von webmoritz. | 11.09.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Hörsaal WiWi (Loefflerstr. 70) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 LaStuVe
5.2 Lovisfest
TOP 6 SÄA FO FSR Gelder (2. Lesung)
TOP 7 Infomaterial Verbindungen
TOP 8 Zusammenarbeit Verbindungen
TOP 9 Überprüfung der Sicherheit des Fristenbriefkastens
TOP 10 Finanzierung 1. Mai – Kulturfest
TOP 11 Wahlen AStA
11.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
11.2 Hochschulpolitik und politische Bildung
11.3 Co- Umwelpolitik und Nachhaltigkeit
11.4 Co- Veranstaltungen und Sport
TOP 12 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Liveticker.
20:30
Um 20:29 Uhr eröffnet die StuPa-Sitzung. Steven rückt nach in das StuPa, weil Theo als nächster Anwerter nach dem anderen Kai, nun schon im AStA sitzt. Wir sind heute 19 StuPisten, also sind wir beschlussfähig.Es wird über die Tagesordnung diskutiert. Ein paar Änderungsanträge werden besprochen. Und ein Antrag auf Dringlichkeit wurde von einer Verbindung eingereicht, als Yannick nicht mehr im Büro war. Yannick entscheidet, dass der Antrag mit zu dem aktuellen TOP 8 zusammengehört,deswegen wird dieser auch heute direkt mitbehandelt. Der TOP Schutz einzelner Vereine vor Ressentiments wird nach dem TOP 8 folgen. Es geht darum, dass das StuPa in seinem Beschluss, wenn es Vereine vom MdM ausschließt, diese Vereine genau zu nennen und nicht alle Vereine mit gleichen Merkmalen zu pauschalisieren. Der Antrag zum Ersten Mai wurde dafür vorverschoben.
Robert möchte noch einen Redebeitrag von Christiane hinzufügen. Das Mikro geht herum.
Die Protokolle des StuPa wurden nicht gegendert. Es wird darum gebeten, dass darauf stärker geachtet wird. Ebru merkt an, dass im letzten Protokoll steht, sie hätte einen Antrag gestellt, was nicht der Fall gewesen ist.
Das Protokoll wird mehrheitlich so angenommen.
Wir kommen zu den Berichten. Jörn ist nicht da, Fragen an ihn schriftlich stellen. Marco merkt an, dass Jörn ihn gebeten hatte, darauf hinzuweisen, dass beim Mdm keine Gimmicks mit Parteiwerbung verteilt werden dürfen. Das sei verboten.
Marcel möchte seinen Bericht berichtigen. Sein Urlaub ist erst nächste Woche. Außerdem hat er vergessen hinzuzufügen, dass die Finanzierung der Erstishirts durch die WSP-Mittel eine einmalige Sache ist.
Ben möchte wissen von wem die Begründung gekommen ist. Ob diese vom Land oder der Uni kam. Marcel weiß das nicht genau. Er vermutet, dass bei der ersten Wohnsitz-AG besprochen wurde. Soraia erklärt, nicht dabei gewesen zu sein. Aber hatte über Senta erfahren, dass das ganze eher positv besprochen wurde. Marcel wird sich noch einmal informieren und dann auf der nächsten Sitzung darüber berichten.
Zwischendurch kommt Jakob vorbei und überträgt seine Stimme an Kai, deswegen sind es jetzt 20 Stimmen im StuPa.
21:00
Steffi ist dran. Soraia hat eine Anmerkung. Sie würde es begrüßen, wenn sich Steffi bei ihren Berichten etwas mehr Mühe geben würde. Er wirkte im Vergleich zu den anderen Berichten etwas dürftig. Ben möchte gerne wissen, ob Steffi glaubt, dass immer noch drei Leute nötig seien. Steffi erklärt, dass sie zur Zeit nicht so viel zu tun hat, da zur Zeit Semesterferien sind. Dementsprechend gibt es auch nicht viel im Bericht zu schreiben. Da sie auch erst zum Semesterende ihr Referat angenommen hat, kann sie noch nicht sagen, wie es im Semester sein wird. Jule glaubt, dass es sinnvoll ist das in der Semesterzeit mehr als eine Person das Referat unterstützen.
Finja würde gerne wissen ob noch interesse besteht, damit der Kneipenabend so wie sonst besteht. Sie müsste wissen in welcher Kneipe das ganze stattfinden soll und hatte sich überlegt, das direkt nach dem Grillen der Kneipenabend anzuschließen.
Fragen an Sophie sind schriftlich einzureichen,da sie nicht da ist. An Florentine gibt es auch keine Fragen.
Goswin fügt seinem Bericht kurz etwas hinzu. Es geht wieder um die Shuttlebusse bei der Nacht der offenen Clubs, es liegt jetzt ein Angebot vor.
Nils merkt an, dass noch der Bericht von Joscha fehlt. Er möchte gerne mündlich nachtragen, da er es aus privaten Gründen nicht geschafft hat. Er verspricht die nächsten Berichte gründlicher zu machen. Er gibt seinen Bericht nun mündlich wieder. Wenn man Buddy für International Students werden will, kann man das nun auch einfach beim AStA anfragen. Jörn hat ihn auch gebeten eine Veranstaltung für die International Students in der Erstiwoche zu organisieren.
Zum Studienkolleg ist zu sagen, dass die Stellungnahme zurückgeschickt wurde. Er findet sie persönlich ganz gut. Das Studienkolleg wurde auch eingebunden das ehemalige Studierende kurz erzählen können, was sie machen.
Helena aus dem Senat findet es cool, dass er die International Students mehr in die Ersti-Woche einbinden will. Aber dafür sollte auch eine englische Stadtführung stattfinden. Außerdem merkt sie an, dass auf der AStA-Seite auch noch keine Infos zur Erstiwoche auf Englisch zu finden sind.
Ebru merkt an, dass ab dem 13. September die Interkulturelle Woche beginnt und ob Joscha da auch schon was geplant hat. Joscha antwortet, er hatte vor mal vorbei zuschauen und evtl Kontakte zu knüpfen.
Nils merkt an, dass er es fürs nächste Mal begrüßen würde, dass Joscha zumindest Yannick schreiben könnte, wenn er es nicht schafft einen Bericht einzureichen. Zudem findet er es schwierig gar keinen Bericht zu bekommen, da das StuPa diese ja auch bewertet und auch ein kurzer Bericht ist dann besser als gar nichts.
Es folgt die Geschäftsführung der medien. Da diese nicht anwesend ist, Fragen schriftlich an diese schicken.
21:30
Helena ist bei der EDV-AG gewesen und war entsetzt. Es geht darum, auf welche Seiten zur Recherchearbeit nicht verzichtet werden kann, da ansonsten solchen Seiten wie Springer–Link wegfallen könnten.
Ben merkt an, dass diese Liste wirklich ehrlich sein sollte, nicht was wir gerne haben wollen, sondern was wir wirklich benötigen. Es geht v.a. um die Sparte E-Books, was auch immer das genau heißen soll. Da fast alles in E-Books vorhanden ist. Deswegen wird darum gebeten, dass diese Listen von allen Fachschaftsräten der Fakultäten gewissenhaft geschrieben wird.
Ebru möchte auf die neue Berichtspflicht eingehen, also dass die Berichte am Freitag rumgeschickt werden und dann daraufhin schriftlich gefragt werden kann. Es wurde abgestimmt, diesen Punkt jetzt zu evaluieren.
Marcel erklärt, dass es ihm nicht gefällt, Berichte bis Donnerstagabend fertig zuschreiben, weil er in der Woche viel für den AStA zu tun hat und ihm deswegen das alte System besser gefallen hat, am Wochenende, da man da mehr Zeit hat, dass ganze gewissenhaft zu schreiben.
Yannick antwortet, dass er kein Problem damit hat, ob die Berichte Freitag, Samstag oder Sonntag herausgeschickt werden. Er empfindet es jetzt aber als sehr angenehm, dass für die Berichte in der Sitzung nur noch 30-45 Min. aufgewendet werden und nicht wie früher 1 bis 2 Stunden. Soraia gefällt das alte System besser, da sie das Gefühl hat, dass Fragen mündlich ehrlicher diskutiert werden. Auch Goswin schließt sich Marcel an. Es folgt ein Meinungsbild ob das neue System beibehalten wird oder zum alten zurückgekehrt wird.
Es wird sich für das alte System entschieden. So kommen die Berichte nun wieder zu dem Drucksachenpaket am Montag vor der Sitzung dazu.
Marcel hat noch eine Sache anzumerken. Er erwähnt, dass laut Satzung auch die AGs zu berichten haben. Er möchte gerne wissen in welcher Form das stattfinden soll. Yannick antwortet, dass das ganze in schriftlicher Form eingereicht werden kann. Eine Seite würde dafür ausreichen.
Marcel berichtet zur AG Finanzen, dass sie seit der letzten ordentlichen Situng zwei Mal getagt haben und sich das nächste mal am 02.10. treffen werden. Er würde sich freuen, wenn auch jemand aus dem StuPa erscheinen würde, da dieser SÄA eh irgendwann im StuPa landen wird.
Soraia folgt nun mit einer persönlichen Erklärung. (Zu finden in den Kommentaren ) Kurz gesagt: sie rügt das Präsidium. Diese wird unkommentiert stehengelassen.
ES geht weiter zum Finanzantrag zum LaStuVe. Nils entschuldigt sich für Lukas, der heute leider keine Zeit hat. Es hat sich soweit nichts geändert im Bericht. Zum Haushaltsausschuss folgt nun Robert, der diesen Antrag als förderungfähig und –würdig erklärt. Marcel als AStA-Finanzer sieht das genau so.
Es folgt die namentliche Abstimmung: Mit 17 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen wir der Antrag angenommen.
22:00
Weiter geht es zum Antrag des Lovisfestes. Das Lovisfest findet am 22.09. hier in Greifswald statt. Die Lovis ist ein Traditionsschiff und es soll das 18 jährige Bestehen gefeiert werden. Dieses Fest soll gefördert werden.
Der Haushaltsausschuss hat den Antrag als förderungswürdig befunden, aber hat sich zu dem jetzigen Zeitpunkt zur Förderungsfähigkeit enthalten, da noch nicht sicher war, wie viel Geld vorhanden wäre. Würde dieses gegeben sein, würde dies auch als würdig befunden werden.
Marcel sieht es auch als förderungsfähig, ist sich aber schweren Herzens bei der Förderungswürdigkeit nicht sicher, da er persönlich vorher nie von der Lovis gehört hatte und sich selbst auch erst dazu belesen musste. Fabian fragt nach dem Publikum bei diesem Fest. Alle seien eingeladen.
Es folgt die Abstimmung. Mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Es folgt TOP 6. Finanzierung 1. Mai – Kulturfest.
Soraia erklärt, dass es ein Problem gab bei der Einhaltung der Fristen, für die Förderung für das Kulturfest. Da hier der Zeitraum versäumt wurde dieses Fördergeld zu beantragen, wird darum gebeten hier zu prüfen ob es noch möglich ist, dass Geld nachträglich auszuzahlen.
Nach einem kurzen hin und her zwischen Marcel, Yannick und Bettina wird das ganze nachträglich einmal ausgezahlt.
Mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen wir der geänderte Antrag so angenommen.
Es kommt ein GO-Antrag, Marianna möchte einen TOP einschieben „Zusammenarbeit AStA und StuPa“.
Dieser wird mit 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.
Sie hat das Gefühl, dass Redebedarf besteht. Sie hätte gerne einen Kommentar z.B. von den Betroffenen. Der Antrag wird aber nach dem GO-Antrag von Soraia nach hinten verschoben. Aus Rücksicht auf die anwesenden Verbindungsstudenten.
Wir kommen zum TOP 7 SÄA FO FSR Gelder.
Marcel möchte nur kurz sagen, dass der Finanzbereich auch schon bei der Bearbeitung des SÄA ist. Es gibt auch schon einen Termin für den Finanzer-Workshop für die FSR. Marcel ist versucht alle FSR demnächst zu erreichen, damit alle rechtzeitig Bescheid wissen. Möglichst nach 18 Uhr, damit niemand in seinen Vorlesungen oder Seminaren gestört wird, da Termin schon wieder in der Vorlesungszeit ist. Jule hat Sorgen, dass nicht alle Finanzer aus den FSRs dann da sein könnten und es ein Nachteil sein könnte, wenn wie jetzt im Antrag steht nur irgendein FSR-Mitglied zu dem Workshop geht. Marcel antwortet, dass es wichtig ist, dass mindestens eine Person aus den jeweiligen FSR da sein muss, sodass jeder FSR eigentlich Bescheid weiß. Jule merkt an, dass man aber nicht sicher sein kann, dass diese Finanzer nicht trotzdem zurücktreten könnten und damit der Sinn der Sache verloren gehen könnte. Oder dass Infos verloren gehen könnten, wenn diese über mehrere Ecken weitergegeben werden.
Helena schlägt vor das ganze wie eine Art Führerschein zu machen, sodass die jenigen die es nicht hinbekommen direkt ausscheiden. So dass wirklich eine kompetente Person mit den Finanzen umgehen kann. Marcel versteht, worauf sie hinaus will, sieht aber die Gefahr darin, dass dies auch abschreckend wirken kann. Es ist bekannt, dass einige FSR eh schon Probleme haben Mitglieder zu gewinnen. So ein Führerschein könnte das ganze nicht unbedingt verbessern.
Es folgt die Frage, warum nicht einfach ein Zettel an alle verteilt wird, auf dem steht, was getan werden muss. Steffi findet, dass Zettel immer schwieriger sind, da bei Fragen kein direkter Kontakt da ist. Deswegen ist von angersicht zu angesicht deutlich angenehmer, auch um direkt Fragen klären zu können. Sie selbst war letztes Jahr im FSR Pharmazie und kann deswegen aus Erfahrung sagen, dass man sich richtig fürchtet davor die Finanzen zu übernehmen. Durch einen Workshop könnte man versuchen den Leuten die Angst vor dieser Aufgabe zu nehmen.
Nils ergänzt, dass es eine Handreichung zu dem Workshop geben wird, da bei der Vorbereitung ja auch Notizen erstellt werden. Die Frage, wie viele Mitglieder des FSR zu dem Workshop gehen sollten, findet er aber sehr spannend. Alle Mitglieder wären einfach zu schwer umzusetzten. Zwei Mitglieder von denen möglichst einer der Finanzer ist, hält er für sinnvoll. Aber wenn es dem AStA zu viel wird, verstehe er das auch.
Ben hat die Idee eine entweder/oder Regelung zu machen. Entweder Finanzer oder Vorsitz, je nachdem wer sich eher dafür verantwortlich fühlt sollte zu dem Workshop gehen. Er findet nicht, dass es so kompliziert gemacht werden muss. Da es je mehr Personen es sind destoschwieriger wird es einen gemeinsamen Termin zu finden. Helena findet die Idee auch gut, aber denkt, dass eine und/oder Regelung sinnvoller wäre, so könnte eine Person, aber auch zwei, also Vorsitz und/oder Finanzer zu dem Workshop gehen.
Marcel möchte hier noch einmal anmerken, dass er nicht Gelder sperrt, wenn jemand nicht an diesem Workshop teilnimmt, sondern das der Zugriff auf Teile der Gelder nicht mögich werden könnte. Es folgen Änderungsanträge.
Ben will wirklich, dass Ämter genannt werden, also Finanzer und/oder Vorsitz. Es gibt noch weitere Vorschläge, dass man den Vorsitz + eine weitere Person schreiben könnte, z.B. + Kassenwart.
Man einigt sich auf Folgendes zum §12 Mittel für die Fachschaften: (6) Fachschaftsgelder werden nur bei nachweislicher Teilnahme mindestens des*der Finanzer*in und eines weiteren gewählten Mitglieds an einem vom AStA durchzuführenden Finanzerworkshop auf ein vom AStA eingerichtetes Fachschaftskonto überwiesen.
Bei Fachschaftsräten mit nur drei gewählten Mitgleidern reicht die Teilnahme eines gewählten Mitglieds.
Es folgt eine Paus bis 22:20 Uhr. Heute von Yannick vorgeschlagen, nicht von Fabian.
23:15
Der Punkt Kommunikation StuPa – AStA soll auf die nächsten Sitzung verschoben werden. Fabian merkt an, dass ihm zu Ohren gekommen ist, diesen Antrag doch heute schon durchzusprechen, da die nächste Sitzung erst im Oktober sein wird und das Problem ja jetzt schon lange im Raum steht. Der Antrag auf Verlegung wird angenommen. Ben schlägt vor, dass man diesen Punkt nicht unbedingt in einer StuPa Sitzung bespricht, sondern sich lieber mal so zusammensetzt. So wäre auch der Druck weg, dass jemand jemanden mal eben rausschmeißen kann.
Es folgt TOP 8. Lucile bewirbt sich auf das Co-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Sie war jetzt ein Semester im Ausland. Sie findet es schade das einige Referate nicht belegt sind und hat sich etwas zu den Referaten belesen um zu wissen worum es geht. Sie selbst war schon im FSR Mitglied und glaubt, dass das hilfreich sein kann. Jule würde gerne wissen ob sie schon Kontakt zu ihrer Vorgängerin aufgenommen hat. Lucile antowrtet mit ihrer Vorgängerin nicht, aber mit ihrer Vorvorgängerin. Fabian möchte gerne wissen ob sie eigene Ideen hat oder alte Ideen weiter umsetzten möchte. Lucile erwähnt, dass sie einige Ideen hat, aber sie würde sich gerne erst einmal ein Bild vom Referat machen wollen, ehe sie entscheidet, was umsetzbar ist. Alle Projekte kennt sie auch noch nicht, nur die, die frei zugänglich sind, deswegen kann sie da auch noch nicht so viel sagen. Ebru möchte anmerken, dass sie auch mit ihr damals zusammen gearbeitet hat, sie haben zusammen ein Interkulturelles Café veranstaltet. Ebru hat Lucile als eine sehr zuverlässige engagierte Person wahrgenomen. Marcel hinterfragt ihre Erfahrung auf dem Gebiet. Ihr Interesse ist in letzten Jahren aufgekommen, aber sie möchte noch viel auf dem Gebiet lernen und ist auch Bereit dazu.
Es folgt die geheime Wahl. Anne und Helena sind heute die glücklichen Gewinnerinnen, die auszählen dürfen. Mit 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen ist Lucile gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
Es folgt TOP 9 Infomaterial Verbindungen. Robert stellt den Punkt vor. Er würde gerne einen Blick darauf haben, was in dieser Verbindungsbroschüre steht bevor sie in den Druck geht. Er hatte deswegen auch schon beim AStA angefragt, was diese denn bereits haben. Goswin antwortet, dass er Bedenken hat, gerade wegen der letzten Diskussionen, dass hier Einschränkungen entstehen können. Er hat Verständnis dafür, dass dieses vorher eingesehen werden möchte. Er würde gerne vorschlagen, dass anstatt, dass das StuPa Einsicht erhält und auch mit einwirkt, eher die Möglichkeit bestehen sollte, eine Gegendarstellung anzufertigen.
Nils sieht keinen Grund für den so gestellten Antrag. Für ihn ist es eine Selbsverständlichkeit, dass das StuPa auf Richtigkeit prüfen kann. Denkt aber nicht, dass jeder einzelne Schritt überprüft werden müsste.
Ebru würde gerne interessieren, woher die Infos stammen und wer diese beschafft. Goswin antwortet, das v.a. Josephine sich damit befasst, diese aber heute nicht hier ist.
Ben merkt an, dass diese Einsicht nach der brisanten Diskussion legitim ist. Auch weil Josephine kein vom StuPa gewähltes Mitglied ist. Für ihn gehört es dazu, dass der AStA das fertige Produkt dann hier einmal vorstellt, da das Produkt ja im Namen der Studierendenschaft herauskommt. Für ihn bräuchte es dazu aber keinen Beschluss, sondern nur eine kleine Vorstellung und dann ein OK. Er findet es sehr schade, dass der und die nächsten beide Anträge überhaupt gestellt wurden, da diese nicht zur Kommunikation beitragen würden. Ben sieht den AStA dazu fähig, eine objektive Broschüre zu erstellen. Es muss seiner Meinung nach keine zweite Broschüre als Gegendarstellung gemacht werden, da der AStA das Exekutivorgan des StuPa ist. Er wünscht sich einfach nur eine Vorstellung des Endprodukts.
Goswin antwortet, dass er nicht meint, dass eine Gegenbroschüre gemacht werden soll, sondern dass auch eine andere Ansicht mit in diese eine Broschüre eingebracht werden kann.
Helena befürwortet diesen Vorschlag.
Jule findet es schon sinnvoll, diesen Antrag zu stellen, da Josephine kein vom StuPa gewähltes Mitglied ist und das StuPa deswegen schon reinschauen sollte und Bedenken äußern kann. Sie denkt aber nicht, dass das StuPa die letzte Instanz zur Herausgabe sein sollte. Die Broschüre sollte auf jeden Fall rausgebracht werden, als gut recherchiertes Infomaterial.
Steffi und Flori finden es schade, dass die Objektivität ihrer Arbeit in Frage gestellt wird. Sie findet es vollkommen in Ordnung wenn sich die Antragsteller mit einbringen. Sie glaubt das alle in einer offenen Kommunikation zusammen kommen können.
Soraia stimmt Ben zu. Sie möchte auch nicht, dass ein solcher Beschluss befasst wird. Sie merkt an, dass nicht nur Josephine an dieser Broschüre arbeitet, sondern mehrere Person aus dem AStA, wie Jörn und Finja (vakante HoPo-Refrentin), welche das letzte Wort haben. Es kommt ihr so vor, als würde man mit diesem Antrag eher versuchen eine politische Instrumentalisierung zu bewirken. Ihrer Meinung nach kann sich jede Verbindung einmal neutral vorstellen und dann können zwei Seiten dazu etwas schreiben, um einen Einblick von zwei Seiten zu erhalten.
Fabian will die Broschüre auf eine AG, z.B. Gremien und Kommunikation übertragen, da es dann einen kleineren Rahmen gäbe.
Robert findet seinen Antrag trotzdem sinnvoll. Das StuPa sollte die Arbeit nochmal kontrollieren. Eine AG, in der mehrere Positionen vertreten sind auch von den Verbindungen, fände er aber auch sinnvoll.
Alexander aus einer Verbindng möchte gerne etwas sagen. Er erwähnt, dass es 1000 Seiten an Geschichte zu den unterschiedlichen Verbindungen gibt. Er würde gerne wissen ob die anwesenden StuPisten bereit wären sich durch diese geschichtlichen Bücher zu wälzen, um die Wahrhaftigkeit sicherzugehen oder ob Subjektiv nach dem Motto, gegen die haben ich etwas und gegen die nicht, vorgegangen werden würde.
Rico, ebenfalls aus einer Verbindung, ist von dem Antrag schockiert. Er berichtet von dem geplanten Inhalt der Broschüre: Es gibt ein vom AStA verfasstes Vorwort und dann werden die Verbindungen vorgestellt.
Soraia befürchtet, dass in der AG Gremien und Co das ganze zu diskutieren eher den Prozess verlangsamen würde und wie man so schön sagt „Viele Köche verderben den Brei“. Sie gibt auch zu, dass sie nicht die Zeit hat, sich durch so viel Material durchzuwälzen. Informationen rein über YouTube und Wikipedia zu beziehen findet sie fraglich, wie in der letzten außerordentlichen Sitzung gesagt wurde. Deswegen würde sie gerne Steffi, Jörn und Josephine dies überlassen, die sich deutlich länger mit der Materie befasst haben.
Rico antwortet auf Ebrus Nachfrage, dass die Infos von den Verbindungen gestelllt werden und der AStA die Infos dann schreibt.
Ben findet das Konzept jetzt fraglich, wenn sich alle Verbindungen vorstellen, denn der Unterschied von Verbindungen und Burschenschaften durch die reine Vorstellung nicht klar werden würde. Ben sagt, dass die Broschüre über die Verbindungen sein soll und nicht von ihnen selbst.
Robert ist der Meinung, dass man Bücher sichten kann. Das stelle kein Problem dar, schließlich haben die meisten hier auch schon Hausarbeiten geschrieben und wissen wie sie Informationen richtig sichten können. Er ist aber geschockt davon, dass die Verbindungen sich offenbar selbst vorstellen und nicht objektiv über sie berichetet wird.
Marianna findet es etwas fraglich darüber zu diskutieren, ohne eigentlich genau zu wissen was in der Broschüre letztlich steht. Sie persönlich findet es auch nicht schlimm wenn die Verbindungen sich selbst kurz vorstellen. Da es durch einleitende Worte und Kommentare auch was anderes darüber rauskommen könnte als jetzt noch angenommen wird.
Xenia kann sich ihren Vornennern nur anschließen. Sie möchte den Verbindungen nicht die Möglichkeit bieten, sich selbst subjektiv vorzustellen. Sie würde gerne wissen ob jetzt eine Einsicht möglich ist.
Goswin antwortet, es wurde bereits mehrfach angeboten, Einsicht zu erhalten. Bis jetzt hatte aber niemand dieses Angebot angenommen.
Florentine würde es befürwortetn, das man sich erst einmal trifft, um einmal die Broschüre einzusehen und sich anzugucken was darin steht, ehe man über diesen Beschluss weiter debattiert.
Marcel findet es fraglich, dass man die politische Mehrheit im StuPa jetzt nicht genutzt werden soll, um ihre persönlichen Meinungen durchzusetzen. Wenn das ganze ein Propagandamittel werden soll, sollte das Projekt besser abgesagt werden.
Rico würde gerne wissen, wie die StuPisten sich denn die Einsicht in die Informationen vorstellen, da diese nicht öffentlich einsehbar sind. Er erklärt, dass Informationen an den AStA in Form von Stellungnahmen weitergegeben wurden. Er findet es auch gut, wenn Fragen bestehen, wenn man sich direkt an sie richtet, um auch Vorurteile auszumerzen.
Ben fragt die Verbindungen direkt, ob es okay wäre, auf die Werbevorstellung zu verzichten, sondern eher objektiv vorgestellt werden. Für ihn wäre das aus beiden Sichten sinnvoller, da niemand diese Broschüre als Werbemittel sehen könnte. Und man auf einer objektiven Grundlage besser diskutieren könnte.
23:45
Nils würde gerne eine Schließung der Rednerliste haben, da sie sich seiner Meining nach im Kreis dreht. Er glaubt, dass das Konzept der Broschüre eigentlich ziemlich egal ist, weil es abhängig von den vorherschenden Meinungnen ist. Die Rednerliste wurde geschlossen.
Es folgt Soraia. Sie fragt sich, wie man eine objektive Meinung erwarten will, aber gleichzeitig den Verbindungen nicht die Möglichkeit bieten möchte, sich faire vorzustellen. Ihrerer Meinung nach kommt es ihr mehr so vor, als würden Vorurteile stärker herrschen, als fairness. Die Verbindungen haben auf der außerordentlichen Sitzung zu allen Punkten Stellung bezogen und versucht Voruteilen entgegen zu wirken. Dies schien bei vielen aber nicht auf Gehör zu stoßen. Sie würde gerne erst einmal die Broschüre sehen und den Inhalt, ehe man weiter über diesen Antrag diskutiert. Ihre Befürchtung ist, dass dieser Antrag dazu führt, dass die Broschüre letzten Endes überhaupt nicht herauskommen wird.
Maximilian aus der Verbindung richtet sich an Robert. Er findet den Beschluss schade. Jakob, ebenfalls aus einer Verbindung erklärt, dass es nie darum ging eine Werbungsbroschüre zu schreiben, sondern eine Informationsbroschüre. Es ginge dabei um Aufklärung. Und die Personen die an der Broschüre schreiben sind nicht einmal anwesend um die Idee hinter der Broschüre zu erkären.
Xenia findet es sollte auf jedenfall einmal festgehalten werden wie diese Broschüre gestaltet werden soll und eine Einsicht möglich sein sollte.
Alexander aus der Verbindung sagt, dass man ohne die direkte Anfrage bei den Verbindungen keine oder kaum Informationen zu bestimmten Verbindungen finden kann. Das Problem sei bei viel Asten in Deutschland aufgekommen. Er findet zudem, dass wenn man eine Broschüre über die Verbindungen in Greifswald schreiben möchte, dann muss man auch die Informationen der Verbindungen nutzen. Eine reine Informationesbroschüre was ist eine Verbindnung, was eine Burschenschaft usw. kann man so überall finden. Eine Broschüre über Greifswalder Verbdinugen benötigt die Hilfe der Verbindungen um über sie zu berichten. Ben will was dazwischen rufen, darf aber nicht. Helena findet es unfair, sich jetzt auf andere Asten zu beziehen, deswegen sitzen wir ja hier, um eine Lösung für das Problem zu lösen.
Fabian findet das diese Diskussion gerade viel zu weit weg vom eigentlich Thema ist. Er merkt an, dass das Vertrauen zwischen AStA und StuPa gerade ziemlich schlecht ist und das sich das schon dardurch zeigt, dass einzelne StuPisten glauben, dass das AStA den Einblick auf die Broschüre vorweg verwehren würde, obwohl sich das AStA mehrfach dafür ausgesprochen hat, das Material zur Sichtung freizustellen und auch bei Fragen mit antworten breit stehen würde.
Yannick teilt das Ende der Rednerlste mit, es gibt keine Änderungsvorschläge. Der Antrag wird heute geheim gewählt. Mit 8 Ja-, 11 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
Die Sitzung wird auf 2 Uhr verlängert.
00:15
Wir kommen zum TOP 10 Zusammenarbeit Verbindungen. Robert will mit dem Antrag das Thema für diese Legislatur abzuschließen. Goswin sieht ähnlich wie Robert, dass die Kommunikation wohl wirklich zwischen AStA und Verbindungen besser sei als zwischen StuPa und AStA. Mit positiver Abstimmung des Beschlusses seien alle Bemühungen zu der Infobroschüre, Podiumsdiskussionen etc. verloren und zu nichte gemacht.
Marcel findet den Antrag auch schlecht, da es nicht zu einer sinnvollen Diskussion führen würde, sondern nur zur Ausweitung der eigenen Meinung nützt.
Nils findet den Antrag auch fraglich, da es um Moral geht, die fraglich eingeschätzt wird. Es gibt mehr Vorurteile, als wirklich Informationen.
Der GO-Antrag zu Schließung der Debatte wird abgelehnt.
Maximilian aus einer Verbindung fügt hinzu, dass Verbindungen zu der Gesellschaft gehören und deswegen Recht auf Informationsfreiheit auch über den AStA hat. Die Kommunikation wird so nicht gefördert und der Antrag ist einfach nur sinnlos.
Ben hat mehrere Argumente. Er möchte auch nicht, dass jetzt die gleiche oder ähnliche Diskussion wie vor ein paar Wochen stattfinden muss. Es gibt eine Veranstaltung, in der alle zusammen kommen werden und dort sollte ein Podium für Diskussion stattfinden.
Jakob aus einer Verbindung findet den Antrag recht kränkend. Er glaubte eigentlich, dass auf der außerordentlichen Sitzung ein bisschen Aufklärung stattgefunden hätte, aber wenn er diesen Antrag liest, scheint er sich doch zu irren.
Soraia gibt eine persönliche Stellungnahme von Josephine wieder. (In den Kommentaren vorfindbar.)
Alexander aus einer Verbinung findet den Antrag kritisch. Es erscheint ihm wie ein Entwurf gegen die Infobroschüre.
Yannick stimmt dem zu. Er stellt jedoch richtig, dass mit einzelnen Personen weiter gearbeitet werden dürfte, aber nicht mit der Organisation selbst.
Fabin versucht eine Pause reinzubringen. Sie wird auf nach dem TOP verlegt.
Xenia kann teilweise den Antrag verstehen, andererseits findet sie es auch gleichzeitig fraglich, nachdem man erst in der letzten Sitzung entschieden hat, sich gemeinsam zusammenzusetzten. Außerdem hinterfragt sie den Ausgang der Diskussion beim AStA wegen der Wohnraumbörse, also ob die Verbindungshäuser mit aufgelistet werden sollten, diese wurde auf das StuPa übertragen.
Rico hat den Eindruck dass Roberts Argumente fest bei ihm eingeprägt sind, wie ihm die Aussagen in dem Antrag bestätigen. Und möchte gerne wissen ob er sich schon einmal mit den Verbindungen in Greifswald auseinandergesetzt hat oder allgemein stärker mit Verbindungen auseinander gesetzt hat.
Till fand das was Jakob gesagt hat interessant. Er findet es interessant, dass seine Verbindung sich gar nicht bei der Wohnraumbörse mit aufstellen will. Er fände es sinnvoll, wenn es ein Agreement zwischen den Verbindungen gäbe, dass sich die Verbindungen bis zum Ende der Debatte von offiziellen Veranstaltungen fernhalten. Das Thema sollte erst nach der Diskussionsrunde weiter bearbeitet werden.
Robert geht auf seine eigene Begründung ein, die hier öfter kritisiert wurde. Ein Punkt ist für ihn die Eingeschlechtlichkeit der Verbindungen, die für ihn veraltet ist. Fabian will wieder zurück zur Sache.
Hella geht auf Robert ein, dass viele Themen in Greifswald noch zu altmodisch gesehen werden, nicht nur in Verbindungen.
Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte und Endabstimmung. Soraia plediert eher auf den Antrag, die Rednerliste zu schließen. Die Debatte wird geschlossen. Felix schlägt als Änderungsantrag vor, dass die Zusammenarbeit nicht grundätzlich verboten werden sollte, sondern auf die Zusammenarbeit für genau die vorgestellten Events zu beschränken.
Über den Gesamtantrag wird geheim abgestimmt: 7 Ja-, 11 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen. Der Antrag wird abgelehnt.
Der TOP 9 Überprüfung der Sicherheit des Fristenbriefkastens wird auf die nächste Sitzung verschoben da die Antragsteller nicht anwesend sind.
Wir machen eine kleine Pause bis 00:20.
00:30
Jetzt geht es zum Eilantrag der Verbindungen. Es geht um den Schutz einzelner Vereine vor Ressentiments. Es sollte sich mehr mit einzelnen Vereinen befasst und jedem Verein die Chance geben werden, sich zu rechtfertigen. Jede Pauschalisierung ist in der Hinsicht ungerechfertigt.
Ben meldet sich dazu. Er kann den Antrag verstehen, findet ihn aber für den jetzigen Zeitpunkt der Diskussion nicht zielführend. Es sollte sich erst ausgesprochen werden. Wir sollten erst die Diskussionsveranstaltung abwarten.
Goswin findet, dass der Antrag gar nichts mit der aktuellen Debatte zu tun. Sondern sieht ihn eher als eine Vorlage für den Ablauf von solchen Diskussionen generell.
Fabian sieht es ähnlich wie Goswin. Bevor wir Beschlüsse machen, erst einmal Reden.
Till würde gerne wissen ob sich dieser Antrag auch auf die Burschenschaften bezieht. Denn wenn wir den Verbindungen die Möglichkeit bieten sich hier einmal vorzustellen, dann müssten eigentlich auch Burschenschaften diese Möglichkeit haben.
ZWISCHENMELDUNG! Wir haben einen Special Guest: Eine Fledermaus fliegt etwas irritiert durch den Vorlesungssaal. Hat sich Batman berufen gefühlt?
Nils denkt, dass dieser Antrag eher etwas für die Satzung des StuPas sei und nicht nur für den bestimmten Antrag, bzw nur für Verbindungen, sondern für generell alle Verbände und Parteien über die etwas bestimmt werden soll.
Alexander erwähnt kurz, dass sie nur durch Zufall von diesem Anträge erfahren haben und dadurch das Gefühl aufkommt, dass über Vereine entschieden wird, ohne diesen Bescheid zu geben und damit keine Möglichkeit Position zu beziehen.
Maximilian hat das Gefühl, dass das Verfahren zu wünschen übrig ließ. Schließlich konnten sie beim ersten Beschluss nicht teilnehmen, weil sie nicht einmal wussten, dass etwas zu ihnen verhandelt wurde. Ben will den Antrag auf die AG Satzung überweisen.
Marcel sieht das ganze nicht als zielführend an, wenn in der AG-Satzung nur drei Leute auftauchen, von denen nur eine Person StuPist ist. Die übertragung an die AG wird abgelehnt.
1:15
Wir kommen zu Änderungsanträgen. Alexander schlägt vor den ersten Teil zu streichen.
Dies wird von den Antragsstellern übernommen. Es folgen einzelne Umformulierungen und eine Erweiterung.
Nils wirft ein, den Antrag lieber zu vertagen, da er befürchtet heute nur Non-Sense zu beschließen.
Er zieht in auf die Vorschläge vom Antragsteller selbst, weider zurück, da eine schnelle Abstimmung doch in naher Zukunft zu liegen scheint.
[…] Wenn auf einer StuPa Sitzung Beschlüsse gefasst werden, die einzelne Gruppierungen betreffen, sind die Gruppierungen konkret im Antrag zu bennen. Um in anstehenden Debatten Mitgliedern von betroffenen Gruppierungen die Möglichkeit einer Stelungnahme zu gewähren, können diese in den StuPa-Verteiler aufgenommen werden, sofern diese eine Uni-Mail-Adresse haben.
Der Antrag wird angenommen, aber da der Antrag nicht von einem StuPisten gestellt wurde, wird Yannick diesen Antrag dem Justiziariat überweisen.
Es folgt TOP 12 Wohnraumbörse. Es geht darum, ob Verbindungen Wohnraum auf der Wohnraumbörse anbieten dürfen oder nicht. Dieser Antrag wurde gestern vom AStA dem StuPa überwiesen.
Nils erklärt, es geht darum alle Möglichkeiten auszuschöpfen und nicht Verbindungen einzuladen. Diese Notfallwohnraumbörse ist ja dafür gedacht um Erstis zu helfen einen Wohnraum zu finden, damit sie nicht im schlechtesten Fall im Hostel festsitzen.
Goswin berichtet von den unterschiedlichen Wohnraummöglichkeiten in Greifswald und das da wirklich ein Notstand besteht für Erstis. Es geht nur darum, dass Erstis auch wirklich erstmal ankommen soll.
Alexander möchte klarstellen das Verbindungen keinen Wohnraum anbieten sondern der Wohnraumverein, der nicht die Verbindung selbst darstellt. Die Räume sind zwar im Verbindunghaus, aber der Wohnraumverein hat z.B. auch seine eigene Satzung. Rico merkt zudem an, dass sie Wohnraum extern anbieten, unabhängig von den Verbindungen. Es lebt bei ihm z.B. gerade eine Frau im Haus und auch an sich nur zwei Verbindungsmitglieder in den Wohneinheiten leben.
Fabian findet die Idee auch sehr gut. Er weiß, dass diese Wohnungen teilweise auch günstiger sind als sonst wo. Allerdings möchte er im Vorfeld Burschenschaften davon ausschließen.
Florian möchte gerne wissen ob dieses Angebot nur für ein Geschlecht besteht.
Es wurde bereits gesagt, dass es für alle gilt.
Jakob merkt an, dass Wohnraum welcher sich im Verbindungshaus befindet nur an Männer vermietet wird, aber es existierten auch externe Wohnräume, die an beide Geschlechter vermietet werden.
Alexander merkt an, dass das ja auch Teil der Gemeinnützigkeit der Verbindungaufgaben ist und deswegen auch Frauen die Wohnräume nutzen können.
Marcel würde sich freuen, wenn nun nach dem gerade befassten Beschluss, auch alle Verbindungen und Burschenschaften genannt werden würden.
Yannick antwortet das dieser Beschluss erst gültig wird mit Bekanntmachung der Hochschulöffentlichkeit und das ist erst morgen.
Ben möchte den Antrag vertagen, um zu zeigen, dass er zu müde ist, jetzt noch so einen Beschluss zu fassen. Yannick gibt die Wiederrede, dass die Notfall Wohnraumbörse aber vor der nächsten StuPa-Sitzung ist.
Fabian findet es auch sinnvoll alle Verbindungen und Burschenschaften aufzuzählen und namentlich zu bennen in diesem Antrag.
Goswin zählt alle auf. Man stimmt gegen die namentliche Aufzählung. Ben ist müde und verlässt uns schon. (Gute Nacht, Ben <3)
Der Antrag das Verbindungen Wohnraum bei der Notfall Wohnraumbörse anbieten dürfen, wird angenommen. Burschenschaften dürfen keinen Wohnraum anbieten.
Wir sind bei Sonstiges angekommen.
Jule tritt zum 30.09. offiziell von ihrem Amt zurück. (Schade, Jule 🙁 Wir wünschen dir noch ganz viel Erfolg!) Kevin Kaminski rückt für sie nach.
Die nächste ordentliche Sitzung ist am 16.10.
Fabian merkt an, dass noch nächste Woche die Einladung zur FSK Sitzung am 26.09 herausgeht und lädt uns alle ganz herzlich dazu ein.
Yannick schließt die Sitzung um 1: 17 Uhr.
Wir sind durch für heute. Allen eine Gute Nacht 🙂
von webmoritz. | 27.08.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Hörsaal 1 im Audimax (Rubenowstraße 1) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Abwahl AStA-Vorsitz und AStA-Veranstaltungen
TOP 6 Antrag auf Aufhebung des Beschlusses Nr. 2018-28/148 Es handelt sich hierbei um den Beschluss der letzten Sitzung, bei dem Verbindungen, Corps, Burschenschaften und Turnerschaften vom Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen wurden.
TOP 7 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 der Ticker!
Der Marktplatz leer, der Saal ist voll 🙂
Pünktlich um 20:15 Uhr beginnt Yannick die Sitzung und merkt an, dass die Sitzung hochschulöffentlich stattfindet. Er lässt das StuPa darüber abstimmen, ob die Öffentlichkeit zugelassen werden soll. Es geht wohl um ein Verbindungsmitglied, welches für eine Verbindung sprechen möchte. Das StuPa lässt die Öffentlichkeit zu.
Wir machen nach der Begrüßung mit Formalia weiter. Es gibt einen Wechsel im StuPa und einige Stimmübertragungen. Zudem wird erwähnt, dass moritz.tv die Sitzung filmt. Wir freuen uns schon über den bald entstehenden Beitrag. Der Tagesordnungspunkt 6 – einen Beschluss aus der Vergangenheit aufzuheben, soll vorgeschoben werden. Der Änderungsantrag zur Tagesordnung wird aber zunächst abgelehnt. Ein GO Antrag, den Antrag zu wiederholen wird angenommen. Es wird nochmal abgestimmt und nochmal abgelehnt. Die Tagesordnung als solche wird dann aber angenommen.
Till berichtet für den Medienausschuss, dass Veronika Wehner zur stellvertretenden Chefredakteurin des moritz.magazins gewählt wurde. Glückwunsch auch nochmal an dieser Stelle.
Jörn berichtet von einem OZ Artikel, bei dem es um die Uni und das Lehramt ging. Es gibt wohl gerade Gespräche.
Yannick berichtet, dass bei der nächsten AG Satzung über eine Satzungsänderung gesprochen werden muss, die nicht genehmigt wurde.
Soraia stellt fest, dass der StuPa Präsident laut Satzung die Sitzungsleitung abgeben kann/muss, wenn er selbst betroffen/voreingenommen ist. Es wird direkt darüber abgestimmt und nicht angenommen. Das heißt, dass Yannick weiterhin die Sitzungsleitung inne hat.
Nun kommt es also zur Personaldebatte. Jörn möchte den ersten Teil der Debatte, in dem er betroffen ist, mit der Öffentlichkeit führen. Das heißt, dass wir – noch – nicht ausgeschlossen werden: juhu 🙂
Was bisher geschah fasst ein StuPist zusammen. Es gab einen Beschluss des StuPas, dass Verbindungen und Burschenschaften nicht zum Markt der Möglichkeiten zugelassen werden sollen. Danach kam eine Mail des AStAs, in dem der Beschluss noch weiter aufgefasst wurde und weitere Vereine indirekt ausgeladen wurden. Der StuPist merkt an, dass die weitergehende Interpretation des Beschlusses nicht in der Auslegung des AStAs liegt.
Jörn meint daraufhin, dass der Beschluss sehr wohl so ausgelegt werden kann und bisher sich kein Verein selbst ausgeladen hat und dementsprechend alle Vereine – außer Verbindungen und Burschenschaften – weiterhin zum Markt der Möglichkeiten zugelassen seien.
Yannick merkt an, dass es verschiedene Personen, Organisationen und Gruppen gab, die sich bei ihm beschwert hätten. Aus Datenschutzgründen möchte er nicht sagen, um wen es sich dabei handelte.
Ein StuPist meint, dass sich nur auf die eine Mail bezogen wird und die andere gute Arbeit des AStAs bei der Debatte vernachlässigt wird. Ein anderer StuPist merkt an, dass die Mail populistisch und provozierend war.
Jörn erwidert, dass die Mail von manchen Seiten wohl falsch interpretiert wurde und das Politik in jeder Hinsicht populistisch sei. Xenia liest ein Statement von Camille vor. Wir werden das hier bei Zeiten nachreichen.
Soraia stellt fest, dass das StuPa-Präsidium probiert wurde zu kontaktieren und dass die Liste von nachzutreffenden Beschlüssen noch immer nicht aufgestellt wurde. Des Weiteren findet sie einiges peinlich und plädiert dazu die Betroffenen nicht rauszuschmeißen, sondern nur zu rügen.
Nils findet es beschämend gewisse Verbindungen auszuschließen. Ob die E-Mail die richtige Aktion war, bezweifelt er zwar, aber Provokationen hält er für legitim für den politischen Diskurs und hat dementsprechend kein Problem damit. Er hält vieles an der Debatte für übertrieben und setzt sich weiterhin für die Verbindungen ein.
Senta findet es lustig, dass schon über TOP 6 diskutiert wird und meint, dass es zur Personaldebatte zurückkommen sollte. Die Frage ist: was hat Jörn für einen Fehler gemacht und ist er weiterhin tragbar. Sie findet, dass er weiterhin AStA Vorsitzender bleiben sollte, trotz des einen Fehltritts – der Mail. Sie hält die Debatte über Studentenverbindungen bei der Personaldebatte für lächerlich.
Auch Yannick verliest ein Statement einer nicht anwesenden StuPistin. Auch diese probieren wir nachzureichen.
Es gibt einen GO Antrag auf Meinungsbild. Eine formale Gegenrede. Der Antrag ist abgelehnt.
Christiane meint, dass der AStA das StuPa zunächst nicht rügen kann. Es hätte mehrere andere Wege gegeben sich zu positionieren. Das AStA Referat zu verwenden, hält sie für eine Referatsüberschreitung. Des Weiteren verliest sie ein eigenes Statement. Wenn wir Glück haben, bekommen wir auch dieses noch 🙂 In dem Statement gibt es einen schönen Vergleich zum Tierreich. Die Sitzung ist doch etwas lustiger als gedacht.
21 Uhr
Benjamin Schwarz, ein ehemaliger StuPist, Senator und AStA Referent, meint, dass der Beschluss eindeutig war und das die Mail bösartig und absichtlich stimmungsmachend war. Florian stellt einen GO Antrag zurück zur Sache.
Soraia ist wieder an der Reihe. Sie erwähnt, dass es eigentlich wieder nur um Jörns Arbeit gehen soll. Sie hält seine Arbeit für weitestgehend gut. Ihrer Meinung nach war der Beschluss vage formuliert und meint, dass dem Präsidium hätte klar sein müssen, dass so etwas passieren hätte können. Es hätte ihrer Meinung nach die Möglichkeit gegeben, dass der Antrag an das Studierendenparlament hätte übertragen werden können, aber diese Möglichkeit nicht genutzt wurde. Zudem würde sie lieber in den Diskurs treten, als AStA Referenten gleich zu kicken.
Es kommt die Bitte auf, dass die AStA Referenten Jörn mögen mit einer Zahl von 1 bis 10 einzuschätzen. Er bekommt mehrere gute „Noten“.
Eine Person aus dem Publikum meint, dass der Beschluss nicht übergangen worden wäre.
Hannes, ein studentischer Senator, meint auch, dass die Kompetenzen von den jeweiligen AStA Referenten überschritten wurden, weil der Beschluss eindeutig gefasst wurde. Die Personaldebatte ist seiner Meinung nach durchaus gerechtfertigt, weil es auch um diesen einen konkreten Fehler gehen kann, abseits der anderen guten Arbeit: „Wenn man nur einmal über die Ampel fährt, ist man trotzdem über die Ampel gefahren.“ // schmerzliche Erfahrungen werden wach…
Christiane meint, dass Goswin in einem Telefonat selbst meinte, dass die Mail ein „Druckmittel“ gegen das StuPa zu sehen war.
Nils möchte nochmal festhalten, dass der Beschluss umgesetzt wurde.
Hannes meint weiterhin, dass in der AStA Struktur genau feststeht, was sie zutun haben und was nicht.
Soraia hält die Personaldebatte durchaus für gerechtfertigt, möchte das ganze nur im Gesamtbild betrachten. Sie findet das beide Seiten „Mist gebaut“ haben, aber das jetzt (nur?) einer rausgeschmissen wird. Sie hätte es lieber, dass sachlich debattiert wird und möchte von Yannick eine Einschätzung von Jörns Arbeit.
Yannick hält seine vorherige Arbeit für gut (Skala von 1 bis 10 wäre es 7). Hella hat das Referentengespräch geführt und ergänzt, dass auch sie ein durchaus positives Bild (vor dem Fehlverhalten) von ihm hatte.
Rein juristisch meint der Student aus dem Publikum, dass es keine Überschreitung des Beschlusses seiner Meinung nach gebe („meine Lieben“).
Soraia und einige andere weisen Hannes darauf hin, dass keine Zwiegespräche geführt werden sollen.
Jörn erklärt sich nochmal und stellt fest, dass sich kein Verein selbst ausgeladen hat und das dementsprechend auch weiterhin alle Vereine (bis auf die Verbindungen und Burschenschaften) zugelassen sind und teilnehmen können.
Ein StuPist meint, dass ihm Einsicht von Seiten des AStAs – oder der jeweiligen Referenten – fehlt. Ihm ist das Risiko zu hoch, dass die Referenten möglicherweise andere Fehltritte begehen, weil ihm das Vertrauen fehlt.
Soraia meint, dass sie diese Mail durchaus bereuen und das sie ihnen vertraut.
Hannes meint, dass er durchaus einen Kompromiss empfehlen würde. Er bittet und ruft dazu auf, mit der Personalie „auf Bewehrung“ weiterzumachen, sich das aber ganz genau anzusehen.
Senta schließt sich dem an und meint, dass es sich auch um einen bisher einmaligen Fehltritt handelte. Das Statement war sehr emotional geschrieben und sie bereuen es wohl.
Yannick fragt, ob Goswin die Öffentlichkeit eingeschlossen haben möchte.
Von Soraia wird mitgeteilt, dass Goswin auch die Öffentlichkeit für seinen Teil der Debatte nicht ausschließen würde. Senta meinte, dass sie dies für unangemessen hält und stellt diesen einen Fehler in der Satzung fest. Yannick sieht das anders, er hält sich seiner Meinung nach komplett an die Satzung.
Marcel meint, dass, wenn er Goswin bewerten müsste, ihm 10 Punkte geben würde. Zudem bezweifelt er, dass sich jemand anderes seinen Wissenstand zum Markt der Möglichkeiten aneignen könnte, da er sehr viel Zeit schon im AStA verbracht hat.
Nils hält es für falsch Goswin eine rechte Gesinnung zu unterstellen und fände es lächerlich ihn rauszuschmeißen.
Soraia hält den Kontakt zu Goswin und bietet die Möglichkeit ihm Fragen zu stellen.
Hannes hat keine Fragen an Goswin, wünscht sich aber eine ordentliche Entschuldigung und Einsicht des Fehlers. Zudem sieht er als großes Problem an, dass die Glaubwürdigkeit der Hochschulpolitik wieder einmal leidet.
Goswin zufolge war es durchaus seine Absicht die Debatte durch Druck mit dieser Mail anzustoßen.
Soraia wünscht sich eine juristische Antwort auf die Frage, ob dieser Beschluss richtig oder falsch ausgeführt wurde. Yannick antwortet juristisch: Manche würden sagen ja, manche nein.
Mittlerweile spricht Goswin über Handy und Mikro mit dem StuPa. Er meint, dass er mit Christiane gesprochen hätte und diese Mail nicht explizit gegen das StuPa sondern für das Anstoßen der Debatte gemeint war.
Florian hat der Rechtsaufsicht den Beschluss gezeigt und die verbindliche Antwort besagt, dass der Beschluss eindeutig genug war.
Christiane teilt Hannes und Soraias Position in Teilen. Man könnte zwischen Rüge und Rauswurf unterscheiden. Er würde sich auch bei einem Rausschmiss weiter für die Erstiwoche einsetzen.
21.45 Uhr
Jörn möchte sich – als noch AStA Vorsitzender – ebenfalls für Goswins Arbeit aussprechen. Er wäre ein großer Macher, mit dem man sehr gut zusammenarbeiten kann. Er würde sich ein solches Engagement von allen AStA Referenten wünschen. Er findet sehr gut, was er bisher geleistet hat. Sollte er jetzt rausgeschmissen werden, würde es mit der Ersti-Woche große Probleme geben, da es noch einige Baustellen gibt.
Pascal meint, dass es durchaus Interessenten auf die Stelle gibt, auch wenn er keine Namen nennen möchte.
Jörn meint, dass dieser Kandidat doch in der nächsten ordentlichen Sitzung am 11. September gewählt werden kann.
Yannick meint, dass das auch in einer außerordentlicher Sitzung in frühstens sechs Tagen möglich ist.
Finn, als Verbindungsstudent meint, dass er sich freut, dass es letztes Semester der ASTA erstmalig an sie herangetreten sind.
Soraia empfindet es als nicht vertrauenswürdig, unbekannte Personen zu wählen ohne zu wissen, ob die das Amt genau so gut ausführen könnten.
Goswin hält nun ein Abschlussplädoyer für seine eigene Position. Er meint, dass die Diskussion nicht ausschließlich um das Thema an sich ging, sondern um das Verfahren. Er hatte nie das Bedürfniss und Verlangen jemand anzugreifen und hat das Problem in der entsprechenden Mail nicht so gesehen. Er bittet um Entschuldigung. Es besteht Einsicht und der Versuch es wieder gut zu machen. In dem Fehler mit dem Datenschutz hätte man gesehen, dass er bereit ist Fehler zu bereinigen. Da er die Teamarbeit sehr geschätzt hat möchte er sich einem Urteil zu Jörns Posten anschließen.
Es folgt eine kleine Pause und der zweite Teil der Personaldebatte bei dem die Öffentlichkeit ausgetauscht wird.
22:10 Uhr
// Wir melden uns nach der Personaldebatte wieder und spielen jetzt passenderweise erst einmal eine Runde Superfight und essen noch Popcorn. 🙂
22:54 Uhr
Es geht weiter 🙂
Yannick erklärt den Vortlauf der Sitzung.
Da Abwahlanträge mit der Öffentlichkeit stattfinden müssen, sind wir wieder da.
Die Abwahl ist eine geheime Wahl. Als erstes ist die Abwahl von Jörn dran.
Es werden 14 Stimmen benötigt. Die Verteilung, Einsammlung und Auszählung der Stimmzettel übernehmen die anwesenden studentischen Senator*innen.
Es gibt ein Ergebnis: 26 Stimmen wurden abgegeben.
Ergebnis: 8 Ja / 15 Nein / 3 Enthaltungen
Damit ist Jörn weiterhin im Amt.
Das Gleiche Prozzedere gilt auch für die Abwahl von Goswin.
26 Stimmen wurden abgegeben. Auch hierbei hätte es für eine Abwahl 14 Stimmen gebraucht.
Ergebnis: 12 Ja / 11 Nein / 3 Enthaltungen
Damit ist er ebenfalls weiterhin im Amt.
Wir kommen nun zu TOP 6.
Maximilian stellt den Antrag vor. Es wird sich gegen den Beschluss der letzten Sitzung gewehrt.
Er soll aufgehoben werden, da Verbindungen pauschalisiert werden.
Senta spricht sich für die Liberale Hochschulgruppe für diesen Antrag aus. Sie steht komplett hinter der Argumentation. Zudem findet sie es nicht verständlich, dass Gruppen mit so einer Größe in der Studierendenschaft ausgeschlossen werden. Allerdings möchte sie persönlich die Burschenschaften ausschließen. Außerdem möchte sie wissen in wie weit der Markt der Möglichkeiten für die Verbindungen wichtig ist. Es wird geantwortet, dass es in dem Antrag natürlich um die Werbung geht, aber in erster Linie auch um die Ausgrenzung.
Für die spezielle Verbindung von Maximilian ist der Stand wichtig, da sie derzeit Mitgliedermangel haben.
Hannes findet es taktisch und inhaltlich nicht gut den Beschluss aufzuheben.
Verbindungen, Burschenschaften… können sich weiterhin gründen.
Er persönlich findet, dasss der MdM eine Veranstaltungen der verfassten Studierendenschaft ist und dass diese auch entscheiden kann, wer dort mitmachen kann und wer nicht.
Er empfindet die Praktiken in diversen Verbindungen… als sehr problematisch und findet, dass der Beschluss nicht gekippt werden soll.
Da der MdM keine öffentliche Veranstaltungen ist, ist die Rechtsstatlichkeit aus der Begründung hier nicht anzuwenden. Die Rechtsaufsicht hat zudem festgestellt, dass der Beschluss rechtmäßig ist.
Nils freut sich, dass der Antrag nicht aus dem StuPa kommt. Er möchte den künftigen Studierenden die Möglichkeiten bieten, möglichst viele Alternative bieten und ist der Meinung, dass die Studierenden sich selbst entscheiden können.
Er empfindet einen differenzierten Umgang als wichtig. Zudem hat er verschiede Verbindungen kennengelernt und sie als recht unpolitisch wahrgenommen.
Ein Mitglied einer studentischen Verbindung erklärt, dass es einen Förderverein gibt, der Geld in Wohn- und Sportstätten investiert. Letztes Semster wohnten 6 Männer und 14 Frauen in ihrem Wohnhaus.
Er erklärt, dass es zwar richtig ist, dass man als Mitglied durchaus gut an Kontakte heran kommt. Aber es gibt auch öffentliche Angebote.
Die Lebenslange Bindung wird zwar gewahrt, aber wenn jemand nicht mehr dabei sein möchte kann er gehen. Wenn jemand rechte Symbole führt muss er gehen. Sie sehen sich als ATV als unpolitisch, verbieten aber niemandem eine politische Meinung zu haben. Er erklärt die Fuchsenzeit (Probezeit) – die jederzeit beidseitig abgebrochen werden kann.
Zudem bittet er Hannes darum Beispiele für Praktiken zu nennen, die dieser als fragwürdig bezeichnet, um zu gucken, ob diese Praktiken auch in Verbindungen in Greifswald stattfinden und auch zu erklären warum er einige als verwerflich betrachtet.
Er findet es gut, dass es wieder ein Aufeinanderzubewegen gibt.
Hannes hat aufgrund vorherigen Erfahrungen keinen Kontakt gesucht. Er hat aus früheren Erfahrungen bei „schlagenden“ Verbindungen bemerkt, dass Leute, die nicht schnell genug den Gepflogenheiten der Verbindungen annimmt gedemütigt werden.
Julia, ein Mitglied einer Frauenverbindung, bezieht Stellung zu dem, was zuvor gesagt wurde. Sie erklärt, dass sie bereits im letzten Jahr probiert haben sich für den MdM zu bewerben. Dieser Antrag wurde jedoch vom StuPa abgelehnt.
Ein weiteres Mitglied einer Verbindung erklärt, dass es viele Vorurteile gegenüber Verbindungen gibt und das er in anderen Verbindungen bereits schlechte Erfahrungen gesammelt hat, diese jedoch nichts mit Greifswald zutun hätten. Zudem spricht er sich gegen Greifswalder Burschenschaften aus, welche seiner Meinung nach ein schlechtes Weltbild vertreten.
Und noch ein Mitglied einer studentischen Verbindung berichtet von seinen Erfahrungen. Er möchte den MdM weniger als Werbeplattform und mehr als Aufklärungsplattform nutzen. Er kann sich die Erfahrungen von Hannes nicht vorstellen. Seiner Meinung nach darf es keine Erniedrigungen von Füchsen geben und das würde auch „knallhart“ durchgezogen.
Max erklärt, dass er auch festellen musste, dass auch Gefährdung – besonders in Greifswald – für Studierende aus Verbindungen besteht, wie sich auch in jüngster Zeit gezeigt hat.
Fabian möchte die Sitzung auf 1 Uhr verlängern. Es wird eine 10 Minütige Pause gemacht. Aber zuvor möchte Hannes noch etwas sagen. Er erklärt das Verbindungen freie Vereine sind und nicht zu der verfassten Studierendenschaft gehören.
23:45 PAUSE
23:55
Uuuuund es geht weiter
Ein Student erklärt er findet es fraglich das wir Gelder von Verbindungen annehmen, aber gleichzeitig nicht bereit sind diesen Verbindungen die Möglichkeiten zu bieten sich auf dem MdM vorzustellen.
Benjamin erklärt, dass die Gelder der Studierenden von der Studierendenschaft kommen und nicht von den Verbindungen. Es gibt seiner Meinung nach kein Recht, auf dem MdM zu sein. Jede*r Studierende kann sich selbst auch anderweitig informieren.
Yannick mahnt an, dass es zu keinen Zwiegesprächen kommen soll.
Pascal bittet um Beendingung der Rednerliste. Er findet, dass die Verbindungen ihren Standpunkt klar gemacht haben.
Senta hat eine Gegenrede. Ihr fehlt die Seite derjenigen die gegen den Beschluss waren bei der letzten StuPa Sitzung und die derjenigen die für den Beschluss waren. Nach einer Abstimmung wird die Rednerliste geschlossen.
Christiane möchte ein Meinungsbild haben, wer sich schon eine Meinung gebildet hat. Es gibt keine Gegenrede zur Meinungsbildung. Das Meinungsbild ist durch, der Großteil hat sich bereits eine Meinung gebildet.
00:00
Robert findet es verwunderlich, dass bei einer Verbindung Informationen nur mit Passwort zu erreichen ist.
Er möchte gerne wissen wo denn ihr gesellschaftlicher Nutzen liegt. Nach seinem eigenen Kenntnisstand ist das nur möglich indem man Rituale durchlebt als Fuchs. Er erklärt das er eine laie ist und nur aus dem, was er auf Youtube und über Webseiten seine Informationen erhalten kann. Für ihn wird das Lebensbundprinzip hier heruntergespielt.Und das in einigen Burschenschaften Chauvinismus gepflegt wird. Und dass Frauen das selbemachen ist für ihn kein Argument.
Antwort folgt aus der katholischen Studentenverbindung. Sie sind ein nicht eingetragener Verein.
Für ihn liegt der gesellschaftliche Nutzen in der Studentenförderung, die nicht auf die Mitglieder beschränkt ist, die Traditionspflege, Wert von Basisdemokratischen und klar organisierten Gruppen.
Zu dem Teil der Nichtöffentlichkeit. Er führt dazu an, dass hier auch Öffentlichkeit ausgeschlossen wurde um Personen zu schützen, was bei ihnen genauso gilt.
Er empfindet es als schwierig Chauvinismus vorzuwerfen, da sie nur Männer aufnehmen, wie ein Ruderclub nur Ruderer und nicht Boxer aufnimmt.
Es folgt ein weiterer aus der Verbindung. Er ist überrascht, weil Robertt die Möglichkeit hatte sie anzuhören und sie direkt zu fragen, wenn er gewollt hätte und sich stattdessen lieber Informationen aus dem Netz zieht. Dabei gibt er zu, dass die Website veraltet ist und in den letzten 10 Jahren nicht aktualisiert wurde.
In fast alles Vereinen (z.B. Fußball ect.) sind Öffentlichkeit immer ausgeschlossen.
Es werden zudem keine Streitigkeiten über Waffen gelöst. Das Duellwesen in dieser Form ist auch verboten. Das Fechten wird nicht verwendet um Streitigkeiten auszutragen.
Christiane möchte auf das Argument eingehen, dass kein Interesse an Verbindungen bestand. Sie möchte diesem widersprechen. Sie war mehrfach in Verbindungshäusern.
Sie hat sexuelle Belästigung und das Verkehren von Identitären bemerkt.
Es gibt mit Sicherheit in jeder Verbindung gute Leute und diese dürfen gerne weiter kommen, allerdings nicht als Verbindung.
Jörn will hinzufügen, dass der AStA ein Flyer zur Aufklärung zu Subkategorien von Verbindungen herausbringen und eine Podiumsdisskussion veranstalten will
Senta möchte gerne wissen wer diese Flyer erstellt und warum diese Person ausgesucht wurde.
Jörn antwortet, dass Josephine die Flyer inhaltlich erstellen wird und Finja und er selbst das überlesen.
Till erklärt, dass er nicht findet das der Markt der Möglichkeiten ein Ort ist, an dem die Verbindungen sich vorstellen können sollen.
Er hält es für utopisch, dass er Verbindungen und Studierendenschaften heute nicht alle Vorurteile abbauen können.
Er begrüßt eine Broschüre, sofern auch eine kritische Meinung mit drin ist. Er begrüßt auch, wenn die Verbindungen noch einmal ihre Erklärungen, die sie heute schon gegeben haben, noch einmal öffentlich erklären können. Er lädt die Verbindungen herzlich ein, dem Markt der Möglichkeiten als Besucher beizuwohnen.
Die Verbindungen sind ein Thema, was angepacktund aufgearbeitet werden soll. Aber das schafft man am heutigen Abend nicht mehr.
Fin (Verbindung) Greifswald istTeil es ATB (Akademischer Turnbund) Sie sind wie alle Verbindungen auch ein nicht eingetragener Verein. Ihr anliegen istSport zu betreiben.
Es werden auch Wettkämpfe veranstaltet.
Xenia erklärt sie habe ähnliche Erfahrungen wie Christina sammeln können in Greifswald. Sie findet auch, dass der Markt der Möglichkeiten eine Werbeplattform darfstellt und deswegen Verbindungen dort nicht geeignet sind.
Der Vorwurf im Raum, nicht auf verbindungen einzugehen, ist schwierig, da es von seiten der Verbindungen auch keine Schritte in Richtung aufklärung geht.
Yannick kommt zum Ende der Debatte. Es folgt ein Änderungsantrag von Hannes. „Das Tragen von Verbindungsabzeichen und sonstigen Erkennungszeichen auf dem Markt der Möglichkeiten ist ausdrücklich erlaubt, solange es im Einklang mit der Hausordnung der Universität und der aktuellen Gesetzteslage ist“
Hannes erklärt, dass wenn sie kommen dürfen, dann dürfen sie auch ihr Verbindungsabzeichen tragen.
(Der Sicherheitsdienst kam gerade herein er wollte wissen wie lange wir noch machen. Yannick hat ihn geschickt auf 1:15 Uhr hochgehandelt)
Senta empfindet die Ergänzung redundat, da alle anderen Vereine bisher in ihrer spezifischer Kleidung kommen dürfen.
Fabian fragt, ob sie ihr Band auch tragen dürfen, wenn sie als Privatpersoenkommen.
Sami wirft ein, dass das Studierendenparlarment niemandem vorschreiben darf, was diese Person tragen darf.
Tristan schließt sich dem an. Ihn stört außerdem, dass der letzte Satz implizieren könnte, dass das Band nicht gesetzeskoform ist.
Soraia schließt sich den vorherigen Rednern an.
Es folgt die Abstimmung ob der Änderungsantrag angenommen werden soll. Er wird abgelehnt.
Nun folgt die Abstimmung auf die viele gewartet haben. Es folgt eine namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird mit 11 Ja- und 15 Neinstimmen abgelehnt.
Nils möchte eine persönliche Erklärung abgeben.
Er entschuldigt sich bei den Verbindungen, dass sie anscheinend nutzlos hier ware.
Sie haben sich absolut vorbildlich verhalten.
Außerdem bekräftigt er, dass Koservatismus keine negative politische Haltung ist.
Hannes hat einen weiteren Antrag: Die*der AStA-Referent*in für Hochschlupolitik wird damit beauftragt, Informations- und Diskussionsveranstatlungen in geeinetem Rahmen (Podiumsdikussionen, etc…) zum Thema Verbinungen im WiSe 18/19 zu organisieren und durchzuführen. Verterte*innen der gennanten Gruppierungen sollen ausdrücklich im Rahmen dieser Veranstaltung eingeladen werden.
Der TOP wird angenommen.
Marcel möchte das ganze auf alle Hochschulgruppen erweitern.
Senta möchte die Podiumsdiskussion aus dem Antrag raus nehmen.
Desweiteren wird vorgeschlagen mehrere Veranstaltungen stattfinden zulassen
Fabian möchte Hochschulgruppen konkretisieren.
Es sollen nur Greifswalder Hochschulgruppen eingeladen werden.
Hannes meldet sich. Er findet dass mit den Hochschulgruppen viel zu viel.
Ihm geht es darummit einem wissenschaftlichen Hintergrund zu informieren , da viele nicht wirklich wissen worum es bei Verbindungen eigentlich geht.
Außerdem sollen die Burschenschaften auch rausgestrichen werden. Das wurde abgelehnt.
Der Part mit den Hochschulgruppen wird auch nicht angenommen.
beteiligt, aka. gehört wird auch durch eingeladen ersetzt.
Jetzt werden doch nur Verbindungen in dem Antrag erwähnt, da dies der Überbegriff sei. // Wer sich genauer darüber informieren möchte, dem empfehlen wir die Ausgabe 125 des moritz.magazins, in dem wir über die Unterschiede zwischen Burschenschaften, Verbindungen und Turnerschaften berichteten.
Der Antrag wird mit 15 Ja- und 4 Neinstimmen und 5 Enthaltungen angenommen.
Es folgt der Antrag von Nils, bezüglich der Rüge an den AStA
Die Öffentlichkeit wird nicht ausgeschlossen.
Es soll gleich abgestimmt werden. Oder auch nicht.
Hannes meint,dass vorhin dafür gestimmt hätte werden können das ganze erst zu diskutieren und einen Rahmen zu schaffen.
Es soll eine Rüge-Liste mit Dingen für die gerügt wurde erstellt und bei der nächsten ordentlichen Sitzung diskutiert werden.
Senta schlägt vor, dass es verpflichtende Referentengespräche alle zwei Woche für die nächsten drei Monaten geben sollte.
Die Referenten sollen eine Woche Flyerdienst machen und den betreffenden Beschluss schriftlich anzuerkennen.
Es wird abgeändert, dass nicht mehr der Beschluss sondern die Weisungsbefugnis anerkannt werden soll.
Das StuPa Präsidium und die Referenten sollen eine gemeinsame Pressemitteilung schreiben
(Es scheint sehr schwierig zu sein sich hier zu einigen). Selbst Hannes empfindet das ganze gerade als lächerlich.
Es wurde abgestimmt. Den genauen Text kann man später im Protokoll nachlesen.
Der Antrag wird angenommen.
Damit endet diese Sitzung. Wir verabschieden uns.
von webmoritz. | 14.08.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 Polenmarkt 2018
5.2 LaStuVe
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
6.2 Hochschulpolitk und politsche Bildung
6.3 Co-Umweltpolitk und Nachhaltigkeit
6.4 Co-Veranstaltungen und Sport
infoTOP Ersti-Woche
TOP 7 Beauftragung Ersti-Woche
TOP 8 Medienpräsenz StuPa
TOP 9 SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten (2. Lesung)
TOP 10 SÄA FO FSR Gelder (1. Lesung)
TOP 11 Aufhebung Sperre Gelder FSR Kunst
TOP 12 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
20:21
Yannick eröffnet die heutige Sitzung. Es sind mit Stimmübertragungen 19 stimmberechtigte StuPist*innen.
Florian M. ist zurückgetreten. Kai rückt also nach, hat sich aber leider noch nicht zurückgemeldet. Es bleibt spannend.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.
Die Tagesordnung wird noch einmal geändert. TOP 13 wird hinzugefügt zum Markt der Möglichkeiten. Dieser wird wegen der Dringlichkeit angenommen.
Dieser Punkt wird jetzt schon diskutiert vom AStA und Soraia. Mal gucken, was nachher auf uns zukommmt.
Die Tagesordnung wird mehrheitlich angenommen.
Wir kommen zu den Berichten. Es beginnt der AStA-Vorsitz.
Jörn möchte seinem Bericht etwas hinzufügen. Er rügt das Präsidium des StuPas, was auf der AStA-Sitzung gestern beschlossen wurde.
Es geht um die Kontaktaufnahme mit Yannick, dem Präsidenten. Satzungen seien veraltet und das Präsidium soll verschiedene AStA-Beschlüsse und Veranstaltungen zu spät hochschulöffentlich machen, sodass der AStA nicht angemessen rechtlich und administrativ arbeiten kann.
Yannick antwortet, dass der AStA rechtlich niemanden rügen kann und verteidigt sich, dass er montags um 19 Uhr nicht zu den AStA-Sitzungen kommen kann, was er dem AStA aber auch mitgeteilt habe.
Marcos Bericht wird nach dem Drucker hinterfragt. Es geht um den Drucker unten im Büro, der Probleme machen soll. Der Drucker soll zu lange brauchen um zu drucken.
Jakob fragt, ob oder wie oft der AStA-Beamer für die WM ausgeliehen wurde. Der Beamer wurde öfter ausgeliehen, genaue Zahlen kann er zur nächsten Sitzung mitbringen.
Die Referentin für Co-Finanzen fühlt sich gut eingearbeitet.
Finnja bittet um eine Antwort auf ihre Anfrage zum HoPo-Kneipenabend.
Florentine fügt noch hinzu, dass sie u.a. mit dem Prüfungsamt in Kontakt für ein Q&A steht.
Goswin beantwortet eine Frage zu den Problemen des Sponsoring der Erstibeutel. Goswin erzählt, dass sie keine Flyer mehr drin haben wollen, die ungefiltert weggeschmissen werden, sondern lieber Schnickschnack , der bedruckt werden könnte.
Aber leider haben v.a. kleinere Läden in Greifswald nicht die finanziellen Mittel so etwas, wie Bleistifte bedrucken zu lassen.
Marianna fragt weiter nach Sponsoren. Evtl. Kontakte zu Gute Jacke bestehen. Der Heimathafen packt wieder was rein. Flixbus, Mit Sicherheit Verliebt haben sich auch schon was ausgedacht.
Die GeFü kann nicht befragt werden. 🙁
Yannick fügt dem Bericht des Präsidiums hinzu, dass gewisse SÄA nicht von Herrn Wehlte genehmigt wurden. Die Änderungen sollen in der AG Satzung besprochen werden und werden in der nächsten StuPa-Sitzung neu vorgestellt.
Soraia fragt nach, warum der AStA das Präsidium nicht rügen kann. Das sei juristsich nicht so vorgesehen. Aber Kritik üben darf der AStA natürlich.
Fabian fragt nach, wie weit das Präsidium mit der Liste der Beschlüsse der alte Legislaturperioden ist.
Yannick beantwortet, dass die Liste bis zur nächsten Sitzung, am 11.9. fertig sein sollte.
Soraia hinterfragt nochmal die Anwesenheit des Präsidiums in den AStA-Sitzungen und nach den persönlichen Referent*innen-Gesprächen. Jule sagt über Yannick, dass sie sehrwohl anwesend war.
Soraia will noch einen TOP hinzufügen „Rüge an das Präsidium“.
21:00
Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt.
Es gibt keine Fragen aus der Studierendenschaft.
Wir kommen zu den Finanzanträgen. Es geht mit dem PolenmARkT los. Robert stellt stellvertretend vor.
Der Antrag über 1.500 € vom StuPa handelt sich um Geld für Werbemittel. Nils hinterfragt die Überarbeitung des Finanzplans, weil keine Ausgaben drin stehen.
Jakob fragt daraufhin nach, ob es so einen Finanzplan noch geben wird.
Robert versucht so einen Plan zu bekommen. Fabian will den kompletten Finanzplan mit allen Ausgaben und Einnahmen.
Jakob beantragt Vertagung des Antrags. Er wird nicht verschoben, es gibta uch keine Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung. Zwischenzeitlich hat Camille ihre Stimme auf Soraia übertragen. Mit 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Der Finanzantrag zum LaStuVe wird nicht besprochen, weil es offenbar Kommunikationsschwierigkeiten gab.
Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Soraia möchte jetzt den TOP der Rüge wieder neuaufmachen.
Christianne redet dagegen, da sie findet, dass das Präsidium die Kritik jetzt augenommen hätte und die Rüge unnötig ist.
Der Antrag wird auch abgelehnt nach Abstimmung.
Die AStA-Wahlen werden verschoben. Für das Referat Co-Umweltpolitk und Nachhaltigkeit gibt es zwar eine Bewerbung, aber die Beweerberin ist nicht da, also wird der TOP verschoben.
Wir kommen nun zum infoTop zur Ersti-Woche von Goswin. Am Donnerstag soll nach dem Tag der offenen Tür des AStAs ein HoPo-Grillen im Uni-Innenhof stattfinden, wo mehr Infomatrial zu den Hochschulgremien ausliege soll und Infos bereitgestellt werden sollen. Danach soll es auch zum HoPo-Kneipenabend gehen, das soll auch genügend informiert werden.
Ebru wurde vor zwei Wochen zur Ersti-Beauftragten ernannt. Der Antrag für ihre Aufwandsentschädigung wird einstimmig angenommen.
Es geht weiter zur Medienpräsenz des StuPas.
Die Seite sollte wieder ins Leben gerufen werden. Yannick würde eine Zusammenfassung der StuPa-Sitzungen für unnötig halten, da es den Ticker gibt.
Aber AStA-Sitzungen zusammenzufassen wäre sinnvoll.
Jule und Christiane sprechen sich für kleine Zusammenfassungen der Sitzungen aus.
Der Antrag wird angenommen. Wir sind gespannt auf diese Zusammenfassungen.
Der SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten ( 2. Lesung) wird abgelehnt. Da es zwei Gegenstimmen gibt.
21:30
Es gibt jede Menge Fragen zu dem SÄA FO FSR Gelder (1. Lesung). U.a. ob es beabsichtigt sei, dass genau ein Mitglied im Antrag steht und nicht der Finanzer explizit. Es wird begründet, dass der Finanzer evtl. schon geplant hat nach dem Workshop wegzugehen und deswegen auch andere aus den Fachschaften hingehen könnten.
Fabian gibt zu, dass diese Finanzerworkshops den Fachschaften nur helfen und gern angenommen werden.
Wir kommen zum TOP 11 Aufhebung Sperre Gelder FSR Kunst. Nils hätte gerne ein Feedback der Finanzer zu dem Antrag.
Theo erklärt, dass der FSR Kunst neben dem gemeinsam erstellten Haushaltsplan, alle Kassenblätter im Nachhinein problemlos eingereicht hat. Der FSR Kunst soll jetzt sehr gut aufgestellt sein und es gäbe keinen Grund mehr, die Sperrung aufrecht zu erhalten.
Es folgt die Abstimmung. Mit zwei Enthaltungen ist der Antrag so angenommen.
Neu TOP 13 Markt der Möglichkeiten wird von Xenia vorsgtellt. Es geht darum, dass Verbindungen, Corps, Burschenschaften und Turnerschaften nicht zum Markt der Möglichkeiten eingeladen werden sollen.
Benjamin und Xenia begründen, da oft die Hälfte aller Studierenden aufgrund des Geschlechts von Anfang an ausgeschlossen werden und Erstis sehr naiv auf solche Verbindungen zugehen könnten, aufgrund mangelnder Kenntnis über Verbindungen.
Jörn argumentiert dagegen, dass bei Studentenverbindungen immer noch der freie Wille besteht und dass man immer noch austreten könnte. Außerdem gibt es Schwesternschaften für Frauen.
Marcel fügt hinzu, dass man studentische Kultur mit der Einladung der Verbindungen fördern könnte. Es ginge nicht um Burschenschaften, sondern um die Verbindungen. Goswin fügt dem hinzu, dass Verbindungen der ältesteTeil der studentischen Kultur ist und diesen nicht zu fördern, wäre grob fahrlässig. Er argumentiert, dass Verbindungen nicht gleich Verbindungen sind und Burschenschaften nicht gleich Burschenschaften. Es sollten nicht alle über eine Kamm geschert werden, nur weil einer Scheiße gebaut hat.
Nils fügt hinzu, dass Verbindungen nicht mehr unbedingt so extrem seinen, wie früher und wie heute offenbar noch angesehen.
Xenia beantwortet für vorher, dass es generell immer um den kategorischen Ausschluss eines Geschlechts geht.
Mitten in der hitzigen Diskussion machen wir eine Pause bis 22:10 Uhr.
22:10
Robert führt die Diskussion fort. Er findet das Argument, dass Verbindungen Teil der demokratischen Kultur sind für ein Gerücht. Und man sei sein Leben lang ein Mitglied der Verbindung.
Er ist definitiv dafür, den Antrag anzunehmen.
Jakob fragt nach, ob die Einladungen für die Verbindungen schon abgeschickt wurden. Goswin bejaht dies, abgesehen von zwei Burschenschaften.
D.h. es müssten die Verbindungen im Nachhinein ausgeladen werden.
Benjamin argumentiert, dass Alter kein Argument für Qualität ist. Und dass Verbindungen doch auch alle Frauen über einen Kamm scheren würden, weil sie alle aufgrund ihres Geschlechts nicht aufgenommen werden würden.
Er ist außerdem für Information, nicht nur von kritischen Seiten sondern auch von den Verbindungen selbst. Dies sollte aber über Diskussionen gemacht werden. Der Markt der Möglichkeiten sei aber eine Werbeveranstaltung und diesen Platz sollte man Verbindungen nicht bieten.
Soraia liest ein Statement von Camille vor, dass Burschis und Verbindungen nicht überall ein- und ausgehen sollten und keine Form von Sexismus und Rassismus in der Studierendenschaft etwas zu suchen hat.
Jörn argumentiert viel gegen den Antrag. Er antwortet auf frühere Argumente, dass man bei wenigen Studentengruppen sieht, wie diese politisch ausgerichtet sind. Und das sei die Aufgabe des StuPa und des AStA, die Studierendenschaft darüber zu informieren.
Außerdem sollten alle auf das Infoblatt über Studierendenschaften von Sophie in Beauftragung des AStA warten und sich so weiter informieren.
Marcel sagt, dass er es nicht richtig fndet, dass niemand anwesend ist, der von diesem Antrag betroffen ist und sich verteidigen kann. Denn der Antrag wurde ja erst heute eingereicht.
Christiane argumentiert auch wieder, dass es den Studentenverbindungen nicht um die Persönlichkeiten geht, da sie ja kategorisch nach dem Geschlecht aussortieren.
Goswin argumentiert dagegen, dass es auch jegliche Sportvereine gibt, die nach dem Geschlecht sortieren. Er ist dafür, dass der Markt der Möglichkeiten abgeschafft werden sollte, wenn der Antrag angenommen würde. Er sieht es als undemokratisch an, dass Vereinen, die Informationsfreiheit untersagt wird.
Charlotte sagt auch, dass man bei jedem Verien etwas finden könnte, was nicht stimmt oder nicht passt. Und warum sollte man es nicht mal ausprobieren, wenn die Einladungen schon an die Verbindungen rausgegangen sind.
Nils erzählt von persönlichen Erfahrungen mit Studentenverbindungen, dass er nie dazu genötigt wurde, einer Verbindung beizutreten trotz mehrmaliger Anwesenheit im Verbindungshaus.
Es gibt einen GO-Antrag, die Rednerliste zu beenden, da ein früheres Stimmungsbild ergeben hat, dass nur eine Person sich nicht über seine endgültige Entscheidung sicher war.
Der Änderungsantrag, dass nur Burschenschaften nicht eingeladen werden sollten wurde abgelehnt.
Es wird geheim gewählt, mit 11 Ja-Stimmen wird der Antrag angenommen, dass keinerlei Verbindungen zum Markt der Möglichkeiten eingeladen werden.
22:50 hat Yannick die Sitzung geschlossen. Eine frühe Nachtruhe also. Bis zum 11.09.!
von webmoritz. | 10.07.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Änderung der Geschäfsordnung des Studierendenparlaments
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 6 Finanzanträge
6.1 Polenmarkt 2018
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
7.3 Hochschulpolitk und politsche Bildung
7.4 Co-Umweltpolitk und Nachhaltgkeit
7.5 Co-Veranstaltungen und Sport
TOP 8 SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf (2. Lesung)
TOP 9 SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf II (2. Lesung)
TOP 10 SÄA FO Frist Jahreshaushaltsrechnung (2. Lesung)
TOP 11 SÄA FO Kassenverwalter (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten (1. Lesung)
TOP 13 Überparteilichkeit des AStA
TOP 14 Finanzielle Unterstützung der Heimathafen-Kampagne
TOP 15 Wahl Mitglieder des Kulturausschuss des Studierendenwerks
TOP 16 Beauftragung Erstibetreuung
TOP 17 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
20.15
Es trudeln langsam alle StuPist*innen ein.
Wir sind gespannt auf die Sitzung. Hella ist heute nicht da, daher grüßen wir sie an dieser Stelle ganz lieb!
Yannick eröffnet die Sitzung um 20.21 Uhr.
Antonio kommt gerade rechtzeitig.
Studentische Vertreter der Universität Rostock sind auch anwesend. Wir grüßen Rostock!
Inklusive zwei Stimmübertragungen sind 19 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend.
Die Tagesordnung wird gleich mal geändert. TOP 6 und 7 sollen Info-TOPs zu LaStuVe und Semesterticket werden, denn dafür sind die Rostocker hier.
Die Änderung der Satzungs soll erst nach den Info-TOPs behandelt werden.
Die Tagesordnug wird bei einer Enthaltung angenommen. Es wird sich herzlich bei Hella für ihr erstes Protokoll bedankt.
20.30
Es geht los mit den Berichten nach dem neuen Prinzip, dass die Berichte bereits vorab rumgeschickt und Fragen schriftlich gestellt und beantwortet wurden.
Benjamin ist jetzt auch da. Und der Gästetisch wird von Jörn aufgebaut.
Jörn hatte letztes Mal versprochen zum Thema Heimathafen zu berichten. Es gibt neue Ideen, wie man die Gelder besser verwenden könnte.
Jule hat den Vorschlag gemacht. Von der Stadt und dem Studierendenwerk wird ein System eingeführt, dass bei jedem Café, Bäckerei, etc. Becher für jeweils einen Euro Pfand geholt und wieder abgegeben werden können.
Diese Becher sollen hochwertig und mit Deckel sein.
Es sollen Hüllen für die Studiausweise bestellt werden, weil die neuen Ausweise offenbar schnell brechen solllen.
Es wird auch über Regenschutz und Picknickdecken nachgedacht.
Außerdem berichtet er von der Dienstberatung, dass ein neues Beratungszentrum eröffnet wurde, u.a. für Studierende mit Kindern.
Sollte dieses mit in die alte Mensa ziehen, kann der Mensaclub dort bleiben.
Die neue Mensa soll im September eröffnen.
Laut DS-GVO hat man das Recht, seine alten Klausuren und entsprechende Korrekturen ohne Deadline einsehen zu können.
Jakob fragt, nach dem Schwimmbadprojekt, ob das sich auf die VV bezieht. Dem ist so.
20.45
Es gibt keine Fragen an Marco.
Marcel möchte seinem Bericht etwas hinzufügen.
Mathias und er haben das Halbjahr bis Ende Juni gebucht. Es ist bisher kein Haushaltstopf überschritten.
Allerdings könnten einige Töpfe z.B. die für Versicherungen nach Hochrechnungen am Ende überzogen se. Im Zusammenhang mit Versicherungen berichtet Marcel, dass die Haftpflichtversicherung nur die Veranstaltungen des AStA und nicht die der gesamten Studierendenschaft absichert.
Es wird aktuell daran gearbeitet, das zu beheben, leider kann sich die Filiale erst in der 30. KW zurückmelden. Es soll eine andere Lösung gefunden werden.
Vor allem in der Ersti-Woche gäbe es damit Probleme.
Einige Töpfe sieht Marcel zu hoch angesetzt.
Antonio hinterfragt nochmal, ob es in der Vergangenheit Probleme mit der Versicherung gab.
Marcel antwortet, dass es während seiner Legislatur nicht vorkam.
Nils merkt an, dass früher die Schäden von den Fachschaften übernommen wurden.
Camille fragt, ob als Übergangslösung denkbar wäre, dass der AStA sich bei Fachschaftsveranstaltungen als Veranstalter mit einhakt.
Außerdem fragt sie, ob Marcel berichten könnte, was für Verischerungen noch fehlen bzw. was noch gedeckt werden müsste.
Marcel sieht kein Problem sich als Mitveranstalter einzuhaken, allerdings gäbe es da ein Problem mit der Beweislage.
Außerdem sind bisher nur 3 Fälle pro Jahr abgedeckt.
Der Vertrag kann bei Marcel angesehen werden.
Lukas ergänzt, dass die Medien sowieso einen Nachtragshaushalt machen müssen, weil zum Beispiel der Steuerberater noch gebucht werden muss. Das könnte man dann ja gleich mit dem Nachtrag des Teilplans A verbinden.
Es soll auch noch mal ein Gespräch über den Haushalt mit der Geschäftsführung, Finanzer, Vorsitz und der Kanzlerin geben.
21.00
Senta hinterfragt die Interpretation der Versicherung des AStA, der Chef der Zweigstelle hier soll das so gesagt haben.
Außerdem fragt sie, ob es nicht sinnvoll wäre, bei anderen Versicherungen Vergleichsangebote einzuholen.
Marcel nimmt den Vorschlag an, aber sieht Probleme in möglichen Kündigungsfristen, würde sich da aber mal dahinter setzen.
Allerdings müsste man sich da erstmal einarbeiten.
Senta wollte nur darauf hinaus, dass Angebote zur generellen Versicherung der Studierendenschaft eingeholt werden könnten.
Marcel wurde zum Vorsitzenden der AG Satzung gewählt und möchte Stan erstmal danken, der den Posten bisher inne hatte. Er möchte diese nun zweiwöchig alternierend zum StuPa abhalten.
Die AG Satzung sieht aktuell keinen Anlass die Satzung zur möglichen Abwahl eines AStA-Referenten zu ändern.
Theo ist nicht anwesend.
Steffi möchte nichts hinzufügen, Fragen gibt es auch nicht.
Finja möchte ein bisschen Werbung für den FSR Lehramt machen.
Jeder FSR, dessen Institut Lehramtsstudiengänge anbietet, bräuchte sowieso eine*n Lehramtvertreter*in. Diese könnten dann auch zu den Sitzung des FSR Lehramt kommen.
Die nächste Sitzung ist am nächsten Donnerstag um 18:45 in der Franz-Mehring-Straße 48. Außerdem stellen sie sich nochmal auf der FSK vor.
Das geht auch an alle Lehramtsstudierende, die Interesse an der Arbeit im FSR haben. Engagiert euch!
Nächste Woche Donnerstag soll auch das HoPo-Grillen stattfinden und wir sind alle herzlich eingeladen.
Sophie möchte ihrem Bericht hinzufügen, dass sich das Problem mit den Beuteln für die Willkommenspakete gelöst hat.
Es werden Geschenktüten verwendet. Außerdem werden abgelaufene Proben ausgewechselt.
Florentine hat nichts hinzuzufügen.
Goswin berichtet, dass die Busse für Clubs-U-Night nicht mehr gestellt werden bzw. dass sein Vorschlag schon auf der AStA-Sitzung diskutiert und abgelehnt wurde.
Soraia merkt im Namen von Ben an, dass man das Campus Open Air in Zusammenarbeit mit der Domburg veranstalten könnte.
Joscha berichtet, dass er gestern mit Jörn bei Herrn Jenssen wegen der Schließung des Studienkollegs war, dieser ist allerdings bei seiner Argumentation geblieben.
Das Problem ist, dass das Studienkolleg im Jahr 500.000€ kostet.
Eigentlich gehört eigentlich zum Land, wurde aber der Uni angegliedert, die jährlich 160.000€ übernimmt. Dies liegt teilweise daran, dass eine halbe Stelle mehr arbeitet als gesetzlich vorgesehen.
21.15
Das andere Argument ist, dass es sich nicht lohnt, da die Studierenden in andere Bundesländer abwandern.
Joscha meint darauf, dass viele Möglichkeiten eingeführt werden könnten, diese hier zu halten.
Die Entscheidung der Ministerin ist noch nicht gefallen.
Er will nochmal sagen, wie wichtig das Studienkolleg für die Weiterbildung von nicht-EU-Studierenden ist, da diesen oft das Abitur hier nicht anerkannkt wird. Und um eine deutsche Hochschule besuchen zu dürfen, muss aber ein Studienkolleg besucht werden.
Diese gehen leider bundesweit zurück.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Von der Geschäftsführung der moritz.medien gibt es keine Ergänzungen.
Yannick merkt von Präsidium an, dass das letzet Protokoll noch nicht hochgeladen wurde, was schnellstmöglich behoben werden soll.
Von der GT-AG ist leider niemand da, aber Yannick bedankt sich trotzdem für den Bericht.
Jule möchte zusätzlich berichten, dass sie ab Oktober ihr Amt niederlegt und sie macht die StuPist*innen darauf aufmerksam, dass sie sich schon überlegen könnten, ob jemand in das Präsidium gehen würde.
Yannick bedankt sich explizit nochmal bei ihr.
Nils meint, dass Soraia mehrere Fragen an die AStA-Referent*innen geschickt hätte und wünscht sich, dass diese und die Antworten dann allen Stupist*innen zur Verfügung stehen.
Lukas berichtet vom Mensaauschuss, der am 15.06. in Stralsund getagt hat.
Im WS 19/20 soll eine große Mensa-Umfrage gestartet werden.
In der Cafeteria am Beitz-Platz soll bald eine Tür zum Außenbereich eingebaut werden.
Das Problem ist, dass die Architekten der Mensa diese als Gesamtkunstwerk betrachten.
Die Mensa in der Loefflerstraße eröffnet im WS. Die Mensa am Wall wird am 27.07. schließen.
Außerdem soll der Speiseplan, neben Englisch, weiter übersetzt werden.
Wenn ihr Fragen oder Anmerkungen habt, könnt ihr diese gerne an die E-Mail-Adresse des Mensaausschusses (findet ihr hier: https://stud.uni-greifswald.de/) schicken.
21.30
Senta fragt, warum man in den Semsterferien die Mensa am Wall nicht betreibt, darauf antwortet Lukas nach Hinweis von Yannick, dass diese prinzipiell nicht betrieben wird.
Der Antragsteller für den Polenmarkt ist heute nicht da, deswegen wird der Antrag erst nächste Woche besprochen.
Judith Kruse stellt den Antrag auf Reisekosten für die bvmd vor. Es geht um 200€.
Sie ist inzwischen in der Bundesvertretung der Medizinstudierenden aktiv.
Diese ist auch international vertreten.
In dieser General Assembly trifft man sich zweimal jährlich. Dieses Jahr wird in Quebec getagt.
Es geht um inhaltliche Arbeitsschwerpunkte, Prioritäten in den einzelnen Regionen weltweit und viel mehr.
Sie hat vorher an diversen Workshops zur Zusammenarbeit mit der UN und WHO teilgenommen.
Dabei kommen große Kosten auf. Das Rektorat und der FSR Medizin unterstützt sie ebenfalls.
Marcel möchte ungern eine Einschätzung geben, da er aufgund von Überschneidungen sich nicht mit dem Thema beschäftigt.
Der Haushaltsausschuss, in Form von Robert, sagt, dass das Projekt förderungsfähig und -würdig ist. Der einzige Punkt, der Fragen aufgeworfen hat, ist die Förderung durch den FSR.
Jakob fragt, ob der Finanzausschuss die Förderung in dieser Höhe für eine Person angemessen hält. Dieser bejaht das.
Die namentliche Abstimmmung ergibt mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, dass der Antrag angenommen wird.
Antonio entschuldigt sich, dass er aus Versehen das falsche Logo verwendet hat und das keinerlei politische Stellungnahme sein sollte.
Der Boddencup 2018 wird vorgestellt. Dieser ist ein Tunier des Debattierclubs. Vom 20.-22. Juli findet der Wettstreit in der Geschichte statt.
Es kommen viele Teinehmer von außerhalb.
Es werden kontroverse Themen in zwei Gruppen diskutiert, dabei wird versucht die Argumente möglichst gut zu verkaufen.
Das ganze ist als hochschulöffentlich gedacht.
Marcel sieht das ganze als förderfahig und -würdig.
Der Haushaltsauschuss bestätigt dies.
Es geht um 300€.
Dieser Antrag wird mit 20 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.
Als nächstes kommt ein Info-TOP zur LKS. Bahne aus Rostock stellt das Vernetzungstreffen vor.
Vernetzungstreffen der Landesstudierendenschaften
Die letzten Treffen waren im Januar und im Mai.
Es wird gewünscht das nächste Treffen in MV auszurichten, da die bisherigen Treffen immer in Süddeutschlan stattfanden.
Bisher haben alle angefragten Vertretungen zugesagt.
Das LaStuVe soll vom 21.-23. 09. in Warnemünde stattfinden.
Es gibt noch keine inhaltlichen Programmpunkte, da diese aktuell beschlossen werden.
Sie sind hier, weil sie die Veranstaltung gerne vom StuPa mit fördern lassen würden, sie wissen aber noch nict
Es gibt keine weiteren Fragen.
21.45
Bisher wurde von der HMT in Rostock, Neubrandenburg und Rostock Förderungen zugesagt.
Außerdem sind die FSR aus Greifswald eingeladen sich dort mit auszutauschen.
Bei dem TOP zum Semesterticket gab es ein Missverständnis mit den Vertretern.
Soraia stellt nun den Geschäftsordnungänderungsantrag vor.
Sie hat als erstes ein Inhaltsverzeichnis eingefügt. Alle weiteren Änderungen können im Studierendenportal eingesehen werden.
Ein Änderungspunkt ist, dass Personaldebatten auf das Ende der Sitzungen gesetzt werden sollen. Wir freuen uns!
22.00
Jakob hat noch die Verständnisfrage, wie viele Tage vor der Sitzung die Berichte abgeschickt werden sollen. Vier Tage vorher, also im Normalfall Freitag um 16 Uhr.
Benjamin möchte wissen, wie das generell bei Personaldebatten zu verstehen ist. Es wird herausgestrichen.
TOPs, die aus der Personaldebatte am Ende der Sitzung hervorgehen könnten, sollte nicht nochmal eröffnet werden dürfen, denn es ist ja das Ende der Sitzung.
Ben kritisiert über Soraia, dass der AStA-Vorsitz nicht als Teil der Öffentlichkeit gelten solle.
Camille regt an, dass man ein nicht stimmberechtigtes Senatsmitglied als Redeleiter*in wählen könnte.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Pause.
Es wird abgestimmt, ob jetzt oder nach dem Antrag Paiuse gemacht werden soll.
Es soll erstmal der Geschäftsänderungsantrag zu Ende besprochen werden.
Kommen wir zu Änderungsanträgen.
Bei §4 wird zwei zu vier Tage geändert, wie oben erwähnt mit der Berichtserstattung.
Das generell in §10 bleibt bestehen.
Es wird Bens Kritik besprochen. Der Grund ist, dass der AStA-Vorsitz sonst auch GO-Anträge stellen könnte.
Xenia würde gerne den Punkt der Personaldebatten am Ende der Sitzung rausnehmen. Der AStA-Vorsitz darf nur in der Personaldebatte bleiben, wenn er nicht von dieser betroffen ist.
Ebru möchte den AStA-Vorsitz nicht in den Personaldebatten dabei haben. Soraia erklärt, dass es in Personaldebatten oft um den AStA geht und er könnte vom nur StuPa-betreffenden Teil ausgeschlossen werden.
Yannick schlägt vor, dass der AStA-Vorsitz nicht als Öffentlichkeit gilt und man diesen wieder auschließen kann.
Es kommt zu einem Meinungsbild mit welcher Mehrheit das beschlossen werden kann. Man einigt sich auf 1/4 der stimmberechtigten StuPist*innen.
Camille stellt den Änderungsantrag, dass eine Person dafür reicht.
Es wird abgestimmt. #Cliffhanger
22.15
Der Änderungsantrag von Camille wird angenommen.
Der Antrag von Xenia wird ebenfalls angenommen. Personaldebatten können doch mitten in der Sitzug stattfinden.
Bei einer Neinstimme und einer Enthaltung wird der GO-Antrag angenommen.
Nach einer kleine Pause geht es weiter.
Wir kommen zum TOP Wahlen AStA.
22.30
Es gibt keine Bewerbungen oder Spontanbewerbungen auf sämtliche ausgeschriebene Referate. Falls ihr Lust auf HoPo-Arbeit habt, schaut mal hier vorbei.
Weiter geht es mit den Satzungsänderungsanträgen.
Wir starten mit SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf. Der SÄA wird einstimmig angenommen.
Weiter geht es mit SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf. Auch dieser wird einstimmig angenommen.
Der SÄA FO Frist Jahreshaushaltsrechnung wird ebenfalls einstimmig angenommen.
Der SÄA FO Kassenverwalter wird mit 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Jetzt wird es spannend. Wir kommen zum SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten.
Soraia hat das Gefühl, dass man den Vorsitz des AStAs als nichtstimmberechtigtes Mitglied des StuPas einsetzen sollte.
Lukas hinterfragt, ob der Vorsitz der Exekutive überhaupt als nicht-stimmberechtigtes Mitglied in die die Legislative aufgenommen werden kann.
Außerdem hinterfragt Lukas, ob studentische Senator*innen ausgeschlossen werden sollten, er sehe das problematisch.
Camille schließt sich dem an und sieht als weiteres Problem, dass das die Stimmung noch weiter aufheizen könnte.
Yannick sieht zwar eine gewisse Form der Gewaltenverschränkung, allerdings spricht da rechtlich nichts dagegen.
Damit ist die erste Lesung beendet.
22.50
Es kommt zum nächsten TOP Die Überparteilichkeit des AStA
Martin stellt diesen vor.
Überparteilichkeit klingt erstmal sehr kontrovers. Allerdings besagt der Begriff lediglich, dass unabhängig von politischen Parteien entschieden werden soll (genaue/behandelte Definition siehe Duden).
Die eigentliche Frage sei, ob der AStA nun überparteilich ist oder nicht.
Soraia weist auf das Referat AntiRa hin und dass das dann wohl in Antidiskriminierung umbenannt werden.
Felix merkt an, dass man die Arbeit des AStAs in politisch oder unpolitisch gliedern soll.
Martin merkt an, dass das und der Begriff Überparteilich zwei unterschiedliche Dinge sind.
Benjamin würde gerne ein Meinungsbild einholen, ob sich alle einig sind, dass der AStA überparteilich ist. Das Meinungsbild ist überwiegend positiv.
Marianna sieht diese Definition als unvollständig, da eine gewisse Neutralität ebenfalls mit eingehalten werden sollte.
Martin widerspricht, dass das Wort teilweise überinterpretiert wird und gar nicht so umfassend ist, wie man denken könnte.
Yannick sagt, dass sich der AStA trotz allem politisch äußern dürfen sollte. Unparteilichkeit solle nicht mit Neutralität gleich gesetzt werden.
Marcel hat damit ein Problem, dass sie Finanzunterlagen für eine Partei zusammensuchen sollten.
Yannick widerspricht, dass die Unterlagen für die Uni zusammengesucht wurden.
Marcel hinterfragt, ob das dann bedeutet, dass der AStA keiner Partei rechenschaftspflichtig ist.
Martin sieht, dass wir keiner Partei, sondern der Landesregierung rechenschaftspflichtig sind.
Till, Nils und Lukas stimmen Martin zu.
Marcel (StuPa) sieht die Aufgabe des Antrages nur darin das Wort „Überparteilichkeit“ in Hinblick auf den AStA zu definieren. Das hätten sie gemacht.
Seiner Meinung nach muss die Auswirkung auf den AStA in einem weiteren Antrag diskutiet werden.
Damit ist der TOP abgeschlossen.
Das StuPa beschäftigt sich nun mit der finanziellen Unterstützung der Heimathafenkampagne.
Teilweise würden Fehlinformationen über die Verteilung der WSP-Mittel 2018 vorliegen.
Ein Topf ist für die Anschaffung von neuen Büchern für die Bibliothek. Das Problem ist, dass sich niemand dafür zuständig fühlt, welche Fachschaft welche Bücher bekommt.
Martin fragt an, ob nicht Studierende einfach Anträge für die Mittel aus dem Topf stellen könnten.
Soraia stimmt Marcel grundsätzlich zu, man müsse sich in der Hinsicht mit der Bibliothek auseinandersetzen und ihr fehle dafür die Zeit, v.a. da die Bibliothek auf Rückfrage, was gebraucht wird, nicht geantwortet habe..
Marcel schließt sich Soraia an, sieht aber ebenfalls die Probleme der Umsetzung.
Ein weiteres Problem sind die Töpfe für die Musikwissenschaften.
Es gibt bereits den ersten Antrag, der nicht bewilligt werden konnte.
Marcel berichtet, dass Prüfungen nicht über WSP-Mittel finanziert werden sollen.
Wir kommen zum Topf für studentische Kultur, auch hier gibt es Probleme.
Die Finanzierung des Umbaus des Club 9 war eine absolute Ausnahme, normalerweise gilt dieser Topf z.B. für LaTeXkurse, Rhetorikkurse usw. für die breite Studierendenschaft.
23.30
Um die DSH-Kurse hat sich Sami gekümmert. Er erhält eine Rückmeldung von Herrn Reger in der 30. Kalenderwoche.
Die Fernleihe der Universität ist in der Umsetzung problematisch.
Senta fragt, wer nun dafür verantwortlich ist.
Nach Soraia müsste sich die AG Wohnsitzprämie um jeden einzelnen Punkt kümmern.
Eigentlich komme der*die entsprechende Student*in her und stelle den Antrag, der dann bewilligt wird oder nicht.
Jakob kritisiert, dass die Bibliothek nicht auf Soraias Anfrage geantwortet habe. Hier würden Kommunikationsschwierigkeiten bestehen.
Soraia antwortet, dass ihr einfach die Zeit fehlt, möglicherweise persönlich das Gespräch zu suchen.
Senta bemängelt, dass es keine direkte Ansprechperson für Antragsteller*innen gibt.
Sie würde sich da jetzt zwar dahinter klemmen, diese Lücke müsse aber gefüllt werden.
Marcel gibt die angesprochenen Punkte an Florentine weiter.
Er kommt nun zum letzten Topf für das festival contre le racisme, darin sind momentan 5000€.
Die Universität sieht das ganze als nicht förderwürdig und Marcel möchte in keinster Weise der Uni widersprechen.
Er kommt nun schlussendlich zu seiner Antragsstellung.
Die Summe für die Unterstützung der Heimathafen-Kampagne soll auf 10.000€ gesetzt werden.
Martin findet den Antrag gut und empfiehlt die Gelder für die Bibliothek zu nutzen, da es schwierig sei, die Gelder abzurufen und sie sonst verfallen.
Senta stuft die Kampagne auch als sehr wichtig ein. Sie bemerke aber, dass die Zusammenarbeit mit der Uni in dieser Frage sehr zäh und unkooperativ ist.
Jörn hat diese Erfahrungen nicht gemacht. Inzwischen ist auch eine neue Person für diesen Bereich zuständig. Er denkt eher, dass sie einen guten Draht zu der Heimathafen-Kampagne haben.
Till verteidigt auch die Arbeit der Heimathafen-Kampagne, durch den Personalwechsel sei gerade einfach viel durcheinander.
Marcel hat auch den Eindruck, dass seine Stimme in der Sitzung gehört wurdeer habe auch Kritik aus der Studierendenschaft einbringen können.
Letztes Jahr wurden nicht mal alle verfügbaren Mittel abgerufen.
Lukas unterstützt ebenfalls die Heimathafen-Kampagne, er hat sie auch als eher kooperativ erlebt.
Der Topf für die neuen Anschaffungen der Bibliothek wird um 1000€ auf 4000€ reduziert und der Topf für das fclr soll gestrichen werden.
Für die Heimathafen-Kampagne soll ein Topf von WSP-Mitteln in Höhe von 10.000€ erstellt werden. Die Mittel sollen aus anderen Töpfen wie beschrieben entnommen werden.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Soraia stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild.
Nils findet Meinungsbilder nervig.
Soraias GO-Antrag wird abgelehnt.
Es wird nun namentlich abgestimmt, der Antrag für den Topf der Heimathafen-Kampagne wird mit einer Enthaltung und 18 Ja-Stimmen angenommen. (Senta ist gegangen.)
Der nächste TOP befasst sich mit der Wahl des Kulturausschusses des Studierendenwerks.
Der Ausschuss befasst sich mit der Verteilung der Mittel für die kulturelle und soziale Förderungleistung des Studierendenwerks. Das sind 2,50€ des Semesterbeitrags.
Lukas stellt Till vor. Till schlägt Lukas vor. Xenia schlägt Camille vor.
Till und Lukas wollen nicht kandidieren. Camille möchte höchstens Stellvertreterin werden.
23.45
Antonio schlägt Martin vor.
Auch Soraia wird vorgeschlagen.
In der offenen Wahl fallen 9 Stimmen auf Martin und 10 auf Soraia. Soraia wird damit zur Vertreterin für den Kulturausschuss des Studierendenwerks gewählt.
Jetzt kommt die Wahl des/der Stellvertreter*innen. Camille wird gewählt.
Wir kommen zum TOP 18, der Betreuung der Erstibetreuung.
Marianna merkt an, dass in den letzten Jahren immer zwei Personen gewählt und mit 80€ vergütet wurden.
Jörn meint, dass der Arbeitsaufwand mit dem Festival contre le racisme vergleichbar ist, die Bezahlung also ähnlich sein sollte.
Eine zweite Person wurde bisher noch nicht gefunden.
Jakob fragt, welche Arbeitsschritte im August schon anfallen.
Marianna merkt an, dass der Kneipenabend organisiert und die Ersti-Gruppe auf Facebook betreut werden muss.
Soraia findet den Aufwand nicht mit dem für das festival contra le rassisme vergleichbar.
Jörn wiederholt, dass noch keine zweite Person gefunden wurde.
Marianna würde sich als zweite Person bewerben. Es wird angemekrt, dass sie sich auf der nächsten AStA-Sitzung beweerben muss.
Marcel möchte den Aufwand auch nicht gleichstellen, es gebe aktuell aber genug Geld für die 100€.
Dies könne sich aber in den nächsten Jahren ändern.
Nils empfiehlt, dass der AStA mehr Ersti-Betreuer*innen wählen sollte, da der AStA auf die Unterstützung angewiesen ist. Finanziell scheinen sie ja die Mittel zu haben.
Camille hält es für sinnvoller die Vergütung auf 80€ zu setzen, gerade unter der Prämisse, dass mehre Leute eingestellt werden.
Fabian stellt den ÄA (Änderungsantrag), die Stelle auf 80€ zu setzen, Jörn nimmt diesen an.
Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Neu-TOP 19, der Überarbeitung des Beweerbungsbogens für AStA-Referate.
Felix stellt den Antrag vor. Es sollen Fragen zum Namen, Studienfach und der FS-Anzahl gestrichen werden. Namen seien unterschiedlich mit Vorurteilen besetzt.
00.00
Bei dem Studienfach könnten Politikwissenschaftler bevorzugt werden.
Und bei den Semestern könnten Personen mit niedriger Semesteranzahl als zu unerfahren gelten.
Soraia findet den Antrag zwar gut – man müsse man das Bewerbungsgespräch dann aber auch mit einer Wand trennen, damit der Bewerber nicht zu sehen ist.
Der Antrag auf Beendigung der Debatte wird abgelehnt.
Marcel (StuPa) versteht die Intention hinter dem Antrag. Allerdings sieht er das Problem, dass für bestimmten Ämter bestimmte Studienfächer nützlich sein könnten (Bsp. Finanzen.)
Außerdem sehe man die Person bei der Befragung im StuPa und spätestens dort kommen diese Sachen dann zur Sprache.
Jakob bekräftigt Marcels Argument.
Lukas findet es schwierig, den Namen zu streichen, da Greifswald ja eine kleine Universität sei, in der man sich gegenseitig kenne. Es könne auch von Vorteil sein, sich im Vorfeld über die Person zu informieren. Das Studienfach sei wichtig, um schon im Vorfeld mögliche Kompetenzen abzuschätzen. Die Fachsemester-Anzahl sei wichtig, um bereits vor der Wahl zu wissen, wie lange die Bewerber noch in Greifswald sind.
Benjamin stellt fest, dass bei der letzten Senatswahl IB (Identitäre Bewegung)-Mitglieder gewählt wurden.
Er möchte die Personen, die hier gewählt werden, vorher gut kennenlernen um solche Vorfälle in nächster Zeit zu vermeiden.
Robert merkt an, dass es schließlich um die Besetzung von öffentlichen Ämtern geht.
Marcel (StuPa) will Namen und Studienfach streichen.
Fabian möchte den gesamten Antrag streichen.
Camille möchte ergänzen, dass ein Trennvorhang und eine Stimmverzerung eingeführt werden sollen.
Das wurde übernommen.
Marcel (AStA) bedenkt, dass man keinen Stimmverzerrer von den Studienmitteln finanzieren könnte.
Fabian will zurück zur Sache kommen. Es geht aber um die Sache.
Till möchte die Trennwand durch eine Schattenbox ersetzen, wie in den 90er Jahren.
Die Änderungsanträge werden abgestimmt.
Sowohl die ersten zwei, wie auch alle drei ürsprünglichen Punkte bleiben drin.
Der GO-Antrag über eine namentliche Abstimmung wird angenommen.
Der Antrag wird mit 6 Ja-, 9 Neinstimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
Sami meint, dass die HoPo sowieso ein Imageproblem hat und dass das durch solche Beschlüsse nicht besser wird.
Nils stellt den nächsten Antrag vor.
Er möchte, dass die Beschlüsse der letzten zwei Jahre gesammelt werden, um einen besseren Übergang zu gewährleisten.
Yannick erzählt, dass er Bücher von 2011 im Büro liegen habe und er sie die eigentlich wegschmeißen wollte.
Lukas würde die Bücher gerne ins Universitätsarchiv geben.
Soraia sagt, sie habe Jonathan gefragt – im AStAmüsste eine solche Sammlung von Beschlüssen rumfliegen.
Jakob fragt, in wie fern die Beschlüsse der letzten Legeslaturen relevant sind
Soraia erzählt von Problemen, nicht nachvollziehen zu können, welche Beschlüsse noch gelten. Dies solle nicht mehr passieren dürfen.
Jörn fügt hinzu, dass sie im AStA keine Ahnung haben, welche Beschlüsse für sie noch aktuell sind und sieht hält die Arbeit für dadurch eingeschränkt.
Er hätte gerne eine Liste der gültigen Beschlüsse.
00.15
Jakob stellt noch die Frage, ob es theoretisch möglich wäre den Beschluss zu fassen, dass alte Beschlüsse nicht mehr gültig sind.
Er fragt außerdem nach, wie diese Übersicht aussehen sollte. Soraia erzählt, dass es dafür früher eine Tabelle gegeben hätte.
Marcel (StuPa) stellt GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung auf 0.15 Uhr.
Yannick fragt, bis in welches Jahr das Ganze zurückgehen soll, da die letzten zwei Jahre bereits im Studierendenportal vorhanden sind.
Fabian weißt auf die Pause hin, nun ist also Pause bis 0.10 Uhr.
Es geht weiter und gibt einen GO-Antrag von Jule auf Verlängerung der Sitzungszeit auf 0.30 Uhr. Dieser wird angenommen.
Camille befürwortet den Antrag von vor der Pause, dass so eine Liste erstellt werden soll.
Marcel stellt den GO-Antrag auf Schluss der Rednerliste.
Soraia meint, dass schon sehr viele Beschlüsse wegfallen, wenn man Finanzanträge, Wahlen etc. weglässt. Sie empfiehlt erstmal eine Zeit von 5 Jahren.
Sie merkt an, dass Beschlüsse nur gültig sind, die hochschulöffentlich zugängig sein müssen, also auch online und nicht nur in irgendwelchen Beschlussbüchern stehen.
Es soll eine Art Übersicht für das Studierendenparlarment sein und nicht nur die für den AStA relevanten.
Yannick schlägt als Änderungsantrag vor, alle relevanten, rechtsgültigen Beschlüsse seit der Legislatur 14/15 aufzuschlüüseln.
Marcel (StuPa) findet es wichtig, dass diese der gesamten Studierendenschaft zugänglich gemacht werden müssen. Fabian fragt, was mit relevant gemeint sei.
Soraia erklärt, dass die Anträge, die noch rechtsgültig sind, pro Jahr wahrscheinlich auf 10 kommen würden. Wahlbestätigungen, Bestätigungen von Aufwandsentschädigungen, Finanzanträge, Beauftragungen und Rügen laufen mit der Legislaturperiode sowieso ab.
Marcel (AStA) erklärt, dass alle Beschlüsse, die mit 2/3 Mehrheit angenommen und aus der aktuellen Legislatur beschlossen wurden relevant sind. Yannick widerspricht, dass nicht immer klar ist, mit welcher Mehrheit Beschlüsse angenommen wurden. Es reicht eine Feststellung der Mehrheit (einfach etc.).
Nils ist für einen Zeitraum bis 1990, zieht den Antrag aber zurück.
Till schlägt vor, dass eine Kommision gewählt wird und diese die Beschlüsse auswählt.
Marcel (StuPa) schlägt vor, die Aufgabe an das historische Institut als Praktikum zu überweisen
Yannick weißt darauf hin, dass der AStA auch Praktikanten einstellen kann.
Soraia weist darauf hin, dass sie diese Aufgabe auf keine Fall dem AStA aufzwingen will, diese Aufarbeitung ist Aufgabe des StuPa. Sie übernimmt ihren eigenen Änderungsantrag, dass die Übersicht auf die letzten 10 Jahre bezogen werden soll.
Jakob möchte einen GO-Antrag auf Abstimmung stellen. Dies ist nicht möglich.
Marcel (StuPa) will alle rechtsgültigen Beschlüsse in die Übersicht aufnehmen.
Der Änderungsantrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.
Der Änderungsantrag den Zeitraum statt auf 10 Jahre nur bis zur Legislatur 14/15 zu beschränken wird angenommen.
Der geänderte Gesamtantrag wird imt 9 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zu neu- TOP 21 zur Tischvorlage. Bestätigung der Vakanz HoPo. Finja übernimmt das Referat vakant.
Es gibt keine Fragen oder Änderungsanträge.
Die namentliche Abstimmung ergibt mit 19- Ja-Stimmen eine einstimmige Annahme dieses Antrags.
Lukas lädt für morgen zur AG Datenschutz um 18 Uhr (s.t.) im AStA-Konferenzraum ein.
Yannick lädt ebenfalls für morgen um 13.30 in die Aula zur Sondersitzung des Senats zur Vorstellung des/der neuen Kanzler*in ein.
Die nächste Sitzung ist am 14.08., alle sind herzlich eingeladen.
Die Sitzung wird um 00.28 Uhr geschlossen.
00.30
Guuuuuute Nacht!
