von Carsten Schönebeck | 25.05.2009
Nachdem der webMoritz in den letzten Wochen bereits über das politische Geschehen rund um die Kommunalwahl berichtete, wird es nun Zeit sich mit einigen formalen Fragen zu beschäftigen.
Wer kann, wie, wann und wo seine Stimme abgeben? Und was bewirkt die am Ende für das Wahlergebnis?
Die Bürgerschaftswahl in Greifswald findet – gemeinsam mit der Kommunalwahl für ganz MV und der Europawahl – am 7. Juni statt, also in knapp zwei Wochen. Die Bürgerschaft umfasst 43 Sitze, die für die kommenden fünf Jahre vergeben werden. Auf diese Mandate bewerben sich rund 150 Kandidaten in fünf Wahlkreisen. Insgesamt gibt es in den einzelnen Wahlbereichen sieben Listen (CDU, Linke, SPD, Grüne, FDP, Bürgerliste, Freie Wähler) und ein bis zwei Einzelkandidaten. Die kompletten Listen findet ihr als PDF-Datei hier.
Die fünf Wahlbereiche zur Kommunalwahl. Grafik: Jakob Pallus
Wahlberechtigung
Wählen gehen darf jeder, der mit Erstwohnsitz in Greifswald gemeldet ist und das 16. Lebensjahr vollendet hat. Letzteres ist ein Novum in Mecklenburg-Vorpommern. Die Wahlbenachrichtigungen sollten spätestens am vergangenen Wochenende per Post angekommen sein. Wer seine noch vermisst, muss sich beim Wahlbüro melden: (mehr …)
von Gabriel Kords | 25.05.2009
Man muss den Bürgerschaftswahlkampf nicht gleich mit dem um die amerikanische Präsidentschaft vergleichen, um zu wissen: Wahlkampf ohne Internet geht im Jahr 2009 und im Zeitalter von „web2.0“ nicht mehr. Oder doch? webMoritz.de hat die Online-Angebote der Bürgerschafts-Bewerber unter die Lupe genommen, und herausgefunden: Es gibt erstaunliche Disparitäten.
Die Bewertungskriterien: Neben einer allgemeinen Bewertung der inhaltlichen Tiefe und Bandbreite („Inhalt“) haben wir die Punkte „Aktualität“, „Übersicht“ und „Optik“ bewertet. Existiert eine Jugendorganisation mit eigenem Auftritt, wurde dieser ebenfalls betrachtet.
Platzhirsch mit Potenzproblemen
Die CDU hat Internet-Wahlkampf wohl nicht nötig.
cdu-greifswald.de
Inhalte: Für www.cdu-greifswald.de scheinen die Wahlkämpfer der größten Bürgerschaftsfraktion derzeit wenig Zeit zu haben. Zum Testzeitpunkt am 24.5. tauchte das Wort „Kommunalwahlen“ auf der Startseite nicht einmal auf. Was allerdings vorhanden ist, sind Hinweise auf das landesweite Internet-Angebot der CDU zu den Kommunalwahlen. Unter dem ziemlich selbstgefälligen Spruch „Zukunft braucht Erfahrung“ werden dort allgemeine Informationen präsentiert und auch eine vollständige Liste der Kandidaten. Spezifisch auf Greifswald bezogene Positionen fehlen allerdings – und um die geht es nun mal im Kommunalwahlkampf. – Ziemlich schwach!
Aktualität: Die letzte Meldung zum Testzeitpunkt am 24.5. stammte vom 14.5., die vorletzte vom 8.5. Die Presseerklärung zu den Spenden-Vorwürfen gegen die Parteispitze steht ebenso nicht zur Verfügung wie ein Hinweis auf die Kundgebung mit Angela Merkel am 1.6. – Armselig!
Übersicht: Die paar Infos, die auf der Seite stehen, findet man naturgemäß auch ziemlich schnell. Substantielles gibt es wenig, selbst die Kandidatenliste steht im Grunde nur auf einer externen Seite. Immerhin gibt es eine. – Mittelmaß!
Optik & Innovation: Die Seite hat ein einheitliches Layout, das auch konsequent angewendet wird. Offensichtlich können die Mitarbeiter (sofern es welche gibt!) leidlich mit dem Content-Management-System umgehen. Interaktive Objekte aus dem web2.0-Bereich fehlen. – Mittelmaß!
Jugend-Organisation: Die Junge Union (JU) hat eine etwas frischere eigene Website, die letzte Meldung stammt aber aus dem April. Darüber hinaus gibt es aber eine halbwegs aktuelle Liste der Termine ihrer Infostände. Dass in der Liste der JU-Kandidaten mehrere Nominierte darauf verzichten, ihre eigenen Ziele anzugeben, gibt allerdings Punktabzug. Gemeinsame Ziele gibt es indes.
Faizt: Äußerst dürftige Website ohne viele Inhalte und gewiss kein Aushängeschild. Entweder, die CDU hat die Internetnutzer nicht als ihre Zielgruppe ausgemacht oder setzt darauf, dass sich ihre Wähler sich nicht über das Internet informieren. Die Junge Union spricht per se Wähler mit einer hohen Internet-Affinität (nämlich junge Leute) an. Folglich ist deren Website auch etwas besser als die der Mutterpartei.
Verschollen im Netz-Nirvana
Greifswalds LINKE muss man erstmal finden.
die-linke-pur.de
Inhalte: Wer sich über DIE LINKE informieren will, hat ein Problem. Die Google-Suche ist nicht gleich erfolgreich, eine spezifische URL scheint es nicht zu geben. Doch wer sucht, der findet – und landet auf einer Unterseite von www.die-linke-pur.de. Das wäre immerhin noch erträglich, wenn das letzte Relaunch der Seite nicht schon gefühlte hundert Jahre zurückläge. DIE LINKE ist offenbar in der Internet-Steinzeit stecken geblieben. Auf die Wahlen wird nur mit einem Eintrag in der Navigationsleiste eingegangen. Immerhin findet man direkt auf der Seite eine Liste aller Kandidaten (die sich jeweils mit Beruf und ein bis drei Wörtern vorstellen!), eine halbe Seite zur programmatischen Ausrichtung und einige aktuelle Mitteilungen. Ganz peinlich ist allerdings, dass es eine noch spärlich verlinkte alte Homepage gibt, die offenbar nicht sauber abgeschaltet wurde (Bild unten). – Geht so!
Aktualität: Die letzte Mitteilung stammt vom 13. Mai, die vorletzte vom 27. April. Das ist eher kümmerlich, denn ein paar aktuelle Themen gab es in letzter Zeit schon. (mehr …)
von Gabriel Kords | 22.05.2009
Wer am kommenden Sonntag, dem 21. 24. Mai, einigermaßen zeitig aus dem Bett kommt, kann im „Comix“ (Steinbeckerstr. 30) bei einem Brunch die Juso-Kandidaten für die Bürgerschaftswahlen am 7. Juni kennenlernen. Die Veranstaltung soll den Besuchern zwischen 10:30 Uhr und 13:30 Uhr die Möglichkeit geben, in ungezwungener Atmosphäre mit den Kandidaten zu plaudern.
Die Jusos verkünden in ihrer Pressemeldung zur Veranstaltgung, man wolle sich gern „mit Fragen löchern“ lassen. Themenvorgaben oder ähnliches gibt es nicht. Für das leibliche Wohl ist ebenfalls gesorgt. Auf Nachfragen konkretisierten die Jusos gegenüber dem webMoritz, für die Gäste werde es „ein kleines Brunch-Buffet und Kaffee“ geben.
Die Jusos betreiben schon seit einiger Zeit intensive Wahlwerbung unter den Studenten, besonders mit Infoständen an stark frequentierten Stellen wie der Mensa oder dem Beitzplatz. Von den übrigen Parteien war bisher noch nicht ganz so viel zu bemerken, das dürfte sich aber in den kommenden Wochen erfahrungsgemäß noch ändern.
von Christine Fratzke | 22.05.2009
Zunächst war Carsten Schönebeck, am Dienstag noch stellvertretender Chefredakteur des webMoritz, überrascht: Mit so vielen Gästen hätte er nicht gerechnet. So viele Interessierte kamen am vergangenen Dienstag Abend in das soziokulturelle Zentrum St. Spiritus, um sechs Kandidaten für die Kommunalwahl zuzuhören und ihnen Fragen zu stellen. Bei der Podiumsdiskussion redeten vier studentische Bewerber (Klaus Stampa, Anja Reuhl, David Wulff und Franz-Robert Liskow) und zwei Kandidaten, die schon länger in der Bürgerschaft sitzen (Ludwig Spring, Gerhard Bartels). Die Themen, über die diskutiert werden sollte, streckten sich von der Infrastruktur und den Radwegen bis zum Haushalt Greifswalds. Bei der zweistündigen Veranstaltung hatten aber auch die anwesenden Gäste und die Leser am Computerbildschirm die Möglichkeit, sich per SMS oder mit einer direkten Frage einzubringen.
David Wulff, Dr. Gerhard Bartels, Anja Reuhl (v.l.n.r.)
Insgesamt ließ sich feststellen, dass sich die Diskutierenden größtenteils relativ einig waren und leider wenig kontrovers argumentierten.
Am Anfang der Veranstaltung erläuterte Carsten Schönebeck die Hintergründe des Abends: „Bei einer Redaktionssitzung haben wir darüber gesprochen, dass viele Studenten ihr Wahlrecht gar nicht wahrnehmen. Dagegen wollten wir etwas tun.“ Auch habe der webMoritz, den Carsten in seiner Funktion für die Studenten mit den öffentlich-rechtlichen Medien verglich, einen gesellschaftlichen Auftrag: „Wir wollen Themen setzen und Interesse wecken – nicht nur im Internet, sondern im ‚real life‘.“
Vorstellungsrunde mit Barack Obama und Helmut Kohl
In der ersten Runde stellten sich die sechs Kandidaten vor. So erfuhren die Gäste, dass Klaus Stampas (SPD) politisches Vorbild Barack Obama ist, dass David Wulff (FDP) am Liebsten am Museumshafen sitzt, Anja Reuhl (Die Grünen) gern häufiger ins Theater gehen würde und Franz-Robert Liskow (CDU), der seine halbe Verwandtschaft mit zum Abend brachte, „Einheitskanzler“ Helmut Kohl bewundert. (mehr …)
von moritz.magazin | 21.05.2009
Was „die da oben“ in Schwerin oder Berlin entscheiden, wenn der Land- oder Bundestag tagt, ist ungefähr bekannt. Die Entscheidungen finden sich in Zeitungen und Fernsehnachrichten wieder, es geht um Bankenstabilisierungen, Abwrackprämien und Studiengebühren. Doch was die Parlamente auf den übrigen Ebenen, die Kommunalparlamente und das Europaparlament machen, bleibt weitestgehend unbeachtet. Beim Europaparlament fällt einem noch die Geschichte mit der Bananennorm ein. Und man hat das diffuse Gefühl, dass in Straßburg und Brüssel wichtige Entscheidungen getroffen werden, die wir nicht mitbekommen. Das Kommunalparlament aber hat Befugnisse, die über das Bestimmen der Bordsteinkantenhöhe hinausgehen.
Wer wählt was? Mit der Kommunalwahl wird alle fünf Jahre die Bürgerschaft – also die Gemeindevertretung – von Greifswald gewählt. Auf die 43 Plätze für Abgeordnete können Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerbern, die ihr 18. Lebensjahr vollendet haben, kandieren. Wählen darf jeder, der 16 Jahre alt ist, einen deutschen Pass oder den eines anderen EU-Mitgliedsstaates und seinen Hauptwohnsitz in Greifswald hat.
Wann wird gewählt? Die Wahl findet am 7. Juni 2009 statt. Die Wahllokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet. (mehr …)
