von Carsten Schönebeck | 15.12.2009
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Am Dienstagabend tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße. Erneut wird der Haushalt für das Jahr 2010 die Parlamentarier beschäftigen. Nach der allgemeinen Aussprache, der so genannten ersten Lesung, auf der letzten Sitzung werden heute nun Änderungsanträge gestellt und der Haushalt im Ganzen verabschiedet. Insgesamt geht es um ein Volumen von gut 270.000 Euro.
Im Gegensatz zur letzten Woche handelt es sich dieses Mal um eine reguläre Sitzung, sodass auch die Berichte von Präsidium, AStA, moritz-Medien und Arbeitsgruppen wieder einen beträchtlichen Teil der Sitzungszeit einnehmen dürften. Für das noch zu besetzende AStA-Referat für Hochschulpolitik liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura) vor.
Ein weiteres spannendes Thema könnte die zukünftige rechtliche Ausgestaltung der vom StuPa vergebenen Posten sein. Derzeit existieren Überlegungen, zumindest die höher dotierten Stellen von Ehrenämtern in geringfügige Beschäftigungen umzuwandeln, damit könnte man rechtliche Unsicherheit um die Aufwandsentschädigungen (bis zu 260 Euro im Monat) entgehen.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus (leider sind die meisten neueren Drucksachen noch nicht auf der Homepage des StuPa veröffentlicht):
TOP 1 Berichte (Drs. 19/144) (Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.)
TOP 2 Formalia (Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.)
TOP 3 Wahlen
TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik (Es liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura vor).)
TOP 3.2 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3.4 Wahl der Vorsitzenden der AG Wohnen (bisher keine Bewerbungen)
TOP 4 Finanzantrag radio98eins (Drs. 19/150) (Der Lokalsender beantragt die Auszahlung von rund 750 Euro der bereits bewilligten Fördermittel. Das Geld soll vornehmlich für Technik und PR-Maßnahmen verwendet werden.)
TOP 5 Rechtsberatung der Studierendenschaft (Drs. 19/149, 19/149a) (Der AStA beantragt, die in diesem Jahr angelaufenen kostenlose Rechtsberatung für Studenten im Jahr 2010 weiterzuführen. Dazu soll ein Vertrag mit der Kanzlei Eisenbeis abgeschlossen werden.)
TOP 6 Änderung der Finanzordnung, 2. Lesung (Drs. 19/62a) (Die erste Lesung eines Vorschlags zur Satzungsänderung vom RCDS, der bereits aus dem Mai stammt. Der maximal zahlbare Aufwandsentschädigungs-Betrag soll zwecks “Erhöhung der Attraktivität” der Ämter in der studentischen Selbstverwaltung erhöht werden.)
TOP 7 Haushalt der Studierendenschaft, 2. Lesung (Drs. 19/140, 19/141, 19/148) (Der Haushalt, der bereits in der letzten Sitzung ausgiebig diskutiert wurde, hat ein Gesamtvolumen von rund 270.000 Euro. An einigen Stellen werden heute sicherlich noch Veränderungen vorgenommen. So gibt es einen Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, der eine Art “Feintuning” vornimmt. Die verbliebenen Jusos im StuPa beantragen gemeinsam mit Frederic Beeskow, eine Erhöhung einzelner Posten für die moritz-Medien.)
TOP 8 Arbeitsaufträge an das Präsidium
TOP 8.1 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/142) (Hier geht es um einen Punkt der auch im Haushalt strittig werden könnte: der Umzug der moritz-Medien. Die Universität hat angekündigt, keinerlei Möbel für die neuen Räume zur Verfügung zu stellen, die meisten StuPisten sehen die Verwaltung jedoch in der Pflicht. Das Präsidium soll sich um die Angelegenheit kümmern.)
TOP 8.2 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/145) (Hier geht es um einige rechtliche Unsicherheiten bei den Aufwandsentschädigungen, die das Parlament bspw. an die AStA-Referenten auszahlt. Künftig sollen einige Posten möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden.)
TOP 9 Einrichtung von flächendeckender W-LAN-Versorgung (Drs. 19/129) (Der RCDS fordert langfristig eine Abdeckung des gesamten Greifswalder Stadtgebietes durch das Funknetzwerk der Universität.)
TOP 10 Antrag hinsichtlich militärischer Forschung an der Universität (Drs. 19/136) (Eine Gruppe von StuPisten, vornehmlich Linke, Jusos und Grüne, fordern eine Ablehnung militärischer Forschung an der Universität und zudem eine Aufklärung über vergangene Projekte)
TOP 11 Meinungsbild zum Berichteforum des Studierendenparlamentes (Seit einigen Monaten gibt es ein Forum auf dem webMoritz in dem Parlamentarier fragen zu den Rechenschaftsberichten stellen können und die Berichtspflichtigen antworten können. Das soll die Sitzungen entschlacken, wird bisher aber kaum genutzt.)
TOP 12 Namenspatron der Universität (Drs. 19/128) (Student Jonas Kühne fordert eine Wiederannahme des Namenspatrons durch die Organe der Studierendenschaft. Er begründet seinen Antrag mit der Tatsache, die Zusammensetzung des StuPa habe sich seit der Bestätigung des diesbezüglichen Vollversammlungs-Beschlusses erheblich geändert.)
TOP 13 Sonstiges (Vermutlich werden hier höchstens fromme Weihnachtswünsche ausgetauscht.)
Ab etwa 20:15 beginnt hier der Live-Ticker.
Live-Ticker
20:16 Die Sitzung hat begonnen. Einige kritische Nachfragen an das Präsidium bezüglich fehlender Protokolle auf der Homepage. Offenbar gibt es Planungen noch einen Tagesordnungspunkt “Studententheater” einzufügen. Die AStA-Vorsitzende berichtet, dass sie mit dem Kanzler bereits gesprochen habe. Er sei bereit provisorisch noch Räume zur Verfügung zu stellen, er sehe die Aufgabe aber an sich beim Studentenwerk.
20:23 Pedro Sithoe (stellv. AStA-Vorsitz) kritisiert, dass von den StuPisten nur Christoph Böhm und Korbinian Geiger beim Abbau nach der Vollversammlung geholfen haben. Zur Demo in Rostock erklärt er, man habe sich massiv bemüht, noch kurzfristig Werbung dafür zu machen. Es hatten sich deutlich mehr Leute angemeldet als tatsächlich mitgekommen sind.
20:28 Die weiteren Berichte (Finanzen, Nachhaltigkeit, Technik) verlaufen eher unspektakulär. Dagegen hat Maike Schneider (Hochschulpolitik) zu berichten, dass die Uni-Leitung konkrete Überlegungen zum Verwaltungskostenbeitrag hegt. es geht um einen Beitrag von 7,50 Euro pro Semester und Student.
20:33 Erik von Malottki (Vorsitz AG Namensgebung) berichtet über eine geplante Podiusmdiskussion zum Thema “Arndt”, die sich speziell an die Greifswalder Bevölkerung richten soll.
20:36 Kulturreferent Paul Fuhrmann sieht keine schnelle Lösung für die Probleme des Studententheaters: “Ich habe da keine Idee, wie wir eine schnelle Lösung finden können, mit der alle zufrieden sind.” Der Sozialreferent Philipp Helberg erläutert die ersten Planungen zu einem Fahrradverleih durch den AStA.
20:40 Die fehlende Audioanlage (diesmal tagt das Parlament nicht wie sonst im Konferenzsaal) macht StuPisten wie Gästen das Leben schwer.
20:45 Nun berichten die Medien. Insgesamt gings bisher recht zügig.
20:48 Auch hier kaum Nachfragen. Es scheint als wolle man sich heute tatsächlich noch inhaltlich Arbeiten.
20:52 Sebastian Jabbsuch stellt kritisch Nachfragen zur Gender Trouble AG: “Macht ihr noch was anderes außer Partys?” Der AG-Vorsitzende Robert Dabelstein erklärt, man arbeite besipielsweise beim Weltaidstag mit dem Gleichstellungsreferenten zusammen.
20:52 Die Berichte sind durch StuPa-Präsident Korbinian Geiger: “Die Geschwindigkeit ist mir unheimlich.” Nun die Formalien. Es sind 17 StuPisten anwesend.
20:55 Es gibt einen neuen TOP zum Studententheater und einen zum Bildungsstreik-Vernetzungstreffen in Potsdam am kommenden Wochenende.
20:57 Der Haushaltsauschuss will zudem einen vor etwa 18 Monaten verschwundenen Beamer der Medien thematisieren. Jetzt gehts aber zum Punkt “Wahlen”. Gerrit stellt sich als Kandidat für das HoPo-Referat vor. In den letzten Wochen hatten mehrere Kandidaten für das Amt nicht das Vertrauen des Parlaments bekommen.
Gerrit Hornickel wurde gewählt.
21:00 Kurze und sachliche Vorstellung und diverse, auch wenige, unspektakuläre Nachfragen. Es geht in den Wahlgang. Er braucht die Mehrheit aller Parlamentarier. Nichtanwesende werden als Nein-stimmen gewertet. Das sind immrhin schon acht!
21:05 Nun wurde Pedro Sithoe als Vorsitzender der AG-Wohnen gewählt. Thomas schattschneider kritisiert, dass es fragwürdig sei einem AStA-Referenten dies zusätzlich aufzubürden. StuPisten und Senatoren sollten sich fragen warum sie nicht bereit seien solche Aufgaben zu übernehmen.
21:09 Gerrit ist mit 14 Ja-Stimmen gewählt. Der AStA hat Verstärkung bekommen. Nun wird der Finanzantrag von radio 98eins behandelt. Unglücklicherweise ist von denen niemand da.
21:15 radio 98eins bekommt, wie erwartet, die beantragten Gelder. (Es ging lediglich um die Auszahlung schon bewilligter Mittel). Nun spricht Jörn Sander, Vorsitzender von StuThe e.V. und berichtet über die Probleme mit den Räumlichkeiten.
StuThe-Chef Jörn Sander vor dem StuPa
21:21 Entscheidende Information: Offenbar muss man doch noch nicht zum 4. Januar ausziehen. Man hat noch eine Schonfrist aushandeln können. Ausziehen allerdings wird das Theater zeitnah müssen.
Ab hier tickert Gabriel Kords
21:30 Nach der ziemlich lang geratenen Information durch Jörn und einigen Rückfragen durch Stupisten wird Jörn gefragt, ob er eigentlich einen Beschluss des StuPa haben möchte. Dann müsste er nämlich langsam einen beantragen. Genau das wird er jetzt wohl tun.
21:38 Sebastian Jabbusch weist wortreich darauf hin, dass er die Schuld für das Stuthe-Raumproblem in Verbindung mit der Veräußerung des Hauses Stralsunder Straße 10 an das Immobilienunternehmen “Petruswerk” gebracht haben will. Dieses Haus hatte zuvor der Uni gehört. Auf diese Weise vernichte die Uni, so Jabbusch, Raum für studentische Projekte.
21:41 Frederic Beeskow bittet um Besonnenheit. Erstens sollte die Uni im Allgemeinen und der Kanzler im Besonderen nicht zum Buhmann werden und zweitens solle besser eine vernünftige Beschlussvorlage eingebracht werden anstatt nun kurzfristig eine zu formulieren. Frederic: “Es muss jetzt nicht noch mehr Porzelan zerschlagen werden.”
21:47 Die StuPisten beraten, wie der zu fassende Beschluss nun aussehen soll. Korbinian in diesem Kontext: “Hmm, ein kleines Beschlüsschen kann man immer fassen.” Insgesamt ist das Tempo in den letzten 20 Minuten stark gesunken.
21:48 10 Minuten Pause.
Ab hier tickert Carsten Schönebeck
22:05 Nun wird die Zukunft der Rechtsberatung des AStAs besprochen. Das Programm wurde sehr gut angenommen. Ein Problem wird darin gesehen, dass das Amtsgericht sich aus der Beratung von Studenten zurückzieht und sie an den AStA verweist. Zudem sind die Beratungen natürlich nicht ganz billig.
22:09 Interessante Frage von Alexander Schulz-Klingauf: Berät der AStA (bzw. die beauftragte Kanzlei) auch bei Klagen gegen die Uni und damit quasi gegen sich selbst. Bisher sind nur Klagen gegen die Studierendenschaft direkt von der Beratung ausgeschlossen.
22:14 Konrad Ulbrich (RCDS) sieht rechtliche Schwierigkeiten mit der Beratung. Er hat sich auch schon bei der Frau Dr. Stratman von der Uni-Rechtsabteilung gemeldet. Das findet die AStA-Vorsitzende gar nicht lustig und kritisiert, das sei ihre Aufgabe oder die des Präsidiums und wäre entsprechend vor der Unterzeichnung des Vertrags erfolgt. Die Debatte ist jetzt geschlossen. Es geht nun um mögliche Änderungsanträge.
22:18 Frederic Beeskow scheint mit dem falschen Fuß aufgestanden zu sein und wird bei den Änderungsanträgen auch mal ein bisschen lauter.
22:25 Einige Änderungen am Vertragswerk und dem eigentlichen Antrag. Viele formale Dinge. Alexander Schulz-Klingauf will künftig auch Klagen gegen die Universität ausschließen. Sebastian Jabbusch spricht sich dagegen aus und erklärt: “Wir haben selbst als studierendenschaft oft genug gegen die Uni geklagt.” Der RCDS möchte den Gesamtbetrag auf 1000 Euro (bsher 4000 Euro) absenken. Das sei die Summe die in diesem Jahr gebraucht wurde. Allerdings gab es die Rechtsberatung erst ab dem Sommer.
22:27 Nach einiger Unruhe um die Änderungsanträge wird die Debatte wieder eröffnet.
22:29 Die knapp halbstündige Debatte ist geschlossen. Nun muss eine ganze Reihe von Änderungsanträgen zum Vertragsentwurf abgearbeitet werden.
22:34 Die Rechtsberatung wird im kommenden Jahr maximal 4000 Euro kosten, ein Änderungsantrag auf 1000 Euro wurde abgelehnt. Die namentliche Endabstimmung ergibt: Der Antrag wurde angenommen.
22:36 Nun gibt es einen ganz erstaunlichen Antrag zu einer Ausnahme von der Geschäftsordnung: Es soll für den Rest der Sitzung probeweise eine “quotierte Rednerliste” geben, mit der sichergestellt werden soll, dass Frauen einen höheren Redeanteil haben. Eine Reihe von männlichen Stupisten benimmt sich nach diesem Vortrag von Claudia Sprengel ziemlich peinlich. Offensichtlich gibt es eine breite Mehrheit gegen den Vorschlag. David Wulff ist ebenfalls gegen den Vorschlag und hält eine besonnene Gegenrede.
23:40 Dem Vorschlag wurde stattgegeben. Korbinian bekommt einen kurzen Lachanfall, der angeblich nichts mit dem eben beschlossenen zu tun hat. Es gibt für den Rest der heutigen Sitzung eine quotierte Rednerliste. Nun geht es um TOP 7 – den Beamer-Verlust der moritz-Medien.
23:51 Relativ langatmige Debatte über relativ dröges Thema. Man fragt sich: Wo ist der Beamer?
22:53 Der Tagesordnungspunkt ist ganz unspektakulär ohne Endabstimmung geschlossen worden. Jetzt sind wir viel klüger als vorher. Wobei man nüchtern festhalten muss: Wäre schon spannend zu wissen, was mit dem Beamer passiert ist…
Ab hier tickert Sandro Teuber
22:56 Es wird eine 5 minütige Pause eingelegt bei der Korbinian Geiger notfalls auch alleine beginnt, wenn nicht alle pünktlich zurückkehren
23:06 Nach zehn Minuten geht es weiter.
23:07 Es geht nun um die Änderungen im Haushalt 2010.
23:15 Leichtes Hin und Her bei den Änderungen. Die Handhabung der Änderungsanträge ist genau wieder Haushaltsplan ziemlich komplex.
23:21 Die Einnahmensseite ist durch. Nun gehts um das Geld, das die Studierendenschaft im kommenden Jahr raushaut.
23:26 Trockene Debatte über die Aufwandsentschädigungen für die AStA Referenten.
23:42 Es wird unübersichtlich und die geplanten Ausgaben sind oft ein Vielfaches höher als die tatsächlichen Ausgaben. Hatte die Vollversammlung nicht den Abbau der Rücklagen beschlossen?!
23:57 Neuer Höhepunkt in der Debatte: Es geht seit circa zehn Minuten um Verfügungsmittel für Geschenke etc. Dem Präsidium und dem AStA wurden diese Posten auf 600 Euro verdoppelt. Außerdem sollen auch Senatoren, Fakultätsräte und StuPa-AGs ohne eigenen Haushaltsposten Verfügungsmittel erhalten. Schließlich müssten, so Senator Schattschneider, auch bei Treffen der Fakultätsräte mal ein “Häppchen” gereicht werden. Wir wünschen schon mal guten Appetit.
ab hier tickert Gabriel Kords
00:03 Die Stupisten liefern sich ein extrem peinliches Spektakel. Irgendwie zicken sich alle gegenseitig an – am meisten Alexander Schulz-Klingauf und Sebastian Jabbusch. Sebastian ruft am Ende “Lalalalalala…”, um Alexander zu übertönen. Er macht auf diese Art und Weise weiter und kassiert einen Ordnungsruf. Das ganze trägt Züge eines Affentheaters.
00:08 David Stoffel will die Redezeit auf 30 Sekunden begrenzen – es sei schließlich nach Mitternacht. Er kassiert von Thomas Schattschneider ein “Du kannst nach Hause gehn!”. Frederic Beeskow mahnt im Anschluss daran Besonnenheit an. Immerhin habe man die wichtigste Entscheidung zu treffen, die das StuPa zu treffen habe. Der Antrag von David wurde nicht angenommen, die anwesenden Stupisten dürfen reden, so lange sie wollen. Und tun das dummerweise auch…
00:17 Die Sitzung hatte sehr schön zügig und konzentriert angefangen, aber inzwischen ist es wieder dieses wunderbar langsame StuPa-Tempo, das wir alle so lieben…
00:21 Längliche, zähe Debatten. Und ein Ordnungsruf für David Stoffel wegen “permanenten Störens”.
00:35 Extremst langweilige und langwierige Debatte.
00:39 Die Debatte über den “Teilplan A” ist nun tatsächlich beendet! Jetzt folgt noch der “Teilplan B”, der die Kosten für die Moritz-Medien enthält. Das könnte auch noch mal ein Weilchen dauern. Anschließend wird dann über den Gesamtplan abgestimmt.
00:58 Schleichende Debatte, ziemlich langsames Vorankommen – und allgemein schlechtes Benehmen.
01:02 Die Debatte über den Haushaltsplan ist beendet. Vor der Endabstimmung muss jetzt aber noch gerechnet werden.
01:09 Die namentliche Endabstimmung über den Gesamtplan läuft.
01:10 Der Haushalt ist einstimmig angenommen.
01:14 Die Sitzung ist beendet, obwohl sie vorher noch für einen TOP verlängert worden war. Sie musste aber beendet werden, weil das Gremium nicht mehr beschlussfähig war. Sebastian Jabusch legte noch eine persönliche Erklärung ab, in der er dieses Verhalten missbilligte. Die Stupisten sind jetzt noch zur letzten Weihnachtsfeier des Instituts für Altertumswissenschaften eingeladen. Die Sitzungaber ist beendet.
Bilder: Jakob Pallus (Logo), Sandro Teuber (Foto)
