Grünen-Bundesvorsitzender Özdemir in Greifswald

Vergangene Woche Donnerstag fand im St. Spiritus in Greifswald der Frühlingsempfang des Landesverbandes von Bündnis90/Die Grünen statt. Zu dieser Wahlkampfveranstaltung zu den anstehenden Kommunal- und Europawahlen im Juni kam nicht nur die landespolitische Prominenz, sondern auch einer der beiden Bundesvorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir.

Jürgen Suhr und Cem Özdemir

Jürgen Suhr und ein gutgelaunter Cem Özdemir in Greifswald

Auf einer Pressekonferenz vor dem Empfang standen Cem Özdemir, Jürgen Suhr, Landesvorsitzender Bündnis90/Die Grünen MV, sowie Ullrich Bittner und Anja Reuhl, Doppelspitze für die Greifswalder Bürgerschaft, Rede und Antwort zu kommunal- und europapolitischen Themen. Dabei ging es auch um das geplante Steinkohlekraftwerk in Lubmin, das die Grünen ablehnen. Die Grünen fordern stattdessen einen Ausbau der erneuerbaren Energien und zur Überbrückung der Zeit, bis diese in großem Umfang Strom liefern können, die Benutzung von weniger schädlichen Kraftwerken wie etwa den zwei geplanten Gaskraftwerken in Lubmin.

Zur offiziellen Veranstaltung, dem Frühlingsempfang, kamen etwa um die 80 Gäste. Nachdem die Doppelspitze für Greifswald, Bittner und Reuhl, den Gästen kurz ihre kommunalpolitischen Ziele vorstellte, hielt Özdemir noch eine  etwa halbstündige Rede. Der Abend klang bei Live-Musik, Essen und Trinken aus.

Foto: Oliver Wunder

Grünen-Vorsitzender Özdemir kommt nach Greifswald

Mit ihrem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir holen die Grünen am kommenden Donnerstag einen prominenten Wahlkampfhelfer in die Hansestadt. Der Grüne, der seit November 2008 zusammen mit Claudia Roth den Bundesvorsitz der Greünen bekleidet, wird um 19:30 Uhr im soziokulturellen Zentrum St. Spiritus in der Langen Straße eine Rede halten.

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Cem Özdemir

Die Rede ist in den Frühjahrsempfang der Greifswalder Grünen integriert. Vor der Grüße ist um 19:20 Uhr eine Begrüßung von Silke Gajek geplant. Als offiziellen Beginn der Veranstaltung geben die Grünen allerdings 19 Uhr an. Seine Rede soll bereits um 20:00 durch die Eröffnung des  Buffets abgelöst werden.

Özdemir wird nach Angaben der Grünen vor allem zu kommunal- und europapolitischen Themen Stellung nehmen. Dabei soll unter anderem auf den Kraftwerksneubau in Lubmin, den die Grünen selbstverständlich ablehnen, Bezug genommen werden.

Außerdem wird Özdemir das Wahlkampfkonzept der Grünen, „WUMS“, vorstellen, teilen die Grünen weiter mit. Neben Özdemir werden die Spitzenkandidaten Greifswalds und der Region vorgestellt. Für Unterhaltung mit Live-Musik sowie das leibliche Wohl wird von den Grünen ebenfalls gesorgt.

Foto: user „WurmPaul“ via Wikimedia

150 Bewerber für die Bürgerschaft

In den letzten Wochen hat sich wieder einiges getan rund um die Kommunalwahl in zwei Monaten. Am vergangenen Montag war der Stichtag für die Abgabe der Wahlunterlagen für die Kandidaten. Zusätzlich zu den fünf großen Parteien (CDU, SPD, Linke, Grüne und FDP), treten zwei freie Wählergemeinschaften (Bürgerliste Greifswald und die Freien Wähler Greifswald/Vorpommern) sowie zwei Einzelkandidaten (Peter Tornow und Heiko Lange) an – insgesamt gibt es damit 150 Bewerber für 43 Plätze in der neuen Bürgerschaft.

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NPD tritt nicht an - Bürgermeister Dr. König ist erleichtert

Die NPD hat für Greifswald keine Kandidatenliste eingereicht. Wahlleiter und Oberbürgermeister Dr. Arthur König zeigte sich über diese Tatsache erleichtert. Über die Gründe für das Nichtantreten kann lediglich spekuliert werden. Auskünfte gegenüber dem webMoritz zu den Kommunalwahlen wollte die NPD nicht machen. Der Greifswalder Präventionsrat um Dr. Christine Dembski wertete das Nichtantreten als eigenen Erfolg. Im Präventionsrat engagieren sich seit einiger Zeit viele Greifswalder gegen die NPD. Mutmaßlich spielen jedoch auch parteiinterne Schwierigkeiten und Personalnot eine Rolle.

Überraschung: Freie Wähler kandidieren (mehr …)

Michael Steiger entschuldigt sich

Nachdem vor allem durch ausführliche Berichterstattung in der Ostsee-Zeitung erheblicher Druck auf Michael Steiger aufgebaut worden war, hat sich dieser vor einigen Tagen bei Ulf Dembski entschuldigt. Steiger hatte ihn in einem inzwischen gelöschten Blog-Eintrag einen „von CDU-Milben verseuchten Bettvorleger“ genannt, wogegen Dembski sich gewehrt hatte (wir berichteten).

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Michael Steiger

Jetzt schrieb Steiger auf dem Grünen-Blog:

Für mich steht fest: Äpfel sind keine Birnen. Sicher war meine Wortwahl nicht glücklich und ich entschuldige mich beim Dezernenten Dembski für die Wortwahl. Dies ändert aber nichts an der Sache selbst.

Unmittelbar nach Dembskis schriftlicher Beschwerde über Steigers Wortwahl hatte sich bereits Grünen-Fraktionschef Dr. Ulrich Bittner mit Demsbki in Verbindung gesetzt und sein Bedauern über den Vorfall ausgedrückt.

In der Ostsee-Zeitung war ausführlich über den verbalen Ausrutscher von Steiger berichtet worden. Zahlreiche Leserbriefschreiber hatten sich kritisch zu Wort gemeldet. Unter anderem war gefordert worden, Steiger solle sein Mandat zurückgeben. (mehr …)

Wahlkampf-Ton wird rauer: Stellv. Bürgermeister ist beleidigt

Im soeben anlaufenden Kommunalwahlkampf 2009 wird der Ton rauher. Der städtische Senator für Jugend, Soziales, Bildung und Kultur Ulf Dembski (SPD) wehrt sich gegen die Bezeichnung „von CDU-Milben verseuchter Bettvorleger.“ So war er auf der Website der Greifswalder Grünen genannt worden.

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Michael Steiger

Auf dem Blog der Greifswalder Grünen erscheinen schon seit einigen Wochen täglich mehrere Artikel, die sich zum größten Teil sehr kritisch mit Greifswalds Kommunalpolitik auseinandersetzen. Naheliegendes Fazit der meisten Einträge: Die Grünen können es besser.

Im Eintrag vom 16.3., der den Titel „Die Ansammlung der Gesunden“ trägt, hat sich Autor und Bürgerschafts-Mitglied Michael Steiger offenbar im Ton vergriffen. So sieht es zumindest Ulf Dembski, der über die städtische Pressestelle mitteilen lässt: (mehr …)