von webmoritz. | 05.12.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätsgeländes Domstr. 11.
TOP 1 Begrüßung Wir begrüßen uns alle.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Wahl einer*eines Präsident*in denn alle guten Dinge sind drei.
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 6 Finanzanträge
6.1. Capufaktur
6.2. Chinesisches Neujahrsfest
TOP 7 Erhöhung Semesterbeitrag (1. Lesung) Es geht um die Erhöhung von einem Euro pro studierende Person.
TOP 8 Haushaltsplan 2019 (2. Lesung)
TOP 9 Wahlen AStA
9.1. Co-Finanzen N-Z
9.2. Co-Fachschafen und Gremien 9.3. Co- Veranstaltungen und Sport
TOP 10 Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung
TOP 11 ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
TOP 13 SÄA Förderrichtlinie (2. Lesung)
TOP 14 Überarbeitung der Software
TOP 15 Sonstiges
Hier begint um 20:15 Uhr der Liveticker
Wir sind leider erst 20:20 Uhr hereingekommen, da der Schlüssel für das Unigebäude für das momentane Präsidium nicht freigeschaltet wurde. Bitte habt etwas Geduld, wir sind noch dabei uns alle zu organisieren.
20:30 Uhr
Wir kommen zum TOP 2. Da auch nicht Studierende der Universität da sind, wird erst einmal abgestimmt ob alle Punkte so überhaupt hochschulöffentlich besprochen werden. Man hat sich dafür entschieden das die Personen bleiben dürfen.
Fabian möchte noch zwei Finanzanträge mit aufnehmen. Einmal den Umbau Mensaclub und für eine Exkursion.
Es wir diskutiert, ob wir die Punkte, die Gäste betreffend vor den Haushalt schieben können. Niemand will einen Haushalt um 3-4 Uhr beschließen, deswegen wurde der Haushalt mit Absicht auf TOP 8 schon so früh gelegt.
Die TO wird so angenmmen.
Es folgt TOP 3, Wahl eines/r Präsidenten/in. Es gibt keine Vorschläge. Lukas merkt an, dass Camille das machen würde. Xenia antwortet, dass die bereits sagte, dass sie das nicht möchte. Wir haben also weiterhin keine/n neue/n Präsidenten/in
Wir kommen zu TOP 4 Berichte. Theo berichtet zu den Geldern der FSR´s und zur Versicherung.
Frau Huwe hat wohl Felix mitgeteilt, dass alle StuPist*innen die Gewaltenteilung beachten sollen, also auch den AStA.
Es gibt nichts weiteres zu Berichten.
Ben fragt die Wahlleitung, wie viele Leute sich für das StuPa aufgestellt haben.
Es gibt noch keine absoluten Zahlen, aber nach ersten Hochrechnungen sind es 47-48 Personen.
Jörn ergänzt, dass immer noch Wahlhelfer*innen für die akademische Gremienwahl.
Lukas ergänzt es werden noch Leute für den Wahlprüfungsausschuss der Studierendenwahlen bis zum 09.12. zu melden. Gerne per Mail ab heute schon an den Wahlausschuss.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zu TOP 5
Hannes lädt alle am 09.12. ins Klex ein zum weihnachtlichen Essen und Basteln.
Xenia ruft auch nochmal dazu auf zu den Treffen der AG Verbindungen zu gehen, da diese AG von allen gewünscht war. Es ist Schade das nur 2 StuPisten dort anwesend waren bis jetzt.
Jonas hat zwei Anregungen. Er schließt sich Hannes an, dass es sinnvoll ist noch einmal zu gucken, ob man einen StuPa Präsidenten*in heute noch wählt. Da es auch dem Ansehen des StuPa schaden könnte.
Er fragt auch, ob man die Bekanntmachung, wo und wann die StuPa-Sitzungen stattfinden, irgendwie optimieren könnte, weil dieses Mal wohl die Zeit zu finden war aber nicht der Ort.
Wir kommen zu den Finanzanträgen. Für TOP 6.1, Capufaktur, ist keiner der Antragssteller*innen anwesend.
Ben meint, man sollte das Thema nicht jetzt behandeln, da der Antragsteller nicht anwesend ist und man sollte den Antrag verschieben.
Es folgt ein Antrag zur Abstimmung dieses TOP´s.
Yannick stellt einen Änderungsantrag, den Topf auf 1€ zu setzen.
Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Es wird über den ursprünglichen Antrag abgestimmt.
Der Antrag wird abgelehnt.
21 Uhr
Wir kommen zum TOP 6.2 über das chinesische Neujahrsfest. Die Antragstellerinnen erklärt die Feier zum chinesischen Neujahrsfest, die auch dieses Jahr wieder veranstaltet wird. Einen Teil davon wird vom International Office ausgerichtet und soll v.a. Student*Innen helfen, die evtl. planen, in China zu studieren.
Es soll ein kultureller Teil stattfinden, v.a. in Form von Bühnenshows.
Es folgen fragen an den Haushaltsausschuss, die Fördersumme ist sehr hoch und wir müssten den Haushaltsplan für nächstes Jahr so anpassen, da das Neujahresfest schon im Januar ist.
Marcel (AStA-Finanzer) möchte sich für seine Abwesenheit (wegen Krankheit) in den letzten Tagen entschuldigen und übergibt daher das Wort erst einmal an Theo.
Yannick stellt dem Haushaltsausschuss eine Frage. Er fragt nach, warum Nils Konfuzius-Institute kritisch zu sehen hält. Marcel (StuPa) erklärt das aufgrund der staatlichen Förderung und der in China vertretenden Ideologie, die Konfuzius-Institute kritisch zu sehen sind. Nils fordert alle auf, sich selbst zu informieren.
Christopher merkt an, dass letzte Woche als der Antrag vorgestellt wurde, die Summe niedriger gewesen sein soll. Dies verneinen die Antragstellerinnen.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Diana möchte die Summe gerne auf 600€ ändern.
Die Antragstellerin erklärt, dass im Antrag zwar steht, dass sie selbst 200€ selbstfinanzieren. Das geht nun aber nicht mehr. Sie bekommen aber Fördergelder vom International Office und auch ein Antrag ans Studierendenwerk ist gestellt, aber der Termin ist noch nicht gewesen, also kein sicheres Geld. Also weiß man auch noch nicht, ob das Catering überhaupt bezahlt werden kann im Augenblick.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung über den geänderten Finanzantrag.
Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zum neuen TOP 6.3, der den Mensaclub betrifft.
Stan stellt den Antrag vor. Es geht um Baumaschinen, die für den Umbau benötigt werden, da das Gebäude ja bald restauriert wird. Diese Geräte bräuchten sie eigentlich immer.
Hannes fragt, ob die angeschafften Maschinen, die also nicht direkt eingebaut werden müssen, danach auch verliehen werden könnten.
Stan meint, dass die Maschinen so oft gebraucht würden, dass es keinen Sinn machen würde, sie zu (ver)leihen und sich eine eigene Anschaffung mehr lohnen würde.
Charlotte möchte wissen ob es schon Zusagen von anderen Kulturanbietern gibt, ob es sicher ist, dass sie im Gebäude bleiben können.
Niemand hat bis jetzt voll zugesagt, aber wie immer so etwa zu 99%.
Fabian (Mensa Vorstand) erklärt, dass der Investor da zur Zeit noch für Diskretion bittet.
Hannes wirft ein, dass das Gebäude denkmalgeschützt wäre.
Ein Mensaclubmitglied aus dem Publikum ergänzt, dass man sich noch nicht einig ist, ob das Gebäude wirklich denkmalgeschützt ist.
Senta meint, dass das Gebäude als kulturelles Zentrum geplant ist und der Mensaclub da fest eingeplant ist. Das einzige Problem wäre, dass diese Tatsache eben noch nicht schriftlich vorliegt.
Benjamin möchte wissen ob es die Möglichkeit gibt eine Baumaschine zu stellen die nicht nur dem einen Club zur Verfügung steht sondern allen Clubs, damit solche Anträge nicht mehrfach gestellt werden müssten.
Das Mensaclubmitglied sagt, dass alle Clubs sich die Gerätschaften gerne ausleihen können.
Stan erklärt noch einmal, dass die Hälfte der Sachen, die angeschafft werden müssten, nicht für die Allgemeinheit sein können, da sie bspw. nach jeder einzelnen und für spezielle Veranstaltungen gebraucht werden.
Theo möcht gerne wissen, wie oft denn umgebaut werden soll. Und wie man das ganze bisher geregelt hat, wenn z.B. etwas kaputt gegangen ist. Was es für Rücklagen gibt.
Stan stimmt zu, dass Geld dafür ist da und ist auch dafür gedacht. Aber die Selbstanschaffung bei der Baumaschine wäre günstiger, als sie sich immer wieder für 2 Monate auszuleihen.
Es gibt aber den Topf und sie als Studierendenclub kommt das für die gesamte Studierendenschaft besser zu Gute als für andere Veranstaltungen.
Theo fragt noch einmal nach ob eigentlich Geld dafür da wäre.
Stan bejaht. Aber das Geld wird definitiv nicht komplett für den Umbau reichen. Deswegen die Hoffnung das die Studierendenschaft dem Mensa Club helfen wird.
Yannick stellt einen GO-Antrag: Ende der Debatte mit Endabstimmung.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu Änderungsanträgen.
Fabian und Nils stellen noch unterschiedliche Änderungsanträge.
Nils erwähnt da aber, obwohl es denTopf gäbe, wurde im Haushaltsausschuss beschlossen, dass Werkzeug nicht in diesem Topf dafür vorgesehen wurden. So werden im Änderungsantrag die Werkzeuge rausgenommen.
Stan versteht diesen Antrag nicht. Alle beantragten Geräte seien nötig für einen funktionierenden Betrieb des Mensaclubs.
Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Hannes bietet mal wieder sein Werkzeug an, da es um Geld der Studierendenschaft geht und er als Teil der Studierendenschaft diesen Einsatz von Geld fraglich sieht.
Es wird noch einmal darauf hingewiesen, dass nur Beiträge kommen sollen, die wichtig für die Änderungsdebatte sind.
Yannick äußert Kritik an Hannes‘ Redebeitrag.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt eine namentliche Abstimmung des Änderungsantrages.
Der Antrag wird angenommen.
Nach Gemurmel im Saal wird auch nochmal um Ruhe gebeten.
21:30 Uhr
Wir kommen zum nächsten TOP 6.4, FInanzantrag nachhaltige Weihnachten im Klex.
Hannes erklärt, dass sich die Veranstaltung damit befassen soll, wie man Weihnachten nachhaltiger gestalten kann. Es soll vegan gebacken werden, dafür benötigt man z.B. Mehl.
Dafür wird ein Finanzantrag über 50€ aus dem Topf der Veranstaltungen gestellt.
Nils erwähnt nochmal, dass erst der AStA-Finanzer üblicherweise nach seiner Einschätzung gefragt wird und dann erst der Haushaltsausschuss. Nils sieht den Antrag aber als förderungswürdig.
Theo ergänzt, dass für solche Anträge eigentlich Geld da sein sollte. Würde aber gerne wissen, was genau bezahlt werden soll.
Hannes erklärt, dass es noch keine detailliert Planung gibt, da er den Antrag erst jetzt geschrieben hat. Er bietet an, den TOP noch einmal nach hinten zu verschieben, falls eine genauere Kalkulation gefordert wird. Er erklärt aber, dass diese Töpfe doch normalerweise weit gefasst sind.
Theo erklärt noch einmal: Verpflegung darf nicht gefördert werden und auch das laut Förderrichtlinie nicht mehr als 50% gefördert werden soll.
Camille fragt, ob nicht primär die Bastelmaterialien gefördert werden könnten und die andere Hälfte selbst (von den Studierenden, die zur Veranstaltung kommen) in Form von Spenden getragen werden könnte.
Hannes würde gerne die Backwaren aus dem dem Antrag herauszunehmen und nur Geld für Bastelsachen beantragen. Er würde sich freuen wenn man in diesem Fall von der Förderrichtlinie abweichen würde, da es schade wäre, wenn die Studierenden, die daran teilnehmen möchten, erst einmal eine Spende tätigen müssten, damit diese Veranstaltungen überhaupt stattfinden kann.
Er plediert auch dafür, den Topf für die AG Ökologie wieder zu aktivieren, da diese wieder aktiv ist.
Nils zitiert aus der Haushaltssatzung.
Fabian stellt einen GO-Antrag, dass der Antrag nach hinten verschoben wird, damit ein detaillierter Antrag ausgearbeitet werden kann.
Der GO–Antrag wird allerdings abgelehnt.
Marianna möchte wissen, mit wie vielen Gästen sie rechnen. Hannes schätzt, dass maximal 40-50 Leute in die Location passen, da die Küche im Klex einfach sehr klein ist. Er denkt aber, dass diese Zahl eher erreicht wird als nicht.
Hannes betont noch einmal, dass die Veranstaltung ja auch einen ökologischen Bildungsauftrag erfüllen würde. Zudem, dass es sich um 50€ handelt.
GO Antrag von Yannick, Schluss der Debatte.
Der GO Antrag wird angenommen.
Es gibt keine Änderungsanträge, außer die die Hannes selbst gestellt hat.
Es wird namentlich über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zum TOP 6.5, dem Finanzantrag zur Exkursion ins ehemalige KZ Auschwitz.
Die Antragstellerin erklärt, dass sich der Lehrstuhl v.a. mit NS-Unrecht befasst, dafür werden zwei Exkursionen pro Jahr in ehemalige Konzentrationslager geplant.
Jeder Studierende soll an der Exkursion teilnehmen können, mit Referatsthemen, die an die jeweiligen Studienfächer angepasst werden, also bspw. historische oder medizinische Referate. Es soll sichergestellt werden, dass auch Studierende dran teilnehmen können, die es sich allein nicht finanzieren könnten.
Camille hofft auf Zustimmung, da die Exkursion für viele Studierende vieler verschiedener Fachrichtungen ausgerichtet wird.
Nils fordert ein Statement vom Haushaltsausschuss und vom AStA-Finanzer.
Fabian antwortet er sieht den Antrag als förderngsfähig und förderungswürdig.
Theo schließt sich dem an und betont noch einmal, wie förderungswürdig der Antrag sei und dass er gern unterstützt wird.
Die Antragstellerin erklärt, dass bisher nur eine ungefähre Geldmenge bestimmt werden könnte, die benötigt wird, da diese auch stark von variierenden Preisen abhängig ist.
Es gibt keine weiteren Fragen. Es gibt auch keine Änderungsanträge.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Pause.
22:05 Uhr
Wir kommen zu TOP 7.
Yannick erklärt diesen noch einmal. Es geht um die Semesterbeitragserhöhung um 1€.
Die massiven Einsparungen sind sind so massiv, dass es in vielen Bereichen nicht tragbar ist. Er merkt an, dass er es nicht für richtig hält das einzelne Personen darunter leiden müssen, wenn andere Personen Fehler machen.
Yannick sieht nicht ein, dass viele verschiedene Kulturvorteile der Stadt nicht weiter gefördert werden müssen. Er sieht z.B. die moritz.medien weiter als förderungswürdig und diese sollten nicht weiter gekürzt werden.
Er hält es aber natürlich für wichtig, wieder Rücklagen zu schaffen, aber nicht auf die Weise, wie der derzeitige Haushaltsplan erstellt wurde.
Es muss sichergestellt werden, dass sowohl an die aktuelle Situation wie auch an die Zukunft (also auch in den Folgejahren) gedacht wird.
Er merkt an, dass 1€ mehr für den Semesterbeitrag keine hohe Summe darstellt – nichtmal ein Drittelbier im Ravic.
Mit Freitischkarten würden außerdem sowieso bereits diejenigen Personen unterstützt werden, die finanzielle Probleme hätten. Die Beitragserhöhung würde nur die betreffen, die es sich leisten könnten.
Er weiß, dass es immer kritik gegen Erhöhungen gibt. Natürlich können wir den Beitrag nicht exorbitant erhöhen, aber alleine wegen der Inflation müssten wir schon den Beitrag irgendwann mal wieder erhöhen. Und die Studierendenschaft hat schon lange nicht mehr den Beitrag erhöht.
Senta merkt zu dem Infaltionsargument an, das Bafög Sätze nicht weiter erhöht wurden und die Lebenshaltungskosten auch immer weiter für die Studierendenschaften steigt, der Beitrag nicht erhöht werden sollte.
Sie will noch einmal an die vorletzte VV erinnern, auf der sich von Seiten der Studierendenschaft explizit gegen eine Beitragserhöhung ausgesprochen wurde.
Sie sieht es als Betrafung für die Studierendenschaft, wenn die für die Fehler der Haushaltsführung weniger grade stehen müssen.
Sie sieht die Problematik als Armutszeugnis der Haushaltsführung. Stattdessen spricht sie sich dafür aus, dass die Haushaltsstruktur überarbeitet werden sollte.
Sie überlegt ob man vielleicht auch mal die Förderrichtlinien überdacht werden sollten. Und allgemein die Strukturen überarbeitet werden sollten.
Sie weist darauf hin, dass solche Beschlüsse, die die gesamte Studierendenschaft betreffen, auf der VV besprochen werden sollten.
Ben merkt an, dass sich die VV letztes Jahr für eine Erhöhung des Semesterbeitrages ausgesprochen hatte. Letztlich wurde das ganze in ein Meinungsbild umgewandelt, dieses viel aber auch positiv aus.
Theo fragt, ob es ein systematischer Fehler der gewählten Organe ist, also des StuPa.
Man müsste die Förderrechtlinien auch nicht ändern, sondern sich besser an sie halten.
Danach sollen einige Anträge sehr fragwürdig beschlossen worden sein.
Er weist darauf hin, dass die erwarteten Einnahmen geschönt sind und etwa 10.000€ Einnahmen von Semestergebühren weniger vorliegen, als eigentlich erwartet wird. Es wird insgesamt wesentlich weniger eingenommen als ausgegeben. Und das jedes Semester aufs Neue.
Er hält eine emotionale Rede.
Lukas möchte zu Senta sagen, das sowohl Bafög wie auch Kindergeld immer wieder angehöht werden.
Zweitens wurde letztes Jahr der Beitrag des Studentenwerks um 5€ erhöht, ohne das mit irgendwem abzusprechen.
Er findet es auch interessant, dass 20.000€ mehr Einnahmen durch eine Erhöhung von 1€ den Braten auch nicht fett machen.
Er ergänzt, dass wir zwar einen der höchsten Semesterbeiträge in Deutschland haben, aber wir sind auch eine der kleinsten Unis in Deutschland. Und wir sollten die positiven Standortfaktoren, die schon funktionieren, nicht noch weiter einschränken.
Er betont auch, dass mit einer Erhöhung des Beitrages jede*r Studierende selbst profitieren würde.
Theo wirft ein, dass auch der eine Euro mehr das Problem nicht lösen würde. Er weist noch einmal auf die geschönten Zahlen hin, mit denen in der Vergangenheit kalkuliert wurde.
Ben betont, dass es die Aufgabe des AStA-Finanzers und nicht des StuPas ist, mit richtigen Einnahmen, also echten Zahlen zu rechnen.
Marcel (AStA-Finanzer) fühlt sich persönlich angegriffen. Das StuPa müsste dann den vom AStA entwickelten Plan durchwinken, wenn das StuPa gar nicht dafür verantwortlich sei.
Darüber müsste aber gemeinsam entschieden werden, denn wir leben in einer Demokratie, sagt Lukas.
Weiterhin meint er, er könne sich nicht daran erinnern, dass an den Einnahmen-Kalkulationen in letzter Zeit etwas geändert wurde. Wenn Änderungen stattgefunden haben dann immer an den Ausgaben-Töpfen.
Lukas merkt an das dieses Jahr keine Haushaltsdebatte des AStAs mit den Clubbies, den medien oder sonst irgendwem anderen geführt wurde. Und sich diese so gar nicht in den Haushaltsplan einbringen konnten.
(Applaus aus dem Publikum von Clubbies, Medien und anderen.)
Felix stellt einen GO-Antrag, dass zur Debatte zurückgekehrt wird.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Theo betont noch einmal, dass dann die Aufgaben des AStA-Referenten besser kontrolliert werden müssten.
Marianne möchte noch einmal auf Bens Einwurf eingehen. Sie möchte wissen ob die Gelder im heute vorliegenden Haushaltsplan geschönigt wurden oder nicht.
Yannick stellt einen GO-Antrag, dass zurück zur Rednerliste gekommen wird. Er möchte nicht, dass immer mehr Einwürfe kommen mit der Begründung, dass sie sich auf den vorigen Redner beziehen.
Ben stimmt Marianne zu.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Nils gibt Theo Recht, dass es schwierig ist, die Rücklagen auszurechnen. 10.000€ müssten dafür eh schon immer einberechnet werden. Es wurde in letzter Zeit viel Geld aus den Rücklagen genommen, sodass wieder Gelder dazukommen müssten. Er sieht das Ganze trotzdem nicht so dramatisch. Es sollte aber nicht daraus hinaus laufen, dass der Semesterbeitrag erhöht wird, man könnte das Problem auch ohne diesen einen Euro lösen.
Nils hat auch einen Haushaltsplan erstellt, aber für sich um mal zu sehen wie man die Gelder gut verteilen kann.
Benjamin betont auch noch einmal, dass es berechtigt ist, dass wir einen höheren Beitrag haben als viele andere Unis, einfach weil in einer Kleinstadt das kulturelle Programm von den Studis selbst gestellt wird.
Er weist nochmal darauf hin, dass die AStA-Finanzer doch die Zahlen schon runter korrigiert haben.
Ben entschuldigt sich nochmal für seinen Vorwurf dann.
Till stimmt den Redebeiträgen von Lukas und Ben zu. Bei vielen Projekten wurde in den Töpfen gekürzt. Er sieht darin eine Bestrafung derjenigen Studierenden, die sich engagieren. Er betont, dass gerade diese Leute unterstützt werden sollten, damit sie dabei bleiben, anstatt weniger zu werden.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Es gibt eine Gegenrede von Lukas, da es für den gleich zu beschließenden Haushalt wichtig ist, zu wissen, mit wie viel Geld am Ende geplant wird.
Der Antrag wird abgelehnt.
Jörn fragt Yannick, warum er die Wirtschaftslage der moritz.medien als gut einschätzt. Es sei sehr schwer, in die Kassenbücher einzusehen.
Er sieht es nicht so unproblematisch an, einen Euro mehr als Semesterbeitrag zu bezahlen, da es Studierende gibt für die dieser Euro überlebenswichtig ist.
Jörn denkt, wir sollten uns mehr alternative Einnahmequellen suchen als den Semesterbeitrag.
Lukas findet es eine Frechheit was Jörn sagt. Er hat Marcel (AStA-Finanzer) angeboten, in die Finanzbücher Einblick zu bekommen. Es gab aber nie ein Termin für eine gemeinsame Besprechung. Er erklärt, dass die Studierendenschaft eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist und deswegen kann es komisch kommen, wenn man sich irgendwann von Leuten finanzieren lässt, die eigentlich nichts mit der Universität oder der Studierendenschaft oder Bildung zu tun haben.
Er betont, dass die Studierendenschaft nicht dafür da sind, Einnahmen reinzubringen, sondern im LHG-festgelegte Aufgaben erfüllen, die es nun einmal erfordern, Gelder zu verbrauchen.
Die Leute, die von der Kultur und allen Angeboten der Studierendenschaft profitieren und diese nutzen – also auch die Studierendenschaft -, sollte auch zu deren Finanzierung beitragen.
Yannick möchte auch noch einmal auf Jörns Aussage zurückkommen. Er hatte kein Problem mit den moritz.medien über die Finanzen zu reden. Er erwähnt, dass man um die Inflation auszugleichen, müsste man den Semesterbeitrag eh nächstes Jahr auf 11,34€ anheben.
Er möchte noch einmal auf Sentas Einwand zum Beschluss auf der VV zurückkommen. Er kritisiert, dass ihr Einwurf nur dann relevant war, als es hieß, dass auf der VV gegen die Erhöhung gestimmt worden sei.
Zweiter Punkt, nun zu Theo, wenn wir jetzt schon sparen, dann können wir doch nächstes Jahr nicht noch mehr sparen.
Er meint, wenn dafür argumentiert würde, dass 1€ nur ein Tropfen auf den heißen Stein sei, müsste doch die logische Konsequenz sein, dass dann eher 2€ Erhöhung angebracht seien und nicht gar keine Erhöhung.
Charlotte sieht das Problem das es in den letzten Jahren viele finanzielle Probleme in der Studierendschaft gab. Sie sieht es kritisch immer wenn solche Probleme auftreten diese so zulösen, dass wir den Semeterbeitrag zu erhöhen. Das kann keine Dauerlösung jedes Semester werden.
Sie schlägt vor, den Beitrag einmalig um 1€ oder 2 € zu erhöhen, weil das Problem eben gerade jetzt akut ist, und danach eine dauerhaftere Lösung zu finden, die die gesamte Haushaltsstruktur überarbeiten würde.
Es herrscht in der Studierendenschaft einfach eine Unwissenheit darüber, was alles von dem Beitrag finanziert wird, also welche Veranstaltungen, was in der HoPo, was in den medien.
Für Camille spricht nichts dagegen jetzt einen Inflationsausgleich zu tätigen und danach die Struktur gleich anpassen.
Sie fügt auch hinzu, dass die Studierendenschaft dem 1€ pro Semester sicher zustimmen würde, wenn dafür auch Veranstaltungen etc. weiter möglich wären.
Yannick erklärt noch einmal zum erstellten Haushaltsplan, dass dort auch weitere Einsparungen drin sind und das geht nur mit einer Erhöhung von einem Euro, sodass wir nachhaltig richtig wirtschaften können.
Er möchte auch nicht, dass nur auf einigen wenigen Veranstaltungen die Preise erhöht würden, weil es dann wirklich die Leute betreffen könnte, die es sich nicht leisten können. Ein erhöhter Semesterbeitrag würde die Kosten besser solidarisch verteilen.
22:45 Uhr
Marianne denkt einfach, dass es ein schlechtes Licht auf die HoPo wirft, wenn wir bei schlechter Haushaltung den Beitrag immer erhöhen.
Hannes stimmt (ausnahmsweise) Yannick zu. Er betont auch, dass der Semesterbeitrag allein deshalb erhöht werden müsste, um die Verluste durch Inflation aus den letzten Jahren wieder herein zu bekommen.
Er meint, es sei nicht schlecht gewirtschaftet worden, da ja mit Einnahmen geplant wurde, die es nicht gab, also ist das eher ein Zeichen für eine schlechte Haushaltsplanung.
Er ruft dazu auf, zu zeigen, wo schlecht gehaushaltet wurde.
Es gab eine schlechte Haushaltung beim Campus Open Air und diese muss mit Einnahmen wieder aufgewertet werden.
Er betont auch, dass im Landeshochschulgesetz festgeschrieben ist, dass die Haupteinnahmequelle der Semesterbeitrag sein sollte. Wenn wir zu viele externe Einnahmen hätten, müssten wir ja dann sogar Steuern zahlen, was schlecht für uns wäre. Wir müssen genau wie in großen Städten einen Grundstock von HoPo in AStA und StuPa bedienen, wollen aber zusätzlich noch mehr bieten können. Deshalb müsste in einer kleinen Stadt proportional gesehen der Beitrag auch dementsprechend höher sein als in einer großen Stadt bzw, an einer größeren Uni.
Er hält den einen Euro mehr dafür, dass davon alle Veranstaltungen und die medien u.ä. weiter finanziert werden könnten, für eine Kleinigkeit.
Lukas erwähnt, letztes Jahr war es schon „nur ein Jahr Einsparungen“ und dieses Jahr wieder „nur ein Jahr Einsparungen“ und nächstes Jahr wohl dann wieder „nur ein Jahr Einsparungen“. Der Haushaltsplan muss überarbeitet werden, dass ist das eigentliche Problem.
Er pflichtet Theo bei, dass man wenn jemand redet, dem Redner auch zuhören sollte und nicht auf sein Handy oder Laptop gucken oder schreiben sollte. Er gibt zu, nicht so multitaskingfähig zu sein.
Till möchte mal loben. Er findet es gut, dass wir länger über die Beitragserhöhung reden als über die 50€ für das nachhaltige Weihnachten, obwohl die Debatte sogar schon geschlossen werden sollte.
Er erinnert an die gleiche Debatte, die bereits vor einem Jahr geführt worden ist. Man solle nicht immer darauf vertrauen, dass sich in einem Jahr alles zum Guten wendet. Er betont außerdem, dass keine Haushaltspläne einfach hinter verschlossenen Türen beschlossen werden sollen, die irgendwelche nicht anwesenden Organisationen betreffen.
Außerdem gab es einige Legislaturen, in denen es gut gemacht wurde und dann wieder welche in denen es schlecht gemacht wurde.
Jonas möchte gerne noch einmal wissen, was mit Fehlgewirtschaftet, gemeint ist, da diese Argument bereits letztes Jahr eingeworfen wurde. Wo liegen die dauerhaften Probleme, die man ändern müsste.
Theo erklärt dazu, dass das Problem mit den Fachschaftsgeldern in dem eingereichten Haushaltsplan mit eingebracht wurde, da ja Gelder nachträglich ausgezahlt werden müssen.
Außerdem wünscht er sich mehr Konsequenz gegenüber der Förderrechtslinie.
GO-Antrag von Fabian, er probiert ein Ende der Debatte.
Es gibt mehrere Gegenreden.
Ben hält es für sinnvoll, dass man für die Haushaltsdebatte wissen müsse, mit wie viel Geld man rechnen muss.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Yannick möchte diesen Antrag auf Dringlichkeit stellen, da im Anschluss noch der Haushaltsantrag bearbeitet werden muss. Da ja dieser Antrag auch den Haushaltsplan betrifft.
Soraia findet es sinnvoller den Antrag hinter den Haushaltsplan zu stellen, da sie gerne erst einmal sehen möchte, ob eine Erhöhung überhaupt notwendig ist.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Yannick versteht zwar, dass Soraia Nils Haushaltsplanung erst sehen möchte, dafür müssten wir jetzt aber Pause machen, Nils zeigt den Plan und dann beschließen wir über die Beitragserhöhung vor der Haushaltsplanung.
Es folgt ein GO Antrag für Pause, heute von Ben.
Fabian hat eine inhaltliche Gegenrede. Das sei sein Job. Felix findet es kritisch, wie ernst die HoPo offenbar genommen wird.
Wir machen also Pause bis 23:25 Uhr.
23:25 Uhr
Wir kommen zur zweiten Lesung des Antrags der Erhöhung des Beitrags. Yannick sieht die Rücklagenplanung bei Nils Vorschlag als schwierig mit etwas über 6000€. Alles andere sei ganz gut so.
Er bittet trotzdem darum, dem Antrag zur Erhöhung zuzustimmen. Denn es muss allen StuPist*innen klar sein, dass wir mit den Rücklagen klar kommen müssen. Wir dürfen nicht mehr ausgeben als wir einnehmen.
Lasst uns dem Haushaltsplan einen Puffer von 20.000€ geben. Für die Studierendenschaft.
Nils möchte das ganze noch einmal relativieren. Er würde gerne noch einmal die Verwaltungsstrukturen überarbeiten. Außerdem findet er es auch vertretbar die Aufwandsentschädigungen der moritz.medien auf 200€ heruntersenken.
Er möchte bei den AStA-Referaten auch noch etwas einsparen, um einige Nebenkosten insgesamt einzusparen.
Lukas versteht nicht, wie man darauf kommen kann die Aufwandsentschädigung der moritz.medien auf 200€ herunterzuschrauben. Er erzählt, dass die Redakteure um die 40-50 Stunden im Monat arbeiten und so eine Kürzung der Tod für die medien sein kann. Er kann sich gut vorstellen, das einzelne AStA-Referenten wahrscheinlich weniger Arbeitszeit im Monat haben und trotzdem eine höhere Aufwandsentschädigung bekommen. Er betont, dass es bei dieser geringen Aufwandsentschädigung bald keine moritz.medien mehr geben wird.
Nils räumt, ein dass er die moritz.medien in keinster Weise nicht wertschätzen möchte. Er findet es trotzdem wichtig, dass solche Gelder ausgehandelt werden, hätte aber auch kein Probelm damit, wenn die Aufwandsentschädigung nicht gesenkt wird. Er glaubt trotzdem nicht, dass die Senkung das Ende der medien bedeuten würde.
Er bittet aber darum, wenn die moritz.medien damit nicht zufrieden sind, dass man darüber natürlich darüber reden kann. Und das es sich hierbei um einen von ihm erstellten Vorschlag handelt, der aber natürlich nicht so angenommen werden muss.
Es ginge ihm um die Diskussion über Gelder.
Ben stellt einen GO-Antrag, zurück zur Debatte zu kommen. Es ginge hier um die Erhöhung des Semesterbeitrags, nicht um Kürzungen bei den medien.
Es gibt keine Gegenreden und der Antrag wird angenommen.
Hannes weist noch einmal darauf hin, dass die Aufwandsentschädigungen bei allen auch im vergangenen Jahr schon gesenkt wurde, und möchte gerade deshalb noch einmal die Wichtigkeit der Erhöhung des Semesterbeitrags betonen.
Basti vom Club 9 fragt nochmal nach, ob wir wirklich immer noch um die Erhöhung von 1€ streiten.
Er möchte gerne wissen warum nicht gleich um 2€. Wenn das geiche Problem eh nächstes Jahr wiederauftreten wird, kann man sogar direkt auf 2€ erhöhen um dem entgegen zu wirken.
23:45 Uhr
Ben erklärt, dass man ja allein an der Länge der Debatte erkennt, dass es viele unterschiedliche Meinungen dazu gibt, was als angemessen gehalten wird und was nicht. Er glaubt, man bräuchte keine Erhöhung von 2€.
Yannick erklärt, dass wir nach dem aktuellen Plan zwar 20.000€ mehr haben 2019, aber 2020 bräuchten wir diese nicht mehr, da wir dann wieder ordentlich wirtschaften könnten.
Der Beitrag sollte deshalb auch für die Folgejahre möglichst gering gehalten werden. So viel wie nötig, aber so wenig wie möglich.
Basti hinterfragt nochmal, ob die Diskussion anders wäre als bei 1€.
Ben antwortet, dass es für 2€ gar keine Argumente gäbe. Mit 1€ mehr müssten auch schon keine so drastischen Kürzungen gemacht werden.
Theo erklärt noch einmal, dass es bei einer 2€-Erhöhung so viele Einnahmen wären, dass man schon darüber nachdenken müsste, wie man das Geld ausgeben könnte, da man ja auch nicht immer mehr in die Rücklage einführen kann. Da gibt es auch eine Maximalrücklage.
Ricco versteht nicht warum man nicht auf 2€ erhöht, da man die Gelder ja sinnvoll nutzen kann. Er gibt zu sich nicht so gut mit dem Haushalt auszukennen, aber würde es gut heißen wenn Gelder da sind, die man auch nutzen kann. Man will die Uni auch attraktiv für Studierende machen und das kann man dadurch auch erreichen. Z.b für Bücher und Veranstaltungen.
Ben meint, dass man mit dem aktuellen Haushaltsplan mit dem 1€, also plus 20.000€, gut hinkommen würde.
Warum wir nicht um 2€ erhöhen können – in 5 Jahren wird sich die Studierendenschaft mehr oder weniger austauschen,da dann die Debatte wahrscheinlich wieder geführt müsste. Aber das sollten wir den zukünftigen Parlamenten überlassen.
Yannick meint, dass es zwar prinzipiell richtig sei, dass man mit 2€ noch mehr Veranstaltungen finanzieren könnte. Die Erfahrung der letzten Jahre hat aber gezeigt, dass man mit dem bestehenden Topf alles finanzieren konnte, was man finanzieren wollte. Dinge wie Lehrbücher zu kaufen etc., die direkt die Lehre betreffen, ist nicht Aufgabe der Studierendenschaft.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung bis 2 Uhr.
Fabian auch vom Club 9 würde es auch befürworten den Semesterbeitrag auf einen 1€ zu erhöhen. Ihm fallen auch noch einige Beispiele ein, wofür man den zweiten Euro sinnvoll nutzen könnte.
Er weist z.B. auf die Kürzung des Topfes für die Studierendenclubs hin, die durch die zusätzlichen Gelder entfallen würde.
Eine Studierende aus dem Geologenkeller erwähnt, dass sie es auch für sinnvoll sieht den Beitrag auf 2€ zu erhöhen. Man kann dem StuPa in der nächsten Amtsperioda ja die Möglichkeit einräumen diesen Beitrag wieder zu senken.
Hannes hat sich noch einmal die Mühe gemacht, auch den Zins und den Zinseszins auszurechnen. Er rechnet dafür dei Inflation der letzten Jahre zusammen, und um wie viel dadurch allein der Semesterbeitrag bereits hätte erhöht werden müssen. Dadurch, dass der Semesterbeitrag in den letzten Jahren nicht erhöht wurde, trotz Inflation, müsste der Beitrag eigentlich bereits um 1,26€ erhöht werden.
Er hat also viel gerechnet.
Es gibt Verständnisprobleme, er wiederholt seine Rechnung noch mal und betont, dass der eine Euro das mindeste ist, was man tun kann.
Christopher meldet sich nochmal dazu. Er spricht sich gegen eine Erhöhung aus.
Er sieht eine Gefahr darin, dass sich Studierende andere Unis suchen würden, wenn unser Beitrag zu hoch werden würde, und andere Unis kostengünstiger wären.
Er glaubt, dass eine andere Verteilung der Gelder reichen würde, um die moritz.medien und die Studierendenclubs zu retten.
Lukas antwortet, dass sich trotzdem noch Leute einschreiben werden, da wir immer noch einen niedrigen Semesterbeitrag haben und auch eine niedrige Einschreibehürde.
Christopher glaubt, dass es trotzdem einen hohen Anteil an „Karteileichen“ unter den eingeschriebenen Studierenden gibt, die entfallen würden, wenn die Beiträge zu sehr erhöht werden.
Leonie erwähnt nochmal, dass es hier doch nicht um die Studierende geht, die nicht mehr herkommen würden, sondern um die die schon hier sind.
Ben meint, es gäbe vielleicht in Greifswald einen hohen Anteil an Scheinstudenten, aber der 1€ würde auch keinen großen Unterschied machen.
Fabian versuchts nochmal: GO-Antrag auf Ende der Debatte mit Endabstimmung.
Dieser wird angenommen.
Wir kommen zu Änderungsanträgen.
Lukas stellt einen Änderungsantrag auf Erhöhung des Semesterbeitrags um 1,50€. Dadurch hätte man auch wieder einen geraden Semesterbeitrag.
Das Parlament entscheidet sich gegen den Änderungsantrag.
Hannes stellt einen Antrag auf 1,26€, da es nur die Inflation ausgleichen würde, wie er kurz zuvor vorgerechnet hatte. Lukas übernimmt den Antrag.
Es folgt die Abstimmung über diesen Änderungsantrag. Der Antrag wird nicht angenommen.
Hannes wundert sich, dass die Stupist*Innen gegen die Inflation sind. Also wie sie dagegen sein können, nicht moralisch, ihr versteht schon.
Eine Senatorin hätte gerne eine Erhöhung des Beitrages auf 2€.
Der Änderungsantrag wird nicht angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung des gesamten Antrages von einer Erhöhung von einem Euro.
Es wird namentlich abgestimmt.
Der Antrag wird abgelehnt. Eine Satzungsänderung braucht eine Zwei-Drittel-Mehrheit und kann deshalb nicht mit nur 11 Ja-Stimmen angenommen werden.
Es folgt TOP 9 Wahlen AStA.
Zu dem TOP 9.1 und es gibt keine Redebeiträge.
Es folgt TOP Alt-9.3. Es liegt eine Bewerbung für das Co-Referat für Veranstaltungen und Sport vor.
Der Bewerber Felix stellt sich vor.
Jenny fragt den Anstragsteller, wie er dazu steht, dass sich Mitglieder des AStA kritisch zu Felix‘ angestrebten Referat geäußert hätten und es lieber abschaffen würden.
Hannes fragt nach seinem Organisationstalent Zusammenarbeit mit dem Hochschulsport und nach dem Zeitaufwand.
Felix antwortet, dass er selbst Fußball und Schwimmen, Radsport und Seesport betrieben hat und daher (zumindest für diese Sportarten) gut informiert ist.
Er war außerdem bis vor einem Jahr bei einer Kirche in Pommern für viel Planung engagiert und sieht sich daher der Arbeit gewachsen.
Er würde im Hochschulsport die Einschreibezeiten etwas reformieren wollen bzw Hallen vermehren.
Er ist auch bereit, mehr Stunden zu investieren, als im Antrag angegeben, merkt aber auch an, dass Sport ja immer von den Jahreszeiten abhängig ist und daher im Zeitaufwand variieren könnte.
Hannes bedankt sich bei dem Bewerber. Er würde sich wünschen, wenn sich Felix auch für die Sporthallensitutation einsetzten würde, wenn er denn ins Referat gewählt wird.
Jonas fragt nach kleineren Veranstaltungen, wie Filmabenden o.Ä.
Felix stimmt zu. Er kennt solche Arbeit bereits aus seiner Gemeinde.
Es gibt keine weiteren Fragen. Auch keine weiteren Initiativbewerbungen.
Wir kommen also zur Abstimmung. . Lukas und Laura übernehmen die Qualurne.
0:15 Uhr
Der Bewerber wird ins Referat gewählt.
Felix (StuPa-Präsidium) weist daraufhin, dass wir noch schnell unsere Stiefel putzen sollen. Es ist Nikolaus, oder Sinterklaas nach Yannicks Einwand.
Der neue Felix im AStA wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Fabian wendet ein, dass die Haushaltsplanung länger dauern wird und daher jetzt eine Pause sinnvoll wäre als dann irgendwann ziwschendurch.
Camille sieht das Interesse der Gäste und dass wir wahrscheinlich zwischendurch mehr Pausen bräuchten da die Haushaltsdiskussion sehr sehr lange dauern wird.
Fabians GO-Antrag wird abgelehnt.
Wir kommen zum TOP 8 Haushaltsplan (2 Lesung)
Marcel (AStA-Finanzer) hat den Originalentwurf gerade nicht vorliegen.
Der Originalentwurf wird gesucht.
Ben stellt einen GO-Antrag, ein Meinungsbild zu erstellen, ob man sich überhaupt den Originalentwurf ansehen müsste und nicht direkt den geänderten von Nils.
Wir müssen aber den Originalplan bestimmen, weil der auch in der ersten Lesung bestimmt wurde.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Es wird ein Plan gefunden, es ist aber nicht der richtige.
Der richtige Haushaltsplanentwurf wurde endlich gefunden.
Marcel (AStA-Finanzer) hofft, dass alle StuPist*innen sich damit auseinandergesetzt haben.
Er hat mit dem Studierendenwerk gesprochen und konnte mit ihnen vereinbaren, weniger Freitischkarten durch die Studierendenschaft zu finanzieren, so dass dieser Betrag auf 3.500€ heruntergesetzt wurde.
Lukas bedankt sich für die Arbeit am Entwurf.
Der gesamte Teilplan B fehlt, das liegt auch daran, dass es da keine Sitzung zusammen mit den Betroffenen gab.
Marcel antwortet, dass der Teilplan B keine Aufgabe des StuPas wäre.
Lukas merkt an, dass die GeFü der moritz.medien den Teilplan B zwar erarbeitet, aber vom AStA-Finanzer im StuPa eingereicht wird.
Marcel fragt, welche Auswirkungen irgendeine Konstellation in Teilplan B auf Teilplan A hätte.
Lukas antwortet, dass im StuPa der gesamte Haushalt beschlossen werden muss, inklusive Teilplan B.
Yannick möchte gerne von Marcel wissen, wie viel Geld in Teilplan B hingeführt werden soll.
Marcel antwortet, dass laut dem Plan 9000€ an die moritz.medien gehen würden.
Wir kommen zu Änderungsanträgen.
Lukas möchte gerne einmal Nils‚ Teilplan B gegenüber gestellt sehen, da dieser mit eingebettet werden soll.
Fabian findet es sinnvoller Nils‚ Teilplan zu nehmen, anstatt diesen einzubetten.
Nils will davon lieber Abstand nehmen, weil Marcel den Plan vorstellt und er nur einige Änderungen annehmen kann bzw. sollte.
Marcel hätte Nils Vorschlag angenommen. Würde aber aufgrund Nils‚ Aussage seinen nehmen.
GO-Antrag von Ben folgt, auf ein Meinungsbild darüber, ob wir Marcels Originalantrag oder Nils‚ Antrag als Grundlage nehmen sollten.
Das Meinungsbild fällt für Nils‚ Antrag als Grundlage aus.
Es gibt ein paar Technikprobleme. Einige Gäste stehen schon weiter vorne, um etwas im Haushaltsentwurf erkennen zu können.
Marcel stimmt dem Meinungsbild zu, also wird nun auf der Basis von Nils‘ Antrag weiterdiskutiert.
Yannick stellt einen Verfahrensantrag, dass die einzelnen Töpfe nacheinander durchgesprochen werden sollen.
Hannes möchte gerne wissen wo neueinzurichtetende Töpfe eingebettet werden könnten.
Fabian würde gerne noch einmal eine Pause machen.
Wieder wird dieser GO-Antrag abgelehnt.
Wir beginnen mit der Einzeltopf-Diskussion von Teilplan A.
Der erste Topf ist nicht zu ändern, da es um den Überschuss der Fachschaften geht und der nunmal bei 0€ liegt.
Die Einnahmen durch die Studierendenschaftsbeiträge sind richtig und nicht geschönt, wie vorhin schonmal hinterfragt. Es wird mit 222.000 € gerechnet.
Es wird über die Steuern diskutiert.
Die 600€ von den Einnahmen der Umsatzsteuer werden auf 300€ gesenkt.
Die Versicherungseinnahmen werden auf 0€ gesetzt. Der AStA darf keine Versicherungen abschließen (das war bisher nicht bekannt) und deswegen keine Gelder für Versicherungen von den Fachschaften annehmen.
Marcel, der AStA-Finanzer, fragt, wie Einnahmen aus Reisekosten gewonnen werden können.
Yannick überlegt, ob es vielleicht dadurch zustande kommen könnte, dass im Voraus ein Beitrag gezahlt wird, die eigentlichen Reisekosten aber niedriger ausfallen, und dann Geld zurück überwiesen wird.
Marcel erklärt, dass wären keine Einnahmen, sondern eine Stornierung.
Hannes findet es sollte nicht weiter darüber diskutiert werden, da wir noch einige Punkte vor uns haben.
Einnahmen aus sonstigen satzungsgemäßen Veranstaltungen werden auf 2.500€ gesetzt. In den letzten Jahren war der Topf deutlich höher angesetzt, allerdings konnten dann konkret nie so viele Einnahmen gemacht werden.
Es gibt einige Unsicherheiten, wie hoch die diesjährigen Einnahmen genau waren. Durch eine Falschbuchung.
Es wird debattiert, ob Einnahmen in Höhe von 2500€ realistisch sind oder nicht, und dafür wird bspw. mit den alten Plänen von 2018 und 2017 verglichen.
Der Antrag auf 1.500€ wird angenommen.
Trotzdem wird sich intern vorgenommen, die Einnahmen im Rahmen von Grillabenden etc. zu erhöhen.
Jetzt wird über die Einnahmen aus der Ersti-Woche diskutiert. Die Frage ist, ob man den Betrag erhöhen kann.
Marcel (AStA-Finanzer) wendet ein, dass 6.000€ für 2018 unrealistisch waren. Nils stimmt zu, dass die Einnahmen etwas runtergesetzt werden sollten, also auf 1100€, wie geplant.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge oder Änderungsanträge.
Die Gender Trouble AG ist nicht dafür da Einnahmen zu generieren, wie Marcel anmerkt, ihm ist auch nicht bekannt das dort Einnahmen generiert wurden bis jetzt. Dies wird auch bestätigt.
Die Vollversammlung generiert auch keine Einnahmen.
Yannick erklärt noch einmal, dass die einzelnen Punkte nur herausgenommen werden können, wenn sie mind. 3 Jahre hintereinander in der Planung waren und dabei keine Einnahmen generiert haben.
Bei der 24h-Vorlesung sollen die Einnahmen auf 500€ gesetzt werden, durch den Verkauf von Lebensmitteln etc.
Der Antrag wird angenommen.
Marcel erklärt, was genau zweckgebundene Einnahmen bedeutet: Der Topf ist dazu da, um Geldtransit und Spenden abfangen.
Der Topf steht auf Null, da die zweckgebundenen Einnahmen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Man weiß nicht genau, mit wie viel man da rechnen soll. Wir können den auch auf 4.000€ stellen nach Beispiel 2018.
Hannes argumentiert, dass es sowieso egal ist, was wir dort einplanen, da eh so viele Einnahmen wie Ausgaben gemacht werden.
Wenn wir mehr einnhemen, müssten wir dafür einen Nachtragshaushalt erstellen, um das dort einzutragen.
Marcel merkt an, dass man nicht einfach eine willkürliche Zahl hier einsetzten kann.
Fabian würde das ganze gerne an den IST Zahlen aus 2018 anpassen. Also 4000€
Der Änderungsantrag auf 4.000€ wird angenommen. Und damit im Haushaltsplan angespasst.
Wir kommen zum Topf Sonstige Einnahmen.
Marcel erklärt, dass dieser Topf auch schwer einzuschätzen ist, weil er eine Art Ausweichstopf darstellt, falls irgendwelche Einnahmen sonst nicht zugeordnet werden können.
Der Topf Einnahmen aus sonstiger wirtschaftlicher Betätigung wird angepasst auf 300€. In diesen Topf fallen zum Beispiel Einnahmen durch das Druckangebot im AStA.
Hierzu gibt es keine Einwände oder Änderungsanträge.
DerTopf Werbeinnamen war eigentlich mal gedacht, weil im gedruckten Studikompass Werbung war, der war dieses Jahr nur digital, deswegen gab es dort keine Einnahmen.
Marcel schlägt vor, ihn auf 0€ zu setzen, damit er irgendwann dann auch mal gestrichen werden kann.
Der Topf Einnahmen Kaution ist zum Beispiel fürs Ausleihen des Beamers da. Darüber wird nicht lange diskutiert und er bei 400€ belassen.
Wir sind verpflichtet einen Topf für Zinsen zu haben. Wir hatten 2018 19 ct Zinsen, deswegen planen wir 20 ct für 2019 Zinsen ein.
Yannick schlägt vor, die Zinsen auf 50 ct. zu erhöhen, um eine sich evtl. ändernde wirtschaftliche Lage einzuplanen. Das wird angenommen.
Wir kommen zum Topf Darlehensrückflüsse. Der AStA hat ein Sozialdarlehen, das er an Studierende vergeben kann. Da auch dies ein Topf ist, der von der Höhe genau dem entsprechenden Ausgabentof entsprechen muss, ist es eine politische Entscheidung, wie viel Gel man für Darlehen einplant. Es werden 300€ geplant.
Zum Topf Entnahme allgemeine Rücklagen steht auf 0, wie die Jahre zuvor.
Entnahme der Allgemeinen Rücklage moritz.medien muss auf 9.240€ gesetzt werden, weil die moritz.medien sonst 2019 nicht mehr zahlungsfähig wären, so sind sie es noch bis 2020.
Die anderen Töpfe für die Entnahme aus Rücklagen bleiben auf 0€.
Es geht um den Topf Rücklage Förderprogramm Studentenclubs. Man diskutiert, ob eine Rücklage für die Clubs sinnvoll oder notwendig ist. Marcel meint, dass solch ein Topf im LHG nicht vorgesehen ist. Fabian erinnert, dass der Topf den Studentenclubs Planungssicherheit garantieren sollte.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf 4 Uhr morgens. Ben möchte einen GO-Antrag auf 3 Uhr zu setzten. Er glaubt ganz fest daran, dass Sie es schaffen bis dahin alles durchzubekommen.
Der Antrag auf 3 Uhr wird angenommen.
Yannick möchte einmal nachsehen, wie hoch die Defizite jetzt nach den bisherigen Änderungen sind.
Es gibt ein paar Unsicherheiten über ein enstandenes Defizit.
Da wir genau bei Ausgaben und Einnahmen sind machen wir jetzt eine Pause. Wir machen um 1:52 Uhr weiter.
Wir machen weiter mit den Aufwendungen aus Plan A.
Wir beginnen mit Aufwendungen für AStA-Referenten.
Marcel erklärt, dass es sich da um die Aufwandsentschädigung der AStA-Referent*innen handelt. Der soll bei 35.000€ bleiben, aufgrund von Vakanzen und einer evtl. AStA-Strukturreform. Somit ist es auch wahrscheinlich, dass wir die für 2018 geplante 45.000€ nicht erreichen werden.
Nils würde diesen Betrag gerne anpassen. Er geht davon aus, dass ein Co-Referat gestrichen wird. Dass das vermutlich Co-Veranstaltungen und Sport ist, soll nicht wertend sein, sagt Nils.
Hannes versteht was er sich dabei gedacht hat. Er merkt aber an, dass natürlich eine Wertung drin ist. Er findet aber nicht okay, dass man hier einen Haushaltsplan macht mit einer überarbeiteten AStA-Struktur, die so noch gar nicht existiert. Diese Strukturdebatte hätte dafür vor dem Haushalt geführt weren müssen.
Fabian bestätigt Marcel, dass es sinnvoll ist den Topfauf 35.000€ zu setzten. Man hatte sich schon mit realistischen Zahlen auseinandergesetzt.
Auch Yannick hält eine Senkung sinnvoll. Er möchte gerne wissen auch die Zahlungen für beauftragte mit darin eingerechnet sind. Dies wird bejaht.
Er schlägt vor, die Ausgaben auf 33.000€ zu senken, um die Defizite aus den Einnahmen wieder auszugleichen.
Es folgt eine Abstimmung des Änderungsantrages von Yannick.
Dieser wird angenommen.
Ben findet, dass das nicht realistisch ist. Man müsse mit dem rechnen, was man auch wirklich ausgibt.
Camille erklärt, dass man sich an Zahlen aus den letzten Jahren orientiert und die waren deutlich weniger.
Theo hält das auch für gefährlich, weil die AStA-Struktur ja voll besetzt sein müsste, also damit müsste eigentlich geplant werden.
Yannick erwähnt erneut, dass wir mit realistischen Zahlen arbeiten müssen. Der AStA war in den letzten Wahlperioden nie vollbesetzt, es ist also auch nicht realistisch das es nächstes Semester so sein wird.
Theo sagt, dass man auf Nummer sicher gehen und mit einem vollbesetzten AStA rechnen muss.
Nils stimmt Theo zu. Eigentlich muss man davon ausgehen, dass der AStA vollbesetzt ist. Das heißt, bei der aktuellen Zahl müsste die Struktur anspassen, weil im Fall der Fälle ansonsten 6.000€ fehlen würde.
Fabian fragt nach, ob die aktuellen Zahlen vorliegen, was aus dem Topf bisher ausgezahlt wurde.
Es sind rund 27.000€ (Stand 20.11).
Hannes möchte wissen, ob die 35.000€ für die Planung eines vollbesetzten AStAs zusammengesetzt hat.
Marcel erklärt, dass die Planung nicht mit vollbesetztem AStA berechnet wurden, aber er relativ großzügig 8 Monate Gelder für Beauftragte eingeplant hat.
Er möchte ein Meinungsbild, ob mit einem vollbesetzten AStA gerechnet werden soll oder mit den tatsächlichen Ausgaben, bei denen der AStA nun einmal nicht vollbesetzt ist.
Ben würde gerne nochmal abstimmen
Marcel erklärt, dass für Dezember die restlichen Ausgaben etwa auf 5.800€ hinauslaufen werden und damit die 35.000€ gut ausgereicht hätten.
Er kann mit gutem Gewissen sagen, dass für 2018 35.000€ gereicht hätten.
Marianna zählt noch einmal die letzten Jahre auf. Sie findet die Rechnung mit 35.000€ deswegen deutlich realisitischer.
Hannes würde gerne einen Änderungsantrag auf 36.000€ stellen, weil dass das ist, was Marcel für dieses Jahr ausgerechnet hat. Lukas stellt ihn, da Hannes nicht darf.
Camille würde gerne einen Änderungsantrag auf 35.000€ stellen.
Es wird über den ÄA auf 36.000€ abgestimmt und abgelehnt.
Der zweite ÄA auf 35.000€ wird angenommen.
Wir kommen zu Aufwendungen der Geschäftsführung und der Chefredaktionen der moritz.medien.
Marcel erklärt, dass er die Aufwendungen auf dem alten Wert gelassen hat, die dann zustande kommt, wenn alle Posten besetzt sind.
Nils sieht die moritz.medien weniger als Kosten. Er sieht auch das die Aufwandsentschädigung nicht dem Arbeitsaufwand gerecht ist. Er würde diese Entschädigungen gerne mehr an die Richtlinien annäheren.
Lukas legt noch einmal die Aufwendungen für 2017 offen. Die Aufwendungen lagen bei 300€, was dem Arbeitsaufwand gerecht wurde.
Er lädt jeden ein, gern mal vorbei zu kommen, und eine*n der Chefredakeuter*innen oder die GeFü eine Woche bei der Arbeit zu begleiten, um zu sehen, ob die Aufwendungen von 230€ oder sogar 200€ gerechtfertigt ist.
Leonie merkt an, dass es darum geht, dass es hier auch um eine Wertschätzung geht, genau wie bei den AStA-Referent*innen. Und dass das Geld, was den Topf so groß macht, nicht dbei den Chefredakteur*innen ankommt, sondern eben nur eine Steuer ist.
Hannes hält die höhere Vergütung für angemessen. Die Leute, die sich neben dem Studium noch engagieren und eine zusätzliche Arbeit erfüllen, sollen dafür nicht bestraft werden.
Jenny möchte hinzufügen, dass auf eigentlich jeder Debatte jedes Jahr nicht vergessen werden darf, dass wenn man dieses Amt annimmt und es gewissenhaft macht, man nicht die Möglichkeit hat, noch einen anderen Job ausübt. Das bedeutet, man sollte dies auch honorieren.
Jeder sollte die Freiheit haben so ein Amt zu bekleiden und sollte nicht aus finanziellen Aspekten dies nicht tun dürfen.
Nils betont noch einmal es geht ihm nicht darum die moritz.medien abzuschaffen. Es geht ihm auch darum, dass ganze noch einmal auszudiskutieren. Er kann auch verstehen, dass die moritz.medien für ihren Aufwand mehr Entschädigung fordern.
Yannick schließt sich Jenny an und es tut ihm leid, dass wir diese Debatte immer wieder führen müssen. Er findet aber auch 21.000€ realistisch, weil er denkt, dass auch die medien Posten nicht immer besetzt sind. Da gibt es Widerspruch unsererseits.
Fabian stellt einen Änderungsantrag, die urpsrüngliche Summe von 22.080€ wieder herzustellen, weil die moritz.medien, zumindest die GeFü durchaus immer vollbesetzt sind.
Camille bedankt sich zuerst einmal bei NIls und bittet alle Kritiker sich jetzt zu äußern, da wir jetzt gerade darüber sprechen. Anstatt einfach nur still dagegen zustimmen.
Ben findet es gut, dass noch einmal über die Problematik gesprochen wird. Aber man sollte im Finanzamt mal die 200€-Regel von 2012 anpassen und nicht nur nach der Auslegung leben.
Yannick ist sich sicher, dass diese Änderung nicht in der nächsten Zeit passieren wird.
Christopher stimmt Bens dem Vorschlag zu. Er möchte aber noch mal nachfragen, ob es für den Topf vielleicht noch andere Möglichkeiten gibt, Gelder einzusparen, indem ein kompetenter Steuerberater dazugezogen wird.
Lukas erklärt, dass eine richtig gute Steuerberatung auch um die 15.000€ kosten würde und das wären die Lohnsteuerkosten von 5 Jahren.
Hannes hält es für fragwürdig, den Topf der moritz.medien einfach so zu kürzen, ohne sich darüber Gedanken zu machen, was für eine Strukturänderung das erfordern würde.
Ben muss kurz Nils in Schutz nehmen. Man darf nicht vergessen, dieser Haushaltsplan war ein privater von Nils.
Theo merkt an, man kann nicht einfach irgendwelche Gelder verändern, bei bestehender Struktur. Es hat sich gezeigt, dass die moritz.medien in den letzten Semestern vollbesetzt waren, also muss man auch mit realistischen Zahlen rechnen.
Ben fragt noch einmal nach, ob Marcels Angebot, den Topf wieder hochzusetzen, noch steht.
Marcel nimmt den Änderungsantrag von Fabian auf 22.080€ an.
2:30 Uhr
Es geht um die Aufwendung der Wahlleitung der Gremienwahlen.
Lukas spricht an, dass man die Zahl gerade perfekt berechnen kann, da die Wahlleitung für 2019 schon existiert und aus zwei Personen besteht. Deshalb braucht man 250€ im Topf.
Marcel übernimmt Lukas‚ Antrag, die Aufwendungen auf 250€ festzulegen.
Es geht um die Aufwendung des Präsidiums im StuPa. Jeden Monat gibt es 300€ und für jede Sitzung 100€, das ist ausgelegt für das gesamte Präsidium mit drei Leuten, die sich diese Aufwendung teilen. Hier hat Marcel zudem zwei außerordentliche Sitzungen im Semester einkalkuliert.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge oder Änderungsanträge.
Wir machen weiter mit Lohnnebenkosten. Diese werden durch die Aufwandsentschädigungen beeinflusst.
Nils erklärt, dass der am großzügigsten gerechnete Aufwand bei 6.000€ liegen würde. Wenn der Steuerberater meint 5.500€ wären realistisch, vertraut er dem.
Theo schlägt vor, dem Steuerberater einfach zu vertrauen.
Wir kommen zu dem Topf Lohnbuchhaltungskosten. Man hat sich hier auf einen Pauschale von 500€ mit dem Steuerberater geeinigt pro Monat.
Der Topf wird auf 7.200€ gesetzt.
Es folgt der Topf für Vergütung für studentische Hilfskräfte.
Der Topf bleibt auf 0€, weil diese Kosten über die WSP-Mittel finanziert werden. Er soll wohl eigentlich komplett gestrichen werden, da er seit 3 Jahren auf Null steht
Marcel möchte aber trotzdem den Topf erst einmal bestehen lassen und sich nochmal mit Frau Huwe absprechen.
Es folgt Vergütung für Beschäftigte. Dieser Topf ist für Mathias, der Im Büro des AStA arbeitet. Ohne ihn würde der AStA nicht laufen. Der Topf beträgt 10.000€ für 2019.
Es geht um „Geschäftsbedarf und Kommunikation“. In diesem Topf sind solche Sachen wie Druckerpatronen und Papier verortet.
Nils erklärt, dass der Topf für dieses Jahr angehoben wurde, damit der AStA neue PCs anschaffen kann. Diese Ausgabe ist jetzt aber getätigt und muss 2019 nicht mehr einberechnet werden mit der Höhe aus dem letzten Jahr.
Er würde deshalb etwas runtergehen auf 5000€
Camille möchte die Sitzung auf 4 Uhr verlängern, Yannick sogar auf 5 Uhr.
Yannicks GO-Antrag wird agenommen.
Ricco fragt, ob man den TOP 10 noch nach vorn verschieben könnte, aber das ist nicht möglich.
Camille möchte einen GO-Antrag darauf stellen das nach dem Haushalt alles TOPs auf die nächste Sitzung verschieben werden.
Soraia findet es unangemessen, diese TOPs zu verschieben, wenn es Gäste gibt, die extra dafür gekommen sind.
Ricco findet das aber gar nicht so schlimm. Er findet es sinnvoller, wenn der TOP auf einer anderen Sitzung vielleicht zu einem früheren Zeitpunkt behandelt werden könnte.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Alle weiteren TOPs sind damit auf die nächste Sitzung verschoben.
Die Menschen, die auf die nachfolgenden TOPs gewartet haben, haben jetzt Zeit, den Raum zu verlassen, wenn sie wollen.
Wir sind zurück bei der Diskussion über den Geschäftsbedarfs des AStA.
Nils möchte gerne einen GO-Antrag auf 4.000€ stellen. Aber wenn der AStA aufschreit, dann läßt sich dies ebenfalls nach oben korrigieren.
Theo möchte erwähnen, dass es noch einen anderen Topf gibt, wo man kürzen könnte, aber das ist nur zur Information.
Lukas erwähnt noch einmal, dass die Gelder letztes Jahr wegen der PCs erhöht wurde und diese PCs jetzt da sind.
Marcel meint aber, mit Blick auf die vorigen Haushaltspläne, dass der Geschäftsbedarf nie unter 5000€ lag.
Lukas meint, dass man sich im letzten Jahr darauf geeinigt hätte, den Geschäftsbedarf auf 2.500€ zu reduzieren, und diese Zahl dann nur wegen der PCs gestiegen wäre. Marcel liest noch einmal die Zahlen der letzten Jahre vor, die immer über 5000€ lagen, auch ohne PC-Ausgaben.
Auch Nils erinnert sich an 1000€ Ausgaben für die PCs und möchte den Topf daher auf 4000€ kürzen.
Marcel nimmt den Änderungsantrag von Nils an, und der Topf wird auf 4000€ gekürzt.
Es folgt der Topf Ausgaben für sonstige wirtschafliche Betätigung (Papier, Tinte), der steht bei 0.
Wir kommen zum nächsten Topf, die Ausgaben der Kaution, der nicht verändert werden kann, weil der zum oben genannten Einnahmen der Kaution passen muss.
Rechtskosten der Studierendenschaft (evtl. Anwaltskosten durch Streitigkeiten der Studierendenschaft mit externen Dritten). 2018 musste dieser Topf in Anspruch genommen werden, und er sollte wegen seiner Wichtigkeit daher nicht gekürzt werden.
Theo ergänzt, dass da auch Mahnungsgebühren beinhaltet sind.
Hannes sieht diesen Topf als wichtig an, wir sollten den niemals kürzen. Die Studierendenschaft kann sich damit gegen andere Institutionenen durchboxen, falls das notwendig sein sollte und deswegen sollte der so behalten werden.
3:00 Uhr
Wir kommen zum nächsten Topf, den Reisekosten Dritter.
Unsere Satzung verhindert das Dritte Reisekostenanträge stellen können. Es gab dafür wohl einmal Pläne, das erlaubt die Satzung aber nicht. Deswegen könnte dieser Topf 2019 gestrichen werden oder es kommt zu einer Satzungsänderung, sodass auch Dritte Reisekosten beantragen können. Der Topf soll einfach erstmal auf 0€ bleiben.
Es folgt der Topf Reisekosten der studentischen Selbstverwaltung.
Es gibt ein paar Redebeiträge, die aber eher auf Verständnisfragen beruhen und sich schnell erledigt haben.
Verfügungsmittel des AStA – Ben erklärt, dass früher über diesen Topf die Leistung des StuPa-Präsidiums gewürdigt wurde. Und andersrum mit den Verfügunsgmittel des StuPa.
Marcel findet das total blödsinnig.
Yannick stimmt Marcel zu und meint, selbst wenn das satzungsgemäß wäre, könnte man es sich in der aktuellen Lage sowieso nicht erlauben.
Verfügungsmittel des Stupa folgt als nächster Topf.
Beide Töpfe sollen auf 0 bleiben und sollten nach der 3 Jahres-Frist komplett gestrichen werden.
Es gibt auch keine Redebeiträge zu diesem Topf.
Es folgt Topf Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichung. Marcel würde den anheben auf 1800€. Der Topf ist ziemlich offen formuliert, da kann man alles mögliche unterbringen, was die Öffentlichkeit beeinflusst.
Jenny möchte gern ein Beispiel hören, was in diesem Topf untergebracht werden könnte. Marcel nennt zum Beispiel Werbeausgaben für andere HoPo-aktive Veranstaltungen, z.B. Flyer für das Festival Contre le Racisme.
Es folgt Topf Umsatzsteuerabführung. Der Topf bleibt wie er ist.
Kommen wir zum Topf Versicherungen. Dieser wird von Marcel schwierig gesehen. Auf der einen Seite scheint dieser Posten nicht sinnvoll, aber er würde sich da gerne auf die Meinung des StuPas verlassen.
Er hofft, dass das StuPa sich einig ist, dass die Studierendenschaft eine Haftspflichtversicherung haben sollte. Wie Theo erklärt, falls was bei Parties kaputt geht o.Ä.. Die anderen beiden Versicherungen sollte man beenden.
Ben möchte wissen ob man bis nächstes Jahr aus diesen Verträgen herauskommen kann und was dann realistische Zahlen sein würden.
Theo meint, die Kosten für die Haftpflichtversicherung würden die gleichen bleiben. Er würde die Kosten sicherheitshalber auf 2000€ festlegen, aber nicht auf 3000€.
Lukas meint, die Verträge Enden im Juni 2019. Man würde diese aber aus Kulanz auch zum 01.01.2019 beenden.
Hannes schlägt vor, die Versicherung die im Juni ausläuft auf die Hälfte zu setzen (750€). Zusammen mit den 1500€ für die Haftpflichtversicherung würde der Topf damit auf 2250€ kommen.
Lukas erklärt noch einmal wie man das ganze verlagern kann.
Nach kurzen Gesprächen, wann man aus der Versicherung herauskommen kann einigt man sich auf eine Summe von 1.800€ bei der Haftpflichtversicherung beim AStA und auf 1.200€ auf die technische Rücklage der moritz.medien, da wird dann noch diksutiert ob das evtl. noch in den Teilplan B verschoben wird.
Es gibt ein paar Unsicherheiten bzgl. der Elektronikhaftschutzversicherung der medien.
Ben ist raus. Wir auch ein bisschen.
Theo und Lukas versuchen das zu erklären, tun sie auch gut.
Ausgaben für satzunsgemäße Veranstaltungen,Theo schlägt vor, dass wir das verschieben, da das der am einfachsten veränderbare Topf ist. Hannes hat zwei Anträge eingereicht, die sich auf zwei Untertöpfe zu genau diesem Topf beziehen. Der erste ist Nachhatigkeit in der Lehre, da wird viel von der Studierendenschaft profitiert und deswegen können wir auch zahlen.
Zweitens soll die AG Ökologie wieder was bekommen, da sie wieder aktiv ist.
Hannes möchte mit dem Topf für die AG Ökologie ein politisches Zeichen setzen, damit sie für die Veranstaltungen einen Topf hat und nicht für jede Veranstaltung sozusagen „neu betteln“ muss.
Marcel findet es wichtig, den Haushaltsplan endlich mal nachhaltig für die nachfolgenden Generationen zu gestalten. Es findet es nicht sinnvoll, für jede einzelne Nachhaltigkeitswoche einen eigenen Topf einzurichten.
Die Nachhaltigkeitswoche soll nicht übernommen worden.
Wir kommen zu den Ausgaben für Hochschulsport.
Marcel möchte einen Topf Ausgaben AG Ökologie in den Haushaltsplan aufnehmen. Es wird angenommen. Der Topf ist auf 500€ gesetzt.
Es wird noch einmal über den Änderungsantrag abgestimmt, ob es einen Haushaltstitel für dei Nachhaltigkeitswoche geben soll. Am Wahlergebnis hat sich nichts geändert.
Wir machen Pause um den Wachschutz anzurufen. Da wir nicht um 4 Uhr fertig sein werden.
Felix merkt an, dass in 45 Minuten die Putzfrauen kommen und man uns erklärte, dass man sich dann arrangieren müsste.
Ben möchte gerne wissen ob wir es noch sinnvoll schaffen, bis dahin fertig zu werden. Also soll ein Meinungsbild folgen um dies zu klären.
Es gibt ein paar Diskussionen, was „sinnvoll“ bedeutet.
Das Meiungsbild fällt positiv aus. Damit geht es weiter. Einige StuPistinnen verlassen nun den Raum. Es wird geprüft ob das StuPa noch beschlussfähig ist. Mit 16 Stimmen sind sie noch beschlussfähig.
Ein Studierender von Club 9 würde gerne die Töpfe der Clubs nachvorne gezogen bekommen um nicht bis zum Schluss bleiben zu müssen.
Yannick meint, das würde alles nur noch unübersichtlicher machen.
Dieser Antrag wird abgelehnt.
Fabian merkt an, dass eigentlich alle AGs mit einem Topf versehen werden müssen, wenn die AG Ökologie einen bekommen hat.
Wir hören uns jetzt Statements der Studiclubs an.
Fabian vom Club 9 möchte gerne etwas sagen. Der Topf Studentenclubs wurde von 7.500€ auf 2.500€ heruntergekürzt wurde. Das stellt ein Problem da, da bei fast allen Clubs zur Zeit umgebaut werden oder zumindest im Stande gehalten werden müssen.
Durch die Umbaumaßnahmen und die Einrichtung eines neuen Clubs wäre die drastische Kürzung fatal. Die Studentenclubs hätten dann nur noch 500€ pro Club, die nicht mehr ausreichen würden.
Zu einem weiteren Topf zu Club 9 ist man etwas beunruigt da die 10.000€ gestrichen wurden.
Marcel (AStA-Finanzer) möchte gerne wissen, wie viele Kosten nun wirklich noch anfallen und warum nie mit dem AStA besprochen wurde, wie viel Gelder sie benötigen.
Fabian (Club 9) erklärt, dass die baulichen Maßnahmen nicht von Club 9 selbst sondern von der Uni geleitet wurden. Das StuPa hat damals entschieden das diese Gelder mitgetragen werden von den Studierenden und über die letzten Perioden mit 10.000€ eingeplant wurden. Und jetzt wo sie benötigt werden, da werden sie gestrichen.
Marcel hakt noch einmal nach, ob die Leute von Club 9 denn keine Ahnung, hätten, wie viele Gelder da so fließen. Fabian meint, dass er nur wüsste, dass damals vom StuPa die 10.000€ gewährleistet wurden und diese jetzt, wo sie gebraucht werden, fehlen.
Lukas hält es auch für bescheiden, dieses Geld Jahre lang mitzuschleppen und jetzt wo es gebraucht wird, soll es nicht mehr zur Verfügung stehen. Außerdem war das dem Club und der Uni versprochen.
Hannes stimmt Lukas zu. Er ist zwar kein Fan den Clubbis so viel Geld zu geben, aber es wurde mit der Uni abgesprochen und deswegen sollte sich daran gehalten werden.
Fabian (ein weiterer Clubbi) erklärt warum es auch so lange gedauert hat, eine geeignete Räumlichkeit zu finden für den neuen C9 Club. Er ist fassungslos, jetzt nach 6 Jahren, zu sagen, wir geben euch jetzt nicht mehr das Geld.
Lukas wendet außerdem ein, dass – wenn der Deal scheitern würde – die Studierendenschaft die gesamten Kosten tragen müsste.
Jörn möchte gerne wissen, ob es noch einen Vertrag dazu gibt. Er merkt an, dass Beschlüsse nach einigen Jahren verjähren können.
Lukas ist sich ziemlich sicher, dass es dazu einen Beschluss oder Rektoratsbericht gibt.
Jörn möchte niemandem das Geld streitig machen, es geht ihm um die Nachvollziehbarkeit in diesem Moment geht.
Ben betont, dass es hierbei auch um die Glaubwürdigkeit der Studierendenschaft geht. Da hätte man sich die 10.000€ immer sparen können. Es passt aber nicht wirklich in den jetzigen Haushaltsplan.
Nils meint man kann gerne darüber abstimmen. Aber dann können den Fachschaften nicht die restlichen Gelder ausgezahlt werden können. Die Absprachen, die es damals gab, sollten zwar eingehalten werden, aber er meint, dass das Ganze nicht optimal abgelaufen wäre.
Fabian (StuPa) stellt den Änderungsantrag, dass der Topf auf 10.000€ wieder hochgesetzt werden soll, weil sie 2019 dann auch endlich wirklich genutzt werden und nicht wieder nur mitgeschleppt werden.
Fabian (Clubbi) hätte sich gewünscht, wenn man vorab mit ihnen kommuniziert hätte, damit man jetzt nicht vor einer so schwierigen Entscheidung steht.
Till stimmt Fabian (Club 9) zu.
4:00 Uhr
Er meint, dass heute Nacht wohl kein ordentlicher Haushalt mehr zustande kommen würde.
Aber vielleicht finden wir da noch ne Lösung zu nächster Woche.
Jenny versteht nicht, warum so lange darüber diskutiert wird. Das Geld wurde damals eingeplant. Jetzt wird es gebraucht, also muss es zur Verfügung stehen, um die Beschlüsse von damals einzuhalten.
Fabian (Clubbi) versteht, dass es ein recht ungüstiger Zeitpunkt ist. Er würde es traurig finden, wenn ihr Traum, den neuen Club zu eröffnen, so kurz vor der Verwirklichung platzen würde.
Hannes will eine Abstimmung.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Es wird Fabians ÄA auf den Topf auf 10.000€ wieder erhöhen abgestimmt.
Der Topf Unterstützung Club 9 wird jetzt also auf 10.000€ setzen.
Die GT AG darf auch ihren Topf vorschieben. Auch hier kam es erneut zu Kürzungen von 500€ auf 300€.
Sie fordern daher nicht mehr Geld, sondern wollen lediglich auf die 500€ zurückkommen.
Der Änderungsantrag ist angenommen. Die GT AG bekommt also 2019 wieder 500€.
Niemand anderes möchte seine Anträge vorziehen.
Wir kommen also in den regelmäßigen Haushaltsplan zurück.
Back to Ausgaben für Hochschulsport. Da kam kein Antrag, deswegen geht man von keinem Bedarf aus, deswegen soll er Topf auf 0€ bleiben.
Fabian wirft ein, dass seine Anmerkung, dass jede AG einen eigenen Topf braucht, bisher irgnoiert worden sei.
Yannick hat den Plan einfach allen AG´s einen Topf zu geben und diese auf 0€ zu setzen. Nils meint, es gibt diesen Topf schon.
Wir geben jetzt antirassistischen Veranstaltungen noch 500€ zur Verwendung.
Nils möchte gerne noch wissen ob es noch Rechnungen zum Festival Contre le Racisme gebe.
Marcel meint, dass der Preis dafür auf 3.000€ ansteigen wird.
Ben stellt einen Änderungsantrag auf Erhöhung des Topfes auf 3.000€, damit das Festival nächstes Jahr auch noch wie gewohnt stattfinden kann.
Nils stellt einen Änderungsantrag auf Herabsetzung der Summe auf 0€.
Ben möchte noch etwas sagen Er möchte wissen ob man möchte, dass das Festival nächstes Jahr wieder so groß veranstaltet werden können soll wie dieses Jahr.
Soraia merkt an, dass nur die letzte Verastaltung so viel gekostet hat, der Rest des Festivals hat faktisch nichts gekostet.
Ben zieht seinen Antrag zurück.
Der ÄA von Nils wird abgelehnt, die Summe bleibt bei 500€.
Die AG Bildungsprotest bekommt 200€ zur Verfügung gestellt.
Ausgaben VV: Marcel hat sie auf 300€ gelassen, aber wenn sie ordentlich durchgeführt wird, sollte sie nichts kosten, sondern über Sponsoring laufen. Auf Nachfrage wird uns erklärt, dass mit Sponsoring sowas wie die Heimathafenkampagne wie auf der letzten VV gemeint ist.
Lukas fragt sich was genau Geld bei einer Vollversammlung kostet.
Fabian stellt noch mal einen Änderungsantrag auf 0€.
Marcel nimmt die Änderung an.
Die Ausgaben für die 24-Stunden-Vorlesung wurden auf 1.000€ festgelegt.
Marcel meint, man könnte den auf 600€ festlegen.
Dies wird von allen so angenommen.
Es geht um die Ausgaben für die Erstiwoche. Marcel hat hierfür 3.000€ angesetzt, das Minimum könnte sogar bei 2.000€ liegen.
Die Frage ist, wollen wir Ersti Shirts haben oder nicht.
Lukas wirft ein, dass diese dieses Jahr aus den WSP-Mitteln finanziert wurde, was nächstes Jahr nicht mehr möglich ist. Die Shirts haben 6.400€ gekostet und müssen an die Jahrgangsgrößen angepasst werden.
Fabian glaubt, dass man die Ersti Shirts behalten möchte. Deswegen würde er den Topf gerne auf 7.000€ anheben.
Theo fragt noch einmal nach ob diese Shirts wirklich notwendig sind.
Es folgt eine Abstimmung über die 7.000€. Ben redet dazwsichen, dass von 1.000€ die Shirts doch eh nicht bezahlt werden kann.
Der Antrag wird abgelehnt.
Ben wirft ein, dass nicht über die Erstishirts abgestimmt wurde. Wenn die noch mit einberechnet werden würden, müsste man die Ausgaben auf 12.ooo€ erhöhen.
Marcel (StuPa) will ein Meinungsbild, ob wir die Erstishirts wollen.
Ein Meinungsbild wird durchgeführt. Die Mehrheit ist gegen Ersti-Shirts.
Marcel würde dann den Topf für Erstiwoche auf 2.000€ runtersetzen. Die Mehrheit ist dafür.
Till hat sich gerade gefragt, was für mehr Aufruhe sorgt. Eine Beitragserhöhung oder die Abschaffung der Ersti-Shirts.
4:30 Uhr
GrIStuF ist offenbar ein Gentlemen’s Agreement, dass alle zwei Jahre für das Festival 5000€ zur Verfügung gestellt werden, deswegen steht es dieses Jahr wieder auf 0, erklärt Marcel mit Zustimmung im StuPa.
Es geht ums Studierendenwerk. Es wäre wohl verkraftbar, wenn die Studierendenschaft nur 3.500€ für Freitischkarten ausgibt.
Hannes wirft ein, dass die Ausgaben letztes Jahr auf 0 gesetzt worden ist, weil noch etwa die hälfte übriggeblieben ist. Deswegen findet er es sinnvoll jetzt nur die hälfte der Summe zu nehmen, da diese auch letztes Mal ausgereicht hat. Es geht erstmal ohne Abstimmung weiter.
Mitgliedsbeiträge steht bei 51€ für drei Vereine. Es soll auf 77€ geändert werden, da Marcel das sehr genau berechnen kann.
Sachliche Verwaltungsgelder soll auf 0€ heruntergesetzt werden, weil diese Gelder inzwischen in einem anderen Topf geführt werden.
Der Topf Ordentliche Fachschaftsgelder ist nun dran. Da ja noch einige Gelder in den letzten Jahren verschleppt wurden hätte hier eigentlich noch Geld herausgezahlt werden müssen. Durch einzelne Änderung die heute Abend vorgenommen wurden, müssen diese Schulden noch weiter getragen werden, da dafür nun kein Geld mehr da ist. Dafür müsste der HH-Plan erneut umstrukturiert werden.
Hannes fragt noch einmal nach, ob das Ganze denn einen Unterschied machen würde, wenn diese 25.000€ Kürzung auch vorher von den FSRs nicht abgerufen wurden.
Theo erklärt, dass der AStA den Fachschaften Geld schuldet.
Ben erinnert an die Satzung, in der stünde, dass den FSR auf Antrag Gelder zustehen.
Theo erklärt, würden die FSR´s dieses Geld jetzt noch beantragen stünde der AStA in der Pflicht das Geld für dieses Jahr auch auszuzahlen.
Förderprogramm Studentenclubs: von 7.500€ hatte Marcel den Topf auf 2.000€ gesetzt, Nils auf 2.500€.
Nils erklärte, er hatte 500€ übrig und sie deswegen hinein gepackt. Einen triftigen Grund gab es dafür aber nicht.
Es wird ganz viel juristsich und mit Plänen erklärt. Marcel könnte nur mit dem schriftlichen Plan den Antrag im StuPa einreichen. Marcel bittet die Pläne mal mitzubringen.
Hannes appeliert an die Clubs, dieses Jahr vielleicht darauf zu verzichten, weil einfach kein Geld da ist und nächstes Jahr wieder auf den normalen Stand zurückzukehren.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge oder Änderungsanträge.
Wir machen mit dem nächsten Topf weiter, dem Radio 98eins. Das soll bei 1.000€ beibehalten werden.
StuThe steht bei 500€, die sind unter vorgehaltener Hand schon fast komplett verteilt. Die müssen wir so lassen. Hannes fragt, ob es da eine Rücksprache mit dem StuThe so gab.
Marcel meint, das wäre mit dem Finanzer des StuThe auch so abgesprochen.
GO-Antrag auf 5:30 Uhr wird gestellt von Fabian.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Sozialdarlehen ist gedeckelt.
Unterstützung MensaClub. Marcel meint, die Töpfe wären schon mit der Förderung der Clubs abgedeckt.
Gleiches gilt für die Kiste.
4:45 Uhr
Wir diskutieren noch ein bisschen über Rücklagen und was wir haben müssen, Ben merkt das an und möchte wissen, was wir dann noch hätten.
Ben fragt, wie viele Gelder wir denn noch hätten. Marcel meint, die Rücklagen würden gerade bei etwa 65.000€ liegen. Und wir brauchen auch Mindestrücklagen.
Marcel ruft auf zur AG Satzung zu gehen, da werden solche Regelungen besprochen und können dort geändert werden vom StuPa.
Hannes meint, die allgemeine Rücklage sei dafür da, dass man zahlungsfähig bleibt. Er weist auch noch einmal darauf hin, dass die aktuellen Defizite ungefähr dem 1€ Semesterbeitrag entsprechen.
Nils hätte gerne auch in die Satzung geguckt. Er bekommt good old Dokument auf Papier, da mittlerweile viele elektronische Geräte leer gelaufen sind. Tja, aber da steht‚s nich drin.
Lukas hat zwei Verfahrensvorschläge. Einmal ärgert man Leute, einmal geht man wie die Uni vor und rechnet erst drauf und dann runter mit den Studierendenbeiträgen.
(Verzeiht das wir nicht mehr in der Lage sind alles ganz detailliert mitzuschreiben, aber es ist spät oder eigentlich früh und wir sind eigentlich nicht mehr aufnahmefähig).
Lukas meint, die Rücklage sei dafür da, wenn das Geld fehle und das sei jetzt der Fall. Man jönnte dann in diesem Haushaltsplan die Rücklage nutzen und dann für den 2020 die Planung so überarbeiten, dass die Rechnung besser aufgeht.
Hannes merkt an in der Rücklage darf maximal 30% des Umsatzes des Vorjahres zu sein. Wir sind also auf dem höchsten Satz. Seiner Meinung nach könnte man den Topf Zuführung allgemeine Rücklage auch auf 0€ setzten.
Der ÄA auf 0€ wird angenommen.
Felix stellt den GO-Antrag auf Beendigung der Sitzung.
Lukas meint, es sei vorhin erst ein Meinungsbild erstellt worden, dass der Haushalt heute noch zu Ende besprochen wird. Er hält es für unsinnig, nach so langer Zeit einfach abzubrechen.
Wir fangen jetzt an mit dem Teilplan B.
Lukas möchte ein Meinungsbild erstellen, ob bei Teilplan B die Töpfe alle einzeln durchgegangen werden sollen, oder im Allgemeinen besprochen werden sollen, sodass nur bei Fragen genauer darüber diskutiert werden soll.
Oh doch nicht, wir sind doch nich fertig mit Teilplan A, es fehlen noch ein bisschen was mit 3.500€, die werden aus der Rücklage genommen.
Lukas will noch mal auf sein gefordertes Meinungsbild zurückkommen, aber Ben will noch einmal auf die ausstehenden Punkte von Teilplan A zurückkommen.
Ben erwähnt aber genau wie Marcel, dass der Topf Zuschuss für die moritz.medien mit 9.000€ noch nicht besprochen wurde, da gibt es keine Änderungen.
Jetzt wird Teilplan B, also die Verteilung dieser 9.000€ besprochen bzw. das vorgeschlagene Meinungsbild von Lukas.
Es sollen keine einzelnen Töpfe durchgequatscht werden. Bei Fragen zu einzelnen Töpfen Lukas fragen
Außer den Anzeigeeinnahmen hat sich nicht wirklich was verändert.
Ben den stellt GO-Antrag , auf Erstellung eines neuen Haushaltstitels im Teilplan B “ Zweckgebundene Einnahmen“ mit 150€. Dabei geht es um die moritz.shirts und Pullis.
Jörn will was zu den Druckkosten mehr wissen.
Der Papierpreis und ist gestiegen, aber die Auflagenzahl gesunken. Durch die Inflation ist man aber wieder beim gleichen Preis angekommen wie zuvor, obwohl das magazin jetzt auch mehr Seiten hat.
Beim web wird ein neues Ressort, der Podcast eingereicht, die Kosten sind aber gedeckelt durch die Streichung der Technikkosten bei der GeFü. bei 12
Wir sprechen uns jetzt ab.Also wird jetzt erst einmal Teilplan A, dann Teilplan B und dann der gesamte Haushaltsplan abgestimmt. Dies erfolgt namentlich.
Teilplan A wird angenommen.
Teilplan B wird angenommen.
Es folgt die Abstimmung des gesamten Haushaltsplanes, der ebenfalls angenommen wird.
Damit sind wir für heute durch um 5:30 Uhr.
Fabian lädt zudem noch einmal zur Weihnachtsfeier der Anglistik und Geschichte am 12.12.2018 um 22 Uhr in der Rosa ein.
