StuPa-Ticker – 6. ordentliche Sitzung

StuPa-Ticker – 6. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal 1 am Ernst-Lohmeyer-Platz

Vorläufige Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:

TOP 1 Begrüßung — wie man das halt so macht: Alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
— Protokollkontrolle! Das Protokoll der fünften Sitzung kann eingesehen werden.
TOP 3 Berichte
— heute herrscht wieder Berichtspflicht. Das Paket kann hier eingesehen werden.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
— wie immer: Wenn ihr etwas habt, schreibt uns eine Mail oder ab in die Kommentare damit!
TOP 5 Wahlen AStA
— 5.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus
— hier liegen keine Bewerbungen vor. Ihr könnt euch jedoch spontan auf der Sitzung bewerben!
— 5.2 Referent*in für Hochschul- un Innenpolitik
— hier liegt eine Bewerbung vor, die im Drucksachenpaket eingesehen werden kann.
TOP 6 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahl Mitglied HHA
TOP 8 Anpassung Öffnungszeiten Cafeteria „ins Grüne“

TOP 9 SÄA WahlO (Beitritt FSR Pharmazie)
TOP 10 Wahl Mitglied ZLB
TOP 11 Beschlusskontrollen
— 11.1 Beschluss-Nr. 2021-31/98 (Tischkicker in den Mensen)
— 11.2 Beschluss-Nr. 2022-32/40 (Sitzungsprämie)
TOP 12 Aufwandentschädigung kommissarische AStA Referatsleitung für Finanzen und Personal

TOP 13 Elektronische Wahlen 2023
TOP 14 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Draußen sind angenehme 23 Grad, der Himmel ist mit zarten Wolken bedeckt und vereinzelte, goldene Sonnenstrahlen finden ihren Weg auf den Lohmeyer-Campus. Es ist 20:20 Uhr und Frieda eröffnet die 6. ordentliche StuPa-Sitzung. Damit sagen wir: Herzlich Willkommen zur letzten StuPa-Sitzung – zumindest während der Vorlesungszeit! Die Technik lässt sich Zeit, der ist auch warm. Ein leises „Technik, die begeistert“ ist von unten zu hören.

Heute tickern hier Svenja, Lilly & Lilli, Juli sowie Laura & Schlaura. Adrian kommt ebenfalls hinzu – er holt derzeit noch seinen Laptop.

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TOP 2 – Formalia

Es gibt zwei Stimmübertragungen und so ist der StuPa mit 16 Stimmen beschlussfähig. Das heißt, es sind 16 Stimmen anwesend. Wir stimmen das Protokoll der letzten ordentlichen Sitzung ab.
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

Anschließend kommen wir zur Tagesordnung. Felix fragt nach, was das Katzenbild auf der Tagesordnung macht. Diese ist in einer Online-Sitzung des StuPa-Präsidiums entstanden und jetzt Maskottchen. Felix findet das gut.
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. – yeah!

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20:22 Uhr

TOP 3 –  Berichte 

Die Berichtsformate wurden etwas abgeändert. Das wird später noch diskutiert.

Das Präsidium hat dem Bericht nichts hinzuzufügen und es gibt keine Fragen ans Präsidium.

Lukas (AStA Vorsitz) fängt mit seinem Bericht an und fragt, ob er dazu nach unten kommen kann. Dies wird bejaht und so läuft er die paar Stufen des kleinen Hörsaals schnell runter. Er hat eine Umfrage zu einem möglichen Semesterticket erstellt. Etwa 1500 Studierende haben bisher an der Umfrage teilgenommen. Immerhin. Gerne kann dafür noch Werbung gemacht werden, die Umfrage läuft ja erst seit Donnerstag. Die Resultate sprechen jedoch für sich. Insbesondere der kleine Semesterbeitrag wird befürwortet. Das 365 €-Ticket kam der Umfrage nach gut an.

Eine Stupistin fragt, warum nicht nochmal explizit gefragt wird, ob das Ticket freiwillig sein soll. Lukas (AStA Vorsitz) sagt, dass er sich strikt an das Protokoll vom StuPa-Präsidium gehalten hätte. Es ging vor allem um die Differenzierung zwischen einem verpflichtenden Semsterticket und einem freiwilligen 365€-Ticket. Er glaubt nicht, dass ein Semesterticket auf freiwilliger Basis an der Uni organisiert werden kann. Die Stupistin sagt daraufhin, dass es bei anderen ja auch funktioniere, das Ticket freiwillig dazu zu nehmen. Lukas sieht ihren Punkt, hat sich aber – wie bereits gesagt – an das Protokoll gehalten. Er hätte gerne ein Meinungsbild dazu, weshalb er fragt, ob er nächste Woche davon nochmal berichten soll, wenn potenziell mehr Studierende an der Umfrage teilgenommen haben.

Die Stupistin sagt, dass er ja berichten kann, falls sich die Ergebnisse noch mal stark ändern sollten. Svenja (moritz.medien) fragt, ob die Mail auch über die Fachschafträte kommen könnte. Bei diesen Mails sei häufig die Antwortquote höher. Lukas (AStA Vorsitz) findet das eine gute Idee, bisher lief das nur über den zentralen Verteiler. Einzelne FSR haben das aber auch bereits auf Instagram verbreitet, er spricht das auf der FSK aber auch noch mal an.

Er fasst auch noch mal einzelne Punkte zusammen: 50% der Befragten würden am liebsten gar nichts ausgeben. 39% möchten nicht mehr als 200€ bezahlen, dort weiß Lukas jedoch nicht, wie viel Sinn eine Verhandlung über ein 200€-Semesterticket macht. Er würde es gut finden, sich noch mal für das 365 €-Ticket stark zu machen. Wenn das auch auf die Studierende ausgeweitet werden könnte, wäre das echt super. Er glaubt, da könnte man auch echt etwas erreichen, wenn sich jemand dem annehmen möchte.

Lukas will noch einen anderen Punkt aus seinem Bericht ansprechen zum Thema HoPo: Bei der AG SHA gibt es einen straffen Zeitplan. Deswegen plädiert er noch mal dafür, das Amt des Hochschulpolitik-Referats zu besetzen.

Felix möchte wissen, ob die Frage des Justitiariats nach einer Definition von „Antifaschismus“ ein schlechter Witz war. Schließlich gebe es dazu Defintionen in einschlägigen Lexika. Lukas teilt den Gedanken, hat aber in seinem Amt trotzdem die Pflicht, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Er fand es auch fragwürdig und hatte außerdem ein Treffen mit dem Justitiaritat. Das Justitiariat hat große Sorge, dass wir das in unserer Satzung haben, weil das ein schlechtes Bild auf die Studierendenschaft werfen könnte.

Felix fragt nach: Wo steht im LHG, dass ein*e AStA-Vorsitzende*r gegenüber dem Justitiariat rechenschaftspflichtig sei. Zudem möchte er wissen, inwiefern es ein schlechtes Bild auf die Uni werfen würde, wenn sich die Uni klar gegen Faschismus positioniert. Lukas hat sich auch nicht als Lehrperson für das Justitiariat gefühlt. Er stimmt Felix zu in Hinsicht auf seine Verwunderung. 

An Lukas gibts erstmal keine weiteren Fragen, deswegen kommen wir zu Marcels (AStA Geschäftsführung) Bericht. Es gibt weder Fragen noch Ergänzungen.

Josi (AStA Öffentlichkeitsarbeit) hat auch nur eine kleine Ergänzung. Sie versucht gerade Kontakt mit dem Studierendenwerk aufzubauen. Es gibt keine Fragen an Josi.

Tom (AStA Finanzen)  hat auch keine Ergänzungen und Fragen zu seinem Bericht.

Daniela (AStA Fachschaftsfinanzen) hat ihrem Bericht nichts hinzuzufügen.

Anna (StuPA Präsidium) fragt, ob die FSR sich bei den Workshops anmelden müssen oder ob sie einfach dazukommen können. Daniela antwortet, dass man einfach kommen kann.

Tom merkt an, dass die FSR nicht kommen MÜSSEN. Aber sie haben natürlich einen Überblick, wer kommt und wer nicht. Sollte ein FSR nicht kommen können, würde sich da eine Lösung finden, aber sie wären froh, in diesem Fall im Voraus Abmeldungen zu erhalten. Es wäre wünschenswert, wenn möglichst viele kommen können, damit das nicht alles mehrmals erzählt werden muss.

Aliya (AStA Veranstaltungen) hat zwei Ergänzungen zu ihrem Bericht. Heute fand das Treffen mit der Bibliotheksleitung statt, sie möchten mehrere Veranstaltungen anbieten: Eine Vorlesung, wie man seine Hausarbeit besser vorbereiten kann, steht beispielsweise auf dem Plan. Da jetzt aber viele im Urlaub sind, geht das erst im August. Wenn das gut läuft, kann man überlegen, das regelmäßig in den Semsterferien anzubieten.

Es fand auch die erste Sitzung der AG Ersti-Woche statt. Für alle FSR und das Präsidium soll eine Übersichtsdatei erstellt werden, wann welche Veranstaltungen in der Ersti-Woche stattfinden.

Aliya fragt, ob es in Ordnung ist, dass sie nach TOP 5 geht, da es gerade eine Club-Veranstaltung stattfindet und sie daran teilnehmen möchte. Frieda fragt, ob die AG Ersti-Woche wieder in Präsenz stattfindet. Das kommt darauf an, wie die AG-Mitglieder das finden.

Christiane (AStA Ökologie und Nachhaltigkeit) hat Ergänzungen: Einmal zum Lastenrad, denn mittlerweile ist geklärt, dass die Kosten für die Reparaturen für das Lastenrad von der Person übernommen werden, die das Lastenrad abgegeben hat. Die AG Ökologie möchte einen Beitrag zum Ersti-Beutel leisten, um so Aufmerksamkeit für die AG zu fördern. Sie bittet darum, das die Kickertische in der Mensa jetzt schon besprochen werden können. Frieda sagt, dass der TOP extra besprochen werden soll. Christiane erklärt trotzdem schon mal, dass es zwei Kicker-Tische gibt, die irgendwo (in der Mensa und im Fachschaftsraum Biologie) stehen und verwendet werden können. Das heißt, es müssen keine neuen Tische gekauft werden. Frau Bothe ist allerdings bis Ende Juli nicht da.

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Wir kommen anschließend zu Jadas Bericht.
Jada (AStA Antirassismus und Internationales) hat keine Ergänzungen, aber möchte seinen Bericht noch erläutern. Das Festival contre le rassisme hat mit der Hilfe von vielen AStA-Referaten stattgefunden. Die Schaffung der Stelle der Integrationskoordination ist in Zusammenarbeit mit dem International Office in Planung. Unter dem Projekt DAAD-Welcome wurde die Stelle finanziert. Die Stelle soll internationale Studierende besser integrieren. Es soll beispielsweise eine Börse für Jobangebote für internationale Studierende geschaffen werden. Die Person wird sich zeitnah dem StuPa vorstellen. Zudem begrüßt er es, wenn auch seitens des StuPa Anregungen zu möglichen Projekten bei der Intergartionsarbeit kommen.

Zum dritten und auch dringlichsten Punkt, der Hilfe in der Geflüchtetenunterkunft, sagt er, dass die Stadt Hilfe braucht. Dabei geht es um Hilfe bei Umzügen, Behördengängen und Ähnlichem. Über den Newsletter wurde ein erster Aufruf gestartet. Wenn ihr also motivierte Menschen kennt, die aushelfen wollen, dann meldet euch gerne bei Jada! Er versucht die Koordinierung dabei mit zu unterstützen, weshalb das auch einen Großteil seiner Arbeit im Sommer ausmachen wird.

Jens (AStA Digitalisierung) Bericht ist als nächstes an der Reihe. Es gibt weder Ergänzungen noch Fragen. Falls es sich aber Fragen zur neuen Berichtsstruktur stellen, ist er offen.

Ellen (AStA Soziales und Gleichstellung) hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.

Laura (moritz.medien) hat dem Bericht ebenfalls nichts hinzuzufügen.

Der Medienausschuss ist nicht vertreten und kann deswegen nichts berichten oder beantworten. Bei Fragen solle man sich an Philip wenden (Vorsitzender vom Medienausschuss).

Der Haushaltsausschuss hat seit der letzten Sitzung nicht getagt und somit auch nichts zu berichten.

Die LKS hat seit der letzten Sitzung ebenfalls nicht getagt. Also auch keine weiteren Nachfragen dazu.

Auch die AG SHA hat nix zu ergänzen.

Deswegen hat Jens noch mal kurz das Wort zur Neuerung der Berichtspflicht. Er hat eine Frage zu dem Punkt „Arbeitsaufwand und -umfang“. Wie genau hat das StuPa sich diesen Punkt vorgestellt? Geht es zum Beispiel auch um die investierten Arbeitsstunden? Soll das in Tabellen festgehalten werden? Das müsste dann eigentlich in der Satzung festgehalten werden.

Frieda antwortet, dass es nicht darum geht, genaue Stunden anzugeben, die in Sitzungen verbracht wurden. Dadurch, dass die Aufwandsentschädigung für alle AStA Referate erhöht wurde, steigt auch die wöchentliche Stundenanzahl. Aus manchen Projekten ist nicht hervorgegangen, wie viel Aufwand in diese investiert wurde. Das wird schon deutlicher, wenn man von der Projektstruktur wegkommt.

Frank (StuPa) sagt, dass es ja schon praktisch wäre zu sehen, wie viel Zeit in welche Aufgaben gesteckt wurde, um die inhaltliche Arbeit beurteilen zu können. Er findet aber auch, dass man hier nicht die einzelnen Stunden dokumentieren muss.

Jens versteht es als eine Art Gewichtung des Arbeitsaufwands der Projekte. Er ist durchaus bereit, darüber zu berichten. Es folgt ein einsames leises Klopfen.

Frieda (StuPA Präsidium) fragt nochmal nach einem allgemeinen Meinungsbild.
Marvin (StuPa) merkt kurz an, dass es hübsch aussieht. Ein Inhaltsverzeichnis fände er auch gut. 
Felix (StuPa) schlägt vor, ein bearbeitbares Format zu nutzen, aber Frieda wollte das Ganze als pdf haben.
Marcel (AStA GeFü) merkt an, dass er in seinen E-Mails aus diesem Grund immer nochmal darauf hinweist, dass gerne Rückmeldungen kommen können, sollten Fehler oder Lücken auffallen.

Jens (AStA Digitales) empfiehlt, für das Suchen nach Namen die Tastenkombination Steuerung+F. (richtiger PC-Pro 🙂 – HACKER!)

20:47 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Wiebke fragt, ob wir TOP 10 nach vorne ziehen können. Sie will den Sitzungsablauf aber auch nicht stören, beteuert sie. Frieda (StuPa Präsidium) schlägt vor das via GO-Antrag zu beschließen. Felix (StuPa) hat die Meinung, dass das Präsidium über die Tagesordnung bestimmt und daher auch nun einfach darüber bestimmen darf. Frieda möchte den aktuellen TOP noch zu Ende führen.

Hennis (Studentischer Prorektor) erzählt, dass er sich letzte Woche mal mit dem stud. Prorektor aus Rostock getroffen hat. Einige vom AStA und StuPa-Präsidium waren auch dabei.

Die LHG-Nominierung steht zeitnah an. Wir, als Studierendenschaft, sollten uns auf jeden Fall zeitnah Forderungen für eine LHG-Novelle (Es war einmal ein AStA…) überlegen. Das könnte dann auch mit den Rostocker*innen und der LKS abgestimmt werden.

Der nächste Punkt betrifft die Einrichtung eines Green Offices an der Uni. Die Antragsteller*innen hatten eine Gespräch mit dem Rektorat. Dabei sind noch einige Fragen aufgekommen. Mit den Antragsteller*innen sind sie jetzt so verblieben, dass sie im Konzept einige Punkte schärfen bis zum nächsten Treffen.

Karl (StuPa) fragt, was das LHG ist. Es handelt sich um die Abkürzung für das Landeshochschulgesetz. 

20:50 Uhr

TOP neu5 – Wahl Mitglied ZLB

Für die Hauptversammlung des Zentrums für Lehrer*innenbildung und Bildungsforschung (ZLB) ist studentische Besetzung gesucht. Es können bis zu 6 Vertreter*innen dorthin geschickt werden – logischerweise aus dem Lehramtsstudium. Die nächste Hauptversammlung ist im Oktober. Die Vertreter*innen setzen sich anteilig mit jeweils 2 Personen aus den Lehramtsstudiengängen für Grundschule, Regionale Schulen und Gymnasien zusammen. Das SKL hat dabei das Recht, diese vorzuschlagen.

Bis jetzt hat sich Wiebke gemeldet. Wiebke studiert Deutsch und Geographie auf gymnasiales Lehramt und findet die Arbeit im ZLB ganz bereichernd. Sie findet es wichtig, dass Greifswald dort vetreten ist. Im März gab es schon mal eine anonyme Abstimmung. Das war auch sie. Es gibt keine Fragen an Wiebke. Felix fragt die obligatorische Frage, ob Wiebke Mitglied in einem Verein, Burschenschaft, Verbindung oder Hochschulgruppe sei.Wiebke ist in keinen (zwielichtigen) Verbindungen und Vereinen Mitglied. („nicht mal bei den moritz.medien?“ – Nein, Felix. Nicht einmal bei uns.). Wiebke wurde ohne Gegenstimmen gewählt – herzlichen Glückwunsch.

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20:53 Uhr

TOP neu6 – Wahlen AStA
neu6.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus

Es gibt keine Bewerbungen. Das Referat kann also wieder nicht besetzt werden 🙁

20:54 Uhr

TOP neu6 – Wahlen AStA
neu6.2 Referent*in für Hochschul- un Innenpolitik

Es liegt eine Bewerbung vor: Bennett wird von Freida zur Vorstellung nach vorne gebeten.

Da er schon lange nicht mehr vom aus Pult gesprochen hat, kommt er gerne vor.

Bennet ist 22 Jahre alt und studiert Lehramt in Mathe und Philosophie am Gymnasium im 8. Semester. Er war mal StuPa-Präsident und ist im Haushaltsausschuss. Er bewirbt sich, da dem AStA die Hütte brennt.

Die Kacke ist ganz schön am Dampfen. Er gibt viel zu tun.

Bennet

Lukas ist etwas überfordert mit seinen derzeitigen Aufgaben und könnte etwas Unterstützung vertragen. Es gibt unheimlich viele Satzungsänderungen, die gerade durch die AG SHA geboxt werden müssen. Ein Fachschaftsrat muss gegründet werden (Pflegewissenschaften) und zwei FSR möchten der Wahlordnung beitreten. Dies muss bis Oktober gemacht werden. Außerdem muss eine digitale Wahl und Vollversammlung vorbereitet werden.

Er bitte darum, gewählt zu werden, damit die Fachschaftsräte nicht im Stich gelassen werden. Diese brauchen gelegentlich etwas Hilfe, damit nichts schief geht. Bei Bedenken bezüglich seiner politischen Zugehörigkeit, sagt er, sollte sich niemand Gedanken machen, da es zur Zeit gar keinen Raum für lokalpolitische Angelegenheiten gibt und erst die Sachen bearbeitet werden müssen, die seit Januar liegengeblieben sind.

Felix (mal wieder) hat eine Frage. Bennet hat oft Metaphern mit Feuer benutzt. Felix fragt, ob er eine Ausbildung zum Feuer löschen hat oder sie im Rahmen der Tätigkeit erwerben möchte. Bennet sagt, er sei zumindest als Jugendgruppenleiter ausgebildet, was im AStA immer hilfreich sein kann.
Lukas merkt an, „dass es im AStA nicht brennt. Alles gut, wir machen schon unsere Arbeit“ (ich glaube Lukas meinte tatsächlich das physische Feuer- bevor hier jemand die 112 wählt 😀)Und fairerweise möchte er auch erwähnen, dass Jens ihn sehr bei der kommissarischen Ausführung des Referates unterstützt hat.

Johannes findet die Metaphern passend, denn selbst die Aufzählungen von Bennet umfassen nicht alles, was ansteht und organisiert werden muss. Uiuiui, hoffentlich hat Bennet einen Feuerlöscher dabei. Zusätzlich kommt noch die Kommunikation mit den Fachschaften und anderen Universitäten, die seit einem halben Jahr liegen geblieben ist. Es werden Mitgliedschaften für die fzs und andere Gremien gezahlt, zu denen wir aktuell keine Person entsenden können, die Informationen jedoch sehr notwendig für die weitere Arbeit in der Hochschulpolitik sind. Da im August massiv an den Satzungen und Ordnungen gearbeitet werden soll, ist es gut, wenn da ein erfahrenes Paar Augen auf die Änderungen schaut. Frieda interpretiert Johannes‘ Redebeitrag als Liebesbotschaft und fragt nach weiteren, möglichen Bewerbungen. Da es keine weiteren Fragen gibt, kommt es nun zur Wahl.

Die magischen moritz.wahlwesen fliegen wieder mit hellgrünen Stimmzetteln umher – zauberhaft.

 „Das Parlament hat abgestimmt“

Es gibt 16 gültige Stimmen und Frieda möchte es spannend machen:
Es gibt 2 Enthaltungen, keine Nein-Stimme und 14 Ja-Stimmen.

Damit ist Bennet gewählt, nimmt die Wahl an und das Referat ist hiermit besetzt.

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Frieda gibt schon einmal einen kleine Vorgeschmack auf die kommende Sitzung: Dort kommt das Referat „Studium und Lehre“ auf uns zu. Felix G. ist in der letzten Woche zurückgetreten, da hat die 10 Tagesfrist dementsprechend noch nicht ausgereicht, um den Punkt bereits heute in die Tagesordnung aufzunehmen. Falls jemand jemanden kennt, der Lust auf das Referat hat – nächste StuPa-Sitzung ist das Referat dann auf der TO. Und falls sich jemand noch nicht sicher ist, kann man sich gerne im AStA melden und wird entsprechend eingearbeitet.

21:06 Uhr

TOP neu7– Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Tom (AStA Finanzen) möchte einen Vorschlag einbringen, da er zuvor nett nach einer Nachfolge gefragt wurde, da er die beiden zur Wahl stehenden Ämter zuvor inne hatte. 

Es gibt einen Nachfolger: Bjarne.

Er war vorher Referent für Finanzen und kennt sich mit dem Thema Projektförderung aus. Er kann heute leider nicht hier sein, hat aber Tom beauftragt ihn im StuPa kurz vorzustellen. Er hat Plan vom Haushalt und den gesetzlichen Entwicklungen und rät den Stupist*innen, ihn zu wählen. Es gibt keine weiteren Bewerbungen. Demnach folgt nun die Abstimmung per Meldung.

Bjarne wird einstimmig gewählt.

Frieda nimmt an, dass Bjarne die Wahl annimmt.

21:08 Uhr

TOP neu 8 – Wahl Mitglied HHA

Auch hier bringt Tom Bjarne als Vorschlag ein. Damit bleibt er die einzige Bewerbung.

Bjarne wird einstimmig in den Haushaltsausschuss gewählt.

Frieda gratuliert ihm zu beiden Ämtern.

21:09 Uhr

TOP neu 9– Anpassung Öffnungszeiten Cafeteria „ins Grüne“

Der letzte verbliebene VV-Antrag.

Lukas (AStA Vorsitz)  bringt den Antrag ein. Es geht vor allem um die Öffnungszeiten am Morgen. Im Zuge der Corona-Pandemie haben sich die Öffnungszeiten der Cafeterien nach hinten verschoben. Sie öffnen aktuell um 10 Uhr und das Frühstücksangebot gilt auch nur bis 10 Uhr, weshalb dieses gar nicht genutzt werden kann. Vielleicht bleibt das jetzt auch weiterhin so, weil jetzt die vorlesungsfreie Zeit ansteht. Er weiß leider nicht ganz, warum das sonst zuvor so geblieben ist. Hoffentlich wird das zum nächsten Semester wieder eingeführt, sagt Lukas.

Frieda eröffnet die Generaldebatte.

Marvin (StuPa) hat nachgefragt und ihm wurde inoffiziell gesagt, dass es dort aktuell ein Personalproblem gibt. Es wird nach neuem Personal gesucht.

Lukas wird natürlich berichten, was am Ende da herauskommt. Natürlich weiß er nicht über die Personallage Bescheid. Er hofft einfach, dass die Öffnungszeiten wieder verlängert werden. Es hat natürlich auch etwas mit studentischer Kultur zu tun und Räumen für die Studierendenschaft.

Felix (StuPa) sagt, dass Marvin zum Thema Personalknappheit „sehr kluge Dinge“ sagt. Er sagt außerdem, dass die Mensa auf jeden Fall Personal sucht. Falls also noch jemand einen Nebenjob sucht, meldet euch bei der Mensa!

Lukas (AStA Vorsitz)  hinterfragt wie sinnvoll dieser Antrag eigentlich ist.

Felix antwortet, dass eine grundlegende Stellungsnahme der Studierendenschaft dennoch sinnvoll ist.

Marvin (StuPa) würde es begrüßen, wenn die Öffnungszeiten, die am Gebäude dranstehen, auch der Realität entsprechen. Vielleicht könnte man das ja auch gleich noch im Antrag mit aufnehmen.

Ohne Änderungsanträge kommen wir zur Endabstimmung.

Frieda stellt fest, dass keine nachträgliche Prüfung notwendig sein sollte, da das Jede*r mitbekommen sollte als enthusiastische Mensabesucher*innen. Der Antrag wird so einstimmig angenommen.

21:13 Uhr

TOP neu10 – SÄA WahlO (Beitritt FSR Pharmazie)

Frieda stellt einen GO-Antrag, um diesen Tagesordnungspunkt an die AG SHA zu überweisen. Dies sei sinnvoll, damit die Wahlordnung nicht mehrmals geöffnet werden muss.

21:13 Uhr

TOP 11 – Beschlusskontrollen11.1 Beschluss-Nr. 2021-31/98 (Tischkicker in den Mensen)

Christiane hatte ja anfangs bereits einen aktuellen Stand durchgegeben. Frieda fragt, wann sie es für realistisch halten würde, noch mal darüber zu sprechen. Frieda fragt, ob das Ganze zur Ersti-Woche realisiert sein könnte.

Christiane antwortet, dass es zur nächsten Sitzung definitiv nichts werden wird. Es wäre jedoch möglich zur Ersti-Woche, weshalb der nächste Prüfungstermin somit auf die StuPa-Sitzung Ende September gelegt wird.

Die Stupist*innen scheinen mit diesem Termin zur Überprüfung einverstanden zu sein, und wir kommen zum nächsten Punkt.

21:14 Uhr 

11.2 Beschluss-Nr. 2022-32/40 (Sitzungsprämie)

Das Justitiariat hat keine Einwände. Es muss nur in einer Satzung festgelegt werden. Demokratisch sei das von der Seite des StuWe kein Problem. Er würde es bei einer Satzungsänderung der AG SHA einfach mit einarbeiten, dann muss man keine neue Lesung für dieses Thema aufmachen.

Die Satzung des Studierendenschaft wird aber erst gemacht, wenn die aktuellen Satzungen behandelt wurden. Er denkt, es wäre zu viel, drei Satzungen gleichzeitig zu überarbeiten und abzustimmen.

Felix fragt dazu, ob im AStA geprüft wurde, wer das buchhalterisch nachweisen soll, inwiefern die Aufwandsentschädigungen steuerrechtlich verrechnet werden sollen.

Lukas antwortet, dass das in den Rahmen einer Aufwandsentschädigung bekommt.

Felix sagt, dass es für jede Entschädigung, die für das Ehrenamt ausgezahlt werden soll, Nachweise für diejeinigen geben muss, die das Geld erhalten. Das heißt, am Ende des Jahres muss jemand – vermutlich Tom – Zettel erstellen und versenden, damit die jeweiligen Leute das für ihre Steuern haben oder zumindest in ihren Ordnern wegheften können.

Das ist bei den Ausschüssen in der Bürgerschaft genauso geregelt.

Tom hat das so verstanden, dass das Sitzungsgeld in Mensaguthaben ausgezahlt werden würde. Es wäre steuerrechtlich also kein Geld-, sondern ein Sachwert. Dementsprechend müsste man das Prüfen, ob das darunter fallen würde.

Das größere Problem ist, wie das Ganze ausgegeben wird. Tom wird das noch mal prüfen. Aber selbst wenn das ein Problem sein sollte, kriegt er auch das geregelt.

Frieda findet den Vorschlag gut, dass an die AG SHA zu übertragen.

Lukas sagt, dass trotzdem eine Debatte von Seiten des StuPa nötig ist, wie das am Ende aussehen soll. Also beispielsweise darüber, wie hoch der Betrag sein soll.

Frieda fragt Tom, ob er seine Ausführungen von eben nochmal überprüfen könnte. Er weist darauf hin, dass bei Barauszahlung der Verwaltungsaufwand fast höher wäre als die Auszahlungen.

Felix hat sich das Ganze in der Theorie ehrlicherweise komplizierter vorgestellt, da es beim Mensaauschuss so gehandhabt wurde, dass alle dort gewählten Mitglieder ihre Guthabenkarten abholen mussten, was bei allen StuPist*innen viele Besuche bedeuten würde. Er ist auf jeden Fall gespannt auf die Lösung, die am Ende entsteht.

Frieda sagt noch mal, dass sich das StuPa jetzt auch dem Thema annehmen muss. Das Präsidium selbst hat dazu gerade nicht die nötigen Kapazitäten. Dementsprechend würde sie gerne eine*n der Stupist*innen damit betrauen.

Erstmal meldet sich niemand.

„Die Alternative ist, dass niemand es macht…“, sagt Frieda.

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Felix fragt, wer den Antrag damals gestellt hat. Hennis möchte niemanden anschwärzen, nennt aber vorsichtig den Namen Frank Philipp. Tatsächlich kam der Antrag damals von Hennis, Frieda und Lukas. Frank und Marvin hatten lediglich auf einer vorherigen Sitzung angefragt, ob so etwas überhaupt möglich wäre.

Frank und Marvin haben leider aktuell gar keine Zeit.

Auch wenn es in Friedas Augen kein großer Zeitauwand ist.

Frank fragt noch mal nach, ob es wirklich nur der Antrag ist, der geschrieben werden muss und der Austausch darüber.

Frieda bestätigt das.

Frank und Marvin lenken also ein, dass sie sich darum kümmern können.

Lukas weist darauf hin, dass es jetzt ja auch einen sehr qualifizierten Referenten für HoPo gibt, der dort unterstüzen kann.

Tom bietet auch seine Hilfe an.

Bennet bestätigt Lukas‘ Aussage und bietet seine Hilfe. Auch Lukas bietet jetzt seine Hilfe an.

Toll, Teamwork im StuPa. Die beiden sind jetzt anscheinend super motiviert und wollen den Antrag in zwei Wochen auf die Beine stellen. „Sportlich!“, sagt Frieda, und: „Ein Traum – Aufgaben abdelegieren funktioniert!“

21:24 Uhr

TOP 12 – Aufwandentschädigung kommissarische AStA Referatsleitung für Finanzen und Personal

Bjarne hat für einen halben Monat nach seinem Rücktritt kommissarisch das Referat übernommen.

Tom bringt es ein: Es geht um die Aufandsentschädigung von Bjarne, der seine Arbeit für einen kurzen Zeitraum kommissarisch ausgeführt hat. Er hat den halben Juni noch kommissarisch den Posten besetzt und sollte dafür in voller Höhe entschädigt werden. Deshalb bittet er um Zustimmung. 

Es gibt keine Anmerkungen in der Generalaussprache, keine in der Änderungsdebatte und wir kommen direkt zur Abstimmung. Der Antrag wird ohne Enthaltungen und Gegenstimmen angenommen.

21:26 Uhr

TOP 13 – Elektronische Wahlen 2023

Lukas (AStA Vorsitz) kommt dafür wieder runter. Er hatte schon ein schönes Gespräch mit Herrn Wehlte vom Justitiariat. Es ging hauptsächlich um die elektronischen Wahlen.

Kommende Legislatur sollen ja wieder Wahlen durchgeführt werden. Diese fallen mit den akademischen Wahlen zusammen. Letztes Jahr hat sich der Ablauf mit den elektronischen Wahlen als sehr positiv herausgestellt. Deshalb steht wieder im Raum, auch dieses Mal elektronische Wahlen durchzuführen. Auschlaggebend ist die bessere Wahlbeteiligung.

Trotzdem entstehen dafür Kosten. Letztes Mal wurde das zum Teil durch die Studierendenschaft finanziert, größtenteils aber durch die Uni. Beim letzten Mal hat die Studierendenschaft einen kleinen Teil der Kosten übernommen. Nun kam es dahingehend zu einem Gespräch, wie man das Ganze denn dieses Jahr handhaben sollte. Herr Wehlte hat eine grobe Summe genannt, die 50/50 gesplittet werden soll.

Die Alternative wären Präsenzwahlen, die deutlich aufwändiger in der Organisation wären. Deshalb sieht er da auch nicht so viel Konflikt, wenn die Studierendenschaft die Kosten mitträgt. Tom möchte als weiterer Antragssteller ergänzen, dass noch kein Haushaltstitel vorhanden ist. Das wird noch geklärt, Gespräche laufen schon. Ebenfalls im Gespräch ist die Nutzung von WSP-Mitteln.

Felix sagt außerdem, dass er grundsätzlich nicht viel davon hält, „von etwas“, was noch nicht wirklich definiert ist, 50% beizusteuern. Er würde es besser finden, das abzustimmen, wenn der Betrag wirklich steht. Was ihn nun doch etwas schockiert, ist die DEUTLICH geringere Summe, die im letzten Jahr für die Unterstützung der digitalen Wahlen vom StuPa festgesetzt wurde. Insbesondere, da die Universität den größeren Haushalt hat.

Lukas sagt, dass ihm das vorher auch schon bewusst war und Felix‘ Kritik versteht. Er wollte trotzdem, dass die Stupist*innen davon hören. Lukas meint, bestimmt hätte er dort auch noch feilschen können und zum Beispiel 40/60 daraus machen können, aber hatte das zu diesem Zeitpunkt nicht für nötig gehalten.

Felix bemerkt: „Zum Glück macht Tom die Finanzen und nicht du“.

Jens will außerdem noch korrigieren, dass die Wahlbeteiligung nicht nur bei 5 %, sondern deutlich höher war. Eine deutliche Steigerung gegenüber den analogen Wahlen zuvor.

Hennis merkt an, dass der Beitrag im letzten Jahr nur die Bezahlung der Honorarkraft für die Durchführung der Wahl war. Die Uni hat im letzten Jahr die gesamte Summe getragen, da es erstmal ausprobiert werden sollte, aber schon angekündigt, dass sie erwartet, dass bei Weiterführung des Ganzen, eine Betiligung erwartet. Es macht aus seiner Sicht tatsächlich keinen Sinn, den Antrag heute schon abzustimmen, da keine Summe feststeht und möglicherweise eine Finanzierung über WSP Mittel in Frage kommt.

Außerdem findet er es legitim, dass wir für unsere Gremienwahlen auch Mittel aufbringen.

Merci (StuPa) fragt, ob der Dienstleister schon feststeht und ob das System dann auch für andere Wahl verwendet werden kann. Lukas antwortet, dass das System nur für eine Wahl verwendet wird. Das System wird speziell eingerichtet. Aber tendenziell ist ein längerfristiger Vertrag mit einem Dienstleister geplant. Die Gespräche dazu laufen auch schon mit den Dienstleistern.

Kris (StuPA)  betont, dass wir noch viele Rücklagen haben. Er findet, dass wir auf jedenfall um unser Geld versuchen sollten zu feilschen.

Marvin (StuPa)  fragt, ob es keine Anbieter gibt, die das in Form eines OpenSource-Programmes anbieten, damit nicht jedes Jahr neues Geld ausgegeben werden muss. Der Diensleister wird wohl der Gleiche sein, wie im letzten Jahr, da die Uni und auch der AStA sehr zufrieden waren.

Jens merkt unter anderem an: Der Vertrag läuft für ein Jahr. Das bedeutet, dass beispielsweise auch FSR Wahlen darüber ausübern können. Zur OpenSource-Variante sagt er, dass die Uni bei der letzten Wahl alle Möglichkeiten geprüft hat. Leider gibt es bisher noch keine entsprechenden Programme für Hochschulen. Das Thema „Demokratie im Internet“ sei auch relativ neu.

Lukas stimmt zu. Es gibt insgesamt nur zwei Programme, die rechtlich überhaupt in Frage kommen würden.

Der Fokus jetzt liegt auf den Gremienwahlen.

Merci (StuPa) merkt an, dass die Gelder ja da wären. Sie fragt: Wofür sollen die Gelder denn sonst ausgegeben werden, wenn nicht dafür. Sollte es nicht wichtig sein, dass in erster Linie die Studierendenschaft einen Vorteil daraus zieht.

Frank antwortet, dass die Kosten pro Stimme mit Hinsicht auf die letzte Wahlbeteiligung am Ende etwa bei 5 € liegen, was ganz schön viel wäre.

Lukas antwortet, dass es sehr hohe Rücklagen gibt, die den rechtlichen Rahmen sprengen. Außerdem ist es unglaublich praktisch und erspart unglaublich viel organisatorischen Stress für die Wahlleitung. Er glaubt auch, dass diese Abläufe demokratische Vorteile hat, da die Wahlbeteiligung davon profitieren wird.

Merci empfindet das als einen wichtigen Punkt. Es gab eine viel höhere Wahlbeteiligung und Diskussion vor der Wahl unter den Studierenden. In Ihrem Studiengang, beispielsweise wurde die Wahl durch das digitale Format deutlich intensiver diskutiert und deutlich mehr Studierende hatten dadurch Berührungspunkte mit der Hochschulpolitik.

Marvin möchte nichts gegen elektronische Wahlen oder den Abbau von Rücklagen sagen. Er fragt sich nur, wenn dort jetzt 50% stehen, werden das im nächsten Jahr auch 50 % sein, daher sollte langfristig geguckt werden, wie damit umgegangen werden soll.

Lukas sagt, dass er seinen Gedanken versteht. Er findet das Argument schon legitim, die Mehrzahl der Wahlberechtigten berücksichtigen zu können. Allerdings ist er offen für Kritik, die er gerne mit in die Verhandlungen nimmt.

Marvin versteht das Argument, die Frage ist nur, wie man das Argument aufbaut. „Ohne die Studierenden wäre die Uni im Prinzip keine Uni“. Marvin schlägt vor, dass kommuniziert wird, wie viel die Studierendenschaft beitragen kann.

Bennet stellt einen GO-Antrag. Er hält es also wie Hennis für sinnvoll, den TOP zu verschieben.

Frank hat noch einen inhaltlichen Beitrag. Es gibt eine kurze Verwirrung, ob die Rede von Frank überhaupt noch möglich ist.

Felix sagt, dass auch an diesem Punkt noch formelle Gegenrede möglich ist.

Nach vielem Hin und Her wird über den GO-Antrag abgestimmt und dieser angenommen.

Damit der TOP geschlossen.

Lukas bedankt sich abschließend für die Diskussion.

20:44 Uhr

TOP 14 – Sonstiges

Felix möchte nochmal klarstellen, dass die Nachfrage bei Wiebke mit Bezug auf die moritz.medien in keinster Form negativ oder degradierend gemeint war. – Über die Klarstelllung freuen wir uns natürlich, danke von den moritz.medien.

Marvin möchte einbringen, dass es für sie, aufgrund der Familienfreundlichkeit, praktischer wäre keine maximale Anzahl von Stimmübertragungen zu haben. Durch die Sitzungsgelder gibt es bereits einen positiven Anreiz. (Anmerkung: Durch Auslaufen der Corona-Satzung gibt es nur noch 2 Stimmübertragungen pro Legislatur)

Felix sagt: „Man müsste das Rad dafür nicht neu erfinden.“ Im Klartext, es gibt dazu bereits Anträge, welche bisher aber nicht durchgekommen sind.

Das Thema wurde schon mal abgestimmt und das Justitiariat hatte so argumentiert, dass beispielsweise im Falle einer Schwangerschaft das StuPa Einblick in den Mutterschaftspasse hätte bekommen müssen. Nur so könnte bewiesen werden, dass die Person wirklich schwanger ist bzw. war. (Anmerkung Schlaura: Das Baby war schon einmal auf einer Sitzung. Wir haben es alle gesehen. Reicht das nicht als Nachweis?)

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In den Untiefen des Studierendenportals gibt es die entsprechenden Unterlagen. Der Punkt wurde bei der Überarbeitung des Corona-Antrags aus dem alten Antrag übernommen. Die Möglichkeit eines Satzungsänderungsantrages besteht.

Frieda hat auch noch eine Anmerkung: in der nächsten Sitzung werden drei Satzungen durchgegangen. Die Fachschaftsrahmenordnung, die Wahlordnung und die neu geschriebene Corona-Ordnung. Kommt gerne dafür bei der AG SHA am Donnerstag vorbei.

Das Präsidium würde die Satzungen schnellstmöglich hochladen, damit sich die StuPist*innen schon vorher einlesen und schlau machen können. Zudem wird gebeten, auch im August da zu sein. 

Am Donnerstag um 17 Uhr s.t ist die AG SHA im AStA-Konferenzraum.

Nächste Woche Mittwoch ab 18 Uhr c.t ist die FSK in der Rubenowstraße 2b.

Das war’s! Um 21:49 Uhr schließt Frieda die Sitzung und wünscht uns allen eine erfolgreiche Prüfungsphase und viel Gesundheit.

Auch das Ticker-Team wünscht allen Leser*innen einen gemütlichen Abend und viel Erfolg!

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Gut Lehre will Preise haben

Gut Lehre will Preise haben

Jedes Jahr werden die Lehrpreise vergeben und jedes Jahr werden die Studierenden dazu aufgefordert, ihre Lehrpersonen zu nominieren. Jetzt ist es wieder so weit und noch bis Sonntag, den 19.06., also bis morgen, habt ihr die Möglichkeit, per Online-Formular über die Preisträger*innen mitzubestimmen. Der Link dazu befindet sich in einer E-Mail, die am 08.06. durch die Stabsstelle für integrierte Qualitätssicherung verschickt wurde. Aber was sind die Lehrpreise überhaupt? Wieso werden sie vergeben? Und wie funktioniert das Auswahlverfahren?

„Die Universitätspreise für hervorragende Lehre werden vergeben, um herausragendes Engagement, didaktische Kreativität und besondere Leistungen in der Lehre sichtbar zu machen.“

Dr. Andreas Fritsch (Leiter der Stabsstelle integrierte Qualitätssicherung) und Dorthe G. A. Hartmann (Prorektorin für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung)

Die Lehrpreise gibt es seit 2013, wobei die Kategorien jedes Jahr etwas variieren. Dieses Jahr gibt es folgende drei Kategorien: Motivierung der Studierenden zur Eigenständigkeit, Hervorragende Betreuung der Studierenden und Forschungsorientierte Lehre. Zudem wird dieses Jahr auch ein Sonderpreis für exzellente Fachstudienberatung vergeben. Jeder dieser Preise ist mit einem Preisgeld in Höhe von 2.000 € dotiert, das wiederum in die Lehre fließen soll. Die Vergabe von akademischen Lehrpreisen ist jedoch kein Alleinstellungsmerkmal der Universität Greifswald, denn neben einigen deutschlandweit oder auf Bundesländerebene vergebenen Lehrpreisen, sind diese auch an anderen Universitäten üblich. Dabei unterscheiden sich die Lehrpreise häufig in ihren Kategorien und Vergabeverfahren.

Kriterien für den Lehrpreis "Motivierung der Studierenden zur Eigenständigkeit"

Die Lehrperson sollte:

  • eine Kombination aus angeleiteten und selbstständigen Lernprozessen anwenden
  • und somit zum eigenständigen und selbstverantwortlichen Lernen motivieren
  • damit eine wichtige Vorraussetzung zum lebenslangen Lernen schaffen
Kriterien für den Lehrpreis "Hervorragende Betreuung der Studierenden"

Die Lehrperson sollte:

  • sich sehr um die Anliegen der Studierenden bemühen
  • auf Fragen und Beiträge der Studierenden besonders hilfreiches Feedback und Anregungen geben
  • bei studentischen Arbeiten sehr gute Unterstützung geben
Kriterien für den Lehrpreis "Forschungsorientierte Lehre"

Die Lehrperson sollte:

  • Studierende sehr für Wissenschaft und/oder Kunst begeistern
  • dabei besonders auf die Entdeckung und Definition offener Probleme, die Entwicklung eigener Fragestellungen und auf die Reflexion der Ergebnisse aus Forschung und Kunst eingehen 
Kriterien für den "Sonderpreis für exzellente Fachstudienberatung"

Der*die Fachstudienberatende sollte:

  • einen unverzichtbaren Beitrag für den Erfolg der Studienprogramme leisten
  • sehr gute Beratung leisten

Wie werden die Lehrpreise an der Universität Greifswald vergeben?

Jede*r Studierende kann genau einmal an der Umfrage teilnehmen, die von der Stabsstelle Integrierte Qualitätssicherung durchgeführt wird. Nominiert werden können dabei alle hauptberuflich beschäftigten Lehrpersonen an der Universität oder Universitätsmedizin Greifswald für ihre Lehre im Wintersemester 2021/2022 und Sommersemester 2022. Jede*r Studierende kann dabei nur eine Lehrperson für eine der Kategorien vorschlagen und zusätzlich noch eine Nominierung für den Sonderpreis. In dem Online-Formular wird für beide Nominierungen der Fachbereich und der Name der zu nominierenden Person abgefragt, sowie die Kategorie, für die er*sie nominiert werden soll, und es wird gebeten, eine Begründung für die Nominierung zu schreiben. Man selbst bleibt dabei anonym. Von den 10.366 eingeschriebenen Studierenden können mit der studentischen E-Mail-Adresse allerdings nur ca. 8.500 Studierende erreicht werden. Die übrigen ca. 1.866 Studierenden haben entweder ihr Postfach nicht aktiviert oder es ist überfüllt und sie können somit nicht an der Umfrage teilnehmen. Denn es wird über den Link in der E-Mail kontrolliert, dass jede*r nur einmal abstimmt. Insgesamt beteiligen sich von denen, die die E-Mail bekommen haben, jährlich ca. 500 Studierende, die ungefähr 200 verschiedene Lehrpersonen nominieren.

„Eine Nettobeteiligungsquote von 6% erscheint erst mal nicht viel, aber es scheinen keine unerwünschten Auswahleffekte vorhanden zu sein: Regelmäßig sind alle Fachrichtungen vertreten und die Begründungen für die Nominierungen sind aussagekräftig.“

Dr. Andreas Fritsch (Leiter der Stabsstelle integrierte Qualitätssicherung) und Dorthe G. A. Hartmann (Prorektorin für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung)

Eine Jury diskutiert anschließend über die Nominierungen und stimmt über die Preisträger*innen ab, die dem Rektorat zur Preisverleihung vorgeschlagen werden. Die Jury besteht aus Studierenden aller Fakultäten (die durch die Studierendendekan*innen benannt werden), dem studentischen Prorektor (Hennis Herbst), der Prorektorin für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung (Dorthe G. A. Hartmann), dem AStA-Referenten für Studium und Lehre (Felix Galler) und einem*einer Vertreter*in des Beirats Hochschuldidaktik. Bei der Entscheidung der Jury spielt die Anzahl der Nominierungen und die von den Studierenden in der Umfrage geschriebenen Begründungen eine Rolle. In der Regel kommen dabei nur Nominierte mit mindestens drei Nominierungen in die engere Auswahl. Zusätzlich zu der Begründung von den Studierenden, können die Angaben auch durch Erfahrungsberichte von den jeweiligen Fachschaften ergänzt werden. Wenn sich zwischen zwei Personen nicht entschieden werden kann, ist es auch schon vorgekommen, dass ein Lehrpreis geteilt wurde. Die Lehrpreise und der Sonderpreis werden bei der Feierlichen Immatrikulationsfeier zu Beginn des Wintersemesters 2022/2023 verliehen.

Verleihung des Lehrpreises bei der Feierlichen Immatrikulation 2021

Was passiert mit dem Preisgeld?

„Ganz unterschiedliche Ausgaben, die auch sonst für die Lehre und Studienbedingungen eine Rolle spielen, werden getätigt.“

Dr. Andreas Fritsch (Leiter der Stabsstelle integrierte Qualitätssicherung) und Dorthe G. A. Hartmann (Prorektorin für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung)

Die Preisgelder in Höhe von 2.000 € sollen komplett der Lehre zugute kommen. In den letzten Jahren wurde das Geld vor allem zur Anschaffung von Geräten und Software für digitale Lehre genutzt. Aber es werden damit auch Sach- und Lehrbücher und weitere Lehrmaterialien angeschafft, sowie studentische Mitarbeitende finanziert. Auch Lehraufträge oder Gastvorträge und studentische Exkursionen können so finanziert werden.

Wie ist es, einen Lehrpreis zu gewinnen?

Dorthe G. A. Hartmann, Prorektorin für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung, hat bereits zweimal, in den Jahren 2013 und 2017, den Lehrpreis gewonnen. Ich habe sie gefragt, wie es für sie war, 2017 den Lehrpreis zu gewinnen.

„Als Herr Fritsch mich per Mail informierte, hielt ich dies zunächst für ein Missverständnis, da mir die Ehre bereits 2013 zuteilgeworden war, als ich in der Kategorie „wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (hauptberuflich Lehre)“ ausgezeichnet worden war. Ich dachte auch unverzüglich an meine Kolleg*innen, die ebenfalls Jahr um Jahr exzellent lehren und noch nicht ausgezeichnet wurden. Schließlich freute ich mich, dass mein Engagement in der englisch-sprachigen Lehre, die Kategorie, in der ich 2017 den Preis erhielt, von den Studierenden als für ihr rechtswissenschaftliches Studium und spätere Berufstätigkeit relevant erachtet und geschätzt wurde.

Die Preisgelder nutzte ich im Übrigen zur finanziellen Unterstützung des „Study Trip Legal London“ 2017 und seines Vorbereitungsseminars, beides betreut durch meinen Kollegen Herrn James A. Faulkner, B.A. (Hons), LL.B., damals Leiter der Sprachenabteilung der Bucerius Law School, Hamburg, und die Begleitung der GreiMUN Delegation zu den National Model United Nations in New York 2019.“

Beitragsbild: Laura Schirrmeister

Foto: Patrick Gessner

Lehren, Forschen, Ausbeuten

Lehren, Forschen, Ausbeuten

Am 20. April dieses Jahres kam es zu einer Verhandlung am Rostocker Arbeitsgericht, die für viele studentische Beschäftigte in Verwaltungsaufgaben für Veränderungen sorgen könnte. Bereits in den letzten Jahren gab es des Öfteren ähnliche Klagen und Rechtssprechungen, was die Beschäftigung studentischer Hilfskräfte in Verwaltungstätigkeiten betrifft – in Berlin wurden bereits erste Maßnahmen getroffen. Anderen Hochschulen geht langsam der Po auf Grundeis. Darüberhinaus machen die Gewerkschaften Druck, um einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte zu erkämpfen. Klage? Studentische Beschäftigte? Verwaltungstätigkeiten? Tarifvertrag? Was? Wir erklären es Euch!

Vor dem Arbeitsgericht Rostock klagte ein Student mit Hilfe der GEW (Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft) und dem DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund). Grundlegend ging es dabei um die Anstellung als studentische Hilfskraft und die Vertragsbedingungen. Dass die Vertrags- und Arbeitsbedingungen von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften nicht unbedingt den Vorzeigebedingungen des deutschen Arbeitsmarktes entsprechen, ist manchen klar, aber noch lange nicht allen studentischen Beschäftigten. Dabei gehören von allen Beschäftigten an M-Vs Hochschulen ganze 28,4% der „Statusgruppe: wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte“ an. Für das Jahr 2020 beliefen sich die exakten Zahlen auf 8.462 Beschäftigte an allen Hochschulen M-Vs, von denen 2.406 Beschäftigte Hilfskräfte waren.

Arbeiten, um das Studium zu finanzieren

In den Wintersemestern 2020/2021 und 2021/2022 waren rund 2,49 Millionen Menschen an deutschen Hochschulen eingeschrieben. Durch BAföG unterstützt wurden dabei lediglich 465.543 Studierende. Somit bezieht der Großteil der Studierenden den Lebensunterhalt aus anderen Quellen. Zu diesen Quellen gehören Eltern und weitere Angehörige, aber auch die eigene Erwerbstätigkeit. Laut dem Statistischen Bundesamt zeigen die Zahlen für das Jahr 2019, dass etwas mehr als die Hälfte der Studierenden durch ihre Angehörigen monetär unterstützt wird und ein Drittel der Studierenden von der eigenen Erwerbstätigkeit lebt. Klassische Jobs für Studierende findet man in der Gastronomie und im Einzelhandel – Regale einräumen, an der Kasse arbeiten. Viele Studierende haben jedoch auch das Privileg, an ihrer Hochschule als studentische oder wissenschaftliche Hilfskraft zu arbeiten. Doch ist das überhaupt ein Privileg?

Hochschulen locken die Studierenden mit „klaren“ Arbeitsverträgen, einem Fuß in der Tür der Wissenschaft und Rücksichtnahme auf Prüfungsphasen. Studentische Hilfskräfte erhalten zumindest Mindestlohn und man muss sich nicht mit unfreundlichen Gästen in der Gastronomie herumschlagen, die nicht einmal Trinkgeld geben wollen. Eigentlich klingt das alles sehr gut und voll cool und praktisch. Arbeitsrechtlich ist hier jedoch einiges fragwürdig. Das könnt ihr euch gar nicht vorstellen, weil die Universitäten ja staatliche Institutionen sind? Let’s see what’s coming next!

Die rechtlichen Hintergründe

Gehen wir einmal in die rechtliche Materie. Betrachtet man die zwei Seiten Arbeitsvertrag, die uns die Universität Greifswald vorsetzt, stehen in diesen zwei Paragraphen drin, auf die sich bezogen wird: Einmal Paragraph 6 des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) und Paragraph 79 des Landeshochschulgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (LHG M-V). Den genauen Text findet ihr sowohl in den Verlinkungen, als auch in den folgenden Aufklappboxen:

§ 6 Wissenschaftliche und künstlerische Hilfstätigkeiten (WissZeitVG)
Befristete Arbeitsverträge zur Erbringung wissenschaftlicher oder künstlerischer Hilfstätigkeiten mit Studierenden, die an einer deutschen Hochschule für ein Studium, das zu einem ersten oder einem weiteren berufsqualifizierenden Abschluss führt, eingeschrieben sind, sind bis zur Dauer von insgesamt sechs Jahren zulässig. Innerhalb der zulässigen Befristungsdauer sind auch Verlängerungen eines befristeten Arbeitsvertrages möglich.
§ 79 LHG M-V – Wissenschaftliche und studentische Hilfskräfte

(1) Den wissenschaftlichen und studentischen Hilfskräften obliegen Dienstleistungen in der Lehre, Forschung und in Entwicklungsvorhaben sowie die damit zusammenhängenden Verwaltungsaufgaben, die nicht die Einstellungsvoraussetzungen für wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfordern. Als Tutorinnen und Tutoren unterstützen sie im Rahmen der Studienordnungen studentische Arbeitsgruppen im Studium. Sie werden mit weniger als der Hälfte der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit beschäftigt.

(2) Die wissenschaftlichen und studentischen Hilfskräfte werden einem Fachbereich, einer wissenschaftlichen Einrichtung oder einer Betriebseinheit zugeordnet. Diese sind für die fachliche und didaktische Betreuung der Tutorien verantwortlich. Soweit sie dem Aufgabenbereich einer Professorin oder eines Professors oder einem sonstigen Hochschulangehörigen mit Lehr- und Forschungsaufgaben zugewiesen sind, sind diese weisungsbefugt.

(3) Voraussetzung für die Einstellung als wissenschaftliche Hilfskraft ist ein abgeschlossenes Hochschulstudium. Als studentische Hilfskraft kann eingestellt werden, wer in einem Studiengang immatrikuliert ist, der zu einem ersten oder einem weiteren berufsqualifizierenden Abschluss führt.

(4) Die Befristung von Arbeitsverhältnissen der wissenschaftlichen Hilfskräfte, die bereits ein Hochschulstudium mit einem Master oder einem vergleichbaren Grad abgeschlossen haben, ist bis zu einer Dauer von zwei Jahren zulässig.

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz besagt demnach im Groben erst einmal, wie lang so ein Vertrag befristet sein darf. Außerdem müssen studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte immatrikulierte Studierende sein und ihre Arbeitsverträge dürfen innerhalb der maximalen Laufzeit verlängert werden. Das kann vermutlich jede*r aus diesen zwei Sätzen herauslesen. Die jeweiligen Landeshochschulgesetze bzw. Hochschulrahmengesetze der Länder regeln die genaueren rechtlichen Punkte der studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte.

Im Landeshochschulgesetz M-V wird klarer definiert, was eigentlich eine studentische und eine wissenschaftliche Hilfskraft ist. Außerdem werden die Arbeitsbereiche studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte betrachtet. Diese Arbeitsbereiche liegen „in der Lehre, Forschung und in Entwicklungsvorhaben sowie die damit zusammenhängenden Verwaltungsaufgaben, die nicht die Einstellungsvoraussetzungen für wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfordern“.

Gerade der letzte Teil des ersten Satzes aus Paragraph 79 (1) LHG M-V ist von immenser Bedeutung. Denn daraus ergibt sich, dass Tätigkeiten in Rechenzentren, (Studierenden)Sekretariaten, Bibliotheken und International Offices eben nicht rechtens sind. Studentische Hilfskräfte in diesen Bereichen haben einen Anspruch auf Tarifvergütung, teils sogar unbefristete Arbeitsverträge und vor allem: vernünftige Arbeitnehmer*innenrechte. Bedeutet im Umkehrschluss jedoch auch: Hilfskräfte, die in tatsächlichen Hilfskraftstellen arbeiten, stehen diese Rechte nicht zu. Schade Schokolade.

Warum klagen? Die Bedingungen sind ja okay.

Ja, die Bedingungen sind okay. Aber mehr eben auch nicht. Seit zwei Jahren gibt es nun immerhin einen Paragraphen zum Erholungsurlaub in studentischen Arbeitsverträgen – zuvor gab es keinerlei Erklärungen zu Urlaub und ob dieser den Studierenden überhaupt zusteht. Bis heute ist nicht vollständig geklärt, wie man seinen Urlaub „einreicht“. Jede Dienststelle handhabt dies unterschiedlich. Viele Hilfskräfte wissen ebenfalls nicht, dass sich ihr monatlicher Stundensatz – bei Arbeit ohne feste Arbeitszeiten – reduziert, wenn in einem Monat Feiertage auf Werktage fallen. Ja, richtig! Ihr müsst dann weniger arbeiten! Bei festen Arbeitszeiten habt ihr da logischerweise einfach frei, ohne nacharbeiten zu müssen.

An keiner Stelle wird über die Rechte, die studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte haben, aufgeklärt. Niemand sieht sich in dieser Verantwortung – betrachtet man den (rechtswidrigen) Einsatz einiger Hilfskräfte an Hochschulen, wird deutlich, warum dies nicht die Hochschulen selbst tun. Darüber hinaus steht studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften auch keine Personalvertretung an Hochschulen zu, denn das sind ganz spezielle Rechte.

Doch irgendwer muss doch für Aufklärung sorgen?! Ja – die Gewerkschaften, die sich übrigens für vernünftige Arbeitsbedingungen und Vergütung aller studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte einsetzen. An vielen Hochschulen übernehmen die Aufklärung die Hochschulgruppen der Gewerkschaften. Auch an der Universität Greifswald hat sich eine Hochschulgruppe des DGB neu gegründet – im Interview auf dem webmoritz. könnt ihr mehr darüber erfahren. An anderen Hochschulen klären die Studierendenvertretungen (AStA und StuRa) ebenfalls über die Rechte der studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte auf. Manche Studierendenschaften haben sogar eigene Interessensvertretungen gründen können.

Es gibt diverse Handreichungen, in welchen die Gewerkschaften die arbeitsrechtlichen Ansprüche von Hilfskräften niedergeschrieben haben. Finden kann man solche Handreichungen beispielsweise bei ver.di und auch der GEW. Dort sind verhältnismäßig kurz und absolut verständlich eure Rechte und Ansprüche als Hilfskraft formuliert.

Endlich ist es doch passiert!

In Rostock hat nun scheinbar ein studentischer Beschäftigter gegen seine Anstellung geklagt. Die Begründung liegt in der oben aufgeführten Situation: Als studentische Hilfskraft erhält man an allen Hochschulen – mit Ausnahme Berlin, aber dazu kommen wir noch! – (kurze) befristete Verträge unter der Bedingung, dass man auch Hilfskrafttätigkeiten ausführt. Jedoch war Letzteres bei ihm scheinbar nicht der Fall. Daraus ergibt sich einerseits, dass die Befristung nach Paragraph 6 des WissZeitVG hinfällig ist und andererseits, dass er aufgrund seiner Tätigkeit auch nicht mehr als Hilfskraft vergütet werden darf. Ihm steht danach Tariflohn (und der dazugehörige Tarifvertrag!) zu. Hierzu gab es bereits im Vorfeld wegweisende Urteile. Das Arbeitsgericht Rostock beruft sich auf die beiden Urteile 7 Sa 143/18 des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg und 7 AZR 245/20 des Bundesarbeitsgerichts.

Für das Land Mecklenburg-Vorpommern hat das nun potentiell weitreichende Folgen. Viele Stellen an der Universität werden widerrechtlich von Hilfskräften besetzt, obwohl an deren Stelle eigentlich Fachpersonal sitzen, arbeiten und vor allem entsprechend bezahlt werden müsste. Folglich kann es nun durchaus so kommen, dass diese Stellen erst einmal wegfallen und nach und nach zu richtigen Stellen umgewandelt werden. Dies würde aber eben höhere Kosten bedeuten, denn solche Stellen werden entsprechend tarifvertraglich vergütet. In Berlin läuft dieser Prozess bereits seit vielen Jahren mit größeren Problemen.

Oft geschrieben, doch nie erklärt: Tarifvertrag!

So ein Tarifvertrag ist richtig praktisch. In diesem ist im Prinzip alles festgeschrieben. An deutschen Hochschulen – mit Ausnahme von Hessen – gilt der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Ausgehandelt wird dieser von der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) auf Arbeitgeber*innen-Seite und der GEW, ver.di und dem dbb beamtenbund und tarifunion auf Arbeitnehmer*innen-Seite. In so einem Tarifvertrag sind dann verschiedene Punkte klar und deutlich geregelt, wie beispielsweise Arbeitszeiten, Eingruppierung, Urlaubsanspruch, Verfahren im Krankheitsfall und Sonderzahlungen – wie die Corona-Sonderzahlung! Nach Tarifvertrag beschäftigte Personen haben einen Anspruch auf die darin geregelten Punkte. Da der Tarifvertrag jedoch nicht für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte gilt, haben diese auch keine Ansprüche darauf.

Zwischen gesetzlichem Mindestlohn und Höchstsätzen

Was die Vergütung betrifft, hat sich die TdL für etwas Besseres entschieden: festgesetzte Höchstsätze. Richtig, HÖCHSTsätze, nicht Mindestsätze. Außerdem stellt die TdL es den Bundesländern frei, ob studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte eine Sonderzahlung (beispielsweise Weihnachtsgeld) erhalten. Jedoch haben die Hilfskräfte keinen Anspruch auf die Zahlung. Ein kleiner Erfolg ist immerhin der Fakt, dass seit 2008 die Höchstsätze für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte – dank Druck der Gewerkschaften – wieder gestiegen sind und zwar ungefähr mit den Tariferhöhungen der Tarifbeschäftigten. Zwischen den 1990ern und 2008 sind diese Sätze nämlich nicht angepasst worden, während der Tariflohn jedoch erhöht wurde. Außerdem liegen die Sätze der Hilfskräfte – dank gesetzlichem Mindestlohn – bei mindestens 9,82€.

Diese Höchstsätze bedeuten dennoch: Jedes Bundesland kann den Hochschulen das Entgelt der Hilfskräfte eigens vorschreiben, welches zwischen dem gesetzlichen Mindestlohn (derzeit 9,82€, ab 01.07.2022 bei 10,45€) und dem Höchstsatz der TdL liegt. Außerdem wird dort nach wie vor in die Tarifgebiete Ost und West unterteilt – die Höchstsätze für 2018 im Tarifgebiet Ost lagen somit knapp 48 Cent unter den Höchstsätzen im Tarifgebiet West. Wobei es auch schon an ein Wunder grenzen würde, könnten wir die innerdeutsche Grenze 35 Jahre nach dem Mauerfall bereits hinter uns lassen.

Die Ausnahme oder auch das Paradies: Berlin

In unserer Bundeshauptstadt läuft sicher einiges falsch – eines jedoch nicht: der Zusammenhalt studentischer Beschäftigter und ihr Arbeitskampf. Im Jahr 2018 haben die studentischen Beschäftigten in Berlin mehrere Tage (es waren 41 an der Zahl) gestreikt, unter anderem zur Langen Nacht der Wissenschaft, die nicht nur von Berliner*innen gut besucht wird. Die genaue Chronik zum Streik ist abrufbar zum Nachlesen. Bereits vor vier Jahren forderten die Berliner Studierenden einen Lohn, mit dem es sich in Berlin auch leben lässt – 14€ wurden gefordert. Den Tarifvertrag hatten Berliner Studierende zu diesem Zeitpunkt bereits – die Hochschulen haben sich jedoch bei der Lohnerhöhung quergestellt. Eine Lohnerhöhung, die 2001 zuletzt in Berlin stattgefunden hat. Nach 17 Jahren ohne Erhöhung der Löhne studentischer Beschäftigter haben genau diese dann den Schlussstrich gezogen – mit Erfolg. Die Inhalte des 2018er Tarifvertrags TVStud III kann man in einer Broschüre der GEW Berlin nachlesen, falls man mal kurz ins Traumland abschweifen möchte.

Licht am Ende des Tunnels?

Vielleicht ist es an einigen Hochschulstandorten noch nicht zum Streik gekommen, doch aktuell ist Bewegung im Spiel. In den letzten fünf Jahren kam es häufiger zu Klagen bezüglich der rechtswidrigen Anstellung ausgewählter Hilfskräfte in besagten Verwaltungstätigkeiten. Außerdem setzen sich vor allem die GEW und ver.di gegenüber der TdL für studentische Beschäftigte ein, sodass Tarifverträge auch außerhalb Berlins denkbar sind und zwar für alle studentisch Beschäftigten.

Beide Gewerkschaften stehen zusätzlich hinter der TVStud-Initiative, die auch in den Rest der Republik überschwappt. Die Initiative setzt sich deutschlandweit für die tariflichen Belange der studentischen Beschäftigten ein. Bereits im letzten Wintersemester kam es an vielen deutschen Hochschulstandorten zu Streiks der studentischen Beschäftigten. Leider ist es in M-V noch verhältnismäßig ruhig – wobei die aktuelle Landesregierung einen TVStud in ihrem Koalitionsvertrag stehen hat. Das alleinige Festschreiben reicht jedoch nicht aus – manchmal braucht es Druck, damit Dinge auch endlich umgesetzt werden.

Aktuell läuft über die TVStud-Initiative eine Befragung für Studierende, die in den letzten 12 Monaten als studentische oder wissenschaftliche Hilfskräfte gearbeitet haben. Diese Befragung soll eine Bestandsaufnahme der Arbeitsbedingungen an deutschen Hochschulen geben. Mit Hilfe dieser Bestandsaufnahme, die in Kooperation mit dem Institut für Arbeit und Wirtschaft der Uni Bremen durchgeführt wird, sollen die kommenden Verhandlungen mit der TdL bestritten werden, damit auch außerhalb Berlins bessere Arbeitsbedingungen herrschen können. Denn hier kommt der zweite Lichtblick: die TdL hat nun zumindest zugestimmt, das Thema zu besprechen.

Unser Ziel war, den tariflosen Zustand für diese große Beschäftigtengruppe endlich zu beenden. Das Thema war noch in der letzten Verhandlungsnacht in Potsdam ein großer Konfliktpunkt. Am Ende war nicht mehr als eine Gesprächszusage erreichbar. In den Gesprächen solle es zunächst um eine „Bestandsaufnahme über die Beschäftigungsbedingungen der studentischen Hilfskräfte“ gehen. Das bedeutet aber auch: Zum Thema TV Stud besteht keine Friedenspflicht. Der Kampf geht weiter!

GEW zur Tarifrunde 2021

Was bleibt…

…ist der noch fehlende Tarifvertrag. Setzt euch für eure Ansprüche und Rechte ein – und vor allem: Nehmt noch bis zum 30. Juni an der Befragung der TVStud teil, wenn ihr derzeit Hilfskräfte seid oder innerhalb der letzten 12 Monate Hilfskräfte wart. Allein durch die Teilnahme an der Befragung könnt ihr potentiell die Arbeitsbedingungen zukünftig verbessern. Das tut nicht weh, dauert auch nicht lang, aber hat einen Impact. Informiert euch außerdem sehr gern weiter auf der TVStud Website, die auch eine deutschlandweite Vernetzung bietet.

Beitragsbild: TVStud

Live-Ticker – studentische Vollversammlung SoSe 2022

Live-Ticker – studentische Vollversammlung SoSe 2022

Hier geht es ab 14 Uhr los mit dem Live-Ticker zur Vollversammlung. Diese wird am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in Hörsaal 3/4 stattfinden. Jede*r ist gerne gesehen und eingeladen. Solltet ihr es aber wiedererwartend nicht in den Hörsaal schaffen, könnt ihr das ganze Spektakel hier mitlesen.

Die Anträge zur VV könnt ihr – wie immer eigentlich – im wunderschönen Drucksachenpaket nachlesen!

Die Tagesordnung der Vollversammlung des Sommersemesters 2022

TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium – alle begrüßen sich wieder einmal
TOP 2 Formalia
– das gehört auch hier dazu! Beschlussfähigkeit prüfen…
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Infotop AStA
TOP 5 Zugang zum Kaffeeautomaten am Ernst Lohmeyer Platz
TOP 6 Anpassung der Öffnungszeiten der Cafeterias „ins Grüne“
TOP 7 Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege
TOP 8 Sonstiges

Hier beginnt ab 14:00 Uhr der Live-Ticker!

Hallo, Moin und Herzlich Willkommen zur studentischen Vollversammlung des diesjährigen Sommersemesters. Unser ticker.team besteht heute aus Julian, Juli, Svenja und Schlaura. Etwas dezimiert, aber dafür haben wir tatkräftige Unterstützung von moritz.tv, die wieder einmal einen Beitrag über die VV machen!

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14:19 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Wir sind knapp über 50 und das ist etwas über ein Sechstel der nötigen Anwesenden zur Beschluzssfähigkeit. Er ist etwas traurig, dass nicht nur sein StuPa, sondern auch seine VV segr wenig besucht ist.

TOP 2 – Formalia

Wir sind nicht beschlussfähig – wir kommen hier vermutlich auf knapp 1/6 der notwendigen Stimmen.

Ben zeigt auf das Tagespräsidium, welches aus Hennis und Felix besteht – es folgt Klopfen und eine euphorische Begrüßung durch Frieda.

Die Tagesordnung wird vorgestellt.
Christiane schlägt vor, Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft hinter die Anträge zu setzen, damit man da vielleicht auch noch etwas diskutieren kann.

Die geänderte Tagesordnung wird mit zwei Enthaltungen angenommen.

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14:21 Uhr

TOP neu 3 – Infotop AStA

Plötzlich treten sehr viele Menschen nach vorne. Lukas als Vorsitzender begrüßt alle Anwesenden.

Lukas bedankt sich noch mal beim Präsidium und bei Marcel, der das Ganze organisiert hat. Er weist darauf hin, dass daran gearbeitet wird, die VV wieder online zu machen, aber das soll ordentlich funktionieren, deswegen dieses Mal noch nicht.
Auf der Seite des AStA kann man sich die Referate auch nochmal angucken und nachlesen, was die so machen.
Die WSP-Mittel standen vor kurzem vor einer Starken Kürzung. Das ist die Wohnsitzprämie. Für jede*n Student*in, der*die sich ummeldet, bekommt die Uni Geld, das für verschiedene Projekte verwendet werden kann. Damit können Exkursionen, SHK-Stellen und vieles mehr unterstützt bzw. finanziert werden. Das sind etwa 100.000 €. Direkt nach Bekanntgabe, der geplanten Kürzungen hat sich der AStA mit dem stud. Prorektor dagegen zur Wehr gesetzt und nach aktuellem Stand wird es bei der bisherigen Summe bleiben.

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Ellen hat für die kostenlosen Menstruationsartikel einen WSP-Mittelantrag gestellt und Dank der guten Zusammenarbeit mit dem Rektorat werden bald in den Bibliotheken zur Verfügung gestellt.

Jada kriegt kurz einen kleinen Schreck, weil das Mikro zu laut eingestellt ist, aber das ist schnell behoben. Er hat das Referat für Internationales und Antirassismus. Er stellt das Festival contre le racisme vor und wünscht sich, dass viele die Veranstaltungen besuchen.
Zusätzlich stellt er noch ein weiteres Projekt vor. Um den Geflüchteten helfen zu können werden Studierende über den AStA und die Institute angesprochen, um bei Sprachkursen oder Ähnlichem mitzuhefen. Er würde sich sehr über weiteres Engagement der Studierenden freuen.

Jens merkt an, dass die VV nur einmal im Semester ist, aber Veranstaltungen ja deutlich hüufiger stattfinden.Deswegen wird aktuell das Studierendenportal umgebaut und aktualisiert. Zurzeit ist das Studierendenportal zwar noch im Umbau, aber trotzdem ist es schon benutzbar und man sich dort über jede Menge Veranstaltungen und Ähnliches informieren.
In diesem Zuge weist er gleich auf den QR-Code hin, der ganz heimlich auf unsere Stimmkarten gedruckt wurde und direkt zum Studierendenportal führt. Ein begeistertes Raunen geht durch den Saal. 

Christiane ist Referentin für Ökologie. Auf dem Campus Lohmeyerplatz und Beitz-Platz stehen jetzt Food-Sharing-Fahrräder.
Außerdem hat sie in der Projektwoche letzte Woche die Nachhaltigkeitswoche organisiert, bei der es verschiedene Aktionen gab (Vorträge, Kinofilme, gemeinsames Müllsammeln u.v.m.).
Heute Abend 19 Uhr in der Straze gibt es wieder ein Vortrag von der letzten Generation. Dort werden ökologische Belange thematisiert.

Für die Klimaschutzstrategie 2030 haben sich Arbeitsgruppen gebildet. Dabei stellt sich jetzt die Frage, wer von den Studierenden eigentlich legitimiert ist, hier mitzuwirken. Dieses Problem soll heute Abend um 18.30 Uhr im AStA-Konferenzraum geklärt werden. Dabei sind alle herzlich eingeladen, die beim Thema Klimaschutzstrategie mitsprechen wollen.

Lukas fragt, ob es Fragen oder Anregungen an den AStA gibt.
Es gibt keine Meldungen.

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Etwas verspätet meldet sich Frieda dann doch noch und fragt nach den Referaten, die zurzeit noch nicht besetzt sind.

Das Referat für politische Bildung und Antifaschissmus, für Hochschul- und Innenpolitik sowie Finanzen sind noch offen.

Es wird gefragt, ob man da gewählt werden muss.

Um ein Referat zu besetzen, muss man durch das StuPa gewählte werdem. In den AGs kann aber hingegen theoretisch jede*r mitarbeiten. Das wird auch gerne gesehen, damit mal neue Ideen dazukommen.

Morgen um 20 Uhr in der Loeffler-Straße 70 (Hörsaal Wirtschaftswissenschaften) ist wieder StuPa-Sitzung und dort werden auch die Referate gewählt.

14:33 Uhr

TOP neu 4 – Zugang zum Kaffeeautomaten am Ernst Lohmeyer Platz

Marcel bringt ihn stellvertretend ein. Die eigentliche Antragstellerin ist leider krank.

Er persönlich findet den Antrag aber auch sehr wichtig und stellt ihn deshalb gerne vor.

Das Problem: Der Kaffeeautomat unten im Gebäude Lohmeyer-Platz 6 wird jeden Abend ab 20 Uhr ausgeschaltet. Dieser ist der einzige Kaffeeautomat am Lohmeyercampus.

Daher bittet er darum, dass beschlossen werden möge, dass die Öffnungszeit des Kaffeeautomatens zumindest an die Bibliotheksöffnungszeiten angepasst wird.

Hennis stellt Fragen:
Er fragt, ob der AStA dafür zuständig sein soll?
Außerdem fragt er, ob es um den Zugang oder die Öffnung des Automaten geht.
Da Öffnungszeiten und Zugang in engem Verhältnis stehen, wäre beides gut.

Es gibt eine Frage, ob es nicht möglich wäre, den Kaffeeautomaten direkt in die Bibliothek zu stellen, um das Problem des Zugangs zu umgehen.

Marcel antwortet direkt, dass das wahrscheinlich möglich wäre und man einen entsprechenden Änderungsantrag stellen könnte.

Hannes schlägt vor die Reichweite zu erweitern und auch den Campus am Beitzplatz mit aufnimmt.

Christiane schließt sich dem an, dass eine Aufstellung in der Bibliothek mehr Sinn ergeben würde, aber würde den wegen des Lärms nicht direkt in der Bibliothek aufstellensondern in der Türschleuse zwischen der ersten und zweiten Eingangstür.

Frieda antwortet, dass die Bib am Beitzplatz schon mit entsprechenden Kaffee- und Snackautomaten ausgestattet ist. Außerdem gibt es noch die Cafeteria im Klinikum.

Hennis wirft ein, dass es in der Projektwoche eine Veranstaltung der Bibs gab, um Wünsche aufzunehmen. Da wurde das auch mit angebracht. Also die Bib weiß bescheid, dass ein Kaffeeautomat gewünscht ist.

Marcel stellt den ÄA vor und Hennis hat Probleme mitzuschreiben. Also wird das noch einmal langsam wiederholt und kann im Protokoll eingesehen werden.

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Eine Frage kommt, ob es nicht reicht, wenn die Bib schon weiß, dass so ein Kaffeeautomat gewünscht wird.

Marcel antwortet, dass so ein Antrag ja einen symbolischen Wert hat und das Anliegen somit nicht in Vergessenheit gerät.
Marcel übernimmt den Änderungsantrag. Deswegen wird nicht abgestimmten.

Nach einem kurzen Mikrohall und der Diskussion, was der Plural von Campus ist (es ist Campus mit langem U), kann der finale Antrag abgestimmt werden.

Der Antrag wird angenommen.

14:45

TOP neu 5 – Anpassung der Öffnungszeiten der Cafeterias „ins Grüne“

Marcel darf auch gleich den nächsten Antrag vorstellen. Lukas und er ist aufgefallen, dass die Cafeteria jetzt erst ab 11 Uhr geöffnet hat. Das ist schade, wenn man wie in den guten alten Zeiten frühstücken möchte.

Sie möchten, dass die Öffnungszeiten wieder an die Vor-Corona-Zeiten angepasst werden. Diese sind auf der Website sogar noch einsehbar und wurden daher einfach so in den Antrag übernommen.

Außerdem soll die Cafeteria auch bis 18 Uhr offen sein.

Außerdem wird noch eingeworfen, dass es da nicht nur um Frühstück oder Kaffee geht, sondern auch als Arbeitsplatz für Gruppen geht. 

Merle fragt, ob die längeren Öffnungszeiten überhaupt angenommen werden. Marcel nickt sehr deutlich.

Christiane bekräftig das Ganze mit einem empörenden Vorfall. In der Cafeteria sind die Frühstücksangebote bis 11 Uhr, aber da man erst ab 11 Uhr rein kommt, bekommt man keins. Das ist anscheinend auch so gewünscht.

Es geht weiter mit der Änderungsdebatte. Da es keine Änderungsvorschläge gibt, geht es gleich mit der Abstimmung weiter. Der Antrag wurde mit einer Gegenstimme angenommen.

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14:49 Uhr

TOP neu 6 – Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege

Einige Personen treten nach vorne. 

Sophie stellt den Antrag für die LINKS Jugend vor. 

Es geht im Allgemeinen darum besser auszuschildern, wo die Uni bereits barrierefrei Zugänge hat. Ihnen ist während der 24-Stunden-Vorlesung aufgefallen, dass dieses Gebäude zwar einen Aufzug hat, dieser aber nicht ausgeschildert ist, sodass es universitätsfremden Personen gar nicht möglich ist, diesen zu finden. 

Marcel stimmt dem zu und erweitert das Ganze auch noch mal auf andere Unigebäude.

Hannes merkt an, dass das bereits an einigen Stellen schon der Fall ist. Am Institut der Anglistik zum Beispiel, ist ein kleines Schild, dass auf einen Aufzug hinweist. Insgesamt dürfte die Umsetzbarkeit also kein Problem darstellen.

Sophie weist noch auf eine redaktionelle Änderung hin. 

Es gibt keine Änderungsanträge, weshalb es gleich mit der Abstimmung weitergeht.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

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14:53 Uhr

TOP neu 7 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Gleich mehrere Studierende melden sich!

Hannes merkt zur Beteiligung an der VV an, dass es vor einiger Zeit mal Gutscheine für Drinks oder Ähnliches in den Clubs auf den Stimmkarten gab. Er fragt, ob dies nicht als Anregung wieder eingeführt werden könnte.

Lukas möche direkt darauf antworten. Das wurde auch AStA intern besprochen. Es wurde leider nicht mehr geschafft, aber wird für das nächste Mal auf jeden Fall geplant.

Merle weist darauf hin, dass es zu wenig bekannt war, dass jetzt die VV stattfindet.

Lukas will die Anregung gerne mitnehmen. Es wurde auch innerhalb der HoPo schon oft besprochen, wie man Studierende mehr motivieren könnte.Die Werbung hätte schon etwas ausführlicher gewesen sein können. 

Alle Studierende haben keine Uni, deswegen müssten es eigentlich mehr Studierende zumindest wissen…

Svenja hat das Wort: Ihr ist gerade eingefallen, dass vor vielen vielen Jahren bei einer VV mal beschlossen wurde, eine Uhr am Beitzplatz zu installieren. Sie findet die Idee immer noch sehr gut und fragt, ob das noch im Hinterkopf ist. Aus der HoPo gibt es auf jeden Fall Daumen nach oben. Es ist zumindest noch im kollektiven Gedächtnis drin, da könnte man sich zukünftig für einsetzen (vielleicht ja im Zuge der aktuellen OB-Wahlen, wird scherzhaft hinzugefügt).

Merle möchte noch mal aus ihrer Erfahrung erzählen, dass ihre Dozierenden das komplett verplant hatten und nur durch Hinweise der Studierenden die Veranstaltungen entsprechend ausfallen.

Fee fragt, was dagegen spricht, für die VV Plakate anzubringen. Außerdem könnte auch die Anzeigentafel im Hörsaalgebäude geändert werden.

Josi (Referat Öffentlichkeitsarbeit) erklärt, dass das ursprünglich tatsächlich mal geplant war, aber dann haben sich die Strukturen etwas geändert und zur Zeit gibt es keine*n Grafiker*in im AStA.

Die AStA-Struktur hat sich geändert und die Grafikabteilung wurde zu eine Sachbearbeitungsstelle. Deswegen hat das dieses Mal leider nicht mehr geklappt.

15:01 Uhr

TOP 8 – Sonstiges

Wir kommen schon zum TOP 8, hier gibt’s aber nix mehr hinzuzufügen.

Nach 43 Minuten wird die VV um 15:01 Uhr geschlossen. Vielen Dank an diejenigen, die teilgenommen haben. (und auch denen, die hier lesen!)

Die vier Redakteur*innen aus der dritten Reihe verabschieden sich!

Ciaoie Wowie und Bundesgarten-Ciao!

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Sommer, Sonne, Vollversammlung

Sommer, Sonne, Vollversammlung

Willkommen zurück im echten Leben! Greifswald summt vor lauter Veranstaltungen, die endlich nachgeholt oder wie gewohnt umgesetzt werden können. Nicht nur die 24h-Vorlesung, Podiumsdiskussionen, Konzerte und Partys stehen auf dem Programm, auch die studentische Vollversammlung wird nächsten Dienstag um 14 Uhr nach zweijähriger Pause auf Bildschirmen und Servern wieder in den Lohmeyer-Hörsaal 3/4 geholt.

Voll, ver, what?

Die Vollversammlung (VV) ist ein beratendes Organ der Studierendenschaft und satzungsgemäß dafür da, zur Meinungsbildung der Studierendenschaft beizutragen. Anders als in anderen Gremiensitzungen haben bei der VV alle Studierenden sowohl Antrags- und Rede- als auch Stimmrecht. Die Versammlung soll ein Mal pro Semester stattfinden. Durch die Pandemie, einer mit Serverüberlastung gescheiterten VV und zwei digitale VV liegt das letzte Zusammenkommen der Studierendenschaft live und in Farbe allerdings schon weit zurück, nämlich im Dezember 2019. Umso wichtiger ist es also jetzt, möglichst viele Ideen und Meinungen zu hören.

Die Vollversammlung läuft in etwa wie folgt ab: Es gibt ein Tagespräsidium, das die VV leitet, und eine Tagesordnung, auf der eure eingereichten Anträge und oft auch ein paar Info-Punkte stehen. Daneben gibt es noch Raum für sonstige „freie“ Anmerkungen. Wie auch im Studierendenparlament gibt es die Möglichkeit für Geschäftsordnungsanträge, bei denen zum Beispiel die Diskussion „zurück zur Sache“ gelenkt werden kann. Aber keine Angst vor zu viel Formalia, das Präsidium wird euch sicher durch die Sitzung führen und beratend zur Seite stehen, wenn ihr euch bei etwas unsicher seid.

Wie könnt ihr mitmachen?

Das Wichtigste ist zunächst eure Anwesenheit. Denn erst bei 3 % der Studierendenschaft ist die VV offiziell beschlussfähig. Das zu erreichen war immer nahezu utopisch – bis zur Pandemie! Ja, wer hätte gedacht, dass die mangelnde Beteiligung an der Vollversammlung anscheinend an dem Weg bis zum Lohmeyer-Campus lag, denn bei der digitalen Variante waren plötzlich genug Anwesende eingeschaltet. Um euch ein wenig zu motivieren, hier ein Auszug aus unserem Live-Ticker, als die Beschlussfähigkeit erstmals festgestellt wurde (da bin ich fast vom Stuhl gefallen): „Bianca checkt kurz, ob wir schon auf die nötigen Teilnehmenden gekommen sind und OH MY FREAKING GOD wir sind 309 Studis und damit BESCHLUSSFÄHIG!“

Wie auch immer die Anwesenheit ausfallen wird: Lasst diese formale Hürde nicht zu einer tatsächlichen werden: Selbst wenn die Anträge nicht beschlussfähig abgestimmt werden sollten, hilft eure Stimme doch, um ein deutliches Meinungsbild der anwesenden Studierenden festzustellen, das dann in den weiteren Gremien berücksichtigt werden kann. Ihr könnt eure Meinung zum Besten geben und den studentischen Themen, die euch am Herzen liegen, eine Stimme verleihen.

Wenn ihr Anträge stellen wollt, dann habt ihr noch bis diesen Sonntag, den 12.06., um 23:59 Uhr Zeit (dafür müsst ihr nicht mal bis zum roten Fristenbriefkasten). Das entsprechende Formular findet ihr unter diesem Link im Studierendenportal. Ihr könnt euren ausgefüllten Antrag dann einfach beim AStA einwerfen oder per Mail an asta_gefue@uni-greifswald.de schicken. Stand Freitagabend sind übrigens erst zwei Anträge eingegangen.

Solltet ihr noch auf der Suche nach Inspiration sein, dann schaut doch zum Beispiel in die verschiedenen Live-Ticker des webmoritz.! Bei den letzten VV wurden beispielsweise Anträge für mehr Nachhaltigkeit, Aufenthaltsräume, Tischkicker oder ein Studium ohne Prof. Ralph Weber gestellt.

Das Wichtigste auf einen Blick:
Was? Studentische Vollversammlung
Wann? Dienstag, 14.06.2022, 14:15 Uhr
Wo? Ernst-Lohmeyer-Platz 6, Hörsaal 3/4

Zur Vorbereitung auf volle Hörsäle: Einblicke in die letze Präsenz-VV

Bitte beachtet: Sobald ihr euch das Video anseht, werden Informationen darüber an Youtube/Google übermittelt. Weitere Informationen dazu findet ihr unter Google Privacy.

Beitragsbild: Annica Brommann

StuPa-Ticker – 6. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 3. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz in Hörsaal 2 am Ernst-Lohmeyer-Platz!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – wie immer begrüßen sich alle
TOP 2 Formalia – Anpassungen der Tagesordnung und Protokollkontrolle…wobei…es gibt gar kein Protokoll.
TOP 3 Berichte – dieses Mal ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies tun!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt: schreibt es uns in die Kommentare oder vorab per Mail!
TOP 5 Wahlen AStA – klickt ihr auf die Titel, gelangt ihr wie immer zur Ausschreibung!
— 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – Maret und Laura dürfen noch einmal gegeneinander antreten. Die Bewerbung findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket.
— 5.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
TOP 6 Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss
TOP 7 Wahl stellv. Kassenprüfer*in

TOP 8 Modus VV SoSe 22 – der Beschluss 2021-31/102 soll aufgehoben werden.
TOP 9 Entlastung AStA-Referent – der AStA soll für das letzte Haushaltsjahr entlastet werden.
TOP 10 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo und herzlich Willkommen an diesem Dienstagabend! Draußen ist es zwar noch hell, aber dafür recht frisch. Nichts im Vergleich zum heutigen Hörsaal, der mit einer fast schon karibischen Wärme lockt. Außerdem kann man aufgrund des geringeren Platzes endlich die Gesichter der Stupist*innen genau erkennen und hoffenltich auch ihre Worte besser verstehen.

Es tickern heute Adrian, Annica, Laura, Schlaura, Lilli und Lilly. Wir haben viel zu viele Namensdoppelungen!

TOP 1 – Begrüßung

Um 20:23 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung. Sie beginnt etwas ungewöhnlich. Es soll eine Verdienstmedalie verliehen werden. Das wurde bei der letzten StuPa-Sitzung bereits beschlossen, allerdings haben das alle Beteiligten geheim gehalten. hihi. Die Überraschung funktioniert also gerade wie geplant, was uns alle ein freudiges Schmunzeln entlockt.

Frieda hat eine kleine Rede vorbereitet:
Die Verdienstmedaille wird an Personen verliehen, die viel für die Studierendenschaft geleistet haben. Die sich besonders engagiert haben, viel durchlaufen haben. Die Person, an die die Medaille übergeben werden soll, hat in Friedas Augen all das erreicht. Sie war zum Beispiel in der SKL, im FSK-Vorsitz, im Mathe-FSR und auch AStA-Referent. Was es zum Schluss noch besonders gemacht hat, ist die Organisation und Wieder-ins-Leben-rufen der 24h-Vorlesung.

Während Frieda sich einen Ast abfreut, kommt Johannes (das ist die eben noch mystisch umschriebende Person) die Stufen herunter geeilt. Schlaura hält die Verleihung der Medaille fotografisch fest. Frieda legt ihm die Medaille um, verleiht ihm eine Urkunde und überreicht ihm ein paar Sonnenblümchen. Hach, schön.

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Johannes hält eine kleine Dankesrede. Er möchte allerdings vorwarnen. Es gibt Leute, die sich in einem noch größeren Maße engagieren. Man muss gucken, dass neue Verdienstmedaillen besorgt werden!
Es sei auch das Ziel, die ehrenamtliche Arbeit zu würdigen und zu fördern. Dabei seien Veranstaltungen wie die 24h-Vorlesung und auch die AStA-Arbeit gemeinschaftliche Projekte. Auch wir kriegen eine kleine Erwähnung, dankeschön!

Frieda freut sich am meisten, dass alle dicht gehalten haben und Johannes demzufolge so überrascht werden konnte.

20:29 Uhr

TOP 2 – Formalia

Jetzt möchte Frieda mit einer ganz normalen Sitzung weitermachen. Laaangweilig!

Aber wie wir unsere Stupist*innen kennen, werden die schon dafür sorgen, dass die kommende(n) Stunde(n) nicht nur eintönig werden.  

Es sind gerade 17 anwesende Stimmen inkl. 5 Stimmübertragungen. Das Protokoll wurde bisher aus Geheimhaltungsmaßnahmen nicht veröffentlicht und zur nächsten Sitzung nachgereicht. Ansonsten wird die vorliegende Tagesordnung so angenommen und wir starten mit der Sitzung.

20:31 Uhr

TOP 3 – Berichte

Frieda hat Johannes unter dem Vorwand zur Sitzung gelockt, dass er heute von der 24h-Vorlesung berichten kann. Es wird keine Mikros geben, da diese nicht geladen sind. Innerhalb von 24 Stunden wurden vom 20. zum 21. Mai 26 Veranstaltungen durchgeführt. Johannes spricht ein großes Dankeschön an alle Beteiligten, Helfer*innen und AStA-Referent*innen aus. 
In der Spitze waren mehr als 200 Studierende und ca. 60 im Stream mit dabei.
Johannes möchte gerne noch Feedback haben. Beispielsweise, wie der zeitliche Rahmen angekommen ist. Er würde einen Reader für neue Sachbearbeitungsstellen einsetzen, sodass das Ganze entspannter ablaufen kann. Feedback kann gerne auch an die Mail des Referates für Studium und Lehre gerichtet werden. 
Es gibt keine Fragen an Johannes.

Frieda berichtet noch von 2 Stimmübertragungen, die dazu gekommen sind. Wir sind dadurch bei 20 Stimmen.

Ellen berichtet von einer Veranstaltung des fzs (Freier Zusammenschluss der Studierenden), die sie gemeinsam mit Jada in Binz besucht hat. Dort ging es um Studienfinanzierung, vor allem BaföG. Sie beschreibt das Treffen als sehr aufschlussreich.

Lukas möchte zur WSP-Mittel-Thematik berichten. Das Ministerium hat Anfang des Jahres angekündigt die Mittel stark zu kürzen. In Zusammenarbeit mit den anderen ASten wurde zeitnah nach Verkündung der Kürzungen ein Schreiben an das Ministerium aufgesetzt. In einem Treffen mit dem Ministerium und weiteren ASten gab es die Rückmeldung, dass die bisherigen Gelder für die Studierenden so beibehalten werden sollen.
Infos zu den Mitteln für die Fakultäten und Hochschulleitung gibt es noch nicht. Es ist auf jeden Fall von Kürzungen die Rede.

Außerdem kündigt Lukas ein HoPo-Grillen zur Vernetzung an. Das Ganze wird am Ende der Projektwoche am 10.06. stattfinden. Eine Einladung über den HoPo-Mailverteiler soll noch folgen.

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Ellen berichtet außerdem, dass der WSP-Mitte-Antrag zu den kostenlosen Menstruationsprodukten bewilligt werden konnte und hoffentlich zeitnah realisiert wird.
Annica fragt Ellen, ob es beim Treffen des fzs weitere Gespräche oder Pläne zum Thema BAföG gab, da Ellen meinte, dass es sehr aufschlussreich war. Ellen antwortet, dass das Treffen eher Workshop-mäßig aufgebaut war.

20:37 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Felix hat eine Frage und eine Anregung. Letztere bezieht sich auf mehrere Mails des AStAs, in denen er auf die Verwendung des Doppelpunktes zum Gendern gestoßen ist. Laut Senatsbeschluss der Universität von 2020 soll wo möglich auf geschlechtsneutrale Formulierungen zurückgegriffen werden, andernfalls ist der Genderstern für offizielle Kommunikation vorgesehen.
Die Universität fordert allerdings das Sternchen, um alle Geschlechter einzubeziehen. Im Übrigen ist das auch die Forderung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes, von dem ja viele häufig irrtümlich behaupten, dass er gegen das Gendern mit Sternchen sei. 

Außerdem bringt Felix ein, dass zum Thema Podiumsdiskussion gefragt wurde, warum die Kandidatin von der Partei die Basis nicht anwesend war.  Er stellt daraufhin die Frage, ob der AStA die Kandidierenden für die Podiumsdiskussion nur willkürlich ausgewählt habe.

Lukas antwortet, dass alle angeschrieben wurden und nur diejenigen, welche geantwortet haben, eingeladet wurden. Daraufhin stellt Felix fest, dass sich der AStA dahingehend dem Beschluss des StuPas widersetzt hat.

20:39 Uhr

TOP 5.1 – Wahlen AStA, Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Drei Bewerbungen liegen vor. Zwei davon kennen wir bereits. Da die dritte nicht fristgerecht eingegangen ist, ist sie noch nicht im Drucksachenpaket zu finden. Frieda fragt, ob eine Vorstellung aller drei Bewerber*innen gewünscht ist (Laura und Maret hatten sich auf der letzten Sitzung bereits vorgestellt), oder sich lediglich Eric vorstellen soll. 

Alle sind damit einverstanden, dass sich heute nur Eric, der neue Kandidat, vorstellt. 

Eric kommt nach vorne, um sich bekannt zu machen. Er ist 20 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft und Holzwirtschaftslehre (what??) 😀 ACH SO Volkswirtschaftslehre, ich war SO SO verwirrt gerade laughing out loud. Naja auf jeden Fall studiert er das im 2. Semester.
Er fragt einfach mal, ob jemand Fragen hat, damit er nicht ausschweifen muss.Da die wenigsten im Raum die Bewerbung vorher gelesen haben, wird Eric gebeten, doch ein bisschen auszuschweifen.

*losschweif*: Erics persönliche Motivation für das Amt: Er „sattelt also das Pferd von hinten auf“ (WAT? passt voll, wegen SCHWEIF!!!) Er möchte sich gerne für die Förderung demokratischer Ideen einsetzen, aber ungerne Parteiarbeit leisten. Er sagt, dass es in ganz Europa in den letzten Jahren beunruhigende Tendenzen gab. Er nennt die politisch motivierten Straftaten oder den Anstieg populistischer Parteien. Er hat die Idee, Aufklärungsarbeit über Populismus zu planen. 
Dann sollte seiner Meinung nach, ein Bewusstsein für europäische Gedenk- und historische Tage geschaffen, beziehungsweise unterstützt werden. 

Eric geht auf einige Gedenktage und deren Hintergrund ein. Diese Tage möchte er als Anlass für Vorträge, Aufklärung und Prävention nutzen.

Bei der Zusammenarbeit mit anderen Referaten möchte er gerne mit Ellen als Verantwortlich für Gleichstellung und Jada als Referent für Antirassismus zusammenarbeiten. Auch mit dem noch offenen Referat für Hochschul- und Innenpolitik kann er sich gewinnbringende Zusammenarbeit und Projekte vorstellen.

Es wird gefragt, ob er in einer Hochschulgruppe oder Partei aktiv ist. Er ist in keiner Partei tätig, aber war für einige Monate in einer Studentenverbindung. Auf Nachfrage sagt er, dass das die Verbindung am Hafen war. (Corps Marchia Greifswald – die einizige am Hafen laut google maps, danke!!) gute Recherche bist du zufällig Journalistin oder sowas?
Eine Stupistin fragt, was er sich erhofft, in dem Posten zu lernen. Eric erklärt, dass er besser werden möchte, vor Menschen zu sprechen und große Veranstaltung gemeinsam in einer Gruppe zu planen. Natürlich möchte er auch das Demokratieverständnis stärken. Er möchte Menschen davon überzeugen, was für ein hohes Gut das ist.
Philip fragt, ob Eric selbst schon negative Erfahrungen gemacht hat, da er sich für die Förderung der demokratischen Werte ausgesprochen hat. Er kommt aus Schwerin und hat dort auch schon Erfahrung mit Menschen gemacht, welche das Grundgesetz und Wahlen ablehnten.

Da links und rechts in einem Zuge gerade aufkamen, fragt Felix, ob Eric das Hufeisenmodell kennt. Ja, Eric kennt dieses Modell, aber positioniert sich klar dagegen, denn das wollte er damit nicht sagen.

Eric erkundigt sich nach weiteren Fragen, in seiner schriftlichen Bewerbung habe er sich bestimmt geschickter ausgedrückt.
Frieda freut sich, dass sich das alles so gut selbst geleitet hat. Sie möchte nur darauf hinweisen, dass Zwiegespräche eigentlich nicht sein sollten.

Frieda fragt, ob es auch an die anderen beiden Bewerberinnen Fragen gibt. Laura ist per Video zugeschaltet.

Nun geht das Wahlprozedere los. Frieda erklärt den Vorgang noch mal für alle Beteiligten, während unsere Wahlfeen losschweben.

Nochmal kurze Erinnerung zur letzten Sitzung: Dort kam in drei Wahlgängen keine Entscheidung zwischen Maret und Laura, den anderen beiden Bewerberinnen zustande, da wir jedes Mal eine 11:11 Pattsituation hatten. Mal schauen, ob es heute eindeutiger wird. Es war ein Krimi…Und wir sind jetzt übrigens schon 21 Stupist*innen. Na immerhin geht dann keine klare Aufteilung. Es sei denn, es gibt Enthaltungen, oder? Oh noooo. – Es ginge ein 7:7:7….

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We present: Die Stimmenverteilung:
Eric: 8
Maret: 4
Laura: 9

Daher geht es in einem zweiten Wahlgang – jetzt weiter zwischen Laura und Eric. Damit bleibt uns Maret als allerweltbeste Ressortleiterin für Politik & Region erhalten <333333. (*erleichtertes Seufzen im Medien-Block*)

Während der Auszählung entfährt Adrian (moritz.medien) ein irres Auflachen. Mehrmals. Was hat das wohl zu bedeuten.

We present erneut: Die Stimmenverteilung:
Eric: 9 Stimmen
Laura: 10 Stimmen
Es sind nur 19 Stimmen gültig. Och Leude.

Somit geht es heute erneut in den dritten Wahlgang, dieses Mal steht nur noch Laura zur Wahl, sodass mit Ja, Nein oder Enthaltung gestimmt werden kann.

Trommelwirbeeeeel – we present erneut erneut die Ergebnisse des Wahlgangs:
Laura hat 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen bekommen.
Da keine erforderliche Mehrheit erreicht wurde, ist Laura nicht gewählt, sodass in der kommenden Sitzung erneut gewählt wird. Superduper.

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21:08 Uhr

TOP 5.2 – Wahlen AStA, Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Es gibt keine (Initativ-) Bewerbungen. Jens wirbt massiv für das Referat, da es sehr wichtige Aufgaben für dieses Referat gibt. Es ist ein riesiger Aufwand für alle anderen im AStA aktuell.

Lukas möchte noch einmal klarstellen, dass alle mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Eric reicht zur nächsten Sitzung eine ausführliche Bewerbung ein.

21:11 Uhr

TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss

Frieda fragt, ob sich zufällig jemand initiativ bewerben möchte, da keine Bewerbungen vorliegen. Niemand möchte sich initiativ bewerben. 🙁

immer noch 21:11 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Kassenprüfer*in

Felix findet das Konzept des Selbstvorschlagens unfassbar komisch und hat eigentlich keeeine Lust, Kassen zu prüfen, aber er opfert sich anscheinend trotzdem auf. Überraschenderweise gibt es auch keine weiteren Menschen, die sich bewerben möchten. Nachdem er es geschafft hat, zu zählen, dass stellv. aus 6 Buchstaben und einem Punkt besteht, freut er sich, dass er für das Amt qualifiziert ist.

Merci hat eine kurze Frage an Felix: Sie möchte wissen, ob er das Amt denn trotz scheinbar mangelnder Motivation gewissenhaft und ordentlich ausführen würde. Er bestätigt das. „Na sehr schön“ freut sich Merci darüber.

Frank Philipp möchte gerne, dass sich Felix selbst die eine Frage stellt, die er obligatorisch immer allen stellt.

Felix fragt also Felix, ob er irgendwo in einer Partei, Verein oder ähnlichem aktiv ist. Er war bei verdi., die ihm aber zu inaktiv waren und ist deswegen jetzt bei der GEW. Er ist außerdem Mitglied der SPD und der Jusos. Burschenschaften und Verbindungen findet er scheiße, deshalb wäre eine dortige Mitgliedschaft sowieso raus. Es erfolgt die Abstimmung.

Felix wurde erfolgreich gewählt und nimmt die Wahl auch an. 

Felix wird vor Freude Luftsprünge machen.

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21:14 Uhr

TOP 8 – Modus VV SoSe 22

Marcel und Frieda haben den entsprechenden Antrag eingebracht. Eigentlich wurde mal ein Beschluss gefasst, dass die VV in diesem Sommersemester digital stattfinden soll.

Marcel hatte es nicht mehr so auf dem Schirm, dass der digitale Modus keine Option, sondern festgelegt war.  Er würde sie gerne in Präsenz stattfinden lassen, da eine Online-Variante deutlich aufwändiger ist.

Frieda öffnet die Generalaussprache.

Felix sagt, dass es mal eine witzige „Idee“ der Partei DIE PARTEI gab, die Vollversammlung draußen stattfinden zu lassen. Mit Blick auf die aktuellen Umstände, findet er das gar nicht mehr so doof und fragt, ob man das in Erwägung ziehen könnte.

Marcel antwortet, dass er sich dahingehend noch keine Gedanken gemacht hat, er aber mal nachfragen kann, ob man die VV auch im Innenhof des Unihauptgebäudes stattfinden lassen kann.

Frank Philipp sieht den Punkt, die Vollversammlung nicht mehr digital abzuhalten. Allerdings wurde bei der letzten (und zwar digitalen) VV endlich mal wieder Beschlussfähigkeit erreicht. Das Problem ist, dass der Beschluss dann juristisch anfechtbar wäre, wenn die VV hybrid abgehalten werden würde, da Personen gegebenenfalls mehrfach abstimmen könnten. 
Es wäre sinnvoll, wenn alle in einem Online-Raum sein könnten.

Die Option ist gut, aber er ist für eine Präsenzveranstaltung.

Bianca hatte sich für die digitale Variante eingesetzt, weil die Teilnahme zudem so hoch war.Hennis bestärkt, dass man das zumindest im Auge behalten sollte und das Rechenzentrum sollte es auch schaffen, ein Meeting-System zu errichten, dass alle in einem Online-Raum unterbringt.

Frank Philipp bemerkt, dass es besonders wichtig ist, dass die VV beschlussfähig ist. Wenn das Online gewährleistet werden kann, wäre das doch schön. 

Es gibt keine weiteren Beiträge für die Generalaussprache. Somit geht es in die Änderungsantragsdebatte.

Der erste Änderungsantrag lautet: „Der AStA wird beauftragt, ein Konzept für eine digitale VV zu entwerfen.“

Frank Philipp schlägt vor, den Innenhof anzufragen. Felix formuliert somit den zweiten Änderungsantrag: „Der AStA wird beauftragt, die Ausrichtung der VV unter Berücksichtung der pandemischen Umstände zu gestalten.“

Robert liest nochmal alle Vorschläge vor. Inzwischen beläuft es sich wenigstens nur noch auf 2 Formulierungen. Ne nur noch eine Formulierung und zwar die von Felix. 
Frank Philipp schlägt irgendwas vor, aber nuschelt leider zu doll. Es wird also noch einmal abgestimmt, ob der entsprechende Satzteil gestrichen werden soll. Der Änderungsantrag wird angenommen.

Nun wird der gesamte Antrag noch einmal abgestimmt.

Robert liest die jetzt vorliegende Variante vor. Diese wird mit 4 Enthaltungen angenommen.

21:24 Uhr

TOP 9 – Entlastung AStA-Referent

Der Antrag wurde von Bjarne, Frieda und Robert gestellt. Da Bjarne heute nicht da ist, bringt Frieda den Antrag ein.

Theo hat seiner Zeit da noch nette Paragraphen hingeschrieben, die hat sich Bjarne geschenkt.

Es gibt keine Anmerkungen, deswegen wird die Änderungsdebatte oder sowas eröffnet. Der Antrag wird ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen angenommen.

21:25 Uhr

TOP 10 – Sonstiges

Frieda zaubert direkt etwas „Sonstiges“ aus den E-Mails. Als sie den Beamer ausstellt, wird es plötzlich ganz angenehm still im Raum.

Nur de

Nur der Lüfter rauscht in stiller Monotonie….

Während der Beamer noch hochfährt, erklärt Marcel, dass Bjarne und Daniela (Referate für Finanzen und Fachschaftsfinanzen) für 3 Wochen im Urlaub sind. Da Marcel als WSP-Mittel-Beauftragter manchmal Auszahlungen machen muss. Da müssen aber 2 Unterschriften drunter. Der AStA könnte das Ganze auch selber machen, hat seine nächste Sitzung aber erst nächste Woche. Da einige der Anträge sehr drängen, bittet Marcel das StuPa, den Referent für Digitales zu berechtigen, diese Unterschrift zu tätigen.
Felix hat Bauchschmerzen damit, diesen Antrag unter dem TOP Sonstiges zu beschließen und würde in Folge einen GO-Antrag auf Öffnung eines neuen Tagesordnungspunktes stellen.

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Yay, ein neuer Tagesordnungspunkt is born! Zu früh gefreut, dass wir vor halb 10 in den Feierabend gehen können.

Es wird gefragt, ob das StuPa auch berechtigt dazu ist. Ja ist es.

Frank Phillipp schlägt vor, das Ganze zeitlich zu begrenzen. Marcel antwortet, dass man das könnte, aber da es vertetungsweise ist, könnte man das auch so lassen.

Tom schlägt vor, nicht den Personennamen, sondern den Referatstitel aufzunehmen. Außerdem, sollte das Amt nicht auf ewig ausgelegt werden, sondern zeitlich begrenzt werden.

Felix hat aber auch Bauchschmerzen, dass Ganze an ein Amt zu binden. Felix, das mit diesen ganzen Bauchschmerzen klingt wirklich gar nicht gut! Wir empfehlen: Kamillentee! Oder good old Anis Fenchel Kümmel mhhh leckerschmecker. Bei Verdacht auf Blinddarmentzündung bitte direkt zum Arzt oder zur Ärztin 🙂

Hennis möchte für das Protokoll festhalten, dass er lediglich einen Laptop hatte und den Antrag deshalb getippt hat, jedoch nicht als Antragsteller geführt werden soll. Sein Vorschlag wäre aber, das Ganze zu begrenzen. Eigentlich gibt es eine Vertretungsreihenfolge, die jetzt ausgeschöpft ist. Marcel hat vor der Sitzung noch einmal die Dringlichkeit dieser Übertragung geschildert. Beim nächsten Mal kann man mit den zuständigen Referent*innen sprechen und das Ganze im Voraus klären.

Lukas stimmt diesem zu, man könne den Antrag auf den Monat Juni begrenzen und so mögliche Schwierigkeiten umgehen. 
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antragsteller übernimmt den Änderungsantrag (mit dem Juni).

Der Antrag wird in der so geänderten Variante einstimmig angenommen.

21:35 Uhr

TOP neu 11 – Sonstiges

Boie fragt, ob für Stupist*innen die Möglichkeit besteht, durch die Schrankenanlage die Parkplätze auf dem Loeffler-Campus zu nutzen. Hennis erklärt, dass es eines Parkausweises im Auto braucht. Das scheint zu kompliziert sein.

Marcel erklärt außerdem, dass Bjarne heute seinen Rücktritt vom Finanzamt bekannt gegeben hat und das nur noch kommissarisch weitermacht. Die Stellenausschreibung ist seit heute wieder online. Wenn also jemand Lust hat, sich um die Finanzen zu kümmern -> bewerben!

Felix wirbt für die OB-Wahl am 12.06.2022

Es wird außerdem gefragt, ob die Position stellv. Mitglied im Kulturausschuss erfordert, ein aktives Mitglied in der HoPo zu sein. Nein, jeder kann das machen.

Lukas merkt zum Thema VV an, dass noch Anträge gebraucht werden. Falls euch also Themen am Herzen liegen, oder ihr etwas einbringen wollt, ist das die Gelegenheit. Die Anträge können noch bis zum 12.06. gestellt werden.

Der AStA plant außerdem, auf das Blutspenden aufmerksam zu machen. Wenn unter den Stupist*innen Interesse besteht, sich dem anzuschließen, kann sich dem gerne angeschlossen werden.

Annica möchte noch mal auf die Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister*in-Wahl am Donnerstag, den 02. Juni (also übermorgen!) um 18:30 Uhr aufmerksam machen. Im Hörsaal 3/4 könnt ihr den Kandidierenden lauschen und eure Fragen stellen oder uns diese vorher schicken.

Felix sagt: Auch im Jahr 2022 ist Blutspenden mit Diskriminierung behaftet und er würde sich sehr freuen, wenn der AStA diese Position auch vertritt.

Es wird nach einem Update zur Bildungsdemo gefragt. Philip sagt, dass das Ganze in Planung ist und Freitag das nächste Meeting ist,

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Frieda schließt die Sitzung um 21:38 Uhr und wünscht uns noch einen schönen Abend. Den wünschen wir euch auch, bis zum nächsten Mal!

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