Es heißt auch in diesem Jahr wieder: Das StuPa ruht nicht. Nach der ausgefallenen, ersten, ordentlichen Sitzung des Jahres letzte Woche Dienstag wurde als Reaktion direkt die erste außerordentliche Sitzung einberufen. Wie immer startet hier ab 20:15Uhr der Liveticker aus dem HS 3 am Ernst-Lohmeyer-Platz.
Das Drucksachenpaket findet ihr an der gewohnten Stelle im Studierendenportal.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket” TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01 TOP 7 Personalien Medienausschuss TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2 TOP 10 Sonstiges
Hier startet um 20:15 der Liveticker…
Hallo und herzlich Willkommen alle miteinander. Wir begrüßen euch im neuen Jahr und einem neuen StuPa-Liveticker. Hochmotiviert haben sich die üblichen Verdächtigen im Hörsaal 3 am ELP eingefunden und warten auf den Start. Es tickern heute für euch: Konstantin, Lucas, Niklas, Pamela, Clara, Nora, Juli, Caro und Adrian.
20:22Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie sagt Hallo und eröffnet die heutige Sitzung. Außerdem weist sie darauf hin, dass wir uns bereits nääächste Woche wieder treffen, um zurück in die ursprüngliche Sitzungsplanung zu kommen (die heutige Sitzung ist ja außerordentlich).
20:23Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 17 StuPist*innen anwesend und es gibt fünf Stimmübertragungen.
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 Berichte
Niklas berichtet von einer personellen Änderung in den Reihen der moritz.medien: Målin hat Clara als Chefredakteurin beim Magazin abgelöst. Sie kann heute leider nicht da sein, Sophie wünscht ihr aber dennoch viel Erfolg für die Arbeit.
20:25Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt eine Nachfrage zu den Fragebögen für die akademischen Gremienwahlen, die wir bei den moritz.medien dieses Jahr wieder erstellt haben. Anscheinend wurden nicht alle zur Wahl stehenden Leute angeschrieben (die Kandidierenden der akademischen Gremien wurden im Gegensatz zu denen der studentischen Gremien wohl außen vor gelassen). Adrian (Chefredaktion webmoritz.) entschuldigt sich und sagt, dass der Fragebogen anscheinend nicht an alle Personen rausgeschickt wurde.
Außerdem merkt Nico an, dass es wohl leicht unterschiedliche Fragebögen gegeben hätte. Auch dafür entschuldigt sich Adrian.
Felix hat auch nochmal auf der webmoritz-Website geguckt: Es gibt doch auch Fragebögen für die akademischen Gremien.
Sophie erklärt, dass das Problem wäre, dass nicht die Leute angeschrieben wurden, die nur für die akademischen Gremien kandidieren.
Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute nicht.
20:29Uhr
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
Robert kommt nach vorne.
Es ist eine Urabstimmung geplant, für die der Text jetzt formuliert wurde.
Robert ruft dazu auf, den aktuellen Text zur Urabstimmung gern zu optimieren, der sei aktuell nur sein Vorschlag.
Charlotte vergewissert sich: Es ist der Fragetext gemeint, der eingesehen werden kann, oder? Robert bejaht.
Simon fragt, ob es bei der Abstimmung kein Infomaterial gibt und ob es die in einer Informationskampagne geben wird.
Der Plan für die Kampagne und Infomaterial würde laut Robert bereits stehen. Das ist aber separat zur Abstimmung selbst.
Nico hat eine Verfahrensfrage: Er würde gern namentlich über die Angelegenheit abstimmen. Muss er dazu einen Geschäftsordnungsantrag stellen? Sophie sagt, das sei der Fall. Also gibt es den GO-Antrag über namentliche Abstimmung.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Frage ist, ob eine Urabstimmung stattfinden soll oder nicht. Die Formulierung soll aber trotzdem in der Diskussion bereits geklärt werden.
Plötzlich ist es sehr ruhig hier und kein Rauschen mehr zu hören – komisch.
Lukas ist der Meinung, dass es möglich sein sollte, den Stimmzettel ungültig abzugeben.
Laut Lukas fehlt eine durchaus wichtige Information im Beschlusstext, da sei nämlich noch kein genaues Datum angegeben. Robert ergänzt, dass es sich ja um den Zeitraum vom 29. bis 31. Januar handeln würde, er habe das nur vergessen mit aufzunehmen.
Es wird diskutiert, ob in den Antrag dazugeschrieben werden soll, dass der AStA für die Informationskampagne zuständig ist.
Nico fragt nochmal nach.
Sophie erklärt nochmal.
Simon hat bereits einen Änderungsantrag zur Formulierung, es gibt aber erst noch Redebedarf.
Sophie stellt erst einmal sicher, dass es keine weiteren Fragen mehr zum Antrag gibt.
Robert tritt wieder ans Pult und stellt den Projektplan vor.
Vorne ist jetzt auch der Bildschirm wieder zu sehen und das Rauschen ist auch wieder da.
Robert erklärt nun die bereits geschehenen Schritte, die zur Urabstimmung nötig sind.
Die technischen Voraussetzungen werden bereits in die Wege geleitet, morgen gibt es ein Treffen mit der Firma und eine Testwahl.
Parallel laufe die Kommunikation mit dem Studierendenwerk und der Uni, welche Flächen für das Informationsmaterial verwendet werden können. Auch Flyer und Instagramposts, etc. vom AStA seien geplant. Robert wäre eine möglichst gute Sichtbarkeit wichtig. Am 23.01. sei ein Zoom-Meeting geplant, bei dem Studierende Fragen stellen können, die Robert dann versuchen werde zu beantworten. Heute sei der erste Entwurf des Flyers fertig geworden. Der größte Punkt sei gerade die Öffentlicher-Auftritt-Kampagne.
“So der Plan.”
Robert
Nun möchte Robert die Chance nutzen um direkt die Flyer, die für die Veranstaltung gedruckt werden sollen vorzustellen
“Es sind unheimlich viele Informationen und das muss man vielleicht noch etwas herunterbrechen.”
Robert über den angeworfenen Flyer.
Vor allem Arne ist mit dem Flyer beschäftigt.
“Wir arbeiten im Hochdruck daran.”
Robert
Jetzt erwarte Robert gespannt alle Fragen.
Simons Frage hat sich schon geklärt.
Charlotte lobt die Mühe, die aktuell in die Organisation gesteckt wird. Bevor sie den Flyer gesehen hat, habe sie sich die Frage gestellt, wie man zum Vorgespräch mit Robert gelangt, aber das habe sich dann dank des QR-Codes geklärt.
Robert bestätigt, dass das auf dem Flyer ganz groß drauf stehe. Tom wirft in den Raum, dass der Link auch jetzt schon funktioniere.
Niklas dankt für die Arbeit. Der Flyer gefalle ihm ebenso gut. Er ist nicht der Meinung, dass der Flyer gekürzt werden müsse. Er schlägt eine sechste Seite mit Keyfacts vor, schließlich brauche ein Flyer eine gerade Seitenzahl. Dann könne laut ihm der Rest des Inhalts auch so ausführlich stehen bleiben wie bisher.
Er fragt, ob das Sondierungstreffen mit den Verkehrsbetrieben am 22.01. das erste sei oder ob es bereits eines gegeben hätte. Robert antwortet, dass es das erste Treffen sei, weil die Stadtwerke vorher ausgebucht waren.
Aber das sei für die Urabstimmung an sich kein Problem.
Felix bedankt sich für die Vorbereitung. Er möchte Roberts Kompetenz nicht in Frage stellen, aber möchte fragen, ob es nicht sinnvoll wäre, noch jemanden von den Stadtwerken dazu zu holen, um keine Stimmen zu verlieren, nur weil eventuell nicht zum richtigen Zeitpunkt auf alle Fragen reagiert werden konnte.
Robert antwortet, er fühle sich in seiner Kompetenz nicht angegriffen. Er findet die Idee gut und fragt die Stadtwerke mal an. Außerdem halte er sechs Seiten für den Flyer auch für eine sehr gute Idee.
Emil hat eine Frage zur Informationskampagne: Wissen sie schon mehr zu den Härtefallklauseln oder wie es mit Studierenden ist, die Wohngeld erhalten?
Robert erklärt, dass ein paar Fälle schon berücksicht und von der Bund-Länder-Runde befürwortet seien.
Es gebe auch zusätzliche Härtefälle, die beispielsweise direkt mit den Verkehrsverbünden geregelt werden müssen. Allerdings sei davon auszugehen, dass die Verkehrbünde nur wenige Härtefälle aus eigenem Antrieb heraus befürworten würden.
Wie wir als Studierendenschaft damit umgehen sollten, “ist dann eine Sache, die wir ausmachen müssen.”
Zum Beispiel könne es ja sein, dass Studierende das nur in Raten bezahlen könnten.
“Ziemlich komplex, sorry dafür.”
Robert
Emil hat noch eine Folgefrage: Wurde schon überlegt, was in so einem Fall gemacht werden könnte?
Robert antwortet, dass die Idee sei, ähnlich wie beim Sozialdarlehen, das Ganze in Raten einzuteilen.
Aber das müsste in der Sozialdarlehensordnung vermerkt werden, die zur Zeit von der AG SHA bearbeitet wird. Das müsste dann also bald geschehen.
Sophie fragt zum Zoom-Meeting: In der angeworfenen Tabelle steht, dass Fragen an Robert gestellt werden könnten.
Das in der Tabelle war eher an die StuPist*innen gerichtet, aber er ist auch auf E-Mails von Studierenden vorbereitet.
Nico bedankt sich ebenfalls für die Arbeit, die schon in das Projekt geflossen ist.
“Wirklich, Hut ab dafür.”
Nico
Er wünsche sich, dass Robert ins Gespräch mit Frau Huwe mit reinnimmt, was getan werden kann, damit Studierende nicht in eine Schuldenfalle gelangen.
Sophie wirft ein, dass es das es beim Sozialdarlehen nicht der Fall ist, dass Studierende immer mehr bezahlen müssen, wenn sie die Raten nicht zum vereinbarten Termin bezahlen können. Das wäre also auch hier der Fall und diese klassische Schuldenfalle eher unwahrscheinlich.
Raphael fragt, ob sich an dem Wert des Semesterbeitrags etwas geändert habe.
Robert erklärt, dass sie daher auf dem Flyer “zur Zeit” geschrieben haben, weil sich der Betrag ja jederzeit ändern könnte. Dazu gab es im AStA eine kleine Diskussion und sie arbeiten noch an dem Abschnitt.
Felix habe mehrere Fragen, er sei mit der absoluten Formulierung des Preises vorsichtig.
Außerdem: Werden die Gebühren zentral wie die Semestergebühr bezahlt? Liegt die Verwaltung dann komplett beim AStA, weil dieser Betrag nur von Teilen der Studierendenschaft gezahlt werden muss?
Felix führt aus, dass er dem AStA diese Aufgabe durchaus zutrauen würde, aber die Referent*innen schon gut mit Arbeit ausgelastet seien.
Robert merkt an, dass diese Frage noch nicht gestellt werden konnte. Auch das werde er mit in das Gespräch mit Frau Huwe nehmen.
“Das wird ein wilder Ritt, ich hab’s ja schon mal gesagt und kann es nur beteuern.”
Robert
Inti hätte eine Frage zu der ursprünglichen Frage. Stimmt es, dass bei der Urabstimmung keine weiteren Infos außer dem Fragetext bei der Abstimmung dargestellt werden können.
Robert erklärt, dass dies der Fall wäre.
Inti finde das schade, zumindest ein Link könnte doch abgebildet werden, das kenne er beispielsweise auch schon von anderen Entscheiden. Wäre doch schade, wenn wichtige Informationen nicht abgebildet werden könnten. Außerdem fände er es gut, wenn in der Frage auch stehen würde, was das Ticket ungefähr kosten würde.
Felix verstehe den Gedanken total, sei aber dennoch dagegen, das mit abzubilden. Er fände das komisch und er könne sich kaum vorstellen, dass auf dem Zettel dann in neutralem Wortlaut, ohne Einfluss der Meinung, zusätzliche Informationen abgebildet werden können.
Es sei schwierig, diese Informationen komplett neutral darzustellen. Es gebe ja die Möglichkeit, sich vorher zu informieren. Der AStA bemühe sich ja auch um eine gelungene Informationskampagne.
Tom sei ebenfalls der Meinung, dass zusätzliches Infomaterial in der Wahlkabine nichts mehr zu suchen habe. Des Weiteren sei man auf dem Weg zur eigentlichen “Wahlkabine” bereits ausreichend der Möglichkeit gegenübergestellt, sich ausführlicher zu informieren.
Nico schließe sich dem an. Er glaubt, dass das unübersichtlich werden und verwirren könnte. Daher sei es besser, das so einfach wie möglich zu halten. Er vergleicht das mit seiner Erfahrung zu den Gremienwahlen, die gerade laufen.
Marco sei bei der Wortwahl an einer Stelle des Flyers stutzig geworden. Er finde es etwas unglücklich formuliert, dass von “anderen Gründen” die Rede ist, wenn es darum gehe, wer nicht für das Ticket bezahlen müsse. Das könne schließlich jede*r unterschiedlich auslegen.
Robert stimmt dem grundsätzlich zu und gibt an, die Auslandsaufenthalte als anderen Grund genau mit in die Formulierung aufnehmen zu wollen.
Lukas sagt, dass die genauen vertraglichen Regelungen dann später sowieso noch durch das StuPa beschlossen werden müssen.
Robert bestätigt dies.
Es gibt keine weiteren Wortmeldung und so gehen wir zur Änderungsantragsdebatte über.
21:08Uhr
Sophie merkt direkt an, dass der Durchführungszeitraum wie bereits besprochen schon einmal mit in den Antrag aufgenommen werde.
Ein StuPist ist der Meinung, dass in der Formulierung stehen soll, dass die Entscheidung für das Thema dabei verbindlich eine Erhöhung des Semesterbeitrages zur Folge hätte.
Marco fragt nochmal nach, ob es für die Studierendenschaft nicht sowieso möglich sei, jedes Semester wieder auszusteigen.
Dies wird bestätigt.
Daher fände Marco es sinnvoll, wenn der Beitrag zu jedem Semester genau drin stehen würde.
Emil ist gegen die Ergänzung des Betrags.
Marie stimmt Emil zu, sie fände es besser, wenn die Frage so einfach wie möglich gehalten wird. Es gibt davor ja auch noch Infomaterial.
Sie habe da genug Vertrauen in die Studierendenschaft sich vorher umfassend darüber zu informieren.
Simon merkt an, dass es Unis gebe, wo das Semesterticket freiwillig sei.
Robert antwortet, dass dies ab dem Wintersemester 2024/25 an keiner Universität, die das bundesweite Semesterticket anmeldet mehr möglich sei.
Die Verkehrsverbünde und Studierendenschaften dürfen auch dann noch eigene Verträge verhandeln.
Marco wäre eigentlich dran, möchte aber lieber nach der nächsten redenden Person drankommen. Darüber ist Felix sehr sehr empört.
Felix stimmt Emil zu. Er ist ebenfalls gegen die Ergänzung des Beitrags.
Marco, der jetzt doch drankommt, fände es durchaus angebracht, einen konkreten Preis dann mit anzugeben, das verkompliziere gar nichts.
Nico hat jetzt schon etwas länger über Emils Beitrag nachgedacht. Er stimme dem zu, dass es das verkomplizieren könnte, aber er fände es dennoch wichtig, wenn die Konsequenz der Beitragserhöhung in der Frage verdeutlicht werde.
Robert ergänzt, dass der AStA wirklich viel Informationsmöglichkeiten bieten will, sodass eigentlich niemand uninformiert abstimmen müssen sollte. So einfach, wie die Frage aktuell ist, würde Robert sie also aktuell bereits am besten finden.
Lukas möchte nochmal zu der Frage äußern, ob das Ganze dann final sei und man da so schnell nicht mehr rauskommt, sollte es zu teuer sein: Diese Veträge seien individuell ausegehandelt und erlauben Spielraum für Verhandlungen.
Wahrscheinlich wird es nicht möglich sein, mal ein Semester kein Semesterticket zu haben und dann wieder doch.
Sophie fasst kurz zusammen, welche Änderungsanträge derzeit im Raum stünden. Einmal wäre das, die Formulierung mit “60 % des Deutschlandtickets (zurzeit [Preis])” mit in die Fragestellung aufzunehmen, und einmal, nur “60 % des Deutschlandtickets” zu ergänzen.
Simon schickt seinen Formulierungsvorschlag ans Präsidium.
Währenddessen wird darüber abgestimmt, ob der prozentuale Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.
Das Ergebnis scheint so knapp zu sein, dass genau nachgezählt werden muss. Schließlich wird dieser abgelehnt.
Jetzt wird darüber abgestimmt, ob der genaue Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.
Auch das wird nach genauer Nachzählung abgelehnt.
Anscheinend haben unterschiedlich viele StuPist*innen bei den beiden Fragen abgestimmt, das sei aber egal.
Felix habe sich den Beschluss aus der letzten StuPa-Sitzung noch einmal angeschaut und der Part, dass der AStA die Infokampagne durchzuführen hat, müsse jetzt laut ihm heute noch aufgenommen werden.
Lukas fragt nochmal, ob der Zeitraum schon drin stehe.
Ja, das hat Robert gleich übernommen.
Es scheint keine weiteren Änderungsanträge zu geben, somit kommen wir zur Endabstimmung.
Marie stellt den GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Es gibt formale Gegenrede und somit wird darüber abgestimmt. Die Abstimmung ergibt: Es gibt jetzt keine Pause.
21:27Uhr
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
Sophie fragt, ob es noch Nachfragen zu dem Antrag gibt, der vorne angeworfen wird. Es geht darum, ob die Urabstimmung finanziert werden soll.
Es gibt Unstimmigkeiten dazu, ob es sich hierbei um einen Finanzantrag handelt. Sophie sei der Meinung, dass es keiner ist.
Es wird abgestimmt und angenommen.
21:29 Uhr
TOP 7 Personalien Medienausschuss
Der Medienausschuss hat getagt und auf der letzten Sitzung einen neuen Vorsitz sowie einen stellvertretenden Vorsitz gewählt: Emil und Angelina wurden erfolgreich in die beiden Rollen gewählt.
Jetzt müssen diese bestätigt werden.
Die Mehrzahl der StuPist*innen stimmen zu, somit sind Emil und Angelina bestätigt.
21:30Uhr
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
Hannes ist Teil der studentischen Wahlleitung und geht jetzt nach vorne.
Heute Morgen sei die Wahl mit kurzer Verzögerung gestartet und laufe jetzt noch bis Freitag um 12:30 Uhr.
Hannes stehe den StuPist*innen bei allen Unklarheiten Rede und Antwort.
Nico bedankt sich für die ganze Informationskampagne. Die habe er letztes Jahr etwas mau gefunden. Diesmal sei er an jeder Ecke an Werbung vorbeigekommen. Das fände er gut.
“Das hat mir dieses Jahr einfach sehr gut gefallen.”
Nico
Simon möchte noch anmerken, dass Flyern in den Unigebäuden verboten sei, aber es in diesem Gebäude Flyer von einer gewissen “Gruppierung” gegeben habe.
Unkommentiert geht es weiter mit dem nächsten TOP.
21:33 Uhr
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
Sophie spricht sich dafür aus, jetzt erstmal eine Pause einzulegen, weil die StuPist*innen aktuell etwas unruhig werden.
Pause bis 21:45 Uhr oder so – wird meistens ja doch länger 🙂
21:46 Uhr geht’s weiter. In der letzten Sitzung war das StuPa bis zum Antrag 9 gekommen, also machen wir jetzt mit Antrag 10: “Vegetarische Mensa” weiter.
VV-Antrag 10: “Vegetarische Mensa”
Sophie erkundigt sich nach Anmerkungen oder Fragen.
Jacob spricht die Nährwerttabelle an, die im Antrag erwähnt wird. Ich glaube, er möchte die Tabelle nicht komplett offen stehen lassen, um Menschen nicht zu triggern.
Nico schlägt vor, die Tabelle einzuklappen.
Marie schlägt vor, dass die Tabelle auch verdeckt vorliegen könnte, so dass die Tabelle bei Bedarf eingesehen werden kann.
Sophie bestätigt, dass man die Art und Weise der Umsetzung den Mensen ja offen lässt.
Felix erwähnt, dass sich ja auch mal dafür ausgesprochen wurde, die für jedes Gericht anfallenden CO2-Fußabdrücke ersichtlich zu machen, und das wohl in Arbeit sei. Vielleicht könne man dann die Nährwerte an der gleichen Stelle unterbringen wie diese Informationen.
Jacobs Vorschlag ist jetzt, “extern” als Attribut für die Tabelle im Antrag aufzunehmen.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt. Dieser wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Der gesamte Antrag wird nun abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
VV-Antrag 11: “Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule”
Felix hat Redebedarf. Er störe sich an der Formulierung, dass nur noch Vereine, Initiativen etc. “in die Beutel [gepackt]” werden dürfen.
Kurze Diskussion, ob dies ein redaktionelles Problem sei. Ist es anscheinend nicht und somit wird die Umformulierung zum Änderungsantrag.
Dieser wird angenommen.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.
Mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Antrag 11 angenommen.
VV-Antrag 12: “Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße”
Felix fragt sich, ob die Formulierung in den Beschlüssen generell dahingehend geändert werden sollte, dass bei allen Anträgen stehe, dass sich das Studierendenparlament und nicht mehr die Vollversammlung dafür ausspräche. Sophie erwähnt, dass sich darauf wohl auch schon geeinigt wurde und sie das beim Weitergeben aller Beschlüsse auch umsetze.
Felix hat einen Kommasetzungskommentar. Das sei aber redaktionell.
“Das ändert nichts am Inhalt.”
Sophie
Es gibt keine Änderungsanträge.
Weiter mit der Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.
VV-Antrag 13: “Soziales Engagement”
Es gibt weder Redebedarf noch Änderungsanträge…
…oder doch: Lukas fragt, ob nicht ein spezifisches AStA-Referat festgelegt werden müsse. Es steht im Raum, dass sich das Referat Soziales damit beauftragt wird. Robert spricht sich dafür aus (in Hannas Abwesenheit).
Schließlich trägt der Antrag “Sozial” schon im Titel.
Dieser Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Henry möchte nochmal umformulieren. Er finde es nicht so gut, dass sich der AStA damit auseinandersetzen soll. Es gebe schließlich auch andere Initiativen, auf die aufmerksam gemacht werden könne.
Lukas stimme an sich zu, meint aber zu glauben, dass sich in der VV darauf geeinigt wurde, als Studierendenschaft einen neuen Beitrag für soziales Engagement in der Stadt zu schaffen.
Ein Handy klingelt, irgendein Song mit schlechten Lautsprechern – sorry, aber nie ein guter Klingelton in der Öffentlichkeit.
Nico verstehe es so, dass geguckt werden solle, ob sich einem aktuellen Projekt angeschlossen werden könne oder ein neues ins Leben gerufen werden soll.
Lukas versucht, zu konkretisieren, hat aber auch Schwierigkeiten. Irgendwie sind sich alle unsicher.
“Mir fehlen die Worte heute Abend, tut mir leid.”
Lukas
Der Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird mit drei Enthaltungen einstimmig angenommen.
VV-Antrag 14: “Dein Pfand rettet Leben”
Lukas fragt nach, ob es nicht eine Hochschulgruppe gab oder gibt.
Kurzer Austausch über den Bestand der UNICEF-Hochschulgruppe. Kevin stellt klar, dass diese auch derzeit aktiv sei.
Der Änderungsantrag besagt nun, dass die im Antrag genannte Hochschulgruppe geändert werden soll.
Sowohl der Änderungsantrag als auch der generelle Antrag werden angenommen.
VV-Antrag 15: “Förderung von Mental Health an der Universität”
Es gibt keine Redebeiträge und Änderungsanträge.
Direkt weiter mit der Abstimmung.
Dieser wird mit 4 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen angenommen.
VV-Antrag 16: “FLINTA*-Only Öffnungszeiten für das Fitnessstudio des Hochschulsports”
Lukas möchte dies auch gerne einem AStA-Referat zuordnen und schlägt das Referat für Soziales vor.
Schnell ist aber klar, dass eigentlich das AStA-Referat für Veranstaltungen zuständig wäre. Dies wird nun zum Änderungsantrag.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Marie schlägt vor, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Hat der AStA vielleicht einen Vorschlag für ein Datum?
Bennet aus dem AStA sagt dazu, dass eine Beschlusskontrolle frühestens im Mai stattfinden könne.
Das nimmt Marie etwas widerwillig hin.
Emil schlägt vor, das auf die erste ordentliche Sitzung der neuen kommenden StuPa-Legislatur zu setzen, wie bei Anträgen zuvor auch schon. Das wird so übernommen.
Dieser Änderungsantrag wird auch angenommen.
Ohne weitere Änderungsanträge geht es weiter zur Endabstimmung.
“Ich habe genauso Wortfindungsschwierigkeiten wie Lukas vorhin.”
Sophie (StuPa-Präsidium)
“Liegt am Raum.”
Lukas
Der Beschluss wird angenommen, mit drei Gegenstimmen.
VV-Antrag 17:„Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“
Kein Redebedarf.
Sophie schlägt vor, das AStA-Referat für Ökologie damit zu beauftragen.
Marie wünscht ebenfalls wieder eine Beschlusskontrolle zur nächsten ersten ordentlichen StuPa-Sitzung und die beiden Punkte sollen im selben Änderungsantrag abgestimmt werden.
Sophie überlegt nun, diese beiden Punkte zu einem Änderungsantrag zusammenzuschließen.
Dies wird so gemacht.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Die Endabstimmung ergibt die Annahme des Antrages 12.
VV-Antrag 18: „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“
Nico wünscht sich auch hier jemanden, die*der damit beauftragt wird, aber weiß nicht, in welches AStA-Referat das rein fallen würde.
Es wird sich auf den AStA-Vorsitz geeinigt.
Nico möchte auch gleich eine Beschlusskontrolle hinzunehmen – nur wann?
Robert sagt, dass er ja schon bei der nächsten Sitzung etwas dazu sagen könnte, aber vielleicht doch auch nochmal später.
Es wird sich auf die erste ordentliche Sitzung der kommenden Legislatur als Beschlusskontrolle geeinigt.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht und die Endabstimmung des Antrags führt zu seiner Annahme.
whoooooooooooooooop, alle VV-Anträge geschafft!!1!
Felix habe das bei den Berichten vergessen, aber bei einer Sitzung eines Aufsichtsrates oder so wurden zwei hochschulöffentliche Beschlüsse getroffen. Diese werden kurz von Felix ausgeführt.
Es ging unter anderem um den Semesterbeitrag, der zum nächsten Wintersemester um 10 € erhöht werden soll.
“Sehr, sehr schade”
Sophie zur Beitragserhöhung
Felix weist darauf hin, dass man zu diesen öffentlichen Sitzungen auch sehr gern kommen kann, das würde den Sitzungen sehr helfen.
Marco möchte noch etwas zu seinem Antrag sagen. Kurze Diskussion, ob das nun geschieht.
Christoph öffnet fix das Dokument dazu.
Sophie bittet darum, dass Marco vor allem die Dringlichkeit seines Antrages begründet.
Marco erklärt, dass es bei der letzten Sitzung Diskussionen beziehungsweise Empörung gab, weil einige Professor*innen sich über die ausfallenden Lehrveranstaltungen bei der Vollversammlung beschwert haben.
Sein Antrag diene unter anderem dazu, der Empörung Gehör zu verschaffen.
Marco hat dafür auch schon mit einigen Stellen gesprochen.
Nun ist die Frage von Sophie, ob dieser Antrag wirklich dringlich ist, oder ob dieser Antrag auch bei der nächsten Sitzung gestellt werden kann.
Rein theoretisch könne man das auch nächste Woche machen.
Aber Marco sehe es nicht, warum dieser Antrag aber nicht auch einfach heute schon besprochen werden kann.
Nach kurzer Einlage von Felix zum ganzen Verfahren, stellt Marco einen GO-Antrag zum Einschub eines neuen TOPs zur Abstimmung über dien Einschub von Marcos Antrag als neuen TOP.
Es gibt formale Gegenrede und auch inhaltliche. Daher wird darüber abgestimmt, ob ein neuer Tagesordnungspunkt eröffnet werden soll. Es wird sich dagegen ausgesprochen, also wird der Antrag nächste Woche besprochen.
Tom lädt konkret zu den Langen Nächten des Lernens ein. Die Termine stehen bereits fest (31.01. und 28.02.). Da die Organisation und Umsetzung viel Arbeit seien, freue er sich, wenn Leute auf sie zukommen würden und für eine Schicht helfen könnten. Kaffeekochen, Aufschneiden von Obst und Gemüse und kleine Hilfestellungen für die Studis würden beispielsweise zu den anfallenden Aufgaben gehören, die man übernehmen kann. Das Ganze geht jeweils bis nachts um 4 Uhr (die Schichten gehen aber jeweils über ein paar Stunden und nicht über die ganze Nacht).
“Ihr seht, die Personalstärke muss da schon ein bisschen stärker sein als drei Leute vom AStA.”
Tom
Sophie erklärt noch etwas zur neuen Geschäftsordnung des StuPas, welche ab der nächsten Sitzung gilt.
Bei den nächten beiden Sitzungen soll ein bisschen was zu der FINTA*-Liste ausprobiert werden. Das Präsidium würde vorschlagen, dass alle StuPist*innen bis zur nächsten Sitzung ihnen schreiben, ob sie in die FINTA*-Liste oder in die gemischte Liste eingetragen werden möchten.
Alternativ könnte man die präferierte Redeliste auch auf der Anwesenheitsliste, die bei jeder Sitzung ausliegt, vermerken. Dafür müssten damit aber alle einverstanden sein, da diese Info dann einsehbar wäre.
Felix möchte noch etwas zu Tom von vorhin ergänzen. Zum vorherigen Punkt gibt es keine Wortmeldungen mehr.
Felix möchte vorschlagen, dass eine Art Schichtplan erstellt werden könnte zur nächsten Sitzung, damit die Hilfe etwas konkreter angeboten werden könne.
Tom stimmt da auch zu, das könne er gern machen.
Sophie hat noch ein paar terminliche Anmerkungen:
Die Uni macht mit verschiedenen Partner*innen eine Kampagne gegen Rassismus. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag, den 13.01., um 14:30 Uhr auf dem Markt.
*Lautes Geklopfe*
Um 22:30 Uhr wird die Sitzung geschlossen.
Wir wünschen euch zuhause am gemütlichen Bildschirm einen schönen Abend und eine tolle Woche.
Vor zwei Wochen fand die 1. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments der 33. Legislatur statt. Wer die Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurze Zusammenfassung: Es wurden verschiedene Referate des AStA besetzt. Es gibt zum Beispiel wieder einen Referenten für Antifaschismus und politische Bildung, aber auch für Fachschaftsfinanzen. Die AStA-Struktur und ein Antrag zum Bürgerentscheid, der am 18.6. ansteht waren auch Thema der Sitzung. Damit gibt es für die 2. ordentlichen Sitzung keine Hürden mehr zu nehmen. Wie immer geht´s um 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6los.
Das Druckensachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – Ein kräftiges “Hallo” in die Runde TOP 2 Formalia – Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt TOP 3 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt ihr eure Sorgen und Wünsche loswerden. TOP 5 Finanzanträge –5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald – Thetis, Stubber und Baba Jaga lechzen nach neuem Equipment. -5.2 Naturschutz Kompaktseminar – Der Lamarck-Zirkel plant ein mehrtägiges Seminar auf Hiddensee. Es wird sehr biologisch zugehen. TOP 6 Jahresabschluss der Studierendenschaft 2022 – Es steht der Jahresabschlussbericht der Studierendenschaft an. Die BWLer*innen wird es freuen. TOP 7 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 TOP 8 Wahlen AStA – Es stehen wieder Wahlen im Hause AStA an. Wie immer findet ihr die Links zu den Stellenausschreibungen bei den Referatstiteln hinterlegt. –8.1 Referatsleitung Veranstaltungen & studentische Kultur – Es gibt eine Bewerbung. –8.2 Referent*in für Digitales – Es gibt keine Bewerbung. Schade 🙁 –8.3 Referent*in für Hochschul- & Innenpolitik – Es gibt auch hier eine Bewerbung. -8.4 Referent*in für Internationales & Antirassismus – Es gibt auch hier jemanden, der sich bewirbt. –8.5 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit – Eine Bewerbung liegt auch hier vor –8.6 Referent*in für Soziales & Gleichstellung– Ebenso hier. –8.7 Referent*in für Studium, Lehre & Lehrer*innenbildung – Auch dieses Referat erfreut sich einer Bewerbung. TOP 9 Antrag Aufklärungen zum Bürger*innenentscheid durch die Universität Greifswald – Die Uni soll dazu bewegt werden über den anstehenden Bürgerentscheid am 18.6. zu informieren. TOP 10 Antrag Wohnungsnot und Kultursterben in Greifswald – Ein spannender Antrag. TOP 11 Antrag Umfrage zu queerem Leben im universitären Raum – Umfragen können auch lehrreich sein. Das ist zumindest das Ziel dieses Antrages. TOP 12 Bestätigung AG-Vorsitzende– Die Vorsitzenden der AG SHA sollen durch das StuPa bestätigt werden. TOP 13 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) – Die Pflegewissenschaften wollen endlich in die Fachschatsrahmenordnung. Mit der zweiten Lesung sind sie dem ein Stück näher. TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – Ein Überbleibsel der letzten Legislatur, zumindest jetzt in zweiter Lesung. TOP 15 Aufwandsentschädigungen – Es klimpern die Kassen. Die Aufwandentschädigungen sollen beschlossen werden. TOP 16 Sitzungstermine Legislatur – Die nächsten Sitzungstermine sollen festgelegt werden. Hoffen wir auf eine Gutes. TOP 17 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr könnt es nicht erwarten, bis dieser Ticker losgeht? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Hallo und ein herzliches Willkommen an alle Anwesenden und alle, die diesen wundervollen Ticker mitlesen. Es steht die zweite ordentliche Sitzung an. Es gibt einige spannende Punkte auf der Tagesordnung. Zu unserer liebsten dienstagabendlichen Beschäftigung haben sich auf der Seite des Tickers heute zusammengefunden: Adrian, Jan-Niklas, Juli und Clara. Außerdem sind Caro und Niklas, unsere liebe Medien-GeFü, dabei.
20: 20 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie begrüßt die Runde.
24 StuPist*innen sind an Board und somit sind wir beschlussfähig. Klopfen und Juhu.
Das Protokoll wird mit einer Enthaltung angenommen und auch für die Tagesordnung wird keine Änderung angebracht.
20:23 Uhr
TOP 3 Berichte
TOP 3 beginnt mit dem Bericht des Präsidiums und das berichtet von Planung sowie der Einrichtung des Büros.
Die Medien bringen eine Anmerkung zu ihrem Bericht vor. Da der Medienausschuss dem StuPa gegenüber keine Berichtspflicht hat, ist es Caro wichtig, anzumerken, dass es in der Chefredaktion des webmoritz. einen Wechsel gab. Unsere liebe Schlaura hat ihr Amt niedergelegt und Jan-Niklas hat ihre Position übernommen.
Der AStA hat ihrem Bericht nichts hinzuzufügen, berichtet aber dann doch von der Finanzierung der Heimathafenkampagne. Es wäre aus Sicht des AStAs wünschenswert, wenn der Merch ökologischer gestaltet werden würde.
Bjarne hat 3 Punkte für uns. Er schlägt vor, diese nacheinander abzuarbeiten.
Er fragt, ob der AStA über die Hochschulinformationstage berichten kann. Robert hat das Gefühl, dass der AStA und die Informationstage bei den Besuchenden immer gut angekommen sind. Der Infostand sei sehr positiv angekommen. Er freut sich auf die künftigen Studierenden, denn er meint, dass das viele ambitionierte, engagierte Menschen waren.
Der zweite Punkt von Bjarne bezieht sich auf das Gespräch mit Dr. Wief. Was war das Ergebnis des Gesprächs?
Beide Etage gehen wohl an den AStA, da diese sich darum kümmern. (keine Ahnung was der Kontext war)
Wie können wir garantieren, dass wir das universitäre Fehlverhalten nicht als Studierendenschaft ausbaden können?
Wie das gehen kann, ist eine Frage, die auch Robert und den AStA beschäftigt. Der AStA erfährt nur, welche Konten von welchen Instituten im Minus sind.
Drei Institute sind im Minus. Es stand mal im Raum, dass die Studierendenschaft dieses Minus ausgleicht. Davon ist Robert aber nicht so begeistert. Er schlägt vor, dass eine Umverteilung stattfindet, beziehungsweise dass eisern gespart wird, bis die Institute im Plus sind.
Bjarne ist ein großer Fan der Umverteilung und er schlägt vor, sich zukünftig daran zu orientieren. Er fragt außerdem, wie grad der WSP-Mittel-Stand ist.
Robert antwortet, dass wir nichts mehr haben, was wir zuordnen können, da die Abrechnung erst am 01.07. wieder erfolgt. Sie befinden sich in einem Höflichkeitsrahmen – WSP-Anträge, die dringend sind dürfen noch angenommen werden, allerdings müssen alle Anträge bis Juli warten.
Es klopft ganz misteriös an der Tür. Waren aber nur ein paar Zuspätkommer und nicht der Weihnachtsmann. Es waren dann doch eine AStA Referentin und der Mensch vom Mensa-Club. Herzlich Willkommen.
Um auf das Thema zurückzukommen sagt Robert, dass der AStA dringende WSP Anträge noch annehmen kann aber keine großen Mittel mehr übrig hat. Anweisungen sollen im Juli rausgehen. Robert redet einfach direkt weiter, es geht um die FSR Veranstaltung. Er sagt das sei alles in Planung und wir werden auf dem Laufenden gehalten.
Lukas hat auch mehrere Punkte anzumerken: Erstens möchte er zur Finanzierung der Heimathafenkampagne wissen, wie es mit der künftigen Beteiligung der Uni an der Kampagne aussieht. Diese soll nicht im größten Anteil von der Studierendenschaft mitfinanziert werden müssen.
– was hat Robert geantwortet? :(( keine Ahnung. Bitten wir zu verzeihen, wir sind etwas dezimiert 🙁
Der zweite Punkt, den Lukas anspricht, sind die Kriterien und ob diese existieren, nach welchen die WSP-Mittel aufgeteilt werden.
Der AStA hat vor, eine Zusammenarbeit anzugehen.
LKS irgendwas lala
Lukas’ letzter Punkt. Wie lief die Einarbeitung der neuen Referate? Robert hat das etwas an Chrissi? outgesourced. Chrissi meint jedoch, dass diese bis jetzt sehr kompetent wirken.
Die moritz.medien packen die Snacks aus, das Buffet ist eröffnet.
Emil äußert sich zum Finanzschlüssel bezüglich der WSP-Mittel. Robert merkt an, dass dieser Schlüssel zu unserer Gunsten angepasst wird, die schwindende Zahl der neuen Studis in Greifswald trotzdem ein Problem ist und es noch an vielen Stellen hapert.
Man merkt, dass sich viele Erstis nicht ummelden, bzw. weniger als vorher. Man merkt, an welchen Stellen diese fehlenden WSP-Mittel fehlen.
Felix merkt an, dass es irgendwann vielleicht was anderes als Sattelschoner. Zudem regt er zwischen den Zeilen einen neuen Werbeclip an, da der alte schon 10 Semester alt sei. Die armen neuen Studis. ;(
“Ich halte wenig davon, jetzt zu sagen: “Make Greifswald great again.”
Felix (Stupist)
Es gibt seit ein paar Monaten einen StuPa-Beschluss, bei welcher die LKS wahrnimmt, dass “die in Greifswald” das ganz gut machen (was eigentlich)
Robert fände es effizienter, mit einem Ruck auf uns aufmerksam zu machen und mit einer lauteren Stimme zu treffen. Felix ist der Meinung, dass ein frühzeitiges Kommunizieren sinniger wäre. Aufmerksam auf die HoPo sollte man immer machen, um Transparenz zu schaffen und anzuregen, dass in der HoPo nicht nur langweilige Beschlüsse gefasst werden.
Rostock hat in der Vergangenheit einige Aktionen für Erstis veranlasst und diese dann als LKS-Aktion für alle Studierenden angegangen. Warum wird sowas auch nicht in Greifswald gemacht und “wir haben auch etwas, womit wir uns brüsten können” (nicht wortwörtlich)
“Die Trunstuten in Rostock kriegen nichts hin, aber hier in Greifswald haben wir ein Semesterticket beschlossen”
Felix (Stupist) zur Anregung auf die Möglichkeiten der HoPo aufmerksam zu machen.
Zugegeben, das wäre schon nice, wenn der AStA sich später mal dafür auf die Schulter klopfen könnte. Robert merkt aber an, dass aktive und öffentlichkeitswirksame Zuarbeit zu diesem Erfolg schon mal ein schönes Ziel wäre. Robert findet Informieren gut. Felix moniert aber, dass dies nicht geschieht.
Sophie bittet darum, Zwiegespräche zu unterlassen.
Robert sieht die LKS zusammen mit dem AStA in der Verantwortung, dass dieses Thema groß gemacht wird und mehr darauf aufmerksam werden.
Christina möchte noch bewerben, dass am 06.06. direkt vor der nächsten StuPa Sitzung die AG 24-h-Vorlesung stattfindet und dass dort die letzten Schritte geplant werden.
Es wird erneut um Unterstützung bei den circa 34 Programmpunkten an dem Tag gebeten und auch beim Catering kann man gern mithelfen. Meldet euch gern bei Krissi, die 24-h-Vorlesung ist immer eine tolle Sache!
Sie würde sich freuen, wenn mehr als nur die Menschen in der HoPo-Bubble darauf Lust haben.
Zum Aktkalender braucht es außerdem noch Modellstehende und Fotografierende.
Sie hat einige FSRs getroffen und sich über aktuelle Projekte ausgetauscht und geschaut, wie dort unterstützt werden kann.
Lukas möchte von Krissi Infos darüber erhalten, welche FSR sie kürzlich besuchte und mit welchem Grund. Sie führt ein paar Beispiele aus und möchte sich gern vor Ort erkundigen, was die FSR aktuell so benötigen und wo sie behilflich sein kann.
Bjarne bedankt sich für ihr Engagement trotz ihres Wechsels in die AStA-Geschäftsführung.
Er interessiert sich jedoch auch für Berichte der SKL und …
Die SKL und einem anderen Gremium. Ist aber auf dem Weg zu uns untergegangen.
Ihr ist wichtig, dass die neue SKL berichtspflichtig wird.
Pult? Sie meint wohl das GULB (Greifswalder Universitätszentrum für Lehrer*innenbildung) dangge <3
Dort gibt es auf jeden Fall gerade keinen Vorsitz. Intern wird sich die Frage gestellt, ob die Veranstaltung nicht studierendenfreundlich sind.
Jeden Mittwoch gibt es Workshops zu Themen der Lehrer*innenbildung (für alle Studierenden)
In der Zukunft ist auf jeden Fall Ziel, dass Leute aus dem GULB im StuPa präsent sind und berichtspflichtig sind.
Felix stelt eine Frage zum Bericht von Josi: Irgendwas in Richtung eines Statements bezüglich einer internationalen Uni. Jo. Es geht einiges unter. Der AStA macht anscheinend gerne Redebeiträge unter sich. 🙁 Aber zurück zur Sache.
Ein solches Projekt befindet sich in Arbeit.
Bennets Bericht: Er hat dazu nichts hinzuzufügen. Lukas fragt, wie es in der Vorbereitung der nächsten anberaumten Vollversammlung aussieht. (Das wird auch ein nices Event, freu mich schon whoop) Clara ist schon echt euphorisch.
Die Vorbereitung läuft. Bennet fragt nach Menschen, die gerne helfen möchten. Anscheinend besteht noch Bedarf.
Er freut sich in der Planung auf engagierte Hilfe. Falls ihr Lust darauf habt, könnt ihr euch gerne bei Bennet melden und er bemüht sich binnen drei Tagen zu antworten.
Henry fragt nach dem KI-Workshop am 23. Mai. Bennet war als Vertertung für Tom vor Ort
Es geht darum, dass man sich über das Potenzial und die Gefahren im universitären Kontekt austauscht. Insbesondere soll eine neue Selbstständigkeitserklärung für Hausarbeiten ausgearbeitet werden soll.
Tom kann leider keine Änderungen zu seinem Bericht einbringen, da er auf Exkursion ist.
Marie gibt durch, dass sie als seine Vertretung einspringt und man sich per Email an ihn wenden soll. Er antwortet ab Montag. Marie selbst hat nichts hinzuzufügen.
Marie ist als nächste dran. Zu ihrem Bericht gibts weder Änderungen noch Fragen.
Aliya hat 2 Sachen:
Die Studi-Clubs haben vor, jeweils eine Person einzustellen, welche irgendeinen blauen Zettel fertig machen und damit sich bei iwas anmelden. Ist wieder untergegangen, kann aber auch sein, dass ich taub werde oder alt.
Im Bericht zur Software der Lastenfahrräder. Das findet über mehrere externen Seiten statt. Ihr ist aufgefallen, dass man das auch in der Groupware organisieren kann.
Felix’ Frage bezieht sich auf die LaRa-Software. Die Stadt, die STRAZE und andere Stellen in der Stadt würden diese ja bereits nutzen und ob man sich mit denen nicht zusammentun könnte? Die Idee mit der Lösung über Groupware, die Aliya vorgeschlagen hatte, wäre aber auch gut.
Aliya bestätigt. Sowohl Studierende als auch Mitarbeiter*innen der Uni haben Zugriff auf die Groupware und das Ganze wäre kostenlos. Hört sich doch gut an.
Lukas ergänzt, dass die Lastenfahrräder nicht mehr dafür verantwortlich sind (?) und die Stadt auch das Buchungssystem nicht mehr verwalten würde.
Aliya antwortet irgendwas, was ich nicht verstehen kann. Zu unseren Ohren haben wir uns ja schon geäußert.
Auf jeden Fall geht es um das Festival contre de la racisme.
Es gibt wohl sowas wie freien Eintritt in die Studiclubs der Wahl am Ende des Tages. Sehr geil!
Emils Frage an Henry: Macht es dir Spaß? Er bejaht.
Erstmal geht es darum, die Studierendenschaft über den Bürgerentscheid zu informieren und was es damit auf sich hat. Bjarne fragt auch in Richtung des Zeitplans und des nahenden Termins. Da aber die Kampagne größtenteils online stattfinden soll, hat sich seine Frage erübrigt.
Es könnte sein, dass, wenn das Ergebnis da ist, gerade vorlesungsfreie Zeit ist und dann niemand da ist.
Felix hat eine weitere Frage: Die “drei Expert*innen, beziehungsweise die Gurkentruppe” aus der Bürgerschaft habe ja gerade eine Aktion mit den Turnhallen am Laufen. Er weist auf die Grenzen des Rechtlichen hin und bittet darüber, auch diesbezüglich aufzuklären.
Die Informationskampagne, die sich an die Studierende richtet, soll genau das beinhalten und auch auf Konsequenzen hinweisen.
Henry ist der Ansicht, dass das ganze auf jeden Fall mit erheblicher Verwirrung auf Seite der Initiator*innen handeln muss im Kontext der Kommunalpolitik. Die raffen das wohl nicht ganz.
Liebe Menschen des Bürgerbegehrens MV,
Dies ist keine Meinung von uns. Bitte keine Beschwerde an den Bundespresserat.
Danke!
Aber weiter gehts:
Bjarne (oder?) (wir sind unsicher) kann sich erinnern über die Tatsache, dass es in der Vergangenheit schwierig war, einen Ort zu finden, an welchem die Lastenräder repariert werden können.
Kris (das war nicht Kris/ bei uns herrscht Uneinigkeit, wer gesprochen hat) meint, dass es mittlerweile diesen Ort gibt. Hoffentlich sind die Räder wieder bald alle in Schuss. Dann sehen Greifswalds Straßen bald so aus:
Lukas erklärt Kris nochmal, wie AStA korrekt geschrieben wird. (seriously?)
Wie sieht es aus mit dem Konzept der Lastenräder. Chris sieht ein, dass dieses noch weiter ausgearbeitet werden muss, jedoch wird daran bereits gerarbeitet.
Ein mittellautes Gähnen steht im Raum. Sophie: “Jetzt schon?”
Jada hat keine Anmerkungen.
Es wird die Frage gestellt, ob sich der Migrantenbeirat auch über den Bürgerentscheid positionieren wird.
Der Migrantenbeirat ist unter der Aufsicht der Stadt, das heißt, dass der Bürgermeister,bzw. die Pressemitteilung der Stadt die Informationen weiterträgt.
Zur Zeit gibt es Sorgen, Kitaplätze zu finden, es gibt Probleme mit Diskriminierungen. Auch der Bürgerentscheid wurde besprochen. Alle Thematiken kann Jada hier nicht aufzählen, das wären einfach zu viele. Der Tag war lang für Jada und Sophie weist darauf hin, dass der Tag noch länger werden wird.
Jada stockt ab und zu: “Der Tag ist einfach sehr lang”
“Der wird auch noch länger”, wird vom Präsidium eingeworfen.
Leider verliert Jada dann auch noch genau dann den Faden, als er etwas Positives hervorheben möchte. Schade. Ne schöne Neuigkeit hätten wir in dieser leicht angestrengten Stimmung um 21:10 Uhr ganz gut gebrauchen können.
Jada plant aktuell das Festival Contre de la racisme. Wie ist dort der aktuelle Stand? Und inwiefern sind dort andere AStA-Referent*innen bei der Planung beteiligt?
Er ist etwas enttäuscht, dass die Zusammenarbeit nicht so gut funktioniert. Aber er glaubt, dass er viel von der Organisation vom letzten Jahr gelernt hat, was er nun nutzen konnte.
In Bezug auf die zweite Frage ist es so, dass er das Meiste alleine organisiert hat. Er achtet jedoch darauf, dass auch andere Gremien einen Teil der Arbeitslast übernehmen. Das funktioniert so semi.
Bis jetzt war die Rückmeldung ganz positiv.
Weiter geht es mit Hanna. Zu ihrem Berichts gibt es nichts zu ergänzen.
Lukas spricht “ganz ganz großes Lob” an Sophie aus. Klopfen im Raum.
Damit sind wir mit den AStA-Berichten durch. Sophie fragt nach weiteren Berichten.
Bennet weist darauf hin, dass der StuPa auch seine AGs und Ausschüsse präsentieren muss.
Emil möchte dazu noch ein Frage loswerden: Muss jeder Ausschuss jetzt mündlich oder schriftlich Bericht abgeben?
Es muss nicht schriftlich berichtet werden, es kann auch hier mündlich passieren.
Emil merkt an: Der Medienausschuss habe sich erfolgreich konstituiert. Ein Erfolg, weil man das nicht für alle Ausschüsse behaupten könnte.
Niko berichtet über die AG-SHA. Diese hat sich ebenfalls konstituiert und auch schon einen Plan, welche Satzungen überarbeitete werden sollen.
Etwa in zwei Wochen fangen sie an, die Satzung der Studierendenschaft zu überarbeiten.
Lukas merkt nochmal an, dass es toll wäre, wenn auch alle zu den Sitzungen kommen würden, das wäre gestern nämlich nicht der Fall gewesen.
“Ich glaube, es wissen auch alle, wer angesprochen ist.”
Lukas (Stupist)
Es gibt keine weiteren Berichte. Der TOP wird geschlossen.
21:14 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es geht darum, dass alle Dokumente an einem Ort einsehbar gemacht werden soll, bzw. in einem Dokument.
Jada bittet im Namen von Hennis darum, dass noch vier Leute beim Aufbau des Markts der Möglichkeiten im Rahmen des morgigen dies academicus zum Helfen vorbeischauen.
Die meisten sollten ja morgen Zeit haben.
Ab 10 Uhr werden Helfer*innen gesucht. Also wenn jemand nichts vor hat, jetzt wisst ihr, was ihr machen könnt.
Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es nicht.
21:15Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Zuerst hat Bjarne eine Frage.
Bjarne hätte gern eine frage ans Finanzteam gestellt, da das aber nicht mehr anwesend ist, stellt er die Frage stattdessen in den Raum:
Wieviel Geld ist denn noch da für Finanzanträge?
Bjarne – will wissen, wo das Geld ist
Bjarne sagt, dass er glaubt zu wissen, dass nicht mehr so viel Geld zur Verfügung stand.
Es wird geantwortet, dass Tom dazu eventuell in seiner Stellungsnahme etwas geschrieben hat.
Felix schlägt vor, erst die Anträge vorzustellen.
-5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald
Die Antragsteller*innen werden kurz nach vorne gebeten.
Nach einer kurzen Vorstellung (Sie ermöglichen Studierenden in Greifswald das Segeln zu lernen. Dazu gibt es auch diverse Scheine, es ginge aber auch ohne. Das macht bestimmt mega viel Spaß und dieses Angebot soll so günstig wie möglich zur Verfügung stellen. Deshalb machen sie die meisten Arbeiten an den Booten selber) bitten sie um Hilfe.
Die Projektförderung des AStAs soll hier gern zum Einsatz kommen. Es gäbe drei Boote (mit funny Namen), bei denen Reparaturen und Überholungen angesetzt werden könnten.
Der Haushaltsausschuss ist noch nicht konstituiert, weil bei der konstituierenden Sitzung nicht genügend Leute da waren. Trotzdem sollen die Mitglieder gerne etwas zu diesen Anträgen sagen. Lief wohl nicht so gut beim Haushaltsausschuss.
Bjarne wiederholt seine Frage:
Wieviel Geld ist denn noch da?
Bjarne – bleibt hartnäckig
Das könne Krissi leider nicht beatworten, sie führt allerdings aus, woher die Gelder kommen würden.
Sie leitet von Tom weiter, dass alle aktuell anstehenden Anträge noch finanziert werden können.
Sophie ergänzt, dass absehbar ist, dass die Studiclubs ihre Mittel wahrscheinlich nicht aufbrauchen werden.
Demnach dürfte es dort nicht an Mitteln fehlen.
Lukas dankt den beiden Anwesenden für ihr Engagement. Dann fragt er, ob der ASV zum Hochschulsport gehöre und außerdem, ob auch andere Menschen als Studis Mitglieder im Verein wären.
Lukas möchte weiterhin wissen, ob die finanziellen Pläne der Clubs angefragt wurden, denn er möchte nicht einfach über die Studiclubs hinweg entscheiden.
Der ASV sei ein unabhängiger eigener Verein, der nicht an den Hochschulsport angegliedert ist. Es sind nicht nur Studierende Mitglieder, sondern auch eine nicht verachtenswerte Menge an älteren Damen und Herren. Für die Studis solle das Erlernen des Segelns aber besonders günstig zu ermöglichen sein. Aktuell seien rund 22 Studierende aktiv in der Ausbildung (das sind immerhin doppelt so viele wie vom Hochschulsport im Segeln ausgebildet werden). Naja vielleicht bekommt man ja auch doppelt so viel Leistung.
Niko möchte auch nochmal die Frage in den Raum werfen, was passieren würde, wenn der Antrag abgelehnt werden würde.
Sie müssten dann andere Wege finden, weil sie diese Dinge nunmal brauchen.
Studis zahlen dort – bei diesem Segelverein – einen recht geringen Jahresbeitrag und das soll am besten auch soll bleiben.
Bjarne empfindet den Antrag als ehemaliger Vorsitz des Haushaltsausschusses als förderwürdig und förderfähig, außerdem sinnstiftend. Er merkt an, dass wir als StuPa uns für den Antrag einsetzen solten.
Allerdings möchte er eine Antwort haben, woher denn das Geld kommen soll.
Es würde wahrscheinlich von den Clubs kommen, weil das Geld vom Radio schon verplant ist.
Tom steht auch schon mit den Clubs in Kontakt.
Lukas würde das ganze sehr gerne unterstützen, sieht allerdings einen Konflikt in der Verplanung der Mittel, die bereits den Clubs zugesichert werden.
Er hätte sich von Seiten des AStAs dahingehend eine bessere Vorarbeit gewünscht. Auch jetzt im Moment kann man leider nicht mit Marie oder Tom sprechen, da sie nicht anwesend sind.
“Ich hab fast schon befürchtet, dass es Finanzfragen gibt und Tom ist nicht da, aber naja.” (Präsidium)
(Tom, du wirst hier schmerzlich vermisst) Schöne Grüße an der Stelle.
Dass Tom den Antrag für förderwürdig und förderfähig hält, ist in erster Linie eine Formalia, und bedeutet noch keine konkrete Entscheidung. Die Entscheidung muss im StuPa getroffen werden.
Felix fragt, ob Aliya, als Clubmitglied, weiß, ob tatsächlich mit den Clubs gesprochen wurde.
Aliya antwortet, dass es bei der letzten Sitzung, die aber schon etwas her ist, noch nichts gesagt wurde und ihr auch noch nichts zugetragen wurde.
Lukas stellt einen GO-Antrag, das Ganze auf in zwei Wochen zu vertagen. Bis dahin soll der AStA sich mit den Clubs austauschen.
Bjarne merkt an, dass GO-Anträge, Finanzanträge auf einen anderen Termin zu verschieben, auf einen begrenzt sind.
Lukas möchte lediglich den ersten Antrag des Segelvereins zu vertagen, den anderen haben wir ja noch nicht gehört. Klingt logisch.
Wir stellen fest, dass diese Sitzung eine lange wird. Daher eine Fleißbiene für alle Beteiligten.
Die Antragstellenden des zweiten Finanzantrages werden nach vorn gebeten.
Der Lamarckzirkel (benannt nach dem Dude von der Evolutionstheorie) ist ein loser Verein. In erster Linie veranstalten diese Vorträge und andere Sachen. Hört sich spannend an. Auf jeden Fall biologisch. Sieht dann hoffentlich so aus:
Der Plan ist, zwanzig Studis mitzunehmen aus allen möglichen Studiengängen, die was mit Nachhaltigkeit zu tun haben. Dort wird dann Landschaftspflege vorgenommen.
In der Zeit planen sie drei Tage in der Heide und drei Tage mehr Lehre oder so.
Das Seminar kann als Auslandsexkursion oder Halbtagsexkursion angerechnet werden.
Finanziell unterstützenswert seien sie aufgrund des fehlenden regelmäßigen Einkommens und der fehlenden Mitgliedsbeiträge und aufgrund des Engagements für den Naturschutz, das geleistet wird.
Ihre einzige Einnahmequelle sind Pflegeaufträge, ansonsten hat der Verein kein Einkommen.
Es wird gefragt, ob Studierende auch für die Exkursion Geld ausgeben müssen.
Verglichen mit anderen Auslandsexkursionen, liegt der Beitrag trotzdem unter den Beiträgen anderen Auslandsexkursionen.
Bjarne ist über die Stellungnahme des AStA-Referenten für Finanzen verwundert. Ausgerechnet hier zu sagen, dass kein Geld da sei und die beantrage Summe sei zu hoch, im Vergleich zum Eigenanteil der Studierendenschaft. Das findet Bjarne wunderlich und bittet diesbzeüglich um eine Stellungnahme.
Robert meint, dass sich das Justitiariat sich bei ihnen gemeldet hat, und es darum geht, inwiefern es sich um Flächen der Uni handelt.
Inwiefern sind die Flächen, die gepflegt werden, Teil der Uni? Ist das nicht der Fall, ist keine Förderung möglich.
Robert meint, dass ihm das so durch das Justitiariat mitgeteilt wurde, allerdings nicht als Stellungnahme.
Es sind wohl keine Flächen der Uni, sondern eines Vereins.
Zum Zeitpunkt der Sitzung war noch nicht klar, wie dieser Verein mit der Uni verbunden ist.
“Ich finde diese Argumentatiosnlinie komplett abstrus.” – Bjarne. “Dann dürfen wir dem Segelverein auch nicht mitfinanzieren, da diese auf fremden Gewässern segeln” -Bjarne
Er sehe hier einen sehr starken Zusammenhang mit der Universität.
Lukas findet auch hier, dass die Beschlusslage hier nicht eindeutig ist.
“Ja, keine Ahnung, wie ich mich hier entscheiden soll, um ehrlich zu sein.”
Lukas – unentschlossen
Tom wird an dieser Stelle schmerzlich vermisst.
Er würde das Ganze gerne ebenfalls vertagen.
Konsequenz einer Nicht-Förderung wäre, dass die Studis einen größeren Anteil am Projekt übernehmen würden, was das Ganze weniger attraktiv macht.
Das wäre sehr schade. 🙁
Frage aus dem Plenum: Gilt das Angebot für alle Studierenden?
Grundsätzlich gilt das Angebot allen Studierenden. DIe Zielgruppe ist jedoch die Studieredenschaft in den Naturwissenschaften ausgerichtet.
Ziel sei es aber, auch studiengangübergreifend Menschen anzusprechen – nicht nur die, die sowieso schon Bock auf sowas haben.
Die Exkursion soll aber schon in 3 Tagen stattfinden. Würde eine Nicht-Förderung bedeuten, dass das Projekt ins Wasser fällt?
Felix merkt an, dass er keine Stellungnahme des Justitariat sieht. Er sieht nicht ein, dass sich das Justitariat erst am selben Tag der StuPa-Sitzung meldet, um auf Probleme hinzuweisen und das auch nur mündlich.
Das Justiziariat wird aufgefordert sich zumindest schriftlich zu solchen Dingen zu äußern. Schöne Grüße an der Stelle ans Justiziariat.
Die Förderung würde ohnehin im Nachhinein ausgezahlt werden. Eine Nicht-Förderung würde allerdings bedeuten, dass die Ersparnisse des Vereins angegangen werden müssten.
Zwanzig Menschen seien Mitglieder – Robert wirft ein, dass es möglich sein sollte, die Kosten mit WSP-Mitteln zu decken, weil die Studierenden sich das als Exkursion anrechnen lassen können.
Felix möchte fragen, ob die Finanzierung über WSP-Mittel auch im Vorhinein nötig ist, so wie es bei der AStA-Finanzierung der Fall ist.
Robert sagt, dass es nicht möglich ist, WSP-Mittel im Nachhinein zu verteilen.
Er hat jedoch eine Übersicht, dass die Mittel zur Verfügung stehen und nicht irgendwelchen Studiclubs abgezogen werden.
Bjarne fordert dann hier und jetzt die Garantie dafür, dass das alles durchgezogen wird und nicht in irgendwelchen Referaten hängenbleibt. Alle AStA-Referate sollen sich für die Durchsetzung des Antrags einsetzen.
Robert sagt, dass die AStA-Geschäftsführung und das Präsidium sich damit ordentlich beschäftigen sollten.
Lukas würde auf das Vertrauen in den AStA setzen und hofft, dass das ganze noch durchgesetzt wird.
Er ist ebenfalls für die WSP-Mittel-Option, da so die Mittel keiner anderen Vereine angegriffen werden müssen.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte ohne Gegenrede.
Da offenbar Redebedarf zwischen den Antragstellern besteht, stellt er dann einen GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Fast wurde diese ohne Frage nach Gegenrede eingeleitet. Ein eindeutiges Stimmungsbild.
Robert bringt diesen Punkt ein. Der Jahresabschluss kann bei den Drucksachen gefunden werden.
Alle Fragen können schriftlich an Tom gestellt werden.
Es ist mucksmäuschenstill im Saal – ungewöhnlich.
Der Jahresabschluss ist der Universität bereits vorgelegt worden.
“Hier sind schrumpfende Rücklagen auch sehr sinnstiftend”
Bjarne – voller Lob
Es geht um eine Abstimmung über die Bestätigung des Jahresabschlusses.
Dieser wird einstimmig angenommen.
22:11 Uhr
TOP 7 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022
Sophie bringt den nächsten TOP ein.
DIe Gremien sollen entlastet werden. Es handelt sich um eine Formsache, die der Rechtssicherheit dient.
Es gibt keine Anmerkungen und Fragen.
Einstimmig angenommen. Das ging schnell.
22:11 Uhr
TOP 8 Wahlen AStA
Auf der letzten Sitzung wurden bereits die AStA-Strukturen neu begründet, deshalb müssen die Wahlen auch nochmal abgehalten werden.
Es wird vorgeschlagen, sowohl die Bewerbungen als auch Fragen an die Referate nacheinander im Block und die Endabstimmung am Ende einzeln durchzuführen.
Nachdem alle Bewerbungen einmal kurz vorgestellt wurden, begeben sich nun die Bewerber*innen nach vorne und stellen sich nacheinander im Block vor. Mittlerweile soll etwas Zeit eingespart werden.
Hier gibt es eine Bewerbung von Aliya. Es gibt keine weiteren Bewerbungen.
Hier gibt es eine Bewerbung von Aliya. Es gibt keine weiteren Bewerbungen.
Aliya ist 25 Jahre alt und studiert BWL auf Diplom.
Seit 2017 nennt sie Gwood ihren Heimathafen.
Sie ist Mitglied im Mensa-Club als zweiter Vorstand.
Außerdem engagiert sie sich ehrenamtlich bei der Stadt als Dolmetscherin.
Sie möchte sich vor allem mit den Lastenrädern beschäftigen und das Projekt zu Ende bringen – sprich ein Buchungssystem etablieren, welches die einfache Buchung der Lastenräder durch Studis und Mitarbeidende ermöglicht.
Außerdem gibt es ein Projekt um Werbung auf dem Beamer in der Mensa am Beitz-Platz. Dort soll es einfacher gemacht werden, Werbung zu schalten.
Auch gibt es mehrere Veranstaltungen, die sie mitorganisieren möchte.
Besonders wichtig ist ihr die Raumsuche für verschiedene Clubs,in erster Linie den Mensaclub. Für diese ist es schwierig Räume der uni zu mieten, weil dies nur Mitarbeitende der Uni können.
Sie steht die gesamte Legislatur zur Verfügung und hat auch die Tiefpunkte des AStAs mitbekommen (5 Referate belegt). Nun ist der AStA von einem tollen Team besetzt und sie würde sich freuen coole Projekte umzusetzen.
Aliya freut sich auf die Fragerunde später.
–8.2 Referent*in für Digitales
Für Digitales gibt es keine Bewerbungen. Schade 🙁
Initiativbewerbungen gibt es leider auch nicht. Lukas hat eine Nachfrage zum Prozedere. “Die Referent*innen stellen sich dann aber schon noch vor, oder?” Sophie bejaht.
-8.3 Referent*in für Hochschul- & Innenpolitik
Hier gibt es die Bewerbung von Bennet.
Keine weiteren Initiativbewerbungen.
“Ich hab das jetzt schon ein Jahr gemacht und das macht mir tierisch Spaß”
Bennet
Ein Projekt ist die Reformation der Lehramtsstudiengänge.
Er hat eine recht gute Kommunikationskultur mit dem Justitariat aufgebaut und möchte die gerne beibehalten. Auch würde auch gerne die Fachschaft Pflegewissenschaften endlich gründen.
“Ich bin 23 Jahre alt, Schuhgröße 42. Meine Hobbys sind offensichtlich HoPo und mein Kleingarten.”
Bennet
Good for you Bennet 🙂
-8.4 Referent*in für Internationales & Antirassismus
Hier gibt es eine Bewerbung von Jada. Keine weiteren Bewerbungen.
Jada beginnt etwas laut. (Und wird auch nicht wirklich leiser nachdem er es bemerkt, aber vielleicht werden wir alle so wieder etwas wacher)
Er ist 22 Jahre alt und studiert Kowi und Powi seit 2019 in Greifswald.
Er geht nun seine dritte Legislatur im AStA an und freut sich über das tolle Team.
Im ersten Punkt merkt er an, dass er gern Ansprechpartner für internationale Studierende sein möchte . Dort besteht auf jeden Fall Bedarf, aufgrund der Menge an Anfragen von internationalen Studierenden.
Sie sind bereits dabei, dass im Studierendenportal Seiten für internationale Studierende aufgebaut werden, sodass Informationspolitik noch besser funktioniert.
Das 2. sind Veranstaltungen für internationale Studierenden. Das entsprechende Referat hält in den letzten Wochen und Monaten regelmäßig Veranstaltungen für internationale Studierende ab. Ziel ist es miteinander ins Gespräch zu kommen und auch Safe-Spaces zu ermöglichen. Darauf will er später noch zurückkommen.
So sollen Begegnungsmöglichkeiten und Safespaces geschaffen werden.
Es gibt auch einige Nicht-universitäre Veranstaltungen und Vereine, mit denen er im Kontakt ist und weiter sein möchte.
Zuletzt möchte Jada auf die AStA-Verantsaltungen eingehen. Er nehme diese sehr ernst und möchte auf die Art versuchen, sich besonders gut im Team einzubringen.
Er hat in den vergangenen Jahren Safespaces und das Festival Contre le racism versprochen. Im letzten Jahr gab es neun Veranstaltungen, bis jetzt haben sich für dieses Jahr bereits sieben angemeldet und er hofft auf mehr.
Er hat versprochen die „AG International“ zu gründen. Auch das läuft aktuell ganz gut.
Es gibt drei studentische Hilfskräfte, die sehr gut mit dem AStA vernetzt sind.
Dabei möchte Jada es erstmal belassen, auch der Uhrzeit geschuldet. Dabei wurde es gerade spannend. 🙁
Für Fragen steht auch Jada nachher gern zur Verfügung.
-8.5 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Hier gibt es eine Bewerbung von Arne. Keine weiteren Initiativbewerbungen.
Arne stellt sich nun vor. Er ist 22 Jahre jung und seit 2019 an der Uni.
Er möchte es kurz halten.
Er hat bereits für andere Organisationen Öffentlichkeitsarbeit geleistet und in seiner Heimat ist Arne kommunalpolitisch aktiv.
Er hatte auch bereits Zeit, sich mit seiner Vorgängerin kurzzuschließen.
-8.6 Referent*in für Soziales & Gleichstellung
Hier gibt es eine Bewerbung von Hanna. Keine weiteren Initiativbewerbungen.
Hanna studiert Humanbiologie im 6. Semester
Sie hatte das Referat bereits das letzte halbe Jahr inne.
Im letzten Semester hat sie bereits das Projekt der kostenlosen Menstruationsprodukte realisiert und möchte sich dafür einsetzen, dass dieses auch in Zukunft weiterfinanziert wird.
Was noch nicht drin stand, ist, dass sexuelle Belästigung an unserer Uni gerade ein großes Thema ist. Sie möchte da gerne mehr Informationsmaterial verteilen.
Auch würde sie gerne im Stud-Portal Beratungsangebote für Studierenden etablieren.
22:29Uhr
-8.7 Referent*in für Studium, Lehre & Lehrer*innenbildung
Hier gibt es eine Bewerbung von Nadine, sie ist online dazugeschaltet.
Neben Nadine gibt es keine weitere Bewerbungen.
Man kann Nadine sowohl sehen als auch hören. Das Internetz hält also.
Sie ist zur Zeit noch im Auslandssemester in Finnland, aber ist nächste Woche wieder in Greifswald. (Wir wünschen gutes Ankommen und richten Grüße nach Norden aus!)
Nadine studiert Lehramt Deutsch und Englisch im 5. Fachsemester
Sie hat bisher als Sachbearbeiterin für die 24-h-Vorlesung engagiert und hat dort Einblicke in die Arbeiten des AStA gewinnen können. Nun möchte sie sich dort weiter einbringen.
Sie möchte gerne weiterhin Projekte mitunterstützen und organisieren.
Sie möchte auch grundsätzliche Studierende bei der besseren Kommunikation unterstützen und bei Fragen und Ähnliches behilflich sein.
Sie freut sich bald wieder in Person dabei sein zu können.
Die Fragerunde wird eröffnet:
Emil hat eine Frage an Hanna. Sie solle doch bitte nochmal etwas genauer auf ihr Vorhaben eingehen.
Es ist jetzt ertsmal der nächste Schritt, an den Sitzungen der Uni-AGs teilzunehmen.
Adrian (Chefredakteur des webmoritz.) setzt sich dafür ein, dass die Fragen entweder in gesteigerter Lautstärke oder am Mikrofon beantwortet werden. Unsere Ohren wieder. Ihr kennt das Spiel.
Felix fragt an alle, ob jemand noch in weiteren Vereinen etc. Mitglied ist, insoweit sie nicht schon in den Bewerbungsunterlagen angegeben wurden.
Hier gibt es nichts, was im Konflikt mit dem StuPa oder dem AStA stehen könnte .
Deniz hat eine Frage an Jada: Wie viele Veranstaltungen sind sein maximales Ziel für diese Legislatur?
Er legt mehr Wert auf qualitativ hochwertige Veranstaltungen, als auf eine große Menge von Veranstaltungen.
Er sieht eine gute Menge zwischen 5 und 10 Veranstaltungen, da er mehr Veranstaltungen nicht alleine stemmen könnte und auf externe Hilfe angewiesen.
Henry hat eine Frage an Hanna:
Hat sie schon Vorstellungen für weitere Unterstützungen für queere Studierende?
Henry – neugierig
Ihr Fokus lag bisher sehr auf Familienfreundlichkeit, sie ist jedoch auch nicht abgeneigt, mit anderen Gremien zusammenzuarbeiten, wenn so Forderungen der Studierendenschaft erfüllt werden können.
Wenn es Vorschläge gibt, freut sie sich darüber und möchte sich dann auch gerne um eine Umsetzung bemühen.
Es gibt keine weiteren Fragen und es geht weiter mit der Wahl, die etwas versetzt stattfinden soll. Schließlich gibt es wieder bunte Stimmzettel (vielleicht hebt die Farbe ja auch die Stimmung wieder etwas weiter).
Nun finden die Wahlen statt.
Ohne Niklas und Caro wären die StuPa-Wahlen nicht dasselbe. Alle Medienmenschen sind in diesem Moment dankbar für ihren Einsatz.
Die Verwirrung wächst. Es herrscht Unsicherheit über die Farben der Stimmkärtchen, wer welche bekommt und wie die jetzt ausgeteilt und ausgezählt werden und was nun das beste Vorgehen ist. Viele Meinungen treffen aufeinander. Es lebe die Diskussion.
Die ersten Stimmzettel werden wieder eingesammelt. Die Spannung steigt.
Wir möchten festhalten, dass Caro und Niklas ihren „Job“ als Wahlfeen sehr ernst nehmen.
Wowza. Um die Wahlen noch mehr zu beschleunigen, wird ein zweites Auszählteam aus den Reihen der moritz.medien gefordert. Wir haben auch noch Adrian und Juli verloren. Aus 6 mach 2. So schnell kann’s gehen 🙁 R.I.P. Ticker-Team.
Es gibt immer noch Unstimmigkeiten über die Anzahl der Stupisten. Warum fällt das jetzt erst auch? Naja es ergeben sich viele Fragen in der Medienecke.
Auch einmal stehen alle auf zum Durchzählen. Wie in der Schule. Da kommen Flashbacks hoch.
Bei der Wahl für Hannah und das Referat für Soziales gab es 23 Ja Stimmen, 2 Nein-Stimme und 1 Enthaltungen. Angaben ohne Gewähr, unsere Ohren sind immernoch schlecht.
17Ja und 5 Nein für Bennet
Jada: 18 Ja und 6 Nein Stimmen
Beim Referat für Öffwentlichkeitsarbeit: 18 Ja- und 6 Neinstimmen.
Beim Referat für Studium und Lehre: 23 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen.
Beim Referat für Soziales: 23 Ja-Stimmen, 2-Neinstimmen, eine Enthaltung (glaube ich)
Der AStA ist fast voll besetzt. Was für ein Traum.
Ale einziges fehlt nur noch das Refarat für Digitales. Dort würde sich Sophie ebenfalls über eine Bewerbung in Zukunft freuen.
Eigentlich würde jetzt eine Pause anstehen, aber da die Wahlen ja quasi eine Pause waren, machen wir jetzt weiter.
“Dann machen wir munter weiter ”
Sophie
23:14Uhr
TOP 9 Antrag Aufklärungen zum Bürger*innenentscheid durch die Universität Greifswald
Emil bringt den Antrag ein. Er erklärt noch einmal worum es im Antrag eigentlich gehen soll.
Es gab bereits einen Antrag, dass es Aufklärung zum Bürgerentscheid geben soll, dieses Anliegen soll jetzt an die Uni weitergegeben werden.
Die Uni soll sich auch mit außeruniversitären Themen auseinandersetzen.
Es erklingt müdes klopfen. Ist ja auch schon spät.
Felix dankt für den Antrag und würde gern ergänzen, dass es keine Senatssitzung mehr gibt. Der AStAbeauftragte soll dies also mit in die Dienstberatung mitnehmen und einen Änderungsantrag stellen.
Er überlegt jetzt, wie er einen Änderungsantrag formulieren möchte.
Mercy hat eine formelle Anfrage:
„Können Organisationen Anträge stellen?“
Mercy
Bennett sagt, dass jedes Mitglied der Studierendenschaft antragsberechtigt ist. Da der Antrag von Emil als Mitglied der Studierendenschaft gestellt worden ist, ist also alles paletti.
Damit beginnt die Änderungsantragsdebatte:
Felix hat seinen Änderungsantrag formuliert: Der AStA Vorsitz wird damit beauftragt die Beschlusslage als Antrag in die Dienstberatung des Rektorats einzubringen. Emil fragt, ob es sinnvoll ist wenn dies der studentische Prorektor einbringt. Man einigt sich darauf.
Emil möchte den ÄA übernehmen.
Er weiß nicht, ob es nicht vielleicht sinnvoll wäre, neben dem AStA- Vorsitz den studentischen Prorektor gleich mit einzubeziehen. Dies wird nun getan.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Änderungsantrag in dieser Form wird einstimmig angenommen.
23:18 Uhr
TOP 10 Antrag Wohnungsnot und Kultursterben in Greifswald
Auch hier bringt Emil sich ein, vielen Dank!
“Worum es geht, steh ja schon im Antrag”
Emil – spitzfindig
Die Wohnsituation ist bekanntlich angespannt, einige mussten Anfangs sogar im Wohnwagen wohnen, das muss sich ändern.
Emil fände gut wenn der AStA mehr aufklärt, er würde dem Referat die Freiheit lassen.
Zum Kultursterben: Der Mensaclub hat seit Anfang des JAhres keine Heimat mehr und die Situation des Theater ist auch sehr schwierig.
Das Theater ist finanziell auch nicht auf sicheren Beinen, er würde sich auch hier Aufklärung und mehr Sensibilisierung wünschen.
Es soll aufgeklärt und sensibilisiert werden.
Nico berichtet aus der Fachschaftsarbeit. Im WiSe ist es wohl immer sehr prekär, es gab wohl auch schon jemanden, der im Winter im Zelt leben musste.
Er sieht es auch so, dass es ein sehr großes Problem ist.
Ohne weitere Wortmeldungen wird die Generalaussprache geschlossen.
Es geht in die Änderungsantragsdebatte.
Felix möchte einen Satz hinzufügen, dass der AStA über die Beschlusslage berichtet und auf die öffentlich aufmerksam macht.
*wird notiert*
Irgendwie geht´s jetzt nicht weiter. Ahh doch: Der Änderungsantrag von Felix wurde übernommen.
Das Ticker.Team wird so langsam müde. Es ist aber auch schon spät.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Damit geht es direkt weiter in die Abstimmung.
Einstimmig wird der Antrag angenommen
Wieder müdes klopfen. Es klang irgendwie noch müder als das letzte mal.
TOP 11 Antrag Umfrage zu queerem Leben im universitären Raum
Diesen Antrag bringt Henry ein.
Es geht darum, dass die Wünsche und Bedürfnisse sowie der Status quo von queeren Studierenden abgefragt werden, weil die Uni nicht über die Lage an dieser Uni informiert.
Lukas findet es gut, dass eine Beschlusskontrolle im Antragenthalten ist.Diese wurde wohl still und leise per Änderungsantrag hinzugefügt.
Nico möchte wissen, was mit den Ergebnissen dann angefangen werden soll.
Erstes Ziel sei schlicht die Erhebung der Daten.
Die Informationen könnten auch veröffentlicht werden, beispielsweise im Stud-Portal, um auf die SItuation queerer Studierenden an der Uni aufmerksam zu machen.
Felix hat einen Änderungsantrag: Es soll ergänzt werden, dass auch das Büro der Gleichstellungsbeauftragten sowie die Anlaufstelle zum Schutz vor Diskriminierung miteinbezogen werden sollen.
Dieser ÄA wird von den Antragsstellenden übernommen.
Es gibt keine weiteren ÄA.
Damit geht es in die Abstimmung über den Antrag in der vorliegenden Form.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:29 Uhr
TOP 12 Bestätigung AG-Vorsitzende
Es handelt sich hierbei nur um eine Formsache.
Die bereits gewählten Vorsitzenden der AGs Medienausschuss und der AG müssen nun noch einmal bestätigt werden.
Jada kriegt einen Keks angeboten und nimmt ihn auch an 🙂 noms
Kurzer Flex am Rande: die moritz.medien haben ihr eigenes Buffet.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir direkt zur Abstimmung.
Es geht weiter mit der Abstimmung, die Vorsitzenden des Medienausschusses zu bestätigen. Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.
23:32Uhr
TOP 13 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
Bennet hat vergessen, was er sagen wollte. Sophie hilft ein bisschen auf die Sprünge. Bei der Uhrzeit verständlich.
Auf jeden Fall stellt er gleich einen Änderungsantrag, allerdings geht es jetzt erstmal um allgemeine Wortmeldungen.
Lukas möchte noch einmal betonen, dass er sich freut, dass das StuPa heute endlich mal beschlussfähig ist und das ganze Thema hoffentlich endlich mal Ende hat / abgeschlossen werden kann.
Bennets ÄA betrifft eine Änderung der Formulierung. Da er selbst der Antragsteller ist, übernimmt er diesen auch gleich.
Da das so viel war, dass auch wir nicht folgen konnten, wird er gebeten, das schriftlich an das Präsidium zu schicken.
Der Antrag wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
23:35Uhr
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Es gibt keine Wortbeiträge. Es ist mal wieder erstaunlich still hier – vielleicht wird schon heimlich geschlafen?
Änderungsanträge werden ebenfalls nicht eingebracht.
Diese Satzungsänderung wird einstimmig angenommen. Ein wenig energetische Klopfen klingt durch den Saal – wahrscheinlich der Müdigkeit geschuldet.
23:36 Uhr
TOP 15 Aufwandsentschädigungen
Bennet bringt den Antrag ein. Sie haben vergessen, dies auf der letzten Sitzung der AG SHA einzubringen, weshalb es nun hier besprochen werden soll.
Wenn jemand dagegen stimmt, wird der AStA morgen gesammelt zurücktreten also kein Druck.
Lukas findet es schade, dass dieser Punkt von AStA-Mitgliedern und den moritz.medien eingebracht werden musste.
Das wurde zwar bereits in der letzten Legislatur entschieden, Lukas hätte sich dennoch gewünscht, das ganze nochmal vorher in einem oder mehreren Gremien zu thematisieren.
Nachdem das Ganze geklärt wurde, nimmt Lukas seine Kritik wieder zurück.
Ohne Änderungsanträge geht es weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:41Uhr
TOP 16 Sitzungstermine Legislatur
Das Präsidium schlägt hier nun eine Auswahl von Terminen vor und es wird geschaut, ob es allen passt und es keine Einwände gibt.
Felix meldet sich: Der eine Termin ist direkt die Woche vor Weihnachten. Letztes Jahr ist da wohl kaum jemand erschienen. Könnte man den viuelleicht verschieben oder so?
Es wird vorgeschlagen, diesen Termin einfach zu streichen.
Aliya merkt zudem an, dass der eine Termin in der Erstiwoche liegt.
Bennet schlägt vor alle Sitzungen zwischen der Erstiwoche und Weihnachten um eine Woche zu verschieben und den derzeitig 14. Termin ausfallen zu lassen.
“Deswegen studiert der Mann Mathematik und ich nicht”
Felix
“Das finde ich persönlich gut.”
Sophie
Deniz hätte gern dass wir schneller machen, same Dude, same.
“Ja, es ist für uns alle die siebte Stunde”
Sophie
Jetzt würde aber ein Termin auf den Reformationstag fallen (da hat außerdem ein wichtiges Mitglied der medien Geburtstag, geht also nicht). Schwiiiiierig. Da wären wir dann raus. Also kein Ticker.
Nun steht zur Debatte, den Termin am 31.10. um einen Tag nach hinten zu verschieben.
…oooder…?
Lukas schlägt nun nochmal vor, den Termin in der Erstiwoche am 10.10 auf den 17.10 zu verschieben. Nur diesen einen Termin. Die 14. Sitzung vor Weihnachten wird trotzdem gestrichen.
Es geht weiter mit der Abstimmung und alle stimmen dafür.
23:48 Uhr
TOP 17 Sonstiges
Aliya erinnert nochmal, dass morgen der dies academicus mit vielen tollen Veranstaltungen stattfindet. Kommt vorbei.
Lukas erzählt auch nochmal von zwei Veranstaltungen. Die eine ist am Donnerstag.
Henry fragt, ob es verboten ist, am dies academicus Lehrveranstaltungen stattfinden zu lassen oder ob es lediglich eine Soll-Bestimmung ist. Er hat nämlich noch Veranstaltungen…
Es stellt sich heraus, dass das immer als Soll-Bestimmung kommuniziert wurde.
Hennis will das fürs nächste Jahr verschärfen.
23:50 Uhr: Sophie schließt die Sitzung.
Bums aus, es reicht jetzt. Byesilikum. Wir sind raus. Ticker Ende
Hier geht es ab 14 Uhr los mit dem Live-Ticker zur Vollversammlung. Diese wird am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in Hörsaal 3/4 stattfinden. Jede*r ist gerne gesehen und eingeladen. Solltet ihr es aber wiedererwartend nicht in den Hörsaal schaffen, könnt ihr das ganze Spektakel hier mitlesen.
Die Tagesordnung der Vollversammlung des Sommersemesters 2022
TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium – alle begrüßen sich wieder einmal TOP 2 Formalia – das gehört auch hier dazu! Beschlussfähigkeit prüfen… TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 4 Infotop AStA TOP 5 Zugang zum Kaffeeautomaten am Ernst Lohmeyer Platz TOP 6 Anpassung der Öffnungszeiten der Cafeterias “ins Grüne” TOP 7 Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege TOP 8 Sonstiges
Hier beginnt ab 14:00 Uhr der Live-Ticker!
Hallo, Moin und Herzlich Willkommen zur studentischen Vollversammlung des diesjährigen Sommersemesters. Unser ticker.team besteht heute aus Julian, Juli, Svenja und Schlaura. Etwas dezimiert, aber dafür haben wir tatkräftige Unterstützung von moritz.tv, die wieder einmal einen Beitrag über die VV machen!
Wir sind knapp über 50 und das ist etwas über ein Sechstel der nötigen Anwesenden zur Beschluzssfähigkeit. Er ist etwas traurig, dass nicht nur sein StuPa, sondern auch seine VV segr wenig besucht ist.
TOP 2 – Formalia
Wir sind nicht beschlussfähig – wir kommen hier vermutlich auf knapp 1/6 der notwendigen Stimmen.
Ben zeigt auf das Tagespräsidium, welches aus Hennis und Felix besteht – es folgt Klopfen und eine euphorische Begrüßung durch Frieda.
Die Tagesordnung wird vorgestellt. Christiane schlägt vor, Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft hinter die Anträge zu setzen, damit man da vielleicht auch noch etwas diskutieren kann.
Die geänderte Tagesordnung wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Plötzlich treten sehr viele Menschen nach vorne. Lukas als Vorsitzender begrüßt alle Anwesenden.
Lukas bedankt sich noch mal beim Präsidium und bei Marcel, der das Ganze organisiert hat. Er weist darauf hin, dass daran gearbeitet wird, die VV wieder online zu machen, aber das soll ordentlich funktionieren, deswegen dieses Mal noch nicht. Auf der Seite des AStA kann man sich die Referate auch nochmal angucken und nachlesen, was die so machen. Die WSP-Mittel standen vor kurzem vor einer Starken Kürzung. Das ist die Wohnsitzprämie. Für jede*n Student*in, der*die sich ummeldet, bekommt die Uni Geld, das für verschiedene Projekte verwendet werden kann. Damit können Exkursionen, SHK-Stellen und vieles mehr unterstützt bzw. finanziert werden. Das sind etwa 100.000 €. Direkt nach Bekanntgabe, der geplanten Kürzungen hat sich der AStA mit dem stud. Prorektor dagegen zur Wehr gesetzt und nach aktuellem Stand wird es bei der bisherigen Summe bleiben.
Ellen hat für die kostenlosen Menstruationsartikel einen WSP-Mittelantrag gestellt und Dank der guten Zusammenarbeit mit dem Rektorat werden bald in den Bibliotheken zur Verfügung gestellt.
Jada kriegt kurz einen kleinen Schreck, weil das Mikro zu laut eingestellt ist, aber das ist schnell behoben. Er hat das Referat für Internationales und Antirassismus. Er stellt das Festival contre le racisme vor und wünscht sich, dass viele die Veranstaltungen besuchen. Zusätzlich stellt er noch ein weiteres Projekt vor. Um den Geflüchteten helfen zu können werden Studierende über den AStA und die Institute angesprochen, um bei Sprachkursen oder Ähnlichem mitzuhefen. Er würde sich sehr über weiteres Engagement der Studierenden freuen.
Jens merkt an, dass die VV nur einmal im Semester ist, aber Veranstaltungen ja deutlich hüufiger stattfinden.Deswegen wird aktuell das Studierendenportal umgebaut und aktualisiert. Zurzeit ist das Studierendenportal zwar noch im Umbau, aber trotzdem ist es schon benutzbar und man sich dort über jede Menge Veranstaltungen und Ähnliches informieren. In diesem Zuge weist er gleich auf den QR-Code hin, der ganz heimlich auf unsere Stimmkarten gedruckt wurde und direkt zum Studierendenportal führt. Ein begeistertes Raunen geht durch den Saal.
Christiane ist Referentin für Ökologie. Auf dem Campus Lohmeyerplatz und Beitz-Platz stehen jetzt Food-Sharing-Fahrräder. Außerdem hat sie in der Projektwoche letzte Woche die Nachhaltigkeitswoche organisiert, bei der es verschiedene Aktionen gab (Vorträge, Kinofilme, gemeinsames Müllsammeln u.v.m.). Heute Abend 19 Uhr in der Straze gibt es wieder ein Vortrag von der letzten Generation. Dort werden ökologische Belange thematisiert.
Für die Klimaschutzstrategie 2030 haben sich Arbeitsgruppen gebildet. Dabei stellt sich jetzt die Frage, wer von den Studierenden eigentlich legitimiert ist, hier mitzuwirken. Dieses Problem soll heute Abend um 18.30 Uhr im AStA-Konferenzraum geklärt werden. Dabei sind alle herzlich eingeladen, die beim Thema Klimaschutzstrategie mitsprechen wollen.
Lukas fragt, ob es Fragen oder Anregungen an den AStA gibt. Es gibt keine Meldungen.
Etwas verspätet meldet sich Frieda dann doch noch und fragt nach den Referaten, die zurzeit noch nicht besetzt sind.
Das Referat für politische Bildung und Antifaschissmus, für Hochschul- und Innenpolitik sowie Finanzen sind noch offen.
Es wird gefragt, ob man da gewählt werden muss.
Um ein Referat zu besetzen, muss man durch das StuPa gewählte werdem. In den AGs kann aber hingegen theoretisch jede*r mitarbeiten. Das wird auch gerne gesehen, damit mal neue Ideen dazukommen.
Morgen um 20 Uhr in der Loeffler-Straße 70 (Hörsaal Wirtschaftswissenschaften) ist wieder StuPa-Sitzung und dort werden auch die Referate gewählt.
14:33 Uhr
TOP neu 4 – Zugang zum Kaffeeautomaten am Ernst Lohmeyer Platz
Marcel bringt ihn stellvertretend ein. Die eigentliche Antragstellerin ist leider krank.
Er persönlich findet den Antrag aber auch sehr wichtig und stellt ihn deshalb gerne vor.
Das Problem: Der Kaffeeautomat unten im Gebäude Lohmeyer-Platz 6 wird jeden Abend ab 20 Uhr ausgeschaltet. Dieser ist der einzige Kaffeeautomat am Lohmeyercampus.
Daher bittet er darum, dass beschlossen werden möge, dass die Öffnungszeit des Kaffeeautomatens zumindest an die Bibliotheksöffnungszeiten angepasst wird.
Hennis stellt Fragen: Er fragt, ob der AStA dafür zuständig sein soll? Außerdem fragt er, ob es um den Zugang oder die Öffnung des Automaten geht. Da Öffnungszeiten und Zugang in engem Verhältnis stehen, wäre beides gut.
Es gibt eine Frage, ob es nicht möglich wäre, den Kaffeeautomaten direkt in die Bibliothek zu stellen, um das Problem des Zugangs zu umgehen.
Marcel antwortet direkt, dass das wahrscheinlich möglich wäre und man einen entsprechenden Änderungsantrag stellen könnte.
Hannes schlägt vor die Reichweite zu erweitern und auch den Campus am Beitzplatz mit aufnimmt.
Christiane schließt sich dem an, dass eine Aufstellung in der Bibliothek mehr Sinn ergeben würde, aber würde den wegen des Lärms nicht direkt in der Bibliothek aufstellensondern in der Türschleuse zwischen der ersten und zweiten Eingangstür.
Frieda antwortet, dass die Bib am Beitzplatz schon mit entsprechenden Kaffee- und Snackautomaten ausgestattet ist. Außerdem gibt es noch die Cafeteria im Klinikum.
Hennis wirft ein, dass es in der Projektwoche eine Veranstaltung der Bibs gab, um Wünsche aufzunehmen. Da wurde das auch mit angebracht. Also die Bib weiß bescheid, dass ein Kaffeeautomat gewünscht ist.
Marcel stellt den ÄA vor und Hennis hat Probleme mitzuschreiben. Also wird das noch einmal langsam wiederholt und kann im Protokoll eingesehen werden.
Eine Frage kommt, ob es nicht reicht, wenn die Bib schon weiß, dass so ein Kaffeeautomat gewünscht wird.
Marcel antwortet, dass so ein Antrag ja einen symbolischen Wert hat und das Anliegen somit nicht in Vergessenheit gerät. Marcel übernimmt den Änderungsantrag. Deswegen wird nicht abgestimmten.
Nach einem kurzen Mikrohall und der Diskussion, was der Plural von Campus ist (es ist Campus mit langem U), kann der finale Antrag abgestimmt werden.
Der Antrag wird angenommen.
14:45
TOP neu 5 – Anpassung der Öffnungszeiten der Cafeterias “ins Grüne”
Marcel darf auch gleich den nächsten Antrag vorstellen. Lukas und er ist aufgefallen, dass die Cafeteria jetzt erst ab 11 Uhr geöffnet hat. Das ist schade, wenn man wie in den guten alten Zeiten frühstücken möchte.
Sie möchten, dass die Öffnungszeiten wieder an die Vor-Corona-Zeiten angepasst werden. Diese sind auf der Website sogar noch einsehbar und wurden daher einfach so in den Antrag übernommen.
Außerdem soll die Cafeteria auch bis 18 Uhr offen sein.
Außerdem wird noch eingeworfen, dass es da nicht nur um Frühstück oder Kaffee geht, sondern auch als Arbeitsplatz für Gruppen geht.
Merle fragt, ob die längeren Öffnungszeiten überhaupt angenommen werden. Marcel nickt sehr deutlich.
Christiane bekräftig das Ganze mit einem empörenden Vorfall. In der Cafeteria sind die Frühstücksangebote bis 11 Uhr, aber da man erst ab 11 Uhr rein kommt, bekommt man keins. Das ist anscheinend auch so gewünscht.
Es geht weiter mit der Änderungsdebatte. Da es keine Änderungsvorschläge gibt, geht es gleich mit der Abstimmung weiter. Der Antrag wurde mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP neu 6 – Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege
Einige Personen treten nach vorne.
Sophie stellt den Antrag für die LINKS Jugend vor.
Es geht im Allgemeinen darum besser auszuschildern, wo die Uni bereits barrierefrei Zugänge hat. Ihnen ist während der 24-Stunden-Vorlesung aufgefallen, dass dieses Gebäude zwar einen Aufzug hat, dieser aber nicht ausgeschildert ist, sodass es universitätsfremden Personen gar nicht möglich ist, diesen zu finden.
Marcel stimmt dem zu und erweitert das Ganze auch noch mal auf andere Unigebäude.
Hannes merkt an, dass das bereits an einigen Stellen schon der Fall ist. Am Institut der Anglistik zum Beispiel, ist ein kleines Schild, dass auf einen Aufzug hinweist. Insgesamt dürfte die Umsetzbarkeit also kein Problem darstellen.
Sophie weist noch auf eine redaktionelle Änderung hin.
Es gibt keine Änderungsanträge, weshalb es gleich mit der Abstimmung weitergeht.
TOP neu 7 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Gleich mehrere Studierende melden sich!
Hannes merkt zur Beteiligung an der VV an, dass es vor einiger Zeit mal Gutscheine für Drinks oder Ähnliches in den Clubs auf den Stimmkarten gab. Er fragt, ob dies nicht als Anregung wieder eingeführt werden könnte.
Lukas möche direkt darauf antworten. Das wurde auch AStA intern besprochen. Es wurde leider nicht mehr geschafft, aber wird für das nächste Mal auf jeden Fall geplant.
Merle weist darauf hin, dass es zu wenig bekannt war, dass jetzt die VV stattfindet.
Lukas will die Anregung gerne mitnehmen. Es wurde auch innerhalb der HoPo schon oft besprochen, wie man Studierende mehr motivieren könnte.Die Werbung hätte schon etwas ausführlicher gewesen sein können.
Alle Studierende haben keine Uni, deswegen müssten es eigentlich mehr Studierende zumindest wissen…
Svenja hat das Wort: Ihr ist gerade eingefallen, dass vor vielen vielen Jahren bei einer VV mal beschlossen wurde, eine Uhr am Beitzplatz zu installieren. Sie findet die Idee immer noch sehr gut und fragt, ob das noch im Hinterkopf ist. Aus der HoPo gibt es auf jeden Fall Daumen nach oben. Es ist zumindest noch im kollektiven Gedächtnis drin, da könnte man sich zukünftig für einsetzen (vielleicht ja im Zuge der aktuellen OB-Wahlen, wird scherzhaft hinzugefügt).
Merle möchte noch mal aus ihrer Erfahrung erzählen, dass ihre Dozierenden das komplett verplant hatten und nur durch Hinweise der Studierenden die Veranstaltungen entsprechend ausfallen.
Fee fragt, was dagegen spricht, für die VV Plakate anzubringen. Außerdem könnte auch die Anzeigentafel im Hörsaalgebäude geändert werden.
Josi (Referat Öffentlichkeitsarbeit) erklärt, dass das ursprünglich tatsächlich mal geplant war, aber dann haben sich die Strukturen etwas geändert und zur Zeit gibt es keine*n Grafiker*in im AStA.
Die AStA-Struktur hat sich geändert und die Grafikabteilung wurde zu eine Sachbearbeitungsstelle. Deswegen hat das dieses Mal leider nicht mehr geklappt.
15:01 Uhr
TOP 8 – Sonstiges
Wir kommen schon zum TOP 8, hier gibt’s aber nix mehr hinzuzufügen.
Nach 43 Minuten wird die VV um 15:01 Uhr geschlossen. Vielen Dank an diejenigen, die teilgenommen haben. (und auch denen, die hier lesen!)
Die vier Redakteur*innen aus der dritten Reihe verabschieden sich!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz in Hörsaal 2 am Ernst-Lohmeyer-Platz!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – wie immer begrüßen sich alle TOP 2 Formalia – Anpassungen der Tagesordnung und Protokollkontrolle…wobei…es gibt gar kein Protokoll. TOP 3 Berichte – dieses Mal ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies tun! TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt: schreibt es uns in die Kommentare oder vorab per Mail! TOP 5 Wahlen AStA – klickt ihr auf die Titel, gelangt ihr wie immer zur Ausschreibung! — 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – Maret und Laura dürfen noch einmal gegeneinander antreten. Die Bewerbung findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket. — 5.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik TOP 6 Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss TOP 7 Wahl stellv. Kassenprüfer*in TOP 8 Modus VV SoSe 22 – der Beschluss 2021-31/102 soll aufgehoben werden. TOP 9 Entlastung AStA-Referent – der AStA soll für das letzte Haushaltsjahr entlastet werden. TOP 10 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und herzlich Willkommen an diesem Dienstagabend! Draußen ist es zwar noch hell, aber dafür recht frisch. Nichts im Vergleich zum heutigen Hörsaal, der mit einer fast schon karibischen Wärme lockt. Außerdem kann man aufgrund des geringeren Platzes endlich die Gesichter der Stupist*innen genau erkennen und hoffenltich auch ihre Worte besser verstehen.
Es tickern heute Adrian, Annica, Laura, Schlaura, Lilli und Lilly. Wir haben viel zu viele Namensdoppelungen!
TOP 1 – Begrüßung
Um 20:23 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung. Sie beginnt etwas ungewöhnlich. Es soll eine Verdienstmedalie verliehen werden. Das wurde bei der letzten StuPa-Sitzung bereits beschlossen, allerdings haben das alle Beteiligten geheim gehalten. hihi. Die Überraschung funktioniert also gerade wie geplant, was uns alle ein freudiges Schmunzeln entlockt.
Frieda hat eine kleine Rede vorbereitet: Die Verdienstmedaille wird an Personen verliehen, die viel für die Studierendenschaft geleistet haben. Die sich besonders engagiert haben, viel durchlaufen haben. Die Person, an die die Medaille übergeben werden soll, hat in Friedas Augen all das erreicht. Sie war zum Beispiel in der SKL, im FSK-Vorsitz, im Mathe-FSR und auch AStA-Referent. Was es zum Schluss noch besonders gemacht hat, ist die Organisation und Wieder-ins-Leben-rufen der 24h-Vorlesung.
Während Frieda sich einen Ast abfreut, kommt Johannes (das ist die eben noch mystisch umschriebende Person) die Stufen herunter geeilt. Schlaura hält die Verleihung der Medaille fotografisch fest. Frieda legt ihm die Medaille um, verleiht ihm eine Urkunde und überreicht ihm ein paar Sonnenblümchen. Hach, schön.
Johannes hält eine kleine Dankesrede. Er möchte allerdings vorwarnen. Es gibt Leute, die sich in einem noch größeren Maße engagieren. Man muss gucken, dass neue Verdienstmedaillen besorgt werden! Es sei auch das Ziel, die ehrenamtliche Arbeit zu würdigen und zu fördern. Dabei seien Veranstaltungen wie die 24h-Vorlesung und auch die AStA-Arbeit gemeinschaftliche Projekte. Auch wir kriegen eine kleine Erwähnung, dankeschön!
Frieda freut sich am meisten, dass alle dicht gehalten haben und Johannes demzufolge so überrascht werden konnte.
20:29 Uhr
TOP 2 – Formalia
Jetzt möchte Frieda mit einer ganz normalen Sitzung weitermachen. Laaangweilig!
Aber wie wir unsere Stupist*innen kennen, werden die schon dafür sorgen, dass die kommende(n) Stunde(n) nicht nur eintönig werden.
Es sind gerade 17 anwesende Stimmen inkl. 5 Stimmübertragungen. Das Protokoll wurde bisher aus Geheimhaltungsmaßnahmen nicht veröffentlicht und zur nächsten Sitzung nachgereicht. Ansonsten wird die vorliegende Tagesordnung so angenommen und wir starten mit der Sitzung.
20:31 Uhr
TOP 3 – Berichte
Frieda hat Johannes unter dem Vorwand zur Sitzung gelockt, dass er heute von der 24h-Vorlesung berichten kann. Es wird keine Mikros geben, da diese nicht geladen sind. Innerhalb von 24 Stunden wurden vom 20. zum 21. Mai 26 Veranstaltungen durchgeführt. Johannes spricht ein großes Dankeschön an alle Beteiligten, Helfer*innen und AStA-Referent*innen aus. In der Spitze waren mehr als 200 Studierende und ca. 60 im Stream mit dabei. Johannes möchte gerne noch Feedback haben. Beispielsweise, wie der zeitliche Rahmen angekommen ist. Er würde einen Reader für neue Sachbearbeitungsstellen einsetzen, sodass das Ganze entspannter ablaufen kann. Feedback kann gerne auch an die Mail des Referates für Studium und Lehre gerichtet werden. Es gibt keine Fragen an Johannes.
Frieda berichtet noch von 2 Stimmübertragungen, die dazu gekommen sind. Wir sind dadurch bei 20 Stimmen.
Ellen berichtet von einer Veranstaltung des fzs (Freier Zusammenschluss der Studierenden), die sie gemeinsam mit Jada in Binz besucht hat. Dort ging es um Studienfinanzierung, vor allem BaföG. Sie beschreibt das Treffen als sehr aufschlussreich.
Lukas möchte zur WSP-Mittel-Thematik berichten. Das Ministerium hat Anfang des Jahres angekündigt die Mittel stark zu kürzen. In Zusammenarbeit mit den anderen ASten wurde zeitnah nach Verkündung der Kürzungen ein Schreiben an das Ministerium aufgesetzt. In einem Treffen mit dem Ministerium und weiteren ASten gab es die Rückmeldung, dass die bisherigen Gelder für die Studierenden so beibehalten werden sollen. Infos zu den Mitteln für die Fakultäten und Hochschulleitung gibt es noch nicht. Es ist auf jeden Fall von Kürzungen die Rede.
Außerdem kündigt Lukas ein HoPo-Grillen zur Vernetzung an. Das Ganze wird am Ende der Projektwoche am 10.06. stattfinden. Eine Einladung über den HoPo-Mailverteiler soll noch folgen.
Ellen berichtet außerdem, dass der WSP-Mitte-Antrag zu den kostenlosen Menstruationsprodukten bewilligt werden konnte und hoffentlich zeitnah realisiert wird. Annica fragt Ellen, ob es beim Treffen des fzs weitere Gespräche oder Pläne zum Thema BAföG gab, da Ellen meinte, dass es sehr aufschlussreich war. Ellen antwortet, dass das Treffen eher Workshop-mäßig aufgebaut war.
20:37 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix hat eine Frage und eine Anregung. Letztere bezieht sich auf mehrere Mails des AStAs, in denen er auf die Verwendung des Doppelpunktes zum Gendern gestoßen ist. Laut Senatsbeschluss der Universität von 2020 soll wo möglich auf geschlechtsneutrale Formulierungen zurückgegriffen werden, andernfalls ist der Genderstern für offizielle Kommunikation vorgesehen. Die Universität fordert allerdings das Sternchen, um alle Geschlechter einzubeziehen. Im Übrigen ist das auch die Forderung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes, von dem ja viele häufig irrtümlich behaupten, dass er gegen das Gendern mit Sternchen sei.
Außerdem bringt Felix ein, dass zum Thema Podiumsdiskussion gefragt wurde, warum die Kandidatin von der Partei die Basis nicht anwesend war. Er stellt daraufhin die Frage, ob der AStA die Kandidierenden für die Podiumsdiskussion nur willkürlich ausgewählt habe.
Lukas antwortet, dass alle angeschrieben wurden und nur diejenigen, welche geantwortet haben, eingeladet wurden. Daraufhin stellt Felix fest, dass sich der AStA dahingehend dem Beschluss des StuPas widersetzt hat.
20:39 Uhr
TOP 5.1 – Wahlen AStA, Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Drei Bewerbungen liegen vor. Zwei davon kennen wir bereits. Da die dritte nicht fristgerecht eingegangen ist, ist sie noch nicht im Drucksachenpaket zu finden. Frieda fragt, ob eine Vorstellung aller drei Bewerber*innen gewünscht ist (Laura und Maret hatten sich auf der letzten Sitzung bereits vorgestellt), oder sich lediglich Eric vorstellen soll.
Alle sind damit einverstanden, dass sich heute nur Eric, der neue Kandidat, vorstellt.
Eric kommt nach vorne, um sich bekannt zu machen. Er ist 20 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft und Holzwirtschaftslehre (what??) 😀 ACH SO Volkswirtschaftslehre, ich war SO SO verwirrt gerade laughing out loud. Naja auf jeden Fall studiert er das im 2. Semester. Er fragt einfach mal, ob jemand Fragen hat, damit er nicht ausschweifen muss.Da die wenigsten im Raum die Bewerbung vorher gelesen haben, wird Eric gebeten, doch ein bisschen auszuschweifen.
*losschweif*: Erics persönliche Motivation für das Amt: Er “sattelt also das Pferd von hinten auf” (WAT? passt voll, wegen SCHWEIF!!!) Er möchte sich gerne für die Förderung demokratischer Ideen einsetzen, aber ungerne Parteiarbeit leisten. Er sagt, dass es in ganz Europa in den letzten Jahren beunruhigende Tendenzen gab. Er nennt die politisch motivierten Straftaten oder den Anstieg populistischer Parteien. Er hat die Idee, Aufklärungsarbeit über Populismus zu planen. Dann sollte seiner Meinung nach, ein Bewusstsein für europäische Gedenk- und historische Tage geschaffen, beziehungsweise unterstützt werden.
Eric geht auf einige Gedenktage und deren Hintergrund ein. Diese Tage möchte er als Anlass für Vorträge, Aufklärung und Prävention nutzen.
Bei der Zusammenarbeit mit anderen Referaten möchte er gerne mit Ellen als Verantwortlich für Gleichstellung und Jada als Referent für Antirassismus zusammenarbeiten. Auch mit dem noch offenen Referat für Hochschul- und Innenpolitik kann er sich gewinnbringende Zusammenarbeit und Projekte vorstellen.
Es wird gefragt, ob er in einer Hochschulgruppe oder Partei aktiv ist. Er ist in keiner Partei tätig, aber war für einige Monate in einer Studentenverbindung. Auf Nachfrage sagt er, dass das die Verbindung am Hafen war. (Corps Marchia Greifswald – die einizige am Hafen laut google maps, danke!!) gute Recherche bist du zufällig Journalistin oder sowas? Eine Stupistin fragt, was er sich erhofft, in dem Posten zu lernen. Eric erklärt, dass er besser werden möchte, vor Menschen zu sprechen und große Veranstaltung gemeinsam in einer Gruppe zu planen. Natürlich möchte er auch das Demokratieverständnis stärken. Er möchte Menschen davon überzeugen, was für ein hohes Gut das ist. Philip fragt, ob Eric selbst schon negative Erfahrungen gemacht hat, da er sich für die Förderung der demokratischen Werte ausgesprochen hat. Er kommt aus Schwerin und hat dort auch schon Erfahrung mit Menschen gemacht, welche das Grundgesetz und Wahlen ablehnten.
Da links und rechts in einem Zuge gerade aufkamen, fragt Felix, ob Eric das Hufeisenmodell kennt. Ja, Eric kennt dieses Modell, aber positioniert sich klar dagegen, denn das wollte er damit nicht sagen.
Eric erkundigt sich nach weiteren Fragen, in seiner schriftlichen Bewerbung habe er sich bestimmt geschickter ausgedrückt. Frieda freut sich, dass sich das alles so gut selbst geleitet hat. Sie möchte nur darauf hinweisen, dass Zwiegespräche eigentlich nicht sein sollten.
Frieda fragt, ob es auch an die anderen beiden Bewerberinnen Fragen gibt. Laura ist per Video zugeschaltet.
Nun geht das Wahlprozedere los. Frieda erklärt den Vorgang noch mal für alle Beteiligten, während unsere Wahlfeen losschweben.
Nochmal kurze Erinnerung zur letzten Sitzung: Dort kam in drei Wahlgängen keine Entscheidung zwischen Maret und Laura, den anderen beiden Bewerberinnen zustande, da wir jedes Mal eine 11:11 Pattsituation hatten. Mal schauen, ob es heute eindeutiger wird. Es war ein Krimi…Und wir sind jetzt übrigens schon 21 Stupist*innen. Na immerhin geht dann keine klare Aufteilung. Es sei denn, es gibt Enthaltungen, oder? Oh noooo. – Es ginge ein 7:7:7….
We present: Die Stimmenverteilung: Eric: 8 Maret: 4 Laura: 9
Daher geht es in einem zweiten Wahlgang – jetzt weiter zwischen Laura und Eric. Damit bleibt uns Maret als allerweltbeste Ressortleiterin für Politik & Region erhalten <333333. (*erleichtertes Seufzen im Medien-Block*)
Während der Auszählung entfährt Adrian (moritz.medien) ein irres Auflachen. Mehrmals. Was hat das wohl zu bedeuten.
We present erneut: Die Stimmenverteilung: Eric: 9 Stimmen Laura: 10 Stimmen Es sind nur 19 Stimmen gültig. Och Leude.
Somit geht es heute erneut in den dritten Wahlgang, dieses Mal steht nur noch Laura zur Wahl, sodass mit Ja, Nein oder Enthaltung gestimmt werden kann.
Trommelwirbeeeeel – we present erneut erneut die Ergebnisse des Wahlgangs: Laura hat 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen bekommen. Da keine erforderliche Mehrheit erreicht wurde, ist Laura nicht gewählt, sodass in der kommenden Sitzung erneut gewählt wird. Superduper.
TOP 5.2 – Wahlen AStA, Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Es gibt keine (Initativ-) Bewerbungen. Jens wirbt massiv für das Referat, da es sehr wichtige Aufgaben für dieses Referat gibt. Es ist ein riesiger Aufwand für alle anderen im AStA aktuell.
Lukas möchte noch einmal klarstellen, dass alle mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Eric reicht zur nächsten Sitzung eine ausführliche Bewerbung ein.
21:11 Uhr
TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss
Frieda fragt, ob sich zufällig jemand initiativ bewerben möchte, da keine Bewerbungen vorliegen. Niemand möchte sich initiativ bewerben. 🙁
immer noch 21:11 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Kassenprüfer*in
Felix findet das Konzept des Selbstvorschlagens unfassbar komisch und hat eigentlich keeeine Lust, Kassen zu prüfen, aber er opfert sich anscheinend trotzdem auf. Überraschenderweise gibt es auch keine weiteren Menschen, die sich bewerben möchten. Nachdem er es geschafft hat, zu zählen, dass stellv. aus 6 Buchstaben und einem Punkt besteht, freut er sich, dass er für das Amt qualifiziert ist.
Merci hat eine kurze Frage an Felix: Sie möchte wissen, ob er das Amt denn trotz scheinbar mangelnder Motivation gewissenhaft und ordentlich ausführen würde. Er bestätigt das. “Na sehr schön” freut sich Merci darüber.
Frank Philipp möchte gerne, dass sich Felix selbst die eine Frage stellt, die er obligatorisch immer allen stellt.
Felix fragt also Felix, ob er irgendwo in einer Partei, Verein oder ähnlichem aktiv ist. Er war bei verdi., die ihm aber zu inaktiv waren und ist deswegen jetzt bei der GEW. Er ist außerdem Mitglied der SPD und der Jusos. Burschenschaften und Verbindungen findet er scheiße, deshalb wäre eine dortige Mitgliedschaft sowieso raus. Es erfolgt die Abstimmung.
Felix wurde erfolgreich gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Marcel und Frieda haben den entsprechenden Antrag eingebracht. Eigentlich wurde mal ein Beschluss gefasst, dass die VV in diesem Sommersemester digital stattfinden soll.
Marcel hatte es nicht mehr so auf dem Schirm, dass der digitale Modus keine Option, sondern festgelegt war. Er würde sie gerne in Präsenz stattfinden lassen, da eine Online-Variante deutlich aufwändiger ist.
Frieda öffnet die Generalaussprache.
Felix sagt, dass es mal eine witzige “Idee” der Partei DIE PARTEI gab, die Vollversammlung draußen stattfinden zu lassen. Mit Blick auf die aktuellen Umstände, findet er das gar nicht mehr so doof und fragt, ob man das in Erwägung ziehen könnte.
Marcel antwortet, dass er sich dahingehend noch keine Gedanken gemacht hat, er aber mal nachfragen kann, ob man die VV auch im Innenhof des Unihauptgebäudes stattfinden lassen kann.
Frank Philipp sieht den Punkt, die Vollversammlung nicht mehr digital abzuhalten. Allerdings wurde bei der letzten (und zwar digitalen) VV endlich mal wieder Beschlussfähigkeit erreicht. Das Problem ist, dass der Beschluss dann juristisch anfechtbar wäre, wenn die VV hybrid abgehalten werden würde, da Personen gegebenenfalls mehrfach abstimmen könnten. Es wäre sinnvoll, wenn alle in einem Online-Raum sein könnten.
Die Option ist gut, aber er ist für eine Präsenzveranstaltung.
Bianca hatte sich für die digitale Variante eingesetzt, weil die Teilnahme zudem so hoch war.Hennis bestärkt, dass man das zumindest im Auge behalten sollte und das Rechenzentrum sollte es auch schaffen, ein Meeting-System zu errichten, dass alle in einem Online-Raum unterbringt.
Frank Philipp bemerkt, dass es besonders wichtig ist, dass die VV beschlussfähig ist. Wenn das Online gewährleistet werden kann, wäre das doch schön.
Es gibt keine weiteren Beiträge für die Generalaussprache. Somit geht es in die Änderungsantragsdebatte.
Der erste Änderungsantrag lautet: “Der AStA wird beauftragt, ein Konzept für eine digitale VV zu entwerfen.”
Frank Philipp schlägt vor, den Innenhof anzufragen. Felix formuliert somit den zweiten Änderungsantrag: “Der AStA wird beauftragt, die Ausrichtung der VV unter Berücksichtung der pandemischen Umstände zu gestalten.”
Robert liest nochmal alle Vorschläge vor. Inzwischen beläuft es sich wenigstens nur noch auf 2 Formulierungen. Ne nur noch eine Formulierung und zwar die von Felix. Frank Philipp schlägt irgendwas vor, aber nuschelt leider zu doll. Es wird also noch einmal abgestimmt, ob der entsprechende Satzteil gestrichen werden soll. Der Änderungsantrag wird angenommen.
Nun wird der gesamte Antrag noch einmal abgestimmt.
Robert liest die jetzt vorliegende Variante vor. Diese wird mit 4 Enthaltungen angenommen.
21:24 Uhr
TOP 9 – Entlastung AStA-Referent
Der Antrag wurde von Bjarne, Frieda und Robert gestellt. Da Bjarne heute nicht da ist, bringt Frieda den Antrag ein.
Theo hat seiner Zeit da noch nette Paragraphen hingeschrieben, die hat sich Bjarne geschenkt.
Es gibt keine Anmerkungen, deswegen wird die Änderungsdebatte oder sowas eröffnet. Der Antrag wird ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen angenommen.
21:25 Uhr
TOP 10 – Sonstiges
Frieda zaubert direkt etwas “Sonstiges” aus den E-Mails. Als sie den Beamer ausstellt, wird es plötzlich ganz angenehm still im Raum.
Nur de
Nur der Lüfter rauscht in stiller Monotonie….
Während der Beamer noch hochfährt, erklärt Marcel, dass Bjarne und Daniela (Referate für Finanzen und Fachschaftsfinanzen) für 3 Wochen im Urlaub sind. Da Marcel als WSP-Mittel-Beauftragter manchmal Auszahlungen machen muss. Da müssen aber 2 Unterschriften drunter. Der AStA könnte das Ganze auch selber machen, hat seine nächste Sitzung aber erst nächste Woche. Da einige der Anträge sehr drängen, bittet Marcel das StuPa, den Referent für Digitales zu berechtigen, diese Unterschrift zu tätigen. Felix hat Bauchschmerzen damit, diesen Antrag unter dem TOP Sonstiges zu beschließen und würde in Folge einen GO-Antrag auf Öffnung eines neuen Tagesordnungspunktes stellen.
Yay, ein neuer Tagesordnungspunkt is born! Zu früh gefreut, dass wir vor halb 10 in den Feierabend gehen können.
Es wird gefragt, ob das StuPa auch berechtigt dazu ist. Ja ist es.
Frank Phillipp schlägt vor, das Ganze zeitlich zu begrenzen. Marcel antwortet, dass man das könnte, aber da es vertetungsweise ist, könnte man das auch so lassen.
Tom schlägt vor, nicht den Personennamen, sondern den Referatstitel aufzunehmen. Außerdem, sollte das Amt nicht auf ewig ausgelegt werden, sondern zeitlich begrenzt werden.
Felix hat aber auch Bauchschmerzen, dass Ganze an ein Amt zu binden. Felix, das mit diesen ganzen Bauchschmerzen klingt wirklich gar nicht gut! Wir empfehlen: Kamillentee! Oder good old Anis Fenchel Kümmel mhhh leckerschmecker. Bei Verdacht auf Blinddarmentzündung bitte direkt zum Arzt oder zur Ärztin 🙂
Hennis möchte für das Protokoll festhalten, dass er lediglich einen Laptop hatte und den Antrag deshalb getippt hat, jedoch nicht als Antragsteller geführt werden soll. Sein Vorschlag wäre aber, das Ganze zu begrenzen. Eigentlich gibt es eine Vertretungsreihenfolge, die jetzt ausgeschöpft ist. Marcel hat vor der Sitzung noch einmal die Dringlichkeit dieser Übertragung geschildert. Beim nächsten Mal kann man mit den zuständigen Referent*innen sprechen und das Ganze im Voraus klären.
Lukas stimmt diesem zu, man könne den Antrag auf den Monat Juni begrenzen und so mögliche Schwierigkeiten umgehen. Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antragsteller übernimmt den Änderungsantrag (mit dem Juni).
Der Antrag wird in der so geänderten Variante einstimmig angenommen.
21:35 Uhr
TOP neu 11 – Sonstiges
Boie fragt, ob für Stupist*innen die Möglichkeit besteht, durch die Schrankenanlage die Parkplätze auf dem Loeffler-Campus zu nutzen. Hennis erklärt, dass es eines Parkausweises im Auto braucht. Das scheint zu kompliziert sein.
Marcel erklärt außerdem, dass Bjarne heute seinen Rücktritt vom Finanzamt bekannt gegeben hat und das nur noch kommissarisch weitermacht. Die Stellenausschreibung ist seit heute wieder online. Wenn also jemand Lust hat, sich um die Finanzen zu kümmern -> bewerben!
Felix wirbt für die OB-Wahl am 12.06.2022
Es wird außerdem gefragt, ob die Position stellv. Mitglied im Kulturausschuss erfordert, ein aktives Mitglied in der HoPo zu sein. Nein, jeder kann das machen.
Lukas merkt zum Thema VV an, dass noch Anträge gebraucht werden. Falls euch also Themen am Herzen liegen, oder ihr etwas einbringen wollt, ist das die Gelegenheit. Die Anträge können noch bis zum 12.06. gestellt werden.
Der AStA plant außerdem, auf das Blutspenden aufmerksam zu machen. Wenn unter den Stupist*innen Interesse besteht, sich dem anzuschließen, kann sich dem gerne angeschlossen werden.
Annica möchte noch mal auf die Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister*in-Wahl am Donnerstag, den 02. Juni (also übermorgen!) um 18:30 Uhr aufmerksam machen. Im Hörsaal 3/4 könnt ihr den Kandidierenden lauschen und eure Fragen stellen oder uns diese vorher schicken.
Felix sagt: Auch im Jahr 2022 ist Blutspenden mit Diskriminierung behaftet und er würde sich sehr freuen, wenn der AStA diese Position auch vertritt.
Es wird nach einem Update zur Bildungsdemo gefragt. Philip sagt, dass das Ganze in Planung ist und Freitag das nächste Meeting ist,
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Frieda schließt die Sitzung um 21:38 Uhr und wünscht uns noch einen schönen Abend. Den wünschen wir euch auch, bis zum nächsten Mal!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – auch heute starten wir mit einem “Hallo” in die Runde TOP 2 Formalia – hier kommen noch Anpassungen der Tagesordnung und Protokollkontrolle der letzten Sitzung TOP 3 Berichte – heute ohne Berichtspflicht, aber wer dennoch etwas zu seiner Arbeit erzählen möchte, kann das tun TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt, schreibt es in die Kommentare oder vorab per Mail an uns! TOP 5 Antrag Unterstützungsschreiben Green Office TOP 6 Finanzanträge – es gibt sogar welche! – 6.1 Greifswald solidarisch – Kultur für den guten Zweck – 6.2 Aufwandsentschädigung Alterspräsident – der Antrag befindet sich im Drucksachenpaket! – 6.3 Aufwandsentschädigungen in der 32. Legislatur TOP 7 Wahlen AStA – mit Klick auf den Titel, erfahrt ihr mehr über die Referate! – 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – 7.2Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Mitglieder Kulturausschuss TOP 10 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 11 Wahl stellv. Kassenprüfer*in TOP 12 Wahl Mitglieder AG SHA TOP 13 AStA Struktur– wie zu jeder neuen Legislatur, wird die AStA-Struktur besprochen TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und Willkommen an den Bildschirmen! Wir starten – wie gewohnt – in die StuPa Sitzung. Es tickern Adrian, Schlaura, Juli, Laura und Annica aus dem Hörsaal. Dieser ist heute wieder ungewohnt gefüllt, fingers crossed, dass das diese Legislatur so bleibt.
Frieda eröffnet die Sitzung um 20:22 Uhr. Wir sind wohl nicht ausreichend StuPist*innen, um mit der 2/3 Mehrheit über die Finanzanträge abstimmen zu können.
Susanne und Jens sind für Jada und Lukas nachgerutscht, da diese ihr StuPa-Mandat für ihre Positionen im AStA niederlegen mussten. Das Protokoll aus der letzten Sitzung wird angenommen. Ihr findet es wie immer im Studierendenportal (was sich übrigens momentan im Glow-Up befindet, schaut doch mal rein hühü). Die Tagesordnungspunkte für den AStA werden nach hinten verschoben, sodass zuerst die AStA-Struktur besprochen wird. Es gibt noch eine weitere Meldung aus dem Plenum, allerdings ist die akustisch nicht bei uns angekommen. Hennis möchte ebenfalls den Finanzantrag (TOP 6.3) nach hinten verschieben, sodass darüber abgestimmt wird, diesen als TOP neu14 auf die Tagesordnung zu setzen. Das Präsidium hat außerdem vorgeschlagen, den TOP 7 (Wahlen AStA) zu streichen. Die Tagesordnung wird angenommen.
20:26 Uhr
TOP 3 – Berichte
Christiane (AStA-Ökologie) hält den ersten Beitrag bereit. Sie berichtet vom Verlauf der Planung der Projektwoche Es sind zwei weitere Programmpunkte gesichert: Am Mittwochabend gibt es einen Filmabend in der Kiste zu einem nachhaltigen Thema. Die letzte Entscheidung ist noch nicht getroffen, aber den Film wird es in jedem Fall geben. Außerdem werden Gespräche für die Organisation einer Müllsammel-Aktion geführt. Christiane lädt außerdem alle Interessierten mit Ideen für weitere Programmpunkte für die Projektwoche zum Thema Nachhaltigkeit und Ökologie dazu ein, zum Planungstreffen am Dienstagsabend dazu zu stoßen. Darüber hinaus gibt es eine Fahrradspende für den AStA – zusammen mit dem Wunsch, dass ein zweites Food-Sharing Fahrrad am Beitz-Platz aufgestellt werden soll. Das wird so gemacht.
Reges Klopfen im Hörsaal…
Hennis (stud. Prorektor) berichtet, dass am 01. Mai das Stadtradeln begonnen hat. Die Uni hat ein Team, welchem man beitreten kann – auch in Untergruppen, so wie wiiiiiiiir hehe. Die gesammelten Kilometer kommen dem gesamten Uni-Team zugute.
Marcel wirbt für offene Stellen für das Tagespräsidium der VV im Sommer. Daraufhin folgt die Frage, was die VV denn wäre. Marcel erklärt kurz, dass auf der Vollversammlung alle Studierenden die Möglichkeit haben, jegliche Ideen für Veränderungen an der Uni einzubringen und zu diskutieren, der Rahmen sei sehr frei. Es wird jemand gesucht, die*der das Protokoll schreiben kann oder die Sitzungsleitung übernehmen kann.
Hennis fragt, ob die VV online oder in Präsenz stattfinden soll. Marcel sagt, dass es ursprünglich mal online geplant war, er das aber gerne wieder in Präsenz machen würde, da es in digitaler Version immer ein paar Schwierigkeiten gab.
Frieda bittet darum, dass Zwiegespräche vermieden werden.
Merci (StuPa) fragt, wann die VV stattfinden wird – das wird der 14.06. werden.
Johannes (AStA) berichet, dass das Landgericht Hamburg die Klage gegen Bjeen Alhassan fallen gelassen hat. Philip (StuPa) fragt nach dem Sachverhalt. Jada (AStA) antwortet, dass Bjeen Alhassan als Studentin ihren Dozierenden für Diskriminierung angeklagt hat. Dafür hat sie ebenfalls eine Klage von ihm für Rufschädigung erhalten. Es gab aus der Studierendenschaft Greifswald einen Beschluss zur Solidarisierung mit Bjeen. Die Klage von dem Dozierenden zur Rufschädigung wurde also von dem Gericht abgewiesen.
Felix (StuPa) sagt, es wäre mittlerweile beinahe ein schlechter Treppenwitz, dass Solidaritätsbekundungen seitens des StuPa vom Justitiariat gekippt werden. Das StuPa ist ja der Beanstandung nicht nachgekommen, sodass der Beschluss nicht aufgehoben wird. Er wollte daher fragen, wie der aktuelle Stand der Dinge ist. Lukas (AStA) berichtet, dass der Beschluss so noch nicht direkt aufgehoben wurde, aber er auf dem Weg zur Rektorin ist. Felix fragt daraufhin nach, ob es seitens der Studierendenschaft somit keinen Widerspruch gegeben habe. Lukas bejaht dies.
Frieda berichtet aus dem Präsidium, dass das Präsidium nun die Büroarbeit aufgenommen hat. Dadurch ist das Präsidium zu seinen Bürozeiten nun auch in diesem Büro anzutreffen.
20:36 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Esther schlägt vor, dass das StuPa den AStA damit beauftragt, eine Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister*innenwahl zu veranstalten. Sie hätte sich schon mit Bjarne und Aliya in Verbindung gesetzt, die sich bereit erklärt haben, die Planung zu übernehmen, Sie hat bereits mit Bjarne und Aliya gesprochen, sodass das StuPa nur noch den Beschluss fassen müsste. Lukas (AStA) dankt Esther für die Initiative. Die AG Politische Bildung hat auch ein Treffen einberufen, um darüber zu sprechen.
An Philip wurde der Vorschlag herangetragen, dass es unverantwortlich ist, dass wir im Landkreis noch immer gelbe Säcke haben. Stattdessen sollte es Tonnen geben, da dies umweltfreundlicher ist, vor allem wegen der Nähe zum Meer. Felix findet den Vorschlag großartig – besonders da die Stadt Greifswald sich seit Jahren weigert, gelbe Tonnen einzuführen. Hier könnte ein Brief an den Kreistag verfasst werden. Merci fragt, was genau Philip dort geplant hätte. Er antwortet, dass er die Thematik an ihn herangetragen wurde und er die Diskussion für Ideen und Lösungsvorschläge gerne eröffnen wollte. Merci meint, dass der Antrag mit der gelben Tonne bereits seit 2018 debattiert wird und nicht ganz weiß, was man in Bezug darauf noch machen soll, um das Geschehen zu beschleunigen
Es gibt noch einen weiteren Beitrag aus dem Plenum. Auf unserem Studiausweis gibt es keine englischen Angaben, sodass es im Ausland schwierig mit Debatten ist. Bjarne antwortet, dass es die Möglichkeit gibt, einen Internationalen Studierendenausweis zu beantragen, entweder online oder beim zuständigen Amt. Inti antwortet, dass es recht schwierig umzusetzen wäre, aber es die Möglichkeit gibt, für 15€ eine International Student Identity Card (ISIC) zu beantragen. Felix bestätigt dies und erklärt, dass die Studierendenschaft sich vor einigen Jahren dagegen entschieden hat, da die Mehrkosten als nicht äquivalent zum Nutzen/ Bedarf ermittelt wurden.
TOP neu 5 – Green Office Paper
Frieda berichtet, dass es noch einmal eine Gesprächsrunde zum Green Office gab und es inzwischen ein Unterstützungsschreiben gibt. Christiane hat gesehen, dass mittlerweile bereits ein sehr viel schönerer, ansehnlicherer Text vorliegt, sodass sie vorgeschlagen hätte, diesen zu übernehmen statt des kurzen von ihr verfassten Textes. Frieda erklärt, dass es am Ende der Gesprächsrund von seiten des Green Office Teams die Bitte geäußert wurde, ein kurzes offizielles Unterstützungsschreiben zu formulieren.
Frieda eröffnet die Generalaussprache.
Aus dem Plenum kommt die Frage, wo denn die Drittmittel herkommen würden. Eine Person aus dem Planungsteam berichtet auf Nachfrage aus dem Plenum, dass sich dem erst dann gewidmet wird, wenn das Konzeptpapier seitens des Rektorats abgesegnet ist. Diese Mittel sollen dann zum Einsatz kommen, wenn Personen mit Ideen oder Projekten an das Team herantreten, die nicht über den finanziellen Etat des Offices hinausgehen. Eine Stupistin meldet sich dazu: Drittmittel klingen ja immer ganz nett, aber sie möchte ungefähr wissen, woher die dann kommen. Das Team antwortet: Welche Drittmittel im Gespräch waren, ist nicht ganz bekannt – es gibt aber eine Liste von diversen Stellen und wenn eine davon relevant erscheint und mit den Ansichten übereinstimmt, werden Mittel zur Verfügung gestellt.
Frank Philipp (StuPa) sagt, dass Drittmittel ja nicht so richtig auf lange Sicht planbar sind. Das Green Office soll nach seinem Verständnis über einen längeren Zeitraum eingerichtet werden. Er hat es viel mehr so verstanden, dass der Antrag erst einmal darauf ausgerichtet ist, die Initiierung des Green Offices zu bekräftigen. Die Frage ist also gar nicht so pauschal zu beantworten, wo die Drittmittel herkommen. Die Finanzierungsfrage ist aus seiner Sicht zweitrangig, da es jetzt erstmal um die Unterstützung geht.
Christiane bittet, dass nochmal zusammengefasst werden kann, was im Planungsteam für Fragen aufkamen und wie diese beantwortet wurden. Frieda erwidert, dass es im Drucksachenpaket einen kleinen Katalog mit den gestellten Fragen gibt.
Es gibt keine weiteren Fragen. Wir kommen also zur Änderungantragsdebatte.
Frank Philipp möchte gerne die erste Zeile des Unterstützungsschreibens abändern. Es soll lediglich die Unterstützung von Seiten den Parlaments signalisiert werden. Christiane möchte nachfragen, wie Frank Philipp die Formulierung genau ausgestalten würde. Die Änderung wird einfach so übernommen. Frieda bittet Frank Philipp, dass er die Änderung per Mail schickt. Das macht er so.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, wir kommen also zur Abstimmung. Mit 4 Enthaltungen und keinen Gegenstimmen wird der Antrag angenommen.
TOP neu 6 – Finanzanträge neu 6.1 Greifswald Solidarisch – Kultur für den guten Zweck
Bjarne bringt den Antrag ein.
Da das Greifswalder International Festival 2022 aus unterschiedlichen Gründen nicht stattfinden kann, hat der gleiche Verein einen Antrag über eine kleinere Veranstaltung mit kleineren musikalischen Beiträgen gestellt. Dies soll deutlich weniger kosten, als das ursprüngliche Festival. Da Bjarne den Antrag etwas spät eingereicht hat, ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig, aus seiner Sicht sei der Antrag aber förderungsfähig und -würdig.
Frieda bittet um die Stellungnahme des Haushaltsausschusses. Ein Mitglied des HA berichtet, dass sie den Antrag gestern bei der konstiutierenden Sitzung für förderwürdig und -fähig beschlossen haben.
Frieda eröffnet die Generalaussprache.
Felix hat eine Nachfrage an Haushaltausschuss. Am ersten Tag soll das StuPa Geld für Verpflegung ausgeben. Er macht das von Herzen gerne, denn Menschen sollen essen und trinken, das ist toll. Er kann sich aber erinnern, dass vor einiger Zeit ein halbes Jahr über die Bewilligung von Geld für ein veganes Plätzchenbacken mit dem Justitiariat debattiert wurde. Die Bäcker*innen sind am Ende auf 50€ für Backutensilien sitzen geblieben. Er wünscht sich, dass nicht das gleiche nochmal passiert. Bjarne sagt, dass die Förderrichtlinie nicht angepasst wurde, aber das Justitiariat immer mehr mit sich reden lässt. Mehr von der Antwort ist leider nicht bei uns angekommen. Felix erwähnt nochmals, dass er ungern am Ende das gleiche nochmal erleben möchte. Nicht dass es dann am Ende heißt “das ist nicht”. Er hat ein geringeres Vertrauen, dass das klappt.
Bjarne sagt, dass der Finanzantrag von GrIStuF gestellt wird und er nicht weiß, wie das geändert wird. Er fragt, ob die Änderung als Bedingung an den Antrag geknüpft werden könnte.
Marcel fällt auf, dass für Veranstaltungen des Radios in der Vergangenheit auch Catering für Künstler*innen abgerechnet wurde und es dort bislang nie zu Beanstandungen kam.
Merci schlägt vor, dass der Antrag so geändert werden könnte, dass die Hygiene gefördert wird und die Verpflegung mit Eigenanteil finanziert wird. Ginge das? Die Antwort von Frieda konnten wir leidern nicht verstehen.
Frieda fragt nach weiteren Beiträgen für die Generalaussprache. Frank Philipp fragt, ob Florian ihm seine Stimme übertragen hat, wenn es jetzt gerade eine Zweidrittelmehrheit bräuchte. Frieda checkt die E-Mails. Auf einmal ist es gruselig still hier im Hörsaal…Die Beamer waren kurz aus, aus Datenschutz-Gründen. Florian hat Frank Philipp seine Stimme tatsächlich bereits übertragen.
Frieda eröffnet die Änderungsantragsdebatte.
Da gibt es aber keine. Das ist jetzt etwas ungünstig, sagt Frieda. Wenn es zu Änderungen kommt, und dass nicht von den Antragsteller*innen angenommen wird. Felix sagt, dass es im unschönsten Falle beanstandet wird. Dann gäbe es in zwei Wochen die entsprechenden Anpassungen in der nächsten StuPa-Sitzung. Möglicherweise sind dann auch die Antragsteller da. Die Alternative wäre, den Beschluss zu verschieben. Er plädiert jedoch dafür, den Antrag abzustimmen und zu schauen, ob die Punkte von Bjarne und Marcel so durchgehen.
Da es keine weiteren Beiträge gibt, kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bjarne bringt den Antrag ein. Nach üblicher Praxis soll die Person, die das Alterspräsidium inne hat, in diesem Falle Felix, nach der gehabten Summe entschädigt werden Hennis fragt, was mit Bennet ist, da er ja auch die Sitzung mit begleitet hat. Felix stimmt dem zu und erklärt, dass Bennet auch vor der Sitzung bei den Vorbereitungen geholfen hat und er den Antrag dahingehend ergänzen würde.
Frieda fragt nach weiteren Beiträgen, aber es gibt keine.
Weiter geht’s zur Änderungsantragsdebatte.
Nun wird über den Finanzantrag namentlich abgestimmt. Er wird angenommen.
21:08 Uhr
TOP neu7 – Wahl Mitglied Medienausschuss
DIe Frage ist, ob es sich jemand vorstellen kann, dem Medienausschuss beizutreten.
Philip erklärt, dass die vierte Kandidatin Ana, Vorsitzende des FSR WIWi wäre, die auch in der letzten Legislatur schon Teil des Medienasschusses war. Zudem möchte Philip noch für den Medienausschuss werben, denn man ist zum Beispiel im direkten Kontakt zu den Medien (also mit uns! Yuppiduppiduuu!) und der Ausschuss sehr wichtig ist.
Es wird noch ein 5. Mitglied gesucht, dass im StuPa gewählt werden muss. Frieda fragt, ob sich jemand aufstellen lassen möchte – Niemand möchte 🙁
21:10 Uhr
TOP neu8 – Wahl Mitglieder Kulturausschuss
Merci fragt, ob jemand kurz umreißen könnte, worum es in dem Ausschuss geht.
Es geht um die Förderung studentischer Veranstaltungen mit kulturellem Hintergrund durch das Studierendenwerk. Mit dieser Legislatur muss ein Mitglied und ein*e Stellvertreter*in gewählt werden.
Pia schlägt Merci vor, die zur Wahl bereitsteht. Merci steht für das Amt zur Verfügung. Sie studiert Kommunikationswissenschaft und Kunstgeschichte im 4. Semester und ist seit 2019 in Greifswald. Sie engagiert sich ehrenamtlich in einem Verein in Wolgast, der sich für Veranstaltung für Kinder einsetzt.
Frieda fragt, ob sich eine Person gegen Merci aufstellen lassen möchte oder Interesse an der Stellvertretung hat. Das ist nicht der Fall, sodass es direkt weiter mit der Abstimmung geht.
Die Abstimmung, Merci als Mitglied des Kulturausschusses zu wählen, wird abgehalten und Merci erfolgreich gewählt.
TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Frieda fragt, ob jemand diese wunderschöne Position übernehmen möchte. Dieses Amt scheint nach wie vor nicht allzu beliebt zu sein.
Wollen wir Wetten abschließen, ob sich hier noch länger niemand findet als beim Medienausschuss?
Frieda wirbt nochmal, dass es nicht so schwer ist und es nur um die Stellvertetung geht. Trotzdem scheint niemand interessiert zu sein.
21:14 Uhr
TOP neu10 – Wahl stellv. Kassenprüfer*in
Für dieses Amt wird ebenfalls noch eine Besetzung gesucht.
Frieda bittet die Anwesenden, bis zur nächsten Sitzung noch einmal in sich zu gehen, damit die Wahlen nicht die gesamte Legislatur die Tagesordnung verlängern und quasi durchlaufen. So langsam scheint Frieda sich etwas darüber zu ärgern, dass sich dauernd niemand für die Stellen melden möchte und bittet alle, bis zur nächsten Sitzung nochmal in sich zu gehen.
immer noch 21:14 Uhr
TOP neu11 – Wahl Mitglieder AG SHA
Robert hat bereits seine Bewerbung angekündigt. Gebraucht werden aber zwei Menschen.
Frieda fragt nach einer zweiten Person und erklärt noch einmal, was die AG macht und wer alles dabei ist.
Jens fragt, ob dieses Amt auf Mitglieder des StuPa beschränkt ist. Da dies nicht der Fall ist, stellt Jens sich zur Wahl. Es gibt keine weiteren Bewerbungen, sodass wir zu den Vorstellungen der Kandidierenden kommen.
Robert studiert im 4. Semester Jura. Er ist in dieser Legislatur Teil des Präsidiums.
Jens ist der AStA-Referent für Digitales und Datenschutz und war in der letzten Legislatur Wahlleiter. Er würde gerne einiges an der Wahlordnung ändern, daher würde er gerne der AG SHA beitreten.
Es gibt keine Fragen an die beiden. Frieda fragt ein letztes Mal nach Gegenkandidaturen.Nach wie vor möchte sich sonst nienand für das Amt aufstellen.
Es wird im Block über die beiden abgestimmt. Mit einigen Enthaltungen sind die beiden gewählt. Herzlichen Glückwuuuunsch wuhhuuuuuu.
Frieda hofft, dass alle den Änderungsvorschlag gelesen haben, damit der nicht nochmal im Detail durchgegangen werden muss. Sie fragt trotzdem nach dem Bauchgefühl der Runde, ob die Struktur noch einmal durchgegangen werden soll.
Frank Philipp hat beide Fassungen gelesen, wünscht sich aber trotzdem, dass das Ganze nochmal durchgegangen wird, weil wegen wichtig und so.
Bjarne erhält das Mikro und fragt, in welcher Form er die Änderungen erläutern soll. Es wird sich darauf geeinigt, dass er die Änderungen nun komplett vorliest.
Um die Gesundheit unserer Finger zu schonen, tippen wir nicht jede einzelne Änderung mit – die könnt ihr nämlich im Studierendenportal einsehen. Bjarne erläutert die in der AG SHA erarbeiteten Vorschläge zu Änderungen an der AStA-Struktur – diese sind grün gekennzeichnet. Dazu gehören beispielsweise einige Ergänzungen in den Aufgabenbeschreibungen der AStA-Referate. Es wurden aber auch einige AStA-Referate gestrichen oder zusammengelegt.
Nachdem Bjarne fertig ist, eröffnet Frieda die Generalaussprache.
Felix hat eine Anmerkung für das Lektorat. Außerdem hat er eine Nachfrage für das (inzwischen) Referat Digitalisierung. Bjarne antwortet, dass die an den AStA gekoppelten AG durch die jeweiligen Referent*innen mitbetreut werden. Die weitere Antwort ist leider nicht bei uns angekommen, es ist wirklich nicht *so much fun* in diesem großen Hörsaal mit Masken und Tastaturtippen (und dem Brummen der Beamer).
Kris merkt an, dass er bei der Vorbereitung auf die Sitzung das Protokoll der AG SHA einsehen wollte, dieses aber nicht im Studierendenportal finden konnte. Er hätte gerne nachvollzogen, warum die AG an die Referate angegliedert werden solle. Marcel antwortet, dass laut der GO des AStA der*die Referent*in eigentlich den Vorsitz der dazugehörigen AG übernehmen müsste. Eigentlich war er der Meinung, dass er das Protokoll bereits hochgeladen und herumgeschickt hätte, das wird er nun nochmal überprüfen. Lukas hat ebenfalls eine Anmerkung – Anträge sollen so gestellt werden, dass man damit auch arbeiten kann. Lukas schließt sich an, dass Marcel soweit alles Wichtige gesagt hat, aber aus der Erfahrung gelernt wurde, dass sich die Betreuung durch eine*n AStA-Referent*in als sehr praktikabel gestaltet hat.
Es wird angemerkt, dass an zwei Stellen ein Satz doppelt drin steht. Das sollte noch geändert werden. Hennis hat noch eine weitere Anmerkung, die eigentlich schon in der SHA-Sitzung besprochen wurde.
Beim Referat für Veranstaltungen steht die Verwaltung der Raumbuchungen mit dabei, das sollte aber an die Geschäftsführung angegliedert werden. Das würde er sonst nochmal als Änderungsantrag stellen.
Christiane möchte auf zwei Sachen zu sprechen kommen: Sie ist mit der Namensänderung des Referates für Ökologie und Nachhaltigkeit zu Referat für Ökologie einverstanden, aber Ihr ist aufgefallen, dass es eine Doppelung gibt. In dem Text setzt sich das Referat zweimal für nachhaltige Belange ein. Außerdem soll die Verwaltung des Food-Sharing-Fahrrads mit aufgenommen werden. Zu dem letzten Punkt der finanziellen und strukturellen Verantwortung für die AG Ökologie, möchte sie gerne wissen, was der Anlass für die Aufnahme dieses Satzes war.
Zu dem Punkt der Streichung des Referats für politische Bildung und Antifaschismus meint sie, dass sie bereits auf dem AStA-Wochenende intern ihren Unmut dazu geäußert hätte. Sie hält eine Nicht-Besetzung für ein falsches Zeichen. Auch wenn es in letzter Zeit nicht besetzt werden konnte, sollte das nicht der Grund sein, dass das für obsolet gehalten wird. Mit so einer Struktur zeigt man auch an, was man für wichtig hält. Sie ist der Meinung, dass es ein wichtiges Zeichen ist, weiterhin ein Referat zu haben, dass sich dezidiert mit Antifaschismus beschäftigt. Sie erwähnt in diesem Zusammenhang die Weber-Debatte, was aber nur ein Beispiel für die gesamte Problematik ist. Das Referat sollte nicht nur wegen der Kosten gestrichen werden und das Referat für Veranstaltungen ist bereits super voll. Sie hat im Gespräch mit AStA-Referent*innen und Stupist*innen schon raus gehört, dass sich auch verschiedene AG darum kümmern sollen. Das geht nur, wenn man einen AStA wie jetzt hat, in dem sich die Mitglieder solchen Themen freiwillig annehmen. Sie findet, dass nicht auf der Basis der jetzigen Struktur für zukünftige AStA-Generationen entschieden werden sollte. “Wenn man jetzt das Referat killt, wird es viel schwieriger, das wieder einzuführen.”
Als Reaktion auf ihre Rede gibt es von vielen Seiten Applaus.
Philip hat eine Wortmeldung zu Christianes Beitrag: Er unterstützt Christianes Statement und erklärt, dass er auch zwei Änderungsanträge eingebracht hat.
Frieda lässt die Änderungsanträge anwerfen.
Der erste ÄA beschäftigt sich mit dem Referat für politische Bildung. Philip hält den Referatsposten für wichtig und stimmt mit Christiane dahingehend überein, dass eine Nicht-Besetzung dieses Amtes ein falsches Zeichen setzt. Es gibt derzeit Spaltungen, die leider auch zu spüren sind. Er habe unterschiedliche Punkte dazu in seiner Begründung aufgelistet, möchte einige Punkte jedoch gerne auch einmal mündlich ausführen, gemeinsam mit unterstützenden Beispielen. So bekommt man aktuell an der Bib Werbung für Vereine an das Fahrrad geheftet, die seiner Meinung nach faschistisch sind. Außerdem spricht er einen Vorfall als “Angriff auf unsere moritz.medien” an. Dabei wurde auf dem Plakat an der Tür zu unseren Redaktionsräumen der Spruch zur Vielfalt mit einer homophoben Äußerung überklebt. Diesen Vorfall bezeichnet er als ekelhaft und sieht darin ein weiteres Indiz für das wachsende Misstrauen gegenüber Politik und Medien, was aber leider dem aktuellen Zeitgeist entspreche, in dem es auch zu mehr Angriffen auf Politiker*innen und Journalist*innen kommt. Deswegen ist es seiner Meinung nach wichtig, dagegen zu steuern und das Referat nicht abzuschaffen.
Außerdem haben wir bald Oberbürgermeister*innenwahl und gerade hier sei ein Referat für politische Bildung verpflichtend. Die Eingliederung müsste seiner Ansicht nach wieder gestrichen werden. Eine Veranstaltung für politische Bildung sollte verpflichtend sein. Es sollte auch mehr Veranstaltungen für Aufklärung geben. Als Beispiel für Veranstaltungen von rechten Strukturen nennt er Einladungen zu diversen Partys, von welchen nicht bekannt ist, von wem sie ist und was die Person vor hat – passt auf euch auf!
Als zweiten Punkt des ÄAs nennt er den Punkt Antifaschismus, welchen er als starke Verantwortung des AStA sieht. Seiner Meinung nach ist jedes AStA-Mitglied antifaschistisch. Auch der AStA sollte sich mehr positionieren (dürfen). Es wäre ein moderner Gedanke, wenn sich der ganze AStA verpflichtet, gegen faschistisches Gedankengut vorzugehen.
Bjarne antwortet auf das zuletzt Gesagte, dass es an der Uni das Bündnis “Uni ohne Nazis” gibt. Auf Veranstaltungen, die von diesem organisiert werden, dürfen die AStA-Referent*innen nach Regelungen des LHGs nicht in ihrer Funktion auftreten. Das wird sich nicht ändern, solange sich das Landeshochschulgesetz nicht ändert. Der AStA darf dort nicht als Verein auftreten, da sie kein politisches Mandat haben.
Er bestärkt nochmal, dass alle AStA-Mitglieder antifaschistisch auftreten sollten. Dazu gibt es auch noch die AG Antifaschismus.
Als Referent für Finanzen möchte er darauf hinweisen, dass nach aktuellem Finanzantrag für ein extra Referat für politische Bildung und Antifaschismus 5.200 € im Jahr ausgegeben werden.Jedes Referat, das aufgenommen wird, kostet viel Geld und macht sich somit auch in der Finnanzplanung bemerkbar.
Die Aufgaben im LHG, wie z.B. die Förderung staatsbürgerlicher Bildung, kann durch alle AStA-Referate durchgeführt werden.
Felix ist Philip unfassbar dankbar für seine Änderungsanträge. Er ist der Meinung, dass es keine Rolle spielt, ob jetzt 5.000 oder 10.000 € mehr für dieses Referat ausgegeben werden müssen. Er findet das Referat zu wichtig, als dass die Finanzen eine Rolle spielen sollten.
Er findet es schwierig, einem Veranstaltungsreferat, welches sowieso schon furchtbar viele Aufträge hat, noch ein zusätzliches, sehr wichtiges Amt zuzusprechen.Die Angliederung an das Referat klingt “ganz romantisch, toll und nett”, er hält dies aber eher für zweifelhaft.
Das Bündnis “Uni ohne Nazis” erfüllt seiner Meinung nach einen explizit hochschulpolitischen Bezug. Es würde ihn arg wundern, wenn das Justitiariat keinen hochschulpolitischen Bezug feststellen kann – schließlich ginge es um Faschist*innen im Hörsaal. Es gibt ein klares Problem an der Uni, welches angesprochen werden kann und deswegen soll der AStA dort reden können.
Lukas möchte keine Gegenrede starten, macht sich aber nochmal für den Entwurf stark. Natürlich ist auch dem AStA und allen Beteiligten aus der AG SHA bewusst, dass es sich bei dem Referat um eine verantwortungsvolle Position handelt.
Es wurde sich explizit dafür stark gemacht, dass sich der ganze AStA für dieses Thema einsetzt und verpflichtet.
Das Referat ist seit langer Zeit unbesetzt, dadurch wurde auch den Aufgaben nicht nachgekommen. Nach aktuellem Vorschlag wird diese Aufgabe auf alle AStA-Referate verteilt. Lukas findet es aber schade, dass diese Diskussionen nicht in der AG-Sitzung geführt wurden.Auf der AG-Sitzung hätte es mehr Platz dafür gegeben, auch Hintergründe der Ideen zu besprechen.
Philip antwortet auf Felix, dass er das Ganze als Aufklärung gegen Faschismus bezeichnen würde, und das ist politische Bildung.Er hat versucht, die Aufgaben des Referats zu verschriftlichen, da das zuvor nicht passiert war.
Er erachtet den Aufklärungsgedanken über Gruppen und Bewegungen als extrem wichtige Aufgabe. Den Punkt zu Antifaschismus sieht er als Aufgabe im gesamten AStA und hat im Antrag dementsprechend einen Satz verfasst.
Christiane möchte zu ihrem vorherigen Redebeitrag eine Nachfrage anschließen. Sie hat ihre Position ja bereits erklärt, möchte aber noch wissen, was es mit dem Satz der finanziellen und strukturellen Verantwortung für die AG Ökologie auf sich hat.Die Frage soll lediglich nicht vergessen werden.
Die restlichen genannten Gedankengänge kann sie gut nachvollziehen, sie möchte aber noch einmal darauf hinweisen, dass die Einberufung der AG Politisierung den momentanen Gesinnungen zuzuschreiben ist.
Die Erhaltung wird der Gesinnung des AStA geschuldet sowie überhaupt der Grund, warum gerade die Debatte geführt wird – das Referat soll nicht vergessen werden. Bei einem neu besetzten AStA wird sich da niemand mehr erinnern, da die Hochschulpolitik kein kollektives Gedächtnis hat.
Lukas antwortet zunächst auf die Nachfrage zur AG Ökologie. Es gibt zwei Gründe: Aktuell ist es in der AStA-Satzung noch so festgelegt, dass die Referent*innen die Vorsitzenden der AG sein sollen. Dem soll mehr Freiraum gegeben werden. Deshalb ist geplant, dass die Wahl des Vorsitzes der AG selbst überlassen ist. Daher hat man sich für den Satz der finanziellen und strukturellen Verantwortung entschieden.
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass es sinnvoll ist, die Finanzen den Referent*innen zuzuordnen, damit Finanzanträge rechtzeitig eingereicht werden, und dem*der Finanzer*in macht es das Leben auch leichter. Die Anträge sollen frist- und formgerecht eingereicht werden.
Karl sagt, dass an einer anderen Stelle notiert werden soll, dass der AStA eine antifaschistische Stellung einnimmt.
Philip liest seinen Satz dazu nochmal vor, darüber wird dann bei der ÄA-Debatte gesprochen.
Kris möchte allgemein sagen, dass er die geplanten Änderungen sehr gut findet. Es wird klarer, welche Aufgaben und Zuständigkeiten den einzelnen Referaten zufallen.
Frank Philipp schließt sich zunächst uneingeschränkt Felix’ Argumentation an. Aus finanziellen Gründen sollte so ein wichtiges Referat nicht abgeschafft werden. Er möchte auf jeden Fall den Teil “Antifaschismus” im Titel behalten. Außerdem hält er die Besetzung für eine gute Investition des Geldes. Gerade zur aktuellen Situation mit Professor Weber wäre das ein fatales Zeichen, den Begriff zu streichen. Das ist die falsche Zeit dafür. Deswegen versteht er auch nicht, weshalb der Referatstitel “Antirassismus” abgeschafft werden soll.
Er hält den Titel “Referent für Digitales” sinnvoller als “Referent für Digitalisierung”, da Digitalisierung nach seinem Verständnis ein Prozess ist, der im besten Fall (“In Deutschland vielleicht in 100 Jahren.”) abgeschlossen werden kann, Digitales hingegen eine beständigere Formulierung darstellt.
Die finanzielle Verantwortung klingt für ihn als juristischen Laien wie eine Haftbarkeit. Demnach soll eine andere Formulierung gewählt werden, welche nicht unbedingt eine juristische Haftbarkeit impliziert
Außerdem fragt er, warum die Sachbearbeitung für Technik wegfallen soll, da ist er aber komplett planlos und bittet nur um eine Erklärung.
Bjarne antwortet, dass die technischen Sachen von der Geschäftsführung, dem*der Sachbearbeiter*in und dem*der Referent*in für Digitales durchgeführt werden.
Wenn finanziell etwas schief läuft, liegt das immer bei dem Referat für Finanzen und nicht bei den einzelnen Referaten.
Marcel möchte ergänzen, dass es z.B. so ist, dass bei Bestellungen, die abseits der Bieterdatenbank erfolgen, durchaus finanzielle Konsequenzen und Verantwortungen auftreten können, da nach dem beschaffungs- und vergaberechtlichen Vorgaben der Universität gehandelt werden muss.
Deswegen sollte das den Referent*innen an die Hand gegeben werden, die sowieso dafür zuständig sind.
22:00 Uhr
Frank Philipp findet, dass die Verantwortung anders formuliert werden sollte, da jede*r Fehler machen kann und wir hier nicht so profesionell sind, wie in offiziellen Betrieben.
Lukas möchte klarstellen, dass die rechtliche/finanzielle (es geht um Vergaberechte) Verantwortung immer bei Bjarne bzw. dem AStA-Referat für Finanzen liegt. Die Verantwortung kann nicht abgegeben werden. Es geht lediglich um den bürokratischen internen Prozess, nicht um die rechtliche Verantwortung.
Christiane findet es sehr beruhigend, dass die Referent*innen nicht die Verantwortung tragen, würde dann aber auch für eine Umformulierung in der Stazung stimmen. Sie schlägt einen anderen Weg vor. Es war mal so, dass der*die Finanzer*in Finanz-Workshops gegeben hat. Sie würde eher den Weg der Bildungsarbeit gehen, denn damit könnte man ja auch verhindern, dass Fehler passieren.
Bjarne erklärt, dass es diesen Workshop jedes Jahr gibt, also auch in diesem Jahr, und er vorwiegend für die FSR gedacht ist, aber auch den Vorsitzenden der AG Ökologie angeboten wurde. Damit ist die Kommunikation schneller und kurzwegiger.
Johannes ergänzt, dass eine Einbindung aller AGs und FSR in die Finanzworkshops Bjarnes Arbeitspensum dahingehend belasten könnten, dass er keine Zeit mehr für anderweitige wichtige Aufgaben hat. Die Idee ist, dass die AStA-Refererent*innen den Workshop in kleinerem Maße erhalten und dann in thematisch spezifischer Hinsicht anwenden können. Die finanzielle Grundabsicherung läuft über den Finanzer.
Felix möchte sich Frank Philipp anschließen, was den Punkt Antirassismus angeht. Er findet es verwirrend, dass die Aufgabe im Text selbst genannt wird, aber aus dem Titel selbst gestrichen werden soll.
Bjarne sagt dazu, dass im Text die Tätigkeit steht, die im Referat erfüllt werden soll. Felix versteht nicht, warum das im Titel nicht erwähnt werden kann.
Die Antwort dazu ist akustisch leider nicht bei uns angekommen.
Johannes erklärt, dass die Änderung des Referats für Grafikdesign in eine Sachbearbeitungsstelle geändert wurde.
Philip hat einen Wortbeitrag, der akutisch leider auch nicht bei uns ankommt.
Grr. Sprecht mal lauter!
Lukas möchte zunächst eine Pause nach dem jetzigen TOP vorschlagen. Frieda bestätigt, dass diese nach der Generalaussprache folgen wird.
Hach, die Pause hat gut getan. Es geht weiter mit dem GO-Antrag, die Redezeit auf 2 Minuten zu begrenzen. Der Antrag wird angenommen.
Uns wurde übrigens zugetragen, dass “die Liberalen” die Sitzung während der Pause verlassen haben. Das können wir leider gerade nicht überprüfen und geben das an der Stelle nur in dieser Form an.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Philip wirbt dafür, die Änderungsanträge anzunehmen. Der Bildungsauftrag in Bezug auf Antifaschismus sollte seiner Meinung nach klarer herausgestellt werden. Und es sollte definiert werden, was unter “Faschismus” verstanden wird, sollte allerdings auch so in der politischen Bildung integriert sein.
Frank Philipp möchte den Teil mit “Antifaschissmus” gerne drin behalten. Philipp erachtet es als am sinnvollsten, den Antifaschismus eher in der AStA-Struktur zu verankern. Wenn das ein Referat im Titel stehen hat, wird das Themenfeld eher auf das einzelne Referat und nicht auf den AStA insgesamt projeziert.
Frank Philipp möchte noch dazu sagen, dass sich das ja nicht widersprechen muss. Antifaschismus als Grundlage für den gesamten AStA würde dem seiner Meinung nach nicht entgegenstehen, nur weil das Wort auch in einem Referatstitel auftaucht.
Christiane bekommt wieder ein Mikrofon. Sie möchte nochmal drei Änderungen für die AG Ökologie einbringen:
1. Streichung des dritten Satzes wegen Doppelung. 2. Änderung des Satzes “Er*Sie trägt die Verantwortung für Bewerbung der Food-Sharing Räder” 3. Änderung der Formulierung des letzten Satzes: Finanzanträge der AG Ökologie fallen in ihren*seinen Aufgabenbereich.
Frank Philipp möchte auch, dass das “Referat für Digitalisierung” in “Referat für Digitales” umgeändert wird und unterstützt zudem den Änderungsantrag von Christiane.
Hennis erklärt, dass sein Änderungsantrag die ersten beiden Referate umfasst.
1. Referat für Hochschul und InnenpolitikStreichung des zweiten Satzes, da dieser doppelt drinsteht. 2. Referatsleitung Veranstaltung: vorletzten Satz streichen und beim Referat Geschäftsführung einfügen. 3. Referat für Soziales und Gleichstellung: Streichung des dritten Satzes
Philip bittet um die Anpassung der Nummerierung.
Frank Philipp plädiert noch einmal gegen die Streichung des Wortes “Antifaschismus”.
Frieda schlägt vor, die Änderungsanträge alle noch einmal einzeln durchzugehen und anschließend darüber abzustimmen.
Johannes wünscht sich die Verschiebung der Sachbearbeitungsstelle für Grafikdesign hinter das Referat für Öffentlichkeitsarbeit.
Die Änderungsanträge werden nun durchgegangen und einzeln abgestimmt. Felix fragt, ob zumindest für den ersten ÄA namentlich abgestimmt werden kann.
Der ÄA, dass das Wort “Antifaschismus” nicht gestrichen wird, wird also namentlich abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Da dies der weitestgehende Antrag war, ist jetzt alles, was man noch mit dem Referatstitel anstellen könnte, redundant und kann übersprungen werden.
Weiter geht es mit den von Christiane eingebrachten Punkten zu Änderungen beim Referat für Ökologie. Hier soll zum einen der 3. Satz gestrichen werden. Der Antrag wird angenommen. Der Text soll außerdem inhaltlich um das Lasten- sowie das Foodsharing-Fahrrad ergänzt werden, für das der*die Referent*in für Ökologie ebenfalls verantwortlich sein soll. Dies wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Weiter geht es mit dem Referat für Geschäftsführung. Dieses wird erweitert um die Aufgabe der Vergabe von Räumen des AStA, was vorher zum Referat für Veranstaltung gehörte. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Beim Referat für Soziales soll der dritte Satz gestrichen werden. Die Abstimmung verzögert sich um wenige Momente, weil das Referat partout nicht gefunden werden kann. Als man es doch endlich aufspürt, wird der Antrag aber auch schnell angenommen.
Die Anzahl an Referaten im stukturellen Bereich soll jetzt auch angepasst werden. Auch das wird angenommen.
Das Wort “Antirassismus” soll nicht aus der Bezeichnung Internationales und Antirassismus gestrichen werden. Auch das wird angenommen. Als nächster Antrag soll die Sachbearbeitung für Grafik hinter das Referat für Öffentlichkeitsarbeit gesetzt werden. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Zu guter Letzt geht es um das Referat für Digitalisierung. Dieses soll in “Referat für Digitales” umbenannt werden. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Der zweite Änderungsantrag von Philip, dass noch ein Satz (Die Bekämpfung von Faschismus, also Antifaschismus, noch stärker in der gesamten AStA-Struktur zu verankern.) hinzugefügt werden soll, wird angenommen.
Abschließend soll die AStA-Struktur mit allen gerade beschlossenen Änderungen final abgestimmt werden. Ohne Enthaltungen und Gegenstimmen wird die AStA-Struktur angenommen. Yippie!
22:48 Uhr
TOP neu13 – Aufwandsentschädigungen in der 32. Legislatur
Hennis bringt den Antrag ein. Das sind die monatlichen Entschädigungen für die AStA-Referent*innen sowie Sachbearbeiter*innen, die Geschäftsführung und Chefredaktionen der moritz.medien, das StuPa-Präsidium und den FSK-Vorsitz. Die Höchstgrenzen werden durch die Finanzordnung geregelt. Im Vergleich zur letzten Legislatur gibt es einige gravierende Änderungen.
Im letzten Studierendenparlarment wurde sich darauf geeinigt, den AStA-Referent*innen eine höhere Aufwandsentschädigung zu zahlen und die Finanzordnung dementsprechend zu ändern. Dies ist darin begründet, dass teils sehr engagierte Personen im AStA arbeiten, jedoch mit der bisherigen Aufwandsentschädigung oft nicht hingekommen sind, wodurch ein weiterer Nebenjob notwendig wurde und damit eine zusätzliche zeitliche Belastung entstand, die das Zeitpensum für das AStA-Referat ebenfalls beeinflusst. Dies ist furchtbar für die Personen und auch die ihnen anvertrauten Aufgaben.
Die Änderung würde natürlich auch eine größere Belastung für den Haushalt bedeuten. Als Studierendenparlament kann man aber auch mehr von den Leuten erwarten, wenn mehr Geld für die Stellen gezahlt wird. Das heißt, dass die Verantwortung, die Stellen zu kontrollieren, für das StuPa größer wird.Außerdem sind damit die großen Hierarchiestufen abgeschafft.
Das einzige, was sich nicht ändert, sind die Bezahlung des Präsidiums des Studierendenparlaments und der FSK.
Die Beträge für die moritz.medien werden in einem separaten Antrag von der Geschäftsführung noch genauer festgelegt – das Geld wird dann auf die Redakteur*innen verteilt.
Philip findet die Anpassungen sehr gut, da die Wertschätzung für die Arbeit so verdeutlicht wird. Den Unterschied zwischen den Vorgesetzten, Geschäftsführung und Referent*in für Finanzen und Personal und den sonstigen Referent*innen sollte es nicht geben, damit die Person das Referate besetzt, die dieses wirklich ausüben möchte, anstatt sich am Referat mit der höchsten Vergütung zu orientieren.
Als zweites möchte er fragen, wie es um die finanzielle Aufstellung steht, da ein Referatsposten mehr eingeführt wurde.
Hennis erklärt, dass die Referatsposten Vorsitz, Geschäftsführung und Finanzen persönlich haftbar für ihre Entscheidungen sind – diese Mehrverantwortung ist durch die 50€ ausgedrückt.
Bjarne erklärt, dass die dort stehenden Zahlen mit im aktuellen Haushaltsplan eingerechnet wurden. Da gibt es dementsprechend massive Erhöhungen im Vergleich zum letzten Jahr. In Zukunft müsse man sich hier noch mehr Gedanken machen, da damit einhergehend auch die Rücklagen angegangen werden müssen. Wie dies in Zukunft finanziert wird, muss ebenfalls geklärt werden. Man muss viel nachdenken.
Felix erinnert sich, dass das StuPa-Präsidium früher pro Sitzung Geld bekommen hat und fragt, ob es hier eine bewusste Entscheidung gab, dieses nicht aufzuführen oder der Punkt schlicht vergessen wurde. Bjarne erklärt, dass sich hier an der letzten Aufstellung orientiert wurde, aber er zahlt bisher immer Sitzungsgelder.
Hennis gibt Felix recht. Das Präsidium sollte in der Tat eine festgelegte Summe pro Monat, aber auch eine Sitzungssumme erhalten. Diese Änderung soll in den Antrag aufgenommen werden.
Marvin (StuPa) ist neu hier. Er hat mitbekommen, dass es Anwesenheitsprobleme von den Stupist*innen gab. Wie wäre es denn, pro Sitzung 5€ zu zahlen. Man muss zwar einen Abend zu Hause nicht heizen, aber vielleicht ist das ein besserer Anreiz. Hennis möchte da jetzt nicht inhaltlich einsteigen, da dies eine größere Debatte wäre, denn aufgrund der aktuellen Finanzordnung darf dieser Vorschlag so gar nicht umgesetzt werden.
Es gibt keine weiteren Punkte zur Generalaussprache, sodass Frieda direkt zur Änderungsantragsdebatte überleitet.
Felix möchte, dass das Präsidium 99 € pro Sitzung erhält. Der Antrag wird namentlich abgestimmt und einstimmig angenommen.
22:58 Uhr
TOP neu14 – Sonstiges
Hennis möchte anregen, für die nächste Sitzung den Konferenzraum im Hauptgebäude zu buchen. Frieda beruhigt ihn, dass dies bereits in der Planung ist.
Felix möchte darauf hinweisen, dass am nächsten Sonntag die NPD gemeinsam mit der Jugendorganisation in Demmin eine geschichtsrevisionistische Versammlung veranstaltet. Um 19 Uhr soll die Versammlung seines Wissens nach beginnen und es sollte zahlreiche Möglichkeiten geben, in Gruppen aus Greifswald nach Demmin zu fahren.
Jada hat noch zwei Anmerkungen: 1. Das Festival Contre le Racisme steht an. Wenn jemand dort mitmachen möchte, Ideen oder Kontakte hat, mit denen die Veranstaltung bereichert werden könnte, kann er*sie sich gerne bei Jada melden. (Wir machen im Zuge des Festivals übrigens endlich wieder einen moritz.slam! Aber dazu erfahrt ihr bei Zeiten noch mehr.) 2. Auch hier soll für das Projekt “Virtual University of the Baltic Sea Region: Post-Pandemic Studying” geworben werden. Aus den Erfahrungen der Online-Uni sollen Schlüsse für zukünftige digitale Veranstaltungen gezogen werden.
Christiane gibt noch einen weiteren Veranstaltungshinweis:
Christiane gibt noch einen weiteren Veranstaltungshinweis: Vom 21. zum 22.05. findet eine vom Moorbündnisorganisierte Veranstaltung statt, bei der es um die Notwendigkeit funktionierender Moore geht. In diesem Kontext wird es um 15:30 Uhr in einem Naturschutzgebiet eine Demonstration geben, die einen Trocknungsstopp fordert. Zudem trifft sich die Linksjugend dienstags im Partei-Büro, wo jede*r herzlich eingeladen ist.
Ellen (Referentin für Soziales und Gleichstellung) wird für die Disablity Pride am Samstag, den 7. Mai, die sie zusammen mit qube organisiert. Die Veranstaltung soll um 14 Uhr in der STRAZE stattfinden.
Frieda macht erneut auf die noch unbesetzten Ämter aufmerksam. Fragt doch mal im Umfeld rum, ob es dort jemanden gibt, der*die sich dafür interessiert.
Außerdem müssen auf der nächsten Sitzung die Sitzungstermine für diese Legislatur beschlossen werden. Auf der konstituierenden Sitzung wurden ja bereits familienfreundlichere Zeiten angesprochen. Sollte es konkrete Vorschläge oder auch Wünsche seitens der Anwesenden geben, könnten diese auf der nächsten Sitzung gerne eingebracht werden.
Bjarne ergänzt, dass die AStA-Referate, die jetzt durch die neue Struktur festgelegt wurden, natürlich zur Besetzung zur Verfügung stehen und hoffentlich auch besetzt werden. Das ist wichtig für einen weiterhin funktionierenden und aktiven AStA.
Frieda beendet die Sitzung um 23:06 Uhr. Alle klopfen!
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