StuPa-Liveticker – 3. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 08.06.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (1. außerordentliche Sitzung und 2. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge — Im Studierendenportal findet ihr noch einen korrigierten Finanzantrag von radio 98eins und eine Stellungnahme zum Antrag von Theo.
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl AG SHA
TOP 9 Beanstandung/Aufhebung Beschluss Nummer 2020-20/109 — Zur Beanstandung des Beschlusses durch das Justitiariat und dessen Begründung kommt ihr hier.
TOP 10 Aufwandsentschädigung AStA — Die Höhe der einzelnen Aufwandsentschädigungen könnt ihr auf S. 3 im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 11 Aufwandsentschädigungen moritz.medien — Die Höhe der einzelnen Aufwandsentschädigungen könnt ihr auf S. 4 im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 12 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) — In der Finanzordnung soll eine Aufwandsentschädigung von 100€ für den*die Vorsitzende*n und die Stellvertretung bei der Fachschaftskonferenz ergänzt werden. Hierzu gibt es bereits einen Änderungsantrag von Theo (S. 6 im Drucksachenpaket): Da beide FSK-Vertretungen jeweils 50€ erhalten sollten und insgesamt 100€, ist das hier entsprechend umformuliert, damit es nicht zu Verwirrungen kommt.
TOP 13 Entlastung AStA — Das Studierendenparlament entlastet den Allgemeinen Studierendenausschuss für das Haushaltsjahr 2020.
TOP 14 Referat für Anti-Klassismus — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung von Arbeiter*innenkindern und der Durchführung von Veranstaltungen befassen.
TOP 15 Referat gegen Einsamkeit — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung der psychologischen Beratungsstelle, studentischen Initiativen und lokalen Vereinen und Gruppen befassen, und Veranstaltungen durchführen. Außerdem soll der*die Referent*in psychologische Schulungen erhalten.
TOP 16 AStA-Struktur — Hier kommt ihr zum aktuellen Vorschlag für die AStA-Struktur.
TOP 17 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

So! *oberschenkelklopf*! Da sind wa wieder, nicht in alter Frische, aber wir sind da.

Anna eröffnet um 20:16 Uhr die StuPa-Sitzung.

Wir starten direkt mit den Formalia und einer kleinen Änderung an der Tagesordnung: Der TOP 6 — Wahlen des AStA wird gestrichen, da die neue AStA-Struktur ja heute beschlossen wird und die Referate dann erst 10 Tage ausgeschrieben werden müssen usw. Das würde also keinen Sinn machen, da heute zu wählen. 
Außerdem soll es einen TOP neu 17 — Bestätigung des Vorsitz des neuen Haushaltausschusses geben.
TOP 12 soll außerdem als TOP neu 16 aufgeschoben werden, auf Wunsch des Antragstellers.
Yannick würde gerne die Anträge von Sandra zu den neuen AStA-Referaten zusammen mit der AStA-Struktur besprechen. Außerdem sollte das dann vor den Aufwandsentschädigungen besprochen werden, das wäre nur sinnvoll, die Struktur vorher zu haben. TOP 16 wird also als TOP neu 10 behandelt und TOP 14 und 15 mit TOP 10 zusammengeschoben. 

Das StuPa ist übrigens mit 14 Stimmen beschlussfähig, wir sind insgesamt 26 Teilnehmende bei BBB.

Bianca hat eine Frage. Sie bittet, die neue TO in die geteilten Notizen zu übertragen. Wird gleich gemacht. Supidupi.

Anna möchte das Protokoll der vorletzten (1. außerordentlichen) Sitzung abstimmen, was letzte Woche verschoben wurde, weil es noch Kleinigkeiten zu ändern gab.
Das Protokoll wird verabschiedet. Auch supidupi.

Wir lassen direkt noch das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen. Auch dieses wird angenommen. Und auch das verdient ein supidupi.

Niclas fragt, während die neue TO in die Notizen übertragen wird, ob wir mit dem Abstimmungstool arbeiten können. Anna bejaht seine Frage. supidupi

Mit der neuen TO in den geteilten Notizen wird das Tool auch direkt zur Abstimmung über die heutige Tagesordnung genutzt. Mit 14 Ja-Stimmen ist sie angenommen.

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20:24 Uhr

TOP 3 – Berichte

Hennis meldet sich zu Wort. In der Satzungskommission wurde schon länger über eine Satzungsänderung diskutiert. Morgen kommt es in die Studienkommission und nächste Woche in den Senat. Damit soll eine Rechtsgrundlage für digitale Prüfungen geschaffen werden.
Hennis kann außerdem erfreulich berichten, dass sie die Speicherung des Materials gestrichen haben. Am Ende musste es aber nicht wegen der Persönlichkeitsrechte rausgestrichen werden, sondern weil es an der technischen Umsetzung scheitert.

Bianca erhält als nächstes das Wort und berichtet von der heutigen VV. Die VV konnte ohne technische Probleme während der Sitzung durchgeführt werden. Im Vorhinein musste allerdings von OpenSlides auf BBB gewechselt werden. Am Freitag hat Herr Bandelow eine Botarmee auf OpenSlides losgelassen (das hört sich super gruselig an, aah), um zu testen, wie viel das System aushält. Leider waren nur 140 Personen sicher möglich. Dass dieses Problem erst so spät festgestellt wurde, ist natürlich schade, aber der Test wurde leider auch nicht wie erwartet besucht (wir erinnern uns, es waren gerade mal 25 Endgeräte da). Im Großen und Ganzen war die VV aber ein Erfolg. Sie bedankt sich bei Herrn Brandelow für die super Zusammenarbeit, genauso wie beim Tagespräsidium und allen anderen Mitwirkenden. 

Niclas erhält als nächstes das Wort und berichtet zunächst von Seiten der Wahlleitung. Die Wahl findet am 28. Juni per Urnenwahl in den bekannten Wahlräumlichkeiten statt. Noch bis zum 19. Juni kann außerdem Briefwahl beantragt werden.
Von der LKS aus findet morgen eine Kundgebung zum Thema des LHG statt, die über den NDR relativ prominent abgebildet werden wird und Rückenwind für die Studienkommission erhoffen lässt. Zusätzlich gab es das Problem, dass er beim letzten Antrag bei der LHG davon ausgegangen war, dass eine Pressemitteilung zu dem Thema rausgeschickt wurde. Das ist allerdings durch ein Versäumnis eines Sprechers leider nicht passiert. Das hat Niclas und auch Anna sehr geärgert, es wurde aber zumindest nachgeholt.

Sandra möchte fragen, wie damit umgegangen wird, dass Studierende sich mehrfach eingeloggt und dann damit möglicherweise das Wahlergebnis verändert haben.
Bianca antwortet direkt, dass die Beschlüsse grundsätzlich lediglich als Mehrheitsbeschlüsse gefasst werden und es heute keinen Beschluss gab, der besonders knapp ausgefallen ist. Außerdem ist die VV ja auch “nur” ein empfehlendes Organ an das Studierendenparlament und die Beschlüsse sind sowieso nicht bindend. In ihren Augen ist das nicht schlimm, und es hätte auch während der VV immer die Möglichkeit gegeben, Ergebnisse direkt im Anschluss anzuzweifeln.
(Anscheinend wurde aber schon die Polizei informiert und ist Bianca auf den Fersen, wie man an den Sirenen im Hintergrund erkennen kann.)

Niclas erhält erneut das Wort. Er stimmt Bianca zu und möchte noch mal anmerken, dass das technisch aktuell nicht anders umsetzbar war. Auch im Hinblick auf die Tatsache, dass es endlich funktioniert hat, eine VV durchzuführen, können sie mit den Ergebnissen zufrieden sein.

20:34 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregung aus der Studierendenschaft

Annica von den moritz.medien fragt nach, ob das Präsidium den Medienausschuss zeitnah einberufen könnte, da teilweise dringende Neuwahlen auf dem Programm stehen. Es fehlt zwar noch das fünfte von der FSK gewählte Mitglied, aber in der letzten Legislatur konnte sich der Medienausschuss auch schon vorher konstituieren.
Anna antwortet, dass dies gerne zur nächsten Woche passieren kann. 

Svenja, ebenfalls von den moritz.medien, hat zwei Anmerkungen (die wir nur gerade so verstehen, da sie klingt, als wäre sie 20.000 Meilen unter dem Meer): Sie möchte zunächst fragen, ob die StuPa-Sitzung nach der VV in Zukunft wieder auf den Mittwoch verlegt werden kann, so wie es früher auch üblich war, da man nach der VV bekannterweise nicht mehr ganz so frisch im Kopf ist. 
Sie will außerdem wissen, ob die Anwesenheitslisten denn ab jetzt geführt werden könnten.
Beides wird zur Kenntnis genommen.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen aus der Studierendenschaft.

20:37 Uhr 

TOP 5 – Finanzanträge

Es gibt einen Antrag zur Fete de la musique von radio 98eins. Marcel bringt den Antrag ein. Das Radio möchte zusammen mit dem St. Spiritus wieder an der Fete teilnehmen. Aufgrund der sinkenden Coronazahlen soll die Veranstaltung in hybrider Form stattfinden.
Es wird eine Übertragung über das Radio und Youtube stattfinden und eine Präsenzteilnahme ist nach Test bzw. vollständiger Impfung möglich. Durch die hybride Form sollen alle Studis teilnehmen können. Die Kosten sind dieses Jahr höher, da sie zum Beispiel im letzten Jahr noch mit dem GrISTuF zusammengearbeitet haben.

Theo fragt, ob der Antrag auch geöffnet (also für die Anwesenden sichtbar) werden kann. Anna verneint das, da dann der Datenschutz nicht mehr gewährleistet werden kann.
Nach 3 Minuten unerklärlicher Stille ist der Antrag doch hochgeladen. Supidupi.

Theo meldet sich. Er hat eine Frage: Gab es schon einzelne Rückmeldungen, ob einzelne Einnahmen bewilligt wurden?
Seitens der Stadtteilförderung hätte es noch keine Rückmeldung gegeben, aber seitens der Stadt schon eine Teilrückmeldung. Grundsätzlich sieht es da aber relativ gut aus. Außerdem gibt es weitere Sponsoren in Gesprächen.

Zum Antrag selbst gibt es keine weiteren Fragen.

Theo wird um Stellungnahme gebeten. Er findet den Antrag im Großen und Ganzen förderungsfähig und -würdig. Das Radio und der AStA haben ja schon lange miteinander zu tun und unterstützen sich gegenseitig. Die hohe Summe ist für Radioausgaben zwar neu, macht aber nix. 

Anna bittet Fabian F. um Stellungnahme als Vertretung des Haushaltsausschusses. Fabian stimmt dem, was Theo gesagt hat, zu. Der Antrag wird auch von ihnen als förderwürdig und förderfähig eingestuft.

Wir kommen zur namentlichen Abstimmung und der Antrag wird angenommen.

20:48 Uhr 

TOP 6 – Wahl des*der stellvertretenden Prüfers*Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Niemand meldet sich freiwillig und es wird auch niemand vorgeschlagen.

20:49 Uhr 

TOP 7 – Wahl AG SHA 

Das StuPa kann zwei Mitglieder für die AG SHA wählen. Yannick meldet sich und schlägt Felix W. vor.

Ansonsten: Stille.
Doch nicht: Bennet schlägt Anna vor.

Anna fragt Felix, ob er das machen würde. Dieser gibt an, nicht unbedingt “kampfkandidieren” zu müssen, je nachdem wie viele Plätze es gibt. Aber er stimmt mittelmäßig motiviert zu und Anna erklärt sich auch bereit.
Es gibt keine weiteren Vorschläge. 

Anna fragt, ob eine Vorstellung der Kandidierenden gewünscht ist. Dies scheint nicht der Fall zu sein. Daher wird zunächst für (oder gegen) Felix abgestimmt.
Er wird gewählt und freut sich.

Anna wird ebenfalls gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Wir kommen also zum nächsten TOP.

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20:54 Uhr

TOP 8 – Beanstandung Beschluss Nr. 2020-30/109

Der Antrag war der zum Thema Schwangerschaftsabbrüche. Dieser war in 2 Teile unterteilt. Der erste Teil befasst sich damit, dass Schwangerschaftsabbrüche an der Uni gelehrt werden und der zweite Teil, dass Schwangerschaftsabbrüche auch hier an der Unimedizin durchgeführt werden sollen. Das Justitiariat hat beanstandet, dass solche Dinge nicht in der Studierendenschaft beschlossen werden können. Den ersten Teil fand er aber in Ordnung, da es dort um die Lehre geht.

Felix sagt, dass es zwar ein Uniklinikum ist, aber die Klinik doch einen anderen Auftrag als die Universität hat. Er ist nichtsdestotrotz gegen die Aufhebung und im Zweifel für eine Widerspruchseinlegung und sonst auch für die ganze Eskalation.

Yannick möchte Felix zustimmen und ergänzt um zwei Punkte: Zum einen könne man argumentieren, dass die Uniklinik rechtlich gesehen eine eigene Körperschaft ist. Diese Begründung hinkt seiner Meinung spätestens ab dem Punkt, bei dem Studierende dieser Universität regelmäßig praktische Teile ihres Studiums im Klinikum absolvieren. Daher zieht diese Argumentation nicht.
Außerdem wurde in der Begründung des Justitiariats auch genannt, dass man niemanden zu Schwangerschaftsabbrüchen zwingen kann. Die Forderung ist aber nicht, jede Person an der Klinik zu Schwangerschaftsabbrüchen zu zwingen, sondern, dass es grundsätzlich durchgeführt werden.
Es ist seiner Meinung nach elementar, dass das Ganze angeboten wird, denn wenn Schwangerschaftsabbrüche am Klinikum nicht durchgeführt werden, können sie auch nicht in der Lehre vermittelt werden. Seiner Meinung nach sind sie also vom hochschulpolitischen Mandat gedeckt. Bei Themen wie Demonstrationen sieht er die Grauzone mit dem hochschulpolitischen Mandat, aber hier sieht er da keinerlei Problem. Hier würde er sich wünschen, das im Zweifel auch an einem Gericht durchzuexerzieren. Er ist also SEHR dafür, dass der Beschluss nicht aufgehoben wird.

Sandra erhält das Wort. Sie sieht es ähnlich wie Yannick, möchte jedoch ergänzen, dass es bei Schwangerschaftsabbrüchen nicht primär um die Studierenden geht, sondern um die Personen, die sich Schwangerschaftsabbrüchen unterziehen. Vor allem, weil das Angebot hier in der Region wie überall kleiner wird. Man hat nicht immer die Möglichkeit, hunderte Kilometer zu fahren, nachdem der Abbruch durchgeführt wurde. Daher findet sie, dass jede Stadt mindestens einen Anlaufpunkt haben sollte, an den sich Betroffene wenden können. 

Rick möchte noch etwas sagen, hat das allerdings in den Chat geschrieben und müsste sich dazu erstmal mit Mikro einwählen. Das passiert allerdings nicht, wir übertragen mal für euch, um hier up to everything zu bleiben:
“An sich Zustimmung, Interesse halber: Wie viel kostet so ein Prozess bis zum Ende auf juristischem Wege, finanziert das die Studierendenschaft, wie läuft das? Und bekommen wir das iwie erstattet wenn “wir gewinnen”?”

Yannick möchte sich auf Ricks Frage aus dem Chat melden. Die Kosten rechnen sich anhand des Streitwertes, den Yannick nicht besonders hoch einschätzt, weil es sich dabei um einen rein ideellen Streit handelt. Der Streitwert müsste also festgelegt werden, wo dieser liegt, kann er jedoch nicht sagen. Wenn man das Verfahren gewinnt, bezahlt die Gegenseite die Prozesskosten. Kurz: Der Verlierer zahlt.

Bennet übernimmt die Moderation, es gibt aber keine weiteren Wortbeiträge. Er fragt nach, ob jetzt über die Entscheidung zum Widerspruch abgestimmt werden muss. Yannick antwortet, dass das dem AStA obliegt.

Wir müssen aber dennoch darüber abstimmen, ob der Bescheid aufgehoben werden soll. Theo würde dem StuPa trotzdem empfehlen, den AStA-Vorsitzenden damit zu beauftragen, da er sonst sagen könnte, das nicht zu machen. Felix hat noch etwas hinzuzufügen. Der Beschluss muss binnen 4 Wochen aufgehoben werden, passiert das nicht, dann wird der Beschluss durch die Rektorin bzw. das Justitiariat aufgehoben und dann kann man sowieso Widerspruch einlegen. Demnach muss nicht sofort eine Beauftragung stattfinden.

Es wird also abgestimmt. Mit 1 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung soll kein Widerspruch eingelegt werden.

Hennis fragt noch etwas zu dem Verfahren, allerdings haben wir durch eine kleine Ablenkung im Tickerchat leider genau die Sekunden verpasst.

Jonas (moritz.medien) erhält das Wort. Er sieht keine Notwendigkeit darin, zu warten, bis von Seiten der Uni etwas kommt und würde eher sofort Widerspruch einlegen. 

Yannick meint, dass es sinnvoll wäre, das noch nicht zu machen. So würde man der Gegenseite schon inhaltliche Argumente offenbaren.

21:12 Uhr

TOP 9 – AStA-Struktur und Referat für Antiklassisums und Referat gegen Einsamkeit

Hennis hat das Wort. Er stellt noch einmal vor, was für Änderungen bisher besprochen wurde. Das könnt ihr sonst nochmal hier im letzten Ticker nachlesen. Im Referat für Öffentlichkeitsarbeit wurde die Studierendenportalbetreuung rausgenommen, da das unterschiedliche Tätigkeitsbereiche sind. Hinzukam die Pflege zur Stadtverwaltung.
Die Studierendenportalbetreuung ist nun beim Referat für Digitales eingegliedert, welches ehemals das Referat für Digitales und Datenschutz war. Der Datenschutz wird noch in der Beschreibung aufgeführt, da der Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft darum gebeten hatte. 
Was auch noch mit aufgenommen wurde, ist der Wlan-Beschluss aus der letzten Sitzung.
Auch im Referat für Grafikdesign gab es Änderungen. Die eine Überlegung war, das Referat zu einer Sachbearbeitung zu überführen, die andere es auszuweiten, wie Hennis es in der vorliegenden Version getan hat. Es sollen zum Beispiel Werbematerialien zur Verfügung gestellt werden. Die Änderung soll im Laufe der Legislatur getestet werden, um schließlich zu entscheiden, ob die Erweiterung obsolet ist oder nicht. 
In den Bereichen Finanzen und Veranstaltungen gab es keine Änderungen.
Im Referat Umweltpolitik & Nachhaltigkeit wurde die Nachhaltigkeitswoche rausgestrichen.
Die letzte Änderung gab es im Referat für soziale Aspekte und Gleichstellung: Der*die Referent*in achtet auf paritätische Besetzung aller Gremien.

Anna möchte der Transparenz halber einmal das weitere Vorgehen erläutern: Zunächst wird die Diskussionsrunde um die AStA-Struktur eröffnet, danach werden die Anträge zu den beiden möglichen neuen Referaten besprochen. 

Es gibt eine Wortmeldung von Jonas. So wie er es mitbekommen hat, hatte das Referat für Öffentlichkeit schon in der Vergangenheit nicht viel zu tun. Auch wenn die Pflege mit der Stadtverwaltung hinzugekommen ist, scheint ihm das nicht viel mehr Arbeit als vorher zu sein. Er fragt sich, ob die Summe von 200 € dafür noch angemessen ist.
Hennis sagt, dass es auch immer das ist, was man daraus macht. Mit der nötigen Energie bei der Öffentlichkeitsarbeit “könne man da strukturell etwas aufbauen, von dem wir wirklich profitieren können”. Wir bräuchten einen strukturierten und klaren Öffentlichkeitsauftritt. Außerdem gab es vor ca. einem Monat einen Auftrag an dieses Referat vom StuPa. Dahinter steckt also schon ein gewisser Aufwand. Er fügt hinzu, dass an anderer Stelle noch über die Aufwandsentschädigung gesprochen wird, und das dann gerne noch mal vorgebracht werden kann.

Bianca möchte sich Hennis anschließen und ergänzen, dass man bereits eine Legislatur mit dieser Struktur hinter sich gebracht hat und so merken konnten, was gut funktioniert hat und was verbesserungswürdig ist. Sie bittet also noch mal ausdrücklich darum, den Antrag in dieser Form anzunehmen.

Niclas hat das Wort. Öffentlichkeitsarbeit müsse, um ausreichend Öffentlichkeitsarbeit über die Gremien und die Vorgänge innerhalb des AStA zu machen, ja auch sehr kommunikativ sein. Das nimmt dann auch Zeit in Anspruch, da immer informiert zu sein und die zusätzliche Präsenz herzustellen.

Theo fügt hinzu, dass er das Referat schon länger erlebt hat. So wie es bisher läuft und lief stimmt er Jonas zu und wäre für eine Abschaffung. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit umfasst aber deutlich mehr als das Verfassen von 3 Facebookposts. Das letzte Statement/die letzte richtige Öffentlichkeitsarbeit ist schon ewig her und auch die Kontaktpflege mit Zeitungen und ähnlichem gehört dazu.

Niclas hat das Wort. Das Thema gab es auch auf AStA-Sitzungen und er möchte das jetzt hier abschließen. Wenn neu gewählt werden soll, kann er sich sehr gut vorstellen, dass man den FSR des IPK anschreiben könnte und bestimmt der eine oder die andere Kommunikationswissenschaftler*in Interesse haben könnte, sich über den AStA in der Öffentlichkeitsarbeit einzubringen und diese zu erproben. 
Johannes versteht Niclas’ Punkt eine konkrete Personengruppe anzusprechen, würde aber lieber auf eine breitere Öffentlichkeit zugehen. Inwiefern lassen sich zum Beispiel Anwesenheiten in Sitzungen, zum Beispiel im Medienausschuss oder der FSK, noch einarbeiten. Es wird ja normal ausgeschrieben, so wie immer, von daher wären alle informiert. Er findet, dass am Ende des Tages alle etwas davon haben, wenn noch mal breit darüber informiert wird.

Yannick wollte das von Johannes nicht bekräftigen. Seiner Meinung ist es nicht sinnvoll, in einer Referatsbeschreibung festzulegen, wann man wo sein sollte.

Felix merkt an, dass es für die Kommunikation zwischen den Gremien ein Referat gibt. In Wellenbewegungen kommt der Ton von Felix mal an, mal weniger. Sind ja auch am Meer hier. Studierendenschaft an der Lagune halt.

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Jonas hat das Gefühl, dass die Arbeit der Referate Öffentlichkeit und Grafikdesign eher auf Wunschdenken basiert. Seinem Eindruck nach ist der administrative Bereich etwas überbeladen. Man sollte ein Auge darauf haben, dass die 200 €/Monat in Arbeit der Stelle gesteckt werden. Man könnte Grafikdesign und Öffentlichkeitsarbeit zusammenlegen. Damit ist die Werbeperson des AStA gleichzeitig auch für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Dann wäre seiner Meinung nach die Grundlage dafür geschaffen, dass es für das Referat genug “konkrete” Aufgaben gibt. 

Niclas ist davon überzeugt, dass es davon abhängt, wie man die Arbeit interpretiert. Er denkt, wenn man WILL, dann geht es, dass man da viel Zeit reinsteckt. Am Ende ist es auch egal, was alles in der Aufgabenbeschreibung steht. Wenn am Ende des Tages jemand in dem Referat sitzt und nichts macht, dann kann in der Beschreibung noch so viel drin stehen, es passiert trotzdem nichts. Das alles zusammenzuführen, wäre eine Überfrachtung. Man darf auch nicht vergessen, dass im letzten Jahr auch nicht so viel gemacht werden konnte in diesem Referat. Was mit dem Referat gemacht werden könnte, wäre schon das Geld wert.

Felix hat das Wort. Er findet die Debatte ein bisschen befremdlich. Hätte er so grundsätzlich Interesse daran, sich auf das AStA-Referat zu bewerben und liest dann solche Überlegungen schon im Ticker – seine Motivation wäre etwas gedämpft. Wir werden jetzt einfach warten, wie sich das entwickelt.

Hennis hat auch die Zugangsdaten für den Insta-Aaccount. Aber seine Fähigkeit begrenzt sich bei ihm wirklich auf seine Handykamera und darauf, bei Google ein Bild rauszusuchen. Das ist nicht das, was die Studierendenschaft haben will, da kann man viel mehr reinstecken. Man stellt sich das immer so einfach vor, aber ist es seiner Meinung nach nicht. (Können die moritz.influencer*innen übrigens nur bestätigen #like4like #follow4follow. @moritz.medien, wir belohnen euch mit zauberhaftem content <3). Fürs Wintersemester muss zum Beispiel der Studienkompass entworfen werden. Er als Laie würde sich diese Aufgabe nicht zutrauen, sodass es wünschenswert wäre, für eine guten und professionellen Auftritt Leute mit Knowhow zu haben. 

Theo möchte Felix in Bezug auf die aktuelle finanzielle Diskussion widersprechen. Er möchte auch der Sitzungsleitung etwas widersprechen, dass Aufwandsentschädigungen zwar später konkretisiert werden, aber doch schon erheblich mit der AStA-Struktur zusammenhängen. Ob wir 20 oder 70 Referate haben, macht schon einen Unterschied und wirkt sich auf die Finanzen aus. 2 Referate mehr, so wie nachher bei alt TOP 14 und 15 besprochen, können dann 5.000 oder 12.000 € im Jahr mehr kosten. Er würde daher darum bitten, beziehungsweise daran appellieren, auch den Entschädigungsaspekt nicht aus den Augen zu verlieren. 

Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.

Sandra kann hier nun ihre Änderungsanträge in Form von neuen Referaten einbringen. Sie würde es sinnvoll finden, ein Referat für Anti-Klassismus einzuführen, wie es sie auch bereits an anderen Unis gibt. Die Hochschulrektor*innenkonferenz hat wohl auch bereits darüber gesprochen, dass sie Diskriminierung aufgrund von sozio-ökonomischer Herkunft entgegenkommen. Sie nennt ein paar Zahlen, wie viele Studierende aus Akademiker*innenhaushalten und wie viele aus Arbeiter*innenhaushalten es so schaffen. (Falls ihr mehr darüber lesen wollt, könnt ihr gerne in den Ticker der 1. ordentlichen Sitzung schauen, unter TOP neu 9.)
Hier studieren nur 2,1% ohne Abitur. Es gibt durchaus Bundesländer, in denen diese Zahlen nach oben oder unten abweichen, was durch strukturelle Gründe zu erklären ist. Es gibt schon super Referate an anderen Unis, die das gut umsetzen. Sie war dazu auch schon bei Vorträgen an anderen Universitäten, das war ziemlich interessant. Der Rest ist dem Antragstext zu entnehmen, die Aufwandsentschädigung würde sie dann nach den anderen Referaten ausrichten.

Bei dem Referat gegen Einsamkeit kann sich Sandra vorstellen, dass man sich erstmal denkt “hups, was ist das denn für ein Thema”. Dieses Thema war schon vor Corona wichtig. Bevor sie das Ganze näher ausführen kann, fragt Niclas unterdessen im Chat, ob die Referate einzeln eingebracht werden könnten, was angenommen wird.

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Niclas hat das Wort. Er hat schon auf die Referatsbeschreibung gewartet. Dabei handelt es sich um ein wichtiges Thema, und er kann sich da auch teilweise wiedererkennen. In der Referatsbeschreibung sind aber auch viele Punkte, die bereits durch andere Organisationen bzw. Referate abgedeckt sind. Es gibt schon einen Verein, ArbeiterKind e.V., der seines Wissens nach auch schon den letzten Teil der Referatsbeschreibung abdecken kann.
Der springende Punkt, auf den er hinaus möchte, ist, dass dieses Thema ein genuines für das Referat Soziales ist. Er regt daher an, mit dem aktuellen Referenten Jannes in Kontakt zu treten. Er möchte also dazu aufrufen, einen extra Antrag zu stellen, mit dem Referenten für Soziales in Kontakt zu treten. Man kann sich mit dem Arbeiterkind e.V. treffen, um mit ihnen bspw. einen Ratgeber auszuarbeiten. Für ein extra Referat ist ihm die Beschreibung einfach zu mager.

Rick erhält das Wort und hätte auch einiges dazu zu sagen, würde aber erstmal den AStA dazu sprechen lassen.

Theo möchte nicht für den AStA, sondern nur für sich selbst sprechen. Er möchte von hinten nach vorne starten und den Punkt der Aufwandsentschädigungen nochmal aufgreifen. Niclas hat schon viel vorweggenommen und Theo ist sich ebenfalls nicht sicher, ob die Überschneidung mit dem Referat Soziales und Gleichstellung nicht zu groß ist. 
Er würde eher vorschlagen, die ganzen Punkte in das Referat für soziale Aspekte aufzunehmen. Die Bearbeitung von klassistischen Einschränkungen ist auch ein Thema für Gleichstellung, sollte aber explizit ein Schwerpunktthema des Referats Soziales werden.

Yannick findet das Thema unglaublich wichtig. Er ist in der gleichen Position wie Niclas, der der erste in der Familie ist, der studiert. Das Thema an sich liegt ihm also am Herzen. 
Er möchte aber noch hinzufügen, dass er es unheimlich schwierig findet, dort den Fokus richtig zu setzen. Es gibt neben der Gruppe Arbeiter*innenkinder auch so viele andere benachteiligte Gruppen, sodass er es schwierig findet, eine Abgrenzung zu finden, warum “Arbeiter*innenkinder” ein eigenes Referat bekommen und andere Gruppen nicht. Daher würde er sich auch dafür aussprechen, dass ein stärkerer Fokus auf diesen Bereich gelegt wird, aber kein neues Referat ins Leben gerufen wird. Er möchte das jedoch auf bestehende Referate aufteilen. Er hält es Schwerpunkt also nicht für falsch, aber für die bestehende Gesamtstruktur nicht richtig platziert.
Gleiches gilt für das Referat gegen Einsamkeit. Das sind seiner Meinung nach zwei sehr wichtige Themen, aber ihm fehlt die Begründung, warum dieses Thema ein eigenes Referat bekommen sollte. Man kann außerdem auch schon nach bestehenden Angeboten in Greifswald Ausschau halten und muss das Rad nicht neu erfinden. Das sei rein ressourcentechnisch, aber auch für die Betroffenen an der Stelle dann der bessere Weg.

Sandra findet, dass diese Argumentation darauf schließen lässt, dass das Thema nicht ganz verstanden wurde. Es gäbe keine marginalisiertere Gruppe als die “Arbeiterklasse”. Eine Frau, die aufgrund ihres Geschlechtes aber nicht aufgrund ihrer sozialen Schicht marginalisiert wird, ist nicht so marginalisiert wie ein Mann aus einem Arbeiter*innenhaushalt. Teilweise kann man diese Punkte einfach nicht gegeneinander aufwiegen. Aufgrund der sozio-ökonomischen Herkunft wird man immens marginalisiert.
Ihretwegen kann man ihren anderen Vorschlag, das Referat gegen Einsamkeit, mit einem anderen zusammenfügen, nicht aber das Klassismus-Referat. Sie sieht darin ein genuin eigenes Thema, welches das Vorherrschen massiver sozialer Probleme an Hochschulen aufzeigt. Sie weiß nicht, ob das den anderen bewusst ist, aber Leuten ohne Abitur war es bis zu diesem April nicht möglich, das Latinum, Graecum oder Hebraicum zu machen. Das wurde jetzt erst geändert, weil man gemerkt hat, dass das eine klassistische Diskriminierung war. Sie kann die Referatsbeschreibung gerne erweitern, sie wollte nur keinen Roman dazu schreiben — man kann aber noch ganz viel hinzufügen. Die Aufwandsentschädigung ist absolut verhandelbar. Das Referat sei immens wichtig und das haben auch schon andere Universitäten erkannt: Berlin hat das Referat zum Beispiel im Frühjahr 2019 eingeführt. Allein das zeige, dass diese Benachteiligung beachtet werden sollte und real ist, da das Problem schon seit Langem bekannt ist, aber erst jetzt Referate ins Leben gerufen wurden. 

Hennis möchte die Einschätzung des AStA liefern. Allerdings gab es da noch keine Referatsbeschreibung. Die Auffassung im AStA war da eher so meh. Die wollten das nicht so wirklich.

Eine kleine Zustandsbeschreibung aus dem Ticker-Team, es ist pretty dramatic: 
Ey meine Konzentration ist noch in Raum 3 der VV, schaffe keine Sätze zu Ende.
hab gerade 30 sekunden lang gegähnt und hab nix gehört, sorry
:D:D

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Rick meldet sich zu Wort. Er denkt, das ist ein hochsensibles Thema und möchte auch noch eine Anmerkung machen. Aus Sicht eines angehenden Lehrers kann er auf Basis der Pisa-Studien nur zustimmen, dass soziale Ungleichheit ein anhaltendes Problem ist und Deutschland im Europa-Vergleich da auch nicht gut da steht. Er sieht ähnliche Probleme wie seine Vorredner*innen. Er ist außerdem besorgt, dass ein solches Referat bei anderen Studierenden schlechter ankommt. Durch die Schule ist der Begriff bereits sehr aufgeladen. Er selbst würde auch in die Gruppe zählen, definiert sich aber nicht als Arbeiter*innenkind. Er weiß daher nicht ganz genau, ob man sich da als Gruppe separiert, und ob man sich damit als Gruppe outet und die sich dann treffen und noch mehr ausgliedern möchte, anstatt einfach integriert zu werden. Man sollte auch nicht pauschalisieren oder alle in einen Topf schmeißen. Akademiker*innenkinder sind im Zweifel auch benachteiligt.
Zusätzlich sieht er auch den Punkt, dass andere Referate dieses Thema abdecken können.
Als letzter, zwar nicht mehr ganz so qualitativer Punkt, den Rick nach eigener Erkenntnis strategisch nicht am besten platziert hat, stimmt er Sandra nicht in dem Punkt zu, dass Nicht-Abiturient*innen keine Geschichtslehrenden werden können. Quereinsteiger*innen werden vom Staat vermehrt unterstützt.

Sandra nimmt direkt darauf Bezug. Sie sagt, dass das kein Referat “für Arbeiter*innenkinder”, sondern für Anti-Klassismus ist. Sie findet es schön, dass Rick sich mit Bildungsungerechtigkeit in Deutschland beschäftigt hat. Allerdings könne er wohl nicht zwischen individuellen und strukturellen Problemen entscheiden. Es geht um strukturelle Probleme und im Endeffekt ist es auch egal, ob er sich persönlich als Arbeiter*innenkind definiert oder nicht. Hier geht es nicht um Einzelfälle. Wenn die Eltern überwiegend körperliche Arbeit ausüben/ausgeübt haben, sind die Kinder eben Arbeiter*innenkinder, aber wenn sie nicht studiert haben und keine körperliche Arbeit leisten, dann eben nicht.
Und natürlich kann man auch als Quereinsteiger*in Geschichtslehrkraft werden, aber es geht hier um die Chancengleichheit. Man hätte als sogenanntes Arbeiter*innenkind einen bestimmten Habitus und bestimmte Überlebensstrategien, die man verinnerlicht hat. 

Parallel gibt es 2 GO-Anträge im Chat von Lea und von Anna. Quasi geht es ihr hier um gegenseitige Unterstützung.

Lea hat einen GO-Antrag auf Beschränkung der Redezeit auf eine Minute gestellt. Yannick schreitet ein und stellt eine formale Gegenrede. Rick zieht nach mit einer formellen Gegenrede. Hihi. Wir warten. Die Umfrage hat ergeben, dass die Redezeit auf eine Minute beschränkt wird.

Felix findet die Debatte etwas unsauber. Er würde schon davon ausgehen, dass es verschiedene Beschränkungsformen von Diskriminierung gibt, die ebenso große Gruppen bilden. Darauf möchte er jetzt aber nicht eingehen. Er sagt, dass man sich viel mehr die Frage stellen muss, ob beispielsweise Qualifizierungen wie das Latinum für Geschichtslehrer*innen überhaupt noch zeitgemäß seien.
Ansonsten könne er sich vielen Punkten der Vorredenden anschließen. Bei dem Thema Treffen möchte auch er auf den Arbeiterkind e.V. verweisen. Leider wird er mitten in der Fahrt unterbrochen, seine Redezeit war over.

Jonas hat ein Argument für Sandras Antrag. Das Referat für Gleichstellung und Soziales ist nämlich schon ziemlich überladen.
Es geht bereits jetzt u.a. um BAföG, Notfall-Wohnraumbörse, und vieles mehr. Hier möchte er auch noch mal den Vergleich zu Öffentlichkeitsarbeit ziehen und ist der Meinung, das es da eine Diskrepanz zwischen den Inhalten gibt.

Rick muss kurz persönlich werden, ihm geht Sandras Art auf den Keks. Anna versucht allerdings zu intervenieren, da es schon den Antrag zurück zur Sache gab und nichts Persönliches erlaubt ist. Rick möchte das jetzt trotzdem loswerden: Ihm stößt es übel auf, dass Sandra nur belehren und seine Meinung gar nicht weiter diskutiert würde, sondern stattdessen selbst entscheidet, was richtig und falsch sei. Er erachtet dies als sehr unangenehme Konversationsweise. 
Anna erinnert daran, dass es in den Debatten nicht um persönliche Belange gehen soll. Die ersten Ordnungsrufe fliegen durch den Raum.

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Sandra hat das Wort. Sie wird beide Anträge zurückziehen, da hier einige Menschen meinen, sie persönlich angreifen zu müssen und nicht die Wichtigkeit der Lage verstehen wollen.

Wir kommen also zur Änderungsantragsdebatte zur AStA-Struktur, die Hennis vorhin vorgestellt hat.

Theo wollte aus der Vorlage zitieren. Er überlegt, dass man den Klassismus-Teil mit in das Soziales-Referat einfließen lässt. Inhaltlich würde er in diese Richtung gehen.

Yannick findet Theos Vorschlag gut und findet es seltsam, dass die Anträge zurückgezogen wurden. Scheinbar ging es dann doch nicht so um das Thema. Er findet, dass persönliche Befindlichkeiten nicht in eine Debatte gehören und würde sich der Wichtigkeit des Themas halber anbieten, als Antragsstellender die Änderungsanträge zu übernehmen, da Sandra nicht mehr da ist. Es würde dem Thema nicht gerecht werden, hier persönlich zu werden und die Anträge fallen zu lassen.
Yannick möchte nicht abwägen, welches Thema wichtiger ist und deswegen beide Themen übernehmen. Er möchte sie jeweils nicht als eigenes Referat einbringen, aber das Thema weiter behandeln.

Niclas findet toll, dass das Thema jetzt aufgenommen wird. Er würde aber eher vorschlagen, auf der nächsten Sitzung mit allen Interessierten einen Antrag zu stellen, um eine Veranstaltungsreihe zu diesem Thema durchzuführen. Außerdem gibt es dann nicht mehr das Problem, dass viele andere Formen der Ungleichberechtigung nicht mit aufgenommen wurden. Er würde nämlich gerne ein paar Tage darüber nachdenken, welche Themen ebenfalls behandelt werden müssen.

Rick würde sich Niclas anschließen. In den Bildungswissenschaften handhaben sie es ähnlich und machen Vortragsreihen zu Themen, die im Studium nicht angesprochen werden (können). Der AStA könnte dort dann auch wichtige Beziehungsarbeit leisten. 

Theos ÄA ist quasi hinfällig, aber er sieht wie die anderen den praktischen Aspekt. Er würde das, was Hennis sagt, als Änderungsantrag nehmen.

Yannick findet Niclas’ Vorschlag sehr gut und denkt, dass dieser Antrag für die Sache am sinnvollsten ist.

Anna fragt Hennis, ob er den Änderungsantrag übernehmen möchte. Aber da Theo den anscheinend schon gestellt hat, braucht er das nicht mehr zu tun. Es scheint allgemeine Verwirrung zu herrschen, wer jetzt was machen möchte.

Theo hat das Wort. Er wollte den von Hennis ausformulierten ÄA nicht einfach so zurückziehen. Er möchte den ÄA gerne aufrechterhalten, einfach um den Schwerpunkt setzen zu können.

Niclas möchte nochmal etwas zu Jonas und dessen Vorschlag sagen: Bei der nächsten Berichtspflicht wird das Thema Öffentlichkeitsarbeit diskutiert. Wie er schon gesagt hat, könnte es den Eindruck erwecken, dass andere Thematisierungen von Ungleichberechtigungen weniger Beachtung bekämen. Am einfachsten wird es sein, wenn nächste Sitzung ein Antrag zu dem Thema der Vortragsreihe eingebracht wird.

Jonas möchte sich direkt dazu äußern. Er möchte nochmal darauf hinweisen, dass er gar nicht über Sandras Anträge gesprochen hat, sondern sich auf die Debatte um die Referate Öffentlichkeitsarbeit und Datenschutz bezogen hat. 

Es erfolgt die Abstimmung über die vorliegende Struktur. 
Diese wird mehrheitlich angenommen.

Wir machen eine zehn-minütige Pause und sehen uns um 22:32 Uhr wieder. 

TOP 10 – Aufwandsentschädigungen für den AStA

Anna bittet um Einbringung des Antrages. Theo zeigt die Tabelle und sagt kurz, dass es die Tabelle vom Vorjahr ist und es nicht mehr zu sagen gibt. 
Es weist aber noch darauf hin, dass Referatsleitungen mehr Verantwortung zugeteilt werden sollte. Die Frage ist, ob das aufwandsmäßig gerechtfertigt ist, oder ob man das nicht angleichen sollte. Es können außerdem mehrere Leute auf die Sachbearbeitungs-Ämter zugeteilt werden.

Jonas fragt nach, wie es ist, wenn Referent*innen aus einem Sachberarbeitungsbereich beispielsweise Veranstaltungen organisieren – teilen die sich dann die Aufgaben? Außerdem möchte er vorschlagen, das Referat Soziales und das für Gleichstellung aus dem Bereich Strategisches hervorzuheben, da man da seiner Meinung nach noch sehr viel mehr reinstecken kann.

Theo ergänzt, dass das Referat für Veranstaltungen als Dienstleistung gesehen wurde. Referent*innen der Fachreferate sollen sich also nicht um die Organisation kümmern müssen, das wäre dann die Aufgabe der Referatsleitung für Veranstaltungen.
Das hat sich als nicht wirklich sinnvoll erwiesen. Viele inhaltliche Referate machen ihre Veranstaltungen weiterhin selbst. Da es noch Beauftragungte für die Ersti-Woche und 24h-Vorlesung gibt, hat das Referat nicht so viel zu tun. Es ist also auch eine Frage der Fairness. 
Im Referat für Soziales hat man sich bisher “nicht tot gearbeitet”, es komme aber immer auf die Person an, ob 2 oder 40h pro Woche in das Ehrenamt gesteckt werden. Bei einer Aufwandsentschädigung geht es ja aber auch nicht primär um die Menge an Arbeit.

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Hennis möchte nochmal den einen Punkt von Theo aufgreifen bezüglich des Referats für Veranstaltungen. Es wäre eine gute Lösung, die Entschädigung an die anderen Referent*innen anzupassen. Man könnte auch überlegen, dem*der Referent*in eine einmalige Entschädigung zukommen zu lassen, falls es im jeweiligen Sachbearbeitungsbereich keine Verantwortlichen gibt.

Niclas hat das Wort. Er hatte bereits bei der ursprünglichen Ausführung seine Bedenken. Wenn er sich anguckt, was die Arbeitshöhepunkte des Veranstaltungs-Referats sind, dann sind das auf jeden Fall die Ersti-Wochen. Das wird dann ja abgenommen von einer Sachbearbeitung. Für den Aufwand einer Organisation einer Ersti-Woche ist die geplante Entschädigung vielleicht etwas wenig. Er ist sich nicht sicher, ob die Ermangelung an Sachbearbeitungen nicht damit zusammenhängen könnte. Da könne sonst Theo auch gerne nochmal was zu sagen.

Theo gibt Niclas Recht, dass 50€ für die Organisation der Ersti-Woche(n) natürlich “lächerlich” sind. Daher sei es in der Vergangenheit oft so gewesen, dass zwei Personen jeweils 50€ für die Sachbearbeitung bekommen. Es ist nicht so gedacht, dass die das nur für die zwei Wochen bekommen, sondern der Gedanke war, dass sie für die gesamte Legislatur gewählt sind. Dann würden sie in Summe 600€ für ein Jahr bekommen. Wenn man das so fasst, dass das nur für die Erst-Woche zählt, ist er aber ganz bei Niclas.

Jonas erhält noch einmal das Wort. Er fragt, inwieweit die Aufwandsentschädigung mit dem Aufwand tatsächlich übereinstimmt bei der Referatsleitung Administration.

Niclas findet das extrem gerechtfertigt. Man ist Ansprechpartner*in für dämliche Bescheinigungen. Das passiert fast alles im Hintergrund, das meiste davon sieht man als Otto-Normal-Verbraucher*in also nicht.

Hennis meldet sich und kann das tatsächlich bestätigen. Er hat das Referat zwar nie alleine ausgeübt, sondern nur mit Marcel zusammen, das sind aber nun mal Sachen, die hinter den Kulissen ablaufen. Unter dem Strich ist es so, dass Marcel viele Tätigkeiten abnimmt, die vorher seiner Meinung nach beim Vorsitz lagen.

Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.

Niclas hat einen Änderungsantrag. Er schlägt vor, sofern es keinen zu großen finanziellen Aufwand für Theo bedeutet, die Aufwandsentschädigung für Ersti-Woche und 24h-Vorlesung auf jeweils 75€ zu erhöhen. Er schlägt vor, die 50 € von der Referatsleitung für Veranstaltungen und studentische Kultur zu nehmen, falls das das Problem einfacher machen würde.
Theo rechnet gerade irgendwas vor und möchte es dann doch lieber abstimmen lassen.

Jonas merkt an, dass die Frage auch ist, ob man das wirklich über das Jahr monatlich auszahlen sollte.

Niclas sagt, dass das nicht geht, da das nicht Teil des Antrags ist. Wenn man jetzt sagt, dass man die Sachbearbeitung für die 24h-Vorlesung besetzt … (Wir sind müde und kommen leider nicht mehr richtig hinterher.) Es geht um die Besetzung für ein Jahr mit 75€ pro Monat.

Wir stimmen über den Änderungsantrag ab.
Mit 10 Ja-Stimmen ist der Änderungsantrag angenommen.

Theo stellt einen weiteren Änderungsantrag zu Veranstaltungen und Kultur. Dort soll die Aufwandsentschädigung auf 200€ heruntergesetzt werden.
Auch dieser Änderungsantrag soll abgestimmt werden. Er wird angenommen.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den gesamten Antrag. Diese ist namentlich.

Der Antrag ist mit 7 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen … ja, was ist er nun? Es wird noch überlegt, welche Mehrheit notwendig ist. Dann ist die Entscheidung gefallen: Der geänderte Antrag ist angenommen.

22:57 Uhr

TOP 10 – Aufwandsentschädigung moritz.medien

Laura stellt den Antrag vor. Bei den moritz.medien bekommen Redakteur*innen in einigen Positionen Aufwandsentschädigungen. Das wurde bisher aber noch nicht rechtlich festgehalten. Deshalb wurden die Ausgaben jetzt noch mal genauer aufgeschlüsselt, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen.

Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

23:00 Uhr 

TOP 12 – Entlastung des AStA

Theo bringt den Antrag ein. Nachdem beim letzten Mal die Jahreshaushaltsrechnung angenommen wurde, folgt nun dieser Antrag, dass das Studierendenparlament den AStA entlastet.

Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, geht es direkt mit der Abstimmung weiter. 
Der Antrag ist mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

23:03 Uhr 

TOP 13 – Bestätigung des Vorsitz des Haushaltsausschusses

Da es keine Einbringungen oder Nachfragen gibt, kommen wir direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen anscheinend angenommen (die Ergebnisse werden nicht mehr verlesen und wir sind nach 9 Stunden Einsatz zu durch, um da noch gezielt drüber nachzudenken :D).

Damit ist Fabian F. Vorsitzender des Haushaltsausschusses und Tim S. sein Stellvertreter. 
Fabian bedankt sich im Chat für das Vertrauen.

23:04 Uhr

TOP 13 –SÄA FinanzO (2. Lesung)

Es gibt einen GO-Antrag von Felix. Wenn er sich die Abstimmungsergebnisse anguckt, fehlt hier in seinen Augen die 2/3-Mehrheit, um das zu bestimmen.
Bianca erklärt, dass die StuPa-Mandate der AStA-Referent*innen ruhen.

Anna würde erstmal den GO-Antrag auf Verschiebung des TOPs abstimmen lassen wollen und fragt dahingehend nach Widerspruch. 

jemand Müdes aus dem Ticker-Pad:
Keine Ahnung was gerade passiert ist, hier ist echt Schicht im Schacht. Ende im Gelände. Schluss aus Mickey Maus.
Alle sind etwas kaputt von der VV.

Es war gerade unklar, worüber abgestimmt wird. Die Abstimmung wird nun also wiederholt. 
Der GO-Antrag wird angenommen und der TOP auf die kommende Sitzung verschoben.

23:09 Uhr 

TOP 15 – Sonstiges 

Theo hat etwas zu Sonstiges. Er ist verwirrt, warum der TOP nun verschoben wird. Er ist davon überzeugt, dass der Antrag jetzt noch hätte behandelt werden können.
Yannick sieht das Problem, dass dann wegen der geringen Teilnehmendenzahl auch alle dafür stimmen müssten. Da ist das auf diese Weise sicherer.

Außerdem erzählt Yannick, dass der Senat wieder in Präsenz tagen wird. Er möchte daher anregen, dass das Studierendenparlament – so lange der Senat auch in Präsenz tagt – das auch macht. Er möchte damit ein Zeichen setzen, dass es ein wenig zurück zur Normalität geht. Sein Vorschlag ist daher, die nächste Sitzung wieder in Präsenz abzuhalten, was ja mit dem Hygienekonzept der Uni vereinbar ist.
Anna fragt, ob es sich dabei um einen GO-Antrag zu einem Meinungsbild handelt. Das Meinungsbild ergibt eine unklare Haltung. Es ist 50/50. Das Präsidium berät sich dazu noch einmal.

Peter ist heute im Lawblog auf einen Artikel gestoßen, den er kurz vorstellen möchte. Es geht um ein Gerichtsurteil, bei dem jemand darauf geklagt hat, eine kostenlose Kopie seiner Prüfungsergebnisse zu erhalten. Das Interessante ist, neben der kostenlosen Kopie der Ergebnisse, gab es auch noch irgendwie eine Inspiration (für alle, die es genau wissen wollen: schaut gerne in die Kommentare! Da hat jemand dankenswerterweise mehr aufgepasst als wir! <3). Er nimmt noch Bezug auf die DSGVO § 15 (oder einen anderen Paragrafen, keine Garantie). Naja, ihr könnt euch ja einfach mal im Artikel inspirieren lassen. Wir sind gerade leider überinspiriert nach 9 Stunden Tickern.

Rick möchte sich auch noch einmal äußern. Er findet es schade, dass die Person, an die er sich jetzt richtet, nicht mehr hier ist, hofft aber, dass sie vielleicht den Ticker liest. Er wollte mit seinen Aussagen niemanden persönlich angreifen, sondern lediglich situationsbedingt das Verhalten kritisiert. Es wäre ihm dahingehend wichtig, das nochmal klarzustellen.

Niclas bedankt sich bei Peter für den Hinweis. Er möchte nochmal grundsätzlich zur Sitzung sagen, dass man wohl merkt, dass die VV davor war. Sein Fazit ist (mit einem leichten, müden Lacher), dass wir nie wieder nach einer Vollversammlung tagen sollten. (Hat Svenja schon vor dreieinhalb Stunden gesagt … davon müssen wir uns erstmal einen Monat erholen ._.) Niclas klagt über Wortfindungsstörungen, welche das Ticker-Team nach VV und StuPa-Sitzung auch verspürt. Trotz aller Ausgelaugtheit, sollte man die Sitzung trotzdem in einem ruhigen Tempo durchführen. Er hätte zum Beispiel gerne einige Meinungen zu Yannicks Frage vor dem Meinungsbild zu bekommen.
Er fand den GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit sehr erfrischend. Wenn man das schon früher in einer Debatte macht, dann müsse man sie nicht mit Ende der Redeliste abbrechen. Lieber einmal mehr melden, als 5 Minuten zu sprechen.

Bianca stimmt Niclas’ ersten Teil zu: “Es ist für uns alle die 8. Stunde.” (eigentlich ist mittlerweile sogar schon die 10. Stunde fast voll).

Johannes weist auf die nächste FSK am 16.06. hin. Auf der Tagesordnung stehen bis jetzt unter anderem die neue Wahl der*des FSK-Vorsitzenden, Medienausschuss und die Debatte für den Anmeldungszeitraum für die Prüfung.

Anna gibt nochmal ein Rüffel, da der Chat mal wieder für Nebengespräche genutzt wird. Beim nächsten Mal gibt es auch bei persönlichen Beleidigungen Ordnungsrufe.

Jonas fragt nach, wann die VV-Antrage behandelt werden.

Rick sagt, er findet es okay, wenn die Grenzen für Ordnungsrufe jetzt so festgesetzt werden, aber würde sich freuen, wenn sowas am Anfang kommuniziert wird. Denn so kann man kaum noch persönlich reden, was eine Gesellschaft ausmacht.
Anna sagt, dass das gar nicht darauf bezogen war, sondern auf persönliche Angriffe generell und um das nochmal klargestellt zu haben.

Theo möchte zu Jonas’ Frage anmerken, dass VV-Anträge noch nie auf der StuPa-Sitzung am Abend der VV besprochen wurden. Es gab eine Ausnahme, als mit OpenSlides gearbeitet wurde, und ÄA direkt eingefügt und exportiert werden konnten. Hin und wieder möchten sie auch essen (wir auch 🙁 ), daher würde das gar nicht aufgehen, noch die Beschlussvorlagen vorzubereiten. Zumal ja einiges davon auch nicht fristgerecht eingegangen ist. (Wir fühlen dich wirklich sehr, Theo.)
Yannick merkt im Chat an: “2014 war das noch so. Das haben wir sinnvollerweise abgeschafft :D”
Und selbst wenn ein so knapper Eingang möglich wäre, wäre eine so schnelle Überarbeitung utopisch. 

Um 23:22 Uhr wird die Sitzung geschlossen. Das Präsidium wünscht uns einen schönen Abend und eine gute Erholung vom HoPo-Tag.

Gute Nacht und schlaft gut nach dieser vollen Dröhnung HoPo! Wir kriechen jetzt mit den letzten Kräften ins Bett, immerhin ist der Weg nicht so weit mit ohne Hörsaal. Wir träumen von DÜTs, Änderungsanträgen und hastigem Tippen. (Albträume! Es werden Albträume!)
Macht es gut und genießt die Sonne (mit Sonnencreme)!

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StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 25.05.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 2. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolle (1. ordentliche Sitzung und 1. außerordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte — Die im Vorfeld eingegangen Berichte könnt ihr hier einsehen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Jahreshaushaltsabschluss 2020 — Zur Jahreshaushaltsrechnung und zum Anhang.
TOP 9 Eduroam of[f?] Campus — Gerade unter Corona haben wir gemerkt, dass der Internetausbau in Greifswald nicht unbedingt an die erforderlichen Standards heranreicht. Der Antrag sieht vor, das Uni-WLAN entsprechend auszuweiten.
TOP 10 AStA Struktur
TOP 11 CO2-Neutralität der Universität bis 2030 — Die Universität soll unverzüglich und ohne Umschweife den schnellstmöglichen Weg zur Klimaneutralität einschlagen.
TOP 12 SÄA FinanzO (1. Lesung) — In der Finanzordnung soll eine Aufwandsentschädigung von 100€ für den*die Vorsitzende*n und die Stellvertretung bei der Fachschaftskonferenz ergänzt werden.
TOP 13 Festlegung der Sitzungstermine der 31. Legislatur — Die derzeit vorgesehenen Prüfungstermine findet ihr auf Seite 6 im Drucksachenpaket.
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Halli hallo von der 2. ordentlichen StuPa-Sitzung am 25. Mai! Wir sind nach der Ausnahme der letzten Sitzung wieder online unterwegs (und müssen dadurch immerhin keine awkward Treppen mehr laufen). Dafür ist das Mikro nicht gemutet, wenn man der Sitzung beitritt, wir hören ein paar interessante Einblicke in die Chipstüten der sich neu einschaltenden Zuschauer*innen und Stupist*innen. 

Um 20:18 Uhr begrüßt Frieda alle Anwesenden. Sie macht heute die Sitzungsleitung, da sich das neue Präsidium damit abwechseln will. Beim nächsten Mal sind hoffentlich die Mikros von Anfang an gemutet.

TOP 2 – Formalia

Wie (fast) immer sind Einladung und Drucksachenpaket frist- und formgerecht eingegangen. Kristens Stimme wurde außerdem an Niclas übertragen.

Wir warten noch einen Augenblick, bis wir weiter machen.

Inzwischen sind wir beschlussfähig. Annika hat noch zwei Fragen: In einem Protokoll ist sie falsch geschrieben. Bei uns kommt leider gerade nur ein kleiner Stimmensalat an, weil Annika ein Echo hat. Außerdem bezieht sie sich auf den Teil zu der Beanstandung des Justitiariats. Was genau ist leider auch nicht angekommen, da draußen gerade ein Auto vorbei gefahren ist (ein Hoch auf die Online-Sitzungen).

Frieda sichert zu, das dementsprechend einzuarbeiten und entschuldigt sich für die Technikschwierigkeiten. Es sieht nicht nach weiteren Anmerkungen aus, deswegen kommen wir jetzt zur Abstimmung über das Protokoll.

Niclas weist darauf hin, dass in der Abstimmung die Enthaltungsfunktion fehlt und Annika würde die Protokolle gerne getrennt abstimmen. Er erklärt außerdem, dass es in der Vergangenheit so gehandhabt wurde, dass Änderungen vom Präsidium angenommen wurden und dann über die neue Fassung abgestimmt wird. 

Mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird das Protokoll angenommen. Frieda weist noch einmal darauf hin, dass nur Stupist*innen an der Abstimmung teilnehmen sollen. Das ist aber auch immer verlockend bei dem DÜT!

Es gibt noch einen Antrag auf Dringlichkeit. Yannick informiert Frieda, dass er sie ziemlich schwer verstehen kann.
Mit einer sehr lauten Rückkopplung meldet sich Bennet anscheinend direkt aus der Hölle. Könnte auch ein erkälteter Elefant sein. Frieda spricht jetzt über Bennets Mikro, das funktioniert auch wesentlich besser, juhu!

Es gibt kleine redaktionelle Probleme mit der Bildschirmübertragung seitens des Parlamentes, der neue TOP “StuPa-LHG-Novellierung” wird als neu 14 in die Tagesordnung aufgenommen.

Sandra hat noch eine Wortmeldung: Sie ist davon ausgegangen, dass ihre Anträge der vorherigen Sitzung erneut aufgenommen werden. Da die von ihr vorgeschlagenen neuen AStA-Referate jedoch nicht erneut aufgeführt sind, möchte sie diese als neu TOP 11 aufnehmen. 

Yannick spricht sich dagegen aus, die beiden Anträge heute nochmal aufzunehmen, da bei der entsprechenden Sitzung gesagt wurde, das gesammelt mit der AStA-Struktur zu besprechen.

Bianca stimmt Yannick zu. Die AStA-Struktur kann heute noch nicht beschlossen werden, da keine Beschlussvorlage vorhanden ist. Man hätte in der AG SHA auch noch mal darauf eingehen können. Da wurde heute zwar drüber gesprochen, allerdings fehlen die Anträge.

Frieda weist noch mal darauf hin, den Chat nicht für Diskussionsbeiträge zu nutzen. Sollte das mehr als zwei Mal passieren, wird ein Ordnungsruf erteilt.

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Mit einem leisen *Pling* startet die Umfrage, ob wir Sandras Anträge mit auf die Tagesordnung aufnehmen. Mit 1 Ja-Stimme, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird das abgelehnt.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung, sodass diese nun mit dem neu vorgeschlagenen TOP 14 abgestimmt wird. Mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wird die TO angenommen. 

20:34 Uhr

TOP 3 – Berichte

Das Berichtspaket ist wie immer im Studierendenportal. Ein Bericht war nicht fristgerecht eingegangen, kann allerdings gerade nicht nebenbei hochgeladen werden.

Bianca möchte klären, ob die Referate einzeln durchgegangen oder “frei Schnauze” Fragen gestellt werden. Annika schließt sich Bianca an, auch sie wollte vorschlagen, geordnet durch die Berichte zu gehen. 

Weder an das Präsidium noch an Hennis gibt es Fragen. Anmerkungen hat auch niemand. Marcel ist leider erst ab 22 Uhr verfügbar.

Zu dem Bericht von Lena Ina (Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung) fragt Annika hinsichtlich der Instagram-Stories und der Öffentlichkeitsarbeit, ob der Beitrag zum LKS-Post mit 672 views bei über 2000 Follower*innen tatsächlich verhältnismäßig als reichweitenstark beschrieben werden kann. 

Lena erklärt, dass man bei vielen natürlich nicht vorne im Story-Bereich ist und der Account viel von den moritz.medien und der Uni teilt, sie aber gerne versuchen kann, auch mehr eigene und tägliche Stories zu machen.

Annika bestärkt, auch mehr eigenen Content zu posten.

Katharina bekommt das Wort und fragt Lena nochmal, ob die Reichweite nicht eine Auswirkung des Algorithmus ist. Lena stimmt zu, dass der Algorithmus auf jeden Fall eine große Rolle spielt. Ansonsten könnten sie aber noch mit ästhetischeren Posts was reißen, indem man das schöne Greifswald zeigt.

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Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen, wir machen also weiter mit dem Bericht von Bianca (Hochschul- und Innenpolitik).

Bianca möchte ergänzen, dass statt dem 20.04. natürlich der 20.05. gemeint ist. Zur VV berichtet sie noch, dass heute ein URZ-interner Test zu OpenSlides (dem neuen Abstimmungstool der Uni – online whoop whoop!!)  lief. Die Ergebnisse bekommt sie morgen mitgeteilt. Am 01.06. soll außerdem ein Test mit dem Tagungspräsidium stattfinden, sodass alles eingestellt werden kann. Bianca bittet dort um Mithilfe, da mit möglichst vielen Leuten getestet werden soll, wie belastbar die Server sind. Damit soll eine digitale Vollversammlung, nach dem Debakel im Wintersemester 20/21, endlich ermöglicht werden.

Annika hat eine Interessenfrage zu dem Punkt “studentisches Gesundheitsmanagement” in Biancas Bericht. Es gibt vom Hochschulsport ein Gesundheitsmanagement für Mitarbeitende. Zum Beispiel bewegte Pausen oder Bewegtprojekte wie das zu Pfingsten. Das Ganze soll auch auf Studierende ausgeweitet werden.

Unsere Ticker-Svenja fragt Bianca noch, ob bei dem Testlauf auch Auswärtige dabei sein soll. Bianca erklärt, dass das Studierende sein sollen und müssen, da das immer noch über Shibboleth läuft und auch nur hochschulöffentlich ist.

Zu Theos Bericht (Finanzen und Personal) kommen wir später, da er gerade noch in einem anderen Meeting ist. Weiter geht es mit dem Bericht von Aliya (Veranstaltungen/studentische Kultur). Sie hat keine Anmerkungen. 

Annika fragt zu der Erstellung des Mail-Verteilers. Da gab es ja das Problem, dass nicht alle Vereine, Gruppen usw. im Verteiler waren. Annika berichtet vom Campusgarten, dass dieser immer noch keine Mails erhält und ob das nochmal geprüft werden kann.

Bianca hat noch eine Idee für die Erstellung der Liste. Im E-Mailverteiler sind viele Mails von studentischen Initiativen/Vereinen hinterlegt.

Jonas (moritz.medien) hat zwei Anmerkungen. Er findet, dass die 200 Eingeschrieben in den Markt der Möglichkeiten Moodle-Kurs bei 37 Videos keine so gute Resonanz zeigen.

Außerdem hat er eine Frage zur 24-Stunden-Vorlesung. Er fragt, warum nicht jemand anderes mit der Organisation beauftragt wurde 

Aliya stimmt zu, dass das keine gute Resonanz bei 37 Videos ist. Sie sagt auch, dass die Einladungen nicht bei allen Vereinen und Initiativen angekommen sind. Woran es liegt, dass sich “nur” 200 Studierende in den Moodle-Kurs eingeschrieben haben, kann sie sich auch nicht erklären, da die Kanäle genutzt wurden.

Zur Organisation der 24-Stunden-Vorlesung erklärt sie, dass es bisher nicht geschafft wurde, jemanden zu finden, um die Veranstaltung zu planen. Der Aufwand dahinter ist riesig, daher hat sie das nicht noch übernehmen können.

Philip gibt zu Bedenken, dass zum Sommersemester natürlich auch nicht so viele Studierende neu an die Uni kommen, sodass er die Teilnehmendenzahl gar nicht so wenig findet. Er weiß nicht, ob die anderen FSR auch nochmal auf direktem Wege dafür beworben haben.

Bianca wollte das auch anmerken. Außerdem ist der Verdruss, alles im Digitalen zu haben, bei vielen Studis sehr groß. Zu der 24-Stunden-Vorlesung sagt sie noch, dass auch ein Großteil vom AStA ausgelastet ist. Es wurde jedoch bereits festgestellt, dass die Beauftragungen für die 24-Stunden-Vorlesung, aber auch für die Ersti-Wochen, unter den Studierenden gar nicht so bekannt sind. So kann man Aliya persönlich keinen Vorwurf machen. In Zukunft sollte man aber vielleicht daran arbeiten, dort eine größere Präsenz zu schaffen. 

Jonas hat wieder das Wort. Er fragt nach Vergleichszahlen zum letzten Jahr, als der Markt der Möglichkeiten noch in verschiedenen Räumen stattfinden konnte. Aliya denkt, dass damals fast 1000 Leute im Moodle-Kurs eingetragen waren. Aber richtig teilgenommen haben nur etwa 100 Personen. Annika bestätigt, was Aliya bereits gesagt hat.

Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) möchte anmerken, dass sie sich mit Hennis verständigt hat, dass sie keine gemeinsame Erklärung mit dem AStA abgibt (Punkt 2). Dazu gab es eine Anfrage aus der Bürgerschaft. Wenn aber noch andere Studis mit unterschreiben möchten, sollen sich die Personen gerne bei Christiane melden.

Annika möchte zu Punkt 1 Nachhaltigkeitswoche 2021 fragen, für was die genannte “potenzielle Referentin” genau zuständig ist. 

Christiane sagt, dass zur Nachhaltigkeitswoche Veranstaltungen gemacht werden und sie dachte, dass man schon mal schauen könnte, wer das machen könnte.

Annika präzisiert noch mal, dass sie bei Referentin an ein AStA-Referat denken musste.

Christiane erklärt, dass sie an jemanden gedacht hat, der*die einen Vortrag hält und zeigt, wie wie man die Naturgartenplakette bekommen kann, indem man zum Beispiel heimische Pflanzen anbaut oder pflanzt. So könnte man auch einigen Tierarten einen Lebensraum bieten und zur Biodiversität beitragen. Dafür würde sie falls möglich auch Führungen durch ihren eigenen Garten anbieten. 

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Dazu Annika im Chat: “ahhh! 😀 Stimmt. Diese ReferentInnen gibt es ja auch noch. xD Danke”.

Sandra weist darauf hin, dass die nächste Bürgerschaftssitzung wahrscheinlich an 2 Tagen stattfindet. Theo schreibt im Chat, dass sie am 14.6. stattfindet.

Jonas fragt, ob es schon konkretere Pläne zu den Luftdruckstationen, Kleiderboxen oder Foodsharing-Kühlschränken gibt. 

Christiane muss sich erst mal informieren, wer so was überhaupt anbietet und schlägt vor, dass man ja direkt bei Radläden nachfragen könnte, da die meistens sowas schon haben.

Jonas hat noch eine Nachfrage dazu: Hat sich Christiane schon mit der Universität auseinandergesetzt, ob man darüber vielleicht die Sachen bereitstellen könnte? Sie sagt, dass sie das noch nicht gemacht hat.

Da es keine weiteren Fragen gibt, geht es mit Jannis (soziale Aspekte und Gleichstellung) weiter. Es gibt allerdings keine Fragen oder Ergänzungen.

We move on mit dem Rechenschaftsbericht der moritz.medien. Theo fragt, was es mit dem Auslaufen des Kooperationsvertrages mit radio 98eins auf sich hat.

Annica antwortet, dass die Kooperation des Radios und der moritz.medien hauptsächlich aus koordinativen Gründen ausgelaufen ist, der Podcast aber trotzdem weiter über den webmoritz. zu hören ist – nur eben nicht mehr doppelt ausgestrahlt. An der Stelle sollte nochmal (wie die Eiskönigin) ganz unverfroren auf unseren Podcast hingewiesen werden. Hört ihn, denn er ist sehr gut!

Zu dem Bericht von Johannes (FSK) gibt es zunächst keine Frage, Jonas hat jedoch kurz bevor wir zum nächsten Bericht kommen wollen doch eine. Die FSK kann ein Mitglied für den Medienausschuss vorschlagen, was bisher jedoch noch nicht geschehen ist. Johannes antwortet, dass durch einen Fehler von ihm der Medienausschuss nicht auf der Tagesordnung stand und es dann auf der nächsten Sitzung hoffentlich zu einer Wahl kommt.

Kathis Bericht (Studium und Lehre) kam etwas zu spät und wird jetzt hier live präsentiert. Sie selbst hat eine Anmerkung zu ihrem E-Mail-Postfach. Sie kommt immer noch nicht rein und weiß nicht, was da drin los ist. 

Zwei Berichte sind diese Woche nicht eingegangen: Antonia und Lena F. müssen die Berichte dann auf der nächsten Sitzung nachreichen.

21:09 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Bianca findet es schön, dass man sich an die Redeliste halten möchte. Sie würde es aber gerade bei Themen wie den Berichten besser finden, wenn man direkt auf Fragen antworten könnte ohne sich jedes Mal melden zu müssen – “erlaubte Zwiegespräche” sozusagen.

Annika hat auch zwei Anregungen. Sie möchte darum bitten, wie in den letzten Legislaturen auch, die Tagesordnung wieder direkt in die StuPa-Einladung zu schreiben, damit man sofort eine Übersicht hat. Sie sieht außerdem den Sinn nicht, für jede Sitzung einen neuen BBB-Raum zu erstellen.

Frieda bedankt sich und bestätigt, dass sie das auf dem Schirm haben, aber immer noch in der Einarbeitungsphase sind.

Tanja hat das Wort. Sie möchte etwas zu der aktuellen positiven Corona-Entwicklung sagen, da sie hinterfragt, wie sinnvoll es noch ist, weitere Monate an der Online-Lehre festzuhalten, auch wegen der psychischen Gesundheit. Ihr fällt es teilweile schwer, die strengen Regeln noch nachzuvollziehen, wenn 7500 Hansa-Rostock-Fans im Stadion feiern und Großraumbüros mit ungeimpften Mitarbeitenden weiterhin arbeiten. Sie hat nochmal nachgeschaut: Ab einer Inzidenz von 100 ist Wechselunterricht in Schulen vorgesehen. Ihrer Auffassung nach ist das Selbstbestimmungsrecht der Uni noch garantiert.

Niclas bemerkt, dass die Frage auch von der Bildungsministerin gestellt wurde. Es wurde jedoch einstimmig beschlossen, dass eine Rückkehr zu Präsenzveranstaltungen noch in diesem Semester zu opportun wäre. Er gibt ihr Recht, dass die psychische Auswirkungen vorhanden sind. Nichtsdestotrotz werden ja auch immer weiter Lockerungen im Privatbereich getätigt, um dem vielleicht entgegenzukommen.

Auch die Probleme der Onlinelehre sind ja bekannt, trotzdem ist das Problem bei den Dozierenden selbst zu suchen, denn es gibt Lehrende, die das gut machen, andere machen es schlechter. Auf der Grundlage würde er es nicht gut finden, alles wieder umzustellen.

Des Weiteren ist der Wechsel von Veranstaltungen von Online- in den Präsenzbetrieb schwierig und unfair für diejenigen, die sich jetzt bereits auf die Onlineveranstaltungen eingestellt haben. Das war auch der Stand der Hochschulleitung.

Er kann den psychischen Druck nachvollziehen und möchte dies auch nachdrücklich unterstreichen, gibt jedoch auch zu bedenken, dass das Studierendenwerk nur eine Vollzeitstelle für psychische Betreuung von Studierenden hat. Das ist seiner Meinung nach auch viel zu wenig. Er ist gerade in Bezug auf das nächste Semester sehr offen, aber jetzt ist es nicht angedacht.

Yannick möchte anschließend auf formeller Ebene ergänzen, dass sich das StuPa bereits Anfang des Jahres auch aufgrund des langfristigen Planungsaspekts gegen eine Rückkehr zur Präsenzlehre in diesem Semester ausgesprochen hat. Es gibt sicherlich auch ganz viele neue Studierende, die noch gar nicht in Greifswald wohnen und Falle einer Öffnung sehr kurzfristig eine Unterkunft finden müssten. Außerdem muss man noch mindestens 2 Wochen warten, bis man so einen Schritt gehen kann und dann sind es nur noch 4 Wochen bis zum Vorlesungsstop. Bis zum Wintersemester sind es noch 20 Wochen und da kann man deutlich besser planen.

Im Punkt, dass in Zukunft das Drucksachenpaket an die Einladungsemails angehangen wird, hat er Bedenken und möchte dringend davon abraten. Das ist auch mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft so abgesprochen. Wenn zum Beispiel mal aus Versehen etwas durchrutscht, bekommt man das zwar noch aus dem Studierendenportal raus, aus den Mails aber nicht.

Hennis möchte auch noch mal etwas zu dem Thema Präsenzlehre von Tanja sagen. Er möchte die Perspektive des Rektorats öffnen. Die Verlässlichkeit und Planbarkeit des Semesters stand in den entsprechenden Sitzungen an oberster Stelle, was nicht heißt, dass es keine Öffnungen für Exkursionen o.ä. in diesem Semester geben kann. Ab Juli könnten zum Beispiel Exkursionen wieder stattfinden. Im nächsten Semester kann es seiner Meinung nach auch wieder in Präsenzlehre weitergehen, mit welchen Einschränkungen auch immer.

Sandra sieht das Problem weniger in der persönlichen Isolation, da man sich über das Internet auch mit Freund*innen eine schöne Zeit machen kann. Sie sieht viel mehr das Problem darin, dass man sich von der Institution alleine gelassen fühlt. Zum Beispiel muss man darum betteln, die Regelstudienzeit verlängert zu bekommen und auch die psychologische Beratungsstelle ist nicht so zuverlässig, wie sie sein könnte. Noch niemand weiß außerdem, wie die Klausuren dieses Jahr stattfinden. Das alleine gelassen werden von der Politik, die Unorganisation der Unis und das Misstrauen bei Prüfungen sind also unnötige Verkomplizierungen. Man dürfe auch nicht vergessen, dass es unter den Studierenden noch sehr viele gibt, die nicht geimpft sind. Außerdem sieht sie es als wenig sinnvoll, sich als nicht bedürftige*r Studi jetzt schon eine Impfung zu holen.

Philip möchte sich nun Niclas und Yannick nochmal komplett anschließen, denn auch er empfindet die Planungssicherheit als sehr wichtig. Aus der FSR-Sicht ist eine große Zahl der Studis gerade nicht in Greifswald. Er sieht in einer Öffnung nur Chaos.

Zu der Impfsituation sieht er mit der anstehenden Aufhebung der Priorisierung einen Ansturm auf die Hausärzte, gegebenenfalls aber auch die Gefahr einer 4. Welle und voreilige Lockerungen seitens der Politik im Wahlkampf. So sollte man seitens der Hochschule nicht zu ebenso voreiligen Maßnahmen tendieren.

Annika hat einen GO-Antrag, um beim Thema zu bleiben.

Nach kurzer Absprache im Präsidium erhält sie das Wort. Sie möchte klarstellen, dass es bei den Mails nicht um die Inhalte des Drucksachenpakets geht, sondern nur um die Tagesordnung.

Jonas stimmt Annika zu. Er findet jedoch zudem, dass auch darauf geachtet werden kann, dass im Drucksachenpaket keine sensiblen persönlichen Daten auftauchen. Am Ende sollen sich ja sowieso alle aus dem Mailverteiler das Drucksachenpaket angucken, daher wäre es besser, das direkt in der Mail zu haben.

Theo fügt noch hinzu, dass es auch nur einen Klick kostet, sich das Paket im Studierendenportal anzuschauen.

21:29 Uhr

 TOP 5 – Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge vor und es werden auch spontan keine eingereicht, sodass wir fix zum nächsten TOP übergehen. 

21:30 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

Für kein Referat liegen Bewerbungen oder Initiativbewerbungen vor.

immer noch 21:30 Uhr

TOP 7 – Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Frieda fragt nach Initiativbewerbungen. Felix meldet sich und man hört ein wenig begeistertes: “Nein, nein, nein!”. Dies scheint sich jedoch auf technische Probleme zu beziehen.

Er möchte sich danach erkundigen, ob Esther, die in der letzten Online-Sitzung vorgeschlagen wurde, mittlerweile per Mail gefragt wurde, ob sie das Amt übernehmen wollen würde, dann hätte sich das ja erledigt.

Lea sagt im Chat, dass sie zur Verfügung steht, dementsprechend wird das als Vorschlag gewertet.

Theo hat die Satzung nicht im Kopf, meint sich aber daran zu erinnern, dass man Stellvertreter*innen bräuchte.

Frieda fragt, ob es okay ist, dass über das BBB-Umfrage-Tool zu erledigen und alle scheinen einverstanden zu sein. Die Abstimmung *DÜT* ergibt eine Wahl von 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen. Somit ist Esther gewählt, Glückwunsch!

Es gibt keine Bewerber*innen oder Vorschläge für die Stellvertretung.

Theo merkt an, dass man zwei bräuchte.

Anna schlägt Lea und Niclas vor. Frieda fragt, ob die beiden zur Verfügung stehen.

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Niclas steht leider nicht zur Verfügung, Lea würde es jedoch machen. 

Frieda fragt (die Alliteration ist so toll, sie macht mich froh!), ob sich Lea nochmal vorstellen soll.

Da es anscheinend keinen Bedarf gibt, kommen wir also zur Abstimmung: Mit 10 Ja-Stimmen,  3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen ist Lea gewählt und nimmt die Wahl an.

Frieda bemerkt noch, dass Niclas ja immer noch die Wahl der Stimmübertragung in den Chat schreibt, Kristen inzwischen ja aber da ist. Upsi!

Bennet schlägt Anna vor. Theo möchte fragen, ob Anna Kenntnisse in haushaltsrechtlichen Richtlinien der Landes hat. Das wollte er eigentlich auch die anderen fragen.

Anna sagt, dass sie Theo fragen würde und sich natürlich gerne rechtmäßig von Theo einarbeiten lässt.

Annika hat noch eine Anmerkung mit Augenschmunzeln (aha noch eine Alliteration, aufregend!). Sie sieht es schwierig, sich von der Personen einarbeiten zu lassen, die man kontrollieren soll. Anna zieht daraufhin ihre Einwilligung zurück und überlässt dem Posten sehr gerne jemandem, der*die mehr Ahnung zu dem Thema hat. 

Niclas kann das komplett nachvollziehen und findet, dass Theo, nachdem er es bisher auch vergessen hat, die Frage nicht hätte stellen müssen.

Theo sagt (ebenfalls) aus einem schmunzelnden Aspekt heraus, dass er Esther und eigentlich auch Lea von den StuPa-Sitzungen näher kennt.

Zu Niclas’ Anmerkung meint er, dass es nicht gegen Anna persönlich war. Es ginge ihm lediglich darum, dass es sich bei der Haushaltsprüfung um nicht wenig Geld handelt und es ihm daher wichtig wäre, wenn die Personen wenigstens schon ein Grundwissen und einen kritischen Blick zu den Finanzen haben. Das sei auch im Interesse des StuPa. In die Bücher hat in die letzten Jahre nämlich niemand geschaut. Daher möchte er Anna gerne ermutigen, sich trotzdem aufstellen zu lassen.

Nichtsdestotrotz möchte er den Appell stark machen, dass das wichtige Ämter sind und nicht immer als notwendiges Übel oder halbherzig behandelt werden. Grundsätzlich soll das Stupa sich überlegen, wer solche Ämter besetzen sollte.

Sandra möchte anmerken, dass bei den Dreien nicht das Problem wäre, dass sie sich solche Themen aneignen könnten.

Ansonsten gibt es keine weiteren Bewerbungen oder Vorschläge, wir machen also weiter.

21:43 Uhr 

TOP 8 – Jahreshaushaltsabschluss 2020

Der Jahreshaushaltsabschluss ist spontan nicht abrufbar, wir warten also einen kurzen Moment. Endlich mal eine kurze Verschnaufpause.

Frieda übergibt Theo schon mal das Wort. Er meldet sich über Biancas Mikro, um über 2 Bildschirme sein Internet zu schonen (very relatable).

Und los gehts!

Wenn man 2019 und 2020 vergleicht, sind es weniger Ausgaben und Einnahmen. Im Teilplan A kann man erkennen, dass die Fachschaften deutlich weniger Rücklagen angehäuft haben als letztes Jahr. Da die Studierendenzahl leicht gestiegen ist, gibt es ein wenig mehr Einnahmen bei den Semesterbeiträgen. Wir können also hoffen, dass dieser Trend sich fortsetzt, was seitens des Rektorat angesichts leicht zurückgehender Immatrikulationszahlen jedoch auch etwas stagnieren könnte.

Der Zahnmedizin-FSR hat die Gelder zurückgezahlt, die damals vorgeschossen wurden, als der FSR sich nicht konstituieren konnte. Die weiteren einzelnen Titel, wie etwa das Lastenrad oder Zinsen, schreiben wir mal nicht weiter mit, die Finanzen sind ja schließlich secret!

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Bei den Aufwendungen liegen die Ausgaben deutlich unter der Planzahl, da einige Referate lange vakant waren oder immer noch vakant sind, StuPa und die moritz.medien kommen an die Planzahlen heran.

Die AGs haben deutlich weniger Geld ausgegeben und es gab keine Einnahmen durch BgA und Corona. Für die Veranstaltungen hingegen wurde in 2020 mehr Geld ausgegeben als 2019.

Zu den Fachschaftsmitteln erklärt Theo, dass nicht alle den Antrag gestellt haben, der einmal im Jahr formlos eingereicht werden muss. Daher wurde ein bisschen gespart.

Bei den Clubs ist außerdem mehr oder weniger nichts abgeflossen und das Radio hat etwa 30 % gebraucht.

Die moritz.medien weichen auch von den geplanten Zahlen ab, das liegt zum Beispiel an dem momentan ausbleibenden Druck der Magazine durch Corona. Theo sagt, dass wir aber trotzdem in einem realistischen Rahmen sind.

Der Rücklagenplan, welcher die Mindest- und Maximalrücklage festhält, zeigt wieder einmal, dass wir zu viel Rücklagen haben. Theo schlägt vor, den Semesterbeitrag zu senken.

Auch bei den Fachschaften gibt es wieder viel zu hohe Rücklagen.

Johannes fragt, ob er die Tabellen für die FSK bekommen kann. Theo erklärt, dass die Tabellen hochschulöffentlich im Studierendenportal verfügbar sind.

Bianca hat eine konkrete Frage zu einem Sternchen, welches bei einem FSR auftaucht.
Theo weiß auch nicht wie das dahingekommen ist. Das ist ein Fehler. Philip sagt dazu: “Leute, wir sind einfach der Star unter den FSR!”

Theo erklärt außerdem, dass rote Zahlen normalerweise negative Beträge und schwarze Zahlen positive sind. Die eine positive rote Zahl stellt einen Fehler dar.

Philip fragt, was der FSR denn einnimmt. Werden die nicht vom AStA finanziert oder versteht er da was falsch?

Theo antwortet, dass es auch andere Einnahmen, wie Getränkeverkauf oder Ähnliches geben kann.

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen.

Mit der Schließung des TOPs verkündet Frieda eine kleine Pause von 10 Minuten. Wir sehen uns also um 22:10 Uhr!

22:11 Uhr (1 Minute zu spät, aber eine schöne Zahlenaufreihung)

TOP 9 – Eduroam of Campus

Frieda berichtet, dass uns irgendjemand verlassen hat, das StuPa aber noch beschlussfähig ist. 

Bevor wir zur Einbringung kommen, merkt Theo an, dass wir den Haushalt ja aber auch noch beschließen müssen. Das soll namentlich abgestimmt werden. Theo wirft ein, dass es nicht notwendigerweise namentlich sein muss. Die Abstimmung wird also schnell nachgeholt und der Jahreshaushaltsabschluss mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen. Jupidu!

Jens, der gemeinsam mit Kristen den Antrag gestellt hat, beginnt nun mit der Einbringung. Der Antrag entstammt der Idee, dass in einigen Städten in Europa damit begonnen wurde,  Eduroam auf Außenflächen des Campus oder der Stadt auszuweiten. Er möchte aber das AStA-Referat nicht übernehmen, da er datenschutztechnisch ziemlich raus ist, allein schon was das Feld angeht. Die langfristige strategische Planung der Digitalisierung der Universität erachtet er aber als insgesamt sehr wichtiges Thema. 

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Felix freut sich, dass er an dem Thema grundsätzlich Interesse hat. In der AG SHA wurde darüber gesprochen und er überlegt, inwieweit man Jens doch für das Referat gewinnen könnte. Zum Antrag selbst hat er den Vorschlag, einen Punkt aufzunehmen. Da die Verbindungsqualität allein in vielen Unigebäuden “eher so semi” ist, schlägt er erstmal vor, an der Verstärkung des “internen” WLANs zu arbeiten. 

Theo hat das Wort. Er möchte Jens motivieren, sich trotzdem auf das Amt im AStA zu bewerben, da steht wahrscheinlich sowieso bald noch eine Änderung zu an. Zum Antrag merkt er an, dass die Unigebäude zwar relativ günstig verteilt sind, aber dass man die Stadt nicht abdecken könnte und man da mit der Stadt kooperieren müsste. Das Thema an sich ist aber nicht neu. Die Qualität, die Felix angesprochen hat, ist in einigen Gebäuden aber tatsächlich nicht gut. Momentan scheitert es aber vor allem an Corona und den Leuten, die das Internet dort verlegen, wo es sein soll. Die Uni hat genug Gelder dafür zur Verfügung gestellt und das eigentlich auch schon lange vor. Es braucht nur die Leute, die das dahin bringen. Theo überlegt, inwieweit stadtweites Freifunk sinnvoller als das Eduroam wäre. Er bekräftig auch noch mal, das Referat zu besetzen.

Niclas möchte in die gleiche Kerbe schlagen: Er ist ebenfalls der Meinung, dass man sich in den sekundären Punkt des Referates, den Datenschutz auch einarbeiten kann und gegebenenfalls auch mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft zusammenarbeiten kann. Generell findet er den Antrag sehr sehr gut und möchte nochmal bekräftigen, dass der von jemandem kommt, den er noch nie im StuPa gesehen hat. Selbst im Parlament gibt es einige Leute, die das nicht so sauber hinbekommen.

Annika findet den Antrag auch gut und freut sich darüber, dass das Thema in den Unigebäuden bereits angegangen wird. Sie überlegt, ob man als Mittelding zwischen Stadt und Uni erstmal Flächen wie das Arboretum am Berthold-Beitz-Platz und den Botanischen Garten mit WLAN ausstatten kann. Vielleicht haben sie das als Antragstellenden ja schon mehr gecheckt, wie der Stand überall so ist.

Für die Generaldebatte gibt es keine weiteren Wortmeldungen, sodass wir zur Änderungsantragsdebatte kommen wollen. 

Annika hat zwar nicht direkt einen Änderungsantrag, aber möchte nochmal deutlich machen, dass das eben als Frage von ihr an die Antragsteller*innen gemeint war (wie es mit dem Internet im Arboretum aussieht).

Jens meint, dass momentan nicht geprüft wird, wo überall das WLAN ankommt. Er glaubt auch, dass das URZ selbst eine Übersicht darüber haben müsste, wo WLAN verlegt oder eingesetzt wurde. Von daher sieht er dort den ersten wichtigsten Ansprechpartner. 

Ohne Änderungsanträge kommen wir zur Endabstimmung (*DÜT*). Mit 14 Ja-Stimmen und jeweils 1 Nein-Stimme und Enthaltung ist der Antrag mehrheitlich angenommen. 

22:24 Uhr

TOP 10 – AStA Struktur

Anna berichtet, dass heute bei der AG SHA bereits darüber beraten wurde. Leider wurde die neue Struktur noch nicht ins Drucksachenpaket geschrieben. Deswegen können wir heute nur darüber diskutieren und nicht abstimmen.

Insgesamt geht es darum, dass einige Referatsbeschreibungen geändert werden sollen. Ein großer Diskussionspunkt war noch das Referat für Grafikdesign: Soll das so bestehen bleiben, reicht es als Sachbearbeitung oder soll man das breiter aufstellen, z. B. als Angebot für die FSR?

Hennis führt die geplante AStA-Struktur weiter aus. Er bittet zunächst um Präsentatorenrechte an “den Hennis, der nur mit Mikro drin ist”, damit er seinen Bildschirm teilen und erklären kann.  Allerdings gewährleisten das die Büro-PCs nicht und “das ist natürlich bitter”.

Er möchte stattdessen einmal die Kernideen skizzieren. In der Sitzung der AG SHA ist jedoch viel weiterer Diskussionsbedarf deutlich geworden. In der nächsten StuPa-Sitzung soll also abschließend der Beschluss dazu gefasst werden, damit sich das alle nochmal im Drucksachenpaket anschauen können.

Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung soll auseinander genommen werden, weil das zwei komplett konträre Themen sind. Stattdessen soll der Fokus auf die Vernetzung mit der Stadt und die Pressearbeit gelegt werden.

Zum Referat Digitales und Datenschutz wird bemerkt, dass der Datenschutz das Referat vielleicht etwas unattraktiv wirken lässt, da es sich um ein sehr spezielles und weitläufiges Feld handelt. Stattdessen soll es ein Referat für Digitales und Studierendenportalbetreuung geben.

Außerdem gibt es ein paar redaktionelle Änderungen: Der*die Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik und auch der*die AStA-Vorsitzende ist nicht automatisch LKS-Deligierte*r.

Eine etwas kleinere Änderung ist für das Referat für Soziale Aspekte und Gleichstellung vorgesehen: Der Bereich der Gleichstellung soll etwas spezifischer beschrieben werden.

Sandra merkt an, dass sie es einfacher und der Transparenz halber besser finden würde, wenn man solche Übersichten schon vorher im Drucksachenpaket hochladen könnte. Das wäre dann für die Vorbereitung der anderen sehr hilfreich.

Anna sagt, dass das allerdings nicht der Fehler von Hennis, sondern von ihr war. Dementsprechend kann die Struktur noch nicht heute, sondern erst in der nächsten Sitzung beschlossen werden. Die Ergebnisse und Anregungen aus der AG SHA sollen jedoch trotzdem diskutiert werden können. 

Philip fragt, inwieweit man den Datenschutzbeauftragten der Uni als Kontaktperson zu Datenschutzthemen aufnehmen kann.

Frieda erklärt, dass der Datenschutzbeauftrage der Studierendenschaft nicht an der Uni studiert und daher auch nicht in den AStA kann.

Bianca erläutert, dass der Sinn in dem Referat Datenschutz vor allem der ist, dass man das Studierendenportal datenschutztechnisch richtig betreibt. Es geht also weniger um die Bereiche, die bereits durch das Amt des Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft abgedeckt werden, die Ämter würden sich dementsprechend nicht in ihren Aufgabenbereichen doppeln. 

Theo sagt nochmal, dass das Amt des studentischen Datenschutzbeauftragten nicht an die Mitgliedschaft der Studierendenschaft gebunden ist. Deswegen heißt es auch nicht studentischer Datenschutzbeauftragte*r sondern Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft.

Philip findet, dass man dann auch extern ausschreiben könnte.

Theo erklärt daraufhin nochmal, dass es durchaus weiterhin einen Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft gibt. Es sei also alles in Ordnung, es geht nur um das Referat, was nicht mehr im AStA angegliedert ist.

Felix stellt den GO-Antrag “Zurück zur Sache”.

Philip zieht zurück und Theo hat das Wort. Da mit der Änderung der AStA-Struktur auch Aufwandsentschädigungen einhergehen, wäre es Theo wichtig, rechtzeitig in Kenntnis gesetzt zu werden. So kann er Änderungen vorbereiten und alles den Regularien entsprechend über die Bühne gebracht werden. 

Jonas sagt, dass noch geklärt werden muss, was mit dem Grafikdesign-Referat und der Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden soll. Vorhin bei der AG-Sitzung wurde zum Beispiel vorgeschlagen, beide Referate zusammenzulegen. Das würde er gut finden und auch hinsichtlich der Aufwandsentschädigungen für sinnvoll halten.

Anna erklärt, dass in der AG diskutiert wurde und es gab zwei Möglichkeiten. Einmal die Variante, wie Jonas vorgeschlagen hat, aber das wäre wahrscheinlich zu viel Arbeit und jemand der*die Öffentlichkeitsarbeit betreiben möchte, hat vielleicht keine Lust oder Fähigkeiten für Grafikdesign. Man könnte Grafikdesign auch als Sachbearbeitung handhaben, sodass es nur nach Bedarf genutzt wird. Oder man behält es halt bei und fächert es weiter auf, dass zum Beispiel auch FSR Designaufträge einreichen können. Das Referat könnte auch Designs für Werbung und Sozial-Media-Content für andere studentische Bereiche machen.

Niklas hat die Idee bei dem Referat für Digitalisierung. Das könnte man mit dem Grafikdesign zusammenlegen. Vieles überschneidet sich mit Grafikdesign, da sich dieses natürlich auch im digitalen Bereich bewegt. Hier könnte man auch mit dem entsprechenden Bereich der Uni zusammenarbeiten. Die sind sehr nett und produktiv.

Felix dankt für den Vorschlag, hat aber noch eine Nachfrage: Soweit er die Stabstelle Digitalisierung der Lehre verstanden hat und wie die Einführung des Referats für Digitales damals gedacht war, war das eher administrativ ausgerichtet. In welche Richtung war das gemeint? Das eine würde er für mehr, das andere für weniger sinnvoll halten.

Hennis bedankt sich bei Niklas für die Idee, die er auf jeden Fall mit aufnehmen wird. Er denkt jedoch, dass es bei allem wichtig ist, nicht zu viele Kompetenzen zu vermischen und es gegebenenfalls sein kann, dass Interessierte sich zwar für die Öffentlichkeitsarbeit begeistern, jedoch weniger für das Grafikdesign. 

Jonas hat noch eine Anmerkung vom moritz.magazin. Sie haben beim Layout immer wieder neue Leute, die sich neu einarbeiten müssen und da das gut klappt, spricht er sich dafür aus, dass das auch ohne Vorerfahrung machbar wäre.

Felix möchte für alle in Richtung Planbarkeit in Bezug auf Sandras Anträge zu neuen AStA-Referaten zurückkommen. Er fragt sich, was ihr Plan für das weitere Vorgehen ist. Sandra hat Theo deswegen gerade geschrieben.

Ansonsten wird die AStA-Struktur bei der nächsten Sitzung weiter besprochen.

22:44 Uhr 

TOP 11 – CO2-Neutralität der Universität bis 2030

Frieda bittet die Antragstellenden um Einbringung.

Jan, Friederike, Hannes und Melissa haben den Beitrag ausgearbeitet. 

Es geht um die möglichst zeitnahe CO2-Neutralität der Uni. In dem aktuellen Klimaschutzkonzept, welches im Senat diskutiert wurde, sind die Klimaneutralitätsziele noch auf 2035 ausgerichtet.  Sie haben absichtlich 2030 gewählt, damit 2035 dann auf jeden Fall durchgeht. Warum das wichtig ist und was dazu gehört, ist den meisten sicher bewusst und Fragen können gerne gestellt werden.

Theo hat das Wort. Leider ist Rick nicht da. Er hatte es sich ja gewünscht kommuniziert zu bekommen, aber Theo merkt trotzdem an, dass der Antrag nicht ganz LHG-konform ist. Man sollte sich damit lieber an den Senat wenden. 
Als Anregung für kommende Anträge sollte man das hochschulpolitische Mandat berühren. Hier könnte bspw. eine Klimaneutralität der Studierendenschaft gefordert werden. Es geht Theo nicht um den Inhalt, sondern um das Gremium. Daher empfiehlt er beispielsweise, das nochmal im Senat einzubringen.

Yannick fragt sich darüber hinaus, was konkret gemacht werden soll. Auch wenn das ein unterstützenswertes Ziel ist, ist der Antrag etwas unkonkret. Es wurde ja schon mal darüber abgestimmt, dass man grundsätzlich für die Klimaneutralität ist, aber darüber hinaus stellt er sich ebenfalls die Gremienfrage.

Niclas hat das Wort und möchte zunächst den formalen Einwänden zustimmen. Er findet es außerdem etwas wenig, einen alten Antrag neu zu fassen, da so das wichtige Thema nicht die nötige Aufmerksamkeit erhält. Von Leuten wie Hannes, die ja schon sehr lange in der HoPo aktiv sind und das auch mitorganisiert haben, wünscht er sich etwas mehr.

Sandra hat das Wort, “nachdem drei Männer fast dasselbe gesagt haben”. Sie schlägt vor, sich mit anderen Unis, die bereits eine deutlich bessere Klimapolitik haben als unsere, zu vernetzen und daraus Ideen zu ziehen.

Melissa möchte klarstellen, dass es bei dem Antrag hauptsächlich um ein Unterstützungsvotum geht, damit die Ziele wenigstens auf 2030 heruntergeschraubt werden. Die Antragseinbringung in der Vollversammlung haben sie so auch schon geplant. 

Theo äußert darauf Verwirrung. Er sieht nicht die Notwendigkeit, einen recycelten Antrag über drei schlussendlich ähnliche Beschlussfassungen laufen zu lassen. Es ändert ja an dem Wesen des Inhalts nichts. Er würde sich gerne vor dem Senat für das Thema einsetzen, sieht jedoch Bedarf darin, “mehr als Schulterklopfen” zu erreichen und etwas mehr auf argumentativer Ebene zu arbeiten. 

Wir kommen zu den Änderungsanträgen.Keine*r will einen Änderungsantrag einbringen.

Melissa erhält das Wort und sagt, dass sie sich freuen würde, wenn aus der Kritik ein paar Änderungsanträge entstehen. Dann könnten sie trotzdem mit etwas aus der Sitzung rausgehen. Es wäre ein bisschen schade, wenn der Antrag einfach abgebügelt wird.

Niclas weiß nicht wirklich, was geändert werden soll, wenn der Antrag grundsätzlich nichts Neues einbringt. Da müsste man sonst vielleicht nochmal einen neuen Antrag stellen. 

Yannick zieht zurück, “bevor wieder zwei Männer das Gleiche sagen”.

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Jonas hat das Wort. Er kann die Kritik auch nicht so richtig verstehen. Es ginge doch darum, den Senat zu unterstützen. Er findet es eine gute Sache, den Antrag nochmal als symbolischen Akt zu bekräftigen. Warum sollte man das nicht noch einmal beschließen, wenn es dann nur ein symbolischer Akt wäre?

Niclas muss da leider doch nochmal drauf eingehen. Er hat per se nichts gegen symbolische Anträge. Im Senat wäre der Antrag aber besser aufgehoben, man könnte sich also dort auf den bereits beschlossenen Antrag des StuPa oder auch die zahlreichen VV-Anträgen beziehen. Der gerade vorliegende Beitrag werde aber auch durch einen symbolischen Beschluss nicht besser. Dass er mit der Auslegung des LHG nicht ganz konform ist, ist noch eine andere Sache.

Ohne weitere Beiträge in der Generaldebatte oder Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung (*DÜT*).
Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

22:58 Uhr

TOP 12 – SÄA FinanzO (1. Lesung)

Johannes wird gebeten, den von ihm gestellten Antrag einzubringen. Es geht wie schon mehrfach besprochen darum, den Vorsitzenden der FSK mit einer Aufwandsentschädigung zu versehen. Die monatliche Entschädigung soll zu gleichen Teilen ausgezahlt werden, Vorsitz und Stellvertretung also gleich viel Geld bekommen. Das wurde nun auf einen monatlichen Höchstbetrag von 100 € gesetzt. Die Begründung ist die gleiche wie in der letzten Legislatur.

Theo möchte als Haushaltsbeauftragter etwas sagen. Er hat zwei Fragen. Warum genau sollen es 100 € sein? Ihm kommt das für den Aufwand ein bisschen viel vor, auch wenn man das mit den anderen vergleicht.

Zusätzlich muss im Antrag noch geschrieben werden, dass die Finanzordnung geändert werden soll. Da reicht es nicht, wenn das im Titel steht. Ansonsten müsste organisatorisch gesehen der Absatz 8 mit Absatz 9 getauscht werden und andersherum. Zudem müsste man die Entschädigungen über einen Nachtragshaushalt genehmigen, der nicht von heute auf morgen erstellt werden würde.

Johannes erwidert, dass die 100 € an der Bezahlung vom StuPa-Präsidium ausgerichtet sind: Er hat die 33 € pro Präsidiums-Mitglied genommen und dann irgendwas damit gerechnet, was den zusätzlichen Aufwand angeht, die Rechnung ist zu dieser späten Stunde leider nicht mehr zu uns durch gedrungen.

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Er ist auf jeden Fall dazu bereit, über die Summe zu sprechen.
Die Änderung der Absätze sieht er auch und hatte in den von Theo vorgeschlagenen organisatorischen Teil eigentlich in die Überschrift des Antrages geschrieben, ob er es aber noch in die Antragsbegründung aufnehmen würde. 

Theo ergänzt, dass der Antrag so geschrieben wurde, dass die 100€ pro Person und nicht für das Gremium gelesen werden kann (also demnach 50 € pro Person) festgesetzt würden. Das hat Johannes falsch verstanden und ändert das auf jeden Fall.

Damit ist die 1. Lesung geschlossen.

23:05 Uhr 

TOP 13 – Festlegung der Sitzungstermine der 31. Legislatur

Wir sehen auf der Folie die Sitzungstermine. Hier auch nochmal für euch:

08.06.2021
22.06.2021
06.07.2021
20.07.2021
17.08.2021
14.09.2021
12.10.2021
26.10.2021
09.11.2021
23.11.2021
07.12.2021
11.01.2022
25.01.2022
08.02.2022
22.02.2022
08.03.2022
22.03.2022

Laut der Geschäftsordnung müssen diese zu Beginn einer neuen Legislatur festgelegt werden. 

Es gibt keine Beiträge in der Generalaussprache, ebenso sieht es mit den Änderungsanträgen aus. Wir kommen also zum *DÜT*. Der Antrag des Präsidiums wird mit 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen angenommen.

23:07 Uhr 

neu TOP 14 – Antrag zur Positionierung des StuPas zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes

Niclas erklärt, dass es grundsätzlich um die Novellierung des Landeshochschulgesetzes geht. Die allgemeine Problematik war, dass eine Rechtsgrundlage für eine synchrone Videoüberwachung während digitalen Prüfungen geschaffen werden soll. 
Das ist aus einer studentischer Sicht schlecht, da hier in Persönlichkeitsrechte eingegriffen wird. Aus ihrer Sicht sind diese Eingriffe an der Stelle nicht unbedingt gerechtfertigt. Das Persönlichkeitsrecht wiegt hier stärker als der potenzielle Täuschungsversuch, was natürlich eine Argumentationsgrundlage für die studentischen Vertreter*innen in den jeweiligen Gremien bieten würde. Die genaue Ausgestaltung der Überwachung liegt bei den Hochschulleitungen und da soll dann von den unverhältnismäßigen Maßnahmen kein Gebrauch gemacht werden. Insbesondere mit dem letzten Satz haben sie natürlich eine Maximalforderung gemacht, allerdings sieht er das auch als nötig und angemessen an.

Sandra findet den Antrag sehr unterstützenswert. Sie findet die geplante Novellierung “hammer” und sagt, dass man sich echt mal klar machen muss, wie da in die Persönlichkeitsrechte eingegriffen werden soll. Sie bittet darum, den Antrag noch mal auf der VV vorzulegen, um den anderen Studierenden diese Tatsache bewusst zu machen.

Hennis merkt an, dass es sich in der Tat um ein brandaktuelles Thema handelt: Am Freitag soll sich bereits eine Runde aus Rektorat und einigen anderen Ämtern treffen. Es liegt dort bereits ein Vorschlag zur Ergänzungsordnung der Rahmenprüfungsordnung vor, die im Senat und der entsprechenden Kommission auch noch beschlossen werden muss. Es wäre gut, wenn die Studierendenschaft sich noch mal als Ganzes dagegen positioniert.

Niclas sagt, dass das ein guter Hinweis von Sandra ist. Es wäre wichtig, dass nicht nochmal genau der gleiche Antrag bei der VV gestellt wird, sie werden ihn also aktuell anpassen. Ansonsten möchte er das Argument gültig machen, dass das Ganze sehr intransparent beschlossen wurde: Die studentischen Vertreter*innen der LKS wurden überhaupt nicht mit einbezogen als Ansprechpartner*innen für die Landesregierung. Es wurde kurz darüber gesprochen, aber es gab keine schriftliche Eingabe noch eine Einladung durch die entsprechenden Parteien.

Sandra möchte argumentativ hinzufügen, dass es ein Witz ist, dass es nach fast 1 Jahr unter Pandemiebedingungen immer noch keine einheitlichen Regelungen zur Prüfungsdurchführung gibt. Gefühlt ist die Pandemie bald zu Ende und wir haben noch immer keine Rechtssicherheit bei Prüfungen. Hinzu kommt, dass manche Dozierende dann anscheinend zu faul sind, die Prüfungsform zu ändern, bei der eine solche Überwachung nicht notwendig wäre.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge, wir kommen also zur ÄA-Debatte.

Es gibt auch keine Änderungsanträge. Die Abstimmung findet wieder per Umfragetool statt. Wir hören also mit müdem Kopf ein letztes *DÜT* für heute.

Es gibt 15 Ja-Stimmen,  1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung. Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen worden.

23:16 Uhr 

TOP neu 15 – Sonstiges

Johannes würde gerne darauf hinweisen, dass am 16.06. ein neuer Vorsitz in der FSK gewählt werden soll. Momentan fehlt ihm noch eine Person für die Stellvertretung. Falls es also Interessierte gibt, dann bitte einfach an die FSK schreiben und Fragen stellen.

Bianca möchte auf die Vollversammlung am 08.06. ab 14 Uhr hinweisen. Wie immer gilt: Sollten bei euch trotzdem Veranstaltungen stattfinden, dann wendet euch in jedem Fall an den AStA. Die Antragsfrist fällt auf Freitag, den 04.06. 23:59 Uhr. 

Marcel ergänzt zu seinem Bericht: Die Unicumtüten sollen am 9.6. verteilt werden und es wird noch mal eine Mail geben.

Annika möchte kurz Feedback zur Sitzung geben. Es wurde ja schon häufiger besprochen, dass es schade ist, wenn Berichte einfach so hingenommen wurden – dementsprechend freut sie es, dass heute ein wenig diskutiert oder nachgefragt wurde.

Sandra stellt eine Rückfrage an Marcel. Wird darauf geachtet, dass keine Nazis von der Identitären Bewegung die Tüten verteilen?

Das wird nicht passieren, versichert Marcel, denn Unicum hat speziell den AStA hinsichtlich der Planung und Verteilung angesprochen, sodass dementsprechend keine Bedenken auftreten sollten. 

Johannes fragt, ob die gewählten Mitglieder des Haushaltsausschusses vom StuPa-Präsidium einberufen werden oder ob sie sich selbst eine konstituierende Sitzung beschließen.

Das Präsidium beratschlagt sich kurz und ist der Meinung, dass es den Ausschuss einberufen muss, da es noch keinen gewählten Vorsitz gibt.

Da es sonst keine Beiträge mehr gibt, schließt Frieda den Tagesordnungspunkt und die Sitzung um 23:21 Uhr. Gute Nacht!

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