von webmoritz. | 09.01.2024
Es heißt auch in diesem Jahr wieder: Das StuPa ruht nicht. Nach der ausgefallenen, ersten, ordentlichen Sitzung des Jahres letzte Woche Dienstag wurde als Reaktion direkt die erste außerordentliche Sitzung einberufen. Wie immer startet hier ab 20:15Uhr der Liveticker aus dem HS 3 am Ernst-Lohmeyer-Platz.
Das Drucksachenpaket findet ihr an der gewohnten Stelle im Studierendenportal.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
TOP 7 Personalien Medienausschuss
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
TOP 10 Sonstiges
Hier startet um 20:15 der Liveticker…
Hallo und herzlich Willkommen alle miteinander. Wir begrüßen euch im neuen Jahr und einem neuen StuPa-Liveticker. Hochmotiviert haben sich die üblichen Verdächtigen im Hörsaal 3 am ELP eingefunden und warten auf den Start. Es tickern heute für euch: Konstantin, Lucas, Niklas, Pamela, Clara, Nora, Juli, Caro und Adrian.
20:22Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie sagt Hallo und eröffnet die heutige Sitzung. Außerdem weist sie darauf hin, dass wir uns bereits nääächste Woche wieder treffen, um zurück in die ursprüngliche Sitzungsplanung zu kommen (die heutige Sitzung ist ja außerordentlich).
20:23Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 17 StuPist*innen anwesend und es gibt fünf Stimmübertragungen.
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 Berichte
Niklas berichtet von einer personellen Änderung in den Reihen der moritz.medien: Målin hat Clara als Chefredakteurin beim Magazin abgelöst. Sie kann heute leider nicht da sein, Sophie wünscht ihr aber dennoch viel Erfolg für die Arbeit.
20:25Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt eine Nachfrage zu den Fragebögen für die akademischen Gremienwahlen, die wir bei den moritz.medien dieses Jahr wieder erstellt haben. Anscheinend wurden nicht alle zur Wahl stehenden Leute angeschrieben (die Kandidierenden der akademischen Gremien wurden im Gegensatz zu denen der studentischen Gremien wohl außen vor gelassen). Adrian (Chefredaktion webmoritz.) entschuldigt sich und sagt, dass der Fragebogen anscheinend nicht an alle Personen rausgeschickt wurde.
Außerdem merkt Nico an, dass es wohl leicht unterschiedliche Fragebögen gegeben hätte. Auch dafür entschuldigt sich Adrian.
Felix hat auch nochmal auf der webmoritz-Website geguckt: Es gibt doch auch Fragebögen für die akademischen Gremien.
Sophie erklärt, dass das Problem wäre, dass nicht die Leute angeschrieben wurden, die nur für die akademischen Gremien kandidieren.
Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute nicht.
20:29Uhr
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
Robert kommt nach vorne.
Es ist eine Urabstimmung geplant, für die der Text jetzt formuliert wurde.
Robert ruft dazu auf, den aktuellen Text zur Urabstimmung gern zu optimieren, der sei aktuell nur sein Vorschlag.
Charlotte vergewissert sich: Es ist der Fragetext gemeint, der eingesehen werden kann, oder? Robert bejaht.
Simon fragt, ob es bei der Abstimmung kein Infomaterial gibt und ob es die in einer Informationskampagne geben wird.
Der Plan für die Kampagne und Infomaterial würde laut Robert bereits stehen. Das ist aber separat zur Abstimmung selbst.
Nico hat eine Verfahrensfrage: Er würde gern namentlich über die Angelegenheit abstimmen. Muss er dazu einen Geschäftsordnungsantrag stellen? Sophie sagt, das sei der Fall. Also gibt es den GO-Antrag über namentliche Abstimmung.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Frage ist, ob eine Urabstimmung stattfinden soll oder nicht. Die Formulierung soll aber trotzdem in der Diskussion bereits geklärt werden.
Plötzlich ist es sehr ruhig hier und kein Rauschen mehr zu hören – komisch.
Lukas ist der Meinung, dass es möglich sein sollte, den Stimmzettel ungültig abzugeben.
Laut Lukas fehlt eine durchaus wichtige Information im Beschlusstext, da sei nämlich noch kein genaues Datum angegeben. Robert ergänzt, dass es sich ja um den Zeitraum vom 29. bis 31. Januar handeln würde, er habe das nur vergessen mit aufzunehmen.
Es wird diskutiert, ob in den Antrag dazugeschrieben werden soll, dass der AStA für die Informationskampagne zuständig ist.
Nico fragt nochmal nach.
Sophie erklärt nochmal.
Simon hat bereits einen Änderungsantrag zur Formulierung, es gibt aber erst noch Redebedarf.
Sophie stellt erst einmal sicher, dass es keine weiteren Fragen mehr zum Antrag gibt.
Robert tritt wieder ans Pult und stellt den Projektplan vor.
Vorne ist jetzt auch der Bildschirm wieder zu sehen und das Rauschen ist auch wieder da.
Robert erklärt nun die bereits geschehenen Schritte, die zur Urabstimmung nötig sind.
Die technischen Voraussetzungen werden bereits in die Wege geleitet, morgen gibt es ein Treffen mit der Firma und eine Testwahl.
Parallel laufe die Kommunikation mit dem Studierendenwerk und der Uni, welche Flächen für das Informationsmaterial verwendet werden können. Auch Flyer und Instagramposts, etc. vom AStA seien geplant. Robert wäre eine möglichst gute Sichtbarkeit wichtig. Am 23.01. sei ein Zoom-Meeting geplant, bei dem Studierende Fragen stellen können, die Robert dann versuchen werde zu beantworten. Heute sei der erste Entwurf des Flyers fertig geworden. Der größte Punkt sei gerade die Öffentlicher-Auftritt-Kampagne.
“So der Plan.”
Robert
Nun möchte Robert die Chance nutzen um direkt die Flyer, die für die Veranstaltung gedruckt werden sollen vorzustellen
“Es sind unheimlich viele Informationen und das muss man vielleicht noch etwas herunterbrechen.”
Robert über den angeworfenen Flyer.
Vor allem Arne ist mit dem Flyer beschäftigt.
“Wir arbeiten im Hochdruck daran.”
Robert
Jetzt erwarte Robert gespannt alle Fragen.
Simons Frage hat sich schon geklärt.
Charlotte lobt die Mühe, die aktuell in die Organisation gesteckt wird. Bevor sie den Flyer gesehen hat, habe sie sich die Frage gestellt, wie man zum Vorgespräch mit Robert gelangt, aber das habe sich dann dank des QR-Codes geklärt.
Robert bestätigt, dass das auf dem Flyer ganz groß drauf stehe. Tom wirft in den Raum, dass der Link auch jetzt schon funktioniere.
Niklas dankt für die Arbeit. Der Flyer gefalle ihm ebenso gut. Er ist nicht der Meinung, dass der Flyer gekürzt werden müsse. Er schlägt eine sechste Seite mit Keyfacts vor, schließlich brauche ein Flyer eine gerade Seitenzahl. Dann könne laut ihm der Rest des Inhalts auch so ausführlich stehen bleiben wie bisher.
Er fragt, ob das Sondierungstreffen mit den Verkehrsbetrieben am 22.01. das erste sei oder ob es bereits eines gegeben hätte. Robert antwortet, dass es das erste Treffen sei, weil die Stadtwerke vorher ausgebucht waren.
Aber das sei für die Urabstimmung an sich kein Problem.
Felix bedankt sich für die Vorbereitung. Er möchte Roberts Kompetenz nicht in Frage stellen, aber möchte fragen, ob es nicht sinnvoll wäre, noch jemanden von den Stadtwerken dazu zu holen, um keine Stimmen zu verlieren, nur weil eventuell nicht zum richtigen Zeitpunkt auf alle Fragen reagiert werden konnte.
Robert antwortet, er fühle sich in seiner Kompetenz nicht angegriffen. Er findet die Idee gut und fragt die Stadtwerke mal an. Außerdem halte er sechs Seiten für den Flyer auch für eine sehr gute Idee.
Emil hat eine Frage zur Informationskampagne: Wissen sie schon mehr zu den Härtefallklauseln oder wie es mit Studierenden ist, die Wohngeld erhalten?
Robert erklärt, dass ein paar Fälle schon berücksicht und von der Bund-Länder-Runde befürwortet seien.
Es gebe auch zusätzliche Härtefälle, die beispielsweise direkt mit den Verkehrsverbünden geregelt werden müssen. Allerdings sei davon auszugehen, dass die Verkehrbünde nur wenige Härtefälle aus eigenem Antrieb heraus befürworten würden.
Wie wir als Studierendenschaft damit umgehen sollten, “ist dann eine Sache, die wir ausmachen müssen.”
Zum Beispiel könne es ja sein, dass Studierende das nur in Raten bezahlen könnten.
“Ziemlich komplex, sorry dafür.”
Robert
Emil hat noch eine Folgefrage: Wurde schon überlegt, was in so einem Fall gemacht werden könnte?
Robert antwortet, dass die Idee sei, ähnlich wie beim Sozialdarlehen, das Ganze in Raten einzuteilen.
Aber das müsste in der Sozialdarlehensordnung vermerkt werden, die zur Zeit von der AG SHA bearbeitet wird. Das müsste dann also bald geschehen.
Sophie fragt zum Zoom-Meeting: In der angeworfenen Tabelle steht, dass Fragen an Robert gestellt werden könnten.
Das in der Tabelle war eher an die StuPist*innen gerichtet, aber er ist auch auf E-Mails von Studierenden vorbereitet.
Nico bedankt sich ebenfalls für die Arbeit, die schon in das Projekt geflossen ist.
“Wirklich, Hut ab dafür.”
Nico
Er wünsche sich, dass Robert ins Gespräch mit Frau Huwe mit reinnimmt, was getan werden kann, damit Studierende nicht in eine Schuldenfalle gelangen.
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Sophie wirft ein, dass es das es beim Sozialdarlehen nicht der Fall ist, dass Studierende immer mehr bezahlen müssen, wenn sie die Raten nicht zum vereinbarten Termin bezahlen können. Das wäre also auch hier der Fall und diese klassische Schuldenfalle eher unwahrscheinlich.
Raphael fragt, ob sich an dem Wert des Semesterbeitrags etwas geändert habe.
Robert erklärt, dass sie daher auf dem Flyer “zur Zeit” geschrieben haben, weil sich der Betrag ja jederzeit ändern könnte. Dazu gab es im AStA eine kleine Diskussion und sie arbeiten noch an dem Abschnitt.
Felix habe mehrere Fragen, er sei mit der absoluten Formulierung des Preises vorsichtig.
Außerdem: Werden die Gebühren zentral wie die Semestergebühr bezahlt? Liegt die Verwaltung dann komplett beim AStA, weil dieser Betrag nur von Teilen der Studierendenschaft gezahlt werden muss?
Felix führt aus, dass er dem AStA diese Aufgabe durchaus zutrauen würde, aber die Referent*innen schon gut mit Arbeit ausgelastet seien.
Robert merkt an, dass diese Frage noch nicht gestellt werden konnte. Auch das werde er mit in das Gespräch mit Frau Huwe nehmen.
“Das wird ein wilder Ritt, ich hab’s ja schon mal gesagt und kann es nur beteuern.”
Robert
Inti hätte eine Frage zu der ursprünglichen Frage. Stimmt es, dass bei der Urabstimmung keine weiteren Infos außer dem Fragetext bei der Abstimmung dargestellt werden können.
Robert erklärt, dass dies der Fall wäre.
Inti finde das schade, zumindest ein Link könnte doch abgebildet werden, das kenne er beispielsweise auch schon von anderen Entscheiden. Wäre doch schade, wenn wichtige Informationen nicht abgebildet werden könnten. Außerdem fände er es gut, wenn in der Frage auch stehen würde, was das Ticket ungefähr kosten würde.
Felix verstehe den Gedanken total, sei aber dennoch dagegen, das mit abzubilden. Er fände das komisch und er könne sich kaum vorstellen, dass auf dem Zettel dann in neutralem Wortlaut, ohne Einfluss der Meinung, zusätzliche Informationen abgebildet werden können.
Es sei schwierig, diese Informationen komplett neutral darzustellen. Es gebe ja die Möglichkeit, sich vorher zu informieren. Der AStA bemühe sich ja auch um eine gelungene Informationskampagne.
Tom sei ebenfalls der Meinung, dass zusätzliches Infomaterial in der Wahlkabine nichts mehr zu suchen habe. Des Weiteren sei man auf dem Weg zur eigentlichen “Wahlkabine” bereits ausreichend der Möglichkeit gegenübergestellt, sich ausführlicher zu informieren.
Nico schließe sich dem an. Er glaubt, dass das unübersichtlich werden und verwirren könnte. Daher sei es besser, das so einfach wie möglich zu halten. Er vergleicht das mit seiner Erfahrung zu den Gremienwahlen, die gerade laufen.
Marco sei bei der Wortwahl an einer Stelle des Flyers stutzig geworden. Er finde es etwas unglücklich formuliert, dass von “anderen Gründen” die Rede ist, wenn es darum gehe, wer nicht für das Ticket bezahlen müsse. Das könne schließlich jede*r unterschiedlich auslegen.
Robert stimmt dem grundsätzlich zu und gibt an, die Auslandsaufenthalte als anderen Grund genau mit in die Formulierung aufnehmen zu wollen.
Lukas sagt, dass die genauen vertraglichen Regelungen dann später sowieso noch durch das StuPa beschlossen werden müssen.
Robert bestätigt dies.
Es gibt keine weiteren Wortmeldung und so gehen wir zur Änderungsantragsdebatte über.
21:08Uhr
Sophie merkt direkt an, dass der Durchführungszeitraum wie bereits besprochen schon einmal mit in den Antrag aufgenommen werde.
Ein StuPist ist der Meinung, dass in der Formulierung stehen soll, dass die Entscheidung für das Thema dabei verbindlich eine Erhöhung des Semesterbeitrages zur Folge hätte.
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Marco fragt nochmal nach, ob es für die Studierendenschaft nicht sowieso möglich sei, jedes Semester wieder auszusteigen.
Dies wird bestätigt.
Daher fände Marco es sinnvoll, wenn der Beitrag zu jedem Semester genau drin stehen würde.
Emil ist gegen die Ergänzung des Betrags.
Marie stimmt Emil zu, sie fände es besser, wenn die Frage so einfach wie möglich gehalten wird. Es gibt davor ja auch noch Infomaterial.
Sie habe da genug Vertrauen in die Studierendenschaft sich vorher umfassend darüber zu informieren.
Simon merkt an, dass es Unis gebe, wo das Semesterticket freiwillig sei.
Robert antwortet, dass dies ab dem Wintersemester 2024/25 an keiner Universität, die das bundesweite Semesterticket anmeldet mehr möglich sei.
Die Verkehrsverbünde und Studierendenschaften dürfen auch dann noch eigene Verträge verhandeln.
Marco wäre eigentlich dran, möchte aber lieber nach der nächsten redenden Person drankommen. Darüber ist Felix sehr sehr empört.
Felix stimmt Emil zu. Er ist ebenfalls gegen die Ergänzung des Beitrags.
Marco, der jetzt doch drankommt, fände es durchaus angebracht, einen konkreten Preis dann mit anzugeben, das verkompliziere gar nichts.
Nico hat jetzt schon etwas länger über Emils Beitrag nachgedacht. Er stimme dem zu, dass es das verkomplizieren könnte, aber er fände es dennoch wichtig, wenn die Konsequenz der Beitragserhöhung in der Frage verdeutlicht werde.
Robert ergänzt, dass der AStA wirklich viel Informationsmöglichkeiten bieten will, sodass eigentlich niemand uninformiert abstimmen müssen sollte. So einfach, wie die Frage aktuell ist, würde Robert sie also aktuell bereits am besten finden.
Lukas möchte nochmal zu der Frage äußern, ob das Ganze dann final sei und man da so schnell nicht mehr rauskommt, sollte es zu teuer sein: Diese Veträge seien individuell ausegehandelt und erlauben Spielraum für Verhandlungen.
Wahrscheinlich wird es nicht möglich sein, mal ein Semester kein Semesterticket zu haben und dann wieder doch.
Sophie fasst kurz zusammen, welche Änderungsanträge derzeit im Raum stünden. Einmal wäre das, die Formulierung mit “60 % des Deutschlandtickets (zurzeit [Preis])” mit in die Fragestellung aufzunehmen, und einmal, nur “60 % des Deutschlandtickets” zu ergänzen.
Simon schickt seinen Formulierungsvorschlag ans Präsidium.
Währenddessen wird darüber abgestimmt, ob der prozentuale Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.
Das Ergebnis scheint so knapp zu sein, dass genau nachgezählt werden muss. Schließlich wird dieser abgelehnt.
Jetzt wird darüber abgestimmt, ob der genaue Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.
Auch das wird nach genauer Nachzählung abgelehnt.
Anscheinend haben unterschiedlich viele StuPist*innen bei den beiden Fragen abgestimmt, das sei aber egal.
Felix habe sich den Beschluss aus der letzten StuPa-Sitzung noch einmal angeschaut und der Part, dass der AStA die Infokampagne durchzuführen hat, müsse jetzt laut ihm heute noch aufgenommen werden.
Lukas fragt nochmal, ob der Zeitraum schon drin stehe.
Ja, das hat Robert gleich übernommen.
Es scheint keine weiteren Änderungsanträge zu geben, somit kommen wir zur Endabstimmung.
Es wird namentlich abgestimmt.
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Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Marie stellt den GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Es gibt formale Gegenrede und somit wird darüber abgestimmt. Die Abstimmung ergibt: Es gibt jetzt keine Pause.
21:27Uhr
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
Sophie fragt, ob es noch Nachfragen zu dem Antrag gibt, der vorne angeworfen wird. Es geht darum, ob die Urabstimmung finanziert werden soll.
Es gibt Unstimmigkeiten dazu, ob es sich hierbei um einen Finanzantrag handelt. Sophie sei der Meinung, dass es keiner ist.
Es wird abgestimmt und angenommen.
21:29 Uhr
TOP 7 Personalien Medienausschuss
Der Medienausschuss hat getagt und auf der letzten Sitzung einen neuen Vorsitz sowie einen stellvertretenden Vorsitz gewählt: Emil und Angelina wurden erfolgreich in die beiden Rollen gewählt.
Jetzt müssen diese bestätigt werden.
Die Mehrzahl der StuPist*innen stimmen zu, somit sind Emil und Angelina bestätigt.
21:30Uhr
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
Hannes ist Teil der studentischen Wahlleitung und geht jetzt nach vorne.
“Mooiiiiiiiiiiiiiin”
Hannes
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Heute Morgen sei die Wahl mit kurzer Verzögerung gestartet und laufe jetzt noch bis Freitag um 12:30 Uhr.
Hannes stehe den StuPist*innen bei allen Unklarheiten Rede und Antwort.
Nico bedankt sich für die ganze Informationskampagne. Die habe er letztes Jahr etwas mau gefunden. Diesmal sei er an jeder Ecke an Werbung vorbeigekommen. Das fände er gut.
“Das hat mir dieses Jahr einfach sehr gut gefallen.”
Nico
Simon möchte noch anmerken, dass Flyern in den Unigebäuden verboten sei, aber es in diesem Gebäude Flyer von einer gewissen “Gruppierung” gegeben habe.
Unkommentiert geht es weiter mit dem nächsten TOP.
21:33 Uhr
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
Sophie spricht sich dafür aus, jetzt erstmal eine Pause einzulegen, weil die StuPist*innen aktuell etwas unruhig werden.
Pause bis 21:45 Uhr oder so – wird meistens ja doch länger 🙂
21:46 Uhr geht’s weiter. In der letzten Sitzung war das StuPa bis zum Antrag 9 gekommen, also machen wir jetzt mit Antrag 10: “Vegetarische Mensa” weiter.
VV-Antrag 10: “Vegetarische Mensa”
Sophie erkundigt sich nach Anmerkungen oder Fragen.
Jacob spricht die Nährwerttabelle an, die im Antrag erwähnt wird. Ich glaube, er möchte die Tabelle nicht komplett offen stehen lassen, um Menschen nicht zu triggern.
Nico schlägt vor, die Tabelle einzuklappen.
Marie schlägt vor, dass die Tabelle auch verdeckt vorliegen könnte, so dass die Tabelle bei Bedarf eingesehen werden kann.
Sophie bestätigt, dass man die Art und Weise der Umsetzung den Mensen ja offen lässt.
Felix erwähnt, dass sich ja auch mal dafür ausgesprochen wurde, die für jedes Gericht anfallenden CO2-Fußabdrücke ersichtlich zu machen, und das wohl in Arbeit sei. Vielleicht könne man dann die Nährwerte an der gleichen Stelle unterbringen wie diese Informationen.
Jacobs Vorschlag ist jetzt, “extern” als Attribut für die Tabelle im Antrag aufzunehmen.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt. Dieser wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Der gesamte Antrag wird nun abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
VV-Antrag 11: “Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule”
Felix hat Redebedarf. Er störe sich an der Formulierung, dass nur noch Vereine, Initiativen etc. “in die Beutel [gepackt]” werden dürfen.
Kurze Diskussion, ob dies ein redaktionelles Problem sei. Ist es anscheinend nicht und somit wird die Umformulierung zum Änderungsantrag.
Dieser wird angenommen.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.
Mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Antrag 11 angenommen.
VV-Antrag 12: “Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße”
Felix fragt sich, ob die Formulierung in den Beschlüssen generell dahingehend geändert werden sollte, dass bei allen Anträgen stehe, dass sich das Studierendenparlament und nicht mehr die Vollversammlung dafür ausspräche. Sophie erwähnt, dass sich darauf wohl auch schon geeinigt wurde und sie das beim Weitergeben aller Beschlüsse auch umsetze.
Felix hat einen Kommasetzungskommentar. Das sei aber redaktionell.
“Das ändert nichts am Inhalt.”
Sophie
Es gibt keine Änderungsanträge.
Weiter mit der Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.
VV-Antrag 13: “Soziales Engagement”
Es gibt weder Redebedarf noch Änderungsanträge…
…oder doch: Lukas fragt, ob nicht ein spezifisches AStA-Referat festgelegt werden müsse. Es steht im Raum, dass sich das Referat Soziales damit beauftragt wird. Robert spricht sich dafür aus (in Hannas Abwesenheit).
Schließlich trägt der Antrag “Sozial” schon im Titel.
Dieser Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Henry möchte nochmal umformulieren. Er finde es nicht so gut, dass sich der AStA damit auseinandersetzen soll. Es gebe schließlich auch andere Initiativen, auf die aufmerksam gemacht werden könne.
Lukas stimme an sich zu, meint aber zu glauben, dass sich in der VV darauf geeinigt wurde, als Studierendenschaft einen neuen Beitrag für soziales Engagement in der Stadt zu schaffen.
Ein Handy klingelt, irgendein Song mit schlechten Lautsprechern – sorry, aber nie ein guter Klingelton in der Öffentlichkeit.
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Nico verstehe es so, dass geguckt werden solle, ob sich einem aktuellen Projekt angeschlossen werden könne oder ein neues ins Leben gerufen werden soll.
Lukas versucht, zu konkretisieren, hat aber auch Schwierigkeiten. Irgendwie sind sich alle unsicher.
“Mir fehlen die Worte heute Abend, tut mir leid.”
Lukas
Der Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird mit drei Enthaltungen einstimmig angenommen.
VV-Antrag 14: “Dein Pfand rettet Leben”
Lukas fragt nach, ob es nicht eine Hochschulgruppe gab oder gibt.
Kurzer Austausch über den Bestand der UNICEF-Hochschulgruppe. Kevin stellt klar, dass diese auch derzeit aktiv sei.
Der Änderungsantrag besagt nun, dass die im Antrag genannte Hochschulgruppe geändert werden soll.
Sowohl der Änderungsantrag als auch der generelle Antrag werden angenommen.
VV-Antrag 15: “Förderung von Mental Health an der Universität”
Es gibt keine Redebeiträge und Änderungsanträge.
Direkt weiter mit der Abstimmung.
Dieser wird mit 4 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen angenommen.
VV-Antrag 16: “FLINTA*-Only Öffnungszeiten für das Fitnessstudio des Hochschulsports”
Lukas möchte dies auch gerne einem AStA-Referat zuordnen und schlägt das Referat für Soziales vor.
Schnell ist aber klar, dass eigentlich das AStA-Referat für Veranstaltungen zuständig wäre. Dies wird nun zum Änderungsantrag.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Marie schlägt vor, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Hat der AStA vielleicht einen Vorschlag für ein Datum?
Bennet aus dem AStA sagt dazu, dass eine Beschlusskontrolle frühestens im Mai stattfinden könne.
Das nimmt Marie etwas widerwillig hin.
Emil schlägt vor, das auf die erste ordentliche Sitzung der neuen kommenden StuPa-Legislatur zu setzen, wie bei Anträgen zuvor auch schon. Das wird so übernommen.
Dieser Änderungsantrag wird auch angenommen.
Ohne weitere Änderungsanträge geht es weiter zur Endabstimmung.
“Ich habe genauso Wortfindungsschwierigkeiten wie Lukas vorhin.”
Sophie (StuPa-Präsidium)
“Liegt am Raum.”
Lukas
Der Beschluss wird angenommen, mit drei Gegenstimmen.
VV-Antrag 17:„Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“
Kein Redebedarf.
Sophie schlägt vor, das AStA-Referat für Ökologie damit zu beauftragen.
Marie wünscht ebenfalls wieder eine Beschlusskontrolle zur nächsten ersten ordentlichen StuPa-Sitzung und die beiden Punkte sollen im selben Änderungsantrag abgestimmt werden.
Sophie überlegt nun, diese beiden Punkte zu einem Änderungsantrag zusammenzuschließen.
Dies wird so gemacht.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Die Endabstimmung ergibt die Annahme des Antrages 12.
VV-Antrag 18: „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“
Nico wünscht sich auch hier jemanden, die*der damit beauftragt wird, aber weiß nicht, in welches AStA-Referat das rein fallen würde.
Es wird sich auf den AStA-Vorsitz geeinigt.
Nico möchte auch gleich eine Beschlusskontrolle hinzunehmen – nur wann?
Robert sagt, dass er ja schon bei der nächsten Sitzung etwas dazu sagen könnte, aber vielleicht doch auch nochmal später.
Es wird sich auf die erste ordentliche Sitzung der kommenden Legislatur als Beschlusskontrolle geeinigt.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht und die Endabstimmung des Antrags führt zu seiner Annahme.
whoooooooooooooooop, alle VV-Anträge geschafft!!1!
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22:14Uhr
TOP 10 Sonstiges
Felix habe das bei den Berichten vergessen, aber bei einer Sitzung eines Aufsichtsrates oder so wurden zwei hochschulöffentliche Beschlüsse getroffen. Diese werden kurz von Felix ausgeführt.
Es ging unter anderem um den Semesterbeitrag, der zum nächsten Wintersemester um 10 € erhöht werden soll.
“Sehr, sehr schade”
Sophie zur Beitragserhöhung
Felix weist darauf hin, dass man zu diesen öffentlichen Sitzungen auch sehr gern kommen kann, das würde den Sitzungen sehr helfen.
Marco möchte noch etwas zu seinem Antrag sagen. Kurze Diskussion, ob das nun geschieht.
Christoph öffnet fix das Dokument dazu.
Sophie bittet darum, dass Marco vor allem die Dringlichkeit seines Antrages begründet.
Marco erklärt, dass es bei der letzten Sitzung Diskussionen beziehungsweise Empörung gab, weil einige Professor*innen sich über die ausfallenden Lehrveranstaltungen bei der Vollversammlung beschwert haben.
Sein Antrag diene unter anderem dazu, der Empörung Gehör zu verschaffen.
Marco hat dafür auch schon mit einigen Stellen gesprochen.
Nun ist die Frage von Sophie, ob dieser Antrag wirklich dringlich ist, oder ob dieser Antrag auch bei der nächsten Sitzung gestellt werden kann.
Rein theoretisch könne man das auch nächste Woche machen.
Aber Marco sehe es nicht, warum dieser Antrag aber nicht auch einfach heute schon besprochen werden kann.
Nach kurzer Einlage von Felix zum ganzen Verfahren, stellt Marco einen GO-Antrag zum Einschub eines neuen TOPs zur Abstimmung über dien Einschub von Marcos Antrag als neuen TOP.
Es gibt formale Gegenrede und auch inhaltliche. Daher wird darüber abgestimmt, ob ein neuer Tagesordnungspunkt eröffnet werden soll. Es wird sich dagegen ausgesprochen, also wird der Antrag nächste Woche besprochen.
Tom lädt konkret zu den Langen Nächten des Lernens ein. Die Termine stehen bereits fest (31.01. und 28.02.). Da die Organisation und Umsetzung viel Arbeit seien, freue er sich, wenn Leute auf sie zukommen würden und für eine Schicht helfen könnten. Kaffeekochen, Aufschneiden von Obst und Gemüse und kleine Hilfestellungen für die Studis würden beispielsweise zu den anfallenden Aufgaben gehören, die man übernehmen kann.
Das Ganze geht jeweils bis nachts um 4 Uhr (die Schichten gehen aber jeweils über ein paar Stunden und nicht über die ganze Nacht).
“Ihr seht, die Personalstärke muss da schon ein bisschen stärker sein als drei Leute vom AStA.”
Tom
Sophie erklärt noch etwas zur neuen Geschäftsordnung des StuPas, welche ab der nächsten Sitzung gilt.
Bei den nächten beiden Sitzungen soll ein bisschen was zu der FINTA*-Liste ausprobiert werden. Das Präsidium würde vorschlagen, dass alle StuPist*innen bis zur nächsten Sitzung ihnen schreiben, ob sie in die FINTA*-Liste oder in die gemischte Liste eingetragen werden möchten.
Alternativ könnte man die präferierte Redeliste auch auf der Anwesenheitsliste, die bei jeder Sitzung ausliegt, vermerken. Dafür müssten damit aber alle einverstanden sein, da diese Info dann einsehbar wäre.
Felix möchte noch etwas zu Tom von vorhin ergänzen. Zum vorherigen Punkt gibt es keine Wortmeldungen mehr.
Felix möchte vorschlagen, dass eine Art Schichtplan erstellt werden könnte zur nächsten Sitzung, damit die Hilfe etwas konkreter angeboten werden könne.
Tom stimmt da auch zu, das könne er gern machen.
Sophie hat noch ein paar terminliche Anmerkungen:
Die Uni macht mit verschiedenen Partner*innen eine Kampagne gegen Rassismus. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag, den 13.01., um 14:30 Uhr auf dem Markt.
*Lautes Geklopfe*
Um 22:30 Uhr wird die Sitzung geschlossen.
Wir wünschen euch zuhause am gemütlichen Bildschirm einen schönen Abend und eine tolle Woche.
von Caroline Rock | 05.12.2023
In den letzten Tagen wurde viel über die Vorkommnisse rund um unseren Artikel “Die FINTA*-Redeliste im StuPa” getratscht. Gerüchteweise sollen Menschen aus dem Studierendenparlament gemobbt worden sein, die moritz.medien wurden zensiert und viele weitere interessante Geschichten machen die Runde. Es scheint, als gäbe es ein paar Missverständnisse, und das ist der Grund, weshalb Nico Witteborn (ehemaliger Vorsitz des Medienausschusses) und die moritz.medien sich zusammengesetzt und entschieden haben, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.
Spoiler: dieser Artikel wird lang.
Was ist eigentlich passiert?
Nach der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 07.11. machte sich eine Person aus der Redaktion des webmoritz. auf den Weg und beleuchtete das Vorhaben eine FINTA*-Redeliste im StuPa einzuführen genauer. Unter anderem setzte diese Person sich mit der AG SHA auseinander, der StuPa-Go und der Diskussion zu diesem Thema im StuPa selber. Die Chefredaktion des webmoritz. entschied einen Ausschnitt aus dem Artikel einem Mitglied aus dem StuPa zu schicken und diesem die Möglichkeit zur Stellungnahme zu bieten. Dieses Mitglied war zwar nicht namentlich genannt, es hätten der Meinung der Chefredaktion nach durch unseren Ticker jedoch Rückschlüsse auf die Person gezogen werden können. Der zugesendete Ausschnitt bezog sich auf getätigte Aussagen im Zuge der Diskussion im StuPa. Manche der Aussagen wurden von Teilen des Studierendenparlaments transfeindlich gewertet, was so auch im Protokoll der Sitzung festgehalten wurde. Daraufhin kam es zu einem regen Mailaustausch zwischen dem Mitglied des Studierendenparlaments und der Chefredaktion des webmoritz. Grund hierfür war die Sorge falsch dargestellt zu werden. Nach einigem hin und her wandte sich die Person an den Medienausschuss.
Darauf folgend wandte sich die Chefredaktion an uns, die Geschäftsführung der moritz.medien, um nach Rat zu fragen. Nach einem Abwägen der Situation entschieden wir die Veröffentlichung des Artikels zu verschieben und den Medienausschuss (MA) abzuwarten. Wenn eine Person ernsthafte Sorgen über die eigene Darstellung hat, ist es meiner Auffassung nach als Medium der Studierendenschaft unsere Aufgabe uns mit dieser Sorge auch intensiv zu beschäftigen. Zudem stellt der Medienausschuss eine unabhängige Kontrollinstanz (teilweise gewählt von der Studierendenschaft) dar, welche uns als moritz.medien beaufsichtigen soll und laut Satzung §29 auch ein Einspruchsrecht besitzt, welches es in jedem Fall zu achten gilt.
Was passierte in diesen Tagen beim Medienausschuss?
Nico: “Was ist passiert? In den letzten Tagen habe ich mir die Frage auch sehr oft gestellt. Ich versuche das einmal kurz darzustellen: Am Freitagabend erreichte den MA eine E-Mail einer Stupistin. Weil ich arbeite und auch mal einen Tag frei haben wollte, habe ich die Mail des Mitglieds des Studierendenparlaments erst Sonntagabend gelesen. Da war der Schaden jedoch schon angerichtet. Ich wusste zu dem Zeitpunkt nicht, wie ich damit umgehen soll. Nach einem Blick in die Satzung habe ich entschieden den Artikel in der Sitzung zu besprechen und mich auf §29 der Satzung der Studierendenschaft zu stützen. Insbesondere die Kontrollfunktion des MA gegenüber den moritz.medien hat mich dazu veranlasst. Auch der Beschreibungstext auf der Website des MA hat diese Entscheidung bekräftigt. Zu diesem Zeitpunkt war für mich persönlich immer klar, dass der Artikel erscheinen wird. Ich habe die Mail so verstanden, dass das Mitglied des StuPas die Nennung des Klarnamens verhindern wollte. Persönlich konnte ich dies nicht nachvollziehen, sah es aber als Pflicht des MAs an zu vermitteln. Im Vorhinein habe ich mich gut auf die Sitzung vorbereitet gefühlt. Was dann auf der Sitzung passiert ist, hatte ich in keinem Fall erwartet und hat mich sehr verunsichert.”
Stichtag
Am 20.11. kam es zur monatlichen Zusammenkunft des Medienausschusses (MA) und der moritz.medien. Zudem war das vom FINTA*-Listen-Artikel betroffene Mitglied des Studierendenparlamentes (StuPa) anwesend. Die Tage zuvor hatten wir uns einen Eindruck über die Lage verschafft und versucht, unterschiedliche Perspektiven einzuholen, um die Situation bewerten zu können. Darunter fielen das Einholen persönlicher Meinungen von befreundeten und verwandten Anwält*innen, die selbstverständlich keine verbindliche Rechtsberatung oder Rechtsauskunft darstellen, sowie der grundsätzlichen Meinung anderer Menschen zu diesem Thema. Sehr schnell kamen wir zu dem Ergebnis, dass der Artikel als solcher in Ordnung wäre und vor allem nicht suggestiv, weil sehr sachlich wiedergegeben wurde, was geschehen ist. Mit dieser Einstellung und auch nach Durchsicht der Satzung kamen wir zur Sitzung des Medienausschusses und waren sehr sicher, dass der Artikel als solcher veröffentlicht werden könnte.
Überraschenderweise trafen die moritz.medien mit dieser inhaltlichen Vorbereitung auf einen sehr unsicheren und überforderten Medienausschuss, was darauffolgend zu einer sehr chaotischen Situation führte. Es ergab sich eine rege, aber relativ ereignislose Debatte, weil kein Konsens über die Wortwahl in dem entsprechenden Ausschnitt des Artikels gefunden werden konnte. Das Mitglied des Studierendenparlaments erweckte den Anschein, die Meinung zu vertreten, dass der Ausschnitt als solcher komplett gestrichen werden solle. Der Medienausschuss sah die Textstelle nicht als problematisch an, versuchte aber gemeinsam mit uns als Geschäftsführung der Medien das Möglichste, um in der unklaren Situation zu vermitteln und eine Lösung zu finden. Während der Sitzung wurden unterschiedliche Umgangsweisen mit dem entsprechenden Teil des Artikels diskutiert. Diese reichten von keiner Änderung seitens der moritz.medien bis zu dem fragwürdigen Wunsch, der Person aus dem Studierendenparlament den gesamten Artikel zur Verfügung zu stellen. Schlussendlich wurde sich darauf geeinigt, den Abschnitt umzuschreiben, und der Medienausschuss ordnete an, den kompletten Artikel vor Veröffentlichung zum Lesen zur Verfügung gestellt zu bekommen. Um die Neutralität zu bewahren, wurde sich dafür entschieden, dass vor allem zwei Menschen aus dem Medienausschuss das letzte Wort haben sollen, die keinen engeren Kontakt weder zu den moritz.medien noch zur Person aus dem Studierendenparlament hatten.
“Nach der Sitzung war ich sehr aufgewühlt, weil ich das Gefühl hatte, nicht alles abschließend klären zu können und keine gute Lösung gefunden zu haben. Die Diskussion war nicht zielführend, auf der Sitzung selber habe ich das Problem aber erst so richtig begreifen können. Das Mitglied des StuPas war der Meinung, Opfer einer suggestiven Hetzkampagne zu werden. Jegliche Kompromissvorschläge wurden seitens des Mitglieds des StuPas abgewiesen, was mich sehr irritiert hat. Die Entscheidung, den Artikel nach § 29 anzufordern, haben wir als MA gemeinsam getroffen. Ich wusste jedoch schon, dass ich im StuPa für diese Entscheidung kritisiert werden würde, ich dachte aber, dass sich dies nach einer kurzen Debatte klären würde.
Allgemein hatte ich den Eindruck, dass wir uns mit den moritz.medien in weiten Teilen sehr einig und gemeinschaftlich sicher waren, dass der Artikel erscheinen soll. Die Beobachtung der moritz.medien über die Unsicherheit des Medienausschusses kann ich klar bestätigen. Dies war ganz einfach dem geschuldet, dass es eine solche Situation anscheinend noch nie gab. Ich würde dem nächsten MA daher wirklich nahelegen, mit der AG SHA, dem Justitariat und dem StuPa zu klären, wie in solchen Fällen zukünftig vorgegangen werden soll. Dies sollte dann zwingend in einem Leitfaden niedergeschrieben werden.”
Nico Witteborn (ehemaliger Vorsitz des Medienausschusses)
No hard feelings
Am nächsten Abend fand die nächste Sitzung des Studierendenparlaments statt. Hier sollte von Nico ursprünglich nur der Vollständigkeit halber von der Situation berichtet werden. Schnell kam es durch weitere Redebeiträge der StuPist*innen zu einer eher hitzigen Debatte, die Fahrt aufnahm. Sogleich wurde ein eigener Punkt in der Tagesordnung erstellt, um das Thema ausführlicher zu besprechen.
In der folgenden Debatte und auch im Nachgang der Sitzung kam es zu einigen Momenten, die für Nico und die anwesenden Mitglieder der moritz.medien äußerst unverständlich waren. Zu Beginn der Sitzung wurde von Nico und uns mehrfach klargestellt, dass der Medienausschuss und die moritz.medien hier überrumpelt von der Situation waren. Zudem wurde eindeutig hervorgehoben, dass wir uns gemeinsam in dieser Situation befinden und die nächste Sitzung des Medienausschusses genutzt werden soll, um eine Lösung für derartige Situationen zu finden. Vor allem war der Plan, sich bis dahin Rat von allen Seiten einzuholen. Es gab zwar viel Verwirrung, aber zu keiner Zeit hard feelings zwischen MA und moritz.medien. Trotzdem machte es in ein paar Momenten den Anschein, als würde versucht werden, den Medienausschuss und die moritz.medien gegeneinander auszuspielen beziehungsweise aufzuhetzen.
Es wurde unter anderem darüber diskutiert, ob es sich hier um Zensur handeln könnte. Zudem wurde angebracht, dass die Richtlinienkompetenz des Medienausschusses nicht klar definiert sei und eine Prüfung mit der AG SHA, dem StuPa, dem Präsidium des StuPas und dem Justitiariat eindeutig von Nöten wäre.
Verhandeln wie auf dem Basar
Dies stellt auf jeden Fall ein wichtiges zu diskutierendes Problem dar. Die für uns andere zu klärende Sachlage ist jedoch der Umgang mit den getätigten Aussagen im StuPa und die Klärung des Verhaltens im StuPa grundsätzlich. Die teilweise künstlich sehr aufgebauschte und vor allem seltsame Debatte hat sich teilweise problemorientiert mit der Debatte im Medienausschuss auseinandergesetzt, nicht aber mit der ursprünglichen Angelegenheit. Zudem wurde die Debatte geführt, ohne dass das betroffene Mitglied des Studierendenparlaments selbst vor Ort war. Dieses teilte uns bereits nach der Sitzung des MAs mit, dass es nicht vor Ort sein würde. Zu diesem Zeitpunkt wurde bereits seitens der moritz.medien angemerkt, dass es durchaus lohnenswert wäre, den Versuch zu wagen, die Debatte zu verschieben. Unter anderem, damit diese nicht ausartet und Personen, die sich in der StuPa-Sitzung vom 07.11. abgewürgt gefühlt haben, die faire Möglichkeit zur Äußerung erhalten.
Ein weiterer Punkt, den die StuPist*innen klar machten, war, dass die moritz.medien selbstverständlich das Recht hätten, Klarnamen zu nennen. Uns ist bewusst, dass diese Möglichkeit besteht. Die Entscheidung, dies nicht zu tun, ist für mich vor allem im Bezug auf Artikel (den Ticker ausgenommen, wobei wir hier bei sensiblen Aussagen ebenso auf Namensnennung verzichten), die wir im Internet veröffentlichen, jedoch indiskutabel. Zum einen vergisst das Internet nicht und zum anderen verselbstständigen sich Dinge teilweise unkontrolliert und es entstehen Geschichten, die so nie stattgefunden haben. Dies war im Nachgang dieser StuPa-Sitzung besonders gut zu sehen.
An dieser Stelle lässt sich klar feststellen, dass wir als moritz.medien zu viele Zugeständnisse gemacht haben. Wir waren überrascht und über die Maßen irritiert von der Situation, die wir im Medienausschuss erlebt haben. Uns wurde dort das Gefühl vermittelt, dass niemand sich mit irgendetwas sicher ist und wir demnach auf uns selbst gestellt sind. Nichtsdestotrotz mussten wir einen Umgang finden und haben in diesem Fall aufgrund der fehlenden, aber eigentlich notwendigen Leitung des Medienausschusses die Entscheidung getroffen, auf Nummer sicher zu gehen. Ich kann den Vorwurf beziehungsweise die oft angebrachte Anmerkung, dass wir zu vorsichtig gewesen seien und den Anschein erweckt hätten, dass alles, was wir produzieren, verhandelbar sei, verstehen. Wir haben uns damit auseinandergesetzt und freuen uns, euch mitteilen zu können, dass wir unsere Kompromissbereitschaft und unser Verständnis für individuelle Befindlichkeiten herunterfahren werden, vor allem was StuPist*innen und Organe der Studierendenschaft angeht.
#justicefornico
Im Zuge der inhaltlichen Debatte kam es zu einem Punkt, an dem von Nico (ehemaliger Vorsitzender des Medienausschusses) verlangt wurde, den Namen einer Person zu nennen, mit der er sich vorher ausgetauscht und versucht hat, auf die Sitzung des MAs vorzubereiten. Nico weigerte sich, den Namen zu sagen, weil das Gespräch, auf das er sich bezog, privat und nicht in einem offiziellen Rahmen stattgefunden hatte. Aufgrund dieser Weigerung kam in der StuPa-Sitzung es zu einer Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hier ging es, wie der Titel des Verfahrens schon erahnen lässt, nicht um eine weitere Debatte über eventuelle Zensur, sondern alleinig um Nicos Weigerung, den Namen zu nennen. Natürlich darf ich auch hier nicht wiederholen, was unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert wurde. Festzuhalten ist jedoch, dass Nico als Vorsitzender des Medienausschusses zurücktrat.
Fraglich ist, ob es die Diskussionskultur und das Engagement möglicher ehrenamtlicher Personen fördert, wenn sie auf eine solche Art und Weise unter Druck gesetzt werden. Dies sahen wohl unter anderem auch viele Beteiligte und Mitleser*innen so, denn es formte sich der #justicefornico. Unter diesem sammeln sich die unterschiedlichsten Eindrücke. Eindeutig herauszulesen ist aber, dass das Studierendenparlament den Eindruck erweckt hat, Nico aus seiner Position herausgemobbt zu haben.
Was sagt Nico denn selbst dazu?
“Ich war irritiert davon, dass von mir verlangt wurde, den Namen der Person zu nennen, mit der ich gesprochen hatte. Normalerweise hätte ich das auch getan, aber ich hatte durch den allgemeinen Umgangston in der Debatte den Eindruck, dass die besagte Person ebenfalls mit kritisiert werden sollte. Außerdem konnte ich nicht verstehen, welchen Mehrwert diese Information für irgendwen gehabt hätte. Der zweite Grund für meine Weigerung war, dass es sich bei der Person um jemanden handelt, mit dem ich eine private Unterhaltung geführt hatte. Die Antwort, welche auch im Ticker zu lesen ist, war alles andere als hilfreich. Ich stehe weiterhin hinter der Weigerung, den Namen zu nennen.
Ich wurde während der Debatte immer wieder für eine Entscheidung kritisiert und angegriffen, die in meinen Zuständigkeitsbereich als MA-Vorsitz gefallen ist. Im weiteren Verlauf hatte ich den Eindruck, dass das Studierendenparlament mir und meinen Entscheidungen nicht vertrauen kann oder will. Auch der Vorwurf der Zensur durch das StuPa war sehr hart, da es nie meine Absicht war, jemanden zu zensieren. Ich hatte auch während der Debatte das Gefühl, dass sogar von mir erwartet wird, dass ich zurücktrete. Aus diesem Grund habe ich entschieden, dass ich meinen Rücktritt lieber selbst bekanntgebe. An der Stelle möchte ich auch erwähnen, dass mir diese Entscheidung wirklich sehr schwer gefallen ist, ich war sehr gerne Vorsitz des MAs. An dieser Stelle sei der Vollständigkeit halber auch erwähnt, dass nach dieser Debatte und meinem Rücktritt meine Stellvertretung ebenfalls aus dem MA zurückgetreten ist.
Den #justicefornico kannte ich bis zur Anfrage von Caro gar nicht, ich war richtig überrascht und habe angefangen, die entsprechenden Jodel mitzulesen. Ich fand die Eindrücke wirklich sehr interessant und war durch den Hashtag auch extrem gerührt. Im Anschluss habe ich auch sehr viel Mitleidsbekundungen bekommen. Falls ich dem nächsten StuPa wieder angehören darf, kann ich mir vorstellen, mich erneut für das Amt zur Wahl stellen zu lassen. Ich glaube jedoch auch, dass man aufgrund dieser Geschichte einige Leute vom Engagement in der Hochschulpolitik (HoPo) abgeschreckt hat. Wenn ich nicht schon so „lange“ dabei wäre, würde ich vermutlich auch überlegen, ob ich mich weiter engagieren will. Es sollte nie vergessen werden, dass die meisten, die sich in der HoPo engagieren, dies ehrenamtlich tun.”
Nico Witteborn
Was nun?
Nico und ich haben versucht, die Sachlage hier ausführlich darzulegen. Nicht weil wir uns rechtfertigen wollen, sondern weil wir der Meinung sind, dass uns viel in den Mund gelegt wurde – von vielen unterschiedlichen Seiten. Es war für uns beide von großem Interesse, das Geschehene aufzuarbeiten. Im Zuge dieser Aufarbeitung habe ich Fragen an die aktuellen Mitglieder des Medienausschusses sowie an das Präsidium des Studierendenparlaments geschickt. Die im StuPa so lautstark gewünschte Aufarbeitung steht noch aus. Bei der vergangenen Sitzung der AG SHA waren die zahlreichen im StuPa noch so interessierten StuPist*innen zur Debatte nur teilweise anwesend und der Termin mit dem Justitiariat lässt auf sich warten. Übrigens genauso wie die Antworten des Präsidiums und der Mitglieder des Medienausschusses zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieses Artikels.
Edit: Die Fragen an den Medienausschuss und an das Präsidium wurden mit Bitte um Beantwortung bis zum 04.12. um 12 Uhr herausgeschickt. Nach Fertigstellung des Artikels und nach Ablauf der Frist sind die Antworten bei uns eingetroffen, ihr könnt sie hier einsehen.
Die Antworten des Medienausschusses
1. Weshalb konnte der Medienausschuss in der Sitzung vom 20.11. die Problematik bzgl. der Anfrage zum FINTA*-Artikel nicht eindeutig lösungsorientiert klären?
-Unsicherheit bei Auslegung bzw. Verständnis der Satzung
-Unklarheiten über Kompetenzen (verstärkt durch geringe Anwesenheit von Ausschussmitgliedern)
2. Habt ihr euch intern im Nachhinein mit der Vorgehensweise des Medienausschusses in diesem Fall auseinandergesetzt?
-Nicht direkt intern, jedoch durch Austausch mit der AG SHA
3. Wenn ja, welche konkreten Schlüsse konntet ihr daraus ziehen?/Wenn nein, weshalb nicht?
-Kompetenzen des Medienausschusses sind eigentlich klar in der Satzung geregelt
-Zufügen dieser Thematik in den Leitfaden noch keine klaren Formulierungen, jedoch sinngebend wie: „Der Medienausschuss dient als reagierendes, kontrollierendes Organ“
4. Fand im Vorfeld der Sitzung vom 20.11. eine Vorbereitung der Mitglieder des MAs auf die Sitzung und das Anliegen statt?
-Ja, dies betraf jedoch nicht die Kompetenzen des Medienausschusses
5. Welche Schritte werden konkret unternommen, um die Arbeit und Richtlinienkompetenz des Medienausschusses für die Zukunft zu konkretisieren?
-Aussprache mit der AG SHA mit Schluss den Leitfaden zu erweitern und Übergabe an neue Ausschuss-Mitglieder transparenter zu gestalten
Antworten des StuPa-Präsidiums
1. Welche Verhaltensweise findet ihr zukünftig für so eine Situation angemessen? An wen können sich die Beteiligten (vor allem der Medienausschuss bzw. ähnliche Organe der Studierendenschaft) am Besten wenden wenn es schnell gehen muss?
Der MA ist eine AG des StuPas, als Präsidium stehen wir daher selbstverständlich für alle zur Verfügung. des Weiteren empfehlen wir bei der Rechtsfrage das Justiziariat zu kontaktieren, diese stehen uns zu Verfügung können eine rechtliche Einschätzung geben. Gerne kann dies auch durch uns oder gemeinsam mit uns passieren.
2. Weshalb wurde die inhaltliche Debatte um die von Stupist*innen angesprochene Zensur nach der Personaldebatte nicht weitergeführt sondern abrupt abgebrochen, obwohl Gäste und Stupist*innen noch Redebedarf hatten?
Die Personaldebatte resultierte als Nebenpunkt aus der Diskussion. Bei der Personaldebatte ging es um Nico, den im Verlauf der Debatte zurückgetretenen ehemaligen Vorsitzenden. Da die Stupistin, um die es immer mehr ging, nicht anwesend war, konnte die Debatte nicht geführt werden ohne über sie zu sprechen. Um den Diskurs fair zu gestalten, wurde sie nicht in Abwesenheit erwähnt. Die Debatte sollte außerdem auch im MA geführt werden, zum Zeitpunkt der StuPa-Sitzung war nicht absehbar, dass dieser danach nicht mehr arbeitsfähig sein würde.
3. Gab es bereits Bemühungen des Präsidiums, um diese Situation aufzuklären und gemeinsam mit dem Medienausschuss nach einer Lösung und einem weiteren Weg zu suchen?
Die Situation war recht heikel, daher kontaktierten wir das Justiziariat um zukünftige Konflikte zu vermeiden. In der folgenden AG SHA Sitzung konnten wir vereinbaren, dass zusammen mit dem Medienausschuss geguckt wird was dieser darf oder nicht. Das Justiziariat hat uns bereits zurückgemeldet, dass wir einen Beratungstermin wahrnehmen können
4. Hat sich die entsprechende Stupistin vor der StuPa-Sitzung am 07.11 an euch gewandt und darum gebeten diese Diskussion zu verschieben weil sie nicht vor Ort sein kann?
Besagt Stupistin meldete sich am Vormittag der Sitzung um uns mitzuteilen, dass sie nicht anwesend sein würde und forderte uns auf den Antrag (Gegen transDiskriminierung) zu verschieben. Wir haben ihr mitgeteilt, dass es uns nicht obliegt, Anträge von der TO zu streichen, dies aber auf der Sitzung durch GO-Antrag passieren kann. Außerdem haben wir ihr geschrieben, dass wir nach den AStA-Referatsgesprächen einen Termin mit ihr vereinbaren können. Auch wurde ihr mitgeteilt, dass der GO-Antrag auch durch jemand anderen gestellt werden könne. Dies geschah nicht und sie hat sich seitdem auch nicht mehr gemeldet
5. Habt ihr dazu geraten, dass eine andere Person aus dem StuPa einen GO-Antrag stellt damit die Debatte verschoben werden kann?
Wir erklärten besagter Stupist*in [von der Redaktion geändert] dass es nicht dem Präsidium obliegt, Anträge zu verschieben oder gänzlich von der Tagesordnung zu streichen. Wir sind verpflichtet, alle Anträge (die nicht offensichtlich rechtswidrig sind) aufzunehmen. Freundlich wiesen wir sie aber darauf hin, dass anwesende Personen einen Geschäftsordnungsantrag stellen können, damit der Tagesordungspunkt verschoben wird
Links:
zum Protokoll der StuPa-Sitzung vom 07.11.
zur Satzung der Studierendenschaft
Beitragsbild: Adrian Siegler
