Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6. Vorab wurde darum gebeten, dass alle Teilnehmenden vorher einen Corona-Schnelltest/-Selbsttest machen! Wer keinen Test hat, kann auch die Selbsttests nutzen, die vor Ort zur Verfügung gestellt werden.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (11. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht. Ihr seid besonders stolz auf eure in den letzten zwei Wochen verrichtete Arbeit? Berichtet trotzdem! TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS TOP 10 Studieren ohne Ralph Weber — Mitglieder des Fachschaftsrats Rechtswissenschaften fordern, dass für sämtliche Veranstaltungen Prof. Ralph Webers Ausweichmöglichkeiten zur Verfügung stehen sollen. Auch die curriculare Planung der kommenden Semester müsse dementsprechend angepasst werden. (Seite 3 Drucksachenpaket) TOP 11 Studentisches Prorektorat — Es gibt einen ersten zeitlichen Rahmen für die Wahl eines*r studentischen Prorektor*in! Die Mail an alle Studierenden mit der Einladung zur Kandidatur soll morgen, am 24.11.2021, verschickt werden. Alle Interessierten sollen auf der nächsten StuPa-Sitzung am 08.12.2021 die Möglichkeit bekommen, sich vorzustellen. Auch auf der FSK-Sitzung am 19.01.2022 soll noch einmal über die Kandidat*innen gesprochen werden. (Seite 4 Drucksachenpaket) TOP 12 SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung — In verschiedenen Ämtern der studentischen Selbstverwaltung soll die Höhe der Aufwandsentschädigungen angehoben werden. Die genauen Beträge könnt ihr im Drucksachenpaket einsehen. (Seite 5 Drucksachenpaket) TOP 13 SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung — (Seite 6 Drucksachenpaket) TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 12. ordentlichen StuPa-Sitzung! Draußen singt eine seltsame Versammlung an Menschen lateinische Lieder, es ist dunkel, auf dem Uni-Innenhof leuchtet bereits der Weihnachtsbaum, den wir sehen könnten, wenn wir noch wie früher (hach, früher) im Konferenzsaal des Hauptgebäudes tagen würden … Aber heute sollen keine trüben Gedanken die vorfreudige besinnliche Zeit der StuPa-Sitzung stören! Deshalb ein paar Weihnachtslichter, die euch vielleicht glücklicher stimmen können, wenn ihr euch den trüben Gedanken gerade nicht entziehen könnt:
Frieda eröffnet die Sitzung. Sie freut sich, dass heute so viele Gäste dabei sind (haben wohl alle die Mail gelesen und sich tatsächlich angesprochen gefühlt!). Die Einladung wurde frist- und formgerecht zugestellt.
Es gibt 3 Stimmübertragungen, womit wir 11 anwesende Stimmen haben. Das Protokoll der vergangenen Sitzung ist wie immer im Studierendenportal zu finden (oder oben in der vorläufigen TO). Bennet hat einen Formfehler gefunden, der wird dann noch geändert. Anschließend wird das vorliegende Protokoll (inklusive der Änderung des kleinen Formfehlers) einstimmig angenommen.
Bianca merkt an, dass bei TOP 9 der TO noch ein “stellvertretend” hinzugefügt werden muss, immerhin weiß sie, dass sie selbst gerade erst zur “Vertreterin der FSK” gewählt wurde. Frieda sagt, dass das natürlich umbenannt wird — in der Einladung war es wohl richtig, aber im Drucksachenpaket hat sich da irgendwie ein Fehler eingeschlichen. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Frieda erklärt kurz die Berichtspflicht für die heutigen Gäste. In dieser Woche gibt es keine, aber in der nächsten Sitzung wieder.
Christiane reicht ihren Bericht aus der letzten Wochen nach. Nach der freundlichen Überreichung des Handmikros eröffnet sie ihren Bericht. Sie beteiligt sich bei der Kleingruppe “GreenOffice”. Diese arbeitet an einem Entwurf, der an das Rektorat gehen soll, sodass im Sinne des Gleichstellungsbüros ein Nachhaltigkeitsbüro eingerichtet werden soll. Morgen 18 Uhr findet in der Wollweberstraße 1 ein Vortrag zum Klimawandel statt. Am 25.11. gibt es eine Filmvorführung von “Children for Future”, der sehr empfehlenswert ist (die Termine findet ihr übrigens auch schon in unserer web.woche!) Es wird demnächst außerdem ein Foodsharing-Fahrrad am Loeffler-Campus geben, um Lebensmittelverschwendung entgegenzuwirken. Sie ergänzt, dass moritz.tv passenderweise momentan einen Beitrag zu dem Thema machen möchte und daher wahrscheinlich auch über dieses Projekt berichten wird. Zur letzten Nachhaltigkeitskommission ist Christiane leider nicht anwesend gewesen. Deswegen ist das Projekt Lastenrad noch nicht vorgestellt. Thema fünf behandelt WSP-Mittelanträge, die Christiane stellen möchte, um eine entsprechende 6h-Stelle einzurichten.
Es gibt keine Nachfragen zu Christianes Bericht, also machen wir direkt weiter. Frieda fragt nach weiteren Berichten.
Hennis meldet sich und bekommt das Handmikro gereicht. Er möchte ein paar Worte zur aktuellen Coronalage loswerden. Hennis geht darauf ein, dass es auch im privaten Umfeld immer mehr Fälle gibt. Das heißt, auch die Uni bleibt davon natürlich nicht verschont. Wie sehen die Ideen für die nächsten Wochen aus? Dadurch, dass sehr viele Studis geimpft sind, können erst mal starke Krankheitsverläufe ausgeschlossen werden. Außerdem gibt es ein weitgehend funktionierendes Hygienekonzept an der Uni. Größere Ausbrüche in Seminar- und Hörsälen sind nicht bekannt, zumindest dort, wo die geläufigen Regeln eingehalten wurden. Unter anderem deshalb ist die Unileitung mehrheitlich dafür, dass erstmal in Präsenz weiter gemacht wird. Weiterhin bleibt jedoch allen Dozierenden die Möglichkeit, auf digitale Formate überzugehen. Das läuft auch nach Absprache zwischen Dozierenden und Studierenden. Natürlich muss trotzdem geschaut werden, wie sich die Lage entwickelt. Es kann trotzdem passieren, dass in 2 Wochen alles digital ist, auch wenn man sich das eher nicht wünscht. Als letzten Punkt führt Hennis an, dass den Studierenden keine Nachteile entstehen dürfen, beispielsweise im Falle von einer Quarantäneverordnung und Anwesenheitspflicht. Außerdem bringt er ein, dass kurz vor Weihnachten rein digitale Lehre angeboten werden soll, insofern das möglich ist. So soll den Studis die Chance gegeben werden, sich zu isolieren, bevor sie über Weihnachten in die Heimat fahren.
Niclas fragt, da es laut Hennis auf Absprachen ankäme, was man tun sollte, wenn Dozierende nicht auf eine Bitte auf Onlinelehre eingehen. Er fragt, an wen man sich bei Problemen wenden könne. Hennis antwortet, dass es kein “Recht” auf digitale Lehre gibt. Die Dozierenden sind angehalten, umzustellen, wenn die Studierenden sich das wünschen. In diesem Falle bliebe natürlich die Frage, was die Studierenden dann tun könnten. Man kann sich immer an die Studiendekane oder die studentischen Vertretungen wenden. Er ist sich sicher, dass — falls so ein Fall auftreten sollte — das Rektorat auf die Dozierenden einwirken würde.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Berichte.
20:31 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Dafür gab es aber inzwischen noch eine Stimmübertragung (von Lea an Anna), damit sind wir also inzwischen bei 12 Stimmen (wir nähern uns der Vollständigkeit).
20:32 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor. Der TOP wird also direkt wieder geschlossen.
immer noch 20:32 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Niclas gibt ein Bier aus, wenn das jemand macht. Alle schauen sich ein wenig an und um. Es liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich auch niemand initiativ auf das Amt bewerben. Früher war mehr Bier…
7.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Auch hier liegt wieder keine Bewerbung vor.Frieda fragt nach Initiativbewerbungen – auch das möchte keine*r. Damit ist weiterhin eine letzte Stelle im AStA zu besetzen.
20:33 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Naaaa und wie sieht es hier aus? Es liegt keine Bewerbung vor! Frieda fragt Niclas, ob auch hier ein Bier ausgegeben wird. Aber das würde er erst machen, wenn der Punkt auf 10 Tagesordnungen stand.
Frieda fragt Niclas, ob er vielleicht trotzdem noch 3 Sätze zum Medienausschuss sagen kann, schließlich sind ja heute viele (potenziell überzeugbare) Gäste da. Niclas erläutert kurz, was der Medienausschuss macht: Der Ausschuss begutachtet und feedbackt die Arbeit der moritz.medien (also von uns, yay!). So eine Sitzung dauert meist nicht länger als eine Stunde. Außerdem sind die Sitzungen sehr nett und machen in der Regel Spaß. (Da stimmen wir zu!)
Leider war Niclas’ Erklärung nicht überzeugend genug; zumindest gibt es weiterhin keine spontanen Bewerber*innen. Um es in Friedas Worten zusammenzufassen: “Schade.” Aber sie betont auch: wenn ihr Leute kennt, die zu dem Amt passen könnten, schlagt sie gerne vor!
20:35 Uhr
TOP 9 – Wahl stellvertretende*r Vertreter*in LKS
Kris fragt, was die LKS ist. Anna erklärt, dass das die Landeskonferenz der Studierendenschaften von MV ist. Diese beschäftigt sich mit verschiedenen Thematiken der Studierendenschaft, gerade in letzter Zeit natürlich besonders mit der Lage dieser während der Pandemie. Allgemein dient die LKS der Vernetzung der Hochschulen MVs — man möchte sich also untereinander austauschen, eine Einigkeit schaffen und sich voneinander Anreize holen, was man ändern könnte.
Frieda fragt in die Runde, ob sich hier jemand initiativ bewerben wollen würde. Es ginge auch “nur” um ein Vertretungsamt für Bianca *Bianca winkt kurz*. Niclas schlägt vor, dass Frieda sich auch bewerben könnte, aber sie ist bereits mit Ämtern gut ausgestattet. Es gibt keine Interessent*innen. Wir machen also weiter.
20:37 Uhr
TOP 10 – Studieren ohne Ralph Weber
Die Antragsstellenden sind die Mitglieder des FSR Rechtswissenschaften. (Bossin müsste man sein: “Anna, bringst du ihnen bitte das Mikro”, fragt Frieda und schon ist Anna unterwegs in die letzte Reihe!)
Fünf der acht Mitglieder aus dem FSR sind heute da, um den Antrag einzubringen. Es haben ja bestimmt (oder hoffentlich) schon alle mitbekommen, dass Prof. Ralph Weber zurück an der Uni ist. Ihre Fakultät und deren Studierende sind von der Situation natürlich am meisten betroffen. Der FSR versucht, verschiedene Schritte einzuleiten, und um diese besser umzusetzen, wurde der Beschluss gefasst, den Antrag zu stellen. Sie hoffen, für diesen möglichst viel Unterstützung seitens der studentischen Gremien zu bekommen.
Im Antrag werden in erster Linie Alternativveranstaltungen zu denen von Weber gefordert, damit kein*e Studierende*r dazu gezwungen wird, bei Prof. Weber die Vorlesung zu hören oder die Vorlesung in ein anderes Semester zu legen. Durch Verschieben könnte es unmöglich werden, den Freiversuch für das Staatsexamen nutzen zu können, dieses soll durch die Alternativveranstaltungen vermieden werden.
Frieda erklärt das Prozedere, welches auf einen Antrag im StuPa folgt.
Wir beginnen also mit Yannick, der sich zuerst geäußert hat, und somit seinen Wortbeitrag kundtun darf.
Yannick bedankt sich für den Antrag, den findet er gut. Sinnvoll findet er vor allem die Ausweichangebote, allerdings hat er noch eine Frage. Er hat vor einer Weile ein Mail vom FSR bekommen, in der angekündigt wurde, dass man mit Prof. Weber sprechen würde und Anregungen aus der Studierendenschaft suche. Er möchte wissen, ob dieses Treffen weiterhin stattfinden soll und wenn ja, warum. Anna holt eben schnell ein zweites Mikro. Das erleichtert die Debatte. Der FSR Jura beantwortet Yannicks Frage. Sie hatten zunächst die Studis gefragt, ob sie Wünsche oder Anregungen haben, nachdem Prof. Weber für ein Treffen angefragt hatte. Dann gab es eine Rückmeldung an Prof. Weber zwecks der Terminabsprache, allerdings hat er bis heute nicht darauf geantwortet.
Yannick hakt noch einmal nach, ob das Gespräch weiter angeboten werden soll oder ob man Prof. Weber das Gesprächsangebot wieder entzieht. Der FSR sieht den Ball momentan bei Prof. Weber. Es gab das Angebot und darauf ist er nicht eingegangen, deswegen sehen sie sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht am Zug. Yannick sieht das kritisch, dass der FSR Prof. Weber, den er als “rechtsradikal” bezeichnet, ein Gespräch anbietet. Auf seine Aussage folgt Klopfen aus dem Raum. Sowohl als Mitglied des Studierendenparlaments als auch der Fakultät würde er sich wünschen, dass das Angebot zurückgezogen wird. Seitens des FSR wird eingehakt, dass die Gesprächsinitiative nicht von Ihnen, sondern von Prof. Weber ausging und sie sich in der Funktion sehen, ihre Studierenden zu vertreten.
Felix glaubt, dass man Studierende auch vertreten kann, ohne dass man sich mit Rechtsextremen an einen Tisch setzen muss. Er findet den Antrag aber gut und würde in der Änderungsantragsdebatte nur noch eine zeitliche Frist hinzufügen. Außerdem möchte er das Dekanat bitten, alle Angebote die kommen könnten, anzunehmen. Auch Felix rät noch einmal, das Gespräch lieber zu unterlassen. Aus dem FSR kommt die Antwort, dass hier die ganze Zeit davon ausgegangen wird, dass es um eine Diskussion zwischen dem FSR und Prof. Weber geht. Das ist nicht der Fall, denn Weber kam auf den FSR zu und hat um ein Stimmungsbild aus der Studierendenschaft gebeten. Sie hätten in der Rückmeldung auch geschrieben, dass sie nicht diskutieren werden, was sie von ihm halten etc. Das ist überhaupt nicht Ziel des Gesprächs. Felix sagt, dass der Ball (um bei dieser Metapher zu bleiben) dann ja zuletzt bei Prof. Weber lag, aber nicht angenommen wurde, und somit die Sache eigentlich gegessen wäre. Dann muss man ja auch keine diffusen Stimmungsbilder für ihn einsammeln, mit denen nicht klar sei, was dann daraus gemacht werden solle.
Niclas darf nun reden. Er kämpft kurz mit dem Schalter am Mikro. Niclas findet den Antrag auch sehr gut. Er glaubt, dass ein paar bei ihm auch schon überlegt hatten, so einen Antrag zu stellen. Der FSR als Antragssteller sagt da ja aber nochmal etwas mehr aus. Er würde den Hinweis von Felix mit einem Änderungsantrag flankieren. Niclas würde es gut finden, das als Aufforderung ans Dekanat zu formulieren, um diese Forderung dauerhaft durchziehen zu können. Die zeitliche Komponente, am besten vom nächsten Semester bis zum Ende seiner Lehrtätigkeit, ist ihm auch wichtig.
Bennet hält jetzt einen Ted-Talk. Er freut sich, dass der Antrag eine ausführliche Begründung hat. Auch dafür gibt es anerkennendes Klopfen aus dem Raum.
Jens hat das Wort, allerdings wollte er das Gleiche sagen und zieht den Redebeitrag somit zurück.
Frieda fragt noch einmal, ob es weitere Wortmeldungen gibt. Scheinbar nicht, somit kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Felix ist als erstes dran. Er formuliert zunächst rechts- und staatswissenschaftliche Fakultät anstelle von juristischer Fakultät. Dann kommt das Zeitfenster (nächstes Sommersemester bis Ende Lehrtätigkeit) dran. Bennet ging dies ein wenig zu schnell. Er bittet um langsameres Diktieren, sodass er “mitmeißeln” kann. Als letztes soll das Dekanat nachdrücklich dazu aufgefordert werden, Angebote, die diese Umsetzung ermöglichen, nicht abzulehnen. Felix nuschelt ein wenig vor sich hin. Irgendwas von “Juristerei”. Man hört vom Nachbarplatz nur mehrfach ein “WAS?”.
Yannick möchte auch noch etwas anmerken. Er möchte gerne einen zweiten Absatz einfügen: “Das Studierendenparlament bittet den FSR in Zukunft keinerlei Kommunikation mit Prof. Weber zu führen.” Hennis meldet sich und fragt, ob der Änderungsantrag schon angenommen wurde. Nein, es wird erstmal gesammelt.
Als nächstes erhält Niclas das Wort. Er hat eine semantische Änderung am ersten Änderungsantrag anzumerken. Er fängt an, auszuformulieren. Frieda unterbricht ihn, um ihn zu bremsen. Eigentlich geht es aber nur um das Verb.
Weitere Änderungsanträge liegen nicht vor.
Niclas fragt, ob es möglich wäre, die Änderungen einmal an die Wand zu werfen? Das wird jetzt geprüft. Wir haben also eine kurze Verschnaufspause.
Es folgt übrigens eine Murmelperiode, in der über die Möglichkeit und Unmöglichkeit des Öffnens vertraulicher Mails debattiert wird, während der Computer an einem Beamer angeschlossen ist. Frieda und Anna entscheiden sich dafür, die Beamer abzuschalten. Peinliche Stille, denn die Lüfter der Beamer sind das einzige Geräusch, das diesen Raum am Leben hält. (Es ist ein wenig so wie die Stille nach dem Anstoßen.)
Es ist eine weitere Stimmübertragung von Melissa an Bennet hinzugekommen. Er scheint sehr überrascht. Damit sind es nun 13 anwesende Stimmen.
Die Beamer gehen wieder an und die Änderungsanträge werden an die Wand geworfen. Erst viel zu klein, dann viel zu groß. Technik hat seine Tücken.
Der erste Änderungsantrag wird nach kurzen Missverständnissen vom FSR übernommen.
Als nächstes bekommt Niclas das Mikro. Er möchte nur kurz nach einer Priorisierung seitens des FSR fragen, welche der beiden Formulierungen (Felix’ zweiten Satz oder seinen) ihnen lieber ist, denn irgendwie laufen die ja am Ende auf das Gleiche hinaus. Felix möchte direkt was sagen. Er findet die ÄA nicht wirklich so identisch. Bei einem geht es um die Umsetzung und beim anderen um die Mitteleinwerbung (oder sowas in die Richtung? Die Beamer sind doch wieder an, wie sollen wir euch bei diesem ohrenbetäubenden Lärm denn bitte noch verstehen?).
Hennis möchte etwas zur zweiten Änderung sagen. Er wäre zwar auch dafür, dass der FSR keine Gespräche mit Weber führen sollte, weiß allerdings nicht, ob man Yannicks Vorschlag mit in den Antrag reinschreiben sollte. Er findet, dass somit zwei unterschiedliche Gremien adressiert werden, da primär Rektorat und Dekanat angesprochen werden sollen. Wenngleich er also das Argument unterstützt, findet er eine zusätzliche Adressierung des FSR schwierig.
Während Hennis seine Argumente vorbringt, sind Yannick und Niclas selbst in eine kleine Diskussion verstrickt.
Felix erwidert, dass er Hennis’ Punkt richtig findet. Aber wenn er den FSR jetzt richtig verstanden hat, gibt es kein Interesse mehr an einem Gespräch? Davon ausgehend, dass sie ihre Meinung nicht so schnell ändern, müsste man das ja auch nicht aufnehmen.
Yannick hat das aber anders verstanden und möchte deshalb noch mal auf diesen Punkt eingehen. Ihm persönlich ist es “scheißegal”, von wem das Gesprächsangebot kommt. Er formuliert noch einmal expliziter, um Klarheit zu haben: Wenn das Angebot seitens Prof. Webers bezüglich eines Gesprächs kommen würde, würde der FSR Jura dieses annehmen, ja oder nein? Die fünf Mitglieder überlegen kurz für sich. Da die zwei Termine, die sie angeboten hatten, nicht wahrgenommen wurden, wird es kein Treffen geben. Das Verhör geht (als Zwiegespräch) aber weiter, denn das reicht Yannick nicht als Antwort auf seine Frage: Wenn Prof. Weber den FSR jetzt um ein Gespräch bitten würde, würden sie es annehmen, ja oder nein?
Der FSR sieht seine Rolle vorrangig in der Vertretung der Studierenden ihrer Fakultät. Wenn die Lage es erfordert (also unter den Studierenden der Wunsch besteht) — und dazu die kurze Einschiebung, dass sie bereits viel positives Feedback seitens der Studierenden bekommen haben, dass sie diese Vermittlungsaufgabe wahrnehmen würden — dann ist auch ein Gespräch aus ihrer Sicht erstmal nicht auszuschließen.
Felix zieht alles von ihm eben Gesagte zurück und möchte jetzt den Antrag von Yannick doch aufnehmen. Er versteht nicht, wie man auf die Frage, ob man sich mit Faschist*innen unterhalten will, nicht sofort mit “nein” antworten kann. Es wird daraufhin vereinzelt geklopft im Raum. Außerdem hält er es für unglaublich wichtig, dass zugestimmt wird.
Niclas hat einen GO-Antrag “Zurück zur Sache”. Könnten die Antragsteller*innen einfach jeweils ja oder nein zu den Änderungen sagen?
Die Antragsteller*innen übernehmen den Änderungsantrag 2 von Yannick nicht. Wir machen also weiter mit dem dritten Änderungsantrag von Niclas. Den dritten Änderungsantrag übernehmen die Antragsteller*innen.
Über Änderungsantrag 2 wird also noch mal vom StuPa entschieden. Yannick möchte gerne namentlich abstimmen lassen. Dieser Antrag wird mit 7 Stimmen angenommen, wir stimmen demzufolge namentlich ab. Der Änderungsantrag wird mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung des gesamten Antrages in seiner geänderten Fassung.
Felix möchte auch diesen namentlich abstimmen lassen. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Niclas bittet noch um eine Änderung, sodass der angeworfene Änderungsantrag nicht mehr “den Rest von Yannick”, sondern “den Rest des letzten Satzes” enthält.
Es folgt die namentliche Abstimmung über den Antrag in der geänderten Fassung. Er wird mit 3 Enthaltungen angenommen.
21:10 Uhr
TOP 11 – Studentisches Prorektorat
Bianca ist hier Antragsstellerin, also stellt sie den TOP sowie den Antrag vor. Einige haben es sicherlich schon mitverfolgt: Das Prozedere für die Nominierung eines studentischen Prorektorats dauert schon eine ganze Weile. Auf den Vorschlag für die Ordnung, der eingereicht wurde (auch den könnt ihr oben in der vorläufigen TO oder im Drucksachenpaket nachlesen), ist mittlerweile Feedback gekommen, das nicht durchweg positiv war, man muss also noch mal an die Überarbeitung gehen. (Wir können Bianca übrigens trotz Mikro nicht wirklich verstehen, weil hier rege Gespräche aus dem Mittelblock die Akustik etwas übertönen. Wenn wir weiter tickern sollen, dann wäre es hilfreich, die Redenden reden zu lassen, pretty pleeeaase..?) Realistisch betrachtet wird das weder in den nächsten 4 noch in den nächsten 8 Wochen durchführbar, die Überarbeitung läuft aber. Ein Punkt ist zum Beispiel, dass das Ganze umbenannt werden soll, vom “studentischen Prorektorat” zur “studentischen Vertretung im Rektorat”. Ein “studentisches Prorektorat” gäbe es nämlich de facto nach Satzung nicht, das ist einer der Kritikpunkte.
Bianca stellt noch einmal den aktuellen Zeitplan vor. Im besten Fall soll morgen noch eine Mail an alle Studierenden gehen, mit der Einladung zu einer Kandidatur. Auf der StuPa-Sitzung im Dezember (also der nächsten) soll die Aussprache zu (und mit) den Kandidierenden stattfinden. Im Januar soll dann die Aussprache mit den FSR und der FSK folgen. Ursprünglich war für diesen Termin der 17.12. vorgesehen, aber die Wahrscheinlichkeit, dass super viele FSR bei der FSK-Sitzung anwesend sind oder in den 7 Tagen im Dezember noch tagen, ist relativ gering, deshalb also der Ausweichtermin im Januar. Nach dieser Planung soll es möglich sein, dem Senat rechtzeitig einen Vorschlag zu unterbreiten.
Frieda merkt an, dass der Mittelblock bitte etwas leiser sein soll. (Danke!)
Niclas möchte wissen, was die Argumente für mehrere Empfehlungen sein sollen, da auch nur eine Person gewählt werden kann. Bianca erklärt, dass man hat ja auch beim letzten Mal gesehen hätte, dass sich nicht alle an Absprachen halten. Es soll bei der Wahl im Senat nicht dahin gehen, dass man jemanden partout nicht wählen möchte, sondern die Senator*innen sollten noch etwas Auswahl haben. Somit hätten auch verschiedene Interessierte dort die Möglichkeit, sich zur Wahl zu stellen.
Niclas hat sich währenddessen nochmals gemeldet. Damit geht das Wort direkt an ihn zurück. Er fragt, ob es nun wirklich nur deshalb mehrere Vorschläge geben soll, weil sich beim letzten Mal nicht alle an die Absprachen gehalten haben. Auch für das Verständnis dieses Gremiums, das dann pro forma eingebunden wird, glaubt er, man mache sich damit lächerlich. “Dann kann man das auch gleich lassen, also wirklich, ich finde das unnötig.”
Yannick ergänzt, dass er Niclas’ Argument verstehen kann, aber dass das nicht nur durch studentische Senator*innen, sondern auch von Mitgliedern der anderen Statusgruppen um eine Auswahl gebeten wurde. Er ist allerdings auch nicht dafür, mehrere Kandidierende vorzuschlagen und hält es auch nicht unbedingt für zielführend. Trotzdem möchte er nicht von vornherein verbieten, mehrere Leute für das studentische Prorektorat vorzuschlagen. Er selbst wird nur einen Vorschlag aufschreiben. Er kann aber theoretisch damit leben, dass man hier rausstreicht, dass mehrere Kandidierende seitens des StuPas und der FSK vorgeschlagen werden, da der vorangehende Satz dieses bereits impliziert. Bei einfacher Mehrheit könnte es sein, dass es Diskussionen bei knappen Ergebnissen gibt. Sein Vorschlag wäre also, dass die explizite Erwähnung, dass mehrere vorgeschlagen werden können, rausgenommen wird. Dann hätte man beide Vorschläge etwas vereint. Er würde dem Antrag aber auch zustimmen, wenn der Satz drinbleibt.
Hennis unterstreicht Yannicks Argumente. Er ist auch nicht glücklich mit der Idee. Bei der letzten Suche nach Kandidat*innen gab es auch schon diesen Vorschlag. Hier wird jedoch versucht, alle “im Boot zu halten”, was Hennis als sehr wichtig erachtet. Letztlich können die Gremien sich für eine*n Kandidat*in aussprechen, wenn sie das wollen. Er sieht auch, dass das StuPa mehr als nur ein*e Kandidat*in für geeignet empfinden könnte. Zweitens habe Yannick darin recht, dass die studentischen Senator*innen ja auch nochmal draufgucken. “Im Sinne der Einigkeit unter den studentischen Senator*innen, plädiere ich dafür, das drinnen zu lassen.”
Niclas meldet sich auch zu Wort. Sein Argument resultiert ebenfalls darin, dass sich einige studentische Senator*innen nach der ersten Runde für Absprachen unglaubwürdig gemacht haben. Wir wissen ja immerhin, dass der Kandidat vom letzten Mal nicht angenommen wurde, und auch wenn man es nicht nachweisen kann, wurde der Kandidat damals auch nicht von den studentischen Senator*innen gewählt. Er hat dahingehend wirklich ein Problem bzw. Misstrauen entwickelt. Wenn mehrere vorgeschlagen würden, verändere das seiner Ansicht nach nichts am Verhalten des Senats. Dann müsste man hier gar nichts mehr machen. Es muss keine Scheinabstimmung stattfinden, an die sich am Ende des Tages niemand mehr hält. Er hat noch eine weitere Verständigungsfrage. Er fragt sich, ob jede Person, die mehr als 50% hat, damit “weitergegeben” wird. Er findet das “lächerlich”.
Bianca hat das Wort. Mehrere Vorschläge sind möglich, aber es kann natürlich dennoch auch sein, dass es nur eine Empfehlung geben wird. Das hängt zum Beispiel auch von der Anzahl der Bewerber*innen ab. Vor allem weiß auch niemand, wie die Bewerbungslage aussehen wird, aber alle Kandidierenden, die über die 50 % kommen, sollen an die studentischen Senator*innen übermittelt werden. Letztendlich müssen die Leute vorgeschlagen werden. Von den Kandidierenden aus der letzten Runde hätte sie auch mehrere für geeignet gehalten – na klar, in unterschiedlichem Ausmaß, aber das heißt ja nicht, dass die anderen dann gar nicht geeignet wären. Dementsprechend findet sie mehrere Vorschläge durchaus legitim.
Yannick erklärt, warum das so gemacht wird. Es wäre ja theoretisch möglich, dass auch andere Senator*innen (also andere Statusgruppen abseits der Studis) noch einen Vorschlag einbringen. Es könnten sich auch alle 12 studentischen Senator*innen zusammensetzen und mit dem breiten Gremium eine bessere Legitimation bekommen. Die Idee war, da alle Gremien mit einzubeziehen. Wenn das nicht gewünscht ist, dann hat er aber auch gar kein Problem damit, das Ganze nur mit den stud. Senator*innen zu machen. Das hier ist nur ein Angebot.
Johannes hat eine Frage zur einfachen Mehrheit der beiden Gremien. Es geht um die Gewichtung der Gremien. Das StuPa hat 16 Stimmen und die FSK 23 Mitglieder. Sollen die Gremien einzeln oder zusammen wählen? Es kommt eine Antwort: Einzeln.
Niclas möchte auch noch mal was sagen: “Is’ okay. Is’ okay.” Er hat immer noch das Problem, dass das StuPa sich im Falle eines Mehrfachvorschlags als höchstes beschlussfassendes Gremium der Studierendenschaft lächerlich machen würde. Es wird de facto alles abgegeben. Das StuPa wurde bereits von den studentischen Senatorinnen “gefoolt” und das stört ihn. Allerdings hat Yannick ihn von dem aktuellen Verfahren überzeugt. Trotzdem tritt er dem neuen Verfahren kritisch entgegen, “aber dann machen wir das jetzt halt so”.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Bianca hat einen Änderungsantrag vorbereitet. Das “studentische Prorektorat” gibt es so nicht, der Begriff soll deswegen direkt geändert werden. Es gibt vielmehr die Möglichkeit, eine*n studentische*n Vertreter*in in das Rektorat zu wählen. So sollte das auch im Antrag stehen und es wird mit “eines*einer studentischen Vertreter*in im Rektorat” ersetzt.
Bjarne hat eine kurze Rückfrage: Im Koalitionsvertrag der aktuellen Landesregierung wird das studentische Prorektorat erwähnt. Sofort gehen die Stimmzettel von Yannick und Niclas hoch. Yannick erläutert, dass die letzte Novellierung erst vor Kurzem stattfand. Demnach gibt es jetzt erst einmal eine Frist, wie lang das LHG nicht erneut geändert werden darf. In absehbarer Zeit — also in den nächsten drei Semestern — wird das seiner Meinung nach nicht der Fall sein. Allerdings ist es jetzt noch zu früh da etwas zu ändern. Es gibt noch sehr viele Fragen, die man noch nicht geklärt habe. Wenn das LHG entsprechend geändert wird, kann man so etwas immer noch diskutieren. Yannicks Redegeschwindigkeit steigert sich exponentiell, es ist physisch nicht möglich, alles in Echtzeit mitzuschreiben und weiterhin aufzunehmen.
Niclas hatte sich auch gemeldet, er will sich aber nur Yannick anschließen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Alle sehen etwas müde und demotiviert aus. Bianca übernimmt ihren eigenen Änderungsantrag.
Jetzt wird über den Antrag in geänderter Form abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
21:34 Uhr
TOP 12 – SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung
Niclas ist der Antragsteller. Erstmal entschuldigt er sich bei Bennet, dass keine schriftliche Begründung vorliegt. Es ist aber alles relativ selbsterklärend. Im Antrag geht es um die Aufwandsentschädigungen für die Ämter in der studentischen Selbstverwaltung. Zuerst sollen die Vorsitzenden der FSK eine monatliche Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen. Die anderen Punkte konzentrieren sich auf die AStA-Referate. Da möchte er, dass es grundsätzlich möglich ist, dass der AStA-Vorsitz als Höchstbetrag bekommen dürfte. Ob das dann explizit so ist, bedürfte dann eines anderen Antrages. Er findet, dass wir als Studierendenschaft Interesse daran haben sollten, Menschen, die für uns wichtige Arbeit leisten, mehr Geld bekommen dürfen. Die Möglichkeiten mit dem neuen LHG werden sowohl politisch als auch hochschulpolitisch größeren Aktionsspielraum geben. Eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen fände er also ganz gut, und zusätzlich sieht das natürlich auch einfach attraktiver aus. Er erhofft sich dadurch mehr Beteiligung in den Gremien. Zur Zeit herrscht zwar eine gute Situation (es ist nur ein einziges AStA-Referat unbesetzt), aber es ist eine absolute Ausnahme, dass man mal mehrere Bewerbungen auf ein Amt hat.
Hennis schmunzelt, dass es natürlich etwas unglaubwürdig wäre, wenn er sagt, dass er den Antrag nicht gut finden würde. Aber nicht nur aus persönlichen Gründen, denn er stimmt zu, dass die Arbeit dadurch deutlich attraktiver würde. Viele Studis sind auf einen Nebenjob angewiesen, in dem sie in der Regel 450 € verdienen. Nebenbei dann noch beim AStA aktiv zu sein, ist schwierig. Daher wäre es angemessen, das Ehrenamt im AStA ähnlich wie einen Nebenjob zu bezahlen. Die Frage ist, ob man dann eine Erwartungshaltung daran knüpft, ob dann auch mehr gemacht werden soll.
Bianca hat das Wort. Sie kann sich Hennis zum einen anschließen. Allerdings hat sie noch zwei Fragen: Sie kann verstehen, dass man als StuPist*in, der*die den AStA wählt, in erster Linie das Wohl der vom StuPa gewählten AStA-Referent*innen im Blick hat. Das freut sie natürlich. Sie fragt aber, ob die moritz.medien mitbedacht wurden, denn auch diese habe zum Beispiel wie der AStA eine Geschäftsführung und hart arbeitende Chefredakteur*innen. Außerdem hat sie eine Frage an den Finanzreferenten: Würde unser Haushalt das auch über mehrere Jahre mitmachen?Sie erwartet hierdrauf jedoch keine sofortige Antwort.
Niclas antwortet auf Biancas erste Frage. In erster Linie hatte er die AStA-Referent*innen bedacht. Er kann nicht gut genug einschätzen, wie viel Arbeit die GeFü und die Chefredaktionen der moritz.medien machen. Er fragt, ob sich jemand von den moritz.medien dazu äußern könnte. (Unsere GeFü hatte sich vorsorglich bereits zuvor gemeldet.) Zu den Folgerechnungen möchte Niclas noch sagen, dass es auf die Priorisierung ankommt. Es muss drin sein, dass es kein Privileg ist, sich im AStA zu engagieren. Es sollte genug politischer Wille da sein, diesen Beitrag auszugeben.
Laura (Geschäftsführerin der moritz.medien) meldet sich zu Wort. Anna begibt sich noch eben mit dem Mikro auf die Reise zu uns. Laura bedankt sich bei Bianca für die Ansprache und für die zugesprochene Anerkennung. Die Chefredaktionen und Geschäftsführung bekommen zurzeit 230 € gezahlt und das ist im Vergleich zu den 450 € schon deutlich weniger. Zumal diese Summe auch nicht der bisherigen Höchstgrenze (von 300 €) entspricht. Es geht natürlich auch bei uns um Attraktivität und Engagement, da die meisten Redakteur*innen bei den moritz.medien gar keine Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen, obwohl da auch von ihrer Seite aus sehr viel Arbeit und Recherche dahintersteckt.
Yannick hält die Anpassung für sinnvoll, die Medien mit einzubeziehen. Er würde auch hier die Grenzen weiter nach oben verschieben. Er teilt den Punkt von Niclas ausdrücklich, dass die Aufwandsentschädigung nicht als Gehalt gesehen werden kann. Er teilt auch die Meinung, dass die Aufgaben des AStA auch Leute machen können sollen, die auf einen Nebenjob angewiesen sind und somit einen ähnlichen Betrag ausgezahlt bekommen sollten. Außerdem betont Yannick, dass die genannten Werten nur Höchstgrenzen sind. Bisher wurden auch nicht überall die Höchstsätze gezahlt. Es ist bisher auch nicht beachtet worden, dass Kosten aufgrund der Inflation permanent steigen. Immerhin haben sich die Beträge seit 2014 nicht so viel erhöht (“die Inflation macht auch vor Greifswald nicht halt”), aber alle anderen Kosten schon. Er spricht sich noch mal dafür aus, auch die Aufwandsentschädigung der moritz.medien anzupassen.
Damit wäre jetzt die 1. Lesung abgeschlossen, aber Niclas möchte heute auch gleich die 2. Lesung machen, da wir gerade eine 2/3-Mehrheit haben und er sich nicht sicher ist, wie oft wir das in diesem Jahr noch erreichen können.
Niclas möchte den Änderungsantrag stellen, die Chefredaktionen und GeFü hochzustufen. Annica (GeFü moritz.medien) bedankt sich für die Angleichung. Sie möchte trotzdem noch mal darauf aufmerksam machen, dass der Betrag mal runtergeschraubt wurde, um nicht über den Freibetrag zu kommen. Daher sollte vielleicht insgesamt überdacht werden, ob die Höhe der Summe angesichts der Lohnnebenkosten so sinnvoll ist.
Bjarne antwortet jetzt auf Biancas zweite Frage (also ob diese Erhöhung in den Haushalt passt). Da ihm der Antrag bekannt war, hat er das Ganze schon mal pflichtbewusst durchgerechnet. Wir könnten das so vier bis fünf Jahre machen, dann wären die Rückladen aufgebraucht. Wenn dann noch die moritz.medien dazukämen, würde das dann noch schneller (vielleicht 3 Jahre, er hat es noch nicht durchgerechnet) gehen. Momentan ist der Semesterbeitrag für die Studierendenschaft bei 11 Euro. Man müsste überlegen, ob dieser erhöht werden soll.
Yannick betont, dass die Rechnung davon ausgeht, dass AStA und moritz.medien immer voll besetzt sind. Damit würde die Rücklage also doch länger reichen, denn zumindest der AStA ist ja nicht immer voll besetzt. Er erinnert, dass er eben schon das Stichwort Inflation in den Mund genommen hat, was zwar jede Legislatur ein Thema sein wird, jedoch nicht in der nächsten oder übernächsten Legislatur kritisch für den Haushalt werden sollte.
Niclas merkt an, dass die Minussumme erst einmal gruselig klingt, aber es auch keine Angst verursachen soll. Es könnten einzelne AStA-Stellen ausgebaut oder auch zusammengeschlossen werden, das wäre dann eine Diskussion an anderer Stelle. Die Aufwandsentschädigungen müssen auch jede Legislatur beschlossen werden. Es geht grundsätzlich erstmal nur um die Möglichkeit.
Bjarne sagt, dass die Minussumme erstmal positiv wäre, da die Rücklagen immens hoch sind momentan. Diese Zahl sollte verringert werden, da sonst eine Strafzahlung vor der Tür steht. Aus diesem Grund wäre das Auszahlen der Höchstgrenze förderlich.
Ohne weitere Wortbeiträge schließen wir die erste Lesung.
Wir eröffnen jetzt offiziell die 2. Lesung und gehen direkt in die Änderungsantragsdebatte.
Niclas möchte seinen eigenen ÄA übernehmen und die Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien auf jeweils 400 € erhöhen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge
Niclas beantragt eine namentliche Abstimmung (wegen Geld und so). Das wird angenommen. Es gibt kurze Verwirrung, da nicht überall angekommen zu sein scheint, dass namentlich abgestimmt wird.
Der Satzungsänderungsantrag wird einstimmig angenommen.
21:59 Uhr
TOP 13 – SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung
Bevor es überhaupt richtig losgeht, stellt Bennet einen GO-Antrag auf Pause. Wir gehen also in eine kleine, 10-minütige Pause und sehen uns 22:10 Uhr wieder.
Und damit ist die Pause auch schnell wieder vorbei (Für das Ticker-Team, das die Pausen zum Nachbereiten des Mitgeschriebenen nutzen muss, schneller als gewünscht, nämlich nach minus 2 Minuten).
Um 22:12 Uhr nimmt Frieda die Sitzung also wieder auf.
Bjarne bringt den Antrag (TOP 13) ein. Er geht davon aus, dass alle den Antrag gelesen haben (großer Fehler, Bjarne, groooßer Fehler). Es sind einige Formfehler und falsche Verweise in der Satzung, die da nicht drin sein sollten. Er findet das schon fast “peinlich”. Bjarne bittet um Zustimmung.
Hennis möchte dem StuPa empfehlen, das heute direkt zu beschließen, mit beiden Lesungen, damit es nur einmal genehmigt werden muss.
Niclas stellt also offiziell den Antrag, dass direkt die 2. Lesung stattfindet. Bennet hat eine Gegenrede, da die beiden Lesungen nicht für umsonst so als einzelne Lesungen gedacht sind. Man könne das Verfahren ja auch mal wieder normal abhalten und nicht immer gleich die zweite Lesung hinterher schieben.
Niclas’ GO-Antrag wird einstimmig angenommen — also auch von Bennet. (Kurzes verdutztes Gelächter, doch jemand ruft erklärend: “Er wollte nur mal den ermahnenden Präsi machen.”)
Die Änderungsantragsdebatte wird eröffnet.
Annica (GeFü moritz.medien) merkt an, dass uns vorhin aufgefallen ist, dass in der Finanzordnung bei § 15 nicht die stellvertretende Chefredaktion aufgeführt wird, obwohl die ja genauso bezahlt wird wie die Chefredaktion. Daher wäre es super, wenn man das Wort im Zuge des SÄA mit aufnehmen könnte, damit rechtlich alles abgesichert ist.
Bjarne hat das Wort. Er stimmt Annica zu. Niclas fragt nochmal nach, ob es um § 15 geht. Japp, gut aufgepasst. Die Antragsteller übernehmen den Änderungsantrag.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, sodass wir zur Abstimmung kommen.
Der Antrag (inklusive Änderungsantrag) wird einstimmig angenommen.
Bjarne möchte ankündigen, dass ähnliche Fehler in anderen Satzungen und Ordnungen sind und er diese demnächst auch einbringen wird. (Da ist jemand ambitioniert, Respekt!)
22:18 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Frieda fragt, ob jemand etwas für Sonstiges einzubringen hat.
Hennis bedankt sich bei den heute anwesenden Gästen für ihre Neugier und hofft, dass die Debatten nicht abschreckend gewirkt haben. Hennis bestärkt alle, sich hier auch längerfristig zu engagieren.
Bianca hat als nächstes das Mikro und weist darauf hin, dass am 07.12. die Vollversammlung der Studierendenschaft stattfinden wird. Ab 12 Uhr gibt es also keine Lehrveranstaltungen mehr. Die meisten kennen das Prozedere ja schon: Wenn das nicht der Fall ist, eure Dozierenden also trotzdem die Veranstaltungen durchziehen wollen, meldet euch gerne beim AStA! Der Modus der VV wird in dieser Woche per Infomail verkündigt. Anträge können noch bis zum 03.12. um 12 Uhr eingereicht werden. Bisher ist übrigens noch kein Antrag eingegangen. (Nutzt eure Chance, vielleicht hat der Bierautomat ja dieses Mal Erfolg! oder ein Glühweinautomat, das wäre auch mal eine Überlegung wert …)
Am 15.12. findet außerdem die FSK statt. Auch hier steht der Modus noch nicht genau fest. (Präsenz ist natürlich schön, aber wir wollen ja auch nicht alle unsere Weihnachtsferien in Quarantäne verbringen.)
Die Blutspende sucht wie immer auch wieder ganz dringend Spender*innen. Auch wenn ihr nicht Blutgruppe 0 seid, sind die Menschen darauf angewiesen, dass ihr spenden geht. Wenn ihr mehr zur Blutspende wissen wollt, könnt ihr euch in diesem Artikel übrigens durchlesen, wie so eine Blutspende abläuft.
Als nächstes hat Felix das Wort. Er möchte darauf hinweisen, dass am Donnerstag der Tag der Befreiung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist. Das Gleichstellungsbüro und die Pressenstelle werden eine orangefarbene Flagge hissen, das ist die dafür festgelegte Symbolfarbe. Nähere Details dazu sind ab morgen auf der Website und dem Instagram-Profil des Gleichstellungsbüros zu finden.
Felix’ zweiter Punkt betrifft die e-Verwaltung. Im HIS (Selbstbedienungsportal) findet sich seit Neuestem die Ausschreibung “Prüfer*innen” und nicht mehr nur “Prüfer”. Falls noch irgendwo Prüfer und keine Prüfer*innen gefunden werden, dann kann das gerne gemeldet werden, damit sich alle nicht nur mitgemeint, sondern mitgesagt fühlen.
Niclas hat noch einen Redebeitrag. Zunächst eine Frage: Wie sieht es aktuell mit dem Markt der Möglichkeiten aus? Findet der statt, findet der nicht statt? Hennis äußert, dass gerade abgewogen wird: Einerseits ist der Markt der Möglichkeiten eine wichtige Infoveranstaltung für alle Erstsemestler*innen und nach aktuellem Stand auch durchführbar, andererseits kommen ca. 300 Leute zusammen, das ist bei den steigenden Fallzahlen natürlich auch kritisch. Eine endgültige Entscheidung gibt es bisher noch nicht. Aliya reicht noch das Hygienekonzept ein und jetzt muss geschaut werden, ob es genehmigt wird. Details müsste Niclas an Aliya richten. Kris sagt, dass es ja nicht nur für die Erstis, sondern auch für die Vereine eine wichtige Veranstaltung ist, da diese in den vergangenen Jahren nur noch schwer Mitglieder gewinnen konnten. Darum bittet er darum, das bei der Entscheidung zu berücksichtigen. Niclas bittet Hennis auch, an Aliya weiterzugeben, dass sie Bescheid geben soll, wenn es Neuigkeiten gibt.
Weiterhin hat Niclas noch generell anzumerken, dass es eine neue Regierung gibt und der Rahmen der Hochschulpolitik von der Regierung beschlossen wird. Niclas persönlich freut sich sehr, dass im Koalitionsvertrag z.B. das allgemeinpolitische Mandat und das studentische Prorektorat mit aufgenommen wurden. Es wird ein wenig zustimmend geklopft (vielleicht aber auch nur wenig, weil es ja schon recht spät ist– zumindest für die Verhältnisse dieser Legislatur).
Ohne weitere Wortbeiträge schließt Frieda die Sitzung um 22:25 Uhr.
Wir wünschen euch noch eine schöne Woche! Und kommt am Sonntag besinnlich in den ersten Advent!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (10. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, die vorab eingegangenen Berichte findet ihr hier. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Stellvertreter*in LKS TOP 10 SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung — Die Höchstbeträge an Aufwandsentschädigung für den AStA-Vorsitz, die AStA-Referatsleitungen und die AStA-Referate des operativen und strategischen Bereichs sollen jeweils angehoben werden. Um welche Zahlen es sich genau handelt, findet ihr auf Seite 3 im Drucksachenpaket. TOP 11 SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung — Um welche Änderungen es sich konkret handeln soll, könnt ihr in diesem Dokument einsehen. TOP 13 Aufhebung Beschluss Nr. 2021/31/72 „Alternative Ersti-Party“ — Nach Rücksprache mit dem Justitiariat war der Antrag aufgrund formeller Fehler (fehlender Verweis auf Dringlichkeit) nicht zur Abstimmung im Studierendenparlament berechtigt. Außerdem sind einige inhaltliche Unstimmigkeiten aufgetreten. Mehr auf Seite 5 im Drucksachenpaket oder heute Abend mündlich vor Ort. TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich Willkommen zur 11. ordentlichen Sitzung! Um 20:17 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung. Mit 9 Stupist*innen inkl. 4 Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig. Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Anmerkungen angenommen. Währenddessen kommt tatsächlich noch die sechste StuPistin in den Saal. Platzangst intensifies.
Niclas verkündet, dass die Satzungsänderungen auf nächste Woche verschoben werden müssen, weil sie in der vorläufigen Tagesordnung nicht formgemäß erkenntlich gemacht werden konnten, da sie zu spät eingereicht wurden.
Felix hat eine Nachfrage zu TOP 13. Liegt dafür der offizielle Bescheid des Justitiariats vor? Dann würde er diesen nämich vor der Behandlung des TOPs gerne einsehen, und ihn ansonsten von der Tagesordnung streichen. Bennet erklärt, dass der Antrag zur Aufhebung des Beschlusses von Bjarne (Referat Finanzen und Personal) eingereicht wurde, nicht vom Justitiariat, nach vorheriger Rücksprache mit Herrn Wehlte. Felix verkündet noch einmal mit mehr Nachdruck: Solange es keinen offiziellen Beanstandungstext vom Justitiariat gibt, soll hier auch nichts aufgehoben werden. So etwas sollte über den richtigen Weg geschehen. Niclas stimmt zu. Er sieht das “als neuen Tiefpunkt in der Kommunikation mit dem Justitiariat”, denn so ein offizieller Text ist eigentlich regelkonform einzureichen. Er bittet das Präsidium darum, das mal anzusprechen, warum sowas auf diesem Wege auf die TO kommt.
Dementsprechend werden jetzt TOP 10, 11 und 13 (laut vorläufiger TO) gestrichen.
Weiter gibt es keine Änderungsvorschläge für die Tagesordnung. Die Tagesordnung ist nun mit den Änderungen angenommen.
Wir starten mit dem Bericht des Präsidiums. Es gibt soweit nichts weiter dem Bericht hinzuzufügen. Theo fragt, wann man die zweite stellvertretende Vorsitzende denn mal wieder sehen würde. Bennett sagt, dass sie längerfristig krankheitsbedingt nicht erscheinen kann und zur Zeit von Zuhause arbeitet. Sie überlegen sich aber eine Lösung. Bianca wiederholt ihre Anmerkung von letzter Woche, dass sie gerne wissen würde, wer aus dem Präsidium welche Aufgaben übernimmt. Niclas versteht diesen Ansatz nicht. Das StuPa-Präsidium ist ein gemeinsames Amt und es bringt ihm nichts zu erfahren, was die einzelnen Personen jeweils machen, außer eben zu sehen, dass all diese Arbeiten erledigt wurden. Er merkt außerdem an, dass das noch nie so gemacht wurde und es von seiner Seite aus nicht nötig sei. Bennet erklärt, dass innerhalb des Präsidiums über die Anmerkung beraten wurde. Sie sehen es so wie Niclas. “Alles was wir tun, tun wir zu dritt.” Mit der Erklärung kann Bianca leben. Es gibt keine weiteren Anmerkungen zum Bericht des Präsidiums.
Weiter geht’s mit Hennis’ Bericht. Es geht um Wohnraum für Studierende. Scheinbar meint er damit die Wohnraumbörse. Nächste Woche steht ein weiteres Gespräch mit der Verwaltung an, “um der Situation Herr zu werden”. Er hat außerdem mit der Bürgerschaft gesprochen, sodass das Ganze Fahrt aufnimmt. Er hofft auch, dass sich mit der nächsten Landesregierung etwas tun wird. Die Studierendenwerke sollen besser finanziert sowie aus Bundesmitteln weitere Wohnmöglichkeiten geschaffen werden, doch wie diese genau aussehen, weiß er noch nicht. Es könnten kurz- und langfristig Verbesserungen auftreten. Kris hat eine Nachfrage zu Punkt 3 mit der Sache der Bauaufsichtsbehörde. Er möchte wissen, ob es da um den Markt der Möglichkeiten geht. Hennis erklärt, dass das was mit dem Markt der Möglichkeiten zu tun hat. Es muss dafür ein Bestuhlungsplan eingereicht werden und allein herauszufinden, was gebraucht wird, dauert etwas. Er hat nun erstmalig eine Mail zurückbekommen, sodass er wenigstens weiß, dass da jemand am anderen Ende sitzt. Weitere Nachfragen an Hennis werden nicht hervorgebracht.
Auch Jada hat zu seinem Bericht nichts zu ergänzen. Felix fragt, was das Projekt “Politisierung” ist. Dabei handelt es sich wohl um ein Projekt, dass sich damit beschäftigt, wie man Werbung für die anstehenden Wahlen machen kann. Sowohl dafür, sich aufstellen zu lassen als auch wählen zu gehen. Es gab schon zwei informelle Treffen und es soll beispielsweise Werbung über Social Media gemacht werden. Er hofft, dass damit eine höhere Wahlbeteiligung erreicht werden kann. Niclas möchte Jadas Rede bei der Demo gegen Weber aus der letzten Woche loben und nennt sie die beste, die an diesem Tag gehalten wurde. Es gibt zustimmendes Klopfen. Schön, wieder in Präsenz zu tagen und das altbekannte Geräusch zu hören. Auch Rick hat eine Anmerkung zu den Gremienwahlen. Er schlägt vor, dass vor mehr Social Media Werbung erstmal Ursachenforschung betrieben werden sollte. (Hierzu findet ihr übrigens auch einen Artikel auf dem webmoritz., in dem wir kurz nach der letzten Gremienwahl Studis nach ihrer Wahlbeteiligung gefragt haben). Rick fragt, ob es in diese Richtung auch Pläne gibt. Jada antwortet, dass eine Ursachensuche grundlegend ein guter Beginn ist und man dies auch tut. Jedoch sieht er auch die Corona-Pandemie und das stay-at-home-Prinzip als Problem an. Das Projekt ist hochschuloffen und Jada lädt Rick gleich ein, mal bei einer Sitzung teilzunehmen.
Der Präsidiums-Dödel Bennet zieht den Unmut des Tickerteams auf sich, als er uns “Tickerheinis” nennt.
Ellen hat zu ihrem Bericht nichts zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen.
Johannes ist entschuldigt nicht da, weswegen sein Anteil an den Berichten heute nicht gehört werden kann und Bennet meint, dass eventuelle Nachfragen an ihn persönlich herangetragen werden können.
Marcel hat ebenfalls nichts zu ergänzen.
Ohne Fragen kommen wir zu Lukas’ Bericht. Dieser hat auch nichts zu ergänzen. Aber es gibt eine Frage, was mit den Weihnachtskarten gemeint ist. Lukas antwortet, dass diverse Hochschulstellen eine Weihnachtskarte erhalten sollen.
Bianca ist dran, sie hat ihrem Bericht nichts zu ergänzen. Felix hat eine Nachfrage zu dem Punkt “diverse Krisengespräche”. Er möchte wissen ob diese so geheim sind, dass sie so dechiffriert bleiben müssen oder ob man das wissen dürfe. Bianca führt aus, dass es innerhalb einiger FSR Probleme gab, bei denen sie eingeschritten ist. Es gibt noch eine Frage von Niclas. Er erinnert Bianca telepathisch, dann das Plenum mit dem Stichwort “Studentisches Prorektorat” an das Thema, das er aufgreifen möchte. Telepathie-Bro-Bianca beantwortet die Frage schon, bevor sie gestellt wurde mit “ja”. Es gibt nach wie vor keine Antwort vom Justitiariat und Niclas fragt, wie lange man da schon warte. Laut Bianca sind das bereits 3 Wochen. Bennet weist kurz darauf hin, dass Zwiegespräche untersagt sind. Niclas kann seine Aussage doch für alle nochmal wiederholen. Das tut Niclas also auch. Er findet es sehr schade, dass das Justitiariat so lange braucht. Er würde sich wünschen, dass wir den Prozess der Besetzung eines studentisches Prorektorat noch in diesem Jahr starten können. Bianca antwortet Niclas direkt, ohne auf die Zuteilung von Bennet zu warten (Frechheit!) und entschuldigt sich auch gleich (Ehre). Bennet erklärt mit einem Grinsen: Er findet sich langsam mit den kleinen Zwiegesprächen ab. Felix fragt, was Geisterstudierende sind. Bianca antwortet, dass es Kandidat*innen des 30sten Semesters im Erststudium und alten Studienordnungen sind, und sich das einfach nur weiter verlängert.
Jana möchte zu ihrem Bericht nichts ergänzen und es gibt auch keine Fragen.
Der nächste Bericht stammt von Aliya. Sie hat lediglich zu berichten, dass sie krank war und deswegen nicht viel tun konnte. Bei dem nächsten Bericht wird es eine Zusammenfassung der Erstiwoche geben. Niclas fragt, wie der Stand vom Mensaclub ist, was das Gebäude betrifft. Inwiefern kann der Club noch darauf zugreifen, wenn das Gebäude (die Mensa am Schießwall) verkauft wird? Es wäre gut, wenn mal jemand vom Mensaclub die Problematik schildern könnte. Niclas fragt außerdem nach, ob es an den Modalitäten des Pachtvertrags Änderungen geben könnte. Dazu gibt es bisher noch keine Informationen. Es gibt keine weiteren Nachfragen an Aliya.
Also weiter mit dem Bericht von Bjarne. Er hat nichts zu ergänzen und es werden auch keine Fragen gestellt.
Es folgt Jens’ Bericht. Jens möchte nichts ergänzen. Felix fragt nach, ob es schon Kontakt zu dem neuen Datenschutzbeauftragen gibt, insbesondere für eine Neubesetzung eines Datenschutzbeauftragten des Studierendenschaft. Jens fragt, ob er den studierenden Datenschutzbeauftragten meint, Felix bejaht dies. Jens erklärt, dass er bisher noch keinen Kontakt mit der neuen Person hatte. Vor zwei Wochen sei die Stelle noch vakant gewesen. Felix meint, dass der Posten anscheinend gerade an einen externen Betreuer ausgelagert ist. Er ist der Datenschutzbeauftragte für die Universität und nicht für die Studierendenschaft, erlärt Theo ergänzend. Theo weiß nicht so genau, was der für die Studierendenschaft tun sollte, weil das ein externer Anbieter ist. Felix beantwortet, dass er nur als nette Geste gemeint ist.
Bennet merkt an, dass wir aktuell (20:45 Uhr) immer noch im Berichte-Teil sind. Felix entgegnet, dass sich früher beschwert wurde, wenn es zu wenig Nachfragen gab. Der Hörsaal stimmt dem klopfend zu. Niclas pöbelt ein bisschen und “shamed” Bennet für das Unterbinden der Diskussion, aber alles in bester Stimmung. Es gibt keine weiteren Fragen an Jens.
“Last but not least” sind die moritz.medien dran. Da unsere Geschäftsführung nicht da sein kann (ganz liebe Geburtstagsfrüße gehen raus an Laura! <3), wird der Ticker-Block gefragt, ob es noch Ergänzungen gibt. Kollektives gleichzeitiges Kopfschütteln und ein leises “Nö” aus unseren Reihen ist die Antwort und es folgt Gekicher aus dem Rest der Anwesenden. Nachfragen gibt es aber auch an uns erst mal nicht.
Niclas merkt an, dass ein Bericht fehlt. Bianca entschuldigt sich, dass die FSK ihren Bericht vergessen hat. Den meinte Niclas aber gar nicht (“oder doch, natürlich meinte ich den auch!!, aber …”). Bianca berichtet trotzdem, dass gar viel bei der FSK passiert ist. Eigentlich meinte Niclas aber Christianes Bericht aus dem Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Bennet erklärt, dass sie sich für heute abgemeldet hat, was er gleich hätte erwähnen sollen, aber es ist natürlich trotzdem nicht gut, dass es keinen Bericht gab.
Die Wahlleitung möchte ebenfalls noch berichten. Sie sind zwar nicht berichtspflichtig, finden es aber wichtig, das StuPa auf dem Laufenden zu halten. Letzte Woche Freitag sind alle Kandidat*innen des Wahlausschusses an das Justitiariat gegangen. Ende dieser Woche wird spätestens zur Sitzung des Wahlausschusses eingeladen. Zusätzlich läuft die Vorbereitung der Wahlbekanntmachung. Heute hat sich außerdem zum ersten Mal die AStA-AG Wahlen getroffen. Hier ging es vor allem um die Werbung für aktive und passive Wahlbeteiligung. Lukas ergänzt, dass das eine hochschulöffentliche AG ist. Jede*r kann dort gerne hingehen. Insbesondere über Besuche von StuPist*innen würde sich die AG freuen. Svenja meldet sich und ergänzt: Die nächste Sitzung ist nächste Woche Dienstag um 19 Uhr.
Jetzt hat Felix doch noch eine Frage zu dem Bericht der moritz.medien: Er fragt, ob wir einen “Umzug, Auszug” oder etwas anderes in die Richtung planen, da wir im Bericht von einer Redaktionsbegehung durch die Brandschutzsicherung geschrieben haben. Lilli berichtet, dass das Archiv umgeräumt und renoviert werden musste, wir aber nicht aus der Redaktion ausziehen werden. Die andere Seite des riesigen Hörsaals ruft herüber, dass wir lauter sprechen sollen (jetzt wisst ihr mal, wie es uns immer geht 🙁 …). Leo bestätigt noch mal (anfangs fast schreiend, dann wieder leiser werdend), dass das Archiv aus Gründen der Gebäudesicherung fast vollständig ausgeräumt wurde, und die anschließende Begehung ohne Probleme stattgefunden hat.
Hennis hat noch einen anderen Berichtspunkt, und zwar zu einem leidigen Thema: Die 2G-Veranstaltungs-Wünsche der Fachschaften. Die Studierendenschaft dürfe keine Studierenden aufgrund des Impfstatus’ ausschließen. Im Justitiariat wurde die Lage daher aktuell so eingeschätzt, dass keine Rechtsgrundlage für 2G-Veranstaltungen bestünde. Das ist super ärgerlich und die Uni würde sich da auch etwas anderes wünschen. Man könnte nochmal beim Bildungsministerium anfragen, aber da wird wahrscheinlich nicht viel rauskommen. Felix fragt noch, ob der Hochschulleitung bewusst sei, dass einige Veranstaltungen mit 3G gar nicht erlaubt sind. Hennis erklärt, dass es aktuell einfach sehr viele rechtliche Widersprüche gibt. Bei universitären Kulturveranstaltungen kann zwar 2G gemacht werden, es darf aber eigentlich gar nicht abgefragt werden. Summa summarum: “Einfach dumm.” Kris weist daraufhin, dass 2G nur bei der Party am Abend nach dem Markt der Möglichkeiten war und nicht beim generellen Markt der Möglichkeiten. Niclas stimmt Hennis und Felix zu, dass das alles “unnötiger Mist” ist. GO-Antrag von Felix. Er weiß, dass er die Debatte selbst losgetreten hat und will sich gerade gerne selbst gegens Bein treten. Er stellt einen GO-Antrag zurück zur Sache.
Mit diesem GO-Antrag ist der TOP Berichte nun aber durch.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Niclas hat überlegt, ob er seinen Punkt jetzt oder bei Sonstiges einbringt. Es geht ihm um die Ralph Weber Demo. Er würde gerne ein paar Ungereimtheiten sammeln, kritisieren, besprechen. Mit seinem Antrag möchte er den Anfang machen. Ihm geht es vor allem um die “mangelhafte, unorganisiert-schlechte Planung des Sicherheitskonzeptes”. Es wurde von der Universität ein privater Sicherheitsdienst engagiert. Das führte dazu, dass einige Menschen z. B. nicht an das historische Institut und zu ihren Lehrveranstaltungen kommen konnten, da der Innenhof abgesperrt wurde. Dann ist außerdem ein Problem, dass die Polizei universitäre Gebäude eigentlich nicht ohne Grund betreten sollten, allerdings war das der Fall. Das hat man beispielsweise daran gesehen, dass Polizist*innen im Nebenhörsaal waren und ein Beamter auch Fotos gemacht hat. Das heißt Niclas nicht gut und würde sich freuen, wenn man dahingehend eine Einschätzung bekommen würde. Hennis hat die Einschätzung seitens der Universität. Vergangene Woche hat bereits ein Gespräch stattgefunden, an dem er als studentisches Mitglied teilgenommen hat. Gestern gab es erneut die Möglichkeit, mit dem Rektorat darüber zu sprechen. Niclas hat viele Probleme angesprochen und es gab auch noch mehr. Die Rektorin hat sich ihm gegenüber in aller Form für das Verhalten der Sicherheitskräfte entschuldigt. Dass der Hof abgesperrt, Taschen durchsucht werden etc., war so wohl nicht abgesprochen. Für die heutige Veranstaltung wurden Lehren aus den Erfahrungen der Vorwoche gezogen und die Situation im Vorhinein besser kommuniziert. Heute gab es nichts Negatives zu hören. Da schien alles zu klappen. (Falls ihr es nicht mitbekommen habt: Es soll jetzt jede Woche zur Zeit von Herrn Webers Vorlesung eine Demo vor dem Hörsaalgebäude geben. So fand also auch heute um 12:15 Uhr eine Veranstaltung statt, dieses Mal unter dem Thema “Gegen das Vergessen: Jüdisches Leben in Greifswald”. Mehr Informationen gibt es u.a. immer auf den Social Media Accounts des veranstaltenden Kollektivs Uni ohne Nazis, wie zum Beispiel hier auf Twitter.)
Die Vorfälle mit der Polizei sollen auf jeden Fall noch mal ausgewertet werden. Die Rektorin wird auch mit dem Einsatzleiter telefonieren. Die Polizei hat sich anscheinend auch selbst noch mal entschuldigt, aber das war teilweise auch nicht ganz klar. Es gibt aber Punkte, mit denen die Studierenden nicht mit dem Rektorat überein gekommen sind. Beispielsweise wurde sich gewünscht, dass das Rektorat bei der Demo letzte Woche anwesend gewesen wäre. Heute gab es zumindest eine Audiodatei der Rektorin. Insgesamt hat sich das Rektorat aber als sehr einsichtig gezeigt, betont Hennis.
Felix teilt die geäußerte Kritik daran. Für ihn gibt es da noch einige ungeklärte Punkte. Das Rektorat wusste von der Demonstration. Beispielsweise wurde kritisiert, dass man nicht wusste, wer hinter der Initiative Uni ohne Nazis steckte. Felix sagt dazu, dass man in der Vorlaufzeit auch auf die Initiative hätte zukommen können. Die Polizei hat die Lage als sehr eskalativ eingeschätzt, auch da gab es keine Nachfrage. Felix kritisiert außerdem ebenfalls, dass die Hochschulleitung nicht auf der Demonstration vergangene Woche anwesend gewesen ist. Ihn stört auch sehr, dass die Kommunikation andere Universitätsangehörige mit Herrn Weber auf eine Stufe stellt. Nun soll eine Ringvorlesung stattfinden und er ist sehr gespannt darauf. Felix ergänzt, dass er das ernst meint und nicht ironisch.
Niclas möchte den Appell, den es vor der Demo von Seiten der Unileitung gab, kritisieren. Grundsätzlich versteht er, dass die Uni etwas dazu sagt und an die Friedlichkeit appelliert. Es hat sich in dem Atemzug aber gewünscht, dass man an den Grund appelliert und nicht nur an die Studierenden. Die Art und Weise, wie hier appelliert wurde, bezeichnet er als unausgewogen. Er möchte außerdem wissen (“Ich möchte Namen von der Hochschulleitung hören”), wer im Rektorat verantwortlich für den Sicherheitsdienst ist. Felix erwidert, dass der Appell eine Reaktion auf die Einschätzungen von der Polizei war. Dabei sei es um autonome Gruppen aus Hamburg, Berlin und Rostock gegangen. Von Seiten der Polizei sei es etwas spät, sich erst diese Woche zu entschuldigen. Der USD (der universitäre Sicherheitsdienst) lehnt es ab, Veranstaltungen wie Demos zu betreuen, da sie dafür nicht ausgebildet sind. Daher wurde wohl ein externer Dienst beauftragt. Felix kann nicht sagen, wer den Vertrag unterschrieben hat, aber er weiß, dass Herr Naujok für die Koordination zuständig war. Niclas merkt an, dass Herr Naujok die Aufsichtspflicht über den Sicherheitsdienst vernachlässigt hat und hofft, dass das Konsequenzen hat. Felix entgegnet, dass die Betreuung dieser Veranstaltung wohl demnächst nicht mehr zum Aufgabenspektrum von Herrn Naujok gehören wird.
Hennis baut noch einen kleinen Cliffhanger ein, bricht ihn aber nach einem kurzen Zwiegespräch mit Felix direkt wieder ab (“Wollen wir schon mal berichten, wie es jetzt so weitergeht mit der Studierendenschaft? Nein, okay, dann ziehe ich den Redebeitrag wieder zurück”). Stay tuned.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet fragt, ob es jemanden gibt, “der sich für dieses Amt erbarmen würde”. Felix fragt, wer das Hauptamt eigentlich aktuell bekleidet. Bennet weiß es nicht aus dem FF. Felix möchte selbst nachschauen. Da es aber sowieso niemanden gibt, ist das erstmal egal.
21:07 Uhr
TOP 7 Wahlen AStA
Es liegen offiziell keine Bewerbungen vor, aber man munkelt, dass es eine Bewerbung gab, die nicht durch kam.
7.1 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Oh, Überraschung, hier gibt es tatsächlich eine Bewerbung! Da wir nichts verstehen, zückt Frieda die Geheimwaffe: ein Handmikro. Daniela stellt sich nochmals vor. Sie ist 21 Jahre und studiert Jura im 3. Fachsemester. Sie würde gerne die Fachschaften unterstützten und Anträge sach- und zeitgemäß bearbeiten. Sie hat durch verschiedene Arbeitsstellen Erfahrungen in dem Bereich sammeln können und fühlt sich bereit, Zahlungsein- und -ausgänge zu überwachen.
Niclas fragt, ob sie Mitglied irgendeiner Gruppierung ist. Sie ist Mitglied in der SPD. Niclas will außerdem wissen, ob sie für die restliche Legislatur zur Verfügung steht. Daniela bejaht das.
Felix hat sich eigentlich nicht gemeldet, er wird aber trotzdem drangenommen. Er greift Niclas’ Standardfrage auf, warum sie sich nicht “regulär”, sondern initiativ beworben habe. Daniela fragt sich das auch, denn so war das gar nicht geplant. Bennet wirft ein, dass die Bewerbung einfach nicht beim Präsidium angekommen ist, obwohl sie einen offiziellen Fragebogen ausgefüllt hat. Felix fragt nochmal, ob es Probleme im Backend gibt und ob man da nachforschen kann. Jens wundert das auch, da die letzte Bewerbung auch angekommen ist. Er guckt aber gerne noch mal im Backend nach.
Klingt ein bisschen so, als würde man mal wieder im Kühlschrank aufräumen 😀 Oder nach Partizip 1 von Backen :p
Es gibt keine weiteren Bewerbungen auf das Referat.
21:12 Uhr
7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier gibt es keine Bewerbungen oder Initativbewerbungen.
Daher kommen wir jetzt zur Wahl des Referats für Fachschaftsfinanzen. Mancherorts fehlen Stifte, doch auch dieses Problem kann gelöst werden.
Kurzauswertung der Wahl: 10 Stimmen abgegeben, 10 Stimmen gültig. 10 Ja? Ja! Damit ist Daniela nun die Referentin für Fachschaftsfinanzen und der AStA damit fast voll besetzt. Bennet wirbt noch dafür auch jemanden für das letzte Referat werben, das wäre ja mal mega cool, einen vollständig besetzten AStA zu haben!
21:16 Uhr
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
Lukas erklärt sich bereit dafür. Es fällt aber auf, dass AStA-“Menschen” das nicht dürfen. Felix erklärt, dass es eine Debatte gab, ob StuPa-Präsidiums-Menschen reindürfen, aber er ist sich nicht sicher, ob das wirklich auch für AStA-Menschen gilt. Nun gibt es ein kurzes Zwischenspiel, in dem über die Sicherheit in Theos Stimme gesprochen wird. In diesem Fall scheint er sich sicher zu sein. Tatsächlich geht es wirklich nicht.
21:18 Uhr
TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS
Auch hier wird immer noch ein stellvertretendes Mitglied gesucht. Niemand möchte, also machen wir weiter.
21:19 Uhr
TOP neu 10 Sonstiges
Bianca lädt für den 17.11. 18 Uhr für die FSK ein. Es gibt eine kleine Überraschung, die aber vorerst nicht verraten wird.
Rick hat natürlich auch noch eine Anmerkung: Es gab wohl Unmut bezüglich der Pausenzeiten in der Bibliothek. Derzeit wird es so gehandhabt, dass man seinen Korb offiziell für eine halbe Stunde abgeben kann. Wenn man zu spät aus der Pause kommt, ist der Korb und damit der Platz ggf. weg. Gibt es ein Gremium, was diese Regelung diskutieren und im Zweifel ändern kann? Frieda will den Hinweis an Johannes weiterleiten. Felix weist auf die Bib- und EDV-Kommission des Senat hin.
Theo meldet sich. Er möchte sich für 3 1/2 Jahre in seinem Referat bedanken und für die stetige Begleitung des StuPa: “Es war schön, aber ich bin auch froh, dass es jetzt vorbei ist”. Niclas wünscht Theo viel Erfolg und Spaß bei seiner weiteren Arbeit. Er wünscht sich außerdem, dass Theo das StuPa gut in Erinnerung behält. Melissa bedankt sich, dass man “einfach mal einen Finanzer hatte, auf den man sich verlassen konnte” und hätte Theo nochmal für einen preis vorgeschlagen, wenn er die Verdienstmedallie nicht schon hätte.
Es gibt keine weiteren Lobesreden auf Theo, aber eine Anmerkung von Bianca. Bianca wiederholt die Worte von Felix von der letzten Sitzung: Es waren heute wieder mehr AStA-Referent*innen anwesend als StuPist*innen (wir sind übrigens 7 moritz.menschen und damit auch ein moritz.mensch mehr als StuPist*innen). Niclas wirft ein, dass der AStA-Block auch immer größer wird. Niclas möchte es erneuern, dass man es am Ende der Legislatur öffentlich macht, wer alles da war. Er geht zudem nochmals auf die Möglichkeit der Stimmübergabe ein und betont, dass die Arbeitsfähigkeit des Gremiums gewährleistet bleiben muss. Es sind mal wieder einige Leute hier gewählt, die er nur ein- bis zweimal gesehen hat.
Ohne weitere Wortbeiträge schließt Bennet die Sitzung um 21.24 Uhr. Er ist stolz auf unser german engineering (sprich: tschörmän entscheniering) und schickt uns pünktlich nach Hause.
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (9. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Ohne Berichtspflicht, berichtet werden kann natürlich trotzdem. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal — 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung— Die vorab eingegangene Bewerbung von Ellen Antonia findet ihr auf Seite 3 des Drucksachenpakets. TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS TOP 10 Wahl der stellv. Wahlleitung TOP 11 SÄA Wahlordnung (1. Lesung) — Es geht um ein paar technische Einzelheiten. Welche das genau sind, könnt ihr auf Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket nachlesen. TOP 12 Festlegung der studentischen Gremienwahlen als elektronische Wahlen — Auch die akademischen Wahlen finden im Januar nächsten Jahres als elektronische Wahlen statt. Die Studierendenschaft soll nun nachziehen. TOP 13 Durchführung von E-Wahlen — Für die Durchführung dieser elektronischen Wahlen wird eine Mittelverwendung von bis zu 750 Euro beantragt. TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo, liebe Alle, zur 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments!
Frieda eröffnet die Sitzung um 20:19 Uhr. Sie hat ein paar Lautstärkeprobleme, die werden aber schnell mit einem Neuausrichten des Mikrofons beseitigt.
Im Tickerteam haben wir heute Unterstützung von moritz.tv.jan, der uns freundlicherweise ein paar Bilder zur Verfügung stellt. Wie zum Beispiel dieses hübsche Foto von Sitzungsleiterin Frieda:
TOP 2 – Formalia
Es gibt 4 Stimmübertragungen. Mit 11 anwesenden StuPist*innen inklusive den Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig.
Das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung wird ohne Anmerkungen abgestimmt und angenommen.
Es sind noch zwei Anträge eingeflattert, nachdem die Tagesordnung veröffentlicht wurde: ein Projektförderungsantrag und ein Satzungsänderungsantrag zur Fachschaftsrahmenordnung. Der Förderungsantrag und der SÄA wurden beide einstimmig angenommen.
Damit gibt es eine neue Tagesordnung, über die ebenfalls einstimmig abgestimmt wird.
20:22 Uhr
TOP 3 – Berichte
Bianca hat voll verpeilt, die Papiere zu der Sache mit der Wahl für das studentische Prorektorat an alle StuPist*innen zu verschicken. Aber da die sowieso noch bei Frau Kyris liegen, gibt es da eh noch nichts weiter Berichtenswertes.
Hennis berichtet, dass ein Alternativtermin für den zuvor abgesagten Markt der Möglichkeiten gefunden wurde. Dieser wird am 4. Dezember in der Beitz-Platz-Mensa stattfinden.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Svenja (moritz.medien) möchte darauf hinweisen, dass es keine Möglichkeit gibt, die studentischen Vertreter*innen des Mensa-Ausschusses zu kontaktieren. Frieda hat sich das aufgeschrieben.
Bianca möchte außerdem anregen, dass das Präsidium im nächsten Bericht zeigen könnte, wer welche Aufgaben übernimmt und wie dort die Aufgabenteilung aussieht. Auch das wird von Frieda notiert.
Hennis erzählt, dass die Gremienwahlen wieder vor der Tür stehen. Es werden wie in jedem Jahr Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses sowie des Wahlausschusses gesucht. Er weiß, dass die StuPist*innen da natürlich eher nicht so die richtigen Leute sind, falls sie sich wieder aufstellen lassen wollen, aber guckt dafür ganz demonstrativ in Richtung der moritz.medien (Hi there!).
20:26 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Neu 5.1 – Alternative Ersti-Party
Moin von der Antragstellerin. Sie hat den Antrag mit einer anderen Gruppe von Studis gestellt. Am Donnerstag wollen sie eine Reihe starten, um Leute, die in den letzten anderthalb Jahren in Greifswald angefangen haben, mehr von der Stadt zu zeigen. Unter anderem soll es am Samstag einen alternativen Markt der Möglichkeiten geben. Dort haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, verschiedene Gruppen und Initiativen aus Greifswald kennenzulernen. Samstag Abend soll es eine Erstiparty geben und die Förderung soll unter anderem für die Saalmiete genutzt werden.
Bjarne, der neue AStA-Finanzer, ist heute leider entschuldigt, hat aber eine schriftliche Erklärung zukommen lassen. Diese wird gerade an die Wand geworfen, damit sie alle lesen können. Bjarne erachtet den Antrag als förderfähig und -würdig. Eine lange Stille macht sich im Saal breit, während der Antrag noch einmal durchgelesen wird.
Als nächstes äußert sich ein Mitglied des Haushaltsauschusses zu dem Antrag. Fabian meint, dass dieser leider nicht beschlussfähig gewesen sei, aber die Leute, die da waren, haben auch keine größeren Probleme mit dem Antrag.
Johannes fragt nach, in welcher Form bereits Werbung gemacht wurde oder geplant ist, Werbung zu machen. Bis jetzt ist Werbung auf Postern und Insta gemacht. Die nächsten Tage werden sie auf jeden Fall noch weiter Werbung machen, vor allem über die Social Media-Seiten.
Felix merkt an, dass in der Finanzordnung steht, dass die Förderung kenntlich gemacht werden muss. Das werden sie umsetzen.
Weitere Anmerkungen scheint es nicht zu geben.
Wir stimmen namentlich über den Antrag ab. Felix fragt ob es noch eine Änderungsantragsdebatte gibt. Frieda ist nach 10 Stunden Uni “anscheinend nur noch Matsch” (Wer macht denn 10h am Tag Uni ._. Lacht in philo-Fakultät)
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es meldet sich mal wieder weder vorher noch initiativ eine Person für das Amt.
immer noch 20:33 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
OHA, es liegt eine Bewerbung vor. Äh ja ok doch nicht, aber für ein anderes Referat. Dieses Selbstgespräch 😀 tickern made me doing this
7.2 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Auch hier möchte niemand. Also falls jemand Lust hat, ab zur nächsten StuPa-Sitzung!
7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Hier gibt es nun aber eine Bewerbung! Ellen Antonia studiert PoWi und KoWi im 5. Semester. Sie bewirbt sich, weil sie sich für die Themen des Referats interessiert und gerne einen Einblick in die HoPo bekommen möchte.
Frieda fragt nach Fragen – das ist SO eine schöne Alliteration! Müssten wir nicht tickern, würden wir jetzt weiter schreiben. Frieren, Frohsein, Frieden. Frrrrr.
Es gibt eine Frage von Bianca. Sie möchte wissen, ob es schon Ideen für zukünftige Projekte gibt. Anscheinend noch nicht. Bianca fragt außerdem, wie Ellen von der Ausschreibung des Referates erfahren hat. Über den Freund*innenkreis. Aber es ist toll, dass mal wieder frisches Blut in die HoPo kommt.
Es gibt keine weiteren Fragen an Ellen und auch keine zusätzlichen Initiativbewerbungen.
Nun wird wieder die obligatorische Wahlfeenfrage gestellt, und Annica und Svenja begeben sich nach vorne. Mit Svenjas “Mathe-Studies können nicht zählen” im Ohr schauen wir Svenja dabei zu, wie sie nun die 11 Stimmzettel verteilt und anschließend auszählt. (Schreibt jetzt in die Kommentare, ob sie richtig zählen wird.)
Die 11 Stimmzettel sind ausgezählt und es ergibt sich folgendes Ergebnis: Es sind 11 Ja-Stimmen – damit ist Ellen einstimmig gewählt.
Hier fehlen aktuell immer noch 2 Menschen. Aber die moritz.medien wollen Abhilfe schaffen: Annica schlägt für die im Namen der Medien Juliane vor.
Juliane stellt sich kurz vor. Sie studiert Geschichte und Politikwissenschaft im 5. Semester. Sie wurde von einem Chefredakteur der moritz.medien “angeworben” und möchte sich nun zur Wahl aufstellen lassen. Ein Lob asuf diese Ehrlichkeit!
Felix fragt, ob es nur reines Samariter*innentum sei, oder ob auch wirkliches Interesse an der Arbeit besteht. Juliane sagt, sie hat das moritz.magazin schon öfter gelesen und daher ist auch Interesse da.
Niclas möchte (in seiner Rolle als aktueller Medienausschuss-Vorsitzender) zudem lobend anmerken, dass gestern in der Medienausschusssitzung bereits Prä-Wahl eine Anwesenheit von Juliane bestand. “Das haut einen ja glatt um”, sagt Frieda. Das StuPa ist begeistert vom aufblühenden Engagement der Studis!
Es gibt keine weiteren Nachfragen und wir kommen zur Abstimmung.
Juliane wird einstimmig in den Medienausschuss gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Herzlichen Glückwunsch!
Frieda, die den Ausschuss ganz toll findet, wirbt noch mal für das Amt. Naja, alle Sitzungen wieder, sagt man ja so schön.
Noch ein paar Impressionen der AStA-Wahl
20:44 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS
Hier liegen auch keine Bewerbungen vor.
Bianca ist aktuell stellvertretende LKS-Delegierte und würde sich dementsprechend als ordentliches Mitglied bewerben wollen.
Bianca darf sich gerne noch mal vorstellen. Sie war bisher, und auch in der letzten Legislatur, bei jeder Sitzung dabei und würde daher auch als ordentliches Mitglied mitmachen. Vielleicht ist ja die Hürde für einige auch geringer, wenn sie sich dann erstmal als Stellvertreter*in aufstellen lassen können.
Frieda weist noch mal darauf hin, dass sie aber kein weiteres Schild mehr bekommt. Niclas und Bianca wären im Falle der Wahl ordentliche Mitglieder, Hennis wäre weiterhin stellvertretendes Mitglied.
Bianca wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an. Klopf klopf klopf.
20:46 Uhr
TOP 10 – Wahl der stellv. Wahlleitung
Auf der vergangenen Sitzung wurde bereits der Vorschlag für die Wahlleitung gewählt. Jetzt fehlen noch maximal vier Stellvertreter*innen.
Svenja und Johannes bewerben sich. Svenja ist seit 3 1/2 Jahren beim StuPa-Tickern zuständig und hat daher schon eine Menge mitbekommen. Sie würde gerne mit in die Stellvertretung, da sie bei den letzten Wahlen schon beim Auszählen dabei war und auch die Organisation dahinter immer interessant fand. Jetzt, bei der letzten Wahl, bei der sie dabei ist, würde sie sich gerne auch beteiligen.
Johannes möchte sich gerne aufstellen lassen, da ihm die Wahlen der FSR und des StuPa sehr wichtig ist. Je mehr da mitmachen, desto entspannter wird das für die Einzelpersonen, sagt er. Vor allem mit dem digitalen Konzept ist es wichtig, das geballte Wissen auf viele Menschen aufzuteilen und Informationen an die zukünftigen Studis weiterzugeben.
Es gibt keine Fragen an die beiden Bewerber*innen.
Wir schreiten also direkt zur Wahl. Wir starten mit Svenja. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Johannes wird ebenfalls einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
Bianca weist darauf hin, dass die Reihenfolge der stellvertretenden noch bei der Wahl mit geklärt werden muss. Felix fragt, ob das überhaupt geht, da das Rektorat die Wahlleitung bestellt. Hennis erklärt, dass vor der Wahl hätte festgelegt werden müssen, wer der beiden gerade gewählten als 1. und 2. Stellvertretung fungieren wird.
Niclas fragt, ob die beiden sich festgelegt haben, wer welche Position einnehmen möchte. Svenja ist das herzlich egal, also beschließt Niclas kurzerhand, dass Svenja die erste Stellvertretung wird. Easy as that. Auf Biancas Vorschlag hin wird im Block abgestimmt. Die Abstimmung fällt einstimmig ab und damit ist Svenja erste und Johannes zweite Stellvertretung.
20:52 Uhr
TOP 11 – SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
Bianca bringt den Antrag ein, sie ist zusammen mit Jens Antragsteller*in. Die gerade erst beschlossene Wahlordnung braucht direkt wieder ein Update, wegen eines Beschlusses irgendeines Ober-xyz-Gerichts. Es sind keine inhaltlichen Anpassungen, sondern Formalia, die geändert werden müssen.
Theoretisch hätte das schon durch den Senat sein sollen, aber die jetzt vorliegende Version ist die Fassung aus der Satzungskommission. Sie wollten das möglichst zeitnahe fertig bekommen, sodass die Änderung nicht erst im Dezember rausgeht.
Hennis hat einige Formatierungs- und Grammatikanmerkungen. Es ist ein “der” zu viel in irgendeiner Zeile. Niclas sagt, dass der Ersetzungstext besser in einer anderen Farbe geschrieben werden sollte, um Verwirrung vorzubeugen.
Es gibt keine weiteren Beiträge in der Generalaussprache.
Auf Dringlichkeit wird direkt die zweite Lesung angehangen. Niclas weist darauf hin, dass darüber noch abgestimmt werden muss. Wir kommen also zur entsprechenden Abstimmung. Der Antrag auf Dringlichkeit wird angenommen.
Frieda fragt Hennis noch einmal nach seinem Änderungsantrag. Er erläutert noch mal genau, wo das “der” zu viel steht. Bianca übernimmt den ÄA.
Ansonsten gibt es keine weiteren Änderunsanträge. Wir kommen also zur Abstimmung der Satzungsänderung. Die Satzung wird einstimmig geändert. Wuhuuuu, Applauso!
20:57 Uhr
TOP 12 – Festlegung der studentischen Gremienwahlen als elektronische Wahlen
Auch hier sind Bianca und Jens die Antragstellenden. Bianca erklärt, dass laut der Wahlordnung das StuPa die Durchführung elektronischer Wahlen beschließen muss. Das ist bisher nicht passiert, daher wäre es super, wenn das heute geschehen würde und nicht erst zwei Tage vor der Wahlbekanntmachung.
Ohne Änderungsanträge kommen wir direkt zur Endabstimmung. Auch diese Abstimmung geht einstimmig durch.
20:59 Uhr
TOP 13 – Durchführung von E-Wahlen
Hier sind Hennis und Bjarne Antragssteller. Hennis bringt den Antrag ein. Er wurde bereits auf der letzten Sitzung vorgestellt. Letztes Mal wurde gebeten zu prüfen, ob der Betrag aus den WSP-Mitteln genommen werden kann, aber das geht leider nicht.
Der Betrag ist inzwischen gesunken, da das Seminar, welches beim letzten Mal noch mit eingerechnet war, ausgefallen ist.
Frieda eröffnet die Generalaussprache. Es wird gefragt, für wie viele Stunden der Betrag vorgesehen ist. Gerade versteht niemand etwas. Es fühlt sich fast so an wie bei BigBlueButton, wo Stupist*innen aus dem Zug oder mit Internetproblemen oder mangelnder Technik teilnehmen.
Hennis erklärt, dass das ein Pauschalbetrag ist und nicht für bestimmte Stunden vorgesehen ist.
Niclas findet, dass im Sinne der Transparenz bei zukünftigen Finanzanträgen entsprechende Aufschlüsselungen der Ausgabenaufstellung erfolgen sollten.
Hennis findet das richtig und merkt an, dass es im Vorfeld schwer absehbar ist, wie viele Stunden da berechnet werden müssten. Sie haben sich ja durchaus bemüht, einen Stundensatz zu finden, aber von den Erfahrungsstellen der Universität konnte niemand Auskunft geben, das auf Stunden festzulegen.
Eine weitere Frage ist, ob der Betrag endgültig ist oder ob da noch aufgestockt werden kann.
Hennis sagt, das sei prinzipiell endgültig. Er sieht da noch nicht ganz durch, aber die Firma, welche die Software zur Verfügung stellt, schickt der Uni eine Rechnung und da muss auch die Studierendenschaft einen Anteil zahlen.
Felix fasst den Sachverhalt noch einmal zusammen mit der Firma und dem Pauschalbetrag und fragt, ob er alles richtig verstanden hat.
Hennis konkretisiert noch mal, dass es sich anscheinend um die technische Begleitung der Wahlen handelt.
Frieda leitet die Änderungsantragsdebatte ein. Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wird abgestimmt.
Bevor es wirklich soweit kommen kann, fragt Felix, ob es eine Stellungnahme des AStA-Finanzers und des Haushaltsausschusses gibt. Das scheint aber nicht der Fall zu sein.
Frieda sagt, dass Bjarne zwar nicht anwesend ist, aber Mitantragsteller ist und man davon ausgehen könne, dass er als AStA-Finanzer damit einverstanden ist.
Der Haushaltsausschuss sagt nichts dazu, aber wir stimmen zur Sicherheit namentlich ab. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:05 Uhr
Neu TOP 14 – SÄA FSRO (Satzungsänderungsantrag der Fachschaftsrahmenordnung)
Bianca ist die Antragstellerin und bringt das Ganze ein. Das Justitiariat hat vorgeschlagen mal zu überprüfen, ob alle Studiengänge an der Uni in der Satzung drin stehen. Das ist leider nicht so.
Anhang 2 ist anscheinend “schon längere Zeit nicht mehr kontrolliert worden, sagen wir es so”. Die Diskrepanz zwischen Studiengängen, die auf der Uniwebsite angeboten werden und denen, die in der Anlage vermerkt sind, ist relativ groß.
Dies ist nur der Anfang. Es sollen die neuen Studiengänge eingefügt und perspektivisch die alten gelöscht werden. Das ist aber eine Angelegenheit für einen späteren Zeitpunkt.
Felix dankt für die Einbringung des Antrages. Er merkt an, dass man aufpassen müsse, nicht Studiengänge rauszukegeln, die möglicherweise noch einzelne Studierende haben.
Es gibt keine weiteren Beiträge in der Generalaussprache und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Bianca würde gerne Pflegewissenschaften streichen. Es gab gestern ein Gespräch mit neuen Studierenden und dem FSR Medizin und da wurde besprochen, ob es einen eigenen FSR für Pflegewissenschaften geben soll.
Der AStA wird das zeitnah in die Wege leiten. Daher sind sie hier jetzt noch nicht aufgenommen. Sobald sie dann aber gegründet sind, kommen sie mit dazu. Das ist übrigens auch der Wunsch der Pflegewissenschaftsstudierenden.
Frieda fragt noch mal, ob es irgendwelche Auswirkungen hat, wenn man sie erst später hinzufügt. Aber das ist nicht der Fall. Weitere Änderungsanträge gibt es nicht. Da Bianca ihren Änderungsantrag selbst gestellt hat, können wir sehr schnell feststellen, dass der ÄA übernommen wird.
Wir stimmen also gleich den geänderten Antrag ab. Und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
21:11 Uhr
Neu TOP 15 – Sonstiges
Felix freut sich über unseren “monolithischen” medien.Block, der selten größer war. Mittlerweile sind wir mit den Stupis fast gleich auf. Ebenfalls wächst auch der AStA-Block auf der anderen Seite immer weiter an. Währenddessen ist der Mittelblock mit dem StuPa eher klein. Es sind inklusive Stimmübertragungen 11 StuPist*innen anwesend, im Vergleich zu 10 moritz.redakteur*innen. Wir zitieren: “Vielleicht liest das ja jemand im Ticker, das ist ja irgendwie ein bisschen peinlich.”
Fast so viele moritz.menschen wie StuPist*innen sind heute anwesend.
Niclas schließt sich dem Thema an. Er macht deutlich, dass aber BITTE niemand das Mandat niederlegt, so viele sind ja nicht mehr da.
Außerdem möchte er bei der FSK nachfragen, wie es mit Gesprächen zu den Ausschreitungen bei der Ersti-Woche aussah. Bianca erklärt, dass die letzte FSK knapp zwei Stunden ging. Die Erstiwoche war darin ein großes Thema, aber nicht die angesprochenen Ausschreitungen. Dieser Punkt sollte mit dem FSR erstmal direkt besprochen werden.
Niclas fände es gut, wenn man die Namen rausbekommen könnte und diese dann auf eine Art “rote Liste” kommen würden.
Melissa hat noch eine Rückfrage, um welche Ausschreitungen es denn eigentlich geht.
Hennis erklärt, dass bei der Erstiwoche natürlich eine ordentliche Menge Alkohol fließt.
Niclas wirft ein, dass Hennis das nicht klein spielen sollte, das ist schon ein wichtiges Thema.
Hennis räumt ein, dass es da wirklich eine Person gab, die besonders aufgefallen ist.
Es gab einige, aber insbesondere eine Person, welche die die AStA-Referent*innen sehr stark angegangen ist und offenbar ein*e Tutor*in eines FSR war, sodass nun im Nachhinein versucht wird, den Namen in Erfahrung zu bringen.
Maja erzählt von einem weiteren Fall aus dem letzten Jahr, den fand sie auch “enorm scheiße”, welcher ebenfalls intern geregelt werden konnte: Ein Tutor hat in seiner Funktion eine Gruppe Erstis mit zu Verbindungspartys genommen, ohne diese im Voraus aufzuklären.
Niclas möchte erklären, warum er so ein Thema daraus macht. Wenn eine Angelegenheit AStA-Referent*innen betrifft, welche vom StuPa gewählt werden, gibt es hier eine gewisse Sorgfaltspflicht.
Jens macht noch einmal darauf aufmerksam, dass noch 2 Stellvertreter*innen für die Wahlleitung vorgeschlagen werden können. Außerdem werden nach aktuellem Stand noch 10 Leute für den Wahlausschuss gesucht. Wer Interesse hat oder Leute akquirieren könnte, der solle das bitte in Erwägung ziehen!
Es wird deswegen besonders darauf gehofft, dass sich noch jemand meldet. Das Gleiche gilt für den Wahlprüfungsausschuss, da ist aber noch ein Monat länger Zeit. Also wenn ihr Interesse daran habt, dann könnt ihr jetzt dazu beitragen, in der Uni etwas zu bewirken!
Felix erzählt anschließend von einer Kundgebung unter freiem Himmel vor dem alten Audimax, die “heute in einer Woche aber etwas früher” (genauer: am 02.11. von 11 bis 15 Uhr) stattfinden soll. Diese findet wegen der Wiedereinsetzung von Ralph Weber statt.Dazu findet ihr übrigens auch einen Artikel auf dem webmoritz., alle Informationen zu der Demo stehen unten im Text.
Johannes fragt nach Themen und Leuten, die für die 24-Stunden-Vorlesung im Mai kommenden Jahres eingeladen werden können. Bei Ideen bitte an den AStA wenden, dieser sitzt morgen dafür das erste Mal zusammen.
Am 17.11. findet außerdem die nächste FSK-Sitzung statt, für die Bianca etwas weniger weit im Voraus einladen möchte. Es wird eine kleine Überraschung angeteasert, für die es sich vielleicht lohnt vorbeizukommen. Frieda weiß von der Überraschung, möchte sie aber einfach nicht verraten. Fies. Als würde man einem Kind die Halloween-Süßigkeiten aus dem Kürbiskorb klauen.
Um 21:21 Uhr beendet Frieda die Sitzung. Magisch. Oder verhext? Frieda bittet damit darum, allen noch einen auszugeben. Ich glaube wegen der Uhrzeit, das ist natürlich ein schönerer Gedanke dazu als bloße Magie. Und damit einen schönen Abend und Prost!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (8. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Im Studierendenportal findet ihr bereits alle vorab eingegangenen Berichte. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal — 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 11 Wahl Wahlleitung TOP 12 Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber — Ralph Weber ist ein Professor für Rechtswissenschaften an unserer Universität, der rechtsextremes Gedankengut vertritt. Nachdem er seine Professur für die letzten Jahre aussetzte, um im Landtag als Abgeordneter der AfD zu fungieren, kehrt er in diesem Semester an den Lehrstuhl zurück. Die Stellungnahme des Studierendenparlaments findet ihr im Drucksachenpaket auf Seite 3. TOP 13 Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen — Die kommenden Gremienwahlen werden auch elektronisch abgehalten. Für deren Durchführung sollen Mittel von bis zu 1.500 Euro zur Verfügung gestellt werden. Mehr auf Seite 4 im Drucksachenpaket. TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo von der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute gibt es zwei massive Einschränkungen bei uns. Zum einen ist das anwesende Tickerteam durch eine sehr medienaffine Erkältungswelle stark dezimiert (aber netterweise steht uns Sophie — die einen oder anderen kennen ihr freundliches Grinsen bestimmt aus moritz.tv-Videos — zur Seite). Außerdem ist der Sitzungsraum stark überhitzt. Wirklich stark. Schweißperlen rinnen von der Stirn, Bennet überlegt sogar, ob wir hier bald tropische Tierchen über unsere Tische krabbeln sehen.
Bennet bittet darum, alle noch draußen stehenden StuPist*innen hereinzubitten, um halbwegs pünktlich anfangen zu können. Unter den StuPist*innen drinnen brechen währenddessen fast Schlägereien aus, da es keinen Zollstock gibt, um die 1,5 Meter zum Absetzen der Maske genau feststellen zu können.
Um 20:19 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung mit nochmaliger Belehrung der Sitz- und Maskenordnung.
TOP 2 – Formalia
Mit 11 anwesenden Stimmen inkl. 3 Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig, auch wenn es einige Unsicherheiten beim Thema Bruchrechnung zu geben scheint. Bennet hat aber das schlagende Autoritätsargument: “Trust me, ich studiere Mathe.” (Unser ebenfalls Mathe studierendes Tickerteufelchen Svenja wagt anzuzweifeln, ob das wirklich ein Argument für akkurates Rechnen ist.)
Das Protokoll der letzten Sitzung wird abgestimmt und angenommen.
Svenja lässt ihrem inneren Monk freien Lauf und macht auf die falsch nummerierten Zahlen auf der vorläufigen Tagesordnung aufmerksam. Ohne weitere Änderungswünsche oder -anträge zur Tagesordnung können wir dieser heute folgen.
Niclas möchte abstimmen, dass die Sitzung auch wirklich durchgeführt werden kann, da die Einladung zu spät kam. Nach einer Diskussion mit Yannick kommen sie jedoch zur Einigung, dass alles schon in der Satzung festgelegt ist — wir sind mehr als 2/3 an StuPist*innen, das reicht. Die Stimmung ist leicht gereizt. Möglicherweise liegt das an den herrschenden tropischen Temperaturen in diesem Hörsaal gerade.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Das Präsidium hat nichts zu ergänzen.
Wir machen also weiter mit dem Bericht von Hennis (AStA-Vorsitz). Felix möchte sich noch mal für die erfolgreich organisierte Erstiwoche bedanken. Zustimmendes Klopfen. Fragen zu Hennis’ Bericht gibt es ansonsten keine.
Bjarne (Politische Bildung und Antifaschismus) hat keine Ergänzungen, dafür folgt aber wieder ein Dank von Felix für die Podiumsdiskussion und die Teilnahme an der Pride. Fragen gibt es wieder keine.
Weiter geht es mit Jadas Bericht (Internationales und Antirassismus). Er hat nichts zu ergänzen, aber es gibt eine Frage zu den weiteren Arbeitsschritten zur Internationalsierungsstrategie. Jada erklärt, dass sich die AG Sichtbarkeit und Digitalisierung gerade spaltet und er wird in einer der beiden neuen Gruppen weiter teilnehmen, weiß aber noch nicht in welcher. Damit endet auch hier die Fragerunde.
Als nächstes kommen wir zu Johannes’ Bericht (Studium und Lehre). Johannes erklärt noch, dass der Termin für die 24h-Vorlesung jetzt feststeht (20./21. Mai 2022), und er bittet um Anregungen für Redner*innen. Fragen gibt es aber auch hier keine.
Marcel (Geschäftsführung) hat keine Ergänzungen und bekommt ebenfalls keine Fragen.
Auch Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) hat nichts zu ergänzen und auch er bekommt keine Fragen.
Jens (Digitalisierung und Datenschutz) hat keine Ergänzungen, möchte aber bei Sonstiges noch eine Umfrage starten.
Bianca (Hochschul- und Innenpolitik, und laut Bennet scheinbar Königin der Schilder) hat noch eine Ergänzung zur Satzungsänderung der Wahlordnung an Frau Kyris geschickt um diese rechtlich absichern zu lassen. Niclas fragt noch nach dem Stand zum studentischen Prorektorat. Er hat das Gefühl, dass das etwas einschläft. Bianca erklärt, dass das fast durch ist, aber die Wahlordnung war aktuell wichtiger. Niclas fragt weiter nach, ob Bianca eine Tendenz hat, wann das Verfahren beginnt. Sie liebäugelt mit der StuPa-Sitzung Ende Oktober.
Jana (Grafikdesign) hat keine Ergänzungen und Fragen bleiben auch aus.
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat eine Ergänzung. Sie möchte über einen Antrag informieren, dass Infotafeln rund ums Thema Nachhaltigkeit über die Stadt verteilt werden sollen. Aber die Finanzen sind dafür noch nicht ganz klar. Marcel merkt dazu an, dass der AStA nicht genug Mittel dafür hat, deswegen müsste das StuPa über WSP-Mittel etwas dazu geben. Christiane fragt nochmal nach, was dann als nächstes passiert oder wen sie konkret nochmal ansprechen soll. Außerdem besteht noch die Frage, wie der aktuelle Stand zur klimaneutralen Uni ist. (Falls euch dieses Thema auch so brennend interessiert wie uns: Morgen findet ihr einen neuen Artikel dazu auf dem webmoritz.!) Christiane muss dazu erstmal zu einer Nachhalitgkeitskommissions-Sitzung. Das Projekt ist aber grundsätzlich sehr komplex, da es um Themen geht wie Öko-Konten, wie kann man Land abtreten kann usw. Da spielen einfach viele verschiedene Faktoren mit rein, die erst einmal geplant werden müssen. Eine weitere Angelegenheit ist der Kauf der Software Eaternity. Da besteht ebenfalls noch die Frage, wer die Mittel gibt. Felix sagt, dass seines Wissens nach vor 2 Jahren mal WSP-Mittel für die SHK und den Kauf verwendet wurden. Er ist sich aber nicht sicher, ob diese Mittel noch vorhanden sind. Es wird bestätigt, dass die Mittel beantragt wurden, die Stelle wurde aber nie besetzt. Christiane fragt, ob es studentische Mitglieder im Mensaausschuss gibt. Tatsächlich sitzen 4 Mitglieder dort. Es wird ergänzt, dass es in den Händen dieser Studierenden selbst liegt, Menschen in den Mensaausschuss zu berufen. Christiane fragt, an wen man sich da wenden muss, um sich zu bewerben. Die Wahlen sind auch für den Mensaausschuss immer am Anfang der Legislatur. Christiane meint aber die Stelle mit den WSP-Mitteln. Yannick schlägt vor, dass das nochmal mitgenommen wird, da das ja auch öffentlich ausgeschriebene Stellen sind. Da man das zum Beispiel noch mit dem AStA-Finanzer besprechen müsste, wäre es sinnvoller, dass an anderer Stelle zu besprechen. Weitere Fragen zu Christianes Bericht gibt es keine.
Bei den moritz.medien gibt es keine Anmerkungen und auch keine Fragen.
Auch die FSK hat keine Ergänzungen und bekommt keine Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) hat keinen Bericht eingereicht, ist für heute aber entschuldigt und hatte auch mit der Erstiwoche genug um die Ohren gerade, es sei ihr also verziehen.
Damit sind wir durch mit den Berichten. Weiter im (bereits durchgeschwitzten) Text.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Solche gibt es anscheinend nicht. Der TOP wird geschlossen
immer noch 20:38 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Bennet weiß von nichts und fragt, ob jemand mehr weiß, aber das scheint nicht der Fall zu sein.
20:39 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet weiß von keiner Bewerbung und fragt, ob jemand etwas anderes weiß. Außerdem erinnert er wie ein guter StuPa-Papa an das regelmäßige Trinken.
immer noch 20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
HUCH, es gibt tatsächlich eine Bewerbung: Bjarne! Bianca fragt, warum die Bewerbung nicht im Drucksachenpaket liegt. Das liegt daran, dass Bjarne sie zwar abgeschickt hat, aber es wohl technische Probleme gab.
Bjarne stellt sich vor: Momentan ist er der AStA-Referent für politische Bildung und Antifaschismus. Er ist 23 Jahre alt, studiert Rechtswissenschaften und würde gerne die großartige Arbeit von Theo weiterführen.
Es gibt eine Frage von Yannick. Er erkundigt sich nach Vorerfahrungen im finanziellen Bereich. Bjarne antwortet, dass er bisher noch keinen Posten mit diesem Aufgabengebiet hatte, aber er hat sich bereits mit Yvonne zusammengesetzt und angefangen, sich in die Finanzordnung einzuarbeiten. Yannick weist ihn noch mal darauf hin, dass er bei fahrlässigen Fehlern bei Finanzen dafür haftbar ist (die einzige Person in der Studierendenschaft, die persönlich zu belasten ist). Das ist Bjarne bewusst.
Rick fragt nach der plötzlich aufgetretenen Passion für Finanzen, zumal Bjarne ja schon ein Referat inne hat. Liebe ist ein wachsender Prozess, sagt Bjarne, und es folgen ein paar Schmunzler aus dem Saal. Den Rest der Antwort haben wir nicht gehört, das ging in der Sentimentalität unter.
Felix bedankt sich erstmal und fragt, ob es schon eine mögliche Nachfolge für das aktuelle Referat gibt. Bjarne antwortet, dass bei ihm bisher nichts eingegangen ist und er sein Amt erstmal kommissarisch weiterführen würde, bis sich ein*e Nachfolger*in findet. Das Mantra: “hoffen und gucken”.
Bennet schlägt vor, erst die beiden nächsten Referate abzuarbeiten und zum Schluss zu wählen.
7.2– Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch niemanden, der das Referat spontan übernehmen will.
7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Keine eingegangene Bewerbung. “Gibt es jemanden, der ultra Bock darauf hat?”, fragt Bennet. Ebenfalls null Bock unter den Anwesenden.
Also dürfen die Mädels der moritz.medien mal wieder ran und in die Rolle der Wahlhelferinnen schlüpfen. Bennet erklärt zur Sicherheit noch mal das Wahlprozedere und glücklicherweise hat niemand Fragen dazu. Trotzdem gibt es Probleme: Waren wir nicht nur 11 Stimmen? Wieso haben wir dann 12 Zettel in der Qualurne? Bennet gibt zu, dass die letzte AStA-Wahl wohl zu lange her ist und zählt noch einmal die Anwesenheit. Der Mathematiker hat sich scheinbar vorhin vertan. Es sind ganze 12 Stimmen anwesend (von 16, Leute, von 16!). Raunen im Saal. Wir wollen es Bennet verzeihen, immerhin sind die Temperaturen im Saal gerade wohl unmerklich gesunken — vielleicht also ein Kälteschock.
Es ist ausgezählt: Von den insgesamt 12 anwesenden Stimmen sind alle gültig. 12 Ja-Stimmen gehen an Bjarne, damit ist er einstimmig gewählt. Bennet würde jetzt gerne noch eine Dankesrede an Theo schwingen, aber da der nicht da ist, muss das wohl nachgeholt werden.
20:52 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Niclas, der bereits gewählt ist und momentan den Vorstand macht, schwingt nochmal einen kleinen Werbeblock für den Medienausschuss. Es wäre wirklich cool, wenn sich jemand für die Position des Medienausschusses finden würde, da diese Rolle wirklich toll sei und es viiiiel Spaß macht. Und trotz dieser coolen, spaßigen Eigenschaften ist der Medienausschuss gerade nur so mittelmäßig besetzt. Applauso aus dem Medienblock.
Die flammende Rede hat niemanden berührt, es interessiert sich immer noch niemand für den Posten.
20:53 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS
Felix fragt, wer da zurückgetreten ist. Es handelt sich um Anna. Annas Posten muss noch weiter offen bleiben, es gibt wieder keine Bewerbungen.
TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Beim letzten Mal wurde Felix ohne eigene Anwesenheit in dieses Amt gewählt. Da er vorher eingewilligt hatte, nimmt er die Wahl aber jetzt ohne großes Gerede an.
Auch hier wird noch mal eine Werberede gehalten. Unter anderem ist dieser Ausschuss mit für den Semesterbeitrag zuständig und könnte bei voller Besetzung da durchaus etwas bewirken. Außerdem muss das Studierendenwerk bald aus der alten Mensa ausziehen und sucht noch einen neunen Standort. Wenn da also vier von vier Plätzen voll sind, “ist das echt nicht unverkehrt”.
Kurze Verwirrung bei Hennis: Wo befinden wir uns denn gerade? Bei der Wahl für den Medienausschuss? “Nein, Mensaauschuss!”, schallt es von hinten. Nein, Quatsch, es geht um den Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Da sind wir wohl zu schnell durchgehastet, und die Hitze tut ihr Übriges.
Frieda fragt nochmal nach dem Aufwand. Der ist laut Felix nicht so hoch.
Bjarne meldet sich, Bennet merkt an, dass dieser heute offensichtlich Bock auf Ämter hat.
Die Wahl findet offen statt, Bjarne wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
20:57 Uhr
TOP 11 – Wahl Wahlleitung
Es werden eine Wahlleitung und bis zu vier Stellvertreter*innen gesucht.
Jens stellt sich zur Wahl für die Wahlleitung. Eigentlich wollte er sich als Stellvertreter bewerben, er wurde aber kurz vor der Sitzung darauf aufmerksam gemacht, dass das nicht geht, solange es keine Wahlleitung gibt. Der Grund seiner Bewerbung ist ein sehr pragmatischer: Sein Referat ist bereits für die Organisation der Onlinewahl zuständig und er möchte das nötige Wissen wieder in die aktive Studierendenschaft holen, da das momentan bei Lukas und dem Justitiariat liegt. Es wäre also sinnvoll, wenn er in dem offiziellen Gremium zur Wahl mit drin sitzen würde, auch um die Honorarkosten zu sparen.
Zwei Anmerkungen kommen von Felix: Einmal kommen wir nicht um das Einkaufen von Honorarkräften herum. Außerdem möchte er wissen, ob er sich auch im Notfall noch in die Papiervariante einarbeiten würde. Bianca merkt an, dass Online-Wahlen durchaus möglich sind, aber rechtzeitig (also spätestens zwei Monate vorher, am 11.11.) die Art der Wahl bekanntgegeben werden muss. Zu der ersten Frage antwortet Jens, dass es ein elektronisches System zur Wahlvorbereitung gibt und die Universität ein Zusatzmodul gekauft hat. Es gibt noch keine richtige Schulung, daher haben sich einige zu einem Seminar angemeldet, was nun aber durch zu wenig Teilnehmende nicht stattfinden kann.
Der Justitiar hat wohl dringend angemahnt, Lukas nochmal einzustellen, da dieser sich damit nun mal am besten auskennt. Der Arme. Niclas findet, dass der Justitiar der Uni keinen Einfluss darauf hat bzw. haben kann, wer oder wie hier gewählt wird. Hennis sagt, dass das stimmt, aber dass wenn er eine Einschätzung zum Umfang von Online-Wahlen haben möchte, er hier niemanden fragen könnte. Da müsste man halt sonst nochmal in den sauren Apfel beißen und dann für die nächste Wahl selbst Leute schulen. Rick möchte sich dem anschließen. Ihm ist es schon wieder zu negativ, dass hier ein Vorschlag einfach abgelehnt wird.
Felix fragt, was Jens lieber ist: Einmal investieren oder selber das Ganze zu schultern? Jens kann nichts ganz Genaues sagen, da er den Arbeitsaufwand noch nicht einschätzen kann. Er kann sich nur auf die Aussagen von Herrn Wehlte und Lukas stützen. Er möchte sich mit vollem Eifer in das Amt stürzen und das, so gut es geht, versuchen. Er kann Niclas’ Frust verstehen, auf die Honorarkraft angewiesen zu sein, aber er würde da dann auch Arbeit reinstecken, dass das Wissen verschriftlicht und weitergegeben werden kann.
Niclas fragt, ob man die Honorarkosten, die gerade im Raum stehen, einmal transparent machen könnte. Hennis antwortet, dass das nicht geht, da bisher kein Vertrag geschlossen wurde. Niclas fragt, ob schon irgendwas absehbar ist. Hennis merkt an, dass es wahrscheinlich mehr als 400 € werden und dann muss das StuPa sowieso zustimmen. Bennet merkt an, dass er Niclas selten so zufrieden gesehen hat.
Felix fasst zusammen, dass sie jetzt darüber abstimmen, ob wir diese Honorarstelle besetzen wollen oder nicht. Hennis sagt aber, dass bei dem Thema Kosten noch mehr auf die Studierendenschaft zukommt. Die Uni hätte gerne, dass sich die Studierendenschaft an den jährlichen Kosten für das Modul beteiligt.
Bennet möchte zurück zur ursprünglichen Wahl auf der TO. Bianca hat dazu nichts zu sagen und möchte später mit Niclas sprechen.
Neben Jens gibt es keine weiteren Bewerber*innen. Jens wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Bennet fragt noch, ob es Menschen gibt, die sich für den stellvertretenden Posten interessieren, aber das ist nicht der Fall (und Bjarne darf ja auch nicht alles alleine besetzen).
TOP 12 – Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber
Hennis bringt den Antrag ein. Es gab ja bereits einen Antrag zu dem Thema, welcher inhaltlich sehr gut war, aber nochmals etwas ausformuliert werden musste. Die Begründung können wir in der Begründung finden (Seite 3 im Drucksachenpaket).
Bennet eröffnet die Generaldebatte.
Niclas bemängelt, dass bei dem letzten Antrag Antragstext und Begründung nicht getrennt waren. Das ist hier aber nicht mehr der Fall.
Felix überlegt, den ersten Satz umzuformulieren. Da das aber erst in der Änderungsantragsdebatte funktionieren würde, geht das noch nicht.
Wir kommen also fix zu der von Felix bereits herbeigesehnten Änderungsantragsdebatte.
Felix möchte immer noch den ersten Satz ändern, hofft aber, dass noch jemand anderes einen ÄA stellt, um etwas Zeit zum Überlegen zu haben. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, daher bekommt Felix 120 Sekunden Frage-formulier-Zeit und alle anderen damit 120 Sekunden Flaschen-Wieder-Auffüll-Zeit. Bennets innere Uhr sagt, dass 120 Sekunden vorbei sind (das war aber lange), also weiter geht’s, und Felix legt los: Der Satz 1 soll geändert werden zu: “Das Studierendenparlament kritisiert die Einbindung Ralph Webers in den Lehrbetrieb der Universität Greifswald.” Felix stellt die Änderung zur Abstimmung. Der Änderungsantrag wird abgestimmt und angenommen.
Nun wird also über den Antrag in der so vorliegenden Form abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
21:15 Uhr
TOP 13 – Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen
Hennis bringt auch diesen Antrag ein. Vorhin gab es ja schon mal das Thema für die Honorarkraft für die Wahlen. Weiterhin sind die Seminar- und Übernachtungskosten mit eingepreist. Wenn das nicht stattfindet, kann man es auch wieder rausrechnen. Die 1.500 € sind hier also gerade die Höchstrechnung.
Felix erzählt, dass vor ein paar Jahren ein Programm für die Wahlen über WSP-Mittel finanziert wurden. Der AStA könne ja mal überprüfen, ob dies weiterhin möglich wäre.
Es gibt keine weiteren Beiträge zur Generaldebatte.
Felix stellt den GO-Antrag, den Antrag ohne Endabstimmung auf die nächste Sitzung zu vertagen. Mit zugeflüsterten Worten von Niclas wird die Bitte ergänzt, das eben Gesagte dann nochmal zu prüfen.
Ohne Gegenrede ist dieser GO-Antrag angenommen und der TOP verschoben.
21:18 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Bianca berichtet, dass nächste Woche Mittwoch um 18 Uhr die FSK in Präsenz tagen wird. Es wäre toll, wenn der*die ein oder andere da auch dabei sein könnte. Ansonsten ist nächste Woche auch Senatssitzung, um 13:30 Uhr am Mittwoch.
Marcel war vor einiger Zeit bei einem Termin von der gesunden Uni. Dabei ging es um die Arbeitsplätze in der Bibliothek, diese sollten etwas besser gestaltet werden. Das beinhaltet unter anderem höhenverstellbare Tische und eine bessere Bestuhlung. Wer da noch irgendwelche Wünsche oder Anregungen hat, kann das gerne an den AStA per Mail schicken.
Hennis braucht immer noch Menschen für den Wahlausschuss bei den Gremienwahlen. Die Frist war eigentlich schon am Montag, das wäre ziemlich doof, wenn das bei dieser wichtigen Stelle von studentischer Stelle unbesetzt bleibt. Er schätzt auch, dass sich der Aufwand dort in Grenzen hält. Es werden gebraucht: Beisitzung aus der theologischen Fakultät, der Philosophischen Fakultät und den Rechts- und Staatswissenschaften.
Felix möchte für das Protokoll gerne loswerden, dass sich der Landtag konstituiert. Das heißt, die alten Mitgliedschaften enden dann.
Niclas bezieht sich nochmal auf Felix’ Beitrag vom Anfang der Sitzung zur Erstiwoche. Es wurde ihm auch schon von anderen Stellen bestätigt, dass es Tutoren gab (er gendert bewusst nicht, da es wohl Männer waren und wahrscheinlich auch nur Männern einfiele, sich so zu benehmen), die sich komplett indiskutabel verhalten und zum Beispiel AStA-Leute angepöbelt haben. Da das StuPa diese AStA-Referent*innen wählt, sollte es dem AStA da auch Rückendeckung geben. Hier hofft er, dass das auf der FSK thematisiert wird. Niclas kritisiert ein solches Verhalten und fordert, dass die FSR mal nachforschen, welche Leute mit einem solchen Verhalten da so unterwegs sind und bitte Konsequenzen ziehen sollen.
Bjarne informiert, dass es nächsten Dienstag eine Informationsveranstaltung zum Thema Gendermedizin gibt, wozu alle hier Anwesenden herzlich eingeladen sind. Außerdem findet am Donnerstag um 19 Uhr ein Treffen von AStA und Stupa zum Thema Politikwoche statt. Diese soll 100 Tage nach den Bundes- und Landtagswahlen stattfinden. Bennet fragt, ob das Treffen in den AStA-Räumlichkeiten wäre, das wird bejaht.
Rick fragt nochmal zu dem Thema Bib, ob wirklich jeder Arbeitsplatz neu ausgestattet werden solle. Nein, das betrifft wohl nicht alle. Außerdem freut er sich, dass die Ausschreitungen bei der Erstiwoche kritisiert werden. Allerdings muss er sich einmal über Niclas’ Beitrag beschweren, dass er dieses Verhalten bewusst nur Männern zuschreibt. Dazu einen halblauten Groll von Niclas. Rick erwidert, er müsse sich gerade sehr zusammenreißen, da er bei Niclas auch manchmal so reagieren wollen würde, sich dann aber zurücknimmt. Man könnte im Allgemeinen auch etwas angenehmer kommunizieren. Solche Reaktionen schaffen Spannungen, welche das Arbeiten sehr unattraktiv machen. Währenddessen erkennbare Rage bei Niclas. Die Hitze setzt langsam allen zu.
Chris fragt, ob es dahingehend eine Zuordnung zu Fachschaften gibt. Hennis antwortet, dass ein Pöbler auf jeden Fall aus der Pharmazie kam (wir moritz.menschen erinnern uns an sein laut gegröltes “PHARMAZIIIIEEE” direkt vor unserem Stand), aber auch noch andere Fakultäten aufgefallen seien.
Jens würde sich wünschen, dass weiterhin unter Hochdruck nach Leuten gesucht wird, die sich an der Wahlleitung beteiligen. Er erhofft sich eine erhöhte Wahlbeteilung und sieht mit der angesprochenen Politikwoche eine gute Möglichkeit, dafür Werbung zu machen.
Nachfrage von Niclas an Jens bezüglich der Not-Wohnraumbörse. Leider gingen die konkrete Frage und die Antwort bei uns unter.
Marcel hebt das Erstiforum positiv hervor. Das hat die Kommunikation mit den Erstis deutlich vereinfacht. Felix kann sich den positiven Worten zum Erstiforum nur anschließen. Außerdem ist die erste Auflage zu den “50 Professorinnen” komplett weg, aber es sind bereits neue bestellt. Wer Interesse an einem Druck der Broschüre hat, kann diese für 0 Euro und 0 Cent im Gleichstellungsbüro erhalten.
Niclas hat einen weiteren Punkt: Die digitalisierten Dokumente des StuPas gehen nur bis 2016 zurück. Er fände es ganz cool, wenn man die vorhergehenden Dokumente auch noch digitalisieren würde. Könnte man nicht als StuPa oder AStA eine SHK dafür beschäftigen? Das würde sich zum Beispiel für die Geschichte anbieten. Hierbei handelt es sich wohl um Dokumente seit Anfang der 90er-Jahre. Er selber will das allerdings nicht machen. Felix glaubt, dass auch andere Menschen außerhalb der Geschichte die Fähigkeit zum Scannen besitzen, damit wollte er einmal die Lacher eben erklären. Außerdem sagt er, dass die Dokumente im Uni-Archiv liegen. Da kommt man leider nicht mehr ran und diese sind nicht so sehr für Digitalisierung zu haben. Bennet erinnert sich, dass es 1€ pro Seite kostet. Das könnte sehr teuer werden. Felix ergänzt, dass das von den moritz.medien auch mal beantragt wurde, mit 2 SHK-Stellen zur Digitalisierung, und das dort auch geklappt hat.
Weitere Wortbeiträge zum TOP Sonstiges gibt es nicht.
Bennet bittet abschießend jemanden zur nächsten Sitzung einen Aufguss vorzubereiten und verabschiedet sich.
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls. TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellvertretende Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal — 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreterin der LKS TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Anna meldet sich um 20.15 Uhr zu Wort und hofft, dass in den nächsten 5 Minuten noch einige StuPist*innen eintreffen. Uns schwant allerdings schon Böses. Schwanen hat übrigens nichts mit Schwänen zu tun.
Um 20:19 Uhr begrüßt Anna uns nochmal ganz offiziell. In der BBB-Sitzung sind wir 25 Teilnehmende, allerdings auch noch 6 Stimmübertragungen.
Es gibt einen Antrag auf Dringlichkeit als TOP neu 13. TOP neu 13 wird jetzt Wahlzeitraum, TOP neu 14 Bestätigung des Medienausschuss Vorsitzes.
Zuerst müssen die Protokolle der letzten drei Sitzungen beschlossen werden.
Bianca fragt noch, wie viele Stimmen insgesamt anwesend sind, da Anna nur berichtet hat, wie viele Stimmübertragungen es gibt. Inklusive Stimmübertragung sind es 13 StuPist*innen. Da bekommt man fast Platzangst.
Zu den Protokollen der 6. und 7. ordentlichen Sitzung gibt es zunächst keine Anmerkungen. Dann hat Theo aber doch noch etwas einzuwerfen: In den Protokollen stehen immer alle 3 StuPa-Präsidiumsmitglieder drin, obwohl nicht immer alle da waren oder die Sitzungsleitung hatten. Theo schlägt daher vor, dort noch mal zu überarbeiten. Die Änderung wird Anna einfügen.
Die Protokolle werden im Block abgestimmt und angenommen.
Wir sind jetzt sogar 14 Stimmen geworden.
Die neue Tagesordnung wird abgestimmt. Es gibt keine Einwände und die TO ist beschlossen.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Nein, nein nein, niemand hat nichts zu berichten. Najaa.
immer noch 20:23 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Theo hat eine Frage. Der Vorsitz des AStA ist mit einem Vertreter der Linken in Kontakt getreten. Theo interessiert daher im Rahmen der anstehenden Wahl, welche Austauschveranstaltungen noch geplant sind. Hennis antwortet, dass bisher nur die Anfrage der Linken bei ihm eingegangen ist.
Hennis möchte einmal auf die Bildungsdemo zu sprechen kommen, denn es waren “enttäuschend wenige Studierende da”. In Rostock waren es ähnlich wenig. Er hätte sich gewünscht, dass wenigstens die Menschen aus dem StuPa da gewesen wären, da waren es nur die üblichen 3 Verdächtigen. Er hätte jedoch seitens der StuPist*innen etwas mehr Engagement erwartet, auch vom Präsidium. Das macht das StuPa glaubhaft, wenn es die Studis vertreten möchte. Die Rektorin war da und die moritz.medien auch (natürlich, wir sind überall) und da sähe es doch ziemlich doof aus, wenn da nur so ein trauriger Haufen mit so wenig Menschen steht. Genau solche Auftritte fördern die Einstellung, man könne das StuPa nicht ernst nehmen.
Bianca meldet sich um zu sagen, dass es gerade bei den Onlinesitzungen praktisch wäre wenn man kenntlich macht, dass die TO geändert wurde. Wenn jemand, wie gerade eben, neu dazukommt, kann die Person das sonst nicht einsehen. Anna bedankt sich für die Anmerkung und sagt, dass die neue Tagesordnung in die geteilten Notizen kommt.
Der Antragsteller René A. bringt den Antrag ein. Er hofft erstmal, dass der Antrag, der in der letzten Woche noch einige Male überarbeitet wurde, in der aktuellen Version vorliegt. Es gab im Verlauf der letzten Woche nach Rücksprache mit Theo noch einige Anordnungen. Der Studiclub Kiste würde die Erstiwoche gerne nutzen, um die Studis auf sich aufmerksam zu machen. Die Kiste ist seines Wissens nach der einzige Club, der ein Live-Konzert auf die Beine stellen möchte. Gerade die neuen Studierenden, aber auch die, welche die letzten Semester wenig Gelegenheit zu feiern hatten, sollen angesprochen werden. Die neuen Studis sollen sehen, dass in den Studiclubs mehr passiert, als nur Bierausschank. Es werden zwei Bands eingeladen, eine Rostocker, aber auch eine Greifswalder Band ist am Start, die sich teilweise auch aus Studis zusammensetzt. Da das letzte Konzert schon eine Weile her ist und man dadurch etwas die Übung verloren hat, muss man mehr Zeit und auch Geld investieren.
Anna bittet Theo als AStA-Finanzer um eine Stellungnahme.
Theo bestätigt, dass intern noch einiges geprüft werden musste. Der Antrag ist frist- und formgerecht eingegangen. Die finale Fassung tut den formalen Angelegenheiten somit genüge. Auch der Finanzplan geht auf. Er hält den Antrag gerade in Ermangelung kultureller Angebote für förderwürdig. Theo möchte dem Vorurteil widersprechen, dass er als AStA-Finanzer eine Geldförderungsbehinderungsbehörde (gutes Wort) wäre. Ganz im Gegenteil, er ist dafür da, den Studis in ihren Projekten zu helfen. Theo zitiert die Paragrafen und erklärt die Hintergründe, inwiefern gefördert werden kann und all sowas. Pauschalisiert sind dort 15€ anzusetzen, die Frage ist nur wo. Der Antrag würde einen Präzedenzfall schaffen, dem andere ehrenamtliche Organisationen nachfolgen können. Die StuPist*innen müssen jetzt entscheiden, ob die Finanzverwaltung solche Sachen aus förderpolitischer Sicht zulassen soll und solche Anträge in Zukunft auch mit in die Förderung aufzunehmen.
Anna bittet Frederik vom Haushaltsauschuss um eine Stellungnahme.
Frederik erklärt den Antrag als förderfähig- und würdig. Es gab einige Anmerkungen. Die eigentliche Summe nach korrigiertem Antrag auf dem Deckblatt entspricht nicht der diskutierten Summe. Es wurde diskutiert, ob die Miete übernommen werden soll. Dies wurde als förderwürdig angesehen, da im Zuge der logistischen Vor- und Nachbereitung die Kapazitäten gebraucht werden. Man sollte das also im Hinterkopf behalten, dass nicht gleich der nächste Antrag der Kiste dazu kommt. Die Annahme des Antrags mit evtl. geänderter Summe wird empfohlen.
René hat noch Rücksprache mit Theo bezüglich der Miete gehalten. Durch eine Änderung der geldwerten Summe der ehrenamtlichen Arbeit hat sich die Förderungssumme nochmal erhöht. Außerdem möchte er ein Dankeschön an Theo aussprechen, der sich Zeit genommen und Mühe gemacht hat, den Antrag zu überprüfen. Es wird nicht damit geplant, Personen Geld auszuzahlen, es sollte jedoch trotzdem im Antrag erwähnt werden, da natürlich trotzdem Arbeitskraft in das Projekt fließt.
Theo möchte sich zuerst einmal entschuldigen, dass das jetzt alles so spontan kam. Er war einfach nicht da und eine Vertretung gibt es ja nicht. Er will außerdem noch etwas zum Geldwert ehrenamtlicher Arbeit sagen, falls noch andere Clubbis zuhören. Der Sinn von fiktiven Leistungen ist, dass kein echter Geldfluss stattfindet, sonst wären sie ja nicht fiktiv.
Christiane K. (AStA Ökologie), wollte ergänzen, dass sie das auch von früher noch so kennt, dass man den sogenannten “Eigenanteil” angibt. Da war das auch kein Problem. Sie weiß nicht, inwiefern das im Rahmen des StuPas eine Erstmaligkeit darstellt, aber aus nicht-studentischen Bereichen kennt sie es so.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen oder Änderungswünsche zu dem Antrag, sodass dieser in der aktuell vorliegenden Version namentlich abgestimmt wird.
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Anna fragt nach Initiativbewerbungen oder Vorschlägen für das Amt. Da es leider keine gibt, kommen wir direkt zu den AStA-Wahlen.
20:44 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
7.2 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Es gibt für keines der Referate vorliegende Bewerbungen und initiativ will auch niemand. (Los, Leute, AStA macht Spaß!) Aber keiner hat Bock auf Spaß, also weiter zum nächsten TOP.
immer noch 20:44 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Leider gibt es auch hier keine Vorschläge oder Initiativbewerbungen, daher geht es weiter.
20:45 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in der LKS
Alle guten Dinge sind 4, sieht hier auch nicht besser aus.
20:46 Uhr
TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Hier werden sogar zwei Mitglieder gesucht. Ein ordentliches und ein stellvertretendes. Anna fragt Yannick, ob er als stellvertretendes Mitglied ordentliches Mitglied werden wollen würde, da das zum Prozedere gehört. Yannick schlägt aber stattdessen als ordentliches Mitglied Felix W. vor, der anscheinend auch sein Einverständnis dazu gegeben hat.
Da es keine weiteren Vorschläge gibt, wird darüber abgestimmt, ob Felix ordentliches Mitglied des Aufsichtsrates des StuWe werden soll. Es gibt weder Gegenstimmen noch Enthaltungen, Felix ist somit einstimmig gewählt.
Anna fragt nach Vorschlägen für die Stellvertretung, hier gibt es aber keine Bewerbungen oder sonstige Wortmeldungen.
Die Antragstellerin Sandra ist nicht da, daher fragt Anna nach anderen Wortbeiträgen.
Yannick hat sich bereits letzten Dienstag gemeldet und will das noch einmal wiederholen. Der Antrag wurde ja nicht noch einmal überarbeitet und es scheint auch kein Interesse daran zu bestehen. In seiner aktuellen Fassung stellt der Antrag seiner Meinung nach noch keine ausreichend konkreten Forderungen, was genau die Studierendenschaft unternehmen soll. Er stellt daher den GO-Antrag auf Beendigung des TOPs ohne Endabstimmung, sodass auch der Antrag nicht immer wieder behandelt werden muss. Wenn weiterhin Interesse an dem Antrag besteht, kann er ja immer noch neu eingebracht werden. Er selbst setzt sich auf jeden Fall für den Inhalt des Antrags ein, seiner Meinung sollte Prof. Dr. Weber an keiner Universität mehr lehren. Der Antrag muss trotz dessen konkretisiert werden und besonders die Forderungen müssen deutlicher werden.
Da es keine Gegenrede gibt, und somit der GO-Antrag als angenommen gilt, können wir zum nächsten TOP übergehen.
20: 50 Uhr
TOP 12 – SÄA Wahlordnung, 1. Lesung Bianca bringt den Antrag ein.
Der Antrag wird durchgesprochen, bei Fragen soll die virtuelle Hand gehoben werden. Alle Änderungen können im Studierendenportal eingesehen werden.
Yannick hat sich die Frage gestellt, wie es gehandhabt wird, wenn Promotionsstudierende keine Anstellung am Lehrstuhl haben. Bianca kann das leider nicht beantworten, aber laut einer Mail von Frau Kyris (Stabsstelle Justitiariat/Wahlamt/Stipendien, Akademische Angelegenheiten) war in der Wortwahl keine Differenzierung zwischen Promotionsstudierenden, die an der Uni angestellt sind oder nicht. Theo erklärt allerdings, dass Promovierende tatsächlich nicht als Mitglieder der Studierendenschaft gelten. Sie zahlen dementsprechend auch keine Semesterbeiträge und haben somit auch kein Wahlrecht mehr.
Bianca erklärt weiter die geplanten Änderungen der Wahlordnung, es geht um Absätze zur elektronischen Wahl und zur Wahlleitung. Bei dem Wahlausschuss soll die Zahl der Mitglieder reduziert werden, da pro zwei beigetretenen Fachschaften ein weiteres Mitglied angedacht ist – das wären ganz schön viele Leute, die gefunden werden müssen. Hennis fragt, ob man die Mitglieder aus den Fachschaften nicht weglassen könne. Bianca antwortet, dass das möglich sei, aber sie den Raum für Diskussionen darüber offen lassen wollte. Da es keine Gegenrede gibt, wird das in der Änderungsantragsdebatte nach der zweiten Lesung eingebracht werden.
Weiter geht es mit noch mehr geplanten Änderungen und Erklärungen, zu denen es keine Anmerkungen aus dem StuPa gibt. Wenn ihr wissen wollt, worum es im Detail gibt, schaut doch mal in die Version im Studierendenportal rein!
Bei der Frage, ob man von einem vorläufigen Wahlergebnis spricht, gibt es eine kurze Diskussion. Theo fragt, was das Justitiariat gesagt hat. Laut Bianca ist es egal, was gemacht wird. Es ist bloß eine Formulierungsfrage. Yannick spricht sich dafür aus, die Variante ohne vorläufig zu nehmen, da man sonst noch definieren müsste, wann aus vorläufig endgültig wird. Seiner Meinung kann auch gegen ein Wahlergebnis Einspruch erhoben werden.
Da es keine Fragen mehr gibt, eröffnet Anna die Generalaussprache.
Niclas möchte zwei Sachen anmerken: Zu Paragraph 4 Absatz 2: An dieser Stelle ist ihm nicht klar, warum der*die Wahlleiter*in zustimmen muss, dass die Wahl elektronisch durchgeführt wird. Hier findet er, dass diese Entscheidung alleine beim Gremium liegen sollte.
Hennis stimmt dem ausdrücklich zu.
Bianca hat das so gewählt, weil das bei der Wahlordnung der Universität ebenfalls so ist. Sie kann nicht garantieren, dass bei einem Streichen das Justitiariat die Wahlordnung so annehmen kann.
Theo wirft die Idee ein, dass diese Änderung problematisch sein könnte, falls es ganz kurz vor der als elektronischen angesetzten Wahl zu Problemen kommt. Falls zum Beispiel das Rechenzentrum brennt oder in ganz MV das Internet ausfällt. (Na, das wollen wir mal nicht hoffen wa!) In jedem Falle müsste man dann bedenken, dass das StuPa gegebenenfalls nicht kurzfristig zusammenkommen kann, um die Wahlmodalitäten zu ändern und der AStA nicht befugt ist, dort einzugreifen, sodass eine Entscheidung der Wahlleitung dann wichtig wäre.
Yannick fragt nach, weil seiner Meinung nach der Wahlmodus sowieso nicht mehr geändert werden kann, wenn er einmal festgelegt wurde. Er hält es auch für demokratischer, wenn eine Person dem StuPa widersprechen kann. Er könnte sich auch vorstellen, dass es darum gehen könnte, dass sich die Wahlleitung nicht dazu in der Lage fühlt, aufgrund technischer Probleme etc.
Niclas stimmt Yannick vollkommen zu.
Hennis findet richtig, was Yannick gesagt hat. Er fände es katastrophal, wenn die Wahlleitung nicht nur einer elektronischen Wahl zustimmen könnte, sondern diese Zustimmung auch eigenmächtig zurückziehen könnte (aus was auch immer für Gründen) und die Wahl so blockiert werden könnte.
Niclas hat auch noch eine Anmerkung zu Paragraph 10. Seiner Meinung nach ist es sinnvoll, die Wahlbekanntmachung schon auszuhängen. Das sind nicht so viele Blätter wie bei den zu wählenden Personen. Er sieht es ähnlich, dass im AStA-Gebäude nicht so viele Leute unterwegs sind. Er würde stattdessen den Aushang in den Bibliotheken vorschlagen.
Bianca sagt, dass Niclas natürlich vollkommen recht, dass die Idee, den Aushang an strategisch günstigeren Orten aufzuhängen, clever ist. Durch die Streichung würde es ja auch nicht verboten, es ist nur kein Zwang mehr. Wenn sie an die letzte Wahlleitung denkt, ist das buchstäblich auf den letzten Drücker noch passiert. Dann ist der Papieraushang nicht mehr an dieses Datum gebunden.
Niclas versteht es grundsätzlich, die Aussage “Es ist ja nicht verboten…” stimmt natürlich, aber die nächste Wahlleitung denkt dann möglicherweise gar nicht mehr daran und es gerät in Vergessenheit. Zumal ein Aushang in der Bibliothek nicht nur einmal gesehen werden würde, wie zum Beispiel die Mail, die man nur einmal bekommt und liest.
Yannick stellt den Antrag, dass die Wahlordnung heute auf Dringlichkeit beschlossen wird. Den Antrag hätte das Präsidium zu Not auch gestellt, sagt Anna, und eröffnet die Änderungsantragsdebatte.
Bianca übernimmt die erste Anmerkung von Niclas, möchte aber die zweite Anmerkung zur Diskussion stellen. Niclas bedankt sich, dass die eine Änderung übernommen wurde und formuliert noch mal seinen Vorschlag, damit alle wissen, worüber genau abgestimmt wird. Es soll nur der Aushang im AStA-Gebäude gestrichen und durch Bereichsbib ergänzt werden. Anna fragt, warum Niclas nur auf die Bereichsbib eingeht. Dieser erwidert, dass es schon um alles geht, er jedoch möchte, dass das AStA-Gebäude gestrichen wird, und er stattdessen einfach vorschlägt, die Bereichsbib in den Paragraphen aufzunehmen, weitere Vorschläge sind aber natürlich willkommen. Anna versteht, es gab wohl nur einen kleinen Denkfehler.
Theo merkt an, dass der Absatz dann nicht mehr eindeutig ist. Der zweite Satz müsste dann auch gestrichen werden. Bianca ist das auch gerade aufgefallen und dahingehend müsste man das für alle anderen Bekanntmachungen, die mit der Wahl zusammenhängen, übernehmen. Ansonsten müsste wieder alles ausgehangen werden.
Niclas schaut kurz etwas nach. Er fragt bei Bianca nach, er glaubt nämlich, dass sich dieser Paragraph nur auf die Wahlbekanntmachung bezieht, aber nicht auf Veröffentlichungen generell.
Theo hat nicht ganz verstanden, ob der Satz für die Bekanntgabe bleiben soll oder nicht. Er schlägt als Alternative vor, dass man die Aushänge in den Bibliotheken als nicht an die Frist gekoppelte Notwendigkeit sieht. Die Bekanntmachung im Studierendenportal ist für die Frist wichtig, die Aushänge an sich sind aber nur zur Bekanntmachung vorgesehen, für die Frist aber weniger wichtig. Yannick hält es nicht für zielführend, eine juristische Definitionsfrage in dem Paragraphen zu formulieren. Er würde es einfach so wie im Vorschlag lassen.
(Falls wir bei diesem ganzen juristischen Hin und Her irgendwann den Überblick verlieren und Blöksinn schreiben, hoffen wir, dass ihr darüber hinwegsehen und sagen könnt: Schwan drauf!)
Niclas findet Theos Vorschlag sehr gut. Die Wahlleitung soll nur darauf aufmerksam gemacht werden. Er erzählt aus seiner Zeit als Wahlleiter, dass man nicht selber etwas in der Bibliothek aushängen kann. Deswegen ist das mit den Fristen sowieso schwierig. Er findet daher also eine Soll-Regelung sehr sinnvoll. Yannick meldet sich nochmal, da er kein Fan von Soll-Vorschriften ist. Diese schaffen seiner Meinung nach Definitions- und Auslegungsprobleme. Er schlägt vor, dass das von einer Wahlleitung an die nächste weitergegeben soll. Das Problem ist, dass ein Soll ein Muss oder ein Kann sein kann.
Jetzt geht es in der Diskussion hochphilosophisch, naja eigentlich hochrechtlich, um “soll”, “muss” oder “kann”. Das sind übrigens Modalverben, um auch nochmal die Germanistik mit in den Topf zu werfen.
Bianca vermutet, dass sie Niclas gerade zuvorkommt. Sie fragt sich, ob man das mit einem “kann” in dem Paragraphen formulieren kann. Niclas fragt Yannick, ob eine Kann-Regelung okay wäre. Yannick erklärt, dass eine Kann-Regelung immer gemacht werden kann. Er ist aber genauso wenig ein Freund einer Kann-Regelung wie einer Soll-Regelung. Es kann ihm ja auch keiner verbieten, das an die Rathaustür von Greifswald zu hängen.
Kommentar aus dem StuPa-Pad: Ich muss so lachen darüber, Bilder des (eigentlich gar nicht so stattgefundenen!) Thesenanschlags kommen hoch.
Ein Wahlleiter könne das dann machen oder nicht. Und wir werden sehen, wo vor der nächsten Wahl überall Wahlbekanntmachungen in Greifswald auftauchen. Vielleicht in den Bibliotheken, vielleicht an der Rathaustür, vielleicht auch auf der Domspitze. Wir lassen uns überraschen.
Anna leitet die Abstimmung des gerade besprochenen Antrages ein. Bianca erklärt noch mal die Art und Weise der Änderung in der Satzung und es wir namentlich über die gesamte Wahlordnung abgestimmt.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Schwantastisch!
Bianca bedankt sich und Anna bedankt sich für Biancas Erklärungen und Geduld heute.
Bianca bringt den TOP ein. Hennis und sie haben den Wahlzeitraum der akademischen Gremienwahlen erfahren. Da die studentischen Gremienwahlen im selben Zeitraum wie die akademischen Gremienwahlen liegen sollen, wäre das Dienstag, den 11.01., bis Freitag, den 14.01. Da der Wahlzeitraum 3 Monate vor der Wahl festgelegt werden muss, bittet Bianca darum, diesen zu bestätigen.
Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bianca bedankt sich leise aber mit einem hörbaren Lächeln.
21:48 Uhr
TOP neu 14 – Bestätigung des Medienausschuss-Vorsitzenden
Anna bringt mündlich ein, dass Niclas auf der letzten Medienausschusssitzung am 13.09. zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Das StuPa muss das nun pro forma bestätigen.
Ohne Gegenstimme und mit einer Enthaltung ist der Antrag angenommen. Niclas ist also jetzt auch ganz offiziell neuer Medienausschuss-Vorsitzender (und Lunas erleichtertes Ausatmen hören wir bis in den BBB-Raum hinein).
21:49 Uhr
TOP neu 15 – Sonstiges
Hennis freut sich, dass vieles für die Wahl auf den Weg gebracht wurde. Jetzt fehle nur noch eine Wahlleitung! Es gibt zudem auch noch andere unbesetzte Posten, z.B. den der*des studentische*n Datenschutzbeauftragte*n (Lukas ist leider zurückgetreten), aber auch Finanzreferent*innen und Sachbearbeitungsstellen sind unbesetzt. Falls ihr also irgendwen kennt, der*die sich gerne engagieren will: Schickt die Person zum AStA!
Bianca unterstützt nochmal, dass das Finden einer Wahlleitung langsam aber sich wirklich dringend ist, da auch diese 3 Monate vor der Wahl bestätigt werden muss. Außerdem macht sie auf zwei Sitzungen aufmerksam: Zum einen tagt morgen um 18 Uhr die FSK, zum anderen um 13:30 Uhr, ebenfalls morgen, der akademische Senat. Außerdem werden dringendst Blutspenden gesucht.
Niclas möchte einmal betonen, dass er sich darüber freut, dass das StuPa wieder “zur Arbeitsfähigkeit zurückgefunden” hat. Die Sitzung letzte Woche sollte allen einmal zu Denken geben. Dass diese Legislatur eine besondere Herausforderung wird, war wahrscheinlich allen von Anfang an klar. Aber die StuPist*innen sollten versuchen, die Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Er möchte also alle aufrufen, sich Gedanken zu machen, ob sie nicht für eines der auf der TO aufgeführten Gremien Zeit hätten. Alle hier haben eine besondere Verantwortung. Er möchte auch die, die vielleicht überlegen, vom StuPa zurückzutreten, ermutigen, in ihrem Amt zu bleiben. Sonst muss sich am Ende das ganze Parlament auflösen. Um positiv abzuschließen, möchte er die heutige vom AStA organisierte Podiumsdiskussionen zu den Wahlen loben. Die Moderation hat ihm sehr sehr gut gefallen. (Die war übrigens von Anna vom moritz.magazin, liebe Grüße auf die analoge Seite!) Es waren zwar auch nicht massig Leute da, aber immerhin mehr als auf der Bildungsdemo.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen. Anna schließt die Sitzung um 21:56 Uhr, obwohl es erst 21:55 Uhr ist, und wünscht allen noch eine schöne Woche.
Die schwanen wir euch auch, schwant es gut und bis zum nächsten Schwan!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal zur Abwechslung online, über den moodle-Kurs des StuPas.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (Protokoll der 6. ordentliche Sitzung und Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung). TOP 3 Berichte — Im Berichtspaket sind alle Berichte gesammelt, die bereits vorab eingegangen sind. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal — 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung TOP 8 Wahl Mitglied für den Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreter*in der LKS TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber — Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Den gesamten Antragstext findet ihr auf den Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket. TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung — Für die akademischen Wahlen wurde durch den Senat die Möglichkeit geschaffen, elektronische Wahlen durchzuführen. Damit das auch für die studentischen Wahlen möglich ist, muss die Wahlordnung der Studierendenschaft entsprechend angepasst werden. Dafür (und für andere notwendige Änderungen) wurden bereits Vorschläge gemacht, die ihr in diesem Dokument nachlesen könnt. TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich Willkommen zur 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute mal wieder im digitalen Modus – hach, haben wir das vermisst. Wer vergisst heute sein Mikro anzuschalten? Wer äußert sich heute wieder ungefragt im Chat? Bei wem dürfen wir mit Internetproblemen rechnen? Es wird wie immer eine spannende Sitzung!
Gerade sind wir inklusive Stimmenübertragung nur 6 Stupist*innen. Anna hat ihre Stimme an Bennet übertragen, Fabian an Felix und Mels an Niclas. Damit sind wir nicht einmal beschlussfähig. Damit steht nun erstmal die Frage aus, ob wir so weitermachen können. Die Sitzung wird fortgeführt, allerdings können die Protokolle heute so nicht abgestimmt werden. Frieda würde auch ungern noch auf weitere Stupist*innen warten, denn die Prüfungsphase fordert ihre Zeit.
Es gibt soweit keine Änderungswünsche für die Tagesordnung. Frieda noch schlägt vor, den TOP 11 zu streichen, da erst einmal keine weiteren Infos von Sandras Seite aus ans Präsidium gegangen sind. Yannick stößt noch dazu und somit sind wir 7 anwesende Stimmen. Er schlägt vor, den TOP nicht zu streichen, und den Antrag stattdessen einfach nächstmöglich abzustimmen. Wenn scheinbar keine weiteren Änderungswünsche seitens der Antragstellerin bestehen, hat es ja keinen Sinn, den Antrag jede Woche wieder auf die TO zu packen.
Felix fragt nach, wie denn eine Tagesordnung beschlossen werden soll, wenn doch gar keine Beschlussfähigkeit bestünde. Bennet schlägt vor, die Tagesordnung einfach so wie sie vorliegt zu behandeln. Wenn Bedarf besteht, kann die Sitzung auch beendet werden, falls ein entsprechender GO-Antrag das möchte. Er würde es aber besser finden, das jetzt durchzuziehen.
Yannick kam eine Minute später und hat gerade erst festgestellt, dass wir gar nicht beschlussfähig sind. Er sagt, dass eine einmalige Feststellung der Beschlussfähigkeit gebraucht wird. damit hier heute etwas gemacht werden kann. Frieda bedankt sich und ergänzt, dass es aktuell 7 Stimmen inklusive Stimmübertragungen gibt. Vorlesungsfreie Zeit lässt wohl grüßen. Yannick kommentiert das nur mit einem “Uff” im Chat.
Theo würde es so auslegen, dass laut Satzung das Präsidium die Tagesordnung vorlegt und wir diese so ohne Änderungen durchsprechen können. Dann könnte man zumindest “den ganzen Berichte-Scheiß” schon mal abarbeiten. Er hat die vage Hoffnung, dass während des Berichtsteils noch ganz viele Menschen kommen.
TOP 3 – Berichte
Frieda erklärt, dass das Präsidium das wegen Prüfungsphase, Praktikum & Co leider nicht geschafft hat, einen Bericht hochzuladen, daher berichtet sie mündlich: Sie haben in der letzten Zeit an verschiedenen Gremiensitzungen teilgenommen, Referent*innengespräche geführt und eben die alltägliche Büroarbeit erledigt. Es gibt keine Nachfragen, sodass es mit den AStA Berichten weitergeht.
Hennis hat soweit keine Ergänzungen zu seinem Bericht und es gibt auch keine Fragen dazu.
Bjarne (Politische Bildung) hat sich entschuldigt. Bei Fragen steht er per Mail zur Verfügungen.
Jada (Internationales und Antirassismus) hat auch keine Ergänzungen und bekommt auch keine Nachfragen.
Marcel (Adinistration und GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen oder Fragen. Auch an Marcel werden keine Nachfragen gestellt.
Ebenso sieht es bei Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) aus.
Bianca (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen und ist gerade scheinbar auf der Start- oder Landebahn eines Flughafens unterwegs.
Allerdings hat Felix eine Frage an Bianca wegen der neuen Wahlordnung. Er möchte ihre Einschätzung zu einer Nicht-Annahme der neuen Wahlordnung hören. Dafür hat er sich mit einem “WM” im Chat gemeldet, unser unter der unendlich langen Prüfungsphase leidendes Gehirn hat das als mit Fußball verknüpft und Irritation erlitten…
Bianca erklärt, dass die erste Konsequenz wäre, dass keine digitalen Wahlen durchgeführt werden könnten, da es ohne die Aufnahme in die Satzung einfach nicht die Grundlage dazu geben würde.
Es ist zwar gerade noch kein Wahlzeitraum von der Uni festgelegt, aber alles, was bereits von der akademischen Seite beschlossen wurde, könnte für die Wahl 2022 nicht für die studentischen übernommen werden.
Auch Theo ist Fußballfan und schickt ein “wm” in den Chat. Nein Späßchen, hier sein Beitrag: Die Promovierenden der Universität sind nach der alten Satzung noch wahlberechtigt, jedoch nicht mehr nach dem Landeshochschulgesetz. Sind sie dann einfach per Gesetz nicht mehr wahlberechtigt?
Bianca weiß das ehrlicherweise nicht und würde das entsprechend mit dem Justitiariat klären.
Wir machen weiter mit dem nächsten Bericht von Jana (Grafik). Sie hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) ist heute leider nicht da, Fragen müssen also wieder per Mail rausgehen.
Weiter geht es mit Jens (Digitalisierung). Er meldet sich heute aus der Dschungeldusche, zumindest klingt es so. Oder er brät gerade was – die Redaktion ist sich uneinig. Jens hat einen kleinen Beitrag zu der Notwohnraumbörse.
Felix fragt, ob es Einschränkungen gibt bei der Wohnraumbörse, da es ja beispielsweise auch Burschenschaften in Greifswald gibt, welche bei ihrem Mietvertrag auf WG-gesucht.de so nicht erwähnen, was der Mieter zum Mietvertrag kostenfrei dazu erhält (Burschenschaftler, Leute, Burschenschaftler gibt es gratis dazu!).
Jens erklärt, diesmal mit einigen zischenden Schlangen im Hintergrund, dass es darum geht, dass es ja eine Notfall-Wohnraumbörse ist und nicht “WG-gesucht 2”. Es geht also nicht um eine langfristige Wohnungssuche, sondern nur um ein Übergangsangebot.
Angebote kann prinzipiell erstmal jede*r stellen, jedoch werden Jens und die AG Studiportal die Angebote auf Seriösität prüfen, bevor sie freigeschaltet werden. Unseriöse Angebote werden erst mal hinterfragt.
Als nächstes ist der Bericht von Johannes (Studium und Lehre) dran. Es gibt auch bei ihm keine Fragen.
Auch Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat nichts zu ergänzen und die Anwesenden haben nichts zu fragen.
Nach den AStA-Berichten kommen wir noch zu unserem (nicht ganz fristgerechten, aber dafür umso hübscheren) Bericht. Theo fragt nach, wer die Praktikumszeugnisse ausstellt, da sie bei jeder Redaktion stehen. Annica von den moritz.medien antwortet, dass diese immer von der Geschäftsführung und der Chefredaktion unterschrieben werden.
Bianca von der FSK reicht auch noch ihren Bericht nach.
Damit sind wir durch mit den Berichten und machen mit dem nächsten TOP weiter.
20:36 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt soweit keine Fragen oder Anregungen, aber eine Wortmeldung von Felix. Er versucht es kurz zu machen: Die Uni hat die 50. Professorin berufen, mittlerweile sogar schon 54! Damit hat Greifswald immerhin schon mal mehr als ein Viertel Frauen im Status der Professor*innen. Auf der Seite der Gleichstellungsbeauftragten ist das auch online zu finden. Das habe zwar nichts mit dem StuPa zu tun, aber er findet es dennoch wichtig.
Das war aber auch die einzige Anregung aus der Studierendenschaft. Frieda ist ganz optimistisch und schaut noch mal die Anzahl der Stupist*innenstimmen nach. Immer noch nicht beschlussfähig. Da die Teilnehmendenzahlen sich leider nicht geändert haben, kann die Beschlussfähigkeit weiterhin nicht festgestellt werden.
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es möchte sich niemand spontan aufstellen. Niclas schreibt in den Chat: “Wir können doch nicht wählen?”, woraufhin Frieda erklärt, dass man vielleicht nicht wählen könne, aber sich ja trotzdem potenzielle Bewerber*innen schon mal vorstellen könnten. Soweit kommt es dann aber gar nicht erst, Zeit für den nächsten TOP!
20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
Es liegen keine Bewerbungen vor. Wir können nicht wählen, niemand möchte gewählt werden. Ab zum nächsten TOP.
20:39 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich niemand initiativ bewerben.
20:40 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS
Anna ist von ihrem Amt zurückgetreten, somit brauchen wir jemand Neues in der Position. Auch hier liegt keine Bewerbung vor. Felix meldet sich, möchte sich aber nicht bewerben. Er will aber zur Erinnerung noch mal nachfragen, ob es jetzt 2 Vertreter*innen und 2 Stellvertreter*innen waren. Bianca bestätigt das via Chat. Niclas ist der verbleibende Vertreter.
Felix fragt das kollektive Gedächtnis, wer die zwei Stellvertreter*innen sind. Ach, hätten wir sowas nur auch in Prüfungen… Bianca meldet sich über den Chat: Hennis und sie sind gerade die stellvertretenden Mitglieder.
20:42 Uhr
TOP 10 – studentisches Mitglied Aufsichtsrat des StuWe
Auch hier ist Anna zurückgetreten. Felix berichtet, dass Hannes D. ihn neulich kontaktiert hat. Hannes war mal im Aufsichtsrat, ist es aber nun auch nicht mehr. Daher fragt Felix, ob jemand weiß, wer denn momentan entsendet ist. Frieda wusste bisher nichts von Hannes’ Rücktritt. Bennet schließt sich dem ebenso an.
Bennet möchte darauf hinweisen, dass er nicht auf den Chat schauen kann, während er protokolliert – alle dortigen Nachrichten werden dementsprechend nicht ins Protokoll aufgenommen und er bittet daher, von diesen abzusehen. Frieda bemerkt, dass digitale Sitzungen leider immer sowas mit sich bringen.
Theo findet den Beschluss gerade nicht, glaubt aber, dass es Benjamin B. zweites Mitglied war. Felix ergänzt im Chat, dass er den Beschluss gefunden hat, also kommt jetzt die Aufklärung: Zur konstituierenden Sitzung 2020 wurden Benjamin B. und Hannes D. gewählt. Als stellvertretende Mitglieder sind Anna und Theo gewählt worden. Felix fasst als Kollektiv-Gedächtnis-Notiz zusammen, dass ein ordentliches und stellvertretenes Mitglied gewählt werden muss.
Frieda bedankt sich fürs Raussuchen und weist außerdem noch mal darauf hin, dass man bei BBB selbstständig die Hände wieder runter nehmen muss (also quasi so wie im echten Leben).
Schlaura ergänzt, dass sie neulich Kontakt mit Benjamin hatte. Daraus ist zu schließen, dass Benjamin noch regelmäßig zu den Sitzungen des Aufsichtsrates geht.
20:45 Uhr
TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralf Weber
Frieda lädt schnell das Dokument hoch und Yannick wiederholt noch mal: Theoretisch kann man jetzt nicht einmal einen GO-Antrag stellen, weil wir ja nicht beschlussfähig sind. Gemäß §9 der GO müsste die Beschlussfähigkeit unter dem Punkt Formalia festgestellt worden werden. Seiner Meinung nach kann der TOP gar nicht behandelt werden und auch ein GO-Antrag ist seiner Meinung nach gar nicht möglich.
Frieda bedankt sich für den Einwurf und gibt Yannick da vollkommen Recht. Somit verlagern wir den Antrag ein weiteres Mal auf die nächste Sitzung.
20:46 Uhr
TOP 12 – SÄA Wahlordnung 1. Lesung
Frieda sagt, dass es hier nur um die 1. Lesung geht und die Wahlordnung trotzdem besprochen werden kann.
Das Kopfhörer-Ich von Bianca wird als Präsentatorin freigeschaltet und wir schauen uns die Wahlordnungen mit einigen Kommentaren und Änderungen an. (Cool. Wenn das im wahren Leben auch so einfach wäre, dass man sich einfach aufteilt, um zwei Mal an einem Ort anwesend zu sein, Wäre fast so praktisch wie Hermines Zeitumkehrer.) Es haben sich zu der hochgeladenen Version 2-3 Dinge geändert.
GO-Antrag von Felix mit Verweis auf die Satzung. Felix hat die Sorge, dass die Lesung eben durch die mangelnde Beschlussfähigkeit nicht als 1. Lesung anerkannt werden kann, auch wenn ihm der Umstand für Bianca sehr Leid tut, die viel Zeit in die Bearbeitung gesteckt hat. Yannick stimmt im Chat zu, dass durch die fehlende Beschlussfähigkeit auch keine 1. Lesung vorgenommen werden kann. Er zieht seine Meldung außerdem erstmal zurück, so schreibt er in den Chat.
Theo riskiert, sich böse Blicke vom Nachbarschreibtisch (aka Bianca, wir hoffen dein Tisch hat keine Augen, Theo) einzufangen, sagt aber dennoch mutig, dass das Thema trotzdem besprochen werden kann. Aber da mehr als die Hälfte fehlt, müsste es so oder so noch mal besprochen werden.
Theo schlägt vor diese Sitzung an der Stelle abzubrechen und das in die kommende Woche zu vertagen. Er findet das eine Frechheit, dass hier so wenig Stupist*innen sind. Wenn man es nicht nötig hält, für die Satzung zu kommen, dann kann man das Studierendenparlament auch auflösen. Er schlägt vor, das lieber zu vertagen, als es am Ende dann drei Mal zu behandeln.
Bianca kann das verstehen, möchte aber vorschlagen, dass Änderungsanträge ihr bis zur nächsten Sitzung zugetragen werden, damit sie diese bereits einpflegen kann. Damit könnten wir dann Zeit sparen.
Felix schließt sich dem Gesagten an, vor allem Theo bei den Worten des Dankes und der Entrüstung. Daher stellt er den GO-Antrag, den Antrag zu schließen und zu schieben.
Frieda antwortet: Da wir mit mangelnder Beschlussfähigkeit nicht einmal GO-Anträge abstimmen können, bleibt Theos Argumentation ein Vorschlag. Sie möchte dementsprechend einfach darum bitten, falls es bereits Änderungsvorschläge gibt, die Bianca zukommen zu lassen, damit sie die vor der nächsten Sitzung schon mal einarbeiten kann.
20:52 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Bianca hat eine Anmerkung – rückgreifend auf TOP 12. Denn nun bleibt die Frage, wie wir die Änderungen pünktlich fertig bekommen sollen, wenn es nicht zu Diskussionen kommen kann, weil zu wenig Leute da sind. Sie erklärt, dass das jetzt auch nur die nötigsten Änderungen gewesen wären, um das noch rechtzeitig hinzubekommen. Es ist zwar gerade keine ausschlaggebende Mehrheit hier, sie würde aber trotzdem die Meinung dieser wenigen Anwesenden hören. Die Wahlordnung enthält auch noch andere Punkte, die überarbeitet werden müssten. Die Frage ist, ob das jetzt ad acta gelegt werden sollte, oder ob man auf eine Beschlussfähigkeit in der nächsten Woche hofft. Damit würde es um die Frage gehen, ob man jetzt erstmal auf Online-Wahlen verzichtet und die Wahlordnung insgesamt überarbeitet, oder eben nicht.
Frieda gibt an die Runde weiter, Yannick beginnt. Yannick fragt sich, ob nächste Woche eine ordentliche Sitzung ist. Ist es. Dann ist aber wiederum die Frage, ob diese dann beschlussfähig sein wird. Sollte die nächste beschlussfähige Sitzung zu spät kommen, damit der Antrag noch in die Wahlordnung für 2022 einfließen kann, würde Yannick sich gegen Online-Wahlen 2022 und für eine große Überarbeitung der Wahlordnung aussprechen.
Er wirft als Beispiel den Punkt zum Verhältniswahlrecht oder Listenwahlen in den Raum, die jedoch in einer größeren, zeitintensiveren Besprechung ebenfalls angesprochen werden können. Yannick hätte sich Onlinewahlen zwar auch gewünscht, hält es aber für vertretbar, dass nochmal weiter die Papier-Wahlen durchgeführt werden. “Es nüscht ja nischts.”
Felix setzt seinen Status auf “Applaus”, das sieht nach Zustimmung aus.
Theo fände es etwas peinlich, wenn die Studierendenschaft keine Onlinewahlen hinbekommt, wenn auch die Uni es kann. Im Verhältnis zur Universität findet er das ungünstig. Was hier unnötig an Ressourcen verbraucht wird, steht eigentlich in keinem Verhältnis zur Größenordnung der Wahl.
Yannick hat noch eine weitere Anmerkung, da er sich Theo gerne anschließen möchte. Nächste Woche kann die Beschlussfähigkeit ja nochmal versucht werden. Er könnte sich jetzt den Mund fusselig reden, dass die gewählten Mitglieder heute nicht anwesend sind, das soll aber wann anders nochmal besprochen werden.
Bianca möchte sich noch mal bedanken. Sie würde trotzdem die Version mit den kleineren Änderungen für die nächste Sitzung zur Verfügung stellen. Falls es noch Anmerkungen gibt, können die gerne an sie geschickt werden.
Theo hat noch etwas anderes zu Sonstiges. Yay! Er möchte, dass wir alle Werbung für die noch vakanten AStA-Referate machen. Er sagt, dass es ja manchmal auch klappt, wenn man lange genug auf die Leute einredet.
Hennis schließt sich bei dem auf Leute einreden an: Auch für die Bildungsdemo dürfen gerne Freund*innen, Bekannte und alle anderen Menschen motiviert werden. Diese findet am Samstag ab 13 Uhr statt.
Und wenn man die Leute zur Bildungsdemo überzeugt hat, schließt Bianca direkt an, dann ist am Dienstag (14.09.) Podiumsdiskussion, am Mittwoch (15.09.) steht die Senatssitzung und die FSK an.
Außerdem wird noch nach einer Wahlleitung gesucht. Frieda fragt nach weiteren Wortbeiträgen für “Sonstiges”.
Bianca möchte zum Blutspenden animieren, falls man persönlich die Möglichkeit hat. Gerade werden sehr dringend Blutkonserven gebraucht.
Felix bemerkt, dass, wenn einige aufgrund von diskriminierenden Richtlinien nicht Blut spenden dürfen, im Internet nach entsprechenden Petitionen gesucht werden soll, um die Diskussion um das Thema zu entfachen.
Frieda fragt nochmals, ob es noch etwas für Sonstiges gibt und hat sich schon fast gefreut, dass es nicht gibt. Dann kommt Hennis.
Hennis stellt gerade fest, dass 27 Menschen im Online-Raum anwesend sind (ein Drittel davon sind übrigens moritz.menschen, hi!). Das heißt es gibt durchaus Interesse an der StuPa-Sitzung, nur nicht durch die Stupist*innen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge.
Damit schließt Frieda die Sitzung um 21:03 Uhr. Wir hoffen natürlich, dass ihr schon durch mit Prüfungen, Praktika und sonstigen Pflichten seid. So oder so wünschen wir euch eine entspannende Zeit und sehen uns nächste Woche beim Ticker zur ordentlichen Sitzung. Und an alle StuPis: Kommt zur Sitzung!
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