die Quote der ÖPNV-Nutzer unter den Studenten bei annähernd 100 % liegt, ist eine solche Umverteilung gerechtfertigt.”
Update 15.10., 13 Uhr: RCDS und Grüne äußern sich
Im Lauf des heutigen Vormittags erlangten wir Kenntnis von zwei weiteren Statements. Der RCDS versandte per E-Mail ein Dokument, das wahrscheinlich eine Pressemitteilung darstellen soll. Es kann wortgleich auf der Homepage des RCDS nachgelesen werden. Der RCDS betont darin stärker als im ursprünglichen Antrag die Tatsache, dass es ihm vor allem um ein Meinungsbild auf der Vollversammlung gehe. Außerdem enthält die Mitteilung einen Seitenhieb auf den politischen Gegner. RCDS-Mitglied Franz Küntzel wird in der Meldung mit dem Satz zitiert: “Der RCDS setzt sich mit konkreten Ideen für studentische Interessen ein, während andere hochschulpolitische Gruppen eher durch internen Streit und Krawallaktionen wie dem Bildungsstreik „glänzen“.”
Die grünen Hochschulgruppe nimmt auf ihrem Blog ebenfalls Stellung zu den Vorschlägen und stehen dem Vorschlag verhalten skeptisch gegenüber. Auch sie betonen, dass sie es für gut halten, die Vollversammlung zu befragen.
Bilder: Gabriel Kords (Bus), RCDS, sw-greifswald.de, Luisa Wetzel (Vollversammlung)
von moritz.magazin | 13.10.2009
Frühstücken und Grillen mit den Fachschaften, Führungen über den Campus, Ausflüge nach Hiddensee und Usedom sowie verschiedene Parties – das und mehr bietet das diesjährige Programm der Erstsemester-Woche. Sie hat Tradition und soll den Studierenden einen angenehmen Start ins Studium bieten. Doch diesmal war die Organisation alles andere als eine leichte Geburt. Erschwert wurde sie durch einen Kompetenzstreit zwischen dem Studierendenparlament (StuPa) und dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA), Rücktritten und den damit verbundenen Veränderungen im Ausschuss und Parlament, sowie durch eine fehlende Vorplanung seitens des verantwortlichen Referenten. Dies alles lässt uns unsere studentische Selbstverwaltung hinterfragen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 22.07.2009
Kurz vor der Sommerpause in StuPa und AStA hat sich neben der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) auch der Ring Christlich Demokratischer Studenten Greifswald (RCDS) einen neuen Vorstand gewählt. Für das kommende Semester wird Ivo Sieder (25, 9. Semester Politikwissenschaft) der CDU-nahen Organisation vorstehen und sie entsprechend auch in den StuPa-Wahlkampf 2010 führen.
Sieder gehört selber zu den erfahreneren Köpfen der Greifswalder Hochschulpolitik und saß bereits mehrere Semester im Studierendenparlament. Er löst Martin Hackober ab, der dem RCDS zwei Jahre vorsaß, zudem in verschiedenen Ämtern und Positionen der studentischen Selbstverwaltung mitarbeitete. Hackober wurde auf der gleichen Sitzung zum Ehrenmitglied des Greifswalder RCDS gewählt.
Thorben Vierkant, Jan Grunow, Ivo Sieder (links, von oben nach unten), Johannes Radtke, Konrad Ulbrich und Juliane Ruschinzik (rechts, von oben nach unten)
Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Johannes Radtke, der im zweiten Semester Politikwissenschaften studiert. Die Jurastudentin Juliane Ruschinzik wurde als Schatzmeisterin im Amt bestätigt. Daneben wurden die Jura-Studenten Konrad Ulbrich, Jan Grunow und Thorben Vierkant als Beisitzer gewählt.
In der Pressemitteilung des RCDS heißt es:
“Der neue Vorstand repräsentiert eine gute Mischung aus bewährten Kräften und jungen Mitgliedern mit frischen Ideen und Konzepten”, sagte der neugewählte Vorsitzende Ivo Sieder. Als Schwerpunkte der Arbeit des neuen Gruppenvorstandes sind vor allem Aktionen und Veranstaltungen geplant, um weiter erfolgreich Mitglieder zu werben und die Bekanntheit des RCDS weiter zu steigern.
Der webMoritz führte am vergangenen Montag ein kurzes Interview mit Ivo Sieder. Hört selbst:
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2009/07/interview_ivo_sieder.mp3[/podcast]
Bilder: RCDS Greifswald
von Carsten Schönebeck | 18.07.2009
Vergangenen Mittwoch traten vier Mitglieder der Jusos aus dem Greifswalder Studierendenparlament zurück. Gleichzeitig gab man bekannt, dass sich die Fraktion auflöse, die verbliebenen Sozialdemokraten damit nicht mehr der örtlichen Juso-Hochschulgruppe (JHG) sondern nur sich selbst verantwortlich sind.
Fraktion oder nicht Fraktion? Juso-Stupisten am vergangenen Mittwoch: Christine Fratzke (l), Erik von Malottki, David Noack (nicht Juso, sondern Die Linke.SDS), David Stoffel, Christian Bäz. Jaana-Leena Rode fehlt.
Während der Zerfall des Allgemeinen Studierendenausschusses vorerst gestoppt scheint, zeigt nun also auch das Parlament Auflösungserscheinungen. Beide Vorfälle hängen, so auch die Pressemitteilung der Jusos, zusammen.
Die Mehrheit des StuPas begreift die Mitglieder des AStAs als eigenes Personal und sich selbst als ArbeitgeberInnen. Dabei verkennen viele, dass die Studentische Selbstverwaltung in Gefahr ist. (…) In dieser Situation die eigene Aufgabe nur darin zu sehen, all jenen, die sich trotzdem politisch oder kulturell engagieren das Engagement zu erschweren – so beispielsweise durch völlig unverhältnismäßiges kritisches Nachfragen oder das Bestehen auf formalen Rechten –, wird die Studentische Selbstverwaltung zu einem Hort von SelbstdarstellerInnen werden lassen und keine starke Lobbyarbeit für die Studierenden ermöglichen können. Ansätze hierzu sind bereits heute zu erkennen.
Auch intern hatte es jedoch zwischen den Jungsozialisten seit einigen Wochen gekriselt. Zwischen den Zurückgetretenen (Paul Greve, Eric Hartmann, Silvia Klages und Stephan Schumann) und einem Teil der Verbliebenen (Christian Bäz, Jaana-Leena Rode und David Stoffel) stimmte nach einem knappen Semester StuPa weder Chemie noch Zusammenarbeit. (mehr …)
