von webmoritz. | 10.01.2023
Heute findet die 15. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Auch im neuen Jahr bleiben wir bei alten Angewohnheiten: die Einladung enthielt wieder einmal viele verschiedene Farben und Hinweise, denn es stehen wieder einmal Satzungsänderungen an, die einer Zweidrittel Mehrheit bedürfen. Liebe StuPist*innen, packt euch Snacks und eure befreundeten StuPist*innen ein und kommt bitte zur Sitzung, sodass diese Satzungsänderungen abgestimmt werden können. BITTE! Alle anderen Interessent*innen können natürlich auch vorbeikommen: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.
Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.
Die Tagesordnung für heute umfasst:
TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia – es geht an die Kontrolle des letzten Protokolls
TOP 3 Berichte – es ist keine Berichtspflicht. Wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Finanzanträge – die Finanzanträge könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen. Die Stellungennahmen von AStA und Haushaltsausschuss könnt ihr ebenfalls hinter den Links nachlesen.
— 5.1 Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023
— 5.2 18. Radiogeburtstag
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, sind hinter den Links die Ausschreibungen versteckt 🙂 ihr könnt euch auf die Referate auch während der Sitzung bewerben
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Soziales und Gleichstellung – hier gibt es eine Bewerbung
— 6.3 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft
TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) – die Klinischen Pflegewissenschaften sollen endlich der FSRO hinzugefügt werden. Yaaaaay!
TOP 10 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 11 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
TOP 13 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Noch geht es nicht los. Aber das ticker.team steht schon in den Startlöchern für euch. Heute tickern Lilly, Juli, Jan-Niklas, Constantin, Adrian, Svenja und Laura. Niklas ist zur mentalen Unterstützung ebenfalls anwesend.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Es geht los! Die erste Sitzung im Jahr 2023 ist gestartet.
13 Stupist*innen haben es heute in den Hörsaal geschafft. Das bedeutet eine einfache Mehrheit.
TOP 2 – Formalia
Die Tagesordnung steht vorne an der (Lein-)Wand.
Frank Phillip hat eine Mail geschrieben und einen Antrag auf Dringlichkeit und möchte noch einmal zur Wahl des Kandidaten für das studentische Prorektorat sprechen.
Inti lehnt den Antrag auf Dringlichkeit ab, weil bereits abgestimmt wurde.
Nun soll das StuPa darüber abstimmen.
Mit nur einer Ja-Stimme ist der Antrag abgelehnt. 7 StuPist*innen waren dagegen. Es gab 6 Enthaltungen…aber das geht doch nicht auf…
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und schon geht es weiter mit der Abstimmung.
Felix möchte das Abstimmungsergebnis noch einmal hören. Es wird nochmal gezählt.
Nachdem das geklärt ist, wird über die Tagesordnung abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.
20:25 Uhr
TOP 3 – Berichte
Heute gibt es keine Berichtspflicht.
Lukas (AStA-Vorsitz) möchte berichten und geht nach vorne zum Mikro. Es geht um die Wahlen. Jens (Wahlleiter) hat ihn gebeten einiges bekannt zugeben.
Es gab ein Problem bei den akademischen Wahlen. Für einige Zeit war keine Stimmabgabe möglich. Also ging auch keine Stimme durch den Fehler verloren. Aber nun sollte es funktionieren. Geht also wählen!
Allerdings gibt es auch ein Problem bei den studentischen Gremien. Bei der Wahl für den FSR Physik fehlt ein Kandidat auf der Wahlliste. Deswegen muss die Wahl dieses FSR wiederholt werden.
Aber auch darum wurde sich schnell gekümmert und den Studierenden wurde Bescheid gegeben.
Er kommt nun zu den positiven Nachrichten. Vor Weihnachten gab es eine Ankündigung zur Kürzung der Gelder für Universitäten. Die Kürzung der Mittel für die Universitäten wurden so reduziert. Jetzt können die Pflichtrücklagen genutzt werden, um für die Mehrkosten aufzukommen.
Es gab heute auch eine Pressemitteilung der Studierendenwerke. Die Studierendenwerke und Hochschulen profitieren von den Härtefallfonds. Aus diesem Grund gibt es keine Preissteigerungen der Mensen und der Wohnheime. Außerdem müssen keine Standorte geschlossen werden und keine Öffnungszeiten müssen reduziert werden.
Dies ist ein Erfolg, den wir uns auf die Fahnen schreiben können, weil wir so viel demonstriert haben.
Lukas Voigt, AStA-Vorsitz
Hennis hat einen Berichtspunkt: der Mensaclub. Der Club ist recht reibungslos ausgezogen. Der Mensaclub hat jetzt Ersatzräumlichkeiten in der Franz-Mehring-Straße bekommen. Das ist aber kein Partyraum, sondern eher Stauraum und Vereinstreffpunkt.
Die Witeno GmbH hat auch den Förderbescheid bekommen. Das Geld für den Umbau ist also da, sodass der Mensaclub hoffentlich bald wieder ins Gebäude ziehen kann.
Der Baubeginn soll hoffentlich im nächsten Jahr beginnen und so ein neuer Ort für den Mensaclub geschaffen werden.
Felix fragt nach: Es gab wohl eine Kürzung der eigentlich geplanten Förderung.
Das stimmt und die Baukosten sind zudem gestiegen, antwortet Hennis.
Ansonsten gibt es keine weiteren Berichte.
20:32 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Niklas hat eine Nachfrage, denn im Wahlsystem steht als Wahlende der 20.10.2023 – die Wahl geht allerdings nur drei tage und nicht zehn Monate.
Das wird nun an die Wahlleitung weitergegeben.
Felix merkt an, dass er einsieht, dass es Fehler bei der Kandidatur zum Prorektor gab.
Er möchte sich erkundigen, ob es beim AStA intern Maßnahmen zur Aufarbeitung des Fehlers gab und man die Sache im StuPa nochmal besprechen möchte.
Lukas antwortet, dass die Fehler bereits im AStA aufgearbeitet wurden, aber gerne kann das auch nochmal hier im StuPa diskutiert werden.
Wir sind da transparent und ich glaube, das ist auch wichtig.
Lukas Voigt, AStA-Vorsitz
Felix merkt an, dass die falsche Ausschreibung immer noch online ist. SHAME! Vielleicht kann es ja auch bei der nächsten Sitzung dazu ein Tagesordnungspunkt geben.
20:35 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023
Inti bittet die Antragsteller*innen nach vorn.
Diese stellen kurz den „Nordischen Klang“ vor. Er ist in den 90er jahren aus dem Institut für Finnistik und Skandinavistik entstanden. Er ist immer noch sehr eng mit der Uni und dem Institut verbunden.
Sie veranstalten jedes Jahr im Mai ein umfangreiches Programm aus Musik, Schauspiel und Wissenschaft aus den nordischen Ländern in Greifswald.
Das Programm soll auch immer wieder die Studierenden ansprechen. Das Abschlussfest richtet sich besonders an die Studierendenschaft. Vor allem mit der musikalischen Ausrichtung soll eine studentisches Publikum angesprochen werden. Es wird eine estnische Jazz/Houseband und eine lettische Folk-Rock Band auftreten.
Der Nordische Klang lebt vor allem davon, dass sich Studierende im Rahmen von Praktika und Freiwilligenarbeit engagieren. Diesen Studierenden soll mit dem Festival ein besonderer Dank ausgesprochen werden. Dafür wird um eine Förderung gebeten.
Das Geld wird für die Saalmiete, die Honorare und die Reisekosten verwendet.
Es liegt auch eine Stellungnahme des Haushaltsausschuss vor, der den Antrag ebenfalls für unterstützenswert hält. Auch der AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal hält den Antrag für förderwürdig.
Inwischen sind 14 Stupist*innen anwesend.
Ohne Fragen oder Änderungswünsche kommen wir zu der namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die Antragsteller*innen laden auch nochmal alle ganz herzlich zum „Nordischen Klang“ ein.
20:40 Uhr
TOP 5.2 – 18. Radiogeburtstag
Der Antrag kommt vom radio 98eins. Marcel (Finanzer vom Radio) stellt den Antrag vor. Es geht um den 18. Radiogeburtstag. Es wird ein ganzes Wochenende lang gefeiert. Wohl eher Geburtswoche.
Da das Radio mit der Uni und den Studierenden eng verbunden ist, möchten sie das Fest für die Studierenden möglichst kostengünstig halten.
Er würde sich über eine Förderung sehr freuen. Die Förderung wird in die Livebands und die Technik fließen. Vier Livebands treten im Rahmen des Geburtstags auf. Die Eintrittspreise sind an den Eintrittspreisen der Kiste orientiert.
Wir hoffen, dass wir ein schönes Partywochenende mit vielen Gästen und ganz viel Spaß haben
Marcel, Finanzer von radio98eins.
Tom hält den Antrag als AStA-Finanzer für unterstützenswert. Es gibt ebenfalls eine positive Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses.
Felix würde gerne zustimmen, unter der Voraussetzung, dass das Datum angepasst wird.
Mit etwas merkwürdigem Smalltalk wird der Fehler von Marcell eingesehen.
Wir kommen auch direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Marcel lädt noch einmal herzlich ein. Wir danken.
Inti sucht noch schnell nach seiner „schlauen Liste“ und schon geht es mit dem nächsten Tagesordnungspunkt weiter.
20:45 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Inti bedankt sich noch fix bei den Antragsteller*innen der Finanzanträge.
Es gibt keine Bewerbung oder Initativbewerbungen. …und damit ein weiteres Kreuz auf dem StuPa-Bingo.
Inti fragt nach Initiativbewerbungen, doch auch da keinen Erfolg.
Ohne weitere Fragen oder Anmerkungen geht es weiter mit der nächsten Stelle.
20:46 Uhr
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales und Gleichstellung
Für die Wahl zur Referentin für Soziales und Gleichstellung liegt eine Bewerbung vor. Die Kandidatin Hanna stellt sich nun vor.
Kurzes „Wohoo“ aus dem Saal.
Hanna ist 21 jahre alt und studiert Humanbiologie im 5. Semester. Sie hat bereits Kontakt mit dem AStA und weiß, was auf sie zukommt. Des Weiteren hat sie sich schon proaktiv über die aktuellen Projekte des Referats informiert. Einer ihrer Punkte ist das Angebot von kostenlosen Menstruationsprodukten auf den Toiletten weiter voranzubringen Sie möchte da der Uni gerne etwas „Feuer unter den Hintern“ machen.
Euphorisches Klopfen im Saal.
Außerdem möchte sie den AStA bei allem was ansteht unterstützen.
Felix fragt, same procedure as every year, ob sie Mitglied in einer Vereinigung, Partei oder Burschenschaft ist. Gelächter aus dem Saal, einfach weil die Frage immer von Felix gestellt wird und man schon die Uhr danach stellen kann.
Hanna ist kein Mitglied in einer politischen Vereinigung oder einer studentischen Verbindung.
Es gibt keine weiteren Initativbewerbungen. Nun kommt es zur Wahl.
Zwei Mitglieder der moritz.medien unterstützen das Präsidium bei der Durchführung der Wahl. (sprich – die moritz.feen fliegen umher)
Inti muss etwas lautstark um Ruhe bitten. Wieder Gemurmel im Saal, aber diesmal gesitteter. Inti muss nicht noch einmal Authorität beweisen.
Alle Stupist*innen haben ihren Stimmzettel erhalten, nun werden die Stimmzettel eingsammelt.
Auf Hanna wurden gültige 15 Stimmen abgegeben, von denen 15 gültig sind. Alle 15 StuPist*innen haben mit Ja gestimmt…
Scheinbar gibt es also 15 StuPist*innen. Wobei nach unserer Rechnung (und der einiger StuPist*innen) 13+1 immer noch 14 ergibt und noch nicht 15…
Hanna nimmt die Wahl an und der Saal eskaliert ein bisschen. Daraufhin gibt es lauten Applaus.
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Felix Willer stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit, es gibt keine Gegenrede. Somit wird die Überprüfung der Beschlussfähigkeit durchgeführt.
Inti ruft nun alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen auf. Bjarne macht passend dazu Striche an die Tafel.
Alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen sind anwesend, somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Es wurde nun gezählt: Es sind 15 anwesende StuPist*innen. Die Beschlussfähigkeit wurde erfolgreich festgestellt – yeah!
Der AStA-Block muss um Ruhe gebeten werden. (Muss man die demnächst auseinander setzen? ;P)
20:56 Uhr
TOP 6.3 – Referent*in für Digitales
Es gibt weder Bewerbungen noch Initativbewerbungen. Es liegt keine Bewerbung für die Position des Referats für Digitales. Es gibt keine Initativbewerbungen.
Das StuPa scheint heute etwas unruhig. Wieder musste Inti um Ruhe bitten.
20:57 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Ihr seid unruhig heute, meine Güte.
Inti, StuPa-Präsident
Ja Inti, es ist die erste Sitzung nach den Ferien. Das ist wie damals in der Schule nur, dass jetzt angehende Lehrer*innen so unruhig sind.
Es liegt keine Bewerbung vor. Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Tom macht nochmal Werbung dafür.
Robert hat auch eine Anmerkung – aber Felix weist ihn darauf hin: „Robert, wir sind nicht mehr bei Digitales“
Die Aufmerksamkeit ist heute irgendwie nicht so da…
20:59 Uhr
TOP 8 – Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft
Weiter geht es mit TOP 8.
Der Antrag kommt von Josi, welche den Antrag auch direkt einbringt.
Es gab ein kleines Drama mit FSR-United, der Instagramkanal, der Veranstaltungen aus den verschiedenen FSR zusammengetragen hat.
Der AStA hatte sich überlegt, jemanden, der so engagiert ist, einfach mal mit ins Boot zu holen. Das wurde getan und seitdem kümmert sich Florin um die Wochenübersicht auf dem Instagramaccount des AStA.
Florin steckt da sehr viel Arbeit rein und es wäre auch sehr schön, wenn das entlohnt werden würde. Aktuell ist das eher ein Probelauf. Darum ist die Finanzierung nur bis April gedacht.
Felix fragt, ob es eine Beauftragung gibt. Also, dass in einem AStA-Protokoll mal festgesetzt wurde, dass im Antrag Florin und niemand anders steht.
Lukas antwortet, dass sie kooptiert wurde. Das hat einen Mehrwert für den AStA, da dadurch die Beziehung zwischen AStA und FSR gefördert wurde.
Tom findet das gut. Es sind genug Mittel vorhanden.
Wir sollten die Unterstützung kleiner, cooler Projekte fördern.
Tom, AStA-Referat für Finanzen und Personal
Ohne weitere Anmerkungen und Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Es kommt zur Abstimmung. Insgesamt stimmen bis auf eine Enthaltung alle StuPist*innen für die Annahme des Antrags. Somit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
21:02 Uhr
TOP 9 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
Bennet und Lukas bringen den Antrag ein.
Die „PfleWis“ haben zwar schon einen Spitznamen, aber noch keinen FSR, obwohl es sie schon seit drei Semestern gibt. Zu den Medis gehören sie irgendwie nicht. Sie wollen ihr eigenes Ding machen.
Niemand, der*die an der Uni oder im AStA arbeitet, hat jemals eine Fachschaft gegründet. Herausgefunden haben sie aber, dass die Fachschaftsrahmenordnung bestimmt, welche FSR es gibt. Daher muss diese nun geändert werden.
Bennet versucht einen Weg zu finden, eine Wahl nach den Grundsätzen der Universität durchzuführen.
Außerdem wird gleichzeitig eine mögliche Fachschaftsordnung vorbereitet. Der Antrag jetzt ist ein erster wichtiger Schritt, um die Fachschaft auf rechtlich sichere Beine zu stellen.
Die Frage war, wie das finanziell geregelt wird.
Tom antwortet: Es wurden keine ordentlichen Fachschaftgelder ausgezahlt. Sie haben separate Gelder bekommen, weil sie keiner Fachschaft zugeordnet waren. Sobald sie sich gegründet haben, wird das bis dahin gesammelte Geld an den FSR überwiesen.
Lukas antwortet dazu: Vor allem während der Ersti-Woche hat sich der FSR-Medizin den Pflegewissenschaften angenommen, sodass die Studierenden auch Ansprechpartner*innen hatten.
Großen Dank an diesen FSR!
Lukas, AStA-Vorsitz
Lukas hat auch festgestellt, dass es anscheinend schon Strukturen wie Mailverteiler gibt, die es diesen Studierenden ermöglicht, sich zu organisieren.
Es gibt noch eine Frage, wie viele Studierende das umfasst.
Es sind 58 Personen, aber da dieser Studiengang erst seit letztem Jahr exisitiert, werden das noch mehr.
Philip fragt nochmal nach: Warum wäre es nicht möglich, sie im FSR Medizin unterzubringen.
Bennet sagt noch einmal: Der Wunsch der Studierenden sei es, getrennte Fachschaften zu haben.Der FSR Medizin und der zukünftige FSR Pflegewissenschaften möchten weiterhin eng zusammenarbeiten. Dennoch ist der Wunsch der Studierenden, die FSR zu trennen. Außerdem würden die Pflegewissenschaften in der riesigen Medizinfachschaft komplett untergehen.
Bjarne merkt außerdem an, dass es zwar fachliche Überschneidungen gibt, es sich aber trotzdem um verschieden Fächer handelt.
In der nächsten Sitzung geht es dann in die zweite Lesung.
21:09 Uhr
TOP 10 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Die Satzungen werden auch im Drucksachenpaket hochgeladen. Es gibt keine 2/3-Mehrheit. Eine Stimme fehlt!
Der Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
21:10 Uhr
TOP 11 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Es gibt immer noch keine 2/3-Mehrheit. Auch diese Abstimmung wird auf die nächste Sitzung vertagt.
21:10 Uhr
TOP 12 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Inti bringt den Antrag als einer der Antragsteller*innen ein.
Auf der letzten Sitzung wurde die Satzung zur Arbeit der Gremien zwar beschlossen, aber das Justitiariat hatte ein paar größere Anmerkungen. Es war deshalb der Wunsch des Justitiariat, das nochmal zu beschließen.
Lukas merkt an, dass es auch Sinn ergibt, es neu zu beschließen und es nicht nur ein Wunsch des Justitiariat ist. Es gab in der vorherigen Fassung einige Fehler, welche behoben wurden. Für viele FSR ist es sehr wichtig, dass Onlinesitzungen möglich sind. Deswegen ist es besonders schade, dass heute keine 2/3-Mehrheit erreicht wurde.
Aber da dies nur die 1. Lesung ist, wird die nächste Sitzung entscheidend.
21:13 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Lukas ist noch etwas eingefallen, was die Studierenden betrifft. Es gibt neue Entwicklungen bezüglich der 200€ Nothilfe für die Studierenden. Es sollte über ein Online-Portal stattfinden. (ganz ohne Bürokratie und das in Deutschland!) Das wird noch sehr lange dauern. Es müssen noch Gesetze auf Bundes- und Landesebene beschlossen werden.
„Und das ist nicht gut“ – Lukas Voigt (AStA-Vorsitz), dazu, dass es noch so lange dauert.
Felix wirbt für die Wahl.
Außerdem wünscht er sich, dass alle Stupist*innen angehauen werden, die nicht zur StuPa Sitzung kommen. Er wünscht sich außerdem einen Antrag: Alle Stupist*innen die nicht zur Sitzung kommen, sollen bitte das Haushaltsloch durch die Kürzungen aus eigener Tasche zahlen.
Um 21:15 Uhr schließt Inti die Sitzung. Damit haben wir weniger als 60 Minuten für den vollen Spaß hier gebraucht. Yaaaay!
Wir wünschen euch noch einen schönen Restabend und eine gute erste Restwoche im neuen Jahr!
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von webmoritz. | 13.12.2022
Heute findet die 14. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Sitzung die Vollversammlung nochmal im StuPa besprochen wurde, darf man sich diese Sitzung zumindest auf eine kürzere TO-Liste freuen. Ich höre schon in der Ferne der Zukunft ein erleichtertes Seufzen aus dem Ticker-Team. Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.
Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.
Die Tagesordnung für heute umfasst:
TOP 1 Begrüßung – der Name verrät hier alles
TOP 2 Formalia – hier wird das Protokoll der letzten Sitzung kontrolliert. Und im Stud-Portal könnt ihr es nachlesen.
TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht. Die Berichte könnt ihr hier nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen an oder für das StuPa habt, schreibt diese entweder in die Kommentare oder schickt sie uns per Mail.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 Lichttechnik Geologenkeller
TOP 6 Wahlen StuPa-Präsidium
— 6.1 Stellv. Präsidium
TOP 7 Wahlen AStA – die Ausschreibungen sind wie immer verlinkt. Es liegen keine Bewerbungen vor, jedoch könnt ihr euch immer auch spontan in der Sitzung bewerben.
— 7.1 Referentin für politische Bildung und Antifaschismus
— 7.2 Referentin für Soziales
— 7.3 Referentin für Digitales
TOP 8 Wahl stellv. Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 9 Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat – der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt. Die Kandidat*innen für das Amt des*der studentischen Prorektors*in stellen sich vor und sollen anschließend von den studentischen Senator*innen und den StuPist*innen gewählt werden.
TOP 10 Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW
TOP 11 Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin – die Zahnis möchten gern ihr Geld wieder haben, welches durch den AStA konfesziert wurde.
TOP 12 Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA – hier soll eine Referentin für ihre geleistete Arbeit entschädigt werden. Eigentlich nur fair.
TOP 13 Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien
TOP 14 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 15 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Sonstiges
Hier startet dann um 20:15Uhr unser Liveticker
20:23 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Inti beginnt die Sitzung und bittet noch eben Tom (AStA-Finanzen), sich auch hinzusetzen.
Es hat sich auch der ein oder andere Döner in den Saal geschlichen. Lecker.
Noch soll aber auf Miriam gewartet werden, bevor es so richtig und offiziell los geht…oder auch nicht. Die Sitzung wird um 20:23 Uhr ohne Miriam eröffnet. Sie wird dann bestimmt gleich dazu kommen.
immer noch 20:23 Uhr
TOP 2 – Formalia
Es sind 13 StuPist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir beschlussfähig – yeah!
Für den TOP 9 zum studentischen Prorektorat gibt es außerdem 3 Stimmübertragungen der studentischen Senator*innen. Oder doch mehr? Inti ist sich gerade nicht ganz sicher.
Zuerst wird über die Protokolle der beiden vergangenenen Sitzungen abgestimmt.
Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.
Btw: Durch die großen Fenster im Lohmeyer-Hörsaal sehen wir Miri rein luken. Sie schließt dort gerade ihr Farrad ab. Hiii.
Felix möchte den TOP 9 Wahlvorschlag studentisches Prorektorat auf TOP neu5 verschieben, damit sich diejenigen nicht im StuPa stimmberechtigten studentischen Senator*innen wieder dem „Lernen und Lehren widmen können“ – oder auch einfach einen entspannten Abend haben können.
Es gibt keine Gegenrede. Damit wird der TOP nach vorn verschoben.
Lukas merkt zusätzlich an, dass er es nicht sinnvoll findet über eine Ordnung abzustimmen, die in dieser Form sowieso keine Anwendung findet.
Frieda glaubt, dass es sich da um einen Tippfehler handelt; es soll eigentlich um die aktuell relevante Satzung gehen.
Marvin fragt, ob während der Sitzung eine Stimmübertragung stattfinden kann, wenn eine Person früher gehen muss.
Felix erklärt, dass das dann in der Sitzung zu Protokoll gegeben werden muss.
Es folgt die Abstimmung zur geänderten Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.
20:28 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wir starten wie immer mit dem Bericht des Präsidiums. Inti merkt noch schnell an, dass Bjarne krank ist, weshalb Frieda heute das Protokoll schreibt.
*Klopfen im Saal*
Die Berichte werden wie gewohnt an die Leinwand geworfen. Technik kann auch begeistern.
Zum Bericht des Präsidiums ergänzt Inti, dass es heute noch einen Jour Fixe gab.
Außerdem wird es eine kleine Reise nach Schwerin geben. Dabei wird das Banner der Bildungsdemo mitgenommen. (ein Banner geht auf Reisen)
Wir machen weiter mit Lukas (AStA-Vorsitzender). Er hat keine Ergänzungen und ihm werden keine Rückfragen gestellt.
Robert (AStA GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen.
Next one ist Josie (AStA-Öffentlichkeit):
„Nö“ – in anderen Worten: Sie hat ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen.
Das Referat Digitales ist aktuell vakant, demnach gibt es auch keinen Bericht.
Bennet (AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik) ist krank, deswegen müssten Nachfragen per Mail an ihn gestellt werden.
Es geht weiter mit dem Bericht von Tom (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal)
Tom hat Anmerkungen: Er hat die ordentlichen Fachschaftsgelder für 2023 gestern angeordnet und die werden demnächst überwiesen.
Es ist kein Bericht von Dorian eingegangen. Dieser ist leider aus verständlichen persönlichen Gründen verhindert (Wir wünschen alles Gute, Dorian!). Tom bittet dafür um Verständnis.
Aus diesem Grund übernimmt Tom so lange ein paar seiner Aufgaben.
Felix hat doch noch eine Nachfrage: Zu den Fachschaftsgeldern gehören auch immer die Anträge von den Fachschaftsräten, die von denen beantragt werden müssen.
Dies würde ja so gut wie nie klappen. Deshalb würde Felix interessieren, ob das dann dieses Jahr wirklich so ist oder es auf der kommenden Sitzung gegebenenfalls Meldungen geben wird, auf der die Feststellung folgt, dass einfach keine Mail von einigen FSR eingegangen ist.
„Ah, oh habt ihr wohl keine E-Mail geschrieben, wa?“
Felix, StuPist, kennt den Kassenschluss
Tom antwortet, dass das System umgestellt wurde. Früher musste das jedes Semester geschehen.
„Wir rechnen in Jahren und nicht in Semestern“
Tom, AStA-Finanzen
Im Zuge der Haushaltspläne, die jetzt nach und nach kommen, erinnert er auch immer daran.
Von einem Dreiviertel der Fachschaften hat er auch bereits die Anträge bekommen.
Felix bedankt sich für die Antwort.
Aliya (AStA-Referatsleitung Veranstaltungen) lässt sich entschuldigen, ist aber für Rückfragen per Mail erreichbar.
Weiter geht es mit Christiane (AStA-Referentin für Ökologie), die ebenfalls leider krank ist. Auch ihr wünschen wir gute Besserung.
Jada (AStA-Refernt für Internationales und Antirassismus und Kassenwart) hat eine kleine Ergänzung zu seinem ausführlichen Bericht.
Heute fand das erste Vernetzungstreffen zum Festival contre le racisme im nächsten Jahr statt.
Es gibt schon einen Themenschwerpunkt: Das Verhältnis von Klasse und Rassismus. Der genaue Titel wird noch abgestimmt.
Er spricht das Ganze an, da er ein paar Sorgen bei dem Projekt hat. Er ist sich bewusst, dass er das nicht mit dem Arbeitsaufwand aus diesem Jahr nochmal machen kann – das war einfach eine Überlastung für ihn. Dementsprechend plädiert er dafür, dass die Planung ab Januar oder Februar auf weitere intertessierte Hände verteilt wird (also meldet euch bei Jada!). Neben den derzeit vakanten Referaten, unter anderem politische Bildung, würde er sich auch über externe Hilfe und Interesse freuen.
Felix meldet sich und fragt, ob es durch ehrenamtliche Strukturen abfedern lässt, was er allein nicht leisten kann. Sein Vorschlag wäre eine Sachbearbeitung vergleichbar mit der Ersti-Woche.
Jada fände diese Idee sehr sinnvoll und würde eine Einbringung der Idee einer Sachbearbeitung sehr begrüßen.
Sie können dort gerne in den Dialog treten.
Inti ergänzt, dass sie auch im Jour Fixe heute schon darüber gesprochen haben, dass da eine Sachbearbeitungsstelle am besten wäre.
Inti hat auch noch eine Rückfrage zur Konferenz zur Internationalisierung.
In Jadas Bericht steht, dass es sinnvoll wäre, sich mit den Förderprojekten des DAAD auseinanderzusetzen.
Jada findet die Frage sehr sinnvoll. Vor einigen Sitzung war Karen da. Ihre Stelle wird durch das welcome Projekt – für die Integration von internationalen Studierenden (besonders für Studierende mit Fluchtbiographien) – finanziert.
Konkrete Projekte für die Zukunft gibt es noch nicht, aber sie wurden von der Vorsitzenden des DAAD ermutigt, sich auf dem Laufenden zu halten. Jada wird dort also Auge machen (unsere Worte, nicht seine, no worries).
(Auf dem Podium steht eine kleine, maritim angehauchte Glocke im Zentrum eines Steuerrads. Was es damit wohl auf sich hat?)
Weiter geht es mit Kristina (AStA-Referentin für Studium und Lehre)
Es gibt keine Nachfragen.
Die Geschäftsführung der moritz.medien lässt sich entschuldigen (liebe Grüße an alle kranken moritz.menschen – viel Tee trinken, wir denken an euch!)
Inti freut sich, dass es einen Bericht der FSK gibt. Nur leider sind sie nicht anwesend.
Rückfragen können gerne an die FSK direkt gestellt werden. Sie sind nicht berichtspflichtig, haben den Bericht aber eingereicht, damit das neue Präsidium eine Übersicht über die aktuellen Themen in der FSK bekommen kann.
So, das war es mit den Berichten. Allerdings gibt es noch eine Frage an den AStA: Wie wird mit den Beschlüssen aus der Vollversammlung verfahren, die bei der letzten Sitzung keinem konkreten Referat zugeordnet wurden?
Lukas bedankt sich für die Frage und antwortet: Manche Anträge richten sich an den Senat, weil es dabei um längerfristige Prozesse geht.
In der Januarsitzung des Senats soll der Punkt dann eingebracht werden.
Es gab auch schon Nachfragen, aber Lukas versichert, dass sie dran sind.
Das ganze Prozedere dauert mit Prüfung und Satzungsänderung wahrscheinlich noch etwa ein Jahr.
Der StuPist fragt nochmal genauer nach, wie es mit den Anträgen zur Mensa aussieht.
Felix meldet sich: Sowohl im Aufsichtsrat des Studierendenwerks als auch im Mensaausschuss sollen die Anträge und die generelle Thematik diskutiert werden.
Sie haben die Umfrage ausgewertet und wollen das Ganze nun umsetzen. Der Anteil derer, die jetzt eher vegetarisches oder veganes Essen in der Mensa wünschen, sei seit der letzten Umfrage bespielsweise gestiegen.
Wir machen weiter.
20:44 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix möchte anmerken, dass er die Katze unter dem Weihnachtsbaum im Drucksachenpaket sehr schön findet.
„Das hat mir was sehr Adventliches gegeben, während ich das Drucksachenpaket gelesen habe.“
Felix – ein Fan von Weihnachten und Katzen
*Schüchternes Klopfen im Saal.*
Lilly (moritz.medien) hat eine Anregung an den AStA: Sie würde sich wünschen, dass in Zukunft die studentischen Gremienwahlen auch seitens des AStA öffentlichkeitswirksamer beworben werden. Es gab nur eine Mail von der Wahlleitung und das sei nicht genug.
Sie weiß, dass es da auch an den Fachschaften liegt, aber gerade beim StuPa hätte sie sich mehr Werbung für die Möglichkeiten zur Bewerbung gewünscht.
Inti schließt sich dem an.
Ohne weitere Anmerkungen geht es weiter zum nächsten TOP.
20:45 Uhr
TOP neu5 – Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat
Hier liegt die Bewerbung von Hennis schriftlich vor, der sich nach der aktuellen Legislatur für eine weitere Amtszeit aufstellen lassen möchte.
Bemerkung am Rande: Auch beim letzten Mal gab es nur die eine Bewerbung von Hennis.
Laut Beschluss der letzten StuPa-Sitzung hat er nun 5 Minuten Zeit, um sich vorzustellen und möchte das natürlich auch gerne nutzen:
Er erklärt, dass er auf drei Minuten eingestellt ist „aber vielleicht kriege ich die fünf auch voll.“
Wenn man nochmal Revue passieren lässt, was passiert ist, aber auch noch nicht passiert ist, fallen ihm und sicher auch uns anderen einige Punkte ein.
Er möchte ansprechen, was er für ein eventuelles zweites Amtsjahr plant.
Ein Thema, das bereits auch in der Greifswalder Bevölkerung angekommen ist, ist der Verbleib des Mensaclubs.
Das Studium zeichnet sich durch mehr aus als den Besuch von Lehrveranstaltungen. Es geht auch um die Leute, die man kennenlernt und um die Erinnerungen, die man sammelt.
„Das ist nicht nur ein Ort, an dem Alkohol konsumiert wird und Partys gefeiert werden, sondern es ist in erster Linie ein sozialer Ort.“
Hennis
Veranstaltungen, Hilfsprojekte – Ort, an dem Menschen zusammen kommen.
Nicht nur deshalb ist für ihn klar: Der Mensaclub muss als eigenständiger Verein erhalten bleiben.
*Klopfen im Saal*
Er möchte sich weiterhin dafür einsetzen, dass es während der Renovierung anständige Übergangsmöglichkeiten gibt und sein zentraler Punkt: Der Mensaclub soll in seine Räumlichkeiten zurück können, sobald das digitale Innovationszentrum eingerichtet wurde.
„Wir müssen am Ball bleiben.“
Hennis – amtierender studentischer Prorektor und voll motiviert.
Erste Erfolge und vage Ankündigungen aus der Politik… die Mensapreise sind immernoch zu teuer und keine Mieterhöhungen in den Wohnheimen oder eine Erhöhung der Semesterbeiträge… Das sind Punkte, die Hennis angehen möchte
„Studierendenwerke und Studentenclubs müssen ausfinanziert bleiben. Es brauche endlich mehr Mehrausgaben.“
Inti hat es gesagt – es steht die Überlegung im Raum, das mit Unterschriften gefüllte Banner der VV/ Fahrraddemo schon am Donnerstag nach Schwerin zu bringen.
Als drittes Thema nennt er die Nachhaltigkeit. Im nächsten Jahr möchte er gemeinsam mit anderen Stellen eine Nachhaltigkeitswoche organisieren.
Bereits im September im Rahmen der Tage für nachhaltige Entwicklung haben sie einige Veranstaltungen umgesetzt, die rege besucht waren.
Er blick auch auf das Klimaschutzgesetz des Landes, das derzeitig im Entstehungsprozess ist.
Als Universität und Studierendenschaft haben wir schließlich nicht nur ein fachliches, sondern auch ein konkretes Interesse am Schutz des Klimas.
Im Senat wurde beschlossen, dass die Uni bis 2030 klimaneutral werden soll.
Aber dafür braucht es auch endlich gesetzliche Regelungen.
Abschließend: Im Falle der Unterstützung bzw einer Wiederwahl setzt er auf vertrauensvolle Kommunikation und Austausch in den studentischen Gremien: Jour Fixe AStA, FSK und Präsidium
Hennis möchte weiterhin zu den Sitzungen der Studierendenschaft kommen, auf aktuelle Themen aufmerksam machen und die studentischen Belange weitertragen.
Felix möchte anmerken, dass es das Amt seit einer Weile gibt und Hennis noch bis März im Amt ist.
Er hat es in dem letzten Dreivierteljahr sehr geschätzt und freut sich, dass dieses Amt nach den Schwierigkeiten der letzten Wahl endlich besetzt ist.
Felix schätzt den kurzen Dienstweg sehr und zu wissen, dass Hennis da und ansprechbar ist.
Er möchte deshalb nochmal intensiv für Ja-Stimmen für Hennis werben.
„Nicht nur eine Unterstützung seiner Person sondern auch eine Unterstützung der studentischen Perspektive.“
Es gibt mehr als verhaltenes Klopfen.
Annica (moritz.medien), fragt, wie er seine Amtszeit bewerten würde – auch in Hinblick auf Erfolge und Misserfolge.
Hennis könnte dort ausholen. Insgesamt möchte er sich erstmal Felix anschließen, dass das Amt des studentischen Prorektorats ein Erfolg in Greifswald ist. Das spiegeln auch Rückmeldungen anderer Statusgruppen und anderer Hochschulen wider.
Er findet sich aktuell in Terminen mit anderen Hochschulen, die auch ein studentisches Prorektorat einrichten möchten. Er ermutigt da natürlich, aber es ist ein langer Prozess, so ein Amt einzurichten. Das hat man ja auch hier gesehen.
Hennis antwortet weiter: Herausforderungen gibt es natürlich zahlreiche. Als Studi müsse man sich immer noch ein bisschen Anerkennung erarbeiten, besonders bei einigen Professor*innen. Was es ihm leicht gemacht hat, ist ein aufgeschlossenes Rektorat, dass ihn als gleichwertige Stimme anerkannt hat und was er sehr schätzt.
Er nennt noch eine weitere Schwierigkeit, mit der er nicht gerechnet hätte: Die geringe Macht des Rektorats.
Das betrifft zum einen Kapazitäten und Finanzen in unterschiedlichen Bereichen.
Zum Anderen hat er unterschätzt, wie lange Verwaltungsprozesse an der Uni und noch schlimmer in den Ministerien und auf Landesebene dauern.
Nicht nur an der Universität, sondern vor allem, wenn es um den Kontakt mit Ministerien geht.
„Die denken nicht in Tagen und Wochen – eher Monate…Jahre“
Hennis
Marvin (StuPa) fragt nach, ob er mit dem Thema Moore konfrontiert wurde bzw. ob im Rektorat darüber geredet wird.
Ihn würde interessieren, ob es da aktuell auf den Weg in Richtung Wiedervernässung der Moore geht oder die Entwicklung eher so bleibt wie bisher.
„Kannst du da ein bisschen plaudern?“
Marvin
Hennis ist an mehreren Stellen mit dem Thema Moore in Kontakt gekommen.
Alles, was an Dienstreisen gemacht wird, sei verschwindend gering im Vergleich zu unseren trockengelegten Mooren, die das Klima schädigen. Er war auch selbst vor Ort und hat zusammen mit der Greifswalder Moorinitiative (ist es nicht das Greifswald Moor Centrum?) Äcker und Moore besichtigt.
Sie müssen ihre Körperschaften pflegen und die Pächter*innen miteinbeziehen, und gleichzeitig die Nachhaltigkeit beachten.
Er würde für das jetzige Rektorat sagen, dass sie aufgeschlossener sind, auch wenn das nach außen vielleicht nicht so wirkt. Die Testfläche in Eldena soll noch ausgeweitet werden, vielleicht könnte man das auch auf die Moore beziehen. Allerdings ist man dort ja auch wieder vom Gesetzgeber abhängig.
Hennis ist außerdem gespannt, was sich im Thema Paludikultur noch tun wird (also der Bewirtschaftung nasser Moore).
Inti dankt Hennis erneut für seine Bewerbung, der sich daraufhin unter Klopfen zurück auf seinen Platz begibt.
Inti erklärt in between, dass mit der Ankunft von Lia die Zweidrittel Mehrheit erreicht wurde.
Lia hat morgen Examensprüfung – Wir wünschen ihr natürlich ganz viel Erfolg!
Inti stellt einen GO-Atrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Felix korrigiert, dass ein GO-Antrag nicht während eines laufendes TO gestellt werden kann.
Felix gibt sich dafür auch mit einer Begründung zufrieden.
Inti erklärt, dass ihnen heute nochmal zugetragen wurde, dass die Ausschreibung sehr schlecht zu finden war und auch nicht viel Werbung gemacht wurde.
Außerdem gab es einige Unstimmigkeiten: Im Beschluss wurde festgehalten, dass die Ausschreibung seitens des AStA über den Newsletter veteilt wird, damit möglichst viele Personen diese sehen. Diese Woche gab es allerdings keinen. Inti hat die Ausschreibung daraufhin nur unter Eigenrecherche im Studierendenportal gefunden.
„In der Ausschreibung stand auch noch drin, dass das Amt zum ersten Mal besetzt wird“
Inti
Außerdem stand dort drin, dass Bennet StuPa-Präsident sei – Es war also 1:1 dieselbe Ausschreibung wie im letzten Jahr.
Er möchte den Tagesordnungspunkt deshalb vertagen und den AStA hiermit nochmal auf diesen Punkt hinweisen.
Felix meldet sich und findet es „hanebüchen“ den GO-Antrag einzubringen, nachdem Hennis sich vorgestellt hat. Er findet die Begründung zwar schlüssig, aber findet den Antrag schlecht getimed. Deshalb stellt er nun einen GO-Antrag um eine 10-minütige Sitzungsunterbrechung.
Inti (leise zu Frieda): „Und was machen wir jetzt?“
Es entstand in den letzten Minuten ein Zwiegespräch zwischen den einzelnen Beteiligten.
Marvin erklärt, dass es jederzeit sein kann, dass er oder Miriam wegmüssen, sodass keine Zweidrittel-Mehrheit mehr gegeben wäre. Die brauchen wir für diesen TOP zwar nicht, aber es gibt ja noch andere Punkte auf der Tagesordnung.
Es kommt zur Abstimmung über Felix‘ GO-Antrag auf Sitzungsunterbrechung. Dieser Antrag wird angenommen. Es wird also ein zehnminütiges Päuschen gemacht.
Mit fünf Gegenstimmen ist der Antrag angenommen.
Ob hier gleich noch Köpfe rollen? Wir sind gespannt.Es ist auf jeden Fall Feuer drin.
Pausi 🙂
21:23 Uhr
Es geht (wahrscheinlich spannend) weiter.
Felix hat Gegenrede zum GO-Antrag zu Intis Antrag. Er möchte noch einmal darauf hinweisen, dass nicht nur das Justitiariat den Ticker liest, sondern auch andere Gremien ein Auge darauf haben, was die Studierendenschaft in ihren Gremien so macht.
Felix würde es eine „unfassbare Blamage“ finden, wenn heute keine Wahl stattfindet. Das spräche die Glaubwürdigkeit des Amtes wieder ab.
Die Kritik am AStA kann er an dieser Stelle verstehen, grundsätzlich hat er sich aber gut informiert gefühlt. Auch durch den Beitrag der moritz.medien.
„Ich habe mich grundsätzlich informiert gefühlt.“
Felix (StuPist)
Er führt Anna als Beispiel auf. Sie hat keine Stimmberechtigung, aber ist dennoch wegen der Abstimmung hier und muss deshalb irgendwie davon erfahren haben.
„By the way, diese Wahlen sollen im Januar im Senat mit der Wahl der anderen Prorektor*innen stattfinden und da würde ich es etwas hanebüchen finden, wenn wir da niemanden aufstellen.“
Felix (StuPist)
Inti bedankt sich für Felix‘ Rede. Er möchte allerdings noch erwähnen, dass die rechtliche Lage hier gerade schwierig ist, da das Ganze in einem Beschluss festgehalten wurde.
„Gerade bin ich mir unsicher, was die rechtliche Lage ist“
Inti
Lukas hebt die Arme
Es könnte zu einer Beschlussverletzung kommen.
Dann hat Felix nochmal eine Gegenrede zur Gegenrede.
Er erklärt, dass sie den AStA auch rügen könnten und dafür einen Beschluss fassen können.
Es wird schwer, noch irgendwas zu verstehen – Inti und Felix übertönen sich immer wieder gegenseitig, Inti ruft Felix zu Ruhe auf, dieser lässt sich allerdings nicht beirren. An dieser Stelle findet spontan die Glocke vom Pult Verwendung, über die wir uns vorhin noch gewundert haben, aber auch die kann Felix nicht bremsen.
Inti erteilt Felix einen Ordnungsruf. Wieder übertönen sich beide gegenseitig, Felix redet einfach weiter und nimmt den Ordnungsruf „dankbar in Kauf“. Felix erhält daraufhin den zweiten Ordnungsruf.
Es geht nun weiter zur Abstimmung. Der GO-Antrag wird mit 9 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.
Somit wird über die Besetzung des Amtes des studentischen Proraktorats abgestimmt. Inti weist vorher noch einmal auf die Stimmübertragungen hin.
Bennet hat als studentischer Senator seine Stimme an Lukas übertragen und auch Jada hat eine senatorische Stimmübertragung.
Die Abstimmung erfolgt offen. Die Spannung steigt.
Als erstes werden die StuPist*innen aufgerufen, zu Hennis abzustimmen. Als nächstes sind dann die Senator*innen dran.
Die Abstimmung zeigt: Sowohl die StuPist*innen als auch die studentischen Senator*innen stimmen einstimmig für Hennis.
„Damit wird vom StuPa eine Empfehlung ausgesprochen, Hennis als studentischen Prorektor zu wählen“
Inti
Felix stellt einen Geschäftsordnungsantrag und zitiert aus der GO des StuPa zu dem vorherigen Diskussionspunkt bezüglich der Verschiebung eines TOPs.
Inti sagt, dass er das dann mal so stehen lässt.
Wir machen weiter.
21:22 Uhr
TOP neu6 – Finanzanträge
TOP neu6.1 – Lichttechnik Geologenkeller
Lilly (nicht nur moritz.medien, sondern auch Geologenkeller) stellt den Antrag zur Projektförderung vor.
Hier liegt eine Stellungnahme des AStA-Finanzers vor, der Haushaltsausschuss konnte aufgrund gehäufter Krankheiten nicht tagen und entsprechend keine Stellungnahme verfassen.
Lilly erklärt: Der hintere Bereich der Tanzfläche ist wohl recht dunkel, sodass sich einige Leute und insbesondere weiblich gelesene Personen hier unwohl fühlen. Das soll geändert werden.
Auch FSR können den Geologenkeller für Veranstaltungen buchen und am liebsten ihre Laptops für Musik einfach nur an die Anlage stöpseln und starten. Damit das realisiert werden kann, braucht es eine moderne Lichtanlage.
Auf diese Weise würde die Investition, die mit dem Geld ermöglicht werden könnte, der Studierendenschaft auf mehreren Wegen zugute kommen.
Finanz-Tom äußert sich auch nochmal. Der Antrag ist frist- und auch formgerecht eingegangen, es war alles tippitop und er hält ihn für förderwürdig und förderfähig.
Außerdem gibt es noch einiges an Lob: Es ist der erste Antrag seit geraumer Zeit, der ohne Probleme eingegangen ist. Er möchte also zur Unterstützung aufrufen und freut sich bei den famosen Formalia auf die zukünftige Zusammenarbeit.
Auch Felix dankt für den Antrag. Viele Greifswalder Clubs geben sich aktuell Mühe, Safe Spaces zu werden.
Er möchte sich bedanken, dass auch der Geologenkeller sich unter all den sowieso schon auftauchenden Fragen auch um solche Fragen bemüht.
Er kann nur dafür werben, den Antrag anzunehmen. Er möchte nur anmerken, dass der Finanzantrag des AStA auf der ersten Seite noch einen mittlerweile nicht mehr bekannten Mitarbeiter des AStA erwähnt. Das soll den Beschluss des Antrags nicht hindern, aber er möchte es für die Zukunft gerne anmerken.
Inti erklärt nochmal, dass Finanzanträge namentlich abgestimmt werden müssen und so nimmt das Prozedere seinen Lauf.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Lautes Klopfen aus dem Publikum.
Lilly freut sich sehr und ist wieder voll beim Tickern dabei.
21:29 Uhr
TOP neu7 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP neu7.1 – Stellv. Präsidium
Inti möchte gerne erneut Sophie für die Stellvertretung vorschlagen.
Sie kann heute leider krankheitsbedingt nicht da sein, aber weiß von dem Vorschlag und ist mit diesem einverstanden.
Inti möchte noch einmal dafür plädieren, sie zu wählen, da der Arbeitsaufwand zu zweit nicht zu schaffen ist. Ohne Frieda wäre Inti heute allein.
Felix möchte etwas zu dem Vorschlag sagen.
„Ich bin heute ein bisschen in Laberlaune.“
Felix
Er weiß, dass das alleine oder zu zweit nur schwer machbar ist und dadurch immer wieder Sachen unter den Tisch fallen müssen, wie zum Beispiel die Teilnahme an anderen Gremiensitzungen. Diese sind wichtig zum Austausch.
Felix ergänzt: Sophie hat bespielsweise das Thema Rechtswissenschaftsstudium ohne Nazis stark nach vorn gebracht und für die Ausweichveranstaltungen gesorgt hat.
„Eine Antifaschistin durch und durch, die das StuPa-Präsidium nur aufwerten könnte – deshalb spreche ich hiermit meine klare Wahlempfehlung aus“
Felix
Es geht weiter mit den Wahlen – Laura und Annica treten als moritz.feen nach vorne.
„Damit haben wir ein Ergebnis“
Inti, mit erhobener Stimme, um die Zwiegespräche zu unterbrechen
Sophie wurde mit 14 gültigen Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen gewählt. Per Handy nimmt sie die Wahl an.
21:37 Uhr
TOP neu8 – Wahlen AStA
TOP neu8.1 – Referentin für politische Bildung und Antifaschismus
Für dieses Amt liegt keine Bewerbung vor, es gibt jedoch eine Initiativbewerbung. Philipp hat sich letzes Mal schon beworben. Lässt sich davon, nicht gewählt worden zu sein, aber nicht unterkriegen.
Er erwähnt nochmal, wie wichtig es gerade im Moment ist, dieses Amt zu besetzen.
Antifaschismus sei aktuell ein großes Thema und er fände es wichtig, Studierende darüber aufzuklären.
Hier findet er es wichtig, die Studierendenschaft aufzuklären, zum Beispiel zu Burschenschaften und anderen Themen.
Er möchte, dass sich mehr Studierende politisch engagieren. Auch um mehr Druck auf die Landesregierung auszuüben.
Lukas möchte gerne eine Fürrede für das Amt an sich halten.
Es fehlt eine Arbeitskraft und gerade mit den ganzen Protestaktionen, die im Moment geplant werden, wird dringend Unterstützung benötigt.
Sie wollen dort weiter dran bleiben und mehr ermöglichen, zum Beispiel elementare Dinge wie die Mensapreise.
Daraufhin folgt Klopfen aus dem Saal.
Inti schließt sich an und hätte das auch sagen wollen. Er fragt nach weiteren Fragen oder Initiativbewerbungen. Gibt es nicht.
Und schon schweben die moritz.feen wieder nach vorne, um die Wahl in Gang zu setzen.
„Go GeFü-Girls“, ruft es aus dem Saal.
Das Präsidium snackt ein paar Kekschen in der Zwischenzeit – sei ihnen gegönnt 🙂
Das Ergebnis ist da:
11 Ja- stimmen
5 Nein-Stimmen
Somit ist er nicht gewählt.
Inti bedankt sich trotzdem für die Bewerbung.
21:44 Uhr
TOP neu8.2 – Referent*in für Soziales
Es gibt weder vorliegende noch Initiativbewerbungen.
Inti ruft daher dazu auf, dass die restlichen vakanten Referate besetzt werden.
21:45 Uhr
TOP neu8.3 – Referen*tin für Digitales
Same procedure – auch hier gibt es keine Bewerbungen.
Es gibt Gekicher über einen Witz, der es leider nicht bis zum Ticker geschafft hat. Wie in der Schule hier.
21:45 Uhr
TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier: keine Bewerbungen. Dafür aber ein Zwiegespräch.
21:46 Uhr
TOP 10 – Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW
Die Uni darf eine*n Student*in mit Migrationshintergrund in den Migrantenbeirat entsenden.
Im Drucksachenpaket wurde bereits begründet, dass diese Entsendung stattfindet, da die Stadt einen Migrantenbeirat ins Leben gerufen hat.
Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
Jada denkt, dass diese Aufgabe gut in sein Referat passt. Er war zudem auch in der Gründungsphase des Beirates involviert.
Was viele vielleicht stutzig gemacht hat, ist die Tatsache, dass Jada selbst keinen direkten Migrationshintergrund, sondern „nur“ einen erweiterten hat. Bei Vorgesprächen wurden dazu keine Bedenken geäußert. Sollten diese allerdings folgen, würde er das Amt natürlich niederlegen.
Hier wird per Handzeichen abgestimmt. Die Wahl erfolgt einstimmig zu Jadas Gunsten.
Inti dankt ihm, dass er diese Aufgabe übernimmt.
21:50 Uhr
TOP 11 – Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin
Ein Antragssteller vom FSR Zahnmedizin stellt den Antrag vor.
In Folge von festgestellten Unregelmäßigkeiten war die Barkasse eingezogen worden. Jetzt möchten die Mitglieder gern die Freigabe ihrer Gelder sowie der (physischen) Kasse beantragen.
„Die Begründung ist relativ banal: Wir haben uns bemüht, alle Unregelmäßigkeiten zu beseitigen“
Antragsteller
Er bedankt sich außerdem bei Tom für die Zusammenarbeit in diesem Fall.
Tom merkt an, dass das Thema sie schon länger beschäftigt. Es gab einen Verwaltungsakt, der nun abgeschlossen ist. Somit gelten alle Unregelmäßigen als beseitigt und somit sieht er auch keinen Grund, die Gelder noch weiter einzubehalten.
Die Freigabe wäre also möglich, ist aber nicht näher in der Finanzordnung geregelt.
In der damals geschlossenen Debatte wurde abgestimmt, dass für die Freigabe ein Beschluss gefasst werden soll.
Tom würde die Freigabe befürworten. Sie haben in der letzten Zeit auch viele Gespräche geführt, teilweise auch präventiv, sodass es in der Zukunft besser laufen kann. Er sieht demnach keine Bedenken mehr und plädiert zur Freigabe
Philip hat noch eine Frage. Es kam wohl durch unbeantwortete E-Mails zu diesem Vorfall. Er möchte daher wissen, ob es nun einen Workflow gibt, dass es in Zukunft besser läuft.
Eine Antragstellerin vom FSR Zahnmedizin antwortet, dass sich der Arbeitsaufwand von Finanzer*innen und Kassenwart*innen nach der Coronazeit durchaus verändert hat. Sie hofft, dass Tom inzwischen zufriedener mit der Arbeit des FSR ist.
Tom meldet sich nochmal, es lag jetzt nicht an der Kommunikation, dass hier so viel schiefgelaufen ist. Es waren einfach ein paar andere rechtliche Probleme. Außerdem sind einige Workshops durch die Coronazeit ausgefallen. Natürlich gelten die Regelungen weiter, sie haben das Ganze inzwischen auch nachgeholt. Von seiner Seite sind da jetzt keine Bedenken mehr.
Es kommt zur Abstimmung, ob die Kasse des FSR Zahnmedizin wieder freigegeben wird.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:55 Uhr
TOP 12 – Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA
Tom bringt den Antrag ein. Er sagt, dass die Summe zwar hoch ist, aber es begründet sich mit der fortlaufenden Bezahlung – das übliche Verfahren.
Inti hat einen Änderungsantrag: Er plädiert dafür, die monatliche Summe für die kommissarische Vertetung auf 100€ zu beschränken.
So hatte Ellen in den letzten drei Monaten keinen Bericht eingereicht.
Darüber hinaus ist Ellen ja seit ihrer Amtsablegung nicht mehr in Greifswald und kann daher rein theoretisch auch nicht mehr die volle Arbeit als AStA-Referentin – wenn auch kommissarisch – ausführen.
Ihre Arbeit hat sich wohl auf die Pflege des Mailpostfachs beschränkt.
Felix sieht die Punkte, die Inti hervorbringt, versteht aber nicht, warum die Reduzierung des einen die Runtersetzung des anderen ableitet.
Beziehungsweise im Oktober um 200€ betrifft. Da fehlt ihm jedoch auch der Einblick, ob die kommissarische Vertetung sich wirklich auf die Verwaltung des Mailpostfachs beschränkt.
Er weiß bloß aus Ellens vorheriger Arbeit als AStA-Referentin, dass die Arbeit sehr gut lief – zum Beispiel in der Zusammenarbeit mit dem Gleichstellungsbüro. Er nennt außerdem angestoßene Projekte wie die kostenfreien Menstruationsprojekte auf den Uni-Toiletten.
Felix vertraut darauf, dass Tom oder Lukas darüber nochmal genau Auskunft geben können.
Tom sagt, dass Inti formal einen Änderungsantrag gestellt hat und er diesen nicht übernimmt.
Richtig ist, dass Ellen keinen Bericht eingereicht hat oder durchgehend in Greifswald war. Sie war aber für die relevanten Projekte (Sozialdarlehen oder Freitischkarten) in Greifswald.
Schwerpunkt ihrer Arbeit waren die Freitischkarten in der Mensa. Da war sie immer zuverlässig.
Tom meint, dass er 200€ beispielsweise okay fände. Eine halbe Tätigkeit sieht er als mindestens geleistet.
Josie berichtet von ihren Erfahrungen mit Ellen. Wenn sie Ellen etwas weitergeleitet hat oder andere sie kontaktieren wollten, war sie immer erreichbar.
Sie stand mit Ellen immer in Kontakt und konnte sich darauf verlassen, dass sie erreichbar ist und zeitnah antwortet. (Ging bestimmt um Weihnachtskarten.)
Sie findet, dafür dass Ellen nicht mehr in Greifswald war, hat sie ihr Amt ganz schön gut ausgeführt.
Hennis findet, dass hier ein Kompromiss gefunden werden sollte.
Natürlich soll berücksichtigt werden, dass Ellen mehr als nur das Postfach bearbeitet hat, aber nichtsdestotrotz soll berücksichtigt werden, dass es keine Berichte oder Sitzungsteilnahmen gab.
Hennis merkt an, dass das Geld nicht erst am Ende der kommissarischen Tätigkeit ausgezahlt werden muss. Es kann auch im Laufe der kommisarischen Tätigkeit monatlich geschehen.
Tom dankt Hennis für den Hinweis.
Lukas (AStA Vorsitz) schließt sich Hennis an. Er findet es etwas unverhältnismäßig, Ellen die gleiche Summe auszuzahlen, wie den Referent*innen, die voll vor Ort arbeiten, Gremiensitzungen besuchen und so weiter. Er ist ihr natürlich dennoch dankbar für die kommissarische Übernahme des Referats aber möchte sich ebenfalls für einen Kompromiss aussprechen.
Philip schließt sich dem an, und würde sich einen Vorschlag vom AStA wünschen, da sie den meisten Kontakt zu Ellen hatten.
Inti fragt das StuPa, wie sich die Mitglieder das finanziell vorstellen. Währendessen könnte der AStA sich auch nochmal kurz absprechen.
Felix stellt den Änderungsantrag, die Summen in den vollen Monaten (November und Dezember) auf 250 € monatlich zu begrenzen und im Oktober die krumme Summe zu nehmen, bei denen er jetzt zu faul ist, diese korrekt auszurechnen.
Tom meldet sich nochmal: Auch sie sind an einem Kompromiss orientiert. Wenn darüber gesprochen werden würde, den Oktober voll zu berechnen, weil sie da noch ziemlich viel gearbeitet hatte, könnte sich auf eine andere Summe geeinigt werden.
Marvin findet es ganz sympathisch und fragt, ob es bereits einen ähnlichen Fall in der Vergangenheit gab.
Tom erinnert sich, dass sein Vorgänger Bjarne ebenfalls eine Summe für die kommissarische Ausführung bekommen hat. Das war damals die volle Summe, es ging aber auch nur um drei Wochen und es wurden auch Berichte eingereicht. Er ist allerdings noch nicht lange genug da, um andere Fälle zu nennen.
Hennis merkt an, dass in seiner Zeit im AStA jemand das Referat für Fachschaftsfinanzen kommisarisch begleitet hat. Diese Person hat auch weniger Aufwandsentschädigung bekommen. Hennis erinnert sich allerdings nicht, ob das nicht freiwillig war.
Inti fasst zusammen und schreibt die vorgeschlagene Summe an die Tafel. Außerdem zieht er seinen Änderungsantrag zurück.
Tom wirft noch mit Zahlen um sich, er hat falsch gerundet, Frechheit, eine Personaldebatte is coming for you.
Tom nimmt diesen Änderungsantrag an.
Nun wird über den gesamten Antrag mit der geänderten Summe abgestimmt.
Er wird einstimmig angenommen.
Und zack da verlassen einige den Raum. Tschüssi an die Zahnis. Tschüssi zurück!
22:08 Uhr
TOP 13 – Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien
Tom ist gerade rausgehuscht, steht aber als Antragssteller mit drin.
Annica übernimmt daher die Einbringung des Antrages.
Der Antrag ist an sich nichts Neues, die Planung dahinter wurde bereits mehrmals im StuPa besprochen. Den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien würden eigentlich bis zu 400€ zustehen – davon sollen allerdings pro Chefi 50€ an Redakteur*innen verteilt werden.
Das Problem dabei ist, dass die Aufwandsentschädigungen der Geschäftsführung und Chefredaktionen aus Teilplan A bezahlt werden, die anderen Aufwandsentschädigungen an Ressortleitungen, Lektor*innen und weitere aber aus Teilplan B kommen.
Daher wurde der Betrag, auf den die Chefis verzichten, bereits in der Haushaltsplanung ausgerechnet und im Zuschuss an die moritz.medien eingerechnet. Demnach ist alles in beiden Teilplänen des Haushalts einkalkuliert und mit allen Betroffenen besprochen.
Felix sei hellhöhrig geworden bei dem Wort „umverteilen“. Er nutzt die Gelegenheit, um den moritz.medien für ihre Arbeit zu danken. Sei es der inzwischen schon fast selbstverständlich gewordene Live-Ticker oder die Tatsache, dass die Wahlfeen fast jede Sitzung ausfliegen, obwohl das nirgends vorgeschrieben ist. Darüber hinaus scheuten die moritz.medien nicht, strittige Themen aufzugreifen und den Finger in die Wunde zu legen. Da außerdem dafür gesorgt wird, dass alle, die zu dieser Arbeit beitragen, eine kleine geldliche Aufwandsentschädigung erhalten, möchte er seine uneingeschränkte Befürwortung für den Antrag ausdrücken.
Annica (moritz.medien) bedankt sich im Rahmen der gesamten moritz.medien sehr für die Wertschätzung.
Es geht weiter zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Felix möchte einen GO-Antrag stellen, dass der TOP 14 und der TOP 16 auf die nächste Sitzung verschieben.
Hier soll es noch weiteren Klärungsbedarf geben und er würde sich freuen, wenn die Anträge sich auch im Drucksachenpaket finden würden.
Inti hat dazu eine Gegenrede. Er ist gegen die Verschiebung, da heute mal eine Zweidrittelmehrheit zustande gekommen ist.
„Wer weiß, wann das wieder der Fall sein wird.“
Inti
Ohne Fürrede kommen wir zur Abstimmung.
Mit 2 Gegenstimmen, 6 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen stellt das Präsidium fest, dass etwas mit den Zahlen nicht stimmen kann.
Die Abstimmung wird nochmal wiederholt.
Nach erneuter Auszählung wird der Antrag angenommen.
Die TOPs zur Sozialdarlehensordnung und Finanzordnung werden also verschoben.
Felix hat einen neuen Antrag: Er hat eine mündliche Erklärung.
Inti unterbricht ihn: Persönliche Erklärungen während der Sitzung sind nicht zulässig.
„Nicht dass meine Worte der Weisheit letzter Schluss sind, aber vielleicht mag sich dann ja heute abend doch noch wer meine Worte durchlesen wenn ich sie abgetippt habe.“
Felix, ist heute on fire
TOP 14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
22: 16 Uhr
TOP 15 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
Es gibt eine kurze Verwirrung, scheinbar heißt die Satzung jetzt:
„Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft“
Hennis fragt nach, wo diese denn zu finden sei.
Es wird erklärt, dass die Satzung schon seit einiger Zeit mitgeschleppt wurde und daher nicht bei dem aktuellen Termin zu finden war.
Hennis schlägt vor, das in Zukunft zu ändern und die Satzungen immer auch bei den Terminen stehen sollen, an denen diese behandelt werden.
Inti stellt einen GO-Antrag eine zehnminütige Pause, damit sich alle nochmal in die Satzung einlesen können.
Felix hat formale Gegenrede, da er nicht sieht, warum das nötig sei. Schließlich habe das Dokument nur zwei Seiten und bisher sei niemandem aufgefallen, dass das Dokument nicht im Drucksachenpaket enthalten ist.
Inti zieht deshalb seinen GO-Antrag zurück.
Frieda erzählt, dass ein Satz im Paragraphen zum Inkraftreten gestrichen werden soll. Dort wird auf eine Satzung Bezug genommen, die noch nicht genehmigt wurde.
Felix hat eine Nachfrage, die sich auf Hennis Anmerkung vom Anfang bezieht. Da die Satzung nicht nochmal im Drucksachenpaket aufgeführt wurde, ist auch keine antragstellende Person vermerkt. Er ist sich also nicht sicher, wer den Änderungsantrag annehmen soll.
Frieda übernimmt im Namen der AG SHA den Änderungsantrag von Felix.
Es kommt sogleich zur Schlussabstimmung des Satzungsänderungsantrags (boah, was für ein langes Wort – einfach mit SÄA abkürzen 😉 ).
Die Satzungsänderung ist damit beschlossen.
„Wir können diesen Tagesordnungspunkt nach vielen Sitzungen von der Tagesordnung streichen“
TOP 16 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
22:21 Uhr
TOP neu 15 – Sonstiges
Felix versteht das Argument, dass mit der aktuellen Zweidrittelmehrheit debattiert wird, wenn es um die Abstimmung von Satzungsänderungen geht. Er findet es aber befremdlich, das als Allheilmittel zu nehmen und dadurch Entscheidungen zu beschleunigen, anstelle diese, wie üblich, auszudiskutieren.
Stattdessen sollten sich einige an die Nase fassen, ob sie sich zur Wahl aufstellen lassen sollten, wenn sie dann nicht kommen.Er spare sich seine Protokollerklärung.
Philip möchte außerdem darum bitten, dass bei den Sitzungseinladungen nur noch mit rot gearbeitet wird. Das rot markierte mit zusätzlich gelb unterlegt, sei ihm zu viel.
Inti nimmt dies zur Kenntnis.
Dazu gibt es mehr oder weniger verhaltendes Klopfen
Inti bedankt sich für die zahlreiche Anwesenheit zur heutigen Sitzung bei den studentischen Senatorinnen und besonders bei den StuPist*innen.
Übrigens war heute die letzte StuPa-Sitzung bei der Annica und Laura mittickern. Wir wissen noch gar nicht, wie wir es ohne sie schaffen sollen.
Ein riesiges Dankeschön an die beiden und ihre schnellen Finger!
von webmoritz. | 29.11.2022
Heute findet die 13. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Woche die Vollversammlung war, darf man eine viel zu volle Tagesordnung erwarten, denn die Anträge der VV dürfen nun alle noch mal durch das StuPa. Freude im ticker.team! Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – Das Präsidium begrüßt alle Anwesenden
TOP 2 Formalia – es geht an die Protokollkontrolle der letzten Sitzung. Das Protokoll zum Nachlesen gibt es im Stud-Portal.
TOP 3 Berichte – heute ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahl StuPa-Präsidium – da auf der letzten Sitzung die zweite Stellvertreterin nicht gewählt wurde, gibt es einen neuen Versuch
— 5.1. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier gibt es sogar eine Bewerbung!
— 6.2 Referent*in für Soziales – bisher gibt es hier keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan in der Sitzung bewerben.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied LKS
TOP 9 Beschlüsse der VV
— 9.1 Bericht zur VV
— 9.2 Fragen, Anregungen und Kritik
— 9.3 Beschlüsse der VV
— 9.3.1 „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
— 9.3.2 „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
— 9.3.3 „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
— 9.3.4 „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
— 9.3.5 „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der
UMG“
— 9.3.6 „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie
gefährdet!“
— 9.3.7 „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
— 9.3.8 „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
— 9.3.9 „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“
— 9.3.10 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße)“
— 9.3.11 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
— 9.3.12 „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
— 9.3.13 „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
— 9.3.14 „Ein Tag pro Woche mit ausschließlich veganen Gerichten“
— 9.3.15 „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
— 9.3.16 „Aufwerterautomaten in den Mensen“
— 9.3.17 „Milch und Milchalternativen in Mensen und Cafeterien“
— 9.3.18 „Erhalt des Mensa-Clubs“
— 9.3.19 „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
— 9.3.20 „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
— 9.3.21 „Begrünung der Campusflächen“
— 9.3.22 „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
— 9.3.23 „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
— 9.3.24 „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
— 9.3.25 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
— 9.3.26 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
— 9.3.27 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“
— 9.3.28 „Trinkbrunnen auf Unigelände“
— 9.3.29 „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
— 9.3.30 „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
— 9.4 Antrag Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2023
TOP 10 Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 32. Legislatur – es geht in eine neue Legislatur und damit auch in die zweite Legislatur des studentischen Prorektorats, welches demnächst neu besetzt werden muss!
TOP 11 Trinkwasserspender in den Universitätsbibliotheken der Universität Greifswald
TOP 12 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 13 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Aufwandsentschädigung für den Alterspräsidenten der 12. Ordentlichen StuPa-Sitzung
TOP 15 Aufwandsentschädigung für das Präsidium der studentischen Vollversammlung
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Haushaltsplanentwurf 2023 (2. Lesung)
TOP 18 Sonstiges
Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.
Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Für die moritz.medien tickern heute Adrian, Schlaura, Jan-Niklas, Lilly, Juli, Annica und Caro und Laura.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Mit kleiner Verspätung eröffnen Bjarne und Inti die Sitzung. Noch ist Gemurmel unter den moritz.menschen, wir haben gar nicht mitgekriegt, dass es schon los geht. Irgendwie hat das neue Präsidium in Form von Bjarne und Inti eine beruhigende Stimme. Aber jetzt sind auch wir voll und ganz am Start.
20:23 Uhr
TOP 2 – Formalia
Wir sind mit 13 anwesenden Stupist*innen beschlussfähig. Woah! Es gibt 3 Stimmübertragungen.
Bjarne will die TO abstimmen lassen, jedoch fragt Tom bereits, ob er noch über die TO diskutieren darf. Er möchte gern die Finanz-TOPs vorziehen.
Frieda möchte den TO zum Trinkwasserspender in der Uni-Bib mit dem Antrag aus der VV zu Trinkwasserspendern zusammenlegen.
Der Antragsteller antwortet, dass er diesen Gedanken ebenfalls hatte. Ihm ist jedoch wichtig, dass sein Antrag spezifisch Wasserspender in den Bibliotheken und nicht in anderen Unigebäuden geht.
Es wird per Handzeichen abgestimmt. Das Ergebnis ist mit einer Enthaltung beschlossen worden, sodass die neue Tagesordnung beschlossen ist.
In der nächsten Abstimmung soll über TOP 11 abgestimmt werden. Es soll darum gehen, ob der TOP besprochen wird oder nicht.
Felix möchte diesen trotzdem in der Tagesordnung belassen. Vielleicht wird dem Antrag aus der VV zu den Trinkwasserspendern nicht zugestimmt. Dann haben wir zur Sicherheit den anderen Antrag.
Also wird über die Tagesordnung samt Änderungen abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.
20:27 Uhr
TOP 3 – Berichte
Bjarne fragt Jens (AStA-Digitales und Datenschutz) nach Ergänzungen. Dieser bedankt sich beim StuPa und AStA für die gute Zusammenarbeit – das gibt Bjarne zurück und wir klopfen alle heiter.
Christiane (AStA-Ökologie) möchte auch noch etwas berichten. Nächsten Mittwoch wird wieder ein Klimavortrag stattfinden (im Hörsaal 3 am Löffler-Campus um 16:30 Uhr).
Svend Andersen wird einen Vortrag zum Thema Klimafrust halten. Dabei wird es viel um die letzte Klimakonferenz gehen.
Außerdem hatten sie heute ein gutes Treffen für das Lastenfahrrad. Es ging um die Finanzierung, das Buchungssystem und weitere Angelegenheiten. Bis Januar soll dem AStA dazu ein Konzeptpapier vorgelegt werden.
Bei der Steuergruppe Gesunde Universität haben Christiane und Kristina außerdem heute teilgenommen. Es ging unter anderem um Stressmanagement und Ernährung, sowie die Begrünung von Flächen und Lernräumen.
Jada (AStA Internationales und Antirassismus) möchte aus der AG Politische Bildung berichten.
Die AG hat sich entschlossen, nach den zwei erfolgreichen Demos der letzten Zeit keine weiteren im Dezember zu planen. Dafür sollen andere Formen der Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden.
In diesem Moment kommt Hennis (studentischer Prorektor) hereingeschneit… auch wenn es noch nicht schneit.
In der AG wird zur Zeit die Petition bearbeitet, welche bei der Vollversammlung letzte Woche beschlossen wurde.
Das inzwischen unterschriebene Banner (von der Vollversammlung und der letzten Bildungsdemo) soll außerdem nach Schwerin gegeben werden.
Die AG trifft sich das nächste Mal am 01.12 um 18:15 Uhr im AStA-Konferenzraum.
Jada berichtet noch von seiner Reise nach Lübeck:
Er konnte sich sehr gut mit den anderen vertretenen ASten austauschen und vernetzen und wird dieses Wissen auch langfristig weitergeben wollen.
Kernpunkte bei dem Treffen waren vor allem, wie man die Kooperation mit den International Offices stärken kann und was für Möglichkeiten es gibt, die Kommunikation für Internationale Studierende sowie Studierende mit Migrationserfahrungen erleichtern kann.
„Es war äußerst produktiv und gut, dass ich da war“ (Jada)
Philip hat eine Frage: Er möchte wissen, ob es vielleicht aus der Runde der AG Politische Bildung eine Person gibt, die sich vorstellen könnte, das derzeit offene AStA-Referat für Politische Bildung zu übernehmen.
Bjarne teasert schon eine Bewerbung für das Amt an, welche auch im Drucksachenpacket zu finden ist.
Jada antwortet sonst, dass noch viele motivierte Leute bei der AG sind, aber nicht beim AStA. Diese Leute sind seiner Meinung nach aber auch schon in anderen Gremien aktiv und haben keine Kapazitäten. Jada bedankt sich aber bei Philip für den guten Vorschlag, der ja hätte klappen können.
Bjarne fragt, ob es noch weitere Anmerkungen oder Nachfragen gibt. Gibt es nicht.
20:33 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annica merkt an, dass die Fachschaftsrahmenordnung und die Wahlordnung noch in der eingescannten Version im Studierendenportal. Dadurch ist es nicht möglich mit Strg.+F zu suchen. Sie bittet darum, das zu ändern.
Robet sagt, dass er dran ist.
Christiane hat noch eine weitere Meldung:
Morgen um 9:30 Uhr findert vor dem Amtsgericht ein Protestfrühstück statt, da zu dieser Zeit ein Prozess um eine Person geführt wird, die Containern gegangen ist. Zudem soll es dort auch Informationen zu der rechtlichen Lage rund ums Containern geben.
20:35 Uhr
TOP 5 – Wahl StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – stellv. Präsident*innen
Inti stellt direkt einen GO-Antrag auf Verschiebung des TOPs auf die nächste Sitzung.
Felix fragt darauf hin, ob es dafür eine Begründung gibt.
Bjarne erwiedert, dass derzeit noch „Background-Gespräche“ laufen.
20:35 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Ohaaa es ist eine Bewerbung eingegangen. Ob es dieses Mal was wird? (Das Amt hat irgendwie nicht so Glück mit Bewerbungen oder Ja-Stimmen bei den Wahlen)
Die Bewerbung kommt von Philipp T., der jetzt einmal nach vorne kommt und sich vorstellt. Er studiert im 5. Semester PoWi und Geschichte.
Wie er dem Ticker der moritz.medien schon entnommen hat, nennt er direkt: Er ist Mitglied bei den Jusos und auch in der SPD. Damit greift er schon einmal Felix‘ obligatorische Frage vor.
Philipp möchte das Referat übernehmen, um das politische Engagement der Studierenden auszubauen. Es gibt ja schon viele, die sich beteiligen – es waren zum Beispiel 250 Studierende Bildungsdemo – aber wir sind 10.000 Studierende und wenn noch mehr Personen motiviert werden, könnten wir gemeinsam eine noch größere Überzeugungs- und Schlagkraft entwickeln und die Forderungen nach Schwerin bringen.
„Ich möchte mehr Studierende dazu bewegen, sich politisch zu engangieren“
Philipp, Bewerber für das AStA-Referat für politische Bildung und Antifaschismus.
Bjarne fragt nochmal, ob es doch noch Initiativbewerbungen gibt. Gibt es nicht.
Tom hat zuerst noch eine Frage: Wie wird er sich die Zusammenarbeit mit der AG Politische Bildung vorstellen?
Philipp antwortet, dass er immer zu den Sitzungen gehen möchte. Er möchte Input von „außen“ geben und wünscht sich Input von der AG für sein eventuelles Referat. Er wünscht sich allgemein einen regen Austausch.
Tom bedankt sich.
Christiane ist sich nicht sicher, ob sie es überhört hat aber möchte nochmal nachfragen, wie es um das Gebiet Antifaschismus steht, da dieses neben der Bildungsdemo und der 24h-Vorlesung nicht erwähnt wird.
Philipp antwortet, dass er da unter anderem Informationen zu Burschenschaften zur Verfügung stelllen möchte, da viele Erstis in dem Bereich eventuell nicht so viel wissen.
Robert möchte noch eine kurze Rede halten: Wie Jada auch schon ausgeführt hat, wird bei der AG Politische Bildung momentan wirklich Unterstützung benötigt.
Zeitlich sind die anderen Mitglieder ausgelastet, sodass Unterstützung wirklich großartig wäre.
Die moritz.wahlfeen fliegen mit ihren Flügelchen in Richtung Pult. Die Wahlzettel werden ausgeteilt und wir warten dann erst einmal auf das Ergebnis.
Annica und Laura zählen aus.
Das Ergebnis lautet 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen. Damit ist Philipp nicht gewählt.
20:43 Uhr
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Hier ist keine Bewerbung eingegangen. Zumindest nicht digital. Bjarne fragt nach Initiativbewerbungen, aber niemand möchte.
Nach der Wahl ist vor der Wahl, denn in zwei Wochen gibt es wieder die Möglichkeit, diese Referate zu besetzen.
20:44 Uhr
TOP neu7 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Auf die Frage, wer diesen Antrag einbringen möchte, schießt Toms (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal) Hand nach oben.
Es gibt einige Änderungsanträge, die er als Antragsteller übernimmt, aber dennoch einbringen möchte.
Die Aufwandsentschädigung für das StuPa-Präsidium soll erhöht werden. Pro Monat soll es nun eine höhere Summe geben; die Summe die pro tatsächlicher Sitzung darauf kommt, wird ebenfalls erhöht.
Tom erinnert, dass die genannte Summe immer durch drei gerechnet werden muss, da das vollbesetzte Präsidium aus drei Personen besteht.
„Die bisherige Summe wird als zu niedrig empfunden, wenn man bedenkt wie viel Arbeit dahinter steckt. „Der Stress mit Jusititiariat nimmt enorm viel Zeit in Anspruch“
Tom, AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal
Bjarne fragt nach Nachfragen und Anregungen. Es gibt aber keine.
Tom erklärt, dass es beim ersten Änderungsantrag nur um einen Fehler bei einer Abkürzung ginge, der behoben werden soll.
Der letzte Antrag ist von Tom und auch von Annica und Caro von den moritz.medien. Es geht dabei um das Einfügen des Wortes „jeweils“ vor einigen Summen für Redakteur*innen und Ressortleitungen, um hier genauer und transparenter zu sein, die Beträge waren bereits genau so eingerechnet.
Auch hier gibt es keine Anmerkungen.
Bjarne fragt nach weiteren Änderungsanträgen „aus der Mitte der Studierendenschaft.“
Bennet möchte gerne beantragen, den folgenden TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen, da mit 13 Stimmen nicht genügend Personen vor Ort sind, um so ein wichtiges Thema zu beschließen.
Bjarne erklärt nochmal, dass wir tatsächlich nicht genug Stupist*innen sind für eine benötigte 2/3 Mehrheit.
Es gibt keine Gegenrede zu dem Antrag von Bennet.
Somit ist dieser TOP auf die nächste Sitzung verschoben.
20:49 Uhr
TOP neu8 – Haushaltsplanentwurf 2023 (2. Lesung)
Bjarne fragt, ob den jemand einbringen möchte.
Tom ist auch hier Antragsteller. Zusätzlich ist er der alleinige Antragsteller.
Auch hier gibt es zwei Änderungsanträge:
Der erste ÄA ist der Gravierenste:
Man sieht auf der gerade über den Beamer übertragenen Übersicht sehr viel rot und durchgestrichen – wirkt vielleicht erstmal komisch. Daher erklärt er die Hintergründe: Er hat sehr ausführlich mit der kommissarischen Kanzlerin und der Referatsleiterin für Finanzen Frau Dr. Huwe gesprochen. Es gab mehrere Tippfehler und Probleme, die mit der Regelung des Landes nicht übereinstimmten oder generell keinen Sinn ergaben.
Die Umsatzsteuer bei den moritz.medien ist da das Gravierendste, da die Umsatzsteuertitel alle gleich zu nummerieren sind. Das wurde vorgenommen und auch andere Titel wurden dementsprechend angepasst, damit die Nummerierung einheitlich ist.
Tom fasst zusammen: Der Änderungsantrag bezieht sich nicht auf eine konkrete Summe, sondern nur auf formelle Dinge.
Diesen Änderungsantrag nimmt Tom als Antragssteller direkt an.
Der zweite Änderungsantrag bezieht sich auf die Aufwandsentschädigungen für das StuPa-Präsidium und die FSK. Das war schon so vorgesehen in der Finanzordnung, wo es ja auch keine Gegenrede beim letzten Mal gab.
Da Tom als Antragsteller den Änderungsantrag eingebracht hat, nimmt er diesen logischerweise an.
Aus dem Saal gibt es keine Fragen oder Anmerkungen. Verglichen mit der Haushaltsdebatte von 2018, die bis halb 6 Uhr morgens ging, geht das schon wieder ungewöhnlich glatt über die Bühne.
Nun geht es weiter zur Abstimmung, es sei denn es gibt noch weitere Änderungsanträge. Dies ist nicht der Fall und schon geht es weiter mit dem Prozess der Abstimmung.
Kurze Verwirrung, ob namentlich abgestimmt wird – nein, wird es nicht.
Der Haushalt wird einstimmig angenommen.
Annica und Caro geben sich ein High Five; Tom hebt triumphierend die Arme:
„Mein erster Haushalt. Krass! Ich freu mich voll!“ Tom (AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal)
Das waren dann also 5 Minuten Haushalt – Debatte going wild.
20:54 Uhr
TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
„Gibt es hierfür Initiativbewerbungen?“ – Bjarne
Bjarne wirbt nochmal dafür, damit der TOP vielleicht bald nicht mehr Dauergast auf der Tagesordnung ist: Das Amt ist nicht so umfangreich.
20:55 Uhr
TOP neu10 – Wahl Mitglied LKS
Bjarne fragt ob es Vorschläge oder Initiativbewerbungen gibt.
Inti wirbt nochmal dafür, dass dieser Posten doch gerne innerhalb des AStAs vergeben werden soll.
Robert möchte sich bewerben. Er fragt, ob er sich vorstellen muss.
Das wird vom Publikum verneint.
Er wird einstimmig gewählt.
20:56 Uhr
TOP neu11 – Beschlüsse der VV
Christiane hat eine inhaltliche Nachfrage. Sie hat noch keine Beschlussfähige VV mitbekommen und dachte bisher, dass das StuPa die Anträge aus der VV nur nochmal beschließt, wenn die VV nicht beschlussfähig war.
Felix erklärt, wie das Ganze eigentlich funktioniert, denn normalerweise kann die VV keine Beschlüsse fassen, sondern nur Beschlussempfehlungen an das StuPa geben. Bisher waren die VVs nicht beschlussfähig, jedoch war das StuPa meist trotzdem so nett, die Anträge zu debattieren. Da die VV nun beschlussfähig war, muss das StuPa sich nun definitiv um die Anträge kümmern.
20:57 Uhr
TOP neu11.1 – Bericht zur VV
Bennet bezeichnet die VV als „ziemlich großen Erfolg“. Zum ersten Mal in der Geschichte war die VV tatsächlich beschlussfähig: Insgesamt waren etwa 460 Personen anwesend.
„Ich habe mich gefreut wie ein Schnitzel über jeden, der da war“
Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Es wird definitiv wieder so eine Bewerbung wie in diesem Semester geben. Also eine Kooperation mit den Studiclubs für freien Eintritt in die Studiclubs, aber auch die Öffentlichkeitsarbeit im Studiportal und auf Instagram.
Er möchte nochmal Jens danken, der fleißig an der Umgestaltung des Studierendenportals gearbeitet hat. Genauso möchte er Josie danken für die ganze Werbung, die sie betrieben hat.
Lilly (moritz.medien) hat noch eine Anmerkung: Online stand eine Beschlussfähigkeit von 5 % und an anderer Stelle von 3 %, das war etwas verwirrend. (3% sind natürlich richtig gewesen)
Josefin meldet sich und erklärt, dass diese Unstimmigkeit bereits geändert wurde.
Bennet meldet sich mit einem Verfahrensvorschlag. In der Vergangenheit wurden die Anträge im Block abgestimmt.
Der AStA hat zu einigen Anträgen jedoch noch Änderungsanträge.
Hierbei sollen natürlich keine inhaltlichen Änderungen mehr vorgenommen werden, sondern lediglich bei direkter Beauftragug des AStA ein konkretes Referat hinzugefügt werden.
Außerdem haben sie eine Beschlusskontrolle eingefügt, damit das Ganze nicht im Sande verläuft.
Bennet schlägt vor, dass wir das jetzt einmal der Reihe nach durchgehen können. Das wird gerade ziemlich schnell gemacht, wir schreiben mal den wichtigsten Vorschlag mit:
Der Aktkalender wurde dem AStA-Referat für Öffentlichkeitsarbeit und der Geschäftsführung zugeteilt – Beschlusskontrolle ist in der letzten StuPa-Sitzung Ende März.
Der TOP zur Rettung des Mensaclubs wird dem AStA-Referat für Veranstaltungen zugeteilt. Der Antrag zu den Unisex-Toiletten soll an die FSR weitergegeben werden, weil diese in der Regel einen guten Kontakt zu ihren Instituten haben und sich so darum kümmern können, sodass man das Ganze „niedrigschwellig aber suksessive“ umsetzen kann.
Inti fragt, ob die betreffenden Referate über die Zuweisungen Bescheid wissen – Dies wird bejaht.
Felix möchte ungern im Block abstimmen, weil er selbst noch ein paar Fragen und Änderungsanträge hat. Er möchte es aber trotzdem kurz halten.
Es wird über das Verfahren besprochen, in der Zwischenzeit klingelt Annicas Laptop. Ups.
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TOP neu11.2 – Fragen, Anregungen und Kritik
Hier gibt es erst einmal nichts zu sagen.
21:03 Uhr
TOP neu11.3 – Beschlüsse der VV
TOP neu11.3.1 – „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
Es gibt keine Änderungsanträge und Inti fällt vom Stuhl.
„Nicht kippeln, Kinder!“
Inti
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu11.3.2 – „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
Ein zögerliches „Juhuu“ (irgendwo im Publikum).
Auch hier kommt wieder die Frage auf, was der Aktkalender eigentlich ist.
Robert antwortet: Das, was gefordert wird, ist lediglich die Wiederauflage des Aktkalenders. 2015 gab es den schon einmal. Da haben sich Studierende mit mehr oder weniger Kleidung in sanierungsbedürftigen Gebäuden ablichten lassen, um so auf die prekäre Lage hinzuweisen.
„Wir wollten das ummünzen auf die jetzige Situation, weil wir den Aktkalender als Protestform sehr interessant finden“
Robert, AStA-Geschäftsführer
Es sollen die Referate Öffentlichkeitsarbeit und Geschäftsführung des AStA mit der Umsetzung beauftragt werden.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.
Der gesamte Antrag wird ebenso abgestimmt und einstimmig angenommen. Es wird sich also um den Aktkalender gekümmert. Whoohoo!
TOP neu11.3.3 – „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
Bjarne eröffnet die Generaldebatte.
Es gibt einen Änderungsantrag, welcher Bjarne vorliegt. Die AStA-Referate für Öffentlichkeitsarbeit, Politische Bildung, Geschäftsführung und der Vorsitz sollen die Ausarbeitung der Petition übernehmen.
Der Änderungsantrag wird angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.
21:07 Uhr
TOP neu11.3.4 – „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
Hier möchte niemand etwas dazu sagen.
Oder doch: Es kommt ein Änderungsantrag von Christiane (AStA-Referentin für Ökologie)
SIe möchte einen Satz umformulieren, da es an einer Stelle so klingt, als solle dieser Antrag nur Lehramtsstudierende betreffen. Dies ist allerdings nicht der Fall und es soll alle Studiengänge betreffen.
Inti bittet sie darum, ihren Änderungswunsch auszuformulieren.
„Besonders in Lehramtsstudiengängen ist dieses Modul wichtig, …der Satz, der da eh steht [da die Klimakatastrophe folgende Generationen besonders betrifft]“
Christiane
Philip fragt nochmal, was genau jetzt geändert wurde, da er nicht versteht, was jetzt der Unterschied ist.
Inti bietet an, einmal alles vorzulesen.
Aus Philips Perspektive schwächt die Änderung die Formulierung gegenüber der ursprünglichen Fassung eher ab.
Inti liest nun den Antrag nochmal komplett vor.
Es gibt eine Nachfrage: An einer Stelle wird „Modul(e)“ im Plural und an anderer Stelle im Singular formuliert. Warum ist das so?
Bjarne fragt, ob das ein Änderungsantrag darstellen soll. Das wird verneint, es war bloß eine Nachfrage.
Felix erklärt etwas, es entsteht ein kleines Zwiegespräch, wie viele Module prinzipiell gemeint sein könnten.
Christiane nimmt den Änderungvorschlag aus dem Publikum an.
Jetzt wird über den Änderungsantrag von Christiane abgestimmt.
Er wird angenommen.
Die Abstimmung über den gesamten Antrag ergibt 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen. Damit ist auch dieser Antrag angenommen. Inti stellt nochmal klar, dass diese Anträge mit einfacher Mehrheit der anwesenden StuPist*innen beschlossen werden können.
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21:12 Uhr
TOP neu11.3.5 – „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der UMG“
Bjarne eröffnet die Generaldebatte und fragt nach kurzem Schweigen nach Änderungsanträgen. Wir kommen aber direkt zur Abstimmung – Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:13 Uhr
TOP neu11.3.6 – „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie gefährdet!“
Gleiches Verfahren wie eben, gleicher Ablauf: Auch hier gibt es keine Änderungsanträge. Der Antrag wird auch dieses Mal einstimmig angenommen.
„Bei Zustimmung das Stimmkärtchen heben“
Bjarne, stellv. StuPa Präsident
21:14 Uhr
TOP neu11.3.7 – „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
Felix hat einen Verfahrensvorschlag: Er schlägt allen Leuten, die etwas zu einem der TOP´s sagen möchten, vor, sich das rechtzeitig zu überlegen. So können sie sich möglichst schnell melden und wir kommen schnell durch das Prozedere für jeden TOP.
Es kommt zur Abstimmung des gesamten Antrags. Dieser wird einstimmig angenommen.
Das klappt ja wie am Schnürchen hier.
21:15 Uhr
TOP neu11.3.8 – „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
Auch hier gibt es keine Änderungsanträge und der Antrag wird erneut einstimmig angenommen.
TOP neu11.3.9 – „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“
Es gibt weder Gesprächsbedarf noch Änderungsanträge.
Einstimmig angenommen.
TOP neu11.3.10 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße)“
Auch hier gibt es weder Gesprächsbedarf noch Änderungsanträge. Surprise: der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:15 Uhr
TOP neu11.3.11 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
Die Stimmkärtchen werden fleißig gehoben, der Antrag wird ohne Gegenrede einstimmig angenommen.
21:16 Uhr
TOP neu11.3.12 – „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
Same procedure as before:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:16 Uhr
TOP neu11.3.13 – „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
Auch hier nichts Neues. Dieser Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.
21:16 Uhr
TOP neu11.3.14 – „Ein Tag pro Woche mit ausschließlich veganen Gerichten“
Ohne Gesprächsbedarf und Änderungsanträge geht es auch hier direkt zur Abstimmung.
Mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen.
21:17 Uhr
TOP neu11.3.15 – „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
Dieser Antrag wurde ausnahmsweise mal abgelehnt, mit 6 Ja- und 7 Nein-Stimmen.
21:18 Uhr
TOP neu11.3.16 – „Aufwerterautomaten in den Mensen“
Also es geht um Automaten, mit denen ihr eurer Mensa-Guthaben aufladen könnt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:18 Uhr
TOP neu11.3.17 – „Milch und Milchalternativen in Mensen und Cafeterien“
Auch hier wird direkt abgestimmt: Ebenfalls einstimmige Annahme.
21:18 Uhr
TOP neu11.3.18 – „Erhalt des Mensa-Clubs“
Leute, was sollen wir sagen? Es gibt weiterhin keinen Gesprächsbedarf. Wir wissen auch nicht, wie wir euch das abwechslungsreich mitteilen sollen.
Aber für die Abwechslung wird sogar gesorgt, denn es gibt einen Änderungsantrag. Der AStA-Vorsitzende und die Referatsleiterin für Veranstaltungen sollen beauftragt werden.
Über dem Änderungsantrag wird abgestimmt und er wird angenommen.
Der Beschluss wird ebenfalls angenommen und zwar ebenso einstimmig.
21:19 Uhr
TOP neu11.3.19 – „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
Oh juhu, es gibt einen Beitrag und auch direkt kurze Verwirrung deswegen.
Felix meldet sich. Er ist den Antragstellenden sehr dankbar und hätte eine Ergänzung: Er findet das Konzept von All-Gender Toiletten einen sehr guten Gedanken, sie bergen jedoch gegebenenfalls die Gefahr von psychischer oder körperlicher Gewalt. Er möchte daher ergänzen, dass es in jedem Gebäude neben Unisex-Toiletten auch Schutzraum-Toiletten gibt.
Felix diktiert nun nochmal seinen Änderungsantrag.
„Bei der Umstellung auf All-Gender-Toiletten muss darauf geachtet werden, dass es mindestens eine Schutzraum Toilette pro Gebäude für FLINTA*-Personen gibt.“
Felix
Philip hat eine Nachfrage zur Umsetzung: Er hat Angst, dass durch die Ergänzung dieses Satzes ein Umbau mit entsprechend höherem Aufwand nötig wird, der das Projekt kippen könnte.
Felix sagt, dass dort nichts umgebaut werden muss. Es können einfach neue Schilder angebracht werden. Man müsse lediglich dafür sorgen, dass angemessen verschiedene Formen von Armaturen vorhanden sind.
„Im historischen Institut ist das ganz schön gelöst“
Felix
Für ihn ist der Antrag inklusive Änderungsantrag weiterhin dasselbe in Grün.
Philipp fragt nochmal nach einer Umformulierung, da er dies noch immer missverständlich findet.
Felix sagt, dass das Wort Umbau nur den Maßnahmenprozess beschreibt. Am Begriff „Umbau“ möchte Felix sich nicht lange aufhängen. Es ist ihm „wayne“.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt und er wird einstimmig angenommen.
Es gibt noch einen weiteren Änderungsantrag. DIeser ist vorne am Beamer zu lesen. Er wurde ebenfalls angenommen.
Mit einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, wurde der gesamte Antrag angenommen.
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21:26 Uhr
TOP neu11.3.20 – „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
Ohne weitere Vorgespräche geht es weiter zur Abstimmung.
Diese fällt einstimmig aus – der Antrag ist angenommen.
21:26 Uhr
TOP neu11.3.21 – „Begrünung der Campusflächen“
Es gibt eine Frage von Lia: Ende 2023 klingt sehr sportlich. Anträge werden ja bewusst öfter provokant formuliert, jedoch wird hinterfragt, inwiefern das auch tatsächlich realisitsch in der Umsetzung ist.
Inti antwortet: Das sei durchaus möglich, wenn die entsprechenden Stellen reagieren.
Das sei auch innerhalb eines halben Jahres möglich, eben wenn entsprechende Stellen reagieren.
Mit 2 Enthaltungen wir der Antrag angenommen.
Leises Klopfen aus dem Saal.
21:27 Uhr
TOP neu11.3.22 – „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
Hier gibt es keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:28 Uhr
TOP neu11.3.23 – „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
Es gibt keinen Gesprächsbedarf und keine Änderunsganträge. Normalerweise sind doch alle so gesprächig 🙂
Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
21:28 Uhr
TOP neu11.3.24 – „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
Es gibt einen Änderungsantrag, der auf dem Beamer zu sehen ist.
Das AStA-Referat für Studium und Lehre soll beauftragt werden.
Der Änderungsantrag wird genauso wie der gesamte Antrag einstimmig angenommen.
21:29
TOP neu11.3.25 – „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
Spoiler: Hier gibt es keine Beiträge, aber einen bereits vorliegenden Änderungsantrag. Dieser wird einstimmig angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.
21:29 Uhr – vllt kommen wir hier vor 22 Uhr raus – Wäre ein Kreuz beim StuPa-Bingo 🙂
TOP neu11.3.26 – „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
Es liegt ein Änderungsantrag vor, er wird abgestimmt, er wird angenommen.
Der Antrag wird abgestimmt. Auch er wird angenommen.
21:30 Uhr
TOP neu11.3.27 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“
Hier wieder exakt das Gleiche. Der vorliegende Änderungsantrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen.
Auch der gesamte Beschluss wird einstimmig angenommen.
21:31 Uhr
TOP neu11.3.28 – „Trinkbrunnen auf Unigelände“
Es wird ein Änderungsantrag gestellt: „Als Aufstellungsort sind insbesondere die Universitätsbibliotheken zu wählen.“
Philip möchte gerne ergänzen, dass in jedem Jahr eine Wasserkontrolle durchgeführt werden soll.
Das Wasser im Studierendenwohnheim schmeckt sehr komisch und ist eventuell auch nicht so gesund. Daher soll sichergestellt werden, dass das Trinkwasser auch wirklich trinkbar ist.
Vereinzelt Schmunzeln im Raum.
Schlaura (moritz.medien) hat einen Beitrag: Sie hat da mal ihren Vater gefragt, wie das mit Trinkwasserbrunnen ist, weil sie sich auch gefragt hat, ob das nicht dasselbe Wasser ist. Der sagte, dass Wasser, wenn es als Trinkwasser deklariert ist, sowieso strengeren Kontrollen unterliegen würde. Da es eine Unterscheidung in Trink- und Brauchwasser gibt. (Brauchwasser ist übrigens das Wasser aus Toilette, Waschbecken und Dusche)
Philip zieht damit seinen Antrag zurück.
„Ich glaube da Lauras Vater auf jeden Fall“
Bjarne, Präsidium
Der Änderungsantrag bezüglich des Aufstellungsortes wurde einstimmig angenommen.
Der gesamte Antrag wird daraufhin abgestimmt und auch einstimmig angenommen.
21:33 Uhr
TOP neu11.3.29 – „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
Der Antrag kam, es gab keine Gegenrede und er wurde einstimmig angenommen.
21:34 Uhr
TOP neu11.3.30 – „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
Es gibt eine Nachfrage: Müssten SHK und WHK nicht nach dem TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) bezahlt werden?
Schlauras Hand schießt nach oben: Universitäten sind staatliche Institutionen. Deshalb gilt der Tarifvertrag der Länder, also der TV-L und nicht der TVöD. ABER: Hilfskräfte sind Billigarbeitskräfte für die Uni. Die bekommen also gar keinen Tariflohn oder Tarifvertrag. (was sehr frech ist!)
Hennis (Studentischer Prorektor) meldet sich ebenfalls dazu. Vor nicht all zu langer Zeit (April 2022) gab es dazu ein Gerichtsurteil. Es sei gut, die Uni jetzt nochmal daran zu erinnern. (wir haben dazu natürlich auch einen Artikel von Schlaura zur Situation der SHKs und WHKs an den Unis)
Felix ergänzt, dass zu einem Tarifvertrag auch mehr gehört als ein anständiger Lohn. Bisher bestehen Arbeitsverträge für SHKs meist aus einer Seite hinten und vorne bedruckt. Da sei noch Luft nach oben.
„Von daher können wir dem Ganzen getrost noch etwas Rückenwind geben.“
Felix, Stupist
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und der Antrag wird abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
Wir haben es vorerst mit der trockenen Routine geschafft! Aber echt cool, wie viele Anträge es gab, da wollen wir gar nicht meckern! <3
21:36 Uhr
TOP neu11.4 – Antrag Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2023
Kurze Verwirrung – Plötzlich geht es zwar nicht mehr um die Vollversammlung, aber irgendwie geht es immer noch um die Vollversammlung.
Bennet meldet sich freudig: „Nach der Vollversammlung ist vor der Vollversammlung!“ Wir freuen uns. YAY!
Am Tag der Vollversammlung fanden wohl trotzdem Lehrveranstaltungen statt. Das fand Bennet „mäßig“
Er schlägt den 13.06. vor. Das ist der Tag nach der Projekt- und Exkursionswoche. Der Termin wurde gewählt, da in der Woche vom 20.06. auch die 24h-Vorlesung stattfinden soll.
Hennis erzählt, auch in der Dienstberatung wurde das besprochen. Es haben wohl weiterhin Praktika an diesem Tag stattgefunden.
Diese fanden wohl an der MNF statt. Da die Praktika nicht unterbrochen werden konnten, von anderer Seite wurde dieses Argument aber entkräftet.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird nach eine Abstimmung angenommen.
21:40 Uhr
TOP neu12 – Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 32. Legislatur
Der Antrag wurde von Hennis und der AG SHA gestellt und Bennet bringt ihn als Vorsitzender der AG ein.
Er erklärt, dass die nächsten Prorektoratswahlen wieder im Senat stattfinden. Die Legislatur für dieses Amt endet bald. Bisher gibt es jedoch kein Verfahren, das in irgendeiner Satzung festgeschrieben ist, um die Wahl auszuführen.
„Es gibt keine Satzung, die das Verfahren regelt“
Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Das Studierendenparlament ist nicht in der Position, selbst einen Vorschlag an den Senat zu unterbreiten. Es ist jedoch der ausdrückliche Wunsch des Rektorats und der studentischen Senator*innen mit denen Bennet reden konnte, dass das StuPa wieder die Möglichkeit hat, am Wahlvorgang beteiligt zu sein.
Der Vorschlag ist, dass alle Leute, die Lust auf das Amt haben, ins StuPa eingeladen werden. Dann stimmt das StuPa darüber ab und gibt damit praktisch eine indirekte Empfehlung an den Senat. Es können durchaus mehrere Personen sein, die durch das StuPa unterstützt werden.
Felix hat überlegt, dass die vorgeschlagene Person seitens der Studierendenschaft ja dann auch immer noch im Senat eingebracht wird. Das müsste durch drei studentische Senator*innen passieren, die jedoch kein Stimmrecht haben. Wenn der Vorschlag durch die Rektorin selbst kommt, fände Felix das eine komische Verschiebung.
Felix gibt zu, dass er leider nicht bei der AG SHA war, wollte allerdings fragen, ob man das mit aufnehmen könnte oder wie das vorgesehen ist.
Jens möchte antworten, aber überlässt Bennet das Recht der ersten Antwort.
Bennet erklärt, dass sich dagegen entschieden wurde, das Prozedere aus dem letzten Jahr mit einem „Übergremium“ aus FSK, StuPa und Rektorat zu wiederholen.
Das StuPa ist weiterhin das höchste beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft, bei der FSK ist er sich nicht sicher, ob überhaupt das Mandat besteht, hier einen Vorschlag zu machen.
„Wir haben noch keinen Königsweg gefunden, das zu umgehen.“
Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Das ist also noch kein allumfassend zufriedenstellender Vorschlag, aber erstmal der beste aus der Runde.
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Felix gibt Bennet bezüglich der FSK recht, eine wichtige Gruppe, die der studentischen Senator*innen fehlt ihm in dieser Ausführung jedoch noch und ist definitiv wichtig für die Entscheidungsfindung und Repräsentation.
Allerdings weiß er nicht, ob die AG SHA über den Punkt auch nochmal dezidiert gesprochen hat.
Bennet sagt, dass von seiner Seite aus gerne dazu geschrieben werden kann, dass auch die studentischen Senator*innen ein Stimmrecht haben. Der Einfachheit halber wurde sich allerdings erstmal für den Weg nur über das StuPa entschieden.
Jens fragt, warum die FSK direkt ausgenommen wurde.
Bennet antwortet, dass die FSK nach AG-Sicht kein Mandat zur Beteiligung hat, da sie für die Vertretung der Fachschaften steht. Er vergleicht dies mit der Vertretungsaufgabe der anderen Gremien.
Philip hat eine Frage, die wir leider nicht mitbekommen haben. Felix verneint diese. Er habe den Vorschlag nicht gemacht, sondern lediglich erklärt, dass es mal so war.
Bennet meint, dass es das im ersten Anlauf gab, aber gescheitert ist. Es gab daran viel Kritik. Dies ist nun der Weg des geringsten Widerstands, den sie hoffen, etablieren zu können.
Es wird gehofft, auf diesem Weg eine kleine Tradition etablieren zu können.
Ansonsten gibt es keine weiteren Meldungen.
Felix hat einen Änderungsantrag und möchte den studentischen Senator*innen zu diesem Tagesordnungspunkt ein Stimmrecht verleihen. Er diktiert den Änderungsantrag.
Nun muss zunächst in der Geschäftsordnung nachgeschaut werden.
Felix hat es aber in der Satzung der Studierendenschaft gefunden und zitiert den Paragrafen. Das bringt uns noch ein Bingo-Kreuz, das zweite von Felix. Juhu.
Er schlägt vor, den Änderungsantrag analog an diesen anzuschließen.
Der Änderungsantrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Nun wird über den gesamten Antrag abgestimmt und auch dieser wird einstimmig angenommen.
21:53 Uhr
TOP neu13 – Trinkwasserspender in den Universitätsbibliotheken der Universität Greifswald
Frieda stell einen GO-Antrag auf eine Pause.
Inti hat allerdings eine Gegenrede, da nur noch drei Punkte auf der Tagesordnung stehen – oder auch nicht, da kommen doch noch ein paar mehr.
Es muss nun darüber abgestimmt werden. Der GO-Antrag für 10 Minuten Pause wird mit 5 Ja-Stimmen und mehrheitlichen Nein-Stimmen abgelehnt. Schade Schokolade, die Pause hätten wir auch gebrauchen können.
Es wird um Ruhe gebeten.
Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück. Vorhin wurde ja schon zu Trinkbrunnen abgestimmt.
21:55 Uhr
TOP neu14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Tom meldet sich. Er will einen Überblick über den aktuellen Stand berichten. Das findet er nur angemessen.
In der letzten Sitzung wurde berichtet, dass sich das Justitiariat nicht um die Bearbeitung gekümmert hat.
Inzwischen hat es das aber gemacht. Es wurde eine kommentierte Version von Frau Kühres eingereicht, die in der AG SHA letzte Woche besprochen wurde. Aufgrund von Zeitmangel wurde nicht alles geschafft. In der nächsten AG-Sitzung soll dann der Rest besprochen werden und dann zur nächsten StuPa-Sitzung mitgebracht werden.
Felix möchte mit einem GO-Antrag den Beschluss auf die nächste Sitzung verschieben.
Dazu gibt es keine Gegenrede und der TOP wird verschoben.
21:56 Uhr
TOP neu15 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Auch dieser Antrag kommt aus der AG SHA. Bennet stellt allerdings einen GO-Antrag analog zu Felix.
Felix fragt, ob sich der GO-Antrag auf eine Pause bezieht oder auf die Verschiebung des TOP in die nächste Sitzung. Letzteres ist der Fall – ohne Gegenrede wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben.
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21:57 Uhr
TOP neu16 – Aufwandsentschädigung für den Alterspräsidenten der 12. Ordentlichen StuPa-Sitzung
Tom stellt den Antrag vor: Dieser Antrag wurde bereits bei der letzten Sitzung eingebracht.
Kris hat bereits geäußert, dass er auf eine Entschädigung verzichten möchte.
In guter und fröhlicher Tradition des Finanz-Referenten möchte Tom den Antrag einbringen. Er hofft, dass es hier eine Diskussion geben wird, was die Höhe und die Entschädigung angeht.
Felix stellt den GO-Antrag auf Beendigung des Tagesordnungspunktes ohne Abstimmung.
Felix hat die letzte Sitzung über den Ticker verfolgt und bedankt sich beim ticker.team für die Arbeit und versteckten Genesungswünsche an ihn (na aber gerne doch :))
Er möchte ebenfalls auf eine Entschädigung verzichten und freut sich, wenn das Geld im Haushalt der Studierendenschaft verbleibt.
Tom möchte gern den Antrag zurück ziehen. Aber jetzt gibt es ja den GO-Antrag. Also vorbei und aus.
Dann segeln wir mal zum nächsten TOP
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21:59 Uhr
TOP neu17 – Aufwandsentschädigung für das Präsidium der studentischen Vollversammlung
Auch hier ist Tom einer der Antragstellenden und bringt den Antrag ein.
Es gibt für das Tagespräsidium der Vollversammlung in der Regel keine Aufwandsentschädigung.
„Da diese VV so großartig war und es so viel positives Feedback gab, finde ich es angemessen, dass das Tagespräsidium jeweils 50€ bekommt.“
Tom, AStA-Referat Finanzen
Außerdem ist mit dem Amt auch ein enormer Aufwand verbunden.
Er möchte das auch hier wieder als Diskussionsgrundlage einbringen, das ist ja die Entscheidung vom StuPa – Geld im Haushalt gäbe es dafür noch.
Philip möchte gerne sagen, dass auch aus seiner Sicht eine fantastische Arbeit seitens des Präsidiums bei der Sitzungsleitung geleistet wurde.
Er habe noch nie eine so große Sitzung so gut geleitet gesehen.
Trotz der Anzahl der Teilnehmenden (463) wurde der Faden beibehalten und die Abstimmungen liefen übersichtlich.
Bjarne schließt sich dem Ganzen an und aus dem Saal folgt ebenfalls zustimmendes Klopfen.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und auch keine Änderungsanträge. Es geht weiter mit der Abstimmung des gesamten Antrags:
Mit einer Enthaltung ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
22:01 Uhr
TOP 18 – Sonstiges
Huch das ging ja jetzt doch schneller als gedacht – ein Hoch auf GO-Anträge zur Verschiebung von Tagesordnungspunkten.
Christiane möchte auf eine Veranstaltung diesen Freitag um 18 Uhr am Mühlentor hinweisen.
Critical Mass startet an diesem Freitag ab 18 Uhr. Es soll darauf hinweisen, dass eine Verkehrswende hin zu einer sozial-ökologischen Verkehrssituation notwendig ist.
In Richtung der moritz.medien sagt Christiane, dass es ja einen Beschluss von der Vollversammlung gab, der hier heute nicht angenommen wurde. Sie bietet sich für eine Stellungnahme an, genau so wie der Leiter der AG Ökologie und Hennis als studentischer Prorektor.
Außerdem schlägt sie vor, eventuell ein Meinungsbild derjenigen einzuholen, die heute mit „Nein“ gestimmt haben.
(Also mal sehen, ob da noch was kommt.)
Bjarne beendet damit die Sitzung um 22:02 Uhr. Macht es guuut!
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von webmoritz. | 15.11.2022
Heute findet die 12. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem auf der letzten Sitzung das Präsidium etwas überraschend zurückgetreten ist, stehen auf der heutigen Tagesordnung die Neuwahlen des Präsidiums. Wir sind gespannt wie ein Spannbettlaken, wer diese Aufgabe übernehmen möchte. Außerdem steht der Haushaltsplan für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – Felix würde hier eigentlich als Alterspräsident die Anwesenden begrüßen. Allerdings ist Felix krank. Von daher wird Kris dies übernehmen.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte – heute mit Berichtspflicht. Die dazu passende Berichtspaket-Lektüre gibt es ebenfalls online.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahlen StuPa-Präsidium – nach dem Rücktritt müssen die Positionen neubesetzt werden!
— 5.1. Präsident*in
— 5.2. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier gibt es derzeit keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan auf der Sitzung bewerben.
— 6.2 Referent*in für Soziales – selbiges gilt auch hier: bisher keine Bewerbung; spontan geht jedoch weiterhin.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 10 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – auf der letzten Sitzung wurde diese Satzung in der 1. Lesung behandelt. Nun geht es um die Abstimmung.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung) – Haushaltssitzung! YAY! Der Haushalt für das kommende Jahr wird vorgestellt und besprochen. Es wird toll!
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Die AG SHA hat ein bisschen an der Finanzordnung gebastelt und geschrieben. Das Ergebnis wird präsentiert und besprochen.
TOP 13 Wahl LKS-Mitglied
TOP 14 Sonstiges
Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.
Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Es tickern für euch Juli, Lilly, Annica, Laura und Schlaura. Außerdem sind Caro und Niklas aus der Geschäftsführung anwesend.
20:17 Uhr
Noch ist alles ruhig. Hier und da wird gequatscht und noch sieht es nicht so aus, als würde es demnächst losgehen. Bisher sind auch nicht so viele da, das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Irgendwo hören wir es munkeln, dass hier mehr moritz.menschen sind als StuPist*innen… Naja, das bringt immerhin ein Kreuz beim Bingo.
20:20 Uhr
Jetzt trudeln auch endlich mal die Namenskarten und die Wahlurne ein, vielleicht wird es ja noch was. Jetzt sind es immerhin schon 11 StuPist*innen, zur Beschlussfähigkeit müssen es aber 13 sein.
20:23 Uhr
Es gibt jetzt auch eine Anwesenheitsliste. Und alle werden nun gebeten, sich einzutragen. Wir fassen es mal zusammen: Chaos. Wie immer offensichtlich.
20:27 Uhr
What is going on, wir haben Spaß.
20:37 Uhr
Wir warten auf hoffentlich, vielleicht, man weiß es nicht, noch EINE Stimmübertragung oder StuPist*in der*die durch die Tür kommt.
AHA. Felix Willer hat noch eine Stimme, hören wir. Christoph kommt mit dem Handy am Ohr nach vorne. Wild. Bjarne telefoniert ebenfalls – was ist hier los.
Plötzlich ist es mucksmäuschen still im Raum – aber los geht es noch nicht.
20:39 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Wir haben finally die notwendigen 13 Stimmen.
Ein Raunen geht durch den Saal. Aus unseren Reihen jubelt es. Können das langsam auch nicht mehr so richtig ernst nehmen hier. Nun geht es aber los:
Kris eröffnet die Sitzung. Erstmal wird allerdings noch ein*e Protokollant*in gesucht. Kris scheint sich noch nicht so wohl da vorne zu fühlen, aber macht das doch eigentlich ganz souverän.
20:40 Uhr
TOP 2 – Formalia
Er lässt das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen und bittet um Handzeichen. Das Protokoll ist mit einer Enthaltung angenommen.
Als nächstes muss die Tagesordnung angenommen werden. Einstimmig wurde diese angenommen.
20:41 Uhr
TOP 3 – Berichte
Aliya, Jens, Dorian und Christiane lassen sich entschuldigen (und sind sicher per Mail für Rückfragen erreichbar).
Lukas (AStA-Vorsitz) startet mit seinem Bericht. Der AStA wurde am 24.11. eingeladen, nach Schwerin zum Wissenschaftsrat zu kommen. Es geht um Lösungswege für Studierende, um Entlastungen zu schaffen.
Frieda fragt, wann Ellen zurückgetreten ist. Laut Berichtspaket ist niemand für das Referat eingetragen.
Lukas will antworten, wird jedoch von Kris unterbrochen. Kris merkt kurz an, dass er die Sitzung leitet und damit auch die Redebeiträge freigibt. Es wird kurz gelacht im Hörsaal.
Tom meldet sich, da er das für die Gelder wissen muss. Sie ist zum 6. Oktober zurückgetreten und dann kommissarisch wieder rein gewählt worden, bis ein*e Nachfolger*in gefunden ist oder der AStA sie wieder abwählt.
Lukas ergänzt, dass die Mail dazu auch ans StuPa ging. Diese hat Kris aber nicht erreicht, bzw. wurde ihm nicht weitergeleitet.
Es wird nochmal eine Frage zu dem Besuch in Schwerin gefragt.
Es ist eine nicht-öffentliche Sitzung, aber Lukas ist nicht als einzige Persone eingeladen worden, sondern auch die LKS, Studierendenwerke, aber sie sind der einzige AStA.
Anderweitige Rückfragen an Lukas gibt es nicht.
Robert (AStA Geschäftsführung) ist als nächstes an der Reihe. Er ergänzt, dass Josi für die Vorbereitung der Bildungsdemo am öffentlichkeitsauftritt arbeitet und Flyer und Sticker vorbereitet. Die Demo wird eine Fahrrad-Demo quer durch die Stadt.
Als nächstes kommt der Bericht von Josefin (AStA-Öffentlichkeit). Es gibt hier weder Anmerkungen noch Fragen.
Als nächstes ist Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) dran. Er möchte etwas ergänzen, aber muss sich noch einen Moment sammeln.
dort ist er auf die Mitarbeit anderer Persoenen angewiesen, die nicht erfolgt ist, sodass dort keine weitere Arbeit seinerseits stattfinden konnte.
Er kann im Moment nicht so viel weiterarbeiten.
Aber inzwischen reden mehr FSRs mit ihm, das liegt vielleicht auch am FSK.
Bei Weitem sind noch nicht alle FSR beteiligt. Auch das Justitiariat möchte derzeit nicht so richtig mit ihnen reden, sodass es nicht weiter vorangeht, was die Gründung des FSR Pflegewissenschaften und Aktualisierung der Fachschaftsordnungen angeht.
Es ist nicht nur so, dass die FSR nicht richtig mit ihm kommunizieren, sondern dass auch die Zuarbeit für wichtige Angelegenheiten fehlt. Es geht zum Beispiel um die Sitzverteilungen, die in den Fachschaftsordnungen steht.
Das muss auch so in die Wahlbekanntmachung, das steht aber nicht so in der Fachschaftsrahmenordnung.
In der Fachschaftsrahmenordnung stehen aber wohl andere Zahlen als in den Fachschaftsordnungen.
„Das ist derzeit ein bisschen tricky.“
Bennet, AStA-Referent für Innen- und Hochschulpolitik
Allerdings hat Bennet auch positive Neuigkeiten: Es gibt ein Tagungspräsidium für die Vollversammlung nächsten Dienstag. Und es gibt auch ein paar Anträge! Dabei geht es hauptsächlich ums Mensen. Seit gesten Abend gibt es eine Ausnahme, aber alle sind herzlich eingeladen, sich auch mit anderen Themen bei ihm zu melden.
Auf der letzten StuPA-Sitzung gab es Fragen dazu, daher erklärt Bennet noch einmal, dass es eine Vereinbarung mit den Studiclubs gibt, dass alle Personen mit gestempelter Stimmkarte der VV einmal im Verlauf des restlichen Jahres kostenlos in einen der Clubs gehen können.
Philip fragt, ob es Neuigkeiten zu seinem FSR gibt.
Lukas antwortet, dass die Ordnung gerade beim FSR liegt und darauf gewartet wird, dass die Anmerkungen vom Justitiariat eingearbeitet werden. Das sei wohl schon seit einer Weile offen.
Es gibt einiges Geflüster zwischen Tom, Frieda und Bennet. Das wir leider nicht tickern können.
Der nächste Bericht ist der von Tom (AStA Finanzen und Personal).
Gestern Abend wurde der Haushaltsplan-Entwurf besprochen.
Es war ein leider sehr langes aber auch sehr produktives Meeting. Der Haushalt wurde so schnell wie möglich in die Sitzung eingebracht und besprochen. Tom dankt allen daran Beteiligten und winkt den GeFü-Girls zu. Da winken wir doch grinsend zurück!
Es wird gefragt, ob es inzwischen eine Reaktion des FSR Zahnmedizin gab. So viel kann er da öffentlich aber auch nicht veraten, (das Thema wurde letzte Woche schon unter Auschschluss der Öffentlichkeit behandelt).
„Die angesprochenen weiteren Schritte (die Stupist*innen wissen bescheid) wurden eingeleitet und ausgeführt.“
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Das Problem ist, das Yvonne, die Mitarbeiterin für Verwaltungsangelgenheiten im AStA, derzeit krank ist. Es gab ein Gespräch wegen des Balls der betroffenen Fachschaft, auf welcher auch das Thema und die bisherigen Entwicklungen angefragt wurden. Der FSR weiß Bescheid, was die nächsten Schritte sein werden, aber noch ist es nicht rechtssicher, da noch nichts schriftlich vorliegt. Das wird sich auch noch bis zur nächsten Sitzung ziehen.
Dorian (AStA-Fachschaftsfinanzen) ist ebenfalls entschuldigt, genauso wie Aliya (AStA Veranstaltungen) und Christiane (AStA-Ökologie).
Als nächstes ist Jada (AStA-Internationales und Antirassismus) dran. Es gibt ein richtig tolles Projekt: Weihnachten im Flüchtlingsheim. Das Ganze wurde mittlerweile von ZORA (Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt) übernommen. Sie wünschen sich, dass die Studierendenschaft wieder mehr beteiligt ist, zum Beispiel beim Spenden sammeln. Er wird das demnächst im Newsletter weiterleiten und auf Social Media teilen. Er möchte alle darum bitten, dafür zu werben. Er findet das Projekt sehr sehr sinnvoll und besonders in der aktuellen Situation sehr wichtig.
Zudem nimmt er am Wochenende an der Konferenz für Internationalisierung an den Hochschulen. Er hofft, dass er dort einiges mitnehmen kann für seine Arbeit hier und wird das dann entsprechend im Anschluss berichten.
Es gibt keine Nachfragen an Jada.
Kristina (AStA-Studium und Lehre) hat eine Anmerkung. Bisher gibt es noch zu wenig Leute für das Awarenessteam für die nächste Bildungsdemo. Sie würde sich darüber freuen, wenn die Anwesenden sich überlegen oder weitertragen, ob man sich vorstellen kann, hier zu unterstützen. Es gibt keine Nachfragen und wir machen weiter mit dem Bericht von den moritz.medien.
Es geht weiter mit dem bericht der moritz.medien (also von uns *.*)
„Wie war das nochmal mit dem Bericht der moritz.medien?“ fragt Kris.
Gestern wurde eine neue Geschäftsführung gewählt und Caro und Niklas werden mit lautem Geklopfe herzlich begrüßt. (Worüber wir uns sehr gefreut haben, danke an dieser Stelle <3)
Zum Bericht des Medienausschusses wird nichts hinzugefügt und es gibt auch keine Nachfragen.
20:57
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Frieda fragt, ob Lukas noch mit im Krisenstab sitzt und wenn ja, was dort besprochen wird.
Lukas war auf der letzten Sitzung nicht dabei, hat sich aber mit Hennis abgesprochen, der als Vertreter für die Studierendenschaft anwesend war. Es ging hauptsächlich darum, Fragen der Studierendeschaft zu beantworten (z.B.: Geht die Lehre weiter, wenn der Strom ausfällt?)
Es wurden drei Szenarien besprochen:
1. Kurzfrisitiger Heizungsausfall
2. Stomausfall über eine kurze Periode von bis zu drei Tagen.
3. Alles was darüber hinausgeht. Beispielsweise ein längerer Stromausfall.
Konsens war so ein bisschen, dass sobald Wärme und Strom nicht mehr zur Verfügung stehen, keine Präsenzlehre stattfinden kann. Dort müssen dementsprechend Sonderregelungen getroffen werden und flexible Lösungen für Prüfungsanmeldungen und -termine entwickelt werden. Das ganze erinnert doch sehr an die Pandemie-Planungen.
Frieda fragt noch eine Frage: Gibt es schon ein Update für den Mensaclub?
Lukas antwortet, dass er und Hennis sich nochmal mit dem Mensavorstand (Aliya, also AStA-Aliya) getroffen haben. Der Mensaclub muss sich erstmal absprechen, was sie sich in Zukunft vorstellen. Er glaubt, dass der Mensaclub sich erstmal selbst klar werden muss, was sie überhaupt möchten. Man kann mit großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass das Gebäude erstmal still gelegt werden muss. An dieser Stelle möchte er deshalb erstmal noch nicht weiter öffentlich sagen.
21:00 Uhr
TOP 5 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – Präsident*in
Kris fragt nach Bewerbungen. Inti meldet sich und geht sogleich nach vorne.
Inti fragt, ob er nach vorne kommen kann. Er macht eine Initiativbewerbung für das Präsidium
Über die letzten Tage hat er viel nachgedacht und gesprochen, besonders mit Frieda als ehemaliger Präsidentin. Und noch weiter sehr viel nachgedacht. Er hat festgestellt, dass er die Aufgaben und die Arbeitsfähigkeit des StuPa gerne aufrecht erhalten möchte. Zeitgleich hat er sich gerade Zeit im Studium freigeschaufelt, sodass er derzeit die Kapazitäten hat, die Arbeit des StuPas und besonders des Präsidiums gewissenhaft weiterführen zu können. Seine Arbeit im FSR Biowissenschaften würde er dafür zurückschrauben.
Bennet fragt für Felix (GaLiGrü und GuBe an dieser Stelle):
Gehört Inti irgendwelchen hochschulpolitischen Gruppen oder Parteien an? Nein, außer dem FSR Biowissenschaften, aber das ist keine Partei…
Tom würde gerne wissen, wie sich Inti die zukünftige Zusammenarbeit mit dem AStA vorstellt. Der große Vorteil, den Inti sieht, ist dass er in Sichtweite des AStA wohnt und daher gerne mal unangekündigt ans Fenster klopfen kommen kann. Die Zusammenarbeit mit dem AStA ist essentiell für die Arbeit des Stupa Präsidiums.
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Er möchte sich für eine enge Zusammenarbeit bemühen und hofft, dass das auf Gegenseitigkeit beruht.
Karl fragt, ob Inti neben der Arbeit im FSR Biowissenschaften schon in anderen hochschulpolitischen Ämtern tätig war. Die Frage verneint Inti.
Lukas fragt, ob er sich mit dem bisherigen Präsidium unterhalten hat, was die Aufgaben umfasst. Ja, er hat sehr lange mit Frieda gequatscht und sich so viel informiert. Er ergänzt, dass er auch eine weitere Kommunikation anstrebt.
Auch Frieda strebt eine weitere Kommunikation an, meinen wir von vorne gehört zu haben.
Philip würde sich auch über ein Präsidium freuen. Weil irgendwas mit Mails ist.
Da es keine weiteren Fragen gibt, fragt Kris, ob es noch weitere Bewerbungen gibt. Dies ist nicht der Fall und somit werden die moritz.feen zur Whal nach vorne gerufen.
Die moritz.feen fliegen ihren Weg durch die Reihen. In der Hand haben sie die „Qual-Urne“…oh oh…
Es wird darauf hingewiesen, dass 13 Stimmenberechtigte anwesend sind und wir 13 Stimmen brauchen für ein gültiges Ergebnis.
Es wurden gültige Stimmen abgegeben. 13 davon waren „Ja“. Inti wird also einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Kris fragt, ob er sein Amt schon übergeben kann. „Ja, natürlich“ kommt aus dem Publikum. Nun kriegt er noch einen große Applaus und schon wechselt das Präsidium und Inti leitet die Sitzung weiter.
TOP 5.2. – stellv. Präsident*innen
Inti hat sich schon Gedanken gemacht, wer ihn unterstützen könnte. Seine zwei „Stellis“ bittet er hiermit nach vorne.
Sophie studiert Jura im 7. Semester und freut sich sehr über das Mikro. Sie ist im Fakultätsrat der RSF und hat bisher eher von außen ins StuPa geguckt und den Ticker verfolgt (juhu). Jetzt möchte sie voll eintauchen in die bunte StuPa-Welt (hat sie nicht genauso gesagt, aber gemeint)
Bjarne (btw ehemaliger AStA-Finanzer) studiert auch Jura UND Politikwissenschaften und Öffentliches Recht. Er ist außerdem der ehemalige Referent für Finanzen und Personal des AStA und bringt somit schon einiges an HoPo-Erfahrung mit.
Sophie merkt nochmal an, dass wahrscheinlich alle es wichtig finden, ein funktionsfähiges StuPa zu haben.
Es gibt erstmal keine weiteren Fragen.
Lukas fragt, ob wir die Abstimmung im Block machen können. Inti hält ein paar Stimmzettel hoch und erklärt in seiner neuen Funktion als StuPa-Präsident das Wahlverfahren. Alle schreiben zwei, einen oder keinen Namen auf. Die Wahlfeen fliegen wieder.
Bjarne und Sophie schreiben nochmal zur Sicherheit ihren Namen an die Tafel.
Karl hat leider keinen Wahlzettel bekommen. Laura (moritz.fee) flitzt nochmal los. Jetzt kann gewählt werden.
Die Auszählung beginnt, die Spannung steigt.
*Trommelwirbel*
„Das Ergebnis ist da!“
Inti, StuPa-Präsident
Uuuuuuuuuuuund: Es wurden 13 gültige Stimmen abgegeben, Bjarne bekommt 13 Ja-Stimmen, Sophie bekommt 12 Ja-Stimmen. Damit ist Bjarne der neue Stellvertreter. Er nimmt die Wahl an und wird beklopft. Sophie leider nicht. Inti fragt, ob Sophie trotzdem noch weiter Protokoll schreiben kann.
Sie findet das ein bisschen frech, aber macht es trotzdem (thx Sophie).
Inti stellt einen GO-Antrag auf eine fünf-minütige Sitzungsunterbrechung, damit er und Bjarne sich für die weitere Sitzungsleitung sortieren können. Ohne Gegenrede muss der Antrag nicht abgestimmt werden und wir machen eine kleine Pause.
*Wir machen hier jetzt erst einmal ein Päuschen bis 21:25 Uhr*
„Wir würden dann mit der Sitzung weitermachen“
Inti, während sich noch der komplette AStA sowie Teile der moritz.medien vor der Tür unterhalten
21:27 Uhr
Tom (AStA-Referent Finanzen) reicht einen GO-Antrag ein. Er möchte einen neuen TOP neu 14 einfügen zur Aufwandsentschädigung für das Alterspräsidium. Lukas (AStA Vorsitz) hat keine Gegenrede – „pff, mir ist das egal“. Damit wird der TOP aufgenommen, wir machen also mit den AStA-Wahlen weiter.
21:28 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es gibt keine Bewerbung für den Posten. Auch eine Intiativbewerbung gibt es nicht. Schade Schokolade.
Lukas merkt nochmal an, dass ihnen in der AG Politische Bildung gerade mit der Organisation der Bildungsdemos noch eine fachkundige Kraft fehlt.
Er bietet das direkte Gespräch an, falls noch Fragen zu den Aufgaben der Referate bestehen.
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Auch hier gibt es keine Bewerbung. Leider gibt es auch keine Initiativbewerbung. Auch hier wirbt Inti für das Amt und bittet darum, die Angelegenheit in der Uni zu streuen.
21:30 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier liegt auch keine Bewerbung vor und auch hier möchte sich niemand initiativbewerben.
immer noch 21:30 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA
Ohh hier gibt es eine Bewerbung: Frieda meldet sich.
Sie wird gebeten, sich einmal vorzustellen.
Frieda durch ihr Amt im Präsidium des StuPa sowieso schon bei den Sitzungen. Sie hat unter anderem den Plan wann welche Ordnung überarbeitet werden soll erstellt. Sie würde die Expertise, die sie über die letzten Jahre gesammelt hat, gern einbringen. Es gibt keine Fragen an Frieda und auch keine anderweitigen Bewerbungen.
Inti versichert sich nochmal und ja, es ist eine offene Wahl. Es wird sogleich abgestimmt, und Frieda wird einstimmig in die AG SHA gewählt.
21:32 Uhr
TOP 9 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) meldet sich.
Er möchte einen GO-Antrag stellen, diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hier eine 2/3-Mehrheit benötigt wird, die heute nicht anwesend ist.
Es gibt keine Gegenrede und der TOP 9 wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Und da passiert es dann doch: Aus den Reihen der moritz.medien kommt ein „BINGO!„. Gewinne! Gewinne! Gewinne!
21:33 Uhr
TOP 10 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet meldet sich sogleich mit beiden Händen. Hier das gleich wie in TOP 9.
Karl merkt nochmal an, dass GO-Anträge nur von Mitgliedern des StuPas gestellt werden. Aber Lukas springt Bennet zur Seite: Er ist doch Mitglied des StuPas. Bennets GO-Antrag, auch diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, wird ohne Gegenrede angenommen.
21:35 Uhr
TOP 11 – Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung)
Tom als Finanzer bringt den Haushaltsentwurf ein. Er möchte etwas zu den Grundlagen der Finanzordnung sagen. Der Entwurf ist rechtzeitig und rechtmäßig eingegangen, es wurde rechtzeitig zur Haushaltsauschusssitzung geladen und ausführlich Titel für Titel in der dortigen Sitzung besprochen.
Er persönlich sieht es auch dort als den gegebenen Raum an, um jede Summe zu besprechen, wo die Leute ja auch hinkommen können. Er kann es auch hier nochmal machen, sieht es aber als wenig sinnvoll an.
Im Einvernehmen aller möchte er nicht nochmal alle Titel einzeln durchgehen und aufdröseln. Er würde vorschlagen, Fragen in der Generaldebatte zu klären.
Inti möchte auch nicht jede Summe einzeln durchkauen. Das finden wir schön.
Der Haushaltsausschuss gibt dazu zuerst eine Stellungsnahme. Bjarne als Vorsitzender des HA gibt die Stellungsnahme des Ausschusses ab. Er bittet um Zustimmung zu dem vorleigenden Haushaltsentwurf, das die Mitgleider diesen für korrekt und unterstützungswürdig erachten. Es gab gestern im Haushaltsausschuss noch ein paar Änderungen im Einverständnis mit Tom. Aber jetzt ist es super.
Inti dankt Bjarne und dem Haushaltsausschuss und fragt nach Fragen aus dem Publikum.
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Karl fragt, warum keine Ausgaben für antirassistische Veranstaltungen eingeplant ist.
Tom antwortet, dass die Titel zu dem Titel „Satzungsgemäße Veranstaltungen“ zusammengeführt wurden, „da wir sonst einen kilometerlangen Haushalt haben“. Das gibt es für mehrere Punkte. Wenn ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, dann ist dieser Haushaltstitel in einem anderen Haushaltstitel intergriert.
Es gibt für diese zusammengefassten Titel eine interne Zusammenstellung, wo dann zum Beispiel in diesem Fall die einzelnen Summen für die vormals einzelnen Veranstaltungstitel eingerechnet wurden.
Frank Philipp hat eine direkte Frage dazu. Er fragt, warum die Titel die genullt wurden, dann noch im Plan stehen, da man diesen ja ansonsten direkt übersichtlicher gestalten könnte, in dem man sie direkt streicht.
Tom erklärt, dass das ganze haushaltsrechtliche Gründe hat. Erst wenn drei Jahre in Folge ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, fliegt er final raus.
Frieda hat eine Fragensammlung und würde Redner*innen mit weniger Fragen vorlassen.
Karl fragt, wofür die Mitgliedsbeiträge gezahlt werden. Lukas antwortet, seines Wissens nach nur beim fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften).
Bjarne erklärt, dass diese auch für das Deutsche Jugendherbergswerk sind.
Tom führt weiter aus: Wenn ein FSR Reisekosten oder anderes beantragen möchte, ist das sehr praktisch, da man dort enormen RABATT bekommen kann.
Frieda fügt rufend hinzu, dass das aber erst ab einer Gruppengröße von 5 Personen gilt.
Dort gibt es Mitgliedskarten, die der AStA ausgeben kann und dann zurückbekommt, aber ab einer Gruppengröße von 5 Personen gibt es wirklich gute Rabatte.
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Hennis fragt, von wann der Stand der Ist-2022-Zahlen genau ist.
Des Weiteren hat er einige detailliertere Fragen, die wir so schnell an dieser Stelle gar nicht mitschreiben können. Tom kommt auch nicht mit, daher machen wir alle Fragen einzeln und freuen uns im Ticker-Team very much darüüber. Very.
Tom antwortet zu der Frage, von wann der Stand der Zahlen von 2022 ist. Die Zahlen von 2022 sind tatsächlich vom 1.11., aber da wurde noch nicht alles abgerechnet, das ist demnach also noch nicht ganz vollständig.
Tom erwähnt beispielhaft: „Vergütung für Beschäftigte“ wurde angemessen gesenkt. Es gibt genug Puffer und schon drei Quartale lang hat das so gereicht.
Frank Philipp fragt, ob bei dem Titel für die Aufwandsentschädigungen der AStA-Referate auch die derzeit nicht besetzten Posten eingerechnet sind.
Tom antwortet: Die AStA-Referent*innen sind tatsächlich gleich geblieben, die angegebene Summe ist demnach die aktuelle Zahl. Generell sind die Referate auch eingeplant, auch wenn sie nicht besetzt sind.
Tom steht mittlerweile übrigens vorn. Neben dem Pult. Im Hörsaal. Und trägt den Haushaltsplan vor. Er hat definitiv viel Freude daran.
Hennis nennt eine große Summe beim Sozialdarlehen als „optimistisch“. Er findet es super, den Studis so viel zur Verfügung zu stellen, aber auch bisher wurden die Summen nie komplett abgerufen. Hennis fragt sich also woher der Optimismus kommt.
Bei GrIStuF ist es so, dass sie ein eingetragener Verein und damit kein Teil der Studierendenschaft sind. Demnach fallen sie unter Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine oder ähnliche Institutionen. Er dürfte es gar nicht als einzelnen Haushaltstitel aufnehmen.
Zum Sozialdarlehen antwortet Tom, dass darüber am längsten im Haushaltsausschuss diskutiert wurde. Es ist viel Geld, aber es liegt nicht unter der allgemeinen Deckungsfähigkeit. Wenn das Geld also weg ist, dann kann kein Geld mehr ausgegeben werden. Hier plant er lieber großzügig, damit es am Ende nicht so ist, dass Darlehen bewilligt wurden und die Gelder aufgebraucht sind weil schmal geplant wurde, aber weiterhin Bedarf besteht.
Die neue Sozialdarlehensordnung sieht den BAföG-Höchstsatz vor, das muss dann ja auch gedeckt werden können.
Frank Philipp fragt dazu nach, ob es passieren kann, dass wir so hohe Darlehen ausgeben, dass die Studierendenschaft nicht mehr liquide ist.
Tom verneint. Es wurde eine so große Summe aus unseren Rücklagen geplant, dass es nicht dazu kommt.
Frank Philipp stößt an, dass man diese Beträge doch noch etwas erhöhen sollte, wenn die Liquidität sowieso gegeben ist. Denn wenn das Geld vergeben wurde, kann kein weiteres Darlehen vergeben werden.
Auch Lukas findet den Betrag für das Sozialdarlehen „optimistisch“.
Wenn jede Person den Höchstsatz bekommen würde, könnte man in der Tat „nur“ 10 Personen helfen, aber das ist in der Praxis meistens nicht der Fall.
Frank Philipp möchte daran erinnern, dass es in der aktuellen Situation schon kritisch werden kann. Besonders in den bereits besprochenen Krisenszenarien.
Lukas sagt, dass bei den Krisenszenarien nur die Universität betroffen ist, private Haushalte betrifft das erstmal in diesem Bereich nicht.
Mirjam merkt an, dass die Summe ja auch davon abhängt, wie viel Werbung für die Möglichkeit des Sozialdarlehens gemacht wird. Sie findet beispielsweise eine Platzierung von Werbung auf den Mensaaufstellern sehr präsent.
Lukas fragt, wie darüber im Haushaltsausschuss debatiert wurde.
Tom wiederholt, dass das gestern im Haushaltsausschuss ausführlich besprochen wurde und es super wäre, die Beiträge dort schon gehabt zu haben. Also Leute, kommt zum Haushaltsausschuss! Seiner persönlichen Meinung nach ist die jetzige Summe angemessen.
Inti fragt, ob die Diskusion zum Sozialdarlehen beendet werden kann. Das wird fürs Erste bejaht.
Philip fragt nach dem Regelsatz der moritz.medien, da sich die Kosten dort doch bestimmt auch erhöht haben müssen.
Wir spulen also einmal vor und werfen schon mal einen Blick in den Teilplan B des Haushaltes.
Der Zuschuss für die moritz.medien von Teilplan A nach Teilplan B wurde erhöht. Das setzt sich aus unterschiedlichen Punkten zusammen.
Bereits in diesem Jahr wurde versucht, die Aufwandsentschädigungen der Chefredaktionen und der GeFü, die in Teilplan A liegen, auf die Aufwandsentschädigungen der Redakteur*innen umzuverteilen, die in Teilplan B ihren Titel haben. Die GeFü und Chefredakteur*innen verzichten auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung, um das Geld auf die Redakteur*innen zu verteilen. Hier findet also eine Umverteilung statt, die als Einsparung innerhalb der moritz.medien zu verbuchen ist und daher von der Zuschusssumme abgezogen werden muss.
Der Zuschuss wurde trotzdem erhöht, da auch die Kosten für die moritz.medien analog zum Teilplan A gestiegen sind. Es wird jetzt angestrebt, wieder zu einer Höhe des Zuschusses zurückzukehren, die es vor den Corona- und den kritischen Hauhaltsjahren davor gegeben hat. Auch die Entnahme aus der Rücklage der moritz.medien wurde erhöht, sodass sich die höheren Ausgaben im nächsten Jahr aus beiden Quellen speisen.
Philip fragt, ob die Aufwandsentschädigungen für Redakteur*innen erhöht wurden. Yess: Wie man im Titelvergleich von 2022 zu 2023 sehen kann, sind diese gestiegen, was auch bereits in einem StuPa-Beschluss und in Anlage 2 der neuen Finanzordnung festgehalten ist.
Nun darf auch Frieda ihren „Fragenblock“ loswerden:
In der neuen Finanzordnung ist eine andere Summe vorgesehen, der Titel benennt auch nicht alle Wahlen. Tom erklärt aber, dass es nicht nur um die StuPa-Wahlen, sondern zweckgebunden um die studentischen Gremienwahlen geht. Außerdem wird Tom an einigen Stellen noch die Haushaltstitel gendern, da das bei der bisherigen inhaltlichen Arbeit noch nicht geschehen, ihm aber wichtig ist.
Bei den Ausgaben zu Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen haben sich die Ausgaben deutlich erhöht, aber es wurde nicht so viel ausgegeben.
Tom erklärt, dass dieser Punkt in den vergangenen Haushalten anders gehandhabt wurde. Seine Vorgänger haben es so gehandhabt, dass sich Werbemittel, die sich auf eine Veranstaltung beziehen, nicht in den Öffentlichkeitsarbeitstitel verrechnent, sondern in den für Veranstaltungen. Er möchte das gerne ändern.
Dazu hat Frieda direkt eine Anschlussfrage zu „Satzungsgemäße Veranstaltungen“. Wenn doch bei Öffentlichkeitsarbeit gespart wird, wundert sie sich, warum der Titel dennoch in der Form erhöht wurde.
Auch hier erklärt Tom, dass er und der Haushaltsausschuss möglichst viele Veranstaltungen damit unterstützen möchte. Besonders wichtig ist hier der Bildungsprotest, beziehungsweise die geplanten Proteste, die sehr schnell sehr teuer werden können.
Aktuell kann er auch nicht einschätzen, wie die Lage bei den WSP-Mitteln im nächsten Jahr sein könnte. Bisher konnte viel über die Wohnsitzprämie abgedeckt werden, dies ist nun unklar, ob das nächstes Jahr noch möglich sein wird.
„Die Leute wollen in der Ersti-Woche etwas machen und auf die Beine stellen und dafür soll es auch genügend Mittel geben“.
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Lukas fragt, ob der Haushaltstitel „Bildungsprotest“ schon immer so hieß? Tom antwortet, dass das schon immer so hieß. Natürlich können ihm Fehler unterlaufen sein, aber dieser Haushalttitel wird eh gestrichen. Also ist der Name auch nicht so relevant.
Frieda fragt zu den ordentlichen Fachschaftsgeldern: Diese werden geringer, obwohl eine Fachschaft dazukommt.
Dies ist ein festgeschriebener Posten in der Finanzordnung. Das ist ein Festtitel, der sich aus einem anderen Wert berechnet und auch gar nicht bearbeitbar ist.
Frieda fragt noch zum Teilplan B, warum die Ausgaben für den Beamer bei der Provision für das Studierendenwerk so hoch sind, aber nie abgerufen werden. Tom klärt mit der GeFü, wer das erklären soll und würde das gerne versuchen, weil er sich das alles brav aufgeschrieben. Also go! Er erklärt, dass es mit den Einnahmen aus dem Beamer zusammenhängt, die weiter oben aufgeführt sind. Da es manchmal dauert, bis diese Einnahmen eintrudeln, gab es folglich noch keine Provision, die von diesem Anteil abgeführt wurden.
Frieda fragt weiter: Bei Teilplan A sind die Deckungsgrundsätze durch einen Formatierungsfehler verkürzt.
„Möchtet ihr wissen, was da drinsteht?“ fragt Tom. Darauf gibt es Verneinungen, aber formal ist es natürlich trotzdem notwendig.
Es gab eine Verdopplung beim Punkt Geschäftsbedarf und Kommunikation. (Nun bin ich aber leider nicht ganz mitgekommen)
Tom bittet in seinen Schlussworten darum, Änderungsanträge vorher mit ihm zu besprechen. Dann kann man das unkomplizierter ändern, als wenn man das in der Sitzung diktiert.
Inti freut sich, dass wir den Haushalt dann auf der nächsten Sitzung in der zweiten Lesung wiedersehen werden.
Bennet hat noch einen Redebeitrag. Er merkt an, dass es jedes Jahr Diskussionen wie diese gibt, obwohl Zeit gespart werden könnte, wenn es bereits am vorigen Tag in der dafür vorgesehenen Haushaltsausschuss-Sitzung diskutiert worden wäre. Er ist darüber immer etwas verärgert, da man 75% der Anmerkungen und Fragen auch gestern in der Haushaltsausschusssitzung hätte klären können. Er möchte daher anregen im nächsten Jahr diese Sitzung wahrzunehmen.
Auch Inti sagt, dass dies auch auf andere Ausschuss und AG-Sitzungen übertragbar ist wenn es um Satzungsänderungen oder ähnliches geht.
Bennet merkt noch an, dass sich der Haushaltsausschuss mehr gewertschätzt fühlen würde, wenn mehr Leute kommen würde.
Kris wirft ein, ob es einen Unterschied mache, ob die Zeit im Haushaltsausschuss oder im StuPa verbracht wird.
Inti möchte darüber eigentlich nicht weiter diskutieren, aber Tom hebt die Hand.
Tom unterstützt das von Bennet, denn das meiste wurde bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses ausfürhlich diskutiert. Es geht nicht darum, dass diskutiert wird, sondern dass alles doppelt diskutiert wird.
Hennis möchte trotzdem widersprechen. Klar soll der Haushaltsausschuss detailliert den Haushaltsplan durchgehen, aber man kann seiner Ansicht nach nicht erwarten, dass alle StuPist*innen mit einer Frage nicht extra in die Ausschusssitzung gehen.
Die heutige Debatte empfand er als nicht zuviel. Früher gab es wohl Haushaltsitzungen, die bis 2 Uhr morgens gingen. (Da wär ich raus, ich sags wies is – erinnert sich hier noch jemand an die Sitzungen von 2018? Anyone?)
Frieda pflichtet Hennis da bei.
In der Empfehlung des Haushaltsausschusses stand drin, den Haushaltsplan mit den Änderungen anzunehmen, die dann aber nicht weiter aufgeführt oder erläutert wurden. Das sei dann schwer nachvollziehbar.
Bjarne ist etwas zerknirscht, dass dort von Änderungen die Rede ist, war wohl gar nicht der Plan. Hoppala.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Inti schließt somit den Tagesordnungspunkt.
22:16 Uhr
TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Es wird um das Einbringen des Antrags gebeten. Tom kommt also wieder nach vorne und steht sehr modern und selbstbewusst mit seinem iPad vor dem Parlament.
Ein paar Dinge möchte er gerne zu den Gründen der Antragseinbringung sagen. Er möchte ein paar Gründe zu dem Antrag einbringen. Das Dokument ist sehr überholt, viel entspricht nicht mehr dem, wie im AStA gearbeitet wird. Eine Arbeit nach dieser Ordnung ist so Rückschrittig, beziehungsweise würde die Arbeit derart erschweren, dass es ein paar strukturelle Änderungen und sehr viele Streichungen gibt. Es stand mal hier und mal dort ein Satz. Jetzt sind die Sätze woanders.
Die zweite große Änderung findet sich in Paragraph 15 zu den Aufwandsentschädigungen. Die Tabelle wurde komplett gestrichen und in eine Anlage eingefügt. Das sind die größten strukturellen Punkte. Auch die Obergrenze der Rücklage wurde von ihm angpasst.
Inti eröffnet die Debatte.
Lukas fragt, ob die Aufwandsentschädigungen mit in die Anlagen sollen. Bei der FSRO ist es so, dass man die Anlagen auch mit einfacher Mehrheit ändern könnte. Folgerichtig wäre das im StuPa und bei den Aufwandsentschädigungen, die in der Finanzordnung festgeschrieben sind, auch so.
Bennet sagt, dass das nach dem jetzigen Kenntnisstand so der Fall ist. Es kann natürlich sein, dass es noch Einwände von Seiten des Justitiariats gibt, aber die Punkte in der Anlage haben einige Vorteile. Es wäre also einfacher zu ändern oder anzupassen, ohne dass man die ganze Finanzordnung mit einer Satzungsänderung aufmachen würde.
Bennet betont, dass es sich hier ja aber auch nur um die Höchstbeträge handelt und die tatsächlichen Auszahlungen in den StuPa-Beschlüssen festgelegt werden.
Tom ergänzt, dass diese Beschlüsse namentlich abgestimmt werden und da also noch genug Verfahren hinter steckt.
Philip fragt, ob seine Anmerkung noch angenommen wurde. Tom sagt, dass sie sich auf den internen Teil der letzten StuPa-Sitzung bezieht.
Es ging darum, die Teilnahme am Finanzworkshop vom AStA verpflichtend zu gestalten, wenn die Kasse eines FSR gesperrt wurde. Er hat das in der AG SHA besprochen. Aber die AG SHA erachtete das nicht als notwendig. Diese Workshops werden nicht immer vom AStA angeboten. Man kann also nicht garantieren, dass beispielsweise so schnell wieder ein Workshop stattfindet. Außerdem werden in diesen Workshops nur rechtliche Grundlagen besprochen. Theoretisch müssten die FSR das selbst wissen. Diese Workshops sind ein Hilfsangebot.
Es gibt einen neuen Absatz zur Sperrung von Kassen der FSR.
Frieda merkt an, dass es zweimal erwähnt wurde, jedoch unterschiedlich abgekürzt wurde. Die gesetzliche Abkürzung dafür ist LHO ohne MV, einmal hat er das MV mitgeschrieben, das wäre also eine redaktionelle Änderung.
Tom sagt, dass von der AG SHA noch zwei Änderungsanträge eingehen werden. Es geht dabei um die Anhebung der Maximalgrenzen der Aufwandsentschädigungen für die AStA-Referate und auch das StuPa-Präsidium. Die zweite Änderung bezieht sich auf redaktionelle Änderungen bei den Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Da fehlt an einigen Stellen noch ein „jeweils“, das hatte Tom auf die Schnelle noch nicht einfügen können, da er mit der Struktur der moritz.medien struggelt. Dafür gebe es ja aber auch die GeFü hihi.
Das Vorgehen insgesamt war so geplant, da die AG SHA wollte, dass es gesondert besprochen und abgestimmt wird.
Inti fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gibt, was nicht der Fall ist. Auch Tom möchte nichts mehr loswerden. Tom hat viel eingebracht, weil er sich viel damit beschäftigt hat. Aber er hat im Namen der gesamten AG SHA gesprochen.
22:27 Uhr
TOP 13 – Wahl LKS-Mitglied
Hier liegt keine Bewerbung vor. Auf die Frage nach Initiativbewerbungen hin wird fleißig diskutiert – vielleicht eher gestuschelt.
Hennis meldet sich. Aber will sich nicht bewerben. Er spricht eine dringende Empfehlung auf Besetzung dieses Amtes aus den Reihen des AStA aus. Bei der Bildungsdemo in Rostock hat man sehen können, wie katastrophal es sein kann, wenn nicht direkt Beteiligte in der LKS sitzen. Sie brauchen da jemanden und gerne unbedingt jemand aus dem AStA.
„Wir müssen da jemanden vom AStA reinsetzen. Das wäre meine dringliche Empfehlung.“
Hennis, studentischer Prorektor
Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen und wir machen weiter.
22:28 Uhr
TOP neu14 – Aufwandsentschädigung Alterspräsidium
Tom hat den TOP vorgeschlagen. Kris, Felix und Sophie sollen jeweils eine einmalige Aufwandsentschädigung von 50 € für ihre Arbeit an der 12. Sitzung des StuPas zu arbeiten. Es sei gute Tradition, dem Alterspräsidenten zu danken und die Arbeit zu wertschätzen. Er fragt nach Meinungen aus der Runde.
Kris findet das zwar sehr toll, dass Tom die Arbeit wertgeschätzen möchte, aber würde sich (als einer der drei Personen in question) persönlich dagegen aussprechen.
Hennis hat einen formalen Kritikpunkt. Er findet es nicht so schön, Finanzanträge spontan und mündlich zu stellen. Beim Alterspräsidium wurde es sonst so gehandhabt, dass es in der darauffolgenden Sitzung geklärt wurde.
Tom möchte auf beide Punkte antworten. Über die Sinnhaftigkeit des Ganzen soll das Parlament entscheiden. Er war sich nur nicht sicher, ob das jemand anderes einreichen würde. Er empfand das Anliegen nicht so wichtig, dass es nicht auch mündlich eingebracht werden könnte. Außerdem ist demnächst Kassenschluss und dann müsste alles nachträglich gebucht werden, was ihn und die Lohnbuchhaltung weniger freut.
Frieda findet es etwas viel, bzw. unfair verteilt, da Felix mehr Arbeit hatte als Kris und Sophie, die vergleichsweise wenig Aufwand heute hatten.
Inti stimmt ihr zu und hätte das sonst in ähnlicher Form auch so angemerkt. Kris hatte ja bereits angemerkt, dass er von sich aus auf eine Entschädigung verzichten möchte. Er wäre jedoch dafür Felix für die Vorbereitung und Koordinierung der Sitzung eine Prämie zu zahlen, wenn auch nicht in der gerade besprochenen Höhe.
Lukas stellt den GO-Antrag, das in der nächsten Sitzung nochmal einzubringen.
Inti fragt, ob es zu Lukas‘ GO-Antrag eine Gegenrede gibt. Das ist nicht der Fall. Darum wird darüber bei der nächsten Sitzung gesprochen.
22:33 Uhr
TOP neu15 – Sonstiges
Inti fragt nach Beiträgen aus dem Publikum. Das ist heute aber nicht der Fall.
Er weist nochmal daraufhin, dass nächste Woche (am 22.11.) die Vollversammlung ist und gerne alle kommen und Werbung machen sollen.
Für alle Infos schaut doch im Studierendenportal oder bei diesem Artikel des webmoritz. vorbei.
Er bedankt sich dafür, Präsident sein zu dürfen und schließt mit diesen Worten und Wünsche auf einen schönen restlichen Abend die Sitzung um 22:34 Uhr.
Kommt alle gut nach Hause und bis bald!
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von webmoritz. | 01.11.2022
Heute findet die 11. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Es wird einen Info-TOP zur vergangenen Bildungsdemo in Rostock geben. Wer nicht dabei war, aber wissen möchte, was geschehen ist, kann unseren Liveticker lesen. Außerdem hat der Haushaltsausschuss die Finanzunterlagen des FSR Zahnmedizin überprüft und eine Stellungnahme vorbereitet. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich „Hallo“.
TOP 2 Formalia – Feststellung der Beschlussfähigkeit und Kontrolle des Protokolls der 10. Sitzung
TOP 3 Berichte – es herrscht keine Berichtspflicht, wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies tun.
TOP 4 INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder eine Mail an uns vorab.
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, findet ihr die Ausschreibungen zu den Referaten hinter den Links. Ihr könnt euch auf beide Referate auch noch spontan in der Sitzung bewerben.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann im Drucksachenpaket eingesehen werden.
— 6.2 Referent*in für Soziales – auch hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann nicht im Drucksachenpaket, sondern hier eingesehen werden.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 Wahl Mitglied HHA
TOP 10 Bestätigung Vorsitz HHA – der Vorsitz wurde bereits gewählt und muss noch durch das StuPa bestätigt werden.
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) – die erste Lesung fand bereits auf der letzten Sitzung statt. Hier soll die geänderte Fassung angenommen werden.
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Kurzzusammenfassung: die Corona-Satzung tritt außer Kraft, dafür wird in diese (geänderte) Satzung hinzugefügt, wann Onlinesitzungen möglich sind, was dann einen breiteren Handlungsrahmen ermöglicht.
TOP 13 Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – bereits auf der letzten Sitzung hat Tom (AStA-Finanzen) verkündet, dass er die Finanzmittel der Zahnis wegen Unregelmäßigkeiten gesperrt hat. Der Haushaltsausschuss wurde beauftragt, sich mit dem Fall zu befassen und eine Stellungnahme vorzubereiten. Diese soll hier verkündet werden.
TOP 14 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker
TOP 1 – Begrüßung
Hallo, Moin und Guten Abend! Mit 13 Stimmen ist das Studierendenparlament beschlussfähig. Frieda begrüßt alle und wir starten um 20:18 Uhr in die Sitzung.
TOP 2 – Formalia
Tagespunkt 11 wird gestrichen. TOP neu12 und neu13 werden getauscht, da für die Stellungnahme des HHA ein nicht-öffentlicher TOP geplant.
Felix bittet Frieda, die Satzung zu nutzen, also in der Mail auf die Satzungsabstimmung hinweisen.
Lukas, Frieda und Felix diskutieren und es wird das LHG auf den Tisch gelegt, long time no see. Das Ergebnis der Diskussion: Wird wohl nicht gemacht? Sorry, wir haben es nicht ganz mitbekommen. Wir mussten uns gerade umpositionieren (physisch. im Hörsaal).
Die neue Tagesordnung wird in jedem Fall einstimmig angenommen.
20:22
TOP 3 – Berichte
Heute war zwar keine Berichtspflicht, Frieda hat aber tortzdem die Vertreter*innen der LKS gebeten, von der Bildungsdemo am 22.10.2022 in Rostock zu berichten.
Henriette berichtet: Es waren etwa 100 Menschen da, die aber insgesamt sehr laut waren. Auch die Wissenschaftsministerin Bettina Martin war da – für ihr Gesagtes gab es aber im Nachhinein Kritik. Greifswald war prozentual aber sehr sehr gut vertreten.
Hennis fand es etwas peinlich. Es war ihm regelrecht unangenehm, da die Studierendenschaft zwar sehr laut auftritt, aber dann nur 100 Hanseln waren. Es waren nur zwei Mitarbeiter*innen der Uni Greifswald da, eine davon die Rektorin, die auch eine Rede gehalten hat. Mal abgesehen davon hat die Uni Rostock aus Hennis‘ Sicht sehr schlecht mobilisiert, da von 100 Leuten 30 aus Greifswald kamen.
Der nächste Versuch: Um 12.30 am Donnerstag ist die Greifswalder Version geplant. Kommt alle hin!
Hennis formuliert den Appell, das diese Woche in Greifswald besser als in Rostock zu machen. Ansonsten hat er Sorge, dass niemand die Bildungsdemos und für uns alle wichtige Themen ernst nimmt.
Felix stimmt dem zu, da der Abteilungsleiter des Wissenschaftsministerium anwesend war. Der wird uns wahrscheinlich auslachen. Damit es nicht dazu kommt, dass sich Studierende für ihre Lieblingsdozenten an Bäume oder Gemälde ketten müssen. „Es ist ingesamt nicht so belobenswert, wie es letztendlich klang“
Es gibt keine weiteren Ergänzungen oder Fragen.
Aber einen Bericht von Lukas gibt es noch, in Absprache mit Hennis und dem Mensaclub, um dessen Zukunft es geht: Das alte Mensagebäude soll von einem Forschungszentrum übernommen werden. Die Gelder dafür hängen gerade in der Schwebe. Es kann auch sein, dass der Deal gar nicht zustande kommt, was ein Problem für den Mensaclub bedeuten kann.
Das ist natürlich fatal, da das zum Ende des Jahres entschieden werden muss. Das Gebäude wird ansonsten wahrscheinlich still gelegt. Da wird natürlich jetzt versucht, mit der Uni zusammen eine Lösung für den Mensaclub zu finden. Sollte das alles nicht aufgehen, wird der Mensaclub mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht in dem Gebäude bleiben können.
Der AStA steht natürlich an der Seite des Mensaclubs und versucht auch mit der Uni zusammen zu arbeiten, um eine Lösung für das Problem zu finden. Es gibt bereits Gespräche, um zu versuchen den Mensaclub aufrecht zu erhalten.
Christiane möchte berichten, dass das Food-Sharing Fahrrad am Loeffler-Campus gestohlen wurde – oder geräumt, aber es gab dorthingehend keine Nachricht, also ist es wohl doch eher die erste Version.
Ansonsten erzählt sie, dass sie von der Food-Sharing Organisation in Greifswald angeschrieben wurde, an deren Organisationskonzept sich Christiane damals auch orientiert hat. Das Food-Sharing der Organisation steht noch an der alten Mensa. Da es damit auf dem Stadtgelände steht und die Stadt die Auflagen erhöht hat (es soll eine Verantwortliche Person benannt werden), fühlen sie sich damit nicht so wohl. Sie möchten es gerne dort weg nehmen, und haben angefragt, ob sie es auf Uni-Gelände stellen können.
Es geht auch zu Teilen um die Wildschwein-Problematik – Christiane denkt hier, dass ein Fahrrad mit den angebrachten Behältnissen für die Lebensittel diese genauso gut schützen wie jede normale Mülltonne. Sie will sich auch noch einmal mit den Rechtsfragen beschäftigen. Es soll ein Hinweis angebracht werden, dass Entnahmen von Lebensmitteln auf eigene Gefahr geschieht.
Es gibt keine Fragen uns Anmerkungen zu Christiane´s Bericht.
Das wars für heute mit den Berichten.
20:29 Uhr
TOP 4 – INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
Em leitet die FSK (Fachschaftskonferenz) und ist im FSR Biowissenschaften aktiv und möchte nun noch etwas zu der geplanten Kundgebung am Donnerstag sagen. Auf dem Rubenowplatz startet die Kundgebung am Donnerstag um 12:30 Uhr.
Dafür ist über die Studierendenschaft und den Senat ja schon breit Werbung gemacht worden. Alle würden sich freuen, wenn diese Werbung weitergetragen wird, um viele Leute zu mobilisieren und mehr Resonanz zu erzeugen als in Rostock. Dort wird es ein Bühnenprogramm mit Redebeiträgen.
Es wäre schön, wenn sich noch Redner*innen aus der Studierendenschaft finden. Zwei Personen, die eine 3-5 minütige Rede halten wollen, wären toll. Die Rede darf auch gerne emotional sein, zum Beispiel zu den Sorgen um Wohnungsplatz und Energiekosten.
Die Situation soll – wie sie nunmal ist – möglichst drastisch dargestellt werden. Wenn sich also jemand vorstellen kann, dort zu reden, wäre das mehr als super.
Lukas berichtet, dass sie auch versucht haben, die Hintergründe der Demo auf dem Studierendenportal aufzuarbeiten. Ihr könnt dort also nachlesen, worum es eigentlich geht und was die Problematik ist. Abgesehen von steigenden Mensa- und Wohnheimpreisen gibt es noch tiefer liegende Probleme, zu denen gerne recherchiert werden kann. Bei Fragen darf der AStA auch gerne angeschrieben werden.
„Kommt gerne mit und sprecht eure Kommiliton*innen und Freund*innen an“
Es kann gerne auch noch mal in den Vorlesungen angesprochen werden.
Lukas glaubt, dass wir alle viel bewegen und wirklich was verändern können, wenn Donnerstag viele Menschen erscheinen.
Em sagt, dass es natürlich auch um Wohnheimplätze geht, aber auch der Uni werden massiv die Mittel gekürzt. Bis zu 250 Stellen fallen weg bzw. können Stellen nicht neu geschaffen werden, das betrifft vor allem Mitarbeiter*innen des Mittelbaus. Das wird Studierende und Mitarbeitende belasten und unter anderem auch die Lehre beeinflussen.
Das Rektorat und die Fakultätsräte sind auch mit im Boot und haben schon dafür geworben. Nicht nur die Studierdenschaft, sondern alle sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Em sagt, dass gerne Banner, Trillerpfeifen etc. mitgebracht werden können. Auch Vuvuzelas können ausgepackt werden, wenn wir sie dieses Jahr schon nicht zur WM nutzen können, die wir boykottieren.
Es wird vor Ort sowohl Ordner*innen, als auch ein Awareness-Team geben. Em fragt in die Runde, aber es gibt leider noch keine Meldung für Redebeiträge. Sprecht also gerne eure Bekanntschaften an, um mehr Redebeiträge für die Demonstration zu mobilisieren.
Es gibt schon einen Beitrag von Lukas und von Em auch, aber je mehr Studierende ihr Interesse und ihre Perspektiven kundtun, desto besser. Bei Interesse kann man sich noch beim AStA melden.
Em kündigt an, dass diese Demo nicht die letzte Aktion sein wird. Von nun an sind jede Woche kleinere oder größere Aktionen geplant. In Zukunft wird es regelmäßig Events und Veranstaltungen geben, um Aufmerksamkeit für das Thema zu erzeugen.
Es könnte sein, dass im Zuge der Vollversammlung eine weitere Demo auf die Beine gestellt wird.
Felix dankt für die Organisation, wundert ich jedoch, ob es denn eine feste Runde gibt, in welcher das ganze organisiert wurde und zu der man dazustoßen, beziehungsweise sich erst einmal melden kann, wenn man unterstützen möchte.
Lukas sagt, dass die Runde aktuell nicht öffentlich ist. Eine Ausweitung der Gruppe bis zu dem Punkt, an dem auch Studierende einbezogen werden können, ist geplant. Es soll die AG politische Bildung einberufen werden, um besser organisieren zu können.
Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Änderungswünsche.
20:39 Uhr
TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annica fragt, ob es möglich wäre bei der E-Mail-Einladung zur VV diese ein bisschen erklären kann. Viele Studis wissen bei der Einladung bestimmt nicht, was genau dort passiert oder sind nicht richtig motiviert. Der webmoritz. erklärt im allsemesterlichen Ankündiger auch alles, aber in der Einladung selbst wäre das ja auch hilfreich.
Josi antwortet, dass das bereits in Planung ist und zählt einige Punkte der Öffentlichkeitsarbeit auf.
Es soll zum Beispiel auch wieder ein Mensaaussteller gemacht werden.
Auch im Studierendenportal gibt es mittlerweile einen Reiter, in dem die Vollversammlung nochmal erklärt ist und auch ein Instagram-Post ist in Planung. Josi kann sich auch vorstellen, die Post wieder über die FSR weiterzuleiten.
Lukas möchte ergänzen, dass es auch den AStA-Newsletter gibt, wo auch noch darauf verwiesen werden kann. Ebenso kann die UniNow-App genutzt werden. Lukas glaubt, der AStA kann alle Studis erreichen.
Annica hält glücklich beide Daumen nach oben.
Philip errinnert sich, dass beim letzten Mal davon gesprochen wurde, dass ein kleiner Club-Anreiz geschaffen wird.
Bennet ist diesbezüglich gerade in Kontakt mit den Clubs, mit dem Ziel ein Freigetränk oder ein Gratis-Eintritt für Studis als Anreiz zu erreichen.
Em fragt, ob es für künftige Vollversammmlungen möglich ist, den Termin früher bekannt zu geben, da es sicherlich Studierende gibt, die so kurzfristig nicht dazukommen können.
Frieda antwortet, dass der Termin schon lange feststeht, aber jetzt erst eingeladen wurde. Das wird für das nächste Mal mitgenommen.
Philip bittet darum, dass der Anreiz etwas früher geklärt werden soll, damit das mit in die Mail kommen kann.
Frieda antwortet, dass sie den Punkt an Bennet weiterleiten wird.
20:43 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Es gab zwei Bewerbungen, welche leider beide wieder zurückgezogen wurden. Frieda fragt, ob es vielleicht eine Initiativbewerbung gibt. UND ES MELDET SICH JEMAND!
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier gibt es keine Bewerbung.
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Es gibt es die Initiativbewerbung von, wie wir später erfahren, Eric, der sich und seine Motivation kurz vorstellt.
Eric scheut sich nicht, sich in die Satzungen etc. einzuarbeiten und möchte gerne die ausgeschriebenen Aufgaben übernehmen.
Felix fragt, warum der Bewerber sich nicht regulär beworben hat, sondern initiativ.
Zum anderen möchte Felix seine mittlerweile allen bekannte Frage stellen, ob der Bewerber in einer Hochschulgruppe, Partei oder Ähnlichem aktiv ist.
Er(ic) ist Mitglied bei den Jungen Liberalen.
Auf die Frage, warum er sich initiativ bewirbt, antwortet er, dass er erst zu spät auf die Ausschreibung aufmerksam gemacht wurde. Somit hat er sich erst nach dem Ende der Frist auf dem Formular für das Amt entschieden.
Er hat sich schon mal auf die Stelle für politische Bildung und Antifaschismus beworben, was nicht geklappt hat.
Daraufhin hatte er sich nochmal mit Lukas über das Referat zu Hochschul- und Innenpolitik unterhalten. Ihm war das dann doch etwas zu viel Verwaltung und hat dann entschieden, dass dieses Referat besser zu ihm passt.
Adrian fragt für unseren Ticker nach einer kurzen Vorstellung. Eric nennt seinen Namen und sagt, dass er im 3. Semester Politik- und Wirtschaftswissenschaften studiert.
Felix hat eine Anschlussfrage, mit der er nichts unterstellen möchte. Er wundert sich jedoch, ob Eric trotzdem voll in der Sache involviert und motiviert ist, da er sich ja bereits für einige Bereiche interessiert zu haben scheint. So ist in letzter Zeit natürlich auch schon etwas an Arbeit angefallen, wie zum Beispiel die Verteilung von Menstruationsartikeln auf den Uni-Toiletten. Liegt ihm auch mit den Themen aus dem Referat etwas?
Das bejaht er. Es ist sein privates Interesse bei der Studienfinanzierung. Natürlich sind auch paritätische Gleichstellung wichtig.
Inti fragt, ob er vorher mit Ellen noch mal Kontakt aufgenommen hat.
Aktuell hat er diesen noch nicht, würde sich aber freuen wenn jemand ihm helfen könnte, den Kontakt herzustellen. Dann möchte er sie auf Fragen, wo sie aktiv war, um dort Anschluss zu finden.
Es gibt keine weiteren Fragen an Eric.
Nun werden die moritz.Feen nach vorne gebeten, um bei der Wahl Unterstützung zu leisten, was mit erheblichen Beifall vergütet wird.
Annica sammelt nun alle Stimmzettel ein…
…die Auszählung beginnt…
Frieda richtet ein großes Dankeschön an die moritz.Feen aus.
Von 13 gültigen Stimmen sind 3 auf Ja, 6 auf Nein und 4 auf Enthaltung entfallen. Damit ist Eric leider nicht gewählt.
Frieda fragt nochmal, ob es noch eine Initiativbewerbung für das andere Referat gibt, dies ist aber leider nicht der Fall 🙁
20:55 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es gibt niemanden, der*die dieses Amt haben möchte.
20:55 Uhr immer noch
TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA
Robert ist zurückgetreten, da er „ausgelastet ist“ – wie er lautstark aus dem Publikum mitteilt, eigentlich ist er jedoch vom StuPa Präsidium in den AStA gewählt worden.
Das Amt muss demnach neu besetzt werden. AG SHA steht übrgiens für Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten
Lukas sagt, dass es eine angenehme Arbeitsatmosphäre ist – es gibt manchmal sogar Pizza und außerdem sind wir dort immer sehr nett miteinander. Das stimmt! <3
Felix sagt, dass aus Paritätsgründen dort gerne jemand sein kann, der nicht männlich ist.
Frieda fragt, ob er da jemanden in der Hinterhand hat. Hat er nicht.
Um einige Angehörige der FSR zu erwischen, könnte man diesbezüglich einen Werbeblock in der FSK Sitzung einzubinden.
Em merkt an, dass bisher in jeder FSK Sitzung über die AG SHA gesprochen wird – „Aber ist ein Kampf.“ Sie wird aber versuchen, auch noch zu den Sitzungen zu gehen. Der FSK Vorsitz sollte eigentlich auch kommen, ist aber aktuell etwas überlastet. Dazu kurzes Schmunzeln von den restlichen Stupist*innen, die da jetzt auch niemanden überlasten wollten.
Ansonsten bittet Frieda alle Anwesenden nochmal darum in sich zu gehen.
20:59 Uhr
TOP 9 – Wahl Mitglied HHA
Marcel ist zurückgetreten, daher muss mindestens ein Mitglied nachgesetzt werden.
Kris möchte den Haushaltsausschuss nochmal bewerben: Es geht bald darum, den Haushalt für die kommende Legislatur zu beschließen. Es ist super interessant und wer Bock hat, darf gerne mitmachen.
Robert hat Rücksprache mit seinem Terminkalender gehalten (dazu Lachen aus dem Saal, war irgendwie lustig höhö)und festgestellt, dass er noch nicht genug zu tun hat.
Frieda merkt an, er hat also Rücksprache mit Tom gehalten (der übrigens gerade neben Robert sitzt).
Es muss eine Stelle nachbesetzt werden, aber im Prinzip ist es open end.
Kris merkt an, dass vielleicht die Stellen nicht nur mit dem AStA besetzt werden sollten und appelliert an die anderen Stupist*innen.
Felix findet es nicht so motivierend, aber für alle, die regelmäßig Finanzanträge, z.B. Clubbies, einbringen: Ohne die Prüfung und Empfehlung des Haushaltsausschusses hat das StuPa keine Handlungsempfehlung und Felix baut – zumindest was die Prüfung der rechtlichen Formalia angeht – sehr auf die Einschätzung der Mitglieder aus dem Haushaltsausschuss.
Tom (AStA-Finanzer) schließt sich Kris‘ Meinung nicht an, da er es sinnvoll findet, wenn Robert als stellvertr. AStA-Vorsitz mit im Haushaltsausschuss sitzt. Es sei wichtig, Einsicht in die Bücher zu haben. Dennoch würde er auch mehr Interesse von StuPist*innen begrüßen.
Felix ergänzt, dass nicht nur StuPist*innen in den Ausschuss gewählt werden können, sondern alle Studierenden. Unter den 10.000 Studierenden der Uni Greifswald hat er die Hoffnung, dass sich vielleicht doch ein oder zwei Personen finden lassen, die einmal im Vierteljahr eine Stunde oder auch eine halbe Stunde Zeit haben, Finanzanträge zu prüfen.
Am Ende des Tages hätte man auch das Wissen, etwas Gutes für die Antragsstellenden getan zu haben. Besonders wenn man danach beispielsweise in die Studierenden-Clubs feiern geht.
„Das waren jetzt viele schöne Reden“, aber dennoch soll mal dieses TOP vorankommen und es kommt nun zur Wahl.
Ohne Enthaltungen und Gegenstimmmen wird Robert als Mitglied in den Haushaltsausschuss gewählt.
21:03 Uhr
TOP 10 – Bestätigung Vorsitz HHA
Das Amt war relativ lang vakant, Bennet hat jetzt aber einen Antrag gestellt, Bjarne als Vorsitz des Ausschusses zu bestätigen.
Da sowohl Bennet als auch Bjarne nicht anwesend sind, möchte Lukas noch kurz etwas dazu sagen: Bjarne war im AStA als Finanzer tätig, hat also bereits Erfahrung und möchte sich auch weiter für die Studierendenschaft engagieren.
Tom möchte nochmal klarstellen, dass er ja im Haushaltsausschuss schon gewählt ist und jetzt im StuPa nur nochmal bestätigt werden muss.
„Hä, müssen wir dafür abstimmen?“ Ja, muss das StuPa.
Mithilfe von den Stimmkarten wird Bjarne als Vorsitz des Haushaltsausschusses bestätigt.
21:05 Uhr
TOP neu11 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Frieda stellt vor, dass die Änderungen aus der besagten AG SHA stammen.
Der Senat hat die Satzung in der heute vorliegenden Form auf seiner letzten Sitzung bestätigt.
Felix fragt die gleiche Frage, die auch schon im Senat aufgekommen ist: Wie ist denn sichergestellt, dass bei nicht öffentlichen Sitzungen garantiert werden kann, dass nicht Berechtigte an der nicht-öffentlichen Sitzung nicht teilnehmen können.
Wenn Frieda das richtig verstanden hat, könnte man darüber nachdenken, in einem digitalen Tool einen Break-Out-Room zu erstellen. Mehr wurde wohl auch nicht dazu gesagt.
Inti fragt, ob Zoom inzwischen genutzt werden darf. Es würde europäischen Datenschutz Richtlinien nicht entsprechen.
Frieda sagt, dass die Uni da Lizenzen gekauft hat und es daher über Zoom geht. Aber nach kurzem Überlegen wird es vielleicht doch eher BBB, dort können schließlich auch Break Out Rooms gebildet werden. (und BigBlueButton wird über die wunderbaren Server des URZ gehostet <3)
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen, weswegen der TOP auch nicht weiter diskutiert wird, da der StuPa sowieso nicht beschlussfähig ist.
Für die 2. Lesung hätten wir eh keine Beschlussfähigkeit, sodass diese nicht auf Dringlichkeit durchgeführt werden kann. Wir machen also schon mal weiter mit TOP Sonstiges, da danach ein TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.
21:07 Uhr
TOP neu13 – Sonstiges
Felix meldet sich und stellt vor: Am Freitag findet von 9:30 bis 15 Uhr im Krupp-Kolleg eine Veranstaltung mit dem Titel „Gender, Wissenschaft, Stereotype“ statt. Neben vier Speaker*innen aus unterschiedlichen Fachbereichen, Roundtables zum Austausch und interessanten Inhalten, gibt es auch was zu essen.
Man kann sich dafür auf der Website des Krupp-Kollegs anmelden.
Es gibt noch einen weiteren Beitrag aus dem Präsidium: Frieda und Marie werden leider von ihren Positionen zurücktreten, da sie es zeitlich einfach nicht mehr schaffen. Es folgt *trauriges* Klopfen.
Felix meldet sich und ist auch gerade traurig überrumpelt. Er möchte ihnen also nochmal für ihre Arbeit danken. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
21.10 Uhr
TOP neu12 – Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin
Frieda stellt den GO-Antrag, dass sie den letzten TOP gerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprechen würde.
Tom würde gerne beantragen, ob nicht ein paar Leute drinnen bleiben dürfen – das wird gleich beschlossen.
Philip fragt, was das bedeutet.
Frieda antwortet, dass dabei nur StuPist*innen, der betroffene FSR und der AStA-Vorsitz anwesend sein dürfen.
Zu dem GO-Antrag von Frieda gibt es keine Gegenrede, Felix beantragt jedoch eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung.
Tom beantragt, dass er als Finanzreferent und der gesamte Haushaltsausschuss weiterhin dabeibleiben kann, da diese dort involviert sind und der Ausschuss auch eine Stellungnahme dazu geschrieben hat.
Felix antwortet, dass das nach der Pause besprochen werden soll, weil er noch eine Anmerkung mit dem Präsidium besprechen möchte.
Wir gehen nun also erst einmal in eine 5-minütige Pause.
So, zwar ohne Gong, aber welcome back aus der *5*-Minuten-Pause.
Es wurden doch ein paar Minuten mehr. Frieda erklärt, dass sich beraten wurde da es sich um eine Personalangelegenheit handelt, wird nach der Satzung der Studierendenschaft die Hochschulöffentlichkeit ausgeschlossen.
Dies benötigt tatsächlich keinen GO-Antrag, es wird jedoch noch abgestimmt, wer bei der Debatte dabei bleiben darf.
Tom wiederholt seinen Wunsch, dass er und der Haushaltsausschuss mit allen Mitgliedern hier bleiben sollen. Es folgen ZWIEGESPRÄCHE (da hätte ich fast ein Bingo gehabt), ob die betreffenden Leute nicht eh hier wären oder heute nicht da sind. Das scheint der Fall zu sein, also wird über Tom abgestimmt.
Da Robert erst heute gewählt wurde, gilt das nicht für ihn. Damit geht es nur noch um Tom, da alle anderen Mitglied des StuPas sind.
Es wird einstimmig angenommen, dass Tom bleiben darf.
So, damit müssen wir uns auch schon verabschieden, wir sind ja die Öffentlichkeit HÖHÖ. Damit wünschen wir euch schon mal einen schönen Restabend und schwingt euch zahlreich zur Kundgebung am Donnerstag!!
von webmoritz. | 18.10.2022
Heute findet die 10. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Die beiden größeren Punkte Wahlordnung und FSRO konnten endlich abgeschlossen werden. Das StuPa kehrt nun also ein wenig zurück zu den restlichen Aufgaben. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.
Getagt wird heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – das Präsidium begrüßt die Stupist*innen und alle restlichen Anwesenden
TOP 2 Formalia – das Protokoll der letzten (2. außerordentlichen) Sitzung muss abgestimmt werden
TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anmerkungen oder weitere Kommentare habt: schickt uns vorab eine Mail oder kommentiert einfach unter diesem Beitrag!
TOP 5 Wahlen AStA – Die Ausschreibung sind, wie gewohnt, hinterlegt. Wenn ihr euch kurzfristig entschließt, euch bewerben zu wollen: kommt vorbei und gebt noch mündlich eure Bewerbung ab. Einen schnellen Überblick über die vakanten Referate gibt es hier.
– 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegen keine Bewerbungen vor.
– 5.2 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführung – hier liegt eine Bewerbung vor.
– 5.3 Referent*in für Studium und Lehre – hier liegen zwei Bewerbungen vor.
– 5.4 Referent*in für Soziales – hier liegen keine Bewerbungen vor.
– 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen – hier liegt eine Bewerbung vor.
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 SÄA Sozialdarlehensordnung (1. Lesung) – hier geht es um eine Änderung. Genaueres könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen.
TOP 8 Antrag Aufwandsentschädigung Archivierung Unterlagen der Studierendenschaft – das Präsidium hat Unterlagen sortiert und archiviert. Das gehört aber eigentlich gar nicht zu ihren Aufgaben. Dementsprechend folgt hier der Antrag.
TOP 9 Antrag Aufwandsentschädigung moritz.medien – hier geht es um die Anhebung der Aufwandsentschädigungen einiger Redakteur*innen. Die genaue Auflistung könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen.
TOP 10 Antrag Beauftragung des HHA zur Prüfung der Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – dem FSR Zahnmedizin wurden die Gelder gesperrt wegen Unrgelmäßigkeiten. Die wurden geprüft, Unterlagen wurden nachgereicht und nun muss eine abschließende Prüfung und Stellungnahme her.
TOP 11 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und herzlich Willkommen zum heutigen StuPa-Ticker. Es ist die erste Sitzung des neuen Semesters. Die Ersti-Woche hat ihre Spuren auch hier hinterlassen. Es tickern heute: Lilly, Juli, Schlaura, Adrian, Svenja, Annica und Laura.
Es ist mittlerweile 20:15 Uhr und wie gewohnt verzögert sich der Start wieder um ein paar Minuten. Allerdings füllt sich der Saal so langsam. Dran bleiben lohnt sich trotzdem, denn die Sitzung verspricht interessant zu werden. Zumindest den TOP´s nach zu urteilen. Wir sind gespannt.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Frieda begrüßt alle Anwesenden. Tom bekommt einen Extrarüffel.
TOP 2 – Formalia
Es gibt keine Stimmübertragungen und 15 Stimmen.
Die Protokolle der ersten und zweiten außerordentlichen Sitzungen liegen im Studierendenportal vor und werden abgestimmt. Ohne Anmerkungen werden beide angenommen.
Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Änderung angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Da die erste Sitzung im neuen Semester ist, haben wir Berichtspflicht.
Dieses Mal sind auch von allen berichtspflichtigen Parteien Berichte eingegangen, sehr cooool!
Lukas (AStA-Vorsitzender) hat noch einen mündlichen Nachtrag: Er fragt nach Feedback für die Erstiwoche. Wenn ihr also etwas rückmelden wollt, dann schreibt ihm einfach! Es ist auch eine zweite Kassenwartsstelle im AStA eingerichtet. Das ist nach der Finanzordnung auch möglich und gerade im Zuge der Corona-Zeit hat sich der Bedarf gezeigt.
Inti hat mitbekommen, dass die Veranstaltungen vom AStA als sehr gut empfunden wurden. Allerdings wurde von ihren Masterstudierenden bemängelt, dass sie keinen Erstibeutel bekommen haben. Sie fanden das sehr schade 🙁
Lukas sieht den Punkt und das war auch eigentlich ein internes Kommunikationsproblem.
Den Master-Erstis wurde im Nachhinein die Möglichkeit gegeben, sich Beutel abzuholen und auch beim Markt der Möglichkeiten wurden noch einige Beutel abgeholt.
„Wir haben versucht den Schaden zu minimieren“ – Lukas, AStA-Vorsitzender
Felix sagt, dass Lukas als Senator auch Tagesordnungspunkte aufmachen kann (Lukas ist vom Gegenteil ausgegangen und hatte es deswegen als mündlichen Nachtrag zum Bericht gemacht). Ansonsten möchte Felix sich noch für die Organisation der Ersti-Woche bedanken. Er bemerkt, dass er selbst beim Markt der Möglichkeiten einen Beutel bekommen hat und kritisiert, dass darin 5 verschiedenfarbige Flyer einer (1) Tanzschule waren. Vor Ewigkeiten gab es mal eine stille Regel, keine Flyer in die Beutel zu tun, die nicht noch ein kleines Gimmick dabeihaben oder enthalten, um den gegebenenfalls anfallenden Papiermüll zu reduzieren.
Das wars mit den Anmerkungen und es geht weiter mit dem Bericht von Josie. Josie (AStA-Öffentlichkeit) hat keine Anmerkungen und es gibt auch keine Fragen.
Jens (AStA-Digitales) ist für heute entschuldigt, aber wie gewohnt bei Fragen per Mail erreichbar.
Bennet (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen.
Inti fragt, was mit einem Reader gemeint ist. Bennet antwortet, dass ein Reader soviel wie eine Step-für Step-Anleitung für das Referat ist.
Frieda fragt, wie der Stand bei der FSRO (Fachschaftsrahmenordnung) ist. Es wurde ja vom Justitiariat bemängelt, dass es manchmal mit den FSR Probleme gab. Bennet fragt, ob er kurz oder lang antworten soll. Kurz: Es ist anscheinend sehr kompliziert. Schmunzeln aus dem Saal dazu.
Länger: Im AStA-Büro stehen zwei dicke Ordner, in denen alle FSO-Dokumente stehen, faktisch ist es aber so, dass diese nicht aktuell geführt worden sind. Deswegen hat er den Fachschaften E-Mails geschrieben und um die aktuellsten Versionen zu bekommen..
Darauf gab es sechs Antworten, unter anderem mit der Rückmeldung, dass der Fachschaftsrat nicht weiß, welche Version der FSO die aktuelle ist, sodass Bennet gebeten wurde, dem FSR die aktuellste Version zu schicken. Im Studierendenportal sind die meisten Fachschaften auch kaum vertreten und insgesamt scheint das ein sehr umfangreiches Verfahren zu sein.
Tom (AStA-Finanzen) hat keine Ergänzungen.
Frieda fragt, wie der Fahrplan für den künftigen Haushalt ist. Tom ist in der Vorplanung der Auswertung von diesem Jahr. Die Frist liegt beim 19. November. Aktuell war er noch damit beschäftgt, für die Ersti-Woche Aufgaben abzuarbeiten und Projektförderungsanträge zu bearbeiten. Auf seiner Prioritätenliste steht das schon mal sehr weit oben.
Inti fragt, warum in Toms Bericht ein Absatz zum Studierendenportal steht. Das ist doch eher Aufgabengebiet von Jens. Natürlich versteht er, wenn Tom Anträge und Formulare für die AG bearbeitet, aber wundert sich doch sehr, warum in dieser Form Aufgaben und ein Berichtspunkt bei ihm auftreten, da es ja ein extra dafür etabliertes Referat gibt.
Tom antwortet, dass er in Absprache mit Jens steht. Die Seite für die Finanzregelung musste dringend erstellt werden und deswegen hat er es selbst gemacht. Die Korrektur von Fehlern ist im Bürobetrieb enstanden.
Felix fragt zur LKS-Fahrt: Bei der Anfahrt der Studis wurden Gruppentickets empfohlen, für deren Nutzung jedoch vermerkt wurde, dass jede*r Studi hierfür einen eigenen Reisekostenantrag und -abrechnung einreichen muss. Das Prozedere erschließt sich Felix nicht ganz, weil es dann ja quasi fünf Anträge auf ein Fünfer-Gruppenticket gibt.
Tom hat versucht herauszufinden, wie das früher gemacht wurde. Der Antrag besteht aus 2 Teilen. Einem Vorprozess vor der Reise. Diesen Teil muss jede*r ausfüllen, der*die mitreisen möchte. Der Teil 2, die Reisekostenabrechnung, enthält die Infos, welche Kosten entstanden sind und dieser Antrag betrifft nur die Leute, die auch tatsächlich Anspruch an eine Rückerstattung haben.
Es muss also wirklich genau kontrolliert werden: Ist der Mensch Teil der Studierendenschaft? (sonst kommt die police) Die Reisekostenabrechnung muss nur von den Personen ausgefüllt werden, die auch etwas zurückhaben wollen. Wenn eine Person mit einem MV-Ticket fährt und es vier Mitfahrende gibt, müssen von jedem*jeder die Daten angegeben werden. Wenn dies nicht mit auf dem Antrag steht, dann bewilligt Tom den Antrag generell nicht, weil es rechtlich einfach nicht vorgesehen ist. Für einzelne Anfragen ist Tom offen und es gibt auch eine ganze A4-Seite mit Hinweisen.
Lukas wurde ebenfalls schon Feedback zugetragen, welches das Prozedere um die Reisekosten betrifft. Er hat deshalb schon mit den FSR Kontakt aufgenommen. Diese sollen selbstständig unter ihren Studis Grüppchen bilden und die Fahrt eventuell aus Fachschaftsmitteln vorfinanzieren. So soll jede*r Studierende unkompliziert und kostenfrei zur Bildungsdemo fahren.
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Daniela (ehem. AStA-Fachschaftsfinanzen) und Aliya (AStA-Veranstaltungen) sind heute nicht da, deswegen Fragen einfach auch dort per Mail einschicken.
Lia würde nochmal eine Mail schreiben, sagt aber schon einmal hier, dass sie den Markt der Möglichkeiten wirklich super fand, jedoch gab es dort anfangs bei der Verteilung der Tische einen großen Stau, für den man beim nächsten Mal vielleicht eine andere Lösung finden könnte.
Lukas hat das Feedback bereits aufgenommen und für das nächste Mal wird dafür eine Lösung gefunden.
Christiane (Ökologie) wollte ein Update geben: Das Projekt der Lastenfahrräder und damit auch die Projektförderung laufen aus, sodass auch die Reparaturkosten momentan erstmal vom AStA getragen werden müssen. Sie hofft auf Unterstützung für die finanzielle Bewilligung aus dem StuPa. Perspektivisch bekommen sie die Fahrräder, die nun von dem Projekt übrig sind.
Tom und sie werden sich noch mal zusammensetzen, um zu schauen, wie man die Fahrräder am besten verteilt, dass die ganze Last (höhö) nicht beim AStA liegt. Vieleicht könnten verschiedene Fakultäten oder FSR auch ein Lastenrad bekommen, man könnte aber auch darüber nachdenken, diese den Studiclubs zur Verfügung zu stellen.
Es soll ein Nachhaltigkeitscafé geben.
Tom sagt, dass das Lastenfahrradprojekt in der Berichtspflicht des AStA etwas untergegangen ist und sie das gerne mehr in den Fokus stellen können. Rechtlich ist das aber noch nicht einhundertprozentig geklärt oder bestätigt. Tom hat noch zwei Ergänzungen: Eigentlich lag das bei Marcel, aber er hat sich aus privatem Interesse mit eingeklinkt. Zu den zwei Lastenrädern kommen jetzt nochmal acht dazu (ohaa cool!). Das sind die Räder vom städtischen LaRa-System. Das Projekt darf nicht weitergeführt werden, weil das Projekt staatlich geführt wurde und ein unfairer Vorteil/ eine Beeinflussung des Marktes stattfinden würde. Da nun ein kostenpflichtiger Anbieter hinzugekommen ist, würde das einen staatlichen Einfluss auf den Markt bedeuten.
Teile der Kosten vom AStA-Projekt wurden ebenfalls über dieses Projektfonds abgewickelt. Ende des Jahres wird das Projekt beendet. Der Plan ist, dass nicht alle dieser Räder beim AStA verbleiben, sondern über die komplette Stadt verteilt werden,
Die moritz.medien sollen aus den Nachschub übrigens auch ein Fahrrad bekommen und sie freuen sich auch schon ganz doll hihi. Dann seht ihr uns mit den Magazinen durch die Stadt cruisen 😀
Es müssen allgemein aber noch viele Punkte geklärt werden: Haftung, Unterstand etc.
Weiter geht’s: Frieda fragt Christiane, ob eine Ausweitung des Veggietages angedacht ist oder vielleicht ein günstigerer Tag als Freitag gewählt werden könnte, an dem vielleicht noch mehr Studis am Campus sind und die Mensa besuchen.
Christiane sagt, dass die Mensaabteilungsleitung anscheinend nicht so begeistert darüber ist. Laut ihr war ein veganer Tag gar nicht mehr im Gespräch (wenn ich das richtig verstanden habe). Allerdings kann der Mensaausschuss noch mal offizielles Interesse bekunden. Bei der Uni in Potsdam (Rostock oder ne Potsdam?) gibt es beispielsweise einen regelmäßigen veganen Mittwoch, der sich sehr gut etabliert hat.
Felix sagt, dass der Mensaausschuss bald wieder tagt und dort soll auch die große Umfrage ausgewertet werden, die vor einiger Zeit durchgeführt wurde.
Lukas findet dies auch einen guten Punkt für einen VV-Antrag.
Christiane möchte nicht, dass die Abteilungsleiterin der Mensa in ein schlechtes Licht gerückt wird. Sie hat ihr auf Basis der aktuellen finanziellen Lage vorgerechnet, weshalb derzeit Bedenken gegenüber einer Einführung eines veganen Tages bestehen. Sie hat vor allem versucht, dass finanziell vorzurechnen, sie schätzt ein, dass dann auch weniger Menschen in den Mensen essen gehen könnten und somit würde die Mensa ein Minus machen.
Christiane würde es zwar anders einschätzen, aber sie ist nicht in der Position, das zu entscheiden.
Jada (AStA-Internationales) muss heute auf einer anderen Veranstaltung eine Rede reden. Hals- und Beinbruch!
Ellen (AStA-Gleichstellung und Soziales) ist ebenfalls verhindert und ist per Mail erreichbar.
Wir (die moritz.medien) haben keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.
Der Medienausschuss berichtet, dass moritz.tv und das moritz.magazin jetzt jeweils eine neue Person in der Chefredaktion haben. Daraufhin gibt es keine Fragen.
Als nächstes geht es um den Bericht der LKS, auch hier kann Philip heute leider nicht direkt antworten, Frieda eröffnet deshalb direkt den Raum für mögliche Fragen.
Damit sind wir mit den Berichten durch.
20:47 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix möchte noch loben, dass das Design zu den Erstiwochen-Beiträgen sehr schön aneinander angepasst war. Es hat ihm ein Gefühl von Einheitlichkeit gegeben (feel you Felix). Dazu zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
Inti merkt an, dass viele Erstis bemängelt haben, dass die Anmeldung des Hochschulsports vor der Erstiwoche begonnen hat. Ihn würde interessieren, ob man das für den nächsten Semesterbeginn an den Hochschulsport herantragen könnte.
Lukas hat sich das notiert, die E-Mail geht raus. Inti bedankt sich.
20:49 Uhr
TOP 5 – Wahlen AStA
Die Liste der AStA-Wahlen ist etwas länger geworden.
5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier liegt keine Bewerbung vor, Frieda fragt also nach Initiativbewerbungen.
Auch intiativ gibt es keine gültigen Bewerbungen.
(Tom hat sich vorgeschlagen. Das geht leider nicht.)
5.2 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführer*in
Hier gibt es allerdings eine Bewerbung: Robert is interested.
Er ist aktuell stllvertretender Präsident des StuPa. Frieda fragt, ob es er Mikro braucht. Er braucht kein Mikro – er schreit auch so 🙂
Robert studiert PoWi und ÖffRecht. Er sagt, dass beim AStA gerade Land unter ist und er da gerne helfen würde. Darauf ein empörtes „Biittteee?“ von Tom. 😀
Robert würde das Team gerne unterstützen und hat sich bezüglich Aufgaben und anderen Punkten bereits mit Lukas und Tom in Verbindung gesetzt.
Lia fragt, wie er die 25-35 Stunden die Woche neben dem Studium schafft.
25 bis 35 Stunden stehen in der Ausschreibung und im Moment hat er nicht so viel zu tun.
Durch sein erstes Studium in Jura hat er die meisten Sachen aus Öffentlichem Recht bereits absolviert. Ob es durchgänging 35h sein werden, ist natürlich fraglich, hier schwankt die Stundenzahl sicherlich auch, weshalb er auch eine Spanne angegeben hat. Laut Lukas sind die 35h nur in absoluten Ausnahmezeiten, wie der Ersti-Woche notwendig. Anonsten sind es in der Regel weniger.
Lukas merkt an, dass er auch nicht immer 35 Stunden gearbeitet hat. Vielleicht in der Ersti-Woche, in der es wirklich viel zu tun gab.
Es gibt keine weiteren Fragen an Robert.
Und schon geht es zur Wahl. Annica und Svenja bekommen als unsere moritz.wahlhelferinnen bereits für den Weg zum Pult zustimmendes Klopfen. Daraufhin teilt Svenja mintfarbende Wahlzettel aus.
Robert wurde einstimmig gewählt. Es wird begeistert geklopft und gejubelt.
20:57 Uhr
5.3 Referent*in für Studium und Lehre
Hier liegen sogar zwei Bewerbungen vor. Wupiduuu. Jedoch ist nur eine Person da.
Die andere hat leider nicht auf die E-Mails geantwortet, ob sie zur heutigen Sitzung kommt.
Kristina geht nach vorne und hat das Wort: Sie studiert im 5. Semester Lehramt Philosophie und Deutsch
Sie ist seit Anfang des Jahres aktiv in den Lehramtsgremien, um das Studium zu verbessern. Sie möchte ihr Engagement gerne auch auf weitere Studiengänge ausdehnen und ist gerne offen für Fragen.
Frieda fragt nach Fragen (ich liebe diesen Satz, Frieda du musst Präsidentin bleiben).
Sie wurde von Johannes gebeten, eine zu stellen. Johannes sitzt gerade stellvertretend für den AStA an der Novellierung des irgendwas (??? ich frag gleich unten mal :D) mit weiteren Vertreter*innen der Uni. Er möchte über Frieda fragen, ab wann sie die Stelle antreten möchte. Die zweite Frage wäre, ob Kristina auch Lust hätte, an dem erweiterten Beirat Mitgleid zu werden und dabei zu sein.
Kristina antwortet, dass sie bereits in einigen Gremien ist und hat auch Interesse, an dem erweiterten Beirat Mitglied zu werden.
In Ermangelung eines Stiftes werden die zwei Namen, die zur Wahl stehen, an die Tafel geworfen.
Und schon werden die Wahlfeen wieder nach vorne gerufen.
Jede*r bekommt einen schweinchenrosafarbenen Blankozettel, auf den der jeweilige Name aufgeschrieben werden soll.
Die Wahl findet zwischen Alisa und Kristina statt. Und so schnell wie Svenja die Zettel ausgeteilt hat, sammelt sie Annica auch schon wieder ein. Es kommt zur dramatischen Auszählung.
Zwischendrin ist noch ein Stupist hinzugekommen, weshalb nun 16 Stimmen anwesend waren.
Kristina wurde einstimmig gewählt. Wooohoo! (ganz schön biased) (ach wir sind doch die megafreundlichen moritz.medien und freuen uns für alle!)
21:06 Uhr
5.4 Referent*in für Soziales
Für dieses Referat liegt keine Bewerbung vor, auch eine spontane Bewerbung gibt es nicht.
5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Es liegt eine Bewerbung vor.
Dorian stellt sich vor. Er studiert Landschaftsökologie und Naturschutz. Er hat bis 2020 BWL im Diplom studiert und hat dann jedoch gewechselt. Er ist im FSR Biowissenschaften der Kassenwart. Seit 6 Jahren ist er Schichtleiter in der Gastro und hat dort auch mit der Buchhaltung zu tun. Er würde sich gerne mehr in der HoPo einbringen.
Es gibt keine Fragen an ihn, sodass die moritz.feen wieder zur Tat schreiten.
Alle haben ihre Stimme abgegeben und sie werden ausgezählt.
Es wurden 16 Stimmen abgegeben.
Dorian wurde ebenfalls einstimmig gewählt.
Frieda verkündet ganz begeistert: „Heute geht alles durch!“
Bennet stellt direkt GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs: Aufwandsentschädigung für die kommissarische Referatsbetreuung für Fachschaftsfinanzen.
TOP neu 6 – Aufwandsentschädigung kommissarische Referatsbetreuung für Fachschaftsfinanzen
Tom erklärt den Antrag, dass Daniela bis heute das Referat kommisarisch geleitet hat. Demnach soll sie auch weiterhin eine Kompensation für diese Zeit erhalten. Nun ist ihr kommisarisches Amt beendet und demnach soll sie entschädigt werden.
Frieda fragt, was mit Ellen sei. Aber sie führt das Amt noch immer kommissarisch aus.
Es gibt keine Fragen zu dem Antrag.
Tom rechnet gerade noch den entsprechenen Betrag aus.
Es gibt keine Änderungswünsche.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Felix fragt nach, ob das nicht namentlich gemacht werden muss, weil wegen Finanzen. Da die Wahl jetzt schon durch ist, wird das erst beim nächsten Mal angewandt.
21:16 Uhr
TOP neu 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Jannik, der die Stelle vorher ausgeführt hat ist zurückgetreten, da er nun 2. Kassenprüfer im AStA ist.
Es gibt allerdings keine Initativbewerbung.
Frieda fragt, ob Tom das Amt erklären möchte. Geht so glaube ich. Aber there we go: Damit kann das StuPa in sämtliche Finanzunterlagen des AStAs schauen und somit den AStA kontrollieren.
Bennet möchte anregen, eine zweiminütige Bedenkzeit zu geben – in der letzten Legislatur stand der Punkt die ganze Legislatur über auf der Tagesordnung. Das war ihm als Präsident des 31. StuPa ganz schön peinlich.
Die Aufgabe ist laut ihm kein allzu aufwändiges Amt – besonders, wenn man noch kein Amt inne hat.
Benett würde sich freuen, wenn das Amt endlich von der TO geht, damit er nicht in jeder Sitzung „das Kotzen bekommt“ und zweitens wäre es auch schön, wenn die Stelle endlich wieder besetzt wäre.
Tom merkt an, dass es nur der zweite Stellvertreter ist. Also es gibt bereits einen Stellvertreter. Es ist alos keine große Aufgabe, ist aber satzungsgemäß (satzungsgesäß – höhö) nötig.
Die Denkzeit ist vorrüber, aber es gibt trotzdem keine Initiativbewerbungen.
21:20 Uhr
TOP neu 8 – SÄA Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
Tom hat erneut das Wort.
Ellen und Tom haben festgestellt, dass die alte Ordnung „extrem schelcht“ ist.
Deswegen wurde sie komplett neu aufgesetzt.
Man kann beim AStA Sozialdarlehen beantragen. Bisher 150€. Diese wurden in den letzten 5 Jahren 6 Mal und in den letzten drei Jahren gar nicht ausgezahlt.
Diese Ergänzungsordnung zur Finanzordnung soll nicht als Änderungsordnung eingebracht werden, sondern tatsächlich neu abgestimmt werden.
Sie orientiert sich an der alten Ordnung. Das wurde auch in der AG SH besprochen.
Lukas merkt an, dass durch die gestiegenen Energiepreise eine gewisse Dringlichkeit hat.
Viele Studis stehen vor der Herausforderung, ihre Nebenkosten zu bezahlen, ohne Mahnungen zu erhalten oder Kredite aufnehmen zu müssen. Es wäre somit eine Möglichkeit, etwas für „Studis in Not“ zu machen.
Inti ist auch etwas darüber gestolpert, dass es BAföG-Höchstsatz heißt.
Beim BAföG Höchstsatz gibt es ja prinzipell zwei unterschiedliche: einmal für Personen, die nicht mehr familienversichert sind und dann eine Summe, die Personen betrifft, die famlienversichert sind.
Tom möchte direkt etwas dazu sagen. Das ist juristisch eher unklar. Allerdings möchte man das nicht so fest in Stein meißeln, dass es nicht jedes Jahr angepasst werden muss.
„Lustigerweise“ gibt es sogar noch mehr Unterscheidungen, es gibt jedoch einen (1) BAföG Höchstsatz, der der höchste von allen ist. Der allerhöchste BAföG-Satz liegt nämlich bei 934 Euro und der Satz soll auch dahin gehen.
Ihnen ist bewusst, dass das nicht der Idealfall ist und es da kritische Punkte geben könnte.
Frieda fragt, ob das eine komplett neue Ordnung ist.
Tom sagt, dass man die alte außer Kraft setzen müsste und dann die neue hätte.
Felix fragt zu §4 Abs 1 und 2. (nein, jetzt kommen Paragraphen)
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Im unteren Teil sind sie jeweils deckungsgleich, in den ersten zwei Sätzen hat er jedoch einige Unterschiede gefunden.
Beide sind laut ihm recht komliziert formuliert und er schlägt vor diese wegzulassen.
Er findet beides sehr kompliziert formuliert, da in beiden die Zusammensetzung des Sozialdahrlehensausschuss erklärt wird.
Tom meldet sich schon sehr aktiv und fängt direkt an zu reden, aber zügelt sich noch vor der offiziellen Erlaubnis, brav. Tatsächlich hat er die Version eingeschickt und gerade gemerkt, dass diese die falsche Version ist.
Es tut ihm Leid, dass er das hier erst feststellt. Er würde das gerne korrigieren und zur nächsten Sitzung wieder mitbringen.
Jada (AStA-Internationales) betritt leise den Raum. (Hoffentlich hat er seine Rede gut geredet 🙂)
Dorian fragt nach, wie das mit der Auszahlungshöhe aussieht, ob immer das Maximum ausgezahlt wird.
Der Sozialdarlehensausschuss entscheidet, ob und wie viel der*die Antragssteller*in bekommt. Dabei ist es unabhängig, ob die Person BAföG-berechtigt ist.
Felix fragt, ob es einen Kriterienkatalog oder ähnliches für den Sozialausschuss gibt, die Höhe zu ermitteln.
Tom sagt, dass es relevant wäre, wie das beantragt wird. Das Formular dafür ist neu gemacht worden, kann aber noch nicht veröffentlicht werden. In dem Antragsformular wird z.B. gefordert, dass man die Einkünfte nach Übergruppen angibt, also neben Job auch staatliche Zuschüsse usw.
Das dient zur Bestimmung der Rückzahlung und auch der Sicherung der Quellen für diese Rückzahlung. Zum Antrag muss man auch Dokumente einreichen, die die Notwendigkeit erklären. Damit die Willkür möglichst nicht auftritt, besteht der Ausschuss aus 5 Mitgliedern. Der Ausschuss wird sich an dem beantragten Betrag orientieren. Das wird aber auch davon abhängen, wie rückzahlungsfähig die Person ist. Das würde in dem 5-köpfigen Ausschuss dann im Einzelfall geklärt werden.
Felix meint, dass letztes Mal im Zuge der Stimmübertragungsdiskussion darüber diskutiert wurde und der Datenschutz dort auch schon vorgeschrieben hat, dass in bestimmte Daten keine Einsicht eingefordert werden kann.
Inwieweit ist es denn abgesichert, dass der Sozialdarlehensausschuss die ganzen Regelungen, die beim Umgang mit den persönlichen Daten (Kontoauszüge, Verträge mit Dritten usw) vorliegen, auch sicher vertraulich behandelt und auch die Archivierung/ gegebenenfalls Vernichtung der Daten rechtmäßig erfolgt.
Tom hat das auch der Datenschutzbeauftragten weitergeleitet und sie findet das in Ordnung, da das die vertraulichsten Unterlagen im AStA sind. Das wird als geschlossene Akte geführt und geht nach der Bearbeitung sofort ins Archiv (außer es gibt eine Mahnung).
Die einzige Anmerkung ist, dass es noch ein zusätzliches Informations-Dokument für den Datenschutz gibt.
Das wird auf der Seite für Finanzanträge zu finden sein.
Felix bedankt sich.
Frieda fragt nach weiteren Fragen, das scheint aber nicht der Fall zu sein, also machen wir weiter.
21:33 Uhr
TOP neu 9 – Antrag Aufwandsentschädigung Archivierung Unterlagen der Studierendenschaft
Frieda bittet Tom oder Lukas um Einbringung.
Tom stellt diesen Antrag nun vor. Es gibt schon lange Probleme bei der Archivierung von Unterlagen der Studierendenschaft.
Bennet hat schon die zwei Schränke mit HoPo-Unterlagen erwähnt. In diesem Umfang kann diese Arbeit nicht über die anderen Referate laufen, da diese andere Aufgaben zu erldedigen haben. Vor einiger Zeit wurde rumgefragt, wer sich dem annehmen möchte.
Robert hat das getan – auch ohne Aufwandsentschädigung. Dafür ist der AStA Robert sehr dankbar.
Nach §15 Abs. 7 haben sie empfunden, dass ihm eine Aufwandsentschäüdigung zugesprochen werden kann.
Ohne Fragen, Anregungen oder Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.
Dieser Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
21:36 Uhr
TOP neu 10 – Antrag Aufwandsentschädigung moritz.medien
Annica stellt den Antrag vor.
Zur Transparenz stellt sie einmal dar, dass die Aufwandsentschädigungen seit 2 Jahren per StuPa-Beschluss rechtlich abgesegnet werden und nun einmal erhöht werden soll.
Letztes Jahr wurden diese noch etwas gesenkt, um die Redaktionen aneinander anzupassen, aber im Zuge der allgemeinen Erhöhungen in der HoPo dieses Jahr, sollen auch hier mehr Gelder reinfließen.
Die Chefredaktionen und die GeFü hatten eigentlich geplant, einen Teil ihres erhöhten Geldes abzutreten, um die Ressortleitungen, Lektor*innen und einige weitere (leider nicht alle) zu entschädigen, für die tolle Arbeit, die sie leisten. <3
Dieser Plan hat nach Absprache mit Frau Huwe und Tom leider doch nicht funktioniert (Nachtragshaushalt lässt grüßen), sodass für die letzten Monate des Jahres aus eigenen Mitteln des Haushaltes die Erhöhungen getragen werden sollen, die bei der Haushaltsplanung im letzten Jahr auch berücksichtigt wurden.
Die Übertragung des Verzichtes der Chefis von Plan A nach B soll dann nächstes Jahr umgesetzt werden.
Trotzdem soll das dieses Jahr schon begonnen werden und dann also erstmal aus eigenen Mitteln bezahlt werden.
Frank Philipp merkt an, dass er sich von der Abstimmung enthalten muss, da er als Teil der moritz.medien sonst in einen Interessenkonflikt geraten würde.
Tom merkt an, dass das in der zukünftigen Haushaltsplanung nochmal Thema sein wird. In der Finanzordnung steht es nicht drin und soll dort auch noch hinzugefügt werden. Aber bis jetzt muss das über solche Beschlüsse geregelt werden.
Annica hat selbst noch einen Änderungsantrag: Nach einem Gespräch mit Tom soll noch ergänzt werden, dass der Antrag ab dem 1. Oktober gelten soll, damit die Entschädigungen auch für den vollen Monat gezahlt werden können.
Ohne weitere Änderungsanträge beginnt die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird mit drei Enthaltungen angenommen.
Vielen Dank liebes StuPa!
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21:40 Uhr
TOP neu 11 – Antrag Beauftragung des HHA zur Prüfung der Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin
Tom und Bennet haben diesen Antrag eingebracht und dieser wird nun von Tom vorgestellt.
Es wurde umfangreich darüber berichtet, dass Tom die Kasse des FSR Zahnmedizin eingezogen und die Mittel gesperrt hat.
Die Zahlen und Daten stehen alle im Antrag. Es hat sehr lange gedauert, bis (fast) alle Unterlagen da sind. Bis jetzt fehlen auch noch Dokumente. Es gab 30 Unregelmäßigkeiten in zwei Monaten. Es gab auch einige kritische Punkte und deswegen möchte er das durch ein gewähltes Gremium bestätigen lassen.
Das StuPa darf nicht in diese Unterlagen schauen, das ist nur dem Finanzausschuss gestattet.
Felix merkt an, dass dieses Gremium nicht hochschulöffentlich tagen darf und fragt nun, ob in Zukunft solche Anträge auch im StuPa unter Ausschluss der Hochschulöffentlichkeit beschprochen werden können.
Tom fragt, ob er den gesamten TO meint.
Felix schlägt vor, dass man das auf der nächsten Sitzung so umsetzen kann.
Tom erklärt, dass dieses Argument auch im Voraus im Raum stand, er hat sich jedoch dafür entschieden, das hochschulöffentlich zu diskutieren, da es auch um Mittel der Studierendenschaft geht. Es werden seiner Meinung nach keine Persönlichkeitsrechte verletzt, da das ein komplettes Gremium betrifft.
Alle personenrelevanten Daten werden im nicht-hochschulöffentlich Haushaltausschuss besprochen. Frieda bemerkt: Auch der Haushaltsausschuss tagt jedoch hochschulöffentlich.
Es gab auch schon den Fall, wo das so umgesetzt wurde. (Sehr zum Ärger der moritz.medien, da wir eine dreiviertel Stunde im Flur warten mussten).
Felix versteht den Gedanken von Tom grundsätzlich, spricht sich jedoch noch einmal verstärkt dafür aus, hier die Persönlichkeitsrechte zu wahren. .
Tom meint, dass der betroffene FSR beim StuPa eine Beschwerde einreichen kann, was bisher noch nicht passiert ist. Außerdem möchte er die Kasse möglichst bald wieder zurückgeben. Wenn die Unregelmäßgikeiten aufgehoben oder alle beseitigt sind, findet er es auch gut, das wieder aufzuheben.
Benett möchte weiter begründen: es ist so, dass es bei diesem FSR wirklich auffällig ist, dass es ein strukturelles Problem geben könnte.
Es gibt zwei Möglichkeiten, wie das wieder freigegeben werden kann: Entweder durch Tom, den AStA-Referent für Finanzen, selbst oder durch das StuPa. Nur der letzte Weg ist für den Fall vorgesehen, dass die Fachschaft sich beschwert, der erste ist eine Möglichkeit, auch wenn der Fachschaftsrat sich nicht beschwert.
Frieda fragt zum Verfahren: Der Haushaltsausschuss wird einberufen und (vermutlich) unter Ausschluss der Öffentlichkeit Einsicht in die Unterlagen zu nehmen. Und was passiert dann?
Bennet erklärt, dass der Haushaltsaussschuss eine Stellungnahme verfasst. Dann müsse sich das StuPa nicht nochmal damit beschäftigen.
Erstmal ist die Stellungnahme als Orientierungshilfe für Tom wichtig. Tom erklärt, dass er laut der Finanzordnung verschiedene Befugnisse hat, mit den Finanzen der Fachschaften umzugehen. Bei einzelnen Punkten gibt es verschiedene Bandbreiten für das Vorgehen. Dieses Vorgehen möchte er mit einem gewählten Gremium besprechen, wobei die finale Entscheidung bei ihm liegt, da er die Verantwortung und Haftung für die Finanzen trägt. Im Endeffekt entscheidet er das weitere Vorgehen als Finanzaufsicht.
Felix merkt an, dass jedes Mitglied des StuPa die Möglichkeit hat, die Öffentlichkeit auszuschließen, um Tom nach genaueren Antworten zu fragen. Foreshadowing…
Tom findet den Punkt durchaus nachvollziehbar. Das Vorgehen ist auch für ihn das kritischste, was er im Rahmen seines Amtes einleiten kann. Er darf beispielsweise keine Summen nennen, konkrete Personen oder rechtliche Schritte. Das Parlament als Ganzes wird jedoch nie über konkrete Summen, Personen und rechtliche Schritte informiert. Abgesehen vom Haushaltsauschuss wird es nie dazu kommen, dass das Parlament über genauere Summen in Kenntnis gesetzt wird.
Felix stellt GO-Antrag auf Sitzungspause von 10 Minuten.
22:01 Uhr
Es geht weiter.
Felix würde gerne noch einen Satz hinzufügen.
„Des Weiteren wird das Präsidium des StuPas dazu aufgefordert, den betroffenen FSR zur nöchsten Sitzung des Studierendenparlaments einzuladen.“
Frieda erklärt, dass das sowieso passiert wäre.
Frieda fragt, ob sie einfach Zahnis sagen darf. Felix meint ja, aber, dass das vielleicht lieber nicht in den Antrag geschrieben werden sollte.
Die Antragsteller übernehmen das.
Der Antrag wird abgestimmt.
Ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen wird der Haushaltsausschuss beauftragt. Kris „hat das schon verstanden“.
22:03 Uhr
TOP neu 12 – Sonstiges
Lukas möchte anmerken, dass einige FSR den Eindruck hatten, dass bei den vielen Wahlen der AStA umstrukturiert wird. Die beiden Sachen haben aber nichts miteinander zu tun. Es waren einfach mehrere Faktoren, die bei den Referent*innen zusammengekommen sind und daher fallen zufälligerweise einige Neuwahlen zusammen.
Frieda sagt, dass sie sich für die kommenden Sitzungen noch einen Raum festlegen müssen.
Dieser Raum wird wahrscheinlich der Raum sein, in dem wir uns gerade befinden (Ernsthaft-Lohmeyer-Campus 6, HS 2) oder der gegenüber. Das liegt daran, dass dieser Raum sowieso bis 18 Uhr geheizt wird.
Ansonsten ist das Präsidium ab morgen nur noch zu zweit, weil Robert ja nun in den AStA wechseln wird. Sie haben noch keinen TOP für eine Neuwahl einberufen, weil sie die nächsten zwei Wochen nutzen wollen, um intern ein bisschen zu überlegen und Gespräche mit Interessent*innen zu führen. Dort würden sie dann schauen, ob die Vorstellungen usw. zusammenpassen.
Es soll auch perspektivisch jemand sein, der*die das Präsidium in den nächsten Legislatur weiterführt.
Weil sie gerade nur noch zwei Personen sind und beide volle Montage und Dienstage haben, bittet Frieda darum, Verständnis zu haben, dass das Drucksachenpacket nicht aktuell am Montag oder Dienstag hochgeladen wird, sondern schon in der Vorwoche – Anträge können aber natürlich trotzdem bis Montag 12 Uhr eingehen.
Frieda schließt um 22:06 Uhr die Sitzung.
Wir wünschen euch einen guten Start in das Semester!
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