von Carsten Schönebeck | 30.06.2009
Nach der spannenden Sitzung in der letzten Woche tagt das Studierendenparlament (StuPa) am heutigen Mittwoch ab 20 Uhr in einer außerordentlichen Sitzung. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem noch die Beschlüsse und Meinungsbilder der letzten Vollversammlung, die noch nicht alle diskutiert bzw. behandelt wurden. Ab etwa 20:15 Uhr wird es auch wieder einen Live-Ticker geben.
Mit den Unterlagen der Sitzung ging übrigens auch die Rücktrittserklärung der stellvertretenden Chefredakteurin des moritz-Magazins, Anna Seifert, durch den Verteiler.
Die bisherige Tagesordnung sieht derzeit so aus:
TOP 1 Formalia (Hier geht es vor allem um die Tagesordnung, die dann endgültig festgelegt wird, sowie um das Protokoll der letzten Sitzung. Dauer: Hoffentlich deutlich unter 30 Minuten.)
TOP 2 Finanzanträge
TOP 2.1 Finanzantrag Medizinerball (Drs.19/73 und 19/77) (Die Mediziner bitten um die Unterstützung für ihren Ball. Das StuPa soll bei einem Defizit die Hälfte des Fehlbetrages übernehmen, maximal aber 400€.)
TOP 2.2 Finanzantrag Fachschaftsrat Theologie (Drs. 19/80) (Der FSR Theologie bittet um die Übernahme der Fahrtkosten für den Fakultätsausflug. Kostenpunkt: 440€.)
TOP 3 Wahlen zum AStA (Besonders dringend wird ein Finanzreferent gesucht. Matthias Rebling vertritt die Stelle komissarisch, allerdings nur noch bis zur nächsten Woche.)
TOP 3.1 Wahl der Refrerentin für Finanzen (Hier liegt eine Bewerbung von Timo Schönfeldt vor.)
TOP 3.2 Wahl der Referentin für politische Bildung
TOP 4 Wahlen (Hier sind noch einige Gremienposten zu besetzen. Diese Stellen werden die StuPisten wohl größtenteils untereinander vergeben.)
TOP 4.1 Wahl der Rechnungsprüferin für die moritz-Medien
TOP 4.2 Wahl von Mitgliedern des Haushaltsauschusses
TOP 4.3 Wahl einer LKS-Vertreterin
TOP 5 Beschlüsse der Vollversammlung (Drs. 19/86) (Auch wenn die Anträge um Ernst Moritz Arndt bereits letzte Woche behandelt wurden, stehen noch viele interessante Themen auf der Liste – beispielsweise zur Wohnraumsituation und dem geplanten Verwaltungskostenbeitrag für Studenten. Bereits abgehandelt sind die Punkte 1-4.)
TOP 6 Gründung von Arbeitsgruppen nach § 8 Abs. 1 der Satzung der Studierendenschaft
TOP 6.1 Gründung einer Arbeitsgruppe „Uni-Solar“ (Drs.19/71) (Juliane Hille beantragt beim StuPa, eine Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ zu gründen, die „der Planung, Koordinierung und Realisierung des Projekts Uni-Solar“ dient, so der Antragstext. Und weiter: „Vorrangiges Ziel ist die Integrierung und Förderung regenerativer Energien an der Universität Greifswald. Ferner sollen die Studierenden durch ihre Involvierung in das Projekt klimaschutzpolitisch sensibilisiert werden.“)
TOP 6.2 Gründung einer Arbeitsgruppe „Uni ohne Arndt“ (Drs. 19/81) (Die Arbeitsgruppe traf sich zwar inoffizeill bereits am vergangene Dienstag soll aber nun auch offiziell vom StuPa eingerichtet werden. Die Gruppe soll sich mit der Umsetzung der Vollversammlungsbeschlüsse um den Namenspatron beschäftigen und die Debatte weiter vorantreiben.)
TOP 7 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) (Der Antrag vom RCDS sieht vor, dass die Referentin für Studium und Lehre sich dafür einsetzt, dass der Zeitaufwand für Gremientätigkeit, der nötig ist, damit die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden kann, gesenkt wird.)
TOP 8 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (Drs. 19/83) (In die Geschäftsordnung soll folgender Paragraph eingebaut werden:
§ 14 Verzicht auf Namensergänzung
(1) Das StuPa nennt die „Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald“ nur „Universität Greifswald“. Das Präsidium verzichtet auf den Namenspatron in sämtlichen Dokumenten und in seiner Kommunikation nach außen.)
TOP 9 Arbeitsauftrag an AG Satzung (Drs. 19/82) (Die AG Satzung soll beauftragt werden, Änderungen der Satzung des StuPa vorzuschlagen, so dass der Namenspatron Ernst Moritz Arndt künftig nicht mehr verwendet wird.)
TOP 10 Sonstiges
Desweiteren liegt dem webMoritz ein Antrag von Sebastian Jabbusch vor, der geheime Abstimmungen künftig wieder erschweren soll.
Jetzt Live: Ticker aus der StuPa-Sitzung
von Gabriel Kords
20:24 Die Sitzung hat vor wenigen Minuten begonnen. Die Sitzung wird heute ziemlich improvisiert, weil das Aufstellen der Tische im Konferenzsaal nicht geklappt hat. Daher sitzt nur das Präsidium an Tischen, alle anderen sitzen ohne Tische im Halbkreis gegenüber des Präsidiums. Foto folgt
20:30: Die StuPisten sitzen heute mal ein bisschen anders. (Klicken zum Vergrößern)
20:26 Bei Sitzungsbeginn waren 19 Stupisten und damit so gerade die zur Beschlussfähigkeit notwendigen zwei Drittel anwesend. Inzwichen sind aber noch mindestens zwei weitere eingetrudelt.
20:27 Derzeit beraten die StuPisten über die Tagesordnung.
20:28 Die Tagesordnung wurde in weniger als zehn Minuten beschlossen – Rekord! Es geht nun um Finanzanträge.
20:30 Die Theologen hätten nachträglich gern einen Ausflug kofinanziert. Alexander Schulz-Klingauf soll eigentlich nur Fragen stellen, verquickt das aber mit saftig Kritik am Antrag. Er ist augenscheinlich gegen den Antrag.
20:33 Alexander Schulz-Klingauf hat jetzt schon zwei Mal gesagt: „Wir können natürlich die Finanzordnung über Bord werfen.“ Er ist gegen den Antrag und spricht sich dafür aus, keine Förderung vorzunehmen.
20:34 Es kommt heraus: Der Fachschaftsrat Theologie ist pleite.
20:39 Offenbar kann der FSR Theologie nichts für die finanzielle Schieflage. Schwierig ist allerdings, dass die Förderung möglicherweise nicht tatsächlich satzungskonform ist. Die Meinungen der StuPisten sind gespalten.
20:46 Der Antrag ist auf die Hälfte reduziert worden und ist dann vom StuPa angenommen worden.
20:48 Ein Finanzantrag zum Medizinerball wird besprochen, obwohl die Antragsteller nicht da sind.
20:50 Der Haushaltsausschuss hält den Antrag für förderungswürdig, da lediglich eine Sicherung der Finanzierung des Balls vorgenommen werden soll. Die namentliche Abstimmung läuft.
20:51 Der Antrag wurde mit 17x Ja, 2x Nein und 1x Enthaltung angenommen. Nun geht es um die AStA-Referats-Bewerbungen. Der Bewerber für das AStA-Finanzreferat, Timo Schönfeldt, stellt sich vor.
20:52 Timo hat vor dem Studium eine Lehre zum Bankkaufmann abgeschlossen. Er hat im Verwaltungsbereich noch keine Erfahrung, will diese aber gern beim AStA sammeln.
20:56 Viele Stupisten haben viele Fragen…
21:00 Der Präsident eröffnet den Wahlgang.
21:05 Der AStA hat einen neuen Finanzreferenten: Timo Schönfeldt. Er wurde einstimmig gewählt. Die moritz-Medien freut das besonders, denn nun bekommen sie eventuell in absehbarer Zeit wieder ihre Aufwandsentschädigungen ausbezahlt.
21:07 Alexander Schulz-Klingauf plädiert für „fundierte Entscheidungskraft“ für den Rechnungsprüfer der moritz-Medien. Das klingt gut!
21:10 Vor der Abstimmung über den Rechnungsprüfer stimmen die StuPisten noch darüber ab, ob sie zwei Rechnungsprüfer benennen. Allerdings herrschen Zweifel daran, ob die Satzung das zulässt. Offenbar tut sie das nicht. Es ist schade, dass solche Formalia immer erst in der StuPa-Sitzung geklärt werden. Würde viel Zeit sparen, wenn die Leute schon vorher Bescheid wüssten…
21:12 Obwohl offensichtlich keiner so genau weiß, ob der Posten auch zweifach besetzt werden sollte. In der Debatte fällt der schöne Satz Alexander Schulz-Klingaufs: „Der Rechnungshof ist mir vollkommen egal.“
21:14 Erik von Malottki ist mit 9 zu 8 gewählt. Trotz dieser Tatsache erklärt Präsident Korbinian für einen Moment den unterlegenen Konrad für gewählt. Er korrigiert sich. Erik nimmt die Wahl an. Nun sucht das StuPa nach zwei weiteren Mitgliedern des Haushaltsausschusses. Neuerdings sind wieder zwei Sitze dort vakant, nachdem Chrisitan Sett das Parlament verlassen hat.
21:16 In den Haushaltsausschuss wurden David Wulff und Thomas Schattschneider gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Ein paar Scherzkekse applaudieren.
21:18 Korbinian Geiger wird zur Wahl als Vertreter in der Landeskonferenz der Studierendenschaft (LKS) vorgeschlagen. Er will die Wahl selbst leiten, dann übernimmt aber doch Vize-Präsidentin Karla. Korbinian wird (bei eigener Enthaltung) einstimmig gewählt.
21:19 Personaldebatte. Nicht öffentlich.
22:19 Genau eine Stunde später ist der Tagesordnungspunkt beendet und die Öffentlichkeit darf wieder hereinkommen. Sie kann es allerdings auch lassen, denn jetzt ist Pause. Das Ergebnis: Korbinian hat seinen Misstrauensantrag gegen Alexander Hartwig nach langer Debatte zurückgezogen, er bleibt damit weiter AStA-Referent. Allerdings erhält er bis auf Weiteres keine Aufwandsentschädigung und der AStA wird beauftragt, die Erstsemesterwoche vorzubereiten. Antragsteller und Präsident Korbinian Geiger sagte gegenüber dem webMoritz: „Ich bin nicht zufrieden.“
22:30 Es ist noch kein Ende der Pause absehbar. Sie sollte eigentlich nur 10 Minuten dauern.
22:33 Das Präsidium versucht seit Minuten, die Sitzung wiederherzustzellen, aber derzeit sind nur 11 StuPisten im Raum.
22:34 Wenn man den Interessantheitsgrad einer Sitzung mit der Anzahl an webMoritz-Kommentaren unter dem zugehörigen Ticker messen könnte, käme in diesem Fall das durchaus zutreffende Ergebnis heraus, dass diese Sitzung sehr, sehr uninteressant ist.
22:35 Die Stupisten geruhen, nach und nach wieder einzutreffen. Die Pause dauert jetzt auch schon fast 20 Minuten.
22:36 Der Präsident stellt die Beschlussfähigkeit (19 Stupisten) fest.
22:36 Nun geht es um einen AStA-Beschluss, in dem sich der AStA für die Vereine GrIStuF e.V. und StuThe e.V. ausspricht und die Initiative um das Haus Stralsunder Straße ausspricht. Korbinian war in der AStA-Sitzung, in der der Beschluss gefasst wurde, nicht anwesend. Als er von dem Beitrag erfuhr, teilte er dem AStA mit, dass er ihn für nicht satzungskonform hält. Daher fordert er den AStA auf, den Beschluss zurückzunehmen oder ihn dem StuPa vorzulegen. Der AStA schrieb inzwischen eine Stellungnahme, in der es heißt, dass er nichts dergleichen tun werde, da er den Beschluss für Satzungskonform hält.
22:42 Sebastian Jabbusch schläft beinahe ein. Ist aber nicht ganz unangemessen, denn die StuPisten debattieren jetzt schon eine ganze Weile über irgendwelche Formfragen. Ein Antrag liegt derzeit nicht vor.
22:46 Die Debatte der StuPisten dreht sich um folgende Frage: Darf der AStA sich im Namen der Studierendenschaft nach außen positionieren oder darf er nicht? Größtenteils herrscht Einigkeit darüber, dass er das nicht darf. Die Abgeordneten bewerfen sich mit GO-Anträgen, Frederic Beeskow erklärt den StuPisten wiederholt die Lage und alle wirken gerade leicht desinteressiert.
22:50 Der AStA muss den Beschluss aufheben, hat das Stupa mit 14 Ja-Stimmen und 5-Nein-Stimmen beschlossen.
22:51 Es wird wieder etwas spannender: Nun geht es im TOP6 um den zweiten Teil der Beschlüsse der Vollversammlung.
22:55 Die Stupisten wollen an den Beschlüssen der Studierendenschaft allerlei kleinere Änderungen vornehmen, zum Beispiel an Formulierungen oder am Passus Ernst-Moritz-Arndt-Universität. Alexander Schulz-Klingauf mahnt, dass sei nicht im Sinne des Prinzips Vollversammlung.
23:04 Die Diskussion wird hitziger, der Diskussionsgegenstand langweiliger. Es geht um VV-Beschluss Nummer 6, die Ablehnung der Einrichtung von Studien- oder weiteren Verwaltungs-Gebühren. Das ist zwar an sich alles andere als langweilig, die Probleme der StuPisten hingegen, die in nervigem Klein-Klein einige Marginalitäten an dem Antrag verändern wollen, sind es.
23:09 Präsident Korbinian: „Ist jemand gegen den Änderungsantrag von Thomas Schattschneider?“ Eric Hartmann (laut und sehr empört): „Ääh, ja! Aber sowasvon!“
23:15 Die StuPisten haben tierischen Spaß daran, irgendwelche Änderungsanträge an den VV-Beschlüssen zu stellen. Zugegeben: Die meisten Vorschläge haben Hand und Fuß.
23:19 Alle übrigen Beschlüsse der VV sind, teils mit kleinen redaktionellen (aber keinen inhaltlichen) Änderungen. Bis auf Beschluss 10 waren die Entscheidungen einstimmig, der Beschluss 10 (Drittel-Quorum in allen Gremien) erhielt 11 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen und mehreren Enthaltungen.
23:20 Nun geht es um die Meinungsbilder aus der Zeit, als die Beschlussfähigkeit der VV nicht mehr gegeben war. Korbinian Geiger: „Die Meinungsbilder sind keine Beschlüsse, aber trotzdem kann man sich darüber unterhalten.“
Die Arbeitshaltung von Sebastian Jabbusch ist vorbildlich. Links im Bild (und sichtlich engagierter): Alexander Schulz-Klingauf
23:24 Dass die StuPisten bis auf das Präsidium in dieser Sitzung mit dem Rücken zum Publikum sitzen, führt dazu, dass das Publikum an den Debatten noch weniger Anteil hat und nimmt als sonst. Die StuPisten reden dieses Mal wirklich nur miteinander und achten überhaupt nicht auf ihre Umgebung. Diese könnte sich aber in Kürze durch lautes Schnarchen bemerkbar machen.
23:26 Das erste Meinungsbild (Anwesenheitspflicht für Senatoren, FSR-Vertreter und Stupisten) wird zum StuPa-Beschluss: Mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.
23:29 Das zweite Meinungsbild (Befreiung in der Projektwoche durchsetzen) passiert das StuPa sogar einstimmig. Auch das dritte Meinungsbild (Öffnungszeiten Prüfungsamt) geht einstimmig durch. Zum Running Gag entwickelt sich, dass Präsident Korbinian regelmäßig bei den namentlichen Abstimmungen stets auch David Noack aufruft, der seit über einer Stunde nicht mehr da ist.
23:32 Nun informiert die AStA-Referentin für Ökologie und Nachhaltigkeit, Juliane Hille, über ihren Antrag, eine AG „Uni-Solar“ zu gründen. Sie hat bereits reichlich Vorarbeit geleistet.
23:35 Die AG ist ohne Debatte einstimmig eingerichtet. Nun geht es um einen Antrag der Arndt-Aktivisten von der Vollversammlung, eine AG „Uni ohne Arndt“ zu gründen. Die AG hat sich inoffiziell bereits gestern getroffen. Alexander Schulz-Klingauf hat da ein paar Schwierigkeiten: Erstens sei der Titel nicht nachvollziehbar („Eine Uni ohne Studenten namens Arndt?“) und zweitens sei eine solche AG nicht nötig.
23:40 Frederic Beeskow empfiehlt den Aktivisten einen „anderen Marketing-Stil“: Sie sollen den Namen Arndt selbst nicht mehr so oft verwenden. Er begründet dies mit einem Vergleich aus dem Wahlkampf Obama gegen McCains.
23:41 Thomas Schattschneider Paul Dederer: „Was ist das Ziel?“, Eric Hartmann: „Das ist doch scheißegal!“. Etwas später zu Thomas: „Hör auf, hier so ’nen Bullshit zu reden!“
23:49 Namentliche Abstimmung über die Einrichtung einer „AG Namensgebung der Universität“. Ergebnis: Mit 12 Ja-Stimmen eingerichtet.
23:53 Alexander Hartwig ist gekommen. Mit ihm wird in nicht öffentlicher-Debatte gesprochen. Da alle danach folgenden Punkte danach vertagt wurden, schließt jetzt auch der Ticker. Ergebnisse der nicht-öffentlichen Debatte folgen daher womöglich erst am Donnerstagvormittag. Gute Nacht!
von Gabriel Kords | 22.06.2009
Wenn am kommenden Dienstag, dem 23. Juni, die StuPisten zu ihrer ordentlichen Sitzung zusammenkommen, haben sie ein umfangreiches Programm vor sich. Das zumindest verspricht die vorläufige Tagesordnung, die StuPa-Präsident Korbinian Geiger vorgeschlagen hat. Das mit der meisten Spannung erwartete Thema auf der Tagesordnung dürften die Beschlüsse der Vollversammlung sein. Das StuPa kann über diese beraten, muss es aber nicht, es kann ihnen folgen, muss es aber ebenfalls nicht. Außerdem soll der Jahresabschlussbericht 2008 der Moritz-Medien besprochen werden.
Der webMoritz wird ab ca. 20:15 Uhr live aus der Sitzung mit einem Live-Ticker berichten.
Nun die Tagesordnung (verlinkte Fassung war bei Publikation dieses Artikels nicht mehr aktuell) im einzelnen:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/75) – Die üblichen Berichte, unter anderem aus allen AStA-Referaten und den moritz-Redaktionen. Die Länge ist nicht vorhersagbar, erfahrungsgemäß irgendwo zwischen 40 und 90 Minuten.
TOP 2 Formalia – Hier geht es vor allem um die Tagesordnung, die dann endgültig festgelegt wird, sowie um das Protokoll der letzten Sitzung. Dauer: Hoffentlich deutlich unter 30 Minuten.
TOP 3 Beschlüsse der Vollversammlung – Das StuPa entscheidet unter diesem TOP, ob bzw. über welche Beschlüsse der Vollversammlung diskutiert wird. Den Beschlüssen, über die die Stupisten diskutieren wollen, können sie im Anschluss folgen oder es sein lassen. Besonders angeregt könnte vor allem die Diskussion über den Arndt-Antrag ablaufen. Die Antragsteller, allen voran Sebastian Jabbusch, dieses nicht nur auf dem webMoritz heiß diskutierten Antrags haben ihre Unterstützer aufgerufen, zahlreich als Besucher an der StuPa-Sitzung teilzunehmen.
TOP 4 Wahlen zum AStA – Noch zu besetzen sind das Referat für Finanzen und das Referat für politische Bildung. Bewerbungen hierfür sind uns derzeit nicht bekannt.
TOP 5 – Jahresabschluß und Lagebericht der moritz Medien, anschließend Entlastung für das Geschäftsjahr 2008 – Der Bericht wird vorgelegt von Christin Kieppler, die bis Juni 2008 stellv. Geschäftsführerin war und seit Juli 2008 das Amt der Geschäftsführerin kommissarisch innehat. Der Jahresbericht existiert bereits, steht aber noch nicht im Internet.
TOP 6 Wahlen der Geschäftsführung der moritz-Medien – Sowohl die Stelle der Geschäftsführung als auch die der stellv. Geschäftsführung sind ausgeschrieben. Für beide gibt es je einen Bewerber: Der Neuling Christof Kraft will Geschäftsführer werden, Erik Schumacher will weiter als Stellvertretung amtieren.
TOP 7 Wahlen der Rechnungsprüferin für die moritz-Medien und von Mitgliedern des Haushaltsausschusses – Zu diesem TOP liegen uns derzeit keine Informationen über mögliche Kandidaten vor.
TOP 8 Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ (Drs. 19/71) – Juliane Hille beantragt beim StuPa, eine Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ zu gründen, die „der Planung, Koordinierung und Realisierung des Projekts Uni-Solar“ dient, so der Antragstext. Und weiter: „Vorrangiges Ziel ist die Integrierung und Förderung regenerativer Energien an der Universität Greifswald. Ferner sollen die Studierenden durch ihre Involvierung in das Projekt klimaschutzpolitisch sensibilisiert werden.“
TOP 9 Finanzanträge – Finanzielle Mittel beantragen die Organisatoren des Medizinerballs (Drs. 19/73 und 19/77), der dieses Jahr in der Alten Brauerei in Stralsund stattfinden wird, da die Veranstalter für die erwarteten 300 bis 400 Gäste keine Lokalität in Greifswald finden konnte. Außerdem bitten die Fachschaftsräte der Theologischen Fakultät um Fahrtkostenerstattung für den Fakultätsausflug (Drs. 19/80). Sie begründen dies unter anderem damit, das auch Teilnehmer anderer Fakultäten mit dabei waren. Der dritte vorgesehene Finanzantrag stammt vom Akademischen Börsenverein (Drs. 19/78), der Kosten für eine „Hamburg-Reise“ ersetzt haben möchte.
TOP 10 Änderung der Finanzordnung – Die erste Lesung eines Entwurfs des RCDS (Drs. 19/62), der vorsieht, dass AStA-Referenten und Moritz-Chefredakteure/Geschäftsführer künftig eine höhere Aufwandsentschädigung enrhalten können.
TOP 11 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) – Der Antrag von denselben Antragstellern wie unter TOP 10 sieht vor, dass die Referentin für Studium und Lehre sich dafür einsetzt, dass der Zeitaufwand für Gremientätigkeit, der nötig ist, damit die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden kann, gesenkt wird.
TOP 12 Antrag zur Schaffung einer zweiten Stelle im Referat für Hochschulpolitik (Drs. 19/76) – Der Antrag von Christian Bäz, Paul Dederer, Thomas Schattschneider, David Noack, Korbinian Geiger und Karla Thurm sieht die Einrichtung einer zweiten Stelle im Referat für Hochschulpolitik vor. Die Antragsteller begründen das mit dem enormen Arbeitsaufwand des Referats. Diese beklagt auch Hopo-Referent Fabian Freiberger, der zu Beginn der Legislatur vehement gegen eine Verkürzung der Arbeitszeit in diesem Referat um 25% (von 20 auf 15 Stunden) argumentiert hatte.
TOP 13 Antrag zur Vollversammlungspflicht der Fachschaften (Drs. 19/79) – Die Antragsteller wollen die Referenten für Fachschaften und Gremien beauftragen, eine Übersicht darüber zu erstellen, „wie viele Fachschaftsräte die pro Semester gemäß Fachschaftsrahmenordnung einzuberufende Fachschaftsvollversammlung auch wirklich durchführen und diese dem StuPa zur Verfügung stellen. Daraus folgend sollen mit den betreffenden Fachschaftsräten Lösungen zur Einhaltung der Fachschaftsrahmenordnung erarbeitet werden.“ Hintergrund ist die Tatsache, dass mehrere Fachschaften ihren satzugsgemäßen Auftrag zur Durchführung einer Institutsvollversammlung offenbar nicht umsetzen.
TOP 14 Vorschläge zur Weiterentwicklung der moritz-Medien (Drs. folgt) – Dieser Antrag stand auch schon letztes Mal auf der Tagesordnung, wurde aber gestrichen, weil die Drucksache nicht vorlag. Bis jetzt liegt offenbar auch noch keine Drucksache vor, auch dem webMoritz ist über den Antrag nichts bekannt.
TOP 15 Sonstiges.
Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels war ein Großteil der Sitzungsunterlagen noch nicht online verfügbar. Wir werden Links zu diesen gegebenenfalls nachreichen. Wer schneller sein will als wir, kann unter http://stupa.uni-greifswald.de nachschauen, ob die Drucksachen zwischenzeitlich schon veröffentlicht wurden.
Grafik: Jakob Pallus
von Carsten Schönebeck | 09.06.2009
Nach Himmelfahrt, Pfingsten und der Projektwoche tagt am 9. Juni wieder das Studierendenparlament (StuPa). Neben den noch anstehenden Wahlen für einzelne AStA-Referate und Gremien, wird man wohl auch Zeit für das „Tagesgeschäft“ finden und Finanzanträge bearbeiten. Der webMoritz wird wieder live berichten.
Geplant ist folgende Tagesordnung (Bereits Online erhältliche Drucksachen haben wir verlinkt):
TOP 1 Berichte (Drs. 19/69) (Die üblichen Berichte von Präsidium, AStA und Medien)
TOP 2 Formalia (Protokollkontrolle, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Erstellen der endgültigen Tagesordnung…)
TOP 3 Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß (Bisher liegen lediglich Bewerbungen für das Referat für Fachschaften und Gremien von Ali Gamal und Franz Borgwald vor.)
TOP 3.1 Wahl der Referentin für Finanzen
TOP 3.2 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien
TOP 3.3 Wahl der Referentin für politische Bildung
TOP 3.4 Wahl der Referentin für Finanzen
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1 Finanzantrag „Sveiki – Baltisch durch die Nacht“ (Drs. 19/57) (Der Fachschaftsrat Baltistik plant für Anfang Juli ein Kulturfestival mit verschiedenen Veranstaltungen rund um die baltischen Staaten. Dazu benatragt er 2000€ Förderung durch die Studierendenschaft)
TOP 4.2 Finanzantrag des Fachschaftsrates Mathematik-Biomathematik (Drs. 19/68) (Für den Matheball am 27. Juni beantragt der Fachschaftsrat Mathematik 600€ Förderung durch die Studierendenschaft.)
TOP 5 Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (üblicherweise wir dieses Amt vom Referenten für Kultur, Sport und Erstsemester übernommen. Das ist derzeit Alexander Hartwig)
TOP 6 Finanzordnung
TOP 6.1 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) 2.Lesung (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können. In der zweiten Lesung kann der Antrag nun beschlossen werden.)
TOP 6.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62) 1.Lesung (Ein Antrag der RCDS-Fraktion im StuPa. Die Finanzordnung soll künftig höhere Aufwandsentschädigungen erlauben. AStA-Vorsitz, die Stellvertrerin und die Finanzreferentin sollen künftig bis zu 350€ erhalten können (bisher 260), die Geschäftsführung und Chefredakteure der Medien bis zu 300€ (bisher 260) und das Präsidium bis zu 600€ (bisher 400 €). (Beim Präsidum teilt sich die Summe durch die drei Mitglieder). Zudem soll künftig die letzte Aufwandsentschädigung noch einen Monat einbehalten werden um eventuelle Probleme besser klären zu können.)
TOP 7 Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ (Drs.19/71) (Ein Antrag der Referentin für Nachhaltigeit Laura Hippler Juliane Hille. Die AG soll sich um die Integrierung und Förderung regnenerativer Energien an der Universität bemühen und Studenten für das Thema sensibilisieren.)
TOP 8 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) (Der RCDS möchte die AStA-Refrentinnen für Studium und LEhre damit beuaftragen sich für eine bessere Anerkennung von Gremienarbeit seitens der Universität (Zusatzsemester etc.) einzusetzen.)
TOP 9 Antrag der Referentin für Studium und Lehre die Umweltwissenschaften betreffend (Drs.19/70) (Ein Antrag von Solvejg Jenssen, der AStA-Referentin für Studium und Lehre. Die Universität wird aufgefordert sich stärker um den Studiengang Umweltwissenschaften zu bemühen. Insbesondere soll der Studiengang vom Institut für Physik abgekoppelt und als Hauptfach in ein anderes Institut integriert werden. Ein koordinierender Lehrstuhl soll benannt werden und Masterangebote für die Absolventen geschaffen werden.)
TOP 10 Arbeitsaufträge an den AStA bezogen auf die Öffentlichkeitsarbeit des AStA (Drs. 19/65) (Paul Dederer will mit diesem Antrag die Öffentlichketsarbeit des AStA ausbauen. Die Referenten sollen künftig zweimal im Semester einen Tag der offenen Tür veranstalten, einmal im Monat soll es einen Infostand in der Mensa geben, im gleichen Rhytmus soll ein Newsletter erscheinen der über die aktuelle Arbeit der Referenten berichtet.)
TOP 11 Vorschläge zur Weiterentwicklung der moritz-Medien (Drucksache folgt) (Bisher ist keine Drucksache eingegangen. Der webMoritz wurde auch nicht näher über diesen Antrag informiert.)
TOP 12 Umbenennung der AG Wahlkampf (Drs. 19/64) (Auf eigenen Wunsch soll die Arbeitsgruppe Wahlkampf soll in AG Wahlen umbenannt werden. Ihr Auftrag ist es studentisches Engagement zu fördern und Interesse an StuPa, AStA, Vollversammlung etc. zu wecken.)
TOP 13 Sonstiges
Live Ticker
Karla Thurm ist heute Chefin
20:13 Karla Thurm leitet heute die Sitzung in Stellvertretung für Korbinian, der nicht da ist. Derzeit läuft der Bericht der Vorsitzenden.
20:17 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, warum der AStA in der Projektwoche nicht getagt hat. Auch darüber hinaus hat die „alte Garde“ der StuPisten wieder eine Reihe von Fragen an die Vorsitzende.
20:21 Henriette fragt Scarlett, was der AStA vom Ablauf der Projektwoche hält. Scarlett antwortet nichtssagend, dass der AStA mit den Inhalten wenig zu tun hat und daher wenig darüber sagen kann. Darauf hakt Henriette nach und fragt konkret danach, was der AStA vom allgemeinen Ablauf der Projektwoche für die Studentinnen und Studenten hält. Scarlett antwortet ebenso nichtssagend, sagt jetzt aber „politisch korrekt“, dass die Beteiligung der Studenten zu niedrig war.
20:27 Der stellv. Vorsitzende berichtet. Allgemein scheint das StuPa die guten Vorsätze, mit Tempo durch die Berichte zu kommen, langsam aber sicher wieder zu vergessen. Manche StuPisten stellen jetzt wieder verstärkt eine Reihe von Fragen, die nicht unbedingt im parlamentarischen Rahmen beantwortet werden müssten.
20:33 Fabian Freiberger (Referent für HoPo) weist auch dieses Mal in seinen mündlichen Nachträgen zum Rechenschaftsbericht darauf hin, dass die 15 Stunden Arbeitszeit bei weitem nicht ausreichen.
20:38 Fabian Freiberger stichelt direkt und indirekt gegen den StuPisten Sebastian Jabbusch. Er fordert das StuPa allgemein auf, nicht wenige Tage vor der Vollversammlung oder in der Vollversammlung selbst sperrige Anträge zu stellen, weil das die Besucher verwirre. Die StuPisten seien in der Lage, ihre Anträge frühzeitig einzureichen. Später attackiert er Sebastian direkt für die Tatsache, dass er zwar die Einrichtung einer Zeitung zur Vollversammlung gefordert hat, bei deren Realisierung allerdings nicht mitgewirkt hat.
Ab hier tickert Carsten Schönebeck.
20:48 Fabian Freiberger hat in seinen weiteren Ergänzungen zu seinem Rechneschaftsbericht klargestellt, dass er selbst die kommende Woche nicht in Greifswald sein wird und damit auch nicht an der Vollversammlung teilnimmt.
20:54 Der Ersti-Referent Alexander Hartwig entschuligt sich für den nicht eingerreihchten Rechenschaftsbericht und gelobt Besserung und gibt mündlich einen kurzen Überblick über seine Einarbeitung und die ersten Tätigkeiten (u.a. plant er ein Tanzwochenende).
21:00 Pedro Sithoe, Referent für Wohnangelegenheiten ergänzt, dass er seine Umfrage zur Wohnsituation, auf mehrfachen Wunsch, auch in Englisch durchführen wird um auch ausländische Studierende besser zu erreichen.
21:03 Die Referentin für Studienfinanzierung berichtet von Schwierigkeiten bei der Übergabe, ihre Vorgängerin sei erkrankt.
21:07 Der Referent für Gleichstellung wird kristisiert, weil er die Teilnahme am städtischen Segeltörn auf der „Greif“ als Tätigkeit angegeben hat. Er begründet dies mit stattgefundener Vernetzung und erläutert, er habe beispielsweise ausführlich mit de Rektor über Gleichstellung an der Uni gesprochen und ihn auf Probleme hingewiesen.
21:10 Ausländerreferent Andrei Horlauf kündigt für den kommenden Donnerstag, den 11. Juni, 17 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Muslime in Deutschland“ an. Es wird noch ein Moderator gesucht.
21:13 Juliane Hille berichtet sie habe eine Petition initiiert, die sich mit der Verbesserung der Verkehrssituation an der Europakreuzung beschäftigt.
21:15 Die Berichte der Medien folgen. Die Geschäftsführerin kündigt den Jahresabschluss 2008 zur kommenden Sitzung an, dann wolle sie auch zurücktreten und ahbe mitlerweile auch eine Nachfolger gefunden.
21:20 Es entsteht eine kurze Diskussion um die BErichtspflicht der AG-Vorsitzenden. Fabian Freiberger weist darauf hin, dass alle vier Wochen Berichte einzureichen seien. Dies sei nun, da auch um eine Aufwandsentschädigung für AG-Leiter verhandelt werde, genauer zu kontrollieren. Karla Thurm kämpft noch ein wenig mit der Sitzungsleitung.
21:23 Protokollkontrolle
21:33 Jetzt wird die Tagesordnung verhandelt. Es wird vorgeschlagen den Punkt „Vorschläge zur Weiterentwicklung der moritz-Medien“ zu streichen. Es fehle dazu die angekündigte Drucksache und eine Vorbereitung auf das Thema sei nicht möglich gewesen.
21:35 Diskutiert wird über einen kruzfristig eingebrachten TOP, der eine kurzfristige und unkomplizierte Auszahlung der Gelder an die Fachschaftsräte fordert. Begründet wird dies mit der komissarischen Besetzung des Finanzreferents. Einige StuPisten sehen dies als unnötig.
21:37 Der TOP zu den Fachschaftsgeldern bleibt, ebenfalls der TOP zu den Medien.
21:40 Weitere Debatten um einzelne Punkte generell und deren Vorziehen auf der Tagesordnung. Die Finanzanträge sind schon ein Stück nach hinten gerutscht, sehr zum Leidwesen der Antragsteller.
21:58 Die TO ist beschlossen, die Pause neigt sich dem Ende.
22:02 Der Antrag zur AG Solaruni ist gestrichen (auf eigenen Wunsch der Antragsellerin). Nun geht es in die Wahlen. Von den Bewerbern ist nur Franz Borgwald im Raum, der seine Anwesenheit mit einem kräftigen „Jo!“ bestätigt.
Franz Borgwald (r) ist neuer Referent im Doppelreferat für Fachschaften und Gremein
22:05 Vorstellungs- und Fragerunde zu Franz Borgwald (Referat Fachschaften und Gremien).
Ab jetzt übernimmt für einige Zeit Florian Bonn den Ticker
22:07 Da es niemanden sonst gibt, der sich bewirbt gibt es eine kleine Pause während der Auszählung.
22:13 Franz ist mit 17 Stimmen gewählt.
22:17 Jetzt geht es um einen Änderungsantrag zu einem Nachtragshaushalt, der noch nicht beschlossen wurde. Nebenbei scheinen weder AStA noch StuPa zu wissen, wie viel Geld sie im Moment noch auf dem Konto haben.
22:20 Es gibt fröhliche Diskussionen, wer wann welche Anträge beschliessen kann.Im Moment geht die Meinung dahin einfach im StuPa zu beschliessen und den AStA die Folgen ausbaden zu lassen. Es geht konkret um Finanzanträge, die den Kulturtopf vermutlich ins Minus treiben würden.
22:25 Jetzt geht man zu Geschäftsordnungsanträgen über, die kann man ja immer beschliessen. Nach einem abgelehnten Schluss des Tagesordnungspunktes überweist man dan den Haushaltsschuss.
22:27 Es geht nun um den Finanzantrag über die Förderung des baltischen Festes in Höhe von 2000€.
22:34 Es geht um viele kleine formale Punkte, wie was man konkret fördern kann.
22:42 Einige StuPisten sind der Meinung, man könnte maximal 815€ fördern.
22:48 Es gibt Versuche andere Finanzquellen zu kommen. Sebastian lässt die Rednerliste schliessen, es war vorher niemand drauf und es will auch niemand drauf. Es geht zu den Änderungsanträgen.
22:55 Ein Änderungsantrag auf maximal 1000€ ist klar abgelehnt.
22:57 Die Abstimmung läuft, gefühlt fehlt ein Großteil des StuPa. Der Antrag ist mit 19 Ja-Stimmen angenommen.
22:58 Antrag des FSR Biomathe über die Förderung ihres Balles.
23:08 Nach einer erneuten formalen Debatte ist diese geschlossen.
23:10 Mit 18 Ja-Stimmen angenommen.
23:13 Nun geht es um den Antrag der Referentin für Studium und Lehre bezüglich der Umweltwissenschaften.
23:15 Mittlerweile scheinen sich alle einig zu sein, dass der Studiengang geschlossen werden sollte.
23:31 Nach Debatten ums Masterkonzept geht es an die Abstimmung, der Antrag ist einstimmig angenommen.
23:34 Alexander Hartwig ist neuer Vorsitzender der Ersti AG.
23:35 Paul Dederer will den AStA bekannter machen, in dem er Tage der Offenen Tür zweimal im Semester einführt. Da ging noch nie jemand hin.
23:38 Paul steht mit seiner Meinung eher alleine da. Alles schon da oder überflüssig.
23:44 Wir erreichen Bürgerschaftsniveau. Antrag nach Streichung von Punkt 3 (Newsletter) angenommen.
23:46 Paul merkt an, dass wenn der Newsletter abgeschafft würde er erneut beschlossen werden müsste. Danke für diesen Hinweis.
23:47 Zweite Lesung darüber, ob man AG-Vorsitzende bezahlen soll. Keine Debatte, keine Änderungen, keine Meinung. „Nicht ich schon wieder jajaja, nein….mir doch egal.“ Zitat Anne Klatt. Keine Zweidrittelmehrheit, nicht angenommen.
23:50 Die Sitzung ist ohne Protest durch David Stoffel verlängert. Konrad Ulbrich beantragt eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen. Die AG-Satzung will eine grundsätzliche Debatte, ob man sich grundsätzlich über die Möglichkeiten einer Erhöhung informieren soll.
Carsten Schönebeck übernimmt wieder den Ticker
23:55 Da rechtlich unklar ist, ob eine solche Erhöhung überhaupt möglich ist, wird darüber diskutiert ob es sinnvoll ist eine Grundsatzdebatte zu führen. Ivo Sieder als Vorsitzender der AG Satzung spricht sich dafür aus. Frederic Beeskow hingegen möchte lediglich einen Arbeitsauftrag an das Präsidium geben, die juristischen Möglichkeiten durch die Rechtsabteilung der Universität zu prüfen.
23:58 Senatorin Henriette Witt fällt immer wieder durch destruktive Kommentare auf, stellt auch gerne Anträge zum Abstimmungsverfahren ohne eigenes Stimmrecht zu haben.
00:00 Antrag auf Erteilung des oben genannten Arbeitsauftrages an das Präsidium Einstimmig angenommen. Die Sitzung ist geschlossen. Interessanterweise ohne den TOP zu vertagen…Formalia…
Grafik: Jakob Pallus
Fotos: Franziska Vopel
von Carsten Schönebeck | 26.05.2009
Nach der langen und insgesamt produktiven, außerordentlichen Sitzung in der vergangenen Woche (18 Ämter besetzt, Vollversammlung in die Wege geleitet), tagt das Studierendenparlament heute wieder turnusmäßig. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Hauptgebäudes. Ab kurz nach acht wird es wie gewohnt unseren Live-Ticker geben.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/56, Drs. 19/56a) (Die üblichen Berichte von Präsidium, AStA und Medien)
TOP 2 Formalia (Protokollkontrolle, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Erstellen der endgültigen Tagesordnung…)
TOP 3 Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß (Einige Referate sind noch neu zu besetzen. )
TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (Bisher liegt keine Bewerbung vor.)
TOP 3.2 Wahl der Referentin für politische Bildung (Bisher liegt keine Bewerbung vor.)
TOP 3.3 Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche (Beworben haben sich Ilona Migulenko, Alexander Hartwig und Franz Borgwald)
TOP 4 Wahl der Geschäftsführung der studentischen Medien (Bisher liegen keine Bewerbung vor, derzeit führen Christin Kieppler und Eric Schumacher die Geschäfte komissarisch.)
TOP 4.1 Wahl der Geschäftsführerin der studentischen Medien (s.o.)
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Geschäftsführerin der studentischen Medien (s.o.)
TOP 5 Wahlen (Weitere zu vergebende Ehrenämter)
TOP 5.1. Wahl der Rechungsprüferin für die studentischen Medien
TOP 5.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung
TOP 5.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (Dieses Amt wird üblicherweise durch die entsprechende AStA-Referentin besetzt.)
TOP 6 Vertretung des Finanzreferates (Drs. 19/59) (Da sich noch kein neuer Kandidat für das Referat gefunden hat, soll Ex-Finanzreferent Matthias Rebling die Vertretung übernehmen. Matthias war ein Jahr lang ordentlich gewählt und hatte schon in der vergangenen Legislatur für einige Monate die Vertretung übernommen.)
TOP 7 Genehmigung eines Beschlusses des AStA gemäß § 9c Abs. 1 S. 5 der Satzung (Drs. 19/52) (Der Antrag beschäftigt sich mit der Übernahme von Verpflegungskosten für die Tagung der Landeskonferenz der Studierenden (LKS) in Greifswald am vergangenen Freitag. Der AStA hat dem Antrag zugestimmt, das StuPa muss ihn nachträglich absegnen. Diplomatische Brisanz könnte durch einen der Antragsteller entstehen: Der LKS-Sprecher Thomas Schattschneider hatte sich in der vergangenen Legislatur kritisch zur Übernahme von Verpflegungskosten geäußert. Allerdings war in diesem Fall die Übernahme der Kosten nachträglich erfolgt.)
TOP 8 Arbeitsauftrag an den AStA hinsichtlich einer Zeitung zur Vollversammlung (Drs. 19/66) (Sebastian Jabbuschs Antrag zielt auf eine Beauftragung des AStAs mit der Erstellung einer Zeitung zur Vollversammlung. Darin sollen alle bis zur Drucklegung bekannten Anträge mit entsprechenden Begründungen enthalten sein. Die studierendenschaft soll über den Redaktionsschluss per Rundmail informiert werden. Alle Antragssteller, die sich nach redaktionsschluss melden, sollen die Möglichkeit erhalten Flyer für ihr Anliegen kostenlos im AStA drucken zu können.)
TOP 9 Aufwandsentschädigung für den ehemaligen webmoritz-Chefredakteur (Drs. 19/58) (Korbinian Geiger beantragt die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für Sebastian Jabbusch. Dieser war zwar zum 1. Mai von seinem Amt zurückgetreten, hatte jedoch, bis zur Neuwahl in der vergangenen Woche, weiter in vollem Umfang mitgearbeitet.)
TOP 10 Finanzordnung
TOP 10.1 Arbeitsauftrag AG Satzung (Drs.19/20) (Die Jusos beantragen einen Inflationsausgleich der Aufwandsentschädigungen für AStA, StuPa-Präsidium und Moritz-Mitarbeiter. Zudem soll der Finanzausschuss prüfen, ob es möglich ist, die Entschädigungen an die tariflichen Lohnsteigerungen der Uni-Mitarbeiter zu knüpfen.)
TOP 10.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können.)
TOP 10.3 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62) (Ein Antrag der RCDS-Fraktion im StuPa. Die Finanzordnung soll künftig höhere Aufwandsentschädigungen erlauben. AStA-Vorsitz, die Stellvertrerin und die Finanzreferentin sollen künftig bis zu 350€ erhalten können (bisher 260), die Geschäftsführung und Chefredakteure der Medien bis zu 300€ (bisher 260) und das Präsidium bis zu 600€ (bisher 400 €). (Beim Präsidum teilt sich die Summe durch die drei Mitglieder). Zudem soll künftig die letzte Aufwandsentschädigung noch einen Monat einbehalten werden um eventuelle Probleme besser klären zu können.)
TOP 11 Bericht zur LHG-Novellierung des hochschulpolitischen Referenten(Vermutlich wird es dabei im Wesentlichen um den umstrittenen Verwaltungskostenbeitrag gehen.)
TOP 12 Antrag hinsichtlich der Einrichtung einer Stelle eines Nachhaltigkeitsbeauftragten (Drs. 19/60) (Anne Klatt beantragt, das StuPa solle die Einrichtung einer halben Sachbearbeiterstelle1 (Entgeltgruppe 9) für einen Nachhaltigkeitsbeauftragten der Universität fordern. „Die Aufgabe des Inhabers ist die Minimierung des Ressourcenverbrauchs und der CO2-Emissionen der gesamten Universität. Die Stelle wird zentral finanziert und zunächst auf zwei Jahre befristet. Nach Ablauf der Frist wird das Arbeitsergebnis evaluiert und bei positivem Ausgang wird sich die Universität um eine Verstetigung der Stelle bemühen.“)
TOP 13 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) (Der RCDS möchte die AStA-Refrentinnen für Studium und LEhre damit beuaftragen sich für eine bessere Anerkennung von Gremienarbeit seitens der Universität (Zusatzsemester etc.) einzusetzen.)
TOP 14 Arbeitsaufträge an den AStA bezogen auf die Öffentlichkeitsarbeit des AStA (Drs. 19/65) (Paul Dederer will mit diesem Antrag die Öffentlichketsarbeit des AStA ausbauen. Die Referenten sollen künftig zweimal im Semester einen Tag der offenen Tür veranstalten, einmal im Monat soll es einen Infostand in der Mensa geben, im gleichen Rhytmus soll ein Newsletter erscheinen der über die aktuelle Arbeit der Referenten berichtet.)
TOP 15 Umbenennung der AG Wahlkampf (Drs. 19/64) (Auf eigenen Wunsch soll die Arbeitsgruppe Wahlkampf soll in AG Wahlen umbenannt werden.)
TOP 16 Sonstiges
Grafik: Jakob Pallus
Live: Ticker aus der Sitzung
von Gabriel Kords
20:00 Der Präsident, Korbinian Geiger, scheitert mit dem löblichen Ansinnsen, die Sitzung wie angekündigt um 20 Uhr s.t. zu eröffnen. (mehr …)
