StuPa-Liveticker – konstituierende Sitzung

StuPa-Liveticker – konstituierende Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
TOP 4 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der
Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)
– Hierbei geht es um diese Satzung, die bereits im letzten April verabschiedet wurde, und einige Änderungen unter Corona-Bedingungen vorsieht, darunter zum Beispiel die unbegrenzte Anzahl an Stimmübertragungen.
TOP 5 Berichte
– Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– Wenn Ihr was vorhabt oder loswerden wollt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 7 Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
— 7.1 Wahl der*s Präsident*in
TOP 8 Finanzanträge
TOP 9 Wahlen AStA
9.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 9.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 9.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus

— 9.4. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 10 Änderung der Wahlordnung der Studierendenschaft (1. Lesung)
TOP 11 Wahl der Vertreter*innen der LKS
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 14 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 15 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 16 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 17 Wahl der Kassenprüfer*innen
TOP 18 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 19 Haushaltsabschluss 2020
TOP 20 Unterstützung Demo 1. Mai
TOP 21 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Endlich mal wieder ein hello vom Tickerteam! Wir hoffen, dass ihr gut in das Sommersemester starten konntet und die Pollen euch verschonen. Bei der heutigen StuPa-Sitzung gibt es — ihr seht es schon — Wahlen, Wahlen, Wahlen.

Um 20:17 Uhr eröffnet Alterspräsident Yannick van de Sand die konstituierende Sitzung der 31. (seiner 8., Respekt!) Legislatur
Aufgrund der aktuellen Coronazahlen werden wir im Mai wahrscheinlich immer noch nicht in Präsenz tagen können. Das heißt die konstituierende Sitzung findet jetzt online statt. Yannick glaubt, dass wenn wir das heute mit der nötigen Entspanntheit und Gelassenheit angehen, alles gut über die Bühne gebracht werden kann. Zudem beglückwünscht er alle StuPist*innen zu ihrer Wahl und freut sich über deren Anwesenheit. 

Wir starten ins Vergnügen. Anna Mangels überträgt ihre Stimme an Niclas Lenhardt. Yannick freut sich über die hohe Beteiligung. Mit 18 Stimmen starten wir schon mal mit einer höheren Beteiligung als in der letzten Legislatur, dafür ein erfreutes Lob von Yannick.

20:20 Uhr

TOP 2 — Formalia

Es gibt eine Änderung zur TO aus dem Drucksachenpaket. Der Haushaltsabschluss 2020 soll nun doch wieder von der TO entfernt werden, da hier noch der Haushaltsausschuss mit Theo drüber schauen müssen. Daher schlägt Yannick vor, ihn auf die nächste Sitzung zur verschieben.
Außerdem sind heute morgen zwei Anträge von Sandra eingegangen. Es geht um die Einführung zweier neuer AStA-Referate. Yannick hat ihr bereits per Mail mitgeteilt, dass die Anträge nach der Frist (12 Uhr Mittag am Vortag) eingegangen sind. Trotzdem könnte der*die (Alters-)Präsident*in die Anträge aufgrund von Dringlichkeit auf die TO setzen. Aufgrund der Tatsache, dass die AStA-Struktur in der 3. Sitzung sowieso beschlossen wird, können die Anträge aber auch bis zur nächsten Sitzung warten. Daher hat Yannick entschieden, sie nicht auf die TO zu setzen, was er sich jetzt noch einmal vom Parlament bestätigen lässt.

Peter J. hat noch einen Änderungswunsch: Er würde den TOP 10 zur Wahlordnung gerne nach vorne verlegen, da dafür einige Gäste erschienen sind.

Yannick erklärt noch mal allen, wie BBB eigentlich funktioniert und wie man sich via Status melden kann. 
Sandra nutzt diese Funktion direkt mal. Sie sieht in der Verschiebung keine wirkliche Dringlichkeit. Das geht aus ihrer Erfahrung hervor.
Yannick übt selbst noch mit BBB und hat versehentlich eine ABC-Umfrage gestartet. Leider jedoch bevor er überhaupt eine Frage gestellt hat. Niclas fragt zum Abstimmungsverfahren, wie sichergestellt werden kann, dass nur abstimmungsberechtigte Menschen abstimmen.
Yannick erklärt, dass theoretisch alle abstimmen könnten, er aber ein Auge darauf haben wird, dass nur die Stimmen der StuPist*innen gezählt werden. Ob das klappt? Stimmt jetzt darüber ab!

In der Zwischenzeit macht Lea S. einen Smiley als Status, der die Mundwinkel nach unten gezogen hat, wir sind uns nicht sicher, welche Emotion das ist.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, sodass wir zu der Umfrage kommen. 
Tatsächlich wurde eine Enthaltung aus Versehen abgegeben. Diese Stimme wurde aber erkannt und ausgemerzt  herausgerechnet. Das Internet ist eben für uns alle noch ein kleines Neuland. Allerdings wurde auch im Tickerteam festgestellt, dass wir BBB-geschädigt sind und es schwierig ist, dem Reiz des Abstimmens zu widerstehen.

Der Antrag wurde letztendlich angenommen, und TOP 10 nach vorne auf TOP 5 gelegt.

Es gibt keine weiteren Änderungswünsche für die TO.
Yannick stellt der Form halber nochmal fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. 

Die TO wird in der nun in der geänderten Version abgestimmt. Die Umfrage startet und wir warten sehnsüchtig darauf, ob wieder jemand irrtümlich geklickt hat. Dieses Mal jedoch nicht. Die Umfrage wird aber auch hier wieder mit einer mehrheitlichen Zustimmung angenommen. 

Bevor es weitergeht, möchte Yannick doch noch mal was klären: Es sind 4 ehemalige AStA-Mitglieder jetzt in das StuPa gewählt worden. In der Satzung ist festgeschrieben, dass mit der Annahme der StuPa-Wahl die Mitgliedschaft im AStA aufgelöst wird.
Bisher wurde es so gehandhabt, dass das Mandat ruhen gelassen wurde, was rechtlich aber eigentlich nicht geht. Es wurde ein rechtlich sauberes Verfahren abgesprochen, damit die Referate weiterhin besetzt bleiben. Alle 4 Personen haben zugestimmt, ihr Referat weiterführen zu wollen, und solange ihr StuPa-Amt ruhen zu lassen, bis ggf. Nachfolger*innen für ihre jeweiligen AStA Referate gefunden wurden. Der AStA wird relativ kurzfristig eine außerordentliche Sitzung einberufen, um gem. § 18 Abs. 4 vakante Referate mit dem*der vorherigen Amtsinhaber*in vertreten zu lassen.

Peter möchte aus Interesse wissen, ob sich StuPa-Mitglieder auch in den AStA wählen lassen können.
Da würde das StuPa-Mandat dann ruhen (siehe § 14 Abs. 3 Pkt. 6).

Der Status von Lea hat sich inzwischen übrigens in einen anderen unglücklichen Smiley geändert. Aber man könnte es schon als eine Verbesserung der Stimmung interpretieren? Wir machen uns noch ein paar Gedanken zur Auslegung. Das StuPa ist wie immer eine Achterbahn der Gefühle.

Theo möchte eigentlich Yannick zustimmen. 
Yannick möchte Ford oder fort fahren, genau wissen wir das nicht. (Illegale Werbung confirmed?)

20:34 Uhr

TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments

Die Geschäftsordnung des StuPas muss wie immer gemeinsam beschlossen werden. Yannick hat bereits einen Vorschlag rumgeschickt, wobei die GO der letzten Legislatur ohne Änderungen übernommen wurde. Er fragt nach Wortbeiträgen oder Änderungsvorschlägen aus dem Parlament.
Keine Statusänderung, keine schwer zu definierenden Smileys.

Rick schreibt in den Chat: “könnte man eine Übergangslösung für die Coronazeit bzgl geheimer wahlen finden?” und entschuldigt sich im gleichen Zuge für die Nachricht im Chat. (Wir hoffen auch, dass sich das diese Legislatur durchsetzen kann, wir weigern uns sonst auch zum raus kopieren höhö.)
Yannick sagt, dass im Senat in Zukunft OpenSlides verwendet werden soll, sodass auch geheime Wahlen auf dem digitalen Wege möglich sein sollen. Lukas T. meldet sich sehr laut zu Wort. (In seiner Freizeit tritt er auch als Düsenjet auf.) Das sei auf jeden Fall möglich, indem die StuPist*innen im Vorhinein eingetragen werden und dann an den Wahlgängen teilnehmen können. Da das Programm aber noch nicht fertig ist und wir mit konstituierenden Sitzung nicht mehr ewig warten konnten, findet es jetzt erstmal noch in BBB statt.

via GIPHY

Zurück zum Thema: Yannick fragt nach Wortbeiträgen zur Geschäftsordnung, diese gibt es allerdings nicht, ebenso wenig wie Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Erneut mit der Bitte, dass nur gewählte Mitglieder des StuPas an der Umfrage teilnehmen. (Die Hände im Tickerteam beginnen zu zucken, zum Glück sind wir in einem anderen Browser-Tab unterwegs und gerade mit einem Streit um Rosa und Grün beschäftigt.)

Inklusive Stimmübertragung wird die GO beinahe einstimmig angenommen (20 Ja-Stimmen; 1 Nein/Enthaltung? — war leider zu schnell weg, entnimmt das genaue Ergebnis einfach später dem Protokoll). 

20:38 Uhr

TOP 4 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)

Die Gremien sollen auch während der Pandemie beschlussfähig bleiben, daher gibt es diese Satzung. Sie wurde auch in der letzten Legislatur verabschiedet und bereits ein Mal verlängert. Damit war sie bis zum 31.03.2021 gültig. Seit dem 01.04.2021 ist die Fassung dementsprechend aber ungültig und muss nun erneut beschlossen werden.

Yannick schlägt gem. §2 Abs. 2 vor, diese Regelung direkt für die gesamte Legislatur zu beschließen. Die Satzung kann trotzdem jederzeit per Beschluss aufgehoben werden.
In der Regel werden Satzungsänderungen in 2 Lesungen auf 2 Sitzungen behandelt. Doch da das hier relativ wichtig ist, würde Yannick vorschlagen diese hier auf Dringlichkeit zu beschließen, also auch die 2. Lesung heute abzuhalten.

Jonas M. (moritz.medien) würde gerne wissen, warum die Grenze für Stimmübertragungen weiterhin ausgesetzt werden soll.
Yannick antwortet, dass aufgrund der aktuellen Situation nicht allen möglich ist, an jeder Sitzung teilzunehmen.

Es gibt eine Meldung von Sandra. Sie sieht das so wie Yannick und erweitert, dass es sehr nötig ist, dass die Leute, die vielleicht nicht zu jeder Sitzung erscheinen können, ihre Stimme übertragen können, um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments aufrechtzuerhalten.

Rick ist ohne Mikrofon eingeloggt und ergänzt daher im Chat (*entnervtstöhn*): “einzige Begründung für mich wäre wenn es in Präsenz stattfindet und die leute eben nicht in HGW sind, sonst finde ich es schwierig ehrlich gesagt”.

Theo macht direkt mal weiter, da Rick heute scheinbar nur schreiben kann. Er sieht Sandras Argumentation als nicht wirklich haltbar, da sich mit weniger Plätzen im StuPa auch die Beschlussfähigkeit ändert. Theo bevorzugt daher die Streichung des Artikels, da vor allem durch die Online-Sitzung die Barrieren zur Teilnahme heruntergefahren wurden. 

Niclas äußert, dass nicht absehbar ist, ob es zeitnah ein so vollständiges Impfangebot geben wird, dass schon an Präsenzsitzungen gedacht werden kann. 

Yannick unterbricht ihn kurz — das erscheint vielleicht unhöflich, aber seine Anmerkung ist sehr wichtig!: Bitte nicht die Debatte in den Chat verlegen. Danke.

Niclas fügt seinem Redebeitrag noch hinzu, dass er nicht unbedingt davon ausgeht, dass die gesamte Legislatur online stattfinden wird.

Annika möchte im Prinzip das sagen, was Rick in den Chat geschrieben hat: Sie findet, dass man die Regelung so umschreiben könnte, dass die Stimmübertragung bei Präsenzsitzungen unbegrenzt ist und für Onlinesitzungen auf 2 Übertragungen pro Legislatur (also wir vor der Regelung im letzten April) begrenzt wird. 

Yannick erlässt Rick eine Ausnahme, sodass er seinen Redebeitrag in den Chat schreiben darf, da er wirklich technische Probleme hat und wir natürlich auch nicht auf Ricks Beiträge verzichten wollen.

Philip S. hat das Wort. Er möchte auch noch was zu der Chatdebatte einbringen. Er schlägt vor, dass ein Chatbeitrag auch als Wortbeitrag gewertet werden könnte, wenn das entsprechend mit “Wortbeitrag” o. ä. gekennzeichnet wird.

Niclas fügt der Diskussion hinzu, dass die technischen Voraussetzungen für Onlinesitzungen in der aktuellen Satzungsfassung absolut notwendig sind und die eben auch immer mal versorgen können. Das StuPa solle “nicht päpstlicher sein als der Papst”, da Ricks Beispiel gerade seiner Meinung nach zeigt, dass es Probleme geben könnte. 

Sandra möchte keine Debatte zum Thema wann Präsenz wieder geht führen. Auch ohne Impfpriorisierung würde das alles noch ein bisschen dauern. So lange die Corona-Ordnung greift, haben wir nun mal Online-Sitzungen.

Yannick möchte auch kurz etwas zu der Thematik loswerden. Eines der zentralen Argumente war, dass Leute bei Präsenzsitzungen sich nicht genötigt fühlen sollen, zu erscheinen, trotz Coronasituation. Es verfügen aber auch nicht alle jederzeit über ein Endgerät oder eine Internetverbindung. Außerdem ist es schwierig so eine Ordnung nur für Präsenz und nicht für Onlinesitzungen zu regeln.
Zwar haben diese Onlinesitzungen nicht nur Vorteile, allerdings überwiegen die Vorteile Yannicks Meinung nach den Nachteilen. Das Problem bei einer Satzungsänderung ist, dass es auch eine Satzungszurückänderung geben muss. Dieser Vorschlag hat ein Ablaufdatum.
Yannick wenigstens würde sich freuen, wenn sie irgendwann wieder in Präsenz tagen könnten. Sein Vorschlag wäre angesichts der Leute, die aber trotzdem Zuhause sind, den Satz drin zu lassen.

Rick meldet sich via Chat zu Wort: “wenn ich so krasse probleme mit der technik habe lasse ich mich nicht aufstellen sry, wer lässt sich wählen und weiß dann das er immer seine stimme abgibt? verstehe ich nicht so ganz, aber gutund nen laptop hat die uni doch bestimmt noch iwo :)”.
Yannick lässt den Beitrag unkommentiert und möchte nun den Schluss der Debatte ansteuern.

via GIPHY

Theo merkt an, dass es natürlich auch den Fall des schlechten Netzes gibt, aber StuPa-Sitzungen nicht einfach vom Himmel fallen. Es sei durchaus planbar, sich für die festgelegten Sitzungstermine zeitnah technische Möglichkeiten zu schaffen. Es ist auch möglich sich bei der Uni und Studierendenschaft Geräte auszuleihen.

Parallel sendet Johannes J. einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste in den Chat.

Sandra schreibt ebenfalls unerlaubt in den Chat: “Exmatrikulieren sich gleich alle, die kein Geld für Technik haben. Ironie off”. Yannick kommt gleich mit dem Lehrermove: Er bittet noch mal darum, die Beiträge im Chat zu unterlassen, sonst bekommen die Menschen einen Ordnungsruf.

Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag, sodass die Dringlichkeit beschlossen ist und wir die 2. Lesung ebenfalls heute durchführen können. 

Da keine Wortbeiträge mehr sichtbar sind, kommen wir direkt zur Änderungsantragsdebatte. 

Theo hat einen Änderungsantrag: Die Aufhebung der Stimmübertragungsgrenze sollte nur für Präsenzsitzungen, aber nicht für Online-Sitzungen gelten.

(Philipp aus dem web.team meldet sich aus der Ferne zu Wort. Auch wenn er heute nicht mittickern kann, hat er trotzdem, wie immer, etwas zu sagen: “Schweig hart, hier kommt Philipp Schweikhard”.=

Patrick hat auch einen Änderungsantrag: Er möchte den Satz aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 auch in Artikel 1 ergänzen.
Yannick meint, dass eine “normale” Änderung der Ordnung jederzeit möglich wäre, der Satz aus dem Artikel 2 Absatz 2 beziehe sich darauf, dass der gesamte Artikel generell aufgehoben und neu beschlossen werden kann. Die Argumentation ist anscheinend so schlüssig, dass Patrick seinen Antrag zurückzieht.

Sandra fragt, ob für Änderungsanträge die geteilten Notizen genutzt werden könnten.
Yannick stimmt diesem Vorschlag zu. Er versucht sich nun an der Technik und überträgt den Antrag in die geteilten Notizen. Theo – als Technikgenie – hat indes seine Änderung (“…zwei Stimmübertragungen entfällt in rein präsenten Sitzungen.“) schon reingeschrieben, das gibt ein fleißiges Bienchen.

Der Änderungsantrag wird mit 7 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen abgelehnt. Yannick schließt daraus, dass es eine Unzufriedenheit hinsichtlich der Begrenzung der Stimmübertragung gibt, weist jedoch darauf hin, dass besonders der erste Satz der Satzung wichtig ist. Die Zweidrittelmehrheit meint in dieser Legislatur, dass mindestens 16 Stimmen benötigt werden.

Yannick startet die nächste Umfrage. Der Gesamtantrag wird mit 19 Ja-, 2 Neinstimmen und einer Enthaltung angenommen.

Yannick freut sich über das Ergebnis, da es allen Gremien der Studierendenschaft erneute Handlungsfähigkeit ermöglicht. 

21:07 Uhr 

TOP neu 5 – Änderung der Wahlordnung der Studierendenschaft

Yannick möchte kurz einleiten. In der letzten Sitzung wurden er und Niclas als Wahlleitung und Stellvertreter gewählt. Sie sind inzwischen auch schon von der Rektorin bestellt worden. Bei den Briefwahlen gab es wie wir wissen einige Schwierigkeiten, sodass ein paar der FSR-Wahlen wiederholt werden müssen.
Sie haben den vorliegenden Antrag gestellt, da der Corona-Krisenstab darum gebeten hatte, dass zum gesundheitlichen Schutz aller die Wiederholungswahl als reine Briefwahl stattfindet. Daher haben sie sich mit dem Justitiariat in Verbindung gesetzt, um einen rechtssicheren Weg zu finden. Vom Justitiariat gab es die Antwort, dass das prinzipiell möglich sei. Allerdings wurde trotzdem empfohlen, wieder eine gemischte Wahl durchzuführen.
Das hat zwei Gründe: Beim Erstellen/Verpacken/Versenden/Auszählen entstehen mehr Kontakte, als bei der regulären Wahl. Außerdem seien die Kosten ein ausschlaggebendes Argument, denn die Briefwahlunterlagen müssten allen Wahlberechtigen zugesendet werden. Yannick betont aber, dass er der Meinung ist: “Demokratie darf Geld kosten.”

Yannick stellt deswegen einen neuen Vorschlag vor, der im genauen Laut dem Drucksachenpaket auf Seite 4 entnommen werden kann. Dieser Vorschlag ist laut Justitiariat auch rechtssicher.
Mit dem Krisenstab und Justitiariat soll dann noch einmal Rücksprache gehalten werden.

Niclas möchte als Mitantragsteller ergänzen, dass der Krisenstab betont hat, dass es gerne schnell gehen soll. 
Der Krisenstab tagt am Donnerstag. Dort würden sie sich final nochmal eine Meinung einholen. Niclas sagt, dass sie da “leidenschaftslos” seien und das nehmen würden, was der Krisenstab für wichtig hält.

via GIPHY

Philip S. möchte allgemein fragen, ob das Prozedere ausreichend geeignet ist. Der springende Punkt sollte sein, der Ausbreitung von Corona entgegenzuwirken. Andererseits muss auch gefragt werden, ob das Mittel geeignet ist. Als Negativpunkte führt er auf, dass es Studis gibt, die die Urnenwahl bevorzugen. Sicherlich wurden auch nicht bei allen Studis die Adressen optimal gepflegt, was zu Komplikationen führen könnte. Außerdem sei die Urnenwahl sonst der Regelfall und die Briefwahl nur eine Ergänzung. Nach dem LHG §53 ist die Wahl eigentlich geregelt. Außerdem möchte man eine Planungssicherheit haben. Daher wäre er dafür, den Paragraphen erneut zu überdenken und zu hinterfragen, ob die Änderung das Stattfinden der Wahl tatsächliche erleichtern/beschleunigen würde. Ihn stört, dass dort nicht im Sinne des Infektionsschutzes eingeschränkt wurde.
Außerdem findet er das mit der 2/3-Mehrheit kritisch. Dadurch kann es sich deutlich länger ziehen. Deswegen würde er gerne einen Änderungsvorschlag einreichen für Abs. 1: “Wenn Urnenwahlen im Sinne des Infektionsschutzes als unverhältnismäßig eingestuft werden, kann das Studierendenparlament vor Wahlbekanntmachung mit absoluter Mehrheit beschließen, dass die Wahl ausschließlich als Briefwahl stattfindet.” (glauben wir)

Theo hat nun das Wort. Er möchte dem Antrag widersprechen, nicht “dem demokratischen Gut der Wahl”, jedoch ordnet er ihn als unverhältnismäßig ein. Man hat es schon bei den Wahlen zu den AStA-Referaten gesehen, dass viele Briefe zurückkamen, die nicht zustellbar waren. Das wird sich auch jetzt nicht vermeiden lassen. Da auch relativ große Fachschaften betroffen sind, käme man (Theo rechnet uns das mit seinem Finanzer-Brain mal fix vor) bei 6.000 Studis auf 18.000 € für das Porto, was sich bei der geringen Wahlbeteiligung kaum rechnen würde.
Man würde dementsprechend 18.000 € (oder zumindest einen großen Teil davon) “verballern”. So viel gibt der Haushalt dann nicht her, dass Theo das als (öh, jetzt tatsächlich ehemaliger) Finanzreferent gutheißen könnte. Die Kosten stehen für ihn in keinem Verhältnis zur Wahlbeteiligung. Auch der Aufwand dahinter wäre riesig — Theo hat mal in einem Versandlager gearbeitet und kann aus Erfahrung sprechen. Die Kosten stehen auf jeden Fall nicht im Verhältnis zur Wahlteilnahme.

Lukas stimmt Theo zu. Er geht noch mal auf die Wahlbeteiligung ein. Er denkt, dass eine Wahlbeteiligung von 20 % möglich wäre. Aber selbst mit dieser (verhältnismäßig hohen) Wahlbeteiligung würde sich der finanzielle Aufwand dahinter nicht lohnen. Man kann nicht einfach einen Zettel ausdrucken und den eintüten, da steht allein schon beim Verschicken ein unheimlich großer organisatorischer Aufwand hinter. Bei dem Auszählen ist der Aufwand nochmal größer. 
Lukas versteht, dass man die rechtliche Grundlage schaffen möchte, aber es ist absolut unpraktikabel. Man sollte ebenfalls bedenken, dass die Möglichkeit zur Briefwahl ja trotzdem besteht. Wenn man vernünftig ist, dann geht man sowieso nicht zur Urnenwahl, sondern beantragt Briefwahl, denkt er. 

Hennis möchte einen gangbaren Weg aufzeigen. Im Krisenstab war vorherrschende Meinung, dass Briefwahl die beste Lösung wäre. Nichtsdestotrotz sitzen dort ja Wahlhelfende, die die Kontakte dann trotzdem haben. Er findet Lukas’ und Theos Argumente auf der einen Seite überzeugend, auf der anderen Seite sollte man das Infektionsgeschehen nicht außer Acht lassen. Abgesehen davon geht es gerade nur um die Änderung der Wahlordnung. Insofern findet er es in Ordnung, wenn so eine Möglichkeit geschaffen wird. Ob sie dann angewandt wird, wird nur die Zukunft zeigen, da dann weitere Diskussionen anstehen würden.

Philip möchte noch anmerken, dass die letzte Urnenwahl während Corona gut umgesetzt war, während die Briefwahl zu einem “Fiasko” geführt hat. Er denkt auch, dass die Debatte, die mit dieser Änderung eröffnet werden würde, zu nichts führt.

Niclas sucht Worte. Er versteht die Argumente zwar, er findet jedoch auch, dass diejenigen, die gegen die ausschließliche Briefwahl sind, überlegen sollten, wie die Außenwirkung ausfällt. Bei einer derzeitigen Inzidenz von 148, ggf. höher oder niedriger, könnte eine Urnenwahl mit Briefwahl als zusätzliches Angebot nicht so gut wirken.
Er möchte auch betonen, dass die Entscheidung am Ende des Tages auch in diesem Gremium liegt. Irgendwas mit Fachschaftsräten, die endlich einen guten Weg haben möchten. (Wir sind leider mittlerweile von den vielen Diskussionen schon etwas durch und ein Blick auf die noch bevorstehenden 15 TOPs hilft da auch nicht gerade.)
Auf jeden Fall möchte Niclas noch mal darauf hinweisen, dass die neue Wahlleitung (also er und Yannick) auch bereit sind, beide Varianten umzusetzen.

Yannick stellt den Antrag, die Redner*innenliste zu schließen und danach zu diskutieren, ob man heute überhaupt die 2. Lesung abhält oder erst in der nächsten Sitzung.

Theo legt los: Er würde diese Änderung ad acta legen. Es gibt ja schon jetzt die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen. Man kann ja nochmal weiter Werbung dafür machen. Und wenn sich nur die Studis für die Briefwahl melden, die auch wählen wollen, dann hätte man einen Batzen Geld und Papier gespart. Außerdem sind beim letzten Mal viele Briefe wieder zurückgekommen. Selbst bei dem hohen Infektionsgeschehen ist es unter den Hygienemaßnahme gut möglich, den Urnengang in Präsenz zu wagen. Es steht finanziell in keinem Verhältnis, jedem*r einen Brief zu schicken. Er fragt noch mal explizit, ob den StuPist*innen überhaupt bewusst ist, was das kostet.

Sandra findet es aktuell nicht möglich, eine Urnenwahl durchzuführen, aber auch unverhältnismäßig, ausschließlich eine Briefwahl durchzuführen. Sie sieht in Theos Wortmeldung den “goldenen Weg”, da sie in Bezug auf Aufwand und Kosten eine Briefwahl auf Antrag als am sinnvollsten einschätzt. Das wäre die sinnvollste Weg in Kosten und Aufwand.

Lukas hat das Wort und möchte noch betonen, dass er hier nur helfen will. Niclas hat die Inzidenz angesprochen, was Lukas prinzipiell gut findet. Bei der letzten Wahl lag diese bei 123. Beim letzten Mal gab es bei der hohen Inzidenz kein erhöhtes Infektionsgeschehen. Es wird dauergelüftet und die Abstände sind gut einzuhalten. (Dazu schreibt Sandra allerdings im Chat, dass das mit den Mutanten was anderes ist.) Letztlich hat man natürlich Leute im Wahllokal, aber nur sehr kurze Kontaktdauern, während eine Auszählung der Briefwahlunterlagen in den genannten Dimensionen viel länger dauern würde, mit mehreren Leuten in einem geschlossenen Raum, und somit das Infektionsrisiko wesentlich höher wäre. Er stimmt Theo in dem zu, dass die Attraktivität gesteigert werden müsste. Man könnte im Studierendenportal zum Beispiel einrichten, dass man die Briefwahl dort beantragen kann, und die Briefwahl auch deutlich schöner verkaufen als die Urnenwahl. Dabei kann man z.B. die Urnenwahlzeit von 3 auf einen Tag verkürzen, wenn die Wahlordnung entsprechend angepasst würde.
Zum Absatz 1 möchte er noch hinzufügen, dass er das nicht vom StuPa entscheiden lassen würde, sondern von jeweiligen Gremien und unter Umständen unter Einbeziehung der FSK.

via GIPHY

Yannick weist nun erneut darauf hin, dass er keine Chatkommentare während der Redebeiträge anderer sehen möchte. Sandra bekommt daher einen Ordnungsruf erteilt.

Danach möchte Yannick eigentlich die Debatte schließen, aber Bianca meldet sich noch aus der Dunkelheit des BBB-Raums. Sie hatte ihre Hand leider zu früh wieder runter genommen, steht aber auch noch auf der Redeliste. Bianca fragt, ob auch mit dem Justitariat darüber gesprochen wurde, eine Briefwahl auf Antrag durchzuführen.

Yannick möchte zuerst auf Lukas’ Hinweis zum Absatz 1 eingehen: Ursprünglich war Lukas’ Vorschlag auch der Plan, allerdings hat das Justitariat dann darauf hingewiesen, dass diese Ordnung vom StuPa beschlossen werden muss. Zum Thema reine Antragsbriefwahl hat Yannick das Justiziariat so verstanden, dass das sehr schwierig ist.

Niclas möchte noch ergänzen, dass bei einer reinen Briefwahl jedem*r ein Wahlangebot gemacht werden muss. Bei der Urnenwahl liegt dieses Angebot durch die Öffnung der Wahllokale vor. So habe er das verstanden.

Damit ist die Generaldebatte der ersten Lesung ENDLICH durch und Yannick bittet darum, dass auf Dringlichkeit beschlossen wird, um eine Entscheidung, wie sie auch immer ausfallen möchte, auch so schnell wie möglich vorliegt.

Dazu gibt es keine Gegenrede. Thank goodness. Obwohl, eher nicht. Sonst wären wir jetzt schon fertig.

Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Es liegen zwei Änderungsanträge vor, beziehungsweise der Vorschlag von Philip, der allerdings von einem*r Stupist*in gestellt werden müsste.
Yannick übernimmt freundlicherweise die Änderungsanträge.

Variante 1: “Wenn Urnenwahlen im Sinne des Infektionsschutzes unverhältnismäßig sind, kann das Parlament vor Wahlbekanntmachung mit der Mehrheit seiner Mitglieder bestimmen, dass ausschließlich auf Briefwahlen zurückgegriffen wird.”

Variante 2: “Wenn Urnenwahlen im Sinne des Infektionsschutzes unverhältnismäßig sind, kann das Parlament vor Wahlbekanntmachung bestimmen, dass ausschließlich auf Briefwahlen zurückgegriffen wird.”

Seiner Auffassung nach muss jetzt geschaut werden, wie abgestimmt werden kann. Bei mehreren ÄA wird zuerst über den weitergehenden ÄA abgestimmt und bei Annahme alle weiteren fallengelassen.

Yannick würde also jetzt den ÄA 2 zur Abstimmung stellen, da dieser weitreichender ist.
Die Abstimmung wird wieder geöffnet.
Der Änderungsantrag Nr. 2 wird abgelehnt.

Wir kommen also zu Änderungsantrag Variante 1.
Dieser wird ebenfalls abgelehnt.

Der ungeänderte Gesamtantrag wird jetzt abgestimmt und auch abgelehnt. Die Wahlordnung wird also nicht geändert.
Das Ergebnis wird dem Krisenstab mitgeteilt und auch in den Wahlausschuss weitergegeben. 

Yannick bedankt sich für die konstruktive Diskussionsrunde und leitet in den nächsten Punkt über. 

21:49 Uhr 

TOP neu 6 – Berichte

Wir kommen zu den Berichten. Yannick fragt, ob jemand etwas berichten möchte.

Hennis möchte berichten, dass es im Krisenstab nicht viel Neues gibt. Es wird abgewartet, wie sich die Bundesregelungen aus der letzten Woche auf Greifswald auswirken. Außerdem gab es eine Umfrage unter Studierenden mit Kind, da Studierende keinen Anspruch auf die Notbetreuung der Schulen und Kitas haben. Die Leute finden das Interesse toll und würden sich über jede Hilfe freuen. Besonders wichtig wäre es für sie, dass ihre Kinder in die Notbetreuung kommen. Aber da inzwischen viele der Meinung sind, dass sowieso zu viele Kinder im Kindergarten sind, wird das wahrscheinlich schwierig. Da müsste man uniintern ein bisschen mehr gucken, wie man da noch mehr anbieten kann, er ist auch schon in Kontakt mit den entsprechenden Stellen.
Ansonsten kann er aus der Senatssitzung von letzter Woche berichten, dass das stud. Prorektorat angesprochen wurde. Die stud. Senator*innen, die FSK, das StuPa-Präsidium und der Datenschutzbeuftragte der Studierendenschaft entwickeln ein neues Verfahren. Da ist Bianca eher involviert.
Im Senat wurde grundsätzlich über das studentische Prorektorat gesprochen, um die Bereitschaft der Senator*innen zur Kommunikation zur erhöhen.
Außerdem haben sich im AStA noch ein paar Verschiebungen angedeutet. Da Aliya gerade anderweitig sehr ausgelastet ist, gibt es Probleme bei der Organisation der 24h-Vorlesung. Er hat keine anderen Referent*innen, die er mit dieser Aufgabe belegen könnte. Er möchte daher dafür Werbung machen, dass jede*r, der*die möglicherweise motivierte Menschen kennt, diese für ein Praktikum im AStA anwerben kann, damit die 24h-Vorlesung dennoch stattfinden kann. Im Studierendenportal sind alle freien Plätze im AStA ausgeschrieben.

Johannes (FSK) möchte sich bei dem alten StuPa-Präsidium entschuldigen. Ihm ist erst kürzlich aufgefallen, dass auch die FSK-Vorsitzenden über ihre Tätigkeit berichten sollten. Da er sich in einer der letzten StuPa-Sitzungen gewünscht hat, dass sie mehr Kommunikation zwischen den Gremien erreichen, kann ja auch von ihrer Seite mehr Kommunikation kommen. Er entschuldigt sich für seinen Satz, das war ihm in dem Moment nicht so bewusst. Zukünftig soll das besser umgesetzt werden und an den neuen Vorsitz weitergetragen werden. 
Die FSK hat auf der letzten Sitzung beschlossen, das von nun an alle FSR ihre Protokolle im Studierendenprotal hochladen werden, wo diese für die nächsten 10 Jahre einsehbar sein werden. 

Ohne weitere Berichten schließt Yannick den TOP:

21:56 Uhr 

TOP neu 7 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Yannick fragt, ob es Fragen gibt.

Lea S. hat eine Frage zum Markt der Möglichkeiten: Sie findet es etwas schwierig, dass nur einige Vereine und Gruppen angefragt wurden und andere nicht, und möchte gerne wissen, warum das so war. 
Hennis möchte stellvertretend für Aliya antworten, dass dieser Umstand auch Im AStA aufgefallen ist und angesprochen wurde. Aliya möchte bei der nächsten Organisation darauf achten, dass das nicht mehr so auftritt, da natürlich ein breites Spektrum an Vereinen und Gruppen die Möglichkeit hat, sich vorzustellen. 

Als nächstes hat unsere Ticker-Queen Svenja das Wort. Sie fragt sich, ob eine weitere Stimmübertragung dazugekommen ist, weil die Umfrageergebnisse immer auf 21 statt auf 22 Stimmen gekommen sind, sie aber zwei abwesende StuPist*innen sieht. Yannick sagt, dass das eine gute Frage ist, er wird das gleich in einem ruhigen Moment nochmal überprüfen. Es lässt sich aber einer der beiden fehlenden StuPist*innen schnell anfinden (Sten Niklas hat nämlich noch einen zweiten Vornahmen, bei dem wir ihn jetzt selbstverständlich immer anreden werden.)
Svenja will außerdem dazu anregen, dass für die Sitzungen eine Art Anwesenheitsliste der StuPist*innen und eine Liste der Stimmenübertragungen angefertigt wird.
Und zu guter Letzt: Weil Svenja Ressortleiterin des Podcasts beim webmoritz. ist, möchte sie auch in diesem Zusammenhang etwas in eigener Sache loswerden. Im Podcast werden die neuesten StuPa-Sitzungen immer nachbesprochen und sie würde sich freuen, falls StuPist*innen interessiert wären, mal beim Podcast mitzumachen, um hier mit uns über die vergangenen Sitzungen zu diskutieren. Falls also ein*e StuPist*in Lust hat, sich auch mal außerhalb des StuPas auszulassen, meldet euch gerne unter web-podcast@moritz-medien.de.

(Diese eingeworfene Werbung für unseren Podcast (Hört ihn, er ist sehr gut!) soll auch hier nochmal kommen. Wenn ihr mal unter das Dach der Uni (Ha!) gucken wollt, dann hört doch gerne rein.)

Yannick findet es eine gute Idee mit dem Podcast.
Svenja ergänzt noch zu den Anwesenheitslisten, dass man das im Excel-Format bereitstellen könnte.

Als nächstes hat Jonas (moritz.medien) das Wort. Ihm ist aufgefallen, dass momentan durch die Abstimmungen über BBB die genauen Ergebnisse quasi geheim sind, was in Präsenzsitzungen ja nicht der Fall wäre. Er sieht das etwas problematisch und fragt, ob sich dort nicht eine Lösung finden ließe oder ggf. eine Stellungnahme dazu erfolgen könnte. 
Yannick antwortet dazu, dass dies momentan einfach dem Format geschuldet ist und es leider nicht an allen Stellen möglich ist, die Präsenzsitzungen sozusagen nachzuempfinden. 

Niclas wollte noch ein wenig in Richtung der moritz.medien schleimen und macht noch einmal Werbung für den Podcast (er kennt das ja schon von seinem eigenen Auftritt bei “Unterm Dach”: der Check kommt dann im Anschluss an die Sitzung ;)). Auch im Chat gibt es Zustimmung und Lob von Theo und Felix, die auch schon bei uns zu Gast waren. Juhu <3.

Es gab wohl noch weitere Verwirrung zur Stimmenzahl, aber auch die hat sich jetzt geklärt: Anna M. ist nun anwesend, was die StuPist*innenzahl erklärt.

Lukas merkt an, dass es immer noch eine Regelungslücke gibt, da es normalerweise 3 Abstimmungsmodi gibt, im Onlineformat jedoch nur die geheime Wahl möglich ist. 
Yannick würde vorschlagen, das noch in die nächste Sitzung zu nehmen. 

Yannick fragt noch mal nach Fragen. Es gibt keine, daher kommen wir zum nächsten TOP.

22:08 Uhr 

TOP neu 8 – Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments

8.1 Wahl der*s Präsident*in
JETZT WIRD ES SPANNEND! YEEEEES! (:

Yannick leitet mit folgenden Worten ein: Normalweiser wird in der konstituierenden Sitzung ein*e Präsident*in gewählt. Diese Person bekommt dann den Sitzungsvorsitz und schlägt Kandidierende für den stellv. Vorsitz vor. Aufgrund der aktuellen Situation sind die Umstände etwas anders. Das Präsidium muss bekanntlich geheim gewählt werden, das geht online bisher ja nicht. Daher werden die Kandidierenden heute nur vorgeschlagen und befragt und dann wird der TOP auch schon wieder geschlossen.

Theo hat dazu eine Verfahrensfrage: Er und drei weitere AStA-Referierende sind heute tatsächlich mal StuPa-Mitglieder. Theo erlebt heute übrigens das Highlight seiner Legislatur: Sein StuPa-Amt ist seit 3 Jahren immer ruhend, heute ist er aber einmal offiziell dabei.

via GIPHY

Yannick wird dazu das Justitiariat befragen. Das ist das Praktische an der Briefwahl.

Wir kommen zur Wahl der*des Präsident*in. Bisher gibt es keine eingereichten Vorschläge. Deswegen fragt Yannick jetzt nach Vorschlägen.

Niclas schlägt Bennet Buchholz vor. 

Lea schlägt Sten Niklas Washausen vor.

Jonas (moritz.medien) meldet sich noch, zwar nicht mit konkretem Vorschlag, aber er würde gerne anregen, einmal eine weibliche Person für das Präsidium vorzuschlagen (und gerne auch zu wählen), denn das sei schon lange überfällig. Dem stimmt Yannick zu, allerdings braucht es verfahrenstechnisch gerade einen konkreten Vorschlag.

Sten schlägt daher Lea vor.

Bennet steht für die Kandidatur bereit, die anderen beiden Vorschläge allerdings nicht. Yannick bittet Bennett daher um eine Vorstellung. 
Er ist 21 Jahre alt, studiert im 6. Semester Mathematik und Philosophie. Es ist seine 2. Legislatur im StuPa, er war bereits im Haushaltsausschuss aktiv.
Er schaltet sogar seine Kamera auf Wunsch von Melissa an, damit wir auch einen optischen Eindruck bekommen und einen Blick auf seine unordentliche Bude (obwohl er da eindeutig übertreibt oder vielleicht sind wir einfach nur von unserem eigenen Chaos vorgeschädigt).
Durch die Pandemie ist auch die HoPo in einer schwierigen Situation aber gerade jetzt auch umso wichtiger für uns Studis. Er möchte einen Beitrag leisten, damit wir alle gut durch die Pandemie kommen. In Angesicht der recht niedrigen Beteiligung im StuPa möchte er außerdem weitere Gremien mit einbeziehen (“aus verschiedenen Gremien der Studierendenschaft Erfahrungen in dem Triumvirat vereinen”).
Er hat auch bereits Vorschläge für seine Stellvertretung: Anna Mangels und Frieda Baer. 
Er sagt, dass Anna ja schon mehrmals im StuPa war und da entsprechend Erfahrung mit einbringen würde, Frieda im Gegenzug momentan ja noch den stellv. Vorsitz der FSK innehat und Erfahrungen aus diesem Gremium mit einbringen würde.

Yannick fragt, ob es Fragen gibt.

Niclas möchte zwar keine Frage stellen, seinen Redebeitrag aber nutzen um anzumerken, dass er seinerseits Bennet als sehr zuverlässigen Menschen einschätzt, der einen sehr ausgeglichenen Charakter hat. Er ordnet die Stellvertreter*innen außerdem als “herausragend” ein.
Bennet ist schon sehr früh auf Niclas, aber auch auf Felix zugegangen und hat Fragen gestellt. Niclas glaubt also, dass Bennet das “sehr sehr gut” machen würde und hofft daher, dass er gewählt wird. Es gab jetzt sehr lange ein sehr stetiges Präsidium, aber das wird hoffentlich kein Problem.

Sten Niklas hat das Wort. Er studiert auch Lehramt und weiß, wie viel da teilweise zu tun ist, daher fragt er Bennet, ob das mit seinem potenziellen Amt vereinbar wäre.
Bennets kurze Antwort dazu: Ja. Er sei bereit, sich die für das Amt nötige Zeit zu nehmen, um es den Aufgaben entsprechend zu erfüllen. 

Jonas (m.m) hat noch eine Frage: Hat Bennet schon Ideen, wie er in dem Amt für mehr Beteiligung sorgen würde?
Bennet wird gemeinsam mit anderen in der ersten ordentlichen Sitzung einen Antrag einreichen, der zu mehr Medienpräsenz führen soll.
Er ist offen für Vorschläge und möchte gerne mit allen StuPist*innen und allen anderen ausführlich diskutieren. Er sagt aber auch, dass er weiterhin sehr viel “Arbeit und Hirnschmalz” investieren wird, um sich eine Strategie hin zu einer regeren Beteiligung der StuPist*innen auszudenken. 

Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, wird die Fragerunde beendet.

Yannick wird im Laufe der nächsten Tagen erstmal mit dem Justitiariat Rücksprache halten, wie mit den AStA-/StuPa-Mitgliedern verfahren wird. Er bittet auch alle StuPist*innen, ihre angegebene Adresse noch einmal zu kontrollieren, da dahin dann die Wahlunterlagen geschickt werden. Das wird auch wie in der letzten Legislatur gehandhabt, was Yannick jetzt noch einmal erklärt.
Die Unterlagen gehen am Freitag raus.

Jonas ist noch eine Frage eingefallen und er fragt, ob er sie jetzt noch stellen darf. 
Yannick meint, das geht klar, er will aber vorher noch mal schnell erklären, dass man die Adresse im his kontrollieren kann. 

Lukas weist im Chat auch noch mal auf den Unterschied zwischen Heim- und Semesteradresse hin. Die Adresse, die man als Korrespondenzadresse auswählt (mit einem Häkchen), ist die, an die die Post geschickt wird.

Wir kommen zu Jonas’ Frage: Er fand es in der letzten Legislatur bei Personaldebatten ziemlich intransparent, wo einige AStA-Referent*innen abgesetzt wurden oder zurückgetreten sind. Die Gründe für diese Vorgänge wurden nicht genannt und deswegen können Studierende das nicht gut nachvollziehen. Er fragt, wie Bennet dazu steht und ob er sich für mehr Transparenz einsetzen würde.
Bennet sagt, dass er ein Freund einer offenen und transparenten Debattenkultur ist. Dazu zählt auch die offene Argumentation für oder gegen eine Position — solange es nicht beleidigend wird. Gerade in Personaldebatten hält er gegenseitige Offenheit für sehr wichtig. Bei einer Abwahl sollten die Gründe beispielsweise dargelegt werden. Nichtsdestotrotz kann man niemanden dazu zwingen. Zudem werden solche Abstimmungen auch im Geheimen durchgeführt. Er ist ein großer Freund des offenen Austauschs, möchte aber auch keine Personen “auf die Streckbank legen”.

Abschließend ermuntert Yannick noch einmal, dass alle StuPist*innen ihre Adressen kontrollieren und möglichst zeitnah die Unterlagen nicht nur ausfüllen, sondern auch zurückschicken. 

via GIPHY

22:29 Uhr

TOP neu 9 – Finanzanträge

Gibt es nicht. Nächster TOP

immer noch 22:29 Uhr

TOP neu 10 – Wahlen AStA

10.1 – Referent*in für Digitales und Datenschutz

Es liegen keine Bewerbungen vor, daher fragt Yannick nach einer spontanen Bewerbung. Christiane K. hat sich gemeldet, aber eigentlich für Punkt 2. Ansonsten meldet sich niemand.

10.2 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Hier liegt (erneut) eine Bewerbung von Jan vor. Christiane wusste nicht, dass sich jemand zur Wahl stellt und hatte sich heute eigentlich ein Herz gefasst, da sie das Referat schon so lange offen gesehen hat. Sie denkt aber, dass die Konkurrenzsituation jetzt auch ganz belebend sein könnte.

Beide Kandiat*innen stellen sich kurz vor.

Jan schaltet zunächst seine Kamera ein, wir freuen uns gerade im digitalen Semester immer über Gesichter zu den vielen Stimmen. Er studiert seit letztem Semester den Master Nachhaltigkeitsgeographie. Er hat vorher schon Erfahrung in studentischen Initiativen und der Politik gesammelt. Er findet die HoPo und Gestaltungsmöglichkeiten in Greifswald sehr spannend .Jan möchte das Amt mit viel Engagement füllen und hat auch einiges an Zeit dafür eingeplant. Er denkt, dass in der Studierendenschaft viele etwas beizutragen oder zu sagen haben, wenn es um das Thema Nachhaltigkeit geht. 
Inzwischen hat er schon einiges über das Amt erfahren, da er schon eine Weile bei der AG Ökologie mitarbeitet. Er hat auch schon mit Hennis und Nikolas gesprochen.
Die Strategie der Uni im Bereich Klimaschutz ist wichtig, aber auch Beschlüsse zur Klimapolitik, die es bereits gibt, sollen umgesetzt werden. Bestehende Gruppen und Initiativen, auch aus der Stadt, möchte er mehr integrieren. Er möchte auch der Frage nachgehen, inwiefern an der Uni neue Sharing-Konzepte umgesetzt werden können.

Bevor sich auch Christiane vorstellt, fragt Philip noch eben, warum nicht alle AStA-Referate zur Wahl ausgeschrieben sind. 
Yannick erklärt, dass die gesamte AStA-Struktur bis zur 3. Sitzung neu beschlossen werden muss. Gerade geht es aber nur um die aktuell freien AStA-Referate und diese wären nur bis zur 3. Sitzung besetzt. Die aktuellen Referent*innen müssten sich dann neu aufstellen.

Christiane muss erstmal ihr Kamera freigeben. Das ist in BBB ja nicht immer so einfach. Als wir sie endlich sehen, bemerken wir, dass sie vor einem Fenster sitzt, das fast so aussieht wie das in unserer Redaktion (Redaktionsheimweh keimt auf).
Christiane studiert Philosophie und Deutsch auf Lehramt im 8. Semester. Vor ein paar Jahren war sie schon im StuPa und auch eine kurze Zeit im FSR Philosophie. Sie war auch im FSR Philosophie unterwegs.
Sie wollte sich bewerben, da das Amt so lange unbesetzt war. Sie findet, dass Studis politischer sein sollten. Sie denkt, dass das Referat zweigeteilt ist: Es geht einerseits darum, die Institution Uni nachhaltig zu machen. Andererseits soll auch das ökologische Bewusstsein der Studierenden gestärkt werden. Es geht ihr darum, bestimmte Themen einfach präsent zu machen im Wahrnehmungsraum der Studierenden. Nikolas hatte das ja z.B. schon angestoßen, dass die Landflächen der Uni auch von Studis genutzt werden können. Da sollten auch die Flächen um die Unigebäude integriert werden.
Sharing-Konzepte, wie Jan sie bereits angesprochen hatte, sind ihr auch wichtig und können flächendeckend eingeführt werden. Christiane schlägt zum Beispiel auch Food-Sharing-Boxen vor. Dazu schreibt Annika W. im Chat “Foodsharing-Initiative ;)”. Auch das Lastenrad findet ihrer Meinung nach nicht genug Präsenz und man könnte es auch vom Standort her attraktiver machen. 
Ihr wäre auch ein Anliegen, Fahrradpumpstationen an der Uni einzurichten. Den Kontrast zwischen Fahrradstadt, aber kaum zentralen Pumpstationen findet sie nicht gut. Es könnte stattdessen auch einfach zentrale Versorgungspunkte an der Uni geben.
Auch Nachhaltigkeitstage möchte sie organisieren, nennt aber auch “Tanzen fürs Gewächshäusle” Zukunftsmusik.  Sie hat außerdem mal im Kulturbereich gearbeitet und weiß dementsprechend, wie in man so etwas organisieren kann.

Yannick eröffnet die Fragerunde an beide. 

Hennis möchte sich erstmal für beide Bewerbungen bedanken und freut sich, dass sich sogar zwei Menschen für dieses so wichtige Referat haben aufstellen lassen. Er hat noch eine Frage für beide Bewerber*innen: Es sind ja auch noch andere Referate ausgeschrieben, hätten sie auch Lust, sich noch für ein anderes Amt zu bewerben?

Yannick schlägt vor, die Fragen erst mal zu sammeln.

Melissa möchte hinzufügen, dass sie Hennis zustimmt und die beiden ermutigen, dass sie sich, falls die Wahl im ersten Gang nicht erfolgreich ist, nicht unterkriegen lassen sollen. 

Jonas fragt Christiane, ob sie sich schon einmal bei der AG Ökologie mitgewirkt hat. An Jan stellt er die Frage, wie lang er schon bei der AG und der Grünen Jugend ist.

Yannick erteilt zunächst Jan  das Wort.

Jan bedankt sich für die Fragen. Er ist seit Beginn des Studiums (im letzten Oktober) Teil der AG Ökologie. 

Christiane lobt zunächst Jonas’ kritische Frage. Sie ist in keiner AG. Die Idee kam recht spontan. Sie hat sich aber auch schon in anderen Bereichen engagiert.
Sie sieht sich auch eher als Quereinsteigerin und findet, das Jan mit seinen Kontakten natürlich schon gut vernetzt ist. Allerdings glaubt sie auch, dass sie zeitnah nicht auf ein anderes Referat umsatteln würde. Sie wird noch einmal darüber nachdenken, denn sie sieht in Jans Vernetzung selbst sehr viele Pluspunkte.

Niclas möchte kurz sagen, dass es keine Vorbedingung ist, Teil der AG Ökologie zu sein, um sich für dieses Referat aufstellen zu lassen, nur damit kein falscher Eindruck entsteht. Aber es wäre natürlich schon vorteilhaft. Er freut sich aber auch über beide Bewerbungen und hat Respekt vor Jan, dass er sich ein drittes Mal zur Wahl stellt.

Christiane hat im StuPa mitbekommen, dass es ein großes Problem ist, wenn man nicht vernetzt ist. Wenn jede*r sein eigenes Ding macht, häufen sich die Probleme auf. Da ist es schon einfacher, mit jemandem zu arbeiten, der*die besser vernetzt ist. Sie würde allerdings kein eigenes Süppchen kochen (sondern anscheinend lieber in einer Großküche arbeiten), um sich auch innerhalb der HoPo zu vernetzen.

Jonas möchte auf Hennis’ Frage eingehen. Er findet diese etwas schwierig, da er der Meinung ist, die Kandidierenden könnten nur mit Nein antworten. 

Auch in diesem AStA-Referat wird es eine Briefwahl geben. Die Vorgehensweise dazu ist auch soweit bekannt, aber Yannick erklärt sie noch einmal.
Im 1. Wahlgang ist gewählt, wer die Mehrheit des StuPas (mehr als 12 Stimmen) auf sich vereinen kann. Wenn das nicht erreicht werden kann, würde es im 2. Wahlgang eine Wahl mit der kandidierenden Person geben, die im 1. Wahlgang die meisten Stimmen bekommen hat.

22:50 Uhr 

10.3 – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Es gibt keine Bewerbung.Yannick fragt nach einer Initiativbewerbung. Es sieht nicht danach aus, als würde sich jemand melden wollen, deswegen schließen wir den TOP auch gleich wieder.

immer noch 22:50 Uhr

10.4 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen 

Es gibt keine Bewerbungen. Und auch auf Yannicks Frage nach spontanen Bewerbungen meldet sich niemand. Also gleich weiter zum nächsten TOP. (Pausen gibt’s hier heute nicht, wir ziehen knallhart durch!)

via GIPHY

immer noch 22:50 Uhr woohoo:D

TOP 11 – Wahl der Vertreter*innen der LKS

Yannick erklärt noch mal, was die LKS ist. Dabei handelt es sich um die Landeskonferenz der Studierendenschaften, die die Gesamtvertretung der Studierendenschaften von MV bildet. Wir können dort 2 Personen hin entsenden plus jeweils eine Stellvertretung. Für die 2 Posten liegen Yannick, Annalena und Niclas, für die stellvertretenden Posten Hennis und Bianca als Vorschläge vor.
Yannick fragt natürlich trotzdem noch mal, ob es spontan weitere Vorschläge gibt. Das ist allerdings nicht der Fall.

Yannick hakt noch mal nach, wer für wen Stellvertretung wäre. Bianca wäre die Stellvertretung für Annalena, Hennis dementsprechend für Niclas.

Es ist keine Vorstellung gewünscht.

Jonas fragt, warum die vorgeschlagenen Personen sich aufstellen lassen haben und was ihre konkreten Ziele sind. 
Niclas antwortet zuerst, dass er bereits die gesamte letzte Legislatur und einen Teil der davorliegenden Legislatur teilnehmen durfte. Er findet, dass es sich dabei während der Pandemie um eines der wichtigsten Gremien handelt. Dieses Gremium bietet nämlich die Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Hochschulstandorten. So kann effektiver Druck auf die Hochschulen gemacht werden, aber auch in Richtung der Landespolitik bzw. des Landesministeriums. Da hat sich seiner Meinung nach bereits gezeigt, wie wichtig das ist — die offenen Briefe der LKS konnte schon einiges erreichen. Gemeinsam mit Anna würde er das gerne weiterführen.

Anna würde sich größtenteils Niclas anschließen. Seit dem Rücktritt ihres Mitsprechers ist sie am längsten (fast 2 Jahre) in der LKS tätig. Sie ist auch Sprecherin der gesamten LKS und würde das gerne weiterführen.

Hennis möchte dem Ganzen nichts hinzufügen. Seit seiner AStA-Zeit hat er immer an den LKS-Sitzungen teilgenommen.
Er kann sich Niclas nur anschließen, dass es sich um ein wichtiges Gremium handelt, das noch viel erreichen kann.

Bianca sagt, dass selbiges auch auf sie zutrifft. Sie findet die Sitzungen toll, mit einem produktiven Austausch. Später (“nach Corona”) wird man mit den bereits erzielten Erfolgen wachsen und noch viel mehr erreichen können.

Es gibt keine weiteren Fragen, sodass wir zur Wahl übergehen. Die Wahl läuft offen und es werden alle zusammen in einem Wahlgang gewählt. Es wird gewählt und gewählt und gewählt…

Yannick erklärt für Anna noch einmal das Verfahren bei Stimmübertragungen. Das ist allerdings nicht weiter relevant. Er schließt die Umfrage. Es gibt 18 Ja- und 1 Nein-Stimme sowie 3 Enthaltungen.
Somit sind die vier Bewerber*innen gewählt und nehmen die Wahl an.

23:01 Uhr

TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses

Es sind anscheinend 5 Mitglieder vorgesehen. Theo musste mit der Zahl aushelfen, da Yannick seinen schlauen Zettel verbummelt hat. Es können auch noch mehr Plätze besetzt werden. Leider liegen bisher nur 2 Vorschläge vor (Kristen und Fabian).

Svenja grätscht kurz rein und fragt, ob wir demnächst mal eine Pause machen könnten. Yannick setzt eine kleine Pause nach dem aktuellen TOP an.

Fabian F. schlägt noch Frederik L. und Tim S. vor. Niclas schlägt Phillip S. vor.

Theo möchte in Hinblick auf die fehlende Parität gerne noch ein paar weibliche Vorschläge haben.
Yannick möchte aber auch niemand zwingen und ergänzt, dass man auch nachnominiert werden kann.

Frieda schlägt noch Johannes vor – im Hintergrund hört man Johannes sagen: “das entspricht aber nicht der Parität.”

Yannick fragt die Vorgeschlagenen, ob sie auch zur Verfügung stehen. Dies ist bei allen bis auf Philip der Fall. Kristen, Tim, Fabian, Frederik und Johannes stehen also zur Verfügung. Johannes möchte jedoch noch einmal die fehlende Parität hervorheben.

Yannick fragt, ob eine Vorstellung gewünscht ist, was aber nicht der Fall ist.
Es gibt auch keine Fragen an die Kandidierenden.

Dann stellt sich heraus, dass doch eine Vorstellung gewünscht wurde. Und los geht’s!

Kristen startet. Er ist 23 Jahre alt, studiert im 5. Semester BWL und ist das erste Mal dabei. Er würde gerne einmal in den Haushaltsausschuss reinschnuppern.

Annika wollte offensichtlich nur von Kristen die Vorstellung hören. Deswegen sind wir jetzt auch schon wieder durch.

Jonas (moritz.medien) kann nun seine Frage stellen. Er fragt, nach der Motivation der anderen Mitglieder, da natürlich auch diese — vor allem in Hinblick auf die Anwesenheit — wichtig ist.
Yannick fragt also sicherheitshalber in die Runde der Kandidierenden, ob sie freiwillig kandidieren oder dazu gezwungen werden. Das kollektive Schweigen deutet Yannick als Zeichen der Freiwilligkeit.

Theo beantragt indes im Chat Einzelabstimmung für die Kandidierenden.

Philip bedankt sich noch für den Wahlvorschlag, aber er möchte nicht antreten, da er sich mit der Situation überfordert fühlt.

Jonas hat seine Frage wohl anders gemeint und stellt sie deshalb noch einmal neu. Er würde gerne wissen, warum die Kandidierenden gerne Teil des Ausschusses sein wollen.

Kristen möchte, dass konstruktiv miteinander gearbeitet wird. Außerdem will er das Image generell verbessern und der Verantwortung gerecht werden. (Ein weiterer kleiner Teil seines Redebeitrags ist womöglich auch noch in den Tiefen eines abstürzenden Ticker-Pads verloren gegangen).

Fabian möchte in seiner 2. Legislatur mit den Erfahrungen, die er bisher sammeln konnte, sein Engagement ausbauen. er hat nun mehr Erfahrung und große Lust, sich weiter zu engagieren. Der Haushaltsausschuss hatte ihm bisher am besten gefallen, daher kandidiert er erneut für diesen Posten.

Johannes geht auf die langfristige Planung und die finanzielle Gestaltung der nächsten Jahre ein. Seiner Meinung nach kann man hier vielen Studis frühzeitig das Wort geben und aus unterschiedlichen Bereichen Argumente einbringen.

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen mehr.

Wir kommen zur Wahl.
Theo forderte zwar Einzelabstimmung, zieht diesen Wunsch jedoch zurück, sodass wir jetzt wieder im Block abstimmen.

Die fancy Umfrage ergibt: 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen.
Damit sind alle Leutchens gewählt. Und sie nehmen auch alle die Wahl an.

Um 23:16 Uhr gibt es eine großzügige Pause von 4 Minuten. [Ironie off] (Aber hey, vielleicht schafft es das Tickerteam bis dahin sogar, sich ein Glas Wasser zu holen.)

23:20 Uhr 

TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses

Für den Medienausschuss sind 5 Kandidierende vorgesehen. Den moritz.medien stehen davon zwei Vorschläge zu, der FSK einer, zwei dem StuPa.

Yannick liest die beiden Vorschläge der moritz.medien vor: Luna und Mels Melser (Verwirrung, peinliche Berührung und endlich wieder aufgewachtes Lachen macht sich unter den Tickernden breit).
Die FSK hat noch niemanden. Auch vom StuPa gibt es offensichtlich keine Vorschläge. Bisher zumindest nicht.

Da meldet sich Patrick noch einmal vor der Abstimmung, um aufzuklären, dass er mit Mels Melser gemeint ist. Das Ganze war sein Pseudonym bei den moritz.medien … wir wissen auch nicht, wie das zu unseren Vorschlägen ins StuPa durchrutschen konnte (und sterben hier gerade ein wenig vor lachen).

via GIPHY

Anna schlägt jetzt außerdem noch Esther vor, die anscheinend möchte.
Niclas schlägt Fabian vor, der auch möchte.

Es ist Vorstellung gewünscht.

Esther kann sich nicht selbst vorstellen, weswegen Anna das kurz übernimmt. Esther war AStA-Vorsitzende und sie würde das wahrscheinlich auch im Medienausschuss gut machen, da sie sehr an den moritz.medien interessiert ist.

Fabian ist nicht da und wird von Niclas vorgestellt. Fabian war bereits im Medienausschuss und würde demnach gerne nochmals in diesem mitwirken.

Luna war bereits in der letzten Legislatur stellv. Vorsitzende im Medienausschuss und wäre weiterhin interessiert.

Mels Melser (aka Patrick) war 2 Jahre bei den moritz.medien, hat Artikel geschrieben und war beim Podcast “Jetzt wirds ernst” aktiv. Er denkt, dieser Einblick könnte hilfreich sein.

Jonas hat eine Frage an Esther, da er sie noch nicht aus dem Medienausschuss kennt. Esther ist leider nicht anwesend. Er fragt daher, ob die Entscheidung verschoben werden kann.

Es gibt keine weiteren Fragen an die Kandidierenden. 

Yannick fragt, ob alle Beteiligten mit einer Verschiebung einverstanden wären.
Es wird aber alles heute gewählt und auch wie vorher schon alle auf einmal.

Damit sind die Anwesenden einverstanden, also beginnt eine weitere aufregende Umfrage. Es gibt 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Alle 4 sind gewählt und alle nehmen auch die Wahl an.

23:25 Uhr

TOP 14 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks

Hier liegen auch schon einige Vorschläge vor: Kristen, Anna Kisa, Niclas, Yannick, Lina B., Felix W.

Johannes hat das Wort, es folgt allerdings Schweigen.
Er hat immer noch das Wort.
Jetzt nicht mehr.

Theo möchte Melissa S. vorschlagen. Leon steht auch zur Verfügung. Niclas möchte im Sinne der paritätischen Besetzung zugunsten von Melissa seine Nominierung zurückziehen. Johannes verabschiedet sich zwischendurch und überträgt seine Stimme an Bianca.

Nach ein bisschen Verwirrung liest Yannick noch mal die Namen vor und dann wird das Wahlprozedere geklärt. Es gibt ein bisschen Hin und Her, dann irgendeine Einigung. Yannick muss die Namen jetzt von einem anderen Gerät abtippen. Konnektivität 2021.

Melissa meldet sich zu Wort. Sie ist aktuell im Mensaausschuss und würde sich freuen, wenn sie die Arbeit weiterführen dürfte. 

Dahingehend fragt Yannick, ob weitere Vorstellungen gewünscht sind – das ist nicht der Fall. Es werden auch keine Fragen gestellt.

Dieses Mal bekommt jede*r Kandidierende eine eigene Abstimmung. Bei jeder Abstimmung kann mit ‘Ja’ gestimmt oder sich  komplett enthalten werden. Man kann sich maximal sechs Mal melden. Yannick vertraut dabei auf die Ehrlichkeit der StuPist*innen. Im Nachhinein soll das aber auch noch nachgeprüft werden.

Zuerst wird für Kristen abgestimmt. Wir kommen auf 19 Stimmen.
Weiter geht es mit Anna Lisa. Sie erhält 18 Stimmen.
Felix bekommt 14 Stimmen.
(Durch das Geräusch, dass laut bei jeder einzelnen Umfrage ertönt, fühlen wir uns inzwischen wie in einer Quizshow, die wir nur verlieren können.)
Wir machen weiter mit Yannick selbst (er kichert etwas, als er sich selbst in der dritten Person vorliest). Er bekommt 16 Stimmen.
Nun geht es weiter mit Lina, die 17 Stimmen erzählt.
Wir fahren Ford mit Melissa. Sie erhält 18 Stimmen.
Und last but not least: Leon. Er erhält 4 Stimmen. (Anscheinend haben sich alle daran gehalten, nur 6 mal abzustimmen.)

Das Ergebnis ist relativ klar und Yannick fragt, ob es in Ordnung ist, wenn er das Ergebnis aufhebt.

Kristen, Anna Lisa, Yannick, Felix, Lina und Melissa sind also gewählt.

Niclas zieht zurück, damit sich Leon für den Stellvertreterposten bewerben kann.

Leon hat selbst eine Glutenallergie und weiß, wie es ist, wenn man auf ein breites Mensaangebot angewiesen ist.
Es gibt keine Fragen und es wird mit dem klassischen Verfahren abgestimmt. Dieses Mal wird Leon auch mit 19 Ja-Stimmen gewählt.

23:51 Uhr 

TOP 15 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks

Es ist eine Vertretung und ein Stellvertretungsposten zu besetzten. Bisher liegt Niclas als Vorschlag vor. 

Annika schlägt noch Theo vor und kommt damit Melissa zuvor. 
Lea möchte Esther vorschlagen. 
Theo und Niclas sind mit ihren Kandidaturen einverstanden.

Yannick fragt, ob eine Vorstellung der Kandidierenden gewünscht ist. Dem ist “scheinbar” nicht der Fall. (Den Unterschied von “scheinbar” und “anscheinend” bringen wir ihm nächste Sitzung noch bei.)
Es gibt außerdem keine Fragen, sodass wir direkt zur Wahl übergehen. Wir starten mit der Wahl. 
Weil wir mal wieder vor einer neuen Situation stehen, muss Yannick erneut das Wahlverfahren erklären: Es gibt nur einen Platz zu besetzen, demnach muss der Name ausgewählt werden.

Die Abstimmung sieht wie folgt aus:
Esther: 2
Niclas: 12
Theo: 7
Enthaltung: 1

Niclas nimmt die Wahl an. 

Es geht weiter mit der Stellvertretung. Theo steht dafür nicht mehr zur Verfügung. Esther kandidiert aber wieder.
Sie wird mit 19 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. 

23:58 Uhr 

TOP 16 – Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Da wir noch nicht genug haben, geht es weiter mit der drölfsten Wahl. Hier sind zwei Plätze zu besetzen. Glaubt Yannick zumindest, da seine Zettel immer noch weg sind. Theo korrigiert: 1 Platz plus 2 Stellvertretungen.
Schweigen macht sich breit: Es liegen keine Vorschläge vor und es will scheinbar auch niemand etwas sagen. 

Yannick fragt noch einmal nach Bewerbungen.

Annika bittet darum, kurz klarzustellen, was genau hinter diesem Posten steckt. Stille…
Auch Theo schreibt im Chat “Weiß überhaupt jemand, was man da tut? :D”

Deshalb weiht Theo uns ein: 
Der Posten, ob der Haushaltsplan als Ganzes den Grundsätzen der Haushaltsrechte entspricht. Es werden Fragen geklärt wie: Halten wir den Haushaltsplan ein? Sind die Ausgaben begründet? Haben die richtigen Leute unter den richtigen Dokumenten unterschrieben?

Yannick ergänzt, dass nicht jede einzelne Ausgabe überprüft werden muss, sondern dass der Prozess stichprobenartig abläuft. Yannick wirbt auch nochmal damit, dass es insgesamt sehr interessant ist.

…und wieder herrscht Stille.

Yannick bittet nochmal alle, sich Gedanken über möglicherweise motivierte oder geeignete Leute zu machen, die Posten werden dann in der kommenden Sitzung wieder aufgegriffen. 

00:04 Uhr 
(wir haben die magische 00:00-Marke mal wieder überschritten, Leude!)

TOP 17 – Wahl der Kassenprüfer*innen

Vielleicht haben wir hier aber mehr Erfolg, aber immer noch all things Finanzen, also vielleicht nicht.
Yannick erklärt kurz die Aufgaben und Zuständigkeiten.
Theo ergänzt Yannicks Ausführungen: Es gibt streng reglementierte Abläufe und Sicherungsprinzipien, die eingehalten werden müssen, im Ganzen ist das allerdings sehr unkompliziert und muss nur zwei Mal im Jahr gemacht werden. Dabei bekommt man eine Liste, die nur abgehakt werden muss.

Yannick fragt nach Vorschlägen. Leon erklärt sich bereit. 
Yannick fragt nach weiteren Bewerbungen, auch nach der Stellvertretung.
Felix will anscheinend auch.

Yannick und Theo diskutieren, wo und ob die Stellvertetungstelle festgeschrieben ist.

Da keine weiteren Vorschläge eingegangen sind, schlägt Yannick vor, dass nun im Verbund gewählt wird.
Es wird also wieder alles auf einmal gewählt und wir starten in die nächste nervenaufreibende Umfrage.

via GIPHY

Die Ergebnisse sind: 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung.

00:09 Uhr 

TOP 18 – Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur

(Wir sind für gestern, heute und übermorgen.)

Laut der GO muss auf der konstituierenden Sitzung der Termin für die 1. ordentliche Sitzung festgelegt werden. Idealerweise werden die Termine der folgenden Sitzungen dann auf der 1. ordentlichen Sitzung festgesetzt. Yannick hat bereits einen Termin für die 2. ordentliche Sitzung in die Einladung gepackt.

Die nächsten Sitzungen sind am 11.5. und 25.5.

Niclas fragt, ob wir in zwei Wochen dann das Ergebnis für das Präsidium haben. Yannick ist da guter Hoffnung, dass das klappt. Ohne weitere Fragen fragt Yannick in die Runde, ob jemand dort nicht mitgeht. Dem ist aber nicht so. 

00:14 Uhr

TOP neu 19 – Unterstützung Demo 1. Mai

Niclas erklärt nicht so viel, da das alles schon in der Begründung steht.
Es geht um die geplante Demo der NPD, die in unserer Stadt am Kampftag der Arbeiter*innenbewegung stattfinden soll. Er denkt, es ist wichtig, dass als Studierendenschaft Stellung dazu bezogen wird. Er wird von einer breiten Antragsteller*innenschaft unterstützt.
In erster Linie soll es bei der Unterstützung um einen Post der AStA-Referate Öffentlichkeitsarbeit und Antirassismus gehen. Außerdem soll ein Banner am AStA-Gebäude aufgehängt werden.

Theo fragt, ob es eine Option wäre, dass das Banner “Greifswald ist bunt” verwendet werden könnte. Seine zweite Frage ist eher praktisch. Wo soll das Banner aufgehangen werden? Immerhin ist auf der Vorderseite nur im Erdgeschoss AStA und der AStA hat keinen Zugang zur oberen Etage.

Yannick antwortet als Mitantragsteller. Er hält es für sinnvoll, ein Banner, was schon vorhanden ist, zu verwenden. Er hatte auch überlegt, das Banner aus dem ersten Stock zu hängen und hatte das nicht bedacht. Er denkt, dass sie einen gewissen Spielraum hinsichtlich der Positionierung und Anbringung des Plakats haben. Seiner Meinung nach kann das auch an einem anderen Gebäude hängen. 

Niclas kann das nachvollziehen und schlägt vor, dass man beim AStA-Konferenzraum die Fenster nutzen könnte, jedoch ist er sich nicht sicher, inwieweit das Banner dort sichtbar ist. Ansonsten würde er sogar das Risiko eingehen und das in Straßennähe platzieren. Er würde sich keine Sorgen hinsichtlich der Zivilbevölkerung machen.

Theo ergänzt, dass die Plakate seines Wissens nach kostenlos bei der Stadt abzuholen sind. Er schlägt zudem vor, dass gleich mehrere Plakate abgeholt, an die FSR verteilt und dann von den jeweiligen FSR ausgehängt werden könnten. Er weiß zwar nicht, wie schnell das geregelt werden kann, vertraut aber auf den kurzen Dienstweg der FSK.

Felix W. meldet sich im Chat: “Weiterleitung ans Rektorat: auch eins für das Hauptgebäude (: zentral genug für alle”.
Yannick findet den Vorschlag gut und vielleicht ist das neu gewählte Rektorat ja sogar offen dafür. Darüber hinaus sieht er aber auch rechtlich keine große Problematik. Da die NPD offiziell als verfassungswidrig eingestuft wurde und die Demo auch entlang von Unigebäuden geplant ist, sei das mit dem Neutralitätsgebot vereinbar. Yannick gibt die Einschätzung jedoch auch an seine Mitantragsteller*innen ab, es gibt von deren Seite aber auch weder Wortmeldungen noch Änderungsvorschläge. 

Yannick ist der Wunsch zugegangen, dass namentlich abgestimmt wird. Das muss laut der GO allerdings von einem Viertel der Mitglieder gefordert werden. Yannicks Zweitgerät müde, Zweitgerät schlafen. Akku leer. Ticker Team auch müde. Ticker Team schlafen.

Jetzt wird also abgestimmt, ob wir namentlich abstimmen. DÜD. Mehr als ein Viertel spricht sich dafür aus, also starten wir die namentliche Abstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Yannick bedankt sich für die breite Zustimmung und wünscht sich, möglichst viele auf der Gegendemo zu sehen. Er freut sich, dass sie als Studierendenschaft Flagge zeigt und für Vielfalt und Toleranz eintritt.

00:27 Uhr 

TOP neu 20 – Sonstiges

Yannick fragt nach Fragen, Anmerkungen oder Sonstigem. Keine*r sagt was. Sind wahrscheinlich alle gedanklich schon im Bett.
Wir ein richtiger StuPa-Papa erinnert er auch noch einmal an das Überprüfen der Adresse und das Häkchen für die Korrespondenz, damit die Briefwahlunterlagen alle richtig zugestellt werden können.
Ansonsten motiviert er nochmal alle, Fragen zu Satzungsregelungen oder Vorschläge für vakante Referate oder Posten per Email an ihn unter stupa@uni-greifswald. de zu schicken. 

Yannick bedankt sich auch noch abschließend für die konstruktive Mitarbeit und es gibt auch einige Dankes- und Motivationsbekundungen im Chat, die aber jäh durch das Beenden der Sitzung gestoppt werden.

Wir wünschen euch eine gute Nacht und sind ab morgen dann auch wieder gespannt wie ein Flitzebogen zu all things HoPo, müssen aber erstmal den heutigen Marathon verkraften. Macht’s gut!

via GIPHY

StuPa-Liveticker – konstituierende Sitzung

StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 17. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus

— 6.4. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Petition “Schwangerschaftsabbrüche an der Universitätsmedizin Greifswald endlich lehren und durchführen”
— Ein Interview mit Anna Kassautzki, der Antragstellerin und Initiatorin der Petition, findet ihr auf dem webmoritz.
TOP 8 Studentisches Prorektorat
TOP 9 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

anwesende StuPist*innen: Felix Willer, Fabian Bumke, Fabian Fleßner, Friederike Pautz, Jan Kleingarn, Jan Matuszak, Lea Siewert, Melissa Seidel, Niclas Lenhardt, Sandra Grubert, Yannick van de Sand (dazu 3 Stimmübertragungen; alle Angaben ohne Gewähr)

von den Tickernden stehen euch heute Annica, Julia, Laura, Philipp, Svenja und Tom bei. Lilli ist heute mal nicht bei uns, weil sie ihre Familie vorgezogen hat [eine absolute Frechheit, aber wir wünschen ihr trotzdem viel Spaß <3]

Felix begrüßt uns ganz herzlich und bedankt sich bei den Anwesenden, dass sie zumindest erschienen sind, denn scheinbar ist auch nach mehrmaligem Zählen keine Beschlussfähigkeit festzustellen gewesen.
Als wir uns gerade schon alle still und heimlich freuen, meldet sich Melissa im Chat: “Bin jetzt auch da” und Lea fügt ein “ich auch” hinzu. Damit haben wir um 20.24 Uhr dank 3 Stimmübertragungen anscheinend doch die Beschlussfähigkeit erreicht.

20:24 Uhr 

TOP 2 – Formalia

Es gibt keine Änderungswünsche für die Tagesordnung.  Sie wird wie vorliegend einstimmig angenommen.
Auch das Protokoll wird ohne Änderungswünsche angenommen.

20:26 Uhr 

TOP 3 – Berichte

Hennis möchte berichten, dass es zu dem Thema ‘Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft’ aus der letzten Sitzung noch mal Gespräche mit Lukas gab. Lukas sei auf Hennis zugekommen und auch Theo hatte ja schon in der letzten StuPa-Sitzung erklärt, warum auch die externe Amtsvergabe sinnvoll ist. Lukas hat ihm versichert, dass er es auch weiter ausüben möchte.

Philip hat eine Frage bzgl. des Freiversuchs während Corona: An unserer Uni sind lediglich Drittversuche sondergeregelt, an anderen Universitäten können jedoch auch alle vorherigen Versuche annulliert werden. Er selbst hatte technische Probleme während der Prüfung. Bei seinem Prof war teilweise ein Totalausfall und es gab immer wieder Störungen. Philip habe sich dann direkt mit dem Prüfungsamt in Verbindung gesetzt, aber ob er Erfolg damit haben wird, steht noch nicht fest. Er würde sich die Möglichkeit wünschen, Prüfungsversuche annullieren zu lassen, wie es auch an anderen Unis angeboten wird.

Felix würde die Debatte dabei eher in TOP 4 verschieben, wozu es erst mal keinen Widerspruch gibt.

Felix berichtet aus dem Präsidium, dass es einen regelmäßigen Jour Fixe zum Austausch zwischen den Gremien (StuPa, AStA, FSK) geben soll. Unter anderem sollen die Dateien im Studierendenportal so schneller aktualisiert werden. 

Yannick erhält das Wort. Er berichtet, dass er und Hennis jetzt ganz offiziell als Wahlleitende von der Rektorin bestellt wurden. Sie hätten sich bereits einmal mit dem Wahlausschuss zusammengefunden. Sie geben ihr Möglichstes, die Wahl so schnell wie möglich sowie auch so rechtssicher wie möglich durchzuführen.

Hennis tut es erst einmal Leid, dass Philip persönlich von dem Drittversuch-Ausgleich betroffen ist. Hennis sieht auch Nachholbedarf, gerade im Gegensatz zu Universitäten wie der Uni Rostock.
Es wurde auch versucht, das im Senat durchzusetzen, dass fehlgeschlagene Prüfungen während Corona nicht als Versuch zählen, das hat aber leider nicht geklappt. Da sind sie aber weiter dran.

Sandra hat es bei Philip so verstanden, dass eine Schuld weder auf der studentischen Seite noch auf der des Profs liegt. Sie geht davon aus, dass die Prüfung nicht gewertet werden wird. Man könne ja nicht einfach durchfallen bei einer Prüfung, die dann gar nicht richtig stattgefunden hat und das nicht eigenverschuldet ist. Sie schlägt ihm daher vor, dem zuständigen Prüfungsausschuss zu schreiben, dass er sich eine Annullierung des Versuches wünscht. Sie persönlich würde es nicht einsehen, einen Versuch gestrichen zu bekommen, wenn die Technik beispielsweise streikt.

Yannick erhält das Wort. Der FSR oder das zuständige AStA-Referat sind da auch gute Ansprechpartner für solche Einzelfälle. Er spricht sich dagegen aus, Ratschläge zu erteilen. Da Philip aber selbst im FSR ist, solle er sich dann an das AStA-Referat wenden.

Sandra schreibt noch Prüfungsausschuss in den Chat.

Yannick sieht in dem Senat keine Mehrheit für einen erneuten Versuch. Aber er plädiert dafür, dass Philip da weiter dran bleiben sollte.

Dinah möchte Sandra zustimmen: Auch sie findet, dass das Thema durchaus im StuPa diskutiert werden sollte, da eine Beweispflicht bei Onlineprüfungen schwierig nachzuprüfen ist. Sie hat dort auch eine Sache, auf die sie zur Überprüfung hinweisen wollte. Hausarbeiten gelten wohl nur dann als Versuch, wenn sie abgegeben wurden. Das ginge ihrer Meinung nach so nicht.

Philip hält es allgemein nicht für eine schlechte Idee, das trotzdem nochmal anzusprechen. Von der Uni sei eine Umfrage durchgeführt worden, unter anderem zu den technischen Problemen bei Onlineprüfungen. Die Uni müsste da inzwischen schon deutlich mehr Daten von den Studis haben.
Er fühlt sich allein gelassen, da er z.B. auch nicht weiß, ob diese Probleme im Protokoll vermerkt wurden, und die Prüfung seines Antrags wohl eine Weile dauert.

Jan empfiehlt Philip noch, sich direkt an Frau Prof. Dr. Soretz zu wenden, die die Vorsitzende des Prüfungsausschusses ist.

20:35 Uhr

TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Auch wenn wir gerade schon Fragen und Anregungen der Studierendenschaft gehört, kommen jetzt aber auch offiziell zu dem TOP.

Lukas meldet sich zu Wort. Er möchte gerne auf die “interessanten Gegebenheiten” der letzten Sitzung eingehen: Er findet den Umgang mit Menschen, die sich ehrenamtlich für die Studierendenschaft engagieren, etwas schade. Er betont, dass er nicht auf der letzten Sitzung anwesend gewesen sei, was es in seinen Augen seltsam, dass trotzdem über ihn gesprochen wurde. Er möchte dem Antrag zwar nicht “die Ehre absprechen”, findet es aber sehr gefährlich, dass da mit Halbwissen über Engagement und Aufgaben diskutiert wurde [siehe Kommentare unter dem letzten Ticker]. Es ist nicht das erste Mal, dass das im StuPa passiert ist, aber er ist das erste Mal selbst direkt davon betroffen. Er ist in Bezug darauf nicht sauer, aber doch enttäuscht, da kaum ein*e StuPist*in Ahnung von den Tätigkeiten bei seiner Unterstützung der Wahl hat. Bei der Aufwandsentschädigung hätte man beispielsweise auch einfach nachfragen können, zum Beispiel im Vorfeld des Antrags.
Seine Anregung wäre also: Bitte vorher kommunizieren und Leute fragen, die dabei waren.

Was ihn außerdem ärgert, ist der TOP 7 aus der letzten Sitzung: Der “studentische Datenschutzbeauftragte” heißt eigentlich “Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft”. Was kleinkariert klingt, ist aber genau der springende Punkt, da in letzterem deutlich wird, dass es sich bei dem Amtsinhabenden eben nicht um eine an unserer oder einer anderen Uni eingeschriebenen Person handeln muss. 
Dann geht Lukas auch noch einmal direkt auf ein Zitat aus dem letzten Protokoll ein. Z. 231-233: “Jan sagt, dass Lukas kein Student der Uni mehr ist und trotzdem noch studentischer Datenschutzbeauftragter. Er bittet das Präsidium sich dafür ein[zu]setzen, dass ein*e Studierend*er unserer Uni diesen Posten übernehmen kann.” Diese Aussage und dass sie scheinbar nicht weiter kritisiert wurde, sieht es als Schlag ins Gesicht — ein Plan, ihn aus dem Job zu kicken, obwohl er das nicht machen müsste und sich dafür trotzdem engagiert.
Wenn so etwas dann an die Öffentlichkeit geht, und das passiert bei sowas immer, dann kann er wirklich nachvollziehen, dass man sich nicht mehr für die Studierendenschaft engagieren will.

Sandra möchte dazu sagen, dass sie es problematisch findet, das auf so eine persönliche Ebene zu beziehen. Sie hat es selbst nicht so aufgenommen, dass Jan damit Lukas persönlich angreifen wollte, sondern auf die Auslegung des Paragrafen Bezug genommen hat. Sie sah die Diskussion eher darauf fokussiert, ob die Aufwandsentschädigung an der Studierendenschaft externe Personen gezahlt werden darf. Da geht es ja immerhin auch um ein rechtliches Problem, was Theo dann auch mit Blick auf den fraglichen Paragraphen bestätigt hatte. 

Yannick kann den Unmut von Lukas in der Sache verstehen. Man kriege es am Ende wahrscheinlich nicht aufgedröselt, ob das jetzt persönlich motiviert war oder nicht. Er schlägt als Folge daraus vor, zukünftig darauf zu achten, wie man Sachen anspricht und bei Fragen zu dem jeweiligen Amt die entsprechende Person direkt zu fragen — damit “mit Leuten gesprochen wird und nicht über Leute”.
Am Ende sei es sinnvoll, wenn das Amt extern gemacht wird. Wir alle wissen — oder zumindest er selbst weiß –, dass Lukas seinen Job gut macht, gerade beim Thema Datenschutz, das oft nicht als “sexy” wahrgenommen wird [da gibt es bestimmt noch andere Ansichten]. Da ist er froh über Lukas’ Expertise und anhaltendes Engagement. Er stimmt Lukas auch zu, dass das für zukünftiges Engagement nicht unbedingt förderlich ist.

Niclas möchte einfach auch nochmal deutlich machen, dass es sich aus seiner Sicht nicht um eine Diskussion um Lukas als Person bzw. um persönliche Kritik, sondern das Amt handelte. Diese Frage, ob das von einer externen Person ausgeführt werden kann, sei doch legitim, weil das nach außen hin nicht so gut nachzuvollziehen sei.

Lukas möchte sich für die Auskünfte bedanken. Auch hat er schon mit Jan geredet. Das Framing findet er dennoch etwas seltsam — natürlich unterscheiden sich die Wahrnehmungen danach, ob man die Sitzung direkt hört oder nachliest, aber er hat neben dem Ticker auch extra das Protokoll abgewartet, aber dort stand es auch so wie im Ticker, und daher wollte er einfach anregen, nicht über solche Sachen zu sprechen, wenn die Person nicht anwesend ist. Das Problem ist, dass nach Lukas’ Meinung solche Diskussionen über ein bereits besetztes Amt immer eine persönliche Note haben.

Jan möchte sich noch zu seinem Wortbeitrag aus der letzten Sitzung melden. Er weist darauf hin, dass sowohl Ticker als auch Protokoll natürlich immer nur eine verkürzte Darstellung des Gesagten sind, und so manche Aussagen vielleicht ohne Kontext anders klingen können, als sie gemeint waren. Da kann er Lukas’ Frust nachvollziehen. Er möchte aber nochmal betonen, dass er damit jetzt nicht Lukas aus dem Amt kicken wollte.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und wir machen weiter.

via GIPHY

20:53 Uhr

TOP – 5 Finanzanträge

TOP 5.1. Aufwandsentschädigung FSK 

Auf der letzten Sitzung wurde ja beschlossen, dass die Anpassung der Satzung um eine regelmäßige Zahlung für den FSK-Vorsitz in der nächsten Legislatur geschehen soll. Nichtsdestotrotz sollen auch die derzeitigen Vorsitzenden eine Entschädigung bekommen. 

Jan fragt, seit wie vielen Monaten Frieda und Johannes schon im Amt sind und auf was genau die Summe gesetzt war.
Frieda hat das Amt seit Juli, Johannes seit November auf ehrenamtlicher Basis. Deswegen würden sie dort auch nochmal einen Unterschied sehen, da Johannes vier Monate weniger im Amt ist als Frieda.

Jan fragt, wie viel laut dem letzten Antrag pro Monat gezahlt werden soll.
Johannes hat eine Entschädigung von 50 pro Person pro Monat beantragt. [50 WAS? Äpfel? Toms alter Mathelehrer wird wütend.]

Yannick sieht keine Probleme damit, die Auszahlung relativ zur Einsatzdauer anzupassen. Johannes würde dann insgesamt 200€, Frieda 400€ bekommen. 

Theo sagt, dass aus Haushaltssicht so viel Geld übrig ist, dass das kein Ding wäre. Er würde dementsprechend auch dafür plädieren, bei den 600 € zu bleiben.

Sandra fände es trotzdem der Form halber schön, es im Antrag festzuhalten, dass die Aufteilung der vorgesehenen 600 € vorgenommen wird, woraufhin Felix zu bedenken gibt, dass dies natürlich in der Änderungsantragsdebatte folgen kann. 
Felix schlägt das also gleich als Änderungsantrag vor, der alles umfasst, was bisher besprochen wurde. Dieser wird auch übernommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, sodass wir zur Schlussabstimmung in der aktualisierten Fassung kommen. Vorab muss aber noch geklärt werden, wer die Liste dafür öffnet.
Niclas schreibt gerade das Protokoll und ist deswegen entschuldigt. In der kleinen Pause öffnet Felix die Liste selber.
Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.

21:04 Uhr

TOP 6 Wahlen im AStA

Für keine der ausgeschriebenen Referate gibt es Bewerbungen oder Initiativbewerbungen. So werden alle Unter-TOPs umgehend wieder geschlossen. 

immer noch 21:04 Uhr [blitzschnell :D] 

TOP 7 – Petition “Schwangerschaftsabbrüche an der Universitätsmedizin Greifswald endlich lehren und durchführen”

Anna Kassautzki, die Initiatorin der Petition, bedankt sich, dass sie heute hier sein darf. Anna, deren Interview ihr bereits auf dem webmoritz. lesen durftet, stellt ihren Antrag nun vor. Sie hat eine Demo zu reproduktiven Rechten besucht und sich über die Info, dass an der Unimedizin keine Prozedere zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen gelehrt werden, sehr gewundert. Nach der Demo hat sie sich auch an die Medis gewandt, um zu fragen, ob dem wirklich so sei, was ihr dann auch bestätigt wurde. Daraufhin hat sie die Petition gestartet und ist mit anderen Organisationen im Gespräch.

Jan dankt Anna für den Antrag. Das sei natürlich gut und wichtig. Er sagt allerdings, dass wenn sie das jetzt hier im StuPa beschließen, “Wehlte wieder meckern wird” [Anmerkung der Redaktion: War bestimmt auch so gemeint, deshalb weisen wir vorbildlich darauf hin, dass an solchen Entscheidungen das gesamte Justitiariat beteiligt ist]. Der Vorschlag ist, dass das Thema an den AStA übertragen wird, damit diese das Ganze aufbereiten.

Theo widerspricht Jan, da sich die Studierendenschaft zur Lehre äußern darf. Er glaubt, dass es in der Uni in Frankfurt auch zu einer Beschwerde kam und deswegen sollte das auch hier passieren. Theo würde sich in dem Fall auch mit dem Justitiariat anlegen, wenn es nötig ist.

Niclas schließt sich Theo in Gänze an, wenn auch etwas ungläubig darüber, dass er sich tatsächlich “mit dem Justitariat” anlegen würde. 
Auch Yannick schließt sich Theo an und sagt noch einmal, dass das ein wichtiger Schritt wäre.

Sandra kann sich den Vorredner*innen ebenfalls nur anschließen [so viel Harmonie hier]. Sie sieht da auch nicht den Bedarf, dass nur an den AStA weiterzugeben, das könne durchaus im StuPa bleiben. Das Problem könnte Punkt 2 des Antrags sein [“Schwangerschaftsabbrüchen in das Angebot der Universitätsmedizin Greifswald aufzunehmen”], da dies über den studentischen Aspekt hinausgeht. Rechtlich soll es so sein, dass der oberste Posten in der Gynäkologie entscheidet, ob solche Eingriffe durchgeführt werden.
Sie findet es außerdem spannend zu fragen, seit wann keine Schwangerschaftsbrüche (mehr) an der Unimedizin durchgeführt werden, sodass man zudem hinterfragen könnte, ob es sich dabei auch um personelle Angelegenheiten handelt. 

Anna bedankt sich für die breite Unterstützung. Sie klärt noch auf, dass nicht der*die Chef*in der Gynäkologie darüber entscheidet, sondern das Gewissen der einzelnen Ärzt*innen. Da würde sie es beispielsweise gut finden, bei dem Einstellungsverfahren danach zu fragen. Sie weiß nicht, wie es in der Unimedizin rechtlich möglich wäre, aber denkt, dass es da bestimmt in etwa so einen Weg geben würde. Auch andere Kliniken bieten schließlich Schwangerschaftsabbrüche an, sodass diese sicher auch vor der Frage standen, ob (neu) angestellte Ärtz*innen das Prozedere durchführen wollen würden. 

via GIPHY

Sandra weist noch mal darauf hin, dass bei dem feministischen Kampftag auch erklärt wurde, dass die Hierarchie hier auch einen Einfluss hat.
Felix eröffnet die Änderungsantragsdebatte und fragt Sandra, ob sie ihre Punkte von eben einbringen will.
Sandra würde gerne noch mit aufnehmen, dass die Petition über den AStA-Account verbreitet wird. Felix schlägt eine Formulierung vor, allerdings hat Anna eine andere Anregung dafür. 
Der Antrag wird einstimmig in der vorliegenden Fassung angenommen. 

21:14 Uhr

TOP 8 – Studentisches Prorektorat

Felix übergibt die Sitzungsleitung wegen persönlicher Konflikte an Lena.

Anlass für diesen TOP ist die nicht erfolgreiche Wahl des von der Studierendenschaft (StuPa, FSK und stud. Senator*innen) vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt. 
Lena erklärt, dass es bereits eine gremienübergreifende Sitzung gab und sie nun die Entscheidung zurück in die einzelnen Gremien geben. Heute soll also darüber mit einem einfachen Ja oder Nein beschlossen werden, ob Felix weiterhin (zumindest vom StuPa) unterstützt werden soll oder nicht.

Sandra sieht hier nicht den geeigneten Rahmen um das abzustimmen, da bei der eigentlichen Wahl die Vertreter*innen der FSK und die stud. Senator*innen auch beteiligt waren. Das finde sie ehrlich gesagt komisch. 

Lena ergänzt daraufhin: Auch die FSK und die studentischen Senator*innen werden darüber abstimmen, wie sie weiter vorgehen wollen — also weiterhin Felix in seiner Kandidatur zu unterstützen oder einen neuen Vorschlag einzubringen. 

Hennis hat das Wort. Er wollte dabei nur dasselbe sagen wie Lena. Es ginge einfach um die Frage, wie es jetzt weiter geht. Da hätten die studentischen Senator*innen auch festgestellt, dass sie das gar nicht alleine entscheiden können, da die anderen studentischen Gremien ja auch daran beteiligt waren.
Seiner Meinung nach ist es wichtig, dass sich alle Gremien damit beschäftigen, auch wenn das nicht gleichzeitig geschieht.

Sandra findet ein erneutes Kandidaturverfahren demokratisch sinnvoller. 

Yannick spricht sich dafür aus, Felix weiterhin als Kandidaten zu unterstützen, da in der Sitzung aus FSK und StuPa (inkl. der studentischen Senator*innen) eine breite Mehrheit für Felix gestimmt hat, das Votum der Studierendenschaft also eindeutig war.
Die Wahl im Senat ist sehr unglücklich ausgefallen. Diejenigen, die sich die Wahlergebnisse der einzelnen Wahlen angesehen haben, werden festgestellt haben, dass in den ersten zwei Wahlgängen deutlich mehr Ja- als Nein- Stimmen vorgelegen haben und sich das erst im dritten Wahlgang gedreht hat.
Auch unter den studentischen Senator*innen hat sich im dritten Wahlgang scheinbar die Stimme geändert. Er findet es ein bisschen schade und auch unfair dem Kandidaten gegenüber, da er sich auch daran zu erinnern meint, dass sie als studentische Senator*innen vorab über diesen Fall gesprochen haben. Dabei hätten sie beschlossen, das Votum der Studierendenschaft zu akzeptieren. Dementsprechend fand er das jetzt etwas seltsam. Nach dem, was er jetzt in den webmoritz.-Artikeln und auch auf nicht-öffentlichem Wege gehört hat, scheint es bei den anderen Statusgruppen aber auch eher eine prinzipielle Ablehnung des Amtes zu sein, als dass es an Felix persönlich liegt.
Es wäre darüber hinaus etwas unfair, Felix jetzt als Kandidaten fallen zu lassen. Vor allem wenn man bedenkt, dass einige der anderen Statusgruppen wahrscheinlich auch bei einem*r anderen Kandidierenden nicht mit Ja stimmen würden. Da steht die Studierendenschaft bereits blöd genug da. Die Tatsache, dass da nicht mehr alle von den studentischen Senator*innen mit Ja gestimmt haben, tut der Studierendenschaft und dem Image gegenüber den anderen Statusgruppen keinen Gefallen.
Zu Sandras Vorschlag, mehrere Kandidierende vorzuschlagen, gibt er zu bedenken, dass dann die wesentliche Schlagkraft und Einigkeit seitens der Studierendenschaft gegenüber den am studentischen Prorektorat zweifelnden Gruppen in Frage gestellt werden würde (wenn sich die Studierendenschaft nicht auf eine einzige Person einlassen kann, warum sollte es dann der Senat können?). Die beste Option wäre, einfach bei dem bisherigen Kandidaten zu bleiben.
Er sagt abschließend, dass Felix seiner Meinung nach gute Voraussetzungen hat und ja auch von der Rektorin bereits akzeptiert wurde und eine Zusammenarbeit angepeilt worden war.

via GIPHY

Hennis findet es sehr schade, dass die studentischen Senator*innen in dem Artikel des webmoritz. zu sehr vorgeprescht sind, ohne dass FSK und StuPa einbezogen wurden. Wenn es um bloße Meinungsbekundungen einzelner Personen ginge, hätte er kein Problem gesehen, doch durch die gemeinsame Stellungnahme lasen sich die Antworten für ihn so, als hätten sich die studentischen Senator*innen schon für eine Richtung entschieden.
Viele Meinungsbekundungen hätten wohl gezeigt, dass es nicht an Felix persönlich, sondern an dem Amt an sich lag. Er findet es auch schade, dass da keine Einigkeit mehr unter den Studierenden geherrscht hat. Er ist dennoch sehr zuversichtlich, dass Felix bei einer erneuten Kandidatur gewählt werden wird, vorausgesetzt, dass seitens der Studierendenschaft Einigkeit besteht und vielleicht auch Senator*innen für das Amt und Felix als Kandidierenden gewonnen werden können. 

Lukas möchte nichts Inhaltliches sagen, sieht es aber als sinnvoll an, der Transparenz wegen das Verfahren noch mal neu zu starten.
Er möchte vor allem zu Sandras Punkt unterstützend hinzufügen, dass es im Falle eines erneuten Verfahrens besser zu regeln wäre, wie die Kandidatur abzulaufen hat. Das war bei der ersten Wahl immerhin alles etwas unstrukturiert und übereilt, was er auch damals schon angesprochen hatte. Die Studierendenschaft ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und dahingehend empfiehlt er, sich dafür an anderen Ordnungen zu orientieren und eine ähnliche anzulegen. So wäre es dann fest geregelt. Dann könnte man bei einem Punkt schneller entscheiden, denn: “Wenn etwas auf Papier steht, dann kann man sich besser darauf berufen.”

Lea findet, dass es nicht sinnvoll ist, Gründe für den Wahlausgang in das Stimmverhalten der Senator*innen rein zu interpretieren. Man solle ein demokratisches Wahlergebnis (besonders nach 3 Wahlgängen) für das akzeptieren, was es ist und nicht so lange wählen lassen, bis “das Ergebnis stimmt”. 

Sandra unterstützt den Punkt von Lukas und würde es auch nicht schlecht finden, Felix in einem erneuten demokratischen Prozess noch einmal zu bestimmen. In Bezug auf den webmoritz.-Artikel sagt sie, dass die studentischen Senator*innen jederzeit weitere Kanditat*innen in das Verfahren hätten berufen können. Daher würde sie das gar nicht so negativ sehen, wie das dort steht.

Niclas ist nicht dafür, neu zu wählen, da eine emanzipierte Studierendenschaft seiner Meinung nach nicht direkt einen neuen Vorschlag machen, sondern zunächst die Gründe für den Wahlausgang hinterfragen sollte. Er greift den Punkt auf, nicht so lange zu wählen, bis das Ergebnis passt und spricht sich daher dafür aus, nicht nochmal erneut in der Studierendenschaft zu wählen. Er findet es moralisch bedenkenswert, eine weitere Person in das Verfahren einzubringen, wenn man sich bereits auf eine*n Kandidat*in geeinigt hat.
Was er aber noch einmal ansprechen müsste, ist die Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Senat. Ein professoraler Senator habe dort angemerkt, dass nicht alle studentischen Senator*innen mit Ja gestimmt hätten. Formal ist einer Abweichung von der Vereinbarung unter den stud. Senator*innen natürlich nichts entgegen zu setzten, moralisch ist es aber so, dass sich auch mögliche künftige Kandidierende durch ein solches Verhalten nicht unterstützt fühlen könnten. Außerdem hat er große Bedenken, dass man sich als StuPa in die Nesseln setzt, wenn man immer neue studentische Prorektorats-Kandidat*innen vorschlagen würde.

Yannick möchte auch nochmal bekräftigen, dass man nicht so lange wählen sollte, bis das Ergebnis passt und man deswegen bei der eigenen Wahl bleiben sollte. Er glaubt auch, dass es genau der falsche Weg ist, jetzt einfach nochmal ein neues Nominierungsverfahren zu starten. 
Er sagt: “Wir müssen vor allem genau das, was kritisiert wurde, nämlich woran es gelegen hat, hinterfragen und mit anderen Statusgruppen in Kontakt treten.” Auch wenn man das nicht mit 100%-iger Richtigkeit sagen kann, sollte man sich das doch zu Herzen nehmen, was da gesagt wurde.
Er bleibt dabei, dass der Kandidat beibehalten werden sollte, da besonders andere Kandidierende davon abgeschreckt sein könnten, wenn nicht mal die Stimmen aus den eigenen Reihen auf sie fallen, obwohl sie als Vertretende der Studierendenschaft nach vorherigen Einigungen aus FSK, StuPa und stud. Senator*innen fungieren sollten. Er sei vielmehr dafür, mit anderen Statusgruppen in Kontakt zu treten und Vorbehalte aus dem Weg zu räumen und den Kandidaten, der in der breiten Mehrheit so bestimmt wurde, beizubehalten.

via GIPHY

Sandra wundert sich, dass es so eine große Angst zu geben scheint, dass Felix nicht noch einmal gewählt werden würde, wenn es ein neues, “sauberes Verfahren” gäbe. Man habe ja schon gesehen, dass sich nicht unbedingt so viele darauf bewerben. Sie findet es auch etwas komisch, in der letzten Sitzung der Legislatur da nochmal “durchzupreschen”, da das mit einer anderen Zusammensetzung im StuPa ja durchaus nochmal anders aussehen könnte.

Lukas möchte zwei Gedanken äußern: Frau Riedel hat mit der Änderung der Grundordnung angeschoben, dass es ein studentisches Prorektorat geben soll und diese wurde angenommen. Die Willenserklärung der Senator*innen bestehe deshalb grundsätzlich. Außerdem betont er noch mal, dass man sich andere Verfahren an der Uni anschauen sollte. Man muss jetzt nicht das Rad neu erfinden, da gibt es sehr etablierte Wege. Analog zum Senat könnte man zum Beispiel einen Ausschuss bilden, der mit dem Thema befasst. Seiner Meinung nach würde es dem*r Kandidierenden nur noch mal mehr Unterstützung geben, wenn er*sie noch mal gewählt wird. Er würde da wirklich raten, im Sinne eines demokratischen Verfahrens nochmal eine Person zu bestimmen und das alles offen und transparent darzustellen. Das komme sicher auch bei den Wähler*innen der Uni gut an.

Sandra äußert sich währenddessen dazu im Chat und stimmt Lukas zu (“Was Lukas sagt!”).

Yannick befremdet die Äußerung der beiden und er fragt, was das denn für ein Umgang mit dem bisher bestimmten Kandidierenden wäre, wenn er sich jetzt nochmal bewerben solle, obwohl er ja schon von der Mehrheit vorgeschlagen wurde. Da könnte er jede*n Kandidierende*n verstehen, der*die keine Lust mehr hätte. Noch mehr könne man dem Kandidierenden wahrscheinlich nicht sagen, dass man ihn nicht haben will, das wäre ein fatales Zeichen.

Sandra schreibt zwischenzeitlich im Chat “Er tut es sich ja auch an nach dreimaliger Nichtwahl nochmal in den Ring zu steigen.”, wird aber von Niclas ermahnt, dass, wie mehrfach gesagt, nichts Inhaltliches im Chat geschrieben werden soll.

Yannick meint, es sei nicht unwahrscheinlich, dass die Senator*innen der Grundordnung zugestimmt haben, aber den Kandidaten nicht wählen wollen. Damit haben sie auch der neuen Rektorin Probleme bereitet. Zum anderen ist es seiner Vermutung nach so, dass mit der Zustimmung zur Änderung der Grundordnung nicht unbedingt in allen Statusgruppen mehrheitlich die Zustimmung zum studentischen Prorektorat besteht.
Yannick findet es befremdlich, den Kandidierenden einfach ein neues “Zur-Wahl-Stellen” anzutun.

Lukas befremdet es hingegen genau anders herum, nämlich den gleichen Kandidierenden ohne erneutes vorangegangenes Hinterfragen der 1. Wahl wieder dem Senat vorzustellen. Es sei natürlich eine Glaskugel, da herauszufinden, woran es genau gelegen hat. Trotzdem müsse man sich die Frage stellen, ob man sich “wie ein bockiges Kind” hinstellen und das nochmal wiederholen möchte. Oder ob man hingegen man sagt “Wir haben verstanden, was ihr uns sagen wollt und wir schicken einen anderen Kandidaten”.
Man gibt dann auch nochmal das Signal an andere Kandidierende, dass sie evtl. mehr überzeugen können. Der Senat kann ihn wieder dreimal durchfallen lassen und für Lukas wäre das die viel schlimmere Variante. Aus Transparenzgründen würde er das öffnen und dem Senat das auch so zeigen.

Felix meldet sich zu Wort. Er hält sich, wie er sagt, gerade bewusst zurück. Er kann vieles von dem Gesagten unterstreichen. Diese ewige “Glaskugelguckerei” werde ja aber nur aufgelöst, wenn man in und zwischen den Gremien jetzt miteinander redet. Er findet es wirklich gut, dass hier so konträr diskutiert wird. In vielen angesprochenen Punkten steckt wahrscheinlich ein mehr oder weniger großes Stück Wahrheit.

Jan sagt, dass sich hier so ein bisschen zwei Fronten gebildet haben. Yannicks Argumente erinnern ihn an das Prozedere aus dem AStA, wo zu Kandidierenden gesagt wurde, sie sollen wiederkommen und es ist nie passiert ist. Wenn wir jetzt mit “dem ganzen Bums pausieren” und erstmal eine rechtliche Grundlage schaffen, dann kann man Felix nur sagen, dass er in ein paar Monaten wiederkommen soll und sowas funktioniere einfach nicht (immer).
Aber auch Lukas’ Argumente findet er richtig und wichtig. Die einzelnen Argumente schließen sich aber gegenseitig nicht aus, deswegen könnte man diese mit in eine Lösung einbinden.
Er schlägt vor, dass wir hier Felix und vielleicht auch noch jemand anderen bestimmen, und das nächste StuPa kann eine entsprechende rechtliche Grundlage bestimmen.

Niclas meldet sich und möchte nur sagen, dass das so schon angedacht gewesen sei. Als sie das Verfahren zusammen mit den anderen Gremien entwickelt haben, hätten sie immer gesagt, dass das jetzt nur provisorisch ist. Vielmehr sei es “eine wichtige Aufgabe der folgenden Legislatur, ein geregeltes Verfahren zu entwickeln”. Für ihn wäre es jetzt nur ein vorgeschobenes Argument, da erstmal das Verfahren auszuarbeiten. Für ihn ist es schwierig zu sagen, wir brauchen erst einen Plan, da bei solchen neuen Fällen erstmal mit Provisorien gearbeitet werden muss.
Wichtiger findet er noch Yannicks Argument. Er könne sich nicht vorstellen, dass es bei einem erneuten Kadidaturaufruf neue Leute finden würden, die sich aufstellen lassen wollen. Bei einer Wahl unter denselben Personen wie beim letzten Mal mit der Entscheidung auf eine andere Person als Felix ist es seiner Meinung nach eher ein schwächeres Argument für eine Wahl im Senat.
Das, was Lukas als “bockiges-Kind-Gehabe” darstellt, versteht er selbst nicht als emanzipierte Studierendenschaft, wenn nicht mal problematisiert wird, dass die Wahl nicht stattgefunden hat, weder im Senat noch anderswo. Niclas sagt, dass auch wenn jemand anderes aus der Studierendenschaft bestimmt worden wäre, er dafür plädieren würde, sich da jetzt nichts vorschreiben zu lassen und eher den Finger ein bisschen in die Wunde zu legen. Die Studierendenschaft muss sich von den anderen Gremien zu nichts zwingen lassen.

via GIPHY

Niclas bemängelt noch einmal deutlich, dass sich die Studierendenschaft generell zu schnell entmutigen lässt. Früher seien Studierende diejenigen gewesen, die sich auch gegen die etablierte Meinung gestellt haben und sich bestimmte Dinge auch erkämpft haben.

Yannick möchte noch mal auf das Thema ‘bockiges Verhalten’ eingehen. Für ihn ist das ein Trugschluss. Es könnte genauso als bockiges Verhalten dargestellt werden, wenn man eine*n neue*n Kanditat*in aufstellt.
Er sieht den Schlüssel darin, in den Kontakt mit anderen Statusgruppen zu treten. Die Frage, ob bei dem Kandidierenden verblieben wird oder ein neues Kandidaturverfahren eingeleitet werden soll, sei eine Aufgabe der gesamten Studierendenschaft. Das habe primär nichts mit dem Kandidierenden zu tun. Er spricht von einer Verantwortung in der Studierendenschaft, wie mit solchen vorher erfolgten Entscheidungen dann weiter umgegangen wird.

Sandra und Lukas nutzen entgegen der Anweisung des Präsidiums wieder den Chat für Redebeiträge.

Zurück zu Yannick: Es müsse gezeigt werden, dass die Studierendenschaft mit einer breiten Mehrheit  hinter dem gewählten Kandidaten steht und man solle lieber mit den anderen Statusgruppen über die Sinnhaftigkeit des studentischen Prorektorats sprechen.

Theos Account meldet sich, es ertönt daraus aber Biancas Stimme. Ihr ist Lenas Beitrag im Gedächtnis geblieben — es ginge gar nicht darum, wie ein neues Verfahren aussehen könnte, sondern lediglich darum, ob Felix nochmals “in den Ring” geschickt werden sollte. 

Lena bedankt sich für die Ergänzung von Bianca, dass heute nur ein simples ‘Ja’ oder ‘Nein’ beschlossen werden sollte und es dann in den anderen Gremien weitergeht.

Hennis stimmt dem zu und will nochmal darauf hinweisen, dass es gerade um eine Beratung geht. Es müsse eine Entscheidung für oder gegen Felix getroffen werden. Dass im Nachgang ein entsprechendes Verfahren erarbeitet werden muss, ist nicht strittig. Er habe eingangs schon gesagt, dass er es gut fände, sich da jetzt mit Felix solidarisch zu zeigen, da er ja die breite Mehrheit hatte.

Lena erteilt Lukas das Wort. Er entschuldigt sich bei Yannick, dass er ihn über den nicht-dokumentierten Chat angegriffen hat. Er hält es Yannicks Aussage aber weiterhin argumentationstechnisch für Unsinn, Er sieht es als Emanzipation an, dass man sich auch mit dem auseinandersetzt, was man vom zurück bekommt.
Man drehe sich hier im Kreis. Für ihn spricht es für Transparenz, wenn man in öffentlichen Sitzungen darüber diskutiert.
Das ganze “Hinterkämmerlein”-Gehabe ist einfach nicht vorteilhaft, das zeigt sich immer wieder. Natürlich mache das Spaß und alle üben, “für später und für groß und überhaupt”, aber die StuPist*innen sollten sich überlegen, wie dieses Verfahren nach außen wirkt.
Er findet aber, dass es gerade da ein sehr schwieriges Thema sei, nicht transparent genug vorzugehen. Die Stelle des stud. Prorektorats ist wichtig und wurde jahrelang gefordert, sodass man nichts über das Knie brechen, sondern auf Transparenz beharren sollte. Außerdem fände er es deutlich transparenter, diese Abstimmung in der gleichen Runde wie bei der eigentlichen Wahl zu treffen. Das sagt er als jemand, der von extern kommt.

Yannick möchte zum Abschluss noch 2 Punkte äußern: Seiner Meinung nach gab es bereits ein öffentliches Verfahren. Er glaubt auch, dass es eine kleine Fehleinschätzung dahingehend gibt, dass das StuPa nicht allein entscheiden wird, ob man an Felix’ Kandidatur festhält oder nicht, sondern weiterhin alle 3 beteiligten Gruppen darüber diskutieren. Beim letzten Mal waren es drei studentische Gruppen, die gemeinsam darüber befunden haben, wer der Kandidat für die Studierendenschaft ist, damals noch in Präsenz. Diese Gruppen entscheiden auch weiterhin. Das Verfahren läuft morgen noch mal in der FSK ab und dann auch bei den studentischen Senator*innen. Er spricht sich dagegen aus, das nochmal zu wiederholen und führt dazu auch als Grund an, dass Präsenzveranstaltungen nicht möglich sind momentan.
Er ergänzt noch, dass wenn die Entscheidungen sehr eindeutig ausfallen, man einen deutlichen Plan hat.

Johannes äußert sich als Vertreter der FSK. Er würde es deutlich sinniger finden, in den drei Gremien separat Entscheidungen zu treffen, statt in einer großen Videokonferenz.

Sandra fragt, ob dazu ein Antrag vorliegt, da sie den TOP 8 eher als Info-TOP wahrnimmt. Lena sagt, dass der Plan war, und das Stimmungsbild dann quasi als Beschlussvorlage dienen sollte.

via GIPHY

Niclas gibt zu bedenken, dass eine Beschlussvorlage im Vorhinein schon eine Einflussnahme gewesen wäre, sodass diese eher das Ziel der momentanen Debatte darstellen sollte. Es sei aber nicht möglich, das als Info-TOP aufzuziehen.
Er ergänzt, dass es Einvernehmen darüber gab, lieber einzeln in den Gremien darüber zu sprechen, da die ganz große Runde ohne Präsenz schwierig wäre. Am Ende des Tages bestimmen dann ja trotzdem alle Gremien mit.

Sandra versteht die ganze Sache als geschlossene Vorlage, dass wir jetzt hier über Felix abstimmen. Sie möchte den Gegenvorschlag stellen, um ein komplett neues Verfahren zu beginnen. Sie schließt sich damit Lukas’ Empfehlung nach Transparenz an.

Yannick beginnt in Doubletime zu erzählen. Wir sind gerade leider schon etwas tippgeschädigt, sodass eine anfängliche Panikstarre einige Punkte von Yannick verloren gehen lässt. Eine Möglichkeit sei jetzt zumindest, bei dem bisherigen Kandidaten zu bleiben und die zweite ist, ein neues Kandidaturverfahren zu eröffnen. Darüber soll also abgestimmt werden.

Lena fragt, ob es Einwände gegen eine namentliche Abstimmung gibt, doch es gibt keine.

Folgende Formulierungen werden anfänglich im Chat vorgeschlagen: 
a) „Die Studierendenschaft unterstützt weiterhin die Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors.“
b) „Die Studierendenschaft unterstützt eine weitere Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors nicht.”

Hennis äußert Bedenken zu der Formulierung “Die Studierendenschaft”, immerhin ist jetzt nur das StuPa beteiligt.
Auch Sandra würde Möglichkeit b) noch anders ausrücken, nämlich als: “Die Studierendenschaft wirkt auf ein neues Kandidaturverfahren hin”.
Yannick stimmt dem zu und präzisiert das Ganze nochmal.

Lena tippt das alles schnell ab und schickt es dann wieder zurück in den Chat. Nun lauten die Abstimmungsmöglichkeiten:
a) „Das Studierendenparlament unterstützt weiterhin die Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors.“
b) „Das Studierendenparlament spricht sich für eine neue Nominierung für eine*n studentische*n Prorektor*in aus.“

22:16 Uhr

Sandra schreibt in den Chat und auch Hennis meldet sich dazu, dass die weibliche Form noch in der Fomulierung fehlt. [Das haben wir für euch oben bereits aktualisiert.]

Yannick wirft ein, dass konkurrierend abgestimmt werden muss, also entweder a), b) oder Enthaltung.

Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Danach wird es plötzlich erschreckend still. Irgendwann melden sich leise Stimmen zu Wort: “Hört ihr auch nichts?” — “Nein, ich höre auch nichts.” — “Ich glaube, Lena zählt noch.”

via GIPHY

Um 22:24 Uhr räuspert sich Lena plötzlich und entschuldigt sich für die kurze Stille. Sie hat gezählt und es war ziemlich knapp. Bei 6 a)-Stimmen, 5 b)-Stimmen und 4 Enthaltungen von insgesamt 15 Stimmen hat sich das StuPa aber schlussendlich für Variante a) entschieden.

Damit übergibt Lena wieder das Wort an Lena.

22:24 Uhr

TOP falsch 10, eigentlich 9, aber wir sind alle durch – Sonstiges

Yannick hatte aus Versehen die Hand noch oben.

Jan fragt, wann die konstituierende Sitzung des StuPas ist. Yannick antwortet, dass die konstituierende Sitzung wie immer für April geplant ist. Er habe noch keine konkrete Woche ins Auge gefasst, da er noch abwarten wollte, wie sich das mit Corona entwickelt. Mittlerweile sollte aber fast klar sein, dass auch diese im Onlineformat stattfinden wird. 
Der*die Präsident*in müsste dann per Briefwahl gewählt werden, dementsprechend können die Stellvertreter*innen erst später, also nach Auszählung der Stimmen vorgeschlagen werden. Wahrscheinlich wird es der 20. oder 27. April, aber eher der 20. Die Bitte an alle, die weiterhin dabei sind, wäre, ihre Adresse im his zu überprüfen, damit die Briefwahlunterlagen korrekt verschickt werden können und auch ankommen. 

Hennis möchte sich im Namen von allen AStA-Refrent*innen, bei den StuPist*innen danken, die mit dem AStA so gut zusammengearbeitet haben. Besonderen Dank richtet er noch an das Präsidium für die gute Zusammenarbeit in den letzten Monaten.

Niclas möchte sich auch bedanken, vor allem bei den Leuten, die in dieser besonderen und durchaus schwierigeren Legislatur regelmäßig teilgenommen haben. [Wir, das Tickerteam, bedanken uns auch, dass das Stupa uns immer einen Grund für langes Aufbleiben, für erkaltete Pizzen und für regelmäßigen Alkoholkonsum gegeben hat. Wir sind gerne (quasi) Vorort um zu berichten!] Bezüglich Corona glaubt Niclas, dass sie es gut hinbekommen haben, weiterhin beschlussfähig zu sein. Trotzdem ist die eine oder andere Sache natürlich auch mal an den Leuten gescheitert, die leider nicht erreicht werden konnten, da sie nicht erschienen sind. Wenn man sich für ein Amt aufstellen lässt, dann soll man das seiner Meinung nach auch gefälligst wahrnehmen. Sonst führt das dazu, dass man fast in jeder Sitzung um die Beschlussfähigkeit bangen muss. Da das in der nächsten Legislatur (bei nur 23 StuPist*innen) wohl noch kritischer aussehen wird, richtet er den Appell an alle Gewählten, ihr Amt dann auch wahrzunehmen.

Yannick möchte als dienstältestes Mitglied des StuPas (seit 2014, alter Mann!) auch seinen Dank aussprechen. Er empfindet es als die schwierigste Legislatur seiner langen Amtszeit. Ihm habe es trotzdem Spaß gemacht, auch wenn er manchmal genervt war. Er hofft darauf, dass es irgendwann vielleicht wieder einfacher wird und man die anderen beim Reden auch sehen kann, das fehle doch etwas. Er wünscht sich noch, dass alle gesund bleiben und man sich bald wieder sehen kann.

Johannes möchte auch im Namen vom Frieda für die FSK danken, besonders in Bezug auf die gremeinübergreifende Kommunikation und Zielfindung im letzten Jahr, z.B. bei der Planung der Erstiwoche im Sommersemester. Er weist nochmal auf die außerordentliche Sitzung der FSK morgen um 18 Uhr hin, bei der die studentische Prorektoratsfrage noch mal besprochen wird.

Jan schreibt noch im Chat: “großer Dank auch an die moritz.medien für die ständige und hervorragende Berichterstattung”, was uns insbesondere zum Ende der Legislatur im ganzen HoPo-Trubel sehr erfreut zu hören <3.

Felix bedankt sich ebenfalls noch für die schöne Legislatur und möchte auf die feierliche Amtseinführung der Rektorin hinweisen, die morgen um 11 Uhr stattfindet und als Livestream über Youtube und Facebook übertragen wird (mehr Infos dazu in diesem Artikel).

Damit ist die letzte Sitzung dieser Legislatur um 22:32 Uhr offiziell geschlossen. Habt einen schönen Restabend!
Wir vom Tickerteam wünschen euch außerdem eine schöne restliche vorlesungsfreie Zeit und frohe Ostern mit einem fleißigen Osterhasen!

via GIPHY

 

StuPa-Liveticker – konstituierende Sitzung

StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 16. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal wieder online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
— 5.2. Aufwandentschädigung Lukas Wahlleitung
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, liebe alle! Felix gibt gerade durch, dass aktuell (um 20:15 Uhr) 11 Stimmen (inkl. Stimmübertragungen) anwesend sind. Daher appelliert er an alle, dass sie nochmal um Teilnahme werben oder sonst von der Möglichkeit der Stimmübertragungen Gebrauch machen.

via GIPHY

20:18 Uhr

Inzwischen sind genügend — also genau 14 — StuPist*innen online (immerhin haben wir zwei Jans und der zweite Jan will auch gerne noch mitgezählt werden), und Felix kann die 16. ordentliche und damit die hoffentlich vorletzte Sitzung dieser Legislatur eröffnen.

Die TO wird ohne weitere Einwände angenommen.
Im Chat wird darum gebeten die default-Einstellungen zu ändern, damit man beim Eintritt in den Raum direkt stumm geschaltet wird. Heute gab es ein paar Gesprächsfetzen zu belauschen (leider nichts Prekäres, sonst würden wir es natürlich sofort berichten!).
Das Protokoll der vorletzten Sitzung (15. ordentliche Sitzung) wird ebenfalls einstimmig angenommen.

20:20 Uhr

TOP 3 – Berichte

Lena möchte nichts ergänzen, das nicht schon im Bericht stehen würde.

Auch Bianca hat keine Ergänzungen. 
Jan möchte wissen, was die Antwort vom URZ ist, zu der Frage, was bei der VV passiert, wenn die universitären Kapazitäten nicht ausreichen. Bianca gibt Auskunft, dass die Studierendenschaft sonst etwas Geld in die Hand nehmen und das über Open Slides machen wird.

Weiter geht’s mit Theos Bericht. Die Jahreshaushaltsrechnung ist soweit fertig. Etwas Lob gibt’s auch: Die Medien haben ihren Anteil rechtzeitig abgegeben und keinen einzigen Rechenfehler gemacht, was die Gesamtrechnung durchaus erleichtert hat (wir feiern diese lieben Worte von Theo mit einem gebührenden WHOOP WHOOP jupidu!)
Bis auf einen einzigen FSR sind auch alle Kassenstände richtig angegeben. Aufgrund der Pandemie haben wir einen Rekordüberschuss erzielt. Daher muss man sich erneut Gedanken darum machen, wie mit den Überschüssen umzugehen ist.

Aliya möchte ihrem Bericht nichts hinzufügen. Jan möchte jedoch fragen, ob Aliya zum Punkt 24h-Vorlesung die Zusammenarbeit mit dem radio 98eins abgesprochen hat und ob es dort noch weitere Neuigkeiten gibt. Aliya erklärt daraufhin, dass die 24h-VL als Podcast-Format geplant ist. 

Hennis hat zwei kleine Sachen. Zu den aufgeführten Referent*innengesprächen sagt er, dass sich die Menschen im AStA zwar auch so unterhalten, aber es in der letzten Woche einzelne Gespräche mit den Referent*innen gab, weil zur Zeit der direkte Kontakt fehlt (viele sind auch einfach gar nicht mehr im Büro).
Außerdem muss das Lastenrad Ende April gewartet werden. Es ist zwar noch verkehrssicher, weist aber ein paar Mängel auf, die sich bei weiterer Nutzung verschlimmern könnten, weshalb es erst einmal nicht mehr ausgeliehen werden darf.

Weiter geht es mit dem Bericht von Jannis (Soziale Aspekte und Gleichstellung), der ebenfalls keine Ergänzungen hat, und Nachfragen gibt es auch keine.

Ebenso hat Kathi ihrem Berichts nicht hinzuzufügen. Dafür hat sie aber noch ein zuckersüßes “Hallo an alle” in die Runde gerufen, was auch Felix gefreut zu haben scheint (ein leises Kichern dringt aus seinem Mikro zu uns).

Antonia hat sich für diese Sitzung entschuldigt, Fragen und Anmerkungen sollten also per Mail an sie geschickt werden.

Das Präsidium berichtet, dass die Wahlleitung beim Rektorat eingereicht wurde. Diesmal allerdings über den AStA, wodurch es hoffentlich keine Probleme mehr gibt. Ansonsten gibt es keine Anmerkungen oder Nachfragen zu dem Bericht des Präsidiums.

Als nächstes kommen wir zum Bericht der moritz.medien. Laura und Annica haben nichts zu ergänzen und es gibt auch keine Nachfragen.

Und auch Marcel hat nichts zu ergänzen.

20:30 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Jan würde es schön finden, wenn die LKS-Vertreter*innen regelmäßig berichten könnten, da dort aktuell viel inhaltliche Arbeit geleistet wird.
Niclas sagt, dass sie ja kein berichtspflichtiges Organ sind und er eigentlich das Gefühl hat, dass sie das in der letzten Zeit ganz gut kommuniziert hätten, wenn es etwas Berichtenswertes gab.
Felix erklärt, dass das nächste Treffen mit der Ministerin für Mitte Mai geplant war, er und Hennis sich jedoch dafür eingesetzt haben, dass es früher stattfindet. Am Montag hat sich außerdem voraussichtlich zum letzten Mal die ministeriumseigene AG zur digitalen Prüfung getroffen. Des weiteren hat man zur Kenntnis genommen, was die LKS geschrieben hat und möchte sich dazu noch einmal beraten.
Sandra merkt an, dass Berichte zwar nicht unbedingt nötig sind, aber es schön wäre, wenn man zumindest TOP 4 dafür nutzen würde. Das geht ja immerhin dann auch über den Ticker an die Studierendenschaft, was als allgemeine Info vielleicht ganz nett wäre (wo wir auch schon wieder beim alten aber immer noch wichtigen Thema HoPo-Außenwirkung wären). Denn gerade in Pandemie-Zeiten findet Sandra es immer wichtig, an der Vernetzung der Hochschulen zu arbeiten und Transparenz zu schaffen. Sie denkt, dass das viele interessiert und man es deshalb einfach ergänzen könnte – auch wenn keine offizielle Berichtspflicht herrscht.
Niclas möchte sich nicht versperren. Am 2. März hat er darüber gesprochen und das wurde auch auf Social Media veröffentlicht. Er hat das Gefühl, dass sie eigentlich von allem Wichtigen berichtet haben.

via GIPHY

Johannes möchte Jan und Sandra zustimmen, da auch die FSK gerade kurzfristig ein 2-seitiges Dokument mit Wünschen und Anregungen von den FSR zusammengestellt hat. Er persönlich bzw. die FSK hat noch keine Rückmeldung bekommen. Es wurde zwar berichtet, aber sowas sollte deutlich weitreichender berichtet werden.
Hennis stimmt Johannes zu, dass es sich um ein sehr wichtiges Thema handelt, er stimmt jedoch auch Niclas zu, dass sie jede Gelegenheit wahrgenommen haben, zu berichten, entweder Niclas zusammen mit Anna oder er selbst. Wenn es etwas Neues gibt, wird er das auch wie gewohnt weiterleiten.

Niclas berichtet noch, dass alle Forderungen der LKS online hochgeladen wurden. Seitdem ist auch nicht viel mehr passiert.
Johannes dachte, dass da schon mehr ist. Außerdem fragt er nach, wer eigentlich alles in dem Verteiler stupa_listen ist. Sonst würde er beantragen, dass die neuen FSR-Mitglieder eingetragen werden würden. Bianca erklärt, dass sie heute eine Mail verfasst hat, in der auch die neuen FSR-Mitglieder angeschrieben werden.

Johannes möchte nun auf mehrere Sachverhalte aufmerksam machen und startet dafür eine Bildschirmübertragung. Davor sagt er noch, dass er ein wenig aufgeregt ist, und das liegt auch und vor allem an diesem Teil jetzt.
Zunächst einmal erklärt er, dass für ihn die studentische Hochschulpolitik ein Gedanke der kollegialen Zusammenarbeit ist und er sich in der HoPo auch eigentlich sehr wohl fühlt. Er möchte trotzdem einiges anmerken. Seine ausführliche und sicher sehr gut vorbereitete Rede gliedert er in verschiedene Sachverhalte:

Sachverhalt 1
Die FSK sei zum wiederholten Male von für die Studierendenschaft wichtige Informationen ferngehalten worden, obwohl sie ein gemeinsames Vorschlagsrecht haben. Zwar sei er auf der Straße zufällig auf das Problem mit der Wahlleitung aufmerksam gemacht worden, sie haben aber nie eine formale Meldung z.B. via Mail dazu erhalten.
Es sei außerdem nicht bedacht worden, das AStA-Referat für HoPo einzubinden. Am 24.02. wurde eine Anfrage zur Aufarbeitung des Kommunikationsfehlers (kam er seitens des StuPas oder Justitariats auf?) gestellt. Bis zur Sitzung am 02.03. erfolgte keine Antwort.
Auf persönliche Anfrage an das Präsidium wurde ein Telefonat nach der Sitzung am 02.03. angeboten. Das Telefonat sei allerdings nie erfolgt. Johannes habe nach der Sitzung zweimal dort angerufen, doch darauf sei sich nie wieder bei ihnen gemeldet worden.

Sachverhalt 2
Aufgrund eines Fehlers wurde die Einladung zur FSK nicht versendet. Dafür sei niemand persönlich verantwortlich, denn der Fehler sei durch die Übertragung der Listen entstanden. Am Samstag hat er sowohl per Mail als auch per privater Nachricht für den Sachverhalt angefragt. Ihm ist dann versichert worden, dass sich darum gekümmert und die Sache weitergeleitet wird. Das sei allerdings nie passiert, sodass erst Montag Infos bei Johannes angekommen seien. Die Einladung sei am Donnerstag verschickt worden und sie sei von allen in den Listen erhalten worden.
Die Problematik sieht er darin, dass bei den Einladungsfristen die heutige Sitzung dann gar nicht möglich gewesen wäre. 

Sachverhalt 3
Das letzte im Studierendenportal einsehbare (bestätigte Protokoll) ist vom 27.10.2020. Die Protokolle finde er insgesamt positiv und gut nachvollziehbar. Allgemeine Nachfragen, beispielsweise zu den Berichten, werden auch erklärt, hier fehlen aber seiner Meinung nach manchmal ein paar Hintergrund-Informationen, damit jede*r das Gesagte verstehen kann. 
Die Abstimmungslisten sind auch nur bis zur 13. ordentlichen Sitzung vorhanden. Bei der Sitzung vom 26.01. gab es auch Abstimmungen, die jedoch nicht weiter aufgeführt wurden. Abstimmungslisten seien nicht immer leser*innenfreundlich konzipiert. Er zeigt dem Publikum über seinen geteilten Bildschirm einige Positiv- und Negativbeispiele, bei letzteren wurde nur eine Aufzählung von ‘Ja’s und ‘Nein’s hochgeladen. Das Format von der 2. ordentlichen Sitzung findet er aber beispielsweise schön.
Anwesenheitslisten konnte er nur bis zur 11. ordentlichen Sitzung finden, wodurch die Nachvollziehbarkeit der Anwesenheit nicht vollends ermöglicht werde. Er schlägt an dieser Stelle digitale Anwesenheitslisten vor.

Seine persönliche Schlussfolgerung sieht wie folgt aus:
Das StuPa bezeichne die StuPist*innen in anderen Sitzungen als erwachsene Menschen. Er sei von der Kommunikation aber irgendwie enttäuscht. Insbesondere, dass zwar auf Nachfrage vermeldet wurde, dass sich drum gekümmert würde, aber dann nichts passiere. Ein Zitat, dass man andere häufig nicht in den CC setzte, zeige ihm, dass es eindeutig Verbesserungsbedarf in der Kommunikation gibt. Er sieht das daher als Zeichen, dass die Kommunikation verbessert werden muss, da nicht argumentiert werden könne, dass die HoPo attraktiver gemacht werden solle, aber die Kommunikation dann nicht nachvollziehbar gestaltet wird.

Sie hätten immer die Kommunikation von unten nach oben gefordert. Genau so wichtig sei aber auch die Kommunikation von oben nach unten. Dialog sei absolut wichtig, da nur so Entscheidungen getroffen werden können. 
Er betont, niemandem zu nahetreten zu wollen. Er finde die HoPo toll und stehe allen zur Seite. Er denkt jedoch, dass auch die interne Kommunikation und Aufgabenverteilung im StuPa-Präsidium wichtig ist. Er fragt noch mal nach, wie das Präsidium die Zuständigkeitsbereiche sieht.

via GIPHY

Yannick ergreift das Wort und fragt, inwieweit Johannes das Präsidium schon mal direkt auf die Kritikpunkte angesprochen habe. Er habe außerdem noch nicht ganz verstanden, wo das Problem bei der Telefonproblematik liege. Jan und Sandra äußern Widerspruch zu Yannicks Redebeitrag im Chat, aber Yannick möchte hier auch einmal sein Recht auf Meinungsäußerung nutzen.
Dinah sagt im Chat: “Über Kommunikation sollte immer kommuniziert werden. Das ist die Basis. #”
Yannick äußert, er verstehe die “saltiness”, die hier gerade reinkäme, so gar nicht. Auf der letzten Sitzung der FSK sei nicht groß über diese Probleme gesprochen worden und er sei etwas verwundert. Er möchte sich dem Wunsch der Diskussion nicht verschließen, sieht aber nicht unbedingt dass diese Diskussion zielführend ist.

Niclas findet es bei einer Ansprache ohne Namen schwierig, trotzdem klar auszumachen, um wen es geht. Er sagt, dass das richtig sei und Johannes ihm bei der letzten Sitzung bei BBB geschrieben habe und sie gesagt hätten, nochmal telefonieren zu wollen. Allerdings sei bei ihm dann am Wochenende auch einiges los gewesen und daher habe er das einfach vergessen. Er habe aber gerade nochmal nachgeschaut und keinen Anruf von ihm erhalten.
Wenn das ein grundsätzliches Ding sei, könne man natürlich drüber sprechen. Er würde sich aber wünschen, dass sonst zunächst auf bilateralem Weg darüber gesprochen wird oder eine Ankündigung erfolgt, da er, Felix und Lena doch sehr überrascht waren. Ihm sei auch noch nicht klar, wie man jetzt hier zu einem Schluss kommen könne.

Johannes betont noch einmal, dass die HoPo toll sei. Das, was für ihn der entscheidende Unterschied in der Kommunikation gewesen sei, war die Aussage, dass sich darum gekümmert wird. Für ihn sei der Unterschied von privater und beruflicher Adresse nicht so eng zu sehen, wenn sich nicht an solche Aussagen gehalten wird. Damit werde die Kommunikation in den ganzen Gremien nicht gerade erhöht. Er betont aber nochmal, dass er niemandem irgendetwas Schlimmes möchte, sondern nur die Gremienarbeit für alle angenehmer machen wolle, was über Kommunikation der einfachste Weg ist.

Hennis hat das Wort. Er möchte zunächst anmerken, dass er die Chatnachrichten in einer Debatte störend findet und ruft die Stupist*innen auf, sich zu melden. Er fragt, ob man die Nachrichten nicht als Zwischenrufe behandeln und sanktionieren könnte.
Zur konstruktiven Kritik von Johannes stellt er sich auch die Frage, ob es nicht effektiver gewesen wäre, die Probleme auf direktem Wege zu kommunizieren.

Felix sagt, er könne Vieles von dem Gesagten unterstreichen. Er sagt aber noch zu Johannes, dass er sich seine Worte zu Herzen genommen habe und versuchen möchte, öfter über CC und Bcc Personen einzubinden. 
Ein Punkt, den das Präsidium definitiv noch ändern könne, sei ein gepflegteres aktuelles Studierendenportal. Er würde sich abschließend freuen, wenn sie sich die einzelnen Punkte per Videokonferenz noch einmal detaillierter angucken könnten. Er könne sich jetzt jedoch auch nicht mehr an jedes Detail erinnern und schlägt vor, die Ergebnisse dann in großer Runde zu diskutieren.

Sandra würde interessieren, was Lena davon hält, da sie ja auch im Präsidium ist.
Lena schreibt gerade Protokoll und sagt, dass sie die Kritik für berechtigt halte, aber schließt sich auch den Vorredner*innen an, dass ein Klärungsversuch über Mail im Vorhinein sicherlich auch eine Möglichkeit gewesen wäre.

Annika möchte Johannes in Bezug auf seine konstruktive und ruhige Kritik unterstützen, besonders die nicht-aktualisierten Protokolle würden teilweise Arbeitsprozesse erschweren. Vor allem, da das Justitiariat manchmal Informationen aus dem Ticker beziehe und es ungünstig sei, wenn die Protokolle zum Abgleich dann noch nicht hochgeladen seien, hält sie eine verbesserte Protokollführung für wünschenswert.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und wir machen weiter.

21:03 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

5.1. – Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
Johannes bringt den Antrag ein. Es ist sein erstes Mal (mit einem Finanzantrag, nicht das, was ihr denkt!), daher erklärt Felix ihm kurz, dass Johannes zunächst seinen Antrag erläutern soll.
Es geht im Antrag um eine Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden des FSK-Vorsitzes. Vor allem, da der FSK-Vorsitz gerade jetzt einen erheblichen Mehraufwand habe. Im April werden die Stellen neu gewählt und eine klare Struktur für die nächsten Jahre solle so gewährleistet werden. Daher halten sie eine Aufwandsentschädigung von 50€ im Monat für angemessen.

Felix eröffnet die Generalaussprache.

Sandra persönlich lehnt diese Aufwandsentschädigung ab – nicht nur für dieses Amt, sondern auch beispielsweise für das StuPa-Präsidium. Die StuPist*innen oder moritz.medien, die hier ebenfalls einen Mehraufwand aufbringen, werden auch nicht für ihre Zeit bezahlt. Für die Arbeit kann man aber beispielsweise eine Studienzeitverlängerung beantragen und das als Lohn ansehen.

via GIPHY

Dinah ist dazu etwas ambivalenter eingestellt. Auf der einen Seite hält sie es für eine gute Alternative, vor allem um zur Aufwertung des FSK-Vorsitzes und zur Gleichstellung beizutragen. Der FSK-Vorsitz sei viel Aufwand und wichtig — die FSK ist dem StuPa in der Theorie gleichgestellt.
Auf der anderen Seite sei es natürlich auch ein Ehrenamt. Die Arbeit im FSR werde beispielsweise auch nicht bezahlt. Sie würde die Verlängerung vom Prüfungsamt nicht als Lohn interpretieren und möchte auf eine Übersicht auf der Seite des Prüfungsamtes hinweisen, die über die Richtlinien zur Studienzeitverlängerung informiert. Ihr sei außerdem das Ranking nicht klar, daher würde sie darum bitten, dass das einmal überarbeitet wird. Zumindest vermuten wir das, denn Dinah ist anscheinend wieder in der Bahn. Oder wie Felix es beschreibt: “sounds like a robot”.
Dinahs (symbolische) Bahn fährt scheinbar wieder aus dem Tunnel oder dem MV-Funkloch heraus und wir hören, wie Dinah sagt, dass das eine generelle Anregung von ihr ist. Es wäre eine Aufwertung und Entlohnung des Amtes. Eine Aufwandentschädigung ist zudem keine Entlohnung, merkt sie an. Aber Aufwertung des Amtes findet sie auf jeden Fall super.

Niclas sieht das anders als Sandra. Er fände es gut, wenn Ehrenamt entlohnt werden könnte. Man müsse ja jetzt keine Diskussion über den Mehraufwand des StuPa-Präsidiums im Vergleich zu StuPist*innen führen. Genau so sieht er es auch bei der FSK. Er sieht 50 € auch als eine konservative Schätzung an. Er fragt, was Theo — seines Zeichens Chef über die Finanzen — von der Summe hält.

Felix weist noch mal darauf hin den Chat nicht zum Debattieren zu nutzen.

Theo hat eine Verständnisfrage: Soll diese Regelung auch rückwirkend wirken oder erst ab Beschluss? Allgemein finde er es bei den Entschädigungen schade, dass es da immer nur nach oben geht und merkt an, dass man insgesamt mal einige überdenken sollte. Es herrsche teilweise ein großes Ungleichgewicht zwischen den Entschädigungen.
Zur Frage der Höhe fügt er hinzu, dass es rechnerisch möglich wäre. Ob die Summe sachlich gerechtfertigt sei, könne er nicht einschätzen. Dafür müsste man wissen, wie viele Stunden täglich aufgebracht würden. Er fragt, unter welchem Punkt des Haushaltsplan man die Entschädigung für die FSK einordnen sollte. Es gebe zum Beispiel Titel für AStA-Referate, die Medien und StuPa-Präsidium. Wenn man die FSK unter dem StuPa-Titel fassen würde, würde das nicht wirklich aufgehen, da dieser relativ eng gefasst sei. Der Haushaltstitel sei ziemlich eng auf die Anzahl der Sitzungen abgestimmt, sodass er überzogen werden könnte, wenn weitere Entschädigungen dazu kämen. 
Die Entschädigungen seien eigentlich für einen festgelegten zeitlich begrenzten Rahmen gedacht. In diesem Fall wäre die Entschädigung nicht zeitlich begrenzt. Daher müsste die Finanzordnung angepasst werden. Dieser Beschluss würde mit dem Ende der Legislatur seine Gültigkeit verlieren. Deswegen würde er empfehlen, das lieber in eine Satzungsänderung umzuformulieren und da dann grundlegend drüber zu diskutieren. Es sei keine Einzelfallentscheidung, sondern eher eine grundsätzliche.

Sandra möchte hinzufügen, dass es einer “kapitalisitschen Logik entspringt, dass Wertschätzung über monetäre Dienste und nicht über andere Dinge erfolgen kann”. Wenn man möchte, dass eine Gleichstellung erfolgt (wofür sie sehr sei), dann sollte man darauf hinwirken, dass StuPa und FSK-Vorsitz finanziell gleichgestellt sind.

Niclas ergänzt, dass Johannes und Frieda sich vermutlich schon etwas bei den 50 € gedacht hätten. Er habe noch einmal nachgeguckt und gesehen, dass es nicht ganz so viele FSK- wie StuPa-Sitzungen gibt. Er halte 50 € für nicht besonders viel, auch wenn die FSK seltener tagt als das StuPa, wäre aber prinzipiell für eine Aufwandsentschädigung. Er hat außerdem noch eine Frage an Theo, der angemerkt hat, dass eine zeitlich unbegrenzte Zahlung nicht möglich sei. 

via GIPHY

Theo hat grundsätzlich kein Problem damit, wenn das hier beschlossen wird. Allerdings handele es sich hier um eine regelmäßige Ausgabe. Diese müsste eigentlich in die Satzung eingepflegt werden. Es müsste nur ein Absatz ergänzt werden, um das für die FSK dauerhaft durchzusetzen.

Johannes erklärt, dass sie nicht wussten, dass ein rückwirkender Beschluss möglich sei. Er äußert sich als sehr offen dafür, das Ganze als Satzungsänderung umzusetzen. Der Betrag habe sich daraus ergeben, dass die beiden sich nicht “getraut” hätten, mehr zu fordern. Sie wollen damit außerdem keine monetäre Barriere zwischen FSK-Vorsitz und Mitgliedern erzeugen. 

Annika möchte einbringen, dass auch die Sachbearbeitung des AStA mit 50€ entschädigt wird. Weil Annika so schlecht zu verstehen ist, wird Yannick vorgelassen, bis sie eine bessere Internetverbindung hergestellt hat.

Yannick stimmt Theos Vorschlag zu, er möchte sich aber noch nicht klar positionieren. Zu dem Vorschlag, dass die Bezahlung so gehandhabt werden sollte, dass StuPa und FSK gleichgestellt werden, möchte er auch noch etwas ergänzen: Er könne das weder dem LHG noch unseren Satzungen entnehmen. Seiner Auffassung nach ist das StuPa das beschlussfassende Gremium und darin liege schon mal ein Unterschied.

Annika ist jetzt besser zu verstehen und schließt bei Yannicks Beitrag an: Prinzipiell sei es ja sinnvoll, nochmal generell auf die Aufwandsentschädigungen zu gucken. Das StuPa-Präsidium bekäme beispielsweise wesentlich mehr, hier sind es ja aber auch mehr Sitzungen. Die AStA-Sachbearbeitung bekommt dagegen z.B. ebenfalls 50 €. 
Sie könne Dinah zustimmen, dass es hier auch um eine Gleichstellung der Arbeit geht. Um an der FSK teilzunehmen, müsse man zwingend Mitglied in einem FSR sein und habe damit mindestens zwei Ämter. Sie weist darauf hin, dass es ja immer so sein wird, dass es mal Leute gibt, die dann weniger machen. So fände sie es insgesamt fair, die FSK in die Aufwandsentschädigung einzubinden und die Entschädigungen insgesamt zu hinterfragen.

Theo schlägt vor, dass dieser Antrag an den AStA (bzw. an ihn) verwiesen wird. Er würde den Antrag in einen Satzungsänderungsvorschlag umwandeln. Man könnte dann dazu einen Antrag verfassen, der für Johannes und Frieda schon mal den Einzelfall regelt. Das könne er gerne zur nächsten oder übernächsten Sitzung machen.

Niclas findet es sehr ehrenhaft von Theo und mag die Idee auch gerne. Er hat hier allerdings noch Bedenken. Immerhin gibt es diese Legislatur nur noch eine Sitzung. Der Antrag könnte also nur auf Dringlichkeit beschlossen werden, was wiederum eine entsprechende Mehrheit benötigt. Hier eine Mehrheit zu erreichen, halte er jedoch für problematisch, gerade angesichts vorangegangener Sitzungen und der niedrigen Anwesenheit generell. Man könnte hoffen, dass es reicht oder den Antrag in die nächste Legislatur mitnehmen oder wir stimmen über den aktuellen Antrag jetzt direkt ab.

Felix und Niclas haben aufgrund des inzwischen gesperrten Chats beide vollkommen unabhängig voneinander die Idee entwickelt, das Klatsch-Emoji für Abstimmungen zu verwenden. Great minds think alike. Ein StuPa-Mitglied ändert den Status daraufhin von einem klatschenden zu einem traurigen Emoji.

Jan sieht es wie Niclas realistisch, dass eine Satzungsänderung kurzfristig eher schwierig sei. Er schlägt alternativ vor, man könne es daher analog zum Präsidium festlegen und in der konstituierenden Sitzung die Finanzordnung ändern.
Zum anderen könnte man die Aufwandsentschädigung von bis zu 100 € gemäß § 15 Absatz 7 der Finanzordnung gesondert für einzelne Aufgaben zahlen, was spontan schon in der Sitzung möglich wäre und für Johannes und Frieda direkt greifen würde. 

Sandra kann sich nur anschließen, das große Thema ‘Aufwandsentschädigungen’ mit in die nächste Legislatur zu nehmen und den Antrag jetzt gemäß des eben zitierten Paragraphen umzuändern.

Theo sieht auch nicht die Notwendigkeit, das Ganze nächste Woche zu beschließen. Den Antrag in der hier vorliegenden Form findet er nicht sinnvoll.

Niclas schlägt vor, dass zur nächsten Sitzung auf Grundlage von Jans Redebeitrag ein Antrag auf eine symbolische Aufwandsentschädigung eingebracht wird und sich anschließend genauer darum gekümmert wird.

Johannes sieht kein Problem mit diesem Verfahren. Er fragt sich jetzt jedoch, ob er den Antrag dann gänzlich zurückziehen muss und/oder direkt einen Änderungsantrag stellen muss. 
Felix erklärt, dass es sinnvoll sei den Antrag zurückzuziehen und das Ganze in der konstituierenden Sitzung zu besprechen.

via GIPHY

21:35 Uhr

5.2. – Aufwandentschädigung Lukas Wahlleitung
Felix stellt den Antrag vor. Lukas hat bei den Wahlen geholfen und auch den AStA bei einigen Anfragen unterstützt, sodass sie ihm für diese Arbeit gerne einmalig 100 € zahlen wollen würden. Felix möchte an dieser Stelle keine erneute Debatte zur Aufwandsentschädigung entfachen, aber hält diesen Beitrag für angemessen.

Yannick fragt nach einer näheren Erläuterung, für was für Tätigkeiten die Entschädigung gezahlt werden soll; die Gründe sollen also noch einmal dargelegt werden.
Felix erklärt, der ausschlaggebende Punkt sei die Hilfe bei der elektronischen Auslesung der Stimmzettel gewesen und das auch noch, obwohl Lukas nicht einmal mehr im Amt war. Die 3 Jahre, in denen Lukas selbst Wahlleiter war, hat er das immer als Teil seines Amtes mit gemacht. Er ist der Meinung, dass es für die Zukunft natürlich eine Wahlleitung geben sollte, die Wissen weiter vermittelt, um nicht nur auf eine Person angewiesen zu sein, so hilfreich das auch ist. Aber auch dann sollte man darüber nachdenken, kurzfristige und spontane Aushilfen in Gremien in Einzelfällen mit Aufwandsentschädigungen zu vergüten. 

Annika hat eine Frage: Die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung sei bei der letzten Wahl insgesamt nicht höher als 100 € pro Person gewesen. Daher fragt sie, ob es gerechtfertigt sei, den Betrag für Lukas in dieser Höhe auszuzahlen.
Niclas hält es für einen sehr berechtigten Einwand. Er findet auch Felix’ Beschreibung zu der Tätigkeit richtig, nichtsdestotrotz – hier folgt ein leise gemurmeltes “ja hm”, was aber schlussendlich in einem “ja was soll’s, dann kriegt er halt 100 Euro, is’ mir eigentlich auch egal” mündet. (Niclas scheint heute ziemlich müde zu sein. Wir wünschen uns — natürlich nur aus Nächstenliebe für ihn! — dass die Sitzung nicht mehr allzu lange dauert.)

Felix bestätigt, dass Max 100 € und Leonard 80 € ausgezahlt wurden.

Sandra möchte fragen, ob es überhaupt möglich sei, Lukas die Aufwandsentschädigung auszuzahlen, da er ja nicht mehr Teil dieser Studierendenschaft ist. Gibt es da eine Möglichkeit ihm das Geld noch zu überweisen?

Theo merkt an, dass Lukas auch als Datenschutzbeauftragter eine Entschädigung bekommt. Wie bei Johannes und Frieda würde der § 15 Abs. 7 greifen.
Zu Sandras Anmerkung ergänzt er, dass sie eigentlich Recht habe, aber dass im Fall des Datenschutzbeauftragten so ausgelegt wurde, dass er Teil der Studierendenschaft sei. In diesem Fall hätte Sandra aber Recht und das wäre nicht zulässig.

Niclas wollte das gleiche wie Theo sagen. Er möchte Yannick vorschlagen, dass sie sich mal mit Lukas zusammensetzen, um die Kompetenz weiterzugeben und einen Leitfaden zu verfassen. Er sieht darin einen nachhaltigeren Weg, damit nicht nochmal jemand extra bezahlt werden muss. Er will es nicht “Wissenshierarchie” nennen, aber nennt es jetzt mal “Wissenshierarchie”.

Annika fragt Theo, wie viel Lukas in Rechnung stellen könnte. Das sei nicht gegen Lukas gerichtet, sondern eine allgemeine Nachfrage. Sie findet es nicht gerechtfertigt, ihm die gleiche Entschädigung zukommen zu lassen, wie jemandem, der die Wahl deutlich länger vorbereitet hat.
Theo sagt, da niemand mit Lukas verhandelt habe, sei ihm auch keine potenzielle Summe bekannt. Die 100 € sind da mal so in den Ring geworfen worden, er merkt jedoch an, dass es bei diesem Betraf keinen wesentlichen wirtschaftlichen Unterschied bedeutet, ob die 100 € so ausgezahlt oder in Rechenschaft gestellt werden. Das StuPa ist dafür gedacht, genau sowas zu besprechen.

Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Der Änderungsantrag von Jan ist, den Betrag auf 50 € zu senken,

Dieser Änderungsantrag wird namentlich abgestimmt.
Das Ergebnis sind 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Der geänderte Gesamtantrag wird ebenfalls namentlich abgestimmt.
Mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, ist der Antrag angenommen.

via GIPHY

21:55 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

6.1. – Referent*in für Digitales und Datenschutz
6.2. – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.3. – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Für kein Referat gibt es Bewerbungen und initiativ möchte auch niemand.

Theo fragt, wann sein Referat ausgeschrieben wird.
Felix antwortet, dass das ja beim AStA ausgeschrieben werden muss und deswegen hier nicht aufgeführt werden kann.
Hennis erklärt, dass er sich eigentlich sehr sicher ist, dass er es ausgeschrieben hat und er auch das Präsidium in einer Mail darauf hingewiesen habe. Es liegt aber schon ein bisschen zurück, deshalb schaut er noch einmal nach. Einen kurzen Moment später kann er ergänzen, dass das Referat tatsächlich schon länger ausgeschrieben ist und daher mit aufgenommen werden sollte.

21:56 Uhr 

TOP 7 – Sonstiges

Jan möchte hier niemandem auf die Füße treten. Aber Lukas ist kein Student der Uni mehr und trotzdem noch studentischer Datenschutzbeauftragter, und wird dafür auch bezahlt, obwohl das eigentlich nicht gehen dürfte. Hier sollten sich vielleicht das Präsidium und Lukas (vielleicht auch in Zusammenarbeit mit Hennis) einmal dafür einsetzen, dass ein*e Studierende*r unserer Uni diesen Posten übernehmen kann.

Yannick erklärt, dass das nicht so einfach sei, weil das Amt vom Landesdatenschutzbeautragten bestellt wird. Daher könne das wohl gar nicht so schnell abberufen oder neu besetzt werden. Seines Wissens nach müsse man auch kein Mitglied der Studierendenschaft dafür sein. Daher hält er eine außerplanmäßige Änderung gar nicht für möglich.

Theo glaubt, dass der AStA diesen Posten benennen oder entheben kann. Yannick hätte auch recht, dass man generell als Datenschutzbeauftragte*r kein*e Interne*r sein muss. Das sei auch der Gedanke dahinter gewesen, dass es jemand mit dem Wissen sein müsse, aber auch extern bezogen werden könne. Das Problem an der Konstellation sei die Entschädigung.

Hennis nimmt den Beitrag zum Anlass, sich an Lukas zu wenden. 

Um Punkt 22:00 Uhr wird die Sitzung von Felix geschlossen. Wir wünschen allen einen schönen Restabend und viel Erfolg bei etwaigen noch anstehenden Prüfungen!

via GIPHY

StuPa-Liveticker – konstituierende Sitzung

StuPa-Liveticker – 15. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 15. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird wieder online um 20:15 Uhr. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte — Die zu dieser Woche eingereichten Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr etwas vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 Vorschlag Wahlleitung
— Auf der letzten FSK-Sitzung bereits vorgeschlagen wurden der AStA-Vorsitzende Hennis Herbst und der stellv. StuPa-Präsident Niclas Lenhardt.
TOP 8 Antrag Aufwandsentschädigung Wahlleitung
— Der zurückgetretene stellv. Wahlleiter Max sowie Hennis und Niclas (sofern gewählt) sollen für ihre Arbeit eine Aufwandsentschädigung erhalten.
TOP 9 Antrag Vollversammlung Sommersemester 2021
— Hiernach würde die nächste VV am 08.06.2021 stattfinden.
TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung Vertretung Referat für Fachschaftsfinanzen
— Da Max auch von seinem Referat als Fachschaftsfinanzer zurückgetreten ist, übernimmt Theo derzeit diese Arbeit. Hierfür soll er mit einer Aufwandsentschädigung entlohnt werden.
TOP 11 Wahlen ZLB
— 11.1. Wahl der studentischen Vertreter*innen des Lehramts an Grundschulen im ZLB
— Vorgeschlagen sind Hannah Pauline Jakobi und Bianca Mägdefrau.
— 11.2. Vorschlag einer*s studentischen Vertreter*in im Direktorium des ZLB — Vorgeschlagen ist Marie-Luise Brack.
TOP 12 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo und willkommen zur 15. ordentlichen StuPa-Sitzung. Um 20:14 Uhr ist die Teilnehmer*innenzahl mit 18 Menschen aus StuPa, AStA, Medien und Gästeblock eher übersichtlich. Eine Minute später zum offiziellen Beginn der Sitzungszeit, sind auch nur 10 Stimmen aus dem StuPa anwesend. Felix lädt uns deshalb alle ein, die Zeit zu nutzen, um uns noch ein Heißgetränk zu holen (Na das machen wir gerne!). Wir warten also noch ein bisschen und schauen, wie es weiter geht.

via GIPHY

Niclas macht Felix darauf aufmerksam, dass wir jetzt (um 20:17 Uhr) 14 Stimmen zählen. Wir können also anfangen.

Die Tagesordnung und das Drucksachenpaket sind frist- und formgerecht bei den StuPist*innen eingegangen. Die TO wird ohne Änderungsanträge angenommen. Das Protokoll wird ebenfalls ohne Änderungsanträge verabschiedet.

20:20 Uhr

Top 3 – Berichte

Marcel (Administration und Geschäftsführung) hat keine Anmerkungen zu seinem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.
Lena Ina (Öffentlichkeitsarbeit & StudPortal) ist nicht anwesend und kann damit keine weiteren Anmerkungen zu ihrem Bericht machen.
Bianca (HoPo Innen) hat ebenfalls keine Anmerkungen.

Bei Lena Friemel (Grafik und Design) schreibt Jan ein “warte” in den Chat, das war aber noch auf Biancas Bericht bezogen. Er hat eine Frage an Bianca., die in ihrem Bericht zur Vollversammlung im Sommersemester “Erster Kontakt mit dem URZ” als erledigt aufgeführt hatte. Er möchte wissen, ob das mit der VV im Sommersemester klappt. Sie hat einen neuen Ansprechpartner, der sehr viel mehr Fragen gestellt hat und aktuell noch auf ein genaues Datum wartet, um dann mögliche parallele Sachen auszustellen.
Jan fragt, ob das heißt, dann an dem Tag dann nichts anderes über BBB stattfinden darf. Bianca sagt, dass es nur darum gehen soll, dass zu dieser Uhrzeit nichts anderes läuft, was sich mit der VV überschneiden könnte.

Jonas (moritz.medien) hat noch eine Nachfrage: Er möchte wissen, ob mit “eventueller Paragraphenaussetzung” gemeint ist, dass die VV eventuell abgesagt werden soll.
Sandra kommentiert dazu im Chat: “Digitalisierung jetzt! :D”

Theo (Finanzen) lässt sich heute entschuldigen.

Aliya (Veranstaltungen & stud. Kultur) möchte nichts ergänzen. Jonas hat aber eine Nachfrage. Es gab doch mal eine AG studentische Kultur. Hat Aliya dazu eine Meinung, warum es die AG jetzt nicht mehr gibt? Aliya sagt, von der AG Kultur hätte sie bisher nichts gehört, das könnte vor ihrer Zeit gewesen sein, aber mit Clubs Unite arbeitet sie zusammen.
Jonas merkt an, dass die AG vielleicht mit der neuen AStA-Struktur weggefallen sein kann. Aliya sagt, dass sie sich etwas überlegen will – gerade jetzt in Corona-Zeiten.

In der Zwischenzeit hat Kathi im Chat geschrieben: “Anbei, Lena Ina hat mir eben geschrieben, dass sie vergessen hat, sich zu entschuldigen – sie hat Prüfungen und muss lernen.”

Wir fahren fort mit Hennis’ Bericht (AStA Voristz). Hennis hat heute “in der Tat” (kann Alpecin dazu beitragen die Wachstumsphasen der Haarwurzel zu verlängern) etwas zu berichten. Heute hat ein kurzfristiges Gespräch mit der Ministerin stattgefunden. Es war eine Vertretung der LKS sowie die Hochschulleitung anwesend. Dabei ging es um die gesamte Problematik rund um digitale Prüfungen und alternative Prüfungsformate, und wie das in der Prüfungsphase gelaufen ist. Insgesamt war das Gespräch recht konstruktiv, weil sich nicht auf Probleme fokussiert worden ist, sondern mit Blick auf das Sommersemester an einem verbesserten Konzept gearbeitet werden sollte. 
Im Fokus stand vor allem, dass mehr Planbarkeit und Sicherheit für die Studierenden herrschen müsse. Auch von Seiten der Ministerin gab es zwei Bemerkungen: Zum einen wurde in Hinsicht auf die digitale Lehre angestoßen, ob wir auch darüber reden, wie es mit potenziellen Öffnungen aussieht. Hochschulleitungen und Studierendenschaften sind sich dahingehend einig, dass man das nächste Semester erstmal digital planen muss. Wir sollten uns allerdings auch noch einmal austauschen, wo Öffnungen gewünscht werden.
Außerdem waren Freiversuche im Gespräch ein weiteres Thema, Ziel ist eine einheitliche Regelung fürs ganze Land. Andere Hochschulen, insb. Rostock, sind uns da wohl um einiges voraus. Beispielsweise gibt es dort einen Freiversuch für alle Prüfungen und nicht so wie bei uns nur für die letzte Prüfung. Hennis strebt einen neuen Anlauf für einen einheitlichen Freiversuch an der Universität Greifswald an, trotz Ablehnung dieses Vorhabens durch den Senat im vergangenen Semester. Er hofft, wir könnten dort als Studierendenschaft nun etwas bewirken.

Sandra sagt, dass es schön wäre, wenn man da endlich mal von ausgehen könnte, dass das nächste Semester auch digital stattfinden wird. Es sei ja schon vorauszusehen, dass das nächste Semester ebenfalls online stattfindet. Sie fragt, wie viel Inkompetenz im Bildungsministerium noch vorherrscht und entschuldigt sich für die deutlichen Worte, die die Situation erfordert. Zusätzlich soll darauf hingewirkt werden, dass bei der Öffnung Schritt für Schritt nicht nur Erstis bevorzugt werden sollen, sondern auch die, die zu Beginn der Pandemie ebenfalls am Anfang ihres Studiums waren. 
Das begründet Sandra damit, dass auch für diese Studis ein Großteil des Grundstudiums digital stattgefunden hat und auch an diese Kohorte gedacht werden sollte. Auch für uns als Studierende in den einzelnen Hochschulgremien sollte man sich vielleicht noch kreativer Gedanken machen, wie man sie durch das Studium und die Pandemie begleitet. Man sollte jetzt schon damit beginnen, eine Betreuung für die kommenden Erstis auszuarbeiten, um ihnen einen Einstieg “in das universitäre Habitat” nach dem Abitur zu vereinfachen. 

Niclas bemerkt, dass sie dem Vorsitzbericht schon was geklaut hätte. Er sagt auch, in Anbetracht der hohen, dreistelligen Inzidenzwerte, dass überhaupt nicht über “schrittweise in Präsenz” diskutiert werden müsste.
Er hat es bei der Ministerin rausgehört, dass lieber über die schrittweise Öffnung gesprochen wird, als jetzt wirklich mal die Onlinelehre in den Griff zu kriegen. Ein weiteres großes Thema war auch die hybride Lehre, die von vielen Rektor*innen und Vertreter*innen der Studierendenschaft hervorgehoben wurde.
Zusätzlich konnte man anbringe, dass man als Vertretung der Studierendenschaft von Zuständigkeitsbereich zu Zuständigkeitsbereich geschickt wird.
Es hat ihn allerdings enttäuscht, dass das Argument der Landesregierung war, dass die Studierendenvertretung in die Freiheit der Lehre eingreifen und damit quasi die Hochschulautonomie an sich reißen wolle. Dabei haben sie eigentlich schon beim letzten Termin versucht deutlich zu machen, dass lediglich eine Gleichberechtigung das Ziel des Einsatzes war. Er versteht also nicht, dass nicht alle Prüfungen online gemacht werden sollen, obwohl die Lehrveranstaltungen online stattgefunden haben.
Auf jeden Fall fand er es sehr frustrierend, dass es wieder auf dieser Note geendet hat, obwohl sie das doch eigentlich schon geklärt hätten. Es soll regelmäßigere Treffen mit allen Parteien (Studierendenschaft, Rektorat und Ministerium) geben.

via GIPHY

Jan fordert im Chat: “wird mal wieder zeit für einen offenen brief. sonst macht sie ja wieder nichts”. Niclas nimmt direkt (selbst) darauf Bezug und hofft, dass das dieses Mal nicht nötig sein muss. Er kündigt außerdem an, dass bald (entweder heute oder nächste Sitzung) darüber gesprochen werden sollte, was für uns wichtig wäre und in welche Richtung gearbeitet werden sollte – wie sollte die Lehre statt finden? Online? In Präsenz? Hybrid? Dazu Rick im Chat: “können wir da später drüber reden…!?”. Niclas unterbricht seinen Redebeitrag, um auf Rick Bezug zu nehmen. Ein kleines halb gesprochenes, halb geschriebenes Zwiegespräch entsteht.
Felix schaltet sich wieder ein und verweist darauf, dass die Redeleitung noch bei ihm liegt – zumindest bis zum Ende der Legislatur würde er das auch gerne noch wahrnehmen.
Niclas sieht das als sehr zentrale Frage an, was die Studierendenschaft unter den Optionen präferiert. Felix unterbricht Niclas erneut und sagt, dass Diskussionen im Mündlichen und nicht im Chat laufen sollen. Er verweist also darauf, dass die StuPist*innen sich gerne mündlich äußern können. In der Zwischenzeit entsteht eine kleine Diskussion im Chat zwischen Jan, Rick und Bianca, ob dazu ein eigener TOP aufgemacht werden sollte oder auch nicht. Daraufhin bittet Felix darum, die Gespräche jetzt bitte nicht komplett in den Chat zu verlagern. Dort taucht schließlich ein “es ist auch einfach respektlos” von Niclas auf. Beides in Kombi ist wohl effektiv, danach ist nämlich Ruhe.

Philip möchte dazu noch was sagen. Die Diskussion um Präsenz und Online wird von den Professor*innen anders interpretiert als von Studierenden. Online wird von verschiedenen Dozierenden unterschiedlich interpretiert. Es gibt Videos; Anmerkungen auf dem Skript inkl. Audios und Fragestunde; nur das Skript usw.
Philip findet es schade, dass die Formate so unterschiedlich sind und man sich oft neu darauf einstellen muss. Einige Veranstaltungen sind weniger Vorlesungen sondern mehr Selbststudium, Nach seinem Wissen bekommt die Uni auch Gelder dafür, die Digitalisierung weiter voranzutreiben, sodass er die Angleichung der Online-Formate durchaus relevant findet. 

Das war vorerst die letzte Anmerkung zu diesem Punkt.
Damit kommen wir jetzt zum Bericht von Antonia (politische Bildung und Antifaschismus). Sie hat sich heute entschuldigt, daher sollen Nachfragen, wenn es welche gibt, per Mail geschickt werden.

Das Präsidium hat keine Anmerkungen mehr.
Jonas hat allerdings eine Anmerkung. Er fragt, ob es schon vom Präsidium Ideen gibt, wie man die Lage der mangelnden Anwesenheit seitens der StuPist*innen ändern könnte. Er fragt nach, ob man vielleicht Rundmails schreiben könnte, oder wie es sonst mit Telefonnummern aussieht. Felix bestätigt, dass regelmäßige Rundmails geschickt werden. Mit Corona und “stay at home und so weiter” ist die Kontaktaufnahme nochmal ein bisschen schwieriger geworden. Bei Wahlunterlagen sei es das gleiche Spiel. 

Jonas hat noch eine weitere Nachfrage dahingehend, ob es schon konkrete Kontaktaufnahmen an betreffende Personen gab, die kaum oder gar nicht auf Sitzungen erscheinen. Felix antwortet, dass er keiner Person einen Rücktritt nahelegen möchte, nur weil die Person nicht da ist. Das sieht er in seiner Rolle als Präsidiumsmitglied nicht. Allerdings hätte das Präsidium bereits einzelne Leute gezielt angeschrieben und über Möglichkeiten informiert. Teilweise sind auf diese Mails keine Antwort gekommen. Felix merkt an, dass sich das Präsidium nicht als Kindergärtner*innen versteht und die Möglichkeiten schon genutzt wurden. 

Inzwischen sind wir übrigens 32 Teilnehmende in der BBB-Sitzung, davon ja aber auch allerlei andere Menschen.

Jonas fragt, ob das StuPa Präsidium bisher gezielt (auch außerhalb der StuPa-Sitzung) versucht hat StuPist*innen, die lange nicht anwesend waren, darauf hinzuweisen, dass es die Möglichkeit zum Rücktritt gibt. Felix sagt, dass das in den Bereich des Exekutivorgans fällt, denn das macht der AStA auf StuPa- oder HoPo-Wochenenden (oder sollte es dann bei Bedarf machen).


Kai schreibt im Chat: “es sind sowieso weniger als 27 mitglieder… da bringt ein Rücktritt nix”. Und Rick antwortet: “Doch Gewissheit haha”. Wo sie Recht haben…

via GIPHY

Es gibt keine weiteren Fragen zum Bericht und es geht weiter.

Die Geschäftsführung der moritz.medien hat keine weiteren Anmerkungen (kungen… kungen… kungen… kungen…  Hallo Echo!) zum Bericht.

Weitere AStA-Berichte von Jannis (soziale Aspekte und Gleichstellung) und Kathi (Studium und Lehre) werden abgesegnet.
Es gibt wieder weder Anregungen noch weitere Nachfragen an Kathi.

20:48 Uhr 

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Jonas möchte seine Frage nun nochmal an den AStA richten und fragt, ob es von Seiten des Exekutivorgans Initiativen gibt, StuPist*innen zur Anwesenheit auf den Sitzungen zu motivieren. Das Problem wird ja wahrscheinlich noch einmal verschärft, wenn das StuPa nicht voll besetzt ist.
Bianca sagt, dass das alles erwachsene Menschen sind, die Emails lesen können und selbstständig für die Wahrnehmung ihres Amtes verantwortlich sind. Die Planung des HoPo-Wochenendes beginnt erst nächste Woche, da sie gerade von Klausuren erschlagen wird. Bei dem HoPo-Wochenende werden zum Beispiel auch die Stimmübertragungen vorgestellt.

Johannes hat eine Frage an das Präsidium. Er fragt, ob es möglich wäre, das Passwort für den Gastzugang zum Moodle-Kurs mit in die Einladung zu schreiben. Er sucht sich da immer dumm und dämlich, und meint, dass die Frage vielleicht ein bisschen doof ist. Lieber Johannes, das ist sie nicht, wir suchen uns teilweise genau so dämlich :D.

via GIPHY

Felix fragt, ob das mit in die Mail oder in das Einladungsdokument rein soll. Johannes antwortet, dass er es gerne in der Mail mit drin hätte. Kommt ab der nächsten Sitzung mit rein.
Tom äußert einen Hinweis in eigener Sache, der euch sicherlich schon aufgefallen ist: Der Schlüssel ist auch jedes Mal oben im Ticker zu finden.

Jonas merkt an, dass die VV im nächsten Semester nicht wieder schnell und damit vielleicht etwas zu leichtfertig abgesagt werden sollte und rät dazu, wirklich alle technischen Möglichkeiten durchzutesten. Er hat da vom URZ gehört, dass es noch Möglichkeiten gegeben hätte, die aber nicht getestet wurden. Er findet es als Student sehr wichtig, da wir Studis durch die VV in die Entscheidungen der Gremien eingebunden werden und ein Ausfall über zwei Jahre ist da ziemlich problematisch.

Hennis ergreift (seufzend) das Wort und hat sich gut überlegt, ob er das jetzt nochmal sagt, aber for the sake of the Protokoll: Auf der vorletzten ordentlichen Sitzung wurden zwei Bewerber*innen auf AStA-Referate nicht gewählt. Er kannte die beiden Bewerber*innen zwar nicht, fand sie aber sehr kompetent. Er würde daher gerne jede*n StuPist*in nochmal bitten, sich wirklich zu überlegen, den Leuten, die motiviert und engagiert sind, eine Chance zu geben und sie zu wählen. Ihm ist bewusst, dass viele sich gar nicht zurückmelden, aber die, die sich melden, sollen sich bitte bewusst sein, was sie machen.
Er sagt: “Bitte habt Verständnis dafür, wenn sich Leute da engagieren wollen und gebt ihnen dann auch die Chance”, und findet die gescheiterten Wahlen der letzten Sitzungen wirklich sehr enttäuschend.

Sandra ist getriggert: Diese Argumentation stößt ihr auf, denn alle hier sind erwachsen [auch wenn es einem vielleicht manchmal nicht so vorkommt ;)] und jede*r stimmt nach dem eigenen Gewissen ab, ob er*sie die Person für geeignet hält oder nicht. Es ist natürlich schade, wenn niemand gewählt wurde und sie versteht, dass es schön wäre, wenn der AStA mal wieder (annährend) voll besetzt wäre. Trotzdem muss man akzeptieren, wenn Leute nicht gewählt werden. Sie empfindet diese Argumentation als übergriffig.
Niclas findet, dass Hennis das Recht hat, mal hier auf den Tisch zu hauen und mal zu fragen warum Leute nicht gewählt werden. Er, als Hauptvertreter des AStA, hat das Recht zu sagen, was er will.
Sandra versucht darauf zu antworten, allerdings unterbricht Felix sie, denn Jan hat (im Chat) einen GO-Antrag auf Ende des Tagesordnungspunktes gestellt.
Sandra hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie wurde direkt angesprochen und möchte sich dementsprechend auch äußern dürfen.
Der GO-Antrag wird abgestimmt und wird mehrheitlich angenommen. Felix schließt den Top also. 

20:58 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Es liegen keine Anträge vor.

Philip schreibt allerdings noch im Chat (es ist wirklich langsam anstrengend mit dem Chat), dass er eigentlich noch eine Wortmeldung hatte. Da der TOP durch den GO-Antrag allerdings geschlossen wurde, ist diese verfallen. Auch Felix macht noch einmal deutlich, dass der Chat wirklich nicht mehr genutzt werden soll. Sobald er rausgefunden hat, wie man ihn deaktiviert, wird er das machen.

20:59 Uhr 

TOP 6 – Wahlen

TOP 6.1 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
TOP 6.2 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 6.3 – Referent*in für Internationales und Atnirassismus

Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen.

immer noch 20:59 Uhr

TOP 7 – Vorschlag Wahlleitung 

Die FSK hat auf der letzten Sitzung Niclas und Hennis als Wahlleitung vorgeschlagen. Nach Prüfung durch Herrn Wehlte wurde festgestellt, dass dies trotz ihrer Kandidaturen für das StuPa (und ihrer jetzigen Tätigkeit als stellv. StuPa-Präsident und AStA-Vorsitzender) möglich ist. 
Jonas möchte sich an die beiden direkt wenden und fragt, ob nach der Rücksprache mit dem Justitariat nochmal Rücksprache mit anderen möglicherweise Interessierten gehalten wurde, um sie darüber zu informieren, dass eine Aufstellung trotz StuPa- oder AStA-Mitgliedschaft möglich ist. Hennis hat sich überlegt, wer in Frage kommen würde, das zu machen. Da ist ihnen aufgefallen, dass der Kreis derjenigen, die da Lust drauf haben und sich damit auskennen, relativ begrenzt ist. Damit das trotzdem schnell erledigt ist mit den Neuwahlen der 6 Fachschaften, haben sie überlegt die Leitung zu übernehmen.
Sie haben aber auch nicht angefangen irgendwelche Leute anzuschreiben, ob sie sich bewerben wollen. Niclas möchte unterstreichen, dass es beiden in erster Linie darum ging, die Widerholungswahlen so schnell wie möglich stattfinden zu lassen, da der Zeitpunkt mit den Fristen zur Findung einer Wahlleitung abhängig ist. Deshalb also diese kurzfristige Entscheidung. Er selbst hatte das schon im StuPa gesagt und Hennis im AStA.

Bianca glaubt auch, dass eine öffentliche Ausschreibung vielleicht ein angenehmeres Bild hinterlassen hätte. Sie will jetzt nicht hinter dem Rücken der Öffentlichkeit sagen, da es bei den Sitzungen “Ja” gesagt wurde.
Niclas findet es interessant, dass Bianca gesagt hat, sie wolle es eigentlich nicht äußern, dass der Vorschlag hinter dem Rücken der Öffentlichkeit staffgefunden hat und findet es daher vermessen. Es wurde öffentlich darüber gesprochen und es stand bei der FSK allen frei, sich dazu zu äußern.
Sandra schließt sich bei Biancas Kritik an, allerdings kann sie aus pragmatischen Gründen auch nachvollziehen, dass es jetzt so gemacht wurde.

Philip hat das Wort. Er findet, dass man bedenken müsse, dass derzeit Prüfungsphase ist und 6 FSR nicht gewählt wurden. Er hat es daher auch als FSR-Mitglied unterstützt, dass die beiden die Wahlleitung jetzt möglich schnell übernehmen. Er versteht das Problem dabei nicht, das sei doch Quatsch.

Rick möchte anmerken, dass er findet, der Punkt müsse nicht überdramatisiert werden. An diesem Abend wird schon wieder auf einer stark emotionalen Ebene diskutiert und er würde gerne ein bisschen Ruhe in die Sitzung reinbringen und sich deshalb wünschen, dass nicht immer gleich so überemotionalisiert wird bei den Antworten.

Jonas hat noch zwei Fragen. Es wurde ja erwähnt, dass die Bewerbungen von Hennis und Niclas aus Zeitdruck erfolgt sind. Gibt es denn einen bestimmten Zeitpunkt, bis wann die Wahl durch sein muss?
Und, abgesehen von Bewerbungen für die nächste Legislatur, sehen die beiden nicht vielleicht auch darin ein Problem, dass der AStA-Vorsitzende und jemand aus dem StuPa-Präsidium die Wahlleitung macht, hinsichtlich Interessenskonflikten bei der Gewaltenteilung? 
Niclas sieht keinen Interessenskonflikt und sagt, dass dieses Verfahren einfach nur einer schnellen Wahl dient. Schließlich werden er und Hennis in dieser Wahl kein Gremium wählen, für das sie sich selbst aufgestellt lassen haben oder dessen Teil sie sind.
Hennis stimmt Niclas zu, zumal auch die Wahlordnung dort keinen Interessenskonflikt sieht. Außerdem kann das StuPa gerne einen weiteren Vorschlag machen, darüber wäre Hennis auch glücklich.

Kai findet es cool, dass Hennis und Niclas die Aufgabe übernehmen wollen, er versteht dennoch nicht warum es keine Ausschreibung gab. Allerdings ist es ihm auch gleichgültig.

In die Stille hinein ist plötzlich ein gruseliges Flüstern zu hören. Ein kleiner Auszug dazu aus dem Ticker-Pad:
Was war das für ein Flüstern??? 
glaub yannick kann parsel 
Yannick Parselt jetzt 😀 
ich habe einfach “Annica” verstanden und richtig den creep bekommen haha 
Ja, klang ungefähr so, das stimmt 🙂 
Seid ihr Schlangen, oder warum versteht ihr das? ich hab verstanden wie “was ist da shier” ich glaube er ht über die technik geflucht 
Ich bin Slytherin in Pottermore. 
NeRd 😀 
Nee, das ist doch Ravenclaw 
Das bin ich *-* Aber auch so sekundärer Hufflepuff.

Yannick versteht nicht ganz, warum hier jetzt eine große Diskussion herrscht. Wegen ihm können wir uns auch die Zeit nehmen und das ausschreiben. Ihn “tangiert” die Wiederholung der Wahl “eher sekundär”. Die Andeutungen hält er für nicht wirklich zielführend.

Jonas hat das Wort (und bedankt sich wie jedes Mal dafür). Er möchte sich nochmal auf Niclas’ Antwort beziehen und möchte nochmal eine konkretere Äußerung hinsichtlich des Zeitplans der Wahlwiederholung hören. Außerdem fragt er, ob Herr Wehlte wirklich ausdrücklich gesagt hat, dass es keinen Interessenskonflikt gibt.
Niclas sagt, dass wenn er Herrn Wehltes Meinung genau wissen möchte, er ihn direkt fragen muss. Diese Formulierung selbst stammt aber wohl eher von Niclas. Jonas kann sich bei weiteren Nachfragen aber noch mal an ihn wenden.
Hennis möchte ergänzen, dass ein Interessenskonflikt nur bestehen würde, wenn das StuPa neu gewählt würde, nach Meinung des Justitariats liegt ein solcher aber nicht vor, da nur FSR von Studierenden gewählt werden, die das jeweilige Fach studieren. Es wird in der Wahlordnung noch nicht mal erwähnt, dass die beiden das nicht machen können, daher ist ein Interessenskonflikt dort nicht festzustellen.

Jonas möchte nur noch mal anmerken, dass es nur weil es nicht in der Wahlordnung steht, etwas nicht unproblematisch ist.
Man könnte – abstrakt gedacht – vermuten, dass der AStA-Vorsitz oder das StuPa-Präsidium verhindern wollen, dass bestimmte Leute in die Gremien / in die FSR kommen.

Nebenbei gibt es einen GO-Antrag von Jan im Chat: “ende Tagesordnungspunkt”.
Niclas versteht Jans Beweggrund zwar, aber fände es für die Außenwahrnehmung nicht gut, wenn kritische Fragen von den Medien jetzt einfach abgewürgt werden.
Der GO-Antrag wird abgestimmt und mit einigen Ja-Stimmen und mehr Enthaltungen abgelehnt.
Wir fahren also fort.

via GIPHY

Yannick hat das Wort: Er möchte nochmal sagen, dass es überhaupt kein Hindernis ist, im AStA zu sein und gleichzeitig die Wahlleitung wahrzunehmen. Das sei in der Vergangenheit auch schon passiert und, wie Jan im Chat schon schrieb, war Max ja auch als Fachschaftsfinanzer des AStAs in der Doppelposition. Es ist völlig egal, ob eine Person aktuell in einem Gremium ist, es geht nur darum, dass sie in der konkreten Wahl nicht selbst aufgestellt ist.
Man solle ihm da jetzt einmal konkret erklären, wie man denn da auf die Wahl Einfluss nehmen soll, das wäre doch ein bisschen absurd. Seinetwegen kann halt sonst auch in einem halben Jahr gewählt werden, aber es soll jetzt schnell gehen und daher ist das doch so ein Weg.

Niclas hat Jonas’ Frage nicht mehr konkret im Kopf und bietet an, nochmal direkt darauf einzugehen, wenn Jonas sie wiederholt. Jonas gibt zu, dass er vielleicht keinen hinreichenden Einblick in die Befugnisse der Wahlleitung hat, er hat sich nur gefragt, ob es nicht geregelt ist, dass Amtsinhaber*innen die Wahlleitung übernehmen und die Wahl in irgendeiner Hinsicht in der Position der Wahlleitung beeinflussen könnten. 
Philip richtet sich an Jonas und glaubt, dass seine Bedenken vielleicht ein bisschen übertrieben sind. Er denkt, dass man nicht mal die Hälfte der FSR namentlich aufzählen könnte und wenn man gezielt beeinflussen wollen würde, wäre das schwierig. Da müsste man schon gezielt zu kriminellen Mitteln greifen und das wäre doch ein bisschen unlogisch.

Damit kommen wir jetzt zu den Änderungsanträgen, allerdings gibt es keine.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Hennis und Niclas dürfen sich jetzt also der Wahlwiederholung widmen.

21:22 

TOP 8 – Aufwandsentschädigungen Wahlleitung 

Felix würde den TOP selbst einbringen: Auf der letzten Sitzung wurde über die Aufwandsentschädigung für die jetzt zurückgetretene Wahlleitung diskutiert und es soll nun nochmal einen Beschluss dazu geben. 
Hennis ist jetzt kein Antragsteller, da es bei finanziellen Vergütungen bekanntlich eher nicht so ist, dass man den Antrag dann selber stellt (der Antrag würde ja auch ihn als zukünftigen Wahlleiter betreffen).

Sandra fände es problematisch, wenn Leonhard in dem Antrag nicht berücksichtig werden würde. In einem Arbeitsverhältnis bekommt man trotz Fehler nicht weniger (bzw. gar keinen) Lohn.
Yannick sieht das Ganze komplett anders: Es geht nicht um die Wahlvorbereitung und die Fehler, die passiert sind. In diesem Punkt würde er Sandra zustimmen, natürlich sind Fehler menschlich, Der Grund ist eher, wie im Nachhinein von Leonhard mit den Problemen umgegangen wurde. Er ist weder zu Sitzungen gekommen, noch habe er sich anders zu Wort gemeldet. Er hat sich Yannicks Meinung nach aus der Verantwortung gezogen und diese auf Max verlagert. An dieser Stelle würde er auch vorschlagen (und möchte Hennis und Niclas an dieser Stelle nochmal herausnehmen) die Aufwandsentschädigung erst nach der Wahl festzusetzen. Die Aufwandsentschädigung für die Wahlleitenden wäre so oder so erst am Ende fällig, deswegen sollte man das auch nach hinten schieben können.

Rick würde dem zweiten Punkt zustimmen, dass man das aus formalen Gründen nach der Wahl macht. Den anderen Grund hingegen kann er nicht verstehen. Für Leonhards Verhalten im Nachhinein keine Aufwandsentschädigung zu zahlen, erschließt sich ihm logisch nicht. Viele Politiker*innen oder Fußballspieler*innen würden dann arme Leute sein. Er hat einen Job gemacht, wie er den gemacht hat ist da keine Frage. Auch ihm stößt die fehlende Anwesenheit Leonhards bei Sitzungen (sogar auf persönliche Einladung hin) auf, aber solange es keinen Paragraphen zur Arbeitsverweigerung gibt, wäre er trotzdem dafür das auszuzahlen, egal wie er es gemacht hat.

Felix weist noch einmal darauf hin (na worauf wohl?) dass der Chat nicht genutzt werden soll. Der Vollständigkeit halber übertragen wir noch einmal: Kai schrieb während Rick geredet hat “er hat keine Rechenschaft abgelegt. Das ist das Problem. Das ist der Unterschied zu nur einen Fehler machen.”

Sandra schließt sich Rick an. Sie kann sich gut vorstellen, dass man in dieser Situation Scham empfindet und diese Gefühle einen daran hindern könnten, dass er an weiteren Sitzungen teilnehmen muss. Auf Yannicks Nachricht “Entschuldigung, wir sind doch alle Erwachsene Leute :D” antwortet sie: “Erwachsene haben auch Gefühle, Yannick!”

via GIPHY

Johannes bekommt das Wort: Er fragt, auf welcher Basis die 100€ Aufwandsentschädigung festgelegt wurden, da es im Vorjahr noch 120€ gewesen seien. Felix antwortet, dass immer von 100€ gesprochen wurde und er die Summe auch vom letzten Jahr so im Kopf hat, aber er geht davon aus, dass genug Geld zur Verfügung stünde, ggf. auf 120€ hochzugehen. 

Melissa möchte anmerken, dass es möglicherweise abschrecken könnte, wenn wir nächstes Mal wieder eine Wahlleitung suchen. Wenn man da den Lohn im Nachhinein abspricht, dann wird das in Zukunft doch erst recht niemand machen wollen und man ist ja davon abhängig, dass Leute diesen Job machen.
Kai im Chat: “Dann Geld geben und dann Schadensersatz+Aufrechnung”

Jonas fragt nach dem geschätzten Arbeitsaufwand der letzten Wahlleitung (gleich oder unterschiedlich?).

Über Biancas Account kommt im Chat: “Im HHP 2021 müssten 400 euro maximal für die Wahlleitung vorgesehen sein (LG, Theo)”
Jan im Chat: “es geht dabei nicht um seinen fehler, sondern um sein verhalten danach!”

Jonas wiederholt seine Frage nochmal, und fragt erneut, ob die letzte Wahlleitung (Leonhard und Maximilian) in etwa so viel Aufwand hatte, wie für die Aufgabe der neuen Wahlleitung (Hennis und Niclas) erwartet wird.

Kathi im Chat: “@jan k, auch davor… Max ist ihm immer hinterher herannt…” “*gerannt”.

Felix erklärt, dass er diese Zahl einfach übernommen hat und geht davon aus, dass die mal irgendjemand übernommen bzw. abgemessen hat.

Dinah [aus dem Zug, das ist mal ein commitment! <3] sagt, dass sie da ein bisschen zwischen den Stühlen sitzt. Leonhard hat Arbeit geleistet, er hatte den Aufwand und so steht ihm die Entschädigung zu. Ein legitimes Argument ist aber auch, dass Rechenschaft ablegen ebenfalls zu seinen Pflichten gehört. Die Rechenschaft ist ein Teil der Arbeit, den er hier nicht abgelegt hat.
Die Fehlerkultur in dem Zusammenhang war sehr offen [an dieser Stelle wird Dinah durch eine informative Durchsage der Deutschen Bahn unterbrochen :D], sodass sie nicht das Gefühl hat, es sei der Eindruck entstanden, dass Personen in der HoPo für Fehler “geslamt” werden würden.

Jonas fragt Hennis und Niclas, ob sie eine Vorstellung von dem Stundenaufwand haben, der jetzt noch vor ihnen liegt.
Niclas kann das leider nicht einschätzen.

Philipp merkt via Chat an: “Am Ende wird es nur ein Rechtsstreit und es entstehen wieder neue Kosten. Keine Stellungnahme war nicht okay. Aber das ist ein anderer Punkt”

Wir kommen zu den Änderungsanträgen.
Sandra erinnert noch mal an ihren ÄA, Leonhard nicht auszulassen. 

Rick möchte bei Dinah nochmal zur Rechenschaft nachfragen, bevor er sich für seine Abstimmung entscheidet. Obwohl Dinah schon ansetzt, ist die Generalaussprache leider schon geschlossen, sodass eventuelle Nachfragen dazu nicht mehr öffentlich geklärt werden können.

An dieser Stelle plötzliche Funkstille. Die Verbindung bricht ab, die BBB-Sitzung ist tot, und auch der webmoritz. ist für einen kurzen Moment nicht mehr erreichbar, auch wenn sich die Tickernden alle noch in ihrem gemeinsamen Pad austauschen können. Was ist hier passiert? Aliens? Die Apokalypse?

via GIPHY

Wir werden es wohl nie erfahren … Um 21:45 Uhr sind wir zumindest wieder zurück im BBB-Raum, irgendwie ist das System abgestürzt und die Sitzung war für mehrere Minuten unterbrochen. Wir warten noch ein wenig, bis sich alle wieder versammelt haben. Sandra wünscht im Chat schon mal “Viel Spaß bei der VV…”.
Rick fordert in diesem Zusammenhang eine “feststellung beschlussfähigkeit dann bitte”, “ob auhc alle wieder da sind”. 

21:50 Uhr

Es ist so still, warten wir immer noch? Machen wir gerade Pause? Können wir aufstehen oder müssen wir den Laptop zum Klo mitnehmen? Wir sind orientierungslos.

Eine Minute später wird die Stille endlich durchbrochen und Felix meldet sich zu Wort. Wir erfahren, dass das Präsidium nachgezählt hat und sich einig ist, dass wir inkl. Stimmübertragungen nur noch bei 12 StuPis sind und daher auch nicht mehr beschlussfähig. GROßARTIG. Dazu Rick im Chat “wow na mega haha”. Dinah kommentiert “Raucherpause, digital”.

Aus irgendeinem Grund werden dann aber doch 14 Anwesende gezählt. Wir unterbrechen die Sitzung also für 10 Minuten. Um 22:02 Uhr geht’s weiter.

Dazu einige Gegenworte: Rick: “och nöööö”. Yannick “Och leute”. Sandra “Go”. Yannick “Nee keine Pause bitte”. Rick “[f]rüher durfte man darüber noch abstimmen haha”. Sandra “Also das ist doch wohl nicht euer ernst”.
Anscheinend doch. Wir sehen, hören und lesen uns also in 10 Minuten wieder.

21:55 Uhr

Niclas redet aus dem Off, wie eine göttliche Instanz, auf die frustrierten Leute aus dem Chat ein: “Wir machen um 22 Uhr weiter, also bitte geht jetzt nicht.

22:00 Uhr

Wir machen pünktlich weiter. Felix führt noch einmal auf, dass es schwierig ist festzustellen, wer nun alles wirklich da ist, wenn das System abbricht und sekündlich Leute rausfliegen und wieder reinkommen. Da ein paar Minuten abzuwarten, bevor Beschlüsse getroffen werden, kann relevant sein. Das macht ja niemand zum Spaß hier mit dem Warten.

Annika hat das Wort. Sie wollte Sandras Antrag nochmal aufgreifen: Sie findet den Kompromiss aus den beiden Optionen ganz gut und würde daher den Änderungsantrag einer mittleren Aufwandsentschädigung stellen. Da Felix aber darauf hinweist, dass sie keine Änderungsanträge stellen darf, bittet sie jemand anderen darum und Rick übernimmt den Antrag.

Sandra hat eine kurze Frage: Hat sie es richtig verstanden, dass die Aufwandsentschädigung jetzt auf 120€ hochgesetzt wurde? Nein, dem ist nicht so, sagt Felix, denn den Änderungsantrag gab es nicht. Daraufhin möchte sie ihren Änderungsantrag dahingehend ändern, dass Maximilian seine Entschädigung behält, Hennis und Niclas aus dem Antrag gestrichen werden (was nach Anmerkung von Felix schon geschehen ist) und Leonhard eine Entschädigung von 80 € bekommt.

Yannick möchte nochmal die Änderungsanträge rekapitulieren, da es schwer ist, den genauen Überblick zu behalten. Außerdem möchte er gerne beide Anträge namentlich abstimmen lassen.

Rick sagt, dass, wenn er das richtig mitbekommen hat, Sandras Antrag zu seinem mutiert ist. Er wäre jetzt round about auch für 80€. Er würde auch in die Richtung gehen, dass Max symbolisch ein bisschen mehr kriegt, wenn auch nur 10 bis 20€. Er sieht keinen Unterschied mehr zwischen den Anträgen.

Die Conclusio ist also: Der einzige noch bestehende Änderungsantrag lautet: Leonhard Ney erhält für seine ausgeübte Tätigkeit als Wahlleiter eine Aufwandentschädigung in Höhe von 80 €. Die anderen beiden Zeilen sind bereits gestrichen, daher liegt uns der fast vollständige Antrag so vor, über den jetzt abgestimmt werden würde.

Mit 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen ist der Antrag in der so vorliegenden Fassung angenommen

22:11 Uhr

TOP 9 – Vollversammlung Sommersemester 2021

Die VV soll im SoSe am 8. Juni, gerne digital, durchgeführt werden.

Dazu gibt es keine Wortmeldungen zur Generalaussprache und auch keine bei der Änderungsantragsdebatte.

Wir kommen zur Schlussabstimmung und der Antrag wird einstimmig angenommen.

Es gibt einen GO-Antrag von Felix, der den TOP 7 noch einmal aufrufen möchte. Das möchte er kurz begründen. Dem Wahlleitungsteam ist richtigerweise aufgefallen, dass da zwei wichtige Wörter fehlen, die bei der FSK noch so festgelegt wurden: Nämlich, dass Niclas als Wahlleiter und Hennis als Stellvertreter gewählt werden sollen. Das soll jetzt also noch mal ergänzt werden.

Es gibt keine Gegenrede zu diesem GO-Antrag, aber dafür eine Stimmübertragung von Jan an Sandra.

Der neue Antrag wird einstimmig angenommen.

22:14 Uhr

TOP 10 – Aufwandsentschädigung Referat Fachschaftsfinanzen

Hennis bringt den Punkt ein: Durch Max’ Rücktritt muss das Amt vertreten werden, wofür sich glücklicherweise Theo bereiterklärt hat. Daher möchte Hennis auch beantragen, ihn in dieser Position zu entschädigen.

Es gibt weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Mit 14 Ja-Stimmen ist der Antrag einstimmig angenommen.

via GIPHY

22:17 Uhr 

TOP 11 – Wahlen ZLB 

11.1 – Wahl der studentischen Vertreter*innen des Lehramts an Grundschulen im ZLB (Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung)
Felix fragt Dinah, ob sie den Antrag einbringen könnte, da Tobias leider nicht da ist. Wir können trotz eingeschaltetem Mikro leider nichts von Dinah hören, sodass Felix den Antrag kurz vorstellt. Die Wahl geht schnell und Hannah Pauline Jacobi und Bianca Mägdefrau werden als studentische Vertreterinnen des Lehramts ans Grundschulen im ZLB gewählt.

11.2 – Vorschlag einer*s studentischen Vertreter*in im Direktorium des ZLB
Dinah ist inzwischen doch wieder zu hören und erklärt noch kurz, zu wann die Amtszeit beginnen würde.
Mit dieser Info gehen wir also direkt zur Wahl von Marie-Luise. Felix fragt, ob es Nein-Stimmen oder Enthaltungen gibt. Mit einer Enthaltung ist Marie-Luise mehrheitlich gewählt.

22:21 Uhr

TOP 12 – Sonstiges

Annika hat das Wort. Sie hat noch ein bisschen über das Ansehen der HoPo nachgedacht und wie man dieses verbessern könnte. Sie findet, alle könnten zusammen überlegen, wie man die Aufgaben insgesamt attraktiver machen könnte, zum Beispiel auf dem angesprochenen HoPo-Wochenende. Die heutige Sitzung hat gezeigt, dass einige Diskussionen sehr emotionsgeladen verlaufen, was ihrer Meinung nach nicht dazu beiträgt, dass sich Leute für das Amt engagieren wollen. Daher würde sie gerne anregen, dass man noch einmal gemeinschaftlich schaut, wie man das besser gestalten und nach außen kommunizieren könnte.

Jonas möchte dazu sagen, dass nicht nur das Image der HoPo ein Problem ist, sondern auch relativ wenige Studis überhaupt ausreichend von der HoPo wissen. Er schlägt vor, dass man auf dem HoPo-Wochenende auch besprechen könnte, ob alle Studierende in einer Rundmail über die regulären Sitzungstermine der kommenden Legislatur informiert werden.

Sandra fragt, ob wir nicht noch über das von vorhin reden wollten, was Niclas angesprochen hat. Das kann sie gerne anbringen, wenn sie möchte, sagt Felix. 

Rick möchte nochmal darauf zurückkommen, das er in der vorhergegangenen Diskussion des TOPs im Chat von Niclas als “respektlos” bezeichnet wurde, und jetzt dieser Punkt nicht noch einmal diskutiert werden möchte, was er so bedenklich findet und kommuniziert haben möchte. 
Niclas erwidert, dass er die Unterbrechung im Chat respektlos fand: Er wollte schon im Punkt “Berichte” über das Thema Öffnung der Uni sprechen und wurde dann unterbrochen. Er muss den Leuten nicht noch hinterher rennen, wenn sie Themen wie diese besprechen wollen.

Sandra sagt ehrlich, dass sie jetzt keine Lust hat, über persönliche Befindlichkeiten zu sprechen. Stattdessen möchte sie über die Hochschulpolitik reden und was man für die Studierenden tun kann.

Yannick stellt einen GO-Antrag und fordert die Rückkehr zur Sache. Er weiß nicht, worüber hier gerade eigentlich gesprochen wird oder gesprochen werden soll.
Dazu hat Niclas “ja go” geschrieben. Die kurze Verwirrung löst sich allerdings schnell auf, als Niclas erklärt, dass er dachte, Yannick hätte das englische “go” gemeint und kein Akronym für “Geschäftsordnungsantrag”.

via GIPHY

Rick merkt an, dass der Zeitpunkt und die Atmosphäre der Aufbruchsstimmung im Moment nicht optimal ist, um das Thema näher auszuführen: “Mir gefällt gerade die Grundstimmung bei einigen Leuten nicht.”

Philipp fragt, ob das StuPa einen Instagram-Account für Infos hat, was jedoch nicht der Fall ist. 

Niclas setzt doch noch einmal an und fragt, ob wir uns für die schrittweise Öffnung, die Online-Lehre oder eher für Hybrid-Lehre aussprechen sollten.

Sandras Wunsch für uns Studis wäre mehr Planungssicherheit und dass eher vom Worst-Case-Szenario ausgegangen wird, also von der Online-Lehre im nächsten Semester. Sie denkt außerdem, dass Studis aus dem 1. bis 4. Semester bevorzugt werden sollten und als erstes nach und nach an Präsenzveranstaltungen teilnehmen sollten.

Sie würde darauf plädieren. sich wirklich mal mit den Open-Book-Klausuren auseinanderzusetzen. Das Argument zur Freiheit der Lehre findet sie langsam schwach, auch wenn es natürlich ein hohes Gut und sehr wichtig ist. Sie findet jedoch, dass die Studierenden nicht hintenanstehen sollten, wenn es um die Gestaltung der Lehre geht. 
Sie denkt, der Weg, wie man Wissen vermittelt und Wissen abfragt, muss überdacht werden und könnte nicht mehr so stattfinden wie in vor-pandemischen Zeiten. Beispielsweise kann eine reine Abfrageklausur in eine Open-Book-Klausur umgewandelt werden. Sie denkt ohnehin, dass diese “Auswendiglern-Klausuren” unter Hochschulniveau sind und glaubt, dass in der Wissensvermittlung eine Veränderung stattfinden müsste. Ein besonderes Augenmerk muss auf die digitale Lehre gelegt werden und Wissensvermittlung muss neu gedacht werden, nicht nur für die Corona-Zeit, sondern im Allgemeinen.

Niclas schlägt vor, auf der nächsten Sitzung einen groben, offenen Antrag dazu abzustimmen. Dafür würde er etwas ausformulieren und in der nächsten Sitzung kann dann weiter diskutiert werden.
Johannes regt an, auch AGs und das Referat “Studium und Lehre” einzubeziehen und zur Planung des nächsten Semesters eine gewisse Dringlichkeit zu beachten. Er hält es aber auch nicht für sinnvoll, jetzt noch zu versuchen, etwas auszuarbeiten, sondern mit Blick auf die nächste Sitzung in die Ausarbeitung und Planung zu gehen. 

Niclas schlägt vor, dass an der nächsten Sitzung alle teilnehmen können, die sich näher damit beschäftigen wollen. Dort kann gemeinsam über den Antrag gesprochen gefeilt werden. 
Johannes überlegt, dass das StuPa als beschlussgebendes Gremium vielleicht nicht unbedingt optimal geeignet ist. Er wäre dafür, eher eine AG zu beauftragen, die sich damit länger und intensiver auseinandersetzen kann.
Niclas entschuldigt sich, dass er sich erneut zu Wort meldet, findet es aber wichtig, das Thema nochmal zu diskutieren. Er findet Johannes Punkt schwierig. Zwar will er keine AG daran hindern, sich im Voraus mit der Thematik auseinanderzusetzen, er denkt aber auch, dass die StuPa-Sitzung eine gute Möglichkeit wäre, alle Leute einzubeziehen.

Sandra hält von dem AG-Vorschlag nicht so viel, da die Leute, die sich unbedingt damit beschäftigen möchten, dies auch bis zur nächsten Sitzung tun können. Der fzs informiert beispielsweise näher darüber, falls man sich erkundigen möchte. Auch Leute aus dem StuPa, die in diesen Gremien sitzen, könnte man fragen oder Zeitungsartikel lesen, da es mittlerweile öfter thematisiert wird, dass Studierende anscheinend in dieser Pandemie vergessen wurden/werden. Es gab schon viel längere Sitzungen und sie denkt nicht, dass das ein Argument ist und dass man ja gehen kann, wenn man zu müde ist – das sei nur menschlich.

Felix schlägt vor, dass der AStA ja dazu eine Instagram-Story gestalten könnte, um möglichst viele Menschen zu erreichen. So könnte viel und breit partizipiert werden. Auch die moritz.medien könnten einen Post dazu machen.
Niclas ist der Ansicht, dass dieses Thema eigentlich im StuPa diskutiert werden sollte. (Was jetzt genau? Irgendwie dreht sich die Diskussion langsam etwas im Kreis.)

Felix fragt nach weiteren Wortbeiträgen zum TOP 12 – Sonstiges
Es gibt keine weiteren Beiträge.

Annika hat Felix bilateral gefragt, ob der BBB-Raum noch für offengebliebene Aussprachen zwischen einigen Teilnehmenden aufbleiben könnte. Felix weiß nicht genau, ob der Raum sich nicht irgendwann automatisch schließt, würde es aber versuchen, um so die Möglichkeit zur Aussprache zu ermöglichen. 

Um 22:45 Uhr schließt Felix die Sitzung offiziell und wünscht euch allen einen “guten Rest-Abend”.
Gute Nacht auch vom Ticker-Team und viel Erfolg bei allen anstehenden Prüfungen! 

via GIPHY

StuPa-Liveticker – konstituierende Sitzung

StuPa-Liveticker – 4. außerordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 4. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal wieder online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte
— 3.1. Verkündung Ergebnis Briefwahl AStA-Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 3.2. Verkündung Ergebnis Briefwahl AStA-Referat Internationales und Antirassismus

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
TOP 7 Studentische Gremienwahlen
TOP 8 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Es ist 20:15 Uhr und es sind 20 Personen anwesend, davon auch einige AStA-Referent*innen und moritz.menschen. Stand jetzt sind wir damit erst bei 9 StuPist*innen, damit wären wir offensichtlich nicht beschlussfähig. Wir warten daher noch fünf Minütchen und hoffen einfach mal, dass manche ihren Laptop nur noch starten müssen. Kommentar der Redaktion: Deshalb brauchen wir die Uhr am Beitz-Platz, die in der VV beantragt werden sollte (und einen Livestream davon in alle studentischen Haushalte).

20:20 Uhr

Jetzt sind wir bereits 25 Teilnehmende, allerdings sind wir immer noch eine Person zu wenig, um beschlussfähig zu sein. Niclas fragt, ob jemand noch jemanden kennt, der*die noch nachkommt. Dem ist anscheinend aber nicht so. Da sich die Sitzung aber sowieso größtenteils um Info-TOPs handelt, würde er jetzt einfach versuchen, die Sitzung so durchzuführen.

Felix ist heute leider ein bisschen Halskrank und deswegen wird Niclas die Leitung übernehmen. Es gibt heute außerdem keine Berichtspflicht, aufgrund der kurzen Zeit seit der letzten Sitzung.

20:25 Uhr

Inzwischen sind wir mit 14 Teilnehmenden doch beschlussfähig. Juhu, Lennart sei Dank! Felix äußert dazu ein “Beschlussfähig – woop woop” in den Chat. Er schreibt noch ein “sry für die verspätung”.

Es gibt keine Einwände zur Tagesordnung und diese wird so angenommen. Genau so geschieht es mit dem Protokoll der letzten Sitzung.

20:24 Uhr

TOP 3 – Berichte

Wie zuvor angeschnitten, wurde die Berichtspflicht für die heutige Sitzung ausgesetzt, da es sich um eine außerordentliche Sitzung handelt und die letzte Sitzung erst letzte Woche war. 

Leider muss uns das Präsidium mitteilen, dass die gewählten Wahlleiter Leonhard und Max zurückgetreten sind. Max ist auch von seinem AStA-Referat als Fachschaftsfinanzer zurückgetreten.

Yannick bedankt sich für den Bericht und fragt Hennis, ob er weiß, warum Max auch von seinem FSR-Mandat zurückgetreten ist, denn das findet er sehr schade. Er kann nachvollziehen, dass er keine Lust hatte, weiter mit Leonhard zusammenzuarbeiten, findet aber, dass er eine tolle Arbeit im AStA gemacht hat und würde daher gerne wissen wollen, womit dieser Rücktritt zusammenhängt.

Nach anfänglichem Enthusiasmus ist Lennart übrigens jetzt wieder offline. Das war ein kurzes Vergnügen.

via GIPHY

Hennis stimmt Yannick zu: Auch er bedauert, dass Max und seine gute fachkundige Arbeit dem AStA nun fehlen werden. Gerade im Bereich Finanzen ist es schade, diese seltenen fachkundigen Leute zu verlieren. Hennis nimmt zudem auf Yannicks Äußerung Bezug, dass es nicht nötig gewesen wäre, als AStA-Referent zurückzutreten. Er findet es ebenfalls schade und nicht nötig, als Wahlleitung zurückzutreten. Außerdem hat Max Hennis Gründe genannt, sie hätten in den letzten Tagen ein paar Mal telefoniert. Dieser weiß aber nicht, ob Max das möchte, dass diese Gründe an die Öffentlichkeit gelangen.

Hennis berichtet danach zum Thema Prüfungswesen. Dieses findet im öffentlichen Diskurs immer höheren Anklang, es hätten zahlreiche Pressevertreter*innen um Stellungnahme zu dem Thema gebeten, was Hennis im Allgemeinen sehr begrüßt. 
Außerdem wird das Lastenradprojekt bis voraussichtlich Oktober 2021 verlängert.

Felix hat außerdem noch eine Antwort von Frau Weber erhalten, nachdem er ihr den Beschluss geschickt hat. Er ist noch dabei zu evaluieren, inwiefern man das öffentlich hochladen kann, da das ziemlich persönlich gerichtet war.

Es gibt keine weiteren Berichte.

20:30 Uhr

TOP 3.1 Verkündung der Wahlergebnisse AStA Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit 

Mit 16 abgegeben Stimmen (14 gültige Stimmen) gibt es 10 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Damit ist Jan leider wieder nicht gewählt. (Wären wir im Hörsaal, dann wären jetzt wohl ein genervtes Stöhnen durch den Raum gegangen.)

TOP 3.2 Verkündung der Wahlergebnisse AStA Referat Internationales und Antirassismus

Mit 18 abgegeben Stimmen (14 gültige Stimmen) gibt es 10 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Damit ist auch Michelle nicht in das Referat Internationales und Antirassismus gewählt worden.

Yannick kann das nicht verstehen und findet es sehr schade. Was er noch weniger verstehen kann, ist, dass bei einer Abstimmung nur 16 und bei der anderen 18 Personen gewählt haben. Er äußert deutliche Kritik daran, dass 9, bzw. 11 Leute nicht abgestimmt haben und gibt zudem zu Protokoll: “Tretet von eurem verdammten Mandat zurück.” Es sei eine Unverschämtheit gegenüber den Leuten, die Wahlunterlagen, die man bereits nach Hause geschickt bekommt und das mit einem vorfrankierten Briefumschlag, nicht auszufüllen. Er empört sich weiterhin darüber, dass der Aufwand für diese Briefwahl nun wirklich kein großer gewesen wäre und kann einfach nicht nachvollziehen, nicht zu wählen. Er vermutet, dass die Leute da einfach keinen Bock drauf haben. Insgesamt habe er wenig Hoffnung, dass es in den nächsten 2 Monaten in diesem StuPa noch eine positive Entwicklung hinsichtlich der Beteiligung geben wird, er will seine optimistische Einstellung jedoch nicht generell abschreiben und hofft auf Besserung in der nächsten Legislatur. 

Niclas fragt, wer gegen den GO-Antrag aus dem Chat von Jan stimmt, der den Tagesordnungspunkt gerne beenden wollte. Es ist ein wenig unübersichtlich, was für Handzeichen nun darauf bezogen sind und welche nur eine Reaktion zeigen wollen. Niclas fragt nach ein wenig Kuddelmuddel nochmal nach einer Abstimmung, der GO-Antrag wird aber mehrheitlich angenommen.

20:35 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.

Sandra ist zunächst leider nicht zu verstehen, das Problem ist aber schnell behoben. Sie findet es etwas sinnlos, sich über die Nichtbeteiligung in diesem Gremium aufzuregen, da dies bereit in den letzten Legislaturen der Fall war und man der Sache bisher nicht Herr geworden ist. Sie interpretiert in der mangelnden Teilnahme an der Wahl, bei der die Wahlunterlagen förmlich “nach Hause serviert” wurden als Ausdruck der mangelnden Wertschätzung, bzw. als Versuch der Manipulation dieses Gremiums. Sie sieht für die kommende Legislatur eine “düstere” Zukunft, sollte das Stupa der Lage nicht Herr werden können. 

Übrigens: Lennart ist wieder online.

via GIPHY


Bianca hat eine Frage: Heute ist ja eine außerordentliche Sitzung, nach dem Beschluss wäre heute ja aber eine ordentliche Sitzung und was ist dann mit der kommenden Sitzung, von der Niclas sprach? Niclas hat sich wahrscheinlich nur versprochen. Die nächste Sitzung findet wie geplant in 14 Tagen statt.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen aus der Studierendenschaft.

20:38 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Es gibt keine Finanzanträge.

TOP 6 – Wahlen AStA

6.1 – Referat für Digitales und Datenschutz

Dem Präsidium ist leider keine Bewerbung eingegangen und auch initiativ hat niemand Interesse. Damit schließt Niclas das Top direkt wieder.

TOP 7 – Studentische Gremienwahlen

Jan findet es schade, dass Max zurückgetreten ist, da dieser in den letzten Wochen für die Wahlleitung in die Bresche gesprungen ist und sich sehr kommunikativ gezeigt hat. Bei Leonhard kann er es schon eher verstehen. Das wäre nur konsequent. Dieser war bei wenigen Sitzungen in letzter Zeit anwesend. Yannick ergänzt dazu im Chat: “Auch nicht beim letzten StuPa und nicht bei der Sitzung des WPA :D”. Er weiß aber nicht, ob das Präsidium ihm noch eine Mail geschickt hat oder nicht bzw. was er auf seine Einladung für heute geantwortet hat. Felix sagt, dass die Einladung rausgegangen ist, es aber leider keine Antwort gab.

Marcel vom AStA hat die Wahlergebnisse nochmal an den Wahlprüfungsausschuss weitergeleitet. Bei den gewählten Vertreter*innen, die jetzt in der medizinischen Fakultät nicht reingekommen sind, hätte das eventuell einen Unterschied gemacht.

Yannick berichtet noch mal, dass Leonhard weder bei der FSK noch bei dem Wahlprüfungsausschuss sowie heute nicht erschienen ist.

Er will außerdem nochmal anregen: Sie haben ja noch keine Aufwandsentschädigung für die Wahlleitung beschlossen, weder für die jetzt zurückgetretene als auch die neue und das würde er gerne nachholen. Er findet aber auch, dass bei dem Antrag dann auf der StuPa-Sitzung diskutiert werden sollte, wie die Aufwandsentschädigungen für die diesjährige Wahlleitung ausfallen sollte. Er verkündet im gleichen Atemzug, dass er der Meinung ist, dass Max für seine Arbeit und die Art, wie er auch für Leonhards Fehler eingestanden ist, Anerkennung und eine Entschädigung verdient hat. Dazu ein “++” von Jan im Chat. Er würde sich freuen, wenn man das in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen. 

Niclas schlägt vor, dass man die Diskussion auch heute führen könnte.

Bianca spricht an, dass es in ihrer Zeit an der Uni noch nie passiert ist, dass die Wahlleitung frühzeitig zurückgetreten ist und noch Nachwahlen anstehen. In der Wahlordnung ist das nicht geregelt. Sie fragt, ob es schon Ideen oder Freiwillige dafür gibt, die das machen wollen würden.

Niclas antwortet, dass die Regelung und der Ablauf erst noch intern abgeklärt werden müsse.

Jan hat noch in den Chat getippt, dass Lennart weg ist und wir nicht mehr beschlussfähig wären, allerdings äußert Lennart sich direkt dazu, er ist wohl doch da.

via GIPHY

Hennis sieht den Punkt von Yannick mit der Kopplung des Verhaltens an die Aufwandsentschädigungen als durchaus sinnvoll, denn neue Wahlleiter*innen müssten erst gewählt werden und sich dann noch einarbeiten. Der Wahlprüfungsausschuss müsste da noch die Entscheidung nachholen. Da wäre es für die 6 Fachschaften wirklich wichtig, dass da schnell Leute gefunden werden.

Niclas greift Lukas’ Nachricht aus dem Chat auf und erklärt noch mal, dass dies niemand aus dem neu gewählten StuPa sein darf, bzw. niemand, der*die kandidiert hat.

Deswegen hat Hennis bereits bei Herrn Wehlte nachgefragt: Die erste Rückmeldung war da erstmal negativ, er will das aber nochmal prüfen. Da das aber ein Präzedenzfall ist, kann es sein, dass das doch noch irgendwie umsetzbar wäre – insbesondere da alle Kandidierenden für das StuPa durch die zu geringe Anzahl an Bewerbungen automatisch in das Parlament gelangt sind. Auf der nächsten Sitzung wird dann die weitere Entwicklung dieser Prüfung verkündet.

Bianca fragt, was in einem worst case passiert. Sie fragt, ob es die Möglichkeit gibt, jemanden “zwangseinzusetzen”.

Niclas beschwichtigt, dass man nicht auf dieses Szenario hofft, sondern wahrscheinlich eher jemanden findet der*die die Wahlleitung übernehmen würde.

Lukas schreibt dazu: “Es muss sich jemand finden.”

Sandra fragt, ob sie es richtig verstanden hat, dass sich alle nochmal neu aufstellen lassen müssen.

Da Lukas dazu nur “Nein” geschrieben hat, muss er sich doch nochmal mit dem Mikro einschalten und erklärt, dass die Wahl im Falle einer Wiederholung exakt (WO §30 Absatz 1) wiederholt werden muss, es also erneut die Möglichkeit einer Wahl aller Kandidierenden aus der ersten Wahl geben muss. Blöd sei, dass sich die Frist nun nochmal auf mindestens 3 Monate verlängere, da die Wahlleitung zurückgetreten ist. Außerdem darf die Wahl nur in der Vorlesungszeit stattfinden. Es wäre daher wirklich wichtig, dass sich da schnellstmöglich jemand findet.

Darauf folgt: Stille.

via GIPHY

Ah, Niclas schaltet sich wieder ein – sein Internet ist wohl eingebrochen.

Sandra möchte fragen, ob die gewählten Personen nicht einen Anspruch auf einen normalen, statt eines verkürzten Legislaturzeitraum haben.

Lukas’ Meinung nach gibt es da keinen Anspruch drauf, weil die Legislatur dann ja losgeht. Bis zur Neuwahl bleiben die bisherigen Personen im Amt.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, sodass Niclas den TOP schließt. 

20:53 Uhr TOP 8 – Sonstiges

Melissa hat noch eine Nachfrage zum Wahlprozedere während Corona: Die Bewerber*innen für die AStA-Referate wurden in der vorletzten StuPa-Sitzung vorgestellt, dann erfolgte die Wahl und 2 Sitzungen später die Verkündung. Das Prozedere bedeutet also, dass sich die Wahlen, gerade wenn es weiterhin keine tatsächlichen Besetzungen der Referate und weitere Folgewahlen gibt, sehr lang ziehen würde. 

Die Referate bleiben ausgeschrieben, leider äußerst kompliziert und mit ungünstigen Fristen, da die Sitzung alle 14 Tage stattfindet. Aber es kommt jetzt zur Verkürzung für Einholung der Adressfristen. Die Ergebnisverkündung wird früher gemacht, falls das möglich ist.

Melissa fragt, wie das ist, wenn man das Ergebnis nicht vorher bekannt geben kann. 

Felix setzt zu einer Antwort an, allerdings unterbricht ihn Niclas, damit es zu keinem Zwiegespräch kommt. 

Übrigens: Wir sind inzwischen 31 Teilnehmende, allerdings wissen wir nicht, wie viele StuPis darunter sind. Eins ist allerdings klar: Die Bewerber*innen für die Referate sind nicht unter ihnen.

Es wird noch einmal betont: Theoretisch könnte es vielleicht klappen, wenn man sich nochmal bewerben würde. Niclas kann aber auch verstehen, dass man das nicht nochmal möchte, nachdem man ein bisschen enttäuscht wurde. Allerdings haben ja auch nicht alle mitgemacht, obwohl das im Gegensatz zu sämtlichen anderen Wahlen dieses Mal möglich war. Vielleicht ringt sich der eine oder die andere also doch noch durch! Denn schließlich gilt: “Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt!”

Was für Abschlussworte, mit denen Niclas das Ende dieser außerordentlichen Sitzung um 20:59 Uhr verkündet. Wir hoffen also, dass ihr voller Hoffnung durch den Februar kommt, bis dahin!

Das Ticker-Team wünscht euch noch einen schönen Abend, bleibt gesund und bis zum nächsten Mal!

via GIPHY


StuPa-Liveticker – konstituierende Sitzung

StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 14. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal wieder online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Fête de la musique
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (2. Lesung)
TOP 8 Antrag „Prüfungswesen während Corona“
– Hier geht es um eine Anpassung des Prüfungswesens während der Coronapandemie, u.a. dass Prüfungen in den digitalen Raum verlegt werden sollen.
TOP 9 Antrag Essbare Grünflächen
– Bei der Planung und Bewirtschaftung universitärer Flächen soll zukünftig mehr auf die Nachhaltigkeit der angebauten Pflanzen geachtet werden. Welche Kriterien darunter genau fallen sollen, könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 10 Studentische Gremienwahlen
TOP 11 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Es ist 20:15 Uhr und bisher sind 21 Personen anwesend. Dabei sind allerdings auch Medien- und AStA-Vertreter*innen.
Felix gibt im Chat bekannt, dass er inklusive Stimmenübertragung erst 13 Stimmen zählt und daher vorschlägt, dass wir noch 2 bis 3 Minuten warten.

Wir wissen auch, dass momentan die Prüfungsphase direkt vor der Tür steht, aber ich [Ticker-Svenja] habe am Freitag auch schon meine erste Prüfung und bin hier. Also los, liebe Stupist*innen, macht zu dass ihr an euren Rechner kommt!

20:18 Uhr

Bei zwei Stimmübertragungen und 12 anwesenden StuPa-Leuten sind wir jetzt zumindest gerade so beschlussfähig. Felix eröffnet also die Sitzung um 20:19 Uhr.

Die Tagesordnung wird angenommen.
Daher kommen wir sofort zum Protokoll der letzten Sitzung. Auch hier gibt es keine Anmerkungen und es wird in dieser Form verabschiedet.

Lukas teilt einen lächelnden Smiley mit uns als Reaktion und Felix fragt nach, ob er etwas loswerden möchte. Möchte er nicht. Er ist einfach nur glücklich. Das freut uns.

20:21 Uhr 

TOP 3 – Berichte 

Auf die Frage, ob es etwas zu berichten gibt, folgt zunächst die unangenehme Stille, die wir alle schon aus den digitalen Lehrveranstaltungen kennen. Zum Glück wird es nicht ganz so awkward, denn Hennis hat was zu sagen. In der Dienstberatung (mit dem Rektorat und den Fachschaften)  wurde sich mit den Prüfungen beschäftigt. An vielen Stellen klappt das gut, aber in einigen Bereichen beharrt man weiter auf Präsenzprüfungen. Frau Weber wird morgen noch mal per Mail an die Hochschulöffentlichkeit appellieren, um noch mal nachzuhaken und zu schauen, wen man noch überzeugen könnte.

Grundsätzlich zu digitalen Prüfungen zu verpflichten, werde weiterhin abgelehnt. Man möchte und kann laut Rektorat ohne rechtliche Grundlage bzw. einen coronabedingten Beschluss nicht in die Freiheit der Lehre der Dozierenden eingreifen. Falls es Rückmeldungen aus anderen Bereichen gibt, werden die gerne aufgenommen.

Sie haben auch einen Antrag für das StuPa vorbereitet, der sich mit diesem Thema befasst. 

Jan fragt an dieser Stelle nach Einblendung der Tagesordnung.

Sandra sieht das anders und findet, dass in einer Pandemie eine andere Situation vorliegt. Vorpommern-Greifswald ist mittlerweile Hochrisikogebiet und auch unter den Studierenden gibt es Risikopatient*innen. Sie möchte die Onlineprüfung zur Pflicht machen, sodass Dozierende die Ausnahme Präsenz beantragen müssten. Sie findet es nicht witzig, wie an unserer Uni auf Präsenzveranstaltungen und -prüfungen beharrt wird. Die Studierenden, die zur Risikogruppe gehören, müssten sich nun dafür entscheiden, sich dem Risiko auszusetzen oder die Prüfung zu verschieben und damit ihr Studium zu verlängern. Die schwächsten Gruppen sollen geschützt werden und der Studienablauf sollte nicht verzögert werden.

Anna erwidert darauf, dass eine ihrer Präsenzklausuren diesen Monat einen Tag vorher aufgrund von Beschwerden auf ein Onlineformat verschoben wurde. 
Es wurde sich nicht ausreichend mit Onlineklausuren auseinandergesetzt. Das hält sie für ein ziemlich schwaches Argument. Das mit der Begründung findet sie ja schön und gut, und auch bei den Profs nicht eingreifen zu wollen, ist ja auch ein Punkt, aber mangelnde Vorbereitungszeit anzubringen, sei schon ein bisschen schwach.

Hennis glaubt, dass das ein breiterer Kritikpunkt, also auch im ganzen Land ist, dass sich niemand frühzeitig genug mit der Umsetzbarkeit von digitalen Prüfungen auseinander gesetzt hat. Auf das rechtliche Argument — die Freiheit der Lehre — beruft sich die Unileitung weiterhin, und außerdem müsste dann das Landesgesetz geändert werden.

Niclas meldet sich, wollte aber das gleiche wie Hennis sagen. 

Anna erzählt, dass sie aus den Diskussionen mit dem Bildungsministerium mitbekommen hat, dass dort wenig Handlungsinitiative kommt und sich der Ball mit den Hochschulen des Landes eher hin und her gespielt wird: Die eine Seite spricht von Hochschulautonomie, die andere beharrt auf einheitliche Vorgaben seitens des Ministeriums. 

Sandra sieht das auch so wie Anna. Um nochmal darauf hinzuweisen: Wir sind nun seit einem Jahr in der Pandemie, und man kann ja nicht davon ausgehen, dass Greifswald verschon bleibt. Da findet sie es auch ein bisschen schwach, dass man sich da nicht rechtzeitig mit auseinandergesetzt hat. Anscheinend hat man sich da nicht ausreichend mit befasst, aber da es im April bereits Anträge gab, ist sie da schon ein bisschen sauer. Außerdem möchte sie nochmal darauf hinweisen, dass auch das Außenbild der Dozierenden, die auf Präsenzprüfungen bestehen, nicht gerade ein positives bzgl. der Rücksichtnahme auf ihre Studierenden ist.
Man muss die schwächsten Glieder der Studierendenschaft stärker schützen. Sie betont erneut, dass sie es nicht gut findet, dass Angehörige der Risikogruppe, für die im Falle einer Ansteckung wahrscheinlich mehr auf dem Spiel steht als erkältungsähnliche Symptome, nicht genug beachtet werden.

Damit gibt es jetzt keine weiteren Beiträge und wir kommen zum nächsten Punkt.

20:32  Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen

Ticker-Svenja fragt nach, wann die Änderung der Sitzungstermine beschlossen wurde (in einer der ersten Sitzung wurde einmal beschlossen, dass letzte Woche Sitzung hätte sein sollen). Felix sagt, dass das irgendwie nie richtig beschlossen wurde. In der nächsten Woche wird es aber wieder eine reguläre Sitzung geben.

Niclas fragt unseren Datenschutzbeauftragten (den glücklichen Lukas), wo die Grenze bei der Kontrolle über die Studierenden bei Online-Prüfung liegt. Da hört man ja auch Geschichten wie Kamerapflicht und Herumdrehen der Kamera, um Spicken zu verhindern. Lukas antwortet, dass der ganze Prozess noch ein Verfahrensakt ist. Insgesamt bezieht dieser sich auf das Amt des Datenschutzbeauftragten der Universität, er leitet das Anliegen also gerne direkt morgen weiter und Niclas mitteilen, was er herausfindet. 

Hennis bekommt das Wort, allerdings ist er nicht zu hören. Wir liiiiieben diese Technik! Immerhin können wir uns dann nicht wie beim letzten Mal über die schlechte Qualität beschweren.

Felix erwähnt, dass es auf der Seite des Prüfungsamts Hinweise und Richtlinien zur Durchführung der Online-Prüfungen gibt.
Dinah ist Mitglied im Wahlrat der Hochschuldidaktik und wird demnächst zurücktreten. Hennis fragt jetzt nach, wie sie da rein gekommen ist und was sie macht und wer als nächstes das Amt übernehmen kann.

Dinah fasst dazu kurz zusammen, wie sie selbst zu dem Amt gekommen ist: Felix Zocher hatte sie nach einer StuPa-Sitzung gefragt, ob sie das machen möchte. Der Beirat ist beim Rektorat angesiedelt. Dazu gehören zum Beispiel auch ein Zertifikatsprogramm und eine Graduierten-Akademie. In diesem Beirat sitzt eben auch ein*e studentische*r Vertreter*in.
Gewählt wird, indem man sich mit Frau Hosemann in Kontakt setzt und das Rektorat beruft die Person dann.
Der AStA hat dabei Vorschlagsrecht. Der Beirat hat sich auch erst im September konstituiert.
Es wird sich ca. alle 6 Wochen getroffen, dazwischen allerdings auch per Mail kommuniziert.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.

20:40 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

TOP 5.1 – Fête de la musique

Theo als Finanzreferent ist aufgrund einer anderen Sitzung heute leider verhindert. 

Anna (GriStuF) hat das Wort, ist aber leider nicht zu hören. Auch Hennis ist anscheinend schon wieder aus der Sitzung geflogen. Jan merkt an, dass die Fête de la musique ja so bekannt ist, dass sich alle etwas darunter vorstellen können.
Felix fragt, ob es Widerspruch geben würde, wenn wir das Ganze nur anhand der Unterlagen beschließen. Gibt es nicht. Aber jetzt ist Anna plötzlich da.

via GIPHY

Sie hoffen, dass man ein bisschen mehr draußen an Kultur schaffen kann. Es wurde auch bei anderen Stellen Finanzhilfen beantragt. Ein festes Konzept gibt es noch nicht, aber aktuell wird parallel an mehreren Konzepten gearbeitet, um auf verschiedene Szenarien im Pandemieverlauf eingestellt zu sein. 

Theo hat seine Stellungnahme vorher eingereicht. Der Antrag ist förderfähig und förderwürdig und es wird geraten den Antrag anzunehmen.

Felix eröffnet die Generalaussprache, in der es jedoch keine Beiträge gibt.
Jedoch schließt sich der Haushaltsausschuss Theo an. 

Es gibt weiterhin keine Wortmeldung und auch keine Änderungsanträge.
Nach der namentlichen Abstimmung wird der Antrag angenommen.

20:47 Uhr 

TOP 6 – Wahlen AStA

TOP 6.1 – Referat für Digitales und Datenschutz

Wie bereits auf den letzten Sitzungen gibt es keine eingereichten Bewerbungen oder Initiativbewerbungen. Digitales und Datenschutz scheint echt nicht so beliebt zu sein. Lukas’ glücklicher Smiley bei BigBlueButton sieht jetzt auch verschwunden.

21:48 Uhr

TOP 7 SÄA Finanzordnung–Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung

Felix verweist auf §9 Absatz 5 der Satzung der Studierendenschaft (“Ist eine Angelegenheit wegen Beschlussunfähigkeit zurückgestellt worden, so ist das Studierendenparlament in einer nachfolgenden Sitzung für diese Angelegenheit beschlussfähig, wenn mindestens sieben stimmberechtigte Mitglieder des Studierendenparlaments anwesend sind und bei der Ladung auf diese Vorschrift hingewiesen wurde.”)
Wir starten also in die 2. Lesung, auch wenn wir nur die einfache Mehrheit haben.

Felix darf für Theo einbringen: Es geht um eine Formulierungsänderung und die Anpassung der gegenderten Ausdrücke. (Es klingt so, als würden wir uns bei Gryptstube eine Vorlesung in zweifacher Geschwindigkeit anhören, denn Felix Vorlesegeschwindigkeit des Antrags macht Eminem schon Konkurrenz.)

Yannick fragt, ob das rechtlich abgeklärt ist, ob das mit dem §9 auch für Satzungsänderung gilt. Felix erklärt, dass es nicht spezifiziert wurde und man damit davon ausgeht, dass das auch hier gilt.

Die Generalaussprrache ist beendet und wir kommen zu den Änderungsanträgen.
Es gibt keine Änderungsanträge, daher kommen wir direkt zur Schlussabstimmung. Da sich niemand bei den Gegenstimmen oder Enthaltungen meldet, ist der Antrag in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.

via GIPHY

20:51 Uhr 

TOP 8 – Antrag „Prüfungswesen während Corona“

Hennis bringt den Antrag von ihm und dem StuPa-Präsidium ein. Der Gedanke ist, dass man sich als Studierendenschaft auf diesen Antrag einigt, um eingangs genannte Kritikpunkte zu sammeln und so der Universitätsleitung vorlegen zu können. 

Ticker-Svenja meldet sich. Während sie die Forderung nach digitalen Prüfungen grundsätzlich gut findet, hält sie die Umsetzung dieser in der Mathematik für schwierig, gerade im Kontext digitaler Prüfungen, wenn man beispielsweise Sachen wie Graphen oder Gleichungen zeichnen muss. Das sei von Zuhause schwer umsetzbar, für einige Studierende technisch sogar gar nicht zu lösen.

Niclas bedankt sich für den Beitrag. Seiner Meinung nach sollte die Online-Prüfung der Grundzustand sein. Wenn sie noch eine Ausnahme mit reinsetzen, hätte er zwar keine großen Probleme damit. Bei mündlichen Absprachen mit Dozierenden wäre es jedoch schwierig, gerade was die Machtfrage angeht, da die Dozierenden hier deutlich am längeren Hebel sitzen.

Hennis stimmt Niclas zu, ergänzt aber auch, dass dort, wo digitale Formate nicht möglich sind, nach Alternativen gesucht werden muss. 
Anna hat noch eine Nachfrage an Hennis: Wurde im Rektorat schon über ein anderes Prüfungsformat nachgedacht? Als Beispiel nennt sie Hausklausuren. Frau Hallex vom Prüfungsamt hat deutlich gemacht, dass die PO der Uni durchaus Abwandlungen von Prüfungsformaten erlaubt. 
Als Dozierende*r kann man das Format auch wechseln, das ist eine Möglichkeit. Das wäre beispielsweise ein Essay als alternative Form. Darauf wird in einer Mail von der Rektorin, die morgen kommen soll, aber auch noch mal eingegangen.

Anna findet das Beispiel “Nutzung von Laboren” außerdem recht schwammig.
In Jura sagen z.B. derzeit einige, dass Präsenz zwingend erforderlich ist, weil alles andere nicht ginge. Sie fände eine Eingrenzung der Präsenzpflicht gar nicht mal unlogisch. 

Bianca möchte an Annas Beitrag anknüpfen und berichtet von ähnlichen Problemen in Mathe. Letztendlich sind sie dort zu einer “take home”-Klausur übergegangen. Das heißt, dass ihnen 15 Minuten vor Klausurbeginn das Dokument zugeschickt wird. Nach 90 Minuten müssen ihre handschriftlichen Notizen digitalisiert und bei Moodle hochgeladen werden. Das ist dann in etwa so wie open book, aber man kann zum Beispiel sowas wie Folgefehler immer noch nachvollziehen. Es ist nur die Frage, ob man dieses Prozedere auch auf die Biomathematiker*innen und -chemiker*innen übertragen könnte. 

Yannick spricht sich für die digitalen Prüfungen aus. In jeder Fachschaft wird es Gründe geben, die gegen eine digitale Lösung sprechen. Trotzdem sollte uns diese Tatsache nicht davon abhalten, digitale Prüfungen zu fordern. Gegebenenfalls müssten die Prüfungen angepasst werden, denn kein Prüfungsformat ist alternativlos. Daher hält er es für richtig, in die Verhandlungen mit einer Maximalforderung zu gehen, um eine deutliche Positionierung der Studierendenschaft zu zeigen. 

Sandra ergänzt, dass das einzige, was in den Prüfungen äquivalent sein muss, der Arbeitsaufwand ist. Sie glaubt, dass Studierende häufig nur in den bekannten, klassischen Formaten denken, die Alternativen sind jedoch an sich vielfältiger. 
Das heißt, dass gerade in den Naturwissenschaften (die in der Digitalisierung ja eigentlich schon weiter sein sollten) diese Ausrede nicht gelten dürfe. Sie findet, dass man an einem Strang ziehen sollte und nicht nur innerhalb von einer Fakultät.
Sie sieht das mit der Freiheit der Lehre in der Pandemie nochmal anders. Die Prüfenden sollten begründen müssen, warum eine Prüfungsform in Präsenz nicht möglich sei. Da findet sie den Antrag noch zu lasch.

via GIPHY

“Lasch” findet Niclas den Antrag nicht, ihm fehlen insgesamt aber Begründungen von den Seiten der Lehrenden. Ursprünglich wollte er aber auf Yannicks Antrag eingehen. Grundsätzlich stimmt er dem zu, er sieht aber auch, dass Svenjas Beitrag in die Diskussion eingebracht werden könnte, sodass ein Eingehen auf diese Argumentation durchaus wichtig wäre. Er würde das konkrete Beispiel des Anzeichnens nicht mit reinnehmen, weil man das sicher auch noch anders lösen könnte. Auch wenn bei sowas zum Beispiel Multiple Choice nicht optimal wäre, sind wir nun mal unter verschärften Umständen momentan. Er stimmt da Anna zu. Er legt Wert darauf, dass genaue Formulierungen verwendet werden, um Unklarheiten zu vermeiden.

Lena hat das Wort, allerdings hören wir sie leider nicht. Doch, jetzt geht es. (Das ist ja wie Der Preis ist heiß hier – was ist wohl hinter der nächsten Tür? Ein funktionierendes Mikro oder doch eine schlechte Internetverbindung?) 
Lena ist für eine klare Richtungsweisung; es sollte grundlegend von Online-Prüfungen ausgegangen werden, Ausnahmefälle (wie das Beispiel der Mathematik), müssten gut und transparent begründet werden. 
Sie weiß nicht, inwiefern das möglich wäre, aber man könnte ja auch Konzepte von Studierenden vorlegen lassen dürfen, da diese ja oft am besten wissen, wie ihre Prüfungen machbar wären.

Anna erhält das Wort. Sie schließt sich der Haltung von Niclas an, was die Aussage “Prüfungen dürfen ausschließlich digital stattfinden” angeht. Wenn Studis aber selbst sagen, dass es besser ist, eine bestimmte Prüfung in Präsenz durchzuführen, dann sollte das auch berücksichtigt werden. Sie sieht das Argument des Hierarchiegefälles zwischen Professor*innen und Studis als mögliche Hemmschwelle zwar auch, denkt aber, dass dieses Vorgehen grundsätzlich eine gute Idee wäre. Es wäre gut, wenn sich die Studis an den Diskussionen zu Prüfungsmodalitäten beteiligen könnten. 

Dinah erhält das Wort und möchte darauf hinweisen, dass es sich bei diesen ganzen Änderungen hier um §2a der Rahmenprüfungsordnung handelt und dieser Paragraph daher in die Argumentation mit eingebaut werden sollte.

Hennis bedankt sich für Dinahs hilfreiche Ergänzung und möchte nochmals auf Sandras Beitrag zu Begründungen für Prüfungen eingehen. Er gibt zu Bedenken, dass dies momentan quasi schon der Fall ist, stimmt aber auch Niclas zu, dass diese Begründungen in ihrer Transparenz relativ beliebig formuliert sein könn(t)en. Den Vorschlag zu den Ausnahmen findet er außerdem auch sehr gut.

Sandra spricht. Sie weist nochmals darauf hin, dass das einzige, was unter Prüfungsformen äquivalent sein muss, das Qualifikationsniveau sei. 

Jan stellt im Chat einen GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste. Dieser wird angenommen. 

Niclas erhält das Wort und wäre voll bei Sandra, ABER nur, wenn wir die Deutungshoheit hätten, die wir (= das StuPa) aber nicht haben. Er schlägt vor, dass wir uns konkrete Argumente und Alternativen für Prüfungsmöglichkeiten überlegen, um ungewollten Ausnahmen vorzubeugen. Er würde daher dafür plädieren, den Antrag in der vorliegenden Form beizubehalten, ohne eine weitere Ausnahme einzubauen.

Da Sandra im Chat noch einmal nachgefragt hatte, bestätigt Felix, dass die Redner*innenliste aufgrund des bestätigten GO-Antrags von Jan bereits geschlossen wurde.

Hennis möchte seine Zustimmung zu Niclas’ Wortmeldung bekunden, sodass wir jetzt noch zu Svenja als letzter Rednerin der Generalaussprache kommen. 
Svenja möchte noch einwerfen, wie die rechtliche Sicherung der Prüfungen im Onlineformat aussieht, sodass im Falle von Problemen Prüfungen angefochten oder annulliert werden könnten, und ggf. wiederholt werden müssen. Sie könnte sich vorstellen, dass die Mehrheit der Studierenden einen solchen Vorfall als belastend wahrnehmen würde. 

Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Sandra möchte die Unterteilung, z.B. mit den mündlichen Prüfungen, rausnehmen. Stattdessen sollten alle Prüfungsformen in digitale Formate umgewandelt werden, die dasselbe Qualifikationsniveau erfüllen.
Felix fragt, ob das nicht bereits so oben steht oder ob er sie falsch verstanden habe. Sandra erklärt noch mal, dass es ihr darum geht, konkret das Beispiel der mündlichen Prüfungen rauszunehmen.

Niclas möchte zu den “Qualifizierungssachen”, die Sandra erwähnt hatte, anmerken, dass er diese streichen würde, um sich keine weitere Baustelle zu öffnen. Wenn es sich nicht gerade um eine Abschlussprüfung handelt, sondern um eine weniger relevante (z.B. Modul-)Prüfung, die in dieser Ausnahmesituation auf einem etwas schlechteren Qualifikationsniveau abgenommen wird, hält er das für vertretbar.
Felix unterbricht ihn an dieser Stelle, und merkt an, dass wir uns in der Änderungsantragsdebatte befinden, sodass entweder ein solcher formuliert oder die Zustimmung/Ablehnung zu einem Änderungsantrag deutlich formuliert werden müsse. (Es folgt eine kurze Louis de Funès’sche Ja-Nein-Doch-Oh-Auseinandersetzung zwischen den beiden.) Niclas macht daraufhin seine Ablehnung von Sandras Änderungsantrag deutlich.

Hennis hat erneut das Wort. Er möchte sich ebenfalls gegen den Antrag von Sandra aussprechen, da er es so versteht, dass der erste Punkt des Antrags an sich Sandras Vorschlag beinhaltet, der Antrag jedoch sogar weiter geht. 

Sandra weist darauf hin, dass das Qualifikationsziel nach dem Prüfungsamt das Kernstück dafür ist, dass man Prüfungsformate umwandeln könne. Konkret würde sie es so formulieren: “Überführung aller Präsenzprüfungsformate in Onlineformate, wenn ein äquivalentes Qualifikationsziel gewährleistet ist.”

Dinah hat während der Beiträge fleißig an einer Ausformulierung gearbeitet und teilt diese über den Chat: “Überführung aller Präsenzprüfungsformate in digitale Prüfungsformate, sofern gemäß Paragraph 2a RPO in diesem Fall das Qualifikationsziel der jeweiligen Prüfung erreicht werden kann und die betroffenen Studierenden nicht benachteiligt werden. Dozierende haben nachzuweisen, dass das Qualifikationsziel durch den Einsatz eines digitalen Prüfungsformates nicht möglich ist”. Zudem soll der Abschnitt mit den mündlichen Prüfungen in Doppelung mit Punkt 1 gestrichen werden.

via GIPHY

Es ist wirklich toll, wie multimedial wir hier unterwegs sind! Dieses “Internet” mit seinen Funktionen hat manchmal doch so seine Vorteile. Dinah hat krassen Respekt für die Arbeit von allen, kann aber das “Paragrafen-Dropping” ab und zu in so einem Antrag nur empfehlen. Macht einfach mehr Eindruck, wenn man zeigen kann, dass man weiß, wovon man redet.

Hennis findet Dinahs Formulierung sehr gut, möchte aber nochmal auf Sandras Forderung zurückkommen, da er immer noch der Ansicht ist, dass der Antrag in der jetzigen Fassung weiter geht als ihr Vorschlag, da keine Ausnahmen zu mündlichen Prüfungen formuliert werden. 

Annalena möchte den Abschnitt, den Dinah vorgeschlagen hatte, umwandeln in den Text, den sie in den Chat gepostet hat, der wie folgt lautet: “Sollte die Verschiebung oder die Überführung in ein digitales bzw. alternatives Prüfungsformat einem klaren Meinungsbild der Studierenden widersprechen, kann die Prüferin/der Prüfer die Durchführung der Präsenzprüfung in der ersten Prüfungsperiode beim Prüfungsausschuss begründet beantragen.” (Diese Formulierung stammt von der FH Stralsund).

Felix fasst zusammen: Es gibt also zwei konkurrierende Änderungsanträge, die er so abstimmen lassen wollen würde. Die Wortmeldungen von Sandra und Yannick sind jedoch noch aktuell, sodass beide erstmal zu Wort kommen sollen. 

Sandra bedankt sich bei Dinah für die Ausformulierung, genau so meinte sie das.

Yannick würde dafür werben, den Antrag von Dinah anzunehmen. Er hält die Stralsunder Formulierung für problematisch: Er findet es schwierig, wenn die Mehrheit der Studis die Entscheidung zulasten anderer Studierender treffen kann, und möchte, dass auch den Minderheiten Rechnung getragen wird. Außerdem findet er die Formulierung “klares Meinungsbild” ziemlich schwammig. Da sei Dinahs Formulierung deutlich punktueller und treffender. 

Felix fragt, ob es noch weitere Anträge dazu gibt. Das ist nicht der Fall, damit ist auch die konkurrierende Abstimmung hinfällig.

Niclas hat eine Verständnisfrage: Der 1. Stichpunkt wird von Dinahs Formulierung ersetzt und der 3. wird auch noch geändert? – Ja, genau so, nur dass der 3. dann auch nochmal abgestimmt werden muss.

Annalena äußert sich im Chat zu Yannicks Aussage: “Stimme zu, ziehe zurück”. Damit wird ihr Änderungsantrag wieder zurückgenommen und Dinahs und Sandras Formulierung wird wieder als Vorschlag geführt.

Der Änderungsantrag wird übernommen. Der erste Spiegelstrich wird gestrichen und durch Dinahs Formulierung ersetzt. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. 

Der Antrag wird mit einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.

via GIPHY

21:39 Uhr

TOP 9 – Antrag Essbare Grünflächen

Melissa bringt den Antrag ein. Die Initiative stammt aus der AG Ökologie und sollte ursprünglich schon in ähnlicher Form bei der VV eingebracht werden. Seitdem wurde der Antrag nicht wesentlich verändert, aber es sind zusätzliche Unterstützer*innen als Antragstellende dazugekommen. Ansonsten denkt sie, dass sie den Antrag nicht noch sehr viel weiter erklären muss, da er sich eigentlich von selbst versteht: essbare und früchtetragende Pflanzen auf den Grünflächen der Universität.

Felix eröffnet die Generalaussprache.

Auf Felix’ Frage hin, erklärt Melissa, dass sie kein besonderes Gremium in die Pflicht nehmen wollten, damit nicht am Ende der gesamte Antrag daran scheitert.

Sandra hat eine Nachfrage in Bezug auf eine VV vor 2 Jahren, in welcher diskutiert wurde, dass Pflanzen nicht mit “fremden” Pflanzen gepflanzt werden dürfen (Zungenbrecher), da dadurch das natürliche ökologische Habitat aus dem Gleichgewicht geraten könnte. Es müssen einheimische und biodiversitätsfördernde Pflanzen gepflanzt werden.
Melissa beantwortet diese Bedenken und überlegt, die Formulierung “biodiversitätsfördernd” noch mit aufzunehmen.

Felix fragt, ob sie vorher noch kurz auf Ricks Nachfrage im Chat antworten könnte. Er hatte geschrieben, ob sich 4. auf Bienen beziehen würde (4.: “Obstgehölze besondere Berücksichtigung finden, insbesondere Hochstämme alter Stein- und Kernobstsorten sowie Kulturwalnüsse und Esskastanien”). Außerdem fragt er, ob eine Verbindung zu einem*r Imker*in geplant sei.
Auf seine Frage, ob eine Imker*inverbindung einbezogen werden sollte, antwortet Melissa, dass Punkt 6 generell die Beteiligung von studentischen Initiativen offen lässt. Natürlich sind Bienen bei Insekten auch gemeint, können aber ggf. auch explizit erwähnt werden. 

Yannick findet es zwar schade, dass Greifswald nicht mit tropischen Palmen zugepflanzt werden wird – das würde er ganz ästhetisch finden – stimmt dem aber natürlich zu. Er fände es schlau, eine*n Ansprechpartner*in an der Uni/vom AStA (z.B. das Ökologie-Referat) zu benennen, damit dieses Projekt umgesetzt werden kann.

Theo ist inzwischen dazu gekommen und erhält das Wort. In seinen Augen wird dieser Beschluss momentan eher ein Lippenbekenntnis, da man der Uni dort schlecht etwas vorschreiben kann. Das müsste man dann in andere Gremien (wie den Senat) weitertragen. Er will aber als Finanzreferent (der auch für die Flächenpachtung durch die Studierendenschaft zuständig ist) darauf hinweisen, dass die Studierendenschaft auch Grünflächen pachtet, auf denen z.B. durch die AG “Campusgarten” auch schon essbare Pflanzen angepflanzt wurde, die er auch selbst schon probieren durfte.

Melissa versucht, alles in die Formulierung des Antrags zu übertragen. Sie merkt an, dass es schwierig sei, zu formulieren, während die anderen reden. Amen, sister.

via GIPHY

Yannick findet den Vorschlag, den Antrag mit in den Senat zu nehmen, sehr gut und merkt an, dass man natürlich auch den Nachhaltigkeitsreferenten des AStAs einbeziehen könnte. Ansonsten kann er sich eigentlich nicht vorstellen, dass das mit dem LHG ein Problem werden sollte. Wenn doch, dann bringt er dafür einen Paragrafen an, mit dem man das begründen könnte.

Melissa fällt gerade noch aus einer Vorlesung ein, dass Biodiversität nicht immer unbedingt positiv bewertet wird und fragt deswegen in die Runde, ob man das mit reinnehmen sollte oder nicht. Ein Redakteur äußert in unserem Tickerprotokoll dazu: “Ich hätte gerne biodiverse Rinder, die ich auf dem Campus schlachten und essen darf :)”.  Ob man merkt, dass er Hunger hat und nach der StuPa-Sitzung noch Hamburger machen möchte? Das lassen wir dann mal so stehen und hoffen, dass das nicht im StuPa diskutiert werden muss. 

Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge zur Generalaussprache.

Sandra schlägt vor, den Aspekt der Biodiversität als “kann” statt “muss” zu formulieren. Melissa überlegt laut, ob die Änderung auch ohne die Anwesenheit aller Antragsstellenden durchgehen würde. Felix erklärt, dass sie (und Lennart, der da ist) jetzt die Änderung annehmen können. Eine Antwort von Melissa auf diese Möglichkeit fände Felix “ganz knorke”. (Zwei Redakteurinnen verfallen wegen diesem Ausdruck in eine Lachstarre.)

Lennarts Mikro fliegt gleich los, aber wir verstehen ihn trotzdem: Er möchte auf die Bewertung des Begriffs “Biodiversität” nicht eingehen und würde ihn gerne im Antrag behalten.

Felix betont, dass sich bitte auf eine Formulierung geeinigt werden soll. Das wird gemacht, Sandra bringt den Änderungsantrag “und somit die Biodiversität fördern” bei Punkt 3 ein, was die Antragsteller*innen annehmen.

Wir kommen zur Schlussabstimmung des Antrages in geänderter Form. Mit einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich angenommen. 

Damit gehts appi galoppi zum nächsten TOP.

21:56 Uhr

TOP 10 – Studentische Gremienwahlen 

Hennis als Antragssteller bekommt das Wort: Die Gremienwahlen waren letzte Woche ein Thema in der FSK und man wünscht sich vom studentischen Wahlleiter eine Einschätzung der Wahlen.

Max ist als stellvertretender Wahlleiter da und hat das Wort. Er berichtet uns erstmal allgemein von den Gremienwahlen: Wir hatten eine Gesamtwahlbeteiligung von 8 %. Das StuPa hingegen hatte eine Beteiligung von 7,1%. Es gab einen Wahlausschuss aus sehr engagierten und bemühten Menschen. Auch Lukas Thiel war engagiert dabei. In Zusammenarbeit mit der Uni selbst hat auch alles gut funktioniert.
Es gab leider auch einige Schattenseiten, die nicht so gut waren. Er und Leonhard waren der Sache leider noch nicht ganz gewachsen, das muss er zugeben. Ein großer Fehler ist ihnen bei den Briefwahlen unterlaufen, die sie nicht korrekt verschickt hatten. Es wurde vergessen, die Rücksendeumschläge und die Rücksendewahlscheine zu beschriften. Dadurch hatten sie von 111 eingegangenen 61 Wahlstimmen für ungültig erklärt. Angesichts der Wahlbeteiligung hätte sich dabei so einiges an den Ergebnissen ändern können. Daher lädt er auch alle ganz herzlich zu der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses diesen Freitag ein. Er merkt an, dass es dazu kommen könnte, dass die Wahl angesichts der Umstände wiederholt werden muss. Er entschuldigt sich abschließend noch einmal für die Fehler.

(Falls ihr übrigens mehr zur Wahl erfahren wollt, dann hört doch gerne in die neueste Folge unseres Podcasts “Unterm Dach” rein, in der wir mit Max über die Wahl gesprochen haben!)

Niclas bedankt sich für die Anwesenheit und selbstkritische Reflexion der Wahlen bei Max, da dies die Bereitschaft zu Feedback zeigt und merkt in dem Zuge an, dass er ja eigentlich nur der Stellvertreter ist und sowas trotzdem alles übernimmt.

Yannick stellt einen GO-Antrag: “Zurück zur Sache”. Wir können gerne evaluieren, wie die Wahl gelaufen ist, aber wir sollten heute nicht über die Frage einer Wahlwiederholung diskutieren, das ist die Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses. 
Felix stellt trotzdem noch einmal heraus, dass es sich hier um einen Info-TOP handelt, der auch entsprechend behandelt werden sollte.

Theo möchte dennoch darauf zurückkommen, dass auch der Wahlleiter, nicht “nur” Max als Stellvertreter, der sich viel Mühe gegeben hat, vorgeladen wird. Zwischen den Zeilen hören wir einige Kritik an der Aufgabenverteilung zwischen dem Wahlleiter und seiner Stellvertretung und deren jeweiligen Engagements. Gerade nach so einem Desaster sollte doch der Wahlleiter Rede und Antwort stehen. Er fragt sich, ob man diesen deswegen noch einmal extra vorladen sollte.

Johannes Hohenstein hat das Wort. Er bedankt sich für die Aufrichtigkeit und den Einsatz von Max. Er versteht allerdings nicht, dass – obwohl die Wahlleitung zur letzten FSK mit ausreichendem Vorlauf eingeladen wurde und auch eine positive Rückmeldung erfolgte – dieser schließlich nicht nachgekommen wurde. Sie haben eine Mail bekommen, dass beide von der Wahlleitung sehr gerne bei der Sitzung teilnehmen möchten. Er findet es eine bodenlose Frechheit, dass der Wahlleiter Leonhard nun nicht da ist, da hätte er sich auch nicht so stark auf die Sitzung vorbereiten müssen. Er bedankt sich aber noch einmal bei Max.

Auch Sandra bedankt sich bei Max und schließt sich Theo und Johannes an. Sie möchte nochmal auf die vorherige Formulierung eingehen, “man hätte im StuPa keine Wahl gehabt”. Man kann auch nicht das StuPa wählen, wenn man keine*n geeignete*n Bewerber*in dafür sieht, da ist also auch schon eine Wahl vorhanden. Daher bittet sie darum, dass man das etwas anders formuliert.

Annika würde gerne 2 Punkte mit Ideen für zukünftige Wahlen anbringen, die sie im FSR Psychologie besprochen haben. 1. Könnte man es generell umsetzen, die Briefwahl auch für zukünftige Wahlen zu integrieren und das zusammen mit den akademischen Stimmzetteln laufen zu lassen 2. Falls es eine Neuwahl geben sollte, wäre interessant zu eruieren, ob eine Online-Wahl durchgeführt werden könnte, um die Hemmschwelle für eine bessere Wahlbeteiligung zu senken. Das wird auch an einigen anderen Unis gemacht und vielleicht gäbe es da ja einen Weg.

Im Chat werden folgende Anmerkungen dazu geäußert:
– Bianca Mägdefrau: “Onlinewahlen sind böse”
– Sandra Grubert: “Zu teuer”
– Theodoros Weiße: “und nicht abschließend rechtssicher”

Felix weist darauf hin, dass natürlich im Chat geschrieben werden kann, aber das gerade nicht mehr ganz mit der Redner*innenliste vereinbar ist.

Max möchte abschließend seinerseits nochmal sagen, dass es ihm sehr wichtig war, heute zu erscheinen und auch Fehler einzugestehen und an einer Diskussion teilzunehmen. Er bedankt sich auch für den konstruktiven Austausch. Dass ihm der Fehler sehr leid tut, ist deutlich zu spüren.

Um ein bisschen support zu zeigen: Im Ticker-Chat gab es dazu folgende Kommentare:
Ich möchte ihn gerne in den Arm nehmen…
ich auch <3
ich auch ;(( heul
ich auch 🙁 <3 

muss gerade so über “heul” lachen

Niclas geht noch mal auf Sandras Anmerkung ein. Zunächst einmal möchte er das sagen dürfen, was er zu sagen hat. Er besteht auch weiter darauf, dass es Fakt ist, dass bei einer Bewerber*innenzahl, die geringer als die Zahl der verfügbaren Plätze ist, jede Person mit einer Stimme gewählt ist. Solange sich also jede*r selbst wählt, ist jede*r gewählt. Ob das jetzt eine Wahl ist, bleibt fragwürdig.

Lukas hat das Wort. Die Problematik einer Briefwahl ist, dass wir als Universität zwei Wahlleitungen haben, eine studentische und eine universitäre. Daher können die Wahlunterlagen nicht zusammen beantragt werden, da das zwei verschiedene Körperschaften sind.
Die Universität denkt aber darüber nach, da das Verfahren dann nicht mehr so teuer wäre. In Zukunft könnte das eine Option werden.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge zu diesem TOP.

22:14 Uhr

TOP 11 – Sonstiges

Felix lädt noch einmal zu der Sitzung des Wahlprüfungsauschusses diesen Freitag ein.
Rick fragt, warum das über Jitsi stattindet. Felix antwortet darauf, dass dies ein von der Uni-IT zur Verfügung gestelltes Tool sei, worauf Rick nur noch “ach man” und “ok” erwidert.

Felix war schon dabei, die berühmten Schlussworte zu sagen, doch Niclas möchte noch darauf hinweisen, dass diejenigen, die den AStA noch wählen wollen und ihre Briefwahlunterlagen noch nicht abgeschickt haben, das doch bitte noch tun sollen.

Erneut setzt Felix zu einem Tschüsseli an, sieht aber im letzten Augenblick noch Annikas Wortmeldung. Wir haben diese leider nicht mehr ganz mitbekommen, aber auf jeden Fall konnte abschließend alles geklärt werden.

Felix erinnert alle an die geltende Ausgangssperre in Greifswald und Umgebung, wünscht einen schönen Abend und verabschiedet sich mit einem “Adeee!” in den Abend. Die Sitzung wird um 22:16 Uhr geschlossen. 

Macht’s gut und viel Erfolg bei allen anstehenden Prüfungen!

via GIPHY