StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

Heute findet die 11. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Es wird einen Info-TOP zur vergangenen Bildungsdemo in Rostock geben. Wer nicht dabei war, aber wissen möchte, was geschehen ist, kann unseren Liveticker lesen. Außerdem hat der Haushaltsausschuss die Finanzunterlagen des FSR Zahnmedizin überprüft und eine Stellungnahme vorbereitet. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.

Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Feststellung der Beschlussfähigkeit und Kontrolle des Protokolls der 10. Sitzung
TOP 3 Berichte – es herrscht keine Berichtspflicht, wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies tun.
TOP 4 INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder eine Mail an uns vorab.
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, findet ihr die Ausschreibungen zu den Referaten hinter den Links. Ihr könnt euch auf beide Referate auch noch spontan in der Sitzung bewerben.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann im Drucksachenpaket eingesehen werden.
— 6.2 Referent*in für Soziales – auch hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann nicht im Drucksachenpaket, sondern hier eingesehen werden.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 Wahl Mitglied HHA
TOP 10 Bestätigung Vorsitz HHA – der Vorsitz wurde bereits gewählt und muss noch durch das StuPa bestätigt werden.
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) – die erste Lesung fand bereits auf der letzten Sitzung statt. Hier soll die geänderte Fassung angenommen werden.
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Kurzzusammenfassung: die Corona-Satzung tritt außer Kraft, dafür wird in diese (geänderte) Satzung hinzugefügt, wann Onlinesitzungen möglich sind, was dann einen breiteren Handlungsrahmen ermöglicht.
TOP 13 Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – bereits auf der letzten Sitzung hat Tom (AStA-Finanzen) verkündet, dass er die Finanzmittel der Zahnis wegen Unregelmäßigkeiten gesperrt hat. Der Haushaltsausschuss wurde beauftragt, sich mit dem Fall zu befassen und eine Stellungnahme vorzubereiten. Diese soll hier verkündet werden.
TOP 14 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker

TOP 1 – Begrüßung

Hallo, Moin und Guten Abend! Mit 13 Stimmen ist das Studierendenparlament beschlussfähig. Frieda begrüßt alle und wir starten um 20:18 Uhr in die Sitzung.

TOP 2 – Formalia

Tagespunkt 11 wird gestrichen. TOP neu12 und neu13 werden getauscht, da für die Stellungnahme des HHA ein nicht-öffentlicher TOP geplant.

Felix bittet Frieda, die Satzung zu nutzen, also in der Mail auf die Satzungsabstimmung hinweisen. 

Lukas, Frieda und Felix diskutieren und es wird das LHG auf den Tisch gelegt, long time no see. Das Ergebnis der Diskussion: Wird wohl nicht gemacht? Sorry, wir haben es nicht ganz mitbekommen. Wir mussten uns gerade umpositionieren (physisch. im Hörsaal).

Die neue Tagesordnung wird in jedem Fall einstimmig angenommen.

20:22

TOP 3 – Berichte

Heute war zwar keine Berichtspflicht, Frieda hat aber tortzdem die Vertreter*innen der LKS gebeten, von der Bildungsdemo am 22.10.2022 in Rostock zu berichten. 

Henriette berichtet: Es waren etwa 100 Menschen da, die aber insgesamt sehr laut waren. Auch die Wissenschaftsministerin Bettina Martin war da – für ihr Gesagtes gab es aber im Nachhinein Kritik. Greifswald war prozentual aber sehr sehr gut vertreten. 

Hennis fand es etwas peinlich. Es war ihm regelrecht unangenehm, da die Studierendenschaft zwar sehr laut auftritt, aber dann nur 100 Hanseln waren. Es waren nur zwei Mitarbeiter*innen der Uni Greifswald da, eine davon die Rektorin, die auch eine Rede gehalten hat. Mal abgesehen davon hat die Uni Rostock aus Hennis’ Sicht sehr schlecht mobilisiert, da von 100 Leuten 30 aus Greifswald kamen. 

Der nächste Versuch: Um 12.30 am Donnerstag ist die Greifswalder Version geplant. Kommt alle hin!

Hennis formuliert den Appell, das diese Woche in Greifswald besser als in Rostock zu machen. Ansonsten hat er Sorge, dass niemand die Bildungsdemos und für uns alle wichtige Themen ernst nimmt. 

Felix stimmt dem zu, da der Abteilungsleiter des Wissenschaftsministerium anwesend war. Der wird uns wahrscheinlich auslachen. Damit es nicht dazu kommt, dass sich Studierende für ihre Lieblingsdozenten an Bäume oder Gemälde ketten müssen. “Es ist ingesamt nicht so belobenswert, wie es letztendlich klang”

Es gibt keine weiteren Ergänzungen oder Fragen.

Aber einen Bericht von Lukas gibt es noch, in Absprache mit Hennis und dem Mensaclub, um dessen Zukunft es geht: Das alte Mensagebäude soll von einem Forschungszentrum übernommen werden. Die Gelder dafür hängen gerade in der Schwebe. Es kann auch sein, dass der Deal gar nicht zustande kommt, was ein Problem für den Mensaclub bedeuten kann. 

Das ist natürlich fatal, da das zum Ende des Jahres entschieden werden muss. Das Gebäude wird ansonsten wahrscheinlich still gelegt. Da wird natürlich jetzt versucht, mit der Uni zusammen eine Lösung für den Mensaclub zu finden. Sollte das alles nicht aufgehen, wird der Mensaclub mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht in dem Gebäude bleiben können.

Der AStA steht natürlich an der Seite des Mensaclubs und versucht auch mit der Uni zusammen zu arbeiten, um eine Lösung für das Problem zu finden. Es gibt bereits Gespräche, um zu versuchen den Mensaclub aufrecht zu erhalten.

Christiane möchte berichten, dass das Food-Sharing Fahrrad am Loeffler-Campus gestohlen wurde – oder geräumt, aber es gab dorthingehend keine Nachricht, also ist es wohl doch eher die erste Version. 

Ansonsten erzählt sie, dass sie von der Food-Sharing Organisation in Greifswald angeschrieben wurde, an deren Organisationskonzept sich Christiane damals auch orientiert hat. Das Food-Sharing der Organisation steht noch an der alten Mensa. Da es damit auf dem Stadtgelände steht und die Stadt die Auflagen erhöht hat (es soll eine Verantwortliche Person benannt werden), fühlen sie sich damit nicht so wohl. Sie möchten es gerne dort weg nehmen, und haben angefragt, ob sie es auf Uni-Gelände stellen können.

Es geht auch zu Teilen um die Wildschwein-Problematik – Christiane denkt hier, dass ein Fahrrad mit den angebrachten Behältnissen für die Lebensittel diese genauso gut schützen wie jede normale Mülltonne. Sie will sich auch noch einmal mit den Rechtsfragen beschäftigen. Es soll ein Hinweis angebracht werden, dass Entnahmen von Lebensmitteln auf eigene Gefahr geschieht.

Es gibt keine Fragen uns Anmerkungen zu Christiane´s Bericht.

Das wars für heute mit den Berichten.

20:29 Uhr 

TOP 4 – INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022

Em leitet die FSK (Fachschaftskonferenz) und ist im FSR Biowissenschaften aktiv und möchte nun noch etwas zu der geplanten Kundgebung am Donnerstag sagen. Auf dem Rubenowplatz startet die Kundgebung am Donnerstag um 12:30 Uhr.

Dafür ist über die Studierendenschaft und den Senat ja schon breit Werbung gemacht worden. Alle würden sich freuen, wenn diese Werbung weitergetragen wird, um viele Leute zu mobilisieren und mehr Resonanz zu erzeugen als in Rostock.  Dort wird es ein Bühnenprogramm mit Redebeiträgen.

Es wäre schön, wenn sich noch Redner*innen aus der Studierendenschaft finden. Zwei Personen, die eine 3-5 minütige Rede halten wollen, wären toll. Die Rede darf auch gerne emotional sein, zum Beispiel zu den Sorgen um Wohnungsplatz und Energiekosten.

Die Situation soll – wie sie nunmal ist – möglichst drastisch dargestellt werden. Wenn sich also jemand vorstellen kann, dort zu reden, wäre das mehr als super. 

Lukas berichtet, dass sie auch versucht haben, die Hintergründe der Demo auf dem Studierendenportal aufzuarbeiten. Ihr könnt dort also nachlesen, worum es eigentlich geht und was die Problematik ist. Abgesehen von steigenden Mensa- und Wohnheimpreisen gibt es noch tiefer liegende Probleme, zu denen gerne recherchiert werden kann. Bei Fragen darf der AStA auch gerne angeschrieben werden.

“Kommt gerne mit und sprecht eure Kommiliton*innen und Freund*innen an”

Es kann gerne auch noch mal in den Vorlesungen angesprochen werden.

Lukas glaubt, dass wir alle viel bewegen und wirklich was verändern können, wenn Donnerstag viele Menschen erscheinen. 

Em sagt, dass es natürlich auch um Wohnheimplätze geht, aber auch der Uni werden massiv die Mittel gekürzt. Bis zu 250 Stellen fallen weg bzw. können Stellen nicht neu geschaffen werden, das betrifft vor allem Mitarbeiter*innen des Mittelbaus. Das wird Studierende und Mitarbeitende belasten und unter anderem auch die Lehre beeinflussen.

Das Rektorat und die Fakultätsräte sind auch mit im Boot und haben schon dafür geworben. Nicht nur die Studierdenschaft, sondern alle sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Em sagt, dass gerne Banner, Trillerpfeifen etc. mitgebracht werden können. Auch Vuvuzelas können ausgepackt werden, wenn wir sie dieses Jahr schon nicht zur WM nutzen können, die wir boykottieren.

Es wird vor Ort sowohl Ordner*innen, als auch ein Awareness-Team geben. Em fragt in die Runde, aber es gibt leider noch keine Meldung für Redebeiträge. Sprecht also gerne eure Bekanntschaften an, um mehr Redebeiträge für die Demonstration zu mobilisieren.

Es gibt schon einen Beitrag von Lukas und von Em auch, aber je mehr Studierende ihr Interesse und ihre Perspektiven kundtun, desto besser. Bei Interesse kann man sich noch beim AStA melden.

Em kündigt an, dass diese Demo nicht die letzte Aktion sein wird. Von nun an sind jede Woche kleinere oder größere Aktionen geplant. In Zukunft wird es regelmäßig Events und Veranstaltungen geben, um Aufmerksamkeit für das Thema zu erzeugen.

Es könnte sein, dass im Zuge der Vollversammlung eine weitere Demo auf die Beine gestellt wird.

Felix dankt für die Organisation, wundert ich jedoch, ob es denn eine feste Runde gibt, in welcher das ganze organisiert wurde und zu der man dazustoßen, beziehungsweise sich erst einmal melden kann, wenn man unterstützen möchte. 

Lukas sagt, dass die Runde aktuell nicht öffentlich ist. Eine Ausweitung der Gruppe bis zu dem Punkt, an dem auch Studierende einbezogen werden können, ist geplant. Es soll die AG politische Bildung einberufen werden, um besser organisieren zu können.

Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Änderungswünsche.

20:39 Uhr

TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Annica fragt, ob es möglich wäre bei der E-Mail-Einladung zur VV diese ein bisschen erklären kann. Viele Studis wissen bei der Einladung bestimmt nicht, was genau dort passiert oder sind nicht richtig motiviert. Der webmoritz. erklärt im allsemesterlichen Ankündiger auch alles, aber in der Einladung selbst wäre das ja auch hilfreich.

Josi antwortet, dass das bereits in Planung ist und zählt einige Punkte der Öffentlichkeitsarbeit auf.

Es soll zum Beispiel auch wieder ein Mensaaussteller gemacht werden.

Auch im Studierendenportal gibt es mittlerweile einen Reiter, in dem die Vollversammlung nochmal erklärt ist und auch ein Instagram-Post ist in Planung. Josi kann sich auch vorstellen, die Post wieder über die FSR weiterzuleiten.

Lukas möchte ergänzen, dass es auch den AStA-Newsletter gibt, wo auch noch darauf verwiesen werden kann. Ebenso kann die UniNow-App genutzt werden. Lukas glaubt, der AStA kann alle Studis erreichen. 

Annica hält glücklich beide Daumen nach oben.

Philip errinnert sich, dass beim letzten Mal davon gesprochen wurde, dass ein kleiner Club-Anreiz geschaffen wird.

Bennet ist diesbezüglich gerade in Kontakt mit den Clubs, mit dem Ziel ein Freigetränk oder ein Gratis-Eintritt für Studis als Anreiz zu erreichen.

Em fragt, ob es für künftige Vollversammmlungen möglich ist, den Termin früher bekannt zu geben, da es sicherlich Studierende gibt, die so kurzfristig nicht dazukommen können. 

Frieda antwortet, dass der Termin schon lange feststeht, aber jetzt erst eingeladen wurde. Das wird für das nächste Mal mitgenommen.

Philip bittet darum, dass der Anreiz etwas früher geklärt werden soll, damit das mit in die Mail kommen kann.

Frieda antwortet, dass sie den Punkt an Bennet weiterleiten wird.

20:43 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

Es gab zwei Bewerbungen, welche leider beide wieder zurückgezogen wurden. Frieda fragt, ob es vielleicht eine Initiativbewerbung gibt. UND ES MELDET SICH JEMAND!

TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Hier gibt es keine Bewerbung.

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales

Es gibt es die Initiativbewerbung von, wie wir später erfahren, Eric, der sich und seine Motivation kurz vorstellt.

Eric scheut sich nicht, sich in die Satzungen etc. einzuarbeiten und möchte gerne die ausgeschriebenen Aufgaben übernehmen.

Felix fragt, warum der Bewerber sich nicht regulär beworben hat, sondern initiativ.

Zum anderen möchte Felix seine mittlerweile allen bekannte Frage stellen, ob der Bewerber in einer Hochschulgruppe, Partei oder Ähnlichem aktiv ist. 

Er(ic) ist Mitglied bei den Jungen Liberalen.

Auf die Frage, warum er sich initiativ bewirbt, antwortet er, dass er erst zu spät auf die Ausschreibung aufmerksam gemacht wurde. Somit hat er sich erst nach dem Ende der Frist auf dem Formular für das Amt entschieden.

Er hat sich schon mal auf die Stelle für politische Bildung und Antifaschismus beworben, was nicht geklappt hat.

Daraufhin hatte er sich nochmal mit Lukas über das Referat zu Hochschul- und Innenpolitik unterhalten. Ihm war das dann doch etwas zu viel Verwaltung und hat dann entschieden, dass dieses Referat besser zu ihm passt.

Adrian fragt für unseren Ticker nach einer kurzen Vorstellung. Eric nennt seinen Namen und sagt, dass er im 3. Semester Politik- und Wirtschaftswissenschaften studiert.

Felix hat eine Anschlussfrage, mit der er nichts unterstellen möchte. Er wundert sich jedoch, ob Eric trotzdem voll in der Sache involviert und motiviert ist, da er sich ja bereits für einige Bereiche interessiert zu haben scheint. So ist in letzter Zeit natürlich auch schon etwas an Arbeit angefallen, wie zum Beispiel die Verteilung von Menstruationsartikeln auf den Uni-Toiletten. Liegt ihm auch mit den Themen aus dem Referat etwas? 

Das bejaht er. Es ist sein privates Interesse bei der Studienfinanzierung. Natürlich sind auch paritätische Gleichstellung wichtig. 

Inti fragt, ob er vorher mit Ellen noch mal Kontakt aufgenommen hat.

Aktuell hat er diesen noch nicht, würde sich aber freuen wenn jemand ihm helfen könnte, den Kontakt herzustellen. Dann möchte er sie auf Fragen, wo sie aktiv war, um dort Anschluss zu finden.

Es gibt keine weiteren Fragen an Eric. 

Nun werden die moritz.Feen nach vorne gebeten, um bei der Wahl Unterstützung zu leisten, was mit erheblichen Beifall vergütet wird.

Annica sammelt nun alle Stimmzettel ein…

…die Auszählung beginnt…

Frieda richtet ein großes Dankeschön an die moritz.Feen aus.

Von 13 gültigen Stimmen sind 3 auf Ja, 6 auf Nein und 4 auf Enthaltung entfallen. Damit ist Eric leider nicht gewählt. 

Frieda fragt nochmal, ob es noch eine Initiativbewerbung für das andere Referat gibt, dies ist aber leider nicht der Fall 🙁

20:55 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es gibt niemanden, der*die dieses Amt haben möchte.

20:55 Uhr immer noch

TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA

Robert ist zurückgetreten, da er “ausgelastet ist” – wie er lautstark aus dem Publikum mitteilt, eigentlich ist er jedoch vom StuPa Präsidium in den AStA gewählt worden.

Das Amt muss demnach neu besetzt werden. AG SHA steht übrgiens für Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten

Lukas sagt, dass es eine angenehme Arbeitsatmosphäre ist – es gibt manchmal sogar Pizza und außerdem sind wir dort immer sehr nett miteinander. Das stimmt! <3

Felix sagt, dass aus Paritätsgründen dort gerne jemand sein kann, der nicht männlich ist.

Frieda fragt, ob er da jemanden in der Hinterhand hat. Hat er nicht.

Um einige Angehörige der FSR zu erwischen, könnte man diesbezüglich einen Werbeblock in der FSK Sitzung einzubinden. 

Em merkt an, dass bisher in jeder FSK Sitzung über die AG SHA gesprochen wird – “Aber ist ein Kampf.” Sie wird aber versuchen, auch noch zu den Sitzungen zu gehen. Der FSK Vorsitz sollte eigentlich auch kommen, ist aber aktuell etwas überlastet. Dazu kurzes Schmunzeln von den restlichen Stupist*innen, die da jetzt auch niemanden überlasten wollten.

Ansonsten bittet Frieda alle Anwesenden nochmal darum in sich zu gehen. 

20:59 Uhr

TOP 9 – Wahl Mitglied HHA

Marcel ist zurückgetreten, daher muss mindestens ein Mitglied nachgesetzt werden. 

Kris möchte den Haushaltsausschuss nochmal bewerben: Es geht bald darum, den Haushalt für die kommende Legislatur zu beschließen. Es ist super interessant und wer Bock hat, darf gerne mitmachen.

Robert hat Rücksprache mit seinem Terminkalender gehalten (dazu Lachen aus dem Saal, war irgendwie lustig höhö)und festgestellt, dass er noch nicht genug zu tun hat.

Frieda merkt an, er hat also Rücksprache mit Tom gehalten (der übrigens gerade neben Robert sitzt).

Es muss eine Stelle nachbesetzt werden, aber im Prinzip ist es open end.

Kris merkt an, dass vielleicht die Stellen nicht nur mit dem AStA besetzt werden sollten und appelliert an die anderen Stupist*innen.

Felix findet es nicht so motivierend, aber für alle, die regelmäßig Finanzanträge, z.B. Clubbies, einbringen: Ohne die Prüfung und Empfehlung des Haushaltsausschusses hat das StuPa keine Handlungsempfehlung und Felix baut – zumindest was die Prüfung der rechtlichen Formalia angeht – sehr auf die Einschätzung der Mitglieder aus dem Haushaltsausschuss.

Tom (AStA-Finanzer) schließt sich Kris’ Meinung nicht an, da er es sinnvoll findet, wenn Robert als stellvertr. AStA-Vorsitz mit im Haushaltsausschuss sitzt. Es sei wichtig, Einsicht in die Bücher zu haben. Dennoch würde er auch mehr Interesse von StuPist*innen begrüßen.

Felix ergänzt, dass nicht nur StuPist*innen in den Ausschuss gewählt werden können, sondern alle Studierenden. Unter den 10.000 Studierenden der Uni Greifswald hat er die Hoffnung, dass sich vielleicht doch ein oder zwei Personen finden lassen, die einmal im Vierteljahr eine Stunde oder auch eine halbe Stunde Zeit haben, Finanzanträge zu prüfen.

Am Ende des Tages hätte man auch das Wissen, etwas Gutes für die Antragsstellenden getan zu haben. Besonders wenn man danach beispielsweise in die Studierenden-Clubs feiern geht.

“Das waren jetzt viele schöne Reden”, aber dennoch soll mal dieses TOP vorankommen und es kommt nun zur Wahl.

Ohne Enthaltungen und Gegenstimmmen wird Robert als Mitglied in den Haushaltsausschuss gewählt. 

21:03 Uhr 

TOP 10 – Bestätigung Vorsitz HHA

Das Amt war relativ lang vakant, Bennet hat jetzt aber einen Antrag gestellt, Bjarne als Vorsitz des Ausschusses zu bestätigen. 

Da sowohl Bennet als auch Bjarne nicht anwesend sind, möchte Lukas noch kurz etwas dazu sagen: Bjarne war im AStA als Finanzer tätig, hat also bereits Erfahrung und möchte sich auch weiter für die Studierendenschaft engagieren.

Tom möchte nochmal klarstellen, dass er ja im Haushaltsausschuss schon gewählt ist und jetzt im StuPa nur nochmal bestätigt werden muss.

“Hä, müssen wir dafür abstimmen?” Ja, muss das StuPa.

Mithilfe von den Stimmkarten wird Bjarne als Vorsitz des Haushaltsausschusses bestätigt.

21:05 Uhr 

TOP neu11 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)

Frieda stellt vor, dass die Änderungen aus der besagten AG SHA stammen.

Der Senat hat die Satzung in der heute vorliegenden Form auf seiner letzten Sitzung bestätigt. 

Felix fragt die gleiche Frage, die auch schon im Senat aufgekommen ist: Wie ist denn sichergestellt, dass bei nicht öffentlichen Sitzungen garantiert werden kann, dass nicht Berechtigte an der nicht-öffentlichen Sitzung nicht teilnehmen können. 

Wenn Frieda das richtig verstanden hat, könnte man darüber nachdenken, in einem digitalen Tool einen Break-Out-Room zu erstellen. Mehr wurde wohl auch nicht dazu gesagt.

Inti fragt, ob Zoom inzwischen genutzt werden darf. Es würde europäischen Datenschutz Richtlinien nicht entsprechen.

Frieda sagt, dass die Uni da Lizenzen gekauft hat und es daher über Zoom geht. Aber nach kurzem Überlegen wird es vielleicht doch eher BBB, dort können schließlich auch Break Out Rooms gebildet werden. (und BigBlueButton wird über die wunderbaren Server des URZ gehostet <3)

Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen, weswegen der TOP auch nicht weiter diskutiert wird, da der StuPa sowieso nicht beschlussfähig ist.

Für die 2. Lesung hätten wir eh keine Beschlussfähigkeit, sodass diese nicht auf Dringlichkeit durchgeführt werden kann. Wir machen also schon mal weiter mit TOP Sonstiges, da danach ein TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.

21:07 Uhr

TOP neu13 – Sonstiges

Felix meldet sich und stellt vor: Am Freitag findet von 9:30 bis 15 Uhr im Krupp-Kolleg eine Veranstaltung mit dem Titel “Gender, Wissenschaft, Stereotype” statt.  Neben vier Speaker*innen aus unterschiedlichen Fachbereichen, Roundtables zum Austausch und interessanten Inhalten, gibt es auch was zu essen. 

Man kann sich dafür auf der Website des Krupp-Kollegs anmelden.

Es gibt noch einen weiteren Beitrag aus dem Präsidium: Frieda und Marie werden leider von ihren Positionen zurücktreten, da sie es zeitlich einfach nicht mehr schaffen. Es folgt *trauriges* Klopfen. 

Felix meldet sich und ist auch gerade traurig überrumpelt. Er möchte ihnen also nochmal für ihre Arbeit danken. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.

21.10 Uhr

TOP neu12 – Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin

Frieda stellt den GO-Antrag, dass sie den letzten TOP gerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprechen würde.

Tom würde gerne beantragen, ob nicht ein paar Leute drinnen bleiben dürfen – das wird gleich beschlossen. 

Philip fragt, was das bedeutet. 

Frieda antwortet, dass dabei nur StuPist*innen, der betroffene FSR und der AStA-Vorsitz anwesend sein dürfen.

Zu dem GO-Antrag von Frieda gibt es keine Gegenrede, Felix beantragt jedoch eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung.

Tom beantragt, dass er als Finanzreferent und der gesamte Haushaltsausschuss weiterhin dabeibleiben kann, da diese dort involviert sind und der Ausschuss auch eine Stellungnahme dazu geschrieben hat.

Felix antwortet, dass das nach der Pause besprochen werden soll, weil er noch eine Anmerkung mit dem Präsidium besprechen möchte.

Wir gehen nun also erst einmal in eine 5-minütige Pause.

So, zwar ohne Gong, aber welcome back aus der *5*-Minuten-Pause.

Es wurden doch ein paar Minuten mehr. Frieda erklärt, dass sich beraten wurde da es sich um eine Personalangelegenheit handelt, wird nach der Satzung der Studierendenschaft die Hochschulöffentlichkeit ausgeschlossen.

Dies benötigt tatsächlich keinen GO-Antrag, es wird jedoch noch abgestimmt, wer bei der Debatte dabei bleiben darf. 

Tom wiederholt seinen Wunsch, dass er und der Haushaltsausschuss mit allen Mitgliedern hier bleiben sollen. Es folgen ZWIEGESPRÄCHE (da hätte ich fast ein Bingo gehabt), ob die betreffenden Leute nicht eh hier wären oder heute nicht da sind. Das scheint der Fall zu sein, also wird über Tom abgestimmt.

Da Robert erst heute gewählt wurde, gilt das nicht für ihn. Damit geht es nur noch um Tom, da alle anderen Mitglied des StuPas sind.

Es wird einstimmig angenommen, dass Tom bleiben darf.

So, damit müssen wir uns auch schon verabschieden, wir sind ja die Öffentlichkeit HÖHÖ. Damit wünschen wir euch schon mal einen schönen Restabend und schwingt euch zahlreich zur Kundgebung am Donnerstag!!

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Ticker – 10. ordentliche Sitzung

Heute findet die 10. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Die beiden größeren Punkte Wahlordnung und FSRO konnten endlich abgeschlossen werden. Das StuPa kehrt nun also ein wenig zurück zu den restlichen Aufgaben. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.

Getagt wird heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – das Präsidium begrüßt die Stupist*innen und alle restlichen Anwesenden
TOP 2 Formalia – das Protokoll der letzten (2. außerordentlichen) Sitzung muss abgestimmt werden
TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anmerkungen oder weitere Kommentare habt: schickt uns vorab eine Mail oder kommentiert einfach unter diesem Beitrag!
TOP 5 Wahlen AStA – Die Ausschreibung sind, wie gewohnt, hinterlegt. Wenn ihr euch kurzfristig entschließt, euch bewerben zu wollen: kommt vorbei und gebt noch mündlich eure Bewerbung ab. Einen schnellen Überblick über die vakanten Referate gibt es hier.
– 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegen keine Bewerbungen vor.
– 5.2 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführung – hier liegt eine Bewerbung vor.
– 5.3 Referent*in für Studium und Lehre – hier liegen zwei Bewerbungen vor.
– 5.4 Referent*in für Soziales – hier liegen keine Bewerbungen vor.
– 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen – hier liegt eine Bewerbung vor.
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 SÄA Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
– hier geht es um eine Änderung. Genaueres könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen.
TOP 8 Antrag Aufwandsentschädigung Archivierung Unterlagen der Studierendenschaft
– das Präsidium hat Unterlagen sortiert und archiviert. Das gehört aber eigentlich gar nicht zu ihren Aufgaben. Dementsprechend folgt hier der Antrag.
TOP 9 Antrag Aufwandsentschädigung moritz.medien
– hier geht es um die Anhebung der Aufwandsentschädigungen einiger Redakteur*innen. Die genaue Auflistung könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen.
TOP 10 Antrag Beauftragung des HHA zur Prüfung der Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin
– dem FSR Zahnmedizin wurden die Gelder gesperrt wegen Unrgelmäßigkeiten. Die wurden geprüft, Unterlagen wurden nachgereicht und nun muss eine abschließende Prüfung und Stellungnahme her.
TOP 11 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo und herzlich Willkommen zum heutigen StuPa-Ticker. Es ist die erste Sitzung des neuen Semesters. Die Ersti-Woche hat ihre Spuren auch hier hinterlassen. Es tickern heute: Lilly, Juli, Schlaura, Adrian, Svenja, Annica und Laura.

Es ist mittlerweile 20:15 Uhr und wie gewohnt verzögert sich der Start wieder um ein paar Minuten. Allerdings füllt sich der Saal so langsam. Dran bleiben lohnt sich trotzdem, denn die Sitzung verspricht interessant zu werden. Zumindest den TOP´s nach zu urteilen. Wir sind gespannt.

20:22 Uhr 

TOP 1 – Begrüßung

Frieda begrüßt alle Anwesenden. Tom bekommt einen Extrarüffel.

TOP 2 – Formalia

Es gibt keine Stimmübertragungen und 15 Stimmen. 

Die Protokolle der ersten und zweiten außerordentlichen Sitzungen liegen im Studierendenportal vor und werden abgestimmt. Ohne Anmerkungen werden beide angenommen.

Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Änderung angenommen.

20:24 Uhr

TOP 3 – Berichte

Da die erste Sitzung im neuen Semester ist, haben wir Berichtspflicht.

Dieses Mal sind auch von allen berichtspflichtigen Parteien Berichte eingegangen, sehr cooool! 

Lukas (AStA-Vorsitzender) hat noch einen mündlichen Nachtrag: Er fragt nach Feedback für die Erstiwoche. Wenn ihr also etwas rückmelden wollt, dann schreibt ihm einfach! Es ist auch eine zweite Kassenwartsstelle im AStA eingerichtet. Das ist nach der Finanzordnung auch möglich und gerade im Zuge der Corona-Zeit hat sich der Bedarf gezeigt. 

Inti hat mitbekommen, dass die Veranstaltungen vom AStA als sehr gut empfunden wurden. Allerdings wurde von ihren Masterstudierenden bemängelt, dass sie keinen Erstibeutel bekommen haben. Sie fanden das sehr schade 🙁

Lukas sieht den Punkt und das war auch eigentlich ein internes Kommunikationsproblem.

Den Master-Erstis wurde im Nachhinein die Möglichkeit gegeben, sich Beutel abzuholen und auch beim Markt der Möglichkeiten wurden noch einige Beutel abgeholt. 

“Wir haben versucht den Schaden zu minimieren” – Lukas, AStA-Vorsitzender

Felix sagt, dass Lukas als Senator auch Tagesordnungspunkte aufmachen kann (Lukas ist vom Gegenteil ausgegangen und hatte es deswegen als mündlichen Nachtrag zum Bericht gemacht). Ansonsten möchte Felix sich noch für die Organisation der Ersti-Woche bedanken. Er bemerkt, dass er selbst beim Markt der Möglichkeiten einen Beutel bekommen hat und kritisiert, dass darin 5 verschiedenfarbige Flyer einer (1) Tanzschule waren. Vor Ewigkeiten gab es mal eine stille Regel, keine Flyer in die Beutel zu tun, die nicht noch ein kleines Gimmick dabeihaben oder enthalten, um den gegebenenfalls anfallenden Papiermüll zu reduzieren. 

Das wars mit den Anmerkungen und es geht weiter mit dem Bericht von Josie. Josie (AStA-Öffentlichkeit) hat keine Anmerkungen und es gibt auch keine Fragen.

Jens (AStA-Digitales) ist für heute entschuldigt, aber wie gewohnt bei Fragen per Mail erreichbar. 

Bennet (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen.

Inti fragt, was mit einem Reader gemeint ist. Bennet antwortet, dass ein Reader soviel wie eine Step-für Step-Anleitung für das Referat ist.

Frieda fragt, wie der Stand bei der FSRO (Fachschaftsrahmenordnung) ist. Es wurde ja vom Justitiariat bemängelt, dass es manchmal mit den FSR Probleme gab. Bennet fragt, ob er kurz oder lang antworten soll. Kurz: Es ist anscheinend sehr kompliziert. Schmunzeln aus dem Saal dazu.

Länger: Im AStA-Büro stehen zwei dicke Ordner, in denen alle FSO-Dokumente stehen, faktisch ist es aber so, dass diese nicht aktuell geführt worden sind. Deswegen hat er den Fachschaften E-Mails geschrieben und um die aktuellsten Versionen zu bekommen..

Darauf gab es sechs Antworten, unter anderem mit der Rückmeldung, dass der Fachschaftsrat nicht weiß, welche Version der FSO die aktuelle ist, sodass Bennet gebeten wurde, dem FSR die aktuellste Version zu schicken.  Im Studierendenportal sind die meisten Fachschaften auch kaum vertreten und insgesamt scheint das ein sehr umfangreiches Verfahren zu sein.

Tom (AStA-Finanzen) hat keine Ergänzungen.

Frieda fragt, wie der Fahrplan für den künftigen Haushalt ist. Tom ist in der Vorplanung der Auswertung von diesem Jahr. Die Frist liegt beim 19. November. Aktuell war er noch damit beschäftgt, für die Ersti-Woche Aufgaben abzuarbeiten und Projektförderungsanträge zu bearbeiten.  Auf seiner Prioritätenliste steht das schon mal sehr weit oben.

Inti fragt, warum in Toms Bericht ein Absatz zum Studierendenportal steht. Das ist doch eher Aufgabengebiet von Jens. Natürlich versteht er, wenn Tom Anträge und Formulare für die AG bearbeitet, aber wundert sich doch sehr, warum in dieser Form Aufgaben und ein Berichtspunkt bei ihm auftreten, da es ja ein extra dafür etabliertes Referat gibt. 

Tom antwortet, dass er in Absprache mit Jens steht. Die Seite für die Finanzregelung musste dringend erstellt werden und deswegen hat er es selbst gemacht. Die Korrektur von Fehlern ist im Bürobetrieb enstanden.

Felix fragt zur LKS-Fahrt: Bei der Anfahrt der Studis wurden Gruppentickets empfohlen, für deren Nutzung jedoch vermerkt wurde, dass jede*r Studi hierfür einen eigenen Reisekostenantrag und -abrechnung einreichen muss. Das Prozedere erschließt sich Felix nicht ganz, weil es dann ja quasi fünf Anträge auf ein Fünfer-Gruppenticket gibt. 

Tom hat versucht herauszufinden, wie das früher gemacht wurde. Der Antrag besteht aus 2 Teilen. Einem Vorprozess vor der Reise. Diesen Teil muss jede*r ausfüllen, der*die mitreisen möchte. Der Teil 2, die Reisekostenabrechnung, enthält die Infos, welche Kosten entstanden sind und dieser Antrag betrifft nur die Leute, die auch tatsächlich Anspruch an eine Rückerstattung haben. 

Es muss also wirklich genau kontrolliert werden: Ist der Mensch Teil der Studierendenschaft? (sonst kommt die police) Die Reisekostenabrechnung muss nur von den Personen ausgefüllt werden, die auch etwas zurückhaben wollen. Wenn eine Person mit einem MV-Ticket fährt und es vier Mitfahrende gibt, müssen von jedem*jeder die Daten angegeben werden. Wenn dies nicht mit auf dem Antrag steht, dann bewilligt Tom den Antrag generell nicht, weil es rechtlich einfach nicht vorgesehen ist. Für einzelne Anfragen ist Tom offen und es gibt auch eine ganze A4-Seite mit Hinweisen.

Lukas wurde ebenfalls schon Feedback zugetragen, welches das Prozedere um die Reisekosten betrifft. Er hat deshalb schon mit den FSR Kontakt aufgenommen. Diese sollen selbstständig unter ihren Studis Grüppchen bilden und die Fahrt eventuell aus Fachschaftsmitteln vorfinanzieren. So soll jede*r Studierende unkompliziert und kostenfrei zur Bildungsdemo fahren.

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Daniela (ehem. AStA-Fachschaftsfinanzen) und Aliya (AStA-Veranstaltungen) sind heute nicht da, deswegen Fragen einfach auch dort per Mail einschicken.

Lia würde nochmal eine Mail schreiben, sagt aber schon einmal hier, dass sie den Markt der Möglichkeiten wirklich super fand, jedoch gab es dort anfangs bei der Verteilung der Tische einen großen Stau, für den man beim nächsten Mal vielleicht eine andere Lösung finden könnte. 

Lukas hat das Feedback bereits aufgenommen und für das nächste Mal wird dafür eine Lösung gefunden.

Christiane (Ökologie) wollte ein Update geben: Das Projekt der Lastenfahrräder und damit auch die Projektförderung laufen aus, sodass auch die Reparaturkosten momentan erstmal vom AStA getragen werden müssen. Sie hofft auf Unterstützung für die finanzielle Bewilligung aus dem StuPa. Perspektivisch bekommen sie die Fahrräder, die nun von dem Projekt übrig sind.

Tom und sie werden sich noch mal zusammensetzen, um zu schauen, wie man die Fahrräder am besten verteilt, dass die ganze Last (höhö) nicht beim AStA liegt. Vieleicht könnten verschiedene Fakultäten oder FSR auch ein Lastenrad bekommen, man könnte aber auch darüber nachdenken, diese den Studiclubs zur Verfügung zu stellen.

Es soll ein Nachhaltigkeitscafé geben.

Tom sagt, dass das Lastenfahrradprojekt in der Berichtspflicht des AStA etwas untergegangen ist und sie das gerne mehr in den Fokus stellen können. Rechtlich ist das aber noch nicht einhundertprozentig geklärt oder bestätigt. Tom hat noch zwei Ergänzungen: Eigentlich lag das bei Marcel, aber er hat sich aus privatem Interesse mit eingeklinkt. Zu den zwei Lastenrädern kommen jetzt nochmal acht dazu (ohaa cool!). Das sind die Räder vom städtischen LaRa-System. Das Projekt darf nicht weitergeführt werden, weil das Projekt staatlich geführt wurde und ein unfairer Vorteil/ eine Beeinflussung des Marktes stattfinden würde. Da nun ein kostenpflichtiger Anbieter hinzugekommen ist, würde das einen staatlichen Einfluss auf den Markt bedeuten.

Teile der Kosten vom AStA-Projekt wurden ebenfalls über dieses Projektfonds abgewickelt. Ende des Jahres wird das Projekt beendet. Der Plan ist, dass nicht alle dieser Räder beim AStA verbleiben, sondern  über die komplette Stadt verteilt werden,

Die moritz.medien sollen aus den Nachschub übrigens auch ein Fahrrad bekommen und sie freuen sich auch schon ganz doll hihi. Dann seht ihr uns mit den Magazinen durch die Stadt cruisen 😀

Es müssen allgemein aber noch viele Punkte geklärt werden: Haftung, Unterstand etc.

Weiter geht’s: Frieda fragt Christiane, ob eine Ausweitung des Veggietages angedacht ist oder vielleicht ein günstigerer Tag als Freitag gewählt werden könnte, an dem vielleicht noch mehr Studis am Campus sind und die Mensa besuchen.

Christiane sagt, dass die Mensaabteilungsleitung anscheinend nicht so begeistert darüber ist. Laut ihr war ein veganer Tag gar nicht mehr im Gespräch (wenn ich das richtig verstanden habe). Allerdings kann der Mensaausschuss noch mal offizielles Interesse bekunden. Bei der Uni in Potsdam (Rostock oder ne Potsdam?) gibt es beispielsweise einen regelmäßigen veganen Mittwoch, der sich sehr gut etabliert hat. 

Felix sagt, dass der Mensaausschuss bald wieder tagt und dort soll auch die große Umfrage ausgewertet werden, die vor einiger Zeit durchgeführt wurde.

Lukas findet dies auch einen guten Punkt für einen VV-Antrag.

Christiane möchte nicht, dass die Abteilungsleiterin der Mensa in ein schlechtes Licht gerückt wird. Sie hat ihr auf Basis der aktuellen finanziellen Lage vorgerechnet, weshalb derzeit Bedenken gegenüber einer Einführung eines veganen Tages bestehen. Sie hat vor allem versucht, dass finanziell vorzurechnen, sie schätzt ein, dass dann auch weniger Menschen in den Mensen essen gehen könnten und somit würde die Mensa ein Minus machen.

Christiane würde es zwar anders einschätzen, aber sie ist nicht in der Position, das zu entscheiden.

Jada (AStA-Internationales) muss heute auf einer anderen Veranstaltung eine Rede reden. Hals- und Beinbruch!

Ellen (AStA-Gleichstellung und Soziales) ist ebenfalls verhindert und ist per Mail erreichbar.

Wir (die moritz.medien) haben keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.

Der Medienausschuss berichtet, dass moritz.tv und das moritz.magazin jetzt jeweils eine neue Person in der Chefredaktion haben. Daraufhin gibt es keine Fragen.

Als nächstes geht es um den Bericht der LKS, auch hier kann Philip heute leider nicht direkt antworten, Frieda eröffnet deshalb direkt den Raum für mögliche Fragen.

Damit sind wir mit den Berichten durch.

20:47 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Felix möchte noch loben, dass das Design zu den Erstiwochen-Beiträgen sehr schön aneinander angepasst war. Es hat ihm ein Gefühl von Einheitlichkeit gegeben (feel you Felix). Dazu zustimmendes Klopfen aus dem Saal.

Inti merkt an, dass viele Erstis bemängelt haben, dass die Anmeldung des Hochschulsports vor der Erstiwoche begonnen hat. Ihn würde interessieren, ob man das für den nächsten Semesterbeginn an den Hochschulsport herantragen könnte. 

Lukas hat sich das notiert, die E-Mail geht raus. Inti bedankt sich.

20:49 Uhr

TOP 5 – Wahlen AStA

Die Liste der AStA-Wahlen ist etwas länger geworden.

5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Hier liegt keine Bewerbung vor, Frieda fragt also nach Initiativbewerbungen. 

Auch intiativ gibt es keine gültigen Bewerbungen. 

(Tom hat sich vorgeschlagen. Das geht leider nicht.)

5.2 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführer*in

Hier gibt es allerdings eine Bewerbung: Robert is interested.

Er ist aktuell stllvertretender Präsident des StuPa. Frieda fragt, ob es er Mikro braucht. Er braucht kein Mikro – er schreit auch so 🙂

Robert studiert PoWi und ÖffRecht. Er sagt, dass beim AStA gerade Land unter ist und er da gerne helfen würde. Darauf ein empörtes “Biittteee?” von Tom. 😀

Robert würde das Team gerne unterstützen und hat sich bezüglich Aufgaben und anderen Punkten bereits mit Lukas und Tom in Verbindung gesetzt. 

Lia fragt, wie er die 25-35 Stunden die Woche neben dem Studium schafft.

25 bis 35 Stunden stehen in der Ausschreibung und im Moment hat er nicht so viel zu tun.

Durch sein erstes Studium in Jura hat er die meisten Sachen aus Öffentlichem Recht bereits absolviert. Ob es durchgänging 35h sein werden, ist natürlich fraglich, hier schwankt die Stundenzahl sicherlich auch, weshalb er auch eine Spanne angegeben hat. Laut Lukas sind die 35h nur in absoluten Ausnahmezeiten, wie der Ersti-Woche notwendig. Anonsten sind es in der Regel weniger. 

Lukas merkt an, dass er auch nicht immer 35 Stunden gearbeitet hat. Vielleicht in der Ersti-Woche, in der es wirklich viel zu tun gab.

Es gibt keine weiteren Fragen an Robert. 

Und schon geht es zur Wahl. Annica und Svenja bekommen als unsere moritz.wahlhelferinnen bereits für den Weg zum Pult zustimmendes Klopfen. Daraufhin teilt Svenja mintfarbende Wahlzettel aus.

Robert wurde einstimmig gewählt. Es wird begeistert geklopft und gejubelt.

20:57 Uhr

5.3 Referent*in für Studium und Lehre

Hier liegen sogar zwei Bewerbungen vor. Wupiduuu. Jedoch ist nur eine Person da. 

Die andere hat leider nicht auf die E-Mails geantwortet, ob sie zur heutigen Sitzung kommt.

Kristina geht nach vorne und hat das Wort:  Sie studiert im 5. Semester Lehramt Philosophie und Deutsch

Sie ist seit Anfang des Jahres aktiv in den Lehramtsgremien, um das Studium zu verbessern. Sie möchte ihr Engagement gerne auch auf weitere Studiengänge ausdehnen und ist gerne offen für Fragen.

Frieda fragt nach Fragen (ich liebe diesen Satz, Frieda du musst Präsidentin bleiben). 

Sie wurde von Johannes gebeten, eine zu stellen. Johannes sitzt gerade stellvertretend für den AStA an der Novellierung des irgendwas (??? ich frag gleich unten mal :D)  mit weiteren Vertreter*innen der Uni. Er möchte über Frieda fragen, ab wann sie die Stelle antreten möchte. Die zweite Frage wäre, ob Kristina auch Lust hätte, an dem erweiterten Beirat Mitgleid zu werden und dabei zu sein. 

Kristina antwortet, dass sie bereits in einigen Gremien ist und hat auch Interesse, an dem erweiterten Beirat Mitglied zu werden.

In Ermangelung eines Stiftes werden die zwei Namen, die zur Wahl stehen, an die Tafel geworfen.

Und schon werden die Wahlfeen wieder nach vorne gerufen.

Jede*r bekommt einen schweinchenrosafarbenen Blankozettel, auf den der jeweilige Name aufgeschrieben werden soll. 

Die Wahl findet zwischen Alisa und Kristina statt. Und so schnell wie Svenja die Zettel ausgeteilt hat, sammelt sie Annica auch schon wieder ein. Es kommt zur dramatischen Auszählung.

Zwischendrin ist noch ein Stupist hinzugekommen, weshalb nun 16 Stimmen anwesend waren. 

Kristina wurde einstimmig gewählt. Wooohoo! (ganz schön biased) (ach wir sind doch die megafreundlichen moritz.medien und freuen uns für alle!)

21:06 Uhr

5.4 Referent*in für Soziales

Für dieses Referat liegt keine Bewerbung vor, auch eine spontane Bewerbung gibt es nicht. 

5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Es liegt eine Bewerbung vor.

Dorian stellt sich vor. Er studiert Landschaftsökologie und Naturschutz. Er hat bis 2020 BWL im Diplom studiert und hat dann jedoch gewechselt. Er ist im FSR Biowissenschaften der Kassenwart. Seit 6 Jahren ist er Schichtleiter in der Gastro und hat dort auch mit der Buchhaltung zu tun. Er würde sich gerne mehr in der HoPo einbringen.

Es gibt keine Fragen an ihn, sodass die moritz.feen wieder zur Tat schreiten. 

Alle haben ihre Stimme abgegeben und sie werden ausgezählt. 

Es wurden 16 Stimmen abgegeben.

Dorian wurde ebenfalls einstimmig gewählt. 

Frieda verkündet ganz begeistert: “Heute geht alles durch!”

Bennet stellt direkt GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs: Aufwandsentschädigung für die kommissarische Referatsbetreuung für Fachschaftsfinanzen.

TOP neu 6 – Aufwandsentschädigung kommissarische Referatsbetreuung für Fachschaftsfinanzen

Tom erklärt den Antrag, dass Daniela bis heute das Referat kommisarisch geleitet hat. Demnach soll sie auch weiterhin eine Kompensation für diese Zeit erhalten. Nun ist ihr kommisarisches Amt beendet und demnach soll sie entschädigt werden.

Frieda fragt, was mit Ellen sei. Aber sie führt das Amt noch immer kommissarisch aus.

Es gibt keine Fragen zu dem Antrag. 

Tom rechnet gerade noch den entsprechenen Betrag aus.

Es gibt keine Änderungswünsche.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Felix fragt nach, ob das nicht namentlich gemacht werden muss, weil wegen Finanzen. Da die Wahl jetzt schon durch ist, wird das erst beim nächsten Mal angewandt.

21:16 Uhr

TOP neu 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Jannik, der die Stelle vorher ausgeführt hat ist zurückgetreten, da er nun 2. Kassenprüfer im AStA ist. 

Es gibt allerdings keine Initativbewerbung.

Frieda fragt, ob Tom das Amt erklären möchte. Geht so glaube ich. Aber there we go: Damit kann das StuPa in sämtliche Finanzunterlagen des AStAs schauen und somit den AStA kontrollieren.

Bennet möchte anregen, eine zweiminütige Bedenkzeit zu geben – in der letzten Legislatur stand der Punkt die ganze Legislatur über auf der Tagesordnung. Das war ihm als Präsident des 31. StuPa ganz schön peinlich.

Die Aufgabe ist laut ihm kein allzu aufwändiges Amt – besonders, wenn man noch kein Amt inne hat. 

Benett würde sich freuen, wenn das Amt endlich von der TO geht, damit er nicht in jeder Sitzung “das Kotzen bekommt” und zweitens wäre es auch schön, wenn die Stelle endlich wieder besetzt wäre.

Tom merkt an, dass es nur der zweite Stellvertreter ist. Also es gibt bereits einen Stellvertreter. Es ist alos keine große Aufgabe, ist aber satzungsgemäß (satzungsgesäß – höhö) nötig. 

Die Denkzeit ist vorrüber, aber es gibt trotzdem keine Initiativbewerbungen. 

21:20 Uhr

TOP neu 8 – SÄA Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)

Tom hat erneut das Wort. 

Ellen und Tom haben festgestellt, dass die alte Ordnung “extrem schelcht” ist.

Deswegen wurde sie komplett neu aufgesetzt.

Man kann beim AStA Sozialdarlehen beantragen. Bisher 150€. Diese wurden in den letzten 5 Jahren 6 Mal und in den letzten drei Jahren gar nicht ausgezahlt.

Diese Ergänzungsordnung zur Finanzordnung soll nicht als Änderungsordnung eingebracht werden, sondern tatsächlich neu abgestimmt werden.

Sie orientiert sich an der alten Ordnung. Das wurde auch in der AG SH besprochen.

Lukas merkt an, dass durch die gestiegenen Energiepreise eine gewisse Dringlichkeit hat.

Viele Studis stehen vor der Herausforderung, ihre Nebenkosten zu bezahlen, ohne Mahnungen zu erhalten oder Kredite aufnehmen zu müssen. Es wäre somit eine Möglichkeit, etwas für “Studis in Not” zu machen.

Inti ist auch etwas darüber gestolpert, dass es BAföG-Höchstsatz heißt.

Beim BAföG Höchstsatz gibt es ja prinzipell zwei unterschiedliche: einmal für Personen, die nicht mehr familienversichert sind und dann eine Summe, die Personen betrifft, die famlienversichert sind. 

Tom möchte direkt etwas dazu sagen. Das ist juristisch eher unklar. Allerdings möchte man das nicht so fest in Stein meißeln, dass es nicht jedes Jahr angepasst werden muss.

“Lustigerweise” gibt es sogar noch mehr Unterscheidungen, es gibt jedoch einen (1) BAföG Höchstsatz, der der höchste von allen ist.  Der allerhöchste BAföG-Satz liegt nämlich bei 934 Euro und der Satz soll auch dahin gehen.

Ihnen ist bewusst, dass das nicht der Idealfall ist und es da kritische Punkte geben könnte. 

Frieda fragt, ob das eine komplett neue Ordnung ist.

Tom sagt, dass man die alte außer Kraft setzen müsste und dann die neue hätte.

Felix fragt zu §4 Abs 1 und 2. (nein, jetzt kommen Paragraphen)

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Im unteren Teil sind sie jeweils deckungsgleich, in den ersten zwei Sätzen hat er jedoch einige Unterschiede gefunden. 

Beide sind laut ihm recht komliziert formuliert und er schlägt vor diese wegzulassen. 

Er findet beides sehr kompliziert formuliert, da in beiden die Zusammensetzung des Sozialdahrlehensausschuss erklärt wird.

Tom meldet sich schon sehr aktiv und fängt direkt an zu reden, aber zügelt sich noch vor der offiziellen Erlaubnis, brav. Tatsächlich hat er die Version eingeschickt und gerade gemerkt, dass diese die falsche Version ist.

Es tut ihm Leid, dass er das hier erst feststellt. Er würde das gerne korrigieren und zur nächsten Sitzung wieder mitbringen.

Jada (AStA-Internationales) betritt leise den Raum. (Hoffentlich hat er seine Rede gut geredet 🙂)

Dorian fragt nach, wie das mit der Auszahlungshöhe aussieht, ob immer das Maximum ausgezahlt wird.

Der Sozialdarlehensausschuss entscheidet, ob und wie viel der*die Antragssteller*in bekommt. Dabei ist es unabhängig, ob die Person BAföG-berechtigt ist. 

Felix fragt, ob es einen Kriterienkatalog oder ähnliches für den Sozialausschuss gibt, die Höhe zu ermitteln.

Tom sagt, dass es relevant wäre, wie das beantragt wird. Das Formular dafür ist neu gemacht worden, kann aber noch nicht veröffentlicht werden. In dem Antragsformular wird z.B. gefordert, dass man die Einkünfte nach Übergruppen angibt, also neben Job auch staatliche Zuschüsse usw.

Das dient zur Bestimmung der Rückzahlung und auch der Sicherung der Quellen für diese Rückzahlung. Zum Antrag muss man auch Dokumente einreichen, die die Notwendigkeit erklären. Damit die Willkür möglichst nicht auftritt, besteht der Ausschuss aus 5 Mitgliedern. Der Ausschuss wird sich an dem beantragten Betrag orientieren. Das wird aber auch davon abhängen, wie rückzahlungsfähig die Person ist. Das würde in dem 5-köpfigen Ausschuss dann im Einzelfall geklärt werden. 

Felix meint, dass letztes Mal im Zuge der Stimmübertragungsdiskussion darüber diskutiert wurde und der Datenschutz dort auch schon vorgeschrieben hat, dass in bestimmte Daten keine Einsicht eingefordert werden kann.

Inwieweit ist es denn abgesichert, dass der Sozialdarlehensausschuss die ganzen Regelungen, die beim Umgang mit den persönlichen Daten (Kontoauszüge, Verträge mit Dritten usw) vorliegen, auch sicher vertraulich behandelt und auch die Archivierung/ gegebenenfalls Vernichtung der Daten rechtmäßig erfolgt. 

Tom hat das auch der Datenschutzbeauftragten weitergeleitet und sie findet das in Ordnung, da das die vertraulichsten Unterlagen im AStA sind. Das wird als geschlossene Akte geführt und geht nach der Bearbeitung sofort ins Archiv (außer es gibt eine Mahnung).

Die einzige Anmerkung ist, dass es noch ein zusätzliches Informations-Dokument für den Datenschutz gibt.

Das wird auf der Seite für Finanzanträge zu finden sein. 

Felix bedankt sich.

Frieda fragt nach weiteren Fragen, das scheint aber nicht der Fall zu sein, also machen wir weiter.

21:33 Uhr 

TOP neu 9 – Antrag Aufwandsentschädigung Archivierung Unterlagen der Studierendenschaft

Frieda bittet Tom oder Lukas um Einbringung. 

Tom stellt diesen Antrag nun vor. Es gibt schon lange Probleme bei der Archivierung von Unterlagen der Studierendenschaft. 

Bennet hat schon die zwei Schränke mit HoPo-Unterlagen erwähnt. In diesem Umfang kann diese Arbeit nicht über die anderen Referate laufen, da diese andere Aufgaben zu erldedigen haben. Vor einiger Zeit wurde rumgefragt, wer sich dem annehmen möchte.

Robert hat das getan – auch ohne Aufwandsentschädigung. Dafür ist der AStA Robert sehr dankbar. 

Nach §15 Abs. 7 haben sie empfunden, dass ihm eine Aufwandsentschäüdigung zugesprochen werden kann.

Ohne Fragen, Anregungen oder Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.

Dieser Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

21:36 Uhr

TOP neu 10 – Antrag Aufwandsentschädigung moritz.medien

Annica stellt den Antrag vor. 

Zur Transparenz stellt sie einmal dar, dass die Aufwandsentschädigungen seit 2 Jahren per StuPa-Beschluss rechtlich abgesegnet werden und nun einmal erhöht werden soll. 

Letztes Jahr wurden diese noch etwas gesenkt, um die Redaktionen aneinander anzupassen, aber im Zuge der allgemeinen Erhöhungen in der HoPo dieses Jahr, sollen auch hier mehr Gelder reinfließen.

Die Chefredaktionen und die GeFü hatten eigentlich geplant, einen Teil ihres erhöhten Geldes abzutreten, um die Ressortleitungen, Lektor*innen und einige weitere (leider nicht alle) zu entschädigen, für die tolle Arbeit, die sie leisten. <3

Dieser Plan hat nach Absprache mit Frau Huwe und Tom leider doch nicht funktioniert (Nachtragshaushalt lässt grüßen), sodass für die letzten Monate des Jahres aus eigenen Mitteln des Haushaltes die Erhöhungen getragen werden sollen, die bei der Haushaltsplanung im letzten Jahr auch berücksichtigt wurden.

Die Übertragung des Verzichtes der Chefis von Plan A nach B soll dann nächstes Jahr umgesetzt werden.

Trotzdem soll das dieses Jahr schon begonnen werden und dann also erstmal aus eigenen Mitteln bezahlt werden.

Frank Philipp merkt an, dass er sich von der Abstimmung enthalten muss, da er als Teil der moritz.medien sonst in einen Interessenkonflikt geraten würde.

Tom merkt an, dass das in der zukünftigen Haushaltsplanung nochmal Thema sein wird. In der Finanzordnung steht es nicht drin und soll dort auch noch hinzugefügt werden. Aber bis jetzt muss das über solche Beschlüsse geregelt werden.

Annica hat selbst noch einen Änderungsantrag: Nach einem Gespräch mit Tom soll noch ergänzt werden, dass der Antrag ab dem 1. Oktober gelten soll, damit die Entschädigungen auch für den vollen Monat gezahlt werden können.

Ohne weitere Änderungsanträge beginnt die namentliche Abstimmung.

Der Antrag wird mit drei Enthaltungen angenommen.

Vielen Dank liebes StuPa!

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21:40 Uhr

TOP neu 11 – Antrag Beauftragung des HHA zur Prüfung der Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin

Tom und Bennet haben diesen Antrag eingebracht und dieser wird nun von Tom vorgestellt.

Es wurde umfangreich darüber berichtet, dass Tom die Kasse des FSR Zahnmedizin eingezogen und die Mittel gesperrt hat. 

Die Zahlen und Daten stehen alle im Antrag. Es hat sehr lange gedauert, bis (fast) alle Unterlagen da sind. Bis jetzt fehlen auch noch Dokumente. Es gab 30 Unregelmäßigkeiten in zwei Monaten. Es gab auch einige kritische Punkte und deswegen möchte er das durch ein gewähltes Gremium bestätigen lassen.

Das StuPa darf nicht in diese Unterlagen schauen, das ist nur dem Finanzausschuss gestattet.

Felix merkt an, dass dieses Gremium nicht hochschulöffentlich tagen darf und fragt nun, ob in Zukunft solche Anträge auch im StuPa unter Ausschluss der Hochschulöffentlichkeit beschprochen werden können.

Tom fragt, ob er den gesamten TO meint.

Felix schlägt vor, dass man das auf der nächsten Sitzung so umsetzen kann.

Tom erklärt, dass dieses Argument auch im Voraus im Raum stand, er hat sich jedoch dafür entschieden, das hochschulöffentlich zu diskutieren, da es auch um Mittel der Studierendenschaft geht. Es werden seiner Meinung nach keine Persönlichkeitsrechte verletzt, da das ein komplettes Gremium betrifft.

Alle personenrelevanten Daten werden im nicht-hochschulöffentlich Haushaltausschuss besprochen. Frieda bemerkt: Auch der Haushaltsausschuss tagt jedoch hochschulöffentlich.

Es gab auch schon den Fall, wo das so umgesetzt wurde. (Sehr zum Ärger der moritz.medien, da wir eine dreiviertel Stunde im Flur warten mussten).

Felix versteht den Gedanken von Tom grundsätzlich, spricht sich jedoch noch einmal verstärkt dafür aus, hier die Persönlichkeitsrechte zu wahren. .

Tom meint, dass der betroffene FSR beim StuPa eine Beschwerde einreichen kann, was bisher noch nicht passiert ist. Außerdem möchte er die Kasse möglichst bald wieder zurückgeben. Wenn die Unregelmäßgikeiten aufgehoben oder alle beseitigt sind, findet er es auch gut, das wieder aufzuheben.

Benett möchte weiter begründen: es ist so, dass es bei diesem FSR wirklich auffällig ist, dass es ein strukturelles Problem geben könnte. 

Es gibt zwei Möglichkeiten, wie das wieder freigegeben werden kann: Entweder durch Tom, den AStA-Referent für Finanzen, selbst oder durch das StuPa. Nur der letzte Weg ist für den Fall vorgesehen, dass die Fachschaft sich beschwert, der erste ist eine Möglichkeit, auch wenn der Fachschaftsrat sich nicht beschwert.

Frieda fragt zum Verfahren: Der Haushaltsausschuss wird einberufen und (vermutlich) unter Ausschluss der Öffentlichkeit Einsicht in die Unterlagen zu nehmen. Und was passiert dann?

Bennet erklärt, dass der Haushaltsaussschuss eine Stellungnahme verfasst. Dann müsse sich das StuPa nicht nochmal damit beschäftigen.

Erstmal ist die Stellungnahme als Orientierungshilfe für Tom wichtig. Tom erklärt, dass er laut der Finanzordnung verschiedene Befugnisse hat, mit den Finanzen der Fachschaften umzugehen. Bei einzelnen Punkten gibt es verschiedene Bandbreiten für das Vorgehen. Dieses Vorgehen möchte er mit einem gewählten Gremium besprechen, wobei die finale Entscheidung bei ihm liegt, da er die Verantwortung und Haftung für die Finanzen trägt. Im Endeffekt entscheidet er das weitere Vorgehen als Finanzaufsicht.

Felix merkt an, dass jedes Mitglied des StuPa die Möglichkeit hat, die Öffentlichkeit auszuschließen, um Tom nach genaueren Antworten zu fragen. Foreshadowing…

Tom findet den Punkt durchaus nachvollziehbar. Das Vorgehen ist auch für ihn das kritischste, was er im Rahmen seines Amtes einleiten kann. Er darf beispielsweise keine Summen nennen, konkrete Personen oder rechtliche Schritte. Das Parlament als Ganzes wird jedoch nie über konkrete Summen, Personen und rechtliche Schritte informiert. Abgesehen vom Haushaltsauschuss wird es nie dazu kommen, dass das Parlament über genauere Summen in Kenntnis gesetzt wird. 

Felix stellt GO-Antrag auf Sitzungspause von 10 Minuten.

22:01 Uhr 

Es geht weiter.

Felix würde gerne noch einen Satz hinzufügen. 

“Des Weiteren wird das Präsidium des StuPas dazu aufgefordert, den betroffenen FSR zur nöchsten Sitzung des Studierendenparlaments einzuladen.”

Frieda erklärt, dass das sowieso passiert wäre.

Frieda fragt, ob sie einfach Zahnis sagen darf. Felix meint ja, aber, dass das vielleicht lieber nicht in den Antrag geschrieben werden sollte.

Die Antragsteller übernehmen das.

Der Antrag wird abgestimmt.

Ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen wird der Haushaltsausschuss beauftragt. Kris “hat das schon verstanden”.

22:03 Uhr

TOP neu 12 – Sonstiges

Lukas möchte anmerken, dass einige FSR den Eindruck hatten, dass bei den vielen Wahlen der AStA umstrukturiert wird. Die beiden Sachen haben aber nichts miteinander zu tun. Es waren einfach mehrere Faktoren, die bei den Referent*innen zusammengekommen sind und daher fallen zufälligerweise einige Neuwahlen zusammen.

Frieda sagt, dass sie sich für die kommenden Sitzungen noch einen Raum festlegen müssen. 

Dieser Raum wird wahrscheinlich der Raum sein, in dem wir uns gerade befinden (Ernsthaft-Lohmeyer-Campus 6, HS 2) oder der gegenüber. Das liegt daran, dass dieser Raum sowieso bis 18 Uhr geheizt wird.

Ansonsten ist das Präsidium ab morgen nur noch zu zweit, weil Robert ja nun in den AStA wechseln wird. Sie haben noch keinen TOP für eine Neuwahl einberufen, weil sie die nächsten zwei Wochen nutzen wollen, um intern ein bisschen zu überlegen und Gespräche mit Interessent*innen zu führen. Dort würden sie dann schauen, ob die Vorstellungen usw. zusammenpassen.

Es soll auch perspektivisch jemand sein, der*die das Präsidium in den nächsten Legislatur weiterführt.

Weil sie gerade nur noch zwei Personen sind und beide volle Montage und Dienstage haben, bittet Frieda darum, Verständnis zu haben, dass das Drucksachenpacket nicht aktuell am Montag oder Dienstag hochgeladen wird, sondern schon in der Vorwoche – Anträge können aber natürlich trotzdem bis Montag 12 Uhr eingehen.

Frieda schließt um 22:06 Uhr die Sitzung. 

Wir wünschen euch einen guten Start in das Semester! 

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StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Ticker – 2. außerordentliche Sitzung

Heute findet die 2. außerordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Bereits letzte Woche fand die 1. außerordentliche Sitzung statt. Bei dieser war keine Beschlussfähigkeit gegeben, weswegen ein Umlaufverfahren beschlossen und gestartet wurde. Dieses Umlaufverfahren scheiterte jedoch bereits nach wenigen Stunden. Der Frust wird immer größer. Das Präsidium lädt demnach zur 2. außerordentlichen Sitzung, sodass die Satzungsänderungsanträge der FSRO und der WahlO sowie die Satzung zur Beschlussfähigkeit der Gremien während der Corona-Pandemie endlich (und hoffentlich) beschlossen werden können.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link. Ja, da steht 1. außerordentliche Sitzung. Der Inhalt ist derselbe, da die letzte Sitzung nicht beschlussfähig war. Toll.

Getagt wird wieder in der Rubenowstraße 1 im Hörsaal 1 (altes Audimax), erneut um 17:15Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend
TOP 2 Formalia
– das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung steht leider noch nicht zur Verfügung – allerdings gibt es die Details auch in unserem Live-Ticker der letzten Woche.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA

– 5.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus
– 5.2 Referent*in für Studium und Lehre

TOP 6 Wahl Mitglieder ZLB
TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 8 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 9 SÄA WahlO (2. Lesung)
TOP 10 Sonstiges

Hallo und herzlich Willkommen zur zweiten außerordentlichen Sitzung. Nach den Enttäuschungen, die die letzten Sitzung in Bezug auf die Beschlussfähigkeit waren, sieht die heutige Sitzung sehr vielversprechend aus. Es haben sich einige Stupist*innen eingefunden und der Saal ist vergleichsweise gut gefüllt. Es tickern heute (lediglich) Adrian und Schlaura. Es wird wild!

17:24

TOP 1 – Begrüßung

Nach kurzer Verzögerung beginnt die Sitzung. Es gibt insgesamt 17 Stimmen heute, nach Stimmübertragung. Außerdem sind noch Personen von ihrem Mandat zurückgetreten. Das bedeutet, dass das StuPa nun aus 25 Personen besteht.

TOP 2 – Formalia 

Robert fragt nach Änderungswünschen der TO. Keine Einwände. Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

17:25 

TOP 3 – Berichte

Es gibt keine Berichte.

immernoch 17:25

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Chris fragt, warum das Umlaufverfahren gescheitert ist. Robert erklärt, dass mit der ersten Nein-Stimme das Verfahren bereits gescheitert ist, weil die volle Zustimmung benötigt wird.

17:26

TOP 5 – Wahlen AStA  
5.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus  

Es gibt keine Bewerbungen.

5.2 Referent*in für Studium und Lehre 

Die einzige Bewerbung für dieses Amt ist heute leider krank und die Wahl wird verschoben.

17:27 Uhr 

TOP 6 – Wahl Mitglieder ZLB 

Frieda hat kurz erklärt worum es geht. Es muss ein einzelnes Mitglied nachgewählt werden. Das Mitglied heißt Tabea. Die Wahl wurde einstimmig angenommen.

17:29 Uhr 

TOP 7 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung) 

Nun soll die 2. Lesung der Corona-Ordnung vorgenommen werden. 

Bennet erklärt, dass wir die Satzung bereits einmal durchgegangen sind. Von Justitiariat kam der Einwand, dass ein Punkt, welcher bereits rot angestrichen war, gestrichen werden muss, da er zu “wischi-waschi” formuliert war. 

Felix fragt, warum das Justitiariat diese Satzung abgelehnt hat, obwohl eine sehr ähnliche bereits im Senat beschlossen wurde. 

Lukas klärt darüber auf. Nachdem dieser Punkt geklärt wurde, gibt es keine weiteren Einwände und Robert ruft zur Abstimmung auf. 

Die Satzung wird einstimmig angenommen.

17:34 Uhr 

TOP 8 – SÄA FSRO (2. Lesung) 

Robert erkundigt sich auch hier nach Änderungswünschen. Soweit gibt es keine Einwände und es kommt gleich zur Abstimmung. Auch diese Ordnung wird einstimmig beschlossen. 

17:35 Uhr 

TOP 9 – SÄA WahlO (2. Lesung)

Lukas hat eine Anmerkung zur Wahlordnung – Im Anhang sind Änderungen eingearbeitet, die aber noch nicht in den Fachschaftsordnungen untergebracht sind. Deswegen kann darüber noch nicht so abgestimmt werden. Da die Punkte erst in die Fachschaftsordnungen eingearbeitet werden müssen, bevor die Anlage beschlossen werden kann. Demnach schlägt er vor, diesen Punkt rauszunehmen.

Lukas ergänzt außerdem, dass diese Anlage auch noch in einer folgenden StuPa-Sitzung mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. Die angesprochenen Punkte betreffen außerdem nicht alle Fachschaftsordnungen, sondern nur ausgewählte Fachschaften.

Es müssen demnach nun die Fachschaftsordnungen der betroffenen Fachschaften geändert werden, bevor die WahlO mit der vorliegenden Anlage beschlossen werden kann.

Felix hat eine Anmerkung, dass die Wahlordnung nicht ganz den Genderansprüchen der Uni gerecht wird, möchte aber seine Entscheidung davon nicht abhängig machen und fragt, ob dies noch korrigiert werden können.

Das geht selbstverständlichst. Robert lässt die SAÄ der WahlO abstimmen. Die Ordnung wird einstimmig beschlossen.

Felix stellt einen GO-Antrag für einen neuen TOP.

17:42 Uhr

TOP neu10 – Antrag zur Unterstützung des Appell des Senats 

Der Senat hat per Umlaufverfahren einen Appell an die Landesregierung verschickt, mit Anforderungen von finanziellen Stützen für den Bildungssektor – alles, was auch auf der Bildungsdemo gefordert wird. Die Uni fordert ein Krisenbewussteres Denken. Er möchte mit seinem TOP den Appell unterstützen. 

Es gibt keine Einwände. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP neu11 – Sonstiges

Frieda merkt an, dass es letzte Woche ziemlich “scheiße” war. Hier waren nur vier Leute anwesend. 

Chris merkt an, dass er nicht konnte, weil er arbeiten musste. Er kritisiert die Uhrzeit und den Fakt, dass viele darauf nicht rechtzeitig reagieren konnten. Eine Stupistin stimmt zu.

Eine Stupistin merkt an, dass die Satzungsänderungen sehr spät kamen und ob man dies nicht besser kommunizieren könne.

Die verspätete Abstimmung über die Satzungen kam dadurch zustande, dass die Satzung noch im Justitiariat lag. Die mangelnde Präsenz der Stupist*innen hat das Ganze dann allerdings noch weitere Wochen verzögert.

Johannes bestätigt das. Es wurde mitgeteilt, dass es Satzungsänderungen gibt und diese abgestimmt werden müssen. Er merkt auch an, dass “einige Listen” es nicht geschafft haben, hier aufzuschlagen.

“Die mangelnde Anwesenheit ist nicht mit Sondersitzungen auszugleichen” (sinngemäß)

Es bricht ein Diskurs über die Uhrzeit und die Gerechtfertigung für die Kritik an den fehlenden Stupist*innen. 

Frieda findet es auch absurd, dass die Person, die mit “Nein” im Umlaufverfahren gestimmt hat, die letzten 5 Sitzungen nicht anwesend war und damit das Verfahren zum Scheitern brachte. 

Frank Philipp merkt an, dass er selbst das Problem hat, dass er nicht auf die Uhrzeit geachtet hat und deswegen letzte Woche 20.15 Uhr hier stand und deswegen vorschlagen würde, die Uhrzeit beim nächsten Mal in den Betreff zu schreiben.

Felix schließt sich an. Und merkt die Option an, nicht öffentliche Sitzungsteile bei Diskussion über bestimmte Persone pder Organisationen spricht abzuhalten. 

Lukas spricht sich nochmal für u.A. Jens aus, welcher sehr viel Arbeit in die SAÄ-Ordnung gesteckt hat. 

Es kommt die Anmerkung, dass man sich im Vorfeld besser abstimmen sollte über ein Foodle oder Doodle oder Schmoodl.

Frieda meint, dass das nichts bringen würde.

Es wird geantwortet, dass man es aber immerhin versuchen könnte.

Johannes merkt nochmal an, dass die Termine besprochen wurden und ein Großteil zugestimmt hat. Des Weiteren kamen während der Legislatur keine weiteren Einwände zu einer Änderung der Uhrzeit. 

Das jetzt im Nachhinein nochmal zu drehen und dem Präsidium vorzuwerfen, ist der falsche Weg.

Marvin möchte noch mal die Familienkarte ausspielen und anmerken, dass sie gerne mehr Stimmübertragungen hätten, um partizipieren zu können.

Lukas beschreibt, dass daran bereits gearbeitet wird und macht Vorschläge, zusammen daran zu arbeiten und Lösungen auszuarbeiten.

Abschließend wird gesagt, dass es teilweise sehr individuell ist, warum man nicht da ist. Sie war zwei Monate nicht da und ihre Stimmübertragungen sind auch irgendwann aufgebraucht.

Darüber hinaus gibt es keine weiteren Beiträge und Robert schließt die Sitzung um 17:56 Uhr. Wir verabschieden uns ebenfalls. Haut rein! Genießt die letzten freien Tage und habt eine gute Erst-Woche!

Wir entschuldigen uns, dass es auch heute keine GIFs gab. Wenn wir wieder mehr Redakteur*innen beim Tickern sind, kommen auch wieder GIFs. Versprochen <3

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Ticker – 1. außerordentliche Sitzung

Heute findet die erste außerordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Wer die letzten Ticker mitverfolgt hat, ahnt bereits warum diese heute ansteht. In den vergangenen Wochen ist bei den Sitzungen immer wieder Frust aufgekommen, da wirklich wichtige Entscheidungen nicht final getroffen werden können, aufgrund der fehlenden 2/3-Mehrheit. Das soll sich heute ändern. Zumindest hoffen das, das Präsidium, die anderen Abgeordneten und auch wir, da wir das Spektakel natürlich wieder für euch live mitverfolgen.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.
Getagt wird wieder in der Rubenowstraße 1 im Hörsaal 1 (altes Audimax), allerdings heute schon um 17:15Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend
TOP 2 Formalia
– das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung steht leider noch nicht zur Verfügung – allerdings gibt es die Details auch in unserem Live-Ticker der letzten Woche.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA

5.1 Referentin für Politische Bildung und Antifaschismus
5.2 Referentin für Studium und Lehre
TOP 6 Wahl Mitglieder ZLB
TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 8 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 9 SÄA WahlO (2. Lesung)
TOP 10 Sonstiges

Hier startet heute um 17:15Uhr der Live-Ticker zur außerordentlichen Sitzung

Hallo an alle die hier heute mitlesen.

Es ist die erste außerordentliche Sitzung dieser Legislatur. Diese ist nötig, da bei der letzten Sitzung die 2/3 Mehrheit für die Satzungsbeschlüsse nicht erreicht wurde.

Es ist mittlerweile kurz nach 17:15 Uhr und noch warten alle Anwesenden hoffnungsvoll auf weitere Stupist*innen, da bis jetzt nur eine Hand voll Leute da sind.
Liebe Stupist*innen. Wenn ihr das hier gerade lest: KOMMEN!!!

Update: Wir sind nach wie vor nicht beschlussfähig. Der aktuelle Plan ist, bis 17:30 Uhr zu warten.

Das Verhältnis von Stupist*innen zu moritz.menschen ist aktuell ca. 1:1.

Begrüßung

Nachdem Frieda bis halb 6 gewartet hat, eröffnet sie offiziell die Sitzung.

Formalia

Es kann Nichts beschlossen werden, denn es sind nicht annähernd genügend StuPist*innen da 🙁

Kurz: “Es ist ein bisschen wild.” 

Wie geht es jetzt weiter?

Robert fasst zusammen, dass uns noch die Sitzung in der nächsten Woche oder das Umlaufverfahren via Mail zur Verfügung stehen, um die Satzungen zu beschließen.
Umlaufverfahren auf Elektro-postalischem Weg oder auch: per Mail. Hier werden die Satzungen an alle StuPist*innen geschickt und innerhalb von 48 Stunden müssen sich 2/3 zurückmelden und für eine Annahme der Satzungsänderungen mit “Ja” stimmen. Dabei darf es keine Nein-Stimmen geben. Enthaltungen zählen dabei nicht in die 2/3 ein. Sollte es weniger Ja-Stimmen oder zu viele Enthaltungen geben, müsste doch auf einen der übrigen Sitzungstermine ausgewichen werden. 

Da so eine Sitzung mit entsprechender Vorbereitung einhergeht wird jetzt erstmal auf das Umlaufverfahren gesetzt, aber trotzdem schon mal für die nächste Woche eingeladen.
Morgen gehen die Mails raus und am Freitag müsste dann feststehen, wie das Ergebnis ausfällt.

Also: Alle in die E-Mails schauen (wenn ihr StuPist*in seid)!

Robert unterstreicht nochmal: Es muss keine Anrede, keine Verabschiedung geschickt werden, das Präsidium freut sich ausnahmsweise auch über Ein-Wort-Mails. 

Damit wird die Sitzung hier und jetzt nach 4 Minuten beendet. Das dürfte ein neuer Rekord gewesen sein.

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Ticker 9. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal 1 in der Rubenowstraße 1 (Altes Audimax).

Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend
TOP 2 Formalia – Protokollkontrolle! – Das Protokoll der 8. Sitzung kann eingesehen werden
TOP 3 Berichte – keine Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wenn euch etwas auf dem Herzen liegt, schreibt uns eine Mail oder einfach einen Kommentar unter den Ticker
TOP 5 Wahlen AStA – für die freien Referate könnt ihr euch auch spontan in den Sitzungen bewerben.
– 5.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus (*)
– 5.2 Referent*in für Studium und Lehre (*)
– hier gibt es bereits eine Bewerbung.
TOP 6 Wahlen Mitglieder ZLB
TOP 7 Festlegung Wahlzeitraum
TOP 8 Wahl Wahlleitung
– 8.1 Wahlleiter*in
– 8.2 Stellv. Wahlleiter*in

TOP 9 Bildungsdemo
– 9.1 Bericht LKS
– den Bericht der LKS könnt ihr ebenfalls einsehen und lesen
– 9.2 Anfahrtserleichterung für die Bildungsdemo durch einen Bus oder Busse

TOP 10 Bestätigung Vorsitz AG SHA
TOP 11 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)

TOP 12 SÄA FSRO (2. Lesung) – die Änderungen könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen
TOP 13 SÄA WahlO (2. Lesung) – auch hier sind die Änderungen im Drucksachenpaket ersichtlich
TOP 14 Sonstiges

(* mit dem Link kommt ihr direkt zur Ausschreibung)

Hier geht es dann pünktlich um 20:15 Uhr los mit der Sitzung

Der Beginn der Sitzung verzögert sich aktuell um ein paar Minuten. Das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Wie immer in einer solchen Situation werden einmal alle Anwesenden gebeten, befreundete (oder auch nicht-befreundete) StuPist*innen anzuklingeln und aus dem Bett zu holen. Oder aus der Bar. Oder vom Golfplatz. 

Noch trudeln gemütlich weiter Leute ein. Ob das reichen wird?

Frieda beginnt um 20:24 Uhr die Sitzung.

TOP 1 – Begrüßung

Um 20:25 Uhr sind wir tatsächlich mit einfacher Mehrheit beschlussfähig. Es wird gleich einmal traurigerweise auf einen Rücktritt hingewiesen. 

TOP 2 – Formalia

An der Tagesordnung gibt es nichts auszusetzen, also wird sie einstimmig angenommen. Auch zum Protokoll der letzten Sitzung hat niemand was zu meckern. Mit zwei Enthaltungen angenommen.

20:26 Uhr

TOP 3 – Berichte

Felix berichtet aus der letzten Aufsichtsratssitzung der Studierendenschaft. Es wurde die Erhöhung des Studierendenwerkbeitrages um 8 Euro beschlossen. 

Dafür wurden verschiedene Gründe genannt in Form von Gegenbeispielen. Es wurde viel herum gerechnet, wie viel gehen Studierende eigentlich essen, wie viel würde das Essen dann mehr kosten, wer könnte es sich dann noch leisten etc. Das Solidaritätsprinzip würde eher bei einer Erhöhung für alle greifen.

Dementsprechend wurde mit vier Enthaltungen der Entschluss gefasst, die Semesterbeiträge zu erhöhen.

Ebenso soll die Miete in den Studierendenwohnheimen angepasst werden, hier wurde jedoch noch kein Beschluss getroffen. Die genauen Zahlen hat Felix gerade nicht im Kopf, er will das aber zum nächsten Mal nachreichen.

Tom berichtet, dass die Energiepauschale für AStA-Referent*innen und Medien Chefredaktion plus Geschäftsführung ausgezahlt wird. Für Redakteur*innen der moritz.medien jedoch nicht, da diese kein Gehalt bekommen und vom Finanzamt nicht erfasst werden.

Die FSK-Mitglieder sind ebenso dazu berechtigt, diese ausgezahlt zu bekommen, müssen diese jedoch beantragen.

20:32 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Hier gibt´s Nix.

20:33 Uhr

TOP 5 – Wahlen AStA

Für 5.2 (Referent*in für Studium und Lehre) liegt eine Bewerbung vor, also wird erst einmal für 5.1 (Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus) nach Initiativberwerbungen gefragt.

Da gibt es tatsächlich eine!

Philipp bewirbt sich. Er hält das Amt für sehr wichtig, und möchte damit in erster Linie dafür sorgen, dass es wieder besetzt ist und sich jemand darum kümmert. Er hat auch schon viele Ideen, für politische Veranstaltungen, für die er auch von Veranstaltungen bei den JuSos inspiriert wurde.
Zudem ist er bereits mit der Planung der Bildungsdemo beschäftigt.

Johannes fragt nach der Mitarbeit in anderen Gremien, schließlich leitet er zum Beispiel den Medienausschuss.

Da hat Philipp schon mal nachgefragt. Die LKS-Posten könnte er weiterführen, vom Medienausschuss müsste er jedoch leider zurücktreten. Er hat die dafür notwendigen Wahlen aber schon in die Wege geleitet.
Trotzdem würde damit natürlich ein Platz im Medienausschuss frei werden, er wäre allerdings noch handlungsfähig.
Es gibt keine weiteren Fragen an Phillipp.

Bevor wir wählen, gehen wir gleich einmal zu 5.2 (Referent*in für Studium und Lehre) weiter.

Kristina ist heute online dazu geschaltet. Sie studiert Lehramt im 5. Semester. Sie ist in mehreren Gremien im Bereich Lehramt und hat so von diesem Posten gehört. Sie hätte Lust und die Kapazitäten dafür und würde sich freuen, das Amt übernehmen zu können.

Als erstes wird für das Referat für politsche Bildung und Antifaschismus eine Besetzung gesucht. Die fleißigen Wahlhelferinnen der moritz.medien sind auch diese Woche wieder für tatkräftige Unterstützung gefragt.

In der ersten Abstimmung haben 7 Stupist*innen für Ja gestimmt, es gibt 6 Enthaltungen und 1 Nein Stimme.

Die 2. Wahl für das Referat Studium und Lehre wird nun ebenfalls abgehalten. 
13 Menschen haben für Ja gestimmt, keine Person für Nein und es gibt 1 Enthaltung.

Damit war auch diese Wahl nicht erfolgreich, denn es wären alle 14 Stimmen für Ja notwendig gewesen.

20:45 Uhr

TOP 6 – Wahlen Mitglieder ZLB

Hier geht es um das Landesweite Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung. Hierfür haben sich mehrere Lehramtsstudierende als Mitglieder für die verschiedenen Fachbereiche (Grundschulen, Regionale Schulen und Gymnasium) beworben. Wer das genau ist, könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.

Die Vertreter*innen werden allesamt vom StuPa bestätigt.

20:47 Uhr

TOP 7 – Festlegung Wahlzeitraum

Vorgeschlagen ist der Zeitraum vom 10.01.2023 bis zum 13.01.2023.

Ohne Fragen etc. geht es direkt zur Abstimmung. Der Wahlzeitraum wird einstimmig angenommen.

20:48 Uhr

TOP 8 – Wahlleitung

Jens war auch im letzten Jahr Wahlleiter und ihm hat es sehr viel Spaß gemacht. Ebenso hat er sich gefreut, bereits neue Wahlhelfer*innen gefunden zu haben. 
Durch seine Erfahrung ist er auch schon mit den neuen digitalen Vorgängen vertraut.

Felix fragt noch einmal nach, ob er auch mit der Briefwahl und all ihren Tücken vertraut ist, aber glücklicherweise kann Jens auch das bestätigen.

Ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen wird Jens erneut zum studentischen Wahlleiter gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Bevor es zum nächsten TOP geht, werden die Stellvertreter*innen gewählt.

Darunter unsere Ticker-Queen Svenja und Patrick. Sie haben sich beide schriftlich beworben, weil sie heute leider nicht hier sein können. Jedoch bringen beide schon Erfahrung mit dem dem Wahlvorgang mit ins Amt.

Jens weist darauf hin, dass auch die Reihenfolge bestimmt werden muss, dies scheint letztes Jahr vergessen worden zu sein.

Maria stellt sich vor. Sie ist unter anderem die Datenschutzbeauftragte der Studierenden.
Seit 2016 war sie (bis auf ein Jahr) immer beim Wahlausschuss dabei, und hat damit sowohl mit den digitalen als auch mit den altertümlichen analogen Wahlformen Erfahrungen sammeln können. Sie kennt sich mit den Gremienwahlen ganz gut aus und möchte Jens daher gerne unterstützen.

Felix liest einmal eine Nachricht von Svenja vor, dass sie tatsächlich doch nicht kommen kann (Schade 🙁 wir vermissen dich), aber sie hofft, dass ihre Wahl auch ohne ihre Anwesenheit eingebracht wird.

Maria stellt sich gleich mal als erste stellvertretende Wahlleitung zur Verfügung. Svenja wäre es egal. 
Auch Jens ist es relativ egal. 
Auf Grundlage der beiden geäußerten “Wünsche” wird einfach mal die Reihenfolge vorgeschlagen: 1. Maria, 2. Svenja, 3. Patrick.
Damit wäre das auch geklärt.

Es wird sich gewünscht, alle 3 Stellvertreter*innen im Block zu wählen und etwas Zeit zu sparen.

Nachdem die Reihenfolge noch mal erfragt und Felix sie auch an die Tafel geschrieben hat, können wir endlich abstimmen.

Einstimmig angenommen. Woohoo!

Die gewählten Personen werden jetzt an die FSK-Sitzung und zum Schluss auch noch mal an die Rektorin weitergegeben, die sie am Ende berufen wird (oder zumindest drücken wir dafür die Daumen).

20:59 Uhr

TOP 9 – Bildungsdemo

Philipp berichtet von dem Stand der Planung der Bildungsdemo. Der aktuelle Zeitslot wird angebracht.

Zur Erklärung: Am 22. Oktober soll in Rostock eine Bildungsdemo stattfinden. Die Uni Greifswald möchte ebenfalls dort präsent sein. Und demnach gibt es aktuell Planungen für die Umsetzung dieser und wie die Studierendenschaft dorthin kommt.

Es gibt Zwischenstopps am Studierendenwerk und Marktplatz, mit Kundgebungen und viel lauter Demo, dafür ist man ja immerhin da.

Anschließend wird eventuell eine “Bildungsparty” stattfinden, welche zur Zeit noch von den Rostocker*innen und Wismarer*innen geplant wird.
Als Redebeiträgen sollen Vertreter*innen vom StuWe, dem Rektorat und eine studentische Vertretung hinzugeholt werden. Die Reden sollen jeweils bis zu 10 Minuten gehen.

Am 7. Oktober sollen die Redebeiträge auch noch einmal aufeinander abgestimmt werden, um Dopplungen zu vermeiden, damit am 8. Oktober dann alles steht.

Auch die Medien sollen miteinbezogen werden – also sowohl die studentischen Medien als auch die Öffentlichen, die von den verschiedenen ASten extra dafür angefragt werden sollen. 
Zudem wurde ein Antrag eingereicht, dass ein Bus gebucht wird, um die Anfahrt für die interessierten Studierenden, Redner*innen und moritz.medien samt Equipment zu erleichtern. 

Auch mit Stralsund gab es Rücksprache, damit dort ein Zwischenstopp eingeplant wird, sodass weitere Studierende auf den Bus mit aufspringen könnten.

An der Tafel wird die Karte ganz groß, damit Felix sich mal die alten Landkreise anschauen kann (die Karte ist wohl schon ein bisschen länger im Umlauf). Spannend so eine kleine Zeitreise.

Die AG Politische Bildung wird noch weiter planen, sodass schließlich auch ein Beschluss gefasst werden kann.
Auch das Thema Marketing soll in der AG noch mal besprochen werden. Philipp hofft, dass man dafür zeitnah eine Sitzung einberufen könnte.

Lautes Klopfen nach diesem ausführlichen Bericht.

Inti fragt, ob schon darüber gesprochen wurde, wer die Kosten für den Bus übernehmen soll. Die Antwort soll jedoch auf das dafür extra vorhandene TOP verschoben werden.

Jens hat zwei kleine Fragen: 
Er findet es schön, dass so konkret aufgeschlüsselt ist, wer über was reden soll. Er findet es aber seltsam, dass die Redebeiträge als Manuskripte vorab an die LKS weitergeleitet werden, damit die daran “rumschnippeln” können, um es aneinander anzupassen. 
Er würde es besser finden, wenn zuvor nur die Themenschwerpunkte für die Reden vergeben werden könnten, an die man sich dann hält, denn er persönlich “würde einen Teufel tun”, die Beiträge vorher irgendwo zum Überarbeiten einzureichen. 

Philip erklärt, dass sich dieses Verfahren von den studentischen Redner*innen gewünscht wurde, räumt aber ein, dass das Verfahren durchaus überarbeitet werden könnte.

Jens erwiedert, dass er sich wünscht, dass das Thema nochmals aufgegriffen wird.

Er selbst hat beim Lesen dieses Vorgehens jetzt eher das Gefühl, dass die LKS ihre eigenen Vorstellungen, über den Inhalt der Redebeiträge durchsetzen möchten. Gleichzeitig hat er natürlich Verständnis dafür, dass man das koordinieren möchte, aber über das Verfahren sollte man noch mal nachdenken.

Philipp sagt, dass das ja nur der derzeitige Plan ist. Dieser kann aber gerne angepasst werden und er stimmt den angebrachten Einwänden auch zu.

TOP 9.2 – Wie wird der Bus für die Reise finanziert ?

Inti fragt nun nochmals nach der Finanzierung des Busses.

Der Bus soll in Greifswald gemietet werden. Noch ist aber unklar, wie viele Busse benötigt werden.

Felix hat eine Verständnisfrage:
Geht es jetzt gerade darum, eine Person zu bestimmen, die einen Kostenvoranschlag einzureichen hat? Er würde es nämlich sinnvoller finden, vorher schon mal einen Kostenvoranschlag zu haben.

Er erinnert sich auch daran, dass es vor einigen Jahren schon mal für eine Veranstaltung darum ging, einen Bus zu organisieren, woraus am Ende aber nichts wurde. Er fragt sich, woran es damals gescheitert ist, und ob es dieses Mal besser funktioniert.

Philip sagt, dass er das mit in die AG nehmen wird. Er wünscht sich dabei aber auch Unterstützung vom AStA. Auf Nachfrage hin, schlägt er verschiedene AStA-Referent*innen vor, von denen er sich Unterstützung wünschen würde.

Bennet sagt, dass es dieses Phänomen, über das hier gesprochen wird, schon einmal so in einer AStA-Sitzung gab, und er versteht es immer noch nicht. Nämlich, dass eine solche politische Veranstaltung wieder in den AStA abgeschoben wird. 

Er und Tom lehnen daher beide die Beteiligung ab, da sie auch einfach gar nicht die Kapazitäten hätten, sich damit zu beschäftigen.

Felix schlägt mit einem Lächeln vor, eine eigene AG dafür zu gründen. Er sieht ein, dass der AStA und die LSK keine Kapazitäten hat.

Tom fragt noch einmal nach ob es gerade darum geht das ganze zu finanzieren oder jemanden zu finden “die/der mal 3 Busunternehmen anschreibt”.

Felix wirft deshalb noch mal seine Frage von vorher ein, ob wir das Ganze überhaupt finanzieren dürfen.

Dazu kann Tom nichts sagen.
Der Antrag an sich sieht für ihn erst mal nur eine verantwortliche Person vor.

Tom meint, es braucht keinen AStA, um Busorganisationen anzufragen. Der LSK hat da einen viel besseren Bezug. Schließlich beschäftigen sie sich damit sowieso.

Philip antwortet, dass er sowieso dachte, dass er die Busunternehmen anfragen würde. Dennoch hätte er gerne ein Person, mit der er diese Dinge absprechen kann.

Tom sagt, Philipp soll sich gerne um diese Organisation kümmern. Wenn das dann erledigt ist, kann er gerne auf ihn zukommen, denn am Ende hat er die Verantwortung. 
Er sieht keine Notwendigkeit dafür, jetzt extra eine verantwortliche Person (Philipp) zu wählen, sondern würde sich einfach wünschen, da schon einen fertigen Kostenvoranschlag auf den Tisch zu bekommen.

Wenn die Kostenvoranschläge von den Busunternehmen eingeholt wurden, sollen diese an ihn geschickt werden. Dann wird darüber entschieden, ob einer dieser Voranschläge angenommen werden kann.

Philipp meint, er wollte einmal die ganzen Aufgaben vorstellen, da er sie ja nicht Alle alleine erledigen kann, und er sich schon Unterstützung dafür erhoffen würde. Das könnte dann auf einer AG-Sitzung weiter besprochen werden.
Er betont auch noch mal, wie wichtig er die Bus-Idee insgesamt findet, da viele Studierende es sich sonst gar nicht leisten könnten / keine Möglichkeiten hätten, um zur Demo zu gelangen.

Frank Philipp sagt, dass dieses Thema hier nun genug diskutiert wurde, schließlich ist es noch gar nicht klar, ob da überhaupt etwas getan werden kann. Es soll doch erst einmal weiter vom LSK besprochen werden.

Er stellt also gleich mal einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte. Dazu gibt es keine Gegenrede, wir hüpfen also zum nächsten TOP weiter.

21:28 Uhr

TOP 10 – Bestätigung Vorsitz AG SHA

Der TOP ist schnell abgehandelt. Bennet ist ohne irgendwelche Widerworte angenommen.

immernoch 21:28 Uhr.

TOP 11 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit…

…der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)

danach würden die TOP´s 12 (SÄA FSRO (2. Lesung)) und 13 (SÄA WahlO (2. Lesung)) folgen. Für alle TOP´s ist der AStA heute nicht beschlussfähig, weswegen diese vertagt werden.

Felix hält eine kleine Rede dazu, wie schade (bzw. “unfassbar nervig”) er es findet, dass das mal wieder nicht abgestimmt werden kann, vor allem, da ja leider nicht mehr so viel Zeit verbleibt.

Der TOP kann nicht auf die nächste Sitzung verschoben werden, weil dann die Frist schon verstrichen ist.

Jens stimmt Felix zum Teil zu, sieht aber vielmehr das Problem, dass es sehr ungünstig wäre, nach der alten Wahlordnung zu wählen, und demensprechend eine Abstimmung hierzu sehr nötig wäre.

Felix möchte sich nun sehr für das Engagement derjenigen bedanken, die sich mit den Satzungsänderungen befasst haben. Lautes Klopfen im Saal.

Bennet stimmt Jens zu. TOP 11 und 12 ist weniger wichtig, aber TOP 13 muss wirklich dringend abgestimmt werden. Er möchte deshalb die TOPs auf die nächste Sitzung – eine außerordentliche Sitzung – verschieben, die dann vielleicht schon nächste Woche sein könnte. Heute könnte man aber trotzdem schon einmal über die Anlagen sprechen.

Es kommt der Vorschlag, ob man nicht in der Vorlesungszeit darüber abstimmen könnte, wenn vielleicht auch ein paar mehr StuPist*innen kommen könnten.

Felix antwortet, dass dies der Fall war, jedoch konnte dabei kein Entschluss getroffen werden, weshalb diese TOPs in die vorlesungsfreie Zeit mitgenommen wurden.

Bennet erklärt, dass es für die Wahlordnung eine Frist von drei Monaten gibt, sodass hier ein Zeitdruck (bis zum 10. Oktober) vorliegt. Es gibt da also nur zwei Alternativen: die alte Wahlordnung zu nehmen oder unabhängig von den akademischen Wahlen zu wählen. Beide Alternativen würde er sehr ungünstig finden.

Es kommt der Vorschlag auf, dass ein weiterer Anreiz für die StuPist*innen geschaffen werden könnte, zu den Wahlen zu erscheinen.

Robert hält aus dem Computer noch eine kleine Rede darauf, wie wichtig es ist, sein Amt auch wahrzunehmen, wenn man sich schon dafür bewirbt. Er fragt auch noch mal nach den Umlaufverfahren.

Es folgen ein paar kurze Erklärungen von Frieda zu Umlaufverfahren und den Anlagen, die beschlossen werden müssten. Kurzzusammenfassung: Das Umlaufverfahren ist nicht so geil, denn dort müsste die Entscheidung einstimmig ausfallen. Sie schlägt daher auf jeden Fall eine außerordentliche Sitzung vor.

Es wird gefragt, ob die StuPist*innen schon mal kontaktiert wurden, die bisher nicht so häufig da waren.
Allerdings gab es diese Diskussion schon in vergangenen Legislaturen. Auch dort wurden die Personen angeschrieben, aber auch hier leider ohne Erfolg. 

Frank Philipp weist auf den Teufelskreislauf hin, indem wir uns gerade befinden. Denn um hier an dem Problem der fehlenden StuPist*innen etwas zu ändern, bräuchte es auch wieder einen Satzungsänderungsantrag, und dafür fehlen uns ja leider die Leute.

21:41 Uhr

NeuTOP 12 – Satzungsänderung FSR Ordnung

Frieda fragt nach Änderungsanträgen für die vorliegende Anlage. 

Es sind bereits im Vorfeld welche eingegangen, die von den Antragsteller*innen gleich übernommen werden. Weitere Änderungsvorschläge gibt es nicht.
Es wird daraufhin nach Fragen gefragt, welche es jedoch auch nicht zu geben scheint.

Es wird über die Anlagen abgestimmt.
Einstimmig, yippie!

21:44 Uhr

NeuTOP 13 – Wahlordnung

Da sind bereits Änderungsanträge eingegangen.

Auch hier werden diese von den Antragsteller*innen übernommen.

Die Anlagen der Wahlordnung werden abgestimmt. 

Und auch hier haben wir ein einstimmiges Ergebnis, womit alle FSR nun richtig in der Wahlordnung drin stehen, yayy!

21:46 Uhr

NeuTOP 14 – Termin außerordentliche Sitzung

Es wird eine außerordentliche Sitzung stattfinden, und Felix wünscht sich ganz doll, dass dafür mal ein paar StuPist*innen mehr kommen, damit wir doch endlich vorankommen können.

Er wird wirklich seeeehr emotional.

Frieda passt die nächste Woche für eine außerordentliche Sitzung nicht so sehr (außer natürlich sie wüsste, dass ja jetzt gaaaaanz viele Leute kommen könnten).

Sie schlägt den 04.10.2022 vor, dies ist der Dienstag vor der Ersti-Woche. 

Johannes fragt nach, was passiert, wenn bei dieser Sitzung auch nicht genug StuPist*innen kommen können. Kann die Sitzung dann noch auf den 10.10.2022 geschoben werden?

Felix erklärt, dass die Satzung immer erst ab der Bestätigung durchs Rektorat gilt, das heißt, der späteste Zeitpunkt wäre der 9. Oktober. 

Jens sagt, dass der 10. Oktober außerdem Tag der offenen Clubs ist, das wäre vielleicht kontraproduktiv.

Es wird überlegt, auf ein anderes Datum später in der Woche zu wechseln, da der Dienstag direkt nach dem Feiertag kommt, aber falls das dann nicht klappt, würde es (mit drei-tägiger Einladungsfrist) schwierig werden, noch einen Termin zu finden.

Frieda schlägt vor, vielleicht eine angenehmere Uhrzeit zu nehmen. Sie würde sich aber auch noch für nächste Woche breitschlagen lassen, als “Safe Call”.

Es wird vorgeschlagen, hier schon mal ein Stimmungsbild zu bilden, um zu sehen, wer von den Anwesenden nächste Woche überhaupt könnte. Das scheinen leider nächste Woche aber nicht so viele zu sein.

Felix überlegt, ob denn nicht so was wie Hausarbeiten-Verlängerungen ein Anreiz wäre, mal zu kommen, das könnte man dann nämlich auch beantragen. Aber natürlich nur, wenn man auch wirklich kommt, der AStA guckt da ganz genau.

Frieda fragt, wer übernächste Woche denn Zeit hat.
Das sind auch nicht alle… Manno.

Auf jeden Fall wird für nächste Woche eingeladen. Wer nicht kommen kann, soll dann aber wenigstens an eine Stimmübertragung denken!!!

Bennet äußert noch mal abschließend sein Unverständnis. Die Leute, die sich hier beworben haben, wussten, dass sie dieses Amt dann auch wahrnehmen sollten. Es ist ja schon wichtig. Wenn Frieda also einen Termin vorschlägt, sollte man doch versuchen, sich diesen auch freizuhalten.

Es wird angemerkt, dass es doch bei jedem Ehrenamt so ist, dass es zu Komplikationen mit anderen Terminen und dem Privatleben kommen kann.

An dieser Stelle beendet Frieda nun die Diskussion und beendet damit auch die Sitzung. 

Um 21:59 Uhr. Eine Minute vor Ausgangssperre für U14-Leute. Hoffentlich sind hier alle schon 15.

Gute Nacht <3

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Ticker – 8. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal in der Loeffler-Straße 70

Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend
TOP 2 Formalia – Protokollkontrolle ! – Das Protokoll der 7. Sitzung kann eingesehen werden
TOP 3 Berichte – Heute heißt es wieder: Berichtspflicht !!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wenn euch etwas auf dem Herzen liegt, schreibt uns eine Mail oder einfach einen Kommentar unter den Ticker
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA            
  6.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus (*)           
6.2 Referent*in für Studium und Lehre (*)
TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 8 SÄA FSRO (2. Lesung) – die Änderungen könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen
TOP 9 SÄA WahlO (2. Lesung) – auch hier sind die Änderungen im Drucksachenpaket ersichtlich
TOP 10 Sonstiges

(* mit dem Link kommt ihr direkt zur Ausschreibung)

Hier geht es dann pünktlich um 20:15 Uhr los mit der Sitzung

Mittlerweile haben sich bereits die meisten in der heute eiförmig aufgestellten Tischrunde eingefunden. Die moritz.medien sind heute vorerst nur durch Laura und Adrian vertreten, aber später kommt noch Annica dazu.

20:22 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Frieda ergreift zu dieser Zeit ( 20:21Uhr ) das Wort und weist etwas enttäuscht darauf hin, dass wir weder beschlussfähig sind, noch eine 2/3 Mehrheit bilden können. Um vorerst Zeit zu überbrücken, mögen alle nochmal einen Blick in die Berichte werfen, solange wir auf mögliche Stimmübertragungen warten.

TOP 3 – Berichte

Wir starten mit den Berichten.

Das Präsidium beginnt mit den Berichten. Es hat einige Ergänzungen, wollte jedoch noch anmerken, dass sie AStA-Sitzungen besucht haben, aber die Termine etwas durcheinandergebracht haben. 

Lukas ergänzt, dass die Idee mit der Wohnraumbörse genug Wellen geschlagen hat, sodass er hofft, dass möglichst viele Erstis eine vorübergehende Unterkunft bekommen. 

Frieda fragt zur fzs Mitgliederversammlung, dass Lukas angemerkt hat, über eine Vollmitgliedschaft nachzudenken. Soll es dazu in Zukunft einen Antrag im StuPa geben? 

Marcel hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.

Josi hat keine Ergänzungen.

Inti fragt jedoch, ob sie den Social Media Post zur NWRB teilen könnte. Dies ist schon passiert.

Bennet ergänzt, dass er diese gerne sammelt die Fachschaft, Finanz- und Wahlordnungen der Fachschaften, in die er momentan viel Zeit und Energie steckt. Frieda fragt, ob er sich in der LKS einbringen möchte, was Bennett bejaht.

Tom (Finanzen) ist online zugeschaltet. Er möchte darauf hinweisen, dass in naher Zukunft alle diejenigen, die regelmäßig Aufwandsentschädigungen durch Tätigkeiten für und in der Studierendenschaft erhalten, eine Mail von ihm bekommen, um die Auszahlung der Energiepauschale auf den Weg zu bringen.

Felix möchte nachfragen, wer im AStA gerade für die Finanzen verantwortlich ist. Tom hat daraufhin umfangreich ausgeführt, dass die Finanzen während seiner Abwesenheit in guten Händen sind. 

Frieda bedankt sich für die Mühe. Daniela ist entschuldigt, fragen können gerne per Mail gestellt werden. Tom ergänzt, dass es für die Anordnungen der Fachschaften neue Auszahlungsanordnungsformulare gibt, die für beide Seiten die Bearbeitung erleichtern. Tom ermutigt deshalb dazu, diese zu nutzen.

Aliyas Bericht kam etwas verspätet, sodass sie authentisch mangels technischer Raumausstattung heute einmal mündlich vorstellt. Die Mensa am Beitzplatz für die Erstibegrüßung ist gebucht. Felix, der Sachbearbeiter für die Erstiwoche, ist bis Oktober nicht vor Ort, aber erreichbar. 
Für den Markt der Möglichkeiten können sich die Vereine über ein Formular im Studierendenportal anmelden. Dieser wird am 11.10. stattfinden, eine Bewerbung soll auch noch über die gewohnten Kanäle erfolgen. 

Frieda fragt, ob Aliya eine finanzielle Übersicht über das Grillen zur Langen Nacht des Lernens geben kann. Hier hat der AStA alle Kosten übernommen. 

Felix meldet sich. Er kann als Vertreter einer Hochschulgruppe berichten, dass sie keine Mail für den Markt der Möglichkeiten erhalten haben und bittet um die Nutzung eines neuen Mailverteilers. Aliya erklärt auch einmal, wo genau das Dokument online zu finden ist. Dazu kommt auch eine Mail mit Link. Marcel ergänzt, dass das Formular dieses Jahr auch online ist und nicht mehr per Mail zurückgeschickt werden muss. Es gibt keine weiteren Anmerkungen zu Aliyas Bericht.

Als nächstes berichtet Christiane: Die Deutsche Aktionstage Nachhaltigkeit finden am 30.09. mit einem Teil für Unimitarbeitende und Personal mit einem Workshop und am Nachmittag einem Teil für Studis statt. Es wird einen vegetarischen Mensatag und eine Verschenkaktion mit Gratismaterialen zum Thema geben. Ein Fokus soll das Thema Verkehrswende sein. 

In der 2. Sache gibt es weniger gute Neuigkeiten: die Kicker, die in den Mensen aufgestellt werden sollten, können zumindest in der kleinen Mensa definitiv nicht aufgestellt werden, da Tische abgebaut werden müssten und diese für das Tagesgeschäft fehlen würden. 

Felix fragt, ob man das Material für die Verschenkaktion auch online zur Verfügung stellen könnte. Außerdem möchte er auf die parteipolitische Neutralität des AStAs hinweisen, wenn für diese Aktion Material der Rosa-Luxemburg-Stiftung genutzt werden soll. 
Felix schlägt vor, als Nudging-Anreiz, wie Christiane es genannt hat, 1-2 Ansichtsexemplare zu Bestsellern auszulegen und dann nachhaltiger auf Onlinematerial verwiesen werden könnte. 

Bennet stellt einen GO Antrag und weist darauf hin, dass Zwiegespräche nicht gestattet sind. Frieda: “Da kommt der ehemalige Präsident durch.” 

Wir müssen zwischendurch um Entschuldigung bitten: In dem aktuellen Raum fällt in regelmäßigen Abständen das Internet aus, bzw. besteht Stand jetzt gar nicht. Das hindert unseren Ticker sehr daran, aktuell zu bleiben. Annica und Laura können nur sporadisch am Handy mitschreiben. Dazu ist gleich der Akku an beiden Handys geleert, was die Sache nicht besser macht. Wenn uns also jemand einen mobilen WLAN-Router oder mehrere Ladekabel fürs Handy herbringen kann, dann wärt ihr der moritz. des Monats :-))))))))))

Hennis erklärt, dass am selben Tag neben dem Workshop auch ein Vortrag vom gleichen Referenten stattfinden wird. 

Johannes fragt, inwieweit es eine Meldung zum GreenOffice seitens der AG Ökologie geben wird. 

Jada möchte einige Punkte an seinem Bericht hervorheben: Karen wurde weiterhin eingearbeitet und organisiert u.a. Veranstaltungen für Internationales. Im Zuge der Stelle hat sich die Zusammenarbeit mit dem International Office verbessert und ist nochmal enger und kommunikativer geworden. 
Es werden motivierte Studierende gesucht, die Sprachmittlung und Nachhilfe auf Russich oder Deutsch anbieten möchten, um Geflüchteten aus der Ukraine zu unterstützen. 

Es gibt keine weiteren Fragen an Jada.

Zurück zu den Formalia: Frieda schlägt vor, die TOP 7-9 auf die nächste Sitzung zu verschieben, da heute nur eine knappe Beschlussfähigkeit mit vielen Stimmübertragungen gegeben ist. Felix beantragt einen neuen TO für Fragen an den FSR Pharmazie, der heute extra eine Vertretung geschickt hat. 
Die Tagesordnung und das Protokoll werden angenommen.

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Annica von den moritz.medien fragt verzweifelt in die Runde, ob jemand einen Hotspot oder einzweidrei Handyladekabel zur Verfügung hat. Wir können nämlich nicht mehr lange mittickern. Und siehe da, wir kriegen sogar ein Aufladekabel und von Jada sogar einen Hotspot gesponsert. Tausend Dank!

21:12 Uhr

TOP 5 Finanzanträge.

5.1 Mensaclub

Aliya stellt den Antrag vor. Sie ist beim Mensaclub und gibt uns eine kurze Einführung zum Club. Da die Kosten gerne so studifreundlich wie möglich gehalten werden sollen, benötige der Mensaclub Unterstützung. Ihre Rücklagen sind nahezu aufgebraucht und deswegen belasten diese die Lokalität noch mehr: Bis zur Erstiwoche und zur Nacht der offenen Clubs am 10.10. müssen sie ein paar Umbauarbeiten vornehmen.
Wichtige Arbeiten und Restaurationen werden durch ehrenamtliche Arbeit durchgeführt, sodass in diesem Punkt die Clubfinanzen entlastet werden können.  Sie bittet um Zustimmung für den Antrag, daraufhin folgt lautes Klopfen aus dem Saal (das könnte eventuell an den vielen Vertreter*innen des Mensaclubs liegen, die heute zur Unterstützung mitgekommen sind).

Felix dankt für den Antrag. Er fragt, wie sicher der Verbleib des Clubs in der alten Mensa ist, da das an der Nutzunggsvereinbarung der Uni mit dem Studierendenwerk hängt. Aliya antwortet, dass aus diesem Grund die Umbauarbeiten gesammelt wurden. Sie waren sich nicht sicher, ob sie in dem Gebäude bleiben dürfen – das wurde inzwischen gelöst, daher kann das Ganze losgehen.

Deshalb ist die Unterstützung mit Blick auf die Erstiwoche besonders wichtig. Hennis fragt, ob die Bauarbeiten aufgrund der Begehung des Gebäudes stattfinden müssen – Stichwort Brandschutz etc.
Das bejaht Aliya und erklärt noch einiges mehr zu den Hintergründen (bspw. den Bedarf an neuen Bauzäunen). Hennis erklärt, dass das Rektorat ebenfalls Mittel über eine Zusammenarbeit mit der Sparkasse zur Verfügung stellen kann, falls es zukünftig Bedarf gibt.

Es gibt noch einige weitere Wortbeiträge von Philip (als Unterstützung aus dem Haushaltsausschuss) und von Bennet zum Bauzauninventar (mit einem kleinen Schmunzeln, haben sie nicht schon eine Menge davon?)
Aliya beantwortet, dass sie nach den letzten Anstürmen neue brauchen (es wurden wohl welche “zerrissen” oha oha).

Tom (AStA-Finanzen) ist uns telefonisch zugeschaltet. Er hat seine Stellungnahme online hochgeladen und dabei bleibt es auch. Fragen gibt es keine.

Kris berichtet auch nochmal aus dem Haushaltsausschuss, der allerdings nicht beschlussfähig war. Sie halten den Antrag aber für förderwürdig und -fähig.

Es gibt keine weiteren Fragen und Änderungsanträge.

Der Antrag wird namentlich abgestimmt und mehrheitlich angenommen.
Frieda wünscht dem Mensaclub viel Erfolg bei seinem Vorhaben. 

21:23 Uhr  

5.2 Geokeller   

Anja stellt den Antrag vor. Es werden neue Bierbankgarnituren benötigt.  

Tom hat auch hier die Förderfähigkeit und -würdigkeit bestätigt, genauso wie der HHA. Auch hier wird namentlich abgestimmt und angenommen.

21:29 Uhr

Bevor es mit dem nächsten TOP weiter geht, machen wir eine 5-minütige Pause. Bis gleich!

21:37 Uhr   

TOP 6 Wahlen AStA     

6.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus  

Es liegt keine Bewerbung vor.

6.2 Referent*in für Studium und Lehre 

Hier liegt uns eine Bewerbung vor! Lena stellt sich kurz vor:

Sie studiert gerade im 1. Mastersemester Kunst. Vor eineinhalb Jahren war sie schon mal im AStA. Sie hat sich auf das Referat beworben, weil sie selbst schon ziemlich viel mit dem Prüfungsamt zu tun hatte und sich mit den vielen Formularen und sowas schon gut auskennt. Sie würde gerne diejenigen unterstützen, die da nicht so den Überblick haben oder sich nicht trauen, das Ganze anzugehen oder sich für ihre Rechte einzusetzen.

Frieda eröffnet die Fragerunde.

Felix fragt, ob sie neben bereits aufgezählten Punkten, wie die Verbesserung der Kommunikation noch weitere revolutionäre Ideen hat, die sie schon vorstellen möchte.
Lena kann sich zum Beispiel vorstellen, dass Studierende besser finanziell unterstützt werden oder dass die hybride Lehre mehr unterstützt wird.

Bennet fragt nach dem Punkt Lehramt. Er fragt, wie weit Lena dort schon in der Materie ist bzw. dazu bereit sei, Zeit für eine Einarbeitung zu investieren.

Kurzantwort: Ja sie ist auf jeden Fall bereit.

Frieda hat auch noch eine Frage. Sie hat nochmal nachgeschaut (da es noch eine andere Lena im AStA gab, sie wollte das nicht vertauschen) und rausgefunden, dass eine Lena damals nicht zurückgetreten ist, stattdessen aber selten bei den StuPa-Sitzungen war und nicht berichtet hat etc.

Lena stellt allerdings klar, dass sie damals im Zuge des Studiums wirklich wenig Zeit hatte, sich aber erinnert als Reaktion darauf zurückgetreten zu sein und zuvor auch an Sitzungen teilgenommen hat.

Es gibt keine weiteren Fragen, wir kommen also zur Wahl. Das Tickerteam ist heute zwar klein, aber noch groß genug, damit die moritz.wahlhelfer*innen sich auf den Weg machen können, die bunten Wahlzettel zu verteilen. Und eine kleine Pause, unsere Tasten glühen heute. 

Mit 14 abgegebenen und gültigen Stimmen hat Lena 10 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme erhalten und wurde nicht gewählt.

21:47 Uhr

TOP neu 7 Fragen an den FSR Pharmazie


Eine Vertreterin des FSR Pharmazie ist heute gekommen, da eigentlich die 2. Lesung zur Wahlordnung stattfinden sollte. Da der FSR der Wahlordnung neu beitreten wird, ist sie hier, falls Fragen zu beantworten sind.

Frieda fragt nach einer Rückmeldung seitens des Justitiariats zu ihrer Ordnung. Sie rechnen mit einer Rückmeldung bis Ende des Monats, bisher ist allerdings nichts eingegangen.
Frieda würde sich dann entsprechend melden, wenn es Neuigkeiten gibt.

21:49 Uhr 

TOP neu 8 Sonstiges 

Inti möchte auf die Anmeldung zum Studierendenwerk hinweisen.

Frieda ruft nochmal für die Blutspende auf.

Felix schließt mit einem Beitrag dazu an, dass die bestehende Regelung immer noch homosexuelle Menschen diskriminiert und man sich dafür einsetzen solle, diese verkappte Ordnung abzuschaffen.
Reges Klopfen aus dem Saal kommt dazu.

Frieda appelliert noch einmal, möglichst viele StuPist*innen anzusprechen, zu motivieren und zu erinnern, dass für die 2. Lesungen der Satzungen mindestens 14 stimmberechtigte Personen oder Stimmübertragungen notwendig sind. Beim nächsten Mal wird der Puffertermin für diese Lesungen in Anspruch genommen, sodass dort hoffentlich auch eine erfolgreiche Überarbeitung stattfinden kann. 

Philip hat noch eine Ergänzung im Zusammenhang mit der Fachschaftsordnung, die aber von Frieda geklärt wird.

Inti fragt, wie viele Stimmen gebraucht werden. Für eine Zweidrittelmehrheit sind das 18 Stimmen.

Bennet erzählt, dass unabhängig davon, wie das hier im StuPa läuft, in der AG SHA weiter an den Satzungen gearbeitet wird. Die bearbeiteten Ordnungen kommen dann immer wieder auf die Tagesordnung im StuPa, sodass sie nach hinten raus immer länger werden wird. Das ist doch ein Argument, beim nächsten Mal die nötige Mehrheit zu erreichen.

Lukas erinnert an die Bildungsdemo, die am 22.10. Stattfinden soll. Er richtet sich an die LKS und fragt, wie hier der Planungsstand ist.

Kris geht nochmal auf Bennet ein. Er findet es ja richtig, was er sagt, aber es bringe seiner Meinung nach nichts, das den hier Anwesenden zu sagen – diese sind ja da. Bennet murmelt, dass das auch für’s Protokoll gedacht war.

Johannes antwortet Lukas, dass am Freitag die nächste LKS Sitzung stattfinden wird, bei der die Bildungsweg angesprochen werden kann. Gibt es die Möglichkeit einzusehen, welche Stupist*innen bisher, wann da waren und wieviele ihrer Stimmübertragungen sie genutzt haben.

Frieda erklärt, dass sie eine Anwesenheitsliste geführt haben. Die wollten sie eigentlich auch heute zeigen, aber der Beamer sagt nein (genau so wie das Internet…..). Die Anwesenheitsliste findet sich auch in der Nextcloud, was für alle einsehbar ist. Darin ist in schöner roter und grüner Farbe aufgeführt, wer wann da war und auch die Stimmübertragungen sind mit einbezogen. Die Liste ist momentan in der Nextcloud und nur für die StuPist*innen einzusehen (auf Nachfrage nach der Sitzung aber auch bald für andere people über einen Link juhu).

Philip schlägt vor, häufig Abwesenden eine Mail zu schreiben und noch einmal daran zu erinnern, ihr Mandat wahrzunehmen

Es kommt die Frage auf, ob man denjenigen, die noch nie anwesend waren, nicht vielleicht mal eine E-Mail schreiben könnte.

Felix berichtet, dass diese Aufgabe auch schon anderen StuPa-Präsidien aufgetragen wurde und nun ja, gut geklappt hat das auch nicht so recht. Es gab auch mal einen großen Artikel im moritz.magazin dazu. Er schlägt scherzhaft vor vielleicht keine Gutscheine zum Erscheinen zu Sitzungen ein, sondern am Vorbild des Bundestages orientiert Strafzahlungen einzuführen.
Darauf folgt lockeres Lachen aus dem Saal hühü.

Hennis hat einen weiteren Vorschlag. Jedoch: Man bräuchte eine Zweidrittelmehrheit, um das zu beschließen. Darauf folgt noch mehr Lachen, die Prüfungsphase scheint den Gemütern einfach gut zu tun.

Frank Philipp hat noch eine Frage: Er hat zwar auch so gaaar keine Lust darauf, aber wäre es nicht sinnvoll, die Anlagen heute schon zu beschließen? Heute hat man ja auch nur mit Ach und Krach die Leute zusammen bekommen.

Frieda antwortet, dass das nicht mit dem Justitiariat abgesprochen ist und dass sonst eine außerordentliche Sitzung einberufen wird.

Felix möchte zur Ehrenrettung von Lena, die sich eben auf das AStA-Referat für Studium und Lehre beworben hat anbringen, dass sie weder zurückgetreten noch gekickt wurde, sondern damals eine neue AStA Struktur beschlossen wurde, die eine Neuwahl aller AStA-Referate mit sich gezogen hat. 

Frieda beendet die Sitzung um 22:02Uhr. Kommt gut durch die restliche Prüfungsphase oder genießt eure hoffentlich freie Zeit. Und kommt zur nächsten Sitzung!!1!