Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki TOP 4 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 6 Finanzanträge TOP 7 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 7.1. Vorsitzende*r — 7.2. Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung — 7.3. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 7.4. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik — 7.5. Referent*in für Grafikdesign — 7.6. Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.7. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus — 7.8. Referent*in für Internationales und Antirassismus — 7.9. Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung — 7.10. Referent*in für Studium und Lehre TOP 8 Antrag SÄA Finanzordnung – Titel (2. Lesung) TOP 9 Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (2. Lesung) TOP 10 Antrag SAÄ „Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (2. Lesung) TOP 11 Antrag Aufwandsentschädigung Referatsvertretung – Theo übernimmt seit dem 08.07. in Vertretung auch das Referat für Fachschaftsfinanzen und hätte gerne seine Aufwandsentschädigung dafür. TOP 12 Antrag Verdienstmedaille Theodoros Weiße – Theo übernimmt nicht nur vakante Referate, er hat sich auch seit Jahren in vielen anderen Bereichen mit seinem Fachwissen und seinem Engagement beteiligt. Für diese Arbeit soll er nun auch eine Verdienstmedaille bekommen. TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Felix eröffnet die 5. ordentliche Sitzung um 20.17 Uhr und weist noch mal auf die Hygieneregeln hin. Noch eine weitere rechtliche Sache: Lena, eine Bewerberin für ein AStA-Referat kann heute leider nicht persönlich anwesend sein, wird aber per Kamera und Ton zugeschaltet. Sie darf sogar jetzt schon zuhören. Felix findet das ganz nett, dann bekommt sie schon mal einen Eindruck von der Sitzung.
TOP 2 Formalia Inklusive Stimmübertragung (5 Stück!) sind heute 16 Stimmen in diesem Raum. Das Protokoll der nächsten Sitzung wird ohne weitere Ergänzungen verabschiedet.
Zwischendurch trifft noch ein StuPist mit Stimmübertragung ein. Wir sind jetzt also 18 Stimmen.
Die TO wird ohne Änderungen angenommen.
TOP 3 – Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki Felix begrüßt Erik von Malottki und berichtet, dass auf der letzten Sitzung beschlossen wurde, dass die Medaille verliehen werden soll. Er weist auch noch mal auf das moritz.TV-Video hin, von dem er letzte Woche schon geschwärmt hat. Das muss wirklich einen bleibenden Eindruck hinterlassen haben. Felix führt noch weiter aus. Die älteren in diesem Raum wissen sicherlich noch, dass Erik zu denjenigen gehört, die beim Bildungsstreik mit unserer heutigen Bildungsministerin längere Zeit über Bildungsmissstände diskutiert hat.
Für die Verleihung zieht Felix sich sogar Handschuhe an. Tun wir mal so, als wäre das total royal und nicht hygienebedingt. Die moritz.medien werden außerdem spontan zum Fotografieren eingespannt. Eriks fotogenes Lächeln ist sogar unter der Maske zu erkennen.
Nach der Verleihung mit Applaus hält Erik auch noch mal eine kurze Rede. Er freut sich sehr über die Verleihung der Medaille, nicht weil das Prestige bringt, sondern weil die Zeit in der Studierendenschaft so eine wichtige Zeit in seinem Leben war und die Bekanntschaften ihn geprägt haben und noch immer begleiten. Er hat sogar seine jetzige Frau bei den Kämpfen ums Studierendentheater kennengelernt. Er möchte sich für die Medaille und die Arbeit der derzeitigen StuPist*innen bedanken, sowie für die Arbeit der anderen Mitgliedr in studentischen Gremien. Als ehemaliger StuPist „weiß er natürlich auch etwas Kleines besser“ und schlägt vor, die Medaille auch an Mitglieder der moritz.medien oder Studierendenclubs zu vergeben.
Inzwischen ist Yannick übrigens gekommen, sodass wir jetzt bei 19 Stimmen sind.
TOP 4 – Berichte Theo hat endlich dank der AG Studierendenportal eine Übersicht, wofür die WSP-Mittel verwendet wurden und werden können. Felix schließt sich mit dem Präsidium diesem Dank an. Lukas freut sich, dass wir inzwischen wieder einen FSR Zahnmedizin haben. Er spricht einen großen Dank an die Wahlleiterin Cara P. Reiter und das ganze unterstützende Team aus, dass das alles geklappt hat. Außerdem hat die ganze Werbung nach sechs (!) Monaten endlich Wirkung gezeigt und es haben sich zwei Interessierte für die Leitung der Wahl gemeldet. Felix bedankt sich nochmals bei Lukas und Phillip für die bisherige Wahlleitung und freut sich, dass inzwischen neue Kandidat*innen gefunden wurden. Zustimmendes Klopfen. Theo möchte noch, dass die AStA-Struktur bekannt gemacht werden soll. Die neue AStA-Struktur ist auch genehmigt.
TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Lukas wird die Redegewalt erteilt. Leider haben wir nicht verstanden, worum es ging. Bitte ein bisschen lauter da auf der anderen Seite! Aber zumindest sollte der heutige Abend noch abgewartet werden, bis das Thema geklärt wird.
Sandra berichtet, dass am islamischen Zentrum ein abgeschlagener Schweinekopf platziert wurde und möchte erinnen, dass auch Mitglieder dieser Universität islamischen Glaubens sind. Sie möchte den AStA darum bitten, dieses Thema aufzugreifen und islamophoben Tendenzen in der Studierendenschaft etwas entgegenzusetzen. Lena unterstützt das voll, weiß aber nicht, inwiefern sich der AStA nach den Problemen um BLM dazu äußern darf. Jonas wird das Wort erteilt. Er weist darauf hin, dass das nicht die Aufgabe der Studierendenschaft ist, sondern die der Justiz. Anna sagt, dass solange man das ausreichend begründet, es eigentlich kein Problem sein sollte, sich dazu zu äußern. Vielleicht könnte man sich auch mit Herrn Wehlte zusammensetzen und besprechen, inwiefern man das angehen könnte.
Felix möchte zu den Berichten noch nachträglich anmerken, dass Frederik Duda sein StuPa-Mandat niedergelegt hat, aber Anna konnte direkt nachrückt.
Lukas möchte noch bemerken, dass Herr Wehlte nicht immer der „Arsch“ ist, der da irgendwelche Meinungen vertritt und man das durchaus mal so behandeln könnte, dass da noch mehr Menschen hinterstecken und Herr Wehlte nicht seine Privatmeinung durchsetzt. Niclas sieht aber durch die Mail-Korrespondenz schon eine Legitimation dafür, Herrn Wehlte speziell zu nennen. Lukas weist aber noch mal darauf hin, dass er nur Vertreter des Referats ist, auch wenn er derjenige ist, der es am Ende unterzeichnet.
Sandra findet den Ansatz falsch, etwas nicht zu machen, nur weil es vielleicht abgelehnt wird. Jonas hat bereits beim letzten Mal gefragt, wann es einen neuen Termin für ein Gespräch mit Herrn Wehlte gibt. Es gibt noch keinen neuen Termin, da Herrr Wehlte seit zwei Wochen nicht an der Uni war.
TOP 6 Finanzanträge Es liegen keine Finanzantrge vor.
Daher kommen wir jetzt auch schon zu dem spannendsten Teil des Abends, Wahlen! (Und zwar wieder gaaanz lange, wie wir beim letzten Mal bereits erlebt haben)
TOP 7 Wahlen AStA 7.1. Vorsitzende*r Hierzu gibt es keine Bewerbungen bzw. Initiativbewerbungen.
7.2. Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung Lena Scheveling ist uns per Video zugeschaltet, wir sind erstaunt über diese funktionierende Konferenztechnik. Das Bild aus dem StuPa kommt von irgendwo aus der Decke, es hat einen kleinen CCTV-touch. Lena stellt sich vor. Sie wechselt jetzt nach zwei Semestern Jura zu KoWi und Anglistik. Sie ist sehr aufgeregt, muss sie aber nicht sein. Wir sind alle ganz lieb. Grundsätzlich möchte sie ihr Vorwissen über Social Media dem AstA zur Verfügung stellen. Sie hat sich in den letzten Wochen auch viel die Kanäle des AStAs angeguckt und denkt, dass sie das alles vielleicht noch ein bisschen schöner gestalten könnte. Sie hat einige innovative Ideen.
Rick hat eine Frage dazu. Da er für Lena in das Mikro sprechen muss, muss er dafür nach vorne kommen. Die Leute um ihn herum raten jedoch, einfach mal von hinten zu rufen. Felix bietet ihm noch eine Desinfektion an, aber wie wir bereits von der letzten Sitzung wissen, ist Rick mit dem Geruch des Desinfektionsmittels so gar nicht einverstanden. Theo fragt, warum eigentlich kein Neues angeschafft wurde, Felix meint, dass das voll teuer war und ihm noch nicht mal in Rechnung gestellt wurde. Theo findet: Selbst Schuld. Lena antwortet auf die ersten Fragen. Sie stellt sich einen AStA-Twitter-Account vor und möchte auch Instagram verbessern. Sie kritisiert auch, dass der Instagram-Account nur ca 1.000 Follower*innen hat, obwohl es mehr als 10.000 Studierende gibt. Da muss noch mehr getan werden, um den Account intressanter zu gestalten. Sie möchte auch, dass für die Studierenden und gerade die Erstis klarer wird, was für Gesichter dahinter stecken und die Arbeit insgesamt also mehr nach außen getragen wird. Das findet Rick gut.
Jonas muss definitiv ans Mikro kommen, das wäre von hinten vielleicht doch etwas leise. Wieder wird die Maskenpflicht besonders genau genommen. Er möchte von Lena wissen, ob sie sich schon eine Meinung zu dem hochschulpolitischen Mandat gebildet hat. Gerade in ihrem Amt müsste man sich ja defintiv damit auseinander setzen. Lena ist politisch eher vorsichtig, möchte aber Studierende auf Demos hinweisen. Ihr ist es ebenfalls wichtig, Sicherheitsmaßnahmen mitzugeben, für Demo-Erstis. Auf ein Survivalkit für die erste Demo sollte ebenso hingewiesen werden. Sie fand beispielsweise den Black Lives Matter Post richtig gut und findet, dass Politik reflektiert werden kann und soll, würde sich allerdings lieber Zweit- bis Fünftmeinungen einholen.
Der erste Wahlprozess beginnt. Die moritz.Putzfeen desinfizieren wieder fleißig.
Felix erklärt während der Wahl, dass das vorne vielleicht alles gerade etwas unkoordiniert wirken kann. Das Präsidium überlegt einfach nur sehr intensiv, wie man die Wahl einfacher gestalten kann. Der Vorschlag wäre, die Stimmzettel nun mit Handschuhen auszuteilen, um den ganzen Wahlprozess so ein wenig zu erleichtern. Wir sind begeistert.
Vor lauter Wartezeit fängt Felix schon an, Witze zu erzählen, die euch natürlich nicht vorenthalten können: „Treffen sich zwei Fische, sagt der eine ‚hi‘, sagt der andere ‚wo?'“
Inzwischen ist das Ergebnis da: Mit 15 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen wurde Lena gewählt und nimmt die Wahl an. Felix fragt sie noch, ob sie weiter bei der Sitzung dabei bleiben will, sie hat aber eine Klausur morgen und würde deshalb lieber schon wieder gehen.
Für das Referat Digitales und Datenschutz liegen keine Bewerbungen vor, und es gibt ach keine Initiativbewerbung.
7.4. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik Bianca bewirbt sich. Sie studiert im 8. Semster Biologie. Bianca war bereits im FSR und im Fakultätsrat, mittlerweile in der zweiten Legislatur. Sie möchte die Gremien untereinander vernetzen und insbesondere die AGs und FSRs näher an die HoPo heranführen. Jan hat keine Frage, er will nur „Zuspruch“ geben. Er weist darauf hin, dass Bianca sich schon letzte Legislatur beworben hat und dort nicht gewählt wurde. Das hat sie aber nicht davon abgehalten, weiterhin zu StuPa-Sitzungen etc. zu kommen und bereits die Arbeit zu leisten, die sie im Referat leisten müsste.
Niclas will noch was zur LKS wissen. Nach der neuen Satzung ist der*die Referent*in automatisch deligiert. Es geht ihm darum, wie Bianca dazu steht, dass der*die Referent*in nur Beisitzer*in ist, aber die Mitglieder weiter vom StuPa gewählt werden. Bianca findet es auf jeden Fall sinnvoll, dass der*die Referent*in mit bei der LKS ist. Da sowohl die Deligierten als auch die AStA-Referent*innen vom StuPa gewählt werden, versteht sie die Frage jetzt nicht wirklich. Aus dem Publikum kommt ein zustimmendes „Ich auch nicht“ von dem einen oder der anderen. Niclas erklärt, dass das StuPa zwei Vertreter*innen und ihre Stellvertreter*innen wählt und damit bereits ein Platz besetzt wäre. Theo hat jetzt auch das Anliegen verstanden. Er weist darauf hin, dass das ja alles „gehupft wie gesprungen“ ist, also von wem da jetzt wer gewählt wird, am Ende sitzen sie an der gleichen Stelle. Lukas hat sich gemeldet. Felix ist sich zwar bewusst, dass er wohl mit am meisten Expertise dazu beisteuern kann, möchte aber trotzdem erst mal bei der Reihenfolge bleiben. Yannick weist darauf hin, dass ein AStA-Referat über einer LKS-Mitgliedschaft steht und er dadurch kein Problem sieht. Außerdem möchte er wissen, wo für Bianca die Grenze des Hochschulpolitischen Mandats liegt. Bianca will sich natürlich grundsätzlich um alles kümmern, was mit der HoPo zu tun hat. Das, was außerhalb dieser liegt, also eher allgemein-politisch ist, findet sie schwierig mit dem Hochschulpolitischen auseinander zu halten. Sie ist aber auf jeden Fall auch bereit, Stellung zu beziehen, solange es dabei nicht demokratiefeindlich wird. Theo ist noch eine Frage eingefallen: In welcher (hochschul-)politischen Gruppe ist sie aktiv? Bianca ist in keiner Gruppierung oder Partei.
Jonas möchte wissen, ob sie schon konkrete Ideen zur Vollversammlung hat. Das Problem ist ihr bekannt. Sie überlegt, Umfragen zu machen, obwohl das auch schwierig ist, und kann sich auch Mischformate aus Präsenz- und Onlineveranstaltungen vorstellen. Ihr Hauptanliegen ist aber erstmal herauszufinden, warum die Teilnahme so gering ist.
Die Wahl beginnt nun mit der guten alten Qualurne, nur eben mit Handschuhen. Während der Auszählung dieses Mal ein Witz von uns: Ich habe neulich ein Buch über Schwerkraft in der Bibliothek gefunden. Es war so gut, ich konnte es gar nicht mehr weglegen.
Es wurde ausgezählt. Mit 15 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ist Bianca gewählt und nimmt die Wahl an.
7.5 – Referent*in für Grafikdesign Lena stellt sich vor. Sie ist bereits seit einem Jahr für das Grafikdesign zuständig ist. Sie studiert Kunst und KoWi und würde ihre Arbeit gerne weiterführen. Theo fragt, wie Lena zur Möwe als AStA-Maskottchen steht. Ihre Antwort bekommen wir nicht mit, wir sind uns aber sicher, dass sie die Möwe ganz toll findet.
Lena wird mit zwei Enthaltungen und 17 Ja-Stimmen gewählt.
Für das Referat Fachschaftsfinanzen gibt es keine Bewerbungen und es finden sich auch leider keine Initiativbewerbungen. Der TOP wird also geschlossen.
7.7. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus Antonia studiert PoWi und Geschichte. Sie arbeitet schon recht lange im Bereich der politischen Bildung mit Kindern und Jugendlichen. Sie hat Lust darauf, die Expertise aus den letzten Jahren weiterzugeben. Jonas fragt auch hier nochmal nach der Grenze des hochschulpolitischen Mandats. Antonia würde sich ihren Vorredner*innen anschließen. Jonas fragt dazu noch mal nach, ob das bedeutet, dass sie da eher vorsichtig wäre. Antonia bestätigt das. Antonia ist ebenfalls gewählt. Das erfahren wir aber gerade erst (wir sind die aus der Zukunft von TOP 7.9: Theo hat eben gefragt, was denn eigentlich mit ihrer Wahl ist. Felix ist sich sicher, dass er das bereits angesagt hatte, aber das war wahrscheinlich in seinem Kopf. Wir machen uns ein wenig Sorgen. Antonia nimmt die Wahl an und dieses Referat ist somit jetzt also auch offiziell besetzt.)
7.8. Referent*in für Internationales und Antirassismus Felix Fäcknitz hat sich spontan umentschieden, bewirbt sich jetzt also nicht mehr auf das Referat Bildung und Antifaschismus, da es da ja bereits eine andere Bewerbung gab und weil er sich für dieses Referat ebenso berufen fühlt. Er stellt sich kurz vor und teilt mit uns seine Gedanken zur Relevanz der Thematik und somit auch des Referats. Mehr dazu könnt ihr aber auch im Drucksachenpaket nachlesen. Rick will noch mal genau wissen, um welches Referat es jetzt geht, das ist ja doch ein wenig verwirrend. Weitere Nachfragen gibt es aber nicht.
Also: Zeit für einen schlechten Wortwitz! “Hola”– Waldfee, 23, lernt gerade Spanisch
Felix will die Wartezeit auch füllen und spricht den moritz.Wahlhelfer*innen seinen erneuten Dank aus.
Mit 17 Ja-Stimmen ist Felix (AStA) jetzt auch gewählt.
7.9 Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung Jannis studiert im zweiten Mastersemester Politikwissenschaft. In seiner bisherigen Arbeit hat er sich vor allem mit dem BAföG für die Studierende auseinandergesetzt, da er dort durch vorige Erfahrungen viel Expertise mitgebracht hat. Aus diesem Grund interessiert er sich auch besonders auch für dieses Referat. Theo fragt wieder, ob er in weiteren Hochschulgruppen o.ä. aktiv ist. Relativ neu ist er Mitglied des FSR IPK.
Laura bewirbt sich auf das gleiche Referat, ist aber heute nicht anwesend. Ihre Bewerbung ist aber im Drucksachenpaket nachzulesen.
Ingesamt erhält Laura hat drei Stimmen und Jannis zwölf bekommen, daher müssen wir hier in einen zweiten Wahlgang gehen, für den nur noch Jannis zur Wahl steht.
In diesem haben wir 2 Enthaltungen, 3 Nein-Stimmen und 14 Ja-Stimmen für Jannis, der seine Wahl annimmt.
7.10 Referent*in für Studium und Lehre Katharina (oder auch Kathi, weil sie „Katharina“ so streng findet) stellt sich vor. Sie studiert im 5. Semester Anglistik und Kunstgeschichte. Seit Januar 2018 ist sie im FSR Kunstgeschichte. Aktuell hat sie vor allem mit der Exkursionsproblematik zu tun und setzt sich für die Findung einer Lösung ein, was vor allem Ersatzleistungen betrifft. Privat liegt ihr das Thema der Studienberatung sehr am Herzen, da sie selbst am Anfang dort ein wenig in der Luft hing. Inzwischen ist sie eine kleine Expertin geworden und möchte eine umfassende und einfühlsame Beratung ermöglichen, wobei ihr Fokus auf mental health liegt.
Felix fragt Yannick in der Zwischenzeit nach einem Witz. Da dieser leider nicht abliefert, tun wir das! Was ist ein Keks unter einem Baum? – Ein schattiges Plätzchen.
Wir haben das Ergebis für die letzte Wahl: Mit 2 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme und 16 Ja-Stimmen ist jetzt auch Kathi gewählt. Felix gratuliert unserer Legislatur, dass wir jetzt schon einen fast wieder vollständigen AStA haben. Und das noch vor 22 Uhr!
Wir haben wieder eine längere Wartezeit. Dieses Mal stehen aber keine Witze an, sondern stattdessen eine Pause.
Mit 2 Minuten Verspätung wird die SItzung um 22:15 fortgeführt.
TOP 8 – Antrag SÄA Finanzordnung – Titel (2. Lesung) Theo hat noch zwei formale Änderungen: Der Titel wird geändert und die Fußnote bei §7 wird gestrichen. Der Antrag wird anschließend einstimmig angenommen – Das ging schnell!
TOP 9 – Antrag SÄA Finanzordnung –Aufwandsentschädigungen Theo möchte bei f) die Aufwandsentschädigung der Chefredaktion der moritz.medien von 250€ auf 300€ erhöhen und übernimmt die Änderung auch. Jan würde auch die Aufwandsentschädigung für die Sachbearbeitung hochstufen. Auch das übernimmt Theo. Der Antrag wird in der so geänderten Fassung einstimmig angenommen.
TOP 10 – Satzungsänderungsantrag Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (2. Lesung) Sandra stellt den Antrag vor. Theo hat einen ÄA zur Formulierung: Er würde gerne „weltanschauliche Bekenntnisse“ im Allgemeinen miteinbeziehen, also auch für nicht-religiöse Einstellungen. Sandra übernimmt das, sucht aber da ein Fachwort. Felix ist der Meinung, dass das schon Fachwort genug ist. Yannick würde gerne wissen, wo genau das hin soll. Theo ist das eigentlich ziemlich egal, er macht nach kurzer Überlegung aber einen Vorschlag.
Lukas würde das nochmal umbauen. Felix will jetzt auch noch ein bisschen mitbauen. Die beiden halten Zwiegespräche. Das ist zwar eigentlich nicht so ganz gestattet, es muss aber viel gebaut werden.
Sandra versucht inzwischen auch eine schöne Formulierung zu finden. Yannick wedelt lautstark mit seinem Zettel. Felix ist genervt und droht mit einem Ordnungsruf. Sie sind inzwischen so weit, dass man noch sehr viel mehr mit reinschreiben kann. Yannick würde gerne einfach die Formulierung aus dem Grundgesetz übernehmen. Er legitimiert auch die redaktionellen Änderung und betont aus juristischer Sicht die Wichtigkeit der Feinarbeit, da der Antrag dann am Ende genau so beschlossen werden muss. Leo („der Mensch mit moritz.medien-Sticker“) fragt nach der Formulierung „klassizistisch“. Das ist eine Kunstform. Deswegen müsste da „klassistisch“ stehen. Kai will auch noch mal auf eine grammatische Sache hinweisen. Das war zwar allen schon bewusst, aber man muss das ja sehr genau nehmen, ist immerhin wichtig. Felix fragt, ob all die Änderungen jetzt aufgenommen wurden, ansonsten zündet Yannick morgen wohl irgendwas an. Alles wird übernommen. Kai möchte aber doch gerne noch „ableistisch“ und „klassistisch“ streichen, weil er diese für seltsame Wortneuschöpfungen hält. Das wird nicht übernommen. Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Davon abgesehen gibt es keine weiteren Änderungsanträge. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und 18 Ja-Stimmen angenommen.
Rick will noch was wissen: Gibt es einen Unterschied zwischen biologischem und genetischem Geschlecht? Felix kennt den Begriff genetisches Geschlecht jetzt nicht als gängien Begriff und beruft sich auf die gebräuchliche Unterscheidung von sex und gender. Laut Bianca ist es dasselbe, aber es gibt bestimmt Leute, die das anders sehen.
Theo bemerkt, dass im GG der Begriff Rasse gestrichen werden soll. Soll das auch hier Anwendung finden? Sandra sagt, dass das was anderes ist, da Rassismus das Denken ist, die Menschen in Rassen einzuteilen. Dazu gab es noch drei andere Meldungen, die aber alle aus Zustimmung zurückgezogen wurden.
TOP 11 – Antrag Aufwandsentschädigung Referatsvertretung Theo stellt den Antrag vor. Er entschuldigt sich, dass er seine eigene Aufwandsentschädigung beantragt. Fachschaftsfinanzen müssen gemacht werden. Felix verzichtet darauf, die Meinung des Haushaltsbeauftragen einzuholen (das ist ja Theo). Es gibt keine Wortbeiträge. Theo möchte noch mal einen Grammatikfehler ausbügeln. Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 12 – Antrag Verdienstmedaille Theodoros Weiße Dinah stellt den Antrag vor. Ihr fällt jetzt erst der etwas verkürzte und daher möglicherweise irreführende Satzbau auf. Die Begründung kurz und knapp: Sie hält ihn für brilliant, und was spricht gegen eine Verleihung? Felix eröffnet die Generalaussprache und fängt selbst mit einer eindeutigen Zustimmung an, würde das aber nicht bei jeder Hyperbel aus dem Begründungstext so sehen. Niclas möchte hervorheben, dass er der Begründung nicht 100% folgen kann und sieht es problematisch, einer aktiven Person die Medaille zu verleien. Im Großen und Ganzen sieht er es aber als machbar. Theo würde es interessehalber gerne wissen und nun muss Niclas antworten, wollte das damit aber natürlich nicht provozieren. Niclas sieht das bei der „Ausfinanzierung der Medien“ anders. Dinah erklärt das Argument der Nachhaltigkeit noch mal. Es geht hier darum, dass Theo hervorragende Arbeit darin leistet, auch nachfolgenden Generationen ausreichend vorzubereiten, dass sie wissen, wie mit den Finanzen umzugehen ist. Dinah betont, dass sie jede einzelne Hyperbel in ihrem Text auch so meint und sehr sorgfältig gewählt hat. Yannick möchte sich den Ausführungen von Dinah anschließen. Er sieht es auch als einen guten Beweis ein, dass hier im StuPa nicht nur politische Meinungen gelten und die Arbeit von jemandem auch gewürdigt werden kann, wenn der*diejenige nicht die politische Einstellung der anderen teilt. Er ist schon seit 2014 beim StuPa dabei und hat viele Finanzer kommen und gehen sehen und sieht Theo als großes Positivbeispiel. Es wäre zwar trotzdem besser, wenn man die Medaille verliehen bekommt, wenn man aussteigt und nicht mehr aktiv ist, aber von dieser Maßgabe wurde bei vergangenen Verleihungen auch abgewichen und daher kann man das bei Theo auch so machen. Hennes ist zwar erst seit zwei Wochen im AStA, hat aber in der Zeit schon festgestellt, dass Theo hervorragende Arbeit leistet. Er will auch noch mal betonen, was Erik vorhin gesagt hat: Die Verdienstmedaille ist eine wunderbare Möglichkeit, um Arbeit auszuzeichnen, die öfter genutzt werden könnte.Rick unterstützt das auch und sieht es als nicht sinnvoll, mit der Verdienstmedaille bis zum Ende der Amtszeit zu warten. Er lobt die Schüler*innen ja auch schon im Unterricht und nicht erst, wenn sie ihr Abi haben. Ein schöner Vergleich Rick! Theo würde ja jetzt nicht plötzlich aufhören sich hier zu engagieren, nur weil er eine Medaille bekommen hat. Dinah schließt sich Rick an. Er beantwortet sämtliche Finanzfragen sehr gerne (und hat sich sogar schon beschwert, wenn keine Fragen gestellt wurden). Sandra schließt sich an, hat aber ein bisschen Bauchschmerzen bei von Theo stammenden Zitaten wie „Lieber keine moritz.medien als schlechte moritz.medien“. Dinah möchte darauf hinweisen, dass Theo als Mitglied des AStAs gesehen werden soll und nicht der liberalen Hochschulgruppe. Niclas wirft dazu was ein, wird aber von Felix ermahnt. Anna trägt auch nochmal dazu bei, dass bei den personellen Schwierigkeiten der letzten Legislatur im AStA Theo zuverlässig als Ansprechpartner zur Verfügung stand. Er würde den Laden auch allein schmeißen, wenn er müsste. Niclas findet es schwierig, dass es weggewischt wird, wenn hier jemand Kritik äußert. Er betont nochmal, dass es wirklich als theoretische Überlegung im Konjunktiv gemeint war und nicht direkt auf Theo bezogen war, dass jemand nach der Verleihung der Medaille theoretisch noch etwas Blödes machen könnte und man sie dann schon hat.
GO-Antrag von Jan auf Ende der Redner*innenliste. Der Antrag wird angenommen.
Lukas möchte sich nochmal mit drei Ämtern für Theo aussprechen. Als Träger der Verdienstmedaille bekräftigt er, dass es keine Motivation ist, die Arbeit danach schleifen zu lassen. Als Datenschutzbeauftragter und AStA-Technikbeauftragter kann er Theo auch nur loben. Und als ehemaliger Geschäftsführer der moritz.medien hat er am Anfang Theo sehr misstrauisch beäugt, vor allem auch da die vorherigen Finanzer sehr viel Mist gebaut haben. Theo hingegen hat den Medien die notwendigen Finanzmittel bereitgestellt – und: Er kann sogar Excel bedienen!
Yannick möchte nochmal auf Sandra eingehen und auf Theos Äußerung über die moritz.medien. Auch wenn er diese Aussage zwar persönlich absolut nicht untrstreichen würde, ist das eine Aussage, die Theo privat getroffen hat, und die nichts mit seiner Arbeit im AStA zu tun hat. Seiner Meinung nach ist der Sinn einer Verdienstmedaille auch nicht, die HoPo-Mitglieder zu Maschinen mit nur einer Meinung zu machen. Yannick hat keinen AStA-Finanzer kennengelernt, der das besser gemacht hat und das sogar als JuSo zum JuLi.
Lukas möchte der Urkundenverleihung mit einer Anschrift „Finanzminister Theodoros Weiße“ hinzufügen. Felix findet das lustig, will aber die Verleihung im StuPa machen und Theo stimmt zu, möchte das aber auf nach der Corona-Krise verschieben (er würde nämlich nur ungern eine Medaille aus Felixs behandschuhten Händen entegen nehmen).
Endlich sind alle Differenzen ausgesprochen und wir können folglich zur Abstimmung kommen. Und nach der ewigen Aussprache wurde der Antrag, Theo die Medaille zu verleihen, einstimmig angenommen. Nicht nur Felix fragt sich, warum wir dann so lange diskutiert haben.
GO-Antrag von Sandra. Sie würde gerne TOP (neu) 13 eröffnen, die Personaldebatte zum AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Nikolas Peter. Die Öffentlichkeit wird für den ersten Teil ausgeschlossen.
Um 23.45 Uhr nach 45 Minuten wird die Öffentlichkeit wieder hinzugebeten.
Jan stellt einen GO-Antrag auf Abwahl des aktuellen AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Nikolas Peter. Jan formuliert den Antragstext mündlich. Jonas fragt nach der Begründung, aber das Felix erklärt, dass das vorhin war nicht umsonst nicht-öffentlich war. Jonas sieht es jedoch kritisch, dass die Öffentlichkeit keinen Grund erfährt und nach kurzer Nachfrage von Felix bestätigt der Datenschutzbeauftragte, dass das nicht zulässig ist. Also bleibt der Grund geheim.
Es gibt keine Änderungsanträge. Yannick stellt aber noch einen GO-Antrag. Er ist sich nicht sicher, ob nicht eine geheime Wahl vorgeschrieben ist und fragt, ob man es vorsichtshalber nicht direkt so machen könnte, um auf der rechtssicheren Seite zu sein. Lukas stellt klar, dass es sich um ein Misstrauensvotum und nicht um eine Abwahl handelt. Nach kurzer Debatte wird sich darauf geeinigt, dass es eine geheime Wahl gibt. Die moritz.Wahlhelfer*innen seufzen innerlich laut auf, gehen dann aber doch bereitwillig nach vorne.
Wir haben ein Ergebnis: 3 Enthaltungen und 17 Ja-Stimmen. Damit ist Nikolas abgewählt.
TOP neu 14 – Sonstiges Theo möchte noch etwas klarstellen, was die Finanzierung der Medien angeht – „ein kleiner Exkurs zum Haushaltsrecht“. Er betont, dass er die Medien alleine ja gar nicht auf dem Trockenen sitzen lassen kann. Lukas wirft ein, dass bei ihm ja eher das Gegenteil der Fall wäre. Felix möchte einen Punkt mit der GeFü noch hinzufügen. Theo habe ihm anvertraut, dass wenn die moritz.medien keine neue GeFü finden sollten, er das Amt übernehmen würde, aber wir haben zum Glück schon jemanden. Dinah lädt uns noch zu der morgigen FSK-Sitzung (also am Mittwoch) um 18 Uhr c.t. über BBB teilzunehmen. Theo lädt bei Interesse auch nochmal zu den Finanzworkshops am Freitag und Samstag 16 Uhr s.t. ein. Es kommt auch noch mal eine Einladung. Lukas tut es leid, dass er jetzt noch was sagen muss, und die Sitzung damit nicht vor 0 Uhr enden kann. Wir waren kurz von der Geisterstunde eingenommen und konnten leider nicht mitschreiben, was Lukas noch richtig gestellt hat. Bianca fügt auch noch mal was zum genetischen und dem biologischen Geschlecht bei. Das wird an verschiedenen Stellen unterschiedlich definiert.
Felix outet sich außerdem als Nicht-Gamer, als er versucht League of Legends richtig auszusprechen und scheitert.
Die Sitzung wird um 0.02 Uhr geschlossen. Wir wünschen eine gute Nacht und viel Erfolg bei den Prüfungen! Bis zum nächsten Mal!
Herzlich willkommen zur 4. ordentlichen Sitzung des StuPas. Felix ist heute anscheinend nicht anwesend, deswegen eröffnet Niclas um 20:15 Uhr die Sitzung. Und Abfahrt!
Niclas weist noch darauf hin, dass TOP 12 – Wahl Medienausschuss vor die AStA-Wahlen gezogen wird, damit die Person nicht so lange warten muss. Außerdem gibt es nicht nur die 3 Bewerbungen aus dem Drucksachenpaket, sondern noch zusätzliche, die später noch dazu gekommen sind und daher noch nicht mit aufgenommen wurden. Niclas erklärt, dass die Bewerbungsbögen noch mal bei den jeweiligen TOPs noch mal gezeigt werden.
Und übrigens: moritz.tv zeichnet die heutige Sitzung auf.
Jan fragt noch nach dem Protokoll. Nach einigen Verwirrungen zum Speicherort gibt es keine Anmerkungen mehr. Beide Protokolle wurden angenommen.
Plötzlich sind noch zwei Stupist*innen aufgetaucht.
Die so vorliegende Tagesordnung wird angenommen und wir fangen an.
TOP 3 – Berichte Lena ist leider nicht anwesend, deswegen können auch keine Fragen zum Merchandise des AStAs gestellt werden. Theo hat überaschenderweise keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen. Anna wird kurz vom Corona-Datenabgabe-Tisch nach drinnen gebeten, da es aber auch dort weder Nachfragen oder Ergänzungen gibt, darf sie wieder die Tür bewachen. Auch Felix ist nicht da und es werden keine weiteren Fragen gestellt. Das Präsidium hat ebenfalls nichts zu ergänzen und Niclas teilt uns mit, dass Felix heute aus persönlichen Gründen fehlt und deswegen von ihm vertreten wird. Nikolas‘ Bericht kam zu spät, deswegen wird er nochmal mit dem Beamer projiziert. Niko nennt die wichtigsten Punkte. Es gibt Neues zum Greenoffice: Es ist auf positive Resonanz gestoßen und im digitalen Innovationszentrum in der alten Mensa sollen neue Projekte und Ideen entstehen. Voraussichtlich wird es am 4. oder 5. August die nächste Nachhaltigkeitskommissionssitzung. Er hofft, dass er danach mehr zu der ökoloigischen Verpachtung erzählen kann. Nikolas erklärt, dass die AGs anscheinend von der neunen Satzung verwirrt wurden, aber in Zukunft wieder Berichte abgeben. Geplant waren eigentlich viele Veranstaltungen, darunter einige Workshops zu DIYs. Diese konnten aber teilweise digital umgesetzt werden. Richtig gut läuft das Gartenprojekt. Für den nächsten Semesterplan wurde unter anderem ein Autokino vorgeschlagen. Zu dem Bericht der moritz.medien gibt es auch keine Fragen, allerdings sollte es nicht 2018 sondern 2020 heißen.
Es fehlen noch einige Berichte von AStA-Referent*innen. Aliya ist aber heute da und wird mündlich gefragt. Sie berichter, dass sie das macht, was sie immer macht. Dazu gibt es keine Nachfragen. Jan hat noch eine Nachfrage an Bianca, zu der Theo auch sagt, dass sie das macht, was sie sonst auch macht. Konkreter wird es hier heute leider wohl nicht.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Theo hat eine Anregung. Er fragt, ob man das Drucksachepaket nicht mal schöner formatieren könnte. Es wird Besserung versprochen. Theo fragt auch noch, ob die Satzung inzwischen genehmigt wurde oder nicht. Niclas sagt, dass die offizielle Genehmigung noch aussteht, aber trotzdem schon gewählt werden könne. Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.
TOP 5 – Finanzanträge Es liegen keine vor. Damit war das bisher kürzesteTop.
TOP neu 6 – Wahl Mitglied Medienausschuss Philipp Schulz stellt sich vor. Neben seiner Bachelorarbeit arbeitet er beim Nordkurier und hat auch schon vorher viele redaktionelle Erfahrungen gesammelt. Da er bis nächstes Semester auf die Korektur seiner Abschlussarbeit warten muss, hat er auch entsprechend viel Zeit. Davor war Philipp (Chef-)Redakteur beim webmoritz. und irgendwie auch in allen anderen Redaktionen aktiv. „Fast schon überqualifiziert“, kommentiert Niclas. Trotz seiner Überqualifikation wird Philipp einstimmig gewählt.
TOP neu 7 – Wahlen AStA 7.1. Vorsitzende*r Es gibt eine Initiativbewerbung von Aliya. Sie stellt sich kurz vor. Sie studiert BWL und Mathematik. Sie ist seit anderthalb Jahren beim AStA, war bisher für die Finanzen zuständig und würde nun auch gerne den Vorsitz übernehmen. Es gibt eine Frage von Sandra. Sie möchte wissen, warum sie sich spontan für den Vorsitz bewirbt. Aliya antwortet, dass die Bewerbung gar nicht so spontan ist, sondern sie bereits eine Mail an Felix (Ex-AStA) abgeschickt hatte, aber ihre Internetverbindung die Mail anscheinend nicht durchgelassen hat. Sie ist seit anderthalb Jahren beim AStA und möchte ändern, dass nicht nach außen dringt, was der AStA alles so macht. Sie habe bisher nämlich leider immer wieder das genaue Gegenteil gehört, dass der AStA gar nichts mache.
Yannick möchte wissen, ob sie sich dazu in der Lage fühlt, ein Machtwort im AStA zu sprechen. Sie erwidert, dass sie den Leuten nicht vorschreiben wird, was sie machen müssen, sondern sie unterstützen oder Verbesserungsvorschläge liefern würde. Jan fragt noch, wie sie es konkret angehen wollen würde, dass der Ruf verbessert wird. Außerdem möchte er wissen, ob sie sich im Falle einer Nichtwahl auch für die Finanzen des AStAs wieder aufstellen lassen würde. Aliya antwortet auf die zweite Frage, dass sie jetzt schon alles gemacht hat, was sie machen konnte und sie gerne was anderes machen würde. Wenn das nicht klappt, würde sie sich eher auf das Referat Veranstaltung bewerben. Zu Jans erster Frage: Sie würde sich erstmal darauf konzentrieren, was der AStA konkret machen muss. Dazu gehören zum Beispiel die Erreichbarkeit der AStA-Referent*innen in der Coronazeit. Dementsprechend hat sie jetzt erstmal noch kein konkretes Projekt, um das sofort umzusetzen.
Sandra spricht außerdem ihre Verantwortung als Vorbild an. Eben hatte Aliya auf die Frage, ob es etwas zu berichten gäbe, nämlich nur mit „Ich mache, was ich mache“ geantwortet. Aliya sagt aber, dass sie den Bericht außer heute noch nie vergessen hatte und immer bei den Sitzungen war. Aber sie würde eher versuchen auf Ursachensuche zu gehen, statt einfach nur zu rügen.
Es gibt keine weitere Nachfragen. Niclas eröffnet den ersten Wahlgang und erklärt nochmal das Prozedere. Da nur eine Person zur Wahl steht, gibt es einen Stimmzettel mit Ja / Nein / Enthaltung.
Einige Minuten später steht die Wahlkabine. Jedes Mitglied wird nun aufgerufen, kann mit Mundschutz in der Wahkabine wählen, und nach einer ausführlichen Desinfektion der Kabine darf das nächste Mitglied den Gang zur Wahlurne antreten. Während des Wahlgangs ist wohl noch ein weiterer StuPist, Lukas, aufgetaucht. Niclas bittet ihn gleich nach vorne, auch wenn er gar nicht weiß, was gerade überhaupt passiert, geschweige denn wer für welches Amt gewählt wird. Niclas gibt ein kurzes Briefing in Blitzgeschwindigkeit. Das muss erst mal reichen.
Dank der fleißigen Hilfe zweier moritz.menschen ist die Abstimmung schnell geschafft.
Während die moritz.Wahlhelfer*innen noch alles auszählen, wirft Niclas schon mal die Bewerbung an die Wand, die es nicht mehr ins Drucksachenpaket geschafft hat. Er gibt ein bisschen Zeit fürs Durchlesen und Fragenüberlegen. Es geht um das Referat Administration und Geschäftsführung. Hennis stellt sich vor. Er studiert Öffentliches Recht und PoWi im 2. Semester. Neben dem Studium arbeitet er in Stralsund in einer Einrichtung für psychisch kranke Straftäter*innen. Er würde gerne etwas studiumbezogeneres machen. Rick findet die Brücke von seinem Job zum AStA sehr interessant. Er würde gerne wissen, was genau Hennis bei seiner Arbeit in Stralsund gemacht hat. Vor dem Studium ist Hennis durch deinen Bundesfreiwilligendienst auf diese vielfältige Beschäftigung gestoßen. Er erklärt den Job kurz, bis Niclas ihm unfreiwillig das Wort abschneidet. Es tut ihm aber sehr leid. Das leichte Gekicher im Raum zeigt wohl, dass die Anwesenden ihm seinen Fauxpas vergeben.
Sandra fragt, ob Hennis mit dem Job jetzt aufhört, wenn er mit dem AStA anfangen will. Hennis möchte – sofern er gewählt wird – seine Arbeit in Stralsund pausieren. Sie will außerdem wissen, wie lange er sich vorstellen kann, diese Aufgabe im AStA zu übernehmen. Bis zur nächsten Legislatur, also dem Anfang des SoSe 2021, würde er mindestens die Verantwortung übernehmen. Er möchte aber auch erst mal schauen, wie ihm die Arbeit so zusagt, er hat bisher in der HoPo nämlich noch keinerlei Erfahrung. Yannick fragt noch mal wegen des Arbeitspensums nach. Hennis hatte da nämlich 15 Stunden pro Woche angegeben, er schätzt sich aber selbst als sehr belastbar ein und hat hier nur einen Schätzwert genannt. Yannick will auch wissen, ob Hennis Mitglied in irgendwelchen Hochschulgruppen oder Parteien ist. Hennis ist Mitgleid der Linksjugend hier vor Ort, aber kein Teil einer Hochschulgruppe.
Während der Wahlgang für Hennis beginnt, wird das Ergebnis für Aliyas Wahl verkündet: Von 17 Stimmen hat Aliya 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen erhalten. Sie ist also nicht gewählt.
Wieder springen die fleißigen moritz.Wahlhelfer*innen ein, um die Wahl zu unterstützen. Tickern ist langweilig, wir putzen jetzt lieber Wahlkabinen.
Als nächstes steht die Bewerbung für das Referat Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung von Lena an. Lena ist allerdings nicht persönlich vor Ort. Yannick stellt daher einen GO-Antrag auf Verschiebung der Wahl. Dieser wird angenommen und diese Wahl wird vertagt.
Inzwischen wird das Wahlergebnis von Hennis verkündet: Er wird gewählt mit 17 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung. Herzlichen Glückwunsch!
Für die nächsten zwei Referate gibt es keine Bewerbungen.
Eine andere Lena, die sich für das Referat Grafikdesign beworben hat, ist auch nicht vor Ort. Yannick stellt wieder den GO-Antrag auf Verschiebung. Rick stellt eine inhaltliche Gegenrede. Da Lena die Arbeit vorher schon ausgeübt hat, würde er ihr das Referat auch zutrauen, ohne sie noch einmal zu sehen. Der GO-Antrag von Yannick wird allerdings angenommen.
Wir kommen also direkt zur Bewerbung von Theo für das Referat Finanzen und Personal.
Theo stellt sich vor: Er ist schon seit 2 Jahren Finanzreferent und war davor bereits Fachschaftsfinanzreferent. Er war außerdem schon im FSK-Vorsitz. Er ist erst im 2. Mastersemester, hat also noch mindestens 2 vor sich und würde die gerne weiter im AStA verbringen. Nebenbei arbeitet er als Kirchenmusiker aber nimmt sich für die Aufgaben im AStA immer gerne Zeit. Es gibt keine Nachfragen an Theo. Niclas weist ihn darauf hin, dass das schlecht oder gut sein kann. Gelächter im Raum, das Niclas nicht so ganz versteht.
Wir kommen zur Wahl. Der Vorlesungssaal ist inzwischen schon vom dezenten Duft des Desinfektionssprays (Alliteration, juhu!) eingehüllt.
Während die Stimmen ausgezählt werden, geht es schon mal mit den nächsten Bewerbungen weiter. Für das Referat Fachschaftsfinanzen gibt es keine Bewerbung. Für das Referat Veranstaltungen gibt es dafür eine Initiativbewerbung von Aliya. Sie hat sich zwar eben bereits vorgestellt, kommt aber trotzdem noch mal nach vorne. Aliya ist sich etwas unsicher, was sie jetzt noch erzählen soll, aber vielleicht hat sie ja noch was Referatspezifisches zu ergänzen. Sie weist noch mal auf ihre Club-Mitgliedschaft hin und darauf, dass sie schon viele Veranstaltungen mit dem AStA zusammen organisiert hat. Was Planung angeht, hat sie also schon einige Erfahrung. Theo will in Hinsicht auf die Auseinandersetzung mit den Studiclubs wissen, auf „welche Seite“ sie sich denn schlagen würde. Sie würde in solchen Fällen einfach dafür sorgen, dass mehr Absprache untereinander herrscht. Rick fragt, was bereits für die Erstiwoche vorbereitet wurde. Aliya erzählt etwas von Erstitüten. Niko will wissen, ob sie auch die 24h-Vorlesung unterstützen würde, wenn sie gewählt wird. Sie sagt, das mache sie bereits, Anna wirft aber auch noch ein, dass es dafür ja noch eine extra Stelle gibt.
Uuund der nächste Wahlgang steht an.
Niclas gibt mittlerweile das Wahlergebnis der vorigen Wahl an. Auch Theo wurde mit 17 Ja-Stimmen gewählt. Währenddessen fragt Niclas, einer Nachfrage aus dem Publikum folgend, ob die bereits gewählten Referent*innen ihre Wahl eigentlich annehmen wollen. Alle Gewählten sagen zu. Puh.
Das Gelaufe und Gewähle und Geputze geht inzwischen munter weiter. Die Treppe im Vorlesungssaal ähnelt einem Laufsteg und die Stupist*innen legen einen perfekt abgestimmten und inzwischen routinierten Catwalk hin. Heidi wäre stolz. Jetzt fragen sich alle, ob sie denn heute ihre Fotos bekommen. Aber Wahlzettel sind ja fast genauso cool.
Für das Referat Politische Bildung und Antifaschismus liegt keine Bewerbung vor. Wir springen sehr schnell durch die verschiedenen Abstimmung, Michael Scott wäre stolz.
Für das Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit gibt es keine vorliegenden Bewerbungen, Niko bewirbt sich aber initiativ. Er stellt sich vor. Niko macht gerade das Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Er studiert Landschaftsökologie und Umweltschutz. Vorher war er mal im Referat für Antirassismus, jetzt aber nur noch im Umwelt-Referat. Er ist auch noch im Vorsitz der AG Ökologie, den wird er aber bald abgeben. Er macht diese Aufgabe, weil ihnen die Themen begeistern und er findet auch, dass Nachhaltigkeit und Klimaschutz seiner Meinung nach zur Zeit mit die wichigsten Themen sind. Die Arbeit ist zwar wegen Problemen mit dem Landeshochschulgesetz nicht immer so leicht, aber er hat da bereits etwas Erfahrung gesammelt, wie am besten mit solchen Problemen umzugehen ist. Er erzählt auch noch mal über die vielen Landflächen, die der Uni gehören – mehr als jeder anderen Uni Deutschlands. Da könnte aber noch mehr passieren, zum Beispiel was das Thema Moore angeht. Er würde sich dafür gerne noch mehr einsetzen. Aus Zeitgründen erfolgt seine Bewerbung nur initiativ. Es gibt keine Fragen an ihn und wir kommen mal wieder zum Wahlprozedere.
Die Zeit nutzt Niclas und verliest das Abstimmungsergebnis für Aliyas Wahl zur Veranstaltungsreferentin: Sie wird gewählt, mit 15 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Niclas nutzt jetzt noch einmal die Gelegenheit, um Fabian nachträglich zum Geburtstag zu gratulieren. Er ist nun alt geworden. Das Präsidium verzichtet aber bewusst aufs Singen – dafür ist nur Felix zuständig. Schaaaade!
Als nächstes kommen wir zum Referat Internationales und Antirassismus – es liegen mal wieder keine Bewerbungen vor. Für das Referat Soziale Aspekte und Gleichstellung stehen dafür aber sogar zwei Bewerbungen aus. Jannis hat sich beworben, ist aber nicht anwesend. Auch Laura bewirbt sich initiativ. Sie stellt sich vor: Sie studiert im zweiten Semester PoWi und Öffentliches Recht (Interessant wie viele Leute doch noch Öff-Recht studieren!). Sie hat noch keine HoPo-Erfahrung, weil sie erst im zweiten Semester ist. Weil sie nebenbei nicht arbeitet, hat sie Zeit und Lust sich zu engagieren. Theo will wissen, wie sie auf eine AStA-Bewerbung gekommen ist, immerhin schwebt sie ja bisher nicht gerade „im AStA-Dunstkreis“. Laura ist über die Instagram-Seite des AStAs darauf aufmerksam geworden, dass Referent*innen gesucht werden. Sie hat sich dann einmal durch die freien Referate geklickt und geschaut, was sie am meisten interessieren würde.
Sandra stellt den GO-Antrag, die Wahl zu verschieben. Jannis ist nicht da und hat daher nicht die Chance, sich persönlich vorzustellen, außerdem wurden die anderen Wahlen mit nicht anwesenden Bewerber*innen ja auch vertagt. Rick stellt eine inhaltliche Gegenrede. Er findet das Argument Chancengleichheit schwierig, immerhin hatte Jannis ja heute auch die „Chance“, herzukommen. Laura hat diese Chance zumindest wahrgenommen. Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der Antrag wird mit einem Ergebnis von 6 gegen 6 Stimmen abgelehnt, wir kommen also zur Wahl. Niclas gibt den Anwesenden vorher aber noch mal Zeit, Jannis‘ Bewerbungsbogen durchzulesen.
Inzwischen haben unsere moritz.Putzfeen gewechselt. Zum Glück sind wir heute mit so vielen Ticker.Menschen aufgekreuzt, wir haben also eine große Menge pompöser Putz-Power (Alliteration die zweite) mitgebracht.
Während der Wahlgang beginnt wird verkündet: Niko wurde mit 17 Ja-Stimmen von 17 abgegebenen Stimmen gewählt.
Wir kommen zum letzten Referat, Studium und Lehre. Auch hier gibt es eine Bewerbung, die nicht im Drucksachenpaket war, aber auch Katharina ist nicht da. Niclas sieht den GO-Antrag von Yannick schon kommen, was für hellseherische Fähigkeiten! Yannicks GO-Antrag wird angenommen, die Wahl wird erst mal vertagt.
Niclas teilt uns jetzt das letzte Wahlergebnis mit. Bei 17 abgegebenen Stimmen entfallen fünf auf Jannis, fünf auf Laura und sieben Menschen haben sich enthalten. Damit ist also bisher niemand gewählt.
Niclas würde sich freuen, wenn bei der nächsten Wahl beide Bewerber*innen kommen könnten, das würde vielleicht auch das Wählen erleichtern. Theo wirft etwas von Geschäftsordnung ein – eigentlich wird ja, wenn niemand im ersten Wahlgang gewählt werden kann, nur der*diejenige mit den meisten Stimmen wieder aufgestellt. Da aber beide die gleiche Anzahl an Stimmen haben, werden wohl beide wieder aufgestellt. Yannick will das aber noch einmal abklären. Er kann dafür die 15-minütige Pause nutzen, die Niclas an dieser Stelle einberuft. So bekommen auch die Hände unserer Power-Putzfeen eine kurze Verschnaufspause, bevor es wieder ans Tickern geht.
Niclas hat in der Pause die Geschäftsordnung studiert. Es muss noch ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden. Die dafür verantwortlichen moritz.Wahlhelfenden reagieren sofort:
Yannick stellt einen GO-Antrag. Er würde die Wahl gerne verschieben, weil er nicht glaubt, dass wir heute mit weiteren Wahlgängen zu einem anderen Ergebnis kommen würden. Man solle lieber auf die nächste Sitzung warten, wenn vielleicht beide Bewerber*innen da sind. Jan merkt an, dass es schon oft genug vorkam, dass Bewerber*innen beim nächsten Mal nicht mehr kamen, er befürchtet also, dass Laura in der nächsten Sitzung nicht mehr kommt, er selbst könnte das verstehen und würde es wohl ähnlich machen. Es gab beim ersten Durchgang 7 Enthaltungen. Wenn diese Leute noch offene Fragen haben, können sie die jetzt stellen, Laura ist ja zumindest da. Wir stimmen über den GO-Antrag ab. Die Mehrheit stimmt dafür, daher wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben. Niclas merkt an das er hofft, dass beide Bewerbungen trotzdem bestehen bleiben und die beiden auch kommen.
Wir machen also weiter mit TOP neu 8 – Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung) Theo hätte gerne eine Abkürzung für die „Finanzordnung der Studierendenschaft der Uni Greifswald“ (sein Vorschlag: „FinanzO“). Er hat nämlich keine Lust, immer wieder den langen Titel aufzuschreiben und findet das auch beim Lesen ziemlich unübersichtlich. Außerdem würde er die Fußnote zu §7 gerne streichen, da er sie als sinnlos erachtet. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen und wir schließen die erste Lesung.
TOP neu 9 – Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung) Lukas hat noch eine Anmerkung. Vielleicht könnte man d) Sachbearbeiter*innen von 50 auf 70 Euro anheben. Auch hier gibt es keine weiteren Wortbeiträge, Änderungsanträge folgen erst auf der nächsten Sitzung.
Top neu 10 – Antrag SAÄ „Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (1. Lesung) Sandra stellt den Antrag vor. Sie beruft sich auf das allgemeine Interesse der Studierendenschaft, eine solche Klausel entsprechend aufzunehmen. Yannick hält den Antrag für sehr sinnvoll; die Universität hätte Ähnliches wohl schon mal beschlossen. Es wäre schön, wenn auch danach gehandelt werden würde. Theo weist darauf hin, dass die neue Satzung erstmal in Kraft treten muss, bevor daran Änderungen gemacht werden können. Er findet es aber eine Selbstverständlichkeit, dass die Formulierung in der Satzung auftauchen sollte, spricht sich also für den Antrag aus. Fabian fragt, was mit „klassizistisch“ eigentlich gemeint sei. Sandra erklärt, dass mit Klassizismus die Diskriminierung aufgrund einer sozialen Klassen-Zugehörigkeit bezeichnet. Weiteres wird also auf der nächsten Sitzung besprochen.
TOP neu 11 – Antrag Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki Yannick erklärt, dass er diese Sitzung nachgeholt hat, was letzte Woche gefordert wurde, eine schriftliche Einbringung. Dazu gibt es weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge. Wahrscheinlich sind noch alle erschöpft von dem unendlichen Wahlprozedere. Wir kommen zur Abstimmung: Der Antrag wird mit einigen Nein-Stimmen und Enthaltungen angenommen.
TOP neu 12 – Antrag „Für mehr Chancengleichheit“ Sandra stellt den Antrag vor. Es ist der überarbeitete Antrag von der letzten Sitzung, der jetzt als Schreiben an den Senat gehen soll. Theo möchte inhaltlich daran nichts bemängeln, allerdings hat er einige formale Anmerkungen. Unter anderem ist der Antragstext so nicht zulässig, da die studentischen Senator*innen nicht von den Studierenden „beauftragt“ werden können. Yannick stimmt Theo zu, aber seiner Meinung nach, auch als studentischer Senator, sollte die Studierendenschaft jedenfalls das Anliegen vortragen dürfen. Man könnte die Resolution heute beschließen und dann die studentischen Senator*innen und den AStA bitten, sich dieser anzuschließen. Das wäre formal korrekt und trotzdem ein starkes Zeichen, dass die gesamte Studierendenschaft in Personalunion dahinter steht.
Yannick stellt den Änderungsantrag, dass die Begründung in den Antrag geschoben wird. Außerdem möchte er den bisherigen Antragstext umschreiben. Das wird übernommen. Theo schlägt außerdem vor, die Formulierung „gez.“ rauszunehmen. Auch das wird übernommen. Ansonsten gibt es keine weiteren ÄA und der Antrag wird abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
TOP 13 – Sonstiges Rick fragt nach neuem Desinfektionsmittel. Das möchten wir Wahlhelfenden unterstützen! Er hataber auch noch ein ernsteres Anliegen: Die Freundin einer Dozentin ist an Leukämie erkankt. Rick fragt, ob man einen Stammzellenaufruf über die sozialen Medien des StuPas starten könnte. Niclas erklärt, dass das StuPa keine Social-Media-Präsenz (mehr) hat und verweist ihn an den AStA.
Es gibt nichts weiteres und Niclas schließt die Sitzung um 22:27 Uhr. Wir haben erst 22:22 verstanden und dachten schon, wir hätten heute etwas Magisches erlebt. Ganz magisch fliegen auch wir jetzt nach Hause.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Vorsitz — 6.5. Co-Referat für Soziales — 6.6. Co-Referat für Digitalisierung — 6.7. Co-Referat für Finanzen TOP 7 SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) – Es geht wieder um die Satzungsänderung. Die einzelnen Punkte sind im Drucksachenpaket nachzulesen. TOP 8 Antrag auf Festlegung der AStA Struktur – Die geplante AStA-Struktur mit sämtlichen Referaten und deren jeweiligen Aufgaben könnt ihr hier einsehen. TOP 9 Antrag auf Übergangsregelung zur AStA-Struktur – Für den Übergang von der alten in die neue Satzung sollen einige AStA-Referent*innen zeitweise andere Ämter übernehmen. Zur gesamten Liste über die vorgeschlagene Übergangslösung. TOP 10 Antrag auf Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA – Die AStA-Referent*innen sollen für ihre Arbeit entlohnt werden. Diese Aufwandsentschädigungen sind dafür vorgesehen. TOP 11 Antrag „Verkürzung der Ausschreibungsfrist der offenen AStA-Referate“ – Die Ausschreibungsfrist beträgt eigentlich 10 Tage. Um Interessierten aber schon in der nächsten ordentlichen Sitzung in einer Woche die Möglichkeit zu geben, sich zu bewerben, soll die Frist auf 5 Tage verkürzt werden. Somit könnten nächste Woche schon die ersten Wahlen stattfinden. Die einzelnen Referate sind im Drucksachenpaket aufgeführt. Schickt gerne eine Mail an das StuPa, wenn ihr Interesse habt. Das dafür auszufüllende Formular und an welche Mail-Adresse es geschickt werden muss, findet ihr hier. TOP 12 SÄA ,,Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft‘‘ (1.Lesung) – Die gesamte Klausel würde damit lauten: „Die Studierendenschaft schützt das friedliche Zusammenleben aller Universitätsangehörigen und tritt der Verbreitung rassistischen, antisemitischen, fremdenfeindlichen, ableistischen, klassizistischen, sexistischen, islamophoben und der Diskriminierung aufgrund des biologischen und des sozialen Geschlechts, sowie der sexuellen Orientierung entgegen.“ TOP 13 Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“ – Es geht erneut um die unterschiedliche Handhabung in den verschiedenen Fakultäten bezüglich des Corona-Semesters. TOP 14 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 15 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses TOP 16 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Felix eröffnet um 20.15 Uhr die 1. außerordentliche Sitzung des StuPa.
Die Tagesordnung wird nochmal geändert: TOP 14 und 15 sollen gestrichen werden, da die FSK erst morgen tagt. Außerdem kam heute früh noch ein Antrag von Yannick dazu zu der Verleihung der Verdienstmedaille. Da der Antrag vom Präsidium als nicht dringlich eingestuft wurde, wird vorgeschlagen, ihn nicht auf die TO zu setzen. Yannick möchte sich aber noch erklären. Es ist zwar nicht soo dringlich, allerdings würde die Abstimmung auch nicht lange dauern. Darüber wird abgestimmt. Der Antrag wird doch aufgenommen als TOP neu 14.
Felix geht noch mal die Stimmübertragungen durch. Insgesamt kommen wir auf 16 abstimmungsberechtigte Mitglieder und sind damit beschlussfähig.
Jan möchte gerne noch einen TOP hinzufügen zu der Petition der Anglistik. Dazu gibt es keine Gegenrede, der TOP wird also als neu 15 aufgenommen.
Lukas fragt, ob noch zwei weitere Stupist*innen kommen. Er würde die Punkte 7 und 12 ansonsten gerne verschieben. Yannick schlägt vor, sie ans Ende der TO zu schieben, falls doch noch jemand dazustößt. In der Zwischenzeit ist Rick gekommen, von daher fehlt uns jetzt also nur noch eine (!!) Person zur Zweidrittelmehrheit.
Die so geänderte Tagesordnung wird angenommen. Also dann, let’s go.
TOP 3 – Berichte Das Präsidium berichtet, dass sie die notwendigen Dokumente an die Bürgerschaft weitergeleitet wurden. Außerdem gab es eine kurze Korrespondenz mit Herrn Wehlte, die Felix (StuPa) uns kurz vorliest. Sie hatten dem Justitariat mitgeteilt, dass das StuPa eine außerordentliche Sitzung einberufen würde. Man habe sich jetzt auf ein Treffen mit dem Justitiariat am 15.07. um 10 Uhr geeinigt, bei dem auch der AStA und die moritz.medien anwesend sein können. Nach zwei Vorträgen soll allen die Möglichkeit gegeben werden, Fragen zu stellen.
Felix (AStA) erzählt von der heutigen Dienstberatung. Der AStA kann die Ersti-Woche erstmal planen, die dann von der Uni abgesegnet werden soll. Da die Kontaktbeschränkungen Mitte Juli auch erst mal aufgehoben werden sollen, wirft das auch noch mal ein neues Licht auf die Planung. Außerdem berichtet Felix, dass er zum nächsten Montag zurücktreten wird. Sandra hat gehört, dass die Hochschulen landesweit planen, dieses Semester als eine Art Solidarsemester einzuplanen. Sie möchte wissen, ob jemand weiß, wie es diesbezüglich in M-V aussieht. Felix (AStA) berichtet, dass es nur ein Gespräch mit Frau Martin gab, viel ist ihnen aber auch nicht bekannt.
In der Zwischenzeit gab es noch eine weitere Stimmübertragung und ein StuPist ist auch noch gekommen, wir sind inzwischen also mit 19 Stimmen genug für die SÄ.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Lukas fordert das Präsidium (ausgenommen Lea) zu einer Stellungnahme bzgl. der Satzungsänderung auf. Felix und Niclas waren immerhin in der letzten Legislatur bereits Teil des StuPas bzw. des Präsidiums, er ärgert sich daher, dass diese Probleme mit der Satzungsänderung (siehe letzte Sitzung) erst aufgefallen sind, als die neue Satzung bereits angenommen war. Felix hatte das schon vor seiner Wahl abgefrühstückt, indem er sich bei Theo entschuldigt hat und das direkt nach der konstituierenden Sitzung gemacht hat. Lukas möchte trotzdem noch mal seinen Unmut darüber aussprechen, dass das Ganze einmal so spät veröffentlicht wurde und dass er sich wünschen würde, dass das in Zukunft besser kommuniziert werden könnte. Felix entschuldigt sich erneut und erklärt, dass das ein Fehler war, den man rückwirkend nicht mehr ändern könne. Niclas will nochmal hervorheben, dass das bei der letzten Sitzung ja auch kommuniziert wurde, bei der war Lukas aber nicht da. Es geht Lukas aber auch vor allem um die Veröffentlichung.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen.
Es gibt heute auch keine Finanzanträge (niemand möchte Geld) und ebenfalls keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen für die AStA-Wahlen, also weiter mit TOP 7.
TOP 7 – SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) Es gibt noch minimale Änderungen zum letzten Satzungsvorschlag, die Lukas jetzt nicht weiter vorstellen möchte. Lukas geht aber dann doch nochmal alles durch, weil nicht allen ganz klar war, was genau geändert wurde. Wir stellen die kleineren Änderungen hier jetzt nicht weiter vor. Es handelt sich vor allem um einige Umformulierungen. Wer mehr wissen will: Oben in der Vorläufigen TO ist alles verlinkt.
Es gibt einen GO-Antrag von Lukas, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit aufzunehmen. Das wird getan. Es gibt aber keine Wortbeiträge in der Generalaussprache. Bei der ÄA-Debatte würde Lukas gerne den eben gemachten Vorschlag von Felix (StuPa) annehmen. Er hatte angemerkt, dass man „schwule, lesbische, bisexuelle und transgender“ zu „queere“ Studierende subsumieren könne.
Wir kommen zur Schlussabstimmung des Antrags in der vorliegenden Fassung. Sandra möchte schon übereilt zustimmen und sorgt damit für etwas Verwirrung und Erheiterung. Die Satzungsänderung wird einstimmig angenommen. Lukas bedankt sich.
TOP 8 – Antrag auf Festlegung der AStA Struktur Lukas bringt den Antrag ein, der aber auch bereits vorlag. Die heutige Fassung ist also die bereits bekannte. Jan stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit sofortiger Endabstimmung. Da es auch keine Änderungsanträge gibt, sausen wir also gleich nach vorn zur Abstimmung. Der Antrag wird in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen. Juhu!
TOP 9 – Antrag auf Übergangsregelung zur AStA-Struktur Auch das hatten wir schonmal. Es geht zackig voran und im Nu sind wir schon bei der Schlussabstimmung. Im Sauseschritt wird auch dieser Antrag einstimmig angenommen.
TOP 10 – Antrag auf Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA Auch hier gibt es keine Wortbeiträge und Änderungsanträge. Wer hat Felix auf 1,5-fache Geschwindigkeit gestellt? Über den Antrag wird jetzt namentlich abgestimmt und auch er wird einstimmig angenommen. Zackizacki.
TOP 11 – Antrag „Verkürzung der Ausschreibungsfrist der offenen AStA-Referate“ Felix (StuPa) hatte bereits gestern auf der AStA-Sitzung kurz gesagt, dass Herr Wehlte signalisiert hatte, dass die Genehmigung durch das Justitiariat in Aussicht wäre, wenn es jetzt nicht noch ganz signifikante Änderungen an der Satzung gibt. Damit wäre das alles bis zur nächsten Sitzung schon gültig. Jan gibt zwischendurch kryptische Handzeichen. Er hätte das Dokument gern größer, damit alle hier es lesen können. Das ist die Generation die denkt, mit einer Handbewegung alles ranzoomen zu können. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Theo fragt noch, was mit dem Referat für Administration ist. Das ist beim Abtippen wohl leider untergangen. Das wird jetzt also noch ergänzt. Außerdem wird der eigene Antrag angenommen, den*die Sachbearbeiter*in für Kassenwesen zu streichen. Es gibt keine weiteren ÄA und wir kommen zur namentlichen Schlussabstimmung. Der Antrag wird in dieser Fassung einstimmig angenommen.
TOP neu 12 – Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“ Sandra erklärt, dass seit dem letzten Mal einige Änderungen eingebracht wurden. Felix eröffnet die Generalaussprache. Yannick fragt, ob er seine juristischen Bedenken aus der letzten Sitzung nochmal wiederholen soll. Der Bedarf ist anscheinend noch gedeckt. Die spannende Frage ist für ihn, ob wir eine Behörde im Sinne der irgendwas sind. Felix merkt an, dass er PoWi (nicht KoWi, wie wir wohl getickert haben – sorry, wurde selbstverständlich sofort geändert) und Geschichte und nicht wie Yannick Jura studiert, und Yannick deshalb doch bitte auf kryptische Abkürzungen verzichten soll. Klappt so mittel-gut. Er hat irgendwas irgendwo in der juristischen Welt gefunden, wonach eine Studierendenschaft keine behördlichen Aufgaben im Sinne der irgendwas wahrnimmt. Es gab wohl einen ähnlichen Fall bei einer anderen Uni. Er hat das auch nochmal mit einem anderen Juristen abgesprochen. Eine Klage von der Studierendenschaft wäre wohl schwierig bis unmöglich.
Felix (StuPa) würde gerne den gleichen Vorschlag wie in der letzten Woche machen. An der Uni Rostock gibt es einen Corona-Freiversuch für den Erstversuch, er würde dementsprechend die Senator*innen dazu auffordern, einen solchen Zusatz auch bei uns in die Rahmenprüfungsordnung aufzunehmen. Sandra möchte der Forderung hinzufügen, dass das Sommersemester nicht in die Regelstudienzeit eingerechnet wird. Außerdem möchte sie auch nochmal anregen, dass sich die studentischen Senator*innen dafür einsetzen, dass das nächste Semester früher planbar gemacht wird. Verschiedene Mäuschen haben schon gepiepst, dass das nächste Semester auch nicht ganz so normal ablaufen könnte. Lukas merkt dazu an, dass in der letzten Senatssitzung schon zu Teilen darüber gesprochen wurde und macht deutlich: Das geht nicht. Noch weiß niemand so richtig, wie es weitergehen wird. Das Rektorat kann daher auch noch nichts konkret festlegen, sondern immer noch nur Empfehlungen geben. In dem Fall soll man sich aber schon eher auf ein digitales Semester vorbereiten. Sandra würde es aber schon als einen Anfang sehen, wenn das wenigstens in den Senat kommuniziert wird und der Bedarf der Studierenden bekannt gemacht wird. Yannick würde auch gerne zu dem Punkt bei den studentischen Senator*innen noch mal nachhaken. Die nächste Sitzung wäre in 2 Wochen, vielleicht gibt es da ja schon Neuigkeiten. Er wäre auf jeden Fall offen für das Freisemester und vermutet, dass das andere studentische Senator*innen auch so sehen würden. Felix (StuPa) betont auch nochmal, dass trotz der Kulanz seitens der Behörden unsere Uni den Handlungsspielraum immer noch nicht wirklich genutzt hat und wir jetzt hier am Ende der Vorlesungszeit sitzen und immer noch darüber diskutieren müssen. Es gab noch ein paar weitere Anmerkungen dazu, die wir leider nicht mit aufnehmen konnten. Melissa hat nochmal eine Frage zu der Begrifflichkeit Freisemester. Sandra sagt, dass die Grundforderung dazu ja war, dass Studierende sich selbst aussuchen können, ob sie ihre Leistungen in diesem Semester erbringen oder nicht. Sie sagt auch noch mal, dass M-V sich erst mal zurückhalten wollte und bei den anderen Ländern ein wenig gucken wollte, wie das so läuft.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Felix bringt ein, dass die Forderung an die studentischen Senator*innen noch aufgenommen werden sollen. Wir verschieben den TOP also ohne abschließende Abstimmung erst mal auf die nächste Sitzung.
TOP neu 13 – Verleihung der Verdienstmedaille Jetzt versucht Felix das Postfach datenschutzkonform aufzurufen. Theo schlägt vor, dass wir auch alle die Augen schließen könnten. Eine schöne Idee, ganz untechnisch (und bestimmt super wirksam).
Yannick bringt den Antrag ein. Er würde gerne Erik von Malottki (der inzwischen nicht mehr Teil der Studierendenschaft ist) eine Medaille verleihen und gibt uns einen kurzen Lebenslauf. Er hatte zahlreiche Positionen in der Studierendenschaft und Bürgerschaft inne und hat sich immer wieder für studentische Interessen stark gemacht und engagiert sich auch immer noch für die Studierendenschaft.
Theo hat einen Wortbeitrag. Er merkt den Zusammenhang zwischen Parteizugehörigkeit und Medaille an und fragt, ob man unbedingt allen ehemaligen StuPa-Präsident*innen eine Medaille verleihen sollte. Da könne man ja posthum auch noch an verstorbene Mitglieder eine Medaille verleihen. Das würde dann so ein bisschen als Amtszeichen verkommen und den Wert der Medaille schmälern. Yannick findet aber, dass man Erik nicht absprechen kann, wie sehr er sich hier eingebracht hat und sich für die Studierendenschaft eingesetzt hat. Er geht vor allem auf den Bildungsstreik 2014 ein, bei dem Erik sich sehr stark gemacht hat. Er sieht es auch so, dass man nicht jeden und jede durch die Ämterreihe hindurch auszeichnen sollte, jedoch hat Erik mehr gemacht, als nur seine Ämter abzusitzen. Zustimmendes Klopfen aus dem Parlament. Felix möchte Theo nochmal darauf hinweisen, dass es durchaus noch einige lebende Präsidenten gibt. Lukas äußert sich als einziger anwesender Vertreter der Medaille. Er schlägt vor, eine Ordnung bzw. Kriterienliste zur Verleihung zu schreiben, um einmal genau festzulegen, wann wem eine Medaille zusteht. Er würde es Erik aber auch sehr gönnen. Jan würde sich Theo größtenteils anschließen und betont, dass Erik seit mehreren Jahren schon nicht mehr an der Uni ist und ihn die meisten wahrscheinlich gar nicht kennen. Sandra hat eine Nachfrage dazu, wie lange die Medaille schon verliehen wird und warum Erik sie denn nicht schon längst hat. Lukas klärt auf: erst seit dem 04.07.2017.
Felix (StuPa) beichtet, dass er an dunkleren Tagen gerne die alten moritz.tv Videos guckt, dann wird ihm wieder wohlig warm ums Herz. Das erwärmt unser Herz gerade natürlich auch <3 In einem Video wurde willkürlich Passant*innen ein Bild von Erik gezeigt und es stellte sich heraus, dass ihn tatsächlich viele Leute kennen. Er stimmt Lukas zu, dass eine Ordnung zur Verleihung zwar sinnvoll wäre aber denkt auch, dass die Kritierien schwierig festzulegen sind. Am Ende bleibt es immer Auslegungssache, starre Kriterien sind da kaum möglich. Der Gedanke ist zwar gut, aber ihm fällt da nichts ein, was man nehmen könnte. Lukas stimmt ihm zu.
Niclas will eine Für-Rede für Erik halten, die nicht aus seiner eigenen Partei kommt. Er sieht zwar auch die Gefahr mit der Parteizugehörigkeit, die Theo angesprochen hat, betont aber, dass er auch Leuten, die nicht aus seiner eigenen Partei sind, eine Medaille zusprechen würde. Er kann sich an die vielen Leistungen, die von Erik aufgezählt wurden, nur anschließen. Felix fügt hinzu: Trotz unterschiedlichen Parteizugehörigkeiten würde er auch Theo eine Medaille verleihen. Das klang in seinem Kopf aber noch romantischer und die Stille danach macht das auch nicht weniger awkward – allgemeine Erheiterung.
Theo sagt zunächst, dass er lieber einen Kaffee von Felix nehmen würde. Außerdem sagt er noch etwas zu der allgemeinen Antragsbegründung, die zu häufig mündlich erfolgt. Yannick stimmt dem zu. Sandra sieht das auch so. Sie würde den Punkt gerne auf die nächste Sitzung vertagen, bei der man nach einer schrifltichen Begründung auch bei Unkenntnis von Erik besser darüber abstimmen könnte. Daraus wird ein GO-Antrag, zu dem Niclas aber eine formelle Gegenrede anmeldet. Ihm fällt aber auf, dass er ja eigentlich für den Antrag ist und zieht wieder zurück. Es ist ja auch schon spät. Yannick stimmt dem wieder zu, aber er findet, dass seine Begründung und die mündlichen Ergänzungen ausreichen würden. Felix promotet nochmal das besagte moritz.tv-Video.
Wir stimmen über den GO-Antrag ab und der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.
TOP neu 14 – Infotop zur Problematik der Lehrkräfte in der Anglistik/Amerikanistik Jan möchte gerne, dass der AStA das teilt und das dann an die FSK weitergeben. Niklas erklärt die Lage: Zwei Dozierende des Insitituts sollen am Ende des Semesters entlassen werden und ihre Stellen sollen voraussichtlich nicht neu besetzt werden. Unter anderem würde das dazu führen, dass wir nächstes Jahr die einzige Uni Deutschlands wären, die in der Anglistik keine Muttersprachler*innen beschäftigt hat. Es wurde bereits ein offener Brief geschrieben, der bisher aber noch nicht abgeschickt wurde. Es gibt eine Petition, die inzwischen schon über 500 Unterschriften gesammelt hat. Der FSR hat daher beschlossen, den Brief nun schon mal abzuschicken. Inzwischen wurde die Lösung angeboten, dass fachfremde Lehrende in der Linguistik aushelfen sollen. Er bewertet die Vorschläge als „naja, sehr interessant“, denn die Umsetzung sollte doch etwas schwierig sein. Sandra würde das gerne auf den Bereich Geschichte ausweiten, für den es im kommenden Semester „düster“ aussieht. Rick hat dazu noch eine Nachfrage. Würde es bei den fachfremden Lehrenden heißen, dass beispielsweise Leute aus der Germanistik die Lehre übernehmen? Niklas erklärt, dass es sich dabei um Lehrende aus der der Literaturwissenschaft handeln würde.
Felix fragt noch mal schnell nach, ob denn nun für die nächste Sitzung ein Antrag dazu eingereicht würde. Das wird bestätigt. Wir schließen also den TOP.
TOP neu 15 – Sonstiges Theo lädt uns herzlichst zu der morgigen FSK-Sitzung von 18-20 Uhr ein (aber kommt bitte nicht zu zahlreich, die Plätze sind begrenzt). Lukas hebt nochmal hervor, dass immer noch nach einer Nachfolge für die Wahlleitung gesucht wird. Falls also jemand eine Person mit Organisationstalent kennt, die nicht im StuPa oder AStA ist, bitte melden! Felix möchte nochmal etwas Schönes hervorheben: alle 26 FSR-Accounts bei Instagram haben die Petition der Anglistik geteilt. Vielleicht könnte ja auch ein FSR aus Lukas‘ Anliegen einen kleinen Beitrag gestalten.
Felix schließt die Sitzung um 21:36 Uhr. Bis nächste Woche!
Disclaimer: Der Autor dieses Artikels ist Mitantragsteller zu dem hier kommentierten Antrag zur Änderung der Satzung.
Das Studierendenparlament hat in der Sitzung am 09. Juni 2020 die Satzung der Studierendenschaft geändert. Das ist im Kern erst einmal primäre Aufgabe dieses Parlamentes: Beschluss und Änderung von Satzungen und Ordnungen von und für die Verfasste Studierendenschaft. So bzw. so ähnlich steht es im Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommern, das besonders in den Paragraphen 24 bis 27 die gesetzliche Grundlage für die Studierendenschaft bildet. Betrachtet man die Änderungshistorie der Satzung, kommt man nicht umhin festzustellen, dass eine solche Änderung nicht alle Tage passiert. Warum auch? Im Kern funktioniert die Struktur gut so, wie sie ist, und einige Unschönheiten erträgt man eben.
Warum ändern wir jetzt also die Satzung? Die Beantwortung dieser Frage ist nicht aus dem Stehgreif möglich, daher muss man sich die Änderungen einmal im Detail anschauen. Als Mitantragsteller des Antrages kommentiere ich hier die Hintergründe und Grundideen zu den einzelnen (größeren) Punkten. Der meiste „Kleinkram“ ergibt sich aus den Änderungen und ergänzt primär einige Zuständigkeitslücken oder Fehler.
Präsidium des Studierendenparlaments (§ 7)
Die Sitzungen des Studierendenparlaments werden von einem Präsidium geleitet. Dieses hat neben der Leitung der Sitzungen und deren Vor- und Nachbereitung auch Aufgaben wie die Abfassung eines Protokolls samt der Beschlüsse des Studierendenparlaments, die Vernetzung des Studierendenparlaments mit allen sonstigen (auch universitären!) Gremien und einigem mehr.
Dieses Präsidium besteht aus einer*einem Präsident*in und Stellvertreter*innen und wird vom Studierendenparlament gewählt. Bisher konnte dieses das Präsidium zwar wählen, jedoch bei Unzufriedenheit (Misstrauen) nicht wieder abwählen. Das ist nun geregelt.
Zudem war es bisher nicht direkt geregelt, was passiert, wenn die*der Präsident*in zurücktritt, ihre*seine Stellvertreter*innen jedoch nicht. Ebenso ist nun auch geregelt, was passiert, wenn die*der Präsident*in das Studierendenparlament bzw. die Universität verlässt.
Ausschüsse und Arbeitsgruppen (§ 10)
Das Studierendenparlament unterhält einige Ausschüsse (Medienausschuss, Haushaltsausschuss und bisher den Gamificationausschuss – dazu später mehr). Weiterhin unterstützen ständige und nicht-ständige Arbeitsgruppen das Studierendenparlament durch fachkundige Zuarbeit und bereiten zum Beispiel Änderungsanträge für die Satzung vor, sprechen über die Struktur der Studierendenschaft oder schauen auf die Zusammenarbeit und Kommunikation aller Gremien. Bisher waren auch solche Arbeitsgruppen am Studierendenparlament angesiedelt, die Exekutivaufgaben (also Aufgaben des AStA) wahrnehmen. Das sind die AG Ökologie, GT AG, AG E-Sports und die AG Studierendenportal.
Im Zuge der Änderungen wurden einerseits die Regelungen zur Wahl und Konstituierung der Ausschüsse und AGs zusammengefasst bzw. definiert. Zusätzlich wurde ein Teil der AGs (solche, die Exekutivaufgaben wahrnehmen) aus der Satzung gestrichen. Der AStA hatte dazu bereits im Dezember seine Geschäftsordnung dahingehend geändert, die AGs „aufzunehmen“, also einzurichten, damit ein fließender Übergang gewährleistet ist.
Aufbau des AStA (§§ 12, 13, 16)
Ein großer Punkt der Satzungsänderung und auch eine Grundlage für Folgebeschlüsse auf der Sitzung war die Umstrukturierung des AStA. Bisher gab es fünf Bereiche mit jeweils einem oder mehreren sog. Hauptreferent*innen sowie Co-Referent*innen, die allesamt dem AStA-Vorsitz unterstellt und (bis auf das Referat Finanzen) weisungsgebunden waren.
Die neue AStA-Struktur
Die neue Struktur gliedert den AStA in zwei Bereiche, einen operativen (Verwaltungs-) und einen strategischen (inhaltlichen) Teil. Der operative Teil gliedert sich in drei Referate (Administration, Finanzen und Personal, Veranstaltungen und studentische Kultur) mit je einer*m Referatsleiter*in, Referent*innen sowie Sachbearbeiter*innen. Diese sind jeweils der Referatsleitung gegenüber weisungsgebunden, die wiederum der*dem AStA-Vorsitzenden weisungsgebunden ist (wieder bis auf Finanzen). Der strategische Teil gliedert sich in mehrere Referent*innen, die jeweils in einem eigenen Fachgebiet allein tätig sind (zum Beispiel Ökologie und Nachhaltigkeit, Internationales und Antirassismus). Diese sind der*dem AStA-Vorsitzenden weisungsgebunden und sonst allein tätig.
Die Idee dahinter war und ist, eine klare Trennung von Verwaltungstätigkeiten und „inhaltlicher“ Arbeit zu haben. Als Beispiel führe ich kurz das bisherige Aufgabenprofil der*des AStA-Referent*in für Hochschulpolitik an. Dieses sah einerseits die Vernetzung der Studierendenschaft untereinander und mit anderen Studierendenschaften des Landes (inhaltlich) vor. Dazu gehörten aber auch die Organisation von AStA-, StuPa- und FSR-Fortbildungswochenenden, hochschulpolitischen Abenden (kann man sich streiten), die Annahme, Kontrolle und Weiterreichung von Änderungen der Fachschaftsordnungen und die Ausstellung von Tätigkeitsnachweisen für hochschulpolitisch Engagierte (klar Verwaltung!). Diese Tätigkeiten wurden nun so aufgeteilt, dass der Verwaltungsteil im operativen Teil und der inhaltliche im strategischen Teil aufgefangen ist.
Nach Beschluss der Satzung in der vergangenen Sitzung wurde auch die AStA-Struktur beschlossen, womit die Grundlage für die Wahlen in der nächsten Sitzung gelegt wurden. (PS: Da werden übrigens noch Menschen gesucht!)
Aufbau des Medienausschusses (§ 21)
Zum Aufbau des Medienausschusses gab es eine kleine, jedoch erwähnenswerte Änderung. Bisher durften nur (Chef-)Redakteur*innen und die Geschäftsführung der moritz.medien nicht Mitglieder des Medienausschusses sein. Dies wurde nun erweitert um die Mitglieder des AStA, des Präsidiums des Studierendenparlaments sowie die*den Vorsitzende*n und ihre*seine Stellvertreter*innen der FSK.
Gamificationausschuss (§§ 35 bis 38)
Der Gamificationausschuss hatte zum Ziel, die Hochschulpolitik durch spielerische Elemente verständlich und auch attraktiver zu machen. So sollten Punkte für Anträge, Teilnahme und Engagement in Sitzungen und weitere Tätigkeiten vergeben werden. Auf einer Homepage konnte man seinen eigenen HoPo-Charakter entwickeln.
Da dieser Ausschuss leider (!) mit Weggang des Initiators sein Engagement verloren hat und nun seit zwei Jahren als Karteileiche in der Hochschulpolitik schwebt, hatten bereits im Vorfeld der Satzungsänderung einige Stupist*innen über eine Abschaffung nachgedacht. Diese wurde nun mit Änderung der Satzung beschlossen. Ein Ende des Gamification ist aber nicht zwingend, da diese beispielsweise auch als AStA-AG weitergeführt werden kann.
Vollversammlung (§ 34 neu)
Eine sehr kleine, jedoch weitreichende Änderung betrifft die Vollversammlung der Studierendenschaft. Kenner*innen der Hochschulpolitik ist sicherlich bekannt, dass die Beschlussfähigkeit dieser seit einigen Jahren (und auch oft davor) nicht gegeben war. Ein kleiner Fun Fact am Rande ist, dass die Universität nicht einmal einen Hörsaal besitzt, der genügend Plätze für fünf Prozent der Studierendenschaft hätte. Einzig beschlussfähig könnte also eine Sommer-VV werden, die draußen abgehalten wird. Die Grenze zur Beschlussfähigkeit wurde mit diesem Antrag von fünf auf drei Prozent reduziert.
Die Satzung wartet nun noch auf Genehmigung durch die Rektorin und tritt dann nach hochschulöffentlicher Bekanntmachung im Studierendenportal in Kraft.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. Erstsemesterwoche Sommer 2020 Rechtswissenschaften — 5.2. Pharmaball 2020 — 5.3. Familienfest 2020 TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Vorsitz — 6.5. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal TOP 10 Bestätigung Vorsitz AG e-Sports TOP 11 Aufwandsentschädigung Vertretung Co-Finanzreferat TOP 12 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Gerade sind wir bei 10 Stimmen. Es wird aber fleißig herumtelefoniert, um noch ein paar StuPist*innen zusammenzubekommen. Auch das moritz.Tickerteam ist heute mit einer tickernden Person etwas unterbesetzt. Grüße gehen raus an die anderen, die bereits in der Heimat entspannen oder sich noch mit Arbeit und Prüfungen herumschlagen müssen!
Es ist jetzt 20:15 Uhr, aber wir sind nach wie vor nicht beschlussfähig. Felix ruft noch mal dazu auf, andere StuPist*innen anzuhauen, um wenigstens Stimmübertragungen zu bekommen. Der Sitzungsbeginn wird damit 5 Minuten nach hinten verschoben. Die Hoffnung bleibt.
20:19 Uhr. Wir sind jetzt bei 11 Stimmen, für die Beschlussfähigkeit bräuchten wir 14. Es haben sich zwar noch StuPist*innen angekündigt, die „später“ kommen wollen. Aber was bedeutet „später“?
Fun Fact des Tages, während wir noch warten: Der tropische Pilz Ophiocordyceps macht Zombies aus den Insekten, die sie fressen, und kann ihre gesamten Bewegungen kontrollieren und sie sogar dazu zwingen, sich selbst zu töten, damit die Pilze sich weiter davon ernähren. Interessant.
Wir fangen jetzt an, obwohl wir immer noch nicht genug Stimmen haben, aber wir bleiben weiter hoffnungsvoll.
Es gibt ein paar Änderungen an der Tagesordnung, aber auch das ist gerade eher irrelevant, denn die kann ebenfalls nicht beschlossen werden.
Wir fangen also erst mal mit den Berichten an, um die Zeit zu überbrücken. Es gibt weniger Berichte als sonst, und zu den paar, die es gibt, hat niemand Nachfragen. So wird das nix mit dem Zeit-Überbrücken.
Anna (AStA) entschuldigt sich, dass so wenige Berichte eingegangen sind. Sie hat zwischen einem Berg an Hausarbeiten und Krankheiten vergessen, den anderen noch mal Bescheid zu sagen, und wieder andere AStA-Referent*innen sind entschuldigt. Sie reicht auch noch mündlich einen Bericht nach. Vorbereitungen der nächsten Legislatur, Mails schreiben und beantworten bzgl. des AStA-Vorsitzes etc. Es wurde weiter an Plänen gearbeitet, die es nachfolgenden Referent*innen erleichtern sollen, sich in ihr Amt einzufinden.
Theo hat interessante Gespräche geführt und angefangen, die Jahreshaushaltsrechnung fürs letzte Jahr zu machen. Theo fragt sich außerdem, wie das eigentlich ist mit den Aufwandsentschädigungen und dem Urlaub. Er freut sich auch immer über Geld, aber man muss vielleicht trotzdem mal schauen, ob man mit den fehlenden Leuten reden könnte. Moni (moritz.medien) meint, das kann man nicht so pauschalisieren, jede*r hat mal das Recht auf Urlaub. Theo möchte spezifizieren, dass es ihm nicht um die Leute geht, die mal eben im Urlaub oder in Quarantäne sind, sondern eher um solche, die des öfteren mal fehlen.
Während Dinah eine kleine Rede darüber hält, dass sich die Gremien der HoPo besser vernetzen sollten und auch auf Facebook stärker vertreten sein sollten, trifft Jonas ein – wir nähern uns langsam der Beschlussfähigkeit. Es wird kurz darüber nachgedacht, wie diese Facebook-Aktivität des StuPas aussehen könnte. Es gab schon mal einen Fb-Account, da wurde aber nicht viel mehr gemacht, als Beschlüsse hochzuladen. Dinah meint, das wäre ja schon mal ein Anfang, da nicht alle regelmäßig beim Studierendenportal reingucken. Diese Leute könnte man über Facebook vielleicht besser erreichen, notfalls mit Clickbait-Titeln („Du wirst nicht glauben, was im StuPa passiert ist!“). Warum eigentlich nicht?
Es gibt keine weiteren Berichte, und auch keine Anregungen aus der Studierendenschaft.
Wir fangen trotzdem erst mal mit den Anträgen an, um zumindest darüber sprechen zu können.
Anne vom FSR Medizin hat einen Antrag eingereicht. Es geht um ein Projekt „Breaking the Silence“, das sich mit dem Umgang mit Gehörlosen beschäftigen soll. Hierfür soll ein Sprachkurs in Deutscher Gebärdensprache organisiert werden, von 120 Euro pro Teilnehmer*in, von denen es 11 gibt. Theo hat dazu ein paar Einwände, wegen der Frist zum Antrag, da das besagte Projekt bald stattfindet. Das Projekt geht bis zum 10.06. Theo stellt aber fest, dass man das Ganze auch noch beschließen kann, wenn das Projekt schon läuft. Anne (FSR Medizin) will noch mal wissen, was genau das jetzt bedeutet. Felix fasst zusammen: Auch wenn Yannick gleich noch kommt, und wir dann mit 14 StuPist*innen beschlussfähig sind, ist der Antrag nicht fristgerecht eingegangen. Er müsste zur Sitzung zum 10.04. noch mal eingereicht werden, dann hat das Projekt aber schon angefangen. Also alles etwas schwierig.
Niclas stellt einen GO-Antrag auf Pause, bis Yannick da ist. Wir können aber nicht darüber abstimmen. Also keine Pause.
Felix hat die Anwesenheitsliste vor sich. Er ist etwas verwirrt, dass Michael Wendler da ist. Ist er aber anscheinend nicht, oder vielleicht ist er auch schon wieder verschwunden? „Egal!“
Felix beruft jetzt doch eine Pause ein. Bis um 21 Uhr, in der Hoffnung, dass Yannick bis dahin eingetroffen ist.
21:04
Felix läutet seine Glocke. Er hat gerade eine Nachricht erhalten, dass ein StuPist auf dem Weg ist, dann wären wir mit 14 Stimmen also beschlussfähig. Er schlägt vor, die Anträge schon mal zu besprechen, um nicht noch länger warten zu müssen.
TOP 5.1. Erstsemesterwoche Sommer 2020 Rechtswissenschaften Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Da es dieses Jahr keine Erstiwoche im SS geben wird, hat er selbst eine Erstiwoche durchorganisiert, damit auch die Leute, die zum SS anfangen, das ganze Programm mitmachen können – Ersti-Begrüßung mit Erstitüten, Stadtführung, Leute kennenlernen. Einige Veranstaltungen, wie die abendlichen Parties, sind für alle geöffnet, hauptsächlich soll das Ganze aber an die Jura-Studierenden gerichtet sein. Das Geld, was beantragt wird, ist unter anderem für Verpflegung, Erkennungs-Kleidung und die Tüten gedacht. Theo gibt eine generelle Einschätzung als AStA-Finanzer. Das Projekt ist grundsätzlich förderfähig, aber seiner Meinung nach nicht förderwürdig, da Projekte eigentlich der ganzen Studierendenschaft zugänglich sein sollten. Für solche Projekte sollte die Fachschaft aufkommen. Das ist auch schon passiert, aber es gibt da noch einige organisatorische Unklarheiten. Theo würde sich deshalb gerne noch mal mit dem FSR kurzschließen. Dinah als Vertreterin des Haushaltsausschusses gibt ebenfalls eine kurze Einschätzung. Der Antrag wurde als förderungswürdig befunden. Auch sie räumt ein, dass ein solcher Antrag Sache des FSRs wäre, aber da der Antragsteller versichert hat, dass es unmittelbaren Kontakt u.a. zum Studierendensekretariat gab, die das Projekt unterstützen.
In der Zwischenzeit ist Yannick wie ein Blitz hinein gesaust.
Jonas hat ein paar Nachfragen zu dem Antrag. Er ist sich nicht sicher, ob man das Ganze unterstützen sollte, da der FSR Jura selbst den Antrag intern abgelehnt hat und die Ersti-Veranstaltungen trotzdem (zum größten Teil) nur für Jura-Studierende zugänglich sein soll. An dieser Stelle bezieht der FSR Jura selbst Stellung. Einige der im Antrag eingeplanten finanziellen Mittel hielten sie nicht zwingend für relevant (zum Beispiel die eingeplanten Hoodies für die Tutor*innen), zumal das auch für die WSP-Mittel des FSRs eine hohe Summe gewesen wäre. Theo hält etwas bezüglich eigener FSR-Mittel (neben den WSP-Mitteln) und Förderungsrichtlinien dagegen. Er möchte noch mal genau nachfragen, warum der FSR den Antrag von ELSA (The European Law Students‘ Association, zu dem der Antragsteller auch gehört) nicht fördern will und stattdessen fordert, dass der Verein das evtl. aus eigener Kasse bezahlen könne.
Frederik möchte noch mal wissen, wie es sein kann, dass der FSR das Projekt einerseits gut finden kann, und es andererseits nicht fördern möchte. Der Antragsteller antwortet, dass er mit dem letzten FSR Jura Mails geschrieben hat, in denen dieser sich dem Projekt gegenüber positiv geäußert hat. Tim (der besagte ehemalige FSR-Jura Mensch, mit dem Jonathan, der Antragsteller, Mail-Verkehr hatte) hält dagegen. Er ist laut eigener Aussage zwar nicht mehr der Jüngste, hat das alles aber ein wenig anders in Erinnerung. Er hat damals der geplanten Erstiwoche nicht zugesagt. Er hat zwar vorgeschlagen, dass, sollte es eine Jura-Erstiwoche geben, eine Kooperation mit ELSA hätte stattfinden können. In diesem Fall sei aber keine Kooperation von ELSA mit dem FSR gesucht worden seien. Es gab sogar Verunsicherung darüber, ob jetzt zwei Jura-Erstiwochen existieren sollen.
Jonathan hat die Mails rausgesucht und fasst sie kurz zusammen. Er beruft sich in seinen vorigen Aussagen auf Hyperbeln, mit denen er den Tatbestand einfach überspitzt darstellen wollte (linguistisch etwas fragwürdig, aber nachvollziehbar).
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Antonia (FSR Jura) erklärt noch mal, dass auch der FSR Jura selbst Erstiveranstaltungen geplant hat (Frühstücke, Grillen etc.). Da jetzt ELSA und der AStA auch zum Beispiel Stadtführungen geplant haben, wurde das jetzt erst mal nicht eingeplant, damit sich da nichts überschneidet und die Erstis nicht verwirrt sind.
Yannick fasst noch mal die Situation zusammen. Ihm wäre wichtig, dass die geplanten Veranstaltungen miteinander abgesprochen und evtl. zu einer kooperativen Veranstaltung zusammengefasst werden könnten. Tim stimmt Yannick zu, auch er hält eine gut organisierte, gemeinsame Veranstaltung für sinnvoll und am besten für die Studierenden. Aber der FSR Jura hält einige der beantragten Mittel (u.a. die bereits erwähnten Hoodies und die Getränkekosten) nicht für notwendig, und hat auch bereits damals schon das Gefühl gehabt, dass hier evtl. eine parallele Gegen-Veranstaltung zur Erstiwoche des FSRs geplant wäre.
Felix (AStA) will sich Yannick anschließen. Ersti-Veranstaltungen sind toll. Auch er plant gemeinsam mit der FSK derzeit Veranstaltungen, die neben den universitären Veranstaltungen stattfinden können. Ein derzeitiges Problem sieht er aber im Corona-Virus, wodurch ohnehin noch nicht klar ist, wie viel überhaupt stattfinden kann. Darüber hinaus hält er auch ELSA-Tüten nicht für notwendig, aber er plädiert definitiv ebenfalls für Ersti-Veranstaltungen.
Theo entschuldigt sich, dass er bei der Weiterleitung des Finanzantrags einen Fehler gemacht hat, der natürlich nicht dem Antragsteller zur Last gelegt werden soll. Darüber hinaus hält er es für sehr schade, dass sich hier engagierte Personen auf allen Seiten die Köpfe einschlagen, obwohl sie sich doch alle einig sind, dass es Veranstaltungen geben sollte. Mehr Ersti-Veranstaltungen sind doch immer gut, und das ist die ganze Zeit der Diskussion auch nicht wert.
Es gibt keine ÄA, also kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Dabei stellt Felix fest, dass Frederik schon die ganze Zeit Fabians Stimmübertragung hatte, was er dem Präsidium aber nicht mitgeteilt hat. Da hätte Yannick also gar nicht hierher flitzen müssen.
Mit 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen wurde der Antrag leider abgelehnt.
Weil die Antragstellenden von 5.2 (dem Pharmaball) nicht da sind, kommen wir gleich zu 5.3, dem Antrag zum Familienfest. Die beiden Antragstellerinnen kommen aus dem Büro der Gleichstellungsbeauftragten und vom Familienservice. Sie stellen das Projekt einmal kurz vor. Das Familienfest wird jetzt schon zum 5. Mal ausgetragen. Es wird auf dem Innenhof des IBZ (dem Internationalen Begegnungszentrum) stattfinden und soll Studierenden mit Kindern die Möglichkeit bieten, den Familienservice kennenzulernen, sich miteinander zu vernetzen und auszutauschen und einfach eine gute Zeit haben zu können. Das Geld wird u.a. für Musik, Verpflegung und Kinderschminken gebraucht. Im Großen und Ganzen ist es der gleiche Aufwand wie in den letzten Jahren.
Felix (AStA) war letztes Jahr dabei, und fand das Fest toll, auch wenn es leider etwas ins Wasser gefallen ist.
Im Gegensatz zum vorigen Finanzantrag sind wir dieses Mal fix und kommen nach nicht viel Diskussion zur Endabstimmung. Mit 14 Ja-Stimmen wird der Finanantrag einstimmig angenommen. Ja, auch mit Frederiks doppelter Stimme sind es nur 14. Gut, dass Yannick geflitzt ist.
Wir kommen zu den AStA-Wahlen, für die es keine Bewerbungen gibt. Felix will sich aber initiativ auf das Referat des AStA-Vorsitzes bewerben. Es ist zwar nicht wirklich gewünscht, aber Felix (StuPa) fordert Felix (AStA) trotzdem noch mal auf, sich vorzustellen. Felix (AStA) tut das. Er war ja bereits kommissarischer Vorsitz und würde das Amt jetzt offiziell übernehmen. Theo betont noch mal, bevor abgestimmt wird, wie bedeutsam jede Stimme ist. Immerhin sind 14 Stimmen da, und wir brauchen 14, damit Felix das Referat übernehmen darf. Dinah hat das letzte Mal im Oktober Wahlhelferin gemacht, sie ist also etwas aus der Übung.
Mit 12 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen wird Felix leider nicht angenommen. Jonas möchte einen GO-Antrag stellen, den TOP noch mal aufzumachen, Yannick hält es aber nicht für sinnvoll, so lange zu wählen, bis einem das Ergebnis passt. Alle Anwesenden wussten, dass alle Stimmen gebraucht werden, diejenigen, die dagegen gestimmt haben, haben das also aus freien Stücken gemacht.
Der GO-Antrag von Jonas wird aber trotzdem angenommen.
Anna (AStA) wirft ein, dass Felix (AStA) gerade sowieso nicht viel zu tun hat, weil Corona ihm das Organisieren von Veranstaltungen erschwert. Niclas möchte sagen, dass man Felix wählen sollte, aber er drückt es etwas kompliziert mit doppelter Verneinung aus, sodass auch bei nochmaliger Wiederholung alle verwirrt sind. Es ist aber auch spät, wir entschuldigen uns.
Es gab eine Veränderung des Wahlergebnisses. Eine der Nein-Stimmen scheint sich umentschieden zu haben. Dieses Mal waren es zumindest 12 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Jonas stellt einen GO-Antrag, den TOP noch mal zu eröffnen. Yannick droht an, dann nach Hause zu gehen.
Theo stellt einen GO-Antrag. Wir unterbrechen die Sitzung, um kurz herauszufinden, ob man jetzt im 2. oder im 3. Wahlgang die Mehrheit der Stimmen braucht. In der Pause wird eifrig überlegt, ob wir jetzt noch mal wählen können.
22:26
Felix erklärt noch mal die gesetzliche Grundlage. Es wird jetzt erst mal der kommisarische Vorsitz von Felix in einer offenen Wahl bestätitgt. Er wird angenommen, womit Felix (StuPa) sich morgen zusätzliches Treppenlaufen sparen kann.
Jonas findet es „verwunderlich bis dreist“, dass die Wahl von Felix jetzt klappt, und vorher nicht.
Wir fahren also endlich fort. TOP 8 und 9 werden auf die nächste Sitzung verschoben. Da dann aber eine neue Legislatur begonnen hat, verfällt der Antrag dann.
Felix schlägt vor, auch TOP 9 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal zu verschieben, weil Sandra als Antragstellerin heute nicht da ist. Jonas übernimmt den Antrag aber.
Dinah wirft ein, dass es sinnvoll wäre, über das Thema noch mal außerhalb einer StuPa-Sitzung in einem anderen Rahmen zu reden, weil es da durchaus noch viel mehr Redebedarf gäbe. Theo schließt sich daran an, und schläfgt vor, den Antrag an den AStA zu überweisen mit der Aufforderung eine AG einzurichten. Jonas hält das für eine gute Idee, möchte aber auch, dass der Antrag jetzt schon beschlossen werden soll. Dinah fügt an, dass es wichtig ist, dass Solidarität gezeigt wird, und dass das jetzt geschieht, aber sie fürchtet, dass sich der Antrag so, wie er jetzt steht, im Nichts verläuft. Niclas würde es aber schade finden, noch einen Antrag mehr in die nächste Legislaturperiode zu übernehmen. Wenn es noch ÄA zum Beispiel von Seiten des AStAs gibt, kann man die ja jetzt einbauen. Es gibt ein paar Verunsicherungen, ob man den Antrag jetzt beschließen und auf der nächsten Sitzung noch einen weitereführenden Antrag (zum Beispiel zur Gründung einer AG) stellen oder den Antrag insgesamt gleich verschieben solle.
Es wird mit ein paar ÄA ein wenig im Antrag herum gekürzt. Danach wird der Antrag einstimmig angenommen.
TOP 10 Bestätigung Vorsitz AG e-Sports Der ehemalige Vorsitzende ist zurückgetreten, die neu gewählte Vorsitzende Juliana soll bestätigt werden. Yannick ist nicht so zufrieden mit der Tatsache, dass Juliana nicht anwesend ist, um sich vorzustellen. Sie hat aber morgen früh ein Praktikum, also ist ihre Abwesenheit verständlich. Juliana wird mit einer Enthaltung in ihrem Amt bestätigt.
TOP 11 Aufwandsentschädigung Vertretung Co-Finanzreferat Theo soll für sein Amt als Vertretung des Co-Finanreferats entsprechend entlohnt werden. Es gibt ein paar Verwirrungen, wer jetzt wen wann vertreten hat und für was bezahlt werden muss. Es wird namentlich abgestimmt. Theos Aufwandsentschädigung wird einstimmig angenommen. Anschließend wird auch noch mal über Felix und Anna (AStA) abgestimmt und die jeweiligen Aufwandsentschädigungen. Ebenfalls einstimmig. Alle bekommen ihr Geld, juchu!
Wir kommen also zum TOP 12 Sonstiges Theo muss unsere Zeit beanspruchen, was ihm sehr leid tut, um ein paar Meinungsbilder einzuholen. Beim ersten Meinungsbild geht es um Geld, dass von den FSRs jedes Jahr noch übrig bleibt. Theo schlägt vor, die Hälfte davon wieder in die Kasse der Studierendenschaft zu überführen, außer natürlich, wenn die FSRs einen dringenden Antrag stellen, dass sie noch was Wichtiges besorgen müssen. Yannick sieht dabei das Risiko, dass sich die FSRs dann genötigt fühlen könnten, das Geld am Ende des Jahres noch schnell auszugeben, damit nichts verloren geht, und sich dann evtl. unnötige Dinge davon kaufen. Prinzipiell findet er die Idee aber gut. Jonas fragt nach, wie oft so ein Kassenüberschuss bereits aufgetreten ist. Theo meint, er hat die genauen Zahlen nicht im Kopf, aber im Großen und Ganzen nimmt es schon zu. Das Meinungsbild fällt positiv aus.
Theo fordert ein zweites Meinungsbild. Es geht um den Förderentscheidungsbetrag anzuheben, um die Sitzungen zu entlasten. Der liegt im Moment bei 150 Euro (heißt, bei Anträgen, die darüber liegen, reicht die Entscheidung der*des AStA-Finanzer*in allein nicht mehr und das StuPa muss gefragt werden). Er gibt als Beispiel die beiden heutigen Anträge an (also die ELSA-Erstiwoche und das Familienfest), bei denen er sich genauso entschieden hätte wie das StuPa. Yannick meint, er hat prinzipiell nichts dagegen, den Betrag anzuheben, und er würde die Entscheidung Theo auch zutrauen. Was er aber für sinnvoller halten würde, wäre wenn für Anträge unter einem bestimmten Wert erst einmal der Haushaltsausschuss gefragt werden könnte (so würde auch der Haushaltsausschuss wieder attraktiver gemacht werden). Marianna findet die bisherigen 150 Euro eigentlich gut. Sie ist auch froh, dass dadurch bei solchen Anträgen wie dem heutigen von der Erstiwoche erst einmal die Meinungen der anderen StuPist*innen gehört werden können. Frederik möchte darauf hinweisen, dass man die Debatte nicht unnötig in die Länge ziehen sollte. Die Entscheidung darüber wird sowieso nicht mehr beim StuPa der jetzigen Legislatur liegen.
Damit sind Theos Meinungsbilder erst mal durch.
Frederik gibt ein kleines persönliches Statement ab, weil er in der nächsten Legislatur nicht mehr dabei sein wird. Er bedankt sich bei allen, auch für die Eindrücke, die er gewinnen durfte. Jonas schließt sich an. Auch er wird beim nächsten Mal nicht mehr mit dabei sein. Niclas stimmt ebenfalls ins Bedanken mit ein. Er findet es auch traurig, dass gerade einige der StuPist*innen, die gehen müssen, zu denen gehört haben, die oft und regelmäßig anwesend waren.
Theo bedankt sich auch. Er ist zwar beim nächsten Mal noch dabei, freut sich aber, dass er vom Parlament dieser Legislatur einstimmig angenommen wurde.
Rick (in der nächsten Legislatur noch dabei) fragt zum Hoffest nach. Felix kann dazu leider erst mal keine positive Auskunft geben. Er ruft außerdem dazu auf, bitte kein Desinfektionsmittel aus der Uni, zum Beispiel (wie bereits geschehen) aus der Bib zu klauen.
Auch Dinah möchte eine persönliche Erklärung abgeben. Es war ihre liebste Legislatur, auch wenn sie sich manchmal geärgert hat. Sie hatte viel Spaß, sonst hätte sie heute auch keine selbst gebackenen Kekse mitgebracht.
Jonas dankt auch noch mal dem ganzen Präsidium. Felix bedankt sich zurück.
Felix schließt die Sendung und schickt uns alle mit einem wunderschönen romantischen „Time To Say Goodbye“ nach Hause. So viel Liebe hier. Auch von uns noch mal ein allgemeines Danke. Bis zur nächsten Legislatur!
