Ticker aus der StuPa-Sitzung am 9. Juni
Nach Himmelfahrt, Pfingsten und der Projektwoche tagt am 9. Juni wieder das Studierendenparlament (StuPa). Neben den noch anstehenden Wahlen für einzelne AStA-Referate und Gremien, wird man wohl auch Zeit für das „Tagesgeschäft“ finden und Finanzanträge bearbeiten. Der webMoritz wird wieder live berichten.
Geplant ist folgende Tagesordnung (Bereits Online erhältliche Drucksachen haben wir verlinkt):
TOP 1 Berichte (Drs. 19/69) (Die üblichen Berichte von Präsidium, AStA und Medien)
TOP 2 Formalia (Protokollkontrolle, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Erstellen der endgültigen Tagesordnung…)
TOP 3 Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß (Bisher liegen lediglich Bewerbungen für das Referat für Fachschaften und Gremien von Ali Gamal und Franz Borgwald vor.)
TOP 3.1 Wahl der Referentin für Finanzen
TOP 3.2 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien
TOP 3.3 Wahl der Referentin für politische Bildung
TOP 3.4 Wahl der Referentin für FinanzenTOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1 Finanzantrag „Sveiki – Baltisch durch die Nacht“ (Drs. 19/57) (Der Fachschaftsrat Baltistik plant für Anfang Juli ein Kulturfestival mit verschiedenen Veranstaltungen rund um die baltischen Staaten. Dazu benatragt er 2000€ Förderung durch die Studierendenschaft)
TOP 4.2 Finanzantrag des Fachschaftsrates Mathematik-Biomathematik (Drs. 19/68) (Für den Matheball am 27. Juni beantragt der Fachschaftsrat Mathematik 600€ Förderung durch die Studierendenschaft.)
TOP 5 Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (üblicherweise wir dieses Amt vom Referenten für Kultur, Sport und Erstsemester übernommen. Das ist derzeit Alexander Hartwig)
TOP 6 Finanzordnung
TOP 6.1 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) 2.Lesung (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können. In der zweiten Lesung kann der Antrag nun beschlossen werden.)
TOP 6.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62) 1.Lesung (Ein Antrag der RCDS-Fraktion im StuPa. Die Finanzordnung soll künftig höhere Aufwandsentschädigungen erlauben. AStA-Vorsitz, die Stellvertrerin und die Finanzreferentin sollen künftig bis zu 350€ erhalten können (bisher 260), die Geschäftsführung und Chefredakteure der Medien bis zu 300€ (bisher 260) und das Präsidium bis zu 600€ (bisher 400 €). (Beim Präsidum teilt sich die Summe durch die drei Mitglieder). Zudem soll künftig die letzte Aufwandsentschädigung noch einen Monat einbehalten werden um eventuelle Probleme besser klären zu können.)TOP 7 Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ (Drs.19/71) (Ein Antrag der Referentin für Nachhaltigeit Laura Hippler Juliane Hille. Die AG soll sich um die Integrierung und Förderung regnenerativer Energien an der Universität bemühen und Studenten für das Thema sensibilisieren.)
TOP 8 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) (Der RCDS möchte die AStA-Refrentinnen für Studium und LEhre damit beuaftragen sich für eine bessere Anerkennung von Gremienarbeit seitens der Universität (Zusatzsemester etc.) einzusetzen.)
TOP 9 Antrag der Referentin für Studium und Lehre die Umweltwissenschaften betreffend (Drs.19/70) (Ein Antrag von Solvejg Jenssen, der AStA-Referentin für Studium und Lehre. Die Universität wird aufgefordert sich stärker um den Studiengang Umweltwissenschaften zu bemühen. Insbesondere soll der Studiengang vom Institut für Physik abgekoppelt und als Hauptfach in ein anderes Institut integriert werden. Ein koordinierender Lehrstuhl soll benannt werden und Masterangebote für die Absolventen geschaffen werden.)
TOP 10 Arbeitsaufträge an den AStA bezogen auf die Öffentlichkeitsarbeit des AStA (Drs. 19/65) (Paul Dederer will mit diesem Antrag die Öffentlichketsarbeit des AStA ausbauen. Die Referenten sollen künftig zweimal im Semester einen Tag der offenen Tür veranstalten, einmal im Monat soll es einen Infostand in der Mensa geben, im gleichen Rhytmus soll ein Newsletter erscheinen der über die aktuelle Arbeit der Referenten berichtet.)
TOP 11 Vorschläge zur Weiterentwicklung der moritz-Medien (Drucksache folgt) (Bisher ist keine Drucksache eingegangen. Der webMoritz wurde auch nicht näher über diesen Antrag informiert.)
TOP 12 Umbenennung der AG Wahlkampf (Drs. 19/64) (Auf eigenen Wunsch soll die Arbeitsgruppe Wahlkampf soll in AG Wahlen umbenannt werden. Ihr Auftrag ist es studentisches Engagement zu fördern und Interesse an StuPa, AStA, Vollversammlung etc. zu wecken.)
TOP 13 Sonstiges
Live Ticker
Karla Thurm ist heute Chefin
20:13 Karla Thurm leitet heute die Sitzung in Stellvertretung für Korbinian, der nicht da ist. Derzeit läuft der Bericht der Vorsitzenden.
20:17 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, warum der AStA in der Projektwoche nicht getagt hat. Auch darüber hinaus hat die „alte Garde“ der StuPisten wieder eine Reihe von Fragen an die Vorsitzende.
20:21 Henriette fragt Scarlett, was der AStA vom Ablauf der Projektwoche hält. Scarlett antwortet nichtssagend, dass der AStA mit den Inhalten wenig zu tun hat und daher wenig darüber sagen kann. Darauf hakt Henriette nach und fragt konkret danach, was der AStA vom allgemeinen Ablauf der Projektwoche für die Studentinnen und Studenten hält. Scarlett antwortet ebenso nichtssagend, sagt jetzt aber „politisch korrekt“, dass die Beteiligung der Studenten zu niedrig war.
20:27 Der stellv. Vorsitzende berichtet. Allgemein scheint das StuPa die guten Vorsätze, mit Tempo durch die Berichte zu kommen, langsam aber sicher wieder zu vergessen. Manche StuPisten stellen jetzt wieder verstärkt eine Reihe von Fragen, die nicht unbedingt im parlamentarischen Rahmen beantwortet werden müssten.
20:33 Fabian Freiberger (Referent für HoPo) weist auch dieses Mal in seinen mündlichen Nachträgen zum Rechenschaftsbericht darauf hin, dass die 15 Stunden Arbeitszeit bei weitem nicht ausreichen.
20:38 Fabian Freiberger stichelt direkt und indirekt gegen den StuPisten Sebastian Jabbusch. Er fordert das StuPa allgemein auf, nicht wenige Tage vor der Vollversammlung oder in der Vollversammlung selbst sperrige Anträge zu stellen, weil das die Besucher verwirre. Die StuPisten seien in der Lage, ihre Anträge frühzeitig einzureichen. Später attackiert er Sebastian direkt für die Tatsache, dass er zwar die Einrichtung einer Zeitung zur Vollversammlung gefordert hat, bei deren Realisierung allerdings nicht mitgewirkt hat.
Ab hier tickert Carsten Schönebeck.
20:48 Fabian Freiberger hat in seinen weiteren Ergänzungen zu seinem Rechneschaftsbericht klargestellt, dass er selbst die kommende Woche nicht in Greifswald sein wird und damit auch nicht an der Vollversammlung teilnimmt.
20:54 Der Ersti-Referent Alexander Hartwig entschuligt sich für den nicht eingerreihchten Rechenschaftsbericht und gelobt Besserung und gibt mündlich einen kurzen Überblick über seine Einarbeitung und die ersten Tätigkeiten (u.a. plant er ein Tanzwochenende).
21:00 Pedro Sithoe, Referent für Wohnangelegenheiten ergänzt, dass er seine Umfrage zur Wohnsituation, auf mehrfachen Wunsch, auch in Englisch durchführen wird um auch ausländische Studierende besser zu erreichen.
21:03 Die Referentin für Studienfinanzierung berichtet von Schwierigkeiten bei der Übergabe, ihre Vorgängerin sei erkrankt.
21:07 Der Referent für Gleichstellung wird kristisiert, weil er die Teilnahme am städtischen Segeltörn auf der „Greif“ als Tätigkeit angegeben hat. Er begründet dies mit stattgefundener Vernetzung und erläutert, er habe beispielsweise ausführlich mit de Rektor über Gleichstellung an der Uni gesprochen und ihn auf Probleme hingewiesen.
21:10 Ausländerreferent Andrei Horlauf kündigt für den kommenden Donnerstag, den 11. Juni, 17 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Muslime in Deutschland“ an. Es wird noch ein Moderator gesucht.
21:13 Juliane Hille berichtet sie habe eine Petition initiiert, die sich mit der Verbesserung der Verkehrssituation an der Europakreuzung beschäftigt.
21:15 Die Berichte der Medien folgen. Die Geschäftsführerin kündigt den Jahresabschluss 2008 zur kommenden Sitzung an, dann wolle sie auch zurücktreten und ahbe mitlerweile auch eine Nachfolger gefunden.
21:20 Es entsteht eine kurze Diskussion um die BErichtspflicht der AG-Vorsitzenden. Fabian Freiberger weist darauf hin, dass alle vier Wochen Berichte einzureichen seien. Dies sei nun, da auch um eine Aufwandsentschädigung für AG-Leiter verhandelt werde, genauer zu kontrollieren. Karla Thurm kämpft noch ein wenig mit der Sitzungsleitung.
21:23 Protokollkontrolle
21:33 Jetzt wird die Tagesordnung verhandelt. Es wird vorgeschlagen den Punkt „Vorschläge zur Weiterentwicklung der moritz-Medien“ zu streichen. Es fehle dazu die angekündigte Drucksache und eine Vorbereitung auf das Thema sei nicht möglich gewesen.
21:35 Diskutiert wird über einen kruzfristig eingebrachten TOP, der eine kurzfristige und unkomplizierte Auszahlung der Gelder an die Fachschaftsräte fordert. Begründet wird dies mit der komissarischen Besetzung des Finanzreferents. Einige StuPisten sehen dies als unnötig.
21:37 Der TOP zu den Fachschaftsgeldern bleibt, ebenfalls der TOP zu den Medien.
21:40 Weitere Debatten um einzelne Punkte generell und deren Vorziehen auf der Tagesordnung. Die Finanzanträge sind schon ein Stück nach hinten gerutscht, sehr zum Leidwesen der Antragsteller.
21:58 Die TO ist beschlossen, die Pause neigt sich dem Ende.
22:02 Der Antrag zur AG Solaruni ist gestrichen (auf eigenen Wunsch der Antragsellerin). Nun geht es in die Wahlen. Von den Bewerbern ist nur Franz Borgwald im Raum, der seine Anwesenheit mit einem kräftigen „Jo!“ bestätigt.
Franz Borgwald (r) ist neuer Referent im Doppelreferat für Fachschaften und Gremein
22:05 Vorstellungs- und Fragerunde zu Franz Borgwald (Referat Fachschaften und Gremien).
Ab jetzt übernimmt für einige Zeit Florian Bonn den Ticker
22:07 Da es niemanden sonst gibt, der sich bewirbt gibt es eine kleine Pause während der Auszählung.
22:13 Franz ist mit 17 Stimmen gewählt.
22:17 Jetzt geht es um einen Änderungsantrag zu einem Nachtragshaushalt, der noch nicht beschlossen wurde. Nebenbei scheinen weder AStA noch StuPa zu wissen, wie viel Geld sie im Moment noch auf dem Konto haben.
22:20 Es gibt fröhliche Diskussionen, wer wann welche Anträge beschliessen kann.Im Moment geht die Meinung dahin einfach im StuPa zu beschliessen und den AStA die Folgen ausbaden zu lassen. Es geht konkret um Finanzanträge, die den Kulturtopf vermutlich ins Minus treiben würden.
22:25 Jetzt geht man zu Geschäftsordnungsanträgen über, die kann man ja immer beschliessen. Nach einem abgelehnten Schluss des Tagesordnungspunktes überweist man dan den Haushaltsschuss.
22:27 Es geht nun um den Finanzantrag über die Förderung des baltischen Festes in Höhe von 2000€.
22:34 Es geht um viele kleine formale Punkte, wie was man konkret fördern kann.
22:42 Einige StuPisten sind der Meinung, man könnte maximal 815€ fördern.
22:48 Es gibt Versuche andere Finanzquellen zu kommen. Sebastian lässt die Rednerliste schliessen, es war vorher niemand drauf und es will auch niemand drauf. Es geht zu den Änderungsanträgen.
22:55 Ein Änderungsantrag auf maximal 1000€ ist klar abgelehnt.
22:57 Die Abstimmung läuft, gefühlt fehlt ein Großteil des StuPa. Der Antrag ist mit 19 Ja-Stimmen angenommen.
22:58 Antrag des FSR Biomathe über die Förderung ihres Balles.
23:08 Nach einer erneuten formalen Debatte ist diese geschlossen.
23:10 Mit 18 Ja-Stimmen angenommen.
23:13 Nun geht es um den Antrag der Referentin für Studium und Lehre bezüglich der Umweltwissenschaften.
23:15 Mittlerweile scheinen sich alle einig zu sein, dass der Studiengang geschlossen werden sollte.
23:31 Nach Debatten ums Masterkonzept geht es an die Abstimmung, der Antrag ist einstimmig angenommen.
23:34 Alexander Hartwig ist neuer Vorsitzender der Ersti AG.
23:35 Paul Dederer will den AStA bekannter machen, in dem er Tage der Offenen Tür zweimal im Semester einführt. Da ging noch nie jemand hin.
23:38 Paul steht mit seiner Meinung eher alleine da. Alles schon da oder überflüssig.
23:44 Wir erreichen Bürgerschaftsniveau. Antrag nach Streichung von Punkt 3 (Newsletter) angenommen.
23:46 Paul merkt an, dass wenn der Newsletter abgeschafft würde er erneut beschlossen werden müsste. Danke für diesen Hinweis.
23:47 Zweite Lesung darüber, ob man AG-Vorsitzende bezahlen soll. Keine Debatte, keine Änderungen, keine Meinung. „Nicht ich schon wieder jajaja, nein….mir doch egal.“ Zitat Anne Klatt. Keine Zweidrittelmehrheit, nicht angenommen.
23:50 Die Sitzung ist ohne Protest durch David Stoffel verlängert. Konrad Ulbrich beantragt eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen. Die AG-Satzung will eine grundsätzliche Debatte, ob man sich grundsätzlich über die Möglichkeiten einer Erhöhung informieren soll.
Carsten Schönebeck übernimmt wieder den Ticker
23:55 Da rechtlich unklar ist, ob eine solche Erhöhung überhaupt möglich ist, wird darüber diskutiert ob es sinnvoll ist eine Grundsatzdebatte zu führen. Ivo Sieder als Vorsitzender der AG Satzung spricht sich dafür aus. Frederic Beeskow hingegen möchte lediglich einen Arbeitsauftrag an das Präsidium geben, die juristischen Möglichkeiten durch die Rechtsabteilung der Universität zu prüfen.
23:58 Senatorin Henriette Witt fällt immer wieder durch destruktive Kommentare auf, stellt auch gerne Anträge zum Abstimmungsverfahren ohne eigenes Stimmrecht zu haben.
00:00 Antrag auf Erteilung des oben genannten Arbeitsauftrages an das Präsidium Einstimmig angenommen. Die Sitzung ist geschlossen. Interessanterweise ohne den TOP zu vertagen…Formalia…
Grafik: Jakob Pallus
Fotos: Franziska Vopel
