von Gastautor*in | 03.07.2010
In der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments ist Korbinian Geiger von seinem Amt als Präsident des StuPa zurück getreten. Im Anschluss der Sitzung stellte er uns die Rücktrittsrede zur Veröffentlichung zur Verfügung. Der webMoritz veröffentlicht nun die Rücktrittserklärung Korbinians.
Der Tagesordnungspunkt „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“ wurde von dem Präsidenten wie folgt eingeleitet:
In der Legislatur 2010 des Studierendenparlaments gab es meiner Einschätzung nach gerade ein bis zwei Sitzungen, von welchen ich behaupten möchte, sie seien überwiegend konstruktiv gewesen.
In den übrigen Sitzungen gab es höchstens ab und an kleine Lichtblicke kollektiven konstruktiven Handelns, mit dem Wohle der Studierendenschaft im Blick.
Der Präsident verlässt den Thron...
Dies stellt einen Unterschied dar zum letzten Studierendenparlament, in welchem es zwar auch ab und an Wirren gab, letzlich ich aber immer den Eindruck hatte, die Handlungen der Mitglieder seien vom Ziel des Erreichens des Wohls der Studierendenschaft und der Universität geleitet.
Diesen Eindruck habe ich nun nicht mehr. Es kamen mir in den letzten Sitzungen immer mehr Zweifel hinsichtlich der Handlungsintentionen einzelner. Das oberste, von fast allen in ihren Kandidatenvorstellungen im Wahlmoritz erklärte Ziel ist für mich im Studierendenparlament nur noch bei einigen wenigen erkennbar.
In den Vordergrund rückten zunehmend von Egoismen und taktischen Zielen geleitetes Sitzungsverhalten, das eigentliche Ziel immer mehr aus den Augen verlierend.
Stellvertretend hierfür möchte ich die Wahlergebnisse der letzten Zeit nennen:
Meine beiden Stellvertreter erhielten schlechte Wahlergebnisse, der Kandidat für den AStA-Vorsitz wurde nicht gewählt, fast alle kandidierenden AStA-Referenten erhielten schlechte Ergebnisse bzw. wurden nicht gewählt, der vom Webmoritz-Chefredakteur vorgeschlagene Stellvertreter wurde nicht gewählt, die Stelle im Verwaltungsrat des Studentenwerks wurde trotz zweier Kandidaten lieber vakant gelassen.
Hier kommt ein für mich bei einigen Anträgen immer unverständlicheres Abstimmungsverhalten hinzu.
Die Sitzungen wurden immer mehr geprägt durch kindisches, aggressives und unerzogenes Sitzungsverhalten, welches erwachsenen Menschen unwürdig ist. Mein Anspruch war und ist es, mit allen Studenten wie mit erwachsenen Menschen umzugehen; im Vertrauen darin, daß jeder selbst einsieht, was er für Unsinn redet. Deshalb bin ich vielleicht ohne den Willen nach paternalistischer Präsidentschaft der falsche Mann.
Bei allen Abstimmungen und Wahlen spielten persönliche Konflikte und Frustrationen eine immer größere Rolle. Einige Mitglieder tragen sogar über Lappalien persönliche Schlachten aus. Freundschaften zerbrechen dann aufgrund des ursprünglich ehrenvollen Anliegens, ehrenamtlich aktiv für die Studierendenschaft zu sein. Dies ist es nicht wert.
Hinzu kommt das Verlangen von einigen Mitgliedern an das Präsidium nach perfekter, gleich einer gut organisierten Behörde geleistete Arbeit. Dies können Studenten, wenn Sie nicht unter teilweiser Einstellung ihres Studiums ihr Privatleben mit dem Studierendenparlament fusionieren, nicht leisten. Hierzu bin ich auch nicht bereit. Ich habe Fehler gemacht und werde immer Fehler machen. Studentische Ehrenämter fülle ich mit der entsprechend notwendigen Präzision und der Zielerreichung im Blick aus. Die meiner Ansicht nach überhöhten Ansprüche an formelle Korrektheit etc. einiger kann und will ich daher nicht erfüllen.
Ich möchte aus vorgenannten Gründen nicht mehr, daß mein Name weiterhin in diesem Maße mit dem hiesigen Studierendenparlament verbunden wird.
Ich stelle daher, zum Wohle der Studierendenschaft, mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.
Zu welchem konkreten Termin ich zurücktreten werde, gebe ich im Anschluß an diese Debatte bekannt.
Ich danke den AStA-Mitgliedern und den Studenten der moritz-Medien für ihr Engagement für alle Studenten, sowie ich auch denjenigen im StuPa danke, die dieses Ziel noch nicht aus den Augen verloren haben und sich konstruktiv engagieren. Insbesondere danke ich meinen beiden Stellvertretern für die vertrauensvolle und engagierte Zusammenarbeit; auch sie mußten einige Respektlosigkeiten von StuPa-Mitgliedern über sich ergehen lasse. Unterstützt sie in ihrer weiteren Arbeit!
Ich werde eine weitere Funktionsfähigkeit des Studierendenparlaments und der verfassten Studierendenschaft weiterhin voll unterstützen und mich nicht aus der Verantwortung stehlen.
Ich hoffe, mit meinem Schritt einen kleinen Ruck ins StuPa gebracht zu haben, der uns wieder an unsere gemeinsamen Anliegen erinnert.
Korbinian Geiger
Fotos: Carsten Schönebeck
von Marco Wagner | 30.06.2010
Heute tagt erneut das Stupa. Es sollen heute bislang frei gebliebene Stellen besetzt werden. Daher stehen die Wahlen der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, des studentischen Vertreters im Verwaltungsrat des Studentenwerks sowie der stellvertretenden Chefredaktion des webMoritz auf der Tagesordnung.
Neben zahlreichen alten Anträgen, die noch behandelt werden müssen, wurden einige neue eingereicht. So zum Beispiel ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses. Heute wird im Hörsaal Löfflerstraße getagt.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Jakob Pallus
20:07 Zur Zeit wird der Saal noch sitzungstauglich umgebaut.
20:11 Pünktlich zum Startklingeln der Sitzung beginnt auch der Liveticker.
20:13 Im Hörsaal Löfflerstraße gibt es keine Mikrofone. Jeder, der sich äußern möchte, ist also allein auf sein Stimmvolumen angewiesen. Mal sehen, wer von den Stupisten morgen über Heiserkeit klagt.
20:15 Alexander Schulz-Klingauf stellt Fragen zum Rechenschaftsbericht. Korbinian antwortet ausführlich.
20:17 Schulz-Klingauf fragt, inwiefern Präsident Korbinian Geiger Kontakt zur Rechtsabteilung habe.
20:18 Schulz-Klingauf weiter: Fragen zu Protokollen und zu Fachschaftsrahmenordnungen.
20:19 AStA-Vorsitzende Daniela Gleich ergänzt ihren Rechenschaftsbericht.
20:21 Konrad Ulbrich fragt den AStA zu geführten „Personalgesprächen“ – er will wissen, was genau sich dahinter verbirgt.
20:24 Schulz-Klingauf: Werden die neuen AStA-Referenten eine Fortbildungsveranstaltung besuchen? – Daniela Gleich meint, das sie geplant.
20:26 Fragen an Corinna Kreutzmann zu Details im Rechenschaftsbericht.
20:29 Es werden weiterhin Fragen an de AStA gestellt.
20:32 Daniel Focke, AStA-Referent für Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik, wird nun ausgefragt zum AStA-Imagefilm.
20:34 Björn Reichel, AStA-Referent für Hochschulpolitik nennt die Vollversammlung einen „Flop“. Er bedankt sich dennoch für die Unterstützung. Es gibt verhalten Applaus.
20:36 Schulz-Klingauf befragt Björn zum Positionspapier zur LHG-Novellierung.
20:37 Björn ruft das StuPa auf, zur nächsten Vollversammlung interessantere Tagesordnungspunkte aufzuwerfen. Anders seinen nicht mehr Studenten zur Vollversammlung zu ziehen. Das Thema Lehramtsausbildung hat sich im Nachhinein nicht als Zugpferd erwiesen.
20:40 Frederic Beeskow schlägt vor, in den Semesterferien ein Konzept für die nächste VV zu erstellen, nicht jetzt darüber zu diskutieren.
20:42 Franz Küntzel äußert sich zur Organisation der Demo in Schwerin. Er bemüht sich derzeit um einige Redner für die Demo und hat zunächst bei denen angefragt, die er kennt. Kilian Dorner, Referent für Politische Bildung, informiert, dass die Grünen aufgrund von Terminüberschneidungen leider nicht an der Demo teilnehmen können.
20:47 Das Konzeptpapier Kilian Dorners ist nun Thema. Er stellt darin seine Ziele für seine Amtszeit vor.
20:50 Fragen an die Referenten für Studium und Lehre. Paula Zill kämpft für die Lehrerbildung, konnte aber bisher nur wenig Unterstützung mobilisieren.
20:54 Alexander Schulz-Klingauf schlägt vor, die Frist für die AStA-Referenten, Berichte einzureichen, zu verlängern. Applaus vom AStA.
20:57 Die Planung der Erstsemesterwoche läuft trotz vakanter Referentenstelle und kommt gut voran, berichtet Susann Schulz vom AStA.
21:02 Korbinian Geigr weist darauf hin, dass Fragen an Referenten auch vor der Sitzung schriftlich gestellt werden könnten. Dadurch würde sich die Fragerunde vor der eigentlichen Tagesordnung erheblich verkürzen! Wir bitten darum!
21:06 Linn Göring, Referentin für Wohnungsangelegenheiten berichtet, dass eine mögliche die Teilnahme an einem Fest mit der WVG geplant ist.
21:08 Lisa Brokmüller, Referentin für Gleichstellung plant eine Themenwoche gegen Homophobie und Sexismus in Zusammenarbeit mit dem Lesbisch-Schwulen Verband Deutschlands.
21:10 Nun sind die Moritz-Medien an der Reihe. Die Rechenschaftsberichte werden vorgestellt.
21:20 Ergänzungen der Arbeitsgruppen. Pedro Sithoe regt an, höhere Preise für die Beflyerung der Erstitüten durch kommerzielle Unternehmen zu verlangen. Der Vorschlag wird mit Applaus gewürdigt.
21:22 Die AG UniSolar will die Innenstadt mit 1000 Plakaten zubomben.
21:24 Die Berichte sind durch. Juhu!
21:25 Formalia: 22 Stupisten sind anwesend, das StuPa ist beschlussfähig.
21:26 Es wird an der Tagesordnung herumgedoktort.
Die Stupa-Sitzung findet heute im Hörsaal Löfflerstraße statt.
21:30 Der Top „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“, wird nicht nach hinten verschoben. Alexander Schulz-Klingauf wollte dies tun.
21:32 Martin Hackbarth beschwert sich über die Schiebereien der TOPs. Korbinian: „Was ist dein Antrag?“ Von Martin ist ein unverständliches Murmeln zu vernehmen, was so viel bedeuten soll wie: Ich hab keinen Antrag.
21:35 Jetzt ist Pause. Die Stimmung im Stupa ausgesprochen entspannt. Zumindest bis jetzt.
ab hier tickert Marco Wagner
21:52 Die Sitzung geht weiter. Jetzt soll die Vorsitzende der AG Wohnen gewählt werden. Linn Göring ist mit ihrer Nominierung einverstanden.
21:53 Linn ist nun gewählt. Es gibt eine Gegenstimme und viel Applaus.
21:55 Verwirrung in den Drucksachen, speziell bezüglich der Förderung des Projektes „Bei Anruf- Nachruf“.
21:59 Alexander Schulz-Klingauf beantragt, dass das Projekt im Voraus für 1050 Euro gefördert werden soll. Grund hierfür ist die Tatsache, dass bereits zugesagte Summen nachträglich verringert wurden.
22:01 Nun beginnt die namentliche Endabstimmung. Alle stimmen mit Ja. Außer Frederic Beeskow. Er stimmt mit nein.
22:04 Jetzt geht es um die Förderung der Fußball- Uni-Liga. Mit der Fördersumme sollen neue Trikots bezahlt werden.
22:08 Timo Schönfeldt fordert Schluss der Debatte und Änderungsanträge. Es gibt eine Gegenrede von Frederic Beeskow. Änderungsanträge müssen zugelassen werden. Nach einer weiteren Gegenrede Alexander Schmidts gegen Frederic Beeskows Einwurf kommt es zur Abstimmung über Schluss der Debatte. Sie wird geschlossen.
22:10 Nun wird abgestimmt. Antrag angenommen.
22:12 Jetzt geht es um die Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des webMoritz. Der Chefredakteur schlägt Christine Fratzke vor.
22:14 Christine stellt sich vor. Es gibt einige Fragen. Unter anderem, ob sie auch unter der neuen Struktur dem webMoritz zur Verfügung stehen will. Sie möchte unter den neuen Bedingungen für den Bereich Kultur zuständig sein.
22:19 Jetzt wird abgestimmt. Wir warten sehnsüchtig auf das Ergebnis.
22:20 Nun stellt sich Valeria Kupreeva vor. Sie bewirbt sich für das AStA- Referat für Studienaustausch und ausländische Studierende.
22:23 Sie erzählt, dass sie sich bereits intensiv mit ihrem Vorgänger Andrej Horlau über das Referat unterhalten hat.
22:24 Frederic Beeskow lobt den Bewerberbogen und fragt, wie sie zum AStA gekommen ist.
22:25 Valeria erzählt, dass sie Engagement in der Studierendenschaft spannend findet und über Andrej zum AStA gekommen ist.
22:26 weiteres Lob von Alexander Schulz-Klingauf und Erik von Malottki für die Bewerbung.
22:27 Nun wird abgestimmt. Die Zettelkiste geht reihum. Jeder wirft seinen Schnipsel ein.
22:30 Christine Fratzke ist gewählt! Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Ab hier tickert Jakob Pallus.
22:31 Maximilian Willmann bewirbt sich auf das AStA-Referat für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Er sieht seinen Schwerpunkt bei Kultur und der Erstiwoche. Er möchte vom StuPa zum AStA wechseln.
22:35 Maximilian gibt an, noch kaum Kontakte zur Greifswalder Kulturszene zu haben. Dennoch ruft Julien Radloff dazu au, Maximilian zu wählen.
22:37 Wahl. Die Zählkommission verteilt Stimmzettel…
22:39 … und sammelt ein. Auszählung läuft.
22:40 Valeria Kupreeva wurde gewählt. 20 Ja-Stimmen, je eine Nein-Stimme und Enthaltung.
22:41 Franz Küntzel stellt seinen Antrag vor, sich mit der Uni Lübeck solidarisch zu zeigen. Auch Lübeck ist stark von Sparmaßnahmen betroffen, so Franz.
22:43 Alexander Schmidt ist gegen den Antrag. Seiner Meinung nach ist das „Sache der Bürger Schleswig-Holsteins.“
22:43 Thomas Schattschneider beantragt, die Diskussion abzubrechen. Dieser Antrag wird angenommen. – Diskussion um den genauen Wortlaut des Antrags von Franz Küntzel.
22:46 Der Ursprungsantrag ist der endgültige Antrag – keine Änderung. Jetzt wird namentlich abgestimmt.
22:48 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, eine Enthaltung – angenommen.
22:48 Maximilian Willmann wird einstimmig gewählt. Hinweis von Korbinian: Maximilian muss nicht zurücktreten, sein StuPa-Mandat ruht.
22:49 Jetzt kommt ein Geist aus der Vergangenheit: Ernst Moritz Arndt.
Thomas Schattschneider beantragt, den Patron der Uni wieder in die Namen der Gremien der Studierendenschaft aufzunehmen.
22:51 Alexander Schulz-Klingauf beantragt den Schluss der Debatte und sofortige Abstimmung.
22:52 Debatte geschlossen. Puh!
22:54 Endantrag steht nach einigen Abstimmungen über Änderungen fest. Der Antrag Thomas Schattschneiders wurde mit dem Korbinian Geigers miteinander verschmolzen. Thomas ist entschieden gegen dieses Vorgehen. Er will seinen Antrag, dass das StuPa sich entweder für oder gegen Arndt auf offiziellen Dokumenten entscheiden soll, in zwei Wochen erneut einbringen.
22:57 Die Abstimmung läuft. Konrad Ulbrich: „Guck dir doch den Mist mal an, der da steht.“ Er stimmt dagegen. Der Endantrag sah so aus, den bisherigen Beschluss, den Namen abzulegen, aufzuheben. Stattdessen sollte der Name wieder verwendet werden. Jeder Vertreter der Studierendenschaft sollte jedoch selbst entscheiden dürfen, ob er den Namen auf offiziellen Dokumenten verwenden will oder nicht.
22:58 Der Antrag wurde abgelehnt. Es bleibt beim Alten.
23:00 Antrag, eine befristete Stelle zu schaffen, die sich mit der Person Ernst Moritz Arndt auseinandersetzen soll. Heftige Kritik am Antrag.
23:15 Liebe Leser aufgrund technischer Probleme mit der Internetverbindung im Hörsaal Löfflerstraße kann zur Zeit nicht getickert werden. Ein Bericht über die restliche Sitzung wird später nachgereicht.
Was in der Zwischenzeit passierte:
– Das Studierendenparlament entschied sich für den Konkurrenzantrag von Thomas Schattschneider. Die Studierendenschaft soll nun eine Anschubfinanzierung für die Schaffung eines interdisziplinären Forschungszentrums mit dem Schwerpunkt Ernst Moritz Arndt geben.
23:31 Die Verbindung funktioniert wieder. Mal sehen, wie lange noch.
Zur Zeit ist Pause beim StuPa.
Wir haben leider immer noch technische Probleme. Wir bitten dies zu entschuldigen.
ab hier tickert Marco Wagner
00:05 Pedro Sithoe hat unser technisches Problem gelöst. Sein Computer kann im Gegensatz zu unserem eine Internetverbindung herstellen. Er hat uns mit seinem PC ausgeholfen. Danke!
Was in der letzten halben Stunde passierte:
– Hendrik Hausschild wurde zum studentischen Vertreter des Verwaltungsrates gewählt.
– Eric Kibler wurde zum Ersatzstellvertreter für Hendrik gewählt.
– Daniela Gleich forderte mehr Unterstützung Seitens des StuPas für die Mobilisierung von Teilnehmern der Demo.
– Der Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses wurde angenommen.
00:07 Die Sitzung wird bis um eins verlängert
00:11 Daniela Gleich berichtet über den Diebstahl im AStA unter dem Top Sicherheit im AStA-Büro.
00:13 Frederic Beeskow meint, dass Informationen wie der Diebstahl im AStA-Büro so schnell wie möglich öffentlich gemacht wird. Wenn solche Dinge unter Interna behandelt würden, könne innerhalb der Studierendenschaft der Eindruck entstehen, der AStA würde etwas vertuschen wollen.
00:15 Korbinian Geiger stellt klar, dass die Öffentlichkeit nach Abschluss der Ermittlungen informiert werden sollte. Es sei nie gaplant gewesen, dieses Ereignis auf Dauer als Interna zu behandeln.
00:19 Alexander Schmidt schlägt die Installation einer Kamera, die den Tresor beobachtet, vor, um weiteren Diebstahl zu verhindern.
00:22 Daniela Gleich spricht sich gegen die Installation einer Kamera aus. Damit würde man den gewählten AStA-Vertretern grundsätzlich misstrauen, obwohl man ihnen mit der Wahl zuvor das Vertrauen aussprach.
00:24 Frederic Beeskow: „Wenn Geld gestohlen wird, muss die Öffentlichkeit darüber informiert werden. Ich bitte darum, dass dies in Zukunft auch geschehen wird.“
00:25 Alexander Schulz-Klingauf möchte einen Arbeitsauftrag an den AStA erteilen, in dem der AStA das StuPa über den Fortgang der Ermittlungen rund um den Diebstahl zu informieren.
00:27 Die Endabstimmung läuft. Der Antrag ist mit 16 Ja Stimmen, drei nein Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
00:29 Es folgt TOP 13. Es geht um den EMAS-Antrag. Der webMoritz staunt über die unglaubliche Geschwindigkeit, mit welcher das Parlament am heutigen Abend arbeitet. Die Stimmung ist nach wie vor ausgelassen, wenngleich alle Anwesenden bereits von der Müdigkeit überfallen werden.
00:33 Sahra Jung fragt sich, wie das Projekt finanziert werden könne. Schließlich müssten schon alleine zahlreiche Institute renoviert werden.
00:35 Juliane Hille sagt, dass dieses Projekt über Drittmittel finanziert werden könnte.
00:37 Alexander Schulz-Klingauf hinterfragt den nachhaltigen Nutzen von EMAS für die Universität.
00:39 Jetzt wird über EMAS abgestimmt. Juhu! Der Antrag ist angenommen.
00:40 Der Tagesordnungspunkt 14 (!) „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“ erfolgt nun doch nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit! Das freut uns! Wir dürfen also bleiben.
00:42 Der Präsident des Studierendenparlaments kritisiert das Verhalten zahlreicher Stupisten während der letzten Sitzungen. Er bezeichnet das Verhalten einiger Stupisten als kindisch und kritisiert das Wahlverhalten der Stupisten bei Anträgen und Postenbesetzungen.
Er kritisiert vorgekommene Respektlosigkeit einiger Stupisten gegenüber dem Präsidium. „Ich stelle daher zum Wohle der Studierendenschaft mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.“ Er kündigt somit seinen Rücktritt an.
00:48 Timo Schönfeldt hält konstruktive Kritik für berechtigt und gut.
00:50 Korbinian räumt ein, dass ein Großteil der Kritik am Präsidium berechtigt ist. Das Präsidium sei für konstruktive Kritik immer dankbar sind und halte sie meist auch für berechtigt. Er kritisiert, daß bei Kandidaten dem Anschein nach oft nicht nach Eignung sondern nach ideologischen Gründen gestimmt würde.
00:53 Sarah Jung kritisiert den kühlen Umgang im StuPa. Sie wünscht sich eine „menschlichere“ Umgangsweise mit dem Präsidium.
00:54 Pedro Sithoe zum Präsidium: „Kritikfähigkeit ist das Wichtigste in solchen Ämtern.“
00:56 Die Stimmung ist sehr betreten im StuPa nach dieser ehrlichen Aussprache Korbinians. Es ist ungewöhnlich ruhig.
00:58 Claudia Sprenger kritisiert die „Kleinkriege“ zwischen einzelnen Stupisten.
01:00 Korbinian lässt das Datum des Rücktritts noch offen.
01:02 Daniela Gleich stellt ihr Verständnis von Engagement vor. Sie kritisiert damit indirekt die Stupisten. Frederic Beeskow wehrt sich gegen diese pauschale Kritik.
01:06 Frederic wünscht sich ein Präsidium, das energischer durchgreift und „führt“. Er führt aber auch an, dass die Stupisten ebenfalls ein dickes Fell bräuchten.
01:10 Frederic sieht die Lage des StuPas weitaus weniger dramatisch als vorgestellt. Vor einiger Zeit hätten sich Stupisten während der Sitzung sogar angeschrien.
01:13 Noch 3 Leute auf der Rednerliste. Alexander Schulz-Klingauf nennt den Bericht Korbinians „nicht zutreffend“. Korbinian sei vielleicht zu perfektionistisch. In Anbetracht des vakanten AStA-Vorsitzes ruft er Korbinian auf, nicht zurückzutreten.
01:16 Korbinian tritt NICHT mit sofortiger Wirkung zurück, sondern lässt sich den Termin noch offen.
01:18 Hendrik Hauschild mit „nicht pauschaler Kritik am Wahlverhalten.“ Er ruft dazu auf, den Kandidaten mehr Fragen zu stellen, damit diese Zweifel ausräumen können.
01:19 Juliane Hille präsentiert ihre Sicht von außerhalb. Sie stimmt Korbinians Sichtweise voll und ganz zu. „Der Präsident ist nicht eure Kindergartenfrau.“, so Juliane zu den Stupisten.
01:21 Thomas Schattschneider mit weiterer Kritik: Ein Drittel der Stupisten fehle regelmäßig. Einige Stupisten seien schlecht vorbereitet und nicht bei der Sache. Den Zwist zwischen den Hochschulgruppen sieht Thomas aber als weitgehend gelöst an.
01:27 Die letzte Wortmeldung: Erik von Malottki resümiert Korbinians Arbeit im StuPa. Erik ruft zu geschlossener Zusammenarbeit im StuPa auf.
01:31 Korbinian kündigt an, das konkrete Datum des Rücktritts morgen bekanntzugeben.
01:35 Dienstag wird es eine außerordentliche Sitzung des StuPa geben. Die jetzige Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht.
Liebe Leser, in der vergangenen Sitzung sind uns aufgrund fortgeschrittener Stunde einige inhaltliche Fehler unterlaufen. Wir haben diese nun korrigiert.
von Marco Wagner | 29.06.2010
Am morgigen Mittwoch dem 30. Juni tagt erneut das Studierendenparlament (StuPa). Dieses mal jedoch im Hörsaal in der Löfflerstraße. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr. Der webMoritz wird wie gewohnt live berichten. Diese Woche stehen die Wahlen der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, des studentischen Vertreters im Verwaltungsrat des Studentenwerks sowie der stellvertretenden Chefredaktion des webMoritz auf der Tagesordnung.
Der zum 2. Juni eingereichte Tagesordnungspunkt, die Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) im StuPa zu diskutieren, konnte auf der vergangenen Sitzung nicht behandelt werden und steht somit erneut zur Debatte. Ernst Moritz Arndt treibt ebenso nach wie vor sein „Unwesen“ im StuPa. Die Anträge zum zukünftigen Umgang der Studierendenschaft mit ihrem umstrittenen Patron wurden erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Ebenso findet sich der vor über einem Monat eingegangene Antrag, Bundeswehrwerbung im Moritz-Magazin zu verbieten, auf der Tagesordnung wieder – obwohl man bereits im vergangenen Heft auf die Werbeannonce verzichtete.
Neu eingereicht wurde ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses. Des weiteren soll sich auf Grundlage eines Antrages, welcher von Daniela Gleich, kommissarische AStA-Vorsitzende, Björn Reichel und Franz Küntzel (beide AStA-Referenten für Hochschulpolitik) eingereicht wurde, die Studierendenschaft sich mit der Universität Lübeck solidarisieren. Die Landesregierung Schleswig-Holsteins habe vor, den Medizinstudiengang in Lübeck zu schließen.
Weitere Informationen zu den Themen, die das StuPa behandeln wird, in der Liste der Tagesordnungspunkte:
Top 1 Berichte: (Die Berichte des AStA, der AGs und der moritz-Medien für die letzten zwei Wochen werden besprochen.)
Top 2 Formalia: (Das Übliche. Es geht um die Feststellung der Beschlussfähigkeit. Die Tagesordnung wird beraten und verabschiedet.)
Top 3 Finanzanträge (bislang liegen dem webMoritz über eingegangene Finanzanträge keine Informationen vor)
Top 4 Wahl einer Vertreterin und einer Ersatzvertreterin in den Verwaltungsrat des Studentenwerkes: (Hier bewerben sich Hendrik Hausschild und Eric Kibler)
Top 5 Wahl der studentischen Medien:
Top 5.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des moritz-web: (Hierfür bewirbt sich Christine Fratzke, ehemalige stellvertretende Chefredakteurin des Moritz-Magazins)
Top 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
Top 6.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden: (Es liegt bislang noch keine Bewerbung vor.)
Top 6.2 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte: (Auch diese Stelle wird nach bisherigem Kenntnisstand vorerst leer bleiben müssen.)
Top 6.3 Wahl des Referenten für Studierendenaustausch und ausländische Studierende: (hierfür liegt gegenwärtig keine Bewerbung vor)
Top 6.4 Wahl der Referentin für Ökologie: (Hier liegt nach jetzigem Kenntnisstand keine Bewerbung vor.)
Top 6.5 Wahl der beiden Referentinnen für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche: (Der Stupist Maximilian Willmann möchte zukünftig dieses Referat besetzen.)
Top 6.6. Wahl der Referentin für den Bologna-Prozess: (Zur Zeit liegt keine Bewerbung vor; es wird jedoch damit gerechnet, dass demnächst eine eingehen wird.)
Top 7 LHG-Novellierung: (Hier geht es um die Diskussion zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Bereits auf der Vollversammlung wurde beschlossen, dass es unter anderem ein Freiversuch für Studierende bei Prüfungen und eine Muss-Regelung zur Einberufung einer Vollversammlung geben muss.)
Top 8 Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses (Drs. 20/14): (Der Antragsteller Alexander Schulz-Klingauf möchte sich durch die Einbringung dieses Antrages dafür einsetzen, dass die Aufgaben, Rechte und Pflichten des Haushaltsausschusses klar festgelegt sind, was bislang nicht der Fall war.)
Top 9 Sicherheit im AStA-Büro: (Hier soll nach dem Diebstahl im AStA-Büro darüber diskutiert werden, wie man solche Vorfälle künftig vermeiden könne.)
Top 10 Antrag Solidarität mit der Uni Lübeck (Drs. 20/68) (Hier soll das StuPa beschließen, dass sich die Studierendenschaft der Uni Greifswald mit der Lübecker Universität solidarisiert.)
Top 11 Arbeitsauftrag an den AStA (10-Finger-Schreibkurs) (Drs. 20/45): (In diesem wird der AStA-Referent für Soziales dazu aufgefordert, die Durchführung eines 10-Finger-Schreibkurses für Studenten zu ermöglichen. Hierfür soll er verschiedene Angebote einholen und eine Auswahl treffen.)
Top 12 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32, 20/35, 20/47): (Hier gingen, wie oben beschrieben, je ein Antrag von Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider sowie ein weiterer von mehreren Vertretern des RCDS ein.)
Top 13 Militärische Werbung in den Moritz-Medien (Drs. 20/23): (Hier reichten Vertreter von Jusos, Grüner Hochschulgruppe und SDS einen Antrag ein, welcher eine Annahme und Veröffentlichung militärischer Werbung in Ausgaben des moritz-Magazins unterbinden soll. Für dadurch möglicherweise entstehende Einnahmeausfälle soll die Geschäftsführung der moritz-Medien mit einem Alternativkonzept beauftragt werden.)
ToP 14 „EMAS“ (Drs. 20/38): (In diesem Antrag soll sich das Stupa für die Etablierung eines „EMAS“- Konzeptes aussprechen. Das beinhaltet die Etablierung moderner Umweltstandards an der Universität im Bereich der Energieversorgung, Beschaffung und der Müllentsorgung.)
Top 15 Einführung E-Voting (Drs. 20/ 69): (Hier geht es darum, dass man künftig auch elektronisch seine Stimme bei den nächsten Stupa-Wahlen abgeben kann.)
Top 16 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung Drs. 20/ 70): (Hier ist unter anderem geplant, dass von der Sitzung Audiomitschnitte gemacht werden sollen.)
Top 17 Änderung der Satzung (erste Lesung Drs. 20/ 71): (Während es bisher immer möglich war, schriftliche Anfragen während einer StuPa-Sitzung zu stellen, soll dies künftig nur noch in Ausnahmefällen möglich sein.)
Top 18 Sonstiges
Bilder: Jakob Pallus (Stupa-Logos)
von Marco Wagner | 23.06.2010
Die Vollversammlung war nur mäßig besucht.
Am Mittwoch dem 23. Juni fand die Sommervollversammlung (VV) der Studierendenschaft der Universität Greifswald statt. Was für alle Anwesenden schon längst augenscheinlich war, bestätigten die Zahlen: Die Hallen am Bahnhof waren mit gerade mal 160 Teilnehmern nur eher mäßig gefüllt, die VV damit nicht beschlussfähig. Fünf Prozent der Studenten, also gut 600 Personen, wären dafür nötig gewesen.
Die Lehrerbildung war an diesem Nachmittag das am meisten diskutierte Thema. Der AStA beantragte, dass die Studierendenschaft zur Greifswalder Lehramtsausbildung bekennt. Dazu war am Montag bereits ein Positiosnpapier vorgestellt worden.
In der Diskussion um diesen Antrag wurde unter anderem gefragt, warum man bei diesem Papier auf die Zusammenarbeit mit Rostock verzichtet habe. Dem sei, so Daniela Gleich, kommissarische AStA- Vorsitzende nicht so gewesen. Man habe angefragt. Seitens der Universität Rostock sei jedoch kein Interesse vorhanden gewesen, die Greifswalder Studierenden in ihrem Kampf gegen die Schließung der Lehramtsausbildung zu unterstützen.
„Drescht auf Tesch ein“
„Drescht auf Tesch ein“ forderte Stephan Schumann von den Jusos, bezog dies allerdings auf einen verbalen Druck. In diesem Rahmen appellierte Paula Zill, AStA-Referentin für Studium und Lehre, an die Studierendenschaft, sich unbedingt an den Protesten um den Erhalt der Lehramtsausbildung zu beteiligen. Nach einer längeren Debatte folgte schließlich die Abstimmung. Die Mehrheit der Studierenden stimmte für den Antrag.
Professor Walter erhielt den Preis für hervorragende Lehre an der Universität Greifswald.
Des Weiteren wurde an diesem Abend der Preis für hervorragende Lehre des Allgemeinen Studierendenausschusses erstmalig vergeben. Preisträger ist der Slawistik-Professor Professor Harry Walter. Prorektor Professor Michael Herbst hielt zuvor eine Laudatio für den Preisträger. Begründet wurde die Preisvergabe unter anderem damit, dass es bei den Lehrveranstaltungen von Walter zu einer besonders engen Verzahnung zwischen Studium, Forschung und Lehre käme. Das Preisgeld, welches der Professor neben einer Urkunde und einem Blumenstrauß erhielt, wolle er im Sinne der Studierenden und für eine zusätzliche Exkursion nutzen.
BWL-Diplom soll bleiben
Nach dieser Ehrungszeremonie wurde wieder relativ lange über den Erhalt des BWL-Diploms debattiert. Professor Roland Rollberg, vom Lehrstuhl für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre hielt eine Plädoyer für den Erhalt des Diplomstudienganges in Greifswald. „Warum lautet der Antrag nicht: Ablehnung des Bologna-Prozess insgesamt?!“ wirft der Student Eric in die Diskussion mit ein. Nach einer guten halben Stunde wurde über den Antrag, den letzten noch vorhandenen Diplom-BWL-Studiengang zu erhalten, abgestimmt. Eine große Mehrheit sprach sich für deren Erhalt aus.
Die Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) stand ebenso auf der Agenda und sorgte für einigen Diskussionsstoff. Die Antragsteller kritisierten, dass im Gesetz kein Freiversuch bei den Prüfungen und keine Vollversammlungspflicht enthalten sind. Diese, so die deutliche Mehrheit der Vollversammlung, sollen noch eingefügt werden..
Professor Rollberg verteidigt das BWL-Diplom an der Universität Greifswald
Lange wurde auch über die Verbesserung der Radwegsituation diskutiert. Dies schloss eine Fürsprache der Studierendenschaft für die Diagonalquerung an der Europakreuzung mit ein. Die Studierendenschaft stimmte für den Ausbau der Radwege in Greifswald.
Neben diesen Anträgen fordert die Studierendenschaft eine Verbesserung der Wohnraumsituation in der Stadt und des Essensangebots in der Mensa, welches unter anderem auch die Speiseinteressen der Veganer berücksichtigen soll.
Nicht angenommen wurde ein Antrag, zur Ausstattung der Innenstadt mit Uni-WLAN. „Die Vollversammlung bittet die Universität Greifswald, an den am meisten frequentierten Plätzen in der Innenstadt Uni-WLAN bereitzustellen“ – so der Wortlaut des Antrages. Der Antrag stieß bei vielen Studierenden auf Unverständnis. Dies sei nicht Aufgabe der Universität und in Zeiten knapper Kassen eine unnötige Ausgabe, erklärten mehrere Anwesende. Am Ende stimmten 36 dagegen und 21 dafür – zu diesem Zeitpunkt hatte sich die Teilnehmerzahl offenbar bereits mehr als halbiert.
Senkung des Semesterbeitrages auf sieben Euro: „Absoluter Schwachsinn!“
Der frühere AStA-Finanzreferent Eric Kibler wünschte sich in einem Antrag, dass sich die Studierendenschaft dafür ausspreche, den Semesterbeitrag auf sieben Euro zu senken. Erik von Malottki (Jusos) hielt diesen Antrag für „absoluten Schwachsinn“. Ein Votum für diesen Antrag würde in letzter Konsequenz zu einer Schwächung der Studierendenschaft und der studentischen Kultur führen. Die studentische Kultur wird zum größten Teil aus den Einnahmen durch die Semesterbeiträge finanziert.
Begründet wurde der Antrag damit, dass die vorhandenen finanziellen Überschüsse der Studierendenschaft abgebaut werden sollten. Neben Erik von Malottki hielten noch viele andere Studierende, darunter Corinna Kreutzmann, derzeit Finanzreferentin im AStA, Reden gegen diesen Antrag, der schlussendlich abgelehnt wurde.
Studierendenschaft soll Mittel der Studierenden abrufen
Public Viewing gab es in den Hallen am Bahnhof nicht. Immerhin war für das leibliche Wohl gesorgt
Thomas Schattschneider stellte schlussendlich einen Alternativantrag vor. „Die Vollversammlung fordert alle Studierenden der Universität Greifswald auf, die bereitgestellten finanziellen Mittel für kulturelle, soziale oder politische Projekte aktiv abzurufen.“ Dieser Antrag wurde dann auch von den noch übrig gebliebenen Anwesenden angenommen.
Ein Antrag von Benjamin Dahlke, die Studierendenschaft möge fordern, dass alle bereits umgestellten BA/ MA-Studiengänge wieder in Diplom/ Magisterstudiengänge umgewandelt werden, fand ebenso keine Mehrheit unter den Anwesenden.
Der Antrag zur Abänderung der Fristenregelung für die Abmeldung von schriftlichen Prüfungen wurde von der Studierendenschaft unterstützt. Studenten sollen sich, so der Wille der VV, künftig bis zu sieben Werktage vor dem Prüfungstermin von der Prüfung wieder abmelden können.
Zudem gab es noch einen Informations-TOP, in dem sich der AStA und die Moritz-Medien vorstellten. Zuletzt waren unter den etwa 50 verbliebenen Anwesenden hauptsächlich die „üblichen Verdächtigen“ in den Hallen am Bahnhof. Nach vier Stunden war schließlich Schicht im Schacht. Die – wieder einmal nicht beschlussfähige Vollversammlung – war beendet. Das im Anschluss geplante Public Viewing musste aufgrund technischer Probleme ausfallen.
Korrekturhinweis: Die im Text angegebene Zahl von 160 Teilnehmern bezieht sich auf den Beginn der Vollversammlung. Diese erhöhte sich noch leicht auf 200.
Fotos:
Carsten Schönebeck
