StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

Dienstag 20:15Uhr. Hoffnungsvoll und gebannt schauen wir heute, ob die Beschlussfähigkeit ausnahmsweise mal wieder erreicht wird. Wir lassen uns überraschen, allerdings wird das bei der heutigen Tagesordnung wahrscheinlich der Fall sein. Wie gewohnt wird euch heute Abend unser ticker.team durch den Abend führen und die Geschehnisse aus der Domstraße 11 detailgetreu berichten.

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Antrag: Wer studieren will, muss es sich leisten können – BAföG Reform jetzt!
TOP 4 Antrag: Semesterticket

TOP 5 Finanzanträge
5.1 Nordischer Klang

TOP 6 Berichte
TOP 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

TOP 8 Beschlusskontrollen
8.1 2023_33_101 (Awarenessschulungen)
8.2 2023_33_104 (Hausarbeitsrücktrittsfristen)
8.3 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)

TOP 9 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Helau liebe Tickerfans!

Heute gibts hier den Sturm aufs StuPa!

Nicht wirklich, aber ein bisschen Karnevalsstimmung muss sein.

Es tickern heute für euch: Hannah, Allan, Adrian, Nessa, Jette, Juli, Konstantin, Caro und Ise.

Es ist 20:14 und der Konferenzraum ist voll! Es sind eine Menge Gäste da, und hier wird gerade diskutiert, ob der NDR nicht kommen wollte…

20:17 Uhr

TOP 1 Begrüßung

Sophie begrüßt uns und wünscht uns eine gute Prüfungszeit.

20:18Uhr

TOP 2 Formalia

Wir sind mit 24 Stimmen beschlussfähig. Es gibt zwei Stimmübertragungen.

Sophie will mit uns die Formalia durchgehen, aber die Technik muss zunächst angeschaltet werden. Bis jetzt funktioniert nur ein Beamer.

Sophie bittet auch die Gäste, sich in der Anwesenheitsliste einzutragen – es sind einige da.

Zudem sei ein TOP zum LKS im Drucksachenpaket nicht aufgetaucht, der aber in der E-Mail-Einladung stand. Dieser soll wieder hinzugefügt werden.

Es wird über die Tagesordnung in geänderter Form abgestimmt und diese wird angenommen.

Sophie fragt, ob es Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung gibt. Es gibt keine. 

Das Protokoll wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

Emil hat einen GO-Antrag für einen neuen Tagesordnungspunkt zu den Leitlinien des Medienausschusses. Sophie sagt, dass das ihr Fehler gewesen sei, dass der nicht schon in der Tagesordnung steht. Das ist nun TOPneu9 Medienausschuss,

Bevor wir richtig starten, macht Sophie noch einmal darauf aufmerksam, dass wir heute Besuch vom NDR haben.

20:23 Uhr

TOP 3 Antrag: Wer studieren will, muss es sich leisten können – BAföG Reform jetzt!

Hennis bringt den Antrag ein.
Er sei nun schon etwas länger in der HoPo.
Als er AStA-Vorsitzender war, konnte er mit Anja Kaliczek (CDU), der letzten Bundesbildungsministerin sprechen.

Damals sei keine große BAFöG-Reform möglich gewesen, heute stehe sie eigentlich im Koalitionsvertrag und die CDU ist nicht mehr in der Bundesregierung. Auch nach 2,5 Jahren sei aber keine Änderung in Sicht. Es gibt keine strukturellen Änderungen, die aber nötig seien.
Die Förderquote sei sehr gering und die benötigten Förderungen viel höher. Weil so viele Studierende unter der Armutsgrenze leben, sei eine Bafög-Reform so wichtig.
Es war Hennis wichtig, dass noch einmal auf die Tageordnung zu holen und auch zu beschließen, damit der AStA, das demnächst an den Bundestag (war es der Bundestag?) übermitteln kann. 

Es geht über zur Änderungsantragsdebatte und es ist sehr still – niemand möchte etwas sagen.
Änderungsanträge scheint es nicht zu geben.

20:25 Uhr

TOP 4 Antrag: Semesterticket

Robert bietet jetzt das “Rundumsorglosprojekt”: Er wiederholt nochmal die Fakten:
Die Urabstimmung am 31. Januar lief vollständig reibungslos. Es habe keine Probleme gegeben, weder während der Abstimmung, noch im Nachhinein. 
Es gab eine Beteiligung von 43,1%, wobei die Mehrheit gegen das Semesterticket gestimmt hat. Mit einer Wahlbeteiligung von unter 50% liegt somit keine Bindung für die Berücksichtigung der Urabstimmung vor. Er möchte nun vom StuPa eine Rückmeldung, wie der AStA weiter vorgehen soll.

Hennis bedankt sich beim AStA, dass dies so schnell und reibungslos funktioniert habe. Es sei die erste Urabstimmung, die er erlebt habe. Er habe mit vielen Studierenden darüber gesprochen. Es bezieht sich ein bisschen auf den Antrag, der zuvor besprochen wurde – viele können es sich nicht leisten. Außerdem nennt er die hohe Summe von 180 Euro als ein großes Hindernis. Er halte das Prinzip des Solidarmodells sonst an sich für gut.

Unattraktiv mache das Ticket vermutlich auch die schlechte Anbindung in Greifswald und die mangelnde Rolle des ÖPNV aufgrund des vielen Radverkehrs. Er betont, dass das Studierendenparlament mit diesem Ergebnis der Urabstimmung gut in der Lage sei eine Entscheidung zu treffen. 

Sophie erzählt von einer Stellungnahme gegenüber u.a. der Ostseezeitung. Sie denkt, dass bei der Konzipierung des Semestertickets im Bund, Städte wie Greifswald nicht mit bedacht wurden.
Bei den Unis, an denen es schon ein Semesterticket gebe, gebe es nur Vorteile, in Greifswald mehr noch Neubrandenburg, wo es kein Semesterticket gibt, sei die Sache komplizierter.
Es gebe viele Gründe für ein Semesterticket, aber das Konzept sei für Greifswald in der Form nicht gemacht worden.

“Das Konzept ist in seiner Form für Greifswald nicht gemacht worden.”

Sophie (StuPa-Präsidium)

Für sie stelle sich die Frage, ob es in Greifswald noch die Möglichkeit gebe gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben etwas “zu reißen”.

“Olaf hat nicht gegönnt”

Robert (AStA-Vorsitzender)

Robert erklärt, dass es immer möglich sei mit den Verkehrsvertrieb zu reden. Allerdings gebe es dann eher andere Modelle, wie zum Beispiel ein bundeslandweites Ticket, dass zuvor aber schon mehrmals abgelehnt worden sei.

Emil stimmt dem bisher Gesagten zu. Es wäre gut, wenn sie von einer bundesweiten Studierendenvertretung vertreten worden wären. 

Es folgt lautes Geklopfe.

Es habe zwei Anträge für den Eintritt in den FZS gegeben. Dadurch wäre man dort stimmberechtigt gewesen. Möglicherweise hätte das die Lage verbessert, sicher sei das aber nicht.
Daher appelliert er vor allem an zukünftige StuPist*innen, den Beitritt zum FZS nochmal zu überdenken.

Felix findet es schade, wenn es “so einen Punkt erreicht”, wenn nun die Studierenden und das StuPa das Semesterticket ablehnen.

Er fände es schön, wenn der AStA es im Nachhinein politischen Entscheidungsträger*innen hier in der Umgebung und im Land die Bedenken kommunizieren würde. Ein “nachhaltiger Effekt” durch die Beschäftigung mit dem Semesterticket statt einer “Beschäftigungsmaßnahme” wäre schön.

Robert möchte auf die Beiträge von Felix und Emil antworten:
Er wurde in den Mobilitätsgipfel entsandt, wo für das Semesterticket vor allem vom FZS gekämpft wurde. Dort wurde ganz viel geleistet und es wird auch fleißig weitergearbeitet. Momentan würden 36 Studierendenschaften an einem Papier arbeiten.

“Wir arbeiten da fleißig weiter und sind da auch weiterhin dran.”

Robert (AStA-Vorsitzender)

Somit bleibt es zumindest beim AStA weiterhin Thema.

Wiebke fragt, ob es nicht möglich wäre, ein vergünstigtes 49€ Ticket zu bekommen, wir hätten ja den Studierendenstatus. Also, dass jede*r Studierende selbst darüber entscheiden kann und nicht alle es haben müssen, wie es bei dem Solidarmodell der Fall wäre.

Robert erklärt, dass es möglich wäre, aber könnte dann nur bundeslandweit gültig sein und müsste mit dem hiesigen Verkehrsbetrieb ausgehandelt werden. Das bundesweit-gültige Ticket gebe es nur im vorgestellten Modell, ansonsten müsste man mit allen deutschen Verkehrsbetrieben verhandeln, was unmöglich sei.

Lukas möchte nochmal den Punkt von Felix bestärken und ausdrücken, dass er hofft, dass sich in der nächsten Legislaturperiode damit auch auseinandergesetzt wird. Es gäbe im Land bereits das Senior*innenticket und man könnte sich für ein ähnliches Modell für Studierende stark machen.

Die Abstimmung zeige, dass ein Wunsch nach Mobilität vorhanden sei, aber die Rahmenbedingungen würden beeinflussen, was man konkret annimmt und was nicht.

Sophie ergänzt zu Wiebkes Frage, dass es zum einen möglich wäre, mit den Stadtwerken zu reden und zum anderen, könnte sich auch dafür stark gemacht werden, dass das landesweite 29€ Ticket für Senior*innen und Auszubildende auch für Studierende angeboten werden könnte.

Nico bringt ein, dass das Abstimmungsergebnis für sich spreche, er fände aber die bereits angesprochenen Ideen sehr gut. Man könne z.B. ein individuelles Entscheiden statt dem Solidarmodell oder neue Konditionen beim Bund einfordern. Er hält es nicht für sinnvoll, wenn das Thema jetzt fallengelassen würde.

“Ich glaube, dass das auch so ein Dauerbrenner werden sollte”

Nico (Stupist)

Sophie fragt nach weiteren Wortmeldungen. Es gibt keine und somit schließt Sophie die Generaldebatte. 

Felix fragt, ob wir es konkurrierend abstimmen.

Sophie meint, dass das gehen würde.

Emil möchte eine Änderung einbringen: Es sollten erst nochmal Gespräche mit den Verkehrsbetrieben geführt werden und geguckt werden, welche anderen Modelle realistisch möglich seien.

Sophie fragt, ob Emil bereits eine konkrete Formulierung habe.

Die hat er bisher nicht.

Felix möchte ergänzen, dass der AStA diesen Beschluss an die “demokratischen Bundestagsfraktionen und Gruppen in und um Greifswald” weiterleiten soll.

Sophie fragt nach weiteren Änderungsanträgen – diese gibt es aber nicht.

Nun wird über Felix’ Änderungsantrag entschieden. Dieser wird jedoch direkt von Robert übernommen.

“Robert übernimmt seine Arbeitsaufträge – sehr gut”

Sophie (StuPa-Präsidium)

“Emil, hast du inzwischen eine Formulierung?”

Sophie (StuPa-Präsidium)

“Ja, aber die ist kacke.”

Emil (Stupist)

Emil rattert seine Formulierung liebevollst in den Raum, ist unzufrieden und seufzt herzerweichend.

Sophie hat einige Anmerkungen zu der Formulierung. Jetzt wird daran rumgebastelt.

Felix schlägt vor, noch die “Verkehrspolitischen” hinzuzunehmen.

Das wird von Emil übernommen.

Nico hätte noch eine kleine Verfahrensfrage. Er sei nicht schnell genug im Mittippen – können wir übrigens voll nachvollziehen! Darum möchte, er dass die Änderungsanträge auf der Leinwand angezeigt werden.

Wiebke hat eine Frage: Können wir das Dokument etwas vergrößern? Von ganz hinten ist es nicht zu lesen.

IT-Inti gibt IT-Hilfe. Man kann es jetzt lesen. Irgendjemand klopft.

“Wunderbar”

IT-Inti (Stupist)

Sophie fragt nach Änderungsanträgen. 

Chris fragt, ob Emil “demokratische Fraktionen” ergänzen will. 

Der Beamer scheint den Geist aufgegeben zu haben. Aber das ist nicht so schlimm, denn die Änderungseinträge werden erstmal eingebaut, das dauert ein bisschen.

Sophie fragt schonmal, ob Robert die Änderung, dazu dass der AStA Gespräche mit Verkehrsverbünden aufnehmen soll, um speziell für Greifswald günstige Kondition zu erhalten, übernimmt.

Er übernimmt sie.

“Es klingt so nach Streitbewältigung”

Sophie (StuPa-Präsidium)

“Achso, ne, dann kann das weg”

Emil (Stupist)

Es geht um eine Formulierung. Robert übernimmt den Änderungsantrag. Ein weiterer Satz, welcher auch im BAföG-Antrag steht, soll auch hinzugefügt werden.

Sophie fragt, ob es weitere Änderunganträge gibt. Es gibt keine.

Es wird nun Option A (Einführung des Semestertickets) gegen Option B (keine Einführung des Semestertickets) abgestimmt, alle sind für Option B. Damit wird Option B in der so geänderten Form einheitlich angenommen.

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20:53 Uhr

TOP 5 Finanzanträge
5.1 Nordischer Klang

Luise schnappt sich ein Mikrofon und kämpft kurz mit der Technik, aber jetzt klappts.

Luise und Linda sind vom Nordischen Klang. Linda redet jetzt.

Es gehe um die Finanzierung des Abschlussfests des Nordischen Klangs. Es bilde “den krönenden Abschluss”. Dazu würden drei Bands aus Dänemark und Norwegen spielen.
Das Abschlussfest ist auf Studis ausgelegt, und es sind so um die 30 studentische Helfer*innen dabei, weshalb sie sich über eine finanzielle Unterstützung freuen würden.

Sophie bittet um die Einschätzung des Haushaltsauschusses.

Kurz vor der StuPa-Sitzung fand die Sitzung des Haushaltsausschusses statt. Der Antrag sei form- und fristgemäß eingereicht worden. Sie empfehlen die Annahme des Antrags.

Tom sieht das genauso. Es gäbe nur noch keine schriftliche Stellungnahme von ihm, weil er noch Fragen hatte. Der AStA habe den Nordischen Klang schon oft gefördert. Aufgrund des Förderdatums fänden noch formelle Änderungen statt. Daher sei es wie es im Antrag stehe, nicht von Belangen.
Er finde es eine gute Sache und er würde es dem Parlament empfehlen, den Antrag anzunehmen.

Wiebke fragt, wie die geschätzten Einnahmen kalkuliert wurden.

Luise bringt an, dass sie und Linda dies nicht kalkuliert hätten und die Personen, die sich um die Finanzen kümmern heute nicht da sind.

Linda erklärt, dass sie annimmt, dass vermutlich auf die Einnahmen der letzten Jahre geguckt wurde und das so eingeschätzt werden konnte. Aber sie persönlich hat diese Sache nicht errechnet.

Tom erklärt, dass Linda das richtig erklärt hat. Im letzten Jahr war die geschätzte Summe deutlich niedriger als die tatsächliche Einnahmen, daher wurde die Einschätzung dieses Jahr erhöht. Er hält die aktuelle Einschätzung des Nordischen Klangs für sehr realistisch.

Charlotte hat eine Frage an Tom bezüglich der Summe und warum sie mit der Summe runtergegangen seien. 

Tom habe sich aber vertan. Die Summe sei dieses Jahr höher als letztes Jahr.

“Voll okay”

Tom (AStA-Finanzen – dazu, dass es mehr Geld geben soll)

Lukas wollte sich bedanken, dass der Nordische Klang heute hier ist und auch, dass sie den Nordischen Klang jedes Jahr organisieren. Dieser bringe immer wieder viele Menschen nach Greifswald und ist eine schöne Sache.

Sophie fragt, nach Änderungsanträgen.
Ohne Änderungsanträgen geht es zur namentlichen Endabstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Wir freuen uns auf den Nordischen Klang!

21:02 Uhr

TOP 6 Berichte

Es wird begonnen mit dem Bericht des Prädsidiums. Sophie fragt nach Anmerkungen. 

Es gibt aber keine Fragen, somit geht es weiter mit dem Bericht der moritz.medien.
Caro (GeFü der moritz.medien) ergänzt, dass gestern der Medienausschuss stattgefunden habe. 

“Ich habe nämlich einen neuen Mann an meiner Seite.”

Caro (GeFü der moritz.medien)

Jemand pfeift neckisch.

Sophie fragt, ob sie nun Ordnungsrufe verteilen muss oder ob das ok war.

“Ne, ich glaube nicht”

Caro (GeFü der moritz.medien)

Konstantin ist nun neuer stellvertretender Geschäftsführer der moritz.medien.

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Der Artikel des moritz.magazins “Chronik der Fettnäpfchen” wurde besprochen. Ansonsten gibt es keine Ergänzungen mehr.

Emil hat keine Frage, sondern würde den Bericht des Medienausschuss direkt anknüpfen.

“Erstmal, wir waren über 20 Menschen – war krass. Entertaining.”

Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)

Emil bedankt sich bei unserem ehemaligen Geschäftsführer Niklas und auch beim ehemaligen Chefredakteur des webmoritz., Adrian, für ihre Dienste.
Außerdem waren ehemalige Mitglieder des FSR Pharmazie da. Es gab einen Kommentar im aktuellen moritz.magazin (das findet ihr hier.

Es sei entspannt gelaufen. Der FSR war mit dem Kommentar nicht zufrieden und habe seinen Unmut Kund getan. 

“Die haben gesagt ist blöd” – Emil

Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)

Die Autorin stehe aber weiter hinter dem Artikel. Der Medienausschuss habe geprüft, ob rechtliche Probleme vorhanden gewesen seien, das sei nicht der Fall gewesen.

“Pressearbeit ist nunmal kritisch, – wie der FSR Pharmazie damit jetzt umgeht wissen wir auch nicht aber somit ist das Thema erstmal durch.” – Emil

Emil (immer noch Stupist und Vorsitzender des Medienausschusses)

Sophie fragt, ob es ansonsten noch Fragen zu dem Bericht des Medienausschusses gebe. Die gibt es aber nicht. 

Robert (AStA-Vorsitz) ergänzt zu seinem Bericht, dass er heute mit Hanna (AStA-Referentin für Soziales & Gleichstellung) für die Auswertung der GTAG Umfrage besprochen habe. Sie kämen nun in die “heiße Phase”, sodass es auch demnächst im StuPa vorgestellt werden könne.
Von der AG sei leider heute niemand da, aber sie hätten “super fleißig mitgearbeitet”. Es wäre ein Traum gewesen, mit ihnen zusammen zu arbeiten und habe sehr viel Spaß gemacht. 

Es gibt keine Fragen zu Roberts Bericht.

Nico geht nach vorne, gibt seine Kärtchen ab und geht. Totenstille. Was nun?

Krissi (AStA – Administration & Geschäftsführung) hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht.

Sophie hat eine Anmerkung. Sie wünscht Krissi und dem AStA viel Erfolg bei einem Treffen morgen zu dem Thema Lastenrändern. Das Thema beschäftige den AStA schon länger. Vielleicht könne man morgen einiges erreichen.

Weiter geht es mit Arnes (AStA – Öffentlichkeitsarbeit) Bericht. Er hat keine Ergänzungen.
Es gibt auch keine Fragen an ihn. 

Es geht weiter mit Annas (AStA-Digitales) Bericht. Anna ist heute leider nicht hier.

Weiter geht es mit Bennets (AStA – Hochschul- & Innenpolitik) Bericht. Es gibt weder Fragen noch Ergänzungen.

Toms (AStA – Finanzen & Personal) Bericht ist nicht der Aktuelle, er möchte trotzdem berichten was er macht. Er mache sehr viele Drittmittelprojekte und stelle fest, dass sie noch viel mehr machen könnten, dafür aber leider die Zeit fehle.

“Die schreiben jetzt irgendwas und wir gucken mal was draus wird”

Tom (AStA-Finanzen)

Das Rücklagenkonto vom AStA wurde aufgelöst. Die Menge der Rücklagen sei in den vergangenen Jahren immer wieder kritisiert worden.
Noch spannender: Tom hat letzte Woche einem Fachschaftsrat die Kasse gesperrt.

“Ich hab es zwei Jahre angekündigt und jetzt hab ichs auch gemacht”

Tom (ihr wisst es mittlerweile)

Er möchte nochmal betonen, wie wichtig es sei, Emails zu lesen: “Wer die Mails nicht liest ist selber schuld.”
Es werde in der nächsten Woche auch noch einen Finanzworkshop für die neuen Fachschaftsräte geben, bei denen sie lernen können, wie man Finanzen macht. 

Emil fragt, welcher FSR sich da nicht so an die Regeln gehalten habe.

Tom erzählt, die Nordistik war es.

Luise erklärt, dass sie da nicht mehr drin sei. Raphael weiß auch von nichts.

“Ja doch, ich habe belehrt, ich habe zwei Mails dazu geschickt”

Tom (…)

Felix fragt, ob Tom dabei Fristen einhalten müsse oder warum, er das nicht früher gemacht habe.

Tom habe es nicht früher gemacht, weil es in seinem Ermessen läge. Im letzten Jahr habe er es nicht so rigoros angekündigt.
Das große Thema Mails…

Wiebke möchte noch fragen, inwiefern es relevant sei zu sagen welcher FSR es war.

Emil antwortet, dass sie als StuPa das Recht dazu haben und da auch nachfragen sollten.

Es wird laut geklopft. 

Tom merkt an, dass es übliche Praxis sei, das hier zu erwähnen und zu besprechen: “Das haben wir schon immer gemacht”
Die Studierendenschaft habe ein Recht zu wissen, was mit ihren “Zwangsgeldern” passiere.
“Aber ja, man bestraft da die Alten” daher seien sie auch in Kontakt mit dem neuen FSR.

Es geht weiter mit Aliyas (AStA – Veranstaltungen und studentische Kultur) Bericht, Sophie hat eine Frage zu der “Welcome Back Party”.

Es wird gefragt, warum… [haben wir leider nicht gehört]

“Weil wir noch keinen Termin bekommen haben aber das wird morgen wahrscheinlich geklärt.” – Aliya

Aliya (AStA – Veranstaltungen und studentische Kultur)

Nach kurzer Unstimmigkeit, ob sich nun Inti oder Felix früher gemeldet haben, bestimmt Sophie, dass Inti anfangen darf.

Inti hat eine Frage bezüglich der “Langen Nacht des Lernens”. Er möchte wissen, wie es bei der Eintragung in die Schichten aussieht.

Tom habe vergessen das zu erzählen. Sie haben verschiedene Ideen zur Verbesserung der Abläufe im AStA. Es gebe jetzt einen “AStA-Pool”, in dem niedrigschwellig nach Hilfe gefragt und gefunden werden könne.

“Es ist im Prinzip eine gut organisierte Telegramgruppe.” 

Tom

Diese Gruppe müsse aber noch erstellt werden, die Website gebe es aber schon. Der Link soll aber nicht öffentlich gemacht werden, denn der AStA möchte zunächst mit den Hilfe Anbietenden quatschen und diese kennenlernen.
Sie werden bei der zweiten “Langen Nacht des Lernens” mit diesem System beginnen.

Somit hat Inti keine Fragen mehr.

Es geht weiter mit Henrys (AStA – politische Bildung & Antifaschismus) Bericht. Er merkt an, dass sein Bericht sehr kurz sei, die letzte Woche sei sehr stressig gewesen.
Er arbeite weiter freudig am queeren Aktionsmonat. Er verspricht einen ordentlichen Überblick zur nächsten Sitzung zu erstellen.

Es gibt keine Fragen an Henry.

Weiter geht es mit Kris (AStA – Ökologie), der nicht da ist und keinen Bericht eingereicht hat.

“Woran hat´s jelegen?”

Inti wundert sich

Er möchte wissen, ob Kris noch aktiv im AStA sei und was er gerade so macht. 

Bennet erklärt, dass die letzte Berichtspflicht auf der vorletzten Sitzung war, aber diese ausgefallen sei. Die letzten Berichte gab es dann auf der letzten Sitzung. Seitdem sei nicht viel passiert und es habe auch bei einigen Referent*innen zu Verwirrung und Stress geführt, dass heute schon wieder Berichtspflicht sein solle.

Henry möchte ergänzen, das Kris weiter am Fahrrad-Stations-Projekt arbeite. Außerdem habe er ihn beim Referent*innenanschreiben in seinem Ressort unterstützt und vermutlich hinsichtlich der Lastenräder etwas gemacht.

Es geht weiter mit Mareikes (AStA – Internationales und Antirassismus) Bericht. 

Mareike kann wegen Prüfungen nicht anwesend sein (wir wünschen viel Glück!). Es gibt keine Fragen zu ihrem Bericht.

Hanna (AStA – Soziales und Gleichstellung) hat keine Ergänzung.

Inti möchte sich im Namen der FSRs bedanken, dass sie den Awareness-Leitfaden entworfen und rumgeschickt hat.

“Den Awareness ähh du weißt was ich meine”

Inti

“Nadine, hast du Ergänzungen?”- Sophie

Sophie (StuPa-Präsidium)

“Ja” – Nadine, gefolgt von 5 Sekunden Stille, weil die Mikros nicht mitspielen.

Nadine (AStA – Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung) ergänzt zu ihrem Bericht, dass die Studierendenkommission sich heute getroffen habe. Es wurde etwas zur Kenntnis genommen, was wohl in ihrem Bericht näher ausgeführt wurde und wird bei der nächsten Sitzung mit aufgenommen. 

Das sei nun die erste Beschlusskontrolle. 

Wir kommen nun zu den einzelnen Projekten. Es geht los mit der 24h-Vorlesung. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen. 

Weiter mit der Ersti-Woche. Auch hier gibt es keine Anmerkungen seitens Aliya oder Fragen vom StuPa.

Weiter mit der langen Nacht des Lernens. Es gibt auch hier keine Ergänzungen oder Fragen. 

Sophie fragt, ob es weitere Berichte gibt. Es gibt keine. Sophie fragt, ob Pause gemacht werden soll

 “Nein”

Niklas (Stupist)

“Doch, ich brauch Wasser, Junge!”

Inti (wedelt empört mit seiner leeren Wasserflasche und klopft mit ihr auf den Tisch.)

Wir machen 10 Minuten Pause.

Irgendjemand hatte Musik angemacht; Erst dröhnt “Du hast den Farbfilm vergessen” über die Lautsprecher (eine Anekdote der Hiddensee-Reise des AStAs?), danach folgt “Griechischer Wein” (Vielleicht geht die nächste AStA-Reise ja nach Griechenland, falls die Uni sich irgendwann dazu entschließen sollte, Hiddensee aufzugeben (bitte nicht!) (aber Griechenland würden wir dem AStA schon gönnen)).

21:40 Uhr

TOP 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Johannes (ein Gast) hat einen Vorschlag für eine Verdienstmedaille. Er hoffe, dass viele diese Person kennen. Sonst fühle er sich ja noch alt.
Er liest ihre Verdienste vor, es ist eine lange Liste. Es ist echt beeindruckend, aber wenn wir zu sehr ins Detail gehen, wird das ja keine Überraschung mehr mit der Medaille.

“Ein Urgestein der Hochschulpolitik Greifswalds.”

Johannes

Felix stellt einen GO-Antrag zur Eröffnung eines neuen Tagesordnungspunktes zu Johannes Anliegen. Trotzdem führt er jetzt schon aus, weshalb er diese Person ebenfalls für würdig hält.

Sophie möchte zuerst diesen TOP zu Ende bringen und fragt dementsprechend, ob es noch weitere Anmerkungen aus der Studierendenschaft gibt. Diese gibt es nicht und es kommt zur Abstimmung über den GO-Antrag.
Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag.

21:45 Uhr

TOP neu8 Verleihung Verdienstmedaille

Es gibt keine Wortmeldungen. Es wird abgestimmt und es wird einstimmig angenommen.

21:47 Uhr

TOP neu9 LKS

Sophie fragt nach Bewerbungen für den freigewordenen Platz in der LKS.

Raphael würde sich gerne für den Platz bewerben. Er möchte vor allem die Punkte angehen, die bei der letzten StuPa-Sitzung angesprochen wurden. Er sei auch in der nächsten Legislatur im StuPa und könne somit auch dann an der LKS teilnehmen.

Sophie bedankt sich für die Bewerbung und fragt nach weiteren Bewerbungen. Es gibt keine weiteren Bewerbungen und auch keine Fragen an Raphael.

Sophie guckt nach, ob per Zettel abgestimmt werden muss aber es kann offen abgestimmt werden.

Raphael wird gewählt und nimmt die Wahl an.

Martin von der LKS ist online dazugeschaltet. Jedoch gibt es Probleme mit der Verbindung oder dem Ton, wir wissen es nicht. Auf jeden Fall gibt es Punkte fürs StuPa-Bingo

“Jetzt ist er weg”

ein*e Stupist*in (leider ist es so voll hier im Konferenzraum, dass einige der moritz.medien auf der Innenseite des Tisch-Us sitzen müssen)

Der Ton funktioniert, aber Martin hört man trotzdem noch nicht. Kollektives geduldiges Warten.

Sophie erklärt Martin, dass er immer noch stummgeschaltet ist, weiß aber nicht, ob er sie hören kann. Das Wunder der Technik. Wundervoll.

Nun ist das Warten nicht mehr so ruhig und geduldig, es kommen Nebengespräche auf. 
– Knacken in der Leitung – Adrian vergleicht es mit diesen Klickern, mit denen man Hunde rufen kann. Diskussionen über das Stummschalten in Zoom wird diskutiert.

“Wollt ihr nicht einfach ein Zoom-Meeting machen?”

IT-Inti

Gordon Grubert braucht nen neuen Job.

Felix beantragt die Beendigung des TOPs und Verschiebung in die nächste Sitzung.

“Prüfungsphase und so”

Felix (Stupist)

Marie hat inhaltliche Gegenrede: Es würde schon so lange aufgeschoben, jetzt sollten wir es nochmal mit einem anderen Laptop versuchen.
Es wird abgestimmt. 

6 Stimmen für und 8 gegen den GO-Antrag – somit ist dieser abgelehnt und wir warten weiter.

Krasse Rückkoplung – alle halten sich die Ohren zu

“Das ist nen ganz fieses Feedback”

Martin (LKS – online zugeschaltet)

“Ich rede hier ganz fleißig in die Leere und hoffe, dass was bei euch ankommt.”

Martin (LKS – online zugeschaltet)

Man hört ihn bis Schönwalde. Währenddessen fragt Martin, ob er zu leise sei. NEIN.

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“Haben wir noch Geld für einen Technik-Workshop fürs Präsidium, oder so @Tom?”

Adrian (ehemaliger Chefredakteur webmoritz.)

Martin möchte Einblicke in die Arbeit der Landeskonferenz der Studierendenschaften geben. Er hat eine Präsi: Die LKS sei ein studentisches Gremium, auch in MV ansässig und legitimiert durch das Hochschulgesetz. Sie sind die sechs Studierendenschaften der staatlichen Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns.

Die Sitzungen finden überlicherweise am letzten Freitag im Monat statt. Die nächste findet in der HMT in Rostock statt. Er würde sich wünschen, dass Personen aus Greifswald anreisen. Eine Übernachtung sollte, falls notwendig, ermöglicht werden können. Die Sitzungen gehen üblicherweise zwei Stunden, sodass die Rückfahrt am selben Tag möglich sein sollte – es sollte aber auch Zeit für ein anschließendes Bier sein. 

Landesweite Demonstrationen sollen von ihnen organisiert werden und auch andere Probleme, wie zum Beispiel mit dem Hochschulsport, sollen dort angegangen werden. Er stehe für Fragen zur Verfügung und dankt für die Aufmerksamkeit.

Es hat schon wieder “Krach” gegeben. Jetzt sind wir wieder wach. Das Ton-Biest will nicht schlafen.

Es gibt keine Fragen an Martin. Sophie bedankt sich bei Martin und wünscht gute Zusammenarbeit.

Martin ist noch etwas eingefallen und schreit uns erneut ins Ohr. Es soll noch ein Formblatt ausgefüllt werden – nach dem Schock am Anfang, ist das Ende nun aber leider etwas vernuschelt. Schockschwerenot, aber er wünscht uns noch eine produktive Sitzung und sagt Tschüüüüüsssss. <3

“Große Entschuldigung für diesen sehr lauten Krach” – Sophie

Sophie (StuPa-Präsidium)

22:04 Uhr

TOP neu10 Beschlusskontrollen
10.1 2023_33_101 (Awarenessschulungen)

Sophie weiß auch nicht so genau, bei welchem TOP wir sind, aber das klärt sich schnell.
Es geht los mit der Beschlusskontrolle zu den Awarenessschulungen.

Hanna plane die Awarenessschulungen derzeit wieder für alle FSRs. Die Schulungen werden im Mai stattfinden.
Es wird geklopft.
Es gibt keine weiteren Bemerkungen oder Fragen.

22:05 Uhr

10.2 2023_33_104 (Hausarbeitsrücktrittsfristen)

Dazu habe Nadine in ihrem Bericht bereits etwas gesagt.

Frieda bittet um ein Mikro und ergänzt, dass in der Studienkommission heute kurz etwas dazu gesagt wurde. Mit Frau Hallex wurde besprochen, dass das eigentlich nicht in die Rahmenprüfungsordnung gehöre. Sie sollten sich an die Philosophische Fakultät wenden.

Sophie fragt nochmal nach, ob das dann in den einzelnen Prüfungsordnungen für jeden Studiengang stehen müsse.

Frieda erklärt ausführlich, das dies der Fall wäre. Eigentlich müsste man jeder PO einzeln angehen.

“Das ist aber richtig Hustle.”

Frieda

Deswegen möchte sie das erstmal abgeben.

Sophie fragt, ob es noch Nachfragen gibt, dies ist aber nicht der Fall.

22:08 Uhr

10.3 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)

Es wird zu diesem Punkt übergegangen.

Inti fragt, ob nicht angedacht war aus Raum 9 einen Konferenzraum zu machen. Dann sollten, soweit er glaubt, ohnehin auch Schallschutzelemente oder zumindest Schalldämpfer eingebaut werden.

Robert antwortet, dass er in Erinnerung habe, dass dies einen Raum in der Loeffler-Mensa betraf, der noch nicht geschallschutzt wurde. Wenn dies gemacht werde, solle das dann mitgemacht werden.

“Das steht bei mir in einer E-Mail”

Robert (AStA-Vorsitz)

Sophie bringt an, dass auf der nächsten Sitzung ja wieder Berichtspflicht sei und Kris dann über das Thema berichten könne.

22:10 Uhr

TOPneu11 Leitfaden Medienausschuss 

Emil erklärt, dass so ein Leitfaden zur Orientierung helfen soll. Sie haben den existierenden Leitfaden von den Vorgänger*innen wohl um einige Punkte erweitert.

Emil weiß nicht, ob sie diesen Leitfaden jetzt zeigen wollen. Er erklärt nun wie der Leitfaden aufgebaut ist und was ungefähr dort drin steht. Es sei aber “nichts weltbewegendes”. Wichtig seien das Einspruchsrecht des Medienausschusses und Erklärungen.
Somit soll der Medienausschuss besser für alle möglichen Fälle vorbereitet sein.

“Falls’a Fragen habt, könnt’a fragen, wenn nicht, dann können wir auch schnell weiter machen.”

Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)

Sophie fragt, ob dies schon der fertige Leitfaden sei oder nur ein Entwurf.

Emil erklärt, dass er immer fertig sei, weil es sich nicht um ein offizielles Dokument handele. Das scheint eine bürokratische Differenzierung zu sein. Sie seien damit auch in der AG SHA gewesen.

Sophies Vorschlag wäre, das auf die nächste Sitzung zu verschieben und den Leitfaden in das Drucksachenpaket dann aufzunehmen, es sei denn es würden jetzt schon Fragen aufkommen.

Sophie fragt nach Fragen. 

“Ich kann da eh nichts lesen.”

Inti (Stupist)

Felix hat eine Frage zum Verfahren. Wenn es kein offizielles Dokument sei, wie wird damit weiter verfahren? Er freue sich, dass es existiere, wisse aber noch nicht, was seine Rolle bzw. die des StuPas sei.

Emil erklärt, dass sie es für wichtig halten, dass es vom StuPa einmal drübergelesen werde.

Sophie fasst das so zusammen, dass es bei der nächsten Sitzung also ein Diskussions-TOP geben soll.

Im Ticker-Block gehen so langsam die Akkus leer. Die Ersten sitzen schon auf dem Boden neben der Steckdose.

Inti fragt, ob man das als eine Art “ethische Grundverpflichtung”, wie den Pressekodex sehen kann.

Sophie erklärt, der Medienausschuss sei ja keine Presse.

Caro (Gefü der moritz.medien) erklärt, dass sie sich damit schon seit mehr als einem Jahr rumschlagen und sie sich gut daran erinnern könne.

Es gab im Medienausschuss in letzter Zeit mehrere Diskussionen, wozu der Medienausschuss eigentlich befähigt sei. Gerade weil in der letzten Legislaturperiode sich ein Medienausschuss aufgelöst habe und nun eine neue beginne, sei es sinnig zu klären, was möglich sei.

“Uns als Medien gibt es mehr Sicherheit, weil wir uns rechtfertigen müssen, und deshalb ist es gut zu wissen, was das StuPa dazu sagt.” 

Caro (Geschäftsführung der moritz.medien)

Felix wollte nicht gegen den Leitfaden wettern, sondern wollte nur zum Verfahren nachfragen. Er finde es super, dass es einen Leitfaden gebe. Auch eine Diskussion im StuPa, um dem Medienausschuss Feedback zu geben.

Sophie fasst zusammen, dass wenn es jetzt keine Wortmeldungen gibt, der TOP erstmal geschlossen wird und in der nächsten Sitzung der Leitfaden besprochen wird.

22:16 Uhr

TOP neu12 Sonstiges

Inti sagt, dass es auf der nächsten Sitzung keine Berichtspflicht gebe, auch wenn die durch die vorlesungsfreie Zeit länger hin sei.

Es wird eifrig in der Geschäftsordnung gestöbert.

Inti stellt fest, dass es nur für die erste Sitzung eine Regelung gebe.

“Guuut, dann braucht ihr keinen neuen Bericht schreiben”

Sophie

Die Beschlusskontrollen sollen aber trotzdem bei den Berichten in der nächsten Sitzung besprochen werden.

Tom erklärt, dass es die Telegrammgruppe “AStA-Pool” nun gebe. Wer hinzugefügt werden möchte, kann den AStA ansprechen. 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und die Sitzung wird um 22:19 Uhr beendet. 

Schlaft gut und kommt gut durch eure Prüfungen.

Beitragsbild: Adrian Siegler

StuPa-Liveticker – 15. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 15. ordentliche Sitzung

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Es ist die letzte vor der Sitzung vor der vorlesungsfreien Zeit. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Konferenzraum in der Domstraße 11 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Finanzanträge
– 4.1 Gristuf “Fete de la musique 2024”
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 6 Bericht Änderung RPO
TOP 7 Antrag: Lehrveranstaltungen während der VV
TOP 8 Antrag: Schaffung einer Ressortleitungsstelle bei den moritz.medien
TOP 9 Situation LKS
TOP 10 Antrag: Zukunftsstrategie 2035 – studentische Perspektive
TOP 11 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Hejsan hoppsan liebe Ticker Fans!

Wir sind nach längerem Warten in der Kälte und der immergleichen Frage “Hast du den Ausweis auch aktualisiert?” endlich in den Konferenzraum gekommen, wo immer noch Leute reintrudeln. Ob das StuPa heute beschlussfähig ist, wird sich noch zeigen.

Für euch tickern heute: Caro, Lucas, Juli, Jan-Niklas, Adrian, Allan, Nessa, Ise und Niklas. Peti lektoriert heute.

20:22 Uhr

Sophie gibt zwei Daumen nach oben für die Beschlussfähigkeit. Yay!

Trotzdem gibt es noch kurz ein bisschen Spannung, ob die Sitzung so stattfinden kann: Der USD kam rein und schien etwas verwirrt, dass wir hier sind – und das noch spätestens bis 00:00 Uhr.  Hoffen wir mal, dass es nicht so lange geht.

Nach kurzer Absprache mit dem Präsidium, scheint es aber doch kein so großes Problem zu sein.

20:28Uhr 

TOP 1 Begrüßung

Sophie eröffnet die Sitzung. Es schien Probleme mit der Raumbuchung gegeben zu haben – wie schon erwähnt. Es gibt zwei Stimmübertragungen.

Das Umlaufverfahren aufgrund der letzten Sitzung, die nicht stattfinden konnte ist leider nicht durchgegangen. Das scheint aber noch gerettet werden zu können – es wird ein neuer Tagesordnungspunkt dafür eröffnet.

Es wird gefragt, ob der TOP zu Gristuf nach vorne verlegt werden kann, damit die betroffene Person eher gehen kann. Er wird TOP 5.

Der TOP zu uns moritz.medien soll auch auf Top 6 vorverlegt werden. Dies ist auch der Fall.

Bei Emil scheint Disko zu sein – er hat sein blinkendes Fahrradlicht unter sein Namensschild gelegt. Sehr stimmungsvoll.

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Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen. 

20:29 Uhr

TOP 2 Formalia

Ein Protokoll der letzten Sitzung gab es nicht und das Protokoll der vorherigen Sitzung ist bereits ein wenig älter. Es wird aber dennoch angenommen.

20:30 Uhr

TOP 3 Berichte

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Es wird nach Fragen zum Bericht des Präsidiums gefragt.

Es wurde von Nadine gefragt, wie es mit einem Treffen mit dem Präsidium ist. Im Bericht stehe, dass die Treffen alle durchgeführt wurden. Allerdings ist ihr treffen ausgefallen und es gab keinen Folgetermin. Sophie tut das leid, da habe sie sich wohl vertan und sie wird sich nochmal dahinterklemmen.

Als nächstes sind die moritz.medien dran mit ihrem Anliegen. Es gibt Ergänzungen zu ihrem Bericht. Es wird im Februar einen Wechsel in der Geschäftsführung geben. Zudem wurde viel über Finanzen gesprochen, unter anderem über Anzeigenwerbung als Einnahmequelle.

Weiter geht es mit den AStA-Berichten.

Auch Robert (AStA-Vorsitz) möchte zum Thema Semesterticket ergänzen, dass es seitdem 2 Infoveranstaltungen gegeben hat, die auch einen sehr produktiven Austausch ermöglicht haben. 

110 Studierende waren bei der Informationsveranstaltung anwesend. Der Austausch war sehr produktiv und “freundlich im Umgangston”. Er hat einige Punkte für den Fall, dass das Ticket kommt, bekommen, die er dann annehmen will. Ihn haben zudem einige E-Mails erreicht, die er großtenteils einfach beantworten konnte, bei anderen musste er nochmal nachfragen.  Ein großes Thema waren die Promovierenden, die dachten, dass sie abstimmen könnten, was allerdings nicht so war, weil sie nicht regulär immatrikuliert sind. (Promovierende werden deshalb auch nicht vom AStA repräsentiert und können nicht im StuPa sein etc.) Ein anderes Thema war, dass man im Wahlportal verwirrenderweise die Wahl des StuPa auswählen musste, um zur Wahl zu kommen. Das sei natürlich so nicht ganz richtig. Das Problem ließ sich aus technischen Gründen leider nicht ändern. Robert hat daher an möglichst vielen Stellen darüber informiert.

Robert fragt nach Rückfragen zu seinem Bericht.

Es gibt eine Frage von Charlotte: Wann wird es das Ergebnis geben?

Das Ergebnis steht morgen um 12.01 Uhr fest. Robert leitet es dann an alle weiter. 

Charlotte fragt ebenfalls: Wie wird das weitere Verfahren aussehen, wenn das Semesterticket angenommen wird?

Wenn 50% der Studierendenschaft teilgenommen und für “Ja” gestimmt haben, wird das erarbeitete Konzept und der Vertrag vorgestellt, sodass das StuPa Vorstellungen mit einbringen kann. Daraus bildet sich eine Gruppe, die dann in Kontakt mit den Stadtwerken treten wird.

Robert hält das aber ausgehend von bisherigen Rückmeldungen für eher unwahrscheinlich.

Emil hat noch eine Frage bezüglich der Sonderregelungen und ob es diesbezüglich neuere Informationen gibt.

“Gab es da neue Erkenntnisse?”

Emil

Robert antwortet, dass es da von der Gesetzgebung nichts Neues gebe. Die Verkehrsbetriebe müssen das mit den Studierendenschaften selbst aushandeln. 

Es gibt keine weitere Fragen, sodass wir zu Kristinas Bericht kommen können.

Kristina hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht. Fragen gibt es auch keine, wir gehen weiter zu Arnes Bericht. Er ist entschuldigt, Fragen gibt es auch hier keine. 

Als nächstes kommt es zu Annas Bericht. Anna ist aber krank und entschuldigt.

Emil hat aber eine Frage zu den Gremienwahlen: Wie kam es da zu der Verzögerung bei der Veröffentlichung des Ergebnisses?

Tom war bei der Auszählung dabei. Ursprünglich sollten die Ergebnisse nach 15min da sein, es hat aber 3h gedauert. Die Wahlleitung aus der Uni hat schon mit dem Gedanken gespielt die Wahl abzubrechen.  Es lag an einem technischen Fehler seitens der Anbieter.  Diesen erklärt er nun recht ausführlich – anscheinend waren Server nicht miteinander verbunden, weshalb die Zählung immer wieder unterbrochen wurden. Im Anschluss der Auszählung mussten die Ergebnisse für jeden einzelne Wahl durch den Wahlausschuss bestätigt werden. Der Aufwand für den Wahlausschuss wäre enorm gewesen.

Es geht weiter mit Bennets Bericht – dazu hat Bennet auch ein paar Ergänzungen. Er möchte erzählen, dass wir nun einen 24. Fachschaftsrat haben, den für Pflegewissenschaften. Dafür gibt es regen Applaus. Zwischenzeitlich gab es den FSR Deutsche Philologie nicht, in der Zeit hat der AStA die Aufgaben übernommen. Mittlerweile gibt es aber auch wieder einen FSR Deutsche Philologie.  Vielen Dank dafür 🙂

Sophie fragt, wie die Konstituierung der FSR laufe. Diese laufe wie immer schleppend. Bennet glaubt, er habe alles notwendige getan. Sophie wünscht viel Erfolg bis dahin.

Weiter mit Toms Bericht. Tom musste sich auch mit den FSR der Deutschen Philologie und der Pflegewissenschaften beschäftigen. Tom hat eine Rücklage des AStAs aufgelöst. Man muss nun schauen, was nun für die Zukunft kommt. Das entscheidet entweder der AStA oder Tom alleine.

Außerdem gab es ein Treffen zu Sponsor*innen für die Ersti-Woche, “Campus Kirmes”, wie er es nennt. Sie müssen jetzt überlegen, wen sie genau anschreiben wollen.

Felix muss kurz seine Frage raussuchen. In irgendeinem anderen Bericht von Tom sei die Rede von einer anderen AG. Die Rede war vom “Möwenfest”. Diese wurde aber im Nachhinein zur “Campus Kirmes” umbenannt, um auch den Sinn der AG im Namen zu haben. Felix fragt, warum zu zwei Sitzungen zu “Möwenfest” und “Campuskirmes” kurz hintereinander von einer AStA-Person teilgenommen wurde.

Tom klärt auf, dass es dazu ein nur Treffen gegeben habe. Dabei wurde sowohl der Name Campus Kirmes und Möwenfest genutzt. Man habe sich später auf Campus Kirmes geeinigt. In Zukunft werde nur noch “Campus Kirmes” benutzt. 

Sophie hat eine Frage zur Finanzordnung.

Das Treffen finde am Montag statt, allerdings hat Robert noch nicht zugesagt…Zur Not, gehe Tom dann alleine. Tom freut sich, es wird wohl spannend.

Es gibt keine weiteren Fragen an Tom.

Weiter geht es mit (AStA)-Maries Bericht, die heute leider nicht da ist. 

Weiter mit Aliyas Bericht: Im letzten Jahr gab es das HoPo-Grillen, dieses Jahr möchte sie eine HoPo-Party machen. Der Termin ist der 12.04.; es wird aber noch eine Einladung kommen.

Weiter mit Henrys Bericht: Er könne inzwischen mehr zu den Veranstaltungen, die im Bericht erwähnt wurden, sagen, wenn das StuPa das wünsche. Emil möchte mehr Input zu einer Veranstaltung zur Nelkenrevolution. Er meinte das Parlament könnte davon profitieren. Henry erklärt kurz was zur Nelkenrevolution. Sie hat die faschistische Diktatur in Spanien gestürzt und für die Demokratisierung des Landes gesorgt. Dort sei nun 50er Jahrestag und aus diesem Anlass möchte dazu Henry eine Veranstaltung organisieren. 
(Hier der Wikipedia Artikel:https://de.wikipedia.org/wiki/Nelkenrevolution)

Henri fragt Henry zum queeren Aktionsmonat und was dort geplant sei. Es gäbe eine Staffelung nach vier großen Themenbereichen. Erste Woche: Einführungsveranstaltungen zu verschiedenen queeren Themen, um einen Einstieg für Menschen zu bieten, die nicht so in der Subkultur unterwegs sind. In der zweiten Woche soll es um die queere Geschichte und Zeitgeschichte gehen. In der dritten Woche sollen Veranstaltungen zur queeren Kultur folgen. In der vierten Woche sollen intersektionale Vorträge stattfinden, sozusagen als Crossover mit dem Festival contre le racism.

Gleichzeitig haben sie sich geeinigt, dass sie einige inhaltliche Veranstaltungen haben wollen und auch welche, die nicht ausschließlich Bildungsveranstaltungen sind, sondern auch “Spaß machen”.

Sophie möchte dazu auch nachfragen, ob es zu der angedachten Kooperation mit dem Gleichstellungsbüro Updates gibt. Die Kooperation funktioniere hervorragend. Sie arbeiten in einer großen Gruppe zusammen und teilen sich die Aufgaben. 

Es gibt keine weiteren Fragen an Henry. 

Weiter mit Kris’ Bericht, der aber auch nicht da ist. Es gibt keine Fragen.

Also weiter mit Mareikes Bericht. Sie habe aber keine Ergänzungen. Es wird gefragt, was die Abkürzung “FCLR” bedeute. Das wird schnell geklärt: Festival contre le racisme.

Weiter mit Hannas Bericht. Der Bericht im Drucksachenpaket sei veraltet. Es gibt es keine weiteren Nachfragen. 

Damit geht es direkt weiter mit Nadine. Sie möchte ergänzen, dass ihrer auch ein wenig veraltet ist. Zur 24h Vorlesung möchte sie anmerken, dass es einige Änderungen bei der Liste der geplanten Referent*innen gab. Die Liste wird über den Beamer gezeigt und Nadine erklärt, welche Änderungen es gibt. Katrin Böckler zu NSU-Prozessen hat z.B. abgesagt. Es gibt keine weiteren Nachfragen zu Nadines Bericht. 

Damit sind wir mit den referatsbezogenenen Berichten durch. Weiter geht es mit den Projekten im AStA. Emil hat eine Anmerkung zur künftigen Kennzeichnung der Berichte. 

Außerdem erklärt Nadine die Projektplanung für die 24h-Vorlesung 2025.

Es war wichtig schon einen Termin festzulegen, um bereits Personen anschreiben zu können und “künftigen Generationen” aufzuzeigen, dass eine frühe Planung notwendig ist.

Dazu gibt es keine Fragen.

Weiter mit der 24h-Vorlesung 2024, die aber vorhin schon kurz besprochen wurde. Sophie fragt dennoch, ob es noch Fragen gebe.

“Da knallen schon die Kronkorken”

Tom (AStA)

Felix macht sich das alkoholfreie Bier auf. Hätten wir jetzt auch gerne 😉

Weiter mit einem Projekt aus dem Veranstaltungsreferat. Sophie glaubt, es gehe um die Ersti-Begrüßung. Aliya habe bei der vorletzten Sitzung schon berichtet, dass vor der Ersti-Woche nach der Ersti-Woche sei. Es gibt eher weniger Studierende, die zum Sommersemester das Studium starten. Es sind überwiegend Master-Erstis. Trotzdem sollen einige “coole Programmpunkte” geboten werden. Es ist geplant, Führungen durch Museen anzubieten. Es sei auch im Sommersemester immer etwas anstrengend mit Feiertagen. Dadurch ist die Erstiwoche nur vier Tage lang.

Der “Markt der Möglichkeiten” könne nicht wie gewohnt in der Mensa am Beitz-Platz stattfinden und es würde nach einer neuen Location gesucht. Es wird u.a. ein Erstibeutelpacken geben.

Mercedes hat zwei Nachfragen:

In den letzten Jahren habe es mit dem Tag der offenen Tür beim AStA nicht so gut geklappt. Wie wolle man das verbessern? Als zweite Frage möchte sie direkt loswerden: Welche anderen Locations kämen stattdessen für den Markt der Möglichkeiten in Betracht?

Die erste Antwort ist, dass das Problem im letzten Jahr war, dass für den Tag der offenen Tür größere Ideen fehlten. Diesmal soll mehr geboten und umgesetzt werden. Sie wollen dieses Jahr etwas mehr anbieten. Sie wollen es dieses Jahr also auch etwas anders umsetzen. Außerdem wurde mit Frau Grothe die Mensa am Löfflercampus besprochen – wie vielversprechend das aussieht könne man allerdings noch nicht sagen.  Es hängt auch von der Anzahl der Anmeldungen ab.

Tom möchte zum Tag der offenen Tür ergänzen, dass es keine Ersti-Frühstücke gebe, da es nur drei Studiengänge gebe, die im Sommersemster starten. Es habe sich sehr gut bewährt den Tag der offenen Tür im Sommersemester zu haben, da dann auch die älteren Studierenden eher vorbeikommen würden. 

Sophie möchte nochmal nachfragen, ob sie direkt im CDF-Jubiläum eingebunden sind oder ob sie zusätzlich eigenen Veranstaltungen anbieten wollen. 

Aliya: Sie möchten zusätzlich weitere Führungen für die Studierenden anbieten.

Weiter geht es mit dem Festival contre le racisme(wurde etwas gemurmelt) . Es gibt diesbezüglich allerdings keinen neuen Informationsstand und auch keine Fragen.

Weiter zur “Campus Kirmes”: Aliya erklärt: Der Termin soll auf jeden Fall der 12.07. sein. Es gab schon eine erste Sitzung. Dort wurde erstmal ein grober Plan ausgearbeitet. Die ersten drei Stunden soll ein Kirmes-Teil kommen, da haben sie schon mit den Stadtwerken gesprochen. Die FSR sollen ein bisschen was anbieten. Tom schlägt vor: Der FSR Kunst soll Kinderschminken anbieten. Die Clubs wollen später für zwei Stunden Trinkspiele anbieten. Ab 20 Uhr gibt es Open-Air-Konzerte mit Live-Bands. Ein netter Professor solle auch auflegen, berichtet Aliya, aber sie weiß nicht mehr, wer.

Zum Abschluss soll es dann noch eine After-Show-Party im C9 geben. Dazu möchte Emil wissen, ob aufgrund der frühen Uhrzeit geplant sei, dass dann Lehrveranstaltungen abgesagt werden sollen. 

Aliya antwortet, dass die Veranstaltung an einem Freitag sei. Ihrer Erfahrung nach gebe es Freitags nach 12 Uhr keine Vorlesungen mehr – da gibt es aber einige StuPist*innen, die dem widersprechen.

Die Veranstaltung geht ab 15 Uhr los und Aliya sieht keine Notwendigkeit darin, dafür zu sorgen, dass keine Veranstaltungen stattfinden dürfen.

Aliya macht direkt weiter mit der langen Nacht des Lernens. Diese ist morgen ab 20Uhr.  Es gebe wieder eine Bewegte Pause und Beratungsgespräche. Es gebe Beratungsgespräche durch Psycholog*innen. Herr Hatz von der zentralen Studienberatung wurde eingeladen und wird zwei Vorträge halten.

Es gibt auch eine Beratung auf Englisch (für unseren Internationalen Freunde). Es gibt einen Schreibworkshop vom Sprachenzentrum. Am Loefflercampus gibt es einen Vortrag von der Digitalen Lehre, wie man Präsentationen hält. 

“Kommt vorbei”

Aliya

“Braucht ihr noch Unterstützung?”

Sophie

“Immer”

Jeder im AStA-Block

Aliya erklärt, dass sie sich morgen um 18 Uhr treffen würden und dann alles aufbauen.

Henry fragt, ob es eine Liste gibt, welche Schichten noch Unterstützung brauchen. In allen Schichten werde tendenziell Hilfe benötigt, wird geantwortet.

Felix sagt, dass er auf einer vorherigen Sitzung schon nach einer Liste gefragt habe. Er verstehe nicht, warum es die mehrere Wochen später immer noch nicht gebe.

Tom erklärt, dass es natürlich eine Liste gebe. Diese wurde allerdings nicht geteilt. Warum nicht, scheint allerdings nicht ganz klar zu sein.

Es gibt zwei Schichten: 18 Uhr bis  23:30 Uhr und 23:30 Uhr bis Open End. Man könne jederzeit kommen und unterstützen. Es gibt keine weiteren Fragen zur Langen Nacht des Lernens. Es gibt noch einen kleinen Bericht von Kristina zum Lehramt. Sie und Nadine sind in einer Gruppe zum Lehramt. Die Prüfungsordnungen würden zum Wintersemester 2025/26 umgeschrieben. 

21:10 Uhr

TOP 4 Finanzanträge

Es geht weiter mit dem einen Finanzantrag der heute beschlossen werden soll. 

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– 4.1 Gristuf “Fete de la musique 2024”

Marlene vom Gristuf stellt den Antrag vor. Sie wollen gerne am 21. Juni die Fête de la Musique machen. Sie hoffe, alle wissen was das sei. Dafür würden sie sich sehr über finanzielle Unterstützung freuen. Die Stellungnahme zu diesem Beschluss befinden sich im Drucksachenpaket. Tom ergänzt zu seiner Stellungnahme: Sie unterstützen das Projekt schon seit Jahren und möchte sich daher positiv dafür aussprechen. Auch die Abrechnungen des Gristuf seien immer einwandfrei, was Tom sehr lobt.

Tomke erklärt, dass der Antrag fristgerecht eingegangen sei und für förderfähig, wie auch förderwürdig befunden wurde. Sie empfehlen, ihn anzunehmen. Tom hat eine Ergänzung.

Zunächst ist aber Felix dran. Felix erzählt, dass er von der Stadt mitgekriegt habe, dass die Stadt sparen wollte. Es wäre doch hier eine gute Möglichkeit, hier das aufzustocken, was die Stadt nicht hinkriege. Marlene erklärt zu den Plänen für das Fête de la musique – es wurde versucht die Gesamtkosten zu reduzieren. 

Felix fragt nochmal nach einer bestimmten Summe, die fehle. Marlene erklärt das nochmal.

Tom erklärt auch nochmal, dass das Geld bindend sei. Er möchte gleich noch anbringen, was er vorhin sagen wollte. Im letzen Jahr wurde der Topf überstrapaziert. Es sei ganz normal, dass sich Fördersummen noch reduzieren. Er ermuntert weiter die verschiedenen Institutionen, AGs und FSRs Geld zu beantragen. 

Felix hat einen Einwand.

Weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Felix stellt einen Antrag, die Fördersumme zu erhöhen. Marlene wird gefragt, ob sie den ÄA annehmen möchte. 

“Schön ist es immer.”

Marlene

Tom hält es für unzulässig und unsinnvoll. Wenn der Antragsteller sagt, er komme mit weniger zurecht, sei es unsinnig mehr abzugeben. Es könne auch dazu führen, dass die Stadt oder andere Förderer dadurch deren Fördergelder kürzen.

Felix möchte dazu anmerken, dass ihm von so einem Fall nichts bekannt sei, dass andere Mittelgeber ihre Unterstützung zurückziehen würden. Da Gristuf zustimmt, müsse man nun darüber abstimmen. Felix stört es, dass Tom es so wirken ließe, als ob es gar nicht möglich sei, die Fördersumme zu erhöhen.

Tom gibt Felix grundsätzlich recht. Er findet das Ansinnen gut, würde aber dazu raten den Antrag auf die nächste Sitzung dann zu vertagen, damit sich Gristuf damit ausführlich auseinandersetzen kann. Somit gibt es einen Geschäftsordnungsantrag, diesen Finanzantrag auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Sopie bringt an, dass es gut wäre, wenn dann auf der nächsten Sitzung wieder jemand von Gristuf da wäre.

21:21 Uhr

TOPneu5: ZLB

Sophie erklärt, dass es zu diesem Thema ein Umlaufverfahren gab, das allerdings gescheitert ist, weil sich nicht genügend StuPist*innen zurückgemeldet haben.

Nadine geht nach vorne und hat einen Gast mitgebracht.

Es wird eine PPP gezeigt mit dem Titel: Warum Lehramt wichtig ist. 

Zunächst gibt es ein paar Fakten zum Lehramt allgemein. Unteranderem wird angebracht das 14% der Studierenden in Greifswald Lehramt studieren würden. 

Der Lehrkräftemangel in MV sei ein großes Problem. Daher sei die Lehramtausbildung sehr wichtig – schließliuch bauen darauf alle anderen Bildungswege drauf auf. Es gibt vier verschiedenen Gremien an der Uni Greifswald, die sich mit dem Lehramt beschäftigen.

Die Ständige Kommission Lehramt gehört zur Fachschaftskonferenz. Dort werden aktuelle Dinge besprochen. Es gibt auch den FSR Biwi, der die Lehramtsstudierenden betreut und berät bezüglich des Studiums in den Erziehungswissenschaften. 

Die nächsthöhere Instanz wäre dann das GULB (Greifswalder Universitätszentrum für Lehrer*innenbildung und Bildungsforschung) – sowas gibt es für jede Studistadt.  Aufgabe sind unter anderem die Koordinierung der Lehrer*innenbildung und auch die Erarbeitung von Konzepten bezüglich der Einstiegsphase.

Das ZLB ist das landesweite Zentrum für alle Organisationen wie das GULB in MV. Es geht darin um Dinge, die alle Lehramtshochschulorte betreffen. Vom StuPa muss eine Perosn gewählt werden, die dann dorthin geschickt wird.

Diese eine Person fährt dann regelmäßig zu Sitzungen – Sie wäre dann die einzige Greifswalder Interessenvertretung im Land. Das ist wichtig, weil andere Unis wie bspw. Rostock andere Interessen für ihre Lehramtsausbildung verfolgen. 

Es wird eine Grafik gezeigt, die den Austausch zwischen den verschiedenen Gremien darstellt. Sie ist kompliziert. Das System scheint sehr komplex. Das Problem ist, dass eine Person von der SKL gestellt wurde und nicht vom StuPa gewählt/bestätigt wurde.

Meggie möchte jetzt nochmal genauer auf das Problem, was gestern bei der Mitgliederversammlung in Rostock vorgefallen ist. Eigentlich sollte die Mitgliederversammlung schon im Oktober stattfinden wurde aber auf Januar 2024 verschoben. Der vorgestellte Kandidat habe aber zu spät davon erfahren. Er hat noch einmal auf die bestehende Dringlichkeit hingewiesen.

Da das StuPa nicht beschlussfähig war, wurde ein Umlaufverfahren eingeleitet, das allerdings erst eine Woche später in Gang gesetzt wurde. Aufgrund fehlender Umfrageteilnehmender war diese nicht beschlussfähig.

Bis eine halbe Stunde vor Ende der Sitzung in Rostock lag noch kein Beschluss vor, dass der Kanditat gewählt werden konnte. 

Nadine erklärt nochmal, dass sie nochmal auf das Problem und auf die Dringlichkeit hinweisen wollten und nun auf möglichst viel Zustimmung hoffen.

Hennis möchte erwähnen, dass, wenn das StuPa “offensichtlich versagt”, der AStA dann vorübergehend stattdessen den Beschluss fassen darf. Dem AStA scheint diese Info vorher nicht bekannt gewesen zu sein. Sophie hofft, dass es nicht noch einmal zu so einer Sache kommt. 

“Ist allen klar, was wir hier abstimmen?”

Sophie

Max Reschke soll gewählt werden, ist aber leider nicht da. Mögliche Fragen können aber gestellt und möglicherweise beantwortet werden.

Charlotte hat eine Frage. Sie möchte mehr über die Person wissen, welches Lehramt sie studiert.

Jemand antwortet, dass er gymnasiales Lehramt studiert. Er hat sich als E-Tutor für die Studierenden eingesetzt. Er sei im zehnten Semester, werde aber noch mindestens ein Jahr studieren. Er könnte auch regelmäßig zu den Treffen gehen. Das sei bei Personen in frührern Semestern aufgrund von fehlender Zeit schwierig. Es wird über die Entsendung abgestimmt. Es wird einstimmig für die Entsendung gestimmt. 

21:36 Uhr

TOP neu6 Schaffung einer Ressortleitungsstelle bei den moritz.medien

Tom hat vergessen, dass er Mitantragsteller ist. Caro bringt den Antrag ein.

Die moritz.medien übernehmen gemeinsam mit dem AStA und in Zusammenarbeit mit dem Studierendenwerk den Beamer in der Mensa am Beitz-Platz. Dafür wird jemand benötigt, der diesen betreut, da es eine intensive Aufgabe sei.

Kristina fragt, was aus dem Umlaufverfahren wurde.

Sophie erklärt, dass dieses auch an zu wenig Rückmeldungen gescheitert sei.

Tom fragt, ob sie das Recht hätten, zu erfahren, wer abgestimmt hat.

Sophie erklärt, dass in der Satzung stehe, dass das Ergebnis nur mitgeteilt werden müsse.

Felix sähe keinen Mehrwert in der Debatte in Bezug auf die Beschlussfassung.

Sophie wäre dafür, dass das ganze nochmal im Nachgang besprochen wird. Es gäbe allerdings ein Dokument in dem steht, wer abgestimmt hat und wer nicht. 

“Genau das wollte ich hören”

Tom

Sophie öffnet die Stellenausschreibung. Sie bittet darum ein wenig über die Vorgeschichte bezüglich des Beamers zu erläutern.

Caro erklärt, dass es Vertragsabsprachen gab, die nicht eingehalten wurden. Außerdem wurde zu Recht die Frage gestellt, warum eine externe Stelle dafür verantwortlich ist. Darum wurde gefragt, warum es dann nicht eine Person aus der Studierendenschaft macht und dafür Geld kriegt. Somit wäre ein Ressort der “nächste logische Schritt”.

Emil hat eine Frage bezüglich des Verfahrens. Er möchte wissen, wie es aussehe mit den Kosten – wer muss für die Anzeigen bezahlen? 

Caro erklärt, dass sie das aktuelle Modell übernehmen möchten. Es gibt Anzeigen von Werbepartnern, wie zum Beispiel die Sparkasse, die dafür Geld bezahlen müssen. Allerdings sollen auch immer Plätze für Projekte aus der Studierendenschaft bleiben, wo jederzeit umsonst geworben werden kann. 

Es gibt keine weiteren Fragen und es kommt zu Abstimmung. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

“Damit sind wir mit den Altlasten durch sozusagen.”

Sophie

Sophie schlägt vor, eine Pause zu machen, weil ja auch einige nun gehen wollten. 

Also ist jetzt Pause 🙂

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21:52

Sophie will weitermachen und jemand klettert aus dem Fenster um den Rauchern Bescheid zu sagen.

Bevor wir mit dem TOP neu7 weitermachen gibt es einen GO-Antrag von Tom. Er möchte gerne den Finanzantrag wieder eröffnen. 

Gristuf habe entschieden, dass sie nicht mehr Geld haben wollen, weil das deren ganze Planung über den Haufen werfen würde.

Es gibt keine Gegenrede. Demetsprechend wird jetzt darüber abgestimmt, aber wir müssen noch auf Nachzügler warten. Es sind immer noch ein paar StuPist*innen draußen, Sophie droht mit Ordnungsrufen an alle, die jetzt noch kommen.

Der Protokollant schländert schon einmal hinein.

Eine StuPist*in sagt, sie essen noch Döner. Daraufhin gibt es kurze Verwirrung, ob dies ein ernst gemeinter Kommentar war – überlegt es euch selbst. Anscheinend sind die anderen noch aufm Klo.

Sophie möchte nun die Abstimmung starten mit den Leuten, die sich bereits im Raum befinden – die Abstimmung läuft ja namentlich. 

Jada und Felix schländern hinein und erhalten einen Ordnungsruf. Felix möchte einen GO-Antrag stellen, das ist aber nicht möglich, weil sie in der Abstimmung sind.

Es gibt 17 Ja- Stimmen – somit ist der Finanzantrag angenommen. Reges klopfen aus den Rängen. 

GO-Antrag von Felix.

Felix möchte gerne Gegenrede gegen den Ordnugnsruf einlegen. Er kennt den Grund nicht, das sei aber ordnungswidrig. (Er war ja zu der Zeit auf dem Klo mit Jada.) Er stellt einen Antrag auf Abstimmung. 

Sophie lehnt den GO-Antrag ab. Felix erklärt aber, dass er einen Antrag auf Abstimmung gestellt habe. Das ganze soll zudem ohne Aussprache geschehen.

Deshalb stimmt nun das StuPa darüber ab, ob sie den Ordnungsruf nicht erteilen.

Mit einer Fürstimme und drei Enthaltungen wird der GO-Antrag abgelehnt. Felix behält also seinen Ordnungsruf und Jada (als Gast) auch. Er habe gedacht, nur dieser hätte einen bekommen und deshalb seien GO-Antrag gestellt.

Sophie erklärt nun aber doch den Grund für den Ordnungsruf. Alle die zu spät aus der Pause wiederkamen, haben einen Ordnungsruf erhalten.

22:00 Uhr

TOP neu7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Sophie ist kurz davor Felix und Jada den zweiten Ordnungsruf zu erteilen weil die beiden ein wenig zu sehr gackern. 

Aliya hat zwei Anmerkungen. Sie kennt leider die Beschlussnummer nicht, auf die sie sich beziehen möchte, weil die Beschlüsse noch nicht hochgeladen seien. Es geht um den VV-Antrag “Gegen die Kommerzialisierung des Ersti-Beutels”.

Theodor als Sachbearbeiter beschäftigt sich gerade damit, und weiß nicht, wie das ganze umzusetzen ist. 

Aliya erklärt es am Beispiel der Junge-Bäckerei, die jedes Jahr Gutscheine spenden, auf deren Rückseite allerdings um Aushilfskräfte geworben wird. Sie würde gerne wissen, ob sie diese Gutscheine weiterhin in die Beutel packen dürfen.

Der AStA möchte das ganze klären und später eine Auskunft erteilen.

Hennis fragt, ob er den Beschluss nochmal vorlesen soll und tut dies nun. 

Inhaltlich gehe es um eine Liste von Institutionen, deren Flyer noch im Beutel landen dürfen. Das wurde auf der letzten Vollversammlung beschlossen. Sämtliche Unternehmen sind demnach nicht legitim. Junge würde demnach nicht darunter fallen.

Sophie würde sagen, dass der Beschluss eindeutig sei, aber würde auch nochmal darüber nachdenken.

Aliya hat noch eine weitere Anmerkung:

Falls es Stupist*innen gibt die morgen aushelfen möchten, können sich diejenigen nach der Sitzung bei Tom melden. Dazu aber auch unter dem Punkt TOPneu11 Sonstiges dann nochmal mehr. 

Juli (moritz.medien) fragt, ob die Anträge der VV bereits im Senat besprochen wurde, insbesondere der Antrag zu dem Biologie Studium ohne Tierversuche.

Mercedes erwähnt, dass das Anliegen sogar eher für die Studienkommission relevant sei. 

Tom erklärt, er war in der Studienkommission, in der darüber gesprochen wurde. Es sei tatsächlich ein enormer Aufwand die Rahmenprüfungsordnung anzupassen. Es dauere auch sehr lange, weil alle Gremien dem zustimmen müssen.

Emil hat noch eine Anmerkung zu den Ersti-Beuteln. Die Sache sei für ihn eindeutig: Werbeflyer auch mit Gutscheinen würden kommerziellen Zwecken dienen und somit nichts in den Beuteln zu suchen haben.

Sophie eröffnet daher nochmal die Diskussion. 

“Sieht es jemand als nicht-eindeutig an, dass es sich dabei um Werbeflyer handelt?”

Sophie

Niemand meldet sich, daher schließt Sophie, dass alle es als eindeutig ansehen würden.

22:08 Uhr

TOP neu8 Bericht Änderung RPO

Den TOP hatte sich Frida für die letzte Sitzung gewünscht, ist aber nicht da. RPO steht für Rahmenprüfungsordnung und es geht darum, die Bedingungen für den Rücktritt von Prüfungen zu verbessern.

Nadine übernimmt das stellvertretend für sie. Sie hat vor einiger Zeit eine Mail geschrieben an alle Studierenden, die sich dafür interessieren. Es soll festgehalten, wo die RPO nach der letzten VV geändert werden soll. Es soll ein weiteres Treffen geben, um genauer darüber zu diskutieren. Sie möchte alle interessierten StuPist*innen dazu einladen. Die Umfrage laufe noch, es stehe also noch kein Termin fest. Interessierende sollen sich einfach beim AStA melden.

Sophie bedankt sich für die Ausführung und erkundigt sich direkt nach Nachfragen. Sie selbst fragt, ob die Terminumfrage nur an diejenigen weitergeleitet wird, die Interesse daran bekundet haben. Das ist der Fall.

22:10 Uhr

TOP neu9 Antrag: Lehrveranstaltungen während der VV

Marco soll den Antrag einbringen. Es geht darum, dass einige Professoren immer noch während der VV Lehrveranstaltungen machen, was nicht legitim ist.

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Marlene bedankt sich für den Antrag, sie finde ihn generell unterstützenswert. Sie störe sich allerdings an der Direktheit des Antrags. Sie kennt den Professor, der trotzdem die Lehrveranstaltung gemacht hat, persönlich. Sie findet, er lehre sehr gut. Im Kurs hätte man abgestimmt, die Lehrveranstaltung trotzdem abzuhalten. Ihr sei trotzdem bewusst, dass es von den Regelungen her nicht gehe. Aber sie finde den Aufwand dafür gerade zu viel.

Insgesamt sei es aber ein sehr guter Antrag. Sie bekomme auch von anderer Seite mit, dass das ein Problem mit einigen Dozierenden sei.  Außerdem würde sie gerne “Professor*innen” im Antrag gendern.

Felix kenne die Lehrveranstaltung nicht, aber er stimme dem Gesagten zu bezüglich des Tonfalls im Antrag. Allerdings sei ihm nicht klar, warum etwas beschlossen werden soll, das bereits Regelung sei. 

Bennet meldet sich dazu. Er erklärt, dass es dafür Regelungen gebe und das nicht Auslegungssache sei. Es ist nicht verhandelbar, das mit Absprache mit den Studierenden nicht doch irgendwie umzusetzen. Er stellt dar, dass eine Abstimmung von Studierenden im Kurs  nicht gerecht ist, weil die Studierenden ja in einer Abhängigkeitsposition sind.

“Es dürfen keine Lehrveranstaltungen mehr stattfinden. Punkt.”

Bennet

Marlene stimmt den beiden zu. 

Marco erklärt nochmal, dass der Beschluss dem diene, dass der Studierendenschaft Ausdruck verliehen werde. Er habe dem nichts entgegenzusetzen, das Ganze etwas zu entschärfen und freundlicher zu formulieren. Man sehe ja, das immer wieder Dozierende versuchen würden, das Verbot durch “Freiwilligkeit” o.ä. zu umgehen. Er erklärt zudem, dass “Professor” am Anfang nicht gegendert wurde, weil es dort um den konkreten Fall ging. Weiter unten sei es dann gegendert. Der obere Teil beziehe sich auf die expliziten Professoren und im unteren Teil gehe es um das Problem allgemein. 

Felix hat gelesen, dass in einem Semester mehrere VVs möglich sind, wenn das StuPa sie einberuft, aber nur bei einer pro Semester keine Lehrveranstaltungen nach 12 Uhr erlaubt sind. Er erklärt zudem nochmal, welche Formulierungen er konkret für ungelungen halte. Der Ansatz sei nicht sonderlich konstruktiv – die Personen, die dagegen ohnehin schon wissentlich verstoßen, werden sich dadurch auch nicht einsichtig zeigen. 

Sophie liest die konkrete Regelung vor. Dort stehe die genaue Anzahl an VV im Semester.

Marco ist es schon wichtig, das Ganze an einem konkreten Fall festzumachen, anstatt es so aus der Luft zu greifen. Er findet, man könne durchaus seine Kritik an dem Geschehenen zu Kunde tragen, aber man könne seinen Antrag gerne entschärfen.

Sophie schlägt vor, man könne z.B. schreiben “Anlass hierfür boten Erfahrungen während der vergangenen VVs.”

Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.

Emil beginnt. Er bringt an, man könne aus Professor*innen Dozierende zu machen, da Lehrveranstaltungen nicht nur von Professor*innen geleitet werden.

Einen großen Teil des Absatzes könne man vollständig streichen.

Außerdem könnte man die Termine der nächsten VV auflisten.

Sophie geht Emils Vorschlag nochmal Absatz für Absatz durch. Jeder geänderte Satz wird nun zu einem eigenen Änderungsantrag.

Marco würde Emils Vorschlag nicht so übernehmen,weil er es zur Abstimmung freigeben will. Ein orthographischer Fehler o.ä. wird redaktionell geändert.

Marlene fragt nach, ob das nicht alles in einem ÄA-Antrag abgehandelt werden könne. 

Sophie erklärt, dass es für das Präsidium so leichter sei. Wenn es größere Änderungen gäbe, gehen die natürlich vor.

Marlene würde den ersten Absatz komplett umformulieren.

Sophie hätte das gerne nochmal per Mail für das Protokoll. 

Marco übernimmt bis auf redaktionelle Sachen grundsätzlich keine Änderungsanträge, sondern gibt sie zur Abstimmung frei. 

Es wird über alle Änderungsanträge einzelnd abgestimmt. 

Der Änderungsantrag von Marlene zur Umformulierung des ersten Absatzes wird angenommen. 

Es gibt wenige Enthaltungen und keine Gegenstimmen.

Marlene liest noch einmal ihren geänderten Absatz vor. 

Nun geht es darum, ob Emils Änderungsvorschläge auf den neuen Absatz übertragen werden sollen.

Marco merkt an, dass der Hinweis von 12 Uhr nirgends vermerkt sei – die Vorgabe gibt das Rektorat. 

Felix meint, dass diese Auslegung aus der Formulierung “während einer Vollversammlung” hervorgehe. 

“Das Zepter des Handelns liegt bei den Ausführenden der Vollversammlung”

Felix

Marco merkt an, dass die VVs bisher um 14 Uhr stattfanden und das Verbot für Lehrveranstaltungen ab 12 Uhr galt. 

Sophie fragt, ob es eine Grundlage dafür gebe, dass das Rektorat immer 12 Uhr anordne. Es sei Gewohnheitsrecht. Es gibt keinen Änderungsantrag zur Uhrzeit.

Sophie fragt, ob es weitere Änderungsanträge zum erste Absatz gibt. Dies ist nicht der Fall.

Weiter geht es mit dem zweiten Absatz.

Emil hat einen Kommentar: Ein Wortlaut ergebe dann (nach der Änderung) keinen Sinn mehr und solle an eine andere Stelle geschrieben werden.

Sophie erklärt jedoch, dass dies doch so Sinn ergebe, wenn auch die Formulierung etwas sperrig sei.

Es gibt keine Änderungsanträge zum zweiten Absatz. 

Damit geht es weiter mit dem dritten Absatz. 

Annabel hat mehrere Anmerkungen. Sie möchte an einer Stelle “Studierende” durch “Dozierende” ersetzen, weil die Studierenden an der Stelle gar keine Entscheidungsgewalt hätten. Alle sind für diesen Änderungsantrag.

Annabel hat noch was gefunden, Rektor muss noch gegendert werden.

Sophie erklärt, dass dies redaktionell sei. Anträge würden generell gegendert werden.

Nun eine kurze Diskussion, ob man “Rektor*innen” gendern soll, weil es ja nur eine Rektorin gibt.

“Hennis, du kannst nicht Rektor werden”

Sophie

Es wird vorgeschlagen “den/die Rektor*in” durch “die Hochschulleitung” zu ersetzen. 

Der Änderungsantrag wird bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme mehrstimmig angenommen.

Felix fragt sich gerade, wer nun alles darüber informiert werden soll. Es gäbe ja auch noch einige AStA-Referate. In seinen Augen sei das allerdings Aufgabe des AStA-Vorsitzes. 

Es sei hilfreich, wenn nicht an drei verschiedene Stellen eine Information gegeben werden müsse, sondern der AStA intern kommunizieren könne.

Robert erklärt, dass solche Anträge generell zum AStA-Vorsitz gehen würden. So solle es hier doch auch gemacht werden.

Marco möchte eine Anmerkung von Justiziariat einbringen. Die würden sich freuen, wenn zuerst der studentische Prorektor (Hennis) und ansonsten der Vorsitz des AStA (Robert) Anlaufstellen dafür wären. 

Sophie stellt nochmal klar: Das Rektorat wünsche sich diese Vorgehensweise?

Marco erklärt das noch einmal.

“Mehrere Mitglieder des Rektorats wünschen sich diese Vorgehensweise” – fasst Sophie nochmal Marcos Aussage zusammen.

Es wird nach weiteren Änderungsanträgen zu diesem Antrag gefragt. Es gibt aber keine weiteren Änderungsanträge. Es geht weiter mit der Endabstimmung über den Antrag in der so geänderten Form. Ein weiteres Vorzeigen des Antrags ist nicht notwendig.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:38 Uhr

TOP neu10 Situation der LKS

Anscheinend ist diesmal niemand vom LKS da, daher bittet Sophie Bennet, dass er den Antrag vorstelle. Bennet möchte wissen, was er erklären soll. “Was ist denn der Erwartungshorizont?” Er soll erklären, was die LKS ist.

Die LKS ist die Landekonferenz der Studierendenschaft. Diese trifft sich regelmäßig. Zu Beginn des Semesters hat das StuPa zwei Delegierte und 2 Stellvertretungen für das LKS gewählt. In der Vergangenheit sind Greifswalder Initiativen dort oft gescheitert. Es gebe mehrere Gründe, weshalb sich Greifswald in letzter Zeit weniger beteiligt habe. Das lag vor allem daran, dass die LKS nicht gut gearbeitet habe. Inzwischen habe sich das aber geändert – das habe er, als (ehemaliger) Vertreter, leider erst sehr spät bemerkt. Aber nun solle sich mehr beteiligt werden und daher dieser Antrag, damit dort einmal drüber gesprochen werde.

“Jetzt sind wir der dysfunktionelle Part und die LKS funktioniert.”

Bennet

Bennet selbst kann inzwischen nicht mehr die Greifswalder Vertretung machen, da die LKS inzwischen recht ambitioniert sei und er einfach nicht mehr die Zeit habe, sich damit ausreichend zu beschäftigen. 

Er ist zurückgetreten. Deshalb muss eine neue Person bestimmt werden.

Hennis hat mit der LKS bereits Erfahrungen gemacht. Er warnt davor, Leute zu schicken, die dann die Motivation verlieren. Das sei sehr schade. Er ist dafür, grundsätzlich darüber zu diskutieren und jemanden dort hinzuschicken, der nicht bald die Lust daran verliert. Auch empfiehlt er, nicht viele Aufgaben auf viele Schultern zu verteilen. Dort sollten Leute sitzen, die sehr tief in der “Materie” seien  – zum Beispiel StuPa-Vorsitzende. Worüber auch nachgedacht werden könnte, wäre, die Aufgabe an ein bestimmtes Gremium zu binden. Das Gremium sei sehr wichtig und viel Wissen dafür notwendig.

Krissi (AStA) war letzte Woche auf der LKS und dort wurden Dinge besprochen, die auch uns in Greifswald betreffen würden. Dabei ging es unter anderem um Themen wie die Mensa, das Semesterticket oder es ging auch um die Urabstimmung,  Sie fand es sehr schade, dass niemand da war, der*die Ahnung habe. Nach der Sitzung wäre sie sehr motiviert gewesen, aber sehe sich selbst nicht dort. Die nächste Sitzung findet in Rostock statt und die darauffolgende in Neubrandenburg – man wolle also die Möglichkeit schaffen, dass die Studierenden der verschiedenen Universitäten connecten können. 

Sophie fragt nach weiteren Beiträgen.

Marco schließt sich grundsätzlich dem an, dass es an ein Referat des AStAs gekoppelt sein solle. Der AStA fungiere als Schnittstelle für viele Gremien und sei deswegen auch wahrscheinlich mit am informiertesten bei der Thematik. 

Bennet  erklärt, um das zu realisieren müsse die Satzungsänderung des AStAs geändert werden.

Sophie sagt, dass es auch möglich wäre, dass der AStA da selbst drüber spreche, falls sich das anbieten sollte.

Robert meldet sich dazu zu Wort. Er überlegt eine potenzielle Umsetzung.  Möglicherweise wolle man perspektivisch sogar eine*n der*die Vorsitzende*n stellen.

Raphael hat eine Nachfrage: Wie regelmäßig finden die LKS-Sitzungen statt?

Bennet erklärt, dass sie einmal im Monat stattfinden.

Sophie ergänzt, dass diese Sitzungen auch hybrid stattfinden. 

Robert erklärt auch nochmal, dass die meistens Freitags um 15 Uhr stattfinden. Meistens fänden sie digital statt. Einmal in der Legislatur können die Standorte einladen. Zu seiner Zeit war fast nur Greifswald aktiv. Mittlerweile ist es eben umgekehrt.

Raphael schlägt vor, dass die LKS in die Berichte mit aufgenommen werden könnten.

Sophie ist der Meinung, dass die LKS-Delegierten zumindest zum Ende der Legsislaturperiode berichtspflichtig seien. 

Felix findet aber auch, dass das ausgebaut werden könne. Er war selbst mal in der LKS. Zu seiner Zeit habe leider weder das StuPa noch der AStA großartiges Interesse an ihren Berichten von der LKS gezeigt. Das war damals in Ordnung, solle aber in Zukunft optimalerweise anders sein. Man solle in den “Arbeitsmodus” übergehen.

Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen.

Sie hat eine Frage zum Verfahren: Soll das Präsidium versuchen, zur nächsten Sitzung nochmal jemanden von der LKS einzuladen, oder reicht der aktuelle Informationsstand? Dem StuPa reicht aber der Informationsstand, den sie jetzt haben. 

Sophie schließt den Tagespunkt damit ab, dass jede*r überlegen könne, ob er/sie sich als Delegierten aufstellen lassen will. 

22:51 Uhr

TOP neu11: Antrag: Zukunftsstrategie 2035 – studentische Perspektive

Hennis bringt den Antrag ein. Es gehe darum, dass die Studierendenschaft sich in einer “globalen Perspektive” zur Zukunftsstrategie beteilige. Das soll fachschaftsübergreifend geschehen. Er bedankt sich bei allen, die den Text mitgeschrieben habe, möchte ihre Namen aber aus Datenschutzgründen nicht nennen. Die Treffen waren recht produktiv. Das Ergebnis sehen wir in diesem Antrag.  An manchen Stellen sei es etwas unkonkret und an anderen etwas konkreter. Das liege daran, dass sie recht viel offen halten wollten. Das Papier wurde zudem von acht Seiten auf vier Seiten gekürzt. Hennis ist sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Der Vorschlag soll nun ins Rektorat gehen um dort weiter besprochen zu werden. 

Auf zur Generalaussprache:

Emil bedankt sich für das auführliche Ausarbeiten. Er hat eine Frage zu dem Satz:  “Eine einseitige

Forschungsorientierung der Universität ist aus studentischer Perspektive nicht zu unterstützen.” Hätte es da solche Tendenzen gegeben?

Hennis antwortet, dass die Debatte oft so wahrgenommen werde, dass es viel um Forschung gehe. Andere Punkte existieren formell auch, sind aber in den Diskussionen nicht wirklich präsent.

Ohne weitere Anmerkungen geht es weiter mit der Änderungsantragsdebatte: Aber hier gibt es nichts anzumerken und es geht weiter zur Endabstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:55 Uhr

TOP neu12 Sonstiges

“Also Tom hat Sonstiges”

Sophie

“Gibt es sonst Sonstiges?”

Sophie

Emil fragt noch einmal bezüglich der Offenlegung der Beteiligung an dem Umlaufverfahren.

Sophie antwortet, dass es ihr zunächst darum ging, den AStA zu fragen, was der Wunsch sei und ob und wie es veröffentlicht werden solle.

Sophie kann auf jeden Fall nicht den Stupist*innen den Mailverlauf zeigen. 

Sie möchte herausfinden, ob eine “personenbezogene Offenlegung des Abstimmungsverhaltens” möglich ist.

Marco sagt, dass aber zunächst das Fristenproblem gelöst werden müsse.

Sophie erwiedert, dass dies noch dazukäme.

Tom hat etwas auf seinem Laptop, dass er zeigen will und stöpselt erstmal um. 

Es ist…. der Schichtplan für die lange Nacht des Lernens! Wunderbar.

Ein paar Leute tragen sich ein und es wird auf die Demo morgen hingewiesen. 

Auch Nicht-StuPist*innen können morgen noch mithelfen. (Also auch ihr, liebe Ticker-Fans!)

Sophie stellt die Frage nach weiteren Sonstigen Anmerkungen. 

Um 23:01 Uhr schließt Sophie die Sitzung. Wir wünschen eine gute Nacht und erfolgreiches Lernen für die kommende Prüfungsphase! Aber tut Euch auch mal was Gutes zwischendrin und prokrastiniert zum Beispiel beim Lesen von webmoritz.-Artikeln 🙂

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StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Bericht Änderung RPO
TOP 6 Antrag: Lehrveranstaltungen während der VV
TOP 7 Antrag: Schaffung einer Ressortleitungsstelle bei den moritz.medien
TOP 8 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Es ist 20:16 Uhr, draußen ist es kalt und hier trudeln langsam die letzten StuPist*innen ein.

Das Ganze dauert heute ein bisschen länger, weil sich die Mitglieder des StuPas noch in die Redelisten eintragen: Es gibt eine Liste, die FLINTA*-Personen vorbehalten ist, und eine offene.

Jetzt werden auf einmal die Lichter gedimmt, wie im Theater wenn’s gleich los geht. Ist auf jeden Fall gemütlicher so, aber steigert natürlich die Gefahr, dass wir hier einschlafen.

Es tickern heute wieder fleißig für euch mit: Konstantin, Allan, Nessa, Juli, Ise, Clara, Adrian, Jan-Niklas und Peti – wenn das Internet mitspielt.

20:21 Uhr 

Anscheinend sind sie noch nicht abstimmungsfähig, weil noch Leute fehlen. Das gab es diese Legislatur noch nie und Sophie (Präsidium) ist ganz bestürzt darüber, dass es nun doch passiert. Es wird scheinbar kurz leise darüber gestritten, an welchen Fraktionen das liegt. Dabei ist es hier ganz voll. Allerdings sind nur zwölf StuPist*innen da – das sind nur zwei StuPist*innen mehr als moritz.leute. 

Der AStA-Block möchte festhalten, dass sie vollständig sind (beziehungsweise korrekt abgemeldet.).

“Ich glaub, mein Zertifikat ist down. Wie refreshe ich mir das jetzt?” 

Adrian, am Grübeln

Zwei StuPa-Leute braucht es noch, aber Sophie kündigt an, dass, wenn die bis 20:30 Uhr nicht kommen, die Sitzung abgesagt wird.

TOP 1 Begrüßung

“So, wir haben eine Viertelstunde gewartet, wir sind nicht beschlussfähig.”

Sophie, dann Buh-rufe

Die Menschen begeben sich wieder ins Kalte. Wir konnten unsere Finger leider nicht warmtippen.

Wir wünschen euch einen schönen Abend und friert nicht so doll.

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StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 1. außerordentliche Sitzung

Es heißt auch in diesem Jahr wieder: Das StuPa ruht nicht. Nach der ausgefallenen, ersten, ordentlichen Sitzung des Jahres letzte Woche Dienstag wurde als Reaktion direkt die erste außerordentliche Sitzung einberufen. Wie immer startet hier ab 20:15Uhr der Liveticker aus dem HS 3 am Ernst-Lohmeyer-Platz.

Das Drucksachenpaket findet ihr an der gewohnten Stelle im Studierendenportal.

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
TOP 7 Personalien Medienausschuss
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
TOP 10 Sonstiges

Hier startet um 20:15 der Liveticker…

Hallo und herzlich Willkommen alle miteinander. Wir begrüßen euch im neuen Jahr und einem neuen StuPa-Liveticker. Hochmotiviert haben sich die üblichen Verdächtigen im Hörsaal 3 am ELP eingefunden und warten auf den Start. Es tickern heute für euch: Konstantin, Lucas, Niklas, Pamela, Clara, Nora, Juli, Caro und Adrian. 

20:22Uhr

TOP 1 Begrüßung

Sophie sagt Hallo und eröffnet die heutige Sitzung. Außerdem weist sie darauf hin, dass wir uns bereits nääächste Woche wieder treffen, um zurück in die ursprüngliche Sitzungsplanung zu kommen (die heutige Sitzung ist ja außerordentlich).

20:23Uhr

TOP 2 Formalia

Es sind 17 StuPist*innen anwesend und es gibt fünf Stimmübertragungen.

Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen.

20:24 Uhr

TOP 3 Berichte

Niklas berichtet von einer personellen Änderung in den Reihen der moritz.medien: Målin hat Clara als Chefredakteurin beim Magazin abgelöst. Sie kann heute leider nicht da sein, Sophie wünscht ihr aber dennoch viel Erfolg für die Arbeit.

20:25Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt eine Nachfrage zu den Fragebögen für die akademischen Gremienwahlen, die wir bei den moritz.medien dieses Jahr wieder erstellt haben. Anscheinend wurden nicht alle zur Wahl stehenden Leute angeschrieben (die Kandidierenden der akademischen Gremien wurden im Gegensatz zu denen der studentischen Gremien wohl außen vor gelassen). Adrian (Chefredaktion webmoritz.) entschuldigt sich und sagt, dass der Fragebogen anscheinend nicht an alle Personen rausgeschickt wurde.

Außerdem merkt Nico an, dass es wohl leicht unterschiedliche Fragebögen gegeben hätte. Auch dafür entschuldigt sich Adrian.

Felix hat auch nochmal auf der webmoritz-Website geguckt: Es gibt doch auch Fragebögen für die akademischen Gremien.

Sophie erklärt, dass das Problem wäre, dass nicht die Leute angeschrieben wurden, die nur für die akademischen Gremien kandidieren.

Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute nicht.

20:29Uhr

TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”

Robert kommt nach vorne. 

Es ist eine Urabstimmung geplant, für die der Text jetzt formuliert wurde.

Robert ruft dazu auf, den aktuellen Text zur Urabstimmung gern zu optimieren, der sei aktuell nur sein Vorschlag.

Charlotte vergewissert sich: Es ist der Fragetext gemeint, der eingesehen werden kann, oder? Robert bejaht.

Simon fragt, ob es bei der Abstimmung kein Infomaterial gibt und ob es die in einer Informationskampagne geben wird.

Der Plan für die Kampagne und Infomaterial würde laut Robert bereits stehen. Das ist aber separat zur Abstimmung selbst.

Nico hat eine Verfahrensfrage: Er würde gern namentlich über die Angelegenheit abstimmen. Muss er dazu einen Geschäftsordnungsantrag stellen? Sophie sagt, das sei der Fall. Also gibt es den GO-Antrag über namentliche Abstimmung.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Frage ist, ob eine Urabstimmung stattfinden soll oder nicht. Die Formulierung soll aber trotzdem in der Diskussion bereits geklärt werden.

Plötzlich ist es sehr ruhig hier und kein Rauschen mehr zu hören – komisch.

Lukas ist der Meinung, dass es möglich sein sollte, den Stimmzettel ungültig abzugeben.

Laut Lukas fehlt eine durchaus wichtige Information im Beschlusstext, da sei nämlich noch kein genaues Datum angegeben. Robert ergänzt, dass es sich ja um den Zeitraum vom 29. bis 31. Januar handeln würde, er habe das nur vergessen mit aufzunehmen.

Es wird diskutiert, ob in den Antrag dazugeschrieben werden soll, dass der AStA für die Informationskampagne zuständig ist.

Nico fragt nochmal nach.

Sophie erklärt nochmal.

Simon hat bereits einen Änderungsantrag zur Formulierung, es gibt aber erst noch Redebedarf.

Sophie stellt erst einmal sicher, dass es keine weiteren Fragen mehr zum Antrag gibt.

Robert tritt wieder ans Pult und stellt den Projektplan vor.

Vorne ist jetzt auch der Bildschirm wieder zu sehen und das Rauschen ist auch wieder da.

Robert erklärt nun die bereits geschehenen Schritte, die zur Urabstimmung nötig sind.

Die technischen Voraussetzungen werden bereits in die Wege geleitet, morgen gibt es ein Treffen mit der Firma und eine Testwahl. 

Parallel laufe die Kommunikation mit dem Studierendenwerk und der Uni, welche Flächen für das Informationsmaterial verwendet werden können. Auch Flyer und Instagramposts, etc. vom AStA seien geplant. Robert wäre eine möglichst gute Sichtbarkeit wichtig. Am 23.01. sei ein Zoom-Meeting geplant, bei dem Studierende Fragen stellen können, die Robert dann versuchen werde zu beantworten. Heute sei der erste Entwurf des Flyers fertig geworden. Der größte Punkt sei gerade die Öffentlicher-Auftritt-Kampagne.

“So der Plan.”

Robert

Nun möchte Robert die Chance nutzen um direkt die Flyer, die für die Veranstaltung gedruckt werden sollen vorzustellen

“Es sind unheimlich viele Informationen und das muss man vielleicht noch etwas herunterbrechen.”

Robert über den angeworfenen Flyer.

Vor allem Arne ist mit dem Flyer beschäftigt.

“Wir arbeiten im Hochdruck daran.”

Robert

Jetzt erwarte Robert gespannt alle Fragen.

Simons Frage hat sich schon geklärt.

Charlotte lobt die Mühe, die aktuell in die Organisation gesteckt wird. Bevor sie den Flyer gesehen hat, habe sie sich die Frage gestellt, wie man zum Vorgespräch mit Robert gelangt, aber das habe sich dann dank des QR-Codes geklärt.

Robert bestätigt, dass das auf dem Flyer ganz groß drauf stehe. Tom wirft in den Raum, dass der Link auch jetzt schon funktioniere.

Niklas dankt für die Arbeit. Der Flyer gefalle ihm ebenso gut. Er ist nicht der Meinung, dass der Flyer gekürzt werden müsse. Er schlägt eine sechste Seite mit Keyfacts vor, schließlich brauche ein Flyer eine gerade Seitenzahl. Dann könne laut ihm der Rest des Inhalts auch so ausführlich stehen bleiben wie bisher.

Er fragt, ob das Sondierungstreffen mit den Verkehrsbetrieben am 22.01. das erste sei oder ob es bereits eines gegeben hätte. Robert antwortet, dass es das erste Treffen sei, weil die Stadtwerke vorher ausgebucht waren. 

Aber das sei für die Urabstimmung an sich kein Problem.

Felix bedankt sich für die Vorbereitung. Er möchte Roberts Kompetenz nicht in Frage stellen, aber möchte fragen, ob es nicht sinnvoll wäre, noch jemanden von den Stadtwerken dazu zu holen, um keine Stimmen zu verlieren, nur weil eventuell nicht zum richtigen Zeitpunkt auf alle Fragen reagiert werden konnte.

Robert antwortet,  er fühle sich in seiner Kompetenz nicht angegriffen. Er findet die Idee gut und fragt die Stadtwerke mal an. Außerdem halte er sechs Seiten für den Flyer auch für eine sehr gute Idee.

Emil hat eine Frage zur Informationskampagne: Wissen sie schon mehr zu den Härtefallklauseln oder wie es mit Studierenden ist, die Wohngeld erhalten?

Robert erklärt, dass ein paar Fälle schon berücksicht und von der Bund-Länder-Runde befürwortet seien.

Es gebe auch zusätzliche Härtefälle, die beispielsweise direkt mit den Verkehrsverbünden geregelt werden müssen. Allerdings sei davon auszugehen, dass die Verkehrbünde nur wenige Härtefälle aus eigenem Antrieb heraus befürworten würden.

Wie wir als Studierendenschaft damit umgehen sollten, “ist dann eine Sache, die wir ausmachen müssen.”

Zum Beispiel könne es ja sein, dass Studierende das nur in Raten bezahlen könnten.

“Ziemlich komplex, sorry dafür.”

Robert

Emil hat noch eine Folgefrage: Wurde schon überlegt, was in so einem Fall gemacht werden könnte?

Robert antwortet, dass die Idee sei, ähnlich wie beim Sozialdarlehen, das Ganze in Raten einzuteilen. 

Aber das müsste in der Sozialdarlehensordnung vermerkt werden, die zur Zeit von der AG SHA bearbeitet wird. Das müsste dann also bald geschehen.

Sophie fragt zum Zoom-Meeting: In der angeworfenen Tabelle steht, dass Fragen an Robert gestellt werden könnten.

Das in der Tabelle war eher an die StuPist*innen gerichtet, aber er ist auch auf E-Mails von Studierenden vorbereitet.

Nico bedankt sich ebenfalls für die Arbeit, die schon in das Projekt geflossen ist. 

“Wirklich, Hut ab dafür.”

Nico

Er wünsche sich, dass Robert ins Gespräch mit Frau Huwe mit reinnimmt, was getan werden kann, damit Studierende nicht in eine Schuldenfalle gelangen.

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Sophie wirft ein, dass es das es beim Sozialdarlehen nicht der Fall ist, dass Studierende immer mehr bezahlen müssen, wenn sie die Raten nicht zum vereinbarten Termin bezahlen können. Das wäre also auch hier der Fall und diese klassische Schuldenfalle eher unwahrscheinlich.

Raphael fragt, ob sich an dem Wert des Semesterbeitrags etwas geändert habe.

Robert erklärt, dass sie daher auf dem Flyer “zur Zeit” geschrieben haben, weil sich der Betrag ja jederzeit ändern könnte. Dazu gab es im AStA eine kleine Diskussion und sie arbeiten noch an dem Abschnitt.

Felix habe mehrere Fragen, er sei mit der absoluten Formulierung des Preises vorsichtig. 

Außerdem: Werden die Gebühren zentral wie die Semestergebühr bezahlt? Liegt die Verwaltung dann komplett beim AStA, weil dieser Betrag nur von Teilen der Studierendenschaft gezahlt werden muss?

Felix führt aus, dass er dem AStA diese Aufgabe durchaus zutrauen würde, aber die Referent*innen schon gut mit Arbeit ausgelastet seien.

Robert merkt an, dass diese Frage noch nicht gestellt werden konnte. Auch das werde er mit in das Gespräch mit Frau Huwe nehmen.

“Das wird ein wilder Ritt, ich hab’s ja schon mal gesagt und kann es nur beteuern.”

Robert

Inti hätte eine Frage zu der ursprünglichen Frage. Stimmt es, dass bei der Urabstimmung keine weiteren Infos außer dem Fragetext bei der Abstimmung dargestellt werden können.

Robert erklärt, dass dies der Fall wäre.

Inti finde das schade, zumindest ein Link könnte doch abgebildet werden, das kenne er beispielsweise auch schon von anderen Entscheiden. Wäre doch schade, wenn wichtige Informationen nicht abgebildet werden könnten. Außerdem fände er es gut, wenn in der Frage auch stehen würde, was das Ticket ungefähr kosten würde.

Felix verstehe den Gedanken total, sei aber dennoch dagegen, das mit abzubilden. Er fände das komisch und er könne sich kaum vorstellen, dass auf dem Zettel dann in neutralem Wortlaut, ohne Einfluss der Meinung, zusätzliche Informationen abgebildet werden können.

Es sei schwierig, diese Informationen komplett neutral darzustellen. Es gebe ja die Möglichkeit, sich vorher zu informieren. Der AStA bemühe sich ja auch um eine gelungene Informationskampagne.

Tom sei ebenfalls der Meinung, dass zusätzliches Infomaterial in der Wahlkabine nichts mehr zu suchen habe. Des Weiteren sei man auf dem Weg zur eigentlichen “Wahlkabine” bereits ausreichend der Möglichkeit gegenübergestellt, sich ausführlicher zu informieren. 

Nico schließe sich dem an. Er glaubt, dass das unübersichtlich werden und verwirren könnte. Daher sei es besser, das so einfach wie möglich zu halten. Er vergleicht das mit seiner Erfahrung zu den Gremienwahlen, die gerade laufen.

Marco sei bei der Wortwahl an einer Stelle des Flyers stutzig geworden. Er finde es etwas unglücklich formuliert, dass von “anderen Gründen” die Rede ist, wenn es darum gehe, wer nicht für das Ticket bezahlen müsse. Das könne schließlich jede*r unterschiedlich auslegen.

Robert stimmt dem grundsätzlich zu und gibt an, die Auslandsaufenthalte als anderen Grund genau mit in die Formulierung aufnehmen zu wollen.

Lukas sagt, dass die genauen vertraglichen Regelungen dann später sowieso noch durch das StuPa beschlossen werden müssen.

Robert bestätigt dies.

Es gibt keine weiteren Wortmeldung und so gehen wir zur Änderungsantragsdebatte über.

21:08Uhr

Sophie merkt direkt an, dass der Durchführungszeitraum wie bereits besprochen schon einmal mit in den Antrag aufgenommen werde.

Ein StuPist ist der Meinung, dass in der Formulierung stehen soll, dass die Entscheidung für das Thema dabei verbindlich eine Erhöhung des Semesterbeitrages zur Folge hätte.

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Marco fragt nochmal nach, ob es für die Studierendenschaft nicht sowieso möglich sei, jedes Semester wieder auszusteigen.

Dies wird bestätigt.

Daher fände Marco es sinnvoll, wenn der Beitrag zu jedem Semester genau drin stehen würde.

Emil ist gegen die Ergänzung des Betrags.

Marie stimmt Emil zu, sie fände es besser, wenn die Frage so einfach wie möglich gehalten wird. Es gibt davor ja auch noch Infomaterial.

Sie habe da genug Vertrauen in die Studierendenschaft sich vorher umfassend darüber zu informieren. 

Simon merkt an, dass es Unis gebe, wo das Semesterticket freiwillig sei.

Robert antwortet, dass dies ab dem Wintersemester 2024/25 an keiner Universität, die das bundesweite Semesterticket anmeldet mehr möglich sei.

Die Verkehrsverbünde und Studierendenschaften dürfen auch dann noch eigene Verträge verhandeln.

Marco wäre eigentlich dran, möchte aber lieber nach der nächsten redenden Person drankommen. Darüber ist Felix sehr sehr empört.

Felix stimmt Emil zu. Er ist ebenfalls gegen die Ergänzung des Beitrags.

Marco, der jetzt doch drankommt, fände es durchaus angebracht, einen konkreten Preis dann mit anzugeben, das verkompliziere gar nichts.

Nico hat jetzt schon etwas länger über Emils Beitrag nachgedacht. Er stimme dem zu, dass es das verkomplizieren könnte, aber er fände es dennoch wichtig, wenn die Konsequenz der Beitragserhöhung in der Frage verdeutlicht werde.

Robert ergänzt, dass der AStA wirklich viel Informationsmöglichkeiten bieten will, sodass eigentlich niemand uninformiert abstimmen müssen sollte. So einfach, wie die Frage aktuell ist, würde Robert sie also aktuell bereits am besten finden.

Lukas möchte nochmal zu der Frage äußern, ob das Ganze dann final sei und man da so schnell nicht mehr rauskommt, sollte es zu teuer sein: Diese Veträge seien individuell ausegehandelt und erlauben Spielraum für Verhandlungen. 

Wahrscheinlich wird es nicht möglich sein, mal ein Semester kein Semesterticket zu haben und dann wieder doch.

Sophie fasst kurz zusammen, welche Änderungsanträge derzeit im Raum stünden. Einmal wäre das, die Formulierung mit “60 % des Deutschlandtickets (zurzeit [Preis])” mit in die Fragestellung aufzunehmen, und einmal, nur “60 % des Deutschlandtickets” zu ergänzen.

Simon schickt seinen Formulierungsvorschlag ans Präsidium.

Währenddessen wird darüber abgestimmt, ob der prozentuale Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.

Das Ergebnis scheint so knapp zu sein, dass genau nachgezählt werden muss. Schließlich wird dieser abgelehnt.

Jetzt wird darüber abgestimmt, ob der genaue Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.

Auch das wird nach genauer Nachzählung abgelehnt.

Anscheinend haben unterschiedlich viele StuPist*innen bei den beiden Fragen abgestimmt, das sei aber egal.

Felix habe sich den Beschluss aus der letzten StuPa-Sitzung noch einmal angeschaut und der Part, dass der AStA die Infokampagne durchzuführen hat, müsse jetzt laut ihm heute noch aufgenommen werden.

Lukas fragt nochmal, ob der Zeitraum schon drin stehe.

Ja, das hat Robert gleich übernommen.

Es scheint keine weiteren Änderungsanträge zu geben, somit kommen wir zur Endabstimmung.

Es wird namentlich abgestimmt.

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Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Marie stellt den GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Es gibt formale Gegenrede und somit wird darüber abgestimmt. Die Abstimmung ergibt: Es gibt jetzt keine Pause.

21:27Uhr

TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01

Sophie fragt, ob es noch Nachfragen zu dem Antrag gibt, der vorne angeworfen wird. Es geht darum, ob die Urabstimmung finanziert werden soll.

Es gibt Unstimmigkeiten dazu, ob es sich hierbei um einen Finanzantrag handelt. Sophie sei der Meinung, dass es keiner ist.

Es wird abgestimmt und angenommen.

21:29 Uhr

TOP 7 Personalien Medienausschuss

Der Medienausschuss hat getagt und auf der letzten Sitzung einen neuen Vorsitz sowie einen stellvertretenden Vorsitz gewählt: Emil und Angelina wurden erfolgreich in die beiden Rollen gewählt. 

Jetzt müssen diese bestätigt werden.

Die Mehrzahl der StuPist*innen stimmen zu, somit sind Emil und Angelina bestätigt.

21:30Uhr

TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen

Hannes ist Teil der studentischen Wahlleitung und geht jetzt nach vorne.

“Mooiiiiiiiiiiiiiin”

Hannes

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Heute Morgen sei die Wahl mit kurzer Verzögerung gestartet und laufe jetzt noch bis Freitag um 12:30 Uhr.

Hannes stehe den StuPist*innen bei allen Unklarheiten Rede und Antwort.

Nico bedankt sich für die ganze Informationskampagne. Die habe er letztes Jahr etwas mau gefunden. Diesmal sei er an jeder Ecke an Werbung vorbeigekommen. Das fände er gut.

“Das hat mir dieses Jahr einfach sehr gut gefallen.”

Nico

Simon möchte noch anmerken, dass Flyern in den Unigebäuden verboten sei, aber es in diesem Gebäude Flyer von einer gewissen “Gruppierung” gegeben habe. 

Unkommentiert geht es weiter mit dem nächsten TOP.

21:33 Uhr

TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2

Sophie spricht sich dafür aus, jetzt erstmal eine Pause einzulegen, weil die StuPist*innen aktuell etwas unruhig werden.

Pause bis 21:45 Uhr oder so – wird meistens ja doch länger 🙂

21:46 Uhr geht’s weiter. In der letzten Sitzung war das StuPa bis zum Antrag 9 gekommen, also machen wir jetzt mit Antrag 10: “Vegetarische Mensa” weiter. 

VV-Antrag 10: “Vegetarische Mensa”

Sophie erkundigt sich nach Anmerkungen oder Fragen.

Jacob spricht die Nährwerttabelle an, die im Antrag erwähnt wird. Ich glaube, er möchte die Tabelle nicht komplett offen stehen lassen, um Menschen nicht zu triggern.

Nico schlägt vor, die Tabelle einzuklappen.

Marie schlägt vor, dass die Tabelle auch verdeckt vorliegen könnte, so dass die Tabelle bei Bedarf eingesehen werden kann. 

Sophie bestätigt, dass man die Art und Weise der Umsetzung den Mensen ja offen lässt. 

Felix erwähnt, dass sich ja auch mal dafür ausgesprochen wurde, die für jedes Gericht anfallenden CO2-Fußabdrücke ersichtlich zu machen, und das wohl in Arbeit sei. Vielleicht könne man dann die Nährwerte an der gleichen Stelle unterbringen wie diese Informationen.

Jacobs Vorschlag ist jetzt, “extern” als Attribut für die Tabelle im Antrag aufzunehmen.

Der Änderungsantrag wird abgestimmt. Dieser wird mit einer Gegenstimme angenommen.

Der gesamte Antrag wird nun abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

VV-Antrag 11: “Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule”

Felix hat Redebedarf. Er störe sich an der Formulierung, dass nur noch Vereine, Initiativen etc. “in die Beutel [gepackt]” werden dürfen.

Kurze Diskussion, ob dies ein redaktionelles Problem sei. Ist es anscheinend nicht und somit wird die Umformulierung zum Änderungsantrag. 

Dieser wird angenommen.

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.

Mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Antrag 11 angenommen.

VV-Antrag 12: “Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße”

Felix fragt sich, ob die Formulierung in den Beschlüssen generell dahingehend geändert werden sollte, dass bei allen Anträgen stehe, dass sich das Studierendenparlament und nicht mehr die Vollversammlung dafür ausspräche. Sophie erwähnt, dass sich darauf wohl auch schon geeinigt wurde und sie das beim Weitergeben aller Beschlüsse auch umsetze.

Felix hat einen Kommasetzungskommentar. Das sei aber redaktionell.

“Das ändert nichts am Inhalt.”

Sophie

Es gibt keine Änderungsanträge.

Weiter mit der Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.

VV-Antrag 13: “Soziales Engagement”

Es gibt weder Redebedarf noch Änderungsanträge…

…oder doch: Lukas fragt, ob nicht ein spezifisches AStA-Referat festgelegt werden müsse. Es steht im Raum, dass sich das Referat Soziales damit beauftragt wird. Robert spricht sich dafür aus (in Hannas Abwesenheit).

Schließlich trägt der Antrag “Sozial” schon im Titel.

Dieser Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Henry möchte nochmal umformulieren. Er finde es nicht so gut, dass sich der AStA damit auseinandersetzen soll. Es gebe schließlich auch andere Initiativen, auf die aufmerksam gemacht werden könne.

Lukas stimme an sich zu, meint aber zu glauben, dass sich in der VV darauf geeinigt wurde, als Studierendenschaft einen neuen Beitrag für soziales Engagement in der Stadt zu schaffen. 

Ein Handy klingelt, irgendein Song mit schlechten Lautsprechern – sorry, aber nie ein guter Klingelton in der Öffentlichkeit.

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Nico verstehe es so, dass geguckt werden solle, ob sich einem aktuellen Projekt angeschlossen werden könne oder ein neues ins Leben gerufen werden soll.

Lukas versucht, zu konkretisieren, hat aber auch Schwierigkeiten. Irgendwie sind sich alle unsicher. 

“Mir fehlen die Worte heute Abend, tut mir leid.”

Lukas

Der Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird mit drei Enthaltungen einstimmig angenommen.

VV-Antrag 14: “Dein Pfand rettet Leben”

Lukas fragt nach, ob es nicht eine Hochschulgruppe gab oder gibt.

Kurzer Austausch über den Bestand der UNICEF-Hochschulgruppe. Kevin stellt klar, dass diese auch derzeit aktiv sei.

Der Änderungsantrag besagt nun, dass die im Antrag genannte Hochschulgruppe geändert werden soll.

Sowohl der Änderungsantrag als auch der generelle Antrag werden angenommen.

VV-Antrag 15: “Förderung von Mental Health an der Universität”

Es gibt keine Redebeiträge und Änderungsanträge.

Direkt weiter mit der Abstimmung.

Dieser wird mit 4 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen angenommen.

VV-Antrag 16: “FLINTA*-Only Öffnungszeiten für das Fitnessstudio des Hochschulsports”

Lukas möchte dies auch gerne einem AStA-Referat zuordnen und schlägt das Referat für Soziales vor.

Schnell ist aber klar, dass eigentlich das AStA-Referat für Veranstaltungen zuständig wäre. Dies wird nun zum Änderungsantrag.

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Marie schlägt vor, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Hat der AStA vielleicht einen Vorschlag für ein Datum?

Bennet aus dem AStA sagt dazu, dass eine Beschlusskontrolle frühestens im Mai stattfinden könne.

Das nimmt Marie etwas widerwillig hin.

Emil schlägt vor, das auf die erste ordentliche Sitzung der neuen kommenden StuPa-Legislatur zu setzen, wie bei Anträgen zuvor auch schon. Das wird so übernommen.

Dieser Änderungsantrag wird auch angenommen.

Ohne weitere Änderungsanträge geht es weiter zur Endabstimmung. 

“Ich habe genauso Wortfindungsschwierigkeiten wie Lukas vorhin.”

Sophie (StuPa-Präsidium)

“Liegt am Raum.”

Lukas

Der Beschluss wird angenommen, mit drei Gegenstimmen.

VV-Antrag 17:„Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“

Kein Redebedarf.

Sophie schlägt vor, das AStA-Referat für Ökologie damit zu beauftragen.

Marie wünscht ebenfalls wieder eine Beschlusskontrolle zur nächsten ersten ordentlichen StuPa-Sitzung und die beiden Punkte sollen im selben Änderungsantrag abgestimmt werden.

Sophie überlegt nun, diese beiden Punkte zu einem Änderungsantrag zusammenzuschließen.

Dies wird so gemacht.

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Die Endabstimmung ergibt die Annahme des Antrages 12.

VV-Antrag 18: „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“

Nico wünscht sich auch hier jemanden, die*der damit beauftragt wird, aber weiß nicht, in welches AStA-Referat das rein fallen würde.

Es wird sich auf den AStA-Vorsitz geeinigt.

Nico möchte auch gleich eine Beschlusskontrolle hinzunehmen – nur wann?

Robert sagt, dass er ja schon bei der nächsten Sitzung etwas dazu sagen könnte, aber vielleicht doch auch nochmal später.

Es wird sich auf die erste ordentliche Sitzung der kommenden Legislatur als Beschlusskontrolle geeinigt.

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht und die Endabstimmung des Antrags führt zu seiner Annahme.

whoooooooooooooooop, alle VV-Anträge geschafft!!1!

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22:14Uhr

TOP 10 Sonstiges

Felix habe das bei den Berichten vergessen, aber bei einer Sitzung eines Aufsichtsrates oder so wurden zwei hochschulöffentliche Beschlüsse getroffen. Diese werden kurz von Felix ausgeführt. 

Es ging unter anderem um den Semesterbeitrag, der zum nächsten Wintersemester um 10 € erhöht werden soll.

“Sehr, sehr schade”

Sophie zur Beitragserhöhung

Felix weist darauf hin, dass man zu diesen öffentlichen Sitzungen auch sehr gern kommen kann, das würde den Sitzungen sehr helfen.

Marco möchte noch etwas zu seinem Antrag sagen. Kurze Diskussion, ob das nun geschieht.

Christoph öffnet fix das Dokument dazu.

Sophie bittet darum, dass Marco vor allem die Dringlichkeit seines Antrages begründet.

Marco erklärt, dass es bei der letzten Sitzung Diskussionen beziehungsweise Empörung gab, weil einige Professor*innen sich über die ausfallenden Lehrveranstaltungen bei der Vollversammlung beschwert haben.

Sein Antrag diene unter anderem dazu, der Empörung Gehör zu verschaffen. 

Marco hat dafür auch schon mit einigen Stellen gesprochen.

Nun ist die Frage von Sophie, ob dieser Antrag wirklich dringlich ist, oder ob dieser Antrag auch bei der nächsten Sitzung gestellt werden kann.

Rein theoretisch könne man das auch nächste Woche machen.

Aber Marco sehe es nicht, warum dieser Antrag aber nicht auch einfach heute schon besprochen werden kann.

Nach kurzer Einlage von Felix zum ganzen Verfahren, stellt Marco einen GO-Antrag zum Einschub eines neuen TOPs zur Abstimmung über dien Einschub von Marcos Antrag als neuen TOP.

Es gibt formale Gegenrede und auch inhaltliche. Daher wird darüber abgestimmt, ob ein neuer Tagesordnungspunkt eröffnet werden soll. Es wird sich dagegen ausgesprochen, also wird der Antrag nächste Woche besprochen.

Tom lädt konkret zu den Langen Nächten des Lernens ein. Die Termine stehen bereits fest (31.01. und 28.02.). Da die Organisation und Umsetzung viel Arbeit seien, freue er sich, wenn Leute auf sie zukommen würden und für eine Schicht helfen könnten. Kaffeekochen, Aufschneiden von Obst und Gemüse und kleine Hilfestellungen für die Studis würden beispielsweise zu den anfallenden Aufgaben gehören, die man übernehmen kann.
Das Ganze geht jeweils bis nachts um 4 Uhr (die Schichten gehen aber jeweils über ein paar Stunden und nicht über die ganze Nacht).

“Ihr seht, die Personalstärke muss da schon ein bisschen stärker sein als drei Leute vom AStA.”

Tom

Sophie erklärt noch etwas zur neuen Geschäftsordnung des StuPas, welche ab der nächsten Sitzung gilt. 

Bei den nächten beiden Sitzungen soll ein bisschen was zu der FINTA*-Liste ausprobiert werden. Das Präsidium würde vorschlagen, dass alle StuPist*innen bis zur nächsten Sitzung ihnen schreiben, ob sie in die FINTA*-Liste oder in die gemischte Liste eingetragen werden möchten.

Alternativ könnte man die präferierte Redeliste auch auf der Anwesenheitsliste, die bei jeder Sitzung ausliegt, vermerken. Dafür müssten damit aber alle einverstanden sein, da diese Info dann einsehbar wäre. 

Felix möchte noch etwas zu Tom von vorhin ergänzen. Zum vorherigen Punkt gibt es keine Wortmeldungen mehr.

Felix möchte vorschlagen, dass eine Art Schichtplan erstellt werden könnte zur nächsten Sitzung, damit die Hilfe etwas konkreter angeboten werden könne.

Tom stimmt da auch zu, das könne er gern machen.

Sophie hat noch ein paar terminliche Anmerkungen:

Die Uni macht mit verschiedenen Partner*innen eine Kampagne gegen Rassismus. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag, den 13.01., um 14:30 Uhr auf dem Markt.

*Lautes Geklopfe*

Um 22:30 Uhr wird die Sitzung geschlossen.

Wir wünschen euch zuhause am gemütlichen Bildschirm einen schönen Abend und eine tolle Woche. 

StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 13. ordentliche Sitzung

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
– 3.1 Präsidium und moritz.medien
– 3.2. Semesterticket
– 3.3 individuelle Berichte Referent*innen
– 3.4 Projektpläne
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Haushaltsplan 2024 (2. Lesung)
TOP 7 Studentisches Prorektorat
TOP 8 Antrag: Nächster Halt – Bundesweites vergünstigtes Semesterticket
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23
TOP 10 Antrag: Termine VV 2024/25
TOP 11 Antrag: Aufwandsentschädigungen VV-Präsidium
TOP 12 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Hejsann hopsann liebe StuPa- und Tickerfans! Es ist 20:13, wir haben Lebkuchen und Tee dabei, und freuen uns jetzt, durch vehementes Tippen die verfrorenen Finger wieder aufzuwärmen. Heute tickern hier für euch: Eure Lieblings-GeFü Niklas und Caro, Jan-Niklas, Adrian, Nessa, Lucas, Clara, Jette und Ise.

Die AStA-Menschen haben so Rentiergeweih-Haarbänder dabei, deren Gebimmel uns langfristig wahrscheinlich in den Wahnsinn treiben wird, aber im Moment ist es noch sehr nett und stimmungsvoll. Hörsaal 4 ist schön voll und wir haben Bock! (Rentierbock, höhö) 

Auch hat jemand einfach den Kaffeepott von zu Hause mitgebracht, das nenne ich mal vorbereitet.

20:20 Uhr.

Die Tagesordnung ist angeworfen, aber es stehen immer noch Leute vorne, die sich eintragen wollen. Es werden Schokonikoläuse verteilt, hoffentlich kriegen wir noch einen.

Wir haben einen bekommen, müssen ihn uns aber teilen. 🙁

20:25Uhr

TOP 1 Begrüßung

“Wenn ihr auf die Tagesordnung geguckt habt, seht ihr, das wird lustig heute.”

Sophie

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20:26 Uhr

TOP 2 Formalia

Es sind 16 Stupist*innen mit drei Stimmübertragungen anwesend. Damit sind wir beschlussfähig. 

In der letzten Sitzung wurde über die Geschäftsordnung gesprochen. Es wurde sich daraufhin beim Justitiariat gemeldet und festgestellt, dass die einfache Mehrheit bei Geschäftsordnungsänderungen die entscheidende ist. Das heißt, dass auf der letzten Sitzung die Geschäftsordnung geändert wurde. Sie gilt jedoch noch nicht, da sie erst noch von Sophie und Robert unterzeichnet werden und dann nochmal dem Justitiariat vorgelegt werden muss. Entsprechend treten alle Neuerungen im neuen Jahr ein. Sophie hat noch eine Stimmübertragung vergessen, die aber rechtzeitig eingegangen ist. Also handelt es sich nun um 16 Stupist*innen mit vier Stimmübertragungen. 

Das Protokoll der letzten Sitzung ist online. Es gibt keine Anmerkungen dazu, demnach wird das Protokoll angenommen (mit drei Enthaltungen). Es kommt eine Frage zu den Protokollen. Diese sind wohl an der falschen Stelle hochgeladen. Das ist dem Präsidium auch schon aufgefallen. Es wird zeitnah geändert.

Danach wird über die heutige Tagesordnung abgestimmt. 

Emil hat eine Anmerkung. Er hätte gerne noch die Wahl von Mitgliedern des Medienausschusses auf der Tagesordnung.

 Also gibt’s den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung. Erst einmal meldet sich niemand.

Nico schlägt allerdings noch vor, das nach dem Haushaltsplan und vor dem studentischen Prorektorat zu machen – dann gibt es zwei Wahlen direkt hintereinander. Emil möchte die Wahl lieber früher machen, weil die Bewerber*innen dann nicht so lange da sein müssen.

Also die Wahl jetzt direkt – noch vor den Berichten. Über den Vorschlag, die Wahl direkt zu halten, wird abgestimmt. Die Mehrheit ist für die Wahl vor den Berichten, also geht es damit gleich weiter, sobald über die geänderte Tagesordnung abgestimmt wurde.

Es gibt aber noch einen weiteren Einwand. Die Wahl des studentischen Prorektorats soll auch vorgezogen werden – auf TOPneu 5. Dazu gibt es keine Gegenrede, das wird also gemacht.

Es gibt eine Frage: Es gäbe einige Fehler bei den Anträgen aus der Vollversammlung im Drucksachenpaket.

Ohne weitere Änderungen zur Tagesordnung kommt es zur Abstimmung über diese. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen.

20:34 Uhr

TOPneu3 Wahl Mitglieder des Medienausschusses

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Zwei Mitglieder des Medienausschusses sind auf der letzten StuPa-Sitzung zurückgetreten. 

Sophie fragt nach Bewerbungen beziehungsweise Vorschlägen.

Niklas (GeFü moritz.medien) schlägt Oliver vor, Emil schlägt Emily vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge oder Initiativbewerbungen. 

Es wird mit der Vorstellung der vorgeschlagenen Personen fortgefahren. Die vorgeschlagenen Personen treten nach vorn.

Sophie schlägt vor, dass Emily anfängt mit ihrer Vorstellung. Sie studiert Lehramt Geschichte und Englisch im ersten Semester und findet die Arbeit im MA sehr wichtig.

Oliver studiert Jura im dritten Semester und würde sich gerne hochschulpolitisch mehr einbringen. 

Emil hat eine Frage an beide: Sind sie irgendeiner Hochschulgruppe zugehörig? Oliver ist in keiner Hochschulgruppe und Emily ist bei der Linksjugend.

Henry möchte wissen, was sie zur Zensur studentischer Medien denken. “Eher so 👍👎?” Sophie formuliert um: Was die beiden von Pressefreiheit halten?

“Pressefreiheit, wenns mir gefällt. Scherz, Pressefreiheit gut.”

Oliver

Emily schließt sich dem an.

Nico fragt, ob die beiden schon Kontakt zu Mitgliedern aus dem Medienausschuss hatten und wissen, was ihre Aufgaben seien. Emily hat bereits mit Emil über das Amt gesprochen und er habe sie darüber aufgeklärt, was auf sie zukommt. Oliver weiß auch soweit, was seine Aufgaben sein werden. 

Mercedes möchte wissen, ob die beiden konkrete Vorstellungen und Ziele haben und wie sie sich die Arbeit mit den anderen Gremien vorstellen.  Die Beantwortung scheint schwierig zu sein und die beiden brauchen etwas Zeit zum Nachdenken. Oliver findet eine gute Zusammenarbeit immer schön und findet es wichtig, dass alle zufrieden sind. Emily möchte auch das Finden von gemeinsamen Lösungen in den Vordergrund stellen. 

Ohne weitere Fragen geht es weiter mit der Wahl.

Sophie versichert sich kurz, ob offen gewählt werden darf, und startet dann die Abstimmung.

Es wird in der Reihenfolge der Vorstellung abgestimmt. 

Emily wird bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen in den Medienausschuss gewählt. 

Oliver wird ebenfalls mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen gewählt.

Herzlichen Glühstrumpf!

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20:41 Uhr

TOPneu4 Berichte

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Sophie weist nochmal darauf hin, dass die Berichte heute sehr umfangreich sind – denn heute ist der Anfang einer neuen Berichtstruktur. Wir sind alle gespannt, wie das funktioniert.

Sie ist gespannt, wie es läuft. Sophie schlägt vor, dass erst das Präsidium und die moritz.medien besprochen werden, dann möchte Robert das Semesterticket ansprechen und danach die Projektpläne und die einzelnen AStA-Referate. 

Zuerst können Fragen oder Anregungen zum Bericht des Präsidiums und danach der moritz.medien losgeworden werden.

– 4.1 Präsidium und moritz.medien

Zum Präsidium gibt es keine Nachfragen. 

Die moritz.medien haben keine Anmerkungen und uns werden auch keine Fragen gestellt. 

– 4.2. Semesterticket

Robert kommt nach vorne. Er möchte alle auf den neuesten Stand bringen, was das Semsterticket angeht. 

Es gäbe eine Unterarbeitungsgruppe vom Koordinierungsrat, die für das bundesweite Semesterticket verantwortlich sei. Am 24.11. habe sich diese geeinigt, dass es ein bundesweites Semesterticket geben solle. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest, geplant sei aber zum Sommersemester hin. Das Ticket solle 60 Prozent des Deutschlandtickets kosten. Es stehe also kein fester Betrag fest, stattdessen sei dieser immer an die Kosten des Deutschlandticket gebunden. Derzeit wären es 29,90 Euro. Diese Kosten würden auf den aktuellen Semesterbeitrag aufgeschlagen werden – kommen also hinzu. Das Semesterticket sei als sogenanntes Vollsolidarmodell angelegt. Alle Studierenden würden den gleichen Preis bezahlen und müssten das Ticket auch erst einmal nehmen. Teurer werde es dann, wenn das Deutschlandticket teurer werden würde. 

Auch soll es Möglichkeiten geben, sich von dem Semesterticket zu befreien – wie genau das funktionieren soll, ist aber noch nicht klar. Was genau die Idee und das Vorhaben vom Bund und den Ländern sei, kann Robert leider auch nicht sagen. Alles andere sei aktuell noch recht schwammig. Robert liege soweit auch nur der Beschluss vor.

Die Ausgabe des Tickets solle digital erfolgen. Wer das dann ausgibt, ist unklar und von Studierendenschaft zu Studierendenschaft anders.Es müsse zuerst mit den Verkehrbetrieben in Kontakt getreten werden. 

Da es hier kein Semesterticket gibt, sei das jetzt alles sehr neu. Dadurch seien das Rektorat und der AStA noch etwas überfordert davon. Eine Einführung zum Sommersemester sei nicht möglich aufgrund von Krankheit und verwaltungstechnischen Hürden.

Die Beitragsordnung der Universität müsse dann ebenfalls geändert werden. Vor Kurzem gäbe es da eine Erhöhung von einem Euro, aber das liegt noch immer beim Wissenschaftsministerium. Die Genehmigung für diese Beitragserhöhung sei noch nicht erteilt worden. Ähnlich langwierig könnte es dann wohl auch bei einer erneuten Änderung sein.

Robert trifft sich morgen mit Electric Paper, die bereits die Gremienwahlen durchführen, die könnte er – nach Bedarf – auch direkt zu einer Urabstimmung fragen.

Niklas W. berichtet, dass der Verkehrsbetrieb eine neue App hat und möchte wissen, ob es vorstellbar sei, das Ticket direkt über die App anzeigen zu lassen. 

Robert meinte, dass das wahrscheinlich kein Problem darstellen sollte. Wie der verwaltungstechnische Aufwand gelöst werden würde, ist noch unklar, aber es ist natürlich sehr praktisch, dass es diese App gibt.

Es gibt keine weiteren Nachfragen zu Roberts Ausführung. 

– 4.3 Projektpläne des AStAs

Es herrscht kurze Unsicherheit, wer die Berichte vorstellt. Anscheinend stellt immer eine Person das individuelle Projekt vor.

Nadine sagt ein bisschen was zum Projektplan. (Sie kümmert sich um die 24-Stunden-Vorlesung.) Der Plan zeigt den aktuellen Stand und was die letzten Wochen gemacht wurde. 

Unter anderem steht dort, dass sie bisher 22 Zusagen von Referent*innen für die Veranstaltung bekommen haben, die Lust haben, einen Vortrag zu halten – es handelt sich um die 24h-Stunden Vorlesung.

Marlene möchte anmerken, dass es noch ein wenig undeutlich ist, zu welchen Projekten die Pläne gehören. 

Sophie schlägt vor, wenn zwischen den Sitzungen Kritik kommen sollte, dass dies dann direkt an den AStA weitergegeben werden könne.

Als nächstes möchte Aliya ein paar Anmerkungen zur Erstiwoche im Sommersemester abgeben. Sie würden bereits anfangen, diese zu organisieren. Es gäbe nicht so viele FSR, die neue Erstis im Sommersemester bekommen, aber es soll trotzdem eine Ersti-Woche veranstaltet werden.

Emil möchte fragen, wie es mit dem Merch in den Erstibeuteln aussieht, und ob das StuPa da auch noch Mitspracherecht habe.

Krissi weist auf eine Tabelle im Drucksachenpaket hin. (S.26 im Drucksachenpaket). In der letzten AStA-Sitzung hätten sie darüber abgestimmt. Sie hat geschaut, wie viel die Anschaffungen kosten würde für die wintersemesterüblichen Mengen von circa 2000 Stück – allerdings weist sie daraufhin, dass zum Sommersemester eher so 400 neue Studierende zu erwarten seien. Dabei gäbe es vier priorisierte Merch-Sachen, die in den letzten Jahren sehr gut ankamen, wie zum Beispiel AStA-Becher oder Kugelschreiber.

Emil hat noch eine Anmerkung: Die Sattelschützer sollten den Sattel schützen – leider seien diese nicht wasserdicht.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen. 

Aliya hat noch einen Bericht zur langen Nacht des Lernens. Es soll zwei Nächte geben. Die erste am 31.01. und die zweite am 28.02. Die Veranstaltung werde sehr gut angenommen. Es soll auch wieder Angebote wie zum Beispiel Beratungen geben, jedoch nur bei der ersten Nacht, denn bei der zweiten seien zu viele im Urlaub. Zur zweiten Nacht am 28.02. sind auch die Bibliotheksmitarbeitenden im Urlaub – demnach fällt diese Nacht etwas kleiner aus. 

Weiter geht es mit dem Bericht zur Umfrage “Queeres Leben”. Dazu gibt es keine Fragen oder Anmerkungen, Sophie wünscht viel Erfolg bei der Datenauswertung.

Weiter zu Club Fusion. Da gibt es noch nicht viel Neues und daher nicht viel zu berichten. Auch dazu keine Fragen. 

20:59 Uhr

– 4.4 individuelle Berichte Referent*innen

Robert beginnt und hat keine Anmerkungen zu seinem Bericht. Fragen gibt es auch nicht.

Krissi hat Ergänzungen zu ihrem Bericht. Das Wichtigste sei der Aufenthalt auf der Biologischen Station Hiddensee des AStAs. Dort hätten sie viel Zeit für Diskussionen und Teambuilding gehabt. Es gäbe auch schon einen möglichen Zeitplan. (Drucksachenpaket S.8 folgend.) Es sehe zwar sehr voll aus, aber das wurde alles schon in die Wege geleitet. Unter anderem solle es dort Weiterbildungen geben für die einzelnen Referate im AStA nach dem Motto “How to HoPo”, “How to Finanzen”. 

Emil findet es cool, dass das so übersichtlich aufgeschrieben wurde. Er hat aber noch eine Nachfrage zum AStA-Wochenende. Ein paar AStA-Referent*innen konnten ja nicht mit dabei sein – wie werden die eingearbeitet?

Krissi erklärt dazu, dass die Referatsleitungen mit den Personen schon in Kontakt getreten seien, um eben solche Dinge abzuklären. Die ersten Projekte würden auch schon geplant auch in Hinblick auf die Prüfungsphase. 

Arne ist krank. Wir wünschen gute Besserung. Wenn es Fragen gibt, sollen diese an andere Referent*innen oder per Mail gestellt werden. Es gibt aber keine Fragen.

Anna möchte darauf hinweisen, dass die nächste StudPortal-AG-Sitzung am 08.01.2024 stattfindet. Sie seien momentan recht knapp besetzt und Anna möchte anmerken, dass falls Stupist*innen daran teilnehmen möchten, sie immer gerne gesehen sind. 

Bennet hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Nachfragen.

Tom schüttelt den Kopf und es klingelt. Tom hat zu seinem Bericht auch keine Ergänzungen. Es gibt auch keine Fragen an Tom. 

Sophie klingt begeistert von der neuen Berichtsstruktur, bringt den Satz aber nicht zu Ende.

Marie ist leider auch nicht da. Es gibt aber auch keine Fragen an Marie. 

Aliya hat eine Frage zu dem Punkt “Möwenfest” (eine Art Fischerfest Gaffelrigg für Studis). Sie würde sich freuen, wenn es Ideen gibt, welche Künstler*innen man dafür einladen könnte – nicht nur für 2024, sondern auch schon für 2025. Die seien bestimmt auch schnell ausgebucht. Ähnlich wie die Referent*innen für die 24-Stunden-Vorlesung müssten auch diese rechtzeitig angefragt werden. 

Sophie bittet das Plenum Acts vorzuschlagen, die man Wismar wegnehmen könne.

Weiter mit Henrys Bericht, da gibt es weder Fragen noch Ergänzungen.

Kris hat auch keine Ergänzungen.

Karl möchte anmerken, dass er sich freue, dass die Anbringung von Wasserspendern in dem Pausenraum in der Beitz-Platz Bib jetzt doch möglich scheint. Es könnte also zum Ende nächsten Jahres im Pausenraum der Zentralen Bibliothek einen Wasserspender geben – dieser Raum soll nämlich sowieso umgebaut werden.

“Wer schon mal in diesem Pausenraum war – der ist echt schrecklich.”

Kris

In der Bereichbibliothek wird das leider nicht umsetzbar sein, da diese zu klein ist und nicht über einen Unterbau verfügt – das macht das Verlegen von Wasserleitungen sehr schwer. 

Mareike hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.

Sophie wünscht Mareike und (auch Anna) gute Einarbeitung im AStA.

Hanna hat auch keine Ergänzungen.

Emil hat sich gemeldet, aber “die Rentiere sind im Weg” und wird daher nicht direkt von Sophie gesehen (er sitzt hinter den klingelnden AStA-Menschen.). Er möchte wissen, wie viele Mensa-Freitischkarten bewilligt werden. Es würden im Monat fünf bis zehn dieser bewilligt werden.

Weiter geht es mit Nadines Bericht. Nadine hat eine Ergänzung. Heute hat ein Treffen zur Lehramtsreform stattgefunden. Sie habe daran teilgenommen. Es gibt auch zu Nadines Bericht keine weiteren Fragen. 

Wir wären dann mit dem Berichts-TOP fertig und Sophie fragt nochmal nach Rückmeldungen.

Nico bedankt sich für die Umsetzung der neuen Berichtsstruktur – er findet es so deutlich übersichtlicher.

Kris möchte noch vom Mensaausschuss berichten. Gestern sei die Sitzung mit vielen Leuten gewesen – erstmal positiv. Es gebe vom Studierendenwerk nun eine Mitarbeiterin, die sich für Nachhaltigkeit einsetzen solle. Es sollen Projekte ins Leben gerufen werden, die an jeder einzelnen Mensa ausprobiert werden sollen. Dabei soll es zum Beispiel darum gehen, herauszufinden, wie das Essen nachhaltiger gemacht- und vegetarisches/veganes Essen attraktiver gemacht werden könne. Dazu solle es probeweise offene Treffen geben, in denen man sich mit der Nachhaltigkeitsverantwortlichen zusammensetzen könne und Anregungen und Vorstellungen besprochen würden. Dafür sollen noch Einladungen rausgeschickt werden. Es ginge auch allgemein darum, die Mensen attraktiver zu machen. Die Portionen die in Greifswald verkauft werden, seien wieder fast am Vorkrisenniveau (also von 2019). Die anderen Standorte in Neubrandenburg und Stralsund seien noch weit hinter dem, was sie 2019 verkauft hätten.

Lukas möchte hinzufügen, dass er das Treffen auch als sehr produktiv empfunden habe. Es gebe auch schon einen studentischen Vorsitz. Das mache jetzt Annabel. Die “Salz-Pfeffer-Thematik” wurde angesprochen. Es gebe jetzt wohl mehr Salz und vielleicht gibt es bald wieder Petersilie zu den Senfeiern.

Emil hat auch eine Frage: Konnten die Punkte aus der Vollversammlung schon angesprochen werden? Erstmal müssten diese Anträge im StuPa bestätigt werden, können dementsprechend auch erst in der nächsten Sitzung angesprochen werden. 

Lukas ergänzt, dass überlegt wird, wie mit dem Essen umgegangen werden könne, das am Ende des Tages nicht verkauft werde. Eventuell könne man da mit einer App Essen zu einem günstigerem Preis weiterverkaufen. Außerdem wird gefragt, ob die Thematik mit den Food-Trucks auf dem Beitz-Platz nochmal angesprochen worden sei.

Lukas erklärt, dass das nicht direkt angesprochen wurde. Am Beitz-Platz würden allerdings weniger Portionen verkauft als in der Loeffler-Mensa, welche mittlerweile schon über dem Vorkrisenniveau sei.

Nico ist in letzter Zeit vermehrt aufgefallen, dass Studierende über Allergien klagen würden – also keine, die sie schon hätten, sondern anscheinend neue Allergien. Explizit ginge es dabei um Paprika. Eine Person, die in der Mensa gegessen hat, hat nach diesem Allergen gefragt; von der Person an der Ausgabe wurde das Vorhandensein eines Allergens verneint, die Person hätte dann aber eine allergische Reaktion gehabt. Das sei schon bei mehreren Personen unabhängig voneinander vorgefallen. Daher gab es die Idee, ob die Inhaltsstoffe veröffentlicht werden könnten. Allerdings habe Nico noch keinen Antrag gestellt, weil das Gespräch gestern erst stattgefunden habe.

Kris merkt an, dass auf den Displays, die auch anzeigen, was für Gerichte es an dem Tag gibt Allergene und Inhaltsstoffe angezeigt werden. Er habe von den Vorkommnissen heute zum ersten Mal gehört. 

Lukas merkt an, dass diese auch online einsehbar seien. Und die betroffene Person solle sich am besten selbst direkt an den Mensaausschuss oder das Studierendenwerk wenden. 

Nico bedankt sich für den Hinweis. Es gehe wohl auch um Inhaltsstoffe, die nicht unbedingt als klassische Allergene wahrgenommen werden, wie zum Beispiel Paprika.

Sophie merkt an, dass der relevante Punkt darin liegen sollte, dass auf Nachfrage hin die Frage nach Allergenen verneint würde. 

Marco hat auch eine Frage an den Mensaausschuss.

Er möchte die Frage aus der Mensa weiterreichen, warum der Parmesan in der Mensa 20 Cent koste. Es wird korrigiert, dass dieser sogar 50 Cent kosten würde. 

Kris antwortet, dass das insgesamt mal angesprochen werden könne. Das seien versteckte Kosten. Auch Ketchup und Mayo kosteten recht viel. 

Lukas ergänzt, dass auch die Petersilie teurer geworden sei.

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Weitere Fragen an den Mensaauschuss gibt es nicht.

Aliya hat einen ausführlichen Bericht zur Ersti-Woche erstellt, der aber gleichzeitig auch als Leitfaden für kommende Ersti-Wochen verwendet werden kann – sehr cool.

Sophie fragt, ob wir eine Pause machen wollen, aber wir halten durch

21:23 Uhr

TOP neu5 Studentisches Prorektorat

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Es liegt eine Bewerbung in schriftlicher Form vor. Eine Initiativbewerbung gibt’s zusätzlich von Nico W.

Sophie möchte über die Schließung der Liste mit Lukas und Nico als Bewerbungen abstimmen. Es wird abgestimmt und Sophies Vorschlag wird angenommen. Somit gibt es zwei Bewerbungen für den Vorschlag aus der Studierendenschaft. 

Sophie stellt zudem den Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf sechs Minuten. 

“Das ist das höchste studentische Amt, da sollte man sich ein bisschen vorstellen dürfen.”

Sophie

Lukas ist der erste, der sich vorstellt – denn V kommt vor W.

Bevor er starten kann, wird eingeworfen, ob es nicht schlauer sei, wenn der zweite Bewerber während der Vorstellung rausgehe, damit keine Ziele vom ersten Redner geklaut werden. Kurz wird auch die Frage aufgeworfen, ob wir dann weitertickern können. Wir sind aber nicht so schnell, deshalb passt das.

Nico verschwindet im Fahrstuhlraum.

Lukas beginnt seine Rede mit einem Dankeschön an Hennis Herbst. Dieses Amt hätte in seinen Augen nicht besser ausgefüllt werden können. Dank Hennis seien neue Strukturen geschaffen worden. Er sei der Überzeugung, dass der von Hennis angeführte Stellenwert fortgeführt werden soll.Lukas gehe es nicht nur um den strukturellen Wert des Amtes, sondern auch um den poltischen Stellenwert des Amtes und Akzente die dadurch gesetzt werden können. 

Zum einen die studentische Kultur und die Anstrebung zur klimaneutralen Universität bis 2030 seien besonders wichtig.

Beide Themen haben die Studierendenschaft sehr beschäftigt. Dabei sei die Rolle des studentischen Prorektorats essentiell. 

Auch im Punkt der Vereitlung der Schließung des Mensaclubs wäre Hennis als Vermittlung zwischen Studierendenschaft und Kanzlerin wichtig gewesen. Die drohende Schließung sei nicht nur ein Problem der Studierendenschaft, sondern auch der Universität gewesen. Er sehe die Rolle des studentischen Prorektorats auch im Thema der Nachhaltigkeit, in dem es eine starke Stimme bedürfe. Er möchte den politischen Stellenwert des studentischen Prorektorats sichern.

Außerdem möchte er viel an der Uni gestalten und das ginge nur mit Hilfe aus der Studierendenschaft, durch die Zusammenarbeit mit dem StuPa zum Beispiel.

Auch studentisches Wohnen sei ein Thema, was Lukas sehr beschäftigt. Ihn nervt, dass wir seit drei Jahren über dieses Thema diskutieren müssten und mit etwas Glück höchstens einen Artikel in der OZ dazu fänden. 

“Diese Stadt muss endlich verstehen, dass die Wohnungsnot nicht nur in der Ersti-Woche vorliegt, sondern auch im November und Dezember.” 

Lukas

Die Uni müsse die Wohnungsnot für Studierende auch als ihr Problem sehen. Die Studis kämen nur in die Hörsääle, wenn sie auch ein Bett in Greifswald haben und dieses auch bezahlbar sei. Er möchte diese Botschaften auch an das Landesministerium weitertragen.

Lukas ist 23 Jahre alt und studiert Powi im Master. Außerdem ist er bereits seit vier Legislaturen in der Hochschulpolitik aktiv.

Nach fünf Minuten und 40 Sekunden ist Lukas fertig und Nico wird aus dem Vorflur geholt. Dafür muss Lukas jetzt raus.

Er hat leider keine so ausführliche Rede vorbereitet. Er habe nicht damit gerechnet, dass es so schwer für ihn wird. Er führt aus, dass ihm das hätte klar sein können (dass er eine Rede halten muss…). Er stehe für Freiheit und Individualität. Ihm sei bewusst, dass so ein Amt sehr viel Struktur benötigt. Er möchte die Frage beantworten, warum er qualifiziert sei für das Amt. Auch habe er sich nicht vor drei Wochen entschieden sich für das Amt zu bewerben, sondern vor drei Stunden. Er glaube, dass er sich das Amt zutraue und auch viele Aspekte in seine Arbeit einbringen kann. Er verstehe das Amt des studentischen Prorektors als Bindeglied zwischen dem Rektorat und der Studierendenschaft. Er habe in vielen verschiedenen Gremien gesessen, kenne viele Gesichter aus den FSR, kenne die Sicht als Person mit queerem Hintergrund. Er kenne die Perspektive des Lehramtserstis ohne Nebenjob. Auch er musste sich mit der Frage befassen, ob er im nächsten Semester weiterstudieren kann und daher sehe er sich als geeignet. Sein Ziel als studentischer Prorektor sei weiterhin als Bindeglied zu fungieren und für alle Studierenden einsetzen. Er möchte sich nicht nur für eine bestimmte Gruppe an Studierenden sein, sondern der studentische Prorektor für alle Studierenden sein. 

“Es werden große Fußstapfen werden – ich weiß noch nicht, ob ich sie ausfüllen kann.” 

Nico

Nach 3 Minuten 55 wird Lukas wieder rein geholt und die Fragerunde beginnt. 

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Sophie erklärt nochmal, dass ein Beschluss zum Vorgang der Wahl des Voschlages des studentischen Prorektorats existiere. Dort seien Redezeiten notiert und Sonstiges. 

Marie fragt, was die Kandidaten von sich selbst sagen würden in Bezug auf politische und hochschulpolitische Erfahrungen und wie sie diese Erfahrungen mit einbringen wollen.

Nico sei Mitglied im Fachschaftsrat, der Fachschaftskonferenz und im StuPa und Vorsitzender der ständigen Kommision Lehramt. 

Lukas möchte nach vier Jahren HoPo nicht alle Rollen aufzählen. Hervorheben möchte er die Rolle des AStA-Vorsitzes, in welchem er auch Hennis in seinem ersten Jahr als studentischer Prorektor beobachten konnte und Erfahrungen sammeln konnte. 

Emil fragt an Nico: Was wären seine wichtigsten Themen? Was bedeutet es, wenn er sagt er möchte für alle Studierenden da sein? 

Nico antwortet, dass die dringendsten Themen die Wohnungssituation für Studierende und die studentischen Tarifverträge seien. Er möchte sich dafür einsetzen, dass es auch an dieser Uni Tarifverträge für Studierende geben soll.

Henry James möchte fragen, inwiefern die beiden ihre Rollen als männlich gelesene Person in der Hochschulpolitik bewerten. 

Lukas bedankt sich zuerst für die Frage und findet sie sehr berechtigt, weil jetzt zum zweiten Mal nur männlich gelesene Personen zur Wahl stehen. Er findet diesen Umstand problematisch. In seinen Augen liegt das an der Arbeitslast, die auf die Rolle zukommen wird, nicht an fehlender Kompetenz – das macht es etwas schwierig. Es sei ein Punkt, zu gucken, wie diese Stelle für alle zugänglicher und attraktiver werden könne. Für ihn sei eine solche Rolle leichter zu stämmen als für Studierende, die beispielsweise Humanbiologie im Master studieren. 

Nico glaubt auch, dass sein Geschlecht ihm einen Vorteil verschaffe. Er habe schon das Gefühl, dass auch für FINTA*-Personen die Möglichkeit bestehe, sich auf dieses Amt zu bewerben. Er könne sich als homosexueller cis-Mann nicht in die Perspektive einer FINTA*-Person hineinversetzen, weil er diesen nicht zugehöre. Bei diesen Thematiken sei es wichtig, sich mit den Personen direkt zusammenzusetzen und auch beispielsweise mit der Gender Trouble AG zu kooperieren.

Mercedes ist die nächste in der Redeliste. ihre Frage hat sich schon geklärt und sie zieht diese zurück.

Nadine habe von Hennis eine sehr proaktive Mitarbeit mitbekommen, vor allem im Bezug auf das Lehramt und  möchte sich dafür bei ihm bedanken. Sie möchte wissen, ob Nico diese Mitarbeit fortsetzen würde.

Er studiert Lehramt und  messe dem Lehramt eine sehr hohe Position zu. Er möchte weiterhin mit den Gremien zusammenarbeiten. Er möchte dem Lehramt weiterhin eine große Bedeutung beimessen.  Auf der anderen Seite möchte er andere Studiengänge oder Fakultäten nicht kleinreden. Er möchte klarstellen, dass alle Studiengänge auf einer Stufe stehen. 

Lukas ist auch der Ansicht, dass Lehramt ein sehr komplexes Thema ist. Er habe mit Bennet bereits Nächte damit verbracht, sich damit auseinanderzusetzen oder auch in AG-Sitzungen bedeutende Debatten mitbekommen. Ihm komme es vor allem darauf an, im Prorektorat eng zusammenzuarbeiten und einen kurzen Draht zu stellen, sollte es zu Problemen kommen. 

Hennis hat es immer sehr stark verfolgt und ihm sei das auch sehr wichtig. Er glaube, dass Lehramt auch immer einen politischen Stellenwert habe.

Henry (AStA) hat eine Frage an Nico zum studentischen Tarifvertrag. Er merkt an, dass die Verhandlungsrunde dazu übermorgen stattfindet – wie denkt er, dass er darauf noch groß Einfluss nehmen könne. 

Das sei Nico nicht bewusst gewesen, weil er da noch nicht so ganz drin stecke. Er wisse aber, dass das Ministerium für so etwas immer lange brauche. Er war bei keinem der AG-Treffen zu diesem Thema. Er glaube einfach, dass das Thema noch eine Rolle spielen würde und ihn irgendwie betreffen wird. Und wenn es nicht so sei, gäbe es noch eine ganze Bandbreite an Themen, mit denen er sich auseinandersetzen wird.  Aber dann werde er sich mit anderen Themen, wie zum Beispiel Diskriminierung auseinandersetzen – ein weiterer Punkt, der ihm wichtig sei, den er aber vorhin vergessen hätte.

Henry fragt außerdem, ob Nico wisse, welches Ministerium sich mit dem Thema beschäftige. Er hat keine klare Antwort darauf und weist darauf hin, dass er sich in diese Thema noch weiter einlesen müsse.

Marco möchte fragen, inwiefern die Kandidaten ihre (partei)politische Meinung ins Amt einbringen werden.

Lukas glaubt, er habe im StuPa oft kontroversere Meinungen von sich gegeben. Er sehe das studentische Prorektorat aber vor allem als ein repräsentatives Amt. Er glaube, dass die Uni noch viele Jahre mit den studentischen Tarifvertägen beschäftigt sein wird. Es gehe ihm darum Druck zu machen; Druck zu machen auf die Landesregierung, die letzten Endes darüber entscheiden, was im Bildungssektor vor sich geht. 

Nico habe die HoPo nie parteipolitisch verstanden. Er habe die HoPo so verstanden, dass sie sich für die Studierendenschaft einsetze. Damit seien nicht nur Studierende mit der gleichen Meinung wie er gemeint, sondern alle Studierenden. Er würde nie einen Beschluss ignorieren, nur weil dieser ihm nicht in den Kram passt. 

Marie fragt, wie die beiden FINTA*-Personen in der HoPo stärken wollen.

Nico sagt, er würde sich mit der GenderTrouble AG auseinandersetzen wollen und den Ergebnissen der Umfrage zu queerem Leben in Greifswald. Er könne sich auch vorstellen, dass man in Zusammenarbeit weitere Umfragen erstellen kann – wie kann man das Leben von FINTA*-Personen in Greifswald verbessern. Es gebe definitiv Möglichkeiten, die Situation zu verbessern. Konkret könne er noch nichts benennen, da er sich zunächst in die Thematiken einlesen müsse. 

Lukas fände es komisch, in diesem Kontext nicht über die letzte StuPa-Sitzung zu sprechen. Er nennt auch die FINTA*-Redeliste. Er versuche, oft zur Gender Trouble AG zu gehen. Diese plane gerade auch einen Aktionsmonat. Man könnte einen Leitfaden erstellen, wie man Queer-Leben an der Universität verbessern kann, sowie das Leben von FINTA*-Personen. 

Emil hat zwei Fragen an Nico: Was sei der entscheidende Punkt zur Entscheidung gewesen, sich zur Wahl zu stellen?

Die zweite Frage stellt er in Bezug auf das Thema der Verknüpfung von HoPo mit der Landespolitik – das sei immer wichtiger. 

Emil betont weiterhin die Bedeutung von landespolitischer Erfahrung.

Nico habe bereits Erfahrung mit der Landespolitik – er sei im Vorstand einer queeren Jugendorganisation gewesen. (Jugendnetzwerk lambda Mitteldeutschland) Im Amt des studentischen Prorektors würde er eher gesetzter auftreten. In seinen Augen funktioniere die Zusammenarbeit mit der Landepolitik am besten, wenn man ihnen im Nacken sitzt und ständig nachfragt. 

Zur ersten Frage: Als er mit der HoPo angefangen habe, war das gerade die erste Amtsperiode des studentischen Prorektorats. Schon dort habe er überlegt, sich zu bewerben. Das hat er verworfen, da er gerade frisch in der HoPo war. Nun hat er die HoPo Erfahrung. 

Er habe schon länger darüber nachgedacht und nicht erst heute, habe die Idee zunächst allerdings verworfen, da er dachte andere wären qualifizierter. Auf dem Weg hierher habe er aber erneut darüber nachgedacht und die Zweifel verworfen. Er hätte es schade gefunden, wenn es nur einen Kandidaten gegeben hätte.

Am Ende gäbe es keine richtige Alternative, als diese eine Person nur mit Ja oder Nein zu wählen – es gäbe keine richtige Wahlmöglichkeit. Er konnte durch seine spontane Entscheidung noch nicht mit Hennis sprechen und werde sich noch in vieles reinlesen müssen.

Marco stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste, weil er meint, das StuPa hätte einen guten Eindruck über die Kandidaten bekommen. Sophie berichtet kurz, wer auf der Redeliste steht. Es gibt keine Gegenrede.

Lukas möchte auch zu Emils Frage bezüglich der politischen Erfahrung Stellung nehmen.

Eine Sache, die bei ihm hängengeblieben sei, habe auf dem Eröffnungsfest des “Nordischen Klang” stattgefunden, dort würden auch Landespolitiker*innen zu Gast sein. Er stellt fest: Manchmal seien es die kleinen Nebengespräche, die man mit der Wissenschaftsministerin brauche, um etwas umzusetzen. Ein kurzes Gespräch beim Nordischen Klang könne effektiver sein als ein geplantes Treffen.

Mercedes bedankt sich für die Antworten der Bewerber und möchte der Vollständigkeit halber fragen wie viel Zeit Nico für sein Amt eingeplant hat. Er müsse da ehrlicherweise ein wenig von Lukas abschauen, da er noch nicht die Möglichkeit hatte sich mit Hennis auszutauschen. Er plane auch so 25-30h die Woche ein und glaube auch, dass er soviel Zeit für das Amt einbringen könnte. Er stehe auch für die gesamte nächste Legislatur zur Verfügung. 

Sophie hat eine eher technische Frage: Wie sehr kennen sie sich mit den Strukturen des Prorektorats aus?

Das Amt sei allerdings noch nicht in der ganzen Universität so gut etabliert. Es wird gefragt, ob die Kandidaten Ideen haben wie man dies ändern könne. 

Lukas habe das als AStA-Vorsitz schon etwas kennen gelernt. Nun zählt er einige Treffen auf, die regelmäßig im Rektorat stattfänden. Er glaube schon, dass die Akzeptanz für das Amt generell da sei. 

Allerdings gäbe es auch kritische Augen auf dieses Amt. Mit diesen müsse man in Kontakt treten und zeigen, dass dieses Amt ebenfalls einen Mehrwert hat. 

Nico habe schon mit Prorektor*innen Kontakt gehabt. Damals war das noch Frau Marx. Nach einer Seminarsitzung hätte er sie angesprochen auf die Aufgaben im Rektorat. Sie habe ihm erklärt, was für Sitzungen da immer anfallen. So habe Nico bereits Einblicke in die Strukturen bekommen. Er glaube, dass man in den Dialoge gehen muss, wenn es kritische Stimmen gibt. Er möchte so versuchen, Vorbehalte abzubauen.

“Vorurteile kann man am besten abbauen, indem man mit Leuten spricht.”

Nico

Er würde auf Personen aktiv zugehen, die das Amt nicht für voll nehmen, sich mit diesen auseinandersetzen und das Gespräch suchen. 

Marco stellt einen GO-Antrag auf Pause nach der Wahl. 

Jetzt wäre Zeit für eine Fürrede, sagt Sophie, aber initial meldet sich niemand.

Emil meldet sich doch noch. Jacob habe ihm eine Fürrede zugeschickt. Er verliest diese. In dieser befürwortet und unterstützt er Lukas als studentischen Prorektor.Es werden Lukas Kompetenzen in der HoPo hervorgehoben. 

Mercedes möchte eine Sache aus dem Weg räumen: Nico hätte sich als chaotisch dargestellt. Sie stimme dem nicht zu – sie hielte ihn für einen sonst sehr strukturierten Menschen. Auch die Leitung der SKL habe er eine Legislatur lang übernommen – das hat Nico gar nicht erwähnt und ist in den Augen von Mercedes sehr beachtenswert, dass er sich diesem schwierigen Amt angenommen hat. 

Es kommt nun zur Abstimmung.

Sophie erklärt das Prozedere: Der StuPa schlägt dem Rektorat die Kandidaten vor. Es ist keine Entweder-Oder-Abstimmung und über beide wird einzeln abgestimmt.

Bei vier Enthaltungen ist Lukas einstimmig vorgeschlagen.

Nun wird über Nico abgestimmt. 

Bei vier Fürstimmen, 12 Gegenstimmen  und sechs Enthaltungen wird Nico leider nicht vorgeschlagen.  

Somit gibt es einen Vorschlag an den Senat für die Sitzung im Januar.

Wir machen Pause bis 22:25 Uhr. 

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22:25Uhr

Wir warten noch, bis alle Trinkflaschen aufgefüllt sind. Draußen schneit es.

22:27 Uhr:

“Gut, jetzt aber.”

Sophie

22:27Uhr

TOP neu6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

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Heute gibt es hier mal nichts zu sagen – also schnell weiter.

22:27 Uhr

TOP neu7 Finanzanträge

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Es liegt ein Finanzantrag vor. 

Hannes von GreiMUN (Greifswald Model UN) geht nach vorne und bringt den Antrag ein. Einmal im Jahr nehme Greimun an der größten Model-UN Veranstaltung in New York teil. Dabei ginge es natürlich um ganz viele politische Themen, aber auch um internationalen Austausch und Kontakte. Das ganze ginge natürlich aber auch mit einigen Kosten einher. Die letzten Jahre hätten sie auch auch schon finanzielle Unterstützung aus der Studierendenschaft erhalten.

Tomke bringt die Stellungnahme des Haushaltsausschusses ein – dieser spreche sich einstimmig für den Antrag aus. Diese wurde auch schon dem Präsidium zugeschickt, allerdings gab es eine kleine Verwirrung beim Aktenzeichen. 

Tom bringt die AStA-Perspektive ein. Sie unterstützen den Verein schon sehr lange.

“Gude Sache”

Tom

Es gibt keine Fragen. Tom möchte nur noch einmal an das Verfahren erinnern, dass solche Dinge immer namentlich abgestimmt werden. 

Es gibt auch keine Änderungsanträge. 

Weiter mit der Abstimmung. 

Henry hat sich am Anfang der Sitzung nicht auf der Liste eingetragen und holt das nun schnell nach, damit er auch mit aufgerufen und abstimmen kann.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Sophie wünscht viel Spaß. 

22:34 Uhr

TOP neu8 Haushaltsplan 2024 (2. Lesung)

Jetzt gibt es die Möglichkeit für eine Generaldebatte und Änderungsanträge für den Haushalt zu stellen. Große Anträge sollen bitte per Mail ans Präsidium geschickt werden.

Tom möchte anmerken, dass es in der letzten Sitzung die Frage gab, ob noch Titel geändert werden sollten. Er habe die Genehmigung bekommen, die so zu lassen. Somit hat er keine Änderungen mehr.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und die Generaldebatte wird geschlossen. 

Weiter zur Änderungsantragsdebatte, die aber nicht stattfindet, denn es gibt keine Änderungsanträge.

Über den Haushaltsplan wird abgestimmt und er wird einstimmig angenommen.

Tom geht jetzt als Mitorganisator zu einer FSR-Weihnachtsparty – wir wünschen viel Spaß!

22:37 Uhr

TOP neu9 Antrag: Nächster Halt – Bundesweites vergünstigtes Semesterticket

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Lukas bringt den Antrag ein und läuft dafür nach vorne. Er stehe dort mit vielen anderen Antragsstellenden drauf und finde diese Initiative sehr gut. Allein aus ökologischen Gründen solle man dafür sein. Dies sei ein Beitrag zur Klimawende. Natürlich käme es zu erhöhten Kosten durch ein Semesterticket. Er sehe Handlungsbedarf, durch den AStA zu informieren. Bei der Informationskampagne solle es auch um die Ausnahmen gehen. Es sei ein Solidarprinzip, das heißt alle Studierenden müssten zahlen, aber es würde auch Ausnahmen geben.

Weiter zur Generaldebatte.

Nico stellt eine Frage anstelle von Dorian, der nicht da sein kann. Dorian hätte gehört, dass es an der TU-München möglich sei, dass jede*r Studierende*r über das Ticket selbst entscheiden könnte (siehe Kommentar).

Robert antwortet, wenn das Ticket, so wie vom Bund-Länder-Gipfel beschlossen, kommt, dann sei es nicht möglich, dass jede*r selbst entscheide. Das Konzept lebe von dem Vollsolidarbeitrag. Daher wäre es bei dem Solidarmodell nicht möglich, dass Ticket abzulehnen (außer bei begründeten Ausnahmen). Insofern die Landesregierung kein landesweites Ticket einführe, wird es dieses aber auch in keiner anderen Form geben wie gerade geschildert. Das Solidarmodell soll den größtmöglichen Nutzen für alle bieten. Das Ticket solle bundesweit einheitlich sein und nicht von jeder Studierendenschaft verändert werden.

Niklas finde den Antrag sehr schön und sehe da auch die Urabstimmung als richtiges Mittel um ein allgemeines Stimmungsbild zu bekommen. Er meint, das von Dorian gebrachte Beispiel würde bei uns nicht funktionieren.

Nico führt für Dorian aus, dass es wohl möglich sei, direkt die Deutsche Bahn anzusprechen.

Hennis möchte sagen, dass es wohl das perfekte Thema für eine Urabstimmung sei. Er habe so eine Abstimmung noch nicht durchführen müssen. In der Satzung stehe, dass mindestens die Hälfte der Studierenden darüber abstimmen müssen. Zum zeitlichen Ablauf möchte er sagen, dass er mit der Kanzlerin gesprochen häbe, die auch die Einführung zum Sommersemester als unrealistisch sehe. Es gebe die Strukturen für ein Semesterticket in der Verwaltung noch gar nicht, um dieses einzuführen. Es müsse vermutlich auch die Immatrikulationsordnung geändert werden. Natürlich wolle man es so schnell wie möglich umsetzen. Es sei aber ratsam, da mit einer gewissen Ruhe ran zu gehen. Er glaube, dass Ende Januar ein guter Zeitpunkt für solch eine Urabstimmung sei. (Die Abstimmung darf nur während der Vorlesungszeit stattfinden.)

Lukas sagt, dass sie den Zeitpunkt sehr bewusst gewählt hätten. Dieser sei sehr straff. Aber sie würden das gerne mit den Gremienwahlen verbinden. 

Hennis bringt an, dass bereits im Januar die Rückmeldungen starten würden. Es sei ausgeschlossen, dass bis dahin eine Methode festgelegt sei, wie das mit der Umsetzung funktionieren solle.

Robert möchte noch einmal auf Hennis in Bezug auf die Urabstimmung eingehen. Er könne nur auf Härtefallregelungen in der Abstimmung eingehen, wenn er diese auch kenne. Er wolle nicht riskieren, dass die Leute uninformiert über das Thema abstimmen müssen.

Nico bedankt sich und finde , dass eine Urabstimmung das geeignete Instrument sei. Er möchte darauf hinweisen, dass die Leute, die den Antrag stellen laut Satzung auch dazu verpflichtet seien, sich an der Umsetzung der Urabstimmung zu beteiligen. Auch wenn er es gerne so früh wie möglich “alles in einem Abwasch erledigen” würde, finde er den gesetzten Zeitraum  (9.-12. Januar) zu knapp. Er halte Ende Januar auch für realistischer.

Robert halte es für machbar, aber nur unter Vorbehalt. Die Informationskampagne sollten sie hinbekommen, sollten alle Informationen vorhanden sein. Trotzdem würde er vorschlagen, den Abstimmungszeitraum nach hinten zu verschieben. Aber er sei so weit in die Thematik eingearbeitet.

Emil habe noch eine Frage zu den erweiterten Rahmenbedingungen und wolle wissen, ob es weitere Förderungsmöglichkeiten, z.B. für Studierende, die Wohngeld bekommen, gäbe.

Lukas sagt, dass sie nicht wissen würden, was auf Bundesebene ausgehandelt werde. Darauf müsse erst einmal abgewartet werden.

Marco halte die Urabstimmung für sinnvoll, sehe aber, dass die Umsetzung noch mehr Planung brauche. Er zweifelt an, wie sinnvoll eine Infokampagne während der Weihnachtszeit sei. Die Abwägung der Kosten sei ein wichtiger Punkt, der viel Überlegung benötige. Auch weil Greifswald ja weniger Verkehrsanbindungen habe.

Bennet liest ein paar Punkte aus dem Antrag vor. Laut dem gäbe es nur 7 Tage für die Informationskampagne. Er halte den Zeitplan für zu “knackig”. Organisatorisch würden sie das hinkriegen, aber inhaltlich würde es nicht reichen.

Auch bringt er an, dass sie keine Informationskampagne und auch keine Urabstimmung zu einem Thema machen könnten, zu dem sie noch nicht alle Informationen haben. Er ist der Meinung, dass dies wahrscheinlich erst im Sommersemester machbar sei. 

Lukas können die Argumente nachvollziehen. Er sei offen dafür, über einen anderen Zeitraum zu diskutieren. Er möchte es aber gerne recht bald und nicht erst zum übernächsten Sommersemester geklärt haben.

Sophie erklärt auf eine Frage von Nico hin, dass der weitreichendste Änderungsantrag der gültige wäre, falls mehrere angenommen werden sollten.

Marco merkt an, dass es unsinnig sein könnte, über einen Zeitraum abzustimmen, wenn noch unklar wäre, wann die Informationen vorliege.

Der Vorschlag der Antragsstellenden sei, den Zeitraum auf “Ende Januar” zu ändern.

Marco hat dazu noch eine Nachfrage: Wenn das Semesterticket nicht im Sommersemester sondern erst im nächsten Wintersemester komme, warum müsse die Urabstimmung dann im Januar sein?

Christoph erklärt, der AStA müsse da Verträge aushandeln und das solle auch so früh wie möglich geschehen, damit die Preise sich nicht noch erhöhen.

Hennis erklärt erneut, eine Einführung im Sommersemester sei unmöglich auf Seiten der Uni. Die Kanzlerin habe deutlich gemacht, dass dieses Thema sehr zeitaufwändig sei. Mit zwei oder drei Monaten mehr seien sie auf der sicheren Seite. Der entscheidende Zeitraum sei der der Rückmeldung für das Wintersemester.

Marco fragt den AStA, ob eine Informationskampagne bis Anfang Januar möglich sei.

Robert sehe kein Problem bei der Zeit, sondern eher darin, dass eventuell zu dem Zeitpunkt nicht alle Informationen vorliegen. 

“Wir haben schon andere Sachen gewuppt, mit deutlich weniger Leuten. […] Und da Lukas seine Hilfe angeboten hat, kann das ja nur was werden.” 

Robert

Es gäbe sehr viele Schritte zur Umsetzung, die auch noch einmal Zeit benötigen.

Nico schläge die Woche vom 29. Januar vor, die letzte Semesterwoche. Er denke, dass man bis dahin vielleicht eine bessere Informationslage habe.

Auch fügt er an, dass davor noch StuPa-Sitzungen seien und man dann immernoch eine zeitliche Verlagerung vornehmen könne, sollte es bis dahin nicht möglich sein.

Hennis merkt an, dass in dem Antrag nicht stehe, dass eine Urabstimmung stattfinden soll. Dort steht lediglich, dass der ASTA eine Urabstimmung vorbereiten solle. Das sollte dieser, laut Hennis, doch hinkriegen.

Marco merkt an, das wäre gegebenenfalls etwas für eine Sondersitzung. Er sei sich der Unbeliebtheit jener bewusst.

Nico habe es so verstanden, dass tatsächlich eine Urabstimmung stattfinden soll, wenn dieser Antrag beschlossen werde.

Hennis bringt an, dass eine eindeutige, rechtssichere Frage vorliegen müsse.

Sophie sagt nun auch, dass dies nach einer Sondersitzung schreie. Sie liest die Termine vor. Hennis fände es schon möglich, das ohne Sondersitzung zu klären, und zwar in der regulären Sitzung am 2. Januar.

“Kater vom Neujahr ist kein guter Grund [um nicht an der StuPa-Sitzung teilzunehmen.]”

Sophie

Weiter mit den Änderungsanträgen.

Es gibt einen Änderungsantrag von den Antragsstellenden.

Der Zeitraum soll auf “Ende Januar” geändert werden abhängig von dem vorliegenden Informationsgehalt. 

Der Antrag wird in seiner geänderten Form angenommen.

23:09 Uhr

TOP neu10 Beschlüsse VV WiSe 23

“Wuh! VV! Spaß Spaß!”

Sophie

Sophie merkt an, dass die Vollversammlung beschlussfähig war und es damit die dritte beschlussfähige in Folge sei.

Nico fragt, ob es möglich wäre im Block abzustimmen. 

Bennet möchte gerne dagegen argumentieren, da er noch einige Änderungsanträge habe.

Lukas hat einen Verfahrensvorschlag, dass über die Punkte im Block abgestimmt werden könne, über die es keinen Änderungsbedarf gäbe.

Titel 17 und 18 seien falsch. Bennet habe es inzwischen im Online-Dokument geändert. 

Sophie notiert sich die aber nochmal, weil sie bei der VV nicht anwesend sein konnte und daher nicht so den Überblick hat, den sie gleich zur Abstimmung braucht..

Es wird nun abgefragt, zu welchen Anträgen es Änderungsbedarf gibt. 

Es wird noch eingeworfen, dass es die letzten Male noch Beschlusskontrollen gab, die eingefügt werden müssten.

Dafür müsse es aber zu jedem Antrag einen Änderungsantrag geben.

Somit werden die jetzt doch einzeln durchgegangen.

Beschluss 1: Regelmäßige Awareness-Schulungen

Bennet hält eine Beschlusskontrolle hier nicht für sinnvoll, schließlich sollen die Awarenessschulungen bereits regelmäßig stattfinden. (Bennet hat übrigens einen kleinen Wichtelhut auf. Schade, dass die ganzen Bennet-Fans das verpassen.)

Lukas sagt, dass die Schulungen wenigstens in den AStA-Berichten aufgeführt werden sollten.

Robert bemerkt, dass Hannah dies schon regelmäßig in ihren Berichten tue und man dazu noch hinzufügen könne, wie diese Schulungen angenommen wurden. 

Nico würde sich dem AStA anschließen. Er habe das in den Berichten immer gelesen, wenn eine durchgeführt wurde. Er halte Beschlusskontrollen für nicht zielführend. 

Kris schlägt vor, dass generell allen Beschlüssen eine Beschlusskontrolle hinzugefügt wird, die kurz vor Ende der Legislatur liege.

Bennet äußert dazu, dass wenn man das mache, es für jeden einzelnd machen müsse, da diese auf die auf jeden Punkt individuell angepasst werden müsse. 

Robert erklärt, dass eine Richtlinie eingeführt wurde, die eine Beschlusskontrolle vorsieht. Daher findet er, dass es diese auch für jede Beschlüsse geben soll.

(Sophie merkt an, dass sich noch bis 23.59 Kandidierende fürs StuPa melden können.)

Lukas bringt an, dass hier gerade sehr viel Zeit über die Debatte über Beschlusskontrollen verloren gehen würde. 

Marlene hat geguckt wann die letzten beiden StuPa-Sitzung der Legislatur liegen. An einem dieser Tage könne ja die Beschlusskontrolle liegen. 

Emil stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zur Sache.

Marlene stellt den 13. Februar 2024 (die vorletzte Sitzung) als Beschlusskontrolltag vor.

Dafür gibt es keine Gegenrede.

Es wird über den Antrag abgestimmt, der Antrag wird angenommen.

Weiter mit Antrag 2: Verbesserung der studentischen Mitwirkung bei Änderungen von Prüfungs- und Studienordnungen

Es gibt keinen generellen Aussprachebedarf. 

Emil möchte eine Beschlusskontrolle für den 13.2. anlegen.

Bennet fragt, was dort kontrolliert werden soll. Denn dies müssen die Senatoren oder FSR machen und die sind dem StuPa nicht rechenschaftspflichtig.

Es gibt keine Änderungsanträge. Abstimmung – angenommen.

Weiter mit Antrag 3: „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für alle Prüfungsformate“

Es gibt keinen Aussprachebedarf, aber Bennet hat einen Änderungsantrag. Dieser ist aber redaktionell und daher eigentlich keiner.

Marlene hat eine Nachfrage, weil sich die Beschlüsse 3 und 4 sehr ähneln, lediglich die beauftragten Gremien unterscheiden sich.  Inhaltlich sind die wohl doch nicht so ähnlich. Sie möchte wissen, wer dafür zuständig sei.

Bennet erklärt, es wäre schon sinnvoll, verschiedene Gremien anzusprechen.

Bei Beschluss 4 müsse aber noch ein bisschen was geändert werden, aber dazu gleich.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und es wird abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

Weiter mit Beschluss 4: „Verlängerung der Hausarbeitsfristen

Es gibt keinen Aussprachebedarf, aber Bennet hat einen Änderungsantrag. Kurze Diskussion, ob Bennet die einfach schicken könnte. 

Bennet möchte die Beauftragten etwas ausweiten und ändern. Das Prüfungsamt solle ersetzt werden durch die Studienkommission des Senats.

Marlene möchte außerdem eine Beschlusskontrolle für den 13. Febuar ansetzen.

Beide Änderungsanträge werden angenommen, ebenso wird auch der Änderungsantrag bezüglich der Beschlusskontrolle angenommen. 

Der Antrag in geänderter Form wird einstimmig beschlossen.

Beschluss 5: „Studium ohne Tierversuche“ (im Drucksachenpaket war ein falscher Titel)

Es gibt keinen Aussprachebedarf.

Emil hat einen Änderungsantrag: Es soll ein Amt zugewiesen werden, das sich darum kümmert. Er ist aber nicht sicher, wer das wäre.

Bennet merkt an, dass man für diesen Antrag die jeweiligen Prüfungs- und Studienordnungen der Fächer ändern müsse. Also müsste man mit dem Senat, den Prüfungskomissionen und dem Land sprechen.

Emil möchte die studentischen Senator*innen bitten, das Thema bei der Senatssitzung einzubringen.

Der Änderungsantrag wird bei drei Enthaltungen einstimmig angenommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir kommen zur finalen Abstimmung. 

Der Antrag wird in geänderter Form einstimmig angenommen. 

Beschluss 6: „Beifach Latein“

Kein Aussprachebedarf. Sophie fragt, wer dafür zuständig sei, Bennet meinte, es wäre der Senat. 

Nico möchte hinzufügen, dass sich dafür auch Fachschaftsräte einsetzen könnten. Bennet meint, dass der Antrag bereits von vielen Menschen im FSR Geschichte eingebracht worden sei. Die hätten das schon auf dem Schirm.

“Die wollen das – die wollen das wirklich.” -Bennet

Sophie hat eine Verständnisfrage, ob es dann nicht nur Studierende betreffe, die Geschichte auf Lehramt studieren.

Bennet antwortet, dass das daher so im Antrag stehe.

Weiter mit den Änderungsanträgen:

Marie hat einen Änderungsantrag im Auftrag von Jacob, der Altgriechisch ergänzen möchte. Altgriechisch sei von den gleichen Bedingungen wie Latein im Studium betroffen.

Nico ergänzt, dass sich dafür eingesetzt werde, dass Lehramt Religion ohne Altsprachen möglich wäre. Er sieht es als “quatsch”, sich also für mehr altsprachliche Anteile einzusetzen.

Marie sagt, dass sie nicht in dem Thema sei. Aber es gehe darum, ein Beifach, das freiwillig gewählt werden kann, zu verfestigen.

Jacob hätte sich was dabei gedacht, diesen Vorschlag hier anbringen zu lassen. (Jacob hat Corona, gute Besserung!)

Lukas möchte den Vorschlag machen, dass dieser Antrag mit der Änderung von Jacob angenommen werde, aber mit dem Zusatz, dass die Umsetzung geprüft werden solle. So könne dann auf einer kommenden Sitzung endgültig abgestimmt werden.

Bennet möchte dafür werben, den Änderungsantrag nicht anzunehmen, aufgrund der umfassenden Reformen, welche auf das Lehramtstudium zukommen. Latein werde wahrscheinlich im Lehramtsstudium Geschichte erhalten bleiben, allerdings ist es bei dem Graecum diese Wahrscheinlichkeit nicht gegeben. Deshalb plädiere er dafür, ersteinmal abzuwarten und sich derzeitig nur auf das Beifach Latein zu konzentrieren. 

Nico möchte nun doch nochmal ausschweifen:

Es sei eine Abiturergänzungsprüfung notwendig, aber nur für Gymnasien. Es liege ein Beschluss von einem Gremium vor, dass diese Prüfungen abgeschafft werden sollen. Dies müsse aber noch durch sämtliche Uni-Gremien.

Marie möchte, da sie das Thema eingebracht hat, den Vorschlag von Lukas übernehmen. 

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Bei mehreren Enthaltungen und einer Gegenstimme ist der Änderungsantrag angenommen.

Bennet hat auch einen Änderungsantrag. Er möchte einen Satz hinzufügen: Die Einrichtung soll im Zuge der Lehramtsreform erfolgen.

Dieser Antrag wird ebenfalls angenommen.

Marlene fragt, ob die Zuständigkeit geklärt wurde. 

Bennet erklärt, dass dafür die Fakultät, der Senat und das Land zuständig sind. 

Lukas erklärt, dass es hier doch aber erst um eine Prüfung geht.

Bennet bemerkt, eine Prüfung ist sinnlos, bevor die Gesetzlage geregelt ist und die neuen Reformen da sind.

Lukas sehe diesen Antrag nun als Patt-Situation. Er möchte eine Beschlusskontrolle für das Ende der nächsten Legislatur, also im  Februar 2025.

Über den Änderungsantrag bezüglich der Beschlusskontrolle wird nun abgestimmt und der Antrag wird mit mehreren Enthaltungen angenommen. 

“Emil, Kris.. ne!”

Sophie

Das war’s hier mit den Änderungsanträgen, weiter geht’s mit der Endabstimmung.

Der Antrag in geänderter Form wird mit mehreren Enthaltungen einstimmig angenommen. 

23:46 Uhr

Beschluss 7: „Lautstärkereduzierung in der Mensa am ELP“

Kein Redebedarf.

Ein Änderungsantrag von Raphael. Es soll das Wort “nachhaltig” hinzugefügt werden.

Lukas finde das gut und würde das AStA-Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit damit beauftragen.

Kris erklärt, dass er lediglich den Wunsch äußern kann.

Sophie erklärt, dass sie sich ja auch lediglich für etwas aussprechen.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Lukas möchte konsequent sein und auch hier eine Beschlusskontrolle einfügen, diesmal in dieser Legislaturperiode, also wieder am 13. Februar 2024.

Der Änderungsantrag wird Abstimmung angenommen

Weiter mit der Endabstimmung.

“Ihr schreit, wenn ihr ne Pause braucht?”

Sophie

Beschluss 8: „Warme Mahlzeiten für Studierende“

Chris findet den Antrag richtig gut.  “Wenn Rostock ne Alkoholbar hat, können wir das auch.”

Es gibt keinen weiteren Aussprachebedarf. 

Kris hat einen Änderungsantrag, “Verhandlungen” soll zu “Gesprächen” geändert werden. 

Er verstehe nicht, warum dort Universität stehe und nicht Studierendenwerk.

Das Studierendenwerk ist nämlich Ansprechpartner. Aber er hat gesagt, man könne das auch so stehen lassen und dadurch ist es kein Änderungsantrag.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Kris wird verwarnt – ich dachte erst, er hätte noch einen Änderungsantrag.

Emil hat aber ne Frage: Ist das der Mensaauschuss dieser Legislatur oder schon der nächsten?

Kris schlägt vor, dass statt Mensaausschuss Referent für Ökologie dort stehen soll (also er selbst).

Bennet bemerkt, wenn jemand dafür zuständing sei, dann seien es die Mitglieder des Mensausschusses.

“Wir wollen dich entlasten”

Bennet

Sophie antwortet auf Emils Frage, es sei der Mensaausschuss der nächsten Legislatur.

Nico hat einen GO-Antrag auf Ende des Beschlusses 8 mit Endabstimmung. “Ich will nach Hause” – Nico

Emil spricht dagegen, weil er noch einen Änderungsantrag hat, daher wird jetzt abgestimmt und der GO-Antrag wird abgelehnt.

Emil trägt sofort seinen Änderungsantrag vor, er möchte hinzufügen, dass auf der konstituierenden Sitzung der nächsten StuPa-Legislatur darüber gesprochen werden soll und das Präsidium damit beauftragt werden soll.

Bennet schlägt eine erste Beschlusskontrolle für die zweite StuPa Sitzung  der nächsten Legislatur vor sowie eine zweite Beschlusskontrolle im Herbst.

Lukas stellt den Änderungsantrag, eine Beschlusskontrolle für die erste StuPa-Sitzung der nächsten Legislaturperiode. 

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Marie stellt einen GO-Antrag auf Pause nach diesem Besschluss. Nico ist dagegen, weil er müde ist und den Rest durchziehen möchte.

Daher wird abgestimmt und angenommen.

Weiter zur Endabstimmung.

Dieser wird einstimmig angenommen.

Wir machen Pause bis 0:05. Aber Sophie verspricht, dass es nicht länger als 2 Uhr gehen wird.

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Beschluss 9: „Gerechte Preise für (Heißgetränke mit) Hafermilch“

Tomke findet den zweiten Satz etwas verwirrend. Daher möchte sie den zweiten Satz gerne streichen.

Bennet erklärt, dass das einer kleiner-gleich-Aussage gleiche. Das könne noch schöner formuliert werden.

Sophie fragt nochmal nach, ob dies durch einen Änderungsantrag entstand.

Raphael erklärt, dass dies durch zwei Änderungsanträge entstanden sei. 

Sophie merkt an, dass dies sich doch auf den letzten Satz beziehe und nicht auf den ersten und zweiten.

Nico W. erklärt seine Deutung, dass es eine Priorisierung mit einer Alternative sei. Die Hafermilch solle deutlich weniger kosten, auf jeden Fall solle sie nicht mehr als die herkömmliche Kuhmilch kosten.

Marie hatte den Antrag geschickt, dass der Preis der Hafermilch gesenkt werden solle. Dem folgten noch zwei Änderungsanträge (lest das bei Interesse im VV-Ticker nach: https://webmoritz.de/2023/11/28/live-ticker-studentische-vollversammlung-wise-2023-2024/ )

Maries Änderungsantrag lautet, dass die Milchalternativen nicht mehr als die herkömmliche Kuhmilch kosten soll.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt. Vorher fragt Sophie aber nochmal, ob alle den Änderungsantrag verstanden haben. 

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Emil stellt einen Änderungsantrag auf Beschlusskontrolle in der ersten ordentlichen StuPa-Sitzung der nächsten Legislatur.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, weiter mit der Endabstimmung.

Der Antrag in geänderter Form wird einstimmig angenommen 

Bennet kann keinen GO-Antrag stellen, aber merkt an, dass es möglich sei, die folgenden Beschlüsse auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Sophie übernimmt, dies als GO-Antrag.

Es gibt keine Gegenrede und damit ist der Antrag angenommen. Wir freuen uns!

“Wozu die Pause?”

Niklas

00:14 Uhr

TOP neu11 Antrag: Termine VV 2024/25

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Bennet gibt an, als er den Antrag geschrieben hat, war er “big mad”. Ein Prof hätte sich bei ihm gemeldet, der AStA hätte ein mangelndes Demokratieverständnis. 

Er meinte, dass es wohl jedes Jahr sehr schwer zu planen sei – er habe jedes Jahr das gleiche Problem, denn seine Vorlesung sei immer Dienstags.

Bennet möchte deswegen, die Vollversammlung weit im voraus planen, damit es zu solchen Problemen nicht nocheinmal komme.

Sophie fragt, ob der Prof aufs Landeshochschulgesetz hingewiesen wurde.

Es sei eine ganz einfache Ja-oder-Nein-Frage, die Robert traurig mit Ja beantwortet, da er eigentlich gerne noch mehr dazu gesagt hätte.

Nico interessiere jetzt schon der Rest von Roberts Antwort. 

Robert erzählt, dass es eine “sehr anregende” Unterhaltung per E-Mail am Abend zuvor gegeben habe. Er habe dabei das Rektorat immer ins CC gesetzt, er (der Prof) habe diese aber immer nicht mit ins CC genommen. 

Bei der letzten E-Mail habe sich der entsprechende Prof, dann direkt an die Rektorin gewendet, welche ihm allerdings bis heute nicht geantwortet habe und auf der Dienstberatung wurde dies wohl auch nicht angesprochen.

Weiter mit den Änderungsanträgen.

Bennet hat sich wohl bei einem Datum verschrieben, das solle geändert werden.

Wenn die Termine angenommen werden, verspricht Bennet, die Termine auch so gleich explizit an diesen Prof zu schicken. 

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Es wird über den Antrag abgestimmt und er wird einstimmung angenommen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

00:19 Uhr

TOP neu12 Antrag: Aufwandsentschädigungen VV-Präsidium

Sophie bringt den Antrag ein. Sie bezeichnet es als “gute Praxis”, dass die Leute, die sich mit dem Tagespräsidium herumschlagen, eine kleine Aufwandsentschädigung erhalten.

“Stichwort Dankbarkeit im Ehrenamt und so.” – Sophie

Es scheint dazu auch keine weiteren Redebeiträge oder Änderungsanträge zu geben.

Es wird über den Antrag abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

00:20 Uhr

TOP neu13 Sonstiges

Lukas möchte nochmal betonen, dass die Sitzung heute sehr angenehm wäre.

Ihm habe auch die Atmosphäre heute sehr gefallen.

Marco wollte noch einmal nachfragen, ob man nicht einen Antrag machen könne in Bezug auf das Verhalten des Dozenten und eine Art Rüge erteilen könne. 

“Feel free. Stell einen Antrag!” – Sophie

Marco möchte diesen Antrag sofort stellen und stellt einen GO-Antrag auf die Eröffnung eines neuen TOP. 

“Jetzt?!”- Sophie

Niklas stellt eine formale Gegenrede und Nico gleichzeitig eine inhaltliche. Somit geht die inhaltliche vor – Nico sei es zu spät (und uns irgendwie auch). 

Der GO-Antrag wird abgelehnt – unsere müden Finger danken 🙂

Die Sitzung endet um 00:22 Uhr. Gute Nacht. Kommt gut nach Hause 🙂

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StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Konferenzraum in der Domstraße 11 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia werden, wie immer, festgehalten.
TOP 3 Berichte – Hier könnt ihr erfahren, wer was wann gemacht hat. Besonders interessant könnte sein, warum der letzte webmoritz. Artikel vom Medienausschuss überprüft worden ist.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne. Sagt was, wenn ihr wollt.
TOP 5 Wahl AStA Referentin für Internationales und Antirassismus – Hier gibt es zwei Kandidaten. Gab es lange nicht mehr. Die Wahl wird also spannender als sonst.
TOP 6 Antrag: Gegen transDiskriminierung – In diesem Antrag soll das StuPa sich gegen trans*Feindlichkeit aussprechen. Der Antrag nimmt Bezug auf Äußerungen, die in der letzten Sitzung gefallen sein sollen.
TOP 7 Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes – 2. Lesung – Die StuPa-GO wird in der 2. Lesung behandelt.
TOP 8 Haushaltsplan 2024 (1. Lesung) – Der Haushaltsplan für 2024 wird in der 1. Lesung behandelt.
TOP 9 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Hallo und Herzlich willkommen zur StuPa-Sitzung aus dem Unihauptgebäude. Der Saal ist gut gefüllt und heute auch mal üppig ausgestattet mit Mikros und bequemen Stühlen (und Spekulatius). Wir sind heute 11 moritz.menschen, die für euch heute tickern. Außerdem sind heute viele Gäste da, unter anderem von der Gender-Trouble-AG. Vielleicht können die beweisen, dass es mehr als drei nicht-binäre Menschen an der Uni Greifswald gibt.

Heute tickern für euch: Allan, Jan-Niklas, Nessa, Adrian, Clara, Jette, Niklas, Lucas, Juli, Caro und Ise. Wir haben Snacks, Mate und Ladekabel bereit und Juli bastelt schon am StuPa-Bingo. Mal schauen, wer gewinnt.

20:31Uhr 

TOP 1 Begrüßung

Sophie begrüßt alle im Konferenzraum.

“Bitte entschuldigt die Verspätung. […] Ich hoffe, dass jetzt nicht irgendwer am ELP rumirrt.”

StuPa-Präsidentin Sophie

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20:32Uhr 

TOP 2 Formalia 

Es sind 23 stimmberechtigte Stupist*innen vor Ort. Außerdem gibt es ein paar Stimmübertragungen. 

Marie Z. (im Publikum) schreibt an einer Semesterarbeit übers StuPa. Das wird wohl ergiebig. Inti fragt, über welches Thema die Seminararbeit genau geht. Marie möchte das genaue Thema allerdings nicht nennen, damit die Fragestellung keine Auswirkungen auf das Verhalten der Stupist*innen hat. Marie wird die Ergebnisse auch an das StuPa zuschicken. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse. Wir wünschen viel Erfolg!

Weiterhin sind im Voraus zwei Dringlichkeitsanträge eingegangen. Diese werden TOPneu6 und TOPneu7, sofern dem zugestimmt wird. Danach wird in der Reihenfolge der alten Tagesordnung fortgefahren.

Marco fragt, warum diese Anträge dringlich sind. 

Beim 2. Antrag (TOPneu7) geht es um den 28.11., da vorher keine StuPa-Sitzung mehr stattfinden wird. Der Antrag basiert auf einer Veranstaltung, die gestern stattgefunden hat, daraus ergibt sich die Dringlichkeit. Beim ersten soll die Antragstellerin das sagen. Hanna begründet, dass es darum geht, schnell in der Angelegenheit weitermachen zu können.

Es wird gefragt, ob eine rechtzeitige Einreichung etwas geändert hätte.

“Über die Dringlichkeit entscheidet das Präsidium.” 

Sophie

Nun wird über die neue Tagesordnung in der so geänderten Form abgestimmt und sie wird auch einstimmig angenommen. Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt:

Nico (und auch Emil) ist ein kleiner Fehler aufgefallen bezüglich des Antrages zum fzs. Das Präsidium bedankt sich.

Hennis (studentischer Prorektor) ist mittlerweile auch erschienen. Herzlich Willkommen!

Ohne weitere Anmerkungen zur Tagesordnung wird über das Protokoll abgestimmt, welches mit einer Enthaltung angenommen wird. 

Inti ist aufgefallen, dass das Protokoll der 10. Sitzung aktuell noch fehlt, und fragt, ob das nachgetragen wird. Es soll bei der nächsten Sitzung nachgetragen werden. Das ist nicht notwendig, weil nach 14 Tagen das Protokoll automatisch angenommen ist.

20:40Uhr 

TOP 3 Berichte 

Heute ist keine Berichtspflicht. 

Nico W. möchte trotzdem berichten. Aus dem gestrigen Medienausschuss. Ein Artikel sollte genauer geprüft werden. Dieser wurde auf der Sitzung intensiv besprochen und im Nachhinein “etwas mehr” überarbeitet. Die Mitglieder des Medienausschusses haben den Artikel gelesen und dann zur Veröffentlichung freigegeben. Falls es Fragen dazu gibt, beantwortet Nico die gerne.

Sophie möchte darüber reden, welche Kompetenzen der Medienausschuss hat. Großes Geklopfe. Sie hebt die Pressefreiheit hervor, denn sie versteht nicht, warum der Medienausschuss einen Artikel vor Veröffentlichung prüft. Es soll genauer erklärt werden, was passiert ist.

Nico möchte sich dazu äußern. Er versucht die Ereignisse zu rekonstruieren. Am Wochenende hat den Medienausschuss eine Email erreicht. 

Nico ist auf den Passus gestoßen, dass der Medienausschuss dazu befugt ist, Artikel zu lesen, um zu kontrollieren, ob juristische Probleme mit dem Artikel einhergehen könnten. Er hat gelesen, dass der Medienausschuss das Kontrollorgan der Studierendenschaft im Hinblick auf die moritz.medien ist.

Sie werden auch bei der nächsten Sitzung besprechen, wo sie die Grenze zwischen Kontrollfunktion und Zensur sehen.

“Wo ziehen wir die Grenze zwischen Zensur und Kontrollfunktion?”

Nico W., Vorsitzender des Medienausschusses

Er hat die E-Mail gestern erst gelesen und war etwas überracht.

Die Betreffende Person war auch bei der Sitzung gestern vor Ort. Wenn das nicht der Fall gewesen wäre, hätte der Medienausschuss auch nicht eingegriffen. Da er die Rolle des Medienausschusses so versteht, dass dieser erst im Nachhinein solche Dinge prüft. 

Sonst hat sich der Medienausschuss auch so verstanden, dass sie Artikel erst nach der Veröffentlichung besprechen. 

Er hat überlegt, das Präsidium zu kontaktieren, es erschien ihm aber aufgrund der Satzung nicht notwendig.

“Ich hätte nicht gedacht, dass das so ausartet.”

Nico W.

Felix möchte vorwegnehmen, dass sich sein Beitrag sich nicht auf die Person bezieht.  Er möchte wissen, auf welchen Passus der Satzung Nico sich bezieht.

Er möchte wissen, auf welcher Grundlage das Vorweggreifen eines Beitrages eines Mitglieds der Medien passiert ist. “Auf welcher Grundlage geschah das Vorweggreifen auf einen Artikel?”

Jacob hat zwei Fragen: 

Die erste Frage richtet Jacob an Nico: Was genau wurde denn überprüft, also was sollte angeschaut werden? Warum musste der Artikel überprüft werden?

Die zweite Frage geht an die moritz.medien – wie stehen sie dazu, dass der Beitrag gekürzt wurde.  Wollen sie sich dazu äußern.

Sophie muss kurz die Redeliste sortieren.

Felix hat auch noch eine Frage an die Medien. Teilen wir die Einschätzung des Medienausschusses und entspricht die vorgenommene Änderung noch dem ursprünglichen Kern der Berichterstattung?

Er möchte wissen, ob die moritz.medien mit den Änderungen einverstanden waren.

Ist die Änderung des Artikels eine minimale oder greift sie in den Kern der Berichterstattung ein. 

Caro (moritz.Gefü) antwortet auf die Fragen. Es ging inhaltlich um die Sitzung von vor zwei Wochen, wo auch Aussagen gemacht wurden, die transfeindlich aufgenommen werden konnten. Dort wurden Aussagen festgehalten, welche als transfeindlich wahrgenommen wurden. (Siehe Protokoll) Eine Autorin aus dem webmoritz. wollte dem nachgehen, hat sich damit beschäftigt und den Artikel den Chefredakteuren gegeben.

Die Chefredakteure des webmoritz. haben aus Kulanz der Person, die die Aussage getätigt hat, den Artikel vorgelegt. Ihr wurde die Möglichkeit gegeben, Stellung zu beziehen. 

Daraufhin gab es eine Korrespondenz zwischen den moritz.medien und dieser StuPistin. Caro selbst war sehr davon irritiert, dass diese Mail gekommen ist. So was hat in den letzten zwei Jahren, die sie dabei ist, noch nie stattgefunden.

“Das war das erste Mal, dass wir das so gemacht haben.”

Caro

Sie hat darauf entschieden, dass der Artikel nicht am Wochenende erscheint, sondern die Sitzung des Medienausschusses am Montag abgewartet wird. 

Der Artikel sollte eigentlich schon am Wochenende erscheinen, aber die Geschäftsführung der moritz.medien hat entschieden, auf die Sitzung des Medienausschusses zu warten.

Jemand, die*der die moritz.medien kritisieren möchte, sollte das auch tun können. (Schreibt uns gerne eine Mail!)

Der Artikel wurde daraufhin gestern Abend erheblich angepasst. Es wurde die gesamte Medienausschusssitzung über probiert, eine Lösung zu finden, mit der die Stupistin zufrieden ist. Das war allerdings nicht möglich. Ein Protokoll des Medienausschusses von gestern (oder aus der gesamten Legislatur) sind übrigens nicht online verfügbar.

Caro hat das rechtlich prüfen lassen und es wäre alles in Ordnung gewesen. Der Artikel wurde am selben Abend erheblich umgeschrieben und dem Medienausschuss zur Prüfung gegeben. Caro hat schon im Medienausschuss gesagt, dass sie diese Diskussion, die gerade geführt wird, gerne in der nächsten Sitzung führen würde. Aber jetzt wird sie ja schon hier geführt. Sie hat sich auch die Satzung angeschaut und war sich selbst unsicher. Auch wollte sie sich auch Rat z.B. vom AStA einholen und die Debatte im Medienausschuss führen, was sich nun “erübrigt”.

Es ist ihrer Meinung nach schwierig, dass jeder Artikel im Vorfeld vom Medienausschuss gecheckt werden soll. 

Sie spricht vom “schmalen Grat zwischen Zensur und dem Wesen als Medien der Studierendenschaft”.

Sophie möchte das Ganze kurz zusammenfassen. Die Debatte wird nun nicht im nächsten Medienausschuss geführt, sondern hier. Sollten sich diese Unsicherheiten nicht aufklären können, wird das Präsidium das Justiziariat benachrichtigen. Dann können die sich damit befassen.

Nico beantwortet die vorangegangene Frage von Felix und liest die entsprechende Stelle der Satzung vor:  § 29. Er war sich nicht sicher, wie dieser Absatz 100 % zu verstehen ist. Er hat sich dazu entschieden, dass der Medienausschuss sich damit beschäftigen muss. Es steht nicht darin, dass sich jemand melden kann, wenn ihm etwas in einem Artikel nicht passt. Er war dennoch der Meinung, dass ein Mitglied der Studierendenschaft das Recht hat, begründete Bedenken gegenüber dem Medienaussschuss zu äußern. Allerdings fand er es selbst auch fraglich, dass dieses Gespräch vor der Veröffentlichung des Artikels geschehen ist. Er fand es persönlich nicht gut, dass ein Artikel vor der Veröffentlichung besprochen wurde.

“Ich fand die ganze Diskussion gestern auch gar nicht zielführend.”

Nico

Caros Vorschläge fand er gut und konnte nicht verstehen, warum die Person sie nicht annehmen wollte. Er verstand nicht, warum man “die Hand, die man schon gereicht bekommt” nicht annimmt. Es gab keinen “richtigen Beschluss”.

Link zum Artikel: https://webmoritz.de/2023/11/21/die-finta-redeliste-im-stupa/ 

Er möchte wissen, wie es rechtlich ist und möchte diese Diskussion führen. Ihm war die “Schwammigkeit dieser Grenze” nicht bewusst. Auch ist er etwas überrumpelt und würde sich über Unterstützung freuen. Der vorige Medienausschuss hat einen Leitfaden erstellt, an welchen sie sich halten, aber für diesen Fall gab es keine Vorgaben. Im nächsten Medienausschuss soll beraten werden, wie in Zukunft in solchen Situationen vorgehen sollte. Der Medienausschuss ist ein Kontrollinstrument des StuPas. Nico gibt noch einmal zu, dass es seine eigene Entscheidung war, das gestern so zu besprechen. Das war “etwas naiv”, wie er selbst sagt. Er ging davon aus, dass es eine kurze Diskussion werden würde und schnell geklärt wäre. So war es leider nicht. Dabei ging es gar nicht darum, sondern über das, was Caro gerade berichtet hat. 

“Das war wirklich mein Fehler”

Nico W

Felix stellt einen GO-Antrag, dass diese Thematik auf einen eigenen Tagesordnungspunkt verschoben wird. Er ist etwas überrumpelt.

“Die Aufarbeitung dieses Vorfalls sollte nicht zwischen Formalia und Berichten aus der kunterbunten Welt der HoPo stattfinden.”

Felix

Es gibt keine Gegenrede.

Damit machen wir weiter mit Berichten. 

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Aliya berichtet, dass sie eine “Elefantenrunde” mit allen Studi-Clubs hatten. Die Elefantenrunde ist ein Treffen aller Vorstände aus den Studiclubs. 

In der Erstiwoche kam eine Person zum Club9 und wurde eingelassen. Anschließend wurde der Person ein Hausverbot gegeben. Diese Person erklärte, sie sei im Stupa. “‘Eure Fördermittel könnt ihr vergessen'”. Ein paar Tage später kam die Person zum Geographenkeller. Da kam die Idee, Schlagermusik zu spielen, aber das wurde von den DJs abgelehnt, da sie ihre eigenen Sets haben.

“Ja, ich sitze im StuPa. Ich werde einen Antrag machen, dass hier nur Schlagermusik gespielt wird.” – die Person

Eine Aussage dieser Person (Gedächnisprotokoll)

Aliya findet das nicht lustig. Die Studiclubs machen ihre Arbeit ehrenamtlich, genauso wie die Leute im StuPa. Sie haben zudem Hausrecht.

“Was ist das für ne Aussage? Das ist absolute Frechheit. Das ist absurd.”

Aliya

* Lautes Geklopfe* Sie möchte keine Namen nennen. Die Person weiß es selbst. Sie fordert vehement dazu auf, das zu unterlassen. Aliya spricht sich dafür aus, dass das in Zukunft vermieden wird.

Solche Aussagen, “Nein, danke!” – Aliya

“Danke für diesen wirklich erschreckenden Bericht.”

Sophie

Henry möchte dazu ergänzen, dass es sich dabei um Amtsmissbrauch handelt. Sophie möchte an alle appellieren, dass solche Argumente in der folgenden Haushaltsdebatte nicht zulässig sind. 

Emil berichtet von der Diskussionsrunde der AG TVStud gestern. Die war eher so mäßig besucht, aber er glaubt, dass es trotzdem ganz gut war, dass das mal gemacht wurde. Die Themen, welche die AG TV-Stud bespricht, wurden dabei auch nochmal durch die Besuchenden bestätigt. Daher auch der Antrag in dieser Sitzung und er würde sich über Unterstützung freuen.

“Es hat sich trotzdem gelohnt. “

Sophie

Henry möchte über den Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat berichten. Dieser wurde bisher sehr gut angenommen und das Design hat auch anscheinend niemanden verschreckt. 

Die äußerliche Aufmachung hat wohl niemanden davon abgeschreckt (vgl die Diskussion letzter Sitzung).

Felix möchte nichts berichten, aber er möchte sich beim AStA für die Durchführung bedanken und für das Nicht-Beirren-Lassen durch etwaige Aussagen.

21:05Uhr 

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

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Tom hat eine Frage: Er hat als Bewohner des Wohnheims des Studierendenwerks eine Mieterhöhung erhalten. Jetzt erkundigt sich Tom nach dem Hintergrund dieser Mieterhöhung. Das hätte im Aufsichtsrat des Studierendenwerks besprochen werden sollen. Er möchte wissen, was der Grund für die Erhöhung ist. Felix liegen keine Informationen dazu vor. 

Hennis liegen tatsächlich Informationen vor. Auch er erinnert sich an die Absprache im Aufsichtsrat. Es wurde festgelegt, dass es keine Mieterhöhung über das “übliche Maß” hinaus geben soll.

Felix möchte dazu nochmal einklinken. Er dachte, es ginge um eine Mieterhöhung über das übliche Maß hinaus. Dabei hat der Aufsichtsrat keinen Einfluss. 

Tom erklärt, es war nicht viel, aber Mietenerhöhungen könnten immer zu potenziellen Problemen führen.

Es gibt keine weiteren Fragen aus der Studierendenschaft. 

21:08 Uhr

TOP 5 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus 

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Es liegen inzwischen zwei Bewerbungen vor.

“Jetzt bin ich mal gespannt.”

Tom

Sophie ist nicht sicher, in welcher Reihenfolge es im Drucksachenpaket steht, aber würde einfach mal vorschlagen, in alphabetischer Reihenfolge vorzugehen.

Zuerst stellt sich Mareike vor und danach Nils. 

Es gibt darüber hinaus keine Initiativbewerbungen. 

Mareike geht nach vorne ans Mikro, wobei es mit diesem vorerst Probleme gibt. Sie studiert Psychologie im siebten Fachsemester, sie sollte nach eigener Aussage also bald mit ihrem Bachelor fertig werden. Auch findet sie es nicht gut, dass das Referat nicht besetzt, ist und hat daher beschlossen, ihre übrige Zeit dafür zu nutzen.

“Hmm, das ist ja irgendwie beschissen, dass so ein Referat nicht besetzt ist.”

Mareike

Sie ist weder internationale Studierende noch direkt von Rassismus betroffen, aber sie findet trotzdem, dass das ein Thema ist, mit dem sich jeder Mensch auseinandersetzen sollte. 

Auch glaubt sie, dass sie das durchaus gut machen kann.  Sie weiß nicht, was sie noch weiter erzählen soll, sie sei gut beschrieben worden. Falls noch Fragen bestehen, können diese jetzt gestellt werden. 

Emil bedankt sich für die Bewerbung und fragt, wie sie den Zeitaufwand einschätzt, und wie sie sich die Zeit einteilen möchte.

Mareike erklärt, dass sie den Zeitaufwand eingeplant hat und es dahingehend keine Probleme geben sollte.

Felix fragt, warum Mareike sie so komisch angesehen hat und ob es daran liegt, dass er normalerweise die Frage nach irgendwelchen Mitgliedschaften stellt. Aber die wurde bereits in der Bewerbung beantwortet, weshalb er die Frage für überflüssig hielt.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Weiter geht es mit Nils. Dieser geht ebenfalls nach vorne ans Mikro. Nils war früher Teil des Mensaclubs und studiert aktuell noch Jura. Allerdings hat er sich in den letzten Jahren von diesem Studium entfremdet. 🙁

Er befindet sich also gerade in einer Übergangsphase, in der er viel Zeit hat. Auch ist er politisch ein wenig sensibler geworden als noch zu Beginn seines Studiums. 

Er hat beschlossen, sich in seiner letzten Zeit seines universitären Verlaufs noch hochschulpolitisch einzusetzen und hat zu seinem Antrag noch einige kleine Punkte hinzuzufügen.

Er hat sich wie seine Vorrednerin mit dem vorherigen Referenten getroffen, um sich auf den neuesten Stand bringen zu lassen. (Grüße an Jada!) Auch er ist nicht betroffen von Rassismus oder Diskriminierung, denkt aber trotzdem, dass er sensibel und empathisch genug ist, sich in die Sachen einzufühlen. Er möchte gerne das Festival contre le racisme weiter ausbauen und die Studierendenschaft und die Uni geopolitisch sensibilisieren und sieht das größte Problem der Region im Rechtsextremismus, da findet er es sehr wichtig, zu informieren und entgegenzuwirken. Auch für die Internationals allgemein könnte man die bereits existierenden Buddy-Programme weiter ausbauen.

Felix hat eine andere Frage als erwartet. Er fragt nach, ob Nils schon die Gelegenheit hatte, sich vor der Sitzung mit Jada zu treffen, da er das in seiner Bewerbung erwähnt hatte.

Nils antwortet, dass das genau heute noch passiert ist. Jada konnte dabei helfen, was das Referat genau an Arbeit umfasst. Das hat ihn nur noch mehr motiviert, diese Arbeit weiterzumachen. 

Henry fragt, ob Nils die gängigen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus kennt.

Er erklärt mit Jada darüber gesprochen zu haben und hat erfahren, dass neue Beratungsstellen errichtet werden.

Konkret ist ihm nur ein Ausstiegsprogramm für ehemalige Rechtsextremist*innen bekannt. Aktiv kennt er die Beratungsstellen aber noch nicht.

Es gibt keine weiteren Fragen oder Bewerbungen. Damit gehen wir direkt über in die Wahl. 

Weil es zwei Bewerbungen gibt, können die StuPist*innen entweder Mareike, Nils oder Enthaltung auf die leeren Zettel schreiben. Mal gucken, ob sie das hinkriegen.

21:20 Uhr

Uhr wir machen eine kleine (inoffizielle) Pause, während die Wahl organisiert wird.

21:27 Uhr

Es gibt ein Ergebnis für die Wahl. Mit 23 gültigen Stimmen, entfielen 16 auf Mareike, 0 auf Nils und 7 Stimmen sind Enthaltungen. Somit ist Mareike gewählt und sie nimmt die Wahl an (Herzlichen Glückwunsch):

Der AStA ist damit endlich wieder voll besetzt. Yay!

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21:28 Uhr

TOP neu6: Dringlichkeitsantrag 1 vom AStA

Hanna wird gebeten, den Antrag einzureichen. Es geht um das Menstruationsprodukte-Projekt, dass jetzt über ein halbes Jahr lief. 

Vor sechs Monaten wurden auf unterschiedlichen Toiletten entsprechende Spender angebracht. Das Projekt lief sehr gut und sie wollen, dass das Projekt weiterläuft und auf alle(!) Toiletten ausgeweitet wird. (Bis jetzt gibt es die Spender nur auf Damentoiletten.) Sie ist nächste Woche auch in der Gleichstellungskommission und würde sich für Unterstützung aus dem StuPa sehr freuen.

Simon bedankt sich für den Beitrag und hat eine Frage zu der Kostenaufstellung. Er möchte fragen, warum zwei verschiedene Spenderarten getestet wurden.

Diese unterscheiden sich in den Anschaffungskosten seiner Meinung nach erheblich. 

Robert antwortet: Die Entscheidung sei so erfolgt, weil man sich verschiedene Modelle ansehen gewollt habe. Es wurde sich für zwei Modelle entschieden, die auch in anderen Hochschulen angewendet werden. Zukünftig soll die günstigere Variante verwendet werden. 

Emil bedankt sich für das großartige Engagement und den sehr übersichtlichen und ausführlichen Bericht von Hanna. Dem Bericht sei auch super zu folgen.

Felix möchte sich Emil anschließen und möchte fragen, ob es irgendwelche Gegenargumente aus Seiten der Studierendenschaft gab. (Nach dem Motto, die Studis würden dann die Produkte klauen.) Er entnimmt dem Bericht, dass das nicht aufgetreten ist. 

Die Bedenken habe es laut Hanna gegeben, vor allem von der Universität aus. Es konnte aus ihrer Sicht bewiesen werden, dass es nicht so war. Toilettenpapier und Seife sei auf Toiletten schließlich auch vorhanden.

Dorian schließt sich seinen Vorredne*innen an. Er hat ein Frage: Warum hat der gesamte Westcampus diese Spender  bis jetzt nicht erhalten? Dort sind vor allem die Biowissenschaften vertreten, die auch einen hohen Frauenanteil haben.

Hanna erläutert: Für die Testphase mussten Standorte gewählt werden, an denen viele Studierdende sind – wie besipielsweise die Mensen und das Audimax. In Zukunft soll das aber an allen Standorten durchgesetzt werden. 

Robert erklärt auch nochmal, dass es an den Testorten auch leichter war von der Anbringung her.

Dorian erklärt, dass es sich dabei nur um eine Nachfrage handelte – ein Großteil der Gruppe, mit denen er gesprochen hatte, war weiblich und diese haben von den Spendern noch gar nichts mitbekommen. Der Westcampus würde oft etwas stiefmütterlich behandelt werden.

Es gibt keine weiteren Nachfragen.

Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, aber es gibt keine Änderungsanträge.

Es geht weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:36Uhr

TOP neu7: Dringlichkeitsantrag 2 Solidaritätsbekundung TVStud-Initiative

Der Antragsteller gehört zur AG TV-Stud. Der Antrag ist gestern im Rahmen des Aktionstags für die AG TVStud entstanden. Es geht um eine Solidaritätsbekundung mit der AG TVStud. Nächste Woche Dienstag ist ein großer Streiktag in Bildungseinrichtungen in MV. Dies geschieht im Rahmen der Tarifverhandlungen mit den Bundesländern. Betroffene Personen sollen dazu ihre Arbeit niederlegen. Es soll auch über den Streiktag informiert werden. Es wird eine Großdemonstration in Schwerin vor dem Ministerium geben, und Busse von Greifswald nach Schwerin sind organisiert. Die An- und Abfahrt ist auch schon geregelt, sodass allen studentischen Hilfskräften und wissenschaftlichen Mitarbeitenden, aber auch Studierenden, die Teilnahme ermöglicht sein sollte.

Lukas bedankt sich für den Antrag. Er freut sich über das Engagement. Die Landesregierung habe sich das eigentlich auch “auf die Fahne geschrieben”.

Felix bedankt sich ebenfalls. Er hat noch eine Frage, weil es wohl vorkommt, dass Arbeitgebende ihren Arbeitnehmenden die Teilnahme bei solchen Streiks erschweren. Er würde sich wünschen, dass der AStA die studentischen Beschäftigen ebenfalls über ihre Rechte aufklärt und davor schützt, Druck von ihren Arbeitgebenden nachzugeben. 

Von Seiten des Antragstellers wird geantwortet, dass sie gerne die genauen Inhalte noch mit dem AStA absprechen, denn sonst wäre der Antrag zu lang geworden.

Sophie möchte den Punkt dennoch aufnehmen, dass der AStA über solche Angelegenheiten informiert, eventuell auch in Zusammenarbeit mit der AG TVStud.

Dorian fragt, inwiefern der Streiktag mit der studentischen Vollversammlung kollidieren kann. Für ihn ist es schwer einzuschätzen, wo er (als HiWi) nun hingehen sollte. Er schlägt vor, dass man über eine Extraveranstaltung für Studierende der Universität Greifswald nachdenken sollte. 

Es wird geantwortet, dass der AG das Problem bewusst ist. Allerdings handelt es sich um einen bundeslandweiten Streiktag, weshalb es da nicht möglich war, einen anderen Tag zu wählen.

Till möchte nicht dazu aufrufen, die Vollversammlung nicht zu besuchen. In dem Fall muss eine persönliche Abwägung zwischen studentischer Vollversammlung und Demonstration stattfinden. Es werden aber auch noch weitere Veranstaltungen geplant.

Sophie ergänzt, dass beide Termine schon sehr lange standen, allerdings wurde der Termin des Streiktages erst kurzfristig veröffentlicht. Daher war es nicht möglich, das anders zu koordinieren. Streikaufrufe finden immer sehr spontan statt, um die Arbeitgebenden nicht die Möglichkeit zu geben, sich darauf vorzubereiten. Sie möchte das nur betonen, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass die Vollversammlung absichtlich auf diesen Tag gelegt wurde.

Felix schlägt vor, mit allen Teilnehmenden der studentischen Vollversammlung im Anschluss den Streik aufzusuchen – “dann macht das auch mehr her.”

Emil möchte zu Dorians Frage ergänzen, dass es definitiv noch weitere Veranstaltungen gibt und möchte ihn zu den AG TVStud-Sitzungen einladen. 

Henry antwortet direkt auf Emils Frage. Das sollte auf jeden Fall hinhauen. Man kann sich ja mal mit der TV-Stud kurzschließen. 

Es wird zudem mehr Möglichkeiten für TVStud zum Streiken geben. Diese werden sich nicht mit der Vollversammlung überschneiden.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. 

Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.

Felix hat einen Änderungsantrag, aber da er gesehen hat, dass Henry bereits dabei war, etwas zu formulieren, hat er nichts formuliert.

Er möchte im Sinne der Debatten- und Verhaltenskultur sein Vertrauen aussprechen und das weitere Vorgehen in die Hände des Prsäidiums legen. (An dieser Stelle sei kurz erwähnt, dass wir uns sehr darüber freuen das sich bisher alle ganz toll benehmen!)

Henry führt aus, dass sie im AStA definitiv Informationen zu den Rechten der Arbeitnehmer*innen verbreiten werden, da ist dann kein Änderungsantrag nötig.

Felix legt sein Vertrauen in die Arbeit des AStAs. 

Es kommt zur Abstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Klopf, klopf – Wer ist da?

“Ich weiß nicht, ob wir dasselbe denken, aber wollen wir eine kurze Pause machen?”

Sophie

Wir machen eine Pause bis 22 Uhr.

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22:01Uhr 

Die Pause ist vorbei. Alle versammeln sich wieder. 

TOP neu8: Medienausschuss 

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Lukas hat zuerst das Wort. Er würde sich ein Statement von den moritz.medien und vom Medienausschuss wünschen. 

Caro ergreift erneut das Wort. 

“So umrissen oder wirklich ausführlich?”

Caro

Es wird ausführlich.

Grundlage der Angelegenheit war die StuPa-Sitzung vor 2 Wochen. 

Da sind Aussagen gefallen, die trans*feindlich gewertet werden können – was auch so im Protokoll der Sitzung steht. Das sagt Caro so, um bei den Fakten zu bleiben. 

Daraufhin hat eine Redakteurin des webmoritz. recherchiert und einen Artikel geschrieben. Letzte Woche Donnerstag wurde dann ein Absatz des Artikels aus Kulanz an eine Stupistin zur Gegendarstellung gesendet. In diesem Absatz konnte die StuPistin nicht eindeutig identifiziert werden. 

Allerdings hätte man im Zusammenhang mit dem Ticker herausfinden können, um wen es geht.

“Wenn man sehr schlau ist, konnte man herausfinden, wer das war.” 

Caro

Auch die Stelle im Ticker wurde anonymisiert. Das wird noch kurz von Sophie etwas ungläubig nachgefragt. Am Donnerstag ging die E-Mail an die StuPistin. Sie war mit der Veröffentlichung des Artikels so nicht einverstanden. Am Wochenende hat Caro dann erfahren, dass diese StuPistin sich auch an den Medienausschuss gewandt hat. Sie wollte nicht, dass dieser Absatz veröffentlicht wird. Am Wochenende hat Caro den Artikel auch rechtlich prüfen lassen, um sicherzugehen, dass das alles so in Ordnung geht. Daraufhin ging es am Montag in den Medienausschuss, wo dann eine Debatte entstand. Es ging sowohl darum, ob der Medienausschuss das Recht dazu hat, so was zu entscheiden, und darum, ob es inhaltlich so okay ist.

Die Debatte war aus Caros Sicht sehr ereignislos und hatte keinen Sinn. Was ihr noch wichtig ist zu sagen, ist, dass die moritz.medien gerne das gute Verhältnis zum Medienausschuss behalten möchte. Das hat sie auch gestern versucht rüberzubringen. Caro hatte das Gefühl gehabt, dass der Medienausschuss überfordert war mit der Situation. Ihr wäre es wichtig, auch in Zukunft diese Debatte zu führen, da ihr als Geschäftsführung nicht ganz klar ist, wobei es sich um Zensur im Gespräch mit dem Medienausschuss handelt und ab welchem Punkt man einfach zuhört. 

Jetzt kann Nico noch ergänzen. Er möchte ein kurzes Ereignisprotokoll wieder geben. Wäre cool, wenn es richtige Protokolle online hochschulöffentlich gäbe. Er erklärt seine Sichtweise. Die E-Mail kam am Freitagnachmittag beim Medienausschuss an. Zu dem Zeitpunkt hat Nico seine Mails nicht mehr gecheckt, da er auf Arbeit war und danach keine Zeit mehr hatte. Zufälligerweise hat er auch am Samstag seine E-Mail nicht gelesen. Somit hat er die E-Mail erst am Sonntagmittag entdeckt. Zu diesem Zeitpunkt gab es auch bereits eine zweite E-Mail. Er war mit der Situation zuerst einmal ziemlich überfordert. Er wusste nicht, wie er handeln soll in dieser Situation. Er hat dann erstmal den Laptop zugeklappt und ist spazieren gegangen, um darüber nachzudenken. Aus seiner Sicht war der Medienausschuss immer ein Gremium, das im Nachhinein konstruktives Feedback gibt. Er war davon sehr überrascht, aber hat dann entschieden, sich die Satzung anzugucken.

Er hat den §29 der Satzung der Studierendenschaft gefunden – da war ihm klar, dass der Medienausschuss angehalten ist, Artikel, welche Konsequenzen nach sich ziehen könnten, zu prüfen. Im Nachhinein sieht er es als Fehler an, nicht die Veröffentlichung des Artikels abzuwarten. Daher hat er auch beim Medienausschuss das so erklärt, dass es diesen Punkt in der Satzung gibt. Bis eben wusste er auch nicht, dass der Ticker geändert wurde, da wurde auch gestern nichts zu gesagt.

Caro möchte dazu kurz anmerken, dass man sich danach (also nach der Sitzung mit dem Medienausschuss) mit der Stupistin hingesetzt hat – das war das letzte Angebot, was sie machen konnte. Die Information hatte Nico noch nicht.

Am Montag hat er sich in einem Seminar überlegt, wie er die Sitzung leiten wird, und hat auch überlegt, die Leitung an das StuPa-Präsidium abzugeben. Da die Zeit dann gedrängt hat, hat er das dann einfach so gemacht, wie er es in dem Moment für richtig hielt. Er hat sich auf jeden Fall schon einmal mitgenommen, auch dreimal nachzufragen, wenn er es für nötig hält. Da es im Artikel um Aktualität ging, war es in seinen Augen aber notwendig, das Thema direkt am nächsten Tag anzusprechen. 

Sie haben sich auch im Medienausschuss gestern darüber ausgetauscht, wie sie das in Zukunft und wie mit diesem Artikel handhaben möchten. Sie haben sich dann erstmal dazu entschieden das so zu machen. Er wollte nicht, dass dem Medienausschuss im Nachhinein vorgeworfen werden könnte, dass dieser nichts macht. Sie haben es aber in Absprache mit den moritz.medien getan. Dort gab es auch kritische Stimmen zu dieser Vorgehensweise. Nico ist es wichtig, dass auch kritische Artikel erscheinen. Ihm war also von Anfang an klar, dass der Artikel erscheinen wird. Auch empfindet er die gestrige Situation als nicht zielführend. Caro hat sich vor Kompromissen überschlagen, aber die Person hat alles abgeschlagen. Auch ergänzt sie, dass den Medien vorgeworfen wurde, etwas erfunden zu haben, was eigentlich gar nicht passiert sei. Die Person wollte so nicht dargestellt werden.

Nico redet weiter: Wenn er gewusst hätte, was das Ziel der sich beschwerenden Person war, hätte er wahrscheinlich anders gehandelt. Da die Person bei der Medienausschussitzung aber nun da war, wollte er sie auch in jedem Fall zu Wort kommen lassen. Für so einen Fall gibt es keine richtige Leitlinie, da es vermutlich vorher in der Form noch nicht passiert war. Er hat gesucht, aber keine ähnlichen Fälle gefunden, weshalb er davon ausgeht, dass dies der erste Fall war.

“Es war eine komplett neue Situation.” 

Nico

Beim Medienausschuss war man sich viel zu unsicher, wie man handeln sollte, und wollte es auch korrekt machen. 

Zensur war nicht das Ziel. 

Er empfand es als “Feedbackgespräch”.

Es ist ja eigentlich nicht die Aufgabe des Medienausschusses, vorher einen Artikel zu bearbeiten. Er fühlte sich nicht in der Position, in irgendwessen Artikel “herumzupfuschen”.

“Es war aber nun mal gestern leider so.”

Er entschuldigt sich mehrfach und möchte in Zukunft anders handeln.

Nico möchte in Zukunft auch nochmal an die AG SHA herantreten, um sicherzustellen, wie solche Verfahren abgehalten werden sollten. Vielleicht können wir aber auch jetzt im StuPa darüber reden, wie das in Zukunft gehändelt werden soll.

Lukas hat einen GO-Antrag: Er möchte gerne eine Redezeitbegrenzung von fünf Minuten. Das ist viel Zeit und sollte hinhauen. Aber er möchte gerne heute mit der Sitzung fertig werden.

Es gibt keine Gegenrede.

Damit gilt die Redezeitbegrenzung. 

Sophie verdeutlicht nochmal, dass das ja nicht heißt, dass sich Leute auch so viel Zeit nehmen müssen.

Jasper (Gast) war bei der StuPa-Sitzung leider nicht anwesend –ihn würde interessieren, was konkret gesagt worden ist. Er möchte gerne wissen, was für Aussagen als transphob aufgenommen wurden. Jasper geht es augenscheinlich vor allem um den Schweregrad der betreffenden Äußerungen.

Jasper wiederholt nochmal seine Frage, weil Sophie die nicht gehört hatte.

Caro schlägt vor, den entsprechenden Absatz im Artikel vorzulesen. Das wird nun getan:

“Aus dem Protokoll der StuPa-Sitzung ist herauszulesen, dass es Äußerungen gab, die von einigen Anwesenden des Studierendenparlaments und des AStAs als transfeindlich gewertet wurden. Ab diesem Augenblick gehen die Darstellungen über das Geschehene im Nachhinein auseinander. So meinen Teile des AStAs und des StuPas gehört zu haben, dass unter anderem „cis“ mit „biologisch“ gleichgestellt wurde. Außerdem kommt es zu unterschiedlichen Wahrnehmungen, was einen mutmaßlichen Kommentar über die mögliche Identifikation als Topfpflanze angeht. Den moritz.medien liegen schriftliche Stellungnahmen vor, die dies bestätigen. Der Vollständigkeit halber ist wichtig zu erwähnen, dass es ebenso Aussagen von Stupist*innen gibt, die diese Vorkommnisse dementieren.”

(https://webmoritz.de/2023/11/21/die-finta-redeliste-im-stupa/)

Felix war selbst nicht auf der StuPa-Sitzung anwesend und hat mehrere Fragen:

Um wen handelt es sich bei der Person?

Warum wurde diese Person angeschrieben? Gab es da Nachfrage oder war es von den Medien aus?

Durch wen ist die rechtliche Prüfung geschehen, die Caro angesprochen hatte?

Auf welcher Grundlage wurde der Ticker geändert?

An Nico hat er diese Fragen:

Wen hat er gefragt, als er einen Rat gesucht hat?

Wieso wird davon ausgegangen, dass ein Artikel aufgrund einer Meldung beim Medienausschuss geprüft wird?

Warum hat sich keine Seite Beratung vom Justiziariat geholt?

“Das ist deren Aufgabe.” 

Felix

Eine zweite grundsätzliche Frage: Es hört sich für ihn an, als würde die Berichterstattung der moritz.medien aufgrund von Verhandlungen veränderbar sind. 

“Es kommt mir so vor, als sei die Berichterstattung der moritz.medien verhandelbar wie auf dem Flohmarkt […]  Warum wird über Realitäten verhandelt, als wäre man auf einem Basar?” – Felix

Es wurden ja hochschulöffentlich die Aussagen getätigt.

Auf solchen Aussagen beruhen schließlich auch Wahlentscheidungen oder Ähnliches.

Lautes Geklopfe.

Jan-Niklas (stellt. webmoritz.-Chefi) äußert sich zu Felix’ erstem Fragenblock: 

“Warum wurde diese Person angeschrieben? Gab es da eine Nachfrage oder war es von den Medien aus?”

Er war der Meinung, dass man auf Grundlage des Tickers Rückschlüsse auf die Identität der Person ziehen könnte.

Daraufhin gab man dieser Person eine Möglichkeit zu einer Gegendarstellung mit einer Frist bis Samstag zwölf Uhr (zu diesem Zeitpunkt sollte der Artikel ursprünglich erscheinen)

Durch wen ist die rechtliche Prüfung erfolgt?

Caro antwortet, dass in aus einem Umfeld viele als Anwält*innen arbeiten und sie von denen Rat eingeholt hat.

Außerdem habe sie eine weitere Bekannte zu Rate gezogen, die als Anwältin im Medienrecht arbeitet. Diese Einschätzungen sind immer unter Vorbehalt, aber helfen ihr zur persönlichen Einschätzung.

Sie hatte des Weiteren nicht den Eindruck, dass das Justiziat für eine Anfrage offen sei.

Warum wurde der Ticker geändert?

Jan-Niklas hat den Ticker geändert, weil man Rückschlüsse auf ihre Person hätte ziehen können und man somit dieses Problem umgehen konnte.

Caro führt nochmal aus, dass Jan-Niklas den Vorschlag gemacht hat und sie die Entscheidung dann zu zweit getroffen haben. Das fühlte sich einfach richtig an.

Weiter geht es mit dem Fragenblock an Nico:

“Wen hat er gefragt, um sich Rat einzuholen?”

Nico möchte keine Namen nennen, weil er diese Person nicht vorher fragen konnte, ob er das hier teilen darf.

Er hat mit einer Person gesprochen, die vorher das Amt begleitet hat, in welchem er jetzt ist.

Diese Person hat Nicos Auslegung des §29 auch so verstanden. 

Eigentlich war die Aussage:

“Ich habe auch keine Ahnung.” – die Person, die Nico gefragt hat

Sophie grätscht da einmal ein: Menschen in der Hoschulpolitik, auch ehemalige, sind Personen des öffentlichen Lebens, daher würde sie an dieser Stelle einfordern, dass dieser Name genennt wird.

“Das darf gerne eingefordert werden, aber ich werde den Namen nicht nennen.” 

Nico

Nico möchte das trotzdem nicht sagen.

Lukas stellt einen GO-Antrag auf eine Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit (Nr. 16). 

Es gibt keine Gegenrede. 

22.32 Uhr: Ausschluss der Öffentlichkeit

Vorher wird jedoch über den Grad des Ausschlusses der Öffentlichkeit diskutiert. 

Marco möchte gerne die Zahl der anwesenden AStA-Referent*innen auf das Nötigste begrenzen

Es werden ein paar AStA-Referate benannt, welche noch vor Ort bleiben sollen. 

Außerdem werden beteiligte Redakteur*innen der moritz.medien an der Debatte beteiligt. 

Der Rest muss jetzt leider den Raum verlassen. Auch wir machen eine Ticker.Pause und melden uns dann gleich wieder. 

22:38Uhr Bis Gleich 🙂

Alles ist ganz ganz geheim. Das einzige, was wir verkünden dürfen ist, dass Nico leider vom Vorsitz des Medienausschusses zurückgetreten ist. Uns ist bisher während der ganzen Sitzung jedoch aufgefallen, dass der Umgangston miteinander wirklich vorbildlich ist. Es macht sehr Spaß an der Diskussion teilzuhaben, vielen Dank dafür an alle Anwesenden.

23:18Uhr

Wir sind wieder da und gehen direkt in eine 5-Minütige Pause. 

23:24Uhr 

TOP neu9 Antrag: Gegen trans*Diskriminierung  

Sophie bittet jemand von den Antragstellenden, den Antrag einzubringen. 

Emil meint, der Antrag beruht auf den Begebenheiten der letzten StuPa-Sitzung. Es wird nicht nochmal aufgegriffen, von wem und welche Aussagen. Es geht darum, dass von einer StuPistin trans*feindliche Aussagen getroffen wurden. Der Wortlaut soll jetzt nicht nochmal genauer aufgegriffen werden. Davon waren (nicht nur) die Antragstellenden zum Zeitpunkt des Geschehens sehr schockiert, daher wollen sie das jetzt nochmal klarstellen, dass solche Aussagen beim StuPa nichts zu suchen haben. Das StuPa soll ein Raum frei von Diskriminierung und Trans*feindlichkeit sein.

Sophie eröffnet die Generaldebatte.

Marie Kamischke fügt hinzu, wie wichtig das ist. Diese Aussagen aus dem StuPa haben es wohl auch aus der Sitzung rausgeschafft und sich in Gerüchte verwandelt. Ihr ist wichtig, dass diese Aussagen nicht die generelle Meinung des StuPas darstellen, sondern nur von einigen Personen. 

Felix war bei der letzten Sitzung nicht anwesend und war dann etwas erschrocken, dass dieser Beschluss hier gefasst werden muss. Vor allem hinsichtlich der Diskussionen zur Debattenkultur ist es wichtig, dass das StuPa ein Raum ist, in dem sich jede*r wohlfühlen soll.

Hoffentlich müssen in Zukunft nicht weiter Beschlüsse für Dinge gefasst werden, die eigentlich normal sein sollten.  (Preach)

Es geht weiter zur Änderungsantragsdebatte, aber es scheint keine Anträge zu geben. Weiter zur Abstimmung: Der Antrag wird einstimmig angenommen. Felix meldet sich nochmal und verbessert einen Satz, den er vorhin wohl etwas falsch formuliert hat. 

23:30 Uhr

TOP neu10 Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes – 2. Lesung 

Hierbei erfolgt wie immer zuerst eine Generalaussprache (wie in jeder zweiten Lesung). 

Sophie möchte darauf hinweisen, dass hier keine Sachen wiederholt werden sollten, die bei der letzten Sitzung schon angesprochen wurden.

Nico Bohnsack (AG SHA) möchte klarstellen, dass die AG SHA vom StuPa beauftragt werden sich über solche Satzungen auszutauschen in teils langen Sitzungen. Sie sind vom StuPa legitimiert, sich mit den Satzungen auseinanderzusetzen und diese zu ändern. Die Diskussionen dauern manchmal auch sehr lange.

“Ich möchte im Namen der AG SHA betonen, dass wir hinter unserer Änderung stehen.” 

Nico Bohnsack, Vorsitzender

Das wolle er gerade deshalb betonen, weil es vor zwei Wochen wohl anders gewirkt habe.

Er möchte auch nochmal betonen, dass stets alle eingeladen sind, zu den Sitzungen zu gehen und ihre Meinungen einzubringen.

“Wir machen hier nichts hinter geschlossenen Türen.” 

Nico Bohnsack

Die Ordnung der Studierendenschaft liegt gerade noch beim Justiziariat. Der bereits viel zitierte Artikel gibt an, dass es nicht ersichtlich ist, was da gerade Lage ist. Wir sind sehr dankbar für den Input :).

Die AG sei offen für Fragen und halte nichts zurück.

Simon hat zwei Fragen:

Wie ist die genaue Umsetzung der FINTA*-Liste?

Er bezieht sich dabei auf die zweite Redeliste – wie soll da die genaue Umsetzung geschehen. Das Präsidium soll das bitte erklären. 

Wie lange gilt die Zuordnung zu einer der Redelisten?

Außerdem möchte er wissen, inwiefern eine Änderung der Redeliste die Gerechtigkeit im StuPa verbessern kann. 

Sophie beantwortet, dass es dort mehrere Möglichkeiten gibt, wie sie auch schon bei der letzten Sitzung erwähnt hat. Sie würde vorschlagen, die verschiedenen Wege zu testen. Sie sollen möglichst testweise ausprobiert werden.

Im AStA werde das beispielsweise so gehandhabt, dass zu Beginn jeder Legislatur an den Vorsitz gemeldet werden kann, welcher Liste man sich zuordnen möchte. Dabei handelt es sich nicht um zwangsweises Outing – die Leute ordnen sich selbst freiwillig der Liste zu. Die Zuordnung lässt auch wenige Rückschlüsse auf Irgendetwas anderes zu. Wie lange das geht, unterliegt der freien Entscheidung der Personen, die sich eine Redeliste zuordnen. Die andere Frage geht an die AG SHA.

Lukas antwortet, dass sehr viel über deskriptive Repräsentation diskutiert wurde, aber es geht auch um andere Arten der Repräsentation. Auf formaler Ebene sei die Einführung verschiedener Redelisten eine Möglichkeit, Repräsentation gerechter zu gestalten. Diese Maßnahme sei außerdem sehr harmlos, habe aber viel Wirkung. Auch FINTA*-Personen werden auf politischer Bühne strukturell vernachteiligt. 

Felix ergänzt, dass es einen ganz gutes Buch vom bpb dazu gibt, bei dem auch einige von der Uni Greifswald mitgeschrieben haben. Er selbst kann es nicht nachvollziehen, dass Geschlechtsidentitäten an Namen festgestellt werden. Das hatte ihn initial auch am Artikel im webmoritz. gestört, er hat sich dann aber über den Disclaimer gefreut. Er kann es deshalb nachvollziehen, weil er erfahren hat, dass ihnen keine andere Informationen vorliegen.

Simon möchte dazu anmerken, dass im AStA circa die Hälfte der im StuPa anwesenden Personen an Debatten beteiligt sind. Wie soll da die Umsetzung funktionieren. Er möchte nochmal darauf eingehen, dass er nicht sieht, wo die Benachteiligung bei nur einer Liste liegt.

Sophie möchte nochmal hervorheben, dass wenn das StuPa sich für die FINTA*-Redeliste entscheidet, sich das Präsidium dann einen Weg überlegen muss, das umzusetzen.

Lukas findet es sehr traurig, dass so viel darüber diskutiert werden muss. Er findet das Ziel sehr wichtig.

Emil zum organisatorischen Punkt:

Das StuPa der Uni Bayreuth hat zum Beispiel so eine Quotiereung. Dort funktioniert es anscheinend auch. Es ist sehr destruktiv, dass sich Personen andauernd um die Umsetzung beschweren, obwohl anscheinend Leute Lust haben sich mit einer Umsetzung auseinanderzusetzen. Das StuPa ist nicht von gesellschaftlichen Problemen befreit, weshalb es auch hier wichtig ist, auf solche Sachen zu achten.

Emil bezeichnet Marcos Anteil am Drucksachenpaket als “pseudowissenschaftlich”. Sehr viel Geklopfe. Er wird an die Debattenkultur erinnert.

“Diskriminierung, nur weil sie nicht im Paragraphen steht, heißt nicht, dass sie nicht existiert” 

Emil

Er schlägt vor, Marco könnte bei der Auswertung der GT AG Abstimmung mithelfen.

Nico hat eine allgemeine Frage: Welche Mehrheit wird benötigt, um die Geschäftsordnung des StuPa zu ändern? Sind das zwei Drittel?

Bennet erklärt, es ist keine Satzung, sondern nur eine Regel, die sich das Supa selbst gibt. Es hat nicht den Status einer Satzung – es eine Regelordnung die sich das StuPa selbst gibt. Daher reicht eine einfache Mehrheit.

Marco weist daraufhin, dass viel über Debattenkultur geredet wurde. Es kommt zu Zwischenrufen

Sophie verweist auf die Redeliste. 

Wir nehmen zurück, was wir vorhin über den tollen Umgangston gesagt haben. 

Er möchte erneut wissen, wo die Ungleichbehandlung liegt. Er hat seinen Änderungsantrag gestellt, weil er im StuPa keine Geschlechterdiskriminierung sieht.

“Jeder kann sich hier frei melden” –Marco       

Marco

Das Geschlecht spiele keine Rolle bei der Beteiligung, behauptet Marco. Er möchte explizit wissen, wo die Diskriminierung liegt. 

Er möchte gerne hören, wo die Diskriminierung liegt. 

Es geht aus seiner Sicht darum, dass FINTA*-Personen sich mehr beteiligen sollen, allerdings sind laut ihm gar nicht so viele FINTA*-Personen da.

Laut Marco haben sich nur acht FINTA*-Personen beworben. Er basiert das auf den Vornamen, weil es keine anderen Daten gibt.

Er möchte niemandem sagen, dass nur weil der Vorname weiblich ist, auch das Geschlecht weiblich ist. 

Er sieht hier keine Diskriminierung.

Außerdem verbittet er sich weitere Zwischenrufe. 

Er fragt, woran die übrigen die Männerdominaz feststellen und ob sie alle anwesenden nach dem Geschlecht gefragt haben. Er fände es wünschenswert, wenn sich mehr FINTA*-Personen zu Wahl stellen würden. 

Zur Debattenkultur sagt er, wenn schon alle gleichberechtigt sein sollen, möchte er, dass alle gleich berechtigt behandelt werden sollen, egal was das Geschlecht ist. 

Es soll keine Entscheidung aufgrund des Geschlechts, laut ihm, stattfinden. 

“Ja danke, das war ja wieder sehr lang und ausführlich.” 

Marie

Sie stellt den GO-Antrag auf Redezeitbegrenzung von zwei Minuten.

Felix hat die ganze Zeit das GIF “Excuse me, wir haben 2022” im Kopf.

Er wirft Marco vor, dass er seine Aussagen aufgrund einer Grundannahme treffen muss. 

“Dass sich Leute beschweren, wenn hier Bullshit gesprochen wird, das gehört doch dazu” 

Felix

Man muss doch aushalten in einem Diskurs, dass andere Leute, andere Meinungen haben.

Diese Annahme, dass eine Gruppe überrepräsentiert ist, nur auf Annahme durch den Vornamen, ist nicht in Ordnung.

“Sorry, das ist einfach scheiße und diskriminierend und gehört in keinen Antrag” 

Felix

Er wird sehr emotional. Es wird viel geklopft. Sophie weist darauf hin, wieder mehr auf die parlamentarische Ausdrucksform zu achten

Lukas ist sehr schockiert über die Debatte.

“Männer reden über die Diskriminierung von Männern.”

Lukas

Das war im letzten StuPa schon der Fall. 

Simon ruft dazwischen, dass er nie von Männerdiskriminierung geredet hat. Sophie erteilt ihm einen Ordnungsruf. Er spricht die anderen direkt an und erklärt, dass ihre Meinung vielleicht nicht alle teilen.

“Sagt doch bitte, dass ihr Probleme mit FINTA*-Strukturen habt.” 

Lukas

“Ihr baut darum so ein bürokratisches Ding” 

Lukas

Sie sollen doch einfach ehrlich sein, sodass die Studierenden auch wissen, wen sie im Januar in das Parlament wöhlen. 

Nico ergänzt, dass seine frühere Frage zu den Mehrheiten sich auf etwas anderes bezieht, als es vorhin aufgefasst wurde. Er hat sich explizit nicht zu den FINTA*-Listen gemeldet, weil er sich dazu gar keine Meinung gebildet hat. Er ist keine FINTA-Person und kann nicht sagen, ob sie sich diskriminiert fühlen. Er weiß nicht, wie lange er die Debatte noch aushält.

Sophie erklärt, dass auch immer Sitzungsunterbrechungen beantragt werden können. Es ist ja auch immer ihr Anspruch, dass hier ein sicherer Raum geschaffen werden kann.

Jacob möchte dazu sagen, dass im Großen und Ganzen das schon gesagt wurde. Wir wollen versuchen, hier Strukturen zu schaffen, die Inklusion schaffen und Leute ermutigen, sich in das StuPa wählen zu lassen. 

“Hört an dieser Stelle doch bitte auf das Präsidium” 

Jacob

Marco hat wieder viel Meinung und wenig Auseinandersetzung festgestellt.  Er wurde als Mann gelesen und hat ein Problem damit, da Marco das an keiner Stelle gekennzeichnet hätte. 

Lukas beschwert sich, dass Marco jetzt damit kommt und bekommt dafür einen Ordnungsruf zugeteilt (für das Zwischenrufen)

Marco sind die bürokratischen Hürden eigentlich relativ egal, er habe sich eher inhaltlich damit auseinandergesetzt. Er habe dargelegt, wo er die Probleme sehe. Auch wurde ihm vorgeworfen, dass Marco seine Annahmen ja nicht treffen könne, weil das ja diskriminierend sei. Alle Aussagen, die nicht wissenschaftlich belegt sind, seien Annahmen. Marco möchte ausdrücklich alle Geschlechter beteiligen. 

Das waren zwei Minuten, weiter geht’s.

Felix verweist nochmal auf den Schriftenband des bpb. Außerdem gibt es an der Uni Greifswald auch ein Institut extra für Geschlechterforschung. Es beruht hier also nicht auf Annamhen.

“Wir bewegen uns in keinem Raum von Annahmen, sondern in einem wissenschaftlichen Raum.” 

Felix

Er möchte darauf eingehen, dass er es für eine Frechheit hält, zu behaupten, die Partizipation im StuPa wäre so einfach wie den Arm zu heben. In der Gesellschaft gibt es strukturell verankerte Diskriminierung, die sich anhand von Merkmalen festmachen lassen. Es gibt Diskriminierung laut des Schriftbandes, welche dazu führen, dass sich manche Studierenden eventuell gar nicht erst trauen, etwas zu sagen. Diese Strukturen sorgen dafür, dass Personen nicht einfach den Arm heben können, um sich zu Wort zu melden. 

Die zwei Minuten sind beendet.

Jacob findet es frech, dass Marco jetzt dieses Fass aufmacht und sie damit angreift. Es geht nur darum für Menschen hier zu sein. Auch gehe es darum, diesen Leuten Gehör zu verschaffen, Repräsentation zu schaffen. Er wird immer lauter. Wir erinnern an die Debattenkultur. Frauen werden auf verschiedenen Ebenen diskriminiert.

“Wir leben immer noch im Patriarchat.” 

Jacob

Es wird emotional, aber eigentlich sind Männer doch gar nicht emotional. Und das sind die die reden. Lukas hat einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. Das darf er, obwohl er zuvor einen Ordnungsruf bekommen hat, auf Nachfrage von Karl.

Felix beantragt das sofortige Ende der Debatte, Schlussabstimmung und namentliche Abstimmung.

Charlotte würde gerne geheim über die Geschäftsordnung im Ganzen abstimmen. 

Sophie fragt nochmal nach Gegenrede zu Felix´ Geschäftsordnungsantrag. Es gibt keine Gegenrede. Die Generaldebatte wird somit geschlossen.

Es liegen einige Änderungsanträge vor und es werden noch einige folgen.

Wir gehen chronologisch dabei vor.

Marie Kamischke möchte einen GO-Antrag auf Beendigung der Änderungsdebatte fordern, da keine neuen Argumente mehr ausgetauscht werden. 

Es gibt allerdings eine Gegenrede:

Marco fordert sein Recht auf Schlussrede ein. 

Felix meint, die Satzung sehe eine Wortmeldung für die Antragstellenden und nicht die Stellenden des Änderungsantrags. Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der GO-Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

Es geht weiter mit der Abstimmung zum Änderungsantrag von Marco.

Charlotte versucht nochmal, den Antrag zur geheimen Abstimmung zu stellen. 

Darum geht es allerdings noch gar nicht. 

Die haben alle keine Ahnung, was sie machen. 

“Es ist für uns alle sehr spät” 

Sophie, 0:10Uhr

Nach kurzer Klärung stellt sich heraus, dass Charlotte nicht über den Änderungsantrag geheim abstimmen möchte, sondern über die gesamte Geschäftsordnung. Die kommt aber erst später.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt.

Es folgen die nächsten Änderungsanträge.

Allerdings sind die Antragsstellenden nicht anwesend.

Stattdessen bringt Nico den Änderungsantrag jetzt ein. Der Änderungsantrag bezieht sich auf mehrere Punkte. Ihm wird erklärt, dass alle einzeln abgestimmt werden.

Es sind wohl gleich fünf Änderungsanträge.

Es geht jetzt erstmal um den Absatz, der die Regelung für die Abstimmung zu einer zweiten Lesung klärt. Sie möchten, dass es bei einer Viertelmehrheit bleibt antstelle einer einfachen Mehrheit.

Bennet würde davon abraten den Änderungsantrag anzunehmen. Das bisher ein Viertel der Stimmberechtigten dort stehen, ist ein Fehler. Es gibt keinen Grund, dies so zu machen. Denn jede*r StuPist*in hat die gleiche Möglichkeit, das Drucksachenpaket im Studierendenportal einzusehen.

Lukas möchte dazu erklären, dass in der AG SHA auf Anmerkung des Justiziariats festgestellt wurde, dass das enorm unüblich ist. Das könnte dazu führen, dass Sitzungen enorm lang werden könnten. 

Kris möchte nochmal ergänzen, dass bei Satzungsänderungen und Haushaltsdebatten sowieso schon zweilesungen stattfinden. Für normale Anträge sieht ewr meist nicht die Notwendigkeit.

Es wird erklärt, dass bei Satzungsänderungen und Haushaltsdebatten eine solche Mehrheit bereits notwendig ist.

Wir kommen zur Abstimmung: Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Es geht weiter mit dem nächsten Änderungsantrag, der FINTA*-Sache.

Damit geht es weiter mit dem dritten Änderungsantrag zu der Öffentlichkeit der StuPa-Sitzung und zu der medialen Berichterstattung.

Nico hat wieder das Wort. Er paraphrasiert die Begründung, weil er nicht zuvor mit den Antragsstellenden gesprochen hat. Es geht darum, dass der Absatz, dass die Regelungen zur Medialen Berichterstattung auch auf andere Medien anzuwenden sind, nicht gestrichen werden soll.

Bennet erklärt, dass dieser Absatz gestrichen werden muss. Dieser Absatz stellt klar, dass die StuPa-Sitzungen hochschulöffentlich sind und nur die moritz.medien dazu ermächtigt sind über diese Sitzungen zu berichten. Das schließt nicht aus, dass in Einzelfällen das Präsidium externe Personen in Einzelfällen zulässt.

Nico möchte jetzt den Antrag zurückziehen, weil es nicht mehr notwendig wäre.

Sophie bespricht sich kurz, aber das ist möglich, weil er nun die Rolle der Antragsstellenden übernommen hat.

Tom bringt einen weiteren Änderungsantrag ein. Zuerst möchte er auf die Streichung von §4 Abs. 2 eingehen. Dieser ist deckungsgleich mit Abs. 1. Dieser “Fehler” ist redaktionell, muss also anscheinend gar nicht beschlossen werden. Toms zweiter Antrag bezieht sich auf §4 Abs. 1, Satz 3. Darin geht es darum, bis wann Anträge gestellt werden können. In seinem Antrag bedeutet das letztendlich, dass Anträge vier Tage vor Sitzungsbeginn, Freitag 12 Uhr eingericht werden müssen. Die Antragsfrist soll einfach vorverlegt werden. Das Präsidium, soll verspätete Anträge ablehnen können. Außerdem soll Absatz neu2 so geändert werden, dass das Drucksachenpaket ab Freitagnachmittag einsehbar sein soll. So haben die StuPist*innen das ganze Wochenende Zeit, sich das anzugucken.

Sophie bedankt sich für den Antrag und fragt nach Wortmeldungen. 

Es gibt keine Wortmeldungen und es geht gleich weiter zur Abstimmung. Der Änderungsantrag ist einstimmig angenommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Damit geht es weiter zur Endabstimmung. 

Charlotte stellt jetzt den Antrag, dass die Abstimmung zur FINTA*Liste geheim vorgenommen werden soll. Dafür braucht es ein Viertel. Die gibts auch.

Schon springen die wahl.feen auf.

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Sophie bittet um Ruhe, damit sich Caro nicht verzettelt, hihi.

Die angeschlossene zehnminütige Pause ist vorbei und so langsam gehen alle wieder auf ihre Plätze.

00:41 Uhr

Es gibt ein Ergebnis der Endabstimmung zur Geschäftsordnung: 15 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Da die Geschäftsordnung mit 2/3 Mehrheit abgestimmt werden muss, fehlt eine Stimme, um den Antrag anzunehmen.

Tom möchte dazu sagen, dass er es schade findet, dass die angenommenen Änderungsanträge jetzt nicht eingebaut sind. Das betrifft nämlich nicht nur den Antrag der FINTA*-Liste, welcher heiß diskutiert wurde, sondern auch alle anderen Änderungsanträge, die ebenfalls wichtig für die Studierendenschaft sind. 

00:43 Uhr

TOP neu11 Haushaltsplan 2024 (1. Lesung)

Tom bringt jetzt den Haushalt ein. Er hat ein bisschen was zu sagen.

“Wichtiges Thema – interessant, dass Menschen gehen”

Tom

Er beschreibt erstmal den Aufbau des Haushaltsplanes.  Das ist bestimmt wichtig, also guckt euch am besten das Dokument im Drucksachenpaket an. https://stud.uni-greifswald.de/storages/uni-greifswald/einrichtungen/stud/Ablage/Antraege/Drucksachenpaket_Sammelmappe_12._ordentliche_Sitzung.pdf Ab S. 25 gehts damit los. Er hat sich prinzipiell auch am Vorjahr orientiert, auch was das Design angeht. Es gibt zwei neue Titel, das sind Zuschüsse durch Drittmittel und Kinderbetreuung. Es gibt Zuschüsse durch Drittmittel. Das gab es vorher noch nie. Eine Neuerung ist die Kostenübernahme von Betreuungskosten, nach der SoziO, die gerade in der AG SHA besprochen wurde. https://stud.uni-greifswald.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=1178327&token=e4fa394da9b1e1ae8b27f74938282ab0e6650d45 Es wurden Rücklagen aufgebaut.

Es gibt eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses. Tomke ergreift das Wort, erklärt das alles so lief wie es sollte. 

Der Haushaltsplan ging fristgerecht zur Sitzung am 14.11. ein.

Alle Fragen konnten befriedigend geklärt werden. Es wird empfohlen den Haushaltsplan in der so vorliegenden Form anzunehmen. 

Felix bedankt sich für die Einbringung von Tom. Mit Blick auf vergangene Sitzungen und die Erwähnung der Rücklagen hätte man ja mal die Rücklagen ausgeben können. Wie kann zu viel Geld in der Rücklage sein aber die Uni ist in Not? Weil das zwei unterschiedliche Haushalte sind. Er merkt erneut an, dass darüber nachgedacht werden kann, diese Rücklagen in eine Mitgliedschaft des fzs zu investieren. 

Emil ist auch Mitglied des Haushaltsausschusses. Er möchte sich nochmal bei Tom bedanken, der sich sehr engagiert hat.

Felix hat noch einen Wunsch an die breitere Masse für die kommende Sitzung: Änderungsanträge zum Haushalt sollten schon vorher gestellt werden, schließlich können sich jetzt schon alle mit dem Plan auseinandersetzen. Das macht die Beschlussfassung wesentlich einfacher. Dennoch will er nicht ausschließen, dass Änderungsanträge auch spontan gestellt werden können.

Tom möchte dazu anmerken, falls sich jemand privat fragt, warum zu welchen Stellen, welche Kosten verrechnet wurden – er kann zu allen Stellen Rede und Antwort stehen und somit Verwirrungen vorbeugen. Das liegt vor allem daran, dass gewissen Stellen per Satzung vorgeschrieben sind – diese müssen bestehen. Er animiert dazu, sich damit zu beschäftigen.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, dabei hat das Präsidium extra beim USD angerufen, dass es hier heute länger dauert.

Damit können wir die erste Lesung beenden.

00:51 Uhr

TOP neu12 Sonstiges

Henry möchte nochmal auf den von Aliya geschilderten Fall eingehen. Er würde der Person, die diesen Amtsmissbrauch vollzogen hat, den Rücktritt nahelegen. Weiterhin möchte er uns dazu ermutigen, die Anwesenheit oder Nicht-Anwesenheit dieser Person im Ticker aufzunehmen. (Uns liegen keine Informationen dazu vor)

Felix hat früher immer dagegen gesprochen, weil die Blutspende ein diskriminierendes System war. Das hat sich geändert. 

“Geht Blutspenden! Danke.”

Felix

Till (Gast) fand den Ausschuss der Öffentlichkeit problematisch. Es sei schwierig geheim über “Zensur” zu diskutieren. Er hätte gerne gewusst, wie entschieden wurde, welche Rolle der Medienausschuss spielen darf. Das sei eine Sache der “Transparenz”.

Tomke möchte auch nochmal vorsichtig die Debatte um die FINTA*-Liste ansprechen. Sie möchte an die Achtsamkeit appellieren und die Debattenkultur, die bereits besprochen wurde. Primär der AStA hat sich über die Diskussionskultur im StuPa ausgesprochen. Dies war heute nicht der Fall. Sie fand die Diskussion unangenehm mitzuerleben, gerade weil sie beide Seiten verstehen konnte. Gerade die Zwischenrufe fand sie unangebracht und respektlos. 

Marie Kamischke weist an dieser Stelle auf Veranstaltungen des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonats hin – dieser geht noch bis zum 25.11. 

Um 00:55 wird die Sitzung beendet. Gute Nacht. 

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