Wer sich am Freitag, den 13. aus Angst vor Pech normalerweise nicht aus dem Haus traut, hat dieses Jahr ziemlich Glück gehabt. Fast jede Veranstaltung kann man 2020 gemütlich vom Sofa aus besuchen, ohne in die Gefahr von schwarzen Katzen oder unumgehbaren Leitern zu geraten. Auch der Markt der Möglichkeiten findet diesen Freitag online statt. Das Event ist für Erstis und alle Studierende gedacht, die ihre Möglichkeiten in Greifswald erkunden und verschiedene Vereine, Organisationen, Stiftungen und Initiativen kennenlernen wollen.
Wie schon im Frühjahr wird der Markt von NOVA in Zusammenarbeit mit dem AStA veranstaltet. Über einen Link gelangt man in die digitale Eingangshalle, wo sich um 14 Uhr die circa 60 teilnehmenden Institutionen kurz vorstellen. Danach hat man als Interessent*in die Möglichkeit – fast wie beim alten Markt der Möglichkeiten – von Raum zu Raum zu ziehen. In den verschiedenen digitalen Gruppenräumen kann man bis 16 Uhr mit den Vereinen und Organisationen in den Austausch treten, Fragen stellen und vielleicht schon eine Gruppe finden, bei der man zukünftig mitmachen möchte.
Die Teilnehmer*innen sind sehr vielfältig aufgestellt: Sportvereine wie der Hockey HSG oder die Vorpommern Vandals sind vertreten, aber auch gemeinnützige Organisationen wie die Freiwillige Feuerwehr, Viva con Agua und der Tierschutzbund werden da sein. Auch verschiedene Uni-Clubs wollen sich vorstellen, zum Beispiel der Club Kiste und der Geokeller, und wer politikinteressiert ist, kann sich mit verschiedenen Stiftungen, Vereinen und Parteien austauschen. Weiterhin werden sowohl studentische Vereine wie das StudentenTheather und Capufaktur als auch AGs wie die Gender Trouble AG und die AG Ökologie da sein. Und wer schon immer mal irgendwas mit Medien machen wollte, kann beim radio 89eins und natürlich bei den moritz.medien vorbeischauen.
Das Wichtigste auf einen Blick: Was? Der digitale Markt der Möglichkeiten Wann? Freitag, 13.11.2020, 14 bis 16 Uhr Wo?Online über NOVA
Einen gewählten AStA-Vorsitz gibt es seit Februar diesen Jahres nicht mehr. Diejenigen, die sich in den letzten acht Monaten zur Wahl aufstellen ließen, konnten die nötige Mehrheit bisher nicht erreichen. Nachdem Esther Erwin im Februar als Vorsitzende zurückgetreten war und weder Felix Zocher als damaliger kommissarischer Vorsitzender noch Aliya Mironova mit einer Initiativbewerbung gewählt wurden, ist Hennis Herbst durch seine Stellung als Referent für Administration und Geschäftsführung seit Juli kommissarischer Vorsitzender. Doch weder er noch Annalena (Anna) Mangels, die damals kurzzeitig den kommissarischen Vorsitz von Felix übernommen hatte und sich in zwei der letzten drei StuPa-Sitzungen aufstellen ließ, konnten bisher den nötigen Anklang finden.
Wer da nicht mehr durchsteigt, findet im gestrigen Artikel eine Chronologie des diesjährigen AStA-Vorsitzes, sämtliche Links zu den besagten StuPa-Sitzungen und Beiträgen des webmoritz. sowie die Meinung von fünf StuPist*innen zur aktuellen Lage. Die nächste StuPa-Sitzung findet am kommenden Dienstag, den 10.11., statt. Nachdem in der letzten Sitzung nur noch Hennis kandidierte, wird Anna in der nächsten Woche wieder zur Wahl stehen. Auch wenn noch nicht klar ist, ob das auch bei Hennis der Fall sein wird, geben die folgenden Interviews einen erneuten Einblick in die Motivation und Pläne der beiden Bewerber*innen. Wir haben außerdem gefragt, was für Auswirkungen die Wahlflaute für die beiden auf die Zusammenarbeit und Zukunft von AStA und StuPa hat.
Hennis Herbst
Annalena Mangels
Wer bist du? Stell dich doch mal in drei Sätzen vor.
Anna: Mein Name ist Anna, ich studiere derzeit im 5. Fachsemester Rechtswissenschaften und mein politisches Engagement lebe ich in der Linksjugend aus. In meiner Freizeit unternehme ich viel mit meinen Freunden und auch im Fitnessstudio kann man mich gelegentlich treffen. Insgesamt bin ich sehr aufgeschlossen und arbeite gerne und zuverlässig an meinen Aufgaben.
Hennis: Mein Name ist Hennis Herbst. Ich bin 23 Jahre alt und studiere im 3. Semester Politikwissenschaft und Öffentliches Recht. Ursprünglich komme ich aus Stralsund und derzeit versuche ich mich mehr und mehr in der Hochschulpolitik einzubringen.
Welche Erfahrungen hast du schon im AStA und in der Hochschulpolitik (HoPo) im Allgemeinen?
Anna: Im Juni 2019 wurde ich zur AStA HoPo-Referentin gewählt, was ich auch ein ganzes Jahr lang ausgeübt habe. Im Februar 2020 wurde ich zur stellv. Vorsitzenden gewählt und im Juni dann auch zur kommissarischen Vorsitzenden, da Felix Zocher zurückgetreten war. Im Juli 2020 bin auch ich leider von meinem Amt als HoPo-Referentin zurückgetreten, da ich ein einmonatiges Praktikum in Kiel gemacht habe, der Rücktritt geschah allerdings dort schon mit dem Plan und dem Ziel vor Augen, mich für den AStA-Vorsitz aufstellen zu lassen. Neben meiner Tätigkeit im AStA bin ich zusätzlich ebenfalls seit Mitte 2019 LKS-Delegierte [Landeskonferenz der Studierendenschaften M-V] und dort auch seit Oktober 2019 als Sprecherin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig. Die Vernetzung und Kommunikation durch dieLKSist nicht nur zu den anderen Hochschulen aus M-V sehr intensiv, auch die bundesweite Vernetzung wurde durch die Anwesenheit einiger fzs[freier zusammenschluss von student*innenschaften] Mitglieder schon stark gefördert. Seit einiger Zeit bin ich auch stellv. Aufsichtsratmitglied des Stuwe [Studierendenwerks] und seit meinem Rücktritt von meinem AStA-Referat bin ich nun auch in das StuPa nachgerückt und dort seit Juli 2020 aktiv dabei.
Hennis: Seit Juli bin ich gewählter Referent für Geschäftsführung und Administration im AStA. Da wir seitdem auch keinen ordentlichen Vorsitz haben, übe ich diesen Posten auch kommissarisch aus. Da ich zuvor keine Erfahrung im Bereich der Hochschulpolitik hatte, haben mich die vielfältigen Aufgaben vor große Herausforderungen gestellt. In kürzester Zeit konnte ich mich, auch dank der Unterstützung langjähriger Referent*innen, in die Aufgaben einarbeiten und habe inzwischen einen umfassenden Überblick über die Hochschulpolitik. In den letzten Monaten konnte ich sehr viel lernen und habe Lust auf mehr bekommen.
Was sind deine Ziele im Vorsitz und warum bewirbst du dich?
Anna: Meine Ziele als Vorsitzende sind vor allem eine bessere Struktur und Planungskultur. Ich habe mir bereits in meiner letzten Amtszeit viele Veranstaltungen und eine bessere Planung überlegt, die durch Corona dann leider erst einmal flach fielen, jedoch wäre es mittlerweile durchaus möglich, diese ggf. online abzuhalten. Ebenso eine bessere Vernetzung mit dem Rektorat und Justitiariat wäre durchaus nicht schädlich für die Genehmigung und kleinen Streitigkeiten, die ja in vergangener Zeit doch das ein oder andere Mal aufgetreten sind, sowie ein regelmäßiger Austausch mit Frau Ministerin Martin und Frau Staatssekretärin Bowen.
Hennis: Wir haben derzeit einen sehr gut besetzten AStA. Viele Referent*innen wurden kurz nach mir in den AStA gewählt und zunächst haben wir uns in die Aufgabenfelder einfinden müssen. In den vergangenen Wochen haben wir viel geschafft. So zum Beispiel die Durchführung der Erstiwochen unter erschwerten Bedingungen. Weitere Projekte müssen jetzt auf den Weg gebracht werden. Ganz aktuell organisieren wir den Markt der Möglichkeiten und im Dezember steht die Vollversammlung an. Des Weiteren bereiten wir die Veranstaltungen für das kommende Semester vor. Neben den Veranstaltungen versuche ich eine konstante Arbeit des AStAs zu verstetigen. Dabei geht es um die Betreuung der Fachschaften und den Austausch mit anderen Gremien der Universität. Es ist mir ein großes Anliegen, die Verlässlichkeit des allgemeinen Studierendenausschusses zu fördern und zu bewerben. An vielen Stellen hat der AStA, aber auch die Studierendenschaft keinen guten Ruf, was Verlässlichkeit und Konstanz angeht. Dem würde ich gerne entgegenwirken. Außerdem eröffnet die Pandemie uns ein Zeitfenster, um an der Universität Änderungen anzustoßen, die schon lange nötig sind. So versuchen wir zum Beispiel, in der AG Prüfungswesen die Rahmenbedingungen und das Prüfungswesen für die Studierenden attraktiver zu machen.
Warum sollte man genau dich wählen?
Anna: Ich denke durch meine Arbeit in der HoPo, vor allem die im AStA und der LKS, habe ich gute Voraussetzungen, um meinen Job als AStA-Vorsitzende zu meistern. Gerade während der Coronakrise habe ich – auch durch die wöchentlichen Telefonate mit dem Bildungsministerium und den anderen Vertreter*innen der Hochschulen und Universitäten M-V – gemerkt, dass ich genau das gerne weiterführen möchte. Die Vernetzung zum Bildungsministerium erachte ich als äußerst wichtig, damit die Belange der Studierenden auch wirklich wahrgenommen werden; ebenso ist der regelmäßige Austausch mit der derzeitigen sowie zukünftigen Rektorin wichtig, um die Belange der Studierenden auch dort kundzugeben und eine Umsetzung zu fördern. In meiner Praktikumszeit konnte ich außerdem so einiges zum LHG M-V [Landeshochschulgesetz]mitnehmen. Ich arbeite zuverlässig, bin stets bereit, mir in schwierigen Situationen Lösungen einfallen zu lassen und habe durch die regelmäßige Vernetzung und Erfahrung gute Voraussetzungen, dieses Amt zu übernehmen.
Hennis: Am besten spricht wohl die geleistete Arbeit der vergangenen Monate für mich. Ich erhalte viel positives Feedback aus unterschiedlichsten Gremien der Universität und auch aus den Reihen des AStAs. Wer mit meinen Bemühungen der letzten Monate glücklich ist, sollte bereit sein, mich zu wählen. Andernfalls begrüße ich auch sehr gerne das Feedback aller, die in meiner Arbeit Probleme sehen.
Warum denkst du, konnte es immer noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis kommen?
Anna: Ich glaube, es kam dadurch noch nicht zu einem Ergebnis, dass einige der StuPist*innen mehr darauf achten, wen sie unbedingt im Amt sehen möchten und andere von ihrer eigenen Meinung zu überzeugen, statt bei den Antworten auf die gestellten Fragen zuzuhören. Ich persönlich sehe Hennis als sehr geeignet für dieses Referat an, ebenso halte ich aber auch mich dafür fähig. Ich glaube allerdings nicht, dass es bei dem fehlenden Ergebnis um die Geeignetheit der Kandidat*innen geht, sondern eher um etwas anderes, weshalb es noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis kommen konnte.
Hennis: Das größte Problem im StuPa sehe ich in der Anwesenheit. In den ersten zwei Wahlen gab es ein klares Votum zwischen beiden Kandidat*innen. In der dritten Wahl, in der nur ich angetreten bin, hat sich auch die Mehrheit der anwesenden Stupist*innen für mich ausgesprochen. Leider ist es unter den gegebenen Bedingungen sehr schwer, eine absolute Mehrheit zu erreichen. Nehmen wir mal die Wahl vom 27.10.2020 als Beispiel: Insgesamt braucht man 14 Stimmen, um in den AStA gewählt zu werden, unabhängig vom Referat. Am 27.10. war das StuPa mit 16 Stimmen beschlussfähig. Davon waren 4 Stimmen per Stimmübertragung an anwesende Mitglieder des Parlaments übertragen worden (könnten auch mehr gewesen sein, erinnere mich nicht ganz genau). Nach dieser Rechnung waren also 12 Stupist*innen vor Ort. Für Kandidat*innen bedeutet das, dass sie zwingend alle Anwesenden überzeugen müssen. Sobald ich eine*n Stupist*in mit Stimmübertragung nicht von mir überzeuge, kann ich nicht auf eine positive Wahl hoffen. Es ist völlig legitim, das nicht alle Anwesenden einer Meinung sind, auch ist es selbstverständlich, dass man für Kandidat*innen auch mit Nein stimmen kann. Es ist aber nicht hinnehmbar für mich, dass das StuPa ständig nur mit knapper Beschlussfähigkeit tagt. Jede*r anwesende Stupist*in, der*die mit Nein stimmt, ist mir lieber als jene, die gar nicht erst erscheinen und auch ihre Stimme nicht übertragen. Wäre das Parlament öfter vollzählig (27 Stimmen) oder zumindest ein wenig besser besetzt, wäre es zu einem klaren Ergebnis gekommen.
Anna, wie lange bist du noch motiviert, dich weiter aufstellen zu lassen?
Anna: Nicht mehr so lange.
Hennis, wie lange bist du noch motiviert, dich weiter aufstellen zu lassen und dein Amt als kommissarischer Vorsitzender auszuführen?
Hennis: Stand jetzt (05.11.2020) habe ich das noch nicht entschieden. Nach wie vor gilt: Ich mache die Arbeit sehr gerne und mit gutem Gewissen. Trotz der Enttäuschungen im Parlament bin ich bereit, die Tätigkeiten weiter wahrzunehmen.
Was wünschst du dir von den StuPist*innen bezüglich der Wahl?
Anna: Ein Wahlergebnis und weniger Diskussionen darüber, warum jemand nicht gewählt wurde. Ich denke, jede Sitzung das gleiche Thema zu besprechen, ist genauso wenig zielführend, wie bspw. in der letzten Legislatur in einer Sitzung die Wahl mehrfach zu wiederholen. Vielleicht wäre es gut, wenn frau*man etwas weniger festgefahren in der eigenen Meinung wäre. 🙂
Hennis: Nur eines: Dass sie anwesend sind oder ihre Stimme übertragen.
Was für einen Einfluss haben die langgezogenen Wahlen auf die Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa?
Anna: Meiner Meinung nach sollte das keinerlei Auswirkungen auf eine gute Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa haben, ansonsten wäre es ja bereits nicht mehr nötig gewesen, sich nach der ersten Sitzung, auf der kein Wahlergebnis erzielt wurde, aufzustellen.
Hennis: Die ganze Problematik behindert die Arbeit des AStAs in gewissem Maße. Dabei meine ich noch nicht einmal die Wahl zum Vorsitz. Sondern auch Satzungsänderungsanträge, die teilweise nicht im StuPa zur Abstimmung kommen, da die nötige Mehrheit fehlt. (siehe letzte Sitzung) Ich versuche in meiner Arbeit natürlich unvoreingenommen zu bleiben und hoffe weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit, trotz der gegebenen Umstände.
Die Abwahl des ehemaligen AStA-Referenten Nikolas Peter ist innerhalb von wenigen Tagen zum bisher größten Politikum dieser Legislatur des Studierendenparlaments geworden. Wie guter Wille und schlechte Kommunikation die Zusammenarbeit zwischen StuPa und AStA belasten, lest ihr in diesem Erklärungsversuch.
ein Beitrag von Leo Walther, Redakteur des moritz.magazin
Was ist passiert?
Am 30.06.2020 teilt der damalige AStA-Referent für Ökologie und Nachhaltigkeit Nikolas Peter auf seinem privaten Facebook-Account das YouTube-Video „Doku: Die Zerstörung des Corona Hypes“, in welchem der Psychologiestudent Sebastian seine Meinung zum Coronavirus und den damit zusammenhängenden Maßnahmen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich macht. Bis jetzt wurde das Video über 700.000 mal angeklickt. In diesem Video wird der Politik, den Medien und der Wissenschaft vorgeworfen, die Schwere des Virus‘ zu übertreiben, damit die Pharmaindustrie daran verdienen kann (Verweis auf die ARTE-Doku „Profiteure der Angst“), während kritische Stimmen zum Schweigen gebracht würden.
StuPist*innen und Studierende außerhalb der Hochschulpolitik sprechen das StuPa-Präsidium daraufhin auf das Video an. Um ein Debakel wie bei der letzten Personaldebatte um die 24h-Vorlesung und den Rücktritt der AStA-Vorsitzenden aus der letzten Legislatur zu vermeiden, wird Nikolas zu einem Gespräch eingeladen, um etwaige Missverständnisse, was das Teilen des Videos betrifft, auszuräumen. Dieses Gespräch findet am 21.07.2020 statt. Was genau in diesem Gespräch abläuft, ist umstritten, und es gibt unterschiedliche Aussagen beider Gesprächsparteien, was genau gesagt wird. Dazu aber später mehr.
Zum Ende der StuPa-Sitzung, welche am selben Tag stattfindet, bringt Sandra Grubert den Geschäftsordnungsantrag auf Personaldebatte ein, in dem über die Personalie Nikolas Peter diskutiert werden soll. Die Hochschulöffentlichkeit wird ausgeschlossen. Nikolas ist nicht anwesend. Er hat sich entschuldigen lassen, da er am selben Tag zwei große Prüfungen geschrieben hat. Nach Beendigung der Debatte wird die Hochschulöffentlichkeit wiederhergestellt, es gibt kein Statement, was besprochen wurde, und Nikolas wird mit 17 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen abgewählt. Wie sich später herausstellt, lauteten die Vorwürfe: Verbreitung eines holocaustrelativierenden Vergleichs und menschenfeindlicher Inhalte. Das Ergebnis wird Nikolas am nächsten Tag bekannt gemacht.
Kurze Zeit später beginnt per E-Mail eine Diskussion zwischen Nikolas und dem StuPa-Präsidium über den StuPa-Verteiler. Dabei wirft Nikolas dem Präsidium und einigen StuPist*innen vor, ihn absichtlich hintergangen zu haben, indem sie ihn nicht darauf aufmerksam machten, dass seine Abwahl noch am selben Abend stattfinden kann.
„Sagt mir, was mir vorgeworfen wird und lasst uns darüber reden. Die entsprechenden Personen, möchten nicht, dass ich sie kontaktiere. Worum geht es euch hier bitteschön?“ (E-Mail von Nikolas an das Präsidium vom 24.07.2020)
Auch der Vorwurf des Rufmords steht im Raum.
„Von diesen Vorwürfen distanziere ich mich aufs Schärfste und empfinde sie als Angriff gegen meine Person, als Rufmord, Verleumdung und als Demütigung“ (E-Mail von Nikolas an das Präsidium vom 24.07.2020)
In E-Mail-Antworten und im Interview verteidigt sich das Präsidium, indem es betont, dass es Nikolas eindeutig dargelegt hat, dass es prinzipiell zur Abwahl kommen kann.
„Daraufhin haben wir eben sehr eindeutig klar gemacht, dass natürlich, wenn wir es weitergeben wollen, rein prinzipiell, rein an den Ordnungen festgehalten, an diesem Tag schon die Möglichkeit gäbe, eine Personaldebatte oder eine Diskussion zu diesem Thema anzufangen.“ (Interview der moritz.medien mit dem Präsidium vom 27.07.2020)
Für den 28.07.2020 wurde zur hochschulöffentlichen Aussprache die zweite außerordentliche Sitzung des StuPas in dieser Legislatur einberufen. Nach drei Stunden ausführlicher Debatte wird abgestimmt, ob Nikolas Peter, bis es zu einer Ausschreibung der Stelle und ordentlichen Neuwahlen kommt, das AStA-Referat zumindest in Vakanz wieder besetzten darf. Am Ende wird der Antrag aber mit 8 Nein-Stimmen, 8 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.
Das Video – Eine Einordnung
Der selbsternannte Verschwörungstheoretiker Sebastian, welcher auf seinem YouTube-Kanal sonst über Chakren und No-Fap-Streaks redet und ernsthaft darüber nachdenkt, ob er in einer Simulation lebt, steht unter anderem der unpolitischen Protestbewegung „Querdenken711“ nahe, welche auf ihren Veranstaltungen Leuten wie „SchrangTV“, einem der größten deutschen Verschwörungstheoretiker, eine Bühne gibt. Sebastians Video ist eine Ansammlung aus Behauptungen und Fakten, welche aus dem Zusammenhang gerissen wurden, beispielsweise dass die Regierung Lockdowns und Maskenpflicht eingeführt hat, als die Ansteckungen bereits wieder abnahmen. Er klärt auch über die falsche und irreführende Verwendung von Maßzahlen wie R0 und die Ansteckungszahlen auf, welche seiner Meinung nach immer in Verhältnisse zur Anzahl der gemachten Tests gesetzt werden muss. Auch taucht die Behauptung auf, dass die Grippe mit dem Coronavirus vergleichbar sei und deswegen nicht die Maßnahmen der Regierung rechtfertigt. Ganz unabhängig davon, ob das stimmt, was zu diesem Zeitpunkt nicht abschließend gesagt werden kann, sind die Maßnahmen der Regierung proaktiv, um die breite Bevölkerung zu schützen und mittlerweile auch zum Großteil wieder zurückgenommen. Wie sinnvoll einige dieser Maßnahmen waren und ob einige zu weit gegangen sind, lässt sich sicherlich diskutieren. Zu Beginn der Pandemie gab es aber schlichtweg zu wenig Informationen, weshalb auch die in die Grundrechte eingreifenden Maßnahamen gerechtfertigt waren. Die Theorie, dass das Virus von der Pharmaindustrie und den von ihnen bezahlten Wissenschaftler*innen gepuscht wird ist ebenfalls fragwürdig. Wenn man mit diesem Mind-Set an die Sache rangeht, wäre der Lockdown und der damit einhergehende Zusammenbruch der Wirtschaft nur schwer zu erklären, würden doch die anderen Lobbygruppen diese Einschränkungen niemals zulassen. Im Video wird der schwedische Weg gelobt, wobei aber vollkommen außen vor gelassen wird, dass es in Schweden deutlich mehr Tote als in den Nachbarländern gab und der für das Krisenmanagement Verantwortliche der schwedischen Regierung Fehler eingestanden hat. Das Video lässt auch Beate Bahner nicht außen vor. Dort kommt der Psychiater Raphael Bonelli zu Wort, der die Einlieferung der Anwältin in eine geschlossene Psychiatrie kritisiert.
Weitere Informationen des RKIs zu Corona-Toten, den Tests und der Interpretation von R0 findet ihr hier.
Das Video beinhaltet noch eine Vielzahl weiterer umstrittener Punkte, seien es fragwürdige Autoritätsbeweise (zum Beispiel der Präsident von Tansania), verschiedenartige Interpretationsweisen von Corona-Toten, Anzweifelungen der Testgenauigkeit und Interviews bei Leon Lovelock und KenFM.
In der E-Mail, in der Nikolas über seine Abwahl informiert wurde, standen aber genau zwei Punkte aus dem Video. Zum einen sei in dem Video ein holocaustrelativierender Vergleich enthalten. Bei Minute 24:36 sagt Sebastian:
„Und das was jetzt kommt ist echt der Hammer. Sachsens Sozialministerin Petra Köpping wollte Quarantäne-Verweigerer in [die] Psychiatrie sperren. Dass ich auf diese Weise wieder an ganz, ganz dunkle Kapitel der deutschen Geschichte erinnert werde, hätte ich wirklich nie für möglich gehalten.“
Darauf folgt ein Ausschnitt aus Bonellis Video, in welchem Pläne der sächsischen Sozialministeriums kritisch betrachtet werden. Quarantäne-Verweigerer*innen können, geschützt vom Infektionsschutzgesetz, unter Zwangsquarantäne in abgeschlossenen Krankenhausstationen gebracht und dort von Polizeikräften bewacht werden. Für diesen Zweck hatte das Ministerium das Freimachen von 22 Betten veranlasst. Bonelli vergleicht das mit dem Missbrauch von Psychiatrien in der Sowjetunion, in welchen Andersdenkende inhaftiert und zum Schweigen gebracht wurden. Der unpassende Holocaust-Vergleich lässt sich hier zwar reininterpretieren, eine Kritik an dem unangebrachten Vergleich mit dem Psychiatriemissbrauch in der Sowjetunion liegt aber näher. Der zweite Punkt sind menschenfeindliche Elemente, welche sich schon deutlich eher finden lassen. Bei Minute 51:25 sagt wiederum der Psychiater Raphael Bonelli:
„Jeder Tote ist zu viel, aber gleichzeitig müssen wir einsehen, dass alle Menschen einmal sterben werden. Und das ist glaub ich eines unserer Grundprobleme, welches unsere Kultur besonders trifft, weil wir eben mit dem Tod nicht mehr besonders gut umgehen können (…) Jeder hat seine Zeit für das Sterben. Wir dürfen auch nicht so tun, als wäre es eine Unterlassungssünde, also man darf niemanden aktiv töten, aber der Virus ist ja kein Mord, der Virus ist ja zum Teil auch eben ein Schicksal. In der Medizin haben wir Ärzte schon lange das Dilemma: Verlängern wir das Leben oder verlängern wir das Sterben? Wir sollen nicht das Sterben verlängern, das Leben aber sehr wohl. Aber wir können das Leben nicht infinitum verlängern (…) Irgendwann müssen wir auch den Kampf um ein Leben aufgeben.“
Die Infektion des Virus als Schicksal abzustempeln, ist definitiv fragwürdig. Jeder Mensch muss in dieser Richtung seine eigene Entscheidung treffen und natürlich hat das Krankenhauspersonal die Pflicht, ihre Patient*innen so gut wie möglich am Leben zu erhalten. Schicksal wäre Corona nur, wenn es keine Chance geben würde, sich zu schützen. Die gibt es aber, indem man beispielsweise Social-Distancing-Regeln einhält. Als Ärzt*in Corona-infizierten Patient*innen nicht zu helfen, ist definitiv eine Unterlassungssünde und ein Bruch des hippokratischen Eides.
Wie die zwei oben beschriebenen Vorwürfe zustandegekommen sind, ist erkennbar. Warum nicht auch andere fragwürdige Stellen ebenfalls mit in der Begründung aufgeführt wurden, wollte mir aufgrund der geheimen Natur der Personaldebatte niemand sagen.
Warum ist all das passiert? – Eine Interpretation der Ereignisse
Möglicherweise ist die Debatte aufgrund eines Missverständnisses im Vorgespräch zwischen Nikolas Peter und dem Präsidium aus dem Ruder gelaufen. Zum Ende des Gesprächs habe Nikolas, so erklärt er immer wieder, damit gerechnet, dass es eine Aussprache über die Inhalte des Videos im privaten Rahmen geben werde. Er habe dahingehend deutlich seine Bereitschaft erklärt und hat in der E-Mail, in welcher er noch nicht über die Abwahl informiert war, darum gebeten, ihm die umstrittenen Punkte zu nennen.
„Danke für die Offenheit im Gespräch heute! Ich würde mir wünschen, dass ihr mir die Punkte aus dem Video schickt, die als kritisch und/oder nicht vertretbar wahrgenommen werden, insbesondere die Stelle mit dem Holocaust-Vergleich.“ (E-Mail von Nikolas an das StuPa-Präsidium vom 22.07.2020)
Deswegen habe er es auch nicht für nötig gehalten, an einem Tag mit zwei großen Prüfungen noch einmal mehrere Stunden in einem Hörsaal zu sitzen. Das Präsidium gibt an, Nikolas im Gespräch definitiv klar gemacht zu haben, dass eine StuPa-Debatte am Abend wahrscheinlich ist. Aus ihrer Sicht habe das Gespräch damit seine Aufgabe erfüllt. Man habe bestätigt, dass das Video nicht aus Versehen geteilt worden war. Nikolas hat, in der Darstellung des Präsidiums, während des Gesprächs ausgesagt, dass er voll hinter dem Video stehe. Nikolas bestreitet, das jemals so gesagt zu haben. Nur einige Punkte hätten ihn zum Nachdenken gebracht, etwa der Umgang mit kritischen Stimmen und die Kommunikation in den Medien. Auf Nachfrage sagt er dazu im Interview:
„Ich beobachte die Entwicklung im Land im Zusammenhang mit Corona und den Umgang damit, die Maßnahmen die angesetzt werden und wie die Kommunikation darüber stattfindet, und was mir da eben aufgefallen ist, oder was ich erschreckend finde, ist, wie mit Kritiker*innen umgegangen wird, also Leute, die eine andere Meinung vertreten.“ (Interview der moritz.medien mit Nikolas vom 24.07.2020)
Als es also ohne ihn zur Debatte und zur Abstimmung kam, habe sich Nikolas hintergangen gefühlt. In seiner E-Mail vom 24.07.2020 schreibt er:
„Ich habe darum gebeten, zuerst ein persönliches Gespräch mit mir über das Video zu führen und darauf vertraut, dass ihr diesen Wunsch respektiert. Dass diese Diskussion noch am selben Abend stattfinden würde, war nie im Gespräch! Ich weiß, dass es nicht in eurer Hand ist, zu entscheiden wer welche Anträge stellt, trotzdem wundere ich mich über dieses Vorgehen? WOZU musste das genau an diesem Tag diskutiert werden. Auf meine Entschuldigung hin meintet ihr ja noch, dass keine Anwesenheitspflicht besteht und ihr meine Entschuldigung gerne weiterleitet… Mehrmalige Hinweise, dass es gut wäre auf die Sitzung zu kommen, gab es nicht! Hätte ich gewusst, dass mein Wunsch völlig unnachvollziehbarer Weise nicht berücksichtigt wird, hätte ich geahnt, dass eine Personaldebatte eröffnet werden würde, hätte ich annähernd für möglich gehalten, was mir vorgeworfen wird, wäre ich auf diese Sitzung gekommen!“ (E-Mail von Nikolas an das Präsidium vom 24.07.2020)
Problematisch ist die Abwahl auch, da Nikolas sein Ehrenamt seit zwei Jahren mit viel Elan führte. Er war beispielsweise an den Vergabekriterien für Pachtflächen der Universität beteiligt, ein Projekt, was in den nächsten Wochen seinen Abschluss findet, und bei welchem sein jetzt gesperrter Zugang zum Groupware-Account für das AStA-Referat Nachhaltigkeit und Ökologie wichtig sei, weil dort die Kommunikation für genau dieses Projekt lief und es Nikolas nicht mehr möglich war, seine Abwahl mit den betreffenden Stellen zu kommunizieren.
„Ich habe da Termine ausgemacht über meine Uni-Mail, bin da mit Leuten in Kontakt. Jetzt wurde meine Mail vom AStA gesperrt, ich kann den Leuten nicht mal absagen, ich kann mich nicht entschuldigen, dass ich nicht mehr da bin und ich kann an der Sitzung nicht mehr teilnehmen, weil jetzt diese Vorwürfe im Raum stehen (…)“ (Interview der moritz.medien mit Nikolas vom 24.07.2020)
Das StuPa-Präsidium verteidigt sich, indem es Kritik an der Art und Weise übt, wie Nikolas seiner Berichtspflicht gegenüber dem StuPa nachkam. Dort soll es vermehrt zu Problemen gekommen sein, unter anderem wegen sehr spät eingereichter Berichte, mangelnder Anwesenheit und Sitzungsterminen der AG, welche sich mit den StuPa-Sitzungen überschnitten, wodurch eine stichpunktartige Kontrolle kaum möglich gewesen sein soll.
„Den letzten Bericht haben wir vor zwei berichtspflichtigen Sitzungen gesehen, das war Anfang Juni, und selbst da kam er irgendwann lange nach dem TOP Berichte und hat dann noch was hinterher geschoben. Sicherlich ist das kein schöner Punkt, aber (…) wenn wir das gegeneinander aufwiegen, und ich mache da innerlich definitiv eine eindeutige Wertung, wir konnten es auch nicht mal unbedingt wissen, weil wenn jemand nie Berichte abgibt bzw. wenn er welche abgibt und uns fünf Minuten vor der Sitzung die E-Mail schickt und dann zur Sitzung kommt und das in einem 2 Minuten Redebeitrag zusammenfasst, woher soll ich dann fundiert wissen was diese Person macht (…)“ (Interview der moritz.medien mit dem StuPa-Präsidium vom 27.07.2020)
Der E-Mail-Verkehr nach der Sitzung hat die gesamte Diskussion nicht unbedingt klarer werden lassen. Nikolas äußerte den Eindruck, dass es wohl unausgesprochene persönliche Vorbehalte gegen seine Person geben müsse, insbesondere von Mitgliedern der Linksjugend, aus deren Reihe die Initiative für die Personaldebatte gekommen sein soll.
„Diese Angriffe kommen ganz klar aus dieser Jungen Linken-Ecke, von Sandra Grubert, die den Antrag [auf die Personaldebatte] ja auch gestellt hat, und anderen. Ich habe gesagt, dass ich gesprächsbereit bin und dass das weitergeleitet wird, diese Gesprächsbereitschaft. Das wurde ja dann abgelehnt (…)“ (Interview der moritz.medien mit Nikolas vom 24.07.2020)
Nikolas hatte nach der Nummer von Sandra Grubert gefragt. Sie habe abgelehnt, nach eigener Darstellung um ihre Privatsphäre zu schützen. Auf Nikolas wirkte das wie ein Versuch, ihm aus dem Weg zu gehen. Trotz Uninformiertheit und nur auf Grundlage der Aussagen anderer Mitglieder des StuPas stimmten einige StuPist*innen, welche das Video noch nicht gesehen hatten, für Nikolas‘ Abwahl. Das wurde während der Aussprache vom 28.07.2020 von mehreren Mitgliedern zugegeben. Trotzdem hatten die meisten auch nach der Aussprache und nach dem Sehen des Videos ihre Meinung nicht oder nur geringfügig geändert, wie das Abstimmungsergebnis zeigt. Der E-Mail-Verkehr beinhaltet auch den Vorwurf des Rufmords und der Verleumdung. In einer Zeit, in der jede*r mit wenigen Klicks alles über eine andere Person herausfinden kann, sind die offen einsehbare Vorwürfe, holocaustrelativierende und menschenfeindliche Inhalte zu teilen, Gift für die berufliche und private Karriere. Es war Nikolas freie Entscheidung, das Video zu teilen. Er hat (auch nach eigener Darstellung) gesagt, dass zumindest einige Punkte des Videos des Videos seine Meinung wiederspiegeln. Sein Besuch von Corona-Maßnahmen-kritischen Demos in Greifswald und der geplante Besuch einer Corona-Maßnahmen-kritischen Demo in Berlin sprechen ebenfalls dafür, dass Nikolas seine Meinung nicht versteckt hat. Die Fokussierung der Debatte auf die zwei oben genannten Vorwürfe verzerrt die wirkliche Meinung von Nikolas aber. Seine kritische Sichtweise zur Berichterstattung der Medien und dem Umgang mit Kritiker*innen haben mit Holocaustleugnerei oder genereller Menschenfeindlichkeit wenig zu tun, diese Meinungen sind lediglich ansatzweise im Video zu finden. Mit dem Teilen des Videos hat er aber auch diese Aussagen geteilt, ein Punkt, der ihm definitiv als Fehlverhalten angelastet werden kann.
Letztendlich gab es am 28.07.2020 eine Aussprache mit dem gesamten StuPa und der Hochschulöffentlichkeit. Nikolas hatte eine ganze Gruppe von Unterstützer*innen mitgebracht und während der gesamten Sitzung lag eine merkwürdige Spannung in der Luft. Die Debatte verlief weitestgehend ruhig und respektvoll. Auch hier wurden die oben genannten Punkte diskutiert. Das Video wurde, trotz mehrmaliger Aufforderung, nicht gezeigt. Das wäre aber wichtig gewesen, damit alle ungefähr auf einer Höhe und die Vorwürfe nachvollziehbar sind. Stattdessen wurde aus dem Video zitiert, was häufig dazu führte, dass Aussagen falsch oder irreführend wiedergegeben wurden. Genauso problematisch war, dass sich die ganze Diskussion im Kreis drehte. Team Nikolas und Team StuPa sprachen im Wechsel, ohne aber wirklich miteinander zu sprechen. Der persönliche Kontakt war jetzt gegeben, die konfrontative Haltung, die auch schon in den E-Mails zu spüren war, blieb aber ebenfalls bestehen. Das Ergebnis war dann auch erwartbar. Die meisten StuPist*innen hatten ihre Meinung nicht oder nur ein wenig geändert. Nikolas hatte sich während der Debatte zumindest von Teilen des Videos distanziert und es auch noch während der Sitzung gelöscht. Die Fronten blieben trotzdem verhärtet und seine schnelle Wiederwahl scheiterte.
Wie geht es weiter? Was können wir daraus lernen?
Nikolas‘ Angebot, sich im privaten Kreis noch einmal zu treffen und in direkterem Austausch das Video zu diskutieren, bleibt bestehen und könnte, wenn angenommen, vielleicht doch noch ein paar StuPist*innen umstimmen, welche bei der nächsten Wahl, für ihn stimmen könnten, wenn er sich wieder aufstellen lässt. Seine Reputation in der Hochschulpolitik und an der Uni dürfte unter den Vorwürfen gelitten haben und die Zusammenarbeit mit Leuten, welche ihn abgewählt haben, könnte darunter ebenfalls leiden.
Die erklärte Absicht des Präsidiums, die Kommunikation bei Personaldebatten zu verbessern, ist in diesem Fall scheinbar aufgrund eines Missverständnis nach hinten losgegangen, aber eigentlich der richtige Weg, um solche Probleme zu lösen. Die E-Mail-Debatte, die darauf folgte, hat den kompletten Fall nur noch schlimmer gemacht, da während der gesamten Zeit Gerüchte und falsche Behauptungen die Runde machten und sich, auch in den E-Mails, wie in einem Teufelskreis immer weiter anstachelten. Die schnelle Einberufung einer außerordentlichen Sitzung war die richtige Entscheidung, da so im dafür vorgesehenen Organ persönlich und auf Augenhöhe kommuniziert werden konnte. Dass die Plenardebatte aufgrund ihrer rigiden Struktur aber in solch verhärteten Fronten kaum etwas auszurichten vermag, zeigt sich hier leider deutlich. Trotzdem ist es richtig, diese Debatte dort zu führen, weil die Vorwürfe zu ernst sind, um im privaten Rahmen diskutiert zu werden, obwohl dort vielleicht ein größerer Fortschritt in der Meinungsentwicklung möglich wäre.
Debatten und die Art und Weise ihrer Durchführung sind wichtig für die Hochschulpolitik und für Demokratien im Allgemeinen. Sie zeigen Grenzen für ihre Mitglieder auf, offenbare Fehler im System und können zu Verbesserungen in der Kommunikation und Handhabung von Problemen führen. Hoffen wir, dass das auch in diesem Fall für die Greifswalder Hochschulpolitik zutrifft.
Corona – das Topthema der letzten Wochen. Mittlerweile sind überall die Auswirkungen der Pandemie zu spüren: Kitas, Schulen und Universitäten sind geschlossen; die Lehre erfolgt online; einkaufen geht nur noch mit Maske und Mindestabstand; Bars, Restaurants und Kneipen haben seit Wochen keine Einnahmen mehr und viele Menschen sind aktuell im Homeoffice, in Kurzarbeit oder bereits arbeitslos. Was sich wie das Setting für einen wirklich schlechten Apokalypse-Film anhört, ist leider schon lange Realität. Doch nicht nur Unternehmen fürchten um ihre Existenz. Schätzungsweise 750.000 Studierende haben bisher ihren Job verloren (Stand April), da die Cafés und Restaurants, durch die sich die meisten ihren Lebensunterhalt verdienen, geschlossen sind. Für viele Unternehmen gibt es seitens der Bundesregierung Sofortmaßnahmen, für Studierende sind bislang allerdings nur Darlehen vorgesehen.
Finanzielle
Unterstützung für Studierende
„Zinslose Darlehen an Studierende zu vergeben, heißt nichts anderes, als dass nach Corona zwei Jobs fällig sind. Einer, um den Lebensunterhalt zu bestreiten und ein zweiter, um das Darlehen zurückzuzahlen“, so Kevin Kühnert, Bundessprecher der JUSOS. Kühnert und die Vorsitzenden weiterer Jungorganisationen – Anna Peters (Bundessprecherin Grüne Jugend), Tilman Kuban (Bundesvorsitzender Junge Union) und Ria Schröder (Junge Liberale) – wandten sich im April 2020 mit einem gemeinsamen Brief an die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), in dem sie die Öffnung des BAföG für alle Studierenden, die wegen der Corona Krise ihren Job verloren haben, forderten. Im Jahr 2019 wurde ca. ein Drittel des zur Verfügung gestellten BAföG-Gesamtbudgets, welches sich auf ungefähr 900 Millionen Euro beläuft, nicht abgerufen.
Junge-Union-Chef Kuban sagte in einem Interview mit dem SPIEGEL: „Die Sofortprogramme für Unternehmen, Start-ups und Künstler hatten Priorität, nun müssen wir aber die Studenten und Auszubildenden in den Blick nehmen.“ Studierende, die bislang nicht BAföG-berechtigt, aber auf ihren Nebenjob angewiesen gewesen seien, fielen gerade durch das Raster, andere hätten erhebliche Einbußen. Die vier forderten außerdem, dass die Bundesregierung auch bei Azubis und dual Studierenden bei Einkommensausfällen die Ausbildungshilfen an den BAföG-Höchstsatz anpassen und ihn für alle öffnen soll.
Ministerin Karliczek entschied sich Ende April aber gegen eine BAföG-Öffnung und für eine Kreditlösung. Das heißt, dass Studierende ab Mai einen Kredit von bis zu 650 Euro pro Monat beantragen können. Außerdem will der Bund 100 Millionen Euro in die Notfonds der Studierendenwerke einzahlen. Dieses Geld soll aus den nicht abgerufenen BaföG-Mitteln aus 2019 finanziert werden. Zur Erinnerung: Diese betrugen 900 Millionen. Um Geld aus diesen Notfonds zu erhalten, muss man allerdings nachweisen können, dass man auf die Hilfen unbedingt angewiesen sei. Wie man das machen soll, ist bis dato noch ungeklärt. Außerdem kann man sich leicht vorstellen, wie viel letztendlich bei den Betroffenen ankommt, wenn 100 Millionen erst auf die Studierendenwerke und dann weiter auf die vielen Studis verteilt werden.
Forderungen
aus MV
Aber nicht nur die Vorsitzenden der Nachwuchsorganisationen fordern, in dieser Zeit die jungen Leute nicht zu vergessen. Auch in MV wird der Protest immer lauter. Bereits vor Semesterstart Anfang April schlossen sich die Studierendenschaften der Uni Rostock, Uni Greifswald, der Hochschule Wismar, Hochschule Stralsund, Hochschule Neubrandenburg und der Hochschule für Musik und Theater Rostock zusammen, um in einem offenen Brief an Wissenschaftsministerin Martin sowie die Landesregierung und den Landtag ihren Protest gegen den geplanten Semesterstart zu äußern. Sie forderten Soforthilfen für Studierende und ein optionales Semester, da die Qualität der Lehre und eine Chancengleichheit nicht sichergestellt wären. Studierenden mit Kind fehle eine Betreuung, vielen bricht das Einkommen durch den fehlenden Nebenjob weg und auch die unterschiedliche Infrastruktur, sei es allein das schlechte Internet, das wir alle kennen, führt zu Problemen in einem Online-Semester. Deshalb dürfe dieses Semester nicht als reguläres Semester gewertet werden; die Anwesenheit in Lehrveranstaltungen und das Absolvieren von Prüfungen müsse optional sein. Wer sich dazu entscheidet, trotzdem eine Prüfung abzulegen, solle im Fall, dass die Prüfung nicht bestanden wird, keinen regulären Versuch verlieren, sondern einen weiteren Krisen-Freiversuch erhalten. Was genau gefordert wird, könnt ihr beim AStA nachlesen.
Doch es änderte sich nichts. Es soll zinslose Darlehen geben und ein optionales Semester wird nicht diskutiert. Am 27. April wandte sich nun die LKS M-V (Landeskonferenz der Studierendenschaften Mecklenburg-Vorpommern) direkt an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek. Sie geben sich nicht mit einem Kredit für Studierende zufrieden und fordern endlich Entscheidungen und Klarheit. Laut Umfragen sehen sich 37,8 Prozent der Studierenden in MV durch die Corona-Pandemie in einer finanziellen Notlage. Bei den ausländischen Studierenden seien es sogar 83,3 Prozent. Soforthilfen für Studierende seien unabdingbar und ein Studium ohne finanzielle Mittel durch den Staat sei nicht möglich. Den vollständigen Forderungskatalog findet ihr unter anderem auf der Instagram-Seite unseres AStAs.
Was
tut sich aktuell?
Um in diesem ganzen Wirrwarr an Forderungen noch durchzusehen, wende ich mich an Annalena Mangels, Studentin aus Greifswald, AStA-Referentin für Hochschulpolitik und Mitglied des Sprecher*innenteams der LKS M-V.
moritz.medien: Gibt es bereits eine Reaktion auf den Forderungskatalog vom 27. April?
Annalena: Auf den Forderungskatalog, welchen wir dieses Mal an die Bundesbildungsministerin adressierten, haben wir bis heute leider keine direkte Antwort bekommen. Es gab zwar kurz danach eine Pressemitteilung von Anja Karliczek bezüglich der „Soforthilfe“ für Studierende, welche ja auch Teil unserer Forderung war, aber auf die konkreten und auch auf die anderen Forderungen aus dem Katalog wurde von Frau Karliczek nicht weiter eingegangen.
moritz.medien: Wie sieht es mit der finanziellen Unterstützung aus? Bleibt es bei zinslosen Darlehen? Ich habe gelesen, dass 100 Millionen Euro in die Notfonds der Studierendenwerke eingehen sollen, die dann von Studierenden beansprucht werden können, die wirklich darauf angewiesen sind. Aber wie man das beweisen soll, war bisher unklar. Weißt du da mehr?
Annalena: Also mal abgesehen davon, dass niemand aus der LKS sich über die Lösung in Form von zinslosen Darlehen freut und diese Lösung auch, so wie ich es mitbekommen habe, bei den Fraktionen im Bundestag, den Hochschulen, deren Studierendenvertretungen, den Studierendenwerken und bei vielen Studierenden selbst auf sehr viel Unmut stößt, verstehe ich ehrlich gesagt nicht, wie die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek davon ausgehen kann, dass dieses sich als gute Lösung erweist. Es gibt einen Topf aus BAföG-Geldern, welcher eine Summe von ca. 900 Millionen Euro umfasst. Studierende haben nachhaltig ihr Einkommen verloren, vor allem durch den Ausfall ihres Nebenverdienstes. Von 900 Millionen Euro also lediglich 100 Millionen Euro als Notfonds zur Verfügung zu stellen, statt die volle Summe zu nutzen und dafür auf Darlehen zu verzichten, wäre eine weitaus effizientere Lösung. Ich als Studierende würde zumindest eher auf den Notfonds des Studierendenwerks als auf ein Darlehen zurückgreifen, das ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr zinslos ist, und ich denke, das geht vielen anderen genauso. Daher hoffe ich inständig, dass die Darlehenslösung noch einmal überdacht und durch einen großen Notfonds ersetzt wird. Über die Voraussetzungen für den Anspruch auf Geld aus dem Notfonds kann ich leider wenig sagen, ich hoffe jedoch, dass sich hierbei wenigstens an unseren Forderungen orientiert wird und ein möglichst geringer bürokratischer Aufwand nötig ist, da Studierende das Geld jetzt und nicht erst in mehreren Wochen, wenn nicht sogar Monaten, benötigen.
moritz.medien: Wie sieht es mit dem optionalen Semester aus? Sind Anwesenheit in Lehrveranstaltungen und das Absolvieren von Prüfungen immer noch verpflichtend? Bzw. wie sieht es mit dem geforderten Krisen-Freiversuch aus?
Annalena: Leider gab es hierzu noch keine weiteren Äußerungen. Die Rahmenprüfungsordnung wurde vom Land so geändert, dass einem Freiversuch in der Theorie nichts im Wege steht, da die Hochschulautonomie jedoch auf keinen Fall zu kurz kommen darf, hat unsere Bildungsministerin Frau Martin den Freiversuch nun in die Hände der Hochschulen selbst gelegt. Problematisch ist hierbei aber immer noch, dass die Möglichkeit, den Studierenden einen zusätzlichen Freiversuch zu gewähren, auch weiterhin in dem LHG aufgenommen bzw. umgeändert werden müsste, damit das Ganze auch Realität annehmen kann. Woran es hierbei aktuell scheitert, weiß ich leider auch nicht, es wurde aber auf jeden Fall besprochen und wir hoffen, dass diese Möglichkeit bald gegeben ist. Das optionale Semester hingegen soll als bundesweite Regelung entschieden werden. Der aktuelle Stand dazu sieht so aus, dass fast alle Länder, Hochschulen und Studierenden dafür sind und auch die Kultusminster*innenkonferenz sich bereits dafür ausgesprochen hat, es nun also in der Hand der Bundesbildungsministerin liegt. Die Überlegung ist wohl, das optionale Semester nur Studierenden zuzusprechen die bestimmte Kriterien erfüllen. Unseres Erachtens nach sollte über das optionale Semester nicht nur schon vor mehreren Wochen entschieden worden sein, sondern es sollte auch jeder*m Studierenden ausnahmslos zugesprochen werden.
moritz.medien: Wir sind schon mitten im Semester. Wenn sich weiterhin nichts tut, wie werdet ihr weiter vorgehen? Wird es noch einen Brief geben?
Annalena: Die Idee, einen weiteren Brief zu schreiben, haben wir auch schon gehabt. Aktuell ist ein weiterer offener Brief, dieses Mal aber mit verschiedenen Hochschulen aus ganz Deutschland, in Arbeit. Wir arbeiten aber auch intern mit unseren Vertreter*innen weiter an Lösungsansätzen. Briefe und Forderungskataloge haben wir zumindest aus M-V aber bereits hinter uns gelassen, da wir der Auffassung sind, dass es dort sowieso wieder keine Antwort darauf geben wird. Der Druck, der sich mit jedem Tag für Studierende und auch uns als Vertreter*innen erhöht, da keine Entscheidungen getroffen werden, die unseren Studierenden helfen sollen, wird auf jeden Fall von Tag zu Tag spürbarer, wir versuchen dem aber Stand zu halten und weiterhin alles erdenklich Mögliche zu tun, damit den Studierenden ihre Existenzgrundlage nicht in Form von Darlehen gegeben wird und um Chancengleichheit zu erhalten, die denjenigen genommen wird, die vielleicht keinen Zugriff auf Internet, internetfähige Geräte und Laptops/PCs haben, weil Frau Karliczek keine dringend nötige Entscheidung bezüglich des optionalen Semesters trifft. Ideen, um weiterhin Aufmerksamkeit auf die Probleme, die für alle Hochschulen in ganz Deutschland spürbar sind, zu lenken, sind jedenfalls in Arbeit und hoffentlich bald umsetzbar.
moritz.medien: Wie können Studierende die Forderungen unterstützen? Gibt es eine Petition? Ich kenne bisher die von change.org.
Annalena: Neben deiner genannten Petition haben wir aktuell leider keine weitere, die unterzeichnet werden kann. Weitere unserer Meinung nach unterstützenswerte Petitionen sind leider bereits beendet, obwohl die Forderungen noch lange nicht durchgesetzt sind und wir jede einzelne Stimme gebrauchen können. Die meisten dieser Petitionen wurden allerdings mit über 55.000 Stimmen abgeschlossen, worauf wir schon etwas bauen können. Wir sind aber jederzeit offen für Vorschläge neuer Petitionen und sehen uns diese genauer an, danach schicken wir sie gerne durch den Verteiler.
moritz.medien: Wie geht unsere Uni bzw. gehen die Unis und Hochschulen in MV mit der Lage um? Stehen sie hinter euch und den Forderungen oder halten sie sich raus?
Annalena: Bisher habe ich von den meisten Hochschulen nur positive Rückmeldungen gehört. Wie oben erwähnt möchte jede*r, dass die Ziele des optionalen Semesters und der Finanzierungen endlich durchgesetzt werden, denn ohne Studierende auch keine Hochschule! Die Universität Greifswald findet die Forderungen unterstützenswert und teilt diese auch, hält sich jedoch leider eher zurück, wenn es an die Umsetzung geht.
(Antworten Stand 18. Mai 2020)
Das Semester in Greifswald
Mittlerweile ist die Prüfungsanmeldung vorbei und wir mussten uns alle entscheiden, welche Prüfungen wir dieses Semester trotz der ungewöhnlichen Lern- und Arbeitsform schreiben wollen, können und müssen. Ich bekomme kein BAföG und kann es mir deshalb leisten, dieses Semester nicht alle Leistungspunkte zu erreichen. Freund*innen von mir geht es da aber ganz anders. Sie müssen alle Prüfungen schreiben. Neulich hat eine Freundin ihrem Ärger bei einer Freundin aus Wuppertal Luft gemacht und stieß dabei zunächst auf Unverständnis. Bis den beiden auffiel, dass Bildung in Deutschland ja Ländersache ist. In NRW wird dieses Semester bereits für alle Studierenden als optionales Semester gewertet. Das heißt: keine verpflichtenden Prüfungen und keine regulären Versuche, die bei Nicht-Bestehen einer Prüfung draufgehen. Wir befinden uns momentan also in einer Art Glücksspiel, bei dem die Faktoren in welchem Bundesland du studierst, wie deine Universität ihre Karten spielt und wie dein eigenes Ass im Ärmel aussieht, bestimmen, wie sich dieses Semester auf dich als Studierende*n auswirken wird.
Beitragsbild: unsplash Banner: Julia Schlichtkrull
Die AStA-Vorsitzende Esther Erwin ist auf der heutigen StuPa-Sitzung zurückgetreten. Dies ist der bisherige Höhepunkt der Auseinandersetzung zwischen StuPa und AStA bezüglich der Terminfindung zur 24-Stunden-Vorlesung. Der AStA plante die 24-Stunden-Vorlesung für den 8. Mai 2020.
Da dies der Tag der Befreiung und des Massensuizids von Demmin ist, war die Mehrheit des StuPas gegen diesen Termin und stimmte für eine Verschiebung. Da der AStA befürchtete, dass es durch eine Verschiebung zum Verlust von Referent*innen und bereits geleisteter Arbeit kommen könnte, ließ die AStA-Vorsitzende den Beschluss juristisch prüfen. Sie war der Auffassung, dass das StuPa hier seine legislativen Kompetenzen überschritten habe. Dieser Auffassung folgte das Justitiariat und erklärte den Beschluss für unrechtmäßig. Nach dieser Feststellung arbeitete der AStA weiter an der Planung der 24-Stunden-Vorlesung. In der heutigen StuPa-Sitzung sollte deshalb nun eine Personaldebatte gegen die AStA-Vorsitzende eröffnet werden. Dieser kam die AStA-Vorsitzende jedoch zuvor und trat zurück.
Doch wieso wurde die 24-Stunden-Vorlesung überhaupt auf den 8. Mai gelegt? In der vergangenen Legislatur wurde beschlossen, dass man dieses Jahr einmal die 24-Stunden-Vorlesung gleichzeitig zu den Hochschulinformationstagen stattfinden lassen möchte. Zum Zeitpunkt der Anfrage der Universität war jedoch das Datum für diese noch nicht bekannt. So kam es dazu, dass niemandem unter den beteiligten AStA-Referent*innen auffiel, dass es hier einen Konflikt mit den Demonstrationen in Demmin geben könnte. Nachdem dies im späten Planungszustand doch auffiel, vertrat der AStA die Auffassung, dass beide Veranstaltungen durchaus koexistieren könnten, da nicht jede*r an der 24-Stunden-Vorlesung teilnehmen würde und auch nicht jede*r an der Demo in Demmin. Außerdem würde die Demo auch nicht die vollen 24 Stunden einnehmen.
Diese Auffassung teilte die Mehrheit des StuPas jedoch nicht. Man war der Meinung, dass es allen möglich sein sollte, an beidem teilzunehmen. Auch würde so eine doppelte Belegung die Wichtigkeit des antifaschistischen Engagements in Demmin untergraben.
Wie genau es jetzt mit der 24-Stunden-Vorlesung weitergeht, ist momentan noch völlig unklar. Die AStA-Geschäfte werden kommissarisch von Felix Zocher weitergeführt.
Weitere Information erhaltet ihr bald wie immer auf dem webmoritz.
Der Autor dieses Textes ist Mitglied der gleichen Hochschulgruppe wie die ehemalige AStA-Vorsitzende
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