VV-Ticker Coronaedition Klappe, die zweite: SoSe 2021

VV-Ticker Coronaedition Klappe, die zweite: SoSe 2021

Die Vollversammlung findet auch in diesem Semester wieder online statt. Ursprünglich sollte die Veranstaltung über OpenSlides stattfinden, doch wegen technischer Schwierigkeiten hat sich der Plan kurzfristig geändert: Um teilzunehmen, müsst ihr euch daher jetzt in diesen Kurs einschreiben. Dort werden euch sechs verschiedene Räume zur Verfügung stehen, auf die ihr euch ab 14 Uhr verteilen könnt (nicht wundern, die Räume werden zeitversetzt geöffnet). Gleichzeitig wird ein Stream bei DFN die Vollversammlung übertragen.

Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der Vollversammlung der Studierendenschaft WS 20/21

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium – Wie auch beim StuPa, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia
– Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– Hier könnt ihr loswerden, was immer ihr loswerden wollt (und alle müssen euch zuhören ;)).
TOP 4 Infotop Gremienwahlen
– Am 28. Juni finden die Wiederholungswahlen für die übrigen Fachschaftsräte statt. Mehr Infos dazu findet ihr auch in eurem Unipostfach.
TOP 5 Positionierung zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes
– In der Novellierung des LHG ist vorgesehen, dass die Studierenden während Onlineprüfungen per synchroner Videoüberwachung beobachtet werden können und das aufgenommene Material anschließend auch gespeichert werden darf. Dagegen soll sich die Studierendenschaft aussprechen.
TOP 6 Coronahilfen für die Studentenclubs
– Die fünf Greifswalder Studierendenclubs (die Mensa, der Geographen- und der Geologenkeller, der Club 9 und die Kiste) sollen mit jeweils 1.000€ aus den Geldern der Studierendenschaft unterstützt werden.
TOP 7 Uni-Fahrradkonzept
– Gemeinsam mit der Nachhaltigkeitskommission der Uni soll das AStA-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit ein Fahrradkonzept für die Uni ausarbeiten (darunter z.B. die Installation von Luftpumpen auf jedem Campus, die Schaffung überdachter Fahrradstellplätze usw.).
TOP 8 Namenspatron für die Universität Greifswald
– Die Uni Greifswald soll wieder einen Namenspatron bekommen – Heinrich Rubenow – und entsprechend in die Heinrich Rubenow Universität Greifswald umbenannt werden.
TOP 9 Klimastreik
– Bei zukünftigen internationalen Klimastreiks soll der Lehrbetrieb der Universität eingestellt werden, um es den Studierenden zu ermöglichen, an den Streiks teilzunehmen.
TOP 10 Aufenthaltsräume in universitären Gebäuden
– In den universitären Gebäuden sollen Aufenthaltsräume mit Tischen und Sitzgelegenheiten eingerichtet werden (ganz liebe Grüße an die drei Antragstellerinnen, Vero, Anne und Sophie! <3).
TOP 11 auskömmliche Finanzierung des Studierendenwerkes
– Durch eine Ausfinanzierung des Studierendenwerks und eine Novellierung des Studierendenwerksgesetzes sollen dessen Kapazitäten erweitert werden – darunter auch die Bereitstellung von Wohnraum für Studierende und das Angebot von Dienstleistungen wie psychischer und sozialer Beratung.
TOP 12 Verantwortung übernehmen – Moore vernässen – Klimakrise bremsen
– Das universitätseigene Land soll zukünftig im Sinne des Biodiversitäts- und Klimaschutzes genutzt werden. Das gilt vor allem für die zur Uni gehörenden Moorgebiete.
TOP 13 Aufbruch mit Nachhaltigkeitsstrategie
– Eine Bestätigung des Beschlusses zur Klimakrise, der auf der VV vom Sommersemester 2019 (also vor 2 Jahren) gefasst wurde. Demnach soll die Universität schnellstmöglich den Weg zur Klimaneutralität einschlagen.
TOP 14 Maskenpflicht in Bibliotheken
– Es soll sich gegen die Maskenpflicht am Arbeitsplatz in Bibliotheken ausgesprochen und die Hygiene- und Landesverordnungen entsprechend geändert werden.
TOP 15 Attraktivitätssteigerung Studium Greifswald
– Um die Attraktivität der Uni zu steigern, soll die Studierendenschaft in „Studierendenschaft an der Lagune“ umbenannt werden (alternativ würden wir ja noch „Studierendenschaft am moor.itz“ vorschlagen, passt auch gut zu TOP 12).
TOP 16 Unterstützung des Green Office der Universität Greifswald
– Auf der VV vom Sommersemester 2018 (vor 3 Jahren) wurde die Einrichtung eines Green Offices an unserer Universität beschlossen. Dieses soll jetzt mit Mitteln aus der Wohnsitzprämie finanziell unterstützt werden (mit insgesamt maximal 12.000€ im Jahr).
TOP 17 Sonstiges
– Euch ist im Laufe der Sitzung noch etwas eingefallen, das ihr mitteilen wollt? Das ist eure Chance!

Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los.
Kommt trotzdem vorbei und nutzt Eure Stimme!

Herzlich willkommen zum HoPo-Tag mit VV und StuPa.
Bitte alle mal mit Daumen drücken, dass die VV geplante stattfinden kann.

Viele Grüße aus Raum 1 mit aktuell 95 Personen um 14.04 Uhr. In Raum 2 befinden sich um 14:04 Uhr bisher „nur“ 40 Personen. Raum 3 hat um 14:08 Uhr 27 Teilnehmende. Raum 4, 5 und 6 sind um 14:11 Uhr noch nicht offen.
Um 14:15 Uhr übrigens immer noch nicht, sodass diejenigen unter uns, die in diese Räume sollten (haben uns fuchsig aufgeteilt) noch auf den weißen Bildschirm mit dem hübschen Ladesymbol starren.

Konversation aus dem Ticker-Pad:
Ich fühl mich, als würde ich mich gerade auf ein großes Wettrennen vorbereiten 
Wettrennen? 
Ja, die Ruhe vor dem Sturm und gleich richtig durchziehen, bin ganz aufgeregt

Es wird angewiesen: „Sollte Raum 1 bereits voll sein, so versuche es in Raum 2. Ist auch dieser voll, so Raum 3 usw. Beachtet dabei die unterschiedlichen Zeiten in denen die Räume öffnen.“ Das klingt ein bisschen so wie auf dem Weg zum Stein der Weisen durch die verschiedenen Räume. Aber wer ist Fluffy?

14:15 Uhr

Es geht los. Momentan gibt es 3 offene BBB-Räume (1, 2 und 3) und die Begrenzung liegt bei knapp 200 Personen pro Raum. Es ist nicht nötig, sich bei OpenSlides einzuwählen. Bitte bei Wortmeldungen die Hand im Status heben. Dann werdet ihr extra in den Stream gebeten.

Der Chat bei BBB soll ausschließlich für GO-Anträge genutzt werden. Dazu findet ihr auch im Moodle-Kurs eine Aufzählung der möglichen Anträge. Wenn ihr einen GO-Antrag stellen wollt, schreibt ihr die entsprechende Nummer in den Chat.

Hier und da gibt es noch ein paar technische Probleme. Florian kann zwar gehört, aber nicht gesehen werden und einige der Studierenden können den Stream nicht öffnen.

Die Abstimmung läuft per BBB-Abstimmung.

TOP 2 Formalia

Nachdem wir die wichtigsten technischen Informationen geklärt haben, kommen wir zu den Formalia. Florian stellt fest, dass die VV frist- und formgerecht angekündigt wurde. Es folgt eine kurze Konsultation zwischen dem Tagespräsidium um zu prüfen, ob eine Beschlussfähigkeit erreicht wurde. 

Bianca checkt kurz, ob wir schon auf die nötigen Teilnehmenden gekommen sind und OH MY FREAKING GOD wir sind 309 Studis und damit BESCHLUSSFÄHIG! Habt ihr das gehört? Schreit es aus den Fenstern hinaus, wir haben eine beschlussfähige VV, die sogar (zumindest bislang) funktioniert!

via GIPHY

Als nächstes wird über die Tagesordnung abgestimmt. Florian fragt nach GO- oder Änderungsanträgen und erklärt im gleichen Zuge nochmal das Prozedere für eine Wortmeldung. Wir freuen uns über die kleinen Verschnaufpausen, die uns damit verschafft werden. Und zum ersten Mal muss das Ticker-Team nicht mehr den Abstimmungsimpuls beim BBB-DÜT unterdrücken, wir können mitmachen! Wir sind voller Glücksgefühle – best day ever! Das kann ja was werden, das heute Abend beim StuPa nicht aus Versehen auch noch zu machen.

In Raum 2 gibt es noch größere Schwierigkeiten mit dem DFN-Stream. Das System zeigt wohl bei einigen Teilnehmenden an, dass der Stream beendet wurde. In Raum 1 sieht es genau so aus. In Raum 3 hat sich bisher noch niemand beschwert, dafür haben sich 3 Personen einen glücklichen Smiley in den Status gemacht. Wir haben wohl den coolsten Raum erwischt 8).

Die Tagesordnung wird mit 178 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen.
In Raum 1 gibt es Fragen wegen der Stimmenzusammenzählung.

14:29 Uhr 

TOP 3 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Wir haben die erste Person auf der Redner*innenlist. Die Teilnehmenden, die etwas sagen wollen, bekommen einen Code zugeschickt, mit dem sie sich in den Stream einloggen können.

Hennis schaltet sich zu dem Stream hinzu und freut sich, dass soweit alles reibungslos funktioniert. Er erzählt, dass am 24.06. das erste Rektoratsforum Campus stattfindet. Dazu findet ihr auch einen Artikel auf dem webmoritz. höhö.
Das Thema wird „Wertschätzungskultur“ sein, sodass in den Dialog mit Dozierenden und Mitarbeitenden der Universität getreten werden kann. Dafür ist auch ein bisschen Rückmeldung durch die Studierendenschaft notwendig. Informationen dazu findet ihr auf der Seite der Uni.

Es gab einen GO-Antrag 13: Überprüfung der Entscheidung des Tagespräsidiums.Johannes hat ihn gestellt und erhält damit das Wort. Er schildert aus Raum 2 (wir erinnern uns: das ist auch der mit den Streaming-Problemen), dass 19 Enthaltungen zum Beschluss der TO abgestimmt wurden, obwohl summiert 6 Enthaltungen aus allen 3 Räumen verkündet wurden. In Raum 1 waren es auch 33 Enthaltungen.
Bianca entschuldigt sich ob ihres Rechenfehlers und korrigiert: Es gab 69 Enthaltungen. Ob sich dementsprechend auch die anderen Zahlen verändern, erfahren wir nicht. Angenommen wurde die TO aber auf jeden Fall.

Florian merkt an, dass von mehreren Seiten angemerkt wurde, dass der Stream nur Bianca zeigt. Das können wir bestätigen. Er probiert rum, ob er etwas daran ändern kann – leider erfolglos.

Es gibt aktuell keine weiteren Redebeiträge auf der Liste, Florian gibt aber noch ein paar Sekunden zum Überlegen. Trotzdem möchte sich niemand weiteres zu Wort melden, sodass wir zu TOP 4 übergehen. 

14:35 Uhr

TOP 4 – Info-TOP Gremienwahlen

Niclas hat das Wort. Am 28.06.21 finden die Wiederholungswahlen der 6 FSR statt, deren Wahlergebnisse aufgrund von fehlerhaften Wahlunterlagen nicht anerkannt werden konnten. An dem Tag könnt ihr von 9 bis 16 Uhr am Beitz-Platz und im Konferenzsaal in der Domstraße wählen. Davon habt ihr bestimmt schon mitbekommen, aber wir schreiben es sicherheitshalber nochmal mit: Es handelt sich um die FSR Anglistik/Amerikanistik, Deutsche Philologie, Kunstwissenschaft, Medizin, Politik- und Kommunikationswissenschaft und Rechtswissenschaft. In diesem Video von moritz.tv findet ihr auch nochmal alle Hintergründe zu der nötigen Wahlwiederholung.

Niclas macht aber auch noch mal Werbung für die Briefwahl: Hier habt ihr noch bis zum 19.06.21 die Möglichkeit, eine Briefwahl zu beantragen. Niclas erklärt, dass diese sehr leicht per E-Mail einzureichen ist. Über die E-Mail Adresse wahl.stud@uni-greifswald.de könnt ihr das unter Angabe eurer Studienfächer (= FSR, für die man wahlberechtigt ist), der Matrikelnummer sowie der aktuellen Postanschrift tun. 

via GIPHY

Übrigens: Sollte jemand noch nicht in den Stream gekommen sein, versucht es bitte mal über den Chrome-Browser.

14:41 Uhr

TOP – 5 Positionierung zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes 

Der Antrag ist im Drucksachenpaket im Studierendenportal zu finden.

Niclas übernimmt die Vorstellung des Antrages. Dieser schließt an einen Beschluss der letzten StuPa-Sitzung an, soll aber auch an die breite Studierendenschaft herangetragen werden. Aber die VV soll auch noch mal damit informiert werden. In dem Antrag wird das Zustandekommen der Novellierung des Landeshochschulgesetzes kritisiert. Die Studierenden und die LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften) wurden dabei kaum eingebunden. Die zentrale Kritik ist die Schaffung der Rechtsgrundlage für die digitalen Prüfungen und die damit verbundene Überwachung der Studierenden während dieser Prüfungen.

Morgen findet im Landtag die Debatte zu dieser möglichen Gesetzesänderung statt. Inzwischen sind auch die Videoübertragung im Stream möglich.

Die Studierenden fordern, dass von diesen Möglichkeiten kein Gebrauch gemacht wird.

Es gibt auch eine Pressemitteilung der Landeskonferenz der Studierendenschaften zu dem Thema.
Niclas möchte außerdem noch darauf aufmerksam machen, dass morgen in Schwerin eine Kundgebung der LKS stattfindet.

Inzwischen können wir übrigens Bianca, Niclas und Florian sehen (woohoo!), die TO wird dafür über BBB übertragen. Florian lässt noch eine Minute Zeit, damit sich der Stream-Delay bei allen gelöst hat und trotzdem noch die Möglichkeit besteht, sich zu Wort zu melden. Dem scheint aber nicht so.
Dementsprechend kommen wir schon zur Abstimmung. DÜT.

Der Antrag wird mit 238 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und 53 Enthaltungen angenommen.

Übrigens gibt es in einigen Räumen ein paar interessante Gespräche in den geteilten Notizen. VV als Raum der Werbung (wenn ihr also beim Salzprinzen mitspielen wollt, dann meldet euch gerne beim Studitheater :D).

via GIPHY

14:52 Uhr

TOP 6 – Coronahilfen für Studentenclubs

René A. bringt den Antrag ein. Den Antrag könnt ihr wieder im Drucksachenpaket finden. Wir warten erst einmal noch auf einen Antragsteller. Solang kann der Kaffee nachgeschenkt werden.

René vom Studierendenclub Kiste erzählt, dass sie in Absprache mit den anderen Studiclubs diesen Antrag formuliert haben. Die Clubs stehen kurz davor, wieder öffnen zu können. Nach fast anderthalb Jahren mit Kosten, aber keinen Einnahmen, stehen die Studiclubs vor einer möglichen Öffnung vor einer großen Herausforderung. Bei einem Start von 0 auf 100 können unerwartete Kosten auftreten. Daher kam die Idee, einen Zusatztopf für die Clubs einzurichten. Damit sollen zum Beispiel Kosten für größere Werbeaktionen gedeckt werden, um auch unter den neuen Studis bekannt zu werden. Aber auch Hygienekonzepte und weitere mögliche Maßnahmen, die noch nicht ganz absehbar sind, müssten eingeplant werden. Gerade größere Summen sind für sie momentan nicht abzufedern. Sie würden das Geld auch nur bei Bedarf und mit entsprechendem Finanzantrag abrufen.
Es müsste dann natürlich noch ein extra Antrag gestellt werden, der bearbeitet wird und dann auch nachgewiesen, dass alles richtig ausgegeben wurde.

Es gibt eine Wortmeldung zum Antrag.
Theo, der AStA-Finanzreferent, ist on his way in den Stream. Als Finanzreferent der Studierendenschaft findet er den Antrag inhaltlich unterstützenswert. Er hat jedoch in Satz 6 eine Anmerkung zu verschiedenen Haushaltsposten. Er fragt nach, ob er es richtig verstanden hat, dass der Betrag extra auf das Club-Budget drauf kommt. Es muss alles über diesen Haushaltsposten laufen und Theo würde diesen Part ändern wollen.

René hat daraufhin eine Verständnisfrage. Der Gedanke hinter dem Antrag war die offenere Finanzierung der Studiclubs zu ermöglichen. Nach Theos Wortmeldung fragt er daher, ob sein Antrag quasi hinfällig wäre. 
Theo erwidert darauf, dass aktuell nur Teilfinanzierungen vorgesehen sind. Wenn die VV dem Antrag zustimmt, würde Theo sich bemühen, eine Ordnung für diesen Sonderfall aufzustellen. Das müsste allerdings noch alles dafür geregelt werden.

René bedankt sich.

Da es ansonsten keine weiteren Wortbeiträge gibt, kommen wir zur Abstimmung.

In den geteilten Notizen aus Raum 1 wird übrigens darüber diskutiert, dass die Moderator*innen ja sehen können, wer wie abstimmt. Das ist allerdings auch bei einer VV in Präsenz so und liegt nicht am Online-Tool hier.

Währenddessen wird der friendly vibe in den anonymen Geteilten Notizen von Raum 3 fortgeführt:
stay hydrated everyone, ist schwül draußen <3
süß 😀 sonnencreme nicht vergessen :3
und n wassereis \(*-*)/

In Raum 2 gibt es weiterhin bei einigen Teilnehmenden Probleme mit dem Stream. Hier hofft man auf mehr technischen Support, denn „Bianca kann ja icht [sic!] alles machen <3“

via GIPHY

Eine kleine Anmerkung zu den Wortmeldungen seitens Bianca: Es ist nicht nötig, sich bei OpenSlides anzumelden, da die Plattformen gewechselt wurden. 

15:11 Uhr 

TOP 7 – Uni-Fahhradkonzept 

Florian freut sich über den schön kurzen und knackigen Titel.

Bianca gibt weiter, dass Christiane vorhin meinte, dass sie es vielleicht nicht pünktlich schafft. Gerne kann sich jemand anders zum Antrag einbringen. Wir warten also erst einmal. Christiane ist aber da und erhält nun die Daten, um im Stream den Antrag vorstellen zu können. YAY!
Stattdessen schaltet sich jedoch Sue-Ann, eine der Antragsteller*innen dazu.

Es ging bei dem Antrag darum, dass es bei all den Studierenden, die Fahrrad fahren, der Bereich ihrer Meinung nach noch nicht genug ausgebaut sei. Beispielsweise wären überdachte Fahrradständer bei der Bib oder Fahrradleuchten in den Bibliothkesautomaten eine Möglichkeit, die Campi zu optimieren.

Christiane, die AStA-Referentin für Nachhaltigkeit, hat jetzt als Antragstellerin das Wort. Mit der Unterstützung der VV hätte der Antrag, den Christiane im Rahmen ihres Amtes sowieso gerne durchführen würde, noch mehr Rückhalt. 

Florian öffnet die Redner*innenliste für die Generaldebatte und es gibt inzwischen auch eine Meldung. Wir warten kurz, bis die Person in den Stream gekommen ist, die Pausen sind aber ganz angenehm für uns Mitschreibende hier (which are: Annica, Julia, Laura, Schlaura, Lilli, Svenja — wir senden sonnige Wassereisgrüße an alle Mitlesenden!).

Baldo ist per Telefonzuschaltung dabei. Er hat noch einen Vorschlag. Am Bahnhof hat ihm jemand die Luft aus dem Reifen gelassen, woraufhin er 1h nach Hause laufen musste, da die Busfahrenden nicht bereit waren, ihn mit dem Fahrrad mitzunehmen. Er weiß nicht, ob es dort noch eine Möglichkeit gäbe, mit den Leuten ins Gespräch zu kommen.
Am Bahnhof stehen bei der neuen Fahrradbox übrigens Luftpumpe und Werkzeug.
Christiane sagt, dass die Zusammenarbeit mit der Stadt schon von dem Nachhaltigkeitsbeauftragten angesprochen wurde. Der Antrag jetzt würde bewirken, dass sie sich erst mal mit der Universität und den Uniangehörigen auseinandersetzt. Die Absprache mit der Stadt wäre jetzt 3 Schritte weiter, aber sie hat es auf jeden Fall im Kopf und hat da auch schon einige Empfehlungen für Kontakte erhalten.

Eine weitere Wortmeldung kommt von Franziska. Sie hat eine Frage bezüglich der Finanzierung, da sie beim Kosten-Nutzen-Verhältnis von überdachten Fahrradständern hinterfragt. Die anderen Sachen würde sie für sinnvoll halten, aber das wären ja schon enorme Kosten, gerade auch bei der Instandhaltung.
Christiane fragt, ob Franziska das als Änderungsantrag meint. Franziska antwortet, dass sie auf den Antrag in dieser Form erstmal mit Nein stimmen würde, da sie glaubt, dass das insgesamt zu teuer werden könnte, als dass es umgesetzt würde. Das könnte man ja jetzt noch mal besprechen.
Christiane begründet noch einmal die Investition für die Überdachung: Die Fahrradständer gibt es ja schon, es fehlt nur der Überbau. Das Fahrradfahren soll im Sinne des „Nudgings“ noch mehr als primäres Transportmittel nahegelegt werden, indem attraktive Zusätze geschafft werden. 

Beyza hat noch eine Wortmeldung und ist auf dem Weg in den Stream. Tina hat ebenfalls eine Wortmeldung (endlich Bewegung in Raum 2!).  
Wir warten einen kleinen Moment, aber die technischen Einstellungen sind schnell vorgenommen. 

Beyza ist der Meinung, dass man Sättel natürlich auch abwischen könnte, sie den Nutzen von Überdachungen für Fahrradständer aber in der Verlängerung der Lebensdauer der Fahrräder sehen würde. Die Pflege der Fahrräder wird besser aufrecht erhalten, wenn sie von den Witterungen geschützt stehen. Weniger Rost bei unseren edlen Rössern und so (das wurde natürlich professioneller ausgedrückt, als wir es hier tun ;)).

Als nächstes möchte Thea etwas sagen. Sie ist sich nicht sicher, mit wem man das verhandeln muss. Wenn es zu teuer wird, würde sicher die zuständige Person ein Veto einlegen. Im Zweifelsfall könnte man das immer noch weglassen. Sie fragt sich, ob man das jetzt schon entscheiden muss oder nicht erstmal beibehalten kann.

Nun kommen wir zu noch einer weiteren Wortmeldung. Tina ist bei uns im Stream. Sie möchte gerne einen weiteren Aspekt zum Punkt Überdachungen einbringen: Die Kosten, die man ohne Überdachung spart, würden ja theoretisch nur auf die Studierenden abgewälzt werden, da diese dann gegebenenfalls häufiger ihre Fahrräder reparieren lassen oder durchgerostete Teile wechseln müssen. 

Florian gibt noch die Möglichkeit, zu diskutieren. Da scheint aber kein Bedarf zu sein.

Christiane bekommt noch einmal die Möglichkeit, zu den Beiträgen Stellung zu nehmen. Sie würde es schade finden, im vorauseilenden Gehorsam Sachen rauszunehmen. Sie sieht in dem Antrag viel mehr eine Bekräftigung darin, dass sie in die Verhandlungen mit der Nachhaltigkeitskommission der Universität treten kann. Der Antrag ist nicht als direkter Zahlungsantrag zu sehen.

Damit wird die Generaldebatte geschlossen. Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.

Bei Bianca ist ein Änderungsantrag von Franziska M. zur Streichung der Überdachung eingegangen.
Jetzt wird also erstmal der Änderungsantrag und danach dann der eventuell veränderte Gesamtantrag abgestimmt. 

Florian verweist nochmal auf das Debatte in Änderungsantragsdebatte und fragt nach Redebeiträgen.
Franziska möchte sich nochmal äußern. Im Stream wurde die Änderung schon mit roter Farbe eingetragen und wird entsprechend visuell für uns übertragen.

via GIPHY

Franziska meldet sich zu Wort und betont, dass es ihr nicht um vorauseilenden Gehorsam geht, sondern um Kosten, Nachhaltigkeit und ein mögliches Zubauen der Stadt. 

Niclas möchte eine Gegenrede gegen den Änderungsantrag stellen. Er findet, dass der Antrag auch einen Kompromiss mitdenkt. Das Argument der Ressourcenschonung ist auch schon mit drin, da so die Ressource Fahrrad geschont wird. Wir haben die Macht, was in den Antrag reinkommt, aber nicht, was dann rauskommt. Er ist der Meinung, dass es besser ist, mit einer größeren Forderung in die Verhandlungen zu gehen und somit noch Spielraum zu haben, anstatt bereits mit reduzierten Forderungen zu starten. 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und wir stimmen zunächst den Änderungsantrag ab.
Bianca erklärt noch einmal, was jetzt wo abgestimmt wird.

Der Änderungsantrag bekommt 53 Ja-Stimmen, 210 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen. Damit wird er abgelehnt, die Überdachung bleibt also erstmal im Antragstext drin.

Oh oh, Florian fragt, wie viele Studis noch anwesend sind, da sich das schon etwas kritisch nach der Grenze der Beschlussfähigkeit anhört. Es stimmen aber auch nicht alle in der Zeit ab. Bianca zählt noch mal die Gesamtzahl durch. Laut BBB sind wir 313 Anwesende und damit immer noch beschlussfähig.

Weiter geht es: Wir stimmen den ganzen Antrag in der „Originalversion“ ab. 
Der endgültige Antrag bekommt 252 Ja-, 21 Neinstimmen und 13 Enthaltungen. Damit wird er angenommen.

Konversation aus dem Ticker-Pad:
Ich will so dringend ein Wassereis haben, es ist schon fast ein körperlicher Schmerz vor lauter craving *heul*.
sag nicht sowas! 🙁 ich will kaktuseis. oder kaktus 4 friends.
oder ein BumBum

15:49 Uhr 

TOP 8 – Namenspatron für die Universität Greifswald

Jonas, einer der Antragstellenden, hat das Wort. Er möchte erstmal ein Kompliment an die Sitzungsleitung aussprechen. Gleichzeitig muss er aber auch kritisieren, dass der Nachname des Antragsstellers Tim falsch geschrieben ist.
Jonas beginnt mit dem Antrag: Wer jetzt einen ideologisch-aufgeladenen Vortrag erwartet hat (das sei ja ein bisschen Standard hier bei dem Thema in Greifswald), wird leider enttäuscht. Der Grund für die Einbringung des Antrage ist viel mehr die Sorge der beiden vor den Entwicklungen in der Region. Den alten Namenspatron möchte er nicht thematisieren, aber die Landbevölkerung hat die Umbenennung der Uni schon sehr entrüstet, vor allem dass Studierende, die nicht aus der Region kommen, eine solche Entscheidung treffen. Er findet, man sollte sich auch zurückbesinnen, dass wir als Uni eine Verantwortung für die Stadt haben. Er denkt gerade im Hinblick auf die Landtagswahl kann der Uni ein Stück Identität gegeben werden.
Schlussendlich möchte er den Antrag einbringen, da die Menschen sich um die Leistung ihrer Region betrogen fühlen. Die Antragstellenden möchten der Universität jetzt wieder etwas Geschichte und einen Namen geben. Sie wurden auch bereits gefragt, warum sie nicht andere Personen wie etwa Caspar David Friedrich genommen haben. Aber als ehemaliger Mitbegründer der Universität und Bürgermeister der Stadt hat er hier eine historische Bedeutung. Auch im demokratischen Verständnis hat der Name Rubenows ein sehr großes Gewicht, nicht umsonst gäbe es die Heinrich-Rubenow-Medaille. Er hat sich auch immer für die aktive Einbringung der Studierenden eingesetzt.

Jonas weiß, dass das auf jeden Fall ein langwieriger Prozess mit vielen Diskussionen und auch Kosten sein wird, aber sie sollten diesen Schritt jetzt trotzdem gehen. Dementsprechend hofft er auf möglichst viel Zustimmung, auch auf eine lebhafte Debatte, aber bitte mit sachlichen Argumenten.

Florian eröffnet die Generaldebatte und es gibt auch schon 2 Personen auf der Redner*innenliste.

Niclas stößt für seine Wortmeldung zu dem Stream dazu. Er äußert direkt, gegen den Antrag zu sein, da ihn die Begründung nicht überzeugt. Die Anerkennung der Region ist schwer am Namen einer Universität festzumachen. Wenn man Identität stiften möchte, kann man auch bei dem jetzigen Namen „Universität Greifswald“ bleiben. Die Universität hieß bis 1933, also für die längste Zeit, einfach nur „Universität Greifswald“, dieser Namenszusatz ist ein relativ kurzer Teil der Geschichte.
Seiner Meinung nach würde eine erneute Debatte um einen Namenspatron der Universität in eine Argumentation wie ein Fass ohne Boden gipfeln. Er glaubt also, dass das jetzt nicht Not tut. Wenn man wirklich was für die Region machen möchte, müsste man eher etwas an den Strukturen vor Ort ändern und nicht an dem Namen der Universität.

Florian fragt Jonas, ob er direkt darauf reagieren möchte.
Jonas sagt dazu, dass er mit diesem Argument schon gerechnet hatte. Er findet es aber ein bisschen schade, denn damit verkennt man auch irgendwie, was Repräsentation bedeutet. Laut ihm gibt es hier nicht viele berühmte Persönlichkeiten und wenn man aus der Region kommt, ist man stolz auf sie. Verschiedene Meinungsbilder zeigen auch, dass es den Bürger*innen wichtig ist, wenn die Stadt dementsprechend repräsentiert wird. Nicht nur in MV, sondern auch in ganz Deutschland würden sich die Menschen mit der Person beschäftigen. Er denkt daher, dass das eine positive Sache ist.

Yannick hat das Wort und möchte sich Niclas anschließen. Er hielt schon die Argumente der damaligen Debatte um Ernst Moritz Arndt hinsichtlich Heimatverbundenheit etc. vorgeschoben. Er gibt Jonas in dem Punkt recht, die Lebensleistungen der berühmten Persönlichkeiten dieser Region anzuerkennen, allerdings glaubt er, dass man das nicht durch eine Namensbenennung tut, sondern durch andere politische Maßnahmen (die die Studierendenschaft übersteigen).
Es wurde gerade erst eine Umbenennung in Gang gebracht und das kostet auch massiv. Viele große Unis auf der ganzen Welt sind nach ihrem Standort benannt und er findet auch, dass das Wort „Greifswald“ im Namen schon aussagekräftig genug ist und wir stolz auf die Stadt selbst sein können. Er persönlich ist auch kein Freund davon, Sachen nach irgendwelchen Personen zu benennen. In 5 Jahren wird dann etwas über Rubenow ausgegraben, was nach heutigen Maßstäben nicht mehr vertretbar ist, und dann geht das Ganze von vorne los.

Jonas erhält wieder die Chance für eine kurze Erwiderung. Er findet eine Debatte wichtig. Allerdings findet er es schade, dass die alten Argumente jetzt „recycelt“ werden.
Er findet, dass gerade im Jahr 2021 darüber nachgedacht werden sollte, die Geschichte der Region anzuerkennen. Aus seinen persönlichem Bekanntenkreis kann er sagen, dass etwa 80 % sich fragen, warum Studis, die nicht aus der Region stammen, der Stadt diesen Namen „wegnehmen“ durften.
Auch in diversen Umfragen aus der OZ gab es damals eine Aussprache für einen Namenspatron, nicht unbedingt Arndt, sondern generell. Diese Argumente wurden aber von Seiten der Uni / der Studierenden ignoriert.

Als nächstes erhält Christiane das Wort. Sie kann ihren Vorrednern nur zustimmen. Wenn schon ernsthaft über Namenspatron*innendebatten gesprochen wird, dann kann man doch auch mal was anderes machen. Es gibt bereits das Denkmal und die Rubenowstraße, sodass sie hier schon eine Wertschätzung Rubenows sieht. Selten werden jedoch die Namen weiblicher Persönlichkeiten wertgeschätzt. Die Dichtern Sybilla Schwarz wäre beispielsweise dieses Jahr 400 Jahre geworden und war eine relevante Persönlichkeit in der Stadt, bei der es sich lohnen würde, durch so einen Universitätsnamen auf sie aufmerksam zu machen.

Florian bedankt sich für die Anmerkung und macht darauf aufmerksam, dass das als Änderungsantrag gestellt werden kann. Auch Joas bedankt sich und sagt, man könne das ja auch nächstes Mal als Antrag stellen, wenn der heute „unerwarteterweise“ nicht angenommen wird.

Philip hat als nächstes das Wort. Wir stecken allerdings kurzzeitig in einer Zeitschleife fest, die sich durch das Muten des Streams glücklicherweise löst.
Philip schließt sich den Vorredner*innen an. Die alten Argumente findet er immer noch gut, deswegen kann man sie auch weiterhin nutzen. Er schlägt außerdem einen Besuch im Souvenirladen vor, falls man was regionbezogenes sucht – dann wären alle glücklich.

Florian bittet darum, dass Redebeiträge sich nicht wiederholen.

Nikolas erhält als nächstes das Wort, allerdings scheint der Stream auch bei ihm noch parallel zu laufen. Wir hören also doppelt, dass man den Stream doppelt hört. 
Nikolas findet es an sich cool, dass Jonas den Antrag stellt und findet die Argumente durchaus tragend. Er versteht, dass es den Menschen hier in der Region viel bedeutet, dass die Universität eine*n lokalen Namenspatron*in hat. Über den Namen kann man noch diskutieren, sagt er, aber die Intention ist toll, die Beziehung mit den Menschen, die hier aufgewachsen sind, zu stärken. Er schließt mit einem Danke für die Debatte an Jonas.

Maja erhält das Wort. OHNE Zeitschleife, juhu! Sie findet auf beiden Seiten unterstützenswerte und nachvollziehbare Argumente. Allerdings ist sie sich nicht sicher, ob das produktiv ist, die Debatte jetzt wieder aufleben zu lassen. Bereits das letzte Mal lief diese Debatte sehr lange und war am Ende keine schöne Diskussion. Was sie sehr wichtig findet und was ihrem Verständnis nach der Hauptpunkt des Antrages ist, wäre, die Leute der Region mit einzubeziehen: Vor allem die Uni braucht die Unterstützung. Greifswald macht die Uni aus und die Uni macht Greifswald aus. Es wurde mehrfach gesagt, dass die Identifizierung anders erreicht werden könnte. Schon bei der letzten Namensdebatte wurde dieses Argument vorgebracht, ohne dass etwas umgesetzt wurde. Sie schlägt vor, darüber nachzudenken, wie man die Menschen der Region miteinbeziehen könnte. 

Florian merkt zwischendurch an, dass er sich freut, dass es in diesem digitalen Format zu regen Debatten kommt.

Wir machen weiter mit Kati. Kati hatte PIN-Probleme. Sie möchte sich kurzfassen: Ihr ist es grundsätzlich egal, aber sie ist auch noch nicht lange an der Uni und hat sich dementsprechend noch nicht groß mit der Geschichte der Stadt beschäftigt. Sie denkt, wenn eine Uni nach einer bestimmten Person gemacht hat, wird man sich mit der Person auseinandersetzen wollen. Das könnte eine Art Kettenreaktion auslösen. Sie möchte nicht in 5-6 Jahren hier wegziehen und sich denken, dass sie überhaupt nichts mitbekommen hat, wen bzw. was es hier alles gibt und gab.

Niclas meldet sich erneut zu Wort. Zunächst äußert er sich zu dem Punkt der „alten Argumente“. Eine erneute Aufrollung der Diskussion würde nicht unbedingt positiv für die Menschen hier sein. Die Diskussion wurde damals nicht schön gehandhabt, Menschen wurden durch ihr Engagement teilweise in Verruf gebracht. Er ist da skeptisch, ob das wirklich den Leuten was bringt und für ihn ist es auch ein vorgeschobenes Argument, über einen Namen jetzt die Identifikation oder Repräsentanz herzustellen. Bei dem Punkt ostdeutsche Einbeziehung könnte man sich beispielsweise eher darauf konzentrieren, mehr ostdeutsche Professor*innen und Rektor*innen zu unterstützen. Das hielte er für lohnenswerter, als eine erneute Namensdebatte hervorzurufen. Gerade in MV besteht eine sehr starke regionale Identifikation, Umfragen zeigen auch, dass die regionale Identifikation die nationale übersteigt, sodass er sich hinsichtlich diesen Punktes keine Gedanken macht. 
Des weiteren ist der Name der Universität auch einfach eine Sache der Universität. Dass die Bevölkerung damit nicht zufrieden ist, kann sein, aber am Ende entscheiden dank der Hochschulautonomie die demokratisch legitimierten höchsten Gremien der Universität. Die Region hat ja auch Vorteile durch die Universität.
Zu Heinrich Rubenow sagt Niclas, dass er natürlich ein relevanter Mensch für die Region war. Er glaubt aber, dass das relativ kommunal begrenzt ist und man sich ja eigentlich eher jemand Überregionalen aussuchen würde.

Währenddessen hat Florian einen GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste gestellt. Es gibt eine inhaltliche Gegenrede von Jonas. Er freut sich, dass die Debatte so angeregt und auch so kontrovers geführt wird. Er würde es schade finden, wenn die Redeliste geschlossen und diese lebhafte Debatte abgebrochen wird. Florian merkt an, dass sowieso noch 4 Personen auf der Redeliste stehen und noch dran wären.

Da es eine Gegenrede zum GO-Antrag gab, muss dieser nun abgestimmt werden.
Die Abstimmung ergibt, dass die Redeliste nach den aktuellen Wortmeldungen geschlossen wird. 

Nichtdestotrotz kommen wir erstmal zum Beitrag von Paul. Paul findet, dass das Argument, dass man den Menschen von hier etwas zurückgäbe, „nicht zieht“. Er weiß das, denn er kommt selbst aus der Region. Er denkt vielmehr, dass ein Gefühl von Unverständnis aufkommen würde, würde es so kurz nach der Namensänderung noch mal zu einer Änderung kommen. Sollte man doch einen Namen brauchen, was man seiner Meinung nach nicht braucht, sollte man das Ganze noch ein bisschen ruhen lassen. Und dann würde er Sibylla Schwarz auch netter finden.

Franziska M. ist als nächstes dran. Sie denkt, eine vorige Debatte, die nicht so schön war, ist kein Argument dafür, keine weitere zu führen. Sie kann den Identifikations-Punkt gut nachvollziehen. Allerdings möchte sie wissen, ob es um Rubenow oder grundsätzlich um Namenspatron*innen geht. Sie fände es sinnvoll den Antrag in zwei Teile zu splitten: Einmal ob Patron*in und als zweites wen.

Da eine direkte Frage an den Antragstellenden gestellt wurde, erhält Jonas das Wort. Er ist sich nicht sicher, ob zwei Anträge aus einem Antrag zulässig sind.

Florian schlägt vor, den Namen Rubenow aus dem Antrag zu streichen, dann wäre das offener gehalten. Ein ganz neuer Antrag kann leider jetzt nicht mehr eingebracht werden. Das müsste dann bis zur nächsten VV warten.

Als nächstes steht Johannes auf der Redeliste. Er nennt die Universität Rostock, eine der größten Arbeitsgeberinnen der Region, als Gegenbeispiel. Trotz eines „fehlenden“ Namenspatronen hat sie einen hervorragenden Ruf in MV als Universität. Er kommt auch aus Vorpommern und sieht wie sein Vorredner nicht das Argument, dass ein Namenspatron im Sinne der Region gefunden werden muss.

Jonas erhält als letzte Person der Generaldebatte nochmal das Wort. Er denkt, der Bevölkerung würde ein Gefallen getan werden, wenn sich für einen Namenspatronen ausgesprochen würde. Gerade auf dem flachen Land — das hat man ja jetzt bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gesehen, dass es in bestimmten Hinsichten anders läuft als in der Stadt. Außerdem wäre das eine tolle Identitäsdebatte.
Jonas schreibt gerade einen Änderungsantrag für einen Namenspatronen, der vielleicht noch mehr Anklang findet.

Bianca hat bisher 2 Änderungsanträge erhalten. Einer von Christiane für die „Sibylla Schwarz Universität Greifswald“ und einer für die Streichung des Namens Heinrich Rubenow, der allgemeiner „Einsetzung eines*r Namenspatron*in“ formuliert. 

In Raum 3 gab es übrigens den Vorschlag für „Sternburg Universität Grefiswald“. Dazu allerdings auch die Anmerkung, dass das doch aus Sachsen komme.

Florian und Bianca sehen den ÄA mit Sibylla Schwarz als weiterreichenden Antrag an.

Christiane hat nochmal das Wort zu ihrem Änderungsantrag. Sie merkt an, dass aktuell zwei Stränge vorliegen: Die eine Seite fordert einfach ein*n Namenspatron*in. Man weiß aber auch nicht, was Rubenow so für „Leichen im Keller“ hat. Die andere Seite der Debatte geht in die Richtung, dass man sich mehr mit der Geschichte der Person und der Region auseinandersetzt. Da würde ihr Antrag eher reinfallen. Sibylla Schwarz wäre in diesem Jahr 400 geworden. Sie wird als eine herausragende Dichterin gefeiert trotz ihres jungen Sterbealters mit 17. Trotz der allgemeinen Aufmerksamkeit, die man Sibylla Schwarz zusprechen möchte (gerade auch jetzt anlässlich ihres Jubiläums), wird aktuell nichts bzw. zu wenig dagegen getan, dass zum Beispiel ihr Geburtshaus verfällt.
Wenn man mit Sibylla Schwarz als Namenspatronin den Menschen eine Art Geschichtsbewusstsein an die Hand gibt, fände sie die Debatte durchaus berechtigt. Außerdem würde man damit auch ein progressives Zeichen setzen.

Es wird über den ersten Änderungsantrag abgestimmt. Er wird mit 101 Ja-, 91 Nein-Stimmen und 56 Enthaltungen knapp angenommen und Heinrich Rubenow wird für den finalen Antrag durch Sibylla Schwarz ergänzt. 

Wir kommen also direkt über zur Endabstimmung des geänderten Antrages. Der geänderte Antrag wird mit 64 Ja-, 147 Nein-Stimmen und 33 Enthaltungen allerdings abgelehnt.

via GIPHY

16:48 Uhr

TOP 9 – Klimastreik

Philipp stellt den Antrag vor. Die Grundüberlegung war, dass die Uni sich verpflichtet fühlt, sich für eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft einzusetzen. Das finden die Antragsteller*innen gut. Sie wollen die Mitglieder der Uni weiter ermuntern, indem sie ihnen die Möglichkeiten geben, an Terminen des globalen Klimastreiks teilzunehmen. Dafür soll der Lehrbetrieb an diesen Tagen eingestellt werden.

Florian eröffnet die Generaldebatte. 

Simon meldet sich und wird in den Stream eingeladen. Er möchte eine Nachfrage stellen. Er kann die Intention nachvollziehen, in Bezug auf die Notwendigkeit möchte er wissen, ob es überhaupt diesen Antrag braucht. Schließlich beruhen die meisten Veranstaltungen, die am Freitag stattfinden, auf Freiwilligkeit.
Philipp antwortet, dass es notwendig ist, um ein Zeichen zu setzen, dass die Uni hinter der Aktion des Klimastreik steht, und somit auch ein bestärkendes Zeichen für die Teilnahme an den Streiks setzen würde. Außerdem möchten Studierende vielleicht auch die freiwilligen Veranstaltungen besuchen. Es gibt keine weiteren Meldungen und Florian öffnet die Änderungsantragsdebatte.

Es scheint allerdings keinen Bedarf für Änderungsanträge zu geben.
Damit kommen wir direkt zur Abstimmung. 

Der Antrag wird mit 118 Ja-, 62 Nein-Stimmen und 47 Enthaltungen angenommen.
Herzlichen Glückwunsch!

16:59 Uhr

TOP 10 – Aufenthaltsräume in universitären Gebäuden 

Vero ist da! (Yay! Hallo, Vero!) Sie stellt den Antrag vor. Wir haben in den letzten Monat schnell gelernt, wie wichtig der direkte Kontakt mit unseren Mitmenschen ist. Die Universität gibt dahingehend zu wenige Möglichkeiten, um sich wirklich zu sehen –besonders in einer Stadt wie Greifswald, in der es gerne mal regnet. Natürlich gibt es Mensen, Hörsäle und Seminarräume, doch nur zu bestimmten Öffnungszeiten. Das müssten keine separaten Räume sein, auch die Foyers könnten umgestaltet werden. So könnte man sich für Gruppenarbeiten treffen, dort essen oder sich in der Pause dort aufhalten. Damit man mehr Möglichkeiten als die Hörsäle und Seminarräume hat, sprich freien Zugang zu der Universität als Lebensmittelpunkt.

Es gibt doch eine Wortmeldung, jedoch über den Chat. Florian erklärt nochmal, wie man eine richtige Wortmeldung macht. Freundlicherweise erhält die Person dennoch das Rederecht. Es ist aber niemand zu hören, weil es scheinbar technische Schwierigkeiten gibt. Sven zieht die Wortmeldung daraufhin leider zurück. 

Rike ist als nächstes dran, doch auch hier gibt es zunächst technische Schwierigkeiten. Dann hören wir sie aber doch reden: Sie sieht ein größeres Problem darin, dass nur manche Institute die Möglichkeit für Aufenthaltsräume anbieten können. 

Christiane macht weiter. Sie hat sich sehr gefreut. Sie kennt das aus der Germanistik und dort wird das auch genutzt, aber nicht in jedem Institut gibt es solche Räume. Sie findet vor allem schön, dass damit noch ein anderes Wissenschaftsverständnis vermittelt wird. Dann ist nicht der Eindruck, man komme nur in die Kurse und geht dann wieder. Wissenschaft und Universität bedeuten vor allem den Austausch mit anderen Akademiker*innen.

Bianca stellt die Frage von Sven vor. Er möchte gerne wissen, wie genau der Gedanke hinter dem letzten Satz ist: Sollen bereits bestehende Räume als Aufenthaltsräume geöffnet oder neue dafür geschaffen werden?
Vero sagt, dass sie sich darüber auch Gedanken gemacht haben. Es wird nicht erwartet, dass die Uni neu anbaut. Aber es gibt universitäre Gebäude, die durch Umzug o.ä. nicht komplett genutzt werden. Man könnte die vorhandenen Ressourcen also einfach hinzuziehen.

Florian hat noch eine Nachricht erhalten, dass bei manchen Instituten solche Räumlichkeiten fehlen und warum es nicht im Antrag auftaucht, dass das Grüne mehr genutzt werden könnte.
Vero sagt, dass keine konkrete Liste vorliegt, wo es solche Möglichkeiten schon gibt. Es geht vor allem um Gebäude, wo es solche Räumlichkeiten noch nicht gibt. Wenn es bereits Aufenthaltsräume gibt, dann muss natürlich nichts gemacht werden. Aber bspw. Hörsaalgebäuden, in denen man mehrere Veranstaltungen hat, würde so etwas gut tun.

Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Bei Bianca sind keine Änderungsanträge eingegangen und auch nach einer kurzen Wartezeit scheinen keine mehr gestellt zu werden.

Wir kommen also zur Abstimmung des vorliegenden Antrages:
Mit 175 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 25 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.

17:18 Uhr 

TOP 11 – auskömmliche Finanzierung des Studierendenwerkes 

Hennis schaltet sich zu dem Stream dazu. Es geht darum, dass der Mehraufwand im Studierendenwerk in den letzten Monaten massiv gestiegen ist, vor allem im Bereich der psychologischen Beratung. Die Studierendenwerke in ganz MV haben schon seit einer Weile Probleme, da die Förderung eher mittelmäßig ausfällt. Die Prognosen für die nächsten Jahre sehen auch nicht besonders rosig aus. Deshalb haben sie den Antrag gestellt: Sie müssen sich als Studierendenschaft dafür aussprechen, dass das Studierendenwerk auskömmlich finanziert werden. Das kommt insbesondere den Studierenden zugute, die BAföG-Anträge stellen, soziale oder psychologische Beratung suchen oder in einem Wohnheim wohnen. Natürlich machen die Studierendenwerke das auch lautstark gegenüber der Politik deutlich. Im Vorfeld der Landtagswahlen wird es sicher auch Gespräche zwischen den Parteien und den Gremien der Uni geben, aber der VV-Beschluss würde die Diskussion in jedem Fall positiv untermauern. 

Es gibt keine Wortmeldungen. Florian schließt die Generaldebatte und öffnet die Änderungsantragsdebatte.
Da es auch keine Änderungsanträge gibt, lassen wir noch ein wenig Zeit, falls noch welche bei Bianca eingehen.
Das tun sie aber nicht.

Damit kommen wir zur Endabstimmung. 
Der Antrag wird mit 160 Ja-, 11 Nein-Stimmen und 29 Enthaltungen angenommen.

(An dieser Stelle merken wir Tickernden, dass wir alle unterschiedlich schnelles Internet haben, und dass Annica auf der Heinrich Rubenow Zauberschule war. Wir anderen warten leider seit unserem 11. Geburtstag vergeblich auf den Brief 🙁 )

via GIPHY

17:24 Uhr 

TOP 12 – Verantwortung übernehmen – Moore vernässen – Klimakrise bremsen

Konversation aus dem Ticker-Pad:
Ich verstehe übrigens IMMER: „Ich bitte xy ins Gym zu kommen“ 
Bei dem Wetter, das wäre ja verrückt. 
Ganz viele Gyms haben aber tatsächlich Klimaanlagen 😀 
Auch Wassereis?

Nikolas bringt den Antrag ein. Er hatte eigentlich nicht vor, diese Aufgabe zu übernehmen, aber hat sich aufgrund von Uneinigkeiten unter den Antragstellenden geopfert. 
Die Moorflächen sind ein Teil des Grundbesitzes der Universität. Diese sind verpachtet. Für die Bewirtschaftung müssen die Moore entwässert werden. Damit sie CO2 speichern können, müssen die Moore allerdings wiedervernässt werden. Das ist eine zentrale Intention des Antrags. Moorflächen sind ein extrem wichtiges Thema des Klimaschutzes, sodass Nikolas sich über Zuspruch der Studierendenschaft freuen würde. 

Katharina hat den einen Teil von Nikolas leider nicht mitbekommen, aber möchte auch nochmal etwas deutlich machen: Die Uni besitzt sehr viel Land, von welchem nur ein geringer Teil trockengelegte Moore sind. Die Emission dieser Moore ist jedoch etwa doppelt so hoch wie die der restlichen Fläche. Die Zahlen machen deutlich, wie dringend dieser Antrag ist. Die Uni sollte auf jeden Fall dazu gebracht werden, daran etwas zu ändern.
Für Quellen kann man sich direkt an Katharina wenden.

Hennis hat als nächstes das Wort. Er hat eine Nachfrage zu dem Thema. Im Antragstext taucht die Vernässung der Moore gar nicht direkt auf, obwohl das der Titel des Antrags ist.
Katharina antwortet, dass wiedervernässen nicht vernässen bedeutet. Die Wasserstände sollen nur auf das normale Niveau angehoben werden, und nicht, wie irrtümlich oft angenommen, eine Schleuse geöffnet und die Moore mit Wasser bedeckt werden. Nun schaut sie selbst noch einmal im Antragstext, ob das tatsächlich nicht darin auftaucht, sie findet die Stelle aber im Text.
Hennis kann ihren Erklärungen folgen, aber das „Vernässen“ steht ja in der Überschrift und der Begründung, aber nicht im eigentlichen Antrag.
Katharina erklärt, dass das indirekt im Text enthalten ist, denn die Uni kann ohne die Wiedervernässung nicht klimaneutral werden.

(Im Ticker-Pad wird derweil über das ruhige Auftreten und die sanfte Stimme von Florian gesprochen, die der Vollversammlung etwas sehr meditatives verleihen. Beruhigend, aber hoffentlich nicht einschläfernd, wir haben heute Abend noch eine weitere lange Sitzung vor uns!)

Es gibt eine weitere Wortmeldung von Simon. Er findet den Antrag gut und unterstützenswert. 
Simon hat aber eine Frage in Bezug auf die Finanzierung, ist dort jedoch Laie, weshalb es für ihn diese Unklarheiten gibt.
Katharina antwortet, dass es schwierig ist bei +/- 0 rauszukommen. Natürlich ist eine konventionelle Nutzung mit Pacht kurzfristig die günstigste Lösung. Wenn man langfristig denkt, dann sackt das Moor durch die Entwässerung immer weiter ab. Dadurch wird die Entwässerung auch immer teurer. Noch irgendwas mit den Niederlanden (die dadurch abgesackt sind? Wir sind leider auch alle nicht solche Umweltexpert*innen wie die Antragstellenden …). Es gibt außerdem Möglichkeiten, diese Flächen auch vernässt zu nutzen. Sie werden entwässert, um zum Beispiel Kühe „draufzustellen“. An unserer Uni werden aber seit Jahren Möglichkeiten erforscht diese Fläche trotzdem zu nutzen.
Daher findet sie, dass es dann durchaus konsequent wäre, wenn die Uni dieses Vorhaben weiter unterstützt. Es gibt auch die Möglichkeit, Klimazertifikate (z. B. MooreFutures) zu erstellen, um beispielsweise Flüge etc. auszugleichen. Nichtsdestotrotz muss der politische Wille da sein.

Christiane schaltet sich erneut zum Stream hinzu und möchte den Antrag bekräftigen. Wie Katharina schon gesagt hat, sollten wir da gar nicht zögern. Eigentlich sollten wir einen Antrag nach dem nächsten zum Thema Klimakrise und Nachhaltigkeit bringen, um ein Bewusstsein zu schaffen und um die Relevanz zu unterstreichen.

Katharina ist noch einmal dran. Sie bedankt sich für die Unterstützung und möchte noch eine kurze Ergänzung machen: Im Vergleich mit anderen Klimaschutzmaßnahmen, wie dem Bau von Solaranlagen und Dämmungen und ähnlichen CO2-Vermeidungsstrategien ist Moor(wieder)vernässung mit Abstand am günstigsten, sodass es in dieser Hinsicht für die Uni an sich nicht nachteilig wäre. 

Es gibt einen GO-Antrag 10 zum Schluss der Debatte von Jonas. Er zieht allerdings zurück und wir machen weiter.

Bei Bianca ist ein Änderungsantrag von Veronika eingegangen, „Land durch Vernässen der Moore“ anstelle von „Land“ zu schreiben.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt und mit 159 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen angenommen.

Der geänderte Antrag wird mit 174 Ja-, 8 Neinstimmen und 13 Enthaltungen angenommen.

17:48 Uhr

Florian macht einen Witz, der genau unsere Art von Humor trifft: Denn wir brechen jetzt auf zum nächsten TOP …

TOP 13 – Aufbruch mit Nachhaltigkeitsstrategie

Nach Aufzählung der wirklich sehr langen Liste der Antragsteller*innen haben wir Besuch von Jan im Stream bekommen. Mit dem Moorantrag gab es natürlich schon einen wichtigen Antrag zur Nachhaltigkeit und dem Klimaschutz. Wie Christiane es sich gewünscht hat, kommt nach einem Nachhaltigkeitsantrag gleich der nächste.
Es geht darum, dass der bereits vorliegende Antrag für eine Klimaneutralität bis 2035 — besser 2030 — angenommen wird. Sie wollen klarmachen, dass alle Vertreter*innen im Senat die Stimmen der nachkommenden Generationen aufgreifen sollen. Das gesamte Land sollte schnell klimaneutral werden und das sollte an der Uni unterstützt werden.

Florian eröffnet die Generalaussprache, es gibt zunächst jedoch keine Wortmeldungen. Vielleicht leidet gerade die ganze Vollversammlung unter einem kleinen Hitzetief. (Wurde uns nicht auch eine Siesta versprochen?)
Aber die ganze Vollversammlung? Nein! Ein unbeugsamer Student hört nicht auf, den Anträgen Redebeiträge zu bieten: Es gibt eine Wortmeldung von Yannick. (Inspiriert von seiner Stärke werden wir anderen Studierenden auch weiter durchhalten!) 

Yannick möchte darauf hinweisen, dass der Antrag bereits im StuPa vorgestellt wurde und dort auf Skepsis gestoßen ist. Zwar wurde der Antrag mittlerweile überarbeitet, nach Yannicks Ansicht fehlen jedoch noch einige Punkte. Er geht total mit der Intention des Antrags mit und er natürlich möchte er auch fordern, dass die Uni mehr CO2 einspart. Womit er aber Bauchmerzen hat, ist, dass es dem Antrag etwas an genauerem „Was sollen wir jetzt machen“ fehlt. Er würde sich wünschen, dass etwas Konkretes an den Senat weitergetragen wird. So wie es gerade ist, findet er den Antrag zu schwammig. Das könnte ihnen am Ende um die Ohren gehauen werden.

Da Florian in dem Beitrag keine direkte Frage erkennen kann, würde er Jan nicht automatisch das Wort erteilen, dazu müsste er sich auch auf die Redeliste setzen.
Jan erhält mit einem kleinen zugedrückten Auge dennoch das Wort und merkt an, dass es in der Nachhaltigkeitskommission bereits die Überlegung gab, die Ziele auf 2030 zu setzen. Das ist also eine Sache, die der Senat noch entscheiden kann. Einen genauen Plan gibt es noch nicht. Es gibt Handlungsfelder, die genannt werden und bestimmte Bereiche, in denen etwas passieren muss. Es muss außerdem in einem gewissen Zeitraum eine bestimmte Prozentzahl an Reduktion erreicht werden. Es gibt aber keine konkreten Stellschrauben, die schon festgezurrt sind.

Florian bedankt sich für die Ergänzung und will die Generalaussprache schon schließen, als doch noch eine Wortmeldung erscheint. 

Gerit möchte sich auf Yannick beziehen. Die Landnutzung ist da eine große Stellschraube. Im letzten Antrag war das ja auch schon Thema und er möchte hier noch einmal den Bezug herstellen: Den meisten ist nicht bewusst, dass die Landnutzung der größte Emissient ist. Dementsprechend muss auch die Landnutzung angepasst werden, um dem Ziel näherzukommen.

Ohne Änderungsantragsdebatte kommen wir zu der Endabstimmung. Hier wird der Antrag mit 124 Ja-, 19 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen angenommen.

Laut der BigBlueButton-Hochrechnung sind wir (ohne die Moderator*innen) übrigens — Stand 18 Uhr — nur noch 197 Teilnehmende an der VV. Egal, wir machen trotzdem tapfer weiter!

via GIPHY

18:03 Uhr

TOP 14 – Maskenpflicht in Bibliotheken

Christopher ist als Antragsteller leider verschollen. Da niemand sonst den Antrag übernimmt, droht er schon von der Tagesordnung gestrichen zu werden.

Dann aber der Plottwist: Der tapfere Gallier Yannick ist zurückgekommen und übernimmt den TOP als antragstellende Person, damit darüber diskutiert werden kann.
Yannick begründet seine Übernahme. Er möchte dazu keine Stellung nehmen, sieht es aber als notwendig an, darüber zu sprechen. Alles wichtige steht seiner Meinung nach auch schon in der schriftlichen Begründung des Antrages.

Die Redeliste ist eröffnet, wir warten auf Meldungen.

Lisa möchte anmerken, dass es in der UB Kiel, wo sie vorher studiert hat, diese Regelung gar nicht gab und es hat niemanden gestört und sich auch nicht negativ auf die Inzidenzzahlen ausgewirkt. So konnte man einfach ungestört arbeiten. Sie möchte dafür plädieren, dass man die Maske am Schreibtisch ablegen kann. So wurde das in anderen Bibliotheken ohne Probleme gehandhabt und wenn Schleswig-Holstein damit gut gefahren ist, dann warum nicht.

Rike (Inge? Wir bitten um Entschuldigung, es gibt Verwirrung) möchte generell sagen, dass eine Regelung, egal ob mit oder ohne Maske, in jedem Falle wichtig wäre. Wenn Restaurants bei einer Inzidenz unter 35 ohne Maskenpflicht öffnen können, würde es ja auch in der Bibliothek Sinn ergeben. Man könnte das ja an irgendeiner Inzidenz oder einem Punkt festmachen, dass es dann wieder eine Maskenpflicht bzw. eben keine mehr gäbe. Es stört sie, dass es dazu gar keine Regelung gibt, einfach nur: Erst gab es keine, jetzt gibt es eine.

Jonah, Progamer (das ist nur lieb gemeint, #gamingsolidarity!) möchte ebenfalls etwas dazu sagen: Er findet, dass der Antrag abzulehnen ist. Es besteht nun mal eine rechtswirksame Landesverordnung. Die Unibibliothek kann nicht einen anderen Hygieneplan aufstellen, so schön man das auch finden würde. Der Antrag fordert also die Universität dazu auf, gegen die Landesverordnung zu verstoßen, was nicht geht.
Er möchte generell darauf hinweisen, dass die Anträge nur Empfehlungen ans Studierendenparlament sind. Er findet, es ergibt „herzlich wenig, bis gar keinen Sinn“, das StuPa aufzufordern, Anträge gegen solche bestehenden Regelungen durchzubringen.

Franziska erhält das Wort, ist jedoch nicht zu hören. Nach kurzem bekanntem Aus-und-wieder-Einloggen ist Franziska doch zu hören. Abgesehen von dem angesprochenem Rechtsbruch, möchte sie betonen, dass es viele Studierende gibt, die Risikopatient*innen sind. Die meisten von uns haben zudem noch kein Impfangebot bekommen. Daher bittet sie darum, den Antrag abzulehnen und Rücksicht zu nehmen.

Vero zieht daraufhin ihre Wortmeldung zurück. 

Rike ist nochmal dran und möchte auf die Landesverordnung Bezug nehmen. Die werden unter anderem ja auch immer wieder geändert, da ist es insbesondere jetzt bei dem Wechsel zwischen Test und dann doch wieder ohne Test wichtig ist, zu wissen, was wie wollen. Und hier geht es ja auch nur darum, ein Stimmungsbild der Studierenden zu erfassen. Daher findet sie es schon okay, dass man darüber mal debattiert.

Christian möchte ebenfalls als Gegenredner aufzutreten, da die Uni als Institution eine Vorbildfunktion hat. Sowohl beim Klima als auch in Zeiten von Corona ist es wichtig, nach der Vernunft zu gehen.

Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte, warten aber erst mal eine Weile, während dieser formuliert wird. Die Wartezeit ist sehr gefährlich, es besteht das Risiko, dass unsere Konzentration die Konferenz verlässt und auch nicht wieder kommt.

Der ÄA soll dahin gehen, dass die ersten drei Punkte gestrichen werden.
Jonah möchte hinzufügen, dass er es verstehen kann, dass Menschen Belastung empfinden können, wenn sie Maske am Arbeitsplatz tragen müssen. Trotzdem sollte man die Uni nicht zum Regelbruch aufrufen. Man könnte aber natürlich einen grundsätzlichen Appell formulieren, dass die Landesverordnung an das generelle Infektionsgeschehen angepasst werden soll.

Florian gibt eine kurze Bedenkzeit, um den Änderungsantrag zu lesen und zu durchdenken. 
Der Änderungsantrag lautet „Die Studierendenschaft möge beschließen: Die Corona-Landesverordnung soll dahingehend geändert werden, dass Nutzer*innen der Universitätsbibliotheken die Nutzung dieser auch ohne eine Maskenpflicht ermöglicht wird. Die bisherigen Nummern sind zu streichen“.
Er wird erst mal nach hinten geschoben, da Yannick unbedingt noch was sagen will.

Yannick möchte darum bitten den ÄA zu ändern oder abzulehnen. Er glaubt, dass der Beschluss zum Wegfallen der Maskenpflicht in der gesamten Universitätsbibliothek wenig sinnvoll ist und wahrscheinlich auch nicht so gedacht war. Er denkt, dass es die ganze Zeit um den Arbeitsplatz ging.
Jonah bringt sich noch einmal ein. Er stimmt Yannick zu. Aus Zeitmangel hatte er diesen Punkt nicht eingebaut. Natürlich sollte das nur am Arbeitsplatz gelten, darauf hätte die Landesregierung aber bestimmt Rücksicht genommen. Er stimmt insgesamt also vollkommen zu.
Florian fragt, ob er seinen Änderungsantrag entsprechend ändern muss. Bianca arbeitet hart an der Umsetzung dieser Idee. 

Die neue Variante lautet wie folgt: „Die Studierendenschaft möge beschließen: Die Corona-Landesverordnung soll dahingehend geändert werden, dass Nutzer*innen der Universitätsbibliotheken die Nutzung dieser auch ohne eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz ermöglicht wird. Die bisherigen Nummern sind zu streichen“.

Es besteht noch ein letztes Mal die Chance, diese Änderung zu kommentieren, bevor die Debatte geschlossen wird.
Es gibt aber keine Wortmeldung und wir schreiten fort zur Abstimmung.

Es gibt 72 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und 48 Enthaltungen. Der Änderungsantrag ist somit angenommen.
Deshalb wird der Antrag in der geänderten Form abgestimmt.

Mit insgesamt 58 Ja-Stimmen, 73 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen, ist der Antrag abgelehnt. 

18:44 Uhr

TOP 15 – Attraktivitätssteigerung Studium Greifswald

Yannick stellt einen GO-Antrag Nummer 4 = Schluss des TOPs ohne Schlussabstimmung. Er erhält die Möglichkeit zur Begründung: Da wir bereits seit viereinhalb Stunden hier sitzen, wäre die Zeit vielleicht sinnvoller zu nutzen als für Spaßanträge.
Es gibt formelle Gegenrede von Vero und der GO-Antrag wird abgestimmt.
Mit 72 Ja-, 32 Nein-Stimmen und „ähnlich vielen Enthaltungen“ ist der GO-Antrag angenommen. 

Gerade ist übrigens eine Mail vom StuPa durchgestellt worden (ursprünglich von 17:19 Uhr), dass sich der Beginn der noch kommenden Sitzung auf eine halbe Stunde nach Beendigung der VV verschiebt. (Wir hatten schon kurz Hoffnung, dass wir heute nicht durchballern müssen. Aber wir sind halt die moritz.medien — und ready 2 durchballer).

Wir kommen also ohne Umschweife zum nächsten TOP (und letzten Antrag). 

18:48 Uhr 

TOP 16 – Unterstützung des Green Office der Universität Greifswald

Nikolas ist zurück, um den Antrag einzubringen. Das Green Office ist seit 2018 im Aufbau, nach Beschluss des StuPas. Auf dem Weg haben sie viele Mitarbeitende der Uni begleitet. Aktuell besteht auch ein Austausch mit der Stadt Greifswald. 
Außerdem waren sie an der Digitalisierungsstrategie der Alten Mensa beteiligt.
Leider verzögert sich das Projekt mit der Alten Mensa ein wenig, wodurch sie noch auf der Suche nach Büroflächen sind. Außerdem suchen sie aktuell noch nach Finanzierungsmöglichkeiten und führen deshalb Gespräche mit Stadt, Uni und der Studierendenschaft. Auch mit externen Finanzierungsmöglichkeiten beschäftigen sie sich bereits. Durch eine Teilfinanzierung aus der Wohnsitzprämie könnte das Green Office unterstützt werden.

Florian eröffnet die Debatte. Scheinbar gibt es keine Wortbeiträge. Damit wird die Generaldebatte auch gleich wieder geschlossen und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Änderungsanträge gibt es aber auch nicht.

Damit stimmen wir also direkt über den Antrag ab.
Die Abstimmung ergibt 93 Ja-, 21 Nein-Stimmen und 22 Enthaltungen. Er wird also angenommen.

18:56 Uhr

TOP 17 – Sonstiges 

Wir haben gerade nochmal die BBB-Räume gezählt und sind jetzt mit ganz schön viel Schwund noch bei 160 Anwesenden. Aber: Finaaaaale! Jetzt haben alle die Möglichkeit, sonstige Angelegenheiten einzubringen.

Da scheint es aber nichts zu geben, also bleibt Florian nur, sich für die Teilnahme zu bedanken und auch Bianca als AStA-Referentin einen Dank für die Organisation auszusprechen.
Wir hoffen wie Florian, die nächste VV wieder in Präsenz abhalten zu können. 

Bianca bedankt sich ebenfalls, und zwar beim Tagespräsidium, den Protokollführenden und allen Anwesenden. Es kam lange nicht vor, dass die VV beschlussfähig war und es wäre schön, das beizubehalten.

Genießt den sonnigen Abend und wem es noch nicht genug Hochschulpolitik für heute war, der*die kann um 20:15 Uhr beim StuPa vorbeischauen.

Um 18:59 Uhr schließt Florian die Vollversammlung. Bis später!

via GIPHY

StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 2. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolle (1. ordentliche Sitzung und 1. außerordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte — Die im Vorfeld eingegangen Berichte könnt ihr hier einsehen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Internationales und Antirassismus

— 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Jahreshaushaltsabschluss 2020
— Zur Jahreshaushaltsrechnung und zum Anhang.
TOP 9 Eduroam of[f?] Campus
— Gerade unter Corona haben wir gemerkt, dass der Internetausbau in Greifswald nicht unbedingt an die erforderlichen Standards heranreicht. Der Antrag sieht vor, das Uni-WLAN entsprechend auszuweiten.
TOP 10 AStA Struktur
TOP 11 CO2-Neutralität der Universität bis 2030
— Die Universität soll unverzüglich und ohne Umschweife den schnellstmöglichen Weg zur Klimaneutralität einschlagen.
TOP 12 SÄA FinanzO (1. Lesung)
— In der Finanzordnung soll eine Aufwandsentschädigung von 100€ für den*die Vorsitzende*n und die Stellvertretung bei der Fachschaftskonferenz ergänzt werden.
TOP 13 Festlegung der Sitzungstermine der 31. Legislatur
— Die derzeit vorgesehenen Prüfungstermine findet ihr auf Seite 6 im Drucksachenpaket.
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Halli hallo von der 2. ordentlichen StuPa-Sitzung am 25. Mai! Wir sind nach der Ausnahme der letzten Sitzung wieder online unterwegs (und müssen dadurch immerhin keine awkward Treppen mehr laufen). Dafür ist das Mikro nicht gemutet, wenn man der Sitzung beitritt, wir hören ein paar interessante Einblicke in die Chipstüten der sich neu einschaltenden Zuschauer*innen und Stupist*innen. 

Um 20:18 Uhr begrüßt Frieda alle Anwesenden. Sie macht heute die Sitzungsleitung, da sich das neue Präsidium damit abwechseln will. Beim nächsten Mal sind hoffentlich die Mikros von Anfang an gemutet.

TOP 2 – Formalia

Wie (fast) immer sind Einladung und Drucksachenpaket frist- und formgerecht eingegangen. Kristens Stimme wurde außerdem an Niclas übertragen.

Wir warten noch einen Augenblick, bis wir weiter machen.

Inzwischen sind wir beschlussfähig. Annika hat noch zwei Fragen: In einem Protokoll ist sie falsch geschrieben. Bei uns kommt leider gerade nur ein kleiner Stimmensalat an, weil Annika ein Echo hat. Außerdem bezieht sie sich auf den Teil zu der Beanstandung des Justitiariats. Was genau ist leider auch nicht angekommen, da draußen gerade ein Auto vorbei gefahren ist (ein Hoch auf die Online-Sitzungen).

Frieda sichert zu, das dementsprechend einzuarbeiten und entschuldigt sich für die Technikschwierigkeiten. Es sieht nicht nach weiteren Anmerkungen aus, deswegen kommen wir jetzt zur Abstimmung über das Protokoll.

Niclas weist darauf hin, dass in der Abstimmung die Enthaltungsfunktion fehlt und Annika würde die Protokolle gerne getrennt abstimmen. Er erklärt außerdem, dass es in der Vergangenheit so gehandhabt wurde, dass Änderungen vom Präsidium angenommen wurden und dann über die neue Fassung abgestimmt wird. 

Mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird das Protokoll angenommen. Frieda weist noch einmal darauf hin, dass nur Stupist*innen an der Abstimmung teilnehmen sollen. Das ist aber auch immer verlockend bei dem DÜT!

Es gibt noch einen Antrag auf Dringlichkeit. Yannick informiert Frieda, dass er sie ziemlich schwer verstehen kann.
Mit einer sehr lauten Rückkopplung meldet sich Bennet anscheinend direkt aus der Hölle. Könnte auch ein erkälteter Elefant sein. Frieda spricht jetzt über Bennets Mikro, das funktioniert auch wesentlich besser, juhu!

Es gibt kleine redaktionelle Probleme mit der Bildschirmübertragung seitens des Parlamentes, der neue TOP „StuPa-LHG-Novellierung“ wird als neu 14 in die Tagesordnung aufgenommen.

Sandra hat noch eine Wortmeldung: Sie ist davon ausgegangen, dass ihre Anträge der vorherigen Sitzung erneut aufgenommen werden. Da die von ihr vorgeschlagenen neuen AStA-Referate jedoch nicht erneut aufgeführt sind, möchte sie diese als neu TOP 11 aufnehmen. 

Yannick spricht sich dagegen aus, die beiden Anträge heute nochmal aufzunehmen, da bei der entsprechenden Sitzung gesagt wurde, das gesammelt mit der AStA-Struktur zu besprechen.

Bianca stimmt Yannick zu. Die AStA-Struktur kann heute noch nicht beschlossen werden, da keine Beschlussvorlage vorhanden ist. Man hätte in der AG SHA auch noch mal darauf eingehen können. Da wurde heute zwar drüber gesprochen, allerdings fehlen die Anträge.

Frieda weist noch mal darauf hin, den Chat nicht für Diskussionsbeiträge zu nutzen. Sollte das mehr als zwei Mal passieren, wird ein Ordnungsruf erteilt.

via GIPHY

Mit einem leisen *Pling* startet die Umfrage, ob wir Sandras Anträge mit auf die Tagesordnung aufnehmen. Mit 1 Ja-Stimme, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird das abgelehnt.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung, sodass diese nun mit dem neu vorgeschlagenen TOP 14 abgestimmt wird. Mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wird die TO angenommen. 

20:34 Uhr

TOP 3 – Berichte


Das Berichtspaket ist wie immer im Studierendenportal. Ein Bericht war nicht fristgerecht eingegangen, kann allerdings gerade nicht nebenbei hochgeladen werden.

Bianca möchte klären, ob die Referate einzeln durchgegangen oder „frei Schnauze“ Fragen gestellt werden. Annika schließt sich Bianca an, auch sie wollte vorschlagen, geordnet durch die Berichte zu gehen. 

Weder an das Präsidium noch an Hennis gibt es Fragen. Anmerkungen hat auch niemand. Marcel ist leider erst ab 22 Uhr verfügbar.

Zu dem Bericht von Lena Ina (Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung) fragt Annika hinsichtlich der Instagram-Stories und der Öffentlichkeitsarbeit, ob der Beitrag zum LKS-Post mit 672 views bei über 2000 Follower*innen tatsächlich verhältnismäßig als reichweitenstark beschrieben werden kann. 

Lena erklärt, dass man bei vielen natürlich nicht vorne im Story-Bereich ist und der Account viel von den moritz.medien und der Uni teilt, sie aber gerne versuchen kann, auch mehr eigene und tägliche Stories zu machen.

Annika bestärkt, auch mehr eigenen Content zu posten.

Katharina bekommt das Wort und fragt Lena nochmal, ob die Reichweite nicht eine Auswirkung des Algorithmus ist. Lena stimmt zu, dass der Algorithmus auf jeden Fall eine große Rolle spielt. Ansonsten könnten sie aber noch mit ästhetischeren Posts was reißen, indem man das schöne Greifswald zeigt.

via GIPHY

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen, wir machen also weiter mit dem Bericht von Bianca (Hochschul- und Innenpolitik).

Bianca möchte ergänzen, dass statt dem 20.04. natürlich der 20.05. gemeint ist. Zur VV berichtet sie noch, dass heute ein URZ-interner Test zu OpenSlides (dem neuen Abstimmungstool der Uni – online whoop whoop!!)  lief. Die Ergebnisse bekommt sie morgen mitgeteilt. Am 01.06. soll außerdem ein Test mit dem Tagungspräsidium stattfinden, sodass alles eingestellt werden kann. Bianca bittet dort um Mithilfe, da mit möglichst vielen Leuten getestet werden soll, wie belastbar die Server sind. Damit soll eine digitale Vollversammlung, nach dem Debakel im Wintersemester 20/21, endlich ermöglicht werden.

Annika hat eine Interessenfrage zu dem Punkt „studentisches Gesundheitsmanagement“ in Biancas Bericht. Es gibt vom Hochschulsport ein Gesundheitsmanagement für Mitarbeitende. Zum Beispiel bewegte Pausen oder Bewegtprojekte wie das zu Pfingsten. Das Ganze soll auch auf Studierende ausgeweitet werden.

Unsere Ticker-Svenja fragt Bianca noch, ob bei dem Testlauf auch Auswärtige dabei sein soll. Bianca erklärt, dass das Studierende sein sollen und müssen, da das immer noch über Shibboleth läuft und auch nur hochschulöffentlich ist.

Zu Theos Bericht (Finanzen und Personal) kommen wir später, da er gerade noch in einem anderen Meeting ist. Weiter geht es mit dem Bericht von Aliya (Veranstaltungen/studentische Kultur). Sie hat keine Anmerkungen. 

Annika fragt zu der Erstellung des Mail-Verteilers. Da gab es ja das Problem, dass nicht alle Vereine, Gruppen usw. im Verteiler waren. Annika berichtet vom Campusgarten, dass dieser immer noch keine Mails erhält und ob das nochmal geprüft werden kann.

Bianca hat noch eine Idee für die Erstellung der Liste. Im E-Mailverteiler sind viele Mails von studentischen Initiativen/Vereinen hinterlegt.

Jonas (moritz.medien) hat zwei Anmerkungen. Er findet, dass die 200 Eingeschrieben in den Markt der Möglichkeiten Moodle-Kurs bei 37 Videos keine so gute Resonanz zeigen.

Außerdem hat er eine Frage zur 24-Stunden-Vorlesung. Er fragt, warum nicht jemand anderes mit der Organisation beauftragt wurde 

Aliya stimmt zu, dass das keine gute Resonanz bei 37 Videos ist. Sie sagt auch, dass die Einladungen nicht bei allen Vereinen und Initiativen angekommen sind. Woran es liegt, dass sich „nur“ 200 Studierende in den Moodle-Kurs eingeschrieben haben, kann sie sich auch nicht erklären, da die Kanäle genutzt wurden.

Zur Organisation der 24-Stunden-Vorlesung erklärt sie, dass es bisher nicht geschafft wurde, jemanden zu finden, um die Veranstaltung zu planen. Der Aufwand dahinter ist riesig, daher hat sie das nicht noch übernehmen können.

Philip gibt zu Bedenken, dass zum Sommersemester natürlich auch nicht so viele Studierende neu an die Uni kommen, sodass er die Teilnehmendenzahl gar nicht so wenig findet. Er weiß nicht, ob die anderen FSR auch nochmal auf direktem Wege dafür beworben haben.

Bianca wollte das auch anmerken. Außerdem ist der Verdruss, alles im Digitalen zu haben, bei vielen Studis sehr groß. Zu der 24-Stunden-Vorlesung sagt sie noch, dass auch ein Großteil vom AStA ausgelastet ist. Es wurde jedoch bereits festgestellt, dass die Beauftragungen für die 24-Stunden-Vorlesung, aber auch für die Ersti-Wochen, unter den Studierenden gar nicht so bekannt sind. So kann man Aliya persönlich keinen Vorwurf machen. In Zukunft sollte man aber vielleicht daran arbeiten, dort eine größere Präsenz zu schaffen. 

Jonas hat wieder das Wort. Er fragt nach Vergleichszahlen zum letzten Jahr, als der Markt der Möglichkeiten noch in verschiedenen Räumen stattfinden konnte. Aliya denkt, dass damals fast 1000 Leute im Moodle-Kurs eingetragen waren. Aber richtig teilgenommen haben nur etwa 100 Personen. Annika bestätigt, was Aliya bereits gesagt hat.

Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) möchte anmerken, dass sie sich mit Hennis verständigt hat, dass sie keine gemeinsame Erklärung mit dem AStA abgibt (Punkt 2). Dazu gab es eine Anfrage aus der Bürgerschaft. Wenn aber noch andere Studis mit unterschreiben möchten, sollen sich die Personen gerne bei Christiane melden.

Annika möchte zu Punkt 1 Nachhaltigkeitswoche 2021 fragen, für was die genannte „potenzielle Referentin“ genau zuständig ist. 

Christiane sagt, dass zur Nachhaltigkeitswoche Veranstaltungen gemacht werden und sie dachte, dass man schon mal schauen könnte, wer das machen könnte.

Annika präzisiert noch mal, dass sie bei Referentin an ein AStA-Referat denken musste.

Christiane erklärt, dass sie an jemanden gedacht hat, der*die einen Vortrag hält und zeigt, wie wie man die Naturgartenplakette bekommen kann, indem man zum Beispiel heimische Pflanzen anbaut oder pflanzt. So könnte man auch einigen Tierarten einen Lebensraum bieten und zur Biodiversität beitragen. Dafür würde sie falls möglich auch Führungen durch ihren eigenen Garten anbieten. 

via GIPHY

Dazu Annika im Chat: „ahhh! 😀 Stimmt. Diese ReferentInnen gibt es ja auch noch. xD Danke“.

Sandra weist darauf hin, dass die nächste Bürgerschaftssitzung wahrscheinlich an 2 Tagen stattfindet. Theo schreibt im Chat, dass sie am 14.6. stattfindet.

Jonas fragt, ob es schon konkretere Pläne zu den Luftdruckstationen, Kleiderboxen oder Foodsharing-Kühlschränken gibt. 

Christiane muss sich erst mal informieren, wer so was überhaupt anbietet und schlägt vor, dass man ja direkt bei Radläden nachfragen könnte, da die meistens sowas schon haben.

Jonas hat noch eine Nachfrage dazu: Hat sich Christiane schon mit der Universität auseinandergesetzt, ob man darüber vielleicht die Sachen bereitstellen könnte? Sie sagt, dass sie das noch nicht gemacht hat.

Da es keine weiteren Fragen gibt, geht es mit Jannis (soziale Aspekte und Gleichstellung) weiter. Es gibt allerdings keine Fragen oder Ergänzungen.

We move on mit dem Rechenschaftsbericht der moritz.medien. Theo fragt, was es mit dem Auslaufen des Kooperationsvertrages mit radio 98eins auf sich hat.

Annica antwortet, dass die Kooperation des Radios und der moritz.medien hauptsächlich aus koordinativen Gründen ausgelaufen ist, der Podcast aber trotzdem weiter über den webmoritz. zu hören ist – nur eben nicht mehr doppelt ausgestrahlt. An der Stelle sollte nochmal (wie die Eiskönigin) ganz unverfroren auf unseren Podcast hingewiesen werden. Hört ihn, denn er ist sehr gut!

Zu dem Bericht von Johannes (FSK) gibt es zunächst keine Frage, Jonas hat jedoch kurz bevor wir zum nächsten Bericht kommen wollen doch eine. Die FSK kann ein Mitglied für den Medienausschuss vorschlagen, was bisher jedoch noch nicht geschehen ist. Johannes antwortet, dass durch einen Fehler von ihm der Medienausschuss nicht auf der Tagesordnung stand und es dann auf der nächsten Sitzung hoffentlich zu einer Wahl kommt.

Kathis Bericht (Studium und Lehre) kam etwas zu spät und wird jetzt hier live präsentiert. Sie selbst hat eine Anmerkung zu ihrem E-Mail-Postfach. Sie kommt immer noch nicht rein und weiß nicht, was da drin los ist. 

Zwei Berichte sind diese Woche nicht eingegangen: Antonia und Lena F. müssen die Berichte dann auf der nächsten Sitzung nachreichen.

21:09 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Bianca findet es schön, dass man sich an die Redeliste halten möchte. Sie würde es aber gerade bei Themen wie den Berichten besser finden, wenn man direkt auf Fragen antworten könnte ohne sich jedes Mal melden zu müssen – „erlaubte Zwiegespräche“ sozusagen.

Annika hat auch zwei Anregungen. Sie möchte darum bitten, wie in den letzten Legislaturen auch, die Tagesordnung wieder direkt in die StuPa-Einladung zu schreiben, damit man sofort eine Übersicht hat. Sie sieht außerdem den Sinn nicht, für jede Sitzung einen neuen BBB-Raum zu erstellen.

Frieda bedankt sich und bestätigt, dass sie das auf dem Schirm haben, aber immer noch in der Einarbeitungsphase sind.

Tanja hat das Wort. Sie möchte etwas zu der aktuellen positiven Corona-Entwicklung sagen, da sie hinterfragt, wie sinnvoll es noch ist, weitere Monate an der Online-Lehre festzuhalten, auch wegen der psychischen Gesundheit. Ihr fällt es teilweile schwer, die strengen Regeln noch nachzuvollziehen, wenn 7500 Hansa-Rostock-Fans im Stadion feiern und Großraumbüros mit ungeimpften Mitarbeitenden weiterhin arbeiten. Sie hat nochmal nachgeschaut: Ab einer Inzidenz von 100 ist Wechselunterricht in Schulen vorgesehen. Ihrer Auffassung nach ist das Selbstbestimmungsrecht der Uni noch garantiert.

Niclas bemerkt, dass die Frage auch von der Bildungsministerin gestellt wurde. Es wurde jedoch einstimmig beschlossen, dass eine Rückkehr zu Präsenzveranstaltungen noch in diesem Semester zu opportun wäre. Er gibt ihr Recht, dass die psychische Auswirkungen vorhanden sind. Nichtsdestotrotz werden ja auch immer weiter Lockerungen im Privatbereich getätigt, um dem vielleicht entgegenzukommen.

Auch die Probleme der Onlinelehre sind ja bekannt, trotzdem ist das Problem bei den Dozierenden selbst zu suchen, denn es gibt Lehrende, die das gut machen, andere machen es schlechter. Auf der Grundlage würde er es nicht gut finden, alles wieder umzustellen.

Des Weiteren ist der Wechsel von Veranstaltungen von Online- in den Präsenzbetrieb schwierig und unfair für diejenigen, die sich jetzt bereits auf die Onlineveranstaltungen eingestellt haben. Das war auch der Stand der Hochschulleitung.

Er kann den psychischen Druck nachvollziehen und möchte dies auch nachdrücklich unterstreichen, gibt jedoch auch zu bedenken, dass das Studierendenwerk nur eine Vollzeitstelle für psychische Betreuung von Studierenden hat. Das ist seiner Meinung nach auch viel zu wenig. Er ist gerade in Bezug auf das nächste Semester sehr offen, aber jetzt ist es nicht angedacht.

Yannick möchte anschließend auf formeller Ebene ergänzen, dass sich das StuPa bereits Anfang des Jahres auch aufgrund des langfristigen Planungsaspekts gegen eine Rückkehr zur Präsenzlehre in diesem Semester ausgesprochen hat. Es gibt sicherlich auch ganz viele neue Studierende, die noch gar nicht in Greifswald wohnen und Falle einer Öffnung sehr kurzfristig eine Unterkunft finden müssten. Außerdem muss man noch mindestens 2 Wochen warten, bis man so einen Schritt gehen kann und dann sind es nur noch 4 Wochen bis zum Vorlesungsstop. Bis zum Wintersemester sind es noch 20 Wochen und da kann man deutlich besser planen.

Im Punkt, dass in Zukunft das Drucksachenpaket an die Einladungsemails angehangen wird, hat er Bedenken und möchte dringend davon abraten. Das ist auch mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft so abgesprochen. Wenn zum Beispiel mal aus Versehen etwas durchrutscht, bekommt man das zwar noch aus dem Studierendenportal raus, aus den Mails aber nicht.

Hennis möchte auch noch mal etwas zu dem Thema Präsenzlehre von Tanja sagen. Er möchte die Perspektive des Rektorats öffnen. Die Verlässlichkeit und Planbarkeit des Semesters stand in den entsprechenden Sitzungen an oberster Stelle, was nicht heißt, dass es keine Öffnungen für Exkursionen o.ä. in diesem Semester geben kann. Ab Juli könnten zum Beispiel Exkursionen wieder stattfinden. Im nächsten Semester kann es seiner Meinung nach auch wieder in Präsenzlehre weitergehen, mit welchen Einschränkungen auch immer.

Sandra sieht das Problem weniger in der persönlichen Isolation, da man sich über das Internet auch mit Freund*innen eine schöne Zeit machen kann. Sie sieht viel mehr das Problem darin, dass man sich von der Institution alleine gelassen fühlt. Zum Beispiel muss man darum betteln, die Regelstudienzeit verlängert zu bekommen und auch die psychologische Beratungsstelle ist nicht so zuverlässig, wie sie sein könnte. Noch niemand weiß außerdem, wie die Klausuren dieses Jahr stattfinden. Das alleine gelassen werden von der Politik, die Unorganisation der Unis und das Misstrauen bei Prüfungen sind also unnötige Verkomplizierungen. Man dürfe auch nicht vergessen, dass es unter den Studierenden noch sehr viele gibt, die nicht geimpft sind. Außerdem sieht sie es als wenig sinnvoll, sich als nicht bedürftige*r Studi jetzt schon eine Impfung zu holen.

Philip möchte sich nun Niclas und Yannick nochmal komplett anschließen, denn auch er empfindet die Planungssicherheit als sehr wichtig. Aus der FSR-Sicht ist eine große Zahl der Studis gerade nicht in Greifswald. Er sieht in einer Öffnung nur Chaos.

Zu der Impfsituation sieht er mit der anstehenden Aufhebung der Priorisierung einen Ansturm auf die Hausärzte, gegebenenfalls aber auch die Gefahr einer 4. Welle und voreilige Lockerungen seitens der Politik im Wahlkampf. So sollte man seitens der Hochschule nicht zu ebenso voreiligen Maßnahmen tendieren.

Annika hat einen GO-Antrag, um beim Thema zu bleiben.

Nach kurzer Absprache im Präsidium erhält sie das Wort. Sie möchte klarstellen, dass es bei den Mails nicht um die Inhalte des Drucksachenpakets geht, sondern nur um die Tagesordnung.

Jonas stimmt Annika zu. Er findet jedoch zudem, dass auch darauf geachtet werden kann, dass im Drucksachenpaket keine sensiblen persönlichen Daten auftauchen. Am Ende sollen sich ja sowieso alle aus dem Mailverteiler das Drucksachenpaket angucken, daher wäre es besser, das direkt in der Mail zu haben.

Theo fügt noch hinzu, dass es auch nur einen Klick kostet, sich das Paket im Studierendenportal anzuschauen.

21:29 Uhr

 TOP 5 – Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge vor und es werden auch spontan keine eingereicht, sodass wir fix zum nächsten TOP übergehen. 

21:30 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

Für kein Referat liegen Bewerbungen oder Initiativbewerbungen vor.

immer noch 21:30 Uhr

TOP 7 – Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Frieda fragt nach Initiativbewerbungen. Felix meldet sich und man hört ein wenig begeistertes: „Nein, nein, nein!“. Dies scheint sich jedoch auf technische Probleme zu beziehen.

Er möchte sich danach erkundigen, ob Esther, die in der letzten Online-Sitzung vorgeschlagen wurde, mittlerweile per Mail gefragt wurde, ob sie das Amt übernehmen wollen würde, dann hätte sich das ja erledigt.

Lea sagt im Chat, dass sie zur Verfügung steht, dementsprechend wird das als Vorschlag gewertet.

Theo hat die Satzung nicht im Kopf, meint sich aber daran zu erinnern, dass man Stellvertreter*innen bräuchte.

Frieda fragt, ob es okay ist, dass über das BBB-Umfrage-Tool zu erledigen und alle scheinen einverstanden zu sein. Die Abstimmung *DÜT* ergibt eine Wahl von 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen. Somit ist Esther gewählt, Glückwunsch!

Es gibt keine Bewerber*innen oder Vorschläge für die Stellvertretung.

Theo merkt an, dass man zwei bräuchte.

Anna schlägt Lea und Niclas vor. Frieda fragt, ob die beiden zur Verfügung stehen.

via GIPHY

Niclas steht leider nicht zur Verfügung, Lea würde es jedoch machen. 

Frieda fragt (die Alliteration ist so toll, sie macht mich froh!), ob sich Lea nochmal vorstellen soll.

Da es anscheinend keinen Bedarf gibt, kommen wir also zur Abstimmung: Mit 10 Ja-Stimmen,  3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen ist Lea gewählt und nimmt die Wahl an.

Frieda bemerkt noch, dass Niclas ja immer noch die Wahl der Stimmübertragung in den Chat schreibt, Kristen inzwischen ja aber da ist. Upsi!

Bennet schlägt Anna vor. Theo möchte fragen, ob Anna Kenntnisse in haushaltsrechtlichen Richtlinien der Landes hat. Das wollte er eigentlich auch die anderen fragen.

Anna sagt, dass sie Theo fragen würde und sich natürlich gerne rechtmäßig von Theo einarbeiten lässt.

Annika hat noch eine Anmerkung mit Augenschmunzeln (aha noch eine Alliteration, aufregend!). Sie sieht es schwierig, sich von der Personen einarbeiten zu lassen, die man kontrollieren soll. Anna zieht daraufhin ihre Einwilligung zurück und überlässt dem Posten sehr gerne jemandem, der*die mehr Ahnung zu dem Thema hat. 

Niclas kann das komplett nachvollziehen und findet, dass Theo, nachdem er es bisher auch vergessen hat, die Frage nicht hätte stellen müssen.

Theo sagt (ebenfalls) aus einem schmunzelnden Aspekt heraus, dass er Esther und eigentlich auch Lea von den StuPa-Sitzungen näher kennt.

Zu Niclas‘ Anmerkung meint er, dass es nicht gegen Anna persönlich war. Es ginge ihm lediglich darum, dass es sich bei der Haushaltsprüfung um nicht wenig Geld handelt und es ihm daher wichtig wäre, wenn die Personen wenigstens schon ein Grundwissen und einen kritischen Blick zu den Finanzen haben. Das sei auch im Interesse des StuPa. In die Bücher hat in die letzten Jahre nämlich niemand geschaut. Daher möchte er Anna gerne ermutigen, sich trotzdem aufstellen zu lassen.

Nichtsdestotrotz möchte er den Appell stark machen, dass das wichtige Ämter sind und nicht immer als notwendiges Übel oder halbherzig behandelt werden. Grundsätzlich soll das Stupa sich überlegen, wer solche Ämter besetzen sollte.

Sandra möchte anmerken, dass bei den Dreien nicht das Problem wäre, dass sie sich solche Themen aneignen könnten.

Ansonsten gibt es keine weiteren Bewerbungen oder Vorschläge, wir machen also weiter.

21:43 Uhr 

TOP 8 – Jahreshaushaltsabschluss 2020

Der Jahreshaushaltsabschluss ist spontan nicht abrufbar, wir warten also einen kurzen Moment. Endlich mal eine kurze Verschnaufpause.

Frieda übergibt Theo schon mal das Wort. Er meldet sich über Biancas Mikro, um über 2 Bildschirme sein Internet zu schonen (very relatable).

Und los gehts!

Wenn man 2019 und 2020 vergleicht, sind es weniger Ausgaben und Einnahmen. Im Teilplan A kann man erkennen, dass die Fachschaften deutlich weniger Rücklagen angehäuft haben als letztes Jahr. Da die Studierendenzahl leicht gestiegen ist, gibt es ein wenig mehr Einnahmen bei den Semesterbeiträgen. Wir können also hoffen, dass dieser Trend sich fortsetzt, was seitens des Rektorat angesichts leicht zurückgehender Immatrikulationszahlen jedoch auch etwas stagnieren könnte.

Der Zahnmedizin-FSR hat die Gelder zurückgezahlt, die damals vorgeschossen wurden, als der FSR sich nicht konstituieren konnte. Die weiteren einzelnen Titel, wie etwa das Lastenrad oder Zinsen, schreiben wir mal nicht weiter mit, die Finanzen sind ja schließlich secret!

via GIPHY

Bei den Aufwendungen liegen die Ausgaben deutlich unter der Planzahl, da einige Referate lange vakant waren oder immer noch vakant sind, StuPa und die moritz.medien kommen an die Planzahlen heran.

Die AGs haben deutlich weniger Geld ausgegeben und es gab keine Einnahmen durch BgA und Corona. Für die Veranstaltungen hingegen wurde in 2020 mehr Geld ausgegeben als 2019.

Zu den Fachschaftsmitteln erklärt Theo, dass nicht alle den Antrag gestellt haben, der einmal im Jahr formlos eingereicht werden muss. Daher wurde ein bisschen gespart.

Bei den Clubs ist außerdem mehr oder weniger nichts abgeflossen und das Radio hat etwa 30 % gebraucht.

Die moritz.medien weichen auch von den geplanten Zahlen ab, das liegt zum Beispiel an dem momentan ausbleibenden Druck der Magazine durch Corona. Theo sagt, dass wir aber trotzdem in einem realistischen Rahmen sind.

Der Rücklagenplan, welcher die Mindest- und Maximalrücklage festhält, zeigt wieder einmal, dass wir zu viel Rücklagen haben. Theo schlägt vor, den Semesterbeitrag zu senken.

Auch bei den Fachschaften gibt es wieder viel zu hohe Rücklagen.

Johannes fragt, ob er die Tabellen für die FSK bekommen kann. Theo erklärt, dass die Tabellen hochschulöffentlich im Studierendenportal verfügbar sind.

Bianca hat eine konkrete Frage zu einem Sternchen, welches bei einem FSR auftaucht.
Theo weiß auch nicht wie das dahingekommen ist. Das ist ein Fehler. Philip sagt dazu: „Leute, wir sind einfach der Star unter den FSR!“

Theo erklärt außerdem, dass rote Zahlen normalerweise negative Beträge und schwarze Zahlen positive sind. Die eine positive rote Zahl stellt einen Fehler dar.

Philip fragt, was der FSR denn einnimmt. Werden die nicht vom AStA finanziert oder versteht er da was falsch?

Theo antwortet, dass es auch andere Einnahmen, wie Getränkeverkauf oder Ähnliches geben kann.

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen.

Mit der Schließung des TOPs verkündet Frieda eine kleine Pause von 10 Minuten. Wir sehen uns also um 22:10 Uhr!

22:11 Uhr (1 Minute zu spät, aber eine schöne Zahlenaufreihung)

TOP 9 – Eduroam of Campus

Frieda berichtet, dass uns irgendjemand verlassen hat, das StuPa aber noch beschlussfähig ist. 

Bevor wir zur Einbringung kommen, merkt Theo an, dass wir den Haushalt ja aber auch noch beschließen müssen. Das soll namentlich abgestimmt werden. Theo wirft ein, dass es nicht notwendigerweise namentlich sein muss. Die Abstimmung wird also schnell nachgeholt und der Jahreshaushaltsabschluss mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen. Jupidu!

Jens, der gemeinsam mit Kristen den Antrag gestellt hat, beginnt nun mit der Einbringung. Der Antrag entstammt der Idee, dass in einigen Städten in Europa damit begonnen wurde,  Eduroam auf Außenflächen des Campus oder der Stadt auszuweiten. Er möchte aber das AStA-Referat nicht übernehmen, da er datenschutztechnisch ziemlich raus ist, allein schon was das Feld angeht. Die langfristige strategische Planung der Digitalisierung der Universität erachtet er aber als insgesamt sehr wichtiges Thema. 

via GIPHY

Felix freut sich, dass er an dem Thema grundsätzlich Interesse hat. In der AG SHA wurde darüber gesprochen und er überlegt, inwieweit man Jens doch für das Referat gewinnen könnte. Zum Antrag selbst hat er den Vorschlag, einen Punkt aufzunehmen. Da die Verbindungsqualität allein in vielen Unigebäuden „eher so semi“ ist, schlägt er erstmal vor, an der Verstärkung des „internen“ WLANs zu arbeiten. 

Theo hat das Wort. Er möchte Jens motivieren, sich trotzdem auf das Amt im AStA zu bewerben, da steht wahrscheinlich sowieso bald noch eine Änderung zu an. Zum Antrag merkt er an, dass die Unigebäude zwar relativ günstig verteilt sind, aber dass man die Stadt nicht abdecken könnte und man da mit der Stadt kooperieren müsste. Das Thema an sich ist aber nicht neu. Die Qualität, die Felix angesprochen hat, ist in einigen Gebäuden aber tatsächlich nicht gut. Momentan scheitert es aber vor allem an Corona und den Leuten, die das Internet dort verlegen, wo es sein soll. Die Uni hat genug Gelder dafür zur Verfügung gestellt und das eigentlich auch schon lange vor. Es braucht nur die Leute, die das dahin bringen. Theo überlegt, inwieweit stadtweites Freifunk sinnvoller als das Eduroam wäre. Er bekräftig auch noch mal, das Referat zu besetzen.

Niclas möchte in die gleiche Kerbe schlagen: Er ist ebenfalls der Meinung, dass man sich in den sekundären Punkt des Referates, den Datenschutz auch einarbeiten kann und gegebenenfalls auch mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft zusammenarbeiten kann. Generell findet er den Antrag sehr sehr gut und möchte nochmal bekräftigen, dass der von jemandem kommt, den er noch nie im StuPa gesehen hat. Selbst im Parlament gibt es einige Leute, die das nicht so sauber hinbekommen.

Annika findet den Antrag auch gut und freut sich darüber, dass das Thema in den Unigebäuden bereits angegangen wird. Sie überlegt, ob man als Mittelding zwischen Stadt und Uni erstmal Flächen wie das Arboretum am Berthold-Beitz-Platz und den Botanischen Garten mit WLAN ausstatten kann. Vielleicht haben sie das als Antragstellenden ja schon mehr gecheckt, wie der Stand überall so ist.

Für die Generaldebatte gibt es keine weiteren Wortmeldungen, sodass wir zur Änderungsantragsdebatte kommen wollen. 

Annika hat zwar nicht direkt einen Änderungsantrag, aber möchte nochmal deutlich machen, dass das eben als Frage von ihr an die Antragsteller*innen gemeint war (wie es mit dem Internet im Arboretum aussieht).

Jens meint, dass momentan nicht geprüft wird, wo überall das WLAN ankommt. Er glaubt auch, dass das URZ selbst eine Übersicht darüber haben müsste, wo WLAN verlegt oder eingesetzt wurde. Von daher sieht er dort den ersten wichtigsten Ansprechpartner. 

Ohne Änderungsanträge kommen wir zur Endabstimmung (*DÜT*). Mit 14 Ja-Stimmen und jeweils 1 Nein-Stimme und Enthaltung ist der Antrag mehrheitlich angenommen. 

22:24 Uhr

TOP 10 – AStA Struktur

Anna berichtet, dass heute bei der AG SHA bereits darüber beraten wurde. Leider wurde die neue Struktur noch nicht ins Drucksachenpaket geschrieben. Deswegen können wir heute nur darüber diskutieren und nicht abstimmen.

Insgesamt geht es darum, dass einige Referatsbeschreibungen geändert werden sollen. Ein großer Diskussionspunkt war noch das Referat für Grafikdesign: Soll das so bestehen bleiben, reicht es als Sachbearbeitung oder soll man das breiter aufstellen, z. B. als Angebot für die FSR?

Hennis führt die geplante AStA-Struktur weiter aus. Er bittet zunächst um Präsentatorenrechte an „den Hennis, der nur mit Mikro drin ist“, damit er seinen Bildschirm teilen und erklären kann.  Allerdings gewährleisten das die Büro-PCs nicht und „das ist natürlich bitter“.

Er möchte stattdessen einmal die Kernideen skizzieren. In der Sitzung der AG SHA ist jedoch viel weiterer Diskussionsbedarf deutlich geworden. In der nächsten StuPa-Sitzung soll also abschließend der Beschluss dazu gefasst werden, damit sich das alle nochmal im Drucksachenpaket anschauen können.

Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung soll auseinander genommen werden, weil das zwei komplett konträre Themen sind. Stattdessen soll der Fokus auf die Vernetzung mit der Stadt und die Pressearbeit gelegt werden.

Zum Referat Digitales und Datenschutz wird bemerkt, dass der Datenschutz das Referat vielleicht etwas unattraktiv wirken lässt, da es sich um ein sehr spezielles und weitläufiges Feld handelt. Stattdessen soll es ein Referat für Digitales und Studierendenportalbetreuung geben.

Außerdem gibt es ein paar redaktionelle Änderungen: Der*die Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik und auch der*die AStA-Vorsitzende ist nicht automatisch LKS-Deligierte*r.

Eine etwas kleinere Änderung ist für das Referat für Soziale Aspekte und Gleichstellung vorgesehen: Der Bereich der Gleichstellung soll etwas spezifischer beschrieben werden.

Sandra merkt an, dass sie es einfacher und der Transparenz halber besser finden würde, wenn man solche Übersichten schon vorher im Drucksachenpaket hochladen könnte. Das wäre dann für die Vorbereitung der anderen sehr hilfreich.

Anna sagt, dass das allerdings nicht der Fehler von Hennis, sondern von ihr war. Dementsprechend kann die Struktur noch nicht heute, sondern erst in der nächsten Sitzung beschlossen werden. Die Ergebnisse und Anregungen aus der AG SHA sollen jedoch trotzdem diskutiert werden können. 

Philip fragt, inwieweit man den Datenschutzbeauftragten der Uni als Kontaktperson zu Datenschutzthemen aufnehmen kann.

Frieda erklärt, dass der Datenschutzbeauftrage der Studierendenschaft nicht an der Uni studiert und daher auch nicht in den AStA kann.

Bianca erläutert, dass der Sinn in dem Referat Datenschutz vor allem der ist, dass man das Studierendenportal datenschutztechnisch richtig betreibt. Es geht also weniger um die Bereiche, die bereits durch das Amt des Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft abgedeckt werden, die Ämter würden sich dementsprechend nicht in ihren Aufgabenbereichen doppeln. 

Theo sagt nochmal, dass das Amt des studentischen Datenschutzbeauftragten nicht an die Mitgliedschaft der Studierendenschaft gebunden ist. Deswegen heißt es auch nicht studentischer Datenschutzbeauftragte*r sondern Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft.

Philip findet, dass man dann auch extern ausschreiben könnte.

Theo erklärt daraufhin nochmal, dass es durchaus weiterhin einen Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft gibt. Es sei also alles in Ordnung, es geht nur um das Referat, was nicht mehr im AStA angegliedert ist.

Felix stellt den GO-Antrag „Zurück zur Sache“.

Philip zieht zurück und Theo hat das Wort. Da mit der Änderung der AStA-Struktur auch Aufwandsentschädigungen einhergehen, wäre es Theo wichtig, rechtzeitig in Kenntnis gesetzt zu werden. So kann er Änderungen vorbereiten und alles den Regularien entsprechend über die Bühne gebracht werden. 

Jonas sagt, dass noch geklärt werden muss, was mit dem Grafikdesign-Referat und der Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden soll. Vorhin bei der AG-Sitzung wurde zum Beispiel vorgeschlagen, beide Referate zusammenzulegen. Das würde er gut finden und auch hinsichtlich der Aufwandsentschädigungen für sinnvoll halten.

Anna erklärt, dass in der AG diskutiert wurde und es gab zwei Möglichkeiten. Einmal die Variante, wie Jonas vorgeschlagen hat, aber das wäre wahrscheinlich zu viel Arbeit und jemand der*die Öffentlichkeitsarbeit betreiben möchte, hat vielleicht keine Lust oder Fähigkeiten für Grafikdesign. Man könnte Grafikdesign auch als Sachbearbeitung handhaben, sodass es nur nach Bedarf genutzt wird. Oder man behält es halt bei und fächert es weiter auf, dass zum Beispiel auch FSR Designaufträge einreichen können. Das Referat könnte auch Designs für Werbung und Sozial-Media-Content für andere studentische Bereiche machen.

Niklas hat die Idee bei dem Referat für Digitalisierung. Das könnte man mit dem Grafikdesign zusammenlegen. Vieles überschneidet sich mit Grafikdesign, da sich dieses natürlich auch im digitalen Bereich bewegt. Hier könnte man auch mit dem entsprechenden Bereich der Uni zusammenarbeiten. Die sind sehr nett und produktiv.

Felix dankt für den Vorschlag, hat aber noch eine Nachfrage: Soweit er die Stabstelle Digitalisierung der Lehre verstanden hat und wie die Einführung des Referats für Digitales damals gedacht war, war das eher administrativ ausgerichtet. In welche Richtung war das gemeint? Das eine würde er für mehr, das andere für weniger sinnvoll halten.

Hennis bedankt sich bei Niklas für die Idee, die er auf jeden Fall mit aufnehmen wird. Er denkt jedoch, dass es bei allem wichtig ist, nicht zu viele Kompetenzen zu vermischen und es gegebenenfalls sein kann, dass Interessierte sich zwar für die Öffentlichkeitsarbeit begeistern, jedoch weniger für das Grafikdesign. 

Jonas hat noch eine Anmerkung vom moritz.magazin. Sie haben beim Layout immer wieder neue Leute, die sich neu einarbeiten müssen und da das gut klappt, spricht er sich dafür aus, dass das auch ohne Vorerfahrung machbar wäre.

Felix möchte für alle in Richtung Planbarkeit in Bezug auf Sandras Anträge zu neuen AStA-Referaten zurückkommen. Er fragt sich, was ihr Plan für das weitere Vorgehen ist. Sandra hat Theo deswegen gerade geschrieben.

Ansonsten wird die AStA-Struktur bei der nächsten Sitzung weiter besprochen.

22:44 Uhr 

TOP 11 – CO2-Neutralität der Universität bis 2030

Frieda bittet die Antragstellenden um Einbringung.

Jan, Friederike, Hannes und Melissa haben den Beitrag ausgearbeitet. 

Es geht um die möglichst zeitnahe CO2-Neutralität der Uni. In dem aktuellen Klimaschutzkonzept, welches im Senat diskutiert wurde, sind die Klimaneutralitätsziele noch auf 2035 ausgerichtet.  Sie haben absichtlich 2030 gewählt, damit 2035 dann auf jeden Fall durchgeht. Warum das wichtig ist und was dazu gehört, ist den meisten sicher bewusst und Fragen können gerne gestellt werden.

Theo hat das Wort. Leider ist Rick nicht da. Er hatte es sich ja gewünscht kommuniziert zu bekommen, aber Theo merkt trotzdem an, dass der Antrag nicht ganz LHG-konform ist. Man sollte sich damit lieber an den Senat wenden. 
Als Anregung für kommende Anträge sollte man das hochschulpolitische Mandat berühren. Hier könnte bspw. eine Klimaneutralität der Studierendenschaft gefordert werden. Es geht Theo nicht um den Inhalt, sondern um das Gremium. Daher empfiehlt er beispielsweise, das nochmal im Senat einzubringen.

Yannick fragt sich darüber hinaus, was konkret gemacht werden soll. Auch wenn das ein unterstützenswertes Ziel ist, ist der Antrag etwas unkonkret. Es wurde ja schon mal darüber abgestimmt, dass man grundsätzlich für die Klimaneutralität ist, aber darüber hinaus stellt er sich ebenfalls die Gremienfrage.

Niclas hat das Wort und möchte zunächst den formalen Einwänden zustimmen. Er findet es außerdem etwas wenig, einen alten Antrag neu zu fassen, da so das wichtige Thema nicht die nötige Aufmerksamkeit erhält. Von Leuten wie Hannes, die ja schon sehr lange in der HoPo aktiv sind und das auch mitorganisiert haben, wünscht er sich etwas mehr.

Sandra hat das Wort, „nachdem drei Männer fast dasselbe gesagt haben“. Sie schlägt vor, sich mit anderen Unis, die bereits eine deutlich bessere Klimapolitik haben als unsere, zu vernetzen und daraus Ideen zu ziehen.

Melissa möchte klarstellen, dass es bei dem Antrag hauptsächlich um ein Unterstützungsvotum geht, damit die Ziele wenigstens auf 2030 heruntergeschraubt werden. Die Antragseinbringung in der Vollversammlung haben sie so auch schon geplant. 

Theo äußert darauf Verwirrung. Er sieht nicht die Notwendigkeit, einen recycelten Antrag über drei schlussendlich ähnliche Beschlussfassungen laufen zu lassen. Es ändert ja an dem Wesen des Inhalts nichts. Er würde sich gerne vor dem Senat für das Thema einsetzen, sieht jedoch Bedarf darin, „mehr als Schulterklopfen“ zu erreichen und etwas mehr auf argumentativer Ebene zu arbeiten. 

Wir kommen zu den Änderungsanträgen.Keine*r will einen Änderungsantrag einbringen.

Melissa erhält das Wort und sagt, dass sie sich freuen würde, wenn aus der Kritik ein paar Änderungsanträge entstehen. Dann könnten sie trotzdem mit etwas aus der Sitzung rausgehen. Es wäre ein bisschen schade, wenn der Antrag einfach abgebügelt wird.

Niclas weiß nicht wirklich, was geändert werden soll, wenn der Antrag grundsätzlich nichts Neues einbringt. Da müsste man sonst vielleicht nochmal einen neuen Antrag stellen. 

Yannick zieht zurück, „bevor wieder zwei Männer das Gleiche sagen“.

via GIPHY

Jonas hat das Wort. Er kann die Kritik auch nicht so richtig verstehen. Es ginge doch darum, den Senat zu unterstützen. Er findet es eine gute Sache, den Antrag nochmal als symbolischen Akt zu bekräftigen. Warum sollte man das nicht noch einmal beschließen, wenn es dann nur ein symbolischer Akt wäre?

Niclas muss da leider doch nochmal drauf eingehen. Er hat per se nichts gegen symbolische Anträge. Im Senat wäre der Antrag aber besser aufgehoben, man könnte sich also dort auf den bereits beschlossenen Antrag des StuPa oder auch die zahlreichen VV-Anträgen beziehen. Der gerade vorliegende Beitrag werde aber auch durch einen symbolischen Beschluss nicht besser. Dass er mit der Auslegung des LHG nicht ganz konform ist, ist noch eine andere Sache.

Ohne weitere Beiträge in der Generaldebatte oder Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung (*DÜT*).
Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

22:58 Uhr

TOP 12 – SÄA FinanzO (1. Lesung)

Johannes wird gebeten, den von ihm gestellten Antrag einzubringen. Es geht wie schon mehrfach besprochen darum, den Vorsitzenden der FSK mit einer Aufwandsentschädigung zu versehen. Die monatliche Entschädigung soll zu gleichen Teilen ausgezahlt werden, Vorsitz und Stellvertretung also gleich viel Geld bekommen. Das wurde nun auf einen monatlichen Höchstbetrag von 100 € gesetzt. Die Begründung ist die gleiche wie in der letzten Legislatur.

Theo möchte als Haushaltsbeauftragter etwas sagen. Er hat zwei Fragen. Warum genau sollen es 100 € sein? Ihm kommt das für den Aufwand ein bisschen viel vor, auch wenn man das mit den anderen vergleicht.

Zusätzlich muss im Antrag noch geschrieben werden, dass die Finanzordnung geändert werden soll. Da reicht es nicht, wenn das im Titel steht. Ansonsten müsste organisatorisch gesehen der Absatz 8 mit Absatz 9 getauscht werden und andersherum. Zudem müsste man die Entschädigungen über einen Nachtragshaushalt genehmigen, der nicht von heute auf morgen erstellt werden würde.

Johannes erwidert, dass die 100 € an der Bezahlung vom StuPa-Präsidium ausgerichtet sind: Er hat die 33 € pro Präsidiums-Mitglied genommen und dann irgendwas damit gerechnet, was den zusätzlichen Aufwand angeht, die Rechnung ist zu dieser späten Stunde leider nicht mehr zu uns durch gedrungen.

via GIPHY

Er ist auf jeden Fall dazu bereit, über die Summe zu sprechen.
Die Änderung der Absätze sieht er auch und hatte in den von Theo vorgeschlagenen organisatorischen Teil eigentlich in die Überschrift des Antrages geschrieben, ob er es aber noch in die Antragsbegründung aufnehmen würde. 

Theo ergänzt, dass der Antrag so geschrieben wurde, dass die 100€ pro Person und nicht für das Gremium gelesen werden kann (also demnach 50 € pro Person) festgesetzt würden. Das hat Johannes falsch verstanden und ändert das auf jeden Fall.

Damit ist die 1. Lesung geschlossen.

23:05 Uhr 

TOP 13 – Festlegung der Sitzungstermine der 31. Legislatur

Wir sehen auf der Folie die Sitzungstermine. Hier auch nochmal für euch:

08.06.2021
22.06.2021
06.07.2021
20.07.2021
17.08.2021
14.09.2021
12.10.2021
26.10.2021
09.11.2021
23.11.2021
07.12.2021
11.01.2022
25.01.2022
08.02.2022
22.02.2022
08.03.2022
22.03.2022

Laut der Geschäftsordnung müssen diese zu Beginn einer neuen Legislatur festgelegt werden. 

Es gibt keine Beiträge in der Generalaussprache, ebenso sieht es mit den Änderungsanträgen aus. Wir kommen also zum *DÜT*. Der Antrag des Präsidiums wird mit 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen angenommen.

23:07 Uhr 

neu TOP 14 – Antrag zur Positionierung des StuPas zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes

Niclas erklärt, dass es grundsätzlich um die Novellierung des Landeshochschulgesetzes geht. Die allgemeine Problematik war, dass eine Rechtsgrundlage für eine synchrone Videoüberwachung während digitalen Prüfungen geschaffen werden soll. 
Das ist aus einer studentischer Sicht schlecht, da hier in Persönlichkeitsrechte eingegriffen wird. Aus ihrer Sicht sind diese Eingriffe an der Stelle nicht unbedingt gerechtfertigt. Das Persönlichkeitsrecht wiegt hier stärker als der potenzielle Täuschungsversuch, was natürlich eine Argumentationsgrundlage für die studentischen Vertreter*innen in den jeweiligen Gremien bieten würde. Die genaue Ausgestaltung der Überwachung liegt bei den Hochschulleitungen und da soll dann von den unverhältnismäßigen Maßnahmen kein Gebrauch gemacht werden. Insbesondere mit dem letzten Satz haben sie natürlich eine Maximalforderung gemacht, allerdings sieht er das auch als nötig und angemessen an.

Sandra findet den Antrag sehr unterstützenswert. Sie findet die geplante Novellierung „hammer“ und sagt, dass man sich echt mal klar machen muss, wie da in die Persönlichkeitsrechte eingegriffen werden soll. Sie bittet darum, den Antrag noch mal auf der VV vorzulegen, um den anderen Studierenden diese Tatsache bewusst zu machen.

Hennis merkt an, dass es sich in der Tat um ein brandaktuelles Thema handelt: Am Freitag soll sich bereits eine Runde aus Rektorat und einigen anderen Ämtern treffen. Es liegt dort bereits ein Vorschlag zur Ergänzungsordnung der Rahmenprüfungsordnung vor, die im Senat und der entsprechenden Kommission auch noch beschlossen werden muss. Es wäre gut, wenn die Studierendenschaft sich noch mal als Ganzes dagegen positioniert.

Niclas sagt, dass das ein guter Hinweis von Sandra ist. Es wäre wichtig, dass nicht nochmal genau der gleiche Antrag bei der VV gestellt wird, sie werden ihn also aktuell anpassen. Ansonsten möchte er das Argument gültig machen, dass das Ganze sehr intransparent beschlossen wurde: Die studentischen Vertreter*innen der LKS wurden überhaupt nicht mit einbezogen als Ansprechpartner*innen für die Landesregierung. Es wurde kurz darüber gesprochen, aber es gab keine schriftliche Eingabe noch eine Einladung durch die entsprechenden Parteien.

Sandra möchte argumentativ hinzufügen, dass es ein Witz ist, dass es nach fast 1 Jahr unter Pandemiebedingungen immer noch keine einheitlichen Regelungen zur Prüfungsdurchführung gibt. Gefühlt ist die Pandemie bald zu Ende und wir haben noch immer keine Rechtssicherheit bei Prüfungen. Hinzu kommt, dass manche Dozierende dann anscheinend zu faul sind, die Prüfungsform zu ändern, bei der eine solche Überwachung nicht notwendig wäre.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge, wir kommen also zur ÄA-Debatte.

Es gibt auch keine Änderungsanträge. Die Abstimmung findet wieder per Umfragetool statt. Wir hören also mit müdem Kopf ein letztes *DÜT* für heute.

Es gibt 15 Ja-Stimmen,  1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung. Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen worden.

23:16 Uhr 

TOP neu 15 – Sonstiges


Johannes würde gerne darauf hinweisen, dass am 16.06. ein neuer Vorsitz in der FSK gewählt werden soll. Momentan fehlt ihm noch eine Person für die Stellvertretung. Falls es also Interessierte gibt, dann bitte einfach an die FSK schreiben und Fragen stellen.

Bianca möchte auf die Vollversammlung am 08.06. ab 14 Uhr hinweisen. Wie immer gilt: Sollten bei euch trotzdem Veranstaltungen stattfinden, dann wendet euch in jedem Fall an den AStA. Die Antragsfrist fällt auf Freitag, den 04.06. 23:59 Uhr. 

Marcel ergänzt zu seinem Bericht: Die Unicumtüten sollen am 9.6. verteilt werden und es wird noch mal eine Mail geben.

Annika möchte kurz Feedback zur Sitzung geben. Es wurde ja schon häufiger besprochen, dass es schade ist, wenn Berichte einfach so hingenommen wurden – dementsprechend freut sie es, dass heute ein wenig diskutiert oder nachgefragt wurde.

Sandra stellt eine Rückfrage an Marcel. Wird darauf geachtet, dass keine Nazis von der Identitären Bewegung die Tüten verteilen?

Das wird nicht passieren, versichert Marcel, denn Unicum hat speziell den AStA hinsichtlich der Planung und Verteilung angesprochen, sodass dementsprechend keine Bedenken auftreten sollten. 

Johannes fragt, ob die gewählten Mitglieder des Haushaltsausschusses vom StuPa-Präsidium einberufen werden oder ob sie sich selbst eine konstituierende Sitzung beschließen.

Das Präsidium beratschlagt sich kurz und ist der Meinung, dass es den Ausschuss einberufen muss, da es noch keinen gewählten Vorsitz gibt.

Da es sonst keine Beiträge mehr gibt, schließt Frieda den Tagesordnungspunkt und die Sitzung um 23:21 Uhr. Gute Nacht!

via GIPHY

StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 1. außerordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal ausnahmsweise vor Ort, im Hörsaal 3/4 Ernst-Lohmeyer-Platz 6.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) — Den Text der Satzung findet ihr im Drucksachenpaket.
TOP 6 Beschlussfassung über die gefassten Beschlüsse der digitalen Sitzungen — Die auf der konstituierenden und auf der 1. Sitzung angenommenen Beschlüsse müssen noch einmal bestätigt werden (welche das genau sind, findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket).
TOP 7 Beschlussfassung über die gefassten Finanzbeschlüsse der digitalen Sitzungen — Die beiden bisher beschlossenen Finanzanträge müssen noch einmal bestätigt werden (das betrifft im Konkreten die Aufwandsentschädigungen des StuPa-Präsidiums und diverser Vertretungen).
TOP 8 Wahl des*der Präsident*in des Studierendenparlaments
TOP 9 Wahl der stellv. Präsident*innen des Studierendenparlaments
TOP 10 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 10.1. AStA-Vorsitz
— 10.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 10.3. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
— 10.4. Referent*in für Internationales und Antirassismus

— 10.5. Referent*in für Finanzen und Personal
— 10.6. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 10.7. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 11 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo von der ersten außerordentlichen Sitzung dieses Semester und der ersten in Präsenz seit gefühlt immer. Wir sind wie in der ersten Hälfte der letzten Legislatur im Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz. Das ist dieser doofe Hörsaal ohne ein einziges Fenster — ein bittersüßes Gefühl, trotzdem irgendwie schön, einfach mal wieder da zu sein. Aber es sind bisher erst 7 StuPist*innen anwesend. Da die Ladungsfrist verkürzt war, müssen heute mindestens 17 Stimmen anwesend sein. Hoffen wir das Beste.

Langsam wird es voller.

20:18 Uhr 

TOP2 – Formalia

Yannick eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit der Sitzung mit 20 anwesenden StuPist*innen fest. Ohne Änderungswünsche zur TO wird diese einstimmig angenommen.

20:19 Uhr

TOP 3 – Berichte

Die Berichtspflicht wird ab nächste Woche beginnen, sodass wir flott zum nächsten TOP jumpen. 

immer noch 20:19 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es wird einer stellvertretene Initiativbewerbung eingereicht. Yannick vertröstet den Antragsteller auf den entsprechenden TOP.

20:20 Uhr 

TOP 5 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs-und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)

Der Grund der heutigen Sitzung wird nochmal gebührend eingeleitet. Es gibt eine Frage. Das Datum im Text ist falsch und wird selbstverständlich noch angepasst.

Yannick schlägt vor, den Antrag auf Dringlichkeit zu behandeln. Mit einer 2/3-Mehrheit kommen wir direkt zur zweiten Lesung. 
Ohne Wortbeiträge und mit dem Änderungsantrag zum Datum wird der Antrag in die Abstimmung geschickt.

Rick hat eine Verständnisfrage: Er fragt, warum das Rektoratsamt gegendert wird, wenn sich das doch auf einen bestimmten Zeitpunkt bezieht – nämlich jetzt und mit einer Rektorin. Yannick antwortet, dass Satzungen grundsätzlich gegendert werden, aber natürlich trotzdem hofft, dass Frau Riedel Ihre komplette Amtszeit ausführen kann. Außerdem wisse man nie, welchem Geschlecht sich eine Person zuordnet.

Wir kommen direkt zur Abstimmung. Die Satzung wird mit einer Enthaltung auch in dieser Lesung mit einer 2/3- Mehrheit angenommen. 

via GIPHY

20:23 Uhr 

TOP 6 – Beschlussfassung über die gefassten Beschlüsse der digitalen Sitzungen

Wer nochmal genauer nachlesen will, um was für Beschlüsse es sich handelt, kann in die Ticker der letzten Sitzungen oder in das Drucksachenpaket schauen. Es handelt sich um 9 Beschlüsse, darunter die Wahl für die ganzen Ausschüsse und die Geschäftsordnung des StuPas. Die Beschlüsse werden im gleichen Wortlaut wie in der letzte Sitzung abgestimmt.

Wie in der letzten Sitzung besprochen und abgestimmt werden die betreffenden Beschlüsse im Block abgestimmt. Dazu gibt es keinen Widerspruch.

Der Beschluss 10 betraf den 1. Mai und wurde durch das Justitiariat zurückgenommen, die Beschlüsse 11-13 können nicht im Block abgestimmt werden, da es um geldliche Angelegenheiten geht. 
Die Beschlüsse die nicht aufgeführt sind, werden in einem anderen TOP abgestimmt.

20:25 Uhr

TOP 7 – Beschlussfassung über die gefassten Finanzbeschlüsse der digitalen Sitzungen

Wir sind so flott unterwegs mit den ganzen Nachholbeschlüssen, dass wir schon gar nicht mehr mit dem sorgfältigen Mitschreiben mithalten können.

Auch hier werden die bereits beschlossen Anträge wieder abgestimmt. Allerdings gab es hier einige kleine Anpassungen.
Es gibt keinen Redebedarf zu den Beschlüssen, ebenso wenig wie Wünsche, dass nicht im Block abgestimmt wird oder  Änderungsanträge. Wir kommen also wie üblich zur namentlichen Abstimmung (because of Finanzen).

Kurze Stille tritt ein und wir können endlich alle Sätze vervollständigen, da Yannick noch die StuPist*innenliste auf seinem Handy aufrufen muss. Felix beschwert sich kurz: „Nicht in diesem Preußen-Tempo, bitte“.

Die Abstimmung hat 18 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen hervorgezaubert.
Auch diese Beschlüsse sind somit mehrheitlich angenommen.

20:28 Uhr

TOP 8 – Wahl des*der Präsident*in des Studierendenparlaments

Wie auch bei der digitalen Sitzung hat sich Bennet Buchholz beworben und es gibt keine weiteren Kandidierenden.
Es wird auch keine Vorstellung gewünscht. Fragen an Bennet gibt es auch nicht. 

Während die Wahl vorbereitet wird, erklärt Yannick nochmal für alle sicherheitshalber das Wahlprozedere, nachdem so lange nicht mehr in Präsenz gewählt wurde. Währenddessen begibt Bennett sich schon einmal nach vorne, um mit Yannick für den Fall seiner Wahl den Wechsel der Sitzungsleitung abzusprechen.

Als alle einen Stimmzettel erhalten haben, herrscht kurz Stille im Raum, bevor wieder leises Gemurmel zu hören ist. Ein ganz nostalgisches Gefühl von Unialltag irgendwie. 

via GIPHY

Nachdem die Stimmen von den moritz.wahl(h)elfe(rinne)n ausgezählt wurden steht fest: Bennett wurde mit 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zum StuPa-Präsidenten der 31. Legislatur gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Bennett nimmt die Wahl an und wir können ENDLICH auch mal wieder auf die Tische klopfen!

Yannick übergibt seinen Platz und sagt, dass er auch eigentlich ganz froh ist, jetzt wieder auf der anderen Seite zu sitzen.

Bennet bedankt sich für die Wahl und für das Vertrauen in ihn und startet aber flotti karotti mit der Wahl des stellvertretenden Präsidiums.

20:38 Uhr 

TOP 9 – Wahl der stellvertretenden Präsident*innen des Studierendenparlaments

Bennett beginnt direkt mit seinen Vorschlägen für die Stellvertretungen. Seine Vorschläge sind Annalena Mangels und Frieda Baer, die beide um Vorstellung gebeten werden.

Nach kurzer Suche nach einem Mikrofon darf sich Anna zuerst vorstellen. Seit 2019 ist sie LKS-Vertreterin und -sprecherin, sie hat somit schon einige Erfahrungen in der (Hochschul-)Politik sammeln können. Sie denkt, dass sie Bennet daher gut unter die Arme greifen kann. Ansonsten erzählt sie noch, dass sie 21 Jahre alt ist und im 6. Semester Rechtswissenschaften studiert.

Als nächstes stellt sich Frieda vor. Da sie vermutet, dass nicht alle ihr Gesicht kennen, steht sie auf und spricht zu den Anwesenden StuPist*innen. Frieda ist 22 Jahre alt und studiert Gymnasiallehramt Mathematik und Englisch. Sie ist zurzeit Vorsitzende des FSR Mathematik und hat sich dort im Bereich Lehramt engagiert. Das knappe letzte Jahr war sie stellvertretende Vorsitzende der FSK.

Theo möchte fragen, ob sie weiter im FSK-Vorsitz tätig sein wird. Frieda antwortet, dass sie bereits letzte Woche davon zurückgetreten ist.

Außer von Bennet selbst, der sich — so frisch im Amt — erst einmal mit dem ganzen Wahlprozedere vertraut machen muss, gibt es keine Fragen mehr. Die StuPist*innen bekommen ihre Stimmzettel ausgeteilt. Auf diese dürfen bis zu zwei Namen geschrieben werden.

Wir werden zwischendurch schon ganz unruhig durch die ungewohnte Wartezeit und die wachsende Spannung, die wir nach den vielen Onlinesitzungen gar nicht mehr gewohnt sind, und vermissen fast das vertraute BÖÖP, das uns bei Big Blue Button die freudige Botschaft „Abstimmung“ verkündet. 

Niclas schlägt während der Auszählung vor, nach der Ergebnisverkündung eine kleine Pause einzulegen, damit sich das neue Präsidium absprechen kann und um eine kleine Atempause von diesem halsbrecherischen Sitzungstempo bekommen zu können. 

Unter den abgegebenen Stimmen gab es Enthaltungen, ansonsten wurden aber Annalena mit 16 Stimmen und Frieda mit 18 Stimmen gewählt und sie nehmen beide die Wahl an. Es folgt jeweils Klopfen, und auch wir sagen Glückwunsch!

Wir machen jetzt wie vorgeschlagen eine kleine Pause und hören/sehen/lesen uns um 21 Uhr wieder.

via GIPHY

Hellöchen und welcome back aus der Pause! Wir machen uns schon mal für den Wahlmarathon bereit. Kennt ihr diese großen Treppenstufen hier in dem HS 3/4? Es ist einfach so awkward, weil man immer nur mit demselben Bein hoch oder runter laufen kann und dann so rumhumpeln muss … Irgendwann wird es noch eine Wahl mit Stolperverlusten hier geben. Gute Treppen gibt es einfach viel zu selten.

Vorerst ohne Verluste geht es in die zweite Halbzeit.

Wir beginnen mit den AStA-Wahlen. Es gab bereits den Vorschlag, dass wir alle Vorstellungen im Block durchziehen und anschließend gleich die Wahlen dranhängen. Das hat allein praktische Gründe, dann müssen wir nicht immer zwischen Handschuhen-Hoppel-Hau-in-die-Tasten wechseln (diese Alliteration hat gerade sehr viel Anstrengung gekostet).

TOP 10 – Wahlen AStA

10.1 – AStA-Vorsitz

Es gibt bereits eine Bewerbung von, Überraschung, Hennis Herbst.
Ohne Vorstellungsbedürfnis und Fragen geht es weiter.

Bennet hat kurze Technikprobleme. Die Hörsaaltechnik ist so viel Arbeit gar nicht mehr gewohnt. Felix hilft schnell mal aus.

10.2 – Referent*in für Digitales und Datenschutz

Auf dieses Amt hat sich (wie auch in der letzten Legislatur) leider niemand beworben. Es gibt auch keine Initiativbewerbungen, demnach machen wir gleich weiter.

10.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Auch hier ist die Bewerberin bereits aus der letzten Legislatur bekannt: Bianca Mägdefrau. Wie bei Hennis wird auch von Bianca keine Vorstellung gewünscht und Fragen gibt es auch keine.
Ohne weitere Initativbewerbungen kommen wir zum nächsten TOP.

10.4 – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Es liegen weder eingegangene Bewerbungen noch Initiativbewerbungen vor.

10.5 – Referent*in für Finanzen und Personal

Hier gibt es natürlich auch einen bekannten Bewerber: Theodoros Weiße möchte weiterhin die Finanzen verwalten, wird aber auch nicht nochmal um Vorstellung gebeten. Auch Fragen gibt es sonst keine, ebenso wenig wie zusätzliche Initiativbewerbungen.
Bennet bedankt sich bei Theo für die Vorstellung, auch wenn es keine gab. Fragen auch nicht.

via GIPHY

10.6 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Keine Bewerbungen, keine Initiativbewerbungen, keine Fragen.

10.7 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Christiane, die sich auf der vorletzten Sitzung initiativ beworben hatte und nach den Briefwahlergebnissen gewählt gewesen wäre, wäre die Onlinewahl gültig gewesen, stellt sich heute erneut auf. 

Zusätzlich wird Jan Drucktenhengst stellvertretend initiativ von Nicolas beworben, einem Vertreter der AG Ökologie. Er möchte darüber hinaus noch etwas zu der Wahl sagen.
Nico von der AG Ökologie möchte Jan kurz vorstellen. Das Referat ist seit Juli nicht mehr besetzt, was schade ist, da das Referat sehr wichtig ist, insbesondere da sich in der Uni aktuell viel zu dem Thema tut. Es sei wichtig, im AStA jemanden zu haben, der sich dafür einsetzt. 
Nico findet es super, dass Christiane sich bewirbt und möchte ihr die Bewerbung auch nicht streitig machen, jedoch trotzdem die Gelegenheit ergreifen als AG Ökologie noch mal für Jan zu werben. Die AG kennt Jan seit seinem Studienbeginn im Wintersemester sehr gut und sie haben schon viel zusammen gearbeitet. Jan sei sehr engagiert, ist auch in der Nachhaltigkeitskommission ständig anwesend. So wie Nico das mitbekommen hat, sollen der AStA und die AStA-AGs gut zusammenarbeiten. Da wäre es doch eigentlich super, wenn es jemanden gibt, der sich bereits so gut auskennt und so engagiert ist. Natürlich wäre es ein Mehrwert für die AG Ökologie, aber nach Nicolas Fürsprache stellvertretend für die AG auch ein großer Mehrwert für den AStA und die gesamte Studierendenschaft, wenn Jan gewählt würde. Da es bisher nicht zu der Wahl gekommen ist, ist Nico heute hier (nach voriger Absprache) als Vertreter der AG da. Jan selbst ist aktuell nicht in Greifswald und kann daher nicht selber kommen. In einem Monat kann man sowieso nochmal überprüfen, ob das passt (wenn der gesamte AStA neu gewählt wird).
Nicolas gibt noch die Möglichkeit, Fragen zu stellen, allerdings hat sich Jan ja auch schon mehrmals vorgestellt. Es gibt dementsprechend keine Fragen und wir machen weiter mit der Vorstellung von Christiane.

Christiane bittet zunächst um das Mikro. Sie hatte sich bereits bei der letzten StuPa-Sitzung vorgestellt und wiederholt noch einmal, dass ihre Kandidatur trotz der Doppelbewerbung noch steht.
An der letzten Vorstellung hat sich seitens Christiane nichts geändert. Sie war nach der letzten Wahl auch überrascht, da auch sie von einem Sieg für Jan ausging. Für manche war vielleicht ein Punkt, dass sie teilweise konkretere Vorschläge gebracht hat. Christiane sagt, dass sie auf jeden Fall Ideen hat, aber sie möchte auch niemand anderen schlecht reden, der anscheinend schon viel Rückhalt besitzt. Damit möchte sie sich aber jetzt auch nicht kleinreden, aber auch nicht gegen einen anderen Kandidaten groß anreden. Sie traut sich selbst zu, die Aufgaben gut zu übernehmen, Projekte und Ideen anzustoßen und denkt, das Referat so gut ausfüllen zu können. 

Nico möchte noch mal bekräftigen, dass sich die AG selbstverständlich auch auf eine Zusammenarbeit mit Christiane freuen und sie auf jeden Fall voll unterstützen würde. Jan kennen sie halt schon gut und wissen, was für eine Arbeit er macht, deswegen stellt er ihn heute hier nochmal vor.

Damit kommen wir zu den Wahlen.

via GIPHY

Felix schlägt unterdessen vor, dass StuPist*innen auch Stimmen für die folgenden Wahlen verteilen könnten, sodass die moritz.Wahl(h)elfe(rinne)n ein bisschen zwischen Stimmen-Zählen und Treppen-Hoppeln entlastet werden. Da es keine widersprüchlichen Satzungsparagraphen gibt, übernimmt Frieda (als stellvertretende StuPa-Präsidentin) die Verteilung und von den Wahl(h)elfe(rinne)n gibt es freudige Daumen nach oben für diesen Vorschlag. 

Während einige Stimmzettel eingesammelt und weiterverteilt werden und ein leises Gemurmel den Raum erfüllt, verkündet Bennett bereits das erste Ergebnis für die Wahl des AStA-Vorsitzes: Hennis wurde mit 17 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen erneut gewählt. Herzlichen Glückwunsch! 

Unterdessen kommt eine absolut entscheidende Frage auf, an der sich die Meinungen im Ticker-Team spalten: Die Stimmzettel in Theos Wahlgang zum AStA-Finanzer sind rot, genau wie die Farbe für Mathe in der Schule früher. Oder Moment mal, war Mathe nicht blau? Stimmt doch mal hier ab (oder falls ihr uns wirklich mit dieser wirklich lebenswichtigen Frage aushelfen wollt, schreibt uns in einem Kommentar, ob Mathe bei euch blau oder rot war).

Back to the topic: es gibt ein Ergebnis für das Finanzreferat: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung.
Theo nimmt nach kurzer (bestimmt ironisch gemeinter) Pause die Wahl an und wir klopfen alle begeistert auf die Tische. 

Auch für das Ökologie und Nachhaltigkeitsreferat gibt es nun ein Ergebnis: Christiane erhielt 12, Jan 8 Stimmen. Bennett stellt mit seinen krassen Mathekenntnissen fest, dass 12 die Mehrheit von 23 Stimmen sind (hätte er niemals rausgefunden, wenn seine Mathehefter früher rot gewesen wäre), sodass Christiane in der 1. Wahl gewählt wurde. Auch hier herzlichen Glückwunsch!! 

Ein kleiner Nachtrag, der in dem ganzen aufregenden Live-Wahl Trubel untergegangen ist: Natürlich wurde auch Bianca als Referentin für Innen- und Hochschulpolitik gewählt. Woohoo!

21:35 Uhr

TOP 11 – Sonstiges

Theo möchte noch etwas sagen. Er würde sich wünschen, dass Personen, die von Ämtern zurücktreten (in dem Fall Frieda bei der FSK) das kommunizieren, damit sich da auch eine Nachfolge finden kann. Frieda entschuldigt sich.

Bianca möchte auf die FSK am Mittwoch um 18 Uhr aufmerksam machen. Außerdem findet ebenfalls am Mittwoch um 13:30 Uhr die Senatssitzung statt.

Es kommt auch noch die Frage auf, wie es mit den bisherigen FSR-Sitzungen aussieht. Yannick antwortet, dass das kein Problem sein sollte, außer bei Finanzmitteln, da sollte man noch mal mit Theo Rücksprache halten.

Rick hat noch zwei Sachen. Zunächst das sechsseitige Schreiben von Herrn Wehlte [nein dem Justitiariat!1!] zu dem Beschluss, der beanstandet wurde. Er findet es komisch, dass erfahrene Leute, die mit solchen Verfahren schon Erfahrungen hatten, nicht im Vorhinein geäußert haben, dass ein solcher Beschluss wie der den 1. Mai betreffende nicht rechtens ist bzw. sein könnte. 
Yannick möchte keine Diskussion anfangen. Er erklärt aber, dass die Rechtsauffassung des Justitiariats keinen Absolutätsanspruch hat. In Rostock sieht das Justitiariat Dinge auch gerne mal anders. Es ist bekannt, dass zum Beispiel das Justitiariat hier alles etwas strenger auslegt.

Außerdem möchte Rick noch fragen, wie das mit den nicht gewählten FSR ist. Also wie ist der Stand da gerade und wann wird jetzt konkret gewählt? 
Niclas antwortet, dass da noch die alten FSR im Amt sind. Bei der FSK wird dazu nochmal Genaueres gesagt. Ansonsten kann man jetzt schon mal sagen, dass die Wiederholungswahl Mitte bis Ende Juni angesetzt wird.
Yannick ergänzt, dass der ursprüngliche Plan war, am 15. zu wählen. Durch die Verzögerung des Beschlusses der Online-Sitzungs-Satzung, ist jedoch eher mit dem 22.06., ganz vielleicht auch mit dem 17.06. zu rechnen. Bis zum 30. Juni / Anfang Juli — also bis gewählt wurde und der Ausschuss auch nochmal drüber geguckt hat — sollte dementsprechend ein Ergebnis da sein.

Felix hat noch einen Beitrag. In dem Glauben, dass hier nicht alle FSR vertreten sind, wäre es doch sinnvoll, nochmal von einer zentralen Stelle weiterzuleiten.

Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass Bennett um 21:40 Uhr seine erste StuPa-Sitzung schließt. Wir sehen uns dann nächsten Dienstag auf digitalem Wege wieder.
Bennet wünscht uns einen guten Heimweg und sagt: „Lasst es krachen.“ 

via GIPHY

StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 4 Verkündung der Ergebnisse der Briefwahlen des StuPa-Präsidenten und der*dem AStA Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 4 Berichte 
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 6 Finanzanträge
— 6.1. Aufwandsentschädigung StuPa-Alterspräsidium — Für die vergangene konstituierende StuPa-Sitzung sollen Yannick und Felix je 50 Euro erhalten.
— 6.2. Aufwandsentschädigung StuPa-Präsidium — Das gesamte Präsidium soll je 300 Euro pro Monat und 99 Euro pro Sitzung für ihre Arbeit erhalten; das Geld wird gleichmäßig unter den drei Mitgliedern aufgeteilt.
— 6.3. Aufwandsentschädigung diverser Vertretungen
— Theo, Bianca, Annika und Hennis sind gerade sowohl im StuPa als auch im AStA tätig, wobei ihre AStA-Referate allerdings ruhen, sie diese also nur vertretungsweise übernehmen. Diese Arbeit soll entsprechend durch Aufwandsentschädigungen vergütet werden.
TOP 7 Wahl der stellv. Präsident*innen des StuPas
TOP 8 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 8.1. AStA-Vorsitz
— 8.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 8.3. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
— 8.4. Referent*in für Internationales und Antirassismus

— 8.5. Referent*in für Finanzen und Personal
— 8.6. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 9 Haushaltsabschluss 2020 — Zur Jahreshaushaltsrechnung 2020 und zum zugehörigen Anhang.
TOP 10 Referat für Anti-Klassismus
— Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung von Arbeiter*innenkindern und der Durchführung von Veranstaltungen befassen.
TOP 11 Referat gegen Einsamkeit — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung der psychologischen Beratungsstelle, studentischen Initiativen und lokalen Vereinen und Gruppen befassen, und Veranstaltungen durchführen. Außerdem soll der*die Referent*in psychologische Schulungen erhalten.
TOP 12 Öffentlichkeitsarbeit StuPa
— Es geht um einen Social Media Kanal für hochschulpolitische Angelegenheiten, der erarbeitet werden soll. Hier sollen Studierende sich zukünftig über aktuelle hochschulpolitische Themen und die Arbeit der einzelnen Gremien informieren können.
TOP 13 Wahl der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Anwesende (Stand 20:20 Uhr):  Yannick, Bennet, Bianca, Fabian B., Fabian F., Felix, Hennis, Jan, Kristen, Lea, Niclas, Patrick, Rick, Sandra, Niklas, Annika, Johannes, Melissa, Theo; Stimmübertragungen: Max an Niclas, Anna an Lea, Friederike an Kristen
Tickerteam:  Svenja, Tom, Laura, Julia, Lilli, Annica

Es ist 20:16 Uhr und Yannick eröffnet die Sitzung. Er möchte kurz etwas loswerden:
Auf der konstituierenden Sitzung wurde die Aufrechterhaltung der Satzung zur Corona-Pandemie beschlossen. Das Problem ist jetzt, dass diese Satzung in der letzten Legislatur am 31.03. ausgelaufen ist. Mit dem neuen Beschluss auf der letzten Sitzung verhält es sich nun so, dass die Erneuerung aufgrund des entsprechenden Ablaufdatums nicht online beschlossen werden kann, da erst über die Satzung Online-Sitzungen „erlaubt“ werden (etwas verwirrende Logik). Da es noch keine neue Satzung gibt, kann die Sitzung eigentlich nicht im Online-Format stattfinden und die neue Satzung müsste in einer Präsenzsitzung beschlossen werden. Das sorgt jetzt also dafür, dass die Beschlüsse der konstituierenden Sitzung sowie der heutigen Sitzung nur symbolischen Charakter haben. Deswegen soll nächsten Mittwoch eine Präsenzsitzung einberufen werden, um eine neue Satzung zu beschließen, die Wahlen durchzuführen und alle Beschlüsse der konstituierenden Sitzung und der heutigen zu bestätigen.

Die heutige Sitzung würde damit pro forma informell durchgeführt werden. Inhaltliche Fragen sollten heute behandelt werden, es sollen jedoch keine Wahlen stattfinden.
Auf der Präsenzsitzung würde dann alles on block abgestimmt.

Das Ganze ist natürlich unglücklich gelaufen, sei aber auch nach Beratung und Einschätzung des Justitiariats die einzige Möglichkeit. Yannick stimmt der Einschätzung des Justitiariats da zu. Man hätte natürlich eher daran denken können, aber das hat eben leider niemand getan — daher muss mit dem gearbeitet werden, was wir bereits haben.
Die Briefwahl aus der letzten Sitzung ist im Endeffekt für die Katz, aber Yannick will die Wahlergebnisse trotzdem bekannt geben, da es den Kandidierenden gegenüber nur fair ist.

Die Präsenzsitzung soll auch so kurz wie möglich gehalten werden, er denkt nicht, dass es länger als eine Stunde dauert.
In Yannicks bekanntem Doubletime-Skill trägt er vor: Es sollen dann nur die Wahlen und der Beschluss der Satzung durchgeführt werden. Auch die AStA-Referent*innen, die sich beworben haben, könnten dann gesammelt gewählt werden. Yannick geht davon aus, dass das alles in unter einer Stunde machbar sei.

Bianca hat eine Anmerkung: Sie erklärt, dass nächsten Mittwoch um 18 Uhr die FSK tagt und darauf geachtet werden sollte, dass es keine Überschneidung gibt.
Yannick lobt den Einwurf und schlägt 20 Uhr vor.
Dinah: „Nicht die FSK unterschätzen!“

Auch Sandra hat eine Anmerkung: Sie findet es ein bisschen „unglaublich“. Sie kann zwar verstehen, dass die Sitzung durch diesen Fehler jetzt so ablaufen muss. Sie wird an an der Sitzung allerdings nicht teilnehmen, da sie es nicht einsieht, sich wegen dieses „Missgeschicks“ der Gefahr auszusetzen. Sie findet, dass es definitiv eine andere Möglichkeit geben müsste.
Sie schlägt eine Hybridlösung vor, da sagt Yannick jedoch direkt, dass das aufgrund des Gesetzes nicht möglich sein wird, da die Satzung nichts anderes als eine Präsenzsitzung ermöglicht. Ansonsten wäre die Studierendenschaft nicht handlungsfähig. Das betrifft auch den AStA.

Yannick macht das auch sehr ungern, aber das ist die einzige Möglichkeit, dass das StuPa in näherer Zukunft handlungsfähig bleibt. Die Hygienemaßnahmen sollen natürlich strikt eingehalten , der größte Hörsaal soll genutzt werden und es soll eine FFP2-Maskenpflicht geben, und freie Schnelltests, wenn möglich. Das möchte er als Alterspräsident zumindest anordnen lassen, immerhin hat er ja auch das Hausrecht.

via GIPHY

Yannick denkt, dass eine kurze Sitzung unter solchen Bedingungen vertretbar und eben auch notwendig ist.

Jonas bekommt das Wort. Er möchte nochmal erfragen, warum die die Satzung nur in Präsenz und nicht online beschlossen werden kann. Außerdem möchte er wissen, warum die Wahlen ohne diese Satzung nicht gültig sind.
Yannick erklärt, dass die normale Satzung der Studierendenschaft Präsenzsitzungen vorsieht. Erst durch diese damals beschlossene Satzung ist es möglich, Onlinesitzungen abzuhalten. Die alte Satzung (der letzten Legislatur) ist Ende März außer Kraft getreten. Um eine neue Satzung zu beschließen, in der die Online-Tagung festgeschrieben wird, muss daher (durch die normale Satzung festgelegt) in Präsenz abgestimmt werden.

Hennis kann Sandras Bedenken nachvollziehen und glaubt, dass es einigen anderen ähnlich gehen wird. Zudem werden sicher auch nicht alle StuPist*innen in Greifswald sein. Er will daher an die Möglichkeit erinnern, dass man die Stimme auch übertragen kann und das an der Stelle auch sehr wichtig ist. Er bestätigt auch, dass im AStA Tests vorhanden sind und er überlegt inwiefern diese verteilt werden können.
Yannick findet das eine gute Idee. Die Leute, die trotz der Schutzmaßnahmen nicht kommen können, können dann natürlich ihre Stimmen übertragen. Ihm ist bewusst, dass das problematisch ist, aber es ist der Weg, um die Handlungsfähigkeit der Studierendenschaft aufrecht zu erhalten. Es ist keine Option, keine Sitzung durchzuführen.

Theo hat direkt etwas zur aktuellen Thematik zu sagen: Im Sinne des schonenden Ressourcenumgangs könnte man auch die Möglichkeit der Schnelltestzentren in Anspruch nehmen.
Yannick findet diesen Vorschlag sehr gut, weiß aber nicht, inwiefern die Terminvergabe so kurzfristig nach funktioniert. Funktioniert aber anscheinend.

Hennis merkt an, dass man dann auch gleich zum Friseur gehen kann. Win-Win also.
Gleichzeitig merkt Yannick auch wieder an, den Chat nicht zur Diskussion zu nutzen.

Johannes fragt, inwieweit das alle Gremien betrifft.
Yannick antwortet, dass das alle studentischen Gremien betrifft, also auch AStA, FSK und die FSR. Johannes merkt daraufhin (äußerlich) nüchtern an: „Joa, dann haben wir ein Problem.“ 

Yannick will das mit dem Justitiariat noch mal abklären und geht auch davon aus, dass das Justitiariat die am Mittwoch beschlossene Satzung direkt am Donnerstag bestätigen wird. Dennoch bezeichnet auch er die aktuelle Situation, die damit für alle Gremien entsteht, als „Dilemma“.
Yannick bittet daher darum, dass falls in den anderen Gremien noch Fragen auftauchen, eine Mail an ihn geschickt werden soll.

Annika möchte wissen, wie das jetzt mit den Beschlüssen, Geldern und so weiter aussieht, die in diesem langen Zeitraum getroffen / vergeben wurden. Auch andere FSR haben in dieser Zeit getagt, Gelder verplant oder ausgegeben. Es wäre ja ziemlich schwierig zu sagen, dass die Beschlüsse für Gelder nicht gültig sind, obwohl diese Gelder schon ausgegeben wurde. Könnte man da zum Beispiel „Blockbeschlüsse“ im Anschluss machen und alle Beschlüsse aus diesem Zeitraum gültig machen?
Yannick sagt, dass diese Information erst heute Nachmittag kam und daher so was noch im Detail, bestenfalls per Mail geklärt werden muss. Er geht aber davon aus, dass solche Angelegenheiten sauber über die Bühne gehen sollten.

Ansonsten stellt er die Möglichkeit in den Raum, dass die Sitzung auch am Montag (und nicht am Mittwoch) durchgeführt werden könnte – es müssten dafür aber auch genug Leute anwesend sein, um eine Beschlussfähigkeit sicherzustellen. 
Er erstellt also eine Umfrage über BBB, in der die StuPist*innen abstimmen können, ob ihnen Montag oder Mittwoch besser passt. Die Abstimmung fällt sehr eindeutig aus: 15 StuPis (100 % der abgegebenen Stimmen) haben für Montag gestimmt, außerdem noch mal zwei im Chat (plus eine Enthaltung).
Die Einladung wird spätestens 3 Tage vor der Sitzung kommen. Dann müsste der AStA nur so freundlich sein, seine Sitzung ausfallen zu lassen, allerdings sind die digitalen Sitzungen ja eh noch nicht möglich.

Annika hatte sich noch einmal gemeldet, aber das war nur ein Missverständnis.

Yannick erklärt zur Sicherheit noch mal das Verfahren für die heutige Sitzung. Wir werden heute alles normal durchführen, sodass Diskussionen dennoch stattfinden können und die informellen Ausgänge am Montag gebündelt beschlossen werden können.

via GIPHY

Weiter geht es mit den Mitteilungen: Ungeachtet der Tatsache, dass der Beschluss von der letzten Sitzung zur Unterstützung der Demo vom 1. Mai sowieso nicht mehr rechtskräftig ist, hat das Justitiariat den Beschluss aufgehoben. Zur Erklärung: Die Rechtsaufsicht als Organ für das Rektorat kann Beschlüsse beanstanden und das StuPa kann diese dann aufheben. Da der Beschluss aber in der Woche selbst passiert, wurde der Beschluss direkt aufgehoben.
Yannick hat kurz darüber nachgedacht, den einstweiligen Rechtsschutz vor dem Amtsgericht Greifswald einzureichen, sich aber doch dagegen entschieden. Nach einem Gespräch mit dem Justitiariat, wo auch argumentiert wurde, dass z.B. der AStA Flagge gezeigt hat, indem ein Banner ausgehängt wurde, hat er sich aber dagegen entschieden. Das große Banner hing dann sogar am Uni-Hauptgebäude. 
Falls Personen Interesse an der Begründung des Justitiariats haben, dann sollen sie sich gerne bei Yannick per Mail melden.

Uff, so viel zur Begrüßung … Weiter geht’s mit TOP 2. 

20:40 Uhr 

TOP 2 – Formalia 

Es wurde leider nicht formgerecht eingeladen (siehe Diskussion oben). Es gibt außerdem einige Stimmübertragungen (siehe Anwesenheitsliste oben). Mit diesen einberechnet sind 20 StuPist*innen bzw. Stimmen von StuPist*innen anwesend, wenn Yannick sich nicht verzählt hat, und damit WÄREN wir beschlussfähig.

Das Protokoll der letzten Sitzung ist im Drucksachenpaket zu finden.
Das Protokoll soll heute schon mal abgestimmt werden, dann aber auch schlussendlich am Montag beschlossen werden.
Hier dankt Yannick noch mal Felix, der bei der konstituierenden und heutigen Sitzung das Protokoll schreibt.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen zum Protokoll, sodass wir zur Abstimmung kommen. Rick fragt im Chat, warum überhaupt abgestimmt wird. Yannick erklärt nochmal die Idee dahinter (s.o.), woraufhin Rick schreibt, dass da wohl „ne minute“ weg war. Können wir verstehen im Mitteilungshagel.

Yannick schließt die Umfrage zum Protokoll, die mit 18 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen das Protokoll der letzten Sitzung annimmt. 

Yannick fragt, ob es Änderungswünsche an der TO gibt. Es gibt dabei keine Änderungsvorschläge außer denen von Yannick selbst. Er schlägt vor, die Wahlen vom stellv. Präsidium und die des AStA von der TO zu streichen, da sie sowieso in Präsenz durchgeführt werden müssen.
Theo merkt an, dass es ja vielleicht auch Initiativberwerbungen gibt, sodass man ja möglichen Kandidierenden auch schon heute die Möglichkeit zur Vorstellung geben könnte, um Montag die Sitzung wirklich möglichst kurz halten zu können. 
Yannick findet die Idee sehr gut und streicht die Wahlen doch nicht von der TO.

Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen. Niemand lehnt die Tagesordnung ab und niemand enthält sich, sodass wir direkt zum 3. TOP kommen.

20:45 Uhr 

TOP 3 – Verkündung der Ergebnisse der Briefwahlen des StuPa-Präsidiums und der*dem AStA Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Nochmal der Hinweis, dass die Wahlen noch nicht wirksam sind, aber es wäre nur fair, die Ergebnisse den Bewerber*innen auch bekannt zu geben. 

*Klingeling*, Yannick hat wohl Besuch. Yannick ignoriert den ungebetenen Besuch (es klingelt trotzdem penetrant noch ein zweites Mal, kein Respekt vor der Hochschulpolitik mehr …)

Bei der Wahl des StuPa-Präsidenten wurden 21 Stimmen mit 20 gültigen Stimmen abgegeben. Insgesamt gab es 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Bennet wäre damit, wenn alles rechtmäßig wäre, gewählt worden.

Auch für das AStA-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit wurden 21 Stimmen abgegben, von denen 20 gültig waren (es scheint hier eine*n Wiederholungstäter*in zu geben). Jan hat 8 Stimmen bekommen, Christiane 12 Stimmen, Enthaltungen gab es keine. Bei einer formal rechtmäßigen Wahl wäre Christiane also gewählt worden.

20:48 Uhr

TOP 4 – Berichte

Yannick erklärt, dass er es nicht als nicht sinnvoll angesehen hat, heute eine Berichtspflicht anzuordnen. Damit fällt die nächste Berichtspflicht erst auf die 2. ordentliche Sitzung in zwei Wochen. 

Hennis hat aber trotzdem etwas von einer Sitzung mit dem Bildungsministerium zu berichten: Es waren AStA-Vorsitzende und FSK-Delegierte anwesend. Einerseits hat sich die Bildungsministerin nach der Situation an den Hochschulen erkundigt. Frau Martin hat zudem eine Öffnungsdebatte angestoßen, die zumindest für Greifswald erstmal abgelehnt wurde – sowohl von „uns“ als Studierendenschaft als auch von der Rektorin.
Außerdem wurde auch die Umfrage zum Thema Studieren mit Kind thematisiert. Allerdings meinte Frau Marx, dass man sich hier nicht zu große Hoffnungen machen solle. Ansonsten sei der Plan er so, dass der Blick auf das nächste Semester gerichtet wird, Die LKS und die Ministerin möchten sich am Ende des Sommersemesters zusammensetzen.

Bianca berichtet, dass die studentische Vollversammlung am 06. Juni stattfinden wird. Die offizielle Einladung folgt noch. Sie ist mit dem Rechenzentrum in Kontakt, damit bis zum 25.05. geklärt wird, ob die VV über OpenSlides stattfinden kann. Es wird aber auf jeden Fall eine VV geben, nur im Zweifel nicht über den Uni-Server.

via GIPHY

Weitere Berichte gibt es nicht. 

20:51 Uhr 

TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt eine Meldung. Maximilian vom FSR WiWi meldet sich zu Wort: Bezüglich der Prüfungstermine bei den WiWi ist ihm und anderen Kommiliton*innen in den letzten Semestern etwas aufgefallen: Sehr viele Prüfungstermine sind oft auf einen kleinen Zeitraum gefallen, sodass innerhalb einer Woche mehrere Prüfungen stattfanden mit teilweise nur einem Tag Pause zwischendurch. Es ist fraglich, wie erfolgreich das ist und ob man da was ändern könnte. Er kann nicht nachvollziehen, was genau der Hintergrund ist und ob es Möglichkeiten gibt, das zu ändern.
Sandra schreibt im Chat: „Das ist was für die stud. Vertreter*innen im entsprechenden Fakultätsrat“
Dinah bestätigt diese Anmerkung. Sie erzählt aber auch, dass dieses Phänomen nichts Neues ist und sie in den BiWi auch schon oft vor diesem Problem standen. Sie versteht es aber auch nicht, weil bei ihr mehrere Studiengänge zusammen kamen und hier nur ein Studiengang koordiniert werden muss.
Die Ansprechpartner*innen sind aber die stud. Vertreter*innen im Fakultätsrat. Sie ist sich nicht sicher, was die Prüfungsordnung dazu sagt, aber rein prüfungsrechtlich sollte eine Änderung möglich sein.
Sandra stimmt Dinah zu. Sie ergänzt, dass man argumentieren könnte, dass aufgrund der derzeitigen Situation und dem erhöhten Stresslevel man darauf „hinwirken [könnte], die Prüfungsphase etwas zu entspannen“, also zum Beispiel nur alle 3 Tage Prüfungen anzusetzen. 

Philip hat noch ein Anliegen: Bei den aktuellen Mitgliedern des Fakultätsrates scheint die Auflistung der Mitglieder nicht aktuell zu sein. Daher fragt er nach einer aktuellen Variante.
Yannick kann ihm dazu spontan nichts konkretes sagen, verweist aber auf die Seite der Uni.
Theo ergänzt, dass aktuell Tim S. und Esther E. im FakRat sind. Tim ist sogar anwesend.

20:57 Uhr

TOP 6 – Finanzanträge

TOP 6.1 – Aufwandsentschädigung StuPa Alterspräsidium

Theo hat den Antrag gestellt, da das Alterspräsidium in diesem Jahr die besondere Herausforderung hat, schon die 2. Sitzung am Stück zu leiten, vor- und nachzubereiten. Eigentlich ist dafür das Sitzungsgeld vorgesehen. Da es zur Zeit ja kein gewähltes Präsidium gibt, fände er es fair, den beiden (Yannick als Alterspräsident und Felix als Protokollant) eine Pauschale von je 50 € zuzuschreiben. Er ist davon ausgegangen, dass es ab dieser Sitzung einen neuen Präsidenten gibt, daher müsste man das jetzt vielleicht nochmal auf die nächste Sitzung erweitern.

Rick findet den Vorschlag gut, hat aber eine Frage aus reinem Interesse: Ist es möglich, eine Sitzung zu entschädigen, die (jetzt im Nachhinein) offiziell gar nicht stattfinden konnte?
Yannick sagt aus neutraler Perspektive, dass das (unabhängig davon, dass er davon selbst betroffen ist) möglich sein sollte, allerdings über den Sonderpunkt in der Finanzordnung und nicht über die Sitzungspauschale. 
Theos Einschätzung fällt nicht anders aus als Yannicks: Die Gelder der Titel werden intern so zugewiesen, wie sie benötigt werden.

Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zu den Änderungsanträgen.

Theo formuliert mündlich, dass 50 € pro Sitzung und pro Person vergütet werden sollten. Yannick ergänzt, dass die genaue Formulierung zur nächsten Sitzung verfasst werden könnte.

Es gibt zu dem geänderten Antrag keine weiteren Änderungsvorschläge, sodass wir jetzt eigentlich zur Abstimmung kommen würden. 
Yannick glaubt, dass darüber nicht namentlich abgestimmt werden muss. Das wäre dann auf der rechtsgültigen Sitzung sinnvoller, hier soll quasi nur ein Stimmungsbild per BBB Umfragetool gemacht werden.

Annika fragt noch einmal nach, worüber gerade abgestimmt wird. Yannick erklärt, dass die ÄA heute abgestimmt werden und der Rest offiziell dann nächste Woche, da es bei geldlichen Fragen so Usus (griechischer Alkohol?) ist. 
Annika hakt noch mal nach, was es bringt, jetzt schon abzustimmen. Yannick antwortet, dass wenn einem Antrag heute nicht zugestimmt wird, dieser bei der nächsten Sitzung ignoriert werden kann. Natürlich kann jeder Antrag auch auf der Präsenzsitzung noch mal gestellt werden.
Das Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen 

Jonas merkt an, dass die namentliche Abstimmung ja da ist, um Transparenz zu schaffen, was in einer Blockwahl wie dieser hier nicht gewährleistet ist.
Yannick erklärt, dass er zwar den Vorschlag von Blockwahlen angebracht hat, aber falls gewünscht jederzeit ein Antrag auf eine einzelne namentliche Abstimmung für einen Beschluss gestellt werden kann.

21:07 Uhr

TOP 6.2 – Aufwandsentschädigung StuPa Präsidium

Yannick hat den Antrag eingereicht. Er erklärt, dass das die gleichen Beträge wie in der letzten Legislatur sind. Es wird also auch wieder mit 99€ pro Sitzung gerechnet, da das leichter durch drei teilbar ist. Sonst krumme Summe. Mögen wir auch nicht.

via GIPHY

Er hält den Betrag für den Zeitaufwand auch für angemessen.

Ohne Fragen, Wortbeiträge oder Änderungsanträge kommen wir zur Endabstimmung, wieder per Umfragetool.
Die Abstimmung (*düt*) ergibt: 20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

21:09 Uhr 

TOP 6.3 – Aufwandsentschädigungen diverser AStA-Vertretungen

Hennis steht zwar selber mit drauf, das ist jetzt natürlich etwas awkward, er bringt den Antrag aber trotzdem vor. Da die vier (Theo, Bianca, Annika und er) ihr Mandat im StuPa nicht endgültig niederlegen, aber trotzdem im AStA tätig bleiben wollten, gab es die Lösung, dass sie als Stellvertretung eingestellt werden.
Die Summen richten sich nach dem Beschluss des StuPas aus der letzten Legislatur, da das StuPa in der jetzigen Legislatur noch keine Aufwandsentschädigungen entschieden hat. 

Annika hat eine formale Frage. Wenn die Tagungen aktuell gar nicht offiziell stattfinden dürften, dann wäre doch auch ihre Besetzung als Stellvertretungen aus der letzten Sitzung nicht gültig, oder?
Yannick erklärt, dass sein Vorschlag daher ist, dass der AStA heute Abend noch einen Umlaufbeschluss initiieren sollte, um diese Sache zur Sicherheit zu beschließen. Das Datum musss auf der Präsenzsitzung dann auch noch mal angepasst werden.

Annika fragt, wieso denn gerade trotzdem ein Umlaufbeschluss gefasst werden kann.
Yannick sagt, dass in der AStA-Geschäftsordnung solche Umlaufbeschlüsse bereits vorgesehen sind und es daher auch jetzt möglich ist. Es gibt gewisse Einschränkungen, dass in einer gewissen Zeit eine gewisse Zahl von Teilnehmenden anwesend sein muss und alle mit „Ja“ Stimmen müssen. Die Satzung könnte man z.B. nicht mit einem Umlaufbeschluss ändern. Yannick kann sich auch nicht erinnern, dass es seit 2014 das StuPa jemals einen Umlaufbeschluss gehabt hat. Im AStA hätte es das jedoch schon 1-2 Mal gegeben.

Theo möchte noch hinzufügen, dass die Aufgaben ja trotzdem übernommen wurden und dementsprechend auch entlohnt werden können. Außerdem sind die Aufwandsentschädigungen nicht an Daten gebunden, man könnte sie auch rückwirkend über Beschlüsse ändern. 
Yannick teilt Theos Einschätzung sehr. 

Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen, wir kommen also zur ÄA-Debatte. 
Es gibt aber keine Änderungsanträge und es wird abgestimmt. Das Ergebnis der „lieblichen“ Umfrage (Zitat Yannick, wir finden das *DÜT* alles andere als lieblich, wenn wir nicht abstimmen dürfen und nur getriggert werden): 18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.

Yannick hat gesehen, dass Johannes sich kurz gemeldet hatte, jedoch zurückgezogen hat, um die Frage später unter „Sonstiges“ zu stellen. 

21:17 Uhr

TOP neu 7 – Wahlen AStA

TOP 8.1 – Vorsitz

Die Bewerbung von Hennis befindet sich bereits im Drucksachenpaket. Da es keine Initiativbewerbungen gibt, hat er auch gleich das Wort. Da man sich noch bis Montag bewerben kann und in der Zeit ja auch noch jemand dazukommen könnte, schlägt er vor, dass er sich ebenfalls dann erst in der Sitzung am Montag vorstellen würde, wenn es vielleicht noch andere Bewerber*innen gibt. Fragen beantwortet er trotzdem gerne.

Rick möchte etwas Formales wissen. Bei der Frage: „Stehst du für die gesamte Legislatur zur Verfügung? (Sind bspw. Auslandsaufenthalte geplant?)“, triggert ihn die Antwort ‚ja‘. Er weiß aber natürlich, was gemeint ist (Hennis steht für die gesamte Legislatur zur Verfügung), ein bisschen irreführend sind solche Antworten wie ‚Ja‘ und ‚Nein‘ bei so einer Frage aber trotzdem.
Hennis fällt es jetzt auch auf und er bestätigt noch mal, dass er für die gesamte Legislatur zur Verfügung steht, auch wenn diese nur noch zwei Wochen andauert.

Yannick schlägt noch mal vor, dass möglichst viele Fragen und Anmerkungen heute geklärt werden, um die Sitzungszeit in Präsenz möglichst kurz zu halten. Er geht davon aus, dass Hennis auch weiterhin per Mail für Fragen zur Verfügung steht.

Wir kommen also zum nächsten AStA Referat, da die Wahlen ja auf Montag verschoben wurden.

TOP neu 7.2 – Referent*in AStA Digitales und Datenschutz

Es gibt keine eingegangenen Bewerbungen und auch keine Initiativbewerbungen (hey, Montag habt ihr noch mal die Chance, nutzt sie, Digitalität ist nice!).

21:22 Uhr

TOP neu 7.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Bianca möchte sich gerne vorstellen. Sie arbeitet gerade auch schon in dem Bereich und ist derzeit dabei, einige große Projekte umzusetzen wie bspw. die digitale Vollversammlung.

Es gibt keine Fragen an Bianca.

21:23 Uhr

TOP neu 7.4 – Internationales für Antirassismus

Es gibt keine Spontanbewerbungen und so geht es direkt zum nächsten TOP.

immer noch 21:23 Uhr 

TOP neu 7.5 – Finanzen und Personal

Theo möchte sich „spontan“ bewerben und stellt sich kurz vor. Er ist in 5 Tagen seit 3 Jahren beim AStA (hat jemand ein Geschenk, vielleicht sowas Cooles wie einen Rechenschieber?) und hat weiterhin Lust, das Referat zu übernehmen.

via GIPHY

Es gibt keine Fragen an Theo und Yannick schließt den Punkt.

21:24 Uhr

TOP neu 7.6 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Auch hier gibt es keine Bewerbungen und wir kommen zuuuum…

21:25 Uhr 

TOP neu 8 – Haushaltsabschluss 2020

Yannick schlägt aufgrund der mangelnden zeitlichen Dringlichkeit vor, den TOP auf die nächste digitale Sitzung in zwei Wochen zu verschieben. Auch der Haushaltsauschuss konnte sich aus anfangs genannten Gründen nicht konstituieren.

Theo sagt dazu, dass er das für einen guten Vorschlag hält. Trotzdem möchte er anbieten, dass wenn irgendeiner der hier Anwesenden (allgemeine) Fragen zur Haushaltsrechnung hat, diese Person sie gerne stellen kann!
Da sich aber alle sträuben, verschieben wir diesen Punkt auf die nächste Online-Sitzung in zwei Wochen.

21:26 Uhr 

TOP neu 9 – Referat für Anti-Klassismus 

Sandra hat das Wort und stellt das Referat vor. Sie erklärt zunächst den Begriff „Klassismus“, also die Benachteiligung aufgrund der sozialen Herkunft, respektive insbesondere der Leute, die aus der Arbeiter*innenklasse kommen. Es gibt noch nicht sehr viele Klassismus-Referate an deutschen Universitäten. Das erste wurde an der Uni Münster in den frühen 2000er-Jahren installiert. Derzeit (insb. durch Corona) benachteiligen Universitäten besonders Menschen aus der Arbeiter*innenklasse. Die Hochschulrektorenkonferenz habe nun beschlossen, dass dagegen endlich mal was gemacht werden solle. Von 100 Studienanfänger*innen, die nicht aus einem Akademiker*innenhaushalt kommen, schafft es nur eine Person bis zur Promotion. Im Vergleich dazu schaffen es 10 Menschen aus einem Akademiker*innenhaushalt.
Ähnlich sieht es bei Bachelor und Masterabschlüssen aus.
Deswegen hält sie ein Referat dafür sinnvoll, damit so auch mehr thematische AStA-Referate entstehen (die sich nicht nur mit Themen wie Finanzen beschäftigen).

Niclas stellt einen GO-Antrag auf Ende des TOPs weil die AStA-Struktur eh noch auf einer kommenden StuPa-Sitzung beschlossen werden muss und das ein möglicher ÄA dafür sein kann. Da könne man das in einem Abwasch erledigen. Wenn der Antrag jetzt beschlossen werden würde, könnte sowieso noch keine Person gewählt werden. Also lieber alles in einem Rutsch, wenn es um den Beschluss der AStA-Struktur geht.

Es gibt einen weiteren GO-Antrag von Theo den Antrag an die AG SHA weiterzuleiten.
Sandra geht bei Niclas‘ GO-Antrag mit, Theos möchte sie hingegen ablehnen. Sie möchte jedoch gerne auch inhaltlich argumentieren und die Studierendenschaft fragen, ob diese die Installation eines solchen Referates als notwendig erachtet.
Niclas möchte seinen GO-Antrag aufrechterhalten.

Es gibt also zwei GO-Anträge. Der Antrag auf Ende des TOPs ohne Endabstimmung von Niclas ist weiterreichender als der von Theo. Zu Niclas‘ Änderungsantrag gab es bisher keine Gegenrede, damit wäre dieser automatisch angenommen.
Rick möchte noch was anderes sagen, aber das verschieben wir auf später.

Theo hat eine Gegenrede. Er findet, wenn der Antrag nicht an die Stupa-AG weitergeleitet wird, die genau solche Themen besprechen soll, abgelehnt wird, das aussagen würde, dass das StuPa die eigene AG als unsinnig empfindet. Das soll auch nicht gegen den Antrag an sich gehen, aber diese AG ist genau für solche Angelegenheiten einberufen worden. Der Antrag wird im StuPa ja sowieso behandelt. Man kann die AG dann als nächstes auch gleich auflösen, wenn man sie unnötig findet.

Jetzt wird also erst mal Niclas‘ GO-Antrag (Ende des TOPs ohne Endabstimmung) abgestimmt.
Das Ergebnis sind 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Daher ist der GO-Antrag angenommen.

21:37 Uhr 

TOP neu 10 – Referat gegen Einsamkeit

Niclas tippt bereits, deshalb geht Yannick davon aus, dass der gleiche GO-Antrag wie eben folgen wird. 

Sandra erhält trotzdem das Wort, allerdings schlägt sie selbst vor, den Antrag dann auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Theo ist allerdings formal dagegen. Es folgt ein formales Hin-und-Her-Gespräch, letztendlich ist der Antrag zurückgezogen.

Jetzt müssen wir den Antrag auch nicht mehr besprechen, da Sandra schlussendlich den Antrag zurückzieht.

via GIPHY

21:38 Uhr 

TOP neu 10 – Öffentlichkeitsarbeit StuPA 

Yannick fällt auf, dass Rick sich noch zum letzten TOP gemeldet hatte. Rick fragt, ob mit „nächster Sitzung“ die am Montag oder die nächste ordentliche StuPa-Sitzung gemeint ist. Sandra wird diese Anträge in der Sitzung in zwei Wochen einreichen.

Jetzt übergibt Yannick das Wort an einen der Antragstellenden. 

Niclas erklärt, dass Bennet auf der letzten Sitzung diese Idee bereits angeprochen hat. Es gab die Diskussion über die grundsätzliche Öffentlichkeitsarbeit der Studierendenschaft und speziell des StuPas als Reaktion auf den offensichtlichen Rückgang an Interessierten und Anwesenden auf Sitzungen. Da gab es bereits die Frage von Jonas, inwiefern es möglich wäre, Social-Media-Accounts einzurichten. Das ist nicht so ganz möglich, weil die Außenvertretung in der Aufgabe des AStAs liegt.
Sie versuchen jetzt aber trotzdem dem Rechnung zu tragen, indem sie eine Plattform erstellen, die über die Angelegenheiten des Stupas, der FSK und anderen hochschulpolitischen Angelegenheiten der Uni berichten kann.

Yannick setzt sich schnell selbst auf die Redner*innenliste und erklärt: Es gibt noch einen Facebook-Account und der könnte auch wieder aktiv geschaltet werden. Der Grund war damals auch, dass das StuPa nicht für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist. Mit einem geänderten Namen kann der Account aber wieder aktiviert werden. So würden die 400 Likes auch nicht verloren gehen.

Theo erhält das Wort. Er findet das Anliegen grundsätzlich sehr sinnvoll, aber hält es aus strategischer Sicht nicht für sinnvoll, einen extra Account einzurichten. Die Fachschaften sind alle selbst auf Instagram vertreten und es wäre wahrscheinlich sinnvoller, alles über den AStA-Account zu kommunizieren, da dort bereits eine deutlich höhere Reichweite besteht. Dafür ist der AStA ja auch eigentlich hochschulrechtlich da. Er fände es also besser, alles auf einem Account zu konzentrieren. 
Uuund es gäbe somit endlich mehr als genug Content für den AStA-Kanal. Der AStA könnte sich in seiner Öffentlichkeitsarbeit also einfach stärker mit Hochschulpolitik befassen. Es muss ja auch durch jemanden betreut werden.

Philip schlägt vor, ein extra Referat einzurichten, das dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit quasi zuarbeiten und sich dabei speziell auf StuPa-Content konzentrieren kann.

Niclas sagt, dass das mit Lena Ina (der Referentin für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung) auch abgesprochen ist und sie findet den Vorschlag gut. Zu Philips Anmerkung sagt er, dass es bereits diverse Referate gibt, die das abdecken. Die Überlegung dahinter ist, dass eine detailliertere Berichterstattung stattfinden kann, als es sie aktuell gibt, und der AStA-Account hat zwar eine große Reichweite, aber Niclas weiß nicht, ob es dort im Interesse aller Follower*innen ist, detaillierte Infos zu den aktuellen StuPa-Beschlüssen zu erhalten. 
Es soll quasi unter anderem die Möglichkeit sein, eine eigene Präsenz für das StuPa zu schaffen. Im Antrag steht außerdem, dass auch die FSK-Vorsitzenden Zugang zu dem Account hätten und man das fusionieren könnte. Seine Überlegung aus taktischen Sicht ist, dass diese detaillierte Darstellung der Arbeit des Gremiums nicht im Sinne aller Follower*innen wäre.

Auch Jonas hält die Trennung der Accounts für sinnvoll. Er fragt nach, was genau die Begründung der Rechtsaufsicht war.
Es gibt verschiedene StuPas und StuRas, die Facebook-Accounts haben. Und ein Social Media-Auftritt zum Informieren der Studierendenschaft müsse man auch nicht als Außenvertretung verstehen. Jonas geht noch auf die Satzung ein, in der z.B. auch steht, dass das StuPa für Transparenz sorgen soll. Er fragt außerdem, ob es nochmal nachgeprüft wurde und auf welche Grundlage sich das Justitiariat stützt.
Yannick gibt zu, dass die Unterhaltung schon etwas länger her ist, zusammengefasst war das Justitiariat jedoch der Auffassung, dass das StuPa selbst keine Öffentlichkeitspräsenz generieren soll, sondern diese Aufgabe dem AStA zufallen würde. 

Theo hat eine weitere Frage. Wofür gibt es denn dann die Medien, wenn die nicht dafür da sind, die Arbeit der HoPo darzustellen? Es werden dann wieder Stellen beschäftigt, die bereits da sind. „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gut und schön, aber warum benutzt man nicht bestehende Strukturen?“ 

Jonas antwortet dazu, dass natürlich im Magazin, beim webmoritz. (z.B. im Podcast) und auch bei moritz.tv sehr ausführlich über die Hochschulpolitik berichtet wird. Allerdings sind die Medien nicht dazu da, die Öffentlichkeitsarbeit für die HoPo zu betreiben und beispielsweise über jeden Beschluss zu informieren.

Sandra muss Theo beipflichten, sie findet jedoch, dass damit außen vor gelassen wird, dass die moritz.medien den Großteil der kritischen Berichterstattung zur Arbeit des StuPas übernimmt. 
Außerdem gibt es noch andere Gründe, warum die Situation (also das niedrige Interesse an der HoPo) so ist, wie sie ist –abgesehen von Corona. Da kann jede*r selbst überlegen, was damit gemeint sein könnte, das kann auch nicht nur an der Öffentlichkeitsarbeit liegen.

Philip findet, dass man sich fragen könnte: „Ist das Parlament oder AStA zuständig?“, und die Aufgaben danach verteilt werden.

Theo möchte auf Jonas‘ Punkt eingehen. Er wollte nicht in unsere Arbeit reingrätschen, sondern uns vielmehr loben und darauf hinweisen, dass wir das alles schon machen und das ganze Knowhow dazu haben, es also schon gute Leute gibt, die sich damit beschäftigen, Beiträge zur HoPo zu schreiben. Warum sollte es nicht zum Beispiel noch mehr StuPa-Beiträge in den moritz.medien geben?

via GIPHY

(Wer mehr HoPo will, kann übrigens auch immer gerne den Podcast hören ;))

Lea würde Jonas erstmal grundsätzlich zustimmen, möchte aber auch (im ernsten Ton wohlgemerkt, props!) einen Tinder-Account für das StuPa vorschlagen, dann könnte man nebenbei noch ein bisschen swipen.
Philip schreibt dazu in den Chat: Die Partei hat Tinder entdeckt?

Hennis sieht die Rolle der Medien und den Antragsinhalt eher als zwei getrennte Themen. Die Medien zeichnen sich seiner Meinung er darin aus, sehr ausführlich und qualitativ zu einem Thema zu recherchieren und zu berichten. Was die Antragsteller*innen seiner Meinung nach verfolgen, ist reine und pure Information, die zu den Gremien veröffentlicht wird.

Jonas möchte seinen Vorredner*innen zustimmen, da es auch aus seiner Sicht noch großen Bedarf gibt, die Lücke zwischen StuPa/AStA-Arbeit und Studierendenschaft zu schließen, was die Medien nicht gänzlich alleine übernehmen und inhaltlich aufbereiten können.

Ohne weitere Redebeiträge oder Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung.
Das aufregende Tuten erklingt wieder.
Die Abstimmung ergibt: 13 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen. 

21:59 Uhr 

TOP neu 11 – Wahl der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Yannick muss wegen des Chats noch mal zur Ordnung rufen (wir kennen das ja schon — der Chat ist nicht für Diskussionen da, Kinder!).
Auch hier ist das Prozedere wieder so, dass mögliche Bewerber*innen sich heute vorstellen und am Montag gewählt werden sollen.

Lea meldet sich zu Wort. Wir sind gespannt, ob sie jetzt Grindr oder Bumble ins Gespräch bringt. Nein. Sie möchte stattdessen wie letzte Woche auch schon Esther noch mal vorschlagen. Da Esther aber nicht da ist, schlägt Yannick vor, ihr nochmal per Mail zu schreiben.

22:01 Uhr

TOP neu 12 – Sonstiges

Johannes merkt an, dass auf der 16. ordentlichen Sitzung der letzten Legislatur die Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der FSK in der neuen Legislatur besprochen wurde. Er fragt, in welcher Form er nochmal einen Antrag stellen kann.
Yannick stellt ihm frei, den Antrag am Montag oder in 14 Tagen zu stellen. Aber da dieser Antrag wahrscheinlich einiges an Diskussionsbedarf hat, wäre ihm die nächste Online-Sitzung lieber.

Rick meldet sich, sagt aber, er möchte was „VOLL Neues“ einbringen, sodass Johannes zuerst das Wort erhält.

Johannes fragt, an wen er sich wenden könnte, vor allem wegen der Formulierungen und Satzungen.
Theo empfiehlt, sich an das zuständige AStA-Referat zu wenden. Das wäre dann er selber. Höhö.

Zu der Thematik gibt es keine weiteren Wortbeiträge, sodass Rick jetzt sein VOLL neues Thema einbringen kann.

Wegen kurzer Technikproblemen bei Rick (Rick redet, Yannick spricht laut drüber: „Höre nur ich Rick nicht richtig?“), loggt er sich kurz aus. Scheinbar gibt’s da irgendeinen Delay.

via GIPHY

Sandra nutzt die Zeit, um noch mal nach der Begründung für die Aufhebung des 1. Mail-Beschlusses zu fragen. Sie findet es durchaus relevant, dass die Studierendenschaft erfährt, welche Argumentation da vorlag.
Yannick würde anbieten, den Aufhebungsbescheid durch den Verteiler allen zukommen zu lassen. Das ganze Schreiben sei 4 bis 5 Seiten lang, sodass sich lieber alle einen Eindruck vom Inhalt verschaffen sollten. 

Rick (nein, jetzt Techrick) konnte seine Probleme beheben und äußert sich nun. Er möchte nochmal Bezug auf mögliche neue AStA-Referate nehmen. Er würde es als wichtig erachten, vor den Abstimmungen eine Stellungnahme seitens des AStAs zu bekommen, damit den StuPist*innen die Entscheidung etwas erleichtert wird und sie mit den Interessen des AStAs im Hinterkopf ihre Entscheidung abwägen können.

Yannick würde die AG Gremien und Struktur / SHA nochmal einzuberufen, bevor über die AStA-Struktur abgestimmt wird.
Sein Vorschlag ist zusammengefasst, dass alle Leute, die Vorschläge zur AStA-Struktur haben zur AG-Sitzung kommen und dort diskutieren können. Er schlägt vor, die AG-Sitzung um 20 Uhr zu machen, sodass die Termine nicht kollidieren.

Hennis gibt die Auskunft, dass bei der gestrigen AStA-Sitzung bereits über die neuen Referate gesprochen wurde. Hennis hat bereits Kontakt mit Anna (Vorsitzende der AG SHA) aufgenommen und den Änderungsbedarf mitgeteilt. Für die nächste Woche soll eine Sitzung einberufen werden. Leute, die Änderungsbedarf in der Struktur sehen, können dort gerne schon vorbeikommen. Letztlich wird es im StuPa entschieden, auch dort könnte man nochmal alle AStA-Referent*innen befragen, da aber wahrscheinlich nicht alle da sind, wäre die Chance gestern gewesen.

Yannick überlässt Anna als AG-Vorsitzende die Entscheidung hinsichtlich eines Termins für die 1. Sitzung der AG SHA in dieser Legislatur. 

Theo hat das Wort. Er möchte auch nochmal dafür werben, solche Änderungen frühzeitig und im besten Fall auch schriftlich einzureichen, da unabhängig von der Struktur auch Aufwandsentschädigungen beschlossen werden müssen. Das ist natürlich nicht unerheblich für den Haushalt. Theo könnte sich also so schon früh Gedanken machen und einplanen.
Außerdem möchte er allgemein zu Anträgen dazu aufrufen, die Möglichkeit der Sachdarstellung zu nutzen. Wenn man weitreichende Änderungen umsetzen möchte, könnte man sich wenigstens die 5 Minuten für die schriftliche Begründung nehmen. Das macht es angenehmer, sich auf die Sitzung vorzubereiten und spart ggf. auch Sitzungszeit.

Es gibt keine weiteren Meldungen.

Damit schließt Yannick die Sitzung um 22:14 Uhr. Die Einladung für die Sitzung am Montag wird spätestens 3 Tage vorher erfolgen. Yannick appelliert nochmal an eine rege Teilnahme und andernfalls die Möglichkeit der Stimmübertragung zu nutzen.

Offiziell beendet Yannick die Sitzung dann also doch erst um 22:15 Uhr. Na, dann konnten wir die 2 Stunden immerhin voll machen, auch gut. Das macht einige von uns sehr glücklich (hach, schöni schöni).

via GIPHY

Habt noch einen schönen Abend und bis ganz bald am Montag! 

Liveticker zur Demonstration am 1. Mai: Keinen Meter — NPD-Aufmarsch verhindern

Liveticker zur Demonstration am 1. Mai: Keinen Meter — NPD-Aufmarsch verhindern

Bereits vor 10 Jahren blockierten Greifswalder*innen den letzten Aufmarsch der NPD. Und jetzt ist es leider wieder soweit. Die Neonazis der NPD wollen heute, am 1. Mai, in Greifswald aufmarschieren. Greifswalder*innen müssen wieder zeigen, dass ihre Stadt für Vielfalt und Weltoffenheit steht. Aus diesem Anlass finden heute in der ganzen Stadt antifaschistische Kundgebungen und Mahnwachen statt. Und der webmoritz. ist live dabei. Die erste Mahnwache wird um 10 Uhr in der Nähe des Hauptbahnhofs stattfinden. Weitere Mahnwachen und mehr Informationen zu den heute geplanten Veranstaltungen findet ihr hier.

Die NPD-Demo selbst, soll um 13 Uhr am Hauptbahnhof beginnen.

Natürlich befinden wir uns immer noch in einer Pandemie. Um alle schützen zu können, bringt bitte folgende Sachen mit:

  • FFP2- oder medizinische Maske (auch Wechselmasken)
  • warme Kleidung und genügend Verpflegung
  • ggf. Fahrrad
  • und ganz wichtig: immer Abstand einhalten!

um 10:00 Uhr geht’s los

„Nazis haben keinen Platz in Greifswald und nirgendwo sonst. Wir bitten die Greifswalder*innen, sich dieser Bedrohung gemeinsam entgegen zu stellen und den Neonazis der NPD und ihrer Ideologie (in unserem Greifswald) keinen Meter Straße zu überlassen“

Gregor Kochhan, Sprecher des Bündnisses ‚Greifswald für alle‘ (aus der Pressemitteilung „Auf die Straße gegen die NPD!“

Für alle, die nicht mit demonstrieren können oder wollen: Die STRAZE hat Plakate vorbereitet, die ihr euch kostenlos abholen könnt, um damit zum Beispiel eure Fenster zu dekorieren und so auch aus der Wohnung heraus Flagge und Farbe zu zeigen. Mehr Infos auf dem Instagram-Account der STRAZE.

Aktuell wird noch gewartet. Es haben sich einige Menschen zur ersten Mahnwache am Hauptbahnhof versammelt und wahrscheinlich noch viel mehr Polizist*innen. Laut eigenen Aussagen will die Polizei heute mit insgesamt 1.000 Einsatzkräften vor Ort sein.

10:10 Uhr

Das akademische Viertel wurde nicht ganz erreicht, denn es geht jetzt schon los.
Es wird gleich mit ein paar organisatorischen Schwierigkeiten begonnen: Der Bereich, der für die Mahnwache am Hauptbahnhof vorgesehen ist, ist nur für 50 Menschen zugelassen. Anwesend sind aber doch ein paar mehr (offizielle Zahlen gibt es noch nicht, aber unsere Redakteur*innen vor Ort tippen auf mindestens das Doppelte bis das Vierfache, Tendenz steigend).

Die Versammlung ist bisher ein bunter Haufen aus Zivilpersonen und verschiedenen Organisationen. Auch die Greifswalder LGBT+ Community ist vertreten (wir sind bunt!). Die SPD sorgt vom Wall aus für Partystimmung mit lauter Musik (ABBA geht immer!).

Es wurden jetzt Bereiche gekennzeichnet, in denen sich die Demonstrierenden aufhalten dürfen. Wer ebenfalls demonstriert, aber außerhalb des Bereiches steht, kann mit Besuch von den anwesenden Polizist*innen rechnen. Demonstrieren in Corona-Zeiten ist also nicht unmöglich, aber doch etwas tricky.

Die Polizei bittet per Durchsage um Kooperation und dementsprechend auch um die Einhaltung der Hygieneregeln. Sie wünschen sich ein buntes Versammlungsgeschehen und allen Anwesenden einen schönen Tag in Greifswald. Sie werden heute mit Rat und Tat zur Seite stehen und betonen, wie wichtig es ist, sich für gute Sachen einzusetzen.

Reden oder ähnliches gibt es bisher (noch) nicht, dafür aber immer noch schöne Musik. Die Musik kommt aus der Fetten Elke — ein hübscher kleiner roter Bus.
Interessante Message auf einem Demoschild: „Marzipan statt Naziwahn!“. Da sind wir dabei, ein bisschen Marzipan wäre jetzt wirklich super.

10:45 Uhr

Aus der Fetten Elke wird eine kleine Begrüßungsansprache an die Demonstrierenden gehalten.
Die Hygienemaßnahmen sind immer noch ein Problem, aber man gibt sich Mühe, Corona und Demo unter einen Hut zu bekommen.

Einer unserer Redakteur*innen beschreibt die Mahnwache bisher als: „Volksfeststimmung, alles gechillt“.
Es wurde dazu aufgerufen, sich mehr mobil zu machen und in der Stadt zu verteilen. Die Botschaft, dass Greifswald bunt ist, soll in der ganzen Stadt sichtbar sein.

Wir machen uns jetzt auch mal durch die Stadt auf. Die Mahnwachen und Demonstrationen gehen ja noch eine ganze Weile, die „Action“ wird sich also heute wohl über den ganzen Vormittag und Mittag verteilen. Und natürlich auch räumlich. Immerhin befinden wir uns immer noch in einer Pandemie. Deshalb denkt dran: Flagge zeigen geht nicht nur am 1. Mai, sondern auch an jedem anderen Tag im Jahr. So wichtig es also auch ist zu zeigen, dass wir vielfältig sind und gegen Hass einstehen — ihr habt dazu in eurem Leben sicher noch viele andere Gelegenheiten, auch wenn ihr heute nicht dabei sein könnt 😉 (So, genug der Rührseligkeiten! Das passiert, wenn man bei einer solchen Demo das queer kid als einziges zum Tickern zu Hause abstellt und nichts passiert, da wird man gleich sentimental….)

Die Redakteur*innen vor Ort (Ortadkeut*innen) sind jetzt in einer Wall-Wanderung gelandet. Die Atmosphäre hat etwas von Wandertag, aber das ist nicht schlimm, immerhin geht es ja nur darum präsent zu sein, und darüber wieder mal Kind zu sein, freuen wir uns doch alle.

11:15 Uhr

Am Bahnhof ist die Stimmung gerade etwas eingeschlafen, es sind aber immer noch Leute vor Ort, und die Polizei geht weiterhin rum und weist darauf hin, den Abstand einzuhalten. Die ersten treffen jetzt außerdem am Markt ein, da ist aber bislang außer vieler Polizeiwagen nichts zu sehen. Auf Jodel wurde berichtet, dass schon vermummte Menschen durch die Straßen rennen, aber unseren Ortakteur*innen ist bislang noch nichts aufgefallen. Das schlimmste, was euch derzeit passieren kann, ist wahrscheinlich, dass ihr euer Auto umparken müsst, falls ihr es in einer Straße abgestellt habt, durch die der Demozug gehen könnte.

Für alle, die dachten, in den großen Polizei-LKWs befänden sich ein verstecktes SWAT-Team: Es sind nur Zäune für die Absperrungen drin. Die Erkenntnis ist fast schon enttäuschend.

Die Leue, die sich bisher auf dem Markt eingefunden haben, scheinen auch eher zufällig als Passant*innen da zu sein. Aber wie gesagt: Präsenz zeigen. Das ist heute das Wichtigste.

Auf dem Platz vor dem Hbf gab es eine Polizeidurchsage: Die Menschen auf dem Platz zwischen Bahnhof und Wall sind jetzt offiziell als Versammlung anerkannt. Die Hygieneregeln werden laut Polizei gut eingehalten.

An der Europakreuzung ist bislang nur die Polizei anwesend. Auch an der Kreuzung bei der Brasserie Hermann ist nur Polizei zu entdecken.

11:45 Uhr

Die meisten Leute sind wohl immer noch beim Hbf, aber auch hier ist es deutlich leerer geworden. Anscheinend haben sich die meisten wirklich durch die Stadt verteilt. Oder wir müssen jetzt einfach darauf warten, dass um 13 Uhr der NPD-Aufmarsch beginnt.

Langsam finden sich auf dem Markt die ersten NPDler*innen ein. Bis zur geplanten Demo ist es allerdings noch genau eine Stunde hin.
Bei den sonstigen Versammlungstreffpunkten in der Stadt ist es weiterhin ziemlich still.

Für alle, die ein bisschen zwischen den einzelnen Standorten hin und her radeln wollen, anstatt immer nur zu laufen: Nutzt eure gefahrenen Kilometer doch gleich fürs Stadtradeln!

12:15 Uhr

Mittlerweile sind die Seitenstraßen der Bahnhofstraße alle von Polizeiwagen geblockt. Es kommen Züge an, aus denen größere Gruppen Menschen steigen, vielleicht für die Demo hier. Viele Straßen sind auch mit Zäunen abgesperrt, sodass ihr nicht überall entlang kommt, auch nicht als Passant*in. Plant also ein bisschen mehr Zeit ein, falls ihr irgendwohin auf dem Weg seid.

Auf dem Markt sind jetzt auch ein paar Gegendemonstrierende unterwegs. (Ergänzung: Die meisten davon waren wohl doch eher Passant*innen. Aktuell — Stand 13 Uhr — ist auf dem Markt noch nicht so viel los).
Beim Hbf ist es noch ziemlich ruhig.
Von Zuhause aus bekomme ich auch endlich etwas mit, auch wenn es nur in Form des Polizeihubschraubers ist, der immer wieder über mir entlang fliegt.

Der angemeldete Demozug soll sich vom Hbf aus die Bahnhofstraße hinunter bis zum Marktplatz bewegen.

12:40 Uhr

„Greifswald ist eine bunte Stadt und hat keinen Platz für jedwede menschenverachtende Ideologie oder für die Menschen, die sie gerne verbreiten möchten. Das wollen wir heute deutlich machen.“

eine Organisatorin, bei der Fetten Elke

Die ersten Reden beginnen. Die Message der Gegendemo wird deutlich gemacht. Auch der Polizei wird gedankt, denn diese hat sich ebenfalls dazu ausgesprochen, dass sie ein buntes Greifswald wollen. Jubel und Klatschen aus der Menge. Es gibt auch Konfliktmanager*innen der Polizei, zu erkennen an den gelben Westen, die für jedes Problem zur Seite stehen.

Auch unser Oberbürgermeister Stefan Fassbinder hält jetzt eine Rede. „‚Greifswald ist bunt‘ ist das Motto für heute. Aber nicht nur für heute oder für morgen, sondern hier in Greifswald für immer. […] Jede*r ist uns willkommen.“ In Greifswald wird nicht nach Hautfarbe, Religion, Sexualität unterschieden. Hier gelten Vielfalt, Demokratie und Kompromisse. Auch lange Diskussionen dürfen mal drin sein, wenn es am Ende zu besseren Ergebnissen führt. Nicht willkommen sind aber diejenigen, die missachten und einzelne Menschengruppen ihrem „Wert“ nach einteilen. „Antisemitismus hat keinen Platz in Greifswald. Islamophobie hat keinen Platz in Greifswald.“ Niemand soll dafür diskriminiert werden, wer man ist, wen man liebt, woher man kommt oder an was man glaubt. In Greifswald geht es um Menschenfreundlichkeit.
Stefan Fassbinder redet jetzt auch von 1933. Auch damals hätte man gehofft, es würde schon nicht so schlimm werden. Aber dem war offensichtlich nicht so. Wir müssen dafür sorgen, dass sich das nicht noch einmal wiederholt, auch nicht im Kleinen.

Auch die NPD hat jetzt angefangen, Reden zu halten. Die aktuellen Schutzmaßnahmen werden verhöhnt. Es gibt Buhrufe auf der Gegenseite. „Nazis raus!“-Rufe werden laut.

Es gibt erste Zahlen von den Teilnehmenden. Am Hbf sind wohl gerade 21 NPDler*innen unterwegs. Am Markt scheint noch nichts los zu sein.

Die meisten Demonstrierenden der NPD-Seite tragen keine Masken und halten keinen Abstand ein. Die Polizei fordert sie erneut zum Beachten der Hygienemaßnahmen auf.

Es gibt wieder Reden von der Fetten Elke aus. Es geht um die Geschichte des 1. Mais. Dass es bei dem Tag der Arbeit nicht um eine Annäherung an die sozialistische Arbeiterbewegung ging, sondern um das weitere Ausgrenzen von allen, die nicht ins Bild passen, „Asoziale“, Sinti und Roma, Jüd*innen.
Die NPD sei eine „Trümmertruppe“ geworden. Man müsse sich gegen die Entfremdung und Entmenschlichung aussprechen.

Es wird politische Musik gespielt, darunter auch „Sage Nein“ von Konstantin Wecker (für diejenigen von euch, die nach einem Musiktipp suchen).

Die Gruppe aus Nazis besteht zum größten Teil aus Männern, bisher haben unsere Ortakteur*innen nur 2 Frauen darunter gesichtet (Angaben natürlich ohne Gewähr).

In der Gützkower Straße gibt es die erste Auseinandersetzung. Scheinbar wurde jemand niedergeschlagen, von welcher Seite wissen wir noch nicht.

Bei der Kreuzung der Brasserie Hermann sind Leute über die Absperrung geklettert. Eine große Truppe Polizist*innen war sofort zur Stelle und es gab eine kleine Auseinandersetzung, scheinbar aber ohne Verletzte.

Es gibt wieder Reden am Bahnhof. „Wir wollen nicht zulassen, dass die Nazis auch nur einen Meter Straße in unserer Stadt kriegen!“ Die Gegenseite fordert die NPDler*innen auf, wieder zu verschwinden. „Haut ab!“-Rufe ertönen.

13:20 Uhr

Gerade ist ein Zug angekommen, es steigen Leute aus, die scheinbar auch für den NPD-Aufmarsch angereist sind. Gleichzeitig kommen noch mehr Polizist*innen dazu.

(Noch mehr Musiktipps: „Sage nein“ gibt’s auch von ASP, genauso zu empfehlen :))

Die Gruppe aus dem Zug ist etwa 30 bis 40 Personen groß (schwer einzuschätzen, weil die schwarz gekleideten Polizist*innen dazwischen nicht sonderlich auffallen). Es werden NPD-Fahnen geschwungen.

Die Nazis und die Gegendemonstrant*innen sind durch den Zaun voneinander getrennt. Diejenigen, die aus dem Zug gekommen sind, wurden sofort mit einem „Haut ab!“-Chor begrüßt.

Bei der Kreuzung Brasserie Hermann rollen in der Zwischenzeit die ersten Wasserwerfer an. Größere Ausschreitungen scheint es aber noch nicht gegeben zu haben.

Wenn ihr in der Zwischenzeit schon alle ASP-Alben durchgehört habt, geht’s hier weiter mit der nächsten Songempfehlung, die derzeit auf der Demo gespielt wird: Schrei nach Liebe von den Ärzten. An der Brasserie Hermann wird gesungen.

13:45 Uhr

Am Hbf beginnt die Naziseite mit Reden, die aber von der anderen Straßenseite aus, wo sich die Gegendemonstrierenden aufhalten, kaum zu hören geschweige denn zu verstehen sind. Die Gegenrufe machen das Verstehen zusätzlich schwer.

Anscheinend gibt es Probleme mit dem Naziaufmarsch. Da viele keine Maske tragen, dürfen sie auch nicht loslaufen (Info von der Kreuzung Brasserie Hermann). Immerhin gab es ja auch schon im Vorfeld genaue Anweisungen, wie das Hygienekonzept einzuhalten ist. Maske und Abstand. Ist eigentlich nicht so besonders schwer.

Die NPD-Seite hält eine Rede, in der auch die Europakreuzung / der Platz der Freiheit vorkommt. Europa und die Freiheit seien zwei Werte, für die es sich zu kämpfen lohnt. Europa solle „verteidigt“ werden.
Von der linken Seite scheint es Pläne zu geben, die Europakreuzung zu blockieren.

Mittlerweile sind es etwa 60 Nazis. Sie haben ebenfalls angefangen, Musik zu spielen, aber es scheinen nicht besonders empfehlenswerte Lieder dabei zu sein. Statt um Menschenrechte und Nächstenliebe, sind es wohl rechte Kampflieder.

13:55 Uhr

Der Demozug setzt sich jetzt langsam in Bewegung, auch wenn die meisten Nazis immer noch keine Masken tragen.
Das heißt aber nicht, dass die Polizei die Coronamaßnahmen nicht achtet. Es gibt weiterhin Durchsagen, sich an die Maßnahmen zu halten und jetzt auch eine Erklärung der Polizei Vorpommern-Greifswald über Twitter, warum doch relativ wenige Nazis da sind (zumindest im Vergleich zu den 300, die angekündigt waren):

„1354 Die Versammlungsbehörde hat 80 Personen von der Versammlung der #NPD ausgeschlossen, da sie nicht aus #MV kommen. Diese Personen werden nun von uns im Bereich des Bahnhofes festgehalten. #HGW0105„

Polizei Vorpommern-Greifswald

Die Gegendemonstrierenden begleiten den NPD-Zug (die meisten über den Wall). Es gibt weitere Durchsagen per Megafon: „Wir können nichts mit euch anfangen, ihr seid hier falsch. Alle Mesnchenverächter können unsere Stadt so schnell wie möglich wieder verlassen!“ Es wird gepfiffen und gebuht.

(Falls ihr es übrigens bis jetzt nicht in die Stadt geschafft habt, wird’s schwierig.)

Der gesamte Wall-Bereich von der Rubenowstraße bis zur Martin-Luther-Straße ist von einem Zug aus Gegendemonstrierenden gefüllt. Die NPD-Seite kommt währenddessen die Bahnhofstraße entlang. Jetzt, wo sich die Truppe in Bewegung gesetzt hat, wird sichtbar, dass es doch eine ganze Menge zu sein scheint.

Der Zug kommt gleich an der Kreuzung Brasserie Hermann vorbei.

Anscheinend kam es zu einer Sitzblockade auf der Bahnhofstraße. Auch am Mühlentor wurde eine Sitzblockade eingerichtet. Die Polizei ruft über Twitter noch einmal auf: „Bitte nehmt Euer Recht auf freie Meinungsäußerung friedlich in Anspruch.“

An der Kreuzung Brasserie Hermann gab es keine weiteren Auseinandersetzungen. Der NPD-Zug zieht jetzt weiter Richtung Europakreuzung.

Update von der Polizei über Twitter zur Sitzblockade Bahnhofstraße: „In der Bahnhofstraße hatten mehrere Personen eine Sitzblockade eingerichtet. Unsere Kommunikationsteams haben diese angesprochen, ohne Erfolg. Die Personen wurden zur Seite getragen & können dort weiter protestieren. Die #NPD-Versammlung wurde vorbeigeführt.“

Der NPD-Demozug hat jetzt fast die Europakreuzung erreicht. Dort und vor der alten Mensa wartet bereits eine große Anzahl Gegendemonstrierender auf sie.

Auf den Bannern der NPDler*innen sind Parolen wie „Wir sind das Volk!“ und „Zwangsimpfung stoppen!“ zu lesen (wo haben die das gehört, ich hätte gern ’ne Impfung!).

Der Zug hat die Europakreuzung erreicht, die komplett abgeriegelt ist. Auch der Hansering Höhe Einfahrt Loeffler-Straße ist von Mülltonnen blockiert. Beim Mühlentor gibt es einen Tanzflashmob zu „Sing Hallelujah„.

Offizielle Zahlen von der Polizei: ungefähr 750 Gegendemonstrant*innen entlang der Aufzugsstrecke der NPD. Im Bereich Mühlentor befinden sich ca. 500 Personen.

Für alle, die mittanzen wollen.

Ein kleiner Junge in der Nähe unserer Ortakteur*innen meinte eben, die Nazis hätten hier keine Chance. Auf jeden Fall nicht, wenn ihr weiter so schön singt und tanzt, Kleiner.

Wegen der Sitzblockade auf der Europakreuzung und der Mülltonnen auf dem Hansering wurde der Demozug der NPD erst einmal gestoppt. Die Polizei ruft erneut dazu auf, friedlich zu demonstrieren und keine Blockaden mehr einzurichten.
Es haben sich aber scheinbar schon ein paar Nazis einen Weg durch die Absperrungen auf die Seite der Gegendemonstrierenden verschafft. Der überwiegende Teil ist aber weiterhin auf der Europakreuzung.

Auf der Wallseite wird die Blockade von Gegendemonstrierenden gefeiert.

14:55 Uhr

Jetzt setzt sich der Demozug wieder in Bewegung, allerdings nur sehr langsam. Anscheinend konnte die Blockade aufgehoben werden.

Es geht jetzt weiter über den Hansering. Die Mülltonnen scheinen aus dem Weg geräumt worden zu sein. Ein Polizist beim Mülltonnenwegräumen: „Ach, kein Problem, dafür sind wir ja da.“

Die Gegendemo geht die Lange Reihe lang. Gegendemonstrierende möchten die Fleischerstraße dicht machen. Außerdem versuchen Leute der Gegenseite die NPD-Seite von hinten einzukesseln, die Polizei ist aber mit vor Ort.

Es wird weiter getanzt. Die NPD-Demo im Hintergrund tanzt nicht. Eigentlich schade.

Es gibt sogar von Seiten der Polizei Lob an die Tanzenden: „An einer Brücke am Wall befinden sich ca. 120 Personen und tanzen ausgelassen. So stellen wir uns friedlichen Protest vor. Vielen Dank und weiter so.“

Es läuft allerdings nicht alles friedlich ab. Scheinbar gab es am Hansering einen Angriff auf 4 Personen der NPD-Versammlung. Die genauen Umstände werden derzeit ermittelt.

Die 80 nicht aus MV stammenden Personen, die vorübergehend am Bahnhof festgehalten wurden, bekommen von dem Tanzen übrigens nichts mit: Sie werden jetzt in Begleitung der Bundespolizei per Zug wieder nach Hause gebracht.

Und auch der Demozug geht wieder nach Hause bzw. zurück zum Bahnhof. Zumindest hat die NPD-Fraktion umgedreht und ist jetzt wieder auf dem Rückweg die Goethestraße hinunter.

Ein Ortakteur hat gerade einen Stein aus den Reihen der Gegendemonstrierenden auf die NPDler*innen fliegen sehen. Nicht gut. Bitte nur mit Worten gegensteuern, nicht mit Aggression, das sendet kein gutes Zeichen und führt zu nichts.

Die NPDler*innen bewegen sich jetzt auf die Bahnhofstraße zu. Die Gegendemonstrierenden folgen über den Wall.

Die NPD-Demo ist wieder auf der Bahnhofstraße angekommen. Sie haben weiterhin einen Wagen mit Megafonen dabei, von dem aus jetzt eine Kundgebung gerufen wird. Es wird lautstark dagegen gerufen, gepfiffen und gebuht. Von dem wenigen, das zu verstehen ist, her zu schließen, geht es wohl um die Landtagswahlen.

Es wird außerdem etwas gegen Oberbürgermeister Fassbinder geschrien. Dass er vorhin 5 Minuten lang nur vor sich hin geschwurbelt und eine Lüge nach der anderen erzählt hätte, dass die NPDler*innen, die Feinde wären (unserer Meinung nach ging es bei Stefan Fassbinders Rede zwar genau ums Gegenteil, also um Nächstenliebe und Toleranz, aber das ist wohl objektive Wahrnehmungssache).

Jetzt zitiert die NPD-Seite George Orwell, 1984. Das können wir auch! Wie wär’s zum Beispiel hiermit: „In neun von zehn Fällen ist ein Revolutionär bloß ein Aufsteiger mit einer Bombe in der Tasche.“

Die Demo bewegt sich langsam auf den Bahnhof zu. Hier warten noch ein paar der Gegendemonstrierenden mit schöner Musik.

15:50 Uhr

Die ersten Polizist*innen erreichen jetzt wieder den Bahnhof, von der Demo ist aber noch niemand da (Außenortakteur*innen: „Am Bahnhof ists grad recht langweilig“).

Scheinbar hat sich aber gerade der Demozug wieder in Bewegung gesetzt. Es gab wohl eine längere Zwischenkundgebung, bei der auch die aktuellen Coronamaßnahmen ein zentrales Thema waren. Auch Wut auf Kanzlerin Angela Merkel und Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock ist gefallen. Irgendwas mit Gender (was haben wir jetzt schon wieder damit zu tun?).
Jetzt sollten sie den Bahnhof aber bald erreichen.

Die Nazi-Demo nähert sich wieder dem Bahnhof. Vor dem Edeka steht ein einzelner Sprecher und brüllt etwas in ein Mikrofon. Aus dem NPD-Block ertönen grölende Antworten. Wirklich zu verstehen ist aber, außer für die Leute auf der Demo selbst, nichts davon.

16:10 Uhr

Jetzt hat die Demo komplett den Bahnhof erreicht. Die Gegenseite, die gewartet hatte, empfängt sie mit „Haut ab!“-Rufen.

Die Seitenstraßen werden jetzt nach und nach wieder freigegeben.

Die ganze Demo ist jetzt erst einmal wieder vor dem Bahnhof und wartet. Das Bild ist eigentlich das gleiche wie vor ca. 3 Stunden, nur dass der Himmel etwas grauer geworden ist.

Auf dem Bahnhof werden jetzt noch ein paar Kundgebungen gehalten. Man möchte die Geschichte der alten weißen Männer wieder auf den richtigen Weg zurückleiten. Außerdem: „Wir wollen bleiben, was wir sind und wir wollen behalten, was uns gehört! Deutschland!“ Dann viel Applaus aus der NPD.

Noch ein paar Ausschnitte aus der Zwischenkundgebung Ecke Brasserie Hermann: „Darauf ist zu lesen: Geht nicht nachts spazieren, sondern tags arbeiten. Und dabei handelt es sich um nichts anderes, als die Verachtung der Arbeit und des Arbeiters.“ Der anständige deutsche Arbeiter würde bekämpft werden. Es seien nicht die heimatliebenden Nationalisten und Patrioten, „die unser Volk einsperren. Die unseren Leuten Maulkörbe verpassen.“ Es seien zwar noch zu wenige auf der Straße, aber doch genug, die zeigen, dass sie ein Deutschland wollen, das für sie wieder lebenswert ist. „In dem wir wieder Kinder großziehen können. In dem unsere Frauen und Männer wieder Arbeit haben.“

16:25 Uhr

Die Demo wurde jetzt offiziell beendet. Fazit der letzten Rede: Der Besuch im schönen Greifswald war erfolgreich und die NPD is back aus der politischen Versenkung.

Falls ihr diesen Demotag auch „erfolgreich“ feiern wollt, kommt ihr hier noch mal zu einer schönen Playlist von „gay vibe songs„.

Um 16:39 Uhr geht für die Nazis wohl der Zug zurück. Gut so.

Das Tickerteam vor Ort, unsere fleißigen Ortakteur*innen, verabschieden sich damit für heute. Und ich gönn mir jetzt auch erst mal ein bisschen Girl in Red. Macht’s gut, und bleibt gesund und bunt!

Beitragsbild: STRAZE auf _stra.ze_ (Instagram)
Beitragsbilder: Maret Becker, Annica Brommann, Leo Walther, Philipp Schweikhard
es tickern: Maret, Annica, Laura, Lena, Leo, Philipp und Julia als zurückgebliebene Tickerkoordination