Aus der Diktatur in die Ostsee, aus dem Krieg ins Mittelmeer
Flucht vor Krieg, Tyrranei, Verfolgung oder Hunger ist leider kein Phänomen des 21. Jahrhunderts. Von Prähistorie bis in die Neuzeit musste der Mensch immer vor Gefahren flüchten. Oft bestand diese Gefahr allerdings in unseren eigenen Artgenossen. Neandertaler flohen vor Homo sapiens, später Minderheiten vor Faschist*innen und heute Völker vor Diktatoren. Im vorangegangenen Artikel haben wir uns bereits mit einer berüchtigten, wenn auch weniger bekannten Fluchtroute – über die Ostsee aus der DDR – auseinandergesetzt. In diesem Artikel soll es um die gefährlichste Fluchtroute Europas der jüngsten Vergangenheit gehen: über das Mittelmeer nach Europa.
Die Hintergründe
Ich habe zum Thema Flucht über das Mittelmeer bereits im vergangenen Oktober eine Lesung in der STRAZE besucht. Gelesen hat Namensvetter Adrian Pourviseh als Crew-Mitglied der Sea-Watch 3 – einem von wenigen Rettungsschiffen, die das Mittelmeer durchfahren und nach Geflüchtetenbooten Ausschau halten. Die Rettungsschiffe von Sea-Watch müssen dabei schneller als die libysche Küstenwache die Geflüchtetenboote erreichen, ansonsten drohen diesen Haft, Folter und Tod.
In seiner Graphic Novel mit dem Titel Das Schimmern der See hat Adrian seine Erfahrungen niedergeschrieben und gezeichnet. Hier schildert er seine Erfahrungen und vor allem seine Emotionen an Board in dieser Zeit. Drei Aspekte sind für mich aus dieser Lesung und den Erfahrungen von Adrian besonders hängen geblieben: Die Machtlosigkeit der Crew, die ständige Ungewissheit, was als Nächstes passiert und die konstante Erschöpfung, weil jederzeit ein Notruf reinkommen kann – es gibt keine richtigen Pausen. Umso beeindruckender fand ich die kleinen Schimmer an Hoffnung, die bei der Lesung und auch in den Erzählungen von Adrian, im Wissen das Richtige zu tun, immer wieder durchschienen.
Flucht und Migration heute
So schrecklich die Berichte von Adrian sich auch anhören und so herzerwämend im Vergleich die vielen Erfolgsgeschichten der Sea-Watch 3 Crew sind, so verschwindend gering ist der Anteil derer, die auf der Flucht das Glück hatten auf derartige Hilfe zu stoßen. Laut UNO Flüchtlingshilfe waren bis Ende letzen Jahres über 114 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung. Davon haben in den letzten zehn Jahren alleine knapp 2,5 Millionen den Fluchtweg über das Mittelmeer gewagt. Etwa 30 000 haben die Überfahrt nicht überlebt. Bei beiden Zahlen ist davon auszugehen, dass die Dunkelziffer größer ist. Damit ist das Mittelmeer neben der Darién Gap (an der Grenze zwischen Nord- und Südamerika) und der Sahelzone (Gebiet in Mittelafrika) eine der gefährlichsten Fluchtrouten der Welt.
Feste Fluchtrouten entstehen immer da, wo große Massen an Menschen zur Flucht gezwungen werden. Diese etablierten Routen sind in den seltensten Fällen legal oder sicher sondern meist lebensgefährlich. Für viele Menschen sind sie allerdings buchstäblich der letzte Ausweg in ein Leben in Frieden und Sicherheit.
Die EU kann sich beim Thema Geflüchtetenpolitik nicht einigen, was dazu führt, dass einige Länder, wie beispielsweise Italien, mit der Menge an Geflüchteten überfordert sind und Menschen ohne Registrierung in andere Länder überführt. Dieser Konflikt wird auf dem Rücken der Geflüchteten ausgetragen, da diese in der Zwischenzeit im Mittelmeer ertrinken. Jedoch gibt es auch Menschen und Aktionen und Vereine, die nicht auf die Politik warten können und sich auf eigene Faust auf das Mittelmeer begeben, um Geflüchtete aus Seenot zu befreien. Dazu gehören beispielsweise, der eingangs erwähnte Verein Sea-Watch, die Sea-Punks, die beispielsweise vor einiger Zeit ihr Rettungsboot im Greifswalder Hafen See- und Rettungstüchtig für das Mittelmeer gemacht haben, oder SOS Humanity. Doch auch diesen Hilfsorganisationen wird durch die Politik das Leben zunehmend schwer gemacht.
Im Jahr 2020 verhängte die italienische Regierung ein Verbot für Rettungsschiffe mit Geflüchteten an Board. Diese dürfen nicht in italienische Gewässer einfahren. Bei Verstoß droht eine Geldstrafe von bis zu 1 Millionen Euro. Stimmen aus der Politik werfen der Seenotrettung dabei immer wieder vor, dass die Hilfseinsätze mehr Menschen ermutigen und motivieren, die Flucht über das Mittelmeer zu wagen. Ob ein solcher Pull-Effekt aufgrund von Rettungseinsätzen existiert, ist umstritten und wissenschaftlich nicht belegt. Daran hat sich in den letzten Jahren nicht viel geändert. Während zivile Rettungsaktionen Menschen vor der Ertrinken retten, diskutiert die Politik weiterhin darüber, wie man es solchen Rettungsaktionen möglichst schwer macht: Seenotrettung als Sinnbild für ungewollte Masseneinwanderung.
Was macht die Reise so beschwerlich?
Die Boote, mit denen die meisten Menschen das Mittelmeer überqueren, sind nicht unbedingt seetüchtig und erfüllen keine notwendigen Sicherheitsstandards. Dazu würde auch eine Möglichkeit zählen, bei Seenot rechtzeitig Notrufe abzugeben. Die entsprechenden Staaten wären in diesem Fall dazu verpflichtet, eine Rettung zu organisieren und zu koordinieren. Allerdings sind weder die Kapitäne dieser Boote noch die verantwortlichen Staaten sonderlich an derartigen Rettungsaktionen interessiert. Warum das so ist, erfahrt ihr gleich. Es ist keine Seltenheit, dass der Motor dieser Geflüchtetenboote ausfällt und nicht mehr funktioniert. Ein Segel? Fehlanzeige. In der Regel bedeutet das auf einem solch großen Gewässer, wie dem Mittelmeer, ohne fremde Hilfe ein sicheres Todesurteil.
Wichtig ist zuvor zu erwähnen, dass Geflüchtete sich dieser Gefahren meistens bewusst sind – sie riskieren ihr Leben nicht ohne Grund. Sie fliehen vor Konflikten, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen. Andere sind gezwungen, ihre Heimat in der Suche nach Arbeit, einer Lebensgrundlage aufgrund von beispielsweise Hungersnöten oder Umweltkatastrophen zu verlassen. Letztere erfüllen laut dem UN-Flüchtlingskommissariat Deutschland (UNHCR) zwar nicht die Flüchtlingsdefinition, verdienen aber dennoch eine menschliche Behandlung im Einklang mit den Menschenrechten.
Jedoch stellt nicht nur das Mittelmeer direkt eine Vielzahl von Gefahren für die flüchtenden Menschen bereit. Abseits machen es viele weitere Umstände, wie unvorhersehbare Wetterbedingungen, stark schwankende Temperaturen und ein mangelnder Schutz vor Wind und Wetter, sehr schwer und gleichzeitig so lebensbedrohlich das Mittelmeer zu überqueren. Wenn die Reise schon fast geschafft ist und Europas rettenden Küsten in Sichtweite sind, kann es trotzdem sein, dass die Geflüchteten nicht sicher ausgeschifft werden können. Dies kann daran liegen, dass entsprechende Häfen nicht sicher sind oder sich die Häfen weigern, das Boot anlegen zu lassen. Auch kann ein sicherer Hafen zwar bereitgestellt werden, allerdings wird dieser – wie im Falle von Italien – teilweise so nördlich gewählt, dass es wesentlich aufwendiger für die Rettungsschiffe ist, diese Häfen zu erreichen.
Das ist besonders kritisch, da sich Geflüchtete teilweise in kritischen Zuständen befinden, aufgrund von Unterkühlung, Krätze, Atemwegserkrankungen, Verbrennungen, oder Folterverletzungen und entsprechend auf medizinischen Versorgung angewiesen sind. Laut dem UNHCR ergeben sich daraus zahlreiche Rechtsfragen und viele Möglichkeiten für Rechtsverletzungen durch die Staaten. Allerdings haben die Geflüchteten nicht die Möglichkeit ihre Rechte geltend zu machen. Und selbst wenn alle Hürden und Gefahren überwunden und nach Wochen auf See sich endlich wieder fester Boden unter den eigenen Füßen befindet, endet die Hölle für viele nicht. In Europa angekommen, wird oft von staatlicher Seite versucht, den Geflüchteten zu unterstellen, dass sie das Schlepperboot teilweise selbst gesteuert hätten – ein möglicher Grund, die frisch Angekommenen direkt wieder abzuschieben.
Endgegner: Libysche Küstenwache
Wie eingangs erwähnt, führen viele der großen Fluchtrouten vom Süden zum Norden Afrikas. Ziel sind die nordafrikanischen Häfen und Küsten in Libyen und Tunesien. Von hier aus legen die meisten Schlepperboote in Richtung Europa ab. Die EU hat das ebenfalls schnell erkannt und bereits 2013 angefangen, Gelder nach Libyen zu schicken, um dort bei der Sicherung der Seegrenzen zu unterstützen. Dieses Vorhaben wurde 2016 ausgeweitet, um die libyschen Küstenwache vor Ort auszubilden und Schleuser und Menschenhandel zu bekämpfen. Heute wird die libyschen Küstenwache von der EU als wirksames Mittel gegen Migration in die EU eingesetzt.
Mit diesen Geldern soll geflüchteten Menschen ein sicherer und unbürokratischer Weg zurück in ihr Herkunftsland ermöglicht werden. Die Gelder sollen dabei explizit für die Wiedereingliederungshilfe genutzt werden. Bis April 2018 wurden somit bereits 20 000 Geflüchtete in ihre Herkunftsländer gebracht, einige Internierungslager geschlossen und über 100 Menschenschmuggler*innen festgenommen.
Probleme könnten dabei jedoch aufgrund einer mangelnden funktionierenden Regierung in Libyen auftreten. Immer mehr Vorwürfe gegen die libyschen Küstenwache kommen ans Licht. In einem Bericht vom italienischen Konteradmiral Stefano Turchetto ist die Rede von einer übermäßigen Anwendung von Gewalt durch die libysche Küstenwache und der Anmerkung, dass dem EU-Training nicht länger gefolgt wird. In einem EU-Bericht heißt es, dass es aufgrund der angespannten politischen Lage in Libyen schwer ist, die Einhaltung des EU-Trainings sowie Menschenrechtsverstöße zu kontrollieren.
Dies resultierte in mindestens drei Anträgen beim Internationalen Strafgerichtshof, in denen gefordert wird, dass gegen libysche und europäische Beamte sowie Menschenhändler*innen, Milizionär*innen und anderen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermittelt wird.
Aus den Erfahrungen einiger Geflüchteter lässt sich erkennen, dass das Vorgehen der libyschen Küstenwache nicht viel mit Rettung zu tun hat. Etwa ein Drittel aller Menschen, die die gefährliche Reise antreten, sterben oder werden von der libyschen Küstenwache abgefangen und zurück nach Libyen gebracht. Hier landen die Geflüchteten in Straflagern, wo ihnen mit Gewalt und (sexuellem) Missbrauch begegnet wird. Verlassen darf man die KZ-ähnlichen Einrichtungen nur, wenn ein*e Angehörige*r einen arbiträren Geldbetrag zahlt.
In einer Stellungnahme des libyschen Innenministeriums heißt es, dass man das Bestmögliche mit den begrenzten Ressourcen tue, was in einem Land, was durch jahrelange Bürgerkriege geplagt ist, ginge. EU-Parlamentsabgeordnete Özlem Demirel-Böhlke beschreibt den entsprechenden Bericht als weiteren Beweis für das notwendige Ende weiterer Kooperationen mit der libyschen Küstenwache.
Alles in Allem hat die EU seit 2015 knapp 500 Millionen Euro in Libyen zur Unterbindung der Migration nach Europa investiert. Große Teile davon wurden in Grenzüberwachung und Verwaltung sowie die Unterbindung von Wirtschaftsflüchtlingen gesteckt. Allerdings wanderte auch ein sehr großer Teil an Milizen und Menschenhändler*innen, die die Notlage der Geflüchteten ausnutzen. Auch haben Mitglieder der libyschen Küstenwache „gerettete“ Geflüchtete an Straflager ausgeliefert – entweder gegen Bezahlung oder im Austausch mit bereits verhafteten Insass*innen.
Geschafft!?!
Und wenn dann alle Gefahren überwunden wurden: die unbarmherzige See, nicht seetüchtige Boote, unvorhersehbare Unwetter, Menschenhändler*innen und Zwangsprostitution, nordafrikanische Konzentrationslager und die Boote der libyschen Küstenwache. Dann ist es endlich geschafft. Die Geflüchteten sind in Europa angekommen. In Europa angekommen, wartet auf die Geflüchteten, die das Glück hatten die gefährlichste Grenze der Welt – das Mittelmeer – zu überschreiten, eine Welt in der man sie vielerorts nicht haben möchte, in der sie nicht willkommen sind und in der sie als Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt gesehen werden.
Beitragsbild: Aleksey Malinovski auf Unsplash
