von Christine Fratzke | 16.07.2010
Am vergangenen Mittwoch wurde Erik von Malottki zum neuen StuPa-Präsidenten gewählt. Das Juso-Mitglied konnte sich knapp gegen zwei andere Kandidaten, dem ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden des AStA Pedro Sidhoe und dem damaligen Chefredakteur des webMoritz Carsten Schönebeck durchsetzen. Von Malottki ist nun zum dritten Mal Mitglied des Studierendenparlaments und war dort in der vergangenen Legislatur stellvertretender Präsident. Im Interview verrät er seine Ziele und sagt, ob Pedro oder Carsten der bessere Gauck ist.
Neuer StuPa-Präsident Erik von Malottki im Interview
webMoritz: Du wurdest mit einem knappen Ergebnis auf der StuPa-Sitzung am Mittwoch gewählt. Aber dennoch, du wurdest gewählt. Warst du überrascht?
Erik von Malottki: Dadurch, dass es drei Kandidaten gab, war ich überrascht, dass ich schon im ersten Wahlgang die Mehrheit hatte. Insofern sehe ich zwar das Problem, dass es ein knappes Ergebnis war, aber ich bin trotzdem zufrieden.
webMoritz: Du wurdest in der Pause während der Sitzung zusammen mit Frederic Beeskow und Pedro Sidhoe gesehen. Was habt ihr denn da besprochen? Habt ihr euch da auf Pedro als Kandidaten geeinigt?
Erik: Es war so dass, dass wir ausloten wollten, inwiefern einer von uns beiden, also Pedro oder ich, zurückziehen würde, wenn wir als Kandidaten vorgeschlagen werden sollten.
webMoritz: Es hat aber keiner von euch beiden die Kandidatur zurückgezogen.
Erik: Genau.
webMoritz: Warum nicht Frederic? Sein Name tauchte in dem Zusammenhang mit der Frage nach einem Kandidaten für das Präsidentenamt öfter auf.
Erik: Frederic hat schon zwei Jahre das Präsidium bekleidet, hat Frau und Kind und ich denke mal, dass er selbst davon überrascht war, dass es drei Kandidaten gab. Deswegen hat er, denke ich, wahrscheinlich nicht die Notwendigkeit gesehen, selbst noch mal anzutreten.
webMoritz: Du wurdest ja dann gewählt. Du bist ja quasi der neue Wulff im StuPa. In der Pause stritten sich Pedro und Carsten darum, wer der bessere Gauck sei. Was denkst du?
Erik: Ich gehe davon aus, dass auf Grund der Reaktion des Publikums und der Sympathie der Medien Carsten der bessere Gauck gewesen ist.
webMoritz: Wäre Carsten ein geeigneter StuPa-Präsident gewesen?
Erik: Auf jeden Fall. Alle Parlamentarier haben sich Gedanken gemacht: Wer könnte Korbinians Amt übernehmen und die Studierendenschaft wieder in ruhigere Fahrwasser bringen. Da war auch Carstens Name im Gespräch. Carsten hat aber den Eindruck gemacht, als ob er das Amt nicht wirklich wollte. Ich denke aber, dass Carsten sehr geeignet wäre.
webMoritz: Ist es denn nun ein schwieriges Erbe, was du antrittst?
Erik: In gewisser Weise schon. Die Außendarstellung der gesamten Studierendenschaft war nicht ganz positiv. Aber ich sehe durch das Positionspapier, die Demo, die Rücktrittsrede von Korbinian, wo er einige aufgerüttelt hat, dass sich die StuPisten in Zukunft konstruktiver verhalten werden. Dazu will ich meinen Part beitragen.
webMoritz: Was waren denn die bisherigen Probleme im Präsidium und im Parlament?
Erik: Es hat eine gewisse Vision gefehlt. Das StuPa wurde oft angegriffen, es war relativ fragmentiert: alte StuPisten, neue StuPisten, Hochschulgruppen. Die Sitzungen haben sich in letzter Zeit hingezogen. Wir haben zu viel Zeit mit den Rechenschaftsberichten und der Tagesordnungsstreits verschwendet. Ich denke, einige neue StuPisten haben sich da verloren gefühlt.
webMoritz: Was möchtest du denn besser machen? Was ist deine Vision?
Erik: Meine Vision ist eine Studierendenschaft, die zusammenhält, die die Gremien nicht als abgeschlossen betrachtet, sondern mit den Studentenclubs, mit dem Studententheater, mit der Vielzahl von studentischen Initiativen kooperiert.
„Ich sehe mich als Ansprechpartner aller Studierenden“
webMoritz: Und welche konkreten Ziele verfolgst du dabei?
Erik: Die wichtigsten Ziele sind zunächst mich einzuarbeiten und die Sitzung zu straffen. Aber ich will in Zukunft auch mithelfen, dass
sich die Organe der Studierendenschaft wieder näher kommen und dass es eine bessere Kommunikation gibt. Zum Beispiel möchte ich einen regelmäßigen runden Tisch zwischen den Vertretern des AStA, des StuPa, der FSK (Anmerk. der Red. Fachschaftsratskonferenz) und der moritz Medien einberufen, um so Informationen auszutauschen und ein besseres gegenseitiges Verständnis zu ermöglichen.
webMoritz: Stichpunkte AStA und moritz Medien – wie soll da die Zusammenarbeit von deiner Seite aus laufen?
Erik: Als Parlamentarier war es mein Ziel, die moritz Medien zu unterstützen. Mein Ziel ist es, dass AStA, StuPa und die moritz Medien nicht so sehr gegeneinander agieren und sich als Teil einer Gemeinschaft betrachten.
webMoritz: Welche Probleme gibt es denn da zur Zeit?
Erik: Der AStA fühlt sich teilweise im Stich gelassen vom StuPa, war durch den Diebstahl und anderer Sachen der Kritik der moritz Medien ausgesetzt. Die Kritik war berechtigt und dass ist auch die Funktion der moritz Medien. Wir müssen die Kritik annehmen, ich glaube aber, dass es teilweise auch auf mangelnder Kommunikation beruht. Die Kommunikation zu verbessern, ist eins meiner Ziele.
webMoritz: Auf der StuPa-Sitzung meintest du, du möchtest ein Präsident für alle sein. Wie ist das genau gemeint?
Erik: Ich bin als Parlamentarier und Mitglied einer Hochschulgruppe immer politisch positioniert gewesen und habe mir dadurch nicht nur Freunde gemacht, möchte aber versuchen, auf die Leute zuzugehen, an denen ich selbst als StuPist viel Kritik geübt habe und möchte, dass das StuPa zu einer Gemeinschaft zusammenwächst.
webMoritz: Wie sieht dann also dein Selbstverständnis als Präsident auf den Punkt gebracht aus?
Erik: Ich sehe mich als Ansprechpartner aller Studierenden.
webMoritz: Es gab auch Kritik an deiner Person. So wurde am Dienstag hinterfragt, ob es sinnvoll wäre, wenn im Präsidium zwei Mitglieder der Jusos wären. Ist die Kritik berechtigt?
Erik: Natürlich sind die Befürchtungen dahinter berechtigt. Mir war von vorne herein klar, dass es ein gewisses Problem darstellt. Ich schließe aus dem Problem, dass ich überparteilich agieren will, mich aus den Grabenkämpfen der einzelnen StuPisten raushalten und versuchen will, diese Gräben zu schließen.
webMoritz: Du hast am Dienstag gesagt, dass du auch die jungen und freien StuPisten unterstützen möchtest. Warum ist das notwendig und wie möchtest du das erreichen?
Erik: Ich kenne das selbst aus meiner eigenen StuPa-Erfahrung, als junger StuPist habe ich mich auch verloren gefühlt. Ich habe mich
aber entschlossen, dran zu bleiben. Ich glaube, dass die jungen StuPisten Hilfe brauchen, sei es Informationen oder Unterstützung bei Anträgen brauchen. Mein persönliches Ziel wäre es, wenn nicht nur drei, vier Leute sprechen im StuPa, sondern wenn wir eine breite Beteiligung erreichen. Denn ich finde, dass die jungen freien StuPisten wertvoll sind, auf Grund ihrer Meinung, die sie aus der Studierendenschaft ins StuPa tragen können.
webMoritz: Welche Rolle spielen Hochschulgruppen?
Erik: Hochschulgruppen sind wichtig und werden in Zukunft wahrscheinlich noch wichtiger werden. Auf Grund ihrer Möglichkeiten, Erfahrungen zwischen länger gedienten und neuen StuPisten weiter zu geben.
webMoritz: Du bist gewähltes Mitglied des Parlaments und hast dich in den bisherigen Legislaturperioden durch Anträge und in den Diskussionen eingebracht. Wirst du weiterhin politisch agieren können?
Erik: Es ist sehr schwer, dadurch, dass ich überparteilich sein will, sich politisch in eine bestimmte Richtung zu orientieren. Daraus schließe ich, dass ich meine politische Arbeit zurücknehmen werde. Aber bei Themen, die mir wichtig sind, werde ich mich einbringen. Beispielsweise bin ich selbst Bachelor-Student und werde die Bologna-Reform weiter verfolgen.
webMoritz: Wie stellst du dir die Arbeit mit dem stellvertretenden Präsidium vor?
Erik: Ich habe meine Stellvertreter als sehr aktiv wahrgenommen, als engagiert. Und ich glaube, dass mich die beiden gerade in der Anfangszeit unterstützen können. Ich möchte die Stellvertreter auch mal eine Sitzung leiten lassen und sie mehr in die politische Arbeit einbeziehen.
webMoritz: Du wurdest ja auch von Sarah Jung, der stellvertretenden Präsidentin, vorgeschlagen, du erfährst also bereits auch selbst Unterstützung von dieser Seite. Warum hast du die Nominierung dann auch angenommen?
Erik: Mir war natürlich klar, dass es nicht viele Leute gibt, die geeignet sind, den Posten zu übernehmen. Ich war LKS-Sprecher und habe da eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Präsidium erfahren. Das StuPa ist mir in meiner gesamten Zeit ans Herz gewachsen.
webMoritz: Was sind denn die wichtigen Themen in der Greifswalder Studierendenschaft?
Erik: Ein großer Brennpunkt ist die Zielvereinbarung. Zum größten Teil die Lehramtsausbildung. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Lehramtsausbildung in Greifswald erhalten bleibt. Ich sehe das Risiko, falls die Lehramtsausbildung komplett geht, dass die Philosophische Fakultät auf dem Spiel steht. Mir ist es wichtig, dass wir eine Uni haben, die sowohl über naturwissenschaftliche, als auch geisteswissenschaftliche Bereiche verfügt.
webMoritz: Nach deiner Wahl hast du gleich die Sitzungsleitung übernommen. Wie war das für dich?
„Es war aufregend und schwierig“
Erik: Ehrlich gesagt war es aufregend und schwierig. Ich habe gleich die Probleme gesehen, die bei der Sitzungsleitung auftreten.
webMoritz: Welche Probleme gibt es denn da?
Der StuPa-Präsident vor dem Sitzungssaal im Unihauptgebäude
Erik: Die richtigen Mittel zu finden, die Sitzung zu leiten und in richtige Bahnen zu bringen. Das ist mir nicht so gut gelungen, wie ich es in Zukunft handhaben will. Ich denke aber, dass sich das in Zukunft einlenken wird. Außerdem haben mir die Alt-Präsidenten Frederic Beeskow und Korbinian Geiger garantiert, mir beratend zur Seite zu stehen.
webMoritz: Nun steht ja die vorlesungsfreie Zeit an. Was macht in der Zeit das Präsidium und was hast du privat in der Zeit vor?
Erik: Für mich kommen als Bachelorstudent Hausarbeiten und Prüfungen zu. Als StuPa-Präsident steht die Lehramtsausbildung. Ich will mich auch einarbeiten, Kontakte aufbauen und werde versuchen, mir durch kontinuierliche Arbeit Respekt zu erarbeiten.
webMoritz: Der AStA hat am Dienstag einen Antrag angebracht, der beinhaltete, dass das StuPa auch innerhalb der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Was hältst du von diesem Antrag?
Erik: Ich kann die Haltung des AStAs gut verstehen. Entscheidend ist für mich, ob der AStA das StuPa wirklich benötigt. Falls dies der Fall ist, werde ich auch eine außerordentliche Sitzung einberufen.
webMoritz: Danke für das Gespräch.
Fotos: Christine Fratzke
von Marco Wagner | 13.07.2010
Diesen Mittwoch tagt zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das Studierendenparlament (StuPa) um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Heute jedoch mit vielen neuen Anträgen. Die alten wurden in der letzten außerordentlichen Sitzung abgehandelt. Lediglich die Besprechung der Änderungen der Satzung, Wahlordnung und der Geschäftsordnung des StuPa sind noch auf den Plan. Nachdem der Arndt-Antrag Thomas Schattschneiders in der letzten ordentlichen Sitzung faktisch gar nicht richtig besprochen beziehungsweise auch über diesen nicht richtig abgestimmt werden konnte, reichte der Stupist diesen Antrag erneut ins Stupa mit ein. Bei Schattschneiders Antrag handelt es sich speziell um eine Positionierung des StuPa zum Namenspatron. Entschieden werden soll, ob das StuPa den Patron wieder einsetzt oder den Namen weiterhin abgelegt wissen will. In der vergangenen Sitzung wurde diesbezüglich entschieden, nichts zu entscheiden.
Ansonsten stehen unter anderem noch die LHG-Novellierung und ein Antragsbuch zur Vollversammlung auf dem Plan.
Die vollständige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/82): Hier legen die AStA Referenten und Medien Rechenschaft über ihre geleistete Arbeit ab.
TOP 2 Formalia: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 3 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlamentes: Nachdem Korbinian Geiger vor zwei Wochen bekanntgab, dass er sein Amt zum 13. Juli niederlegen werde, muss nun ein neuer Präsident gewählt werden. Hierfür müssen Stupisten einen Kandidaten vorschlagen. Offiziell wurden noch keine Kandidaten genannt.
TOP 4 Finanzanträge: Dem webMoritz liegen derzeit keine Informationen über Finanzanträge vor.
TOP 5 Informationen über die Erstsemesterwoche: Hier berichten die AStA-Referenten für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche über ihre Planungen für das Programm der Erstiwoche.
TOP 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 6.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden: Gegenwärtig liegt noch keine Bewerbung vor. *Update 18:30 Uhr* Es bewirbt sich Daniela Gleich für den AStA-Vorsitz.
TOP 6.2 Wahl der Referentin für Fachschaften und Gremien: Hierfür ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 6.3 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte: Dieses Referat muss ebenfalls unbesetzt bleiben. *Update* Sabine Wirth bewirbt sich für dieses Referat.
TOP 6.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Auch hier gibt es nach wie vor keinen Bewerber.
TOP 6.5 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche: Hierfür bewirbt sich Ekaterina Kurakova
TOP 6.6 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7 LHG-Novellierung (Drs. 20/85): Das StuPa soll nach diesem Antrag beschließen, dass das Positionspapier der Greifswalder Studierendenschaft als Basis für die weitere Arbeit an der Novelle des Landeshochschulgesetzes (LHG) und Austausch mit anderen Studierenden des Landes Mecklenburg-Vorpommern gelten soll.
TOP 8 Wahl einer Vertreterin in den Haushaltsausschuß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 9 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/70, 20/83): Nach dem Antrag Thomas Schattschneiders soll künftig das schriftliche Protokoll entfallen und stattdessen ein Audiomitschnitt als Protokoll dienen.
TOP 10 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Künftig sollen Anfragen nur noch schriftlich gestellt werden, die in angemessener Frist zu beantworten sind. In der Sitzung sollen mündliche Anfragen nur noch in Ausnahmefällen erlaubt sein.
TOP 11 Änderung der Satzung und der Wahlordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/77): Künftig soll anstatt einer Personenwahl eine personalisierte Verhältniswahl über Listen erfolgen, sofern der Antrag angenommen wird.
TOP 12 Einrichtung eines Terminkalenders studentische Selbstverwaltung (Drs. 20/79): Der Antrag ist selbsterklärend.
TOP 13 Einführung eines Antragsbuches für die Vollversammlung (Drs. 20/80): Da der bisherige „Ernst“ zur Vollversammlung kein Antragsbuch, sondern lediglich ein Informationsblatt zu den Anträgen der Vollversammlung darstellt, fordern Patrick Kaatz und Solvejg Jenssen die Einführung eines Antragsbuches zur nächsten VV.
TOP 14 Gründung einer AG Umweltmanagement (Drs. 20/81): Was sich hinter dem Antrag verbirgt, verrät bereits der Antragstitel.
TOP 15 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32): Hier soll sich das StuPa nach der in diesem Frühjahr gefallenen Senatsentscheidung erneut klar positionieren, ob es der Entscheidung des Senats folgt oder den Namen weiterhin abgelegt behält.
TOP 16 Sonstiges: Alles, was in den vorherigen Tops keinen Platz gefunden hat.
*Update* Es wurde ein neuer TOP 8 „Konsenspapier Lehrerbildung“ eingefügt. Hierbei handelt es sich um das Kompromisspapier zwischen den ASten Rostock und Greifswald über das der webMoritz bereits hier kurz berichtete.
von webmoritz. | 06.07.2010
Die außerordentliche StuPa-Sitzung der Legislatur findet wieder im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Sie wurde einberufen, da sie in der letzten Sitzung nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten und einige davon bereits seit über einem Monat im StuPa kursieren. Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden. Der webMoritz berichtet live aus der Sitzung.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke.
19:05 Die Sitzung beginnt, augenscheinlich ist der Saal wenig gefüllt. Ein Gast sitzt im Publikum, es sind kaum AStA-Referenten da. Zuerst gibt Korbinian bekannt, dass Josefine Heuke von ihrem AStA-Referat Fachschaften und Gremien zum 13. Juli zurücktreten wird.
19:06 Korbinian stellt fest, dass 20 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sin. Somit ist das Parlament beschlussfähig.
19:07 Das Protokoll vom 16. Juni wird besprochen. Kurze redaktionelle Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
19:09 Die Formalia sind abgeschlossen. Ganz schönes Tempo heute.
19:10 Die Meinungsbilder der Vollversammlung werden besprochen. Zuerst wird das Meinungsbild zur Lehramtsbildung diskutiert. Kurze Diskussion, man ist sich unschlüssig, wie man vorzugehen hat. Die StuPa-Mitglieder unterstützen dieses Meinungsbild einstimmig.
19:14 Meinungsbild zum BWL-Diplom. Es gibt keine Wortmeldungen. Bei einer Enthaltung wird auch dieses nahezu einstimmig beschlossen.
19:16 Nun kommt das Meinungsbild zur Verbesserung der Radsituation.
19:18 Frederic wünscht sich die genauen Abstimmungsergebnisse der Vollversammlung.
19:19 Dieses Meinungsbild wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
19:20 Erhöhung der Mensaqualität. Drei Viertel der Anwesenden der Vollversammlung stimmten für den Antrag. Das Meinungsbild wird durch die Mitglieder des Parlaments mit Mehrheit angenommen, fünf Enthaltungen.
19:22 Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Keine Wortmeldungen. Einstimmig wird dieses Bild unterstützt.
19:23 Meinungsbild zur Fristenverlängerung. Einstimmig wird es angenommen.
19:24 Verbesserung der Wohnraumsituation. Alexander Schulz-Klingauf hat ein paar Änderungen (wie eine Diskussion über den Greifswalder Mietspiegels) zu ergänzen, diese werden übernommen und mit Mehrheit beschlossen.
19:25 TOP 15 zu den Meinungsbildern ist beendet. Alle Meinungsbilder der Vollversammlung sind mit großer Mehrheit angenommen. Was für ein Tempo! Die Redakteurin ist erstaunt.
19:26 TOP 16, Arbeitsauftrag an den AStA. Nicht mehr alle StuPa-Mitglieder (unter anderem Korbinian Geiger) sind Antragssteller, es geht um den 10-Finger-Schreibkurs des AStA-Referenten für Soziales. Konrad Ulbrich sieht das Projekt als sinnvoll und möchte „ein klares Zeichen setzen“.
Die StuPa-Sitzung vom 6. Juli
19:31 Es wird diskutiert. Frederic Beeskow sagt, man müsse eine Bedarfsanalyse durchführen. Johannes Radtke fragt, ob es überhaupt benötigt wird. Er hätte sich das Schreiben mit zehn Fingern selbst beigebracht.
19:32 Es wird auch über Finanzielles gesprochen. AStA-Referentin für Finanzen Corinna Kreutzmann ist noch nicht da. AStA-Referent für Soziales Philipp Helberg meldet sich zu Wort: Das Angebot suchte er vor einigen Monaten herraus. Eine Bedarfsanalyse sei schwierig durchzuführen, sagt er.
19:35 Sophie Augustin (Jusos) und Juliane Ruschinzik (RCDS) erachten die Angebote für sinnvoll.
19:36 Frederic Beeskow schlägt vor, dass man eine Bedarfsanalyse auf dem webMoritz durchführen könnte. Gerne sind die Leser eingeladen, ihren Bedarf am 10-Finger-Schreibangebot unter dem Liveticker zu kommentieren.
Philipp Helberg flüstert von der Seite: „Sind ja heute wieder spannende Themen.“
19: 37 Nun werden die Änderungsanträge besprochen. „Soll ich noch länger hier sitzen?“, fragt Philipp. Gut, den AStA-Referenten, der in diesem Antrag besprochen wird und welcher Stellung nehmen soll, neben sich sitzen zu haben. Unterhaltsam.
19:40 Namentliche Abstimmung, Philipp Helberg geht. Der Antrag ist it 16 Ja-Stimmen angenommen. Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, sich für einen zehn-Finger-Schreibkurs einzusetzen.
19:44 TOP Einrichtung einer Fahrradselbsthilfewerkstatt. Greifswald sei Fahrradhauptstadt und viele Studierende können sich einen teuren Werkstattbesuch nicht leisten, könnte eine Werkstatt in oder ums AStA-Büro eingerichtet werden, d.h. es soll Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, sagen dieAntragssteller Hendrik Hausschild und Konrad Ulbrich. Elf Wortmeldungen stehen auf der Liste des Präsidenten.
19:46 Sophie Augustin fragt konkret nach einem möglichen Ort.
19:47 Juliane Ruschinzik weiß einen Ort: Lange Straße 14. Dort werde schon jeden Freitag Nachmittag eine Selbsthilfewerkstatt angeboten.
19:48 Die Diskussion gestaltet sich positiv, die Mitglieder argumentieren konstruktiv, es ist eine ruhige und konzentrierte Stimmung im Konferenzsaal. Sehr angenehm! Ist nun doch ein Ruck durch das Parlament gegangen, wie es sich Korbinian Geiger bei seiner Rücktrittsrede erhoffte?
GO-Antrag zum Schließen der Rednerliste von Alexander Schulz-Klingauf, welcher angenommen wird. Keine inhaltlich neuen Wortmeldungen folgen.
19:53 Konrad Ulbrich möchte, dass man die Öffnungszeiten vielleicht verlängert und kritisiert, dass die Finanz-Referentin immer noch nicht da ist. Es gibt redaktionelle Änderungen von Alexander Schulz-Klingauf. Sophie Augustin möchte den AStA darum bitten, mit den Verantwortlichen der bereits existierenden Selbsthilfewerkstätten in Kontakt zu treten und die bereits vorhandenen Angebote zu bewerben. Danke für´s Diktieren. Juliane Ruschinzik bringt einen Änderungsantrag ein, sie möchte den AStA-Referenten für Soziales Philipp Helberg beauftragen.
19:58 „Meine Fresse“, sagt das ehemalige StuPa-Mitglied und Live-Ticker-Urgestein Florian Bonn von der Seite.
19:59 Es wird weiter debattiert, Korbinian Geiger achtet auf schnelle Sitzungsleitung. Namentliche Endabstimmung.
20:02 Mit 16 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
20:03 TOP E-Voting. Juliane Ruschinzik begründet den Antrag zum „elektronischen Wählen“ (danke für die Übersetzung). Wir würden generell viel im Internet erledigen, unsere Prüfungsergebnisse beispielsweise via Internet erfragen können, daher könnten wir ja auch elektronisch bei Hochschulwahlen wählen, so die Jura-Studentin. Johannes Radtke ergänzt, man könne eine Vorreiterrolle in diesem Bereich spielen.
20:05 Julien Radloff hinterfragt die „Vorreiterrolle“.
20:07 Es wird auch gefragt, ob die Wahlen so nicht manipulierbar wären. GO-Antrag von Frederic Beeskow auf eine Minute. Dieser wird nicht angenommen.
20:09 Alexander Schulz-Klingauf zählt die negativen Aspekte auf. Er möchte den AStA mit diesem Antrag beauftragen. Schluss der Rednerliste. Frederic Beeskow meint, wir sollten uns nicht als Vorreiter versuchen. „In Pommern sind wir eh immer 30 Jahre später dran“, witzelt Beeskow.
20:13 Florian Bonn meldet sich energisch dazwischen, der Antrag sei grundsätzlich abzulehnen. Er spricht von einem „datenschutztechnischen Alptraum“. Von „totalem Rotz“ spricht Sophie Augustin im Zusammenhang mit dem his-Server und Stud.IP. Die Redakteurin ist entsetztvon dieser Wortwahl. Korbinian wird indes ungeduldig.
20:16 Die Antragssteller (Juliane Ruschinzik, Korbinian Geiger, Alexander Harms, Johannes Radtke) haben das Schlusswort. Radtke möchte auf alle Fragen eingehen. Er erhofft sich vom E-Voting eine höhere Wahlbeteiligung.
20:19 Änderungsanträge. Korbinian entdeckt einen Komma-Fehler. End-Antrag mit namentlicher Endabstimmung. Der Antrag wird mit 21 Nein-Stimmen und fünf Ja-Stimmen nicht angenommen. Christopher Denda stimmte mit ja. Florian Bonn singt, kaum hörbar: „Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!“
20:20 Frederic möchte eine Pause. Alexander Schulz-Klingauf sagt, dass man sich beeilen sollte, es fängt ja auch bald das Fußballspiel an. „Ist ja nur Holland“, sagt Florian Bonn. Dafür erntet er einen fiesen Blick der tickernden Redakteurin.
20:33 Des Präsidenten Glöckchen ertönt, es geht weiter. Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag, erste Lesung, zur Änderung der Geschäftsordnung zum Audio-Protokoll vor. Es würde dem Präsidium lange Nacharbeiten ersparen, auch die langwierigen Debatten um das Protokoll würden entfallen. Das wäre mal was. Diskussionen um das Protokoll ziehen sich oftmals.
20:35 Hendrik Hauschild hat unter anderem Bedenken, was die rechtlichen Aspekte betrifft. Nun werden die Wortmeldungen gesammelt. Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Bedenken, dass zukünftige Arbeitgeber nicht-spruchreife Anmerkungen von StuPa-Mitglieder schnell finden könnten. Er gibt Vergleich den Bundestag an, wo es auch keinen Tonmitschnitt gebe. Weiterhin fragt er nach dem Sinn von drei Mitgliedern des StuPa-Präsidiums. Die Stellvertreter übernehmen das Protokoll-Schreiben.
20:41 Konrad Ulbrich fragt, ob es zwei Lesungen bedürfe. Juliane Ruschinzik fragt, ob andere Universitäten auch ihre Parlamentssitzungen mitschneiden würden. Johannes Radtke fragt nach den technischen Aspekten. Frederic sieht keine Dringlichkeit und meint, der Antrag solle abgelehnt werden.
20:46 Es wird Schluss der Rednerliste beantragt. Gegenrede von Frederic Beeskow. Der Antrag wird nicht angenommen. Florian Bonn nennt weitere technische Proleme und verweist auf den einstigen Versuch von Sebastian Jabbusch, der heimlich mal einen Audiomittschnitt einer Sitzung machte, das Feedback damals sei verhalten gewesen. Bonn fragt, wie es aussehen würde, wenn der StuPa-Präsident krank sein würde. „Der Präsident ist nie krank“, sagt Korbinian.
20:48 Claudia Sprengel erinnert die Mitglieder des Parlaments daran, dass sie oftmals mit den Wahlversprechen angetreten seien, die Transparenz zu erhöhen. Das wäre durch Audio-Aufnahmen gewährleistet.
20:50 „Danke für die Angstkeule Frederic und Alex, dass wir keinen Job mehr bekommen“, eröffnet Thomas Schattschneider seine Ansprache. Er verteidigt seinen Antrag. Die notwendige Technik sei vorhanden und die Transparenz könnte in der Tat erhöht werden. Die Niederländer haben zwischenzeitlich ein Tor geschossen. Die tickernde Redakteurin freut sich, lässt sich aber nicht beirren. Weiter geht´s mit der Debatte.
20:57 Diana Treiber meint, dass der technische Aufwand sich in Grenzen halten würde. Sie spricht sich dennoch für das Beibehalten des schriftlichen Protokolls aus, wobei die schriftliche und Audio-Versionen auch gleichzeitig bestehen würden. „Das würde allerdings auch wieder mehr Aufwand bedeuten“, gibt das Mitglied der Linke.SDS zu bedenken.
21:00 Die Rednerliste wird geschlossen. Erik von Malottki findet Dianas Anmerkung sinnvoll.
21:01 Frederic Beeskow sagt, man würde zusätzlich Interessenten für offene Stellen abschrecken, weil sich alle „nackig“ machen müssten. Den Transparenz-Aspekt verstehe der Stupist nicht. „Es kann doch jeder hier vorbeikommen.“
21:05 Thomas wendet sich an „StuPa-Opa“ Frederic: Es sei nicht so, dass da vorne ein Honk stehen würde, der auf die Uhr drücken würde. Ach so. Die tickernde Redakteurin war schon verwundert.
21:07 Drucksache 20/72 wird besprochen. Der Antrag von Thomas Schattschneider beinhaltet die schriftliche Befragung der Rechenschaftspflichtigen statt wie gehabt die langwierige mündliche Befragung. Die Sitzung würde kürzer sein, man könnte wirklich um 24 Uhr fertig sein.
21:09 Korbinian meldet sich als „Betroffener“ zuerst zu Wort. Korbinian stimmt Thomas zu.
21:11 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich zu Wort. Der AStA-Referent würde lange an den Fragen sitzen, die referatsspezifische Arbeit selbst könnte darunter leiden. Er spricht sich dafür aus, die Fragen zu begrenzen.
21:12 Solvejg Jenssen, AStA-Vorsitzende a.D., erinnert das Parlament an seine Aufgabe, den Allgemeinen Studierendenausschuss zu kontrollieren und zu befragen.
21:13 Erik von Malottki begrüßt den Antrag als „Weg in die richtige Richtung“. Er sagt aber, dass politische Fragen auch im Parlament weiterhin diskutiert werden können.
21:17 GO-Antrag Schluss der Rednerliste. Thomas Schattschneider sagt, dass viele StuPa-Mitglieder nicht nur Fragen stellen wollen, sondern auch inhaltlich arbeiten, den AStA selbst gestalten. Die Beschränkung der Fragen findet Thomas hingegen fragwürdig. „Wer stellt eigentlich regelmäßig Fragen, die man auch privat fragen könnte?“, stellt Thomas Schattschneider in den Raum. Es gebe drei StuPa-Mitglieder, die das tun würden. Die Lichtanlage spielt in der Zwischenzeit etwas verrückt.
21:24 Unterhaltsame Diskussion. Frederic möchte gerne außerhalb der Rednerliste sprechen; es gebe nämlich auch AStA-Referenten, die auf StuPa-Mitglieder zukommen würden und diese explizit fragen, ob sie bestimmte Fragen in der StuPa-Sitzung stellten könnte. Der webMoritz wittert einen Skandal.
21:26 Thomas Schattschneider hat das Schlusswort.
21:27 Frederic Beeskow gibt eine persönliche Erklärung ab. Der Präsident klingelt ihn ab, wegen inhaltlicher Debatte.
21:28 Timo Schönfeldt stellt einen Antrag der Jusos zur Änderung der Wahlordnung vor. Die bisherige Mehrheitswahl (Personenwahl) soll durch eine personalisierte Verhältniswahl ersetzt werden. Er zählt zunächst die negativen Aspekte auf. Die Jusos selbst hätten unter dieser Wahlordnung bei der Wahl im Januar gelitten, sie halten aber dieses System für besser.
21:30 Sarah Jung äußert Bedenken bezüglich parteilosen Einzelbewerber.
21:35 Korbinian Geiger sagt, dass es vielleicht zu viele Listen geben könnten.
21:37 Es werden viele Bedenken geäußert. Johannes Radtke favorisiert das derzeitige Wahlsystem.
21:38 Scarlett Faisst, ehemalige AStA-Vorsitzende, und Fabian Freiberger, ehemaliger HoPo-Referent, nehmen Platz im Zuschauerraum – einige StuPisten winken ihnen zu. Warum sie da sind? „Weil es Korbis letzte Sitzung ist“, sagt Fabian. Da wird man ja fast wehmütig.
21:41 GO-Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, Redezeitbegrenzung auf „1, 5 Minuten“.
21:42 Bedenken werden auch im Hinblick auf die Nachrücker geäußert. Schulz-Klingauf sieht keine Dringlichkeit, um die Satzung zu ändern. Seine Ausführungen scheinen die von ihm vorgeschlagenen 1,5 Minuten zu überschreiten, das Glöckchen vom Präsidenten ertönt hell.
21:46 Die erste Lesung wird geschlossen.
21:47 TOP 22 Sonstiges wird eröffnet. Spontaner Applaus von Seiten der StuPa-Mitglieder. Frederic möchte über die kommende Demonstration am Donnerstag in Schwerin informiert werden. Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel ist zum Glück da. 230 schriftliche Anmeldungen seien eingegangen. Die Demonstration soll bis 12 Uhr gehen. Morgen soll das versprochene Eis verteilt werden, „um richtig Druck zu machen“, sagt Küntzel. Man werde am Audimax und an der Mensa ab 12 Uhr stehen. Fabian Freiberger gibt Hinweise zur Demonstrationsplanung. Christopher Denda ergänzt, dass zwei Busse bereits gegen 12 Uhr aus Schwerin losfahren werden. Professor Wöll und Prorektor Professor Herbst werden in der Landeshauptstadt reden.
21:55 Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, nach Schwerin zu fahren. Auf die Frage: „Wer kommt nicht mit am Donnerstag?“ heben einige Mitglieder ihre Hände. Auch Erik von Malottki appelliert energisch an die Mitglieder, weiter zu werben.
21:57 Korbinian schließt den TOP Sonstiges.
21:57 Thomas Schattschneider dankt Korbinian Geiger für seine Leistungen als Präsident, trotz des unglücklichen Abgangs. Die Mitglieder applaudieren, Korbinian schließt die Sitzung. Damit endet seine Zeit als StuPa-Präsident nach über einjähriger Amtsausführung, sein Mandat als StuPa-Mitglied behält er. Der webMoritz dankt Korbinian ebenfalls für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Schicht im Schacht.
Logo: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner
von Gastautor*in | 03.07.2010
In der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments ist Korbinian Geiger von seinem Amt als Präsident des StuPa zurück getreten. Im Anschluss der Sitzung stellte er uns die Rücktrittsrede zur Veröffentlichung zur Verfügung. Der webMoritz veröffentlicht nun die Rücktrittserklärung Korbinians.
Der Tagesordnungspunkt „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“ wurde von dem Präsidenten wie folgt eingeleitet:
In der Legislatur 2010 des Studierendenparlaments gab es meiner Einschätzung nach gerade ein bis zwei Sitzungen, von welchen ich behaupten möchte, sie seien überwiegend konstruktiv gewesen.
In den übrigen Sitzungen gab es höchstens ab und an kleine Lichtblicke kollektiven konstruktiven Handelns, mit dem Wohle der Studierendenschaft im Blick.
Der Präsident verlässt den Thron...
Dies stellt einen Unterschied dar zum letzten Studierendenparlament, in welchem es zwar auch ab und an Wirren gab, letzlich ich aber immer den Eindruck hatte, die Handlungen der Mitglieder seien vom Ziel des Erreichens des Wohls der Studierendenschaft und der Universität geleitet.
Diesen Eindruck habe ich nun nicht mehr. Es kamen mir in den letzten Sitzungen immer mehr Zweifel hinsichtlich der Handlungsintentionen einzelner. Das oberste, von fast allen in ihren Kandidatenvorstellungen im Wahlmoritz erklärte Ziel ist für mich im Studierendenparlament nur noch bei einigen wenigen erkennbar.
In den Vordergrund rückten zunehmend von Egoismen und taktischen Zielen geleitetes Sitzungsverhalten, das eigentliche Ziel immer mehr aus den Augen verlierend.
Stellvertretend hierfür möchte ich die Wahlergebnisse der letzten Zeit nennen:
Meine beiden Stellvertreter erhielten schlechte Wahlergebnisse, der Kandidat für den AStA-Vorsitz wurde nicht gewählt, fast alle kandidierenden AStA-Referenten erhielten schlechte Ergebnisse bzw. wurden nicht gewählt, der vom Webmoritz-Chefredakteur vorgeschlagene Stellvertreter wurde nicht gewählt, die Stelle im Verwaltungsrat des Studentenwerks wurde trotz zweier Kandidaten lieber vakant gelassen.
Hier kommt ein für mich bei einigen Anträgen immer unverständlicheres Abstimmungsverhalten hinzu.
Die Sitzungen wurden immer mehr geprägt durch kindisches, aggressives und unerzogenes Sitzungsverhalten, welches erwachsenen Menschen unwürdig ist. Mein Anspruch war und ist es, mit allen Studenten wie mit erwachsenen Menschen umzugehen; im Vertrauen darin, daß jeder selbst einsieht, was er für Unsinn redet. Deshalb bin ich vielleicht ohne den Willen nach paternalistischer Präsidentschaft der falsche Mann.
Bei allen Abstimmungen und Wahlen spielten persönliche Konflikte und Frustrationen eine immer größere Rolle. Einige Mitglieder tragen sogar über Lappalien persönliche Schlachten aus. Freundschaften zerbrechen dann aufgrund des ursprünglich ehrenvollen Anliegens, ehrenamtlich aktiv für die Studierendenschaft zu sein. Dies ist es nicht wert.
Hinzu kommt das Verlangen von einigen Mitgliedern an das Präsidium nach perfekter, gleich einer gut organisierten Behörde geleistete Arbeit. Dies können Studenten, wenn Sie nicht unter teilweiser Einstellung ihres Studiums ihr Privatleben mit dem Studierendenparlament fusionieren, nicht leisten. Hierzu bin ich auch nicht bereit. Ich habe Fehler gemacht und werde immer Fehler machen. Studentische Ehrenämter fülle ich mit der entsprechend notwendigen Präzision und der Zielerreichung im Blick aus. Die meiner Ansicht nach überhöhten Ansprüche an formelle Korrektheit etc. einiger kann und will ich daher nicht erfüllen.
Ich möchte aus vorgenannten Gründen nicht mehr, daß mein Name weiterhin in diesem Maße mit dem hiesigen Studierendenparlament verbunden wird.
Ich stelle daher, zum Wohle der Studierendenschaft, mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.
Zu welchem konkreten Termin ich zurücktreten werde, gebe ich im Anschluß an diese Debatte bekannt.
Ich danke den AStA-Mitgliedern und den Studenten der moritz-Medien für ihr Engagement für alle Studenten, sowie ich auch denjenigen im StuPa danke, die dieses Ziel noch nicht aus den Augen verloren haben und sich konstruktiv engagieren. Insbesondere danke ich meinen beiden Stellvertretern für die vertrauensvolle und engagierte Zusammenarbeit; auch sie mußten einige Respektlosigkeiten von StuPa-Mitgliedern über sich ergehen lasse. Unterstützt sie in ihrer weiteren Arbeit!
Ich werde eine weitere Funktionsfähigkeit des Studierendenparlaments und der verfassten Studierendenschaft weiterhin voll unterstützen und mich nicht aus der Verantwortung stehlen.
Ich hoffe, mit meinem Schritt einen kleinen Ruck ins StuPa gebracht zu haben, der uns wieder an unsere gemeinsamen Anliegen erinnert.
Korbinian Geiger
Fotos: Carsten Schönebeck
