Unruhe an der Uni – Liveticker von der Demo gegen Prof. Ralph Weber und rechtes Gedankengut an der Universität Greifswald

Unruhe an der Uni – Liveticker von der Demo gegen Prof. Ralph Weber und rechtes Gedankengut an der Universität Greifswald

Heute ab 11 Uhr findet vor dem alten Audimax (Rubenowstraße 1) eine Demonstration gegen die Rückkehr des Rechtsprofessors Ralph Weber an unsere Universität statt. Organisiert wird die Demo von dem Kollektiv Uni ohne Nazis in Zusammenarbeit mit den Gruppen Unteilbar MV und Greifswald für alle. Es wird mit mehreren hundert Anwesenden gerechnet. Auch der webmoritz. ist für euch live mit dabei.

11 Uhr

Die Rubenowstraße ist schon gut gefüllt. Der AStA fordert die Demonstrierenden auf, auf die Straße zu gehen, anstatt den Gehweg zu nutzen. Die Wege müssen für die Passant*innen freigelassen werden. Auf dem Bürgersteig steht außerdem viel Polizei.

Es werden weitere Sicherheitshinweise durchgegeben: Abstand halten, Masken auf, keine Fahrräder auf der Demo.

Für die, die ihre Masken vergessen werden, gibt es hinten am Tisch auch welche.

Nach ein bisschen Musik geht es gleich weiter.

11:15 Uhr

Die Zahl der Anwesenden wird gerade auf über 200 Personen geschätzt. Gerade passiert allerdings noch nicht viel, wir warten ab.

11:30 Uhr

Langsam verteilen sich die Demonstrierenden auf der Straße. Es muss Platz gemacht werden, da noch mehr Menschen aus Richtung Rubenowplatz nachkommen.

Von Unteilbar MV werden orangene Plakate verteilt, die gefaltet werden können und Krach machen.

11:35 Uhr

Jetzt geht es los! Musik geht an und es wird applaudiert. Leider können wir gerade nicht verstehen, was gesagt wird.

11:40 Uhr

Inzwischen wird nur Musik gespielt und ab und zu mit den Papierklatschen in einem sehr unrhythmischen Takt geklatscht.

11:50 Uhr

Die Musik wurde soeben wieder ausgestellt. Derweil kommt eine Ansage, dass “rechtes Gedankengut und Leute wie Ralph Weber keinen Platz an unserer Uni haben. Wir sind vielfältig und bunt und das feiern wir in ganzer Lautstärke.” Angeblich haben sich unter die Demonstrierenden auch Burschenschaftler gemischt.

Prof. Ralph Weber befindet sich währenddessenauf dem Weg zur Vorlesung.

Es wurden knapp 800 Teilnehmende gezählt. Jedoch kommen noch viele weitere Personen hinzu.

Es folgt die Ansage, dass auch “die Burschis, die ihr euch unter uns gemischt habt. Auch ihr dürft Masken aufsetzen!”

Felix hat nun das Mikrofon und gibt einen kurzes Abriss zur Historie von Prof. Ralph Weber. Er erklärt hierbei auch, wie Prof. Ralph Weber nun wieder als Professor arbeiten kann. Weber ist nun kein Mitglied mehr des Landtags und das Gesetz sieht es vor, dass er nun erst einmal wieder Vorlesungen halten kann. Felix merkt an, dass es von Seiten der Universitätsleitung wenig Unterstützung für Organisation gab.

12:00 Uhr

Die Demonstrierenden rufen nun “Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda!” Prof. Ralph Weber steht währenddessen am Fenster des Hörsaals und schaut zu.

Die Demonstrierenden rufen zusätzlich “Nazis raus!” Prof. Ralph Weber ruft kurz darauf aus dem Fenster des Audimax “Ihr habt ja Recht. Nazis raus!” Daraufhin folgen “Buh!” Rufe und Auspfeifen. Zusätzlich beginnen die Demonstrierenden nun im Fußball-Gesang “Alle Nazis sind scheiße” zu singen.

Es folgt der nächste Redebeitrag. Bennet spricht nun. Er ist der Präsident des Studierendenparlaments. Bennet sagt: “Der Mann der hier gerade aus dem Fenster geguckt hat, tritt all das mit Füßen, wofür wir als offenen Gesellschaft, als Studierendenschaft und diese Universität steht.” Es sei wichtig, dass gegen solche Personen ein Zeichen gesetzt wird. Außerdem appelliert er an die Studierenden des ersten Semesters, dass sie diese Vorlesung nicht belegen müssen. Es gäbe Alternativen, die man mit dem FSR Jura und dem AStA besprechen könne.

Es läuft nun wieder Musik: Hymne gegen euch von Provinz. Prof. Ralph Weber schließt nun das Fenster. Es trudeln nun die Studierenden, die seine Vorlesung besuchen, ein.

12:15 Uhr

Die Vorlesung beginnt nun. Es muss alle 20 Minuten gelüftet werden, weswegen man davon ausgehen kann, dass die Demonstration im Hörsaal definitiv hörbar sein wird. Die Demonstrierenden skandieren nun “Nationalismus raus aus den Köpfen!” und “Alerta Alerta Antifaschista”.

Der nächste Redebeitrag kommt von Hennis. Er ist der Vorsitzende des AStA. Er bedankt sich bei den Menschen, die an der Demonstration teilnehmen und ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Hass zeigen sowie Stellung beziehen.Auch er ruft nochmal dazu auf, an der alternativen Vorlesung zu Prof. Webers teilzunehmen. Es soll ein klares Zeichen an Weber gesetzt werden, dass “wir uns mit allen demokratischen Mitteln wehren”. Weber sei gegen eine Erinnerungskultur und ginge mit Nazis von der Identitären Bewegung hausieren. Es gelte zwar Artikel 5 des Grundgesetzes (Freiheit der Forschung und Lehre), jedoch entbinde dies nicht von der Treue zur Verfassung. Hennis richtet nun das Wort an zukünftige STudierende in Greifswald: Die die Zivilgesellschaft sei stark und die Stadt und auch die Univerisät lebe die Willkommenskultur. Zuletzt fügt er noch hinzu, dass “wir Weber genauestens im Auge behalten” werden und ruft die Universitätsleitung dazu auf, keine*n Student*in dazu zu zwingen, eine Veranstaltung bei Prof. Ralph Weber belegen zu müssen.

Nun folgt musikalische Untermalung mit Bella Ciao – dazu rhythmisches Klatschen und Tanzen. Nein, Springen. Okay, es gleicht quasi einem Wippen.

12:30 Uhr

Katha hat nun das Mikrofon und bedankt sich bei Felix für die Organisation der Veranstaltung. “Die Veranstaltung ist richtig geil. Es macht richtig Bock. Danke dafür.” Prof. Weber habe sich bereits vor seiner Zeit im Landtag radikalisiert und diese Radikalisierung schreite weiter voran. Er kenne die Lücken im Gesetz und weiß diese zu nutzen. Sie ruft dazu auf, sich zusammenzuschließen. Er sei gefährlich, da er bereits mit Personen und Organisationen zusammen arbeitete, welche vom Verfassungschutz beobachtet werden. Faschisten gibt es jedoch auch in anderen Bereichen, deswegen sieht Katha den “Antifaschismus als Daueraufgabe”.

Es folgt Kraftklub mit “Schüsse in die Luft”. Zusätzlich fängt es nun an zu regnen und einige Personen verlassen die Demonstration. Andere schützen sich mit Regenschirmen oder versuchen den Regen mit Klatschpappen wegzuklatschen. Aktuell beläuft sich die Anzahl der Teilnehmenden wohl auf knapp 1050 Personen.

12:45 Uhr

Felix spricht noch einmal. Er freut sich, dass so viele Menschen gekommen sind. Das Bild sei für ihn unfassbar. Es ist alles bunt und Vielfalt ist ein hohes Gut. Felix erwähnt, dass es noch weitere tolle Redebeiträge gäbe und man doch bitte trotz des Regens bleiben solle. Schließlich müsse Prof. Weber nochmal die Fenster zum Lüften öffnen und man will ja nicht, dass er dann vor einer leeren Straße stehe. Felix nennt des Weiteren noch Aussagen, die Prof. Weber getätigt haben soll. Prof. Weber habe so wohl einmal gesagt, dass HIV-positive Menschen öffentlich gekennzeichnet werden sollen (zur äußeren Sichtbarkeit ihrer Infektion).

13:00 Uhr

Jada spricht als nächstes. Er ist AStA-Referent für Internationales und Antirassismus. Er sei “besorgt, dass Studierende der juristischen Fakultät in eine Vorlesung eines Dozenten gehen, der Begrifflichkeiten wie ‘Bio-Deutsche’ verwendet und in seiner Vergangenheit im Universiären schon durch rechtes Handeln aufgefallen ist.” Er möchte nicht, dass durch die Wiederaufnahme der Lehraktivität das Wohlergehen von Studierenden beeinträchtigen. Für die aktuellen Erstsemester-Studierenden gibt es eine Lösung, jedoch fordert er eine Lösung für alle Studierenden. Er befürchtet, dass die Wertschätzung und Akzeptanz von Internationalen und PoCs sinkt. Er will die Universität weiter als Safe-Space für diese Gruppen. Auch er kritisiert die Stellungnahme der Universitätsleitung, die sich lediglich auf das Beamtenrecht berufe. Er hätte sich vor 2 Jahren nicht für das Studium an der Universität entschieden, hätte er von diesen Umständen gewusst.

Auch die Gleichstellungsbeauftragte der Universität, Ruth Terodde, hat einen Rede eingeschickt, da sie selbst krankheitsbedingt nicht vor Ort sein kann. Sie sei die letzten Monate sehr stolz gewesen, Teil der Universität Greifswald zu sein. Es wurde die 50. Professorin berufen und auch der Senat habe eine Resolution gegen Diskriminierung verabschiedet. Auch sie geht nochmals auf die Werte der Universität aus dem Leitbild ein, die ein hohes Gut darstellen. Auch in der Sprache ist die Vielfalt der Universität nachweisbar, denn der Senat habe auch hier die Resolution für geschlechtergerechte Sprache verabschiedet. Die Universität arbeitet darüberhinaus an einer neuen Internationalisierungsstrategie und der Begriff des “Bio-Deutschen” stehe dazu in völligem Kontrast. An den Fenstern des Gleichstellungsbüros hängen als Zeichen der Vielfalt und Toleranz heute die Regenbogenflaggen. Am Ende des Beitrags wünschen die Demonstrierenden Frau Terodde eine gute Besserung!

13:15 Uhr

Finn von Unteilbar MV hat einen weiteren Redebeitrag vorbereitet. Das Ziel der heutigen Demonstration sei gewesen, zu zeigen, was für “ein Typ” Prof. Ralph Weber ist. Es werden nicht alle Faschist*innen vom Verfassungsschutz beobachtet. Man solle dies nicht unterschätzen. “Wer wissenschaftsfeindlich ist, sollte nicht Professor sein. Prof. Weber hat mit seinen Reden im Landtag bewiesen, dass er Rassist ist. Wer Rassist ist, sollte nicht Professor sein. Das Familienbild von Prof. Weber ist aus den 50er Jahren. Wer ein Weltbild von vorgestern hat, sollte nicht Professor sein.” Er biete sich rechten Gruppen und Burschenschaften an und wahrt keine Distanz nach Rechts. Es gibt laut Finn mindestens 500 Gründe, warum Prof. Weber kein Professor sein sollte.

13:30 Uhr

Die Demonstrierenden tanzen im Nieselregen. Die Playlist feuert weiter Musik in die Menge.

13:45 Uhr

Die Vorlesung scheint beendet zu sein. Weber selbst sagte in der Vorlesung, dass er nur Fragen beantworte, die nicht politisch sind. Felix hat ebenfalls auf das Ende der Vorlesung hingewiesen. Die Demonstrierenden sind nun wieder auf Sprechchöre übergegangen. Es wird wieder “Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda” gerufen.

14:00 Uhr

Die Versammlung wird nun offiziell als beendet erklärt. Die Versammlungsleitung bedankt sich nochmals bei den Teilnehmenden der Demonstration und sagt zum Schluss noch: “und vielleicht sieht man sich ja nächste Woche wieder!”

Vor dem Ausgang des Audimax stehen nun noch einige Demonstrierende. Die Polizei räumt derweil die Straße und bittet die Demonstrierenden zu gehen. Es gehen wieder Sprechchöre los. Prof. Weber hat das Universitätsgelände zügig verlassen.

Auch wir beenden damit unseren Ticker und bedanken uns ebenfalls bei allen Leser*innen. Habt einen schönen restlichen Dienstag!

Mehr Infos:
Ein ausführlicher Artikel zur Rückkehr von Prof. Ralph Weber
Ankündiger zu Kundgebung


Beitragsbilder und Tickerteam: Adrian Siegler, Annica Brommann, Julia Schlichtkrull,
Laura Schirrmeister, Laura Strelow, Lilli Lipka, Svenja Fischer

StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (9. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Ohne Berichtspflicht, berichtet werden kann natürlich trotzdem.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
— Die vorab eingegangene Bewerbung von Ellen Antonia findet ihr auf Seite 3 des Drucksachenpakets.
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS
TOP 10 Wahl der stellv. Wahlleitung
TOP 11 SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
— Es geht um ein paar technische Einzelheiten. Welche das genau sind, könnt ihr auf Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 12 Festlegung der studentischen Gremienwahlen als elektronische Wahlen
— Auch die akademischen Wahlen finden im Januar nächsten Jahres als elektronische Wahlen statt. Die Studierendenschaft soll nun nachziehen.
TOP 13 Durchführung von E-Wahlen
— Für die Durchführung dieser elektronischen Wahlen wird eine Mittelverwendung von bis zu 750 Euro beantragt.
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, liebe Alle, zur 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments!

Frieda eröffnet die Sitzung um 20:19 Uhr. Sie hat ein paar Lautstärkeprobleme, die werden aber schnell mit einem Neuausrichten des Mikrofons beseitigt.

Im Tickerteam haben wir heute Unterstützung von moritz.tv.jan, der uns freundlicherweise ein paar Bilder zur Verfügung stellt. Wie zum Beispiel dieses hübsche Foto von Sitzungsleiterin Frieda:

TOP 2 – Formalia

Es gibt 4 Stimmübertragungen. Mit 11 anwesenden StuPist*innen inklusive den Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig.

Das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung wird ohne Anmerkungen abgestimmt und angenommen.

Es sind noch zwei Anträge eingeflattert, nachdem die Tagesordnung veröffentlicht wurde: ein Projektförderungsantrag und ein Satzungsänderungsantrag zur Fachschaftsrahmenordnung. 
Der Förderungsantrag und der SÄA wurden beide einstimmig angenommen.

Damit gibt es eine neue Tagesordnung, über die ebenfalls einstimmig abgestimmt wird.

20:22 Uhr

TOP 3 – Berichte

Bianca hat voll verpeilt, die Papiere zu der Sache mit der Wahl für das studentische Prorektorat an alle StuPist*innen zu verschicken. Aber da die sowieso noch bei Frau Kyris liegen, gibt es da eh noch nichts weiter Berichtenswertes.

Hennis berichtet, dass ein Alternativtermin für den zuvor abgesagten Markt der Möglichkeiten gefunden wurde. Dieser wird am 4. Dezember in der Beitz-Platz-Mensa stattfinden.

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20:24 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Svenja (moritz.medien) möchte darauf hinweisen, dass es keine Möglichkeit gibt, die studentischen Vertreter*innen des Mensa-Ausschusses zu kontaktieren. Frieda hat sich das aufgeschrieben.

Bianca möchte außerdem anregen, dass das Präsidium im nächsten Bericht zeigen könnte, wer welche Aufgaben übernimmt und wie dort die Aufgabenteilung aussieht. Auch das wird von Frieda notiert.

Hennis erzählt, dass die Gremienwahlen wieder vor der Tür stehen. Es werden wie in jedem Jahr Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses sowie des Wahlausschusses gesucht. Er weiß, dass die StuPist*innen da natürlich eher nicht so die richtigen Leute sind, falls sie sich wieder aufstellen lassen wollen, aber guckt dafür ganz demonstrativ in Richtung der moritz.medien (Hi there!).

20:26 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Neu 5.1 – Alternative Ersti-Party

Moin von der Antragstellerin. Sie hat den Antrag mit einer anderen Gruppe von Studis gestellt. Am Donnerstag wollen sie eine Reihe starten, um Leute, die in den letzten anderthalb Jahren in Greifswald angefangen haben, mehr von der Stadt zu zeigen. Unter anderem soll es am Samstag einen alternativen Markt der Möglichkeiten geben. Dort haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, verschiedene Gruppen und Initiativen aus Greifswald kennenzulernen. 
Samstag Abend soll es eine Erstiparty geben und die Förderung soll unter anderem für die Saalmiete genutzt werden.

Bjarne, der neue AStA-Finanzer, ist heute leider entschuldigt, hat aber eine schriftliche Erklärung zukommen lassen. Diese wird gerade an die Wand geworfen, damit sie alle lesen können. Bjarne erachtet den Antrag als förderfähig und -würdig. 
Eine lange Stille macht sich im Saal breit, während der Antrag noch einmal durchgelesen wird.

Als nächstes äußert sich ein Mitglied des Haushaltsauschusses zu dem Antrag. Fabian meint, dass dieser leider nicht beschlussfähig gewesen sei, aber die Leute, die da waren, haben auch keine größeren Probleme mit dem Antrag.

Johannes fragt nach, in welcher Form bereits Werbung gemacht wurde oder geplant ist, Werbung zu machen.
Bis jetzt ist Werbung auf Postern und Insta gemacht. Die nächsten Tage werden sie auf jeden Fall noch weiter Werbung machen, vor allem über die Social Media-Seiten.

Felix merkt an, dass in der Finanzordnung steht, dass die Förderung kenntlich gemacht werden muss. Das werden sie umsetzen.

Weitere Anmerkungen scheint es nicht zu geben.

Wir stimmen namentlich über den Antrag ab. Felix fragt ob es noch eine Änderungsantragsdebatte gibt. Frieda ist nach 10 Stunden Uni “anscheinend nur noch Matsch” (Wer macht denn 10h am Tag Uni ._. Lacht in philo-Fakultät)

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

20:33 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es meldet sich mal wieder weder vorher noch initiativ eine Person für das Amt.

immer noch 20:33 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen

OHA, es liegt eine Bewerbung vor.
Äh ja ok doch nicht, aber für ein anderes Referat.

Dieses Selbstgespräch 😀 
tickern made me doing this

7.2 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Auch hier möchte niemand. Also falls jemand Lust hat, ab zur nächsten StuPa-Sitzung!

7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung

Hier gibt es nun aber eine Bewerbung!
Ellen Antonia studiert PoWi und KoWi im 5. Semester. Sie bewirbt sich, weil sie sich für die Themen des Referats interessiert und gerne einen Einblick in die HoPo bekommen möchte.

Frieda fragt nach Fragen – das ist SO eine schöne Alliteration! Müssten wir nicht tickern, würden wir jetzt weiter schreiben. Frieren, Frohsein, Frieden. Frrrrr.

Es gibt eine Frage von Bianca. Sie möchte wissen, ob es schon Ideen für zukünftige Projekte gibt. Anscheinend noch nicht.
Bianca fragt außerdem, wie Ellen von der Ausschreibung des Referates erfahren hat. Über den Freund*innenkreis. Aber es ist toll, dass mal wieder frisches Blut in die HoPo kommt.

Es gibt keine weiteren Fragen an Ellen und auch keine zusätzlichen Initiativbewerbungen.

Nun wird wieder die obligatorische Wahlfeenfrage gestellt, und Annica und Svenja begeben sich nach vorne. Mit Svenjas “Mathe-Studies können nicht zählen” im Ohr schauen wir Svenja dabei zu, wie sie nun die 11 Stimmzettel verteilt und anschließend auszählt. (Schreibt jetzt in die Kommentare, ob sie richtig zählen wird.)

Die 11 Stimmzettel sind ausgezählt und es ergibt sich folgendes Ergebnis: Es sind 11 Ja-Stimmen – damit ist Ellen einstimmig gewählt.

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20:42 Uhr

TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss

Hier fehlen aktuell immer noch 2 Menschen. Aber die moritz.medien wollen Abhilfe schaffen: Annica schlägt für die im Namen der Medien Juliane vor.

Juliane stellt sich kurz vor. Sie studiert Geschichte und Politikwissenschaft im 5. Semester. Sie wurde von einem Chefredakteur der moritz.medien “angeworben” und möchte sich nun zur Wahl aufstellen lassen. Ein Lob asuf diese Ehrlichkeit!

Felix fragt, ob es nur reines Samariter*innentum sei, oder ob auch wirkliches Interesse an der Arbeit besteht. Juliane sagt, sie hat das moritz.magazin schon öfter gelesen und daher ist auch Interesse da.

Niclas möchte (in seiner Rolle als aktueller Medienausschuss-Vorsitzender) zudem lobend anmerken, dass gestern in der Medienausschusssitzung bereits Prä-Wahl eine Anwesenheit von Juliane bestand.
“Das haut einen ja glatt um”, sagt Frieda. Das StuPa ist begeistert vom aufblühenden Engagement der Studis!

Es gibt keine weiteren Nachfragen und wir kommen zur Abstimmung.

Juliane wird einstimmig in den Medienausschuss gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Herzlichen Glückwunsch! 

Frieda, die den Ausschuss ganz toll findet, wirbt noch mal für das Amt. Naja, alle Sitzungen wieder, sagt man ja so schön.

Noch ein paar Impressionen der AStA-Wahl

20:44 Uhr

TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS

Hier liegen auch keine Bewerbungen vor. 

Bianca ist aktuell stellvertretende LKS-Delegierte und würde sich dementsprechend als ordentliches Mitglied bewerben wollen. 

Bianca darf sich gerne noch mal vorstellen. Sie war bisher, und auch in der letzten Legislatur, bei jeder Sitzung dabei und würde daher auch als ordentliches Mitglied mitmachen.
Vielleicht ist ja die Hürde für einige auch geringer, wenn sie sich dann erstmal als Stellvertreter*in aufstellen lassen können.

Frieda weist noch mal darauf hin, dass sie aber kein weiteres Schild mehr bekommt. Niclas und Bianca wären im Falle der Wahl ordentliche Mitglieder, Hennis wäre weiterhin stellvertretendes Mitglied. 

Bianca wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an. Klopf klopf klopf.

20:46 Uhr

TOP 10 Wahl der stellv. Wahlleitung

Auf der vergangenen Sitzung wurde bereits der Vorschlag für die Wahlleitung gewählt. Jetzt fehlen noch maximal vier Stellvertreter*innen.

Svenja und Johannes bewerben sich. Svenja ist seit 3 1/2 Jahren beim StuPa-Tickern zuständig und hat daher schon eine Menge mitbekommen. Sie würde gerne mit in die Stellvertretung, da sie bei den letzten Wahlen schon beim Auszählen dabei war und auch die Organisation dahinter immer interessant fand. Jetzt, bei der letzten Wahl, bei der sie dabei ist, würde sie sich gerne auch beteiligen.

Johannes möchte sich gerne aufstellen lassen, da ihm die Wahlen der FSR und des StuPa sehr wichtig ist. Je mehr da mitmachen, desto entspannter wird das für die Einzelpersonen, sagt er. Vor allem mit dem digitalen Konzept ist es wichtig, das geballte Wissen auf viele Menschen aufzuteilen und Informationen an die zukünftigen Studis weiterzugeben.

Es gibt keine Fragen an die beiden Bewerber*innen.

Wir schreiten also direkt zur Wahl. Wir starten mit Svenja. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl gerne an. 
Johannes wird ebenfalls einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Bianca weist darauf hin, dass die Reihenfolge der stellvertretenden noch bei der Wahl mit geklärt werden muss. Felix fragt, ob das überhaupt geht, da das Rektorat die Wahlleitung bestellt. Hennis erklärt, dass vor der Wahl hätte festgelegt werden müssen, wer der beiden gerade gewählten als 1. und 2. Stellvertretung fungieren wird. 

Niclas fragt, ob die beiden sich festgelegt haben, wer welche Position einnehmen möchte. Svenja ist das herzlich egal, also beschließt Niclas kurzerhand, dass Svenja die erste Stellvertretung wird. Easy as that. Auf Biancas Vorschlag hin wird im Block abgestimmt. Die Abstimmung fällt einstimmig ab und damit ist Svenja erste und Johannes zweite Stellvertretung.

20:52 Uhr

TOP 11 – SÄA Wahlordnung (1. Lesung)

Bianca bringt den Antrag ein, sie ist zusammen mit Jens Antragsteller*in. Die gerade erst beschlossene Wahlordnung braucht direkt wieder ein Update, wegen eines Beschlusses irgendeines Ober-xyz-Gerichts. Es sind keine inhaltlichen Anpassungen, sondern Formalia, die geändert werden müssen.

Theoretisch hätte das schon durch den Senat sein sollen, aber die jetzt vorliegende Version ist die Fassung aus der Satzungskommission. Sie wollten das möglichst zeitnahe fertig bekommen, sodass die Änderung nicht erst im Dezember rausgeht.

Hennis hat einige Formatierungs- und Grammatikanmerkungen. Es ist ein “der” zu viel in irgendeiner Zeile. Niclas sagt, dass der Ersetzungstext besser in einer anderen Farbe geschrieben werden sollte, um Verwirrung vorzubeugen.

Es gibt keine weiteren Beiträge in der Generalaussprache. 

Auf Dringlichkeit wird direkt die zweite Lesung angehangen. Niclas weist darauf hin, dass darüber noch abgestimmt werden muss. Wir kommen also zur entsprechenden Abstimmung. Der Antrag auf Dringlichkeit wird angenommen.

Frieda fragt Hennis noch einmal nach seinem Änderungsantrag. Er erläutert noch mal genau, wo das “der” zu viel steht. Bianca übernimmt den ÄA.

Ansonsten gibt es keine weiteren Änderunsanträge. Wir kommen also zur Abstimmung der Satzungsänderung. 
Die Satzung wird einstimmig geändert. Wuhuuuu, Applauso!

20:57 Uhr

TOP 12 – Festlegung der studentischen Gremienwahlen als elektronische Wahlen

Auch hier sind Bianca und Jens die Antragstellenden. Bianca erklärt, dass laut der Wahlordnung das StuPa die Durchführung elektronischer Wahlen beschließen muss. Das ist bisher nicht passiert, daher wäre es super, wenn das heute geschehen würde und nicht erst zwei Tage vor der Wahlbekanntmachung.

Ohne Änderungsanträge kommen wir direkt zur Endabstimmung. Auch diese Abstimmung geht einstimmig durch.

20:59 Uhr

TOP 13 – Durchführung von E-Wahlen

Hier sind Hennis und Bjarne Antragssteller. Hennis bringt den Antrag ein. Er wurde bereits auf der letzten Sitzung vorgestellt. Letztes Mal wurde gebeten zu prüfen, ob der Betrag aus den WSP-Mitteln genommen werden kann, aber das geht leider nicht.

Der Betrag ist inzwischen gesunken, da das Seminar, welches beim letzten Mal noch mit eingerechnet war, ausgefallen ist.

Frieda eröffnet die Generalaussprache. Es wird gefragt, für wie viele Stunden der Betrag vorgesehen ist. Gerade versteht niemand etwas. Es fühlt sich fast so an wie bei BigBlueButton, wo Stupist*innen aus dem Zug oder mit Internetproblemen oder mangelnder Technik teilnehmen.

Hennis erklärt, dass das ein Pauschalbetrag ist und nicht für bestimmte Stunden vorgesehen ist.

Niclas findet, dass im Sinne der Transparenz bei zukünftigen Finanzanträgen entsprechende Aufschlüsselungen der Ausgabenaufstellung erfolgen sollten. 

Hennis findet das richtig und merkt an, dass es im Vorfeld schwer absehbar ist, wie viele Stunden da berechnet werden müssten. Sie haben sich ja durchaus bemüht, einen Stundensatz zu finden, aber von den Erfahrungsstellen der Universität konnte niemand Auskunft geben, das auf Stunden festzulegen.

Eine weitere Frage ist, ob der Betrag endgültig ist oder ob da noch aufgestockt werden kann.

Hennis sagt, das sei prinzipiell endgültig. Er sieht da noch nicht ganz durch, aber die Firma, welche die Software zur Verfügung stellt, schickt der Uni eine Rechnung und da muss auch die Studierendenschaft einen Anteil zahlen.

Felix fasst den Sachverhalt noch einmal zusammen mit der Firma und dem Pauschalbetrag und fragt, ob er alles richtig verstanden hat.

Hennis konkretisiert noch mal, dass es sich anscheinend um die technische Begleitung der Wahlen handelt.

Frieda leitet die Änderungsantragsdebatte ein. Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wird abgestimmt.

Bevor es wirklich soweit kommen kann, fragt Felix, ob es eine Stellungnahme des AStA-Finanzers und des Haushaltsausschusses gibt. Das scheint aber nicht der Fall zu sein. 

Frieda sagt, dass Bjarne zwar nicht anwesend ist, aber Mitantragsteller ist und man davon ausgehen könne, dass er als AStA-Finanzer damit einverstanden ist.

Der Haushaltsausschuss sagt nichts dazu, aber wir stimmen zur Sicherheit namentlich ab. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

21:05 Uhr

Neu TOP 14 – SÄA FSRO (Satzungsänderungsantrag der Fachschaftsrahmenordnung)

Bianca ist die Antragstellerin und bringt das Ganze ein. Das Justitiariat hat vorgeschlagen mal zu überprüfen, ob alle Studiengänge an der Uni in der Satzung drin stehen. Das ist leider nicht so.

Anhang 2 ist anscheinend “schon längere Zeit nicht mehr kontrolliert worden, sagen wir es so”. Die Diskrepanz zwischen Studiengängen, die auf der Uniwebsite angeboten werden und denen, die in der Anlage vermerkt sind, ist relativ groß.

Dies ist nur der Anfang. Es sollen die neuen Studiengänge eingefügt und perspektivisch die alten gelöscht werden. Das ist aber eine Angelegenheit für einen späteren Zeitpunkt.

Felix dankt für die Einbringung des Antrages. Er merkt an, dass man aufpassen müsse, nicht Studiengänge rauszukegeln, die möglicherweise noch einzelne Studierende haben.

Es gibt keine weiteren Beiträge in der Generalaussprache und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. 

Bianca würde gerne Pflegewissenschaften streichen. Es gab gestern ein Gespräch mit neuen Studierenden und dem FSR Medizin und da wurde besprochen, ob es einen eigenen FSR für Pflegewissenschaften geben soll.

Der AStA wird das zeitnah in die Wege leiten. Daher sind sie hier jetzt noch nicht aufgenommen. Sobald sie dann aber gegründet sind, kommen sie mit dazu. Das ist übrigens auch der Wunsch der Pflegewissenschaftsstudierenden.

Frieda fragt noch mal, ob es irgendwelche Auswirkungen hat, wenn man sie erst später hinzufügt. Aber das ist nicht der Fall.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht. Da Bianca ihren Änderungsantrag selbst gestellt hat, können wir sehr schnell feststellen, dass der ÄA übernommen wird.

Wir stimmen also gleich den geänderten Antrag ab. Und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

21:11 Uhr 

Neu TOP 15 – Sonstiges

Felix freut sich über unseren “monolithischen” medien.Block, der selten größer war. Mittlerweile sind wir mit den Stupis fast gleich auf. Ebenfalls wächst auch der AStA-Block auf der anderen Seite immer weiter an.
Währenddessen ist der Mittelblock mit dem StuPa eher klein. Es sind inklusive Stimmübertragungen 11 StuPist*innen anwesend, im Vergleich zu 10 moritz.redakteur*innen. Wir zitieren: “Vielleicht liest das ja jemand im Ticker, das ist ja irgendwie ein bisschen peinlich.”

Fast so viele moritz.menschen wie StuPist*innen sind heute anwesend.

Niclas schließt sich dem Thema an. Er macht deutlich, dass aber BITTE niemand das Mandat niederlegt, so viele sind ja nicht mehr da.

Außerdem möchte er bei der FSK nachfragen, wie es mit Gesprächen zu den Ausschreitungen bei der Ersti-Woche aussah.
Bianca erklärt, dass die letzte FSK knapp zwei Stunden ging. Die Erstiwoche war darin ein großes Thema, aber nicht die angesprochenen Ausschreitungen. Dieser Punkt sollte mit dem FSR erstmal direkt besprochen werden.

Niclas fände es gut, wenn man die Namen rausbekommen könnte und diese dann auf eine Art “rote Liste” kommen würden.

Melissa hat noch eine Rückfrage, um welche Ausschreitungen es denn eigentlich geht.

Hennis erklärt, dass bei der Erstiwoche natürlich eine ordentliche Menge Alkohol fließt.

Niclas wirft ein, dass Hennis das nicht klein spielen sollte, das ist schon ein wichtiges Thema.

Hennis räumt ein, dass es da wirklich eine Person gab, die besonders aufgefallen ist. 

Mittags!, sagt Niclas.

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Es gab einige, aber insbesondere eine Person, welche die die AStA-Referent*innen sehr stark angegangen ist und offenbar ein*e Tutor*in eines FSR war, sodass nun im Nachhinein versucht wird, den Namen in Erfahrung zu bringen. 

Maja erzählt von einem weiteren Fall aus dem letzten Jahr, den fand sie auch “enorm scheiße”, welcher ebenfalls intern geregelt werden konnte: Ein Tutor hat in seiner Funktion eine Gruppe Erstis mit zu Verbindungspartys genommen, ohne diese im Voraus aufzuklären. 

Niclas möchte erklären, warum er so ein Thema daraus macht. Wenn eine Angelegenheit AStA-Referent*innen betrifft, welche vom StuPa gewählt werden, gibt es hier eine gewisse Sorgfaltspflicht.

Jens macht noch einmal darauf aufmerksam, dass noch 2 Stellvertreter*innen für die Wahlleitung vorgeschlagen werden können. Außerdem werden nach aktuellem Stand noch 10 Leute für den Wahlausschuss gesucht. Wer Interesse hat oder Leute akquirieren könnte, der solle das bitte in Erwägung ziehen!

Es wird deswegen besonders darauf gehofft, dass sich noch jemand meldet. Das Gleiche gilt für den Wahlprüfungsausschuss, da ist aber noch ein Monat länger Zeit. Also wenn ihr Interesse daran habt, dann könnt ihr jetzt dazu beitragen, in der Uni etwas zu bewirken!

Felix erzählt anschließend von einer Kundgebung unter freiem Himmel vor dem alten Audimax, die “heute in einer Woche aber etwas früher” (genauer: am 02.11. von 11 bis 15 Uhr) stattfinden soll. Diese findet wegen der Wiedereinsetzung von Ralph Weber statt.Dazu findet ihr übrigens auch einen Artikel auf dem webmoritz., alle Informationen zu der Demo stehen unten im Text.

Johannes fragt nach Themen und Leuten, die für die 24-Stunden-Vorlesung im Mai kommenden Jahres eingeladen werden können. Bei Ideen bitte an den AStA wenden, dieser sitzt morgen dafür das erste Mal zusammen. 

Am 17.11. findet außerdem die nächste FSK-Sitzung statt, für die Bianca etwas weniger weit im Voraus einladen möchte. Es wird eine kleine Überraschung angeteasert, für die es sich vielleicht lohnt vorbeizukommen. Frieda weiß von der Überraschung, möchte sie aber einfach nicht verraten. Fies. Als würde man einem Kind die Halloween-Süßigkeiten aus dem Kürbiskorb klauen.

Um 21:21 Uhr beendet Frieda die Sitzung. Magisch. Oder verhext? Frieda bittet damit darum, allen noch einen auszugeben. Ich glaube wegen der Uhrzeit, das ist natürlich ein schönerer Gedanke dazu als bloße Magie. Und damit einen schönen Abend und Prost!

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Fotos: Jan Hilgendorf

StuPa-Liveticker – 9. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 9. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (8. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Im Studierendenportal findet ihr bereits alle vorab eingegangenen Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Wahl Wahlleitung
TOP 12 Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber
— Ralph Weber ist ein Professor für Rechtswissenschaften an unserer Universität, der rechtsextremes Gedankengut vertritt. Nachdem er seine Professur für die letzten Jahre aussetzte, um im Landtag als Abgeordneter der AfD zu fungieren, kehrt er in diesem Semester an den Lehrstuhl zurück. Die Stellungnahme des Studierendenparlaments findet ihr im Drucksachenpaket auf Seite 3.
TOP 13 Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen
— Die kommenden Gremienwahlen werden auch elektronisch abgehalten. Für deren Durchführung sollen Mittel von bis zu 1.500 Euro zur Verfügung gestellt werden. Mehr auf Seite 4 im Drucksachenpaket.
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo von der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute gibt es zwei massive Einschränkungen bei uns. Zum einen ist das anwesende Tickerteam durch eine sehr medienaffine Erkältungswelle stark dezimiert (aber netterweise steht uns Sophie — die einen oder anderen kennen ihr freundliches Grinsen bestimmt aus moritz.tv-Videos — zur Seite). Außerdem ist der Sitzungsraum stark überhitzt. Wirklich stark. Schweißperlen rinnen von der Stirn, Bennet überlegt sogar, ob wir hier bald tropische Tierchen über unsere Tische krabbeln sehen. 

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Bennet bittet darum, alle noch draußen stehenden StuPist*innen hereinzubitten, um halbwegs pünktlich anfangen zu können.
Unter den StuPist*innen drinnen brechen währenddessen fast Schlägereien aus, da es keinen Zollstock gibt, um die 1,5 Meter zum Absetzen der Maske genau feststellen zu können.

Um 20:19 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung mit nochmaliger Belehrung der Sitz- und Maskenordnung.

TOP 2 – Formalia

Mit 11 anwesenden Stimmen inkl. 3 Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig, auch wenn es einige Unsicherheiten beim Thema Bruchrechnung zu geben scheint. Bennet hat aber das schlagende Autoritätsargument: “Trust me, ich studiere Mathe.” (Unser ebenfalls Mathe studierendes Tickerteufelchen Svenja wagt anzuzweifeln, ob das wirklich ein Argument für akkurates Rechnen ist.)

Das Protokoll der letzten Sitzung wird abgestimmt und angenommen. 

Svenja lässt ihrem inneren Monk freien Lauf und macht auf die falsch nummerierten Zahlen auf der vorläufigen Tagesordnung aufmerksam. Ohne weitere Änderungswünsche oder -anträge zur Tagesordnung können wir dieser heute folgen.

Niclas möchte abstimmen, dass die Sitzung auch wirklich durchgeführt werden kann, da die Einladung zu spät kam. Nach einer Diskussion mit Yannick kommen sie jedoch zur Einigung, dass alles schon in der Satzung festgelegt ist — wir sind mehr als 2/3 an StuPist*innen, das reicht. Die Stimmung ist leicht gereizt. Möglicherweise liegt das an den herrschenden tropischen Temperaturen in diesem Hörsaal gerade.

20:23 Uhr

TOP 3 – Berichte

Das Präsidium hat nichts zu ergänzen.

Wir machen also weiter mit dem Bericht von Hennis (AStA-Vorsitz). 
Felix möchte sich noch mal für die erfolgreich organisierte Erstiwoche bedanken. Zustimmendes Klopfen.
Fragen zu Hennis’ Bericht gibt es ansonsten keine.

Bjarne (Politische Bildung und Antifaschismus) hat keine Ergänzungen, dafür folgt aber wieder ein Dank von Felix für die Podiumsdiskussion und die Teilnahme an der Pride.
Fragen gibt es wieder keine.

Weiter geht es mit Jadas Bericht (Internationales und Antirassismus). Er hat nichts zu ergänzen, aber es gibt eine Frage zu den weiteren Arbeitsschritten zur Internationalsierungsstrategie. Jada erklärt, dass sich die AG Sichtbarkeit und Digitalisierung gerade spaltet und er wird in einer der beiden neuen Gruppen weiter teilnehmen, weiß aber noch nicht in welcher. Damit endet auch hier die Fragerunde.

Als nächstes kommen wir zu Johannes’ Bericht (Studium und Lehre). Johannes erklärt noch, dass der Termin für die 24h-Vorlesung jetzt feststeht (20./21. Mai 2022), und er bittet um Anregungen für Redner*innen.
Fragen gibt es aber auch hier keine.

Marcel (Geschäftsführung) hat keine Ergänzungen und bekommt ebenfalls keine Fragen.

Auch Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) hat nichts zu ergänzen und auch er bekommt keine Fragen.

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Jens (Digitalisierung und Datenschutz) hat keine Ergänzungen, möchte aber bei Sonstiges noch eine Umfrage starten.

Bianca (Hochschul- und Innenpolitik, und laut Bennet scheinbar Königin der Schilder) hat noch eine Ergänzung zur Satzungsänderung der Wahlordnung an Frau Kyris geschickt um diese rechtlich absichern zu lassen. 
Niclas fragt noch nach dem Stand zum studentischen Prorektorat. Er hat das Gefühl, dass das etwas einschläft. Bianca erklärt, dass das fast durch ist, aber die Wahlordnung war aktuell wichtiger. Niclas fragt weiter nach, ob Bianca eine Tendenz hat, wann das Verfahren beginnt. Sie liebäugelt mit der StuPa-Sitzung Ende Oktober.

Jana (Grafikdesign) hat keine Ergänzungen und Fragen bleiben auch aus.

Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat eine Ergänzung. Sie möchte über einen Antrag informieren, dass Infotafeln rund ums Thema Nachhaltigkeit über die Stadt verteilt werden sollen. Aber die Finanzen sind dafür noch nicht ganz klar. Marcel merkt dazu an, dass der AStA nicht genug Mittel dafür hat, deswegen müsste das StuPa über WSP-Mittel etwas dazu geben. Christiane fragt nochmal nach, was dann als nächstes passiert oder wen sie konkret nochmal ansprechen soll.
Außerdem besteht noch die Frage, wie der aktuelle Stand zur klimaneutralen Uni ist. (Falls euch dieses Thema auch so brennend interessiert wie uns: Morgen findet ihr einen neuen Artikel dazu auf dem webmoritz.!) Christiane muss dazu erstmal zu einer Nachhalitgkeitskommissions-Sitzung. Das Projekt ist aber grundsätzlich sehr komplex, da es um Themen geht wie Öko-Konten, wie kann man Land abtreten kann usw. Da spielen einfach viele verschiedene Faktoren mit rein, die erst einmal geplant werden müssen.
Eine weitere Angelegenheit ist der Kauf der Software Eaternity. Da besteht ebenfalls noch die Frage, wer die Mittel gibt. Felix sagt, dass seines Wissens nach vor 2 Jahren mal WSP-Mittel für die SHK und den Kauf verwendet wurden. Er ist sich aber nicht sicher, ob diese Mittel noch vorhanden sind. Es wird bestätigt, dass die Mittel beantragt wurden, die Stelle wurde aber nie besetzt.
Christiane fragt, ob es studentische Mitglieder im Mensaausschuss gibt. Tatsächlich sitzen 4 Mitglieder dort. Es wird ergänzt, dass es in den Händen dieser Studierenden selbst liegt, Menschen in den Mensaausschuss zu berufen. Christiane fragt, an wen man sich da wenden muss, um sich zu bewerben. Die Wahlen sind auch für den Mensaausschuss immer am Anfang der Legislatur. Christiane meint aber die Stelle mit den WSP-Mitteln. Yannick schlägt vor, dass das nochmal mitgenommen wird, da das ja auch öffentlich ausgeschriebene Stellen sind. Da man das zum Beispiel noch mit dem AStA-Finanzer besprechen müsste, wäre es sinnvoller, dass an anderer Stelle zu besprechen. 
Weitere Fragen zu Christianes Bericht gibt es keine.

Bei den moritz.medien gibt es keine Anmerkungen und auch keine Fragen.

Auch die FSK hat keine Ergänzungen und bekommt keine Fragen.

Aliya (Veranstaltungen) hat keinen Bericht eingereicht, ist für heute aber entschuldigt und hatte auch mit der Erstiwoche genug um die Ohren gerade, es sei ihr also verziehen.

Damit sind wir durch mit den Berichten. Weiter im (bereits durchgeschwitzten) Text.

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20:38 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Solche gibt es anscheinend nicht. Der TOP wird geschlossen

immer noch 20:38 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Bennet weiß von nichts und fragt, ob jemand mehr weiß, aber das scheint nicht der Fall zu sein.

20:39 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Bennet weiß von keiner Bewerbung und fragt, ob jemand etwas anderes weiß. Außerdem erinnert er wie ein guter StuPa-Papa an das regelmäßige Trinken. 

immer noch 20:39 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal

HUCH, es gibt tatsächlich eine Bewerbung: Bjarne! 
Bianca fragt, warum die Bewerbung nicht im Drucksachenpaket liegt. Das liegt daran, dass Bjarne sie zwar abgeschickt hat, aber es wohl technische Probleme gab.

Bjarne stellt sich vor: Momentan ist er der AStA-Referent für politische Bildung und Antifaschismus. Er ist 23 Jahre alt, studiert Rechtswissenschaften und würde gerne die großartige Arbeit von Theo weiterführen.

Es gibt eine Frage von Yannick. Er erkundigt sich nach Vorerfahrungen im finanziellen Bereich. Bjarne antwortet, dass er bisher noch keinen Posten mit diesem Aufgabengebiet hatte, aber er hat sich bereits mit Yvonne zusammengesetzt und angefangen, sich in die Finanzordnung einzuarbeiten.
Yannick weist ihn noch mal darauf hin, dass er bei fahrlässigen Fehlern bei Finanzen dafür haftbar ist (die einzige Person in der Studierendenschaft, die persönlich zu belasten ist). Das ist Bjarne bewusst.

Rick fragt nach der plötzlich aufgetretenen Passion für Finanzen, zumal Bjarne ja schon ein Referat inne hat. Liebe ist ein wachsender Prozess, sagt Bjarne, und es folgen ein paar Schmunzler aus dem Saal. Den Rest der Antwort haben wir nicht gehört, das ging in der Sentimentalität unter.

Felix bedankt sich erstmal und fragt, ob es schon eine mögliche Nachfolge für das aktuelle Referat gibt. Bjarne antwortet, dass bei ihm bisher nichts eingegangen ist und er sein Amt erstmal kommissarisch weiterführen würde, bis sich ein*e Nachfolger*in findet. Das Mantra: “hoffen und gucken”.

Bennet schlägt vor, erst die beiden nächsten Referate abzuarbeiten und zum Schluss zu wählen.

7.2–  Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch niemanden, der das Referat spontan übernehmen will.

7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung

Keine eingegangene Bewerbung. “Gibt es jemanden, der ultra Bock darauf hat?”, fragt Bennet. Ebenfalls null Bock unter den Anwesenden. 

Also dürfen die Mädels der moritz.medien mal wieder ran und in die Rolle der Wahlhelferinnen schlüpfen. 
Bennet erklärt zur Sicherheit noch mal das Wahlprozedere und glücklicherweise hat niemand Fragen dazu. Trotzdem gibt es Probleme: Waren wir nicht nur 11 Stimmen? Wieso haben wir dann 12 Zettel in der Qualurne? Bennet gibt zu, dass die letzte AStA-Wahl wohl zu lange her ist und zählt noch einmal die Anwesenheit. Der Mathematiker hat sich scheinbar vorhin vertan. Es sind ganze 12 Stimmen anwesend (von 16, Leute, von 16!). Raunen im Saal. Wir wollen es Bennet verzeihen, immerhin sind die Temperaturen im Saal gerade wohl unmerklich gesunken — vielleicht also ein Kälteschock.

Es ist ausgezählt: Von den insgesamt 12 anwesenden Stimmen sind alle gültig. 12 Ja-Stimmen gehen an Bjarne, damit ist er einstimmig gewählt.
Bennet würde jetzt gerne noch eine Dankesrede an Theo schwingen, aber da der nicht da ist, muss das wohl nachgeholt werden.

20:52 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss

Niclas, der bereits gewählt ist und momentan den Vorstand macht, schwingt nochmal einen kleinen Werbeblock für den Medienausschuss. Es wäre wirklich cool, wenn sich jemand für die Position des Medienausschusses finden würde, da diese Rolle wirklich toll sei und es viiiiel Spaß macht. Und trotz dieser coolen, spaßigen Eigenschaften ist der Medienausschuss gerade nur so mittelmäßig besetzt. Applauso aus dem Medienblock.

Die flammende Rede hat niemanden berührt, es interessiert sich immer noch niemand für den Posten.

20:53 Uhr

TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS

Felix fragt, wer da zurückgetreten ist. Es handelt sich um Anna.
Annas Posten muss noch weiter offen bleiben, es gibt wieder keine Bewerbungen.

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immer noch 20:53 Uhr

TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks 

Beim letzten Mal wurde Felix ohne eigene Anwesenheit in dieses Amt gewählt. Da er vorher eingewilligt hatte, nimmt er die Wahl aber jetzt ohne großes Gerede an.

Auch hier wird noch mal eine Werberede gehalten. Unter anderem ist dieser Ausschuss mit für den Semesterbeitrag zuständig und könnte bei voller Besetzung da durchaus etwas bewirken. Außerdem muss das Studierendenwerk bald aus der alten Mensa ausziehen und sucht noch einen neunen Standort. Wenn da also vier von vier Plätzen voll sind, “ist das echt nicht unverkehrt”.

Kurze Verwirrung bei Hennis: Wo befinden wir uns denn gerade? Bei der Wahl für den Medienausschuss? “Nein, Mensaauschuss!”, schallt es von hinten. Nein, Quatsch, es geht um den Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Da sind wir wohl zu schnell durchgehastet, und die Hitze tut ihr Übriges.

Frieda fragt nochmal nach dem Aufwand. Der ist laut Felix nicht so hoch.

Bjarne meldet sich, Bennet merkt an, dass dieser heute offensichtlich Bock auf Ämter hat.

Die Wahl findet offen statt, Bjarne wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

20:57 Uhr

TOP 11 – Wahl Wahlleitung

Es werden eine Wahlleitung und bis zu vier Stellvertreter*innen gesucht.

Jens stellt sich zur Wahl für die Wahlleitung. Eigentlich wollte er sich als Stellvertreter bewerben, er wurde aber kurz vor der Sitzung darauf aufmerksam gemacht, dass das nicht geht, solange es keine Wahlleitung gibt. Der Grund seiner Bewerbung ist ein sehr pragmatischer: Sein Referat ist bereits für die Organisation der Onlinewahl zuständig und er möchte das nötige Wissen wieder in die aktive Studierendenschaft holen, da das momentan bei Lukas und dem Justitiariat liegt. Es wäre also sinnvoll, wenn er in dem offiziellen Gremium zur Wahl mit drin sitzen würde, auch um die Honorarkosten zu sparen.

Zwei Anmerkungen kommen von Felix: Einmal kommen wir nicht um das Einkaufen von Honorarkräften herum. Außerdem möchte er wissen, ob er sich auch im Notfall noch in die Papiervariante einarbeiten würde.
Bianca merkt an, dass Online-Wahlen durchaus möglich sind, aber rechtzeitig (also spätestens zwei Monate vorher, am 11.11.) die Art der Wahl bekanntgegeben werden muss. 
Zu der ersten Frage antwortet Jens, dass es ein elektronisches System zur Wahlvorbereitung gibt und die Universität ein Zusatzmodul gekauft hat. Es gibt noch keine richtige Schulung, daher haben sich einige zu einem Seminar angemeldet, was nun aber durch zu wenig Teilnehmende nicht stattfinden kann.

Der Justitiar hat wohl dringend angemahnt, Lukas nochmal einzustellen, da dieser sich damit nun mal am besten auskennt. Der Arme.
Niclas findet, dass der Justitiar der Uni keinen Einfluss darauf hat bzw. haben kann, wer oder wie hier gewählt wird. 
Hennis sagt, dass das stimmt, aber dass wenn er eine Einschätzung zum Umfang von Online-Wahlen haben möchte, er hier niemanden fragen könnte. Da müsste man halt sonst nochmal in den sauren Apfel beißen und dann für die nächste Wahl selbst Leute schulen.
Rick möchte sich dem anschließen. Ihm ist es schon wieder zu negativ, dass hier ein Vorschlag einfach abgelehnt wird.

Felix fragt, was Jens lieber ist: Einmal investieren oder selber das Ganze zu schultern?
Jens kann nichts ganz Genaues sagen, da er den Arbeitsaufwand noch nicht einschätzen kann. Er kann sich nur auf die Aussagen von Herrn Wehlte und Lukas stützen. Er möchte sich mit vollem Eifer in das Amt stürzen und das, so gut es geht, versuchen. Er kann Niclas’ Frust verstehen, auf die Honorarkraft angewiesen zu sein, aber er würde da dann auch Arbeit reinstecken, dass das Wissen verschriftlicht und weitergegeben werden kann.

Niclas fragt, ob man die Honorarkosten, die gerade im Raum stehen, einmal transparent machen könnte. Hennis antwortet, dass das nicht geht, da bisher kein Vertrag geschlossen wurde. 
Niclas fragt, ob schon irgendwas absehbar ist. Hennis merkt an, dass es wahrscheinlich mehr als 400 € werden und dann muss das StuPa sowieso zustimmen. Bennet merkt an, dass er Niclas selten so zufrieden gesehen hat.

Felix fasst zusammen, dass sie jetzt darüber abstimmen, ob wir diese Honorarstelle besetzen wollen oder nicht.
Hennis sagt aber, dass bei dem Thema Kosten noch mehr auf die Studierendenschaft zukommt. Die Uni hätte gerne, dass sich die Studierendenschaft an den jährlichen Kosten für das Modul beteiligt.

Bennet möchte zurück zur ursprünglichen Wahl auf der TO.
Bianca hat dazu nichts zu sagen und möchte später mit Niclas sprechen.

Neben Jens gibt es keine weiteren Bewerber*innen. Jens wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.

Bennet fragt noch, ob es Menschen gibt, die sich für den stellvertretenden Posten interessieren, aber das ist nicht der Fall (und Bjarne darf ja auch nicht alles alleine besetzen).

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21:07 Uhr

TOP 12 – Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber

Hennis bringt den Antrag ein.
Es gab ja bereits einen Antrag zu dem Thema, welcher inhaltlich sehr gut war, aber nochmals etwas ausformuliert werden musste. Die Begründung können wir in der Begründung finden (Seite 3 im Drucksachenpaket).

Bennet eröffnet die Generaldebatte. 

Niclas bemängelt, dass bei dem letzten Antrag Antragstext und Begründung nicht getrennt waren. Das ist hier aber nicht mehr der Fall.

Felix überlegt, den ersten Satz umzuformulieren. Da das aber erst in der Änderungsantragsdebatte funktionieren würde, geht das noch nicht.

Wir kommen also fix zu der von Felix bereits herbeigesehnten Änderungsantragsdebatte.

Felix möchte immer noch den ersten Satz ändern, hofft aber, dass noch jemand anderes einen ÄA stellt, um etwas Zeit zum Überlegen zu haben. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, daher bekommt Felix 120 Sekunden Frage-formulier-Zeit und alle anderen damit 120 Sekunden Flaschen-Wieder-Auffüll-Zeit.
Bennets innere Uhr sagt, dass 120 Sekunden vorbei sind (das war aber lange), also weiter geht’s, und Felix legt los:
Der Satz 1 soll geändert werden zu: “Das Studierendenparlament kritisiert die Einbindung Ralph Webers in den Lehrbetrieb der Universität Greifswald.” Felix stellt die Änderung zur Abstimmung.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt und angenommen.

Nun wird also über den Antrag in der so vorliegenden Form abgestimmt.
Er wird einstimmig angenommen.

21:15 Uhr

TOP 13 – Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen 

Hennis bringt auch diesen Antrag ein. Vorhin gab es ja schon mal das Thema für die Honorarkraft für die Wahlen. Weiterhin sind die Seminar- und Übernachtungskosten mit eingepreist. Wenn das nicht stattfindet, kann man es auch wieder rausrechnen. Die 1.500 € sind hier also gerade die Höchstrechnung.

Felix erzählt, dass vor ein paar Jahren ein Programm für die Wahlen über WSP-Mittel finanziert wurden. Der AStA könne ja mal überprüfen, ob dies weiterhin möglich wäre.

Es gibt keine weiteren Beiträge zur Generaldebatte.

Felix stellt den GO-Antrag, den Antrag ohne Endabstimmung auf die nächste Sitzung zu vertagen. Mit zugeflüsterten Worten von Niclas wird die Bitte ergänzt, das eben Gesagte dann nochmal zu prüfen.

Ohne Gegenrede ist dieser GO-Antrag angenommen und der TOP verschoben.

21:18 Uhr

TOP 14 – Sonstiges

Bianca berichtet, dass nächste Woche Mittwoch um 18 Uhr die FSK in Präsenz tagen wird. Es wäre toll, wenn der*die ein oder andere da auch dabei sein könnte.
Ansonsten ist nächste Woche auch Senatssitzung, um 13:30 Uhr am Mittwoch.

Marcel war vor einiger Zeit bei einem Termin von der gesunden Uni. Dabei ging es um die Arbeitsplätze in der Bibliothek, diese sollten etwas besser gestaltet werden. Das beinhaltet unter anderem höhenverstellbare Tische und eine bessere Bestuhlung. Wer da noch irgendwelche Wünsche oder Anregungen hat, kann das gerne an den AStA per Mail schicken.

Hennis braucht immer noch Menschen für den Wahlausschuss bei den Gremienwahlen. Die Frist war eigentlich schon am Montag, das wäre ziemlich doof, wenn das bei dieser wichtigen Stelle von studentischer Stelle unbesetzt bleibt. Er schätzt auch, dass sich der Aufwand dort in Grenzen hält. Es werden gebraucht: Beisitzung aus der theologischen Fakultät, der Philosophischen Fakultät und den Rechts- und Staatswissenschaften.

Felix möchte für das Protokoll gerne loswerden, dass sich der Landtag konstituiert. Das heißt, die alten Mitgliedschaften enden dann. 

Niclas bezieht sich nochmal auf Felix’ Beitrag vom Anfang der Sitzung zur Erstiwoche. Es wurde ihm auch schon von anderen Stellen bestätigt, dass es Tutoren gab (er gendert bewusst nicht, da es wohl Männer waren und wahrscheinlich auch nur Männern einfiele, sich so zu benehmen), die sich komplett indiskutabel verhalten und zum Beispiel AStA-Leute angepöbelt haben. Da das StuPa diese AStA-Referent*innen wählt, sollte es dem AStA da auch Rückendeckung geben. Hier hofft er, dass das auf der FSK thematisiert wird. Niclas kritisiert ein solches Verhalten und fordert, dass die FSR mal nachforschen, welche Leute mit einem solchen Verhalten da so unterwegs sind und bitte Konsequenzen ziehen sollen.

Bjarne informiert, dass es nächsten Dienstag eine Informationsveranstaltung zum Thema Gendermedizin gibt, wozu alle hier Anwesenden herzlich eingeladen sind.
Außerdem findet am Donnerstag um 19 Uhr ein Treffen von AStA und Stupa zum Thema Politikwoche statt. Diese soll 100 Tage nach den Bundes- und Landtagswahlen stattfinden.
Bennet fragt, ob das Treffen in den AStA-Räumlichkeiten wäre, das wird bejaht.

Rick fragt nochmal zu dem Thema Bib, ob wirklich jeder Arbeitsplatz neu ausgestattet werden solle. Nein, das betrifft wohl nicht alle.
Außerdem freut er sich, dass die Ausschreitungen bei der Erstiwoche kritisiert werden. Allerdings muss er sich einmal über Niclas’ Beitrag beschweren, dass er dieses Verhalten bewusst nur Männern zuschreibt. Dazu einen halblauten Groll von Niclas. Rick erwidert, er müsse sich gerade sehr zusammenreißen, da er bei Niclas auch manchmal so reagieren wollen würde, sich dann aber zurücknimmt. Man könnte im Allgemeinen auch etwas angenehmer kommunizieren. Solche Reaktionen schaffen Spannungen, welche das Arbeiten sehr unattraktiv machen. Währenddessen erkennbare Rage bei Niclas. Die Hitze setzt langsam allen zu.

Chris fragt, ob es dahingehend eine Zuordnung zu Fachschaften gibt. Hennis antwortet, dass ein Pöbler auf jeden Fall aus der Pharmazie kam (wir moritz.menschen erinnern uns an sein laut gegröltes “PHARMAZIIIIEEE” direkt vor unserem Stand), aber auch noch andere Fakultäten aufgefallen seien.

Jens würde sich wünschen, dass weiterhin unter Hochdruck nach Leuten gesucht wird, die sich an der Wahlleitung beteiligen. Er erhofft sich eine erhöhte Wahlbeteilung und sieht mit der angesprochenen Politikwoche eine gute Möglichkeit, dafür Werbung zu machen.

Nachfrage von Niclas an Jens bezüglich der Not-Wohnraumbörse. Leider gingen die konkrete Frage und die Antwort bei uns unter.

Marcel hebt das Erstiforum positiv hervor. Das hat die Kommunikation mit den Erstis deutlich vereinfacht.
Felix kann sich den positiven Worten zum Erstiforum nur anschließen. Außerdem ist die erste Auflage zu den “50 Professorinnen” komplett weg, aber es sind bereits neue bestellt. Wer Interesse an einem Druck der Broschüre hat, kann diese für 0 Euro und 0 Cent im Gleichstellungsbüro erhalten.

Niclas hat einen weiteren Punkt: Die digitalisierten Dokumente des StuPas gehen nur bis 2016 zurück. Er fände es ganz cool, wenn man die vorhergehenden Dokumente auch noch digitalisieren würde. Könnte man nicht als StuPa oder AStA eine SHK dafür beschäftigen? Das würde sich zum Beispiel für die Geschichte anbieten. Hierbei handelt es sich wohl um Dokumente seit Anfang der 90er-Jahre. Er selber will das allerdings nicht machen.
Felix glaubt, dass auch andere Menschen außerhalb der Geschichte die Fähigkeit zum Scannen besitzen, damit wollte er einmal die Lacher eben erklären. Außerdem sagt er, dass die Dokumente im Uni-Archiv liegen. Da kommt man leider nicht mehr ran und diese sind nicht so sehr für Digitalisierung zu haben. Bennet erinnert sich, dass es 1€ pro Seite kostet. Das könnte sehr teuer werden.
Felix ergänzt, dass das von den moritz.medien auch mal beantragt wurde, mit 2 SHK-Stellen zur Digitalisierung, und das dort auch geklappt hat.

Weitere Wortbeiträge zum TOP Sonstiges gibt es nicht.

Bennet bittet abschießend jemanden zur nächsten Sitzung einen Aufguss vorzubereiten und verabschiedet sich.

Wir uns auch!

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StuPa-Liveticker – 9. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 2. außerordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal zur Abwechslung online, über den moodle-Kurs des StuPas.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (Protokoll der 6. ordentliche Sitzung und Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung).
TOP 3 Berichte — Im Berichtspaket sind alle Berichte gesammelt, die bereits vorab eingegangen sind.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied für den Medienausschuss

TOP 9 Wahl Vertreter*in der LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
— Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Den gesamten Antragstext findet ihr auf den Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket.
TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung
— Für die akademischen Wahlen wurde durch den Senat die Möglichkeit geschaffen, elektronische Wahlen durchzuführen. Damit das auch für die studentischen Wahlen möglich ist, muss die Wahlordnung der Studierendenschaft entsprechend angepasst werden. Dafür (und für andere notwendige Änderungen) wurden bereits Vorschläge gemacht, die ihr in diesem Dokument nachlesen könnt.
TOP 13 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Herzlich Willkommen zur 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute mal wieder im digitalen Modus – hach, haben wir das vermisst. Wer vergisst heute sein Mikro anzuschalten? Wer äußert sich heute wieder ungefragt im Chat? Bei wem dürfen wir mit Internetproblemen rechnen? Es wird wie immer eine spannende Sitzung!

Um 20:15 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung.

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Gerade sind wir inklusive Stimmenübertragung nur 6 Stupist*innen. Anna hat ihre Stimme an Bennet übertragen, Fabian an Felix und Mels an Niclas. Damit sind wir nicht einmal beschlussfähig. Damit steht nun erstmal die Frage aus, ob wir so weitermachen können. Die Sitzung wird fortgeführt, allerdings können die Protokolle heute so nicht abgestimmt werden. Frieda würde auch ungern noch auf weitere Stupist*innen warten, denn die Prüfungsphase fordert ihre Zeit.

Es gibt soweit keine Änderungswünsche für die Tagesordnung. Frieda noch schlägt vor, den TOP 11 zu streichen, da erst einmal keine weiteren Infos von Sandras Seite aus ans Präsidium gegangen sind. Yannick stößt noch dazu und somit sind wir 7 anwesende Stimmen. Er schlägt vor, den TOP nicht zu streichen, und den Antrag stattdessen einfach nächstmöglich abzustimmen. Wenn scheinbar keine weiteren Änderungswünsche seitens der Antragstellerin bestehen, hat es ja keinen Sinn, den Antrag jede Woche wieder auf die TO zu packen. 

Felix fragt nach, wie denn eine Tagesordnung beschlossen werden soll, wenn doch gar keine Beschlussfähigkeit bestünde. Bennet schlägt vor, die Tagesordnung einfach so wie sie vorliegt zu behandeln. Wenn Bedarf besteht, kann die Sitzung auch beendet werden, falls ein entsprechender GO-Antrag das möchte. Er würde es aber besser finden, das jetzt durchzuziehen.

Yannick kam eine Minute später und hat gerade erst festgestellt, dass wir gar nicht beschlussfähig sind. Er sagt, dass eine einmalige Feststellung der Beschlussfähigkeit gebraucht wird. damit hier heute etwas gemacht werden kann. Frieda bedankt sich und ergänzt, dass es aktuell 7 Stimmen inklusive Stimmübertragungen gibt. Vorlesungsfreie Zeit lässt wohl grüßen. Yannick kommentiert das nur mit einem “Uff” im Chat.

Theo würde es so auslegen, dass laut Satzung das Präsidium die Tagesordnung vorlegt und wir diese so ohne Änderungen durchsprechen können. Dann könnte man zumindest “den ganzen Berichte-Scheiß” schon mal abarbeiten. Er hat die vage Hoffnung, dass während des Berichtsteils noch ganz viele Menschen kommen.

TOP 3 – Berichte

Frieda erklärt, dass das Präsidium das wegen Prüfungsphase, Praktikum & Co leider nicht geschafft hat, einen Bericht hochzuladen, daher berichtet sie mündlich: Sie haben in der letzten Zeit an verschiedenen Gremiensitzungen teilgenommen, Referent*innengespräche geführt und eben die alltägliche Büroarbeit erledigt. Es gibt keine Nachfragen, sodass es mit den AStA Berichten weitergeht. 

Hennis hat soweit keine Ergänzungen zu seinem Bericht und es gibt auch keine Fragen dazu.

Bjarne (Politische Bildung) hat sich entschuldigt. Bei Fragen steht er per Mail zur Verfügungen.

Jada (Internationales und Antirassismus) hat auch keine Ergänzungen und bekommt auch keine Nachfragen.

Marcel (Adinistration und GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen oder Fragen. Auch an Marcel werden keine Nachfragen gestellt.

Ebenso sieht es bei Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) aus.

Bianca (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen und ist gerade scheinbar auf der Start- oder Landebahn eines Flughafens unterwegs. 

Allerdings hat Felix eine Frage an Bianca wegen der neuen Wahlordnung. Er möchte ihre Einschätzung zu einer Nicht-Annahme der neuen Wahlordnung hören. Dafür hat er sich mit einem “WM” im Chat gemeldet, unser unter der unendlich langen Prüfungsphase leidendes Gehirn hat das als mit Fußball verknüpft und Irritation erlitten…

Bianca erklärt, dass die erste Konsequenz wäre, dass keine digitalen Wahlen durchgeführt werden könnten, da es ohne die Aufnahme in die Satzung einfach nicht die Grundlage dazu geben würde. 

Es ist zwar gerade noch kein Wahlzeitraum von der Uni festgelegt, aber alles, was bereits von der akademischen Seite beschlossen wurde, könnte für die Wahl 2022 nicht für die studentischen übernommen werden.

Auch Theo ist Fußballfan und schickt ein “wm” in den Chat. Nein Späßchen, hier sein Beitrag: Die Promovierenden der Universität sind nach der alten Satzung noch wahlberechtigt, jedoch nicht mehr nach dem Landeshochschulgesetz. Sind sie dann einfach per Gesetz nicht mehr wahlberechtigt?

Bianca weiß das ehrlicherweise nicht und würde das entsprechend mit dem Justitiariat klären.

Wir machen weiter mit dem nächsten Bericht von Jana (Grafik). Sie hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.

Aliya (Veranstaltungen) ist heute leider nicht da, Fragen müssen also wieder per Mail rausgehen.

Weiter geht es mit Jens (Digitalisierung). Er meldet sich heute aus der Dschungeldusche, zumindest klingt es so. Oder er brät gerade was – die Redaktion ist sich uneinig. Jens hat einen kleinen Beitrag zu der Notwohnraumbörse.

Felix fragt, ob es Einschränkungen gibt bei der Wohnraumbörse, da es ja beispielsweise auch Burschenschaften in Greifswald gibt, welche bei ihrem Mietvertrag auf WG-gesucht.de so nicht erwähnen, was der Mieter zum Mietvertrag kostenfrei dazu erhält (Burschenschaftler, Leute, Burschenschaftler gibt es gratis dazu!).

Jens erklärt, diesmal mit einigen zischenden Schlangen im Hintergrund, dass es darum geht, dass es ja eine Notfall-Wohnraumbörse ist und nicht “WG-gesucht 2”. Es geht also nicht um eine langfristige Wohnungssuche, sondern nur um ein Übergangsangebot.

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Angebote kann prinzipiell erstmal jede*r stellen, jedoch werden Jens und die AG Studiportal die Angebote auf Seriösität prüfen, bevor sie freigeschaltet werden. Unseriöse Angebote werden erst mal hinterfragt.

Als nächstes ist der Bericht von Johannes (Studium und Lehre) dran. Es gibt auch bei ihm keine Fragen.

Auch Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat nichts zu ergänzen und die Anwesenden haben nichts zu fragen.

Nach den AStA-Berichten kommen wir noch zu unserem (nicht ganz fristgerechten, aber dafür umso hübscheren) Bericht. Theo fragt nach, wer die Praktikumszeugnisse ausstellt, da sie bei jeder Redaktion stehen. Annica von den moritz.medien antwortet, dass diese immer von der Geschäftsführung und der Chefredaktion unterschrieben werden.

Bianca von der FSK reicht auch noch ihren Bericht nach. 

Damit sind wir durch mit den Berichten und machen mit dem nächsten TOP weiter.

20:36 Uhr 

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt soweit keine Fragen oder Anregungen, aber eine Wortmeldung von Felix. Er versucht es kurz zu machen: Die Uni hat die 50. Professorin berufen, mittlerweile sogar schon 54!  Damit hat Greifswald immerhin schon mal mehr als ein Viertel Frauen im Status der Professor*innen. Auf der Seite der Gleichstellungsbeauftragten ist das auch online zu finden. Das habe zwar nichts mit dem StuPa zu tun, aber er findet es dennoch wichtig.

Das war aber auch die einzige Anregung aus der Studierendenschaft. Frieda ist ganz optimistisch und schaut noch mal die Anzahl der Stupist*innenstimmen nach. Immer noch nicht beschlussfähig. Da die Teilnehmendenzahlen sich leider nicht geändert haben, kann die Beschlussfähigkeit weiterhin nicht festgestellt werden. 

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20:37 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Wir halten es kurz: Gibt’s nicht.

20:38 Uhr 

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es möchte sich niemand spontan aufstellen. Niclas schreibt in den Chat: “Wir können doch nicht wählen?”, woraufhin Frieda erklärt, dass man vielleicht nicht wählen könne, aber sich ja trotzdem potenzielle Bewerber*innen schon mal vorstellen könnten. Soweit kommt es dann aber gar nicht erst, Zeit für den nächsten TOP!

20:39 Uhr 

TOP 7 – Wahlen AStA 

Es liegen keine Bewerbungen vor. Wir können nicht wählen, niemand möchte gewählt werden. Ab zum nächsten TOP.

20:39 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss

Auch hier liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich niemand initiativ bewerben.

20:40 Uhr 

TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS 

Anna ist von ihrem Amt zurückgetreten, somit brauchen wir jemand Neues in der Position. Auch hier liegt keine Bewerbung vor. Felix meldet sich, möchte sich aber nicht bewerben. Er will aber zur Erinnerung noch mal nachfragen, ob es jetzt 2 Vertreter*innen und 2 Stellvertreter*innen waren. Bianca bestätigt das via Chat. Niclas ist der verbleibende Vertreter.

Felix fragt das kollektive Gedächtnis, wer die zwei Stellvertreter*innen sind. Ach, hätten wir sowas nur auch in Prüfungen… Bianca meldet sich über den Chat: Hennis und sie sind gerade  die stellvertretenden Mitglieder. 

20:42 Uhr

TOP 10 – studentisches Mitglied Aufsichtsrat des StuWe

Auch hier ist Anna zurückgetreten.
Felix berichtet, dass Hannes D. ihn neulich kontaktiert hat. Hannes war mal im Aufsichtsrat, ist es aber nun auch nicht mehr. Daher fragt Felix, ob jemand weiß, wer denn momentan entsendet ist. Frieda wusste bisher nichts von Hannes’ Rücktritt. Bennet schließt sich dem ebenso an. 

Bennet möchte darauf hinweisen, dass er nicht auf den Chat schauen kann, während er protokolliert – alle dortigen Nachrichten werden dementsprechend nicht ins Protokoll aufgenommen und er bittet daher, von diesen abzusehen. Frieda bemerkt, dass digitale Sitzungen leider immer sowas mit sich bringen.

Theo findet den Beschluss gerade nicht, glaubt aber, dass es Benjamin B. zweites Mitglied war. Felix ergänzt im Chat, dass er den Beschluss gefunden hat, also kommt jetzt die Aufklärung: Zur konstituierenden Sitzung 2020 wurden Benjamin B. und Hannes D. gewählt. Als stellvertretende Mitglieder sind Anna und Theo gewählt worden. Felix fasst als Kollektiv-Gedächtnis-Notiz zusammen, dass ein ordentliches und stellvertretenes Mitglied gewählt werden muss.

Frieda bedankt sich fürs Raussuchen und weist außerdem noch mal darauf hin, dass man bei BBB selbstständig die Hände wieder runter nehmen muss (also quasi so wie im echten Leben).

Schlaura ergänzt, dass sie neulich Kontakt mit Benjamin hatte. Daraus ist zu schließen, dass Benjamin noch regelmäßig zu den Sitzungen des Aufsichtsrates geht.

20:45 Uhr

TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralf Weber 

Frieda lädt schnell das Dokument hoch und Yannick wiederholt noch mal: Theoretisch kann man jetzt nicht einmal einen GO-Antrag stellen, weil wir ja nicht beschlussfähig sind. Gemäß §9 der GO müsste die Beschlussfähigkeit unter dem Punkt Formalia festgestellt worden werden. Seiner Meinung nach kann der TOP gar nicht behandelt werden und auch ein GO-Antrag ist seiner Meinung nach gar nicht möglich.

Frieda bedankt sich für den Einwurf und gibt Yannick da vollkommen Recht. Somit verlagern wir den Antrag ein weiteres Mal auf die nächste Sitzung.

20:46 Uhr 

TOP 12 – SÄA Wahlordnung 1. Lesung

Frieda sagt, dass es hier nur um die 1. Lesung geht und die Wahlordnung trotzdem besprochen werden kann.

Das Kopfhörer-Ich von Bianca wird als Präsentatorin freigeschaltet und wir schauen uns die Wahlordnungen mit einigen Kommentaren und Änderungen an. (Cool. Wenn das im wahren Leben auch so einfach wäre, dass man sich einfach aufteilt, um zwei Mal an einem Ort anwesend zu sein, Wäre fast so praktisch wie Hermines Zeitumkehrer.) Es haben sich zu der hochgeladenen Version 2-3 Dinge geändert.

GO-Antrag von Felix mit Verweis auf die Satzung. Felix hat die Sorge, dass die Lesung eben durch die mangelnde Beschlussfähigkeit nicht als 1. Lesung anerkannt werden kann, auch wenn ihm der Umstand für Bianca sehr Leid tut, die viel Zeit in die Bearbeitung gesteckt hat.  Yannick stimmt im Chat zu, dass durch die fehlende Beschlussfähigkeit auch keine 1. Lesung vorgenommen werden kann. Er zieht seine Meldung außerdem erstmal zurück, so schreibt er in den Chat.

Theo riskiert, sich böse Blicke vom Nachbarschreibtisch (aka Bianca, wir hoffen dein Tisch hat keine Augen, Theo) einzufangen, sagt aber dennoch mutig, dass das Thema trotzdem besprochen werden kann. Aber da mehr als die Hälfte fehlt, müsste es so oder so noch mal besprochen werden. 

Theo schlägt vor diese Sitzung an der Stelle abzubrechen und das in die kommende Woche zu vertagen. Er findet das eine Frechheit, dass hier so wenig Stupist*innen sind. Wenn man es nicht nötig hält, für die Satzung zu kommen, dann kann man das Studierendenparlament auch auflösen. Er schlägt vor, das lieber zu vertagen, als es am Ende dann drei Mal zu behandeln.

Bianca kann das verstehen, möchte aber vorschlagen, dass Änderungsanträge ihr bis zur nächsten Sitzung zugetragen werden, damit sie diese bereits einpflegen kann. Damit könnten wir dann Zeit sparen.

Felix schließt sich dem Gesagten an, vor allem Theo bei den Worten des Dankes und der Entrüstung. Daher stellt er den GO-Antrag, den Antrag zu schließen und zu schieben.

Frieda antwortet: Da wir mit mangelnder Beschlussfähigkeit nicht einmal GO-Anträge abstimmen können, bleibt Theos Argumentation ein Vorschlag. Sie möchte dementsprechend einfach darum bitten, falls es bereits Änderungsvorschläge gibt, die Bianca zukommen zu lassen, damit sie die vor der nächsten Sitzung schon mal einarbeiten kann.

20:52 Uhr

TOP 13 – Sonstiges

Bianca hat eine Anmerkung – rückgreifend auf TOP 12. Denn nun bleibt die Frage, wie wir die Änderungen pünktlich fertig bekommen sollen, wenn es nicht zu Diskussionen kommen kann, weil zu wenig Leute da sind. Sie erklärt, dass das jetzt auch nur die nötigsten Änderungen gewesen wären, um das noch rechtzeitig hinzubekommen. Es ist zwar gerade keine ausschlaggebende Mehrheit hier, sie würde aber trotzdem die Meinung dieser wenigen Anwesenden hören. Die Wahlordnung enthält auch noch andere Punkte, die überarbeitet werden müssten. Die Frage ist, ob das jetzt ad acta gelegt werden sollte, oder ob man auf eine Beschlussfähigkeit in der nächsten Woche hofft. Damit würde es um die Frage gehen, ob man jetzt erstmal auf Online-Wahlen verzichtet und die Wahlordnung insgesamt überarbeitet, oder eben nicht.

Frieda gibt an die Runde weiter, Yannick beginnt. Yannick fragt sich, ob nächste Woche eine ordentliche Sitzung ist. Ist es. Dann ist aber wiederum die Frage, ob diese dann beschlussfähig sein wird. Sollte die nächste beschlussfähige Sitzung zu spät kommen, damit der Antrag noch in die Wahlordnung für 2022 einfließen kann, würde Yannick sich gegen Online-Wahlen 2022 und für eine große Überarbeitung der Wahlordnung aussprechen.

Er wirft als Beispiel den Punkt zum Verhältniswahlrecht oder Listenwahlen in den Raum, die jedoch in einer größeren, zeitintensiveren Besprechung ebenfalls angesprochen werden können. Yannick hätte sich Onlinewahlen zwar auch gewünscht, hält es aber für vertretbar, dass nochmal weiter die Papier-Wahlen durchgeführt werden. “Es nüscht ja nischts.”

Felix setzt seinen Status auf “Applaus”, das sieht nach Zustimmung aus. 

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Theo fände es etwas peinlich, wenn die Studierendenschaft keine Onlinewahlen hinbekommt, wenn auch die Uni es kann.  Im Verhältnis zur Universität findet er das ungünstig. Was hier unnötig an Ressourcen verbraucht wird, steht eigentlich in keinem Verhältnis zur Größenordnung der Wahl.

Yannick hat noch eine weitere Anmerkung, da er sich Theo gerne anschließen möchte. Nächste Woche kann die Beschlussfähigkeit ja nochmal versucht werden. Er könnte sich jetzt den Mund fusselig reden, dass die gewählten Mitglieder heute nicht anwesend sind, das soll aber wann anders nochmal besprochen werden.

Bianca möchte sich noch mal bedanken. Sie würde trotzdem die Version mit den kleineren Änderungen für die nächste Sitzung zur Verfügung stellen. Falls es noch Anmerkungen gibt, können die gerne an sie geschickt werden.

Theo hat noch etwas anderes zu Sonstiges. Yay! Er möchte, dass wir alle Werbung für die noch vakanten AStA-Referate machen. Er sagt, dass es ja manchmal auch klappt, wenn man lange genug auf die Leute einredet.

Hennis schließt sich bei dem auf Leute einreden an: Auch für die Bildungsdemo dürfen gerne Freund*innen, Bekannte und alle anderen Menschen motiviert werden. Diese findet am Samstag ab 13 Uhr statt. 

Und wenn man die Leute zur Bildungsdemo überzeugt hat, schließt Bianca direkt an, dann ist am Dienstag (14.09.) Podiumsdiskussion, am Mittwoch (15.09.) steht die Senatssitzung und die FSK an.

Außerdem wird noch nach einer Wahlleitung gesucht. Frieda fragt nach weiteren Wortbeiträgen für “Sonstiges”.

Bianca möchte zum Blutspenden animieren, falls man persönlich die Möglichkeit hat. Gerade werden sehr dringend Blutkonserven gebraucht. 

Felix bemerkt, dass, wenn einige aufgrund von diskriminierenden Richtlinien nicht Blut spenden dürfen, im Internet nach entsprechenden Petitionen gesucht werden soll, um die Diskussion um das Thema zu entfachen.

Frieda fragt nochmals, ob es noch etwas für Sonstiges gibt und hat sich schon fast gefreut, dass es nicht gibt. Dann kommt Hennis.

Hennis stellt gerade fest, dass 27 Menschen im Online-Raum anwesend sind (ein Drittel davon sind übrigens moritz.menschen, hi!). Das heißt es gibt durchaus Interesse an der StuPa-Sitzung, nur nicht durch die Stupist*innen.

Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge. 

Damit schließt Frieda die Sitzung um 21:03 Uhr. Wir hoffen natürlich, dass ihr schon durch mit Prüfungen, Praktika und sonstigen Pflichten seid. So oder so wünschen wir euch eine entspannende Zeit und sehen uns nächste Woche beim Ticker zur ordentlichen Sitzung. Und an alle StuPis: Kommt zur Sitzung!

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StuPa-Liveticker – 9. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 6. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (5. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte — Im Berichtspaket findet ihr jetzt schon alle im Vorhinein eingegangenen Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 6.1 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
— Die zwei vorab eingegangenen Bewerbungen von Lukas und Jana findet ihr auf Seiten 3 und 4 des Drucksachenpakets.
— 6.2 Referent*in für Grafikdesign
— Die vorab eingegangenen Bewerbung von Lena Ina findet ihr auf Seite 5 des Drucksachenpakets.
— 6.3 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 6.4 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 6.5 Referent*in für Internationales und Antirassismus
— Die vorab eingegangene Bewerbung von Jada Jaden findet ihr auf Seite 6 des Drucksachenpakets.
— 6.6 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Mitglied Kulturausschuss
TOP 10 Termin VV Wintersemester 2021/22
— Der Termin soll auf den 07.12.2021 gelegt werden. Außerdem soll die Vollversammlung wieder in digitaler Form stattfinden.
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
— Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Hier geht’s zum gesamten Antragstext.
TOP 12 Aufwandsentschädigung Wahlleitung
— Niclas und Yannick sollen für ihre Arbeit als Wahlleitung der Wiederholungswahlen jeweils mit 100 Euro entlohnt werden.
TOP 13 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Herzlich Willkommen zur 6. ordentlichen StuPa-Sitzung! Schön, dass ihr auch heute wieder mit dabei seid und uns bei unserem Spaß im StuPa-Planschbecken unterstützt. Heute bei uns mit dabei: die kleinen Wasserenten Svenja, Tom, Lilli, Laura, Annica und Julia.

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Heute stehen unter anderem wieder AStA-Wahlen auf dem Programm, wir dürfen also wieder rennen … oder hoppeln … oder watscheln …

Bennet eröffnet die Sitzung um 20:18 Uhr.
Mit 10 anwesenden StuPist*innen, inklusive 4 Stimmübertragungen, sind wir beschlussfähig, ist ja immerhin noch eine Stimme über Mehrheit. 

Zunächst einmal kommen wir zur Abstimmung des letzten Protokolls. Es wird einstimmig angenommen.
Und so wasserrutschen wir auch schon zum nächsten TOP.

20:20 Uhr

TOP 3  Berichte

Es gibt keine Fragen oder Ergänzungen zum Bericht des Präsidiums.
Die Fachschaftskonferenz hat auch keine weiteren Anmerkungen zu ihrem Bericht. 
Bei den moritz.medien gibt ebenfalls weder Fragen noch Anmerkungen.
Hennis als AStA-Vorsitzender hat ebenfalls nichts zu seinem Bericht hinzuzufügen.

Bjarne (Referat Politische Bildung und Antifaschismus) möchte etwas korrigieren: Es gibt am 14.09. um 18 Uhr eine konkurrierende Veranstaltung. Daher wird die Podiumsdiskussion zur LTW am gleichen Tag, jedoch um 13 Uhr stattfinden.

Johannes (Referat Studium und Lehre) hat einen Antrag wegen der Bib-Öffnungszeiten gestellt. Dort wartet er noch auf eine Antwort. Er hat ebenfalls bereits einen Termin für das Gespräch.

Marcel hat zu seinem Bericht nichts zu ergänzen.
Gleiches bei Jens, und Fragen gibt es an ihn auch keine.
Bianca hat ebenfalls nichts zu ergänzen und Fragen gibt es ebenfalls nicht.
Aliya hat ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen. Sie hat nicht besonders viel geschrieben, da sie das meiste schon in der letzten Woche berichtet hat.

Christiane hat sich entschuldigt, falls es also Fragen zum Bericht gibt, dann können diese per Mail gestellt werden.

Lena Ina verspätet sich leider etwas und Fragen können gestellt werden, wenn sie wieder da ist.

Theo konnte aus gesundheitlichen Gründen seinen Bericht nicht fertigstellen. Es ist aber immer die gleiche Arbeit, wie in den vorherigen Wochen. Fragen beantwortet er natürlich immer gern, die gibt es aber nicht.

20:24 Uhr

TOP 4  Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Bianca fragt nach den Anwesenheits- und Abstimmungslisten der ersten Sitzungen. Bennet antwortet, dass das im Bericht festgehalten wurde.

Hennis hat eine Anregung: Der Familienservice stellt für Angehörige der Uni, die ein Kind bekommen, ein Paket zusammen. Das soll jetzt neu strukturiert werden und daher sind sie zur Zeit auf der Suche nach kreativen Ideen. Falls also jemand Lust hat, da freiwillig mitzuwirken, kann man sich bei ihm melden.

Theo fragt, ob die Grafikreferentin noch im Amt ist, da wir sie noch bezahlen. Hennis berichtet, dass sie mehrfach gemeint hätte, dass sie nicht mehr im AStA aktiv sein möchte. Er hatte ihr mehrmals gesagt, sie müsse das auch so ans StuPa weitergeben.

Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.

20:26 Uhr

TOP 5 Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge vor.

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20:27 Uhr

TOP 6 Wahlen AStA

6.1 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit

Niclas meldet sich und merkt an, dass eine weitere Stimmübertragung eingegangen ist. Wir liegen jetzt also bei 11 Stimmen.

Für das erste Referat (Öffentlichkeitsarbeit) liegen gleich 2 Bewerbungen vor: Lukas und Jana möchten sich auf das Referat bewerben. 

Jana ist 22 Jahre alt und studiert KoWi und PoWi, im 8. und 6. Semester. Sie hat sich beworben, weil sie durch ein persönliches Gespräch auf das Referat aufmerksam geworden ist. Wie sie in ihrer Bewerbung geschrieben hat, geht es ihr vor allem um den Ausbau und die Führung der sozialen Medien der Studierendenschaft. Sie findet, dass das unglaublich wichtig ist, da man so am schnellsten an alle Studis aller Fachrichtungen rankommt. Man kann über Social Media Veranstaltungen und wichtige Informationen bekanntgeben.
Es gibt erst mal keine weiteren Fragen aus dem Plenum.

Lukas studiert ebenfalls PoWi und KoWi, aber im 4. Semester. Er hat sich beworben, weil er Erfahrungen in dem Bereich sammeln möchte, in dem er später auch arbeiten wird. Ihm wäre für die AStA-Arbeit ein interner Austausch sehr wichtig, aber auch drei weitere Punkte liegen ihm am Herzen: Zum einen, dass man Erstis gut erreicht und auf sie zugeht, gerade in Zeiten des digitalen Semesters. Zweitens, einen Informationsaustausch zwischen den Studis zu schaffen und näher an diese ranzukommen. Drittens sollen hochschulpolitische Inhalte an die Studierenden weitergegeben werden.

Felix hat eine Frage an Lukas, da dieser im Bewerbungsbogen ausgespart hat, ob er Mitglied einer Partei ist.
Lukas sagt, dass er das ausgelassen hat, weil er noch unentschlossen ist, ob er einer Gruppe beitreten möchte und aktuell in keiner Mitglied ist.

Sandra fragt beide, ob sie sich im Zweifel auch auf ein anderes Amt bewerben würden.
Jana antwortet, dass sie sich spezifisch auf dieses Amt beworben hat, aber an sich auch Grafikdesignerfahrungen hat und was das Künstlerische angeht, ist sie auch nicht ganz unbegabt. Öffentlichkeitsarbeit würde sie aber schon mehr interessieren.
Lukas geht es sehr ähnlich. Er kennt sich als Fotograf gut mit Grafikprogrammen aus. Er möchte aber vor allem Neues ausprobieren und dazulernen.

Bennet weist kurz darauf hin, dass er das Rederecht an die Teilenehmenden vergibt.

Felix hat Angst, etwas falsch gemacht zu haben, aber das passt schon so. Er fragt außerdem, ob die beiden Bewerber*innen vorhaben, alle aktuellen Kanäle der Studierendenschaft zu erhalten, zu verändern oder abzuschaffen. Vielleicht könnte man auch LinkedIn mehr nutzen.
Jana sagt, dass die wichtigste Plattform für sie Instagram ist. Dort informieren sich wahrscheinlich die meisten Studis. Aber auch Facebook ist ihrer Auffassung nach immer noch aktuell. Mit den anderen Plattformen kennt sie sich nicht so aus. TikTok, denkt sie aber, ist wahrscheinlich die falsche Plattform.
Lukas möchte sich sehr stark mit dem AStA-Vorsitz abstimmen. Er fände LinkedIn auch sehr spannend. Instagram ist aber auch in seinen Augen die Hauptplattform mit seinen verschiedenen interaktiven Tools.

Bennet sagt, dass Niclas darauf hingewiesen hat, dass es gerade 13 anwesende StuPa-Stimmen sind.

Eine weitere Frage an die beiden ist noch, ob sie vorhaben, stärkeren Fokus auf das Studierendenportal als Informationsplattform zu legen.
Jana findet das auf jeden Fall wichtig. Sie denkt, dass man alleine nicht so viel erreichen kann wie zusammen. 
Lukas sagt, dass da ja schon viel für gemacht wird. Er ist dafür, die Möglichkeiten weiter auszubauen und zu bewerben.

Bennet sagt, dass es sehr schwer ist, die Leute zu verstehen, wenn hier im zentralen Block so gebrabbelt wird. Das können wir bestätigen (Haltet mal alle den Sabbel bidde!).

An die beiden Bewerber*innen gibt es jetzt keine weiteren Fragen mehr.
Daher kommen wir direkt zum ersten Wahlgang des Abends.

Während die moritz.wahl.quietscheenten Stimmzettel verteilen, trifft Lena Ina ein und hat direkt etwas zu ihrem Bericht zu ergänzen (so eine vorbildliche Ente): Sie hat einen Sticker für Giphy erstellt, den die moritz.medien benutzen könnten. Das möchte sie aber gerne noch mal direkt mit uns besprechen.
Niclas hat außerdem noch eine Nachfrage. Es kommt nicht ganz bei uns an, aber wir glauben, dass es um die Bewerbung für studentische Angelegenheiten über die Social Media Kanäle geht. Das wäre schon seit 2 Monaten im Gespräch. Lena Ina meint, dass der ihr letzte bekannte Stand wäre, dass das nicht über StuPa-Kanäle ginge und daher weiter über Kanäle des AStAs erfolgt.

Jetzt wird das erste Wahlergebnis verkündet: Bei 13 abgegebenen und gültigen Stimmen, sind 9 für Lukas und 4 für Jana eingegangen. Daher kommen wir zu einem zweiten Wahlgang, in dem nur noch Lukas zur Wahl steht.

Nach etwa einer Minute (wir werden immer schneller, langsam gewöhnt man sich wieder an die Sitzungen, sorry, Badeveranstaltungen in Präsenz) verkündet Bennet das Ergebnis des zweiten Wahlgangs: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Lukas ist somit ins das Amt für Öffentlichkeitsarbeit gewählt. 
Er nimmt die Wahl auch an und wird mit Klopfen aus dem Saal beglückwünscht. 

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20:44 Uhr

6.2 – Referent*in für Grafikdesign

Es liegt eine Bewerbung von Lena Ina vor.
Jana, die sich eben schon für das Öffentlichkeitsarbeits-Amt beworben hatte (und ja bereits angeteasert hat, dass sie auch mit Grafikdesign schon Erfahrung hat), bewirbt sich etwas zögerlich, aber auf Ermutigung anderer Anwesenden hin, initiativ. Wie sie eben schon erklärt hat, hat sie schon eine gewisse Erfahrung mit diversen Grafikprogrammen. Ursprünglich wollte sie sich für ein Amt entscheiden und hat dort das Öffentlichkeitsarbeits-Referat gewählt, sieht jetzt jedoch eine Chance darin, auch für einen anderen sie interessierenden Bereich eine Initiativwerbung zu äußern. Man soll ja auch mit den anderen Referaten zusammenarbeiten.

Es gibt keine weiteren Initiativbewerbungen.

Also stellt sich noch Lena Ina vor. Sie hatte sich schon bei der letzten Sitzung beworben und tut jetzt noch einmal formell. Sie hatte vorher das Amt für Öffentlichkeitsarbeit inne. Sie musste die letzten 2 Monate auch das Amt für Grafikdesign mitübernehmen. Das hat ihr sehr viel Freude bereitet. Bei Photoshop hat sie sich beispielsweise inzwischen schon eingearbeitet, aber auch bei Adobe Illustrator und Animator ist sie dabei. Sie hat auch schon einige Posts erstellt, zum Beispiel den Post für die Kleidertauschparty. Sie studiert Anglistik und KoWi im 2. Semester. Ein Projekt, das sie gerne realisieren würde, ist die Erstellung von Instagram-GIFs und Stickern für zum Beispiel den AStA oder auch die moritz.medien. (Da sind wir schon gespannt hihi.) Damit kann man die Reichweite ausweiten und die Storys bekommen ein bisschen mehr Persönlichkeit.

Es gibt eine Frage, ob es schon Erfahrungen im Website-Design gibt. 
Lena Ina verneint das. 
Jana hat bereits die Website und auch eine Karte für eine Bar erstellt.

Theo fragt nach der Erfahrung mit dem Erstellen von Formularen, da die Formulare “alt und scheiße sind, Entschuldigung”. Hat also jemand vielleicht Erfahrung mit Adobe und kann damit “coole” Formulare machen?
Bennet stellt die Frage in den Raum, ob Formulare überhaupt cool sein können.
Jana kann sich auf jeden Fall vorstellen, dass das möglich ist; Erfahrungen hat sie allerdings noch nicht.
Lena Ina kann sich auch vorstellen, dass das relativ einfach umsetzbar wäre, aber hat ebenfalls keine Erfahrung.

Felix fragt Lena, ob sie in einer Vereinigung, Hochschulgruppe, Partei etc. Mitglied ist.
Lena verneint seine Frage.

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen und wir kommen zum Wahlgang.

Svenja und Annica von den moritz.quietsche.medien flitzen also erneut durch die Gänge, verteilen Wahlzettel und sammeln sie anschließend mit der Quakurne wieder ein.

Der erste Wahlgang endet mit 11 Stimmen für Jana, 2 Stimmen für Lena Ina und eine Enthaltung.
Damit ist Jana in das Amt gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

20:55 Uhr

6.3 – Referatsleitung für Finanzen und Personal

Es liegen weder Bewerbungen noch Initiativbewerbungen vor.

immer noch 20:55 Uhr 

6.4 –  Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Auch hier gibt es keine Bewerbungen. Wahrscheinlich stolpern wir irgendwann über die Tasten, wenn es doch mal eine für die Finanzreferate gibt und wir schon das “keine” angefangen haben zu schreiben. (Ansonsten sind wir aber eine höchst optimistische Truppe, wirklich!)

Überraschuuung: immer noch 20:55 Uhr

6.5 – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Hier gibt es eine Bewerbung von Jada Jaden. Ohne Initiativbewerbungen starten wir also gleich in die Vorstellung.
Jada studiert im 4. Semester PoWi und im 2. KoWi. Er hat sich für das Amt beworben, weil er es zunächst einmal extrem wichtig findet, dass das besetzt ist. Er glaubt außerdem, dass er als Student, der selbst erst 2 Jahre in Deutschland wohnt, gut die Erfahrungen anderer Studierender nachvollziehen und in das Referat einbringen kann. Außerdem ist er Student of Colour und hat in Greifswald auch schon rassistische Erfahrungen gemacht, auch da könnte er also aus seinem persönlichen Hintergrund heraus Studierenden beratend zur Seite stehen. Konkrete Projekte hat er noch nicht vor, da er sich erstmal einarbeiten und dabei schauen möchte, was realistisch umsetzbar. Er kann sich aber vorstellen, dass sich die Universität bewusster gegen rassistische Taten äußern könnte. Weiterhin könnte man an Diversity-Projects arbeiten, die Diversität und die Inklusion fördern und Aufklärungsarbeit machen. Aufklärungsarbeit findet er im Allgemeinen sehr wichtig, da es ihm häufig auffällt, dass Studis, die “woke” sind, auch rassistische Kommentare ablassen, da müsste noch viel Aufklärungsarbeit getan werden.
Weil schon häufiger die Frage gestellt wurde, möchte er direkt erklären, dass er im GreiMUN aktiv ist.

Felix fragt, ob Jada auch eine Zusammenarbeit mit dem International Office oder der Antidiskriminierungsstelle der Uni plant. 
Jada möchte das selbstverständlich beibehalten. Er findet es sehr wichtig, da genau diese Stellen für Diversität an der Uni verantwortlich sind. Außerdem bieten sie Möglichkeiten, mit internationalen Studierenden in Kontakt zu treten und an der Inklusivität zu arbeiten. 

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen und wir hüppeln (bzw. sprungbrettspringen) zur Wahl.
Die Verkündung des Wahlergebnisses einige Minuten später ergibt stolze 13 Ja-Stimmen von 13 gültigen Stimmen. Jada ist somit einstimmig in das Referat für Internationales und Antirassismus gewählt. Woohoo!

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21:03 Uhr

6.6 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung

Hier liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch keine Initiativbewerbung.

21:03 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Gleiches hier: Es gibt weder Bewerbung noch Initiativbewerbung. Keine Kasseninteressierten unter den Anwesenden …

21:04 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss

Esther ist zurückgetreten und auch Johannes ist durch sein inzwischen gewähltes AStA-Referat ausgeschieden. Das bedeutet, ein neues Mitglied muss gewählt werden, da Esther die gewählte Kandidatin des StuPa war (Johannes wiederum wurde von der FSK vorgeschlagen). Leider möchte uns niemand im Medienausschuss auf die Finger schauen (sind wir so einschüchternd?) und wir gehen weiter in der Tagesordnung.

TOP 9 – Wahl Mitglied Kulturausschuss

Auch hier ist Esther zurückgetreten und ein neues stellvertretendes Mitglied muss gewählt werden. Niclas schlägt Felix vor, der sich voller Begeisterung (!!!) breitschlagen lässt.
Felix fragt, wer denn das Hauptmitglied ist und guckt Theo an, allerdings ist es Niclas. Darauf ein “höhöhö” aus der Runde und entsetzter Ausruf von Felix: “OH Gott”. Aber er stellt sich trotzdem weiterhin zur Wahl.

Zu dieser kommen wir auch gleich, immerhin offen mit Stimmkarte und wir müssen nicht nochmal ins Kalte Wasser die Treppe runter springen. Felix wird mit 3 Enthaltungen und 10 Ja-Stimmen als stellvertretendes Kulturausschuss-Mitglied gewählt. Mit einem mürrischen “Vielen Dank” von Felix kommen wir zum nächsten TOP.

21:07 Uhr

TOP 10 – Termin VV Wintersemester 2021/22

Bianca stellt den Antrag vor. Der aktuelle Plan sieht den 07.12.2021 als Termin vor, also ca. zwei Wochen vor der Weihnachtspause. Sie würde es ungerne in der Woche danach machen, da einige Studierende da schon erfahrungsgemäß im Urlaubsmodus sind. Bisher kann man die pandemische Lage allerdings noch nicht abschätzen, deswegen wird das Ganze wieder digital stattfinden.

Es kommt die Frage auf, ob man die Veranstaltung zur Not spontan auf Präsenz umsatteln könnte. Bianca antwortet, dass es tendenziell bestimmt möglich ist. Sie hält das allerdings für keine gute Idee, da viele Leute über Weihnachten wahrscheinlich ihre Familie sehen möchten. Außerdem könnte es auch sein, dass die Uni das angesichts der Hygieneregeln nicht so gut findet. Deswegen möchte sie das eigentlich jetzt schon ausschließen.

Theo fragt, ob bei einer digitalen Planung das Rechenzentrum denn überhaupt schon wieder “on fire” wäre. Darauf ein hihihi aus der Runde.
Bianca setzt zur Antwort an, entschuldigt sich aber ob des noch nicht erteilten Rederechts (Bennet meint, er hat sich sowieso schon damit abgefunden, hier immer übergangen zu werden … sorry, Bennet!). Sobald das Datum feststeht wird sich Bianca wieder mit dem Rechenzentrum austauschen.

Hennis sagt noch zum Präsenz-Plan, dass er glaubt, dass die online-VV sowieso das Format der Zukunft ist. Bei der ersten (ausgefallenen) VV waren die Zahlen großartig, so wie es in Präsenz nie vorkommen würde.

Es gibt keine weiteren Debattenbeiträge.

Ohne Änderungsanträge kommen wir direkt zur Abstimmung.
Einstimmig wird der Termin der Wintersemester-VV am 07.12. (remember the date!) angenommen.

21:11 Uhr (passend zum TOP 11, schon wieder some magic vibes heute)

TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber 

Sandra bringt den Antrag ein. Sie hat es aufgrund ihrer Impfung leider nicht mehr geschafft ein Dossier zu erstellen.
Sie fragt, ob die anderen den Antrag gelesen haben — es wird genickt. Es geht darum, dass Prof. Dr. Ralph Weber seine Direktkandidatur zur Landtagswahl der AfD verloren hat, weswegen damit zu rechnen ist, dass er zurück an den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Medizinrecht, Arbeitsrecht und Rechtsgeschichte kehren möchte.
Durch die vielen Vorfälle, die es mit ihm gab, ist er hier schon bekannt. Er hat zum Beispiel offen Kleidung von Thor Steinar, einer unter Neo-Nazis bekannten Marke, während seiner Tätigkeit in Unigebäuden getragen oder Studentinnen gesagt, sie wären an der Uni verkehrt. Auch Studierende mit Kopftuch haben feindliche Bemerkungen von ihm bekommen.
Sandra war vor zwei Jahren bei einer Veranstaltung, wo es um Rechtsextreme und ihre Netzwerke an Unis ging. Dort wurde deutlich, dass es zwischen ihm und anderen rechten Professor*innen einen deutlichen Unterschied gibt, weil er um einiges extremer ist, während z.B. Bernd Lucke (Uni Hamburg) eher dem wirtschaftsliberalen/ rechtskonservativen AfD-Flügel zuzuordnen ist. 
Sie findet es wichtig, dass sich die Studierendenschaft dazu positioniert und es besser finden würde, wenn er hier nicht mehr unterrichten darf. Vor allem als Jurist sollte man auf dem Grund der freien demokratischen Grundordnung stehen, was er offensichtlich nicht tut.
Das Dossier ist aus den genannten gesundheitlichen Gründen noch in der Mache und wird dann nachgereicht. Einmal googlen reicht aber auch, um einen Eindruck von Prof. Weber zu bekommen.

Niclas findet die Schlagrichtung des Antrags sehr gut. Er hätte zwei Sachen anzumerken. Zum einen eine formale Angelegenheit: Er schlägt vor, den letzten Satz zum Antrag umzuformulieren und das dann zu beschließen. Der Rest des Antrags ist eher Begründung. Zum anderen möchte er Hennis fragen, ob es in der Dienstberatung oder seitens der Hochschulleitung generell bereits eine Äußerung in die Richtung dieses Themas gab. 

Hennis sagt, dass das natürlich schon Thema ist angesichts der dazu gelesenen Schlagzeilen. Er hat das Rektorat auch schon angesprochen aber er kann dazu noch keinen näheren Informationen geben.

Felix hat eine Ansicht zum Antrag wie Niclas, aber eine gegensätzliche Meinung zu der Formalie: Er möchte den ganzen Text im Antrag lassen, da die Begründung nicht mit veröffentlicht wird, und das alle schon relevante Punkte sind. Er fragt sich aber, was das entsprechende Verfahren ist, was hier eingeleitet werden müsste. So ein Beamtenverhältnis ist nach seinem Wissen relativ schwer aufzuheben. Manch eine*r mag sich erinnern, das hat ja damals bei Wolfgang Weiß aus der Geologie am Ende geklappt, aber Felix vermutet, dass das daran lag, dass er Privatdozent war.
Felix würde außerdem einige Passagen des Antrags gerne noch genauer ausformulieren. Auch dass Prof. Weber bereits im Verfassungsschutzbericht als aufgeführt wurde, scheint ja anscheinend noch nicht genug zu bedeuten. Er ist also dafür, den Antrag erst zu konkretisieren und nächste Sitzung zu beschließen.

Sandra antwortet, dass sie keine Juristin ist und deswegen nicht genau sagen kann, was gemacht werden kann. Sie hat auch schon mit einem Senatsmitglied darüber gesprochen. Wenn der Dozent in den Vorlesungen nicht verfassungsfeinlich gehandelt hat, kann man ihn nicht so einfach aus seiner Position als Professor zu entheben. Es gibt allerdings auch solche Fälle, daher wäre es gut, wenn unter den Bekannten und Mitstudierenden einmal rumgefragt wird, ob sich Leute trauen würden, da was zu zu sagen.

Niclas findet den Hinweis von Felix ganz gut. Es würde sich auch in seinen Augen anbieten, den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben. Vielleicht kriegt man bis dahin ja schon neue Infos. Bis zu den Wahlen passiert sowieso erstmal nichts. Er hätte schon gerne geklärt, was das für ein potenzielles Verfahren wäre, dann wäre das alles auch handfester.

Hennis findet das Verfahren ganz gut. Aus Neugier möchte er wissen, was Sandra mit der Hochschulverwaltung meint, die im Antragstext mit der Beschädigung des Vertrauensverhältnisses genannt wird.
Sandra weist darauf hin, dass die Uni zwar nach außen hin Aussagen trifft, dass solches Verhalten nicht geduldet wird, jedoch dann keine Handlung folgt. Als Studi hofft man, wenn man Anfeindungen erfährt, auf Unterstützung von Seiten des Justitiariats. Durch das mangelnde Vertrauen, traut man der Uni solche Angelegenheiten vielleicht nicht mehr an.

Es redet jemand, aber da alle ihre Masken aufhaben, sehen wir nicht, bei welcher Person tiefer Stimme sich der Mund bewegt. (Äh aber was war die Frage? Jetzt war ich auf der Suche.) Person tiefer Stimme möchte Wissen, ob Prof. Schlinker, welcher den zuvor von Prof. Weber bekleideten Lehrstuhl jetzt führt, denn schon bekannt gegeben hätte, ob er weiter in dem Amt bleiben würde. 

Lea findet es gut, dass die Studierendenschaft auch Druck macht. Es gibt allerdings bereits Ansätze, beispielsweise im Arbeitskreis kritischer Jurist*innen, wie man Prof. Ralph Weber am besten aus der Lehre rausbekommt. Er lässt sich schlecht entlassen, aber man könnte ihm unwichtige Lehrveranstaltungen übertragen. Vielleicht könnte man sich auch nochmal mit ein paar Lehrstühlen aus der Jura vernetzen, die wollen das alle nämlich auch nicht. Außerdem weist sie auf die negative Außenwirkung für die Uni hin, diese ist allerdings schon im Antragstext.

Theo spielt auf das Alter von Herrn Weber an, aber laut Niclas reicht das noch nicht.

Eine weitere Frage richtet sich an die anwesenden studentischen Senator*innen: Gab es diese Debatte bereits im Senat? Vielleicht könnte man diese Sache gemeinsam angehen.
Bianca antwortet, dass es bis jetzt in ihrer Zeit im Senat kein Thema war, was aber auch daran liegen kann, dass Prof. Weber ja bislang noch im Landtag tätig war. Letzte Legislatur und bis jetzt hat es keine Rolle gespielt. Aber wie sagt man so schön, “was noch nicht ist, kann ja noch werden.”

Sandra merkt an, dass es diese Debatten bereits gab, als Weber in den Landtag gekommen ist. Interessant wäre also, was ihn verfassungsfeindlich macht. Im Landtag stellt er z.B. gezielt rassistische Nachfragen danach, so zum Bespiel wenn es um Seuchen in MV geht, wie viele Übertragungen davon von “nicht-deutschen” Menschen “eingeschleppt” wurden mit der Anmerkung “Bitte auflisten nach Nationalität”.
In dem Bericht, den Felix vorhin erwähnt hat, wird er als Paradebeispiel für die “hardcore-rechtsnationalistischen-rechts-außen” Mitglieder genannt, die die AfD rechts machen. Er scheint auch thematisch am Höcke-Flügel der AfD zu hängen.

Felix stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des TOPs, um ihn dann auf der nächsten Sitzung zu beschließen.
Dazu gibt es keine Gegenrede.

21:27 Uhr

TOP 12 – Aufwandsentschädigung Wahlleitung

Bennet bringt den Antrag ein. Die Wahlleitung soll wie üblich eine Aufwandsentschädigung in der bekannten Höhe bekommen.

Bennet eröffnet die Debatte, es gibt aber keine weiteren Wortbeiträge und auch keine Änderungsanträge.
Da es um money, money, money (wir hoffen, ihr habt das alle im Kopf gesungen!) geht, stimmen wir namentlich ab. Mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen ist der Antrag angenommen.

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21:29 Uhr

TOP 13 – Sonstiges 

Felix wollte schon bei Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft sprechen, hat aber nicht so schnell reagieren können. Das StuPa hat am 08.12.2020 einen Beschluss befasst, der sich mit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen von SHKs beschäftigt. Das AStA-Referat für soziale Aspekte soll eine Informationsveranstaltung zum Thema Studium und Arbeit veranstalten. Er wollte mal den AStA fragen oder erinnern, wie es darum steht.
Hennis erklärt, dass Jannis gerade nicht da ist, er jedoch von ihm weitergeben kann, dass er bereits mit der Uni Rostock in Kontakt war und weitere Infos von Jannis erfragen kann. 
Anna sagt dazu noch, dass sie auch Beschlusskontrollen durchführen wollen. Die Beschlüsse müssen aber alle noch durchgeguckt werden.
Theo sagt auch noch etwas, allerdings kommt hier nur die Hälfte an. Wir verstehen auf jeden Fall, dass das StuPa seiner Pflicht als Aufsichtsorgan nachkommen soll. 

Außerdem fragt Theo, ob der WSP-Antrag zur Kiste schon angekommen ist.
Aus Zwiegesprächen scheint hervorzugehen, dass sich das bereits geklärt hat.

Bianca möchte alle zur morgigen FSK-Sitzung um 18 Uhr c.t einladen, die im bekannten Moodle-Kurs und dortigen BBB-Raum stattfinden wird. 

Anna fragt, ob sich das StuPa eine Frist zur Überprüfung von Beschlüssen setzen müssen.
Theo sagt, dass das StuPa grundsätzlich nach Belieben Beschlüsse kontrollieren kann und dass auch StuPist*innen bei Antragstellung eine Zeitperiode vorschlagen können, in dem die Antragsausführung überprüft werden muss.

Hennis möchte nochmal für die lange Nacht des Lernens werben. Bis 3 Uhr (nachts!) sind die Bibliotheken geöffnet. Es gibt außerdem kostenlosen Kaffee und saftige Süßigkeiten. Aus den Reihen erklingt ein “Kostenlos?”, darauf kurzes Kichern und die Bestätigung von Hennis, dass es diese wirklich kostenlos geben wird. Das verleitet uns natürlich zu aufregenden Alliterationen!

Felix richtet sich an die studentischen Senator*innen, da über eine Erhöhung der Verwaltungskosten diskutiert wurde. Der Beitrag wurde um 50 Cent erhöht und diese Kosten erschließen sich ihm noch nicht. Er fragt, ob es darüber eine Diskussion gab?
Theo erklärt, dass jeder Gebührenbeitrag geändert wurde. Zum Semesterbeitrag kann er leider nichts sagen. Die Erhöhung wurde allerdings immer mit der Deckungsfähigkeit begründet. Wo genau die 50 Cent mehr landen, kann er leider auch noch nicht sagen.
Felix wirft ein, dass es vielleicht pinke Studiausweise und Sticker gibt, die die Erhöhung erklären würden.
Theo weist darauf hin, dass alle das Recht haben, anzufragen, was mit ihrem Geld gemacht wird.

Johannes fragt, wie es mit einer rechtlichen Ordnung für eine Verlängerung der Regelstudienzeit aussieht, da er diese Information bisher nur aus dem webmoritz.-Artikel hat. Aus dem Saal wird aber von mehreren Stellen geantwortet, dass das alles seine Richtigkeit hat und das aktuelle Semester hat ein Regelstudienzeitverlängerung bekommen.

Bennet schließt die Sitzung um 21:36 Uhr und wünscht allen einen schönen Heimweg und guten restlichen Abend. Dem schließen wir uns natürlich an und schließen die Augen! Viel Erfolg bei euren anstehenden Prüfungen und bis zum nächsten Mal! Und wann immer ihr die Möglichkeit habt: Genießt das sonnige Wetter und das kühlende Wasser!

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