StuPa-Liveticker – 13. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 05.12.2023

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
– 3.1 Präsidium und moritz.medien
– 3.2. Semesterticket
– 3.3 individuelle Berichte Referent*innen
– 3.4 Projektpläne
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Haushaltsplan 2024 (2. Lesung)
TOP 7 Studentisches Prorektorat
TOP 8 Antrag: Nächster Halt – Bundesweites vergünstigtes Semesterticket
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23
TOP 10 Antrag: Termine VV 2024/25
TOP 11 Antrag: Aufwandsentschädigungen VV-Präsidium
TOP 12 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Hejsann hopsann liebe StuPa- und Tickerfans! Es ist 20:13, wir haben Lebkuchen und Tee dabei, und freuen uns jetzt, durch vehementes Tippen die verfrorenen Finger wieder aufzuwärmen. Heute tickern hier für euch: Eure Lieblings-GeFü Niklas und Caro, Jan-Niklas, Adrian, Nessa, Lucas, Clara, Jette und Ise.

Die AStA-Menschen haben so Rentiergeweih-Haarbänder dabei, deren Gebimmel uns langfristig wahrscheinlich in den Wahnsinn treiben wird, aber im Moment ist es noch sehr nett und stimmungsvoll. Hörsaal 4 ist schön voll und wir haben Bock! (Rentierbock, höhö) 

Auch hat jemand einfach den Kaffeepott von zu Hause mitgebracht, das nenne ich mal vorbereitet.

20:20 Uhr.

Die Tagesordnung ist angeworfen, aber es stehen immer noch Leute vorne, die sich eintragen wollen. Es werden Schokonikoläuse verteilt, hoffentlich kriegen wir noch einen.

Wir haben einen bekommen, müssen ihn uns aber teilen. 🙁

20:25Uhr

TOP 1 Begrüßung

„Wenn ihr auf die Tagesordnung geguckt habt, seht ihr, das wird lustig heute.“

Sophie

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20:26 Uhr

TOP 2 Formalia

Es sind 16 Stupist*innen mit drei Stimmübertragungen anwesend. Damit sind wir beschlussfähig. 

In der letzten Sitzung wurde über die Geschäftsordnung gesprochen. Es wurde sich daraufhin beim Justitiariat gemeldet und festgestellt, dass die einfache Mehrheit bei Geschäftsordnungsänderungen die entscheidende ist. Das heißt, dass auf der letzten Sitzung die Geschäftsordnung geändert wurde. Sie gilt jedoch noch nicht, da sie erst noch von Sophie und Robert unterzeichnet werden und dann nochmal dem Justitiariat vorgelegt werden muss. Entsprechend treten alle Neuerungen im neuen Jahr ein. Sophie hat noch eine Stimmübertragung vergessen, die aber rechtzeitig eingegangen ist. Also handelt es sich nun um 16 Stupist*innen mit vier Stimmübertragungen. 

Das Protokoll der letzten Sitzung ist online. Es gibt keine Anmerkungen dazu, demnach wird das Protokoll angenommen (mit drei Enthaltungen). Es kommt eine Frage zu den Protokollen. Diese sind wohl an der falschen Stelle hochgeladen. Das ist dem Präsidium auch schon aufgefallen. Es wird zeitnah geändert.

Danach wird über die heutige Tagesordnung abgestimmt. 

Emil hat eine Anmerkung. Er hätte gerne noch die Wahl von Mitgliedern des Medienausschusses auf der Tagesordnung.

 Also gibt’s den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung. Erst einmal meldet sich niemand.

Nico schlägt allerdings noch vor, das nach dem Haushaltsplan und vor dem studentischen Prorektorat zu machen – dann gibt es zwei Wahlen direkt hintereinander. Emil möchte die Wahl lieber früher machen, weil die Bewerber*innen dann nicht so lange da sein müssen.

Also die Wahl jetzt direkt – noch vor den Berichten. Über den Vorschlag, die Wahl direkt zu halten, wird abgestimmt. Die Mehrheit ist für die Wahl vor den Berichten, also geht es damit gleich weiter, sobald über die geänderte Tagesordnung abgestimmt wurde.

Es gibt aber noch einen weiteren Einwand. Die Wahl des studentischen Prorektorats soll auch vorgezogen werden – auf TOPneu 5. Dazu gibt es keine Gegenrede, das wird also gemacht.

Es gibt eine Frage: Es gäbe einige Fehler bei den Anträgen aus der Vollversammlung im Drucksachenpaket.

Ohne weitere Änderungen zur Tagesordnung kommt es zur Abstimmung über diese. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen.

20:34 Uhr

TOPneu3 Wahl Mitglieder des Medienausschusses

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Zwei Mitglieder des Medienausschusses sind auf der letzten StuPa-Sitzung zurückgetreten. 

Sophie fragt nach Bewerbungen beziehungsweise Vorschlägen.

Niklas (GeFü moritz.medien) schlägt Oliver vor, Emil schlägt Emily vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge oder Initiativbewerbungen. 

Es wird mit der Vorstellung der vorgeschlagenen Personen fortgefahren. Die vorgeschlagenen Personen treten nach vorn.

Sophie schlägt vor, dass Emily anfängt mit ihrer Vorstellung. Sie studiert Lehramt Geschichte und Englisch im ersten Semester und findet die Arbeit im MA sehr wichtig.

Oliver studiert Jura im dritten Semester und würde sich gerne hochschulpolitisch mehr einbringen. 

Emil hat eine Frage an beide: Sind sie irgendeiner Hochschulgruppe zugehörig? Oliver ist in keiner Hochschulgruppe und Emily ist bei der Linksjugend.

Henry möchte wissen, was sie zur Zensur studentischer Medien denken. „Eher so 👍👎?“ Sophie formuliert um: Was die beiden von Pressefreiheit halten?

„Pressefreiheit, wenns mir gefällt. Scherz, Pressefreiheit gut.“

Oliver

Emily schließt sich dem an.

Nico fragt, ob die beiden schon Kontakt zu Mitgliedern aus dem Medienausschuss hatten und wissen, was ihre Aufgaben seien. Emily hat bereits mit Emil über das Amt gesprochen und er habe sie darüber aufgeklärt, was auf sie zukommt. Oliver weiß auch soweit, was seine Aufgaben sein werden. 

Mercedes möchte wissen, ob die beiden konkrete Vorstellungen und Ziele haben und wie sie sich die Arbeit mit den anderen Gremien vorstellen.  Die Beantwortung scheint schwierig zu sein und die beiden brauchen etwas Zeit zum Nachdenken. Oliver findet eine gute Zusammenarbeit immer schön und findet es wichtig, dass alle zufrieden sind. Emily möchte auch das Finden von gemeinsamen Lösungen in den Vordergrund stellen. 

Ohne weitere Fragen geht es weiter mit der Wahl.

Sophie versichert sich kurz, ob offen gewählt werden darf, und startet dann die Abstimmung.

Es wird in der Reihenfolge der Vorstellung abgestimmt. 

Emily wird bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen in den Medienausschuss gewählt. 

Oliver wird ebenfalls mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen gewählt.

Herzlichen Glühstrumpf!

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20:41 Uhr

TOPneu4 Berichte

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Sophie weist nochmal darauf hin, dass die Berichte heute sehr umfangreich sind – denn heute ist der Anfang einer neuen Berichtstruktur. Wir sind alle gespannt, wie das funktioniert.

Sie ist gespannt, wie es läuft. Sophie schlägt vor, dass erst das Präsidium und die moritz.medien besprochen werden, dann möchte Robert das Semesterticket ansprechen und danach die Projektpläne und die einzelnen AStA-Referate. 

Zuerst können Fragen oder Anregungen zum Bericht des Präsidiums und danach der moritz.medien losgeworden werden.

– 4.1 Präsidium und moritz.medien

Zum Präsidium gibt es keine Nachfragen. 

Die moritz.medien haben keine Anmerkungen und uns werden auch keine Fragen gestellt. 

– 4.2. Semesterticket

Robert kommt nach vorne. Er möchte alle auf den neuesten Stand bringen, was das Semsterticket angeht. 

Es gäbe eine Unterarbeitungsgruppe vom Koordinierungsrat, die für das bundesweite Semesterticket verantwortlich sei. Am 24.11. habe sich diese geeinigt, dass es ein bundesweites Semesterticket geben solle. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest, geplant sei aber zum Sommersemester hin. Das Ticket solle 60 Prozent des Deutschlandtickets kosten. Es stehe also kein fester Betrag fest, stattdessen sei dieser immer an die Kosten des Deutschlandticket gebunden. Derzeit wären es 29,90 Euro. Diese Kosten würden auf den aktuellen Semesterbeitrag aufgeschlagen werden – kommen also hinzu. Das Semesterticket sei als sogenanntes Vollsolidarmodell angelegt. Alle Studierenden würden den gleichen Preis bezahlen und müssten das Ticket auch erst einmal nehmen. Teurer werde es dann, wenn das Deutschlandticket teurer werden würde. 

Auch soll es Möglichkeiten geben, sich von dem Semesterticket zu befreien – wie genau das funktionieren soll, ist aber noch nicht klar. Was genau die Idee und das Vorhaben vom Bund und den Ländern sei, kann Robert leider auch nicht sagen. Alles andere sei aktuell noch recht schwammig. Robert liege soweit auch nur der Beschluss vor.

Die Ausgabe des Tickets solle digital erfolgen. Wer das dann ausgibt, ist unklar und von Studierendenschaft zu Studierendenschaft anders.Es müsse zuerst mit den Verkehrbetrieben in Kontakt getreten werden. 

Da es hier kein Semesterticket gibt, sei das jetzt alles sehr neu. Dadurch seien das Rektorat und der AStA noch etwas überfordert davon. Eine Einführung zum Sommersemester sei nicht möglich aufgrund von Krankheit und verwaltungstechnischen Hürden.

Die Beitragsordnung der Universität müsse dann ebenfalls geändert werden. Vor Kurzem gäbe es da eine Erhöhung von einem Euro, aber das liegt noch immer beim Wissenschaftsministerium. Die Genehmigung für diese Beitragserhöhung sei noch nicht erteilt worden. Ähnlich langwierig könnte es dann wohl auch bei einer erneuten Änderung sein.

Robert trifft sich morgen mit Electric Paper, die bereits die Gremienwahlen durchführen, die könnte er – nach Bedarf – auch direkt zu einer Urabstimmung fragen.

Niklas W. berichtet, dass der Verkehrsbetrieb eine neue App hat und möchte wissen, ob es vorstellbar sei, das Ticket direkt über die App anzeigen zu lassen. 

Robert meinte, dass das wahrscheinlich kein Problem darstellen sollte. Wie der verwaltungstechnische Aufwand gelöst werden würde, ist noch unklar, aber es ist natürlich sehr praktisch, dass es diese App gibt.

Es gibt keine weiteren Nachfragen zu Roberts Ausführung. 

– 4.3 Projektpläne des AStAs

Es herrscht kurze Unsicherheit, wer die Berichte vorstellt. Anscheinend stellt immer eine Person das individuelle Projekt vor.

Nadine sagt ein bisschen was zum Projektplan. (Sie kümmert sich um die 24-Stunden-Vorlesung.) Der Plan zeigt den aktuellen Stand und was die letzten Wochen gemacht wurde. 

Unter anderem steht dort, dass sie bisher 22 Zusagen von Referent*innen für die Veranstaltung bekommen haben, die Lust haben, einen Vortrag zu halten – es handelt sich um die 24h-Stunden Vorlesung.

Marlene möchte anmerken, dass es noch ein wenig undeutlich ist, zu welchen Projekten die Pläne gehören. 

Sophie schlägt vor, wenn zwischen den Sitzungen Kritik kommen sollte, dass dies dann direkt an den AStA weitergegeben werden könne.

Als nächstes möchte Aliya ein paar Anmerkungen zur Erstiwoche im Sommersemester abgeben. Sie würden bereits anfangen, diese zu organisieren. Es gäbe nicht so viele FSR, die neue Erstis im Sommersemester bekommen, aber es soll trotzdem eine Ersti-Woche veranstaltet werden.

Emil möchte fragen, wie es mit dem Merch in den Erstibeuteln aussieht, und ob das StuPa da auch noch Mitspracherecht habe.

Krissi weist auf eine Tabelle im Drucksachenpaket hin. (S.26 im Drucksachenpaket). In der letzten AStA-Sitzung hätten sie darüber abgestimmt. Sie hat geschaut, wie viel die Anschaffungen kosten würde für die wintersemesterüblichen Mengen von circa 2000 Stück – allerdings weist sie daraufhin, dass zum Sommersemester eher so 400 neue Studierende zu erwarten seien. Dabei gäbe es vier priorisierte Merch-Sachen, die in den letzten Jahren sehr gut ankamen, wie zum Beispiel AStA-Becher oder Kugelschreiber.

Emil hat noch eine Anmerkung: Die Sattelschützer sollten den Sattel schützen – leider seien diese nicht wasserdicht.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen. 

Aliya hat noch einen Bericht zur langen Nacht des Lernens. Es soll zwei Nächte geben. Die erste am 31.01. und die zweite am 28.02. Die Veranstaltung werde sehr gut angenommen. Es soll auch wieder Angebote wie zum Beispiel Beratungen geben, jedoch nur bei der ersten Nacht, denn bei der zweiten seien zu viele im Urlaub. Zur zweiten Nacht am 28.02. sind auch die Bibliotheksmitarbeitenden im Urlaub – demnach fällt diese Nacht etwas kleiner aus. 

Weiter geht es mit dem Bericht zur Umfrage „Queeres Leben“. Dazu gibt es keine Fragen oder Anmerkungen, Sophie wünscht viel Erfolg bei der Datenauswertung.

Weiter zu Club Fusion. Da gibt es noch nicht viel Neues und daher nicht viel zu berichten. Auch dazu keine Fragen. 

20:59 Uhr

– 4.4 individuelle Berichte Referent*innen

Robert beginnt und hat keine Anmerkungen zu seinem Bericht. Fragen gibt es auch nicht.

Krissi hat Ergänzungen zu ihrem Bericht. Das Wichtigste sei der Aufenthalt auf der Biologischen Station Hiddensee des AStAs. Dort hätten sie viel Zeit für Diskussionen und Teambuilding gehabt. Es gäbe auch schon einen möglichen Zeitplan. (Drucksachenpaket S.8 folgend.) Es sehe zwar sehr voll aus, aber das wurde alles schon in die Wege geleitet. Unter anderem solle es dort Weiterbildungen geben für die einzelnen Referate im AStA nach dem Motto „How to HoPo“, „How to Finanzen“. 

Emil findet es cool, dass das so übersichtlich aufgeschrieben wurde. Er hat aber noch eine Nachfrage zum AStA-Wochenende. Ein paar AStA-Referent*innen konnten ja nicht mit dabei sein – wie werden die eingearbeitet?

Krissi erklärt dazu, dass die Referatsleitungen mit den Personen schon in Kontakt getreten seien, um eben solche Dinge abzuklären. Die ersten Projekte würden auch schon geplant auch in Hinblick auf die Prüfungsphase. 

Arne ist krank. Wir wünschen gute Besserung. Wenn es Fragen gibt, sollen diese an andere Referent*innen oder per Mail gestellt werden. Es gibt aber keine Fragen.

Anna möchte darauf hinweisen, dass die nächste StudPortal-AG-Sitzung am 08.01.2024 stattfindet. Sie seien momentan recht knapp besetzt und Anna möchte anmerken, dass falls Stupist*innen daran teilnehmen möchten, sie immer gerne gesehen sind. 

Bennet hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Nachfragen.

Tom schüttelt den Kopf und es klingelt. Tom hat zu seinem Bericht auch keine Ergänzungen. Es gibt auch keine Fragen an Tom. 

Sophie klingt begeistert von der neuen Berichtsstruktur, bringt den Satz aber nicht zu Ende.

Marie ist leider auch nicht da. Es gibt aber auch keine Fragen an Marie. 

Aliya hat eine Frage zu dem Punkt „Möwenfest“ (eine Art Fischerfest Gaffelrigg für Studis). Sie würde sich freuen, wenn es Ideen gibt, welche Künstler*innen man dafür einladen könnte – nicht nur für 2024, sondern auch schon für 2025. Die seien bestimmt auch schnell ausgebucht. Ähnlich wie die Referent*innen für die 24-Stunden-Vorlesung müssten auch diese rechtzeitig angefragt werden. 

Sophie bittet das Plenum Acts vorzuschlagen, die man Wismar wegnehmen könne.

Weiter mit Henrys Bericht, da gibt es weder Fragen noch Ergänzungen.

Kris hat auch keine Ergänzungen.

Karl möchte anmerken, dass er sich freue, dass die Anbringung von Wasserspendern in dem Pausenraum in der Beitz-Platz Bib jetzt doch möglich scheint. Es könnte also zum Ende nächsten Jahres im Pausenraum der Zentralen Bibliothek einen Wasserspender geben – dieser Raum soll nämlich sowieso umgebaut werden.

„Wer schon mal in diesem Pausenraum war – der ist echt schrecklich.“

Kris

In der Bereichbibliothek wird das leider nicht umsetzbar sein, da diese zu klein ist und nicht über einen Unterbau verfügt – das macht das Verlegen von Wasserleitungen sehr schwer. 

Mareike hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.

Sophie wünscht Mareike und (auch Anna) gute Einarbeitung im AStA.

Hanna hat auch keine Ergänzungen.

Emil hat sich gemeldet, aber „die Rentiere sind im Weg“ und wird daher nicht direkt von Sophie gesehen (er sitzt hinter den klingelnden AStA-Menschen.). Er möchte wissen, wie viele Mensa-Freitischkarten bewilligt werden. Es würden im Monat fünf bis zehn dieser bewilligt werden.

Weiter geht es mit Nadines Bericht. Nadine hat eine Ergänzung. Heute hat ein Treffen zur Lehramtsreform stattgefunden. Sie habe daran teilgenommen. Es gibt auch zu Nadines Bericht keine weiteren Fragen. 

Wir wären dann mit dem Berichts-TOP fertig und Sophie fragt nochmal nach Rückmeldungen.

Nico bedankt sich für die Umsetzung der neuen Berichtsstruktur – er findet es so deutlich übersichtlicher.

Kris möchte noch vom Mensaausschuss berichten. Gestern sei die Sitzung mit vielen Leuten gewesen – erstmal positiv. Es gebe vom Studierendenwerk nun eine Mitarbeiterin, die sich für Nachhaltigkeit einsetzen solle. Es sollen Projekte ins Leben gerufen werden, die an jeder einzelnen Mensa ausprobiert werden sollen. Dabei soll es zum Beispiel darum gehen, herauszufinden, wie das Essen nachhaltiger gemacht- und vegetarisches/veganes Essen attraktiver gemacht werden könne. Dazu solle es probeweise offene Treffen geben, in denen man sich mit der Nachhaltigkeitsverantwortlichen zusammensetzen könne und Anregungen und Vorstellungen besprochen würden. Dafür sollen noch Einladungen rausgeschickt werden. Es ginge auch allgemein darum, die Mensen attraktiver zu machen. Die Portionen die in Greifswald verkauft werden, seien wieder fast am Vorkrisenniveau (also von 2019). Die anderen Standorte in Neubrandenburg und Stralsund seien noch weit hinter dem, was sie 2019 verkauft hätten.

Lukas möchte hinzufügen, dass er das Treffen auch als sehr produktiv empfunden habe. Es gebe auch schon einen studentischen Vorsitz. Das mache jetzt Annabel. Die „Salz-Pfeffer-Thematik“ wurde angesprochen. Es gebe jetzt wohl mehr Salz und vielleicht gibt es bald wieder Petersilie zu den Senfeiern.

Emil hat auch eine Frage: Konnten die Punkte aus der Vollversammlung schon angesprochen werden? Erstmal müssten diese Anträge im StuPa bestätigt werden, können dementsprechend auch erst in der nächsten Sitzung angesprochen werden. 

Lukas ergänzt, dass überlegt wird, wie mit dem Essen umgegangen werden könne, das am Ende des Tages nicht verkauft werde. Eventuell könne man da mit einer App Essen zu einem günstigerem Preis weiterverkaufen. Außerdem wird gefragt, ob die Thematik mit den Food-Trucks auf dem Beitz-Platz nochmal angesprochen worden sei.

Lukas erklärt, dass das nicht direkt angesprochen wurde. Am Beitz-Platz würden allerdings weniger Portionen verkauft als in der Loeffler-Mensa, welche mittlerweile schon über dem Vorkrisenniveau sei.

Nico ist in letzter Zeit vermehrt aufgefallen, dass Studierende über Allergien klagen würden – also keine, die sie schon hätten, sondern anscheinend neue Allergien. Explizit ginge es dabei um Paprika. Eine Person, die in der Mensa gegessen hat, hat nach diesem Allergen gefragt; von der Person an der Ausgabe wurde das Vorhandensein eines Allergens verneint, die Person hätte dann aber eine allergische Reaktion gehabt. Das sei schon bei mehreren Personen unabhängig voneinander vorgefallen. Daher gab es die Idee, ob die Inhaltsstoffe veröffentlicht werden könnten. Allerdings habe Nico noch keinen Antrag gestellt, weil das Gespräch gestern erst stattgefunden habe.

Kris merkt an, dass auf den Displays, die auch anzeigen, was für Gerichte es an dem Tag gibt Allergene und Inhaltsstoffe angezeigt werden. Er habe von den Vorkommnissen heute zum ersten Mal gehört. 

Lukas merkt an, dass diese auch online einsehbar seien. Und die betroffene Person solle sich am besten selbst direkt an den Mensaausschuss oder das Studierendenwerk wenden. 

Nico bedankt sich für den Hinweis. Es gehe wohl auch um Inhaltsstoffe, die nicht unbedingt als klassische Allergene wahrgenommen werden, wie zum Beispiel Paprika.

Sophie merkt an, dass der relevante Punkt darin liegen sollte, dass auf Nachfrage hin die Frage nach Allergenen verneint würde. 

Marco hat auch eine Frage an den Mensaausschuss.

Er möchte die Frage aus der Mensa weiterreichen, warum der Parmesan in der Mensa 20 Cent koste. Es wird korrigiert, dass dieser sogar 50 Cent kosten würde. 

Kris antwortet, dass das insgesamt mal angesprochen werden könne. Das seien versteckte Kosten. Auch Ketchup und Mayo kosteten recht viel. 

Lukas ergänzt, dass auch die Petersilie teurer geworden sei.

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Weitere Fragen an den Mensaauschuss gibt es nicht.

Aliya hat einen ausführlichen Bericht zur Ersti-Woche erstellt, der aber gleichzeitig auch als Leitfaden für kommende Ersti-Wochen verwendet werden kann – sehr cool.

Sophie fragt, ob wir eine Pause machen wollen, aber wir halten durch

21:23 Uhr

TOP neu5 Studentisches Prorektorat

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Es liegt eine Bewerbung in schriftlicher Form vor. Eine Initiativbewerbung gibt’s zusätzlich von Nico W.

Sophie möchte über die Schließung der Liste mit Lukas und Nico als Bewerbungen abstimmen. Es wird abgestimmt und Sophies Vorschlag wird angenommen. Somit gibt es zwei Bewerbungen für den Vorschlag aus der Studierendenschaft. 

Sophie stellt zudem den Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf sechs Minuten. 

„Das ist das höchste studentische Amt, da sollte man sich ein bisschen vorstellen dürfen.“

Sophie

Lukas ist der erste, der sich vorstellt – denn V kommt vor W.

Bevor er starten kann, wird eingeworfen, ob es nicht schlauer sei, wenn der zweite Bewerber während der Vorstellung rausgehe, damit keine Ziele vom ersten Redner geklaut werden. Kurz wird auch die Frage aufgeworfen, ob wir dann weitertickern können. Wir sind aber nicht so schnell, deshalb passt das.

Nico verschwindet im Fahrstuhlraum.

Lukas beginnt seine Rede mit einem Dankeschön an Hennis Herbst. Dieses Amt hätte in seinen Augen nicht besser ausgefüllt werden können. Dank Hennis seien neue Strukturen geschaffen worden. Er sei der Überzeugung, dass der von Hennis angeführte Stellenwert fortgeführt werden soll.Lukas gehe es nicht nur um den strukturellen Wert des Amtes, sondern auch um den poltischen Stellenwert des Amtes und Akzente die dadurch gesetzt werden können. 

Zum einen die studentische Kultur und die Anstrebung zur klimaneutralen Universität bis 2030 seien besonders wichtig.

Beide Themen haben die Studierendenschaft sehr beschäftigt. Dabei sei die Rolle des studentischen Prorektorats essentiell. 

Auch im Punkt der Vereitlung der Schließung des Mensaclubs wäre Hennis als Vermittlung zwischen Studierendenschaft und Kanzlerin wichtig gewesen. Die drohende Schließung sei nicht nur ein Problem der Studierendenschaft, sondern auch der Universität gewesen. Er sehe die Rolle des studentischen Prorektorats auch im Thema der Nachhaltigkeit, in dem es eine starke Stimme bedürfe. Er möchte den politischen Stellenwert des studentischen Prorektorats sichern.

Außerdem möchte er viel an der Uni gestalten und das ginge nur mit Hilfe aus der Studierendenschaft, durch die Zusammenarbeit mit dem StuPa zum Beispiel.

Auch studentisches Wohnen sei ein Thema, was Lukas sehr beschäftigt. Ihn nervt, dass wir seit drei Jahren über dieses Thema diskutieren müssten und mit etwas Glück höchstens einen Artikel in der OZ dazu fänden. 

„Diese Stadt muss endlich verstehen, dass die Wohnungsnot nicht nur in der Ersti-Woche vorliegt, sondern auch im November und Dezember.“ 

Lukas

Die Uni müsse die Wohnungsnot für Studierende auch als ihr Problem sehen. Die Studis kämen nur in die Hörsääle, wenn sie auch ein Bett in Greifswald haben und dieses auch bezahlbar sei. Er möchte diese Botschaften auch an das Landesministerium weitertragen.

Lukas ist 23 Jahre alt und studiert Powi im Master. Außerdem ist er bereits seit vier Legislaturen in der Hochschulpolitik aktiv.

Nach fünf Minuten und 40 Sekunden ist Lukas fertig und Nico wird aus dem Vorflur geholt. Dafür muss Lukas jetzt raus.

Er hat leider keine so ausführliche Rede vorbereitet. Er habe nicht damit gerechnet, dass es so schwer für ihn wird. Er führt aus, dass ihm das hätte klar sein können (dass er eine Rede halten muss…). Er stehe für Freiheit und Individualität. Ihm sei bewusst, dass so ein Amt sehr viel Struktur benötigt. Er möchte die Frage beantworten, warum er qualifiziert sei für das Amt. Auch habe er sich nicht vor drei Wochen entschieden sich für das Amt zu bewerben, sondern vor drei Stunden. Er glaube, dass er sich das Amt zutraue und auch viele Aspekte in seine Arbeit einbringen kann. Er verstehe das Amt des studentischen Prorektors als Bindeglied zwischen dem Rektorat und der Studierendenschaft. Er habe in vielen verschiedenen Gremien gesessen, kenne viele Gesichter aus den FSR, kenne die Sicht als Person mit queerem Hintergrund. Er kenne die Perspektive des Lehramtserstis ohne Nebenjob. Auch er musste sich mit der Frage befassen, ob er im nächsten Semester weiterstudieren kann und daher sehe er sich als geeignet. Sein Ziel als studentischer Prorektor sei weiterhin als Bindeglied zu fungieren und für alle Studierenden einsetzen. Er möchte sich nicht nur für eine bestimmte Gruppe an Studierenden sein, sondern der studentische Prorektor für alle Studierenden sein. 

„Es werden große Fußstapfen werden – ich weiß noch nicht, ob ich sie ausfüllen kann.“ 

Nico

Nach 3 Minuten 55 wird Lukas wieder rein geholt und die Fragerunde beginnt. 

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Sophie erklärt nochmal, dass ein Beschluss zum Vorgang der Wahl des Voschlages des studentischen Prorektorats existiere. Dort seien Redezeiten notiert und Sonstiges. 

Marie fragt, was die Kandidaten von sich selbst sagen würden in Bezug auf politische und hochschulpolitische Erfahrungen und wie sie diese Erfahrungen mit einbringen wollen.

Nico sei Mitglied im Fachschaftsrat, der Fachschaftskonferenz und im StuPa und Vorsitzender der ständigen Kommision Lehramt. 

Lukas möchte nach vier Jahren HoPo nicht alle Rollen aufzählen. Hervorheben möchte er die Rolle des AStA-Vorsitzes, in welchem er auch Hennis in seinem ersten Jahr als studentischer Prorektor beobachten konnte und Erfahrungen sammeln konnte. 

Emil fragt an Nico: Was wären seine wichtigsten Themen? Was bedeutet es, wenn er sagt er möchte für alle Studierenden da sein? 

Nico antwortet, dass die dringendsten Themen die Wohnungssituation für Studierende und die studentischen Tarifverträge seien. Er möchte sich dafür einsetzen, dass es auch an dieser Uni Tarifverträge für Studierende geben soll.

Henry James möchte fragen, inwiefern die beiden ihre Rollen als männlich gelesene Person in der Hochschulpolitik bewerten. 

Lukas bedankt sich zuerst für die Frage und findet sie sehr berechtigt, weil jetzt zum zweiten Mal nur männlich gelesene Personen zur Wahl stehen. Er findet diesen Umstand problematisch. In seinen Augen liegt das an der Arbeitslast, die auf die Rolle zukommen wird, nicht an fehlender Kompetenz – das macht es etwas schwierig. Es sei ein Punkt, zu gucken, wie diese Stelle für alle zugänglicher und attraktiver werden könne. Für ihn sei eine solche Rolle leichter zu stämmen als für Studierende, die beispielsweise Humanbiologie im Master studieren. 

Nico glaubt auch, dass sein Geschlecht ihm einen Vorteil verschaffe. Er habe schon das Gefühl, dass auch für FINTA*-Personen die Möglichkeit bestehe, sich auf dieses Amt zu bewerben. Er könne sich als homosexueller cis-Mann nicht in die Perspektive einer FINTA*-Person hineinversetzen, weil er diesen nicht zugehöre. Bei diesen Thematiken sei es wichtig, sich mit den Personen direkt zusammenzusetzen und auch beispielsweise mit der Gender Trouble AG zu kooperieren.

Mercedes ist die nächste in der Redeliste. ihre Frage hat sich schon geklärt und sie zieht diese zurück.

Nadine habe von Hennis eine sehr proaktive Mitarbeit mitbekommen, vor allem im Bezug auf das Lehramt und  möchte sich dafür bei ihm bedanken. Sie möchte wissen, ob Nico diese Mitarbeit fortsetzen würde.

Er studiert Lehramt und  messe dem Lehramt eine sehr hohe Position zu. Er möchte weiterhin mit den Gremien zusammenarbeiten. Er möchte dem Lehramt weiterhin eine große Bedeutung beimessen.  Auf der anderen Seite möchte er andere Studiengänge oder Fakultäten nicht kleinreden. Er möchte klarstellen, dass alle Studiengänge auf einer Stufe stehen. 

Lukas ist auch der Ansicht, dass Lehramt ein sehr komplexes Thema ist. Er habe mit Bennet bereits Nächte damit verbracht, sich damit auseinanderzusetzen oder auch in AG-Sitzungen bedeutende Debatten mitbekommen. Ihm komme es vor allem darauf an, im Prorektorat eng zusammenzuarbeiten und einen kurzen Draht zu stellen, sollte es zu Problemen kommen. 

Hennis hat es immer sehr stark verfolgt und ihm sei das auch sehr wichtig. Er glaube, dass Lehramt auch immer einen politischen Stellenwert habe.

Henry (AStA) hat eine Frage an Nico zum studentischen Tarifvertrag. Er merkt an, dass die Verhandlungsrunde dazu übermorgen stattfindet – wie denkt er, dass er darauf noch groß Einfluss nehmen könne. 

Das sei Nico nicht bewusst gewesen, weil er da noch nicht so ganz drin stecke. Er wisse aber, dass das Ministerium für so etwas immer lange brauche. Er war bei keinem der AG-Treffen zu diesem Thema. Er glaube einfach, dass das Thema noch eine Rolle spielen würde und ihn irgendwie betreffen wird. Und wenn es nicht so sei, gäbe es noch eine ganze Bandbreite an Themen, mit denen er sich auseinandersetzen wird.  Aber dann werde er sich mit anderen Themen, wie zum Beispiel Diskriminierung auseinandersetzen – ein weiterer Punkt, der ihm wichtig sei, den er aber vorhin vergessen hätte.

Henry fragt außerdem, ob Nico wisse, welches Ministerium sich mit dem Thema beschäftige. Er hat keine klare Antwort darauf und weist darauf hin, dass er sich in diese Thema noch weiter einlesen müsse.

Marco möchte fragen, inwiefern die Kandidaten ihre (partei)politische Meinung ins Amt einbringen werden.

Lukas glaubt, er habe im StuPa oft kontroversere Meinungen von sich gegeben. Er sehe das studentische Prorektorat aber vor allem als ein repräsentatives Amt. Er glaube, dass die Uni noch viele Jahre mit den studentischen Tarifvertägen beschäftigt sein wird. Es gehe ihm darum Druck zu machen; Druck zu machen auf die Landesregierung, die letzten Endes darüber entscheiden, was im Bildungssektor vor sich geht. 

Nico habe die HoPo nie parteipolitisch verstanden. Er habe die HoPo so verstanden, dass sie sich für die Studierendenschaft einsetze. Damit seien nicht nur Studierende mit der gleichen Meinung wie er gemeint, sondern alle Studierenden. Er würde nie einen Beschluss ignorieren, nur weil dieser ihm nicht in den Kram passt. 

Marie fragt, wie die beiden FINTA*-Personen in der HoPo stärken wollen.

Nico sagt, er würde sich mit der GenderTrouble AG auseinandersetzen wollen und den Ergebnissen der Umfrage zu queerem Leben in Greifswald. Er könne sich auch vorstellen, dass man in Zusammenarbeit weitere Umfragen erstellen kann – wie kann man das Leben von FINTA*-Personen in Greifswald verbessern. Es gebe definitiv Möglichkeiten, die Situation zu verbessern. Konkret könne er noch nichts benennen, da er sich zunächst in die Thematiken einlesen müsse. 

Lukas fände es komisch, in diesem Kontext nicht über die letzte StuPa-Sitzung zu sprechen. Er nennt auch die FINTA*-Redeliste. Er versuche, oft zur Gender Trouble AG zu gehen. Diese plane gerade auch einen Aktionsmonat. Man könnte einen Leitfaden erstellen, wie man Queer-Leben an der Universität verbessern kann, sowie das Leben von FINTA*-Personen. 

Emil hat zwei Fragen an Nico: Was sei der entscheidende Punkt zur Entscheidung gewesen, sich zur Wahl zu stellen?

Die zweite Frage stellt er in Bezug auf das Thema der Verknüpfung von HoPo mit der Landespolitik – das sei immer wichtiger. 

Emil betont weiterhin die Bedeutung von landespolitischer Erfahrung.

Nico habe bereits Erfahrung mit der Landespolitik – er sei im Vorstand einer queeren Jugendorganisation gewesen. (Jugendnetzwerk lambda Mitteldeutschland) Im Amt des studentischen Prorektors würde er eher gesetzter auftreten. In seinen Augen funktioniere die Zusammenarbeit mit der Landepolitik am besten, wenn man ihnen im Nacken sitzt und ständig nachfragt. 

Zur ersten Frage: Als er mit der HoPo angefangen habe, war das gerade die erste Amtsperiode des studentischen Prorektorats. Schon dort habe er überlegt, sich zu bewerben. Das hat er verworfen, da er gerade frisch in der HoPo war. Nun hat er die HoPo Erfahrung. 

Er habe schon länger darüber nachgedacht und nicht erst heute, habe die Idee zunächst allerdings verworfen, da er dachte andere wären qualifizierter. Auf dem Weg hierher habe er aber erneut darüber nachgedacht und die Zweifel verworfen. Er hätte es schade gefunden, wenn es nur einen Kandidaten gegeben hätte.

Am Ende gäbe es keine richtige Alternative, als diese eine Person nur mit Ja oder Nein zu wählen – es gäbe keine richtige Wahlmöglichkeit. Er konnte durch seine spontane Entscheidung noch nicht mit Hennis sprechen und werde sich noch in vieles reinlesen müssen.

Marco stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste, weil er meint, das StuPa hätte einen guten Eindruck über die Kandidaten bekommen. Sophie berichtet kurz, wer auf der Redeliste steht. Es gibt keine Gegenrede.

Lukas möchte auch zu Emils Frage bezüglich der politischen Erfahrung Stellung nehmen.

Eine Sache, die bei ihm hängengeblieben sei, habe auf dem Eröffnungsfest des „Nordischen Klang“ stattgefunden, dort würden auch Landespolitiker*innen zu Gast sein. Er stellt fest: Manchmal seien es die kleinen Nebengespräche, die man mit der Wissenschaftsministerin brauche, um etwas umzusetzen. Ein kurzes Gespräch beim Nordischen Klang könne effektiver sein als ein geplantes Treffen.

Mercedes bedankt sich für die Antworten der Bewerber und möchte der Vollständigkeit halber fragen wie viel Zeit Nico für sein Amt eingeplant hat. Er müsse da ehrlicherweise ein wenig von Lukas abschauen, da er noch nicht die Möglichkeit hatte sich mit Hennis auszutauschen. Er plane auch so 25-30h die Woche ein und glaube auch, dass er soviel Zeit für das Amt einbringen könnte. Er stehe auch für die gesamte nächste Legislatur zur Verfügung. 

Sophie hat eine eher technische Frage: Wie sehr kennen sie sich mit den Strukturen des Prorektorats aus?

Das Amt sei allerdings noch nicht in der ganzen Universität so gut etabliert. Es wird gefragt, ob die Kandidaten Ideen haben wie man dies ändern könne. 

Lukas habe das als AStA-Vorsitz schon etwas kennen gelernt. Nun zählt er einige Treffen auf, die regelmäßig im Rektorat stattfänden. Er glaube schon, dass die Akzeptanz für das Amt generell da sei. 

Allerdings gäbe es auch kritische Augen auf dieses Amt. Mit diesen müsse man in Kontakt treten und zeigen, dass dieses Amt ebenfalls einen Mehrwert hat. 

Nico habe schon mit Prorektor*innen Kontakt gehabt. Damals war das noch Frau Marx. Nach einer Seminarsitzung hätte er sie angesprochen auf die Aufgaben im Rektorat. Sie habe ihm erklärt, was für Sitzungen da immer anfallen. So habe Nico bereits Einblicke in die Strukturen bekommen. Er glaube, dass man in den Dialoge gehen muss, wenn es kritische Stimmen gibt. Er möchte so versuchen, Vorbehalte abzubauen.

„Vorurteile kann man am besten abbauen, indem man mit Leuten spricht.“

Nico

Er würde auf Personen aktiv zugehen, die das Amt nicht für voll nehmen, sich mit diesen auseinandersetzen und das Gespräch suchen. 

Marco stellt einen GO-Antrag auf Pause nach der Wahl. 

Jetzt wäre Zeit für eine Fürrede, sagt Sophie, aber initial meldet sich niemand.

Emil meldet sich doch noch. Jacob habe ihm eine Fürrede zugeschickt. Er verliest diese. In dieser befürwortet und unterstützt er Lukas als studentischen Prorektor.Es werden Lukas Kompetenzen in der HoPo hervorgehoben. 

Mercedes möchte eine Sache aus dem Weg räumen: Nico hätte sich als chaotisch dargestellt. Sie stimme dem nicht zu – sie hielte ihn für einen sonst sehr strukturierten Menschen. Auch die Leitung der SKL habe er eine Legislatur lang übernommen – das hat Nico gar nicht erwähnt und ist in den Augen von Mercedes sehr beachtenswert, dass er sich diesem schwierigen Amt angenommen hat. 

Es kommt nun zur Abstimmung.

Sophie erklärt das Prozedere: Der StuPa schlägt dem Rektorat die Kandidaten vor. Es ist keine Entweder-Oder-Abstimmung und über beide wird einzeln abgestimmt.

Bei vier Enthaltungen ist Lukas einstimmig vorgeschlagen.

Nun wird über Nico abgestimmt. 

Bei vier Fürstimmen, 12 Gegenstimmen  und sechs Enthaltungen wird Nico leider nicht vorgeschlagen.  

Somit gibt es einen Vorschlag an den Senat für die Sitzung im Januar.

Wir machen Pause bis 22:25 Uhr. 

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22:25Uhr

Wir warten noch, bis alle Trinkflaschen aufgefüllt sind. Draußen schneit es.

22:27 Uhr:

„Gut, jetzt aber.“

Sophie

22:27Uhr

TOP neu6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

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Heute gibt es hier mal nichts zu sagen – also schnell weiter.

22:27 Uhr

TOP neu7 Finanzanträge

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Es liegt ein Finanzantrag vor. 

Hannes von GreiMUN (Greifswald Model UN) geht nach vorne und bringt den Antrag ein. Einmal im Jahr nehme Greimun an der größten Model-UN Veranstaltung in New York teil. Dabei ginge es natürlich um ganz viele politische Themen, aber auch um internationalen Austausch und Kontakte. Das ganze ginge natürlich aber auch mit einigen Kosten einher. Die letzten Jahre hätten sie auch auch schon finanzielle Unterstützung aus der Studierendenschaft erhalten.

Tomke bringt die Stellungnahme des Haushaltsausschusses ein – dieser spreche sich einstimmig für den Antrag aus. Diese wurde auch schon dem Präsidium zugeschickt, allerdings gab es eine kleine Verwirrung beim Aktenzeichen. 

Tom bringt die AStA-Perspektive ein. Sie unterstützen den Verein schon sehr lange.

„Gude Sache“

Tom

Es gibt keine Fragen. Tom möchte nur noch einmal an das Verfahren erinnern, dass solche Dinge immer namentlich abgestimmt werden. 

Es gibt auch keine Änderungsanträge. 

Weiter mit der Abstimmung. 

Henry hat sich am Anfang der Sitzung nicht auf der Liste eingetragen und holt das nun schnell nach, damit er auch mit aufgerufen und abstimmen kann.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Sophie wünscht viel Spaß. 

22:34 Uhr

TOP neu8 Haushaltsplan 2024 (2. Lesung)

Jetzt gibt es die Möglichkeit für eine Generaldebatte und Änderungsanträge für den Haushalt zu stellen. Große Anträge sollen bitte per Mail ans Präsidium geschickt werden.

Tom möchte anmerken, dass es in der letzten Sitzung die Frage gab, ob noch Titel geändert werden sollten. Er habe die Genehmigung bekommen, die so zu lassen. Somit hat er keine Änderungen mehr.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und die Generaldebatte wird geschlossen. 

Weiter zur Änderungsantragsdebatte, die aber nicht stattfindet, denn es gibt keine Änderungsanträge.

Über den Haushaltsplan wird abgestimmt und er wird einstimmig angenommen.

Tom geht jetzt als Mitorganisator zu einer FSR-Weihnachtsparty – wir wünschen viel Spaß!

22:37 Uhr

TOP neu9 Antrag: Nächster Halt – Bundesweites vergünstigtes Semesterticket

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Lukas bringt den Antrag ein und läuft dafür nach vorne. Er stehe dort mit vielen anderen Antragsstellenden drauf und finde diese Initiative sehr gut. Allein aus ökologischen Gründen solle man dafür sein. Dies sei ein Beitrag zur Klimawende. Natürlich käme es zu erhöhten Kosten durch ein Semesterticket. Er sehe Handlungsbedarf, durch den AStA zu informieren. Bei der Informationskampagne solle es auch um die Ausnahmen gehen. Es sei ein Solidarprinzip, das heißt alle Studierenden müssten zahlen, aber es würde auch Ausnahmen geben.

Weiter zur Generaldebatte.

Nico stellt eine Frage anstelle von Dorian, der nicht da sein kann. Dorian hätte gehört, dass es an der TU-München möglich sei, dass jede*r Studierende*r über das Ticket selbst entscheiden könnte (siehe Kommentar).

Robert antwortet, wenn das Ticket, so wie vom Bund-Länder-Gipfel beschlossen, kommt, dann sei es nicht möglich, dass jede*r selbst entscheide. Das Konzept lebe von dem Vollsolidarbeitrag. Daher wäre es bei dem Solidarmodell nicht möglich, dass Ticket abzulehnen (außer bei begründeten Ausnahmen). Insofern die Landesregierung kein landesweites Ticket einführe, wird es dieses aber auch in keiner anderen Form geben wie gerade geschildert. Das Solidarmodell soll den größtmöglichen Nutzen für alle bieten. Das Ticket solle bundesweit einheitlich sein und nicht von jeder Studierendenschaft verändert werden.

Niklas finde den Antrag sehr schön und sehe da auch die Urabstimmung als richtiges Mittel um ein allgemeines Stimmungsbild zu bekommen. Er meint, das von Dorian gebrachte Beispiel würde bei uns nicht funktionieren.

Nico führt für Dorian aus, dass es wohl möglich sei, direkt die Deutsche Bahn anzusprechen.

Hennis möchte sagen, dass es wohl das perfekte Thema für eine Urabstimmung sei. Er habe so eine Abstimmung noch nicht durchführen müssen. In der Satzung stehe, dass mindestens die Hälfte der Studierenden darüber abstimmen müssen. Zum zeitlichen Ablauf möchte er sagen, dass er mit der Kanzlerin gesprochen häbe, die auch die Einführung zum Sommersemester als unrealistisch sehe. Es gebe die Strukturen für ein Semesterticket in der Verwaltung noch gar nicht, um dieses einzuführen. Es müsse vermutlich auch die Immatrikulationsordnung geändert werden. Natürlich wolle man es so schnell wie möglich umsetzen. Es sei aber ratsam, da mit einer gewissen Ruhe ran zu gehen. Er glaube, dass Ende Januar ein guter Zeitpunkt für solch eine Urabstimmung sei. (Die Abstimmung darf nur während der Vorlesungszeit stattfinden.)

Lukas sagt, dass sie den Zeitpunkt sehr bewusst gewählt hätten. Dieser sei sehr straff. Aber sie würden das gerne mit den Gremienwahlen verbinden. 

Hennis bringt an, dass bereits im Januar die Rückmeldungen starten würden. Es sei ausgeschlossen, dass bis dahin eine Methode festgelegt sei, wie das mit der Umsetzung funktionieren solle.

Robert möchte noch einmal auf Hennis in Bezug auf die Urabstimmung eingehen. Er könne nur auf Härtefallregelungen in der Abstimmung eingehen, wenn er diese auch kenne. Er wolle nicht riskieren, dass die Leute uninformiert über das Thema abstimmen müssen.

Nico bedankt sich und finde , dass eine Urabstimmung das geeignete Instrument sei. Er möchte darauf hinweisen, dass die Leute, die den Antrag stellen laut Satzung auch dazu verpflichtet seien, sich an der Umsetzung der Urabstimmung zu beteiligen. Auch wenn er es gerne so früh wie möglich „alles in einem Abwasch erledigen“ würde, finde er den gesetzten Zeitraum  (9.-12. Januar) zu knapp. Er halte Ende Januar auch für realistischer.

Robert halte es für machbar, aber nur unter Vorbehalt. Die Informationskampagne sollten sie hinbekommen, sollten alle Informationen vorhanden sein. Trotzdem würde er vorschlagen, den Abstimmungszeitraum nach hinten zu verschieben. Aber er sei so weit in die Thematik eingearbeitet.

Emil habe noch eine Frage zu den erweiterten Rahmenbedingungen und wolle wissen, ob es weitere Förderungsmöglichkeiten, z.B. für Studierende, die Wohngeld bekommen, gäbe.

Lukas sagt, dass sie nicht wissen würden, was auf Bundesebene ausgehandelt werde. Darauf müsse erst einmal abgewartet werden.

Marco halte die Urabstimmung für sinnvoll, sehe aber, dass die Umsetzung noch mehr Planung brauche. Er zweifelt an, wie sinnvoll eine Infokampagne während der Weihnachtszeit sei. Die Abwägung der Kosten sei ein wichtiger Punkt, der viel Überlegung benötige. Auch weil Greifswald ja weniger Verkehrsanbindungen habe.

Bennet liest ein paar Punkte aus dem Antrag vor. Laut dem gäbe es nur 7 Tage für die Informationskampagne. Er halte den Zeitplan für zu „knackig“. Organisatorisch würden sie das hinkriegen, aber inhaltlich würde es nicht reichen.

Auch bringt er an, dass sie keine Informationskampagne und auch keine Urabstimmung zu einem Thema machen könnten, zu dem sie noch nicht alle Informationen haben. Er ist der Meinung, dass dies wahrscheinlich erst im Sommersemester machbar sei. 

Lukas können die Argumente nachvollziehen. Er sei offen dafür, über einen anderen Zeitraum zu diskutieren. Er möchte es aber gerne recht bald und nicht erst zum übernächsten Sommersemester geklärt haben.

Sophie erklärt auf eine Frage von Nico hin, dass der weitreichendste Änderungsantrag der gültige wäre, falls mehrere angenommen werden sollten.

Marco merkt an, dass es unsinnig sein könnte, über einen Zeitraum abzustimmen, wenn noch unklar wäre, wann die Informationen vorliege.

Der Vorschlag der Antragsstellenden sei, den Zeitraum auf „Ende Januar“ zu ändern.

Marco hat dazu noch eine Nachfrage: Wenn das Semesterticket nicht im Sommersemester sondern erst im nächsten Wintersemester komme, warum müsse die Urabstimmung dann im Januar sein?

Christoph erklärt, der AStA müsse da Verträge aushandeln und das solle auch so früh wie möglich geschehen, damit die Preise sich nicht noch erhöhen.

Hennis erklärt erneut, eine Einführung im Sommersemester sei unmöglich auf Seiten der Uni. Die Kanzlerin habe deutlich gemacht, dass dieses Thema sehr zeitaufwändig sei. Mit zwei oder drei Monaten mehr seien sie auf der sicheren Seite. Der entscheidende Zeitraum sei der der Rückmeldung für das Wintersemester.

Marco fragt den AStA, ob eine Informationskampagne bis Anfang Januar möglich sei.

Robert sehe kein Problem bei der Zeit, sondern eher darin, dass eventuell zu dem Zeitpunkt nicht alle Informationen vorliegen. 

„Wir haben schon andere Sachen gewuppt, mit deutlich weniger Leuten. […] Und da Lukas seine Hilfe angeboten hat, kann das ja nur was werden.“ 

Robert

Es gäbe sehr viele Schritte zur Umsetzung, die auch noch einmal Zeit benötigen.

Nico schläge die Woche vom 29. Januar vor, die letzte Semesterwoche. Er denke, dass man bis dahin vielleicht eine bessere Informationslage habe.

Auch fügt er an, dass davor noch StuPa-Sitzungen seien und man dann immernoch eine zeitliche Verlagerung vornehmen könne, sollte es bis dahin nicht möglich sein.

Hennis merkt an, dass in dem Antrag nicht stehe, dass eine Urabstimmung stattfinden soll. Dort steht lediglich, dass der ASTA eine Urabstimmung vorbereiten solle. Das sollte dieser, laut Hennis, doch hinkriegen.

Marco merkt an, das wäre gegebenenfalls etwas für eine Sondersitzung. Er sei sich der Unbeliebtheit jener bewusst.

Nico habe es so verstanden, dass tatsächlich eine Urabstimmung stattfinden soll, wenn dieser Antrag beschlossen werde.

Hennis bringt an, dass eine eindeutige, rechtssichere Frage vorliegen müsse.

Sophie sagt nun auch, dass dies nach einer Sondersitzung schreie. Sie liest die Termine vor. Hennis fände es schon möglich, das ohne Sondersitzung zu klären, und zwar in der regulären Sitzung am 2. Januar.

„Kater vom Neujahr ist kein guter Grund [um nicht an der StuPa-Sitzung teilzunehmen.]“

Sophie

Weiter mit den Änderungsanträgen.

Es gibt einen Änderungsantrag von den Antragsstellenden.

Der Zeitraum soll auf „Ende Januar“ geändert werden abhängig von dem vorliegenden Informationsgehalt. 

Der Antrag wird in seiner geänderten Form angenommen.

23:09 Uhr

TOP neu10 Beschlüsse VV WiSe 23

„Wuh! VV! Spaß Spaß!“

Sophie

Sophie merkt an, dass die Vollversammlung beschlussfähig war und es damit die dritte beschlussfähige in Folge sei.

Nico fragt, ob es möglich wäre im Block abzustimmen. 

Bennet möchte gerne dagegen argumentieren, da er noch einige Änderungsanträge habe.

Lukas hat einen Verfahrensvorschlag, dass über die Punkte im Block abgestimmt werden könne, über die es keinen Änderungsbedarf gäbe.

Titel 17 und 18 seien falsch. Bennet habe es inzwischen im Online-Dokument geändert. 

Sophie notiert sich die aber nochmal, weil sie bei der VV nicht anwesend sein konnte und daher nicht so den Überblick hat, den sie gleich zur Abstimmung braucht..

Es wird nun abgefragt, zu welchen Anträgen es Änderungsbedarf gibt. 

Es wird noch eingeworfen, dass es die letzten Male noch Beschlusskontrollen gab, die eingefügt werden müssten.

Dafür müsse es aber zu jedem Antrag einen Änderungsantrag geben.

Somit werden die jetzt doch einzeln durchgegangen.

Beschluss 1: Regelmäßige Awareness-Schulungen

Bennet hält eine Beschlusskontrolle hier nicht für sinnvoll, schließlich sollen die Awarenessschulungen bereits regelmäßig stattfinden. (Bennet hat übrigens einen kleinen Wichtelhut auf. Schade, dass die ganzen Bennet-Fans das verpassen.)

Lukas sagt, dass die Schulungen wenigstens in den AStA-Berichten aufgeführt werden sollten.

Robert bemerkt, dass Hannah dies schon regelmäßig in ihren Berichten tue und man dazu noch hinzufügen könne, wie diese Schulungen angenommen wurden. 

Nico würde sich dem AStA anschließen. Er habe das in den Berichten immer gelesen, wenn eine durchgeführt wurde. Er halte Beschlusskontrollen für nicht zielführend. 

Kris schlägt vor, dass generell allen Beschlüssen eine Beschlusskontrolle hinzugefügt wird, die kurz vor Ende der Legislatur liege.

Bennet äußert dazu, dass wenn man das mache, es für jeden einzelnd machen müsse, da diese auf die auf jeden Punkt individuell angepasst werden müsse. 

Robert erklärt, dass eine Richtlinie eingeführt wurde, die eine Beschlusskontrolle vorsieht. Daher findet er, dass es diese auch für jede Beschlüsse geben soll.

(Sophie merkt an, dass sich noch bis 23.59 Kandidierende fürs StuPa melden können.)

Lukas bringt an, dass hier gerade sehr viel Zeit über die Debatte über Beschlusskontrollen verloren gehen würde. 

Marlene hat geguckt wann die letzten beiden StuPa-Sitzung der Legislatur liegen. An einem dieser Tage könne ja die Beschlusskontrolle liegen. 

Emil stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zur Sache.

Marlene stellt den 13. Februar 2024 (die vorletzte Sitzung) als Beschlusskontrolltag vor.

Dafür gibt es keine Gegenrede.

Es wird über den Antrag abgestimmt, der Antrag wird angenommen.

Weiter mit Antrag 2: Verbesserung der studentischen Mitwirkung bei Änderungen von Prüfungs- und Studienordnungen

Es gibt keinen generellen Aussprachebedarf. 

Emil möchte eine Beschlusskontrolle für den 13.2. anlegen.

Bennet fragt, was dort kontrolliert werden soll. Denn dies müssen die Senatoren oder FSR machen und die sind dem StuPa nicht rechenschaftspflichtig.

Es gibt keine Änderungsanträge. Abstimmung – angenommen.

Weiter mit Antrag 3: „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für alle Prüfungsformate“

Es gibt keinen Aussprachebedarf, aber Bennet hat einen Änderungsantrag. Dieser ist aber redaktionell und daher eigentlich keiner.

Marlene hat eine Nachfrage, weil sich die Beschlüsse 3 und 4 sehr ähneln, lediglich die beauftragten Gremien unterscheiden sich.  Inhaltlich sind die wohl doch nicht so ähnlich. Sie möchte wissen, wer dafür zuständig sei.

Bennet erklärt, es wäre schon sinnvoll, verschiedene Gremien anzusprechen.

Bei Beschluss 4 müsse aber noch ein bisschen was geändert werden, aber dazu gleich.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und es wird abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

Weiter mit Beschluss 4: „Verlängerung der Hausarbeitsfristen

Es gibt keinen Aussprachebedarf, aber Bennet hat einen Änderungsantrag. Kurze Diskussion, ob Bennet die einfach schicken könnte. 

Bennet möchte die Beauftragten etwas ausweiten und ändern. Das Prüfungsamt solle ersetzt werden durch die Studienkommission des Senats.

Marlene möchte außerdem eine Beschlusskontrolle für den 13. Febuar ansetzen.

Beide Änderungsanträge werden angenommen, ebenso wird auch der Änderungsantrag bezüglich der Beschlusskontrolle angenommen. 

Der Antrag in geänderter Form wird einstimmig beschlossen.

Beschluss 5: „Studium ohne Tierversuche“ (im Drucksachenpaket war ein falscher Titel)

Es gibt keinen Aussprachebedarf.

Emil hat einen Änderungsantrag: Es soll ein Amt zugewiesen werden, das sich darum kümmert. Er ist aber nicht sicher, wer das wäre.

Bennet merkt an, dass man für diesen Antrag die jeweiligen Prüfungs- und Studienordnungen der Fächer ändern müsse. Also müsste man mit dem Senat, den Prüfungskomissionen und dem Land sprechen.

Emil möchte die studentischen Senator*innen bitten, das Thema bei der Senatssitzung einzubringen.

Der Änderungsantrag wird bei drei Enthaltungen einstimmig angenommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir kommen zur finalen Abstimmung. 

Der Antrag wird in geänderter Form einstimmig angenommen. 

Beschluss 6: „Beifach Latein“

Kein Aussprachebedarf. Sophie fragt, wer dafür zuständig sei, Bennet meinte, es wäre der Senat. 

Nico möchte hinzufügen, dass sich dafür auch Fachschaftsräte einsetzen könnten. Bennet meint, dass der Antrag bereits von vielen Menschen im FSR Geschichte eingebracht worden sei. Die hätten das schon auf dem Schirm.

„Die wollen das – die wollen das wirklich.“ -Bennet

Sophie hat eine Verständnisfrage, ob es dann nicht nur Studierende betreffe, die Geschichte auf Lehramt studieren.

Bennet antwortet, dass das daher so im Antrag stehe.

Weiter mit den Änderungsanträgen:

Marie hat einen Änderungsantrag im Auftrag von Jacob, der Altgriechisch ergänzen möchte. Altgriechisch sei von den gleichen Bedingungen wie Latein im Studium betroffen.

Nico ergänzt, dass sich dafür eingesetzt werde, dass Lehramt Religion ohne Altsprachen möglich wäre. Er sieht es als „quatsch“, sich also für mehr altsprachliche Anteile einzusetzen.

Marie sagt, dass sie nicht in dem Thema sei. Aber es gehe darum, ein Beifach, das freiwillig gewählt werden kann, zu verfestigen.

Jacob hätte sich was dabei gedacht, diesen Vorschlag hier anbringen zu lassen. (Jacob hat Corona, gute Besserung!)

Lukas möchte den Vorschlag machen, dass dieser Antrag mit der Änderung von Jacob angenommen werde, aber mit dem Zusatz, dass die Umsetzung geprüft werden solle. So könne dann auf einer kommenden Sitzung endgültig abgestimmt werden.

Bennet möchte dafür werben, den Änderungsantrag nicht anzunehmen, aufgrund der umfassenden Reformen, welche auf das Lehramtstudium zukommen. Latein werde wahrscheinlich im Lehramtsstudium Geschichte erhalten bleiben, allerdings ist es bei dem Graecum diese Wahrscheinlichkeit nicht gegeben. Deshalb plädiere er dafür, ersteinmal abzuwarten und sich derzeitig nur auf das Beifach Latein zu konzentrieren. 

Nico möchte nun doch nochmal ausschweifen:

Es sei eine Abiturergänzungsprüfung notwendig, aber nur für Gymnasien. Es liege ein Beschluss von einem Gremium vor, dass diese Prüfungen abgeschafft werden sollen. Dies müsse aber noch durch sämtliche Uni-Gremien.

Marie möchte, da sie das Thema eingebracht hat, den Vorschlag von Lukas übernehmen. 

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Bei mehreren Enthaltungen und einer Gegenstimme ist der Änderungsantrag angenommen.

Bennet hat auch einen Änderungsantrag. Er möchte einen Satz hinzufügen: Die Einrichtung soll im Zuge der Lehramtsreform erfolgen.

Dieser Antrag wird ebenfalls angenommen.

Marlene fragt, ob die Zuständigkeit geklärt wurde. 

Bennet erklärt, dass dafür die Fakultät, der Senat und das Land zuständig sind. 

Lukas erklärt, dass es hier doch aber erst um eine Prüfung geht.

Bennet bemerkt, eine Prüfung ist sinnlos, bevor die Gesetzlage geregelt ist und die neuen Reformen da sind.

Lukas sehe diesen Antrag nun als Patt-Situation. Er möchte eine Beschlusskontrolle für das Ende der nächsten Legislatur, also im  Februar 2025.

Über den Änderungsantrag bezüglich der Beschlusskontrolle wird nun abgestimmt und der Antrag wird mit mehreren Enthaltungen angenommen. 

„Emil, Kris.. ne!“

Sophie

Das war’s hier mit den Änderungsanträgen, weiter geht’s mit der Endabstimmung.

Der Antrag in geänderter Form wird mit mehreren Enthaltungen einstimmig angenommen. 

23:46 Uhr

Beschluss 7: „Lautstärkereduzierung in der Mensa am ELP“

Kein Redebedarf.

Ein Änderungsantrag von Raphael. Es soll das Wort „nachhaltig“ hinzugefügt werden.

Lukas finde das gut und würde das AStA-Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit damit beauftragen.

Kris erklärt, dass er lediglich den Wunsch äußern kann.

Sophie erklärt, dass sie sich ja auch lediglich für etwas aussprechen.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Lukas möchte konsequent sein und auch hier eine Beschlusskontrolle einfügen, diesmal in dieser Legislaturperiode, also wieder am 13. Februar 2024.

Der Änderungsantrag wird Abstimmung angenommen

Weiter mit der Endabstimmung.

„Ihr schreit, wenn ihr ne Pause braucht?“

Sophie

Beschluss 8: „Warme Mahlzeiten für Studierende“

Chris findet den Antrag richtig gut.  „Wenn Rostock ne Alkoholbar hat, können wir das auch.“

Es gibt keinen weiteren Aussprachebedarf. 

Kris hat einen Änderungsantrag, „Verhandlungen“ soll zu „Gesprächen“ geändert werden. 

Er verstehe nicht, warum dort Universität stehe und nicht Studierendenwerk.

Das Studierendenwerk ist nämlich Ansprechpartner. Aber er hat gesagt, man könne das auch so stehen lassen und dadurch ist es kein Änderungsantrag.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Kris wird verwarnt – ich dachte erst, er hätte noch einen Änderungsantrag.

Emil hat aber ne Frage: Ist das der Mensaauschuss dieser Legislatur oder schon der nächsten?

Kris schlägt vor, dass statt Mensaausschuss Referent für Ökologie dort stehen soll (also er selbst).

Bennet bemerkt, wenn jemand dafür zuständing sei, dann seien es die Mitglieder des Mensausschusses.

„Wir wollen dich entlasten“

Bennet

Sophie antwortet auf Emils Frage, es sei der Mensaausschuss der nächsten Legislatur.

Nico hat einen GO-Antrag auf Ende des Beschlusses 8 mit Endabstimmung. „Ich will nach Hause“ – Nico

Emil spricht dagegen, weil er noch einen Änderungsantrag hat, daher wird jetzt abgestimmt und der GO-Antrag wird abgelehnt.

Emil trägt sofort seinen Änderungsantrag vor, er möchte hinzufügen, dass auf der konstituierenden Sitzung der nächsten StuPa-Legislatur darüber gesprochen werden soll und das Präsidium damit beauftragt werden soll.

Bennet schlägt eine erste Beschlusskontrolle für die zweite StuPa Sitzung  der nächsten Legislatur vor sowie eine zweite Beschlusskontrolle im Herbst.

Lukas stellt den Änderungsantrag, eine Beschlusskontrolle für die erste StuPa-Sitzung der nächsten Legislaturperiode. 

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Marie stellt einen GO-Antrag auf Pause nach diesem Besschluss. Nico ist dagegen, weil er müde ist und den Rest durchziehen möchte.

Daher wird abgestimmt und angenommen.

Weiter zur Endabstimmung.

Dieser wird einstimmig angenommen.

Wir machen Pause bis 0:05. Aber Sophie verspricht, dass es nicht länger als 2 Uhr gehen wird.

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Beschluss 9: „Gerechte Preise für (Heißgetränke mit) Hafermilch“

Tomke findet den zweiten Satz etwas verwirrend. Daher möchte sie den zweiten Satz gerne streichen.

Bennet erklärt, dass das einer kleiner-gleich-Aussage gleiche. Das könne noch schöner formuliert werden.

Sophie fragt nochmal nach, ob dies durch einen Änderungsantrag entstand.

Raphael erklärt, dass dies durch zwei Änderungsanträge entstanden sei. 

Sophie merkt an, dass dies sich doch auf den letzten Satz beziehe und nicht auf den ersten und zweiten.

Nico W. erklärt seine Deutung, dass es eine Priorisierung mit einer Alternative sei. Die Hafermilch solle deutlich weniger kosten, auf jeden Fall solle sie nicht mehr als die herkömmliche Kuhmilch kosten.

Marie hatte den Antrag geschickt, dass der Preis der Hafermilch gesenkt werden solle. Dem folgten noch zwei Änderungsanträge (lest das bei Interesse im VV-Ticker nach: https://webmoritz.de/2023/11/28/live-ticker-studentische-vollversammlung-wise-2023-2024/ )

Maries Änderungsantrag lautet, dass die Milchalternativen nicht mehr als die herkömmliche Kuhmilch kosten soll.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt. Vorher fragt Sophie aber nochmal, ob alle den Änderungsantrag verstanden haben. 

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Emil stellt einen Änderungsantrag auf Beschlusskontrolle in der ersten ordentlichen StuPa-Sitzung der nächsten Legislatur.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, weiter mit der Endabstimmung.

Der Antrag in geänderter Form wird einstimmig angenommen 

Bennet kann keinen GO-Antrag stellen, aber merkt an, dass es möglich sei, die folgenden Beschlüsse auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Sophie übernimmt, dies als GO-Antrag.

Es gibt keine Gegenrede und damit ist der Antrag angenommen. Wir freuen uns!

„Wozu die Pause?“

Niklas

00:14 Uhr

TOP neu11 Antrag: Termine VV 2024/25

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Bennet gibt an, als er den Antrag geschrieben hat, war er „big mad“. Ein Prof hätte sich bei ihm gemeldet, der AStA hätte ein mangelndes Demokratieverständnis. 

Er meinte, dass es wohl jedes Jahr sehr schwer zu planen sei – er habe jedes Jahr das gleiche Problem, denn seine Vorlesung sei immer Dienstags.

Bennet möchte deswegen, die Vollversammlung weit im voraus planen, damit es zu solchen Problemen nicht nocheinmal komme.

Sophie fragt, ob der Prof aufs Landeshochschulgesetz hingewiesen wurde.

Es sei eine ganz einfache Ja-oder-Nein-Frage, die Robert traurig mit Ja beantwortet, da er eigentlich gerne noch mehr dazu gesagt hätte.

Nico interessiere jetzt schon der Rest von Roberts Antwort. 

Robert erzählt, dass es eine „sehr anregende“ Unterhaltung per E-Mail am Abend zuvor gegeben habe. Er habe dabei das Rektorat immer ins CC gesetzt, er (der Prof) habe diese aber immer nicht mit ins CC genommen. 

Bei der letzten E-Mail habe sich der entsprechende Prof, dann direkt an die Rektorin gewendet, welche ihm allerdings bis heute nicht geantwortet habe und auf der Dienstberatung wurde dies wohl auch nicht angesprochen.

Weiter mit den Änderungsanträgen.

Bennet hat sich wohl bei einem Datum verschrieben, das solle geändert werden.

Wenn die Termine angenommen werden, verspricht Bennet, die Termine auch so gleich explizit an diesen Prof zu schicken. 

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Es wird über den Antrag abgestimmt und er wird einstimmung angenommen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

00:19 Uhr

TOP neu12 Antrag: Aufwandsentschädigungen VV-Präsidium

Sophie bringt den Antrag ein. Sie bezeichnet es als „gute Praxis“, dass die Leute, die sich mit dem Tagespräsidium herumschlagen, eine kleine Aufwandsentschädigung erhalten.

„Stichwort Dankbarkeit im Ehrenamt und so.“ – Sophie

Es scheint dazu auch keine weiteren Redebeiträge oder Änderungsanträge zu geben.

Es wird über den Antrag abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

00:20 Uhr

TOP neu13 Sonstiges

Lukas möchte nochmal betonen, dass die Sitzung heute sehr angenehm wäre.

Ihm habe auch die Atmosphäre heute sehr gefallen.

Marco wollte noch einmal nachfragen, ob man nicht einen Antrag machen könne in Bezug auf das Verhalten des Dozenten und eine Art Rüge erteilen könne. 

„Feel free. Stell einen Antrag!“ – Sophie

Marco möchte diesen Antrag sofort stellen und stellt einen GO-Antrag auf die Eröffnung eines neuen TOP. 

„Jetzt?!“- Sophie

Niklas stellt eine formale Gegenrede und Nico gleichzeitig eine inhaltliche. Somit geht die inhaltliche vor – Nico sei es zu spät (und uns irgendwie auch). 

Der GO-Antrag wird abgelehnt – unsere müden Finger danken 🙂

Die Sitzung endet um 00:22 Uhr. Gute Nacht. Kommt gut nach Hause 🙂

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