StuPa Liveticker: 5. ordentliche Sitzung

StuPa Liveticker: 5. ordentliche Sitzung

 

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 5. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

 

Es wird im Hörsaal Wirtschaftswissenschafen (Friedrich-Loeffer-Str. 70), getagt.

 

Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte 
Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
 Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in des Studierendenparlaments
TOP 6 Finanzanträge
6.1 Reisekosten Stef Chalas
        6.2 Polenmarkt 2018
        6.3 Antidiskriminierung
        6.4 Matheball 2018
TOP 7 Aufhebung der Finanzsperre FSR Slawistik/Baltistik
TOP 8 Wahlen AStA
Es wird gewählt, was das Zeug hält.
        8.1 Co-Presse- und Öfentlichkeitsarbeit
8.2 Co-Fachschafssnanzen von N-Z
8.3 Hochschulpolitik und politische Bildung
8.4 Co-Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
8.5 Co-Veranstaltungen und Sport
TOP 9 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 10SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf (1. Lesung)
TOP 11SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf II (1. Lesung)
TOP 12SÄA FO Frist Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung)
TOP 13SÄA FO Kassenverwalter (1. Lesung)
TOP 14 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung
14.1 Erweiterung des Angebots der psychologischen Beratung
14.2 Semesterbeitrag für das Schwimmbad
14.3 Vergabe der Mitel der Wohnsitzprämie
14.4 Initiierung eines “Green Office” (Nachhaltigkeitsbüro) an der Uni Greifswald
TOP 15 WSP aus Topf T4-18 für Tutorien
TOP 16 Verdienstmedaille Sami Franke
TOP 17 Beaufragung fclr
TOP 18 Bestätigung Vakanz AStA Fachschafssnanzen N-Z
TOP 19Sonstiges

 

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

 

20:15 Uhr

Es ist mittlerweile 20:30 Uhr wir beginnen.
Yannick begrüßt uns alle. Jule ist heute leider krank, deswegen hilft Lukas beim Office Slide mit und Hella schreibt Protokoll.
Heute ist das StuPa mit 18 anwesenden StuPisten beschlussfähig.

Es gibt Änderungswünsche für die TO. Der fclr-Beauftragte soll früher gewählt werden.
Die Wahl der Mitglieder für den Medienausschuss wird gestrichen, da die FSK noch nicht getagt hat.
Und die Bestätigung der Vakanz des Referenten für AStA Fachschafssfinanzen N-Z soll auch vor die Wahl des AStA gelegt werden.
Ben ist seit gestern von seinem Posten im webmoritz. als Chefredakteur zurückgetreten und ist damit wieder stimmberechtigtes Mitglied im StuPa. Damit ist Kai kein Mitglied mehr.
Soraia möchte gerne die Berichte der AStA Referent*innen verschieben, da sie leider nicht die Zeit hatte diese heute zu lesen, da sie selbst den ganzen Tag gearbeitet hat und das Präsidium die TO und Berichte erst heute Mittag verschicken konnte, da es gestern Abend Netzwerkprobleme gegeben hat.
Christiane möchte die Beschlüsse der VV und den WSP-Topf eher verhandeln, da das aufgrund der möglichenweise sehr langen Tagungsdauer sonst zu spät kommt.
Es folgt eine Abstimmung darüber ob die Berichte verschoben werden sollen. Der Antrag wurde abgelehnt mit 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen.

Die TO wird so jetzt angenommen.

Der AstA-Vorsitz Jörn fängt mit seinem Bericht an.
Es gibt keine Ergänzungen von ihm.
Ben fragt nach, wie er die VV fand.
Er antwortet, dass sie sehr wenig besucht war. Und auf die Frage, wie er das verbessern würde, antwortet er, dass er das gerne am AStA-Wochenende besprechen würde.
Yannick will noch auf die Änderung der GO des AStA aufmerksam machen. Das Präsidium ist nicht mehr bei den internen AStA-Sitzungen dabei und findet dies sehr schade.
Jörn erwidert darauf, dass der AStA teilweise Referenten im internen mit anderen Referenten Dinge besprechen möchte, ohne, dass das StuPa-Präsidium dabei ist. Einige Referneten hatten das Gefühl, dass sie nicht offen reden können, wenn das Präsidium anwesend ist.
Soraia findet nicht das man es öffentlich besprechen muss, wenn das Präsidium probleme mit dem AStA hat.
Marcel findet es in Ordnung, dass manche Referenten das nicht möchten , denkt aber, dass das Präsidium eine gewisse Mittlerfunktion hat.
Ben verweist darauf, dass der eigentliche Grund nicht die kontrollierende sondern eine vermittelnde Funktion hat.
Marcel (aus dem AStA) sieht es als problematisch, er hinterfragt warum es einen Vorsitzenden geben soll, wenn dieser keine Vermittlungsfunktion in diesem Fall haben soll.
Soraia möchte hinzufügen, dass dafür eigentlich die einzelnen Referentengespräche zuständig sind und das StuPa Präsidium immer noch eingeladen werden kann. Da es keine weiteren Fragen zu Jörns Bericht geht, geht es weiter mit Marce. Da Marco noch nicht da ist, überspringen wir ihn erst einmal.

Es geht weiter zu Marcel. Er fügt hinzu, dass einige Aufwandentschädigungen noch nicht gezahlt wurden, wegen technischer Probleme. Er hat sich deswegen bereits am Montag mit dem Kassenwart getroffen.
Er wünscht sich, dass die Aufwandsentschädigungen am Anfang des nächsten Monats ausgezahlt werden, damit nicht wieder etwas zurückgefordert werden müsste.
Ben fragt, ob das nicht schon immer so gewesen ist.
Laut einem Beschluss soll das bisher zum 23./25. eines Monats ausgezahlt werden.
Wenn es am Anfang des nächsten Monats ausgezahlt werden würde, wäre es schlussendlich weniger Aufwand für die Kassenwarte.
Nils fragt, ob es Sinn macht dieses Beschluss heute aufzuheben.
Fabian fragt, ob man heute einen Beschluss fassen könnte, an welchem Tag man diese auszahlt.
Es gibt noch weitere Nachfragen zu einzelnen kleinen Punkten zu dem Bericht.

Als nächstes ist Theo dran. Er hat nichts hinzuzufügen.
Fabian fragt, wie seine erste Zeit im AStA lief und die Einarbeitung.
Er antwortet, dass es bisher sehr unproblematisch ist und Marcel ihm gut weiterhelfen konnte.
Außerdem wird von Fabian gefragt, ob er damit klar kommt, dass er zur Zeit beide Referate inne hat.
Da bisher nicht so viel los war geht das zur Zeit noch.
Es geht weiter mit Nachfragen zu dem Wunsch einer neuen Kaffeemaschine, die natürlich für eine gewissenhafte Arbeit im AStA notwendig ist. Wir gucken mal beim Referat für Anschaffungen.
Marcel möchte noch sagen, dass er das Co-Referat Fachschaftsfinanzen N-Z an Theo abgegeben hat.
Fabian möchtge gerne wissen wie viele Haushaltpläne noch fehlen und wie der Stand dazu derzeit ist.
Darauf erwidert Theo, dass es zur Zeit noch zwei sind.

Es folgt Josphine. Da sie nicht da ist, sollen Fragen schriftlich zu ihrem Bericht eingereicht werden.

Finja möchte ihrem Bericht hinzufügen, dass sie eine Weile nicht da gewesen ist und deswegen auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung für Juni verzichten möchte.
Außerdem übernimmt sie die Organistation für das AStA-Wochenende. Es gibt keine Fragen mehr.

Sophie bleibt auch verschont.

Joscha wird viel befragt.
Von Nils kommt die Frage nach dem Kontakten zum Studienkolleg.
Es haben noch keine Gespräche stattgefunden, aber er hat inzwischen Kontakte zu der Studentin, die für die Unterschriftensammlung zuständig ist.
Soraia fragt, wie viele Spenden inzwischen gesammelt wurden. Leider bisher kaum welche.

Es folgt Florentine. Nils hat eine Frage. Er möchte wissen, ob sie schon Zeit hatte die 5 Umfragebögen zum VV anzugucken. Sie antwortet, dass sie diese gerade dabei hat und sie sich gleich ansehen wird.
Fabian möchte wissen, ob die Zusammenarbeit mit dem FSR Jura wirklich nicht so gut war.
Sie hat den FSR angeschrieben und erst nach einem Monat eine Antwort bekommen, darauf hin nochmal geschrieben.
Diese wollte per Verteiler rumfragen, ob jemand jemanden kennt, der Öffentliches Recht fertig studiert hat. Bisher kam allerdings noch keine Antwort.
Nils fragt nach, ob sie das Prüfungsanmelde bzw. -abmeldesystem bei uns für zu kompliziert hält nachdem sie viele Unis nach ihren Systemen befragt hatte. Sie berichtet von anderen Unis v.a. südlicher Meckpoms, wo es wohl einfacher sein soll.
Lukas erklärt, dass es bald eine neue Version des HIS gibt und ob sie sich da mal informieren könnte.
Florentine geht es nicht um das HIS an sich, sondern dass es zu kurze Anmeldefristen gibt und bei zu später Anmeldung Gebühren erhoben werden.
Marcel möchte wissen, ob es ihr helfen könnte, wenn das StuPa einen Beschluss macht, damit Florentine sich besser mit der Unileitung dazu besprechen könnte.
Eigentlich braucht sie das aktuell nicht, sondern dass sie aktuell noch mit der Vorbeireitung dafür beschäftigt ist.
Soraia bedankt sich für ihre Vakanz ihm Pressereferat und dass sie das jetzt übernommen hat.

21:00 Uhr

Goswin hat seinem Bericht nichts hinzuzufügen.
Fabian meint, dass er ja Probleme hatte eine Kaffeemaschiene zu bekommen.
Inzwischen steht fest, dass Goswin eine von der Physik und Biochemie bekommt.
Außerdem wird gefragt wie es mit einem neuen CampusOpenAir aussieht.
Es soll eines geben, aber es steht noch nichts fest. Es ist aber alles noch offen.

Soraia bedankt sich dafür, dass er so charmant, das Tagespräsidium gestern mit unterstützt hat. Yannick bedankt sich beim gesamten Tagespräsidium. Wir klopfen.

Goswin fragt, ob er für das Co-Referat Sport noch ein extra Bericht schreiben muss.
Nein muss er nicht.
Till fragt nach der spezifischen Aufgabe in diesem Referat. Er soll sich laut der gestrigen VV mit dem Schwimmbad in Kontakt setzen.

Wir kommen zuer GeFü der moritz.medien. Marcel fragt nach, warum bei Kommentaren nicht darüber steht, dass es ein Kommentar ist und warum kein Autor genannt wird. Diese Frage wird an den Medienausschuss weitergeleitet.

Das Präsidium hat mit der Rektorin über die Raumvergabeordnung gesprochen und einen Antrag gestellt, dass Hochschulgruppen im StuPa sich für interne Gespräche in Räumen der Universität treffen können.
Yannick findet es gut, dass die Uni sich auf eine Diskussion einlassen will.
Er hatte regen Kontakt mit dem Ministerium, welches ihm nicht helfen kann, außerdem auch mit der Ministerin, welche diese Ordnung noch nicht kennt und mit der er sich nochmal treffen möchte.
Fabian weist das Präsidium darauf hin, wenn alte Sachen kopiert werden, dann sollte zumindest das Datum aktuallisiert werden.
Till versteht, dass das Rektorat eine Regulierung haben möchte, sollte die Hochschulgruppe der Jungen Alternativen im StuPa sitzen kann diese auch in die Uniräumlichkeiten. Deswegen sollte man einen besseren Kompromiss finden.
Marcel hat eine direkte Frage ans Präsidium. Deswegen wird seine Frage erst einmal nach hinten verschoben.
Marianna gibt zu bedenken, dass sie es nicht gut findet, das dieser Beschluss an das StuPa gekoppelt wird, da es nicht geht z.B. nur die jungen Alternativen oder andere Hochschulgruppen auszuschließen.
Außerdem findet sie, dass es schwierig ist, dass private Stammtische in den Uniräumlichkeiten abgehalten werden. Bei öffentlichen Veranstaltungen wäre das etwas anderes.
Jörn (Es folgt eine kurze Unterbrechung, das System fährt mal wieder runter. Danke Lukas!) findet es ebenfalls sehr problematisch, wenn Hochschulgruppen in den Räumen tagen dürfen und dabei einzelne von diesem Recht ausgeschlossen werden.
Soraia wäre für die Feststellung eines Meinungsbildes, wer diesen Vorschlag vom Rektorat so annehmen möchte. Es folgt ein formeller Antrag von Ben (er darf das ja wieder als StuPist), das Meinungsbild darf aber gemacht werden. Es folgt das Meinungsbild mit einem tendenziellen Nein.
Ben möchte noch ein Meinungsbild, ob es eine gewisse Legitimation braucht, oder ob jeder bzw. keiner reindarf.
Yannick stellt noch einmal klar, dass das ganze nur parteipolitische Hochschulgruppen betrifft.
Es folgt ein Meinungsbild ob wir eine Verifizierung wollen oder nicht. Dieses fällt leicht negativ aus. Es werden die die dagegen sind, gefragt ob sie es denn tendenziell allen erlauben möchten oder lieber niemanden. Das Meinungsbild fällt so aus, dass es lieber allen erlaubt werden soll.
Yannick möchte daraufhin noch einmal mit dem Ministerium und dem Rektorat reden.
Marcel fragt nach, wie weit das Präsidium mit dem Bewerbungsbogen für AStA-Bewerbungen ist. Dieser wird liebevoll von Lukas vorgestellt.
Es wird der Name, Vorname, E-Mail-Adresse (Uniadresse), Einwilligung der Datenverarbeitung und dann die Fragen, die bereits auf dem alten Bogen drauf sind.
Marcus fragt in wie weit die Zugehörigkeit zu Hochschulgruppen, Vereine, etc. relevant ist. Darauf antwortet Luka, dass er das nur übernommen hat und dass es für die Wähler interessant sein könnte.
Niels weißt darauf hin, dass der Bogen nochmal überarbeitet werden sollte, z.B. vom Studierendenportal.
Lukas antwortet darauf, dass er mit dem Studierendenportal schon genug zu tun hat.

21:30 Uhr

 

Fabian bezweifelt ebenfalls, dass es relevant für die Qualifikation für die Ausübung des Referats hat.
Ben findet es nicht sinnvoll z.B. ein Antirassismus Referat mit einem NPD-Mitglied zu besetzen und dass man die Leute hier sowie so befragt wird.
Marianna findet es gut, zu sehen, wie eine Person gewichtet ist, aber fügt auch hinzu, dass es ja jedem selbst überlassen ist, ob er seine Parteimitgliedschaft angibt oder nicht.
Robert ist ebenfalls der Meinung, dass dies ein freiwilliger Punkt ist und empfindet es als guten Punkt für eine Person, welche hinter seiner politischen Überzeugung steht.
Hannah gibt auch zu, dass es ja eigentlich etwas positives ist, sich aktiv politisch zu engagieren und dass man das doch sehr gerne angeben kann.
Marcel denkt, dass man das auch im Gepräch mit der Person fragen kann und das der Punkt eher abschrecken könnte, da er selbst keine Zugehörigkeit hatte und Sorge hatte, dass sich das negativ auswirken könnte.
Lukas denkt auch, dass es nicht so schlimm wäre, wenn da auch nichts steht. Er bittet um einen GO-Antrag, dass man in der AG Gremien und Kommunikation eine Liste für solche Mitgliedschaften usw. zur Hilfe der Darstellung der Transparenz erstellen könnte.
Fabian stellt diesen GO-Antrag, dass die Überarbeitung für die AStA-Bewerbung an die AG Gremien und Kommunikation überwiesen wird.
Marcel weißt darauf hin, dass die Überarbeitung an das Präsidiums gegeben wurde.
Da Yannick diese Version allerdings gut findet und das StuPa teilwesie Probleme damit hat möchte er das auslagern.
Darauf wünscht sich Marcel, dass das Präsidium bei dieser Sitzung anwesend ist.
Es gibt keine Gegenrede. Es folgt eine Abstimmung ob dies nun verschoben werden soll, welche mit zwei Gegenstimmen angenommen wurde.
Marcel findet, dass das Präsidium nicht seine Arbeit gemacht hatte, da der Bogen sich kaum verändert hatte. Yannick und Lukas erwidern, dass der Bogen in sofern geändert wurde, als das die Adresse herausgenommen.
Nils erinnert daran, dass die Überarbeitung eh an die AG Stud.portal überwiesen wurde, aber Lukas ist nicht für den Inhalt des Bewerbungsbogens verantwortlich.
Soraia versucht noch mal zu erklären was Marcel meint. Da es ja nicht um das Inhaltliche ging bei der Überarbeitung, sondern nur die Adresse herausgenommen wurde. Aber dass es keine inhaltiche Überarbeitung gegeben hat.
Yannick sagt aber, dass das Präsidium und die AG Stud.portal keine inhaltliche Überarbeitung für notwendig hielten.
Soraia meint sich zu erinneren, dass viele auch mit dem Inhalt nicht ganz glücklich gewesen sind.
Yannick wünscht sich, dass inhaltliche Änderungswünsche an das Präsidium herangetragen worden wäre. Aber die Überarbeitung soll an die AG Gremien und Kommunikation überwiesen werden.
Florentine möchte noch dazufügen, dass sie sich schon vor einer Weile per Mail gewünscht hatte, dass der Bewerberbogen auf die einzelnen Referate angepasst wird.
Till antwortet darauf, dass dieses Thema auch eher zur AG Gremien undKommunikation gehört.
Lukas bittet Florentine, ihm ihre Wünsche noch einmal zu senden
Marcel hat ebenfalls eine Frage. Funktionieren die Mikros. Es folgt eine kurze Erklärung, dass diese eigentlich über Vibration funktionieren sollten.

Es geht nun weiter zum Medienausschuss, die ihren Bericht ausversehen an eine Studentin geschickt haben.
Till berichtet, dass Annabell und Anna heute in die Chefredaktion des web.moritz gewählt wurden. Alle beide schreiben heute für euch mit 🙂
Es folgt nun die Kritik daran, dass Kommentare auch als solche gekennzeichnet werden sollten und ein Pseudonym oder ähnliches wenigstens erstellt werden sollte.
Ben antwortet, dass er dem Autor noch einmal darauf hingewiesen hat, den Artikel als Kommentar zu kennzeichnen. Leider kam es da zu Missverständnis, sodass es ihm leider erst später, als der Kommentar bereits auf Facebook gepostet wurde.
Ben hat es nun verbessert, aber leider ist die größte Diskussion nun schon vorbei.
Er sieht ein, dass man sich wenigsten mit Pseudonymen dazu stehen sollte.
Sami hat von Laura erfahren, dass vor 2 Stunden Medienausschuss war und das Thema dort besser aufgehoben wäre bzw. dass es nicht doppelt diskutiert werden muss.
Till meint, dass sie bereits in der Medienausschusssitzung darüber gesprochen haben und es ist ebenfalls zu dem Schlussgekommen den Autor, evtl auch mit Pseudonym, zu kennzeichen.
Er fügt auch hinzu, dass schon besprochen wurde, dass Kommentare auch als solche gekennzeichnet werden sollten. Wir sind dabei, dies umzusetzen.
Er erwähnt auch, dass sich auf Jodel anonym dazu geäußert wurde und man sich nicht die Mühe gemacht hat, das persönlich, möglicherweise auch im StuPa, azunsprechen.
Laura erwähnt noch, dass es einfach niemand gekommen ist, um einen Kommentar zu schreiben und seine Sicht der Dinge darzulegen.
Till unterstützt das ebenfalls. Soraia findet aber, dass man Fragen auch im StuPa stellen kann, wenn man es nicht zur Medienausschusssitzung geschafft hat.
Ben erwähnt, dass er den Kommentar gelesen und den Autor gebeten hat, das zu kennzeichnen. Das ist leider nicht passiert.
Soraia meint, dass Menschen, die einen Kommentar schreiben, das Recht einzuräumen ist, ihre Artikel kurzfristig zu ändern bzw. dass die Chefredakteur*innen diesen kurzfristig ändern könnten.
Nils möchte gerne zurück zum eigentlichen Thema. Da es keine weitern Fragen gibt, geht es weiter.
Lukas möchte noch berichten, dass er letzte Woche auf einem Workshop zum Thema DSGVO war. Es ist die Frage, wer, welche Daten erhebt. Das soll an einem runden Tisch mit dem AStA, StuPa, den Fachschaften und allen sonstigen Organen der Studierendenschaft besprochen werden. Marcel fragt, ob es einen Termin gibt und ob man diesen z.B. über doodle machen könnte.
Es gibt keine weiteren Berichte mehr.

Es gibt eine kurze Pause bis 10 nach 10.

22:10 Uhr

Marco berichtet nun nachträglich. Er setzt sich zur Zeit mit der Netzwerkfestplatte auseinander. Es gibt diverse Ordner, unter anderem von diversen AGs und dem Hausaltsausschuss, die schon lange nicht mehr genutzt wurden. Er würde allen AGs anbieten, diese mitzunutzen. Und gibt auch an, dass man dann auch von zu Hause auf die Daten zugreifen könnte.
Lukas merkt an, dass solche Dinge nicht an privaten Endgeräten verarbeitet werden dürfen. Soraia merkt an, dass sie ihren Laptop doch als Arbeitslaptop an der Uni anmelden kann. Lukas antwortet, dass sie dann aber trotzdem auf dem Netzwerkspeicher der Uni arbeiten muss und die Dateien nicht auf den Privatrechner heruntergeladen werden dürfen. Zusätzlich muss natürlich ein Virenschutzprogramm installiert sein.
Till fragte wegen des Fototermins wegen der VV. Der Termin war sehr knapp und es gab keine Gegenvorschläge zu dem ‘Wolf of Vollversammlung’. Deswegen ist dieser Vorschlag angenommen worden.
Es gibt keine weiteren Fragen an Marco.

Es folgt die Besprechung der Frage unter diesem Ticker.
Yannick meint, dass das StuPa und der AStA die Bewertung erstmal den Strafverfolgungsbehörden überlässt.
Soraia meint, dass sie einen Artikel gefunden hätte, dass das Studierendenparlarment schon etwas dazu gesagt hätte.
Der Nordkurier hat in einem Artikel ein Statement des AStAs im Namen des StuPas veröffentlicht. Dem Anschein nach, weiß der Nordkurier nicht so viel über die Struktuer innerhalb der Universität. Yannick würde den Nordkurier anschreiben und eine Gegenstellung vom StuPa verfassen wollen.
Marcel wirft ein, dass die Studierendenschaft in diesem Zusammenhang das Ikuwo nicht finanziell unterstützt hat.
Nils kann Yannicks Sichtweise verstehen, findet es aber unbefriedigend eine Frage aus der Studierendenschaft einfach zu ignorieren. Er ist sich aber nicht genau sicher, was man da jetzt genau machen könnte. Man könnte sich evtl. mit der Studierendenverbindung zusammensetzten.
Yannick erklärt, dass dieser Fall noch nicht offiziell von der Polizei geklärt wurde und rät davon ab, deswegen zur Zeit schon in irgendeiner Form Stellung zu beziehen.
Fabian meint, dass es auf einer offiziellen AStA-Veranstaltung war und es sich sehr negativ auswirken könnte und man deswegen gerade Stellung beziehen sollte.
Senta hat eine Frage an den Vorsitzt. Sie möchte gerne wissen ob jemand vom AStA dagewesen ist. Der AStA war nur Mitveranstalter und nicht Hauptveranstalter, auf dem Flyer wurde dies falsch aufgedruckt.
Außerdem möchte sie klarstellen, dass es nicht im, sondern vor dem Ikuwo statt fand und dass man sich eher mit der Frage beschäftigen sollte, warum ein Student auf offener Straße angegeriffen wird.
Fabian hätte gerne ein Meinungsbild, ob jetzt schon Stellung bezieht werden soll. Es wird gegen eine Stellungnahme zu diesem Zeitpunkt gestimmt.
Till unterstützt Soraias Aussage, dass sich vieles noch im Bereich der Spekulation befindet und dass gestern auf der VV schon viel gesagt wurde und dass man hier im StuPa nicht wirklich auf einen Nenner kommt.
Yannick verweist noch einmal auf den AStA, der sich ja bereits schon zu dem Vorfall geäußert hat.
Robert fragt, ob man sich als StuPa nicht der Aussage des AStAs anschließen könnte.
Nils liest noch einmal die Stellungnahme des AStAs zu diesem Vorfall vor.
Es wird abgestimmt ob sich das StuPa der Stellungnahme des AStAs anschließen möchte.
Mit 4 Enthaltungen wird diese angenommen.

Jetzt folgt TOP 5, der Wahl einer*s stellvertetenden Präsident*in des Studierendeparlaments.
Laut Satzung und GO muss Yannick eine Person vorschlagen. Auf ihren persönlichen Wunsch schlägt er Hella vor.
Sie studiert im 4. Semester Theologie auf Pfarramt und ist neu in der Hochschulpolitik.
Soraia fragt, warum sie sich beworben hat und welche Ziele sie hat, bzw Problemes sie sieht.
Sie antwortet, dass sie bereits von mehreren Seiten darauf angesprochen wurde, dass sie gut Protokolle schreiben kann.
Sie schreibt eh jetzt schon immer mit. Ihre Ziele ist ein gutes Verhältnis zu den Gremien auf zu nehmen, sie möchte zudem mit den FSRs und dem AStA zusammenarbeiten.
Fabian möchte wissen, wie es mit ihrer Zeit aussieht.
Sie hat schon Rücksprache mit Christopher gehalten und da sie sowie so schon mitschreibt, sieht Hella darin kein Problem.
Till bedankt sich für die Bewerbung und möchte gerne wissen, ob sie Fähigkeiten aus dem Theologiestudium mitnehmen kann, die sie vielleicht extra geeignet für die Aufgabe machen und wie sie mit größeren Konflikten um gehen würde..
Hella wird auch dabei bleiben, wenn es größere Konflikte gibt, u.a. auch, um die Verantwortung zu erfüllen, die ihre Wahl mit sich bringt.
Ihre Kompetenzen aus dem Theologiestudium beinhalten z.B. die Bibel auf 5 Sprachen zu lesen. Aber sie schreibt viel, liest viel und redet viel in ihrem Studium, das denkt sie, sollte doch sehr hilfreich ein.
Christiane bedankt sich ebenfalls. Sie bemerkt, dass Hella sich eher für das Protokollschreiben interessiert und ob sie auch die Gespräche mit den anderen Gremien schaffen könnte, zwecks Kommunikation. Hella möchte sich gerne weiter für die Kommunikation zu verschiedenen Gremien einsetzen.
Soraia meint, dass Hella stellvertretende Vorsitzende der AG Wohnsitzpämie ist und sich dort sehr kommunikativ gezeigt hätte.
Robert fragt nochmal nach der Hochschulgruppenzugehörigkeit und der Meinung zur Sekularisierung der Bildung.
Sie ist in keiner Hochschulgruppe und ist eher so dafür.
Es gibt keine weitere Fragen.
Wir kommen zur Wahl. Lukas und Marcel (AStA) zählen aus.
Hella wird mit 19 Ja-Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Yannick freut sich, dass das Präsidium wieder vollständig ist.

Es geht weiter zum TOP 6, den Finanzanträgen.
6.1 Der Reisekostenantrag von Steffie vom FSR Pharmazie.
Sie hat den Antrag gestellt, da sie mit ihrem Privatauto zu einer Tagung in Frankfurt an Main gefahren ist, da der Unibus, der ihnen zugesagt wurde, nicht zur Verfügung stand, da dieser zu diesem Zeitpunkt in der Reperatur gewesen ist.
Nils als Mitglied des Haushaltsausschuss, betont, dass die Pharmazeuten sich früh genug gekümmert haben und sonst auch keine Gelder dafür in Anspruch nehmen, deswegen sehen sie diesen Antrag als Förderungsfähig und Förderungswürdig.
Marcel als Finanzreferent des AStA schließt sich dem an.
Christiane fragt, wie die Diskrepanz zwischen der Gesamtsumme und Berechnungssumme zustande kommt.
Steffi erklärt, dass sie die Summe einmal für die Hinfahrt und einmal für die Rückfahrt einzeln stellen musste, da es nicht anders im Antrag möglich ist.
Fabian pflichtet Steffi bei, dass die Pharmazeuten überhaupt keine Schuld trifft.
Es folgt die namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Der Polenmarkt wird auf die nächste Sitzung verschoben, da die Antragsteller*innen heute nicht hier sein können.

Es geht weiter mit dem Antidiskriminierungstag. der Antrag wird von Michael und Oleksander, als Hilfskräfte der Gleichstellungsbeauftragten, vorgestellt.
Am 4. Juli ist ein Aktionstag gegen Diskriminierung und Seximus geplant und dafür wird Geld benötigt.
Es wurden Vorträge, Podiumsdiskusion, Plakatkampange, Musik und Kaffee, Kuchen und Wein bereitgestellt.
Sowohl Haushaltsausschuss, als auch AStA-Finanzer halten den Antrag für förderfähig und -würdig.
Senta fragt, warum bei den Einnahmen so wenig Posten aufgeführt sind und es sich nicht wie beim Festival contre le racisme andere Geldgeber, wie Stiftungen aufgetan wurden.
Es wird geantwortet, dass die Kosten teilweise höher ausgefallen sind als geplant und man sich erst an die Uni wenden wollte.
Hannah möchte gerne den Vorwurf von Senta zurückweisen, da es sehr schwer war, andere Förderungsinitiativen zu finden.
Laura fügt hinzu, dass bisherige universitäre Veranstaltungen zu diesem Thema sehr schlecht besucht waren.
Ben ergänzt, das ein Verein nötig war, um diese Gelder möglich zu machen.
Oleksander stimmt Laura zu. Sein Apell an die Studierendenschaft: Wenn ihr an diesem Tag noch nichts vor habt, dann kommt doch einfach mal vorbei, esst mit uns Kuchen, trinkt mit uns und hört euch interessante Voträge an 🙂

Es folgt wieder die namentliche Abstimmung. Bei 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung wird der Antrag angenommen.

Maja und Phillip stellen ihren Antrag zur Finanzierung des Matheballs vor.
Der FSR hat bereits 80 Karten verkauft.
Der Haushaltsausschuss hat den Antrag mit 2 Stimmen dafür und 3 Enthaltungen für förderwürdig und einstimmig für förderfähig erklärt, da auch die Mehrheit der FSK dafür gewesen ist.
Marcel sieht es kritsich, da der Pharmazeutenball schon abgeschmettert wurde, aber würde den Antrag trotzdem gerne unterstützen wollen, v.a. bei der realtiv kleinen Summe von 300€.
Yannick merkt an, dass bei den Einnahmen das Geld des StuPas nicht mit aufgeführt wurde.
Darauf antwortet Maja, dass sie mit dem Formular Probleme hatte und das mit dazugeschrieben werden könnte.
Es folgt eine namentliche Abstimmng. Mit 9 Enthaltungen und 10 Ja-Stimmen wir der Antrag angenommen.

23:00 Uhr

Es kommt der TOP 7, die Aufhebung der Finanzsperre des FSR Slawistik und Baltistik.
Yorck stellt den Antrag vor und bittet um die Aufhebung auch mit Befürwortung des AStA-Finanzers. Die wichtigen Dokumente können nun größtenteils nachgereicht werden.
Marcel gibt sein Statement ab und meint, dass sie in regem Austausch stehen.
Er sieht hier eine Möglichkeit, die Kommunikation zwischen vielen FSR und dem AStA verbessern zu können, da es dort noch leider viele Probleme gibt.
Fabian meint dazu, dass Theo schon die Existenz des Haushaltsplans vorliegt und unterstützt Marcel noch einmal in dem Punkt der guten Kommunikation.
Senta fragt nach, warum das hier geklärt wird. Yannick erklärt, dass der AStA-Referent zwar sperren kann, aber nur das StuPa aufheben kann. Nils findet das gut… 😉
Soraia würde interessieren, warum noch nicht alle Dokumente vorliegen, warum bisher die Kommunikation nicht geklappt hat und ob das dieses oder letztes Jahr betrifft.
Es betrifft dieses Jahr. Das Problem ist, dass durch einen neuen FSR der Kontakt schwierig wurde. Und das einzige, was fehlt sind gewisse Finanzanträge.
Marcel erwähnt, dass es bei vielen Fachschaften ein Problem bei der Übergabe an die neuen Mitglieder der Fachschaften gibt, da diese in vielen Bereichen dann nicht gut genug von den vorherigen Mitgliedern gebrieft werden.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträgen. Es folgt eine namentliche Abstimmung, mit 19 Ja-Stimmen.

Es kommt zum vorgezogenen TOP, Beauftragung fclr.
Marcel und Hannah stellen den Antrag vor.
Ein bestehender Beschluss sieht den 11.6. als Deadline für die Beauftragung vor und das scheint doch sehr knapp, da dann die komplette Nachbereitung des Projekts in 2 Tagen geschehen müsste.
Nils versucht diese Deadline zu erklären und unterstützt Hannah und Marcel, dass die Beauftragung des AStA bis zum 2. Juli gehen sollte.
Hannah erwähnt das sie wirklich sehr sehr viel Arbeit in dieses Projekt hineininvestiert hat und das sie sich wünschen würde, dass man sich fürs nächste mal noch mal überlegt, wie hoch die Aufwandsentschädigung dafür sein sollte, wenn der Aufwand mehr als eine 40-Stunden-Woche betrifft. Sie merkt aber an, das sie das Ganze natürlich nicht wegen des Geldes übernommen hat, sondern auch weil ihr das Projekt selbst wichtig ist.
Nils gesteht, dass es leider schwierig ist ehrenamtlich zu entlohnen. Er bedankt sich aber für Hannahs Hinweis.
Robert möchte zu dem Punkt der Finanzierung vorschlagen, dass man wie in anderes Vereinen Honorarverträge anwendet.
Soraia möchte einen Änderungsantrag stellen. Es sollen für den Juni statt 80€ nun 100€ ausgezahlt werden, da Hannah in diesem Monat nochmals einen höheren Aufwand hatte.
Es folgt die namentliche Abstimmung, mit 3 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme und 15 Ja-Stimmen wird dieser Antrag so angenommen.

Es folgt TOP 9 mit der Bestätigung der Vakanz für Co-Fachschaftsfinanzen N-Z.
Nils möchte einen Änderungsantrag einbringen. Marcel hat 100€ bekommen und jetzt sollen nur 75€ ausgezahlt werden. Es sollen 80€ ausgezahlt werden.
Yannick meint, dass Marcel ursprünglich nur 75€ bekommen sollte und daher diese Zahl zustande kommt.
Marcel begründet dies so, dass er mit beiden Referaten 500€ erhalten hätte und das über der Minijobgrenze liegen würde.
Marcel stellt einen weiteren Änderungsantrag, die Aufwandsentschädigung für Theo noch auf 100€ anzuheben, da das seiner Meinung nach dem Aufwand eher gerecht wird.
Der Änderungsantrag wird vom Antragsteller so übernommen.
Es folgt eine namentliche Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen.

Es kommt zum neuen TOP 10, der Wahlen des AStAs.
Es liegen keine Bewerbungen für die Referate vor und es bewirbt sich auch niemand spontan (Jetzt geht es flott voran 🙂

Es kommt zum neuen TOP 10, der Wahlen des AStAs.
Es liegen keine Bewerbungen für die Referate vor und es bewirbt sich auch niemand spontan (Jetzt geht es flott voran 🙂 ).

Und schon sind wir bei TOP 11, den Bestätigungen der Beschlüsse der VV.

Fabian möchte die Sitzung auf 2 Uhr verlängern, aber Ben möchte das nicht.
Nach einer schnellen Abstimmung, ist keine Verlängerung bis 2 Uhr zustande gekommen. Wir bleiben also erst mal bei 0 Uhr.

Ben stellt einen GO-Antrag die Anträge im Block abzustimmen.
Yannick möchte erst die einzelnen Punkte besprechen.
Der GO-Antrag wird mit 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

23:30 Uhr

Zur Erweiterung der psychologischen Beratung gibt es keine Wortbeiträge.

Marcel sieht die Gefahr, dass das Schwimmbad die Mittel der Studierendenschaft nutzen kann, um Finanzlöcher zu stopfen.
Soraia und Nils sehen, dass erstmal nur eine Beauftragung des AStA zur Befragung des Schwimmbads besteht und der Beitrag möglicherweise nicht erhöht werden muss.
Senta bekräftigt noch einmal, dass die Ausweitung der sportlichen Möglichkeiten gut für die Studierendenschaft ist.
Wir kommen zu der Wohnsitzprämienmittelvergabe
Marcel findet es nochmal schade, dass die Survival-Guides nicht mehr finaziert werden.
Yannick findet es ebenfalls schade und schlägt vor, dass die Bücher nicht gedruckt, sondern auch als E-Book verschickt werden können.
Sami merkt an das die Aussage, dass die Töpfe auslaufen, hinfällig ist. Die Gelder müssen zum Ende des Jahres beantragt werden, ansonsten sind sie nichtig und können erst ein Jahr später wieder beantragt werden.
Till hatte Kontakt zu Daniel und dieser möchte auch noch einmal zu einer StuPa-Sitzung kommen.
Christiane stellt noch ein paar Verständnisfragen, Soraia erklärt pflichtbewusst.
Es gibt nichts allgemeines oder topfspezifisches mehr zu den WSP zu klären.
Zum Nachhaltigkeitsbüro gibt es keine Fragen.
Es gibt keine Änderungsanträge zur VV.
Yannick fragt nocheinmal, ob jemand auf namentliche Abstimmung besteht. Nein, es reicht per Meldung.
Die Beschlüsse werden im Block abgestimmt. Mit zwei Enthaltung und einer Gegenstimme werden Beschlüsse der VV angenommen.

Sami stellt TOP 12 vor, die WSP-Mittel von 1.421,28 € aus dem Topf 16-18 sollten für die Tutorien für UWi/Biochemie und Pharmazie genutzt werden.
Es gibt keinen Redebedarf oder inhaltliche Änderungsanträge.
Es wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.

Fabian möchte gerne einen GO Antrag auf Verlängerung auf 2 Uhr beantragen. Ben findet das unsinnig.
Es folgt wieder eine Abstimmung. Wieder wurde der Antrag abgelehnt.
Es folgt eine Abstimmung. Die Sitzung wird auf 1 Uhr verlängert.

Und es gibt wieder eine Pause. Bis gleich!

23:50 Uhr

Es geht weiter. Es folgen die SÄA, TOP 13. Oh doch nicht. Es folgt zuvor noch einmal ein Kommentar zum Nordkurier vom AStA.
Florentine stellt noch einmal dar, dass die Studierendenschaft keine offizielle Stellungnahme zu dem Vorfall gegeben hat.
Marcel fragt, ob man die finanzielle Unterstützung durch z.B. Webung mit erwähnen solle.
Fabian findet, dass Marcos Einwurf mit in den Kommentar reingenommen werden sollte.
Nils stimmt dem auch zu, er merkt zudem an, dass aber nur zum Zeitpunkt des Artikels, noch keine Stellungnahme vom Präsidium vorhanden war und das in den Kommentar noch hinzugefügt werden sollte.
Florentine fragt, in wie weit sich das StuPa der Stellungname anschließt.
Yannick meint, dass man höchstens den Beitrag noch mal auf Facebook teilen könnte, was er aufgrund der fehlenden Aktualität lassen würde.
Ben sieht auch, dass es nicht mehr aktuell genug für so einen Kommentar ist.
Christiane meint, dass man eigentlich nicht die Finanzierungsdarstellung in den Kommentar ergänzen muss.
Sami findet schon, dass man darauf hinweisen sollte.
Florentine erwähnt noch, dass die OZ den Artikel auch veröffentlicht hat.
Yannick schlägt vor diesen auch an die OZ zu schicken.
Marcel möchte wissen in wie fern sie das nun kommentieren sollten und es an die Pressestellen schicken sollten.
Yannick würde den Weg über die Redaktionen sinnvoller finden.
Robert findet, dass eine Stellungname auf der AStA-Website auf Augenhöhe gut ist.
Yannick findet, es sollt kein Kommentar, sondern als Richtigstellung veröffentlicht werden.
Marcel möchte noch einmal klarstellen, dass das Präsidium zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Artikels keine Stellungnahme zu dem Vorfall hatte, aber jetzt schon.
Es folgt ein Meinungsbild, ob es weitere Ausführungen zu den Finanzen geben soll. Diese wird abgelehnt.

Jetzt ist aber wirklich der TOP 12 zum SÄA der Frist Haushaltsplanentwurf in der 1. Lesung.
Nils stellt den Antrag vor. Er schlägt die Frist von 8 Wochen vor, dass also 8 Wochen vor Beginn des Haushaltsjahres der Entwurf dem Haushaltsausschusses vorgelegt werden soll. Man könnte sich aber auch in der 2. Lesung auf eine 10 wöchige Frist einigen.
Marcel kann diese Änderung nur unterstützen, auch mit Hinblick auf folgende Finanzer.

Der TOP 13 beschäftigt sich mit der SÄA der Frist Haushaltsplanentwurf II.
Er wird ebenfalls von Nils vorgestellt.
Es gibt keinen weiteren Redebedarf.

Es folgt der SÄA FO Jahreshaushalsrechnung (Lesung 1).
Der Finanzreferent soll 6 Monate nach Ende des Haushaltsjahres die Jahreshaushaltsrechnung vorlegen.
Yannick und Marcel sprechen sich dafür aus, sich noch einmal mit Herrn Wehlte auszutauschen.
Marcel gibt noch einen Ausblick in die freie Wirtschaft.
Es geht weiter zum SÄA FO Kassenverwalter.
Die Anzahl der Kassenverwalter soll auf mind. 2 und max. 4 reduziert werden, aber da das der AStA entscheidet, soll das über die Geschäftsordnung des AStAs geregelt werden und nicht nur in der Finanzordnung.
Marcel gibt zu, dass die Idee stark von ihm kam und er das gerne haben wollte um zielführend arbeiten zu können, da sich die meisten nich mit der Finanzordnung beschäftigen. Im Gegensatz dazu wird die Geschäftsordnung häufig gemeinsam besprochen.
Es gibt keinen weiteren Redebarf.

Zu allen Anträge gibts auf der nächsten Sitzung die 2. Lesung.

Es folgt TOP 17 – Verdienstmedaille Sami Franke
Soraia stellt vor.
Leider ist die Verdienstmedaillie noch nicht als richtiges Objekt vefügbar. Jonathan soll nun mit Lukas und Marco an der Fertigstellung weiterarbeiten. Till ist auf jeden Fall gespannt, was daraus wird.
Es gibt einen Änderungsantrag. Es soll zusätzlich Lukas hinzugefügt werden. Ben kommentiert (unglücklich), dass Sami stirbt. Er korrigiert diese Aussage, da er für die Uni Greifswald stirbt, da er unsere schöne Stadt verlässt 🙁 Lukas bleibt uns aber hingegen noch lange erhalten. Allerdings sprechen sich viele weitere StuPist*innen dafür aus, dass Lukas diese Medaille auch erhalten soll. Soraia nimmt den Änderungsantrag so an. Lukas kriegt die Medaille auch.
Es wird über den Antrag abgestimmt, ob Lukas und Sami de Verdienstmedaille erhalten sollen.
Bei einer Enthaltung wird der Antrag angenommen.

0:20 Uhr

Yannick führt noch einen neuen Tagesordnungspunkt ein. Der Beschluss, der die Auszahlungsfrist eingrenzt (von dem vorhin schon mal die Rede war) soll aufgehoben werden.
Es folgt die Abstimmung. Der Beschluss ist einstimmig aufgehoben.
Es folgt ein Meinungsbild, ob ein neuer Beschluss nötig ist. Es fällt negativ aus.

Nun kommt Sonstiges. Sami fordert Yannick auf, mal nachzufragen, ob man die Snackautomaten später abschalten könnte, damit man sich bei StuPa-Sitzungen noch einen Snack holen könnte. Yannick spricht das nochmal in der Uni an.
Und Sami informiert, dass morgen ab 18 Uhr der FSR Umweltwissenschaften oder Biochemie eine Maibowle veranstaltet.
Christiane erklärt, dass sie von Mitgliedern der Studentenclubs erfahren hat, dass die Clubs nach den Mittel der WSP 2000€ weniger bekommen.
Sie möchte noch einen GO-Antrag stellen, dass das noch einmal diskutiert wird.
Yannick erklärt, dass es möglich ist, noch einmal einen Punkt noch einmal aufzurufen und über diesen abzustimmen. Er möchte gerne wissen ob Christiane das heute besprechen möchte oder in der nächsten Sitzung.
Es folgt eine kurze Debatte, ob man darüber überhaupt noch einmal abstimmen kann.
Soraia erklärt, dass es den Topf für die Studiclubs nur gibt, da der letztes Jahr zur Finanzierung von Umzügen in neue Räume eröffet wurde.
Allerdings sind die Clubs eingetragene Vereine sind und eigentlich keine Ansprüche auf das Geld. Außerdem versteht sie nicht, warum Christine oder Clubmitglieder bei der VV nichts gesagt hätten.
Ben merkt an, dass damit gegen einen VV Beschluss gehandelt werden müsste. Deswegen ist er dagegen.
Nils möchte daruf hinweisen, dass die Aussage, dass sie 2000€ weniger hätten falsch ist, da der entsprechende Topf für die studentische Kultur nicht ausschließlich für die Clubs sind, sondern für die gesamte studentische Kultur.
Marcel erklärt das er in 2 Wochen einen Termin mit Frau Kasch und Frau Peters haben wird und ihnen da den Plan für die WSP mitbringen wird.
Christiane würde gerne ein Meinungsbild haben, ob man noch mal über das Thema sprechen möchte. Dieses fällt negativ aus.
Fabian spricht nochmal die FSK am 20.06.,18 Uhr an, die findet im Historischen Institut statt.

Fabian spricht nochmal die FSK am 20.06.,18 Uhr an, die findet im Historischen Institut statt.
Martin möchte noch einmal zur Clubsache fragen wie viel Geld für die einzelnen Clubs vorhanden sind. Er möchte desweiteren gerne wissen ob man als StuPa helfen kann, wenn die Clubs zur Sitzung kämen.
Sami erklärt, dass für den Umbau des C9 4000€ aus der WSP genommen wurde und außerdem Geld aus 3 verschiedenen Töpfen für dn C9 genutzt werden. Und wenn der Mensaclub auszieht wird das Gebäude unter einem anderen Zweck laufen und teurer und dann könnte es sein, dass es verkauft wird. Yannick erklärt, dass die Rektorin auf der Senatssitzung erwähnt hat, dass das Gebäde gehalten wird und der Mensaclub ebenfalls dort bleiben kann.
Christiane merkt an, dass sie mitbekommen hat, dass sich mehrere der StudiClubs zusammenrotten und überlegen auf eine der nächsten StuPa-Sitzungen zu erscheinen um gemeinsam zu überlegen, wie man wieder mehr Veranstaltungen in die Clubs bekommen könnte.
Ben begrüßt es, wenn sich die Mitglieder der StudiClubs auf einer StuPa-Sitzung zeigen und ein offenes Gespräch suchen.
Soraia merkt an, dass sie mitbekommen hat, dass Hannah die Geokeller gefragt hatte wegen der Eröffnungsveranstaltung zum fclr und die Geokelller kurzfristig abgesprungen sind.
Fabian bemerkt, dass dieFSK letztes Jahr im Mensaclub ein Veranstaltung gemacht haben und dort höhere Kosten tragen als in privaten Clubs.
Marcel merkt noch einmal an, wenn ein offenes Gespräch gesucht werden soll, dann bittet er alle Clubs vorbei zu kommen.

Marco wurde gebeten, ein Statement von Josephine vorzulesen.
Sie möchte sich dafür bedanken, dass sie die VV organisieren durfte und bedankt sich auch noch einmal bei Tagespräsidium.
Außerdem fragt sie, warum so wenige Stupist*innen anwesend waren.
Der zweite Teil seines Redebeitrags betrifft eine frühere AStA-Sitzung. Er stellt die Frage, wie das StuPa die Überparteilichkeit des AStA einschätzt.
Yannick schlägt vor das Thema auf die nächste Sitzung zu verschieben und bittet alle, sich nochmal mit dem Thema auseinander zu setzen.
Marcel bedankt sich noch einmal für die rege Beitligung am StuPa Stammtisch gestern. Es ist sehr lustig gewesen.

Yannick bedankt sich auch noch einmal für die Sitzung und bei Hella.

Soraia bedankt sich abschließend bei Yannick dafür, dass der die Sitzung krank geleitet hat.

Damit sind wir für heute durch. Wir wünschen euch einen schönen Abend <3 #moritzlove

Fragen an den neuen AStA-Vorsitzenden

Fragen an den neuen AStA-Vorsitzenden

Heute findet um 14 Uhr die Vollversammlung der Studierendenschaft im Audimax am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 statt. Zeit, um sich mal wieder mit Hochschulpolitik auseinander zu setzen. Die Studierendenschaft hat eine neue Außenvertretung: Jörn H. Rothacher wurde im Mai zum neuen AStA-Vorsitzenden gewählt.
Nach einener kurzen Einarbeitungszeit konnte er uns nun ein paar Fragen zu seiner zukünftigen Arbeit und seinem ersten Tag beantworten.

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Neue Legislatur – altes Spiel

Neue Legislatur – altes Spiel

Ein Gastbeitrag der ehemaligen AStA Vorsitzenden Soraia Querido

Seit April 2017 bin ich nun in der Hochschulpolitik (HoPo) aktiv. Eine meiner ersten Aussagen im Referentengespräch beim Allgemeinen Studierendenausschuss (kurz: AStA) war: „Ich möchte nicht in den Politikscheiß reingezogen werden.“ Für mich war das damals glasklar, denn erstens hatte ich keine Lust darauf, zweitens wollte ich nicht unnötig Energie darauf verschwenden und zu guter Letzt war ich der Auffassung, dass mir das nötige politische Know-how dazu fehlt. Schlussendlich sollte es dann doch anders kommen, einfach weil mich mit der Zeit immer mehr Dinge störten und man nur durch aktive Beteiligung an der HoPo etwas ändern kann.

(mehr …)

StuPa Liveticker: 5. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker: 3. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

 

Es wird im Hörsaal Wirtschaftswissenschafen (Friedrich-Loeffer-Str. 70), getagt.

 

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich “Hallo”
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA Es wird gewählt, was das Zeug hält. Die eingegangenen Bewerbungen findet ihr hier.
6.1 Vorsitz
6.2 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
6.3 Co-Grafkdesign, Studierendenportal und Datenschutz
6.4 Finanzen
6.5 Co-Fachschaftsfinanzen von A-M
6.6 Co-Fachschaftsfinanzen von N-Z
6.7 Hochschulpolitk und politsche Bildung
6.8 Co-Fachschafen und Gremien
6.9 Co-Umweltpolitk und Nachhaltgkeit
6.10 Soziale Aspekte, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtgung
6.11 Co-Soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Gefüchteten und Antrassismuss)
6.12 Studium und Lehre
6.13 Veranstaltungen und studentische Kultur
6.14 Co-Veranstaltungen und Sport
TOP 7 SÄA Amtszeit der moritz.medien (2. Lesung) Es geht darum, die dieses Jahr entstandene Lücke zwischen Konstituierung des StuPa und Konstituierung des Medienausschusses zu schließen.
TOP 8 SÄA Ausschüsse (2. Lesung) Hier sollen einige Paragraphen verschlankt werden..
TOP 9 SÄA FO Bargeld (2 Lesung) Der AStA kann mehr Bargeld vorhalten.
TOP 10 SÄA FO Höchstgrenze Auszahlung Aufwand (2. Lesung) Höchstbeträge an neue Gesetzgebung angepasst.
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses
TOP 13 Bestätgung Vorsitz AG Struktur
TOP 14 Bestätigung Vorsitz AG Satzung
TOP 15 Bestätigung Vorsitz AG Studierendenportal
TOP 16 Bestätigung Vorsitz AG Wahlen

TOP 17  Sonstiges

 

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

Es tickern: Anne Müller, Ben Lefebvre und Lukas Thiel

Hallo und herzlich willkommen! Ein kurzer Hinweis zu den Drucksachen: Ihr müsst euch einmal im Studierendenportal unter stud.uni-greifswald.de anmelden, dann könnt ihr die Links öffnen.

Yannick begrüßt alle und auch die Delegation aus Rostock, die uns heute begrüßt. Es gibt noch ein paar Unklarheiten mit Mandaten. Marianna war noch im AStA, möchte nun aber ihr StuPa-Mandat annehmen, hat aber nicht geschrieben, dass sie von ihrem AStA-Mandat zurücktritt. Yannick ist sich nun unsicher, ob sie nun ab heute oder morgen im StuPa sitzt und damit Kai heute oder eben erst morgen aus dem StuPa ausscheidet.
Yannick würde gern ein Meinungsbild dazu machen. Soraia meint, dass Marianna ja schon länger gesagt hat, dass sie zum Ende des AStA-Legislatur zurücktreten möchte. Senta bestätigt das und meint, dass es damit klar ist, dass sie damit von ihrem AStA-Referat zurücktreten möchte. Florian B. sieht das ähnlich, dass das AStA-Mandat endet, wenn das StuPa-Mandat angenommen wird, allerdings eben erst ab morgen.
Yannick möchte trotzdem ein Meinungsbild und daher nutzen wir diese weiterhin in der Geschäftsordnung-verankerte Methode nun. Alle sind dafür, dass das StuPa-Mandat dann erst ab morgen gilt. War schön mit Dir, Kai!
Wir sind beschlussfähig mit 23 Mitgliedern. Es gibt noch ein paar Verschiebungen auf der Tagesordnung. Die Tagesordnung wird angenommen und wir kommen zu Berichten.
Das Protokoll der ersten Sitzung ist mit einigen Änderungen herumgegangen. Chris überarbeitet das nun noch mal und lässt jetzt aber trotzdem darüber abstimmen. Soraia ist mit dem Vorgehen nicht einverstanden. Sie wünscht sich eine Präsidiums interne Abstimmung über das Protokoll.
Das Protokoll wird mit einigen Änderungen angenommen.
Yannick merkt an das wir in dieser Woche auch beschlussfähig sind, da mehr als 18 Stupist*innen anwesent sind. Hiermit ist die Zweidrittelmehrheit für die Sitzung erreicht.

20:30 Uhr

Wir kommen zu den Berichten. Marco wird gefragt, was mit dem Kontakt mit Herrn Okon gemeint ist. Er meint, dass der AStA eventuell in die Domstraße 58a umziehen möchte, daher versucht er, dort Kontakt aufzunehmen.
Nils fragt, wie die Referent*innengespräche so geklappt haben. Marco meint, es gibt keine Probleme, ihm war es wichtig, erstmal einen Eindruck der Referate zu bekommen, da er bisher nicht so sehr in Verbindung damit gekommen ist. Viele hören aber auf, deshalb war auch nicht mehr so viel los.
Senta würde gerne wissen, wieso die Referent*innen nun nur noch eine Büroschicht machen müssen. Marco meint, dass das vor seiner Zeit schon geändert werden muss. Soraia meint, dass das in ihrer Amtszeit schon passiert ist und auch nicht verschwiegen wurde, wie Senta angedeutet hat.

Soraia begründet die Entscheidung kurz. Senta fragt noch einiges nach. Marco möchte die Studierenden auch noch mal nach den gekürzten Bürozeiten befragen.
Soraia hat noch eine Frage zum Flyern und, ob sich Stupist*innen zum Flyern gemeldet haben. Nicht so viele.

21:00 Uhr

Christina ist nicht da und Flori hat ihrem Bericht nichts mehr hinzufügen. Soraia dankt Flori erstmal, das sie in der letzten Zeit bei vielen Veranstaltungen ausgeholfen hat.
Nils ergänzt an dieser Stelle, dass die Reisekosten in der Satzung überarbeitet werden sollten. Yannick findet das sinnvoll.
Soraia hat noch die Frage, wie es damit läuft, Frau Hallex anzuschreiben. Der AStA soll mehr mit dem Prüfungsamt zusammenarbeiten und dieses auch entlasten. Dazu soll es eine Frage-Antwort-Liste geben. Dazu gab es aber noch keine Antwort.
Zudem erinnert sie daran, dass auf der FSK einmal über den Einbezug der Fachschaftsräte in das Referat Studium und Lehre, sodass Punkte auf der FSK direkt an das Referat getragen werden könnten.
Außerdem hätte Soraia es gern, dass die Formatierungen der Berichte wieder einheitlich sind (liebe Grüße an Philipp Leon an dieser Stelle).

Nun ist Finja dran. Sie möchte ihrem Bericht nichts mehr hinzufügen. Soraia hat mitbekommen, dass Finja eigentlich zum Kinderschminken beim Kulturfest eingetragen war. Außerdem möchte sie gerne wissen, was der FSR Biowissenschaften in seiner Finanzordnung geändert hat.
Finja äußert sich, dass sie nicht beim Kinderschminken war, weil sie dort nicht eingeplant war und das auch nicht kann.
Der FSR Biowissenschaften möchte die Finanzordnung ändern und auch die Fachschaftsordnung anpassen. Hier gab es auch Kontakt mit Herrn Wehlte (an dieser Stelle einen herzlichen Gruß) und sie ist dort beratend tätig gewesen.
Sophie ergänzt, dass Finja nicht für das Kinderschminken eingetragen war und deshalb auch nicht da sein musste.
Nils fragt nach, wie ihre Tätigkeit als Kassenwartin läuft, seit das Verfahren geändert wurde, sodass es jetzt keine Einzelprüfungen mehr gibt.
Wir kommen zu Nicola. Sie möchte ihrem Bericht nichts mehr hinzufügen. Soraia möchte sich bei Nicola bedanken, dass sie so lange im AStA tätig war. Jakob möchte wissen, worum es im Referentinnengespräch mit Marco ging. Er wollte generell mal wissen, was in Nicolas Referat so ansteht. Nicola ergänzt, dass den Reader fertig schreiben wird.
Wir kommen zu Marcel.
Soraia bedankt sich, dass er die Stammdatenblattüberarbeitung angenommen hat. Sie bedankt sich auch bei Lukas, dass er dort tätig geworden ist. Marcel ergänzt zu einer zweiten Frage, dass die Studierendenschaft auch unter §52 der Abgabenordnung fällt und daher auch Spenden annehmen darf. Es soll aber kein Verwendungszweck angegeben werden. Es wird sehr regelmäßig über Lukas gesprochen und, was dieser alles tolles macht. Wir würden dem gerne ein GIF widmen, wenn er nicht mittickern würde. Lukas bedankt sich dafür bei Ben. Danke, Ben.
Zurück zum Thema. Marcel berichtet über die Aktualisierung der Unterlagen für den Jahresabschluss. Nils merkt an, dass die aktuellen Studierendenzahlen nun auch raus sein müssten. Wenn diese von Herrn Ebert eingehen, könnten auch die Fachschaftsgelder ausgezahlt werden.

21:15 Uhr

Nils fragt auch nach, wie das System momentan so funktioniert. Er berichtet kurz über die aktuellen Verfahren und Ideen. Zur Evaluierung sagt er, dass es da teilweise starke Probleme gibt, sich die meisten Fragen aber aus dem Weg räumen lassen. Der Wissensstand in den FSRs ist sehr unterschiedlich.
Seit der Umstellung des Prüfungsverfahrens merkt man, dass nicht mehr so viele Mahnungen eingehen. Er hofft, dass (wir zitieren) “der Trend weiter in diese positive Richtung geht”.
Soraia fragt, ob Marcel die SKR 03-Kontierung auch anderen Finanzern erklären kann. Das verneint er, weil man da buchhalterische Kenntnisse für braucht. Er wird aber seine Co-Finanzer einarbeiten. Probleme sind auch, dass alle Haushaltspläne unterschiedliche Titel haben. Das möchte er für 2019 vereinheitlichen. Dabei geht es um Reihenfolge, Benennung und unsinnige Titel. Zur Frage nach den Mahnungen an die FSRs meint er, dass das aufwendig ist, da auch alle FSRs unterschiedliche Mailadressen haben. Hier sind Ressourcen abgelaufen.
Ben schlägt vor, zentral die Vorsitzenden zu sammeln und dann zentral an das URZ weiterzuleiten. Finja macht das schon, kriegt aber nicht alle Protokolle der konstituierenden Sitzungen.
Es geht ein bisschen um Datenschutz, Lukas wird schon wieder erwähnt und wir kommen dazu, dass die Fachschaftsräte daran gebunden sind, ihren dienstlichen Mailverkehr nur über universitäre Mailadressen abzuwickeln.
Marcel hat Yannick darauf hingewiesen, dass der FSR Slawistik sich bezüglich der Sperrung ihrer Fachschaftsmittel gemeldet hat. Er hat das damals im Auftrag von Nils gesperrt. Hier müsste die Finanzordnung geändert werden. Vor allem kann die Beschwerde auch nur beim StuPa eingereicht werden.
Fabian bedankt sich als stellv. FSK-Vorsitzender, dass Marcel bei der letzten FSK da war und einen kleinen Finanzer-Workshop gehalten hat.

21:30 Uhr

Sophie ist dran und berichtet noch, dass dm 30 Beutel für die Willkommenspakete gegeben hat. Sie kümmert sich auch um den Tag der Stiftungen. Das wäre ganz clever, das zu den Hochschulinformationstagen zu machen. Sie macht sich darüber aber noch mal Gedanken. Xenia bedankt sich bei Sophie für den ausführlichen Bericht. Zudem möchte sie wissen, warum niemand zum Kummercafé gekommen ist.
Pünktlich um 17 nach neun schaltet die Technik wieder ab.
Soraia bedankt sich noch mal für den ausführlichen Bericht, sie würde sich aber wünschen, dass die Struktur der Bericht eingehalten werden kann. Soraia würde gerne noch wissen, ob Sophie sich auch mit Joshua (ehemals AStA-Referent für Soziales) bezüglich des Tages der Stiftungen kurzgeschlossen hat.
Es wird noch ein bisschen beraten, wie man die Willkommenspakete packen kann (Beutel der Stadtwerke, Heimathafen, es gibt viele Ideen).
Soraia fragt, wie Sophie auf die Willkommenspakete gekommen ist. Sophie hat das öfter schon mal auf der Seite des AStA gesehen und hat das deshalb wieder aufgegriffen. Auch Frau Terodde hatte da mal nachgefragt. Zudem hat Sophie sich mit der neuen Leiterin des Familienservices, Frau Kyris, zusammengesetzt.
Sophie berichtet noch etwas zum Anti-Diskriminierungs-Tag, in Zusammenarbeit mit dem Gleichstellungsbüro.
Soraia hat noch eine Nachfrage zur Spendenparty für die Nightline. Es gibt da im Bericht keinen konkreten Termin. Die findet am 14.6. statt. Soraia fragt, wie die Hochschulinformationstage liefen, wie der Tag der offenen Tür lief und warum sie mit Frau Stöhr telefoniert hat. Mit Frau Stöhr hat Sophie Kontakt gesucht, um ein bisschen Kontakt zu halten, da sie Behindertenbeauftrage der Universität ist. Der Tag der offenen Tür im AStA lief sehr gut (Maschi hat allerdings verschlafen; liebe Grüße an Maschi <3). Die Hochschulinformationstage ebenso.

Stella ist heute nicht da. Soraia merkt an, dass der internationale Spieleabend gut geklappt hat und sehr sehr gut gelaufen ist. Sie fand es aber schade, dass keine anderen AStA-Referent*innen da waren. Soraia bedankt sich, dass Kira bei der Foodsharing-Veranstaltung Spenden gesammelt hat.

21:45 Uhr

Es gab da auch noch Rückfragen von Kira bei der GEMA wegen der “Tanzen fürs Gewächshäusle”-Feier im letzten Jahr. Da ist jetzt alles geklärt. Nils bedankt sich für Kiras Legislatur. Er fand es sehr angenehm, mit ihr zusammenzuarbeiten. Nils findet es sehr schade, dass Kira aufhört. Kira arbeitet auch die Nachfolger*innen noch ein und nimmt sich da auch viel Zeit zu. Kiras Herz steckt in dem Referat und daher möchte sie nachfolgende Personen sehr gut einarbeiten.
Florian bedankt sich auch noch mal bei Kira, er fand die Zusammenarbeit ebenso sehr gut.
Marianna ist nicht da, deshalb ist Josephine nun an der Reihe. Soraia bedankt sich, dass sie das Referat angenommen hat. Soraia würde gerne wissen, wie die Einarbeitung geklappt hat, zudem würde sie Phine bitten, sich die Berichte aus dem letzten Jahr anzugucken, da es da noch einige Unstimmigkeiten gab. Die Einarbeitung hat sehr gut geklappt und Phine hat auch gemerkt, dass ihr Bericht etwas aus den anderen heraussticht.
Nils fragt bezüglich der Umfrage nach. Da läuft alles (mit den moritz.medien 🙂 ).
Nils fragt nach dem Projekt “Podiumsdiskussion” und “Rüstungsindustrie”, es soll in der nächtsen Podiumsdiskussion, um die Rüstungsindustrie gehen .
Soraia merkt an, dass sie sich sehr über ihr Engagement für die Podiumsdiskussion freut, aber fragt wegen der Referent*innen für die Rüstungsindustrie nach. Phine kennt sehr kundige Sprecher dafür aus Stralsund.
Josephine hat noch keine Anträge für die Vollversammlung gesammelt, dafür aber heute die Umfrage gestartet.
Yannick bedankt sich für den Bericht. Fabian merkt an, dass er die Pause gerne nach den Berichten machen würde.

Wir kommen zu dem Medienausschuss. Soraia fragt, inwieweit der Medienausschuss den Medien ein “Leitbild” gibt (das steht in der Satzung). Till merkt an, dass das noch nicht passiert ist, weil der Medienausschuss ja noch nicht voll besetzt ist.
Soraia fragt nach, ob die Berichte der Redaktionen auch bei der Medienausschusssitzung rangebeamt werden. Das werden sie und auch vorher verschickt. Zudem fragt Soraia nach dem Kompliment zu dem Beitrag des StuPa-Wochenendes, da sie da gemischte Gefühle gehört hat und wie der Medienausschuss mit Kritik umgehen würde, wenn jemand zum Beispiel mit einer Klage droht. Till ergänzt, dass er persönlich Fan von satirischen Formaten ist, und dass das damit gemeint war.
Till antwortet, dass sich Privatpersonen natürlich beschweren können, aber bei Rechtssachen würden sie sich an das Justitiariat wenden (#WehlteIstInformiert).

22:00 Uhr

Leonie will noch einmal bekräftigen, dass es kein Problem ist, wenn Studierende nicht mehr in Videos auftreten wollen, dass man diese dann schwärzen könnte, obwohl das natürlich schade wäre.
Maschi merkt noch einmal an, dass in einem Punkt des Protokolls ein falsches Datum genannt wird. Till meldet sich und merkt an, dass er dies sofort geändert hat.
Die Geschäftsführung wird gefragt, was das Tipp-Spiel ist. Lukas erklärt, dass das ein Spiel zur WM ist und einfach zur Belustigung der moritz.menschen gilt.
Nils fragt nochmal wegen der Anzeige wegen der Urheberrechtsverletzung nach, Lukas erklärt, dass er mit Herrn Wehlte gesprochen hat und dass das mit einem Schreiben und dem Überweisen des Geldes geklärt sei, also jetzt fast vom Tisch ist.

Soraia bedankt sich beim Präsidium, dass die Einrichtung der Mailadresse für die AG Wohnsitzprämie so schnell geklappt hat. Außerdem fragt sie nach, was mit den Änderungen der Wahlordnung auf der AG Wahlen gemeint ist.
Lukas erzählt kurz, was in der AG Wahlen besprochen wurde.

22:15

Yannick berichtet vom Senat. Es gab einen Antrag, dass die Senatssitzung um eine halbe Stunde vorverlegt wird, damit Senator*innen mit Kindern, diese aus dem Kindergarten dann anschließend rechtzeitig abholen können.
Morgen geht es dann um den Namen der Universität, was aber smooth über die Bühne gehen sollte.
Letztes Mal hätte aber auch noch der Frauenanteil diskutiert werden sollte und es soll die Gleichstellungskomission gewählt werden. Morgen soll diese dann gewählt werden, leider haben sich aber nur Frauen für den Vorstand zur Wahl gestellt haben.

Aber wenigstens zwei Männer, u.a. auch Yannick für die Kommission an sich.

Wir sind mit den eigentlichen Berichten durch, aber es geht noch um die Protokolle: das der AG Wahlen, dazu gibt es keine Fragen und das der AG Studierendenportal, dazu gibt es eine Frage von Soraia, ob man dort auch eine öffentliche Plattform für studentische Senator*innen bieten kann. Ben merkt an, dass man das nicht kontrollieren könnte, z.B. ob die IB sich da äußern dürfte oder nicht, man könnte vielleicht eine Facebookseite dazu öffnen, da das dann nicht mehr im Verantwortungsbereich der Studierendenschaft liegt. Soraia fragt aber nochmal nach, ob es denn irgeneinen gemeinsamen Auftritt der studentischen Senator*innen geben könnte, da es für Studierende auch interessant sein könnte, was die Senator*innen äußern könnten. Lukas ergänzt, dass die Richtlinien für die Veröffentlichungen im Studierendenportal momentan noch erarbeitet werden.

Nils berichtet, dass mit der Haushaltsprüfung alles gut läuft.
Fabian berichtet vom Haushaltsausschuss und der FSK, er und Eva Erning sind zu den Vorsitzenden der FSK gewählt worden. Morgen ist die nächste Sitzung um 18 uhr im Historischen Institut, alle sind herzlich eingeladen.

Lukas berichtet, dass bei ihm schon die erste Meldung wegen eines Verstoßes gegen den Datenschutz eingegangen ist. Er bemerkt, dass ab dem 25.05. die DSGVO in Kraft tritt, aber nicht alle Medien bis dahin geändert werden können und man diese deswegen bitte noch nicht anzeigen sollte, es wird geklärt.

Wir hatten Pause und machen weiter. Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Jacqueline Dejosez, die StuRa-Präsidentin in Rostock hält ein Grußwort. Sie findet Vernetzung wichtig. Raumvergabe ist in Rostock auch ein Thema. Sie spricht auch über ein Semesterticket. Jacqueline erklärt auch kurz den Unterschied zwischen StuRa und StuPa, es gibt keinen, der Namensunterschied ist nur historisch gewachsen. Das StuRa kommt wohl noch aus FDJ-Zeiten.
Yannick bedankt sich bei Rostockern für ihr Kommen und fragt in Runde, ob es Fragen gibt. Soraia fragt nach dem Semesterticket in Rostock. Darin sind S-Bahn, Straßenbahnen und Busse enthalten, es kostet 111€ und es wird von der Studierendenschaft immer für faire Preise gekämpft. Sie würde trotz der Skepsis in der Greifswalder Studierendenschaft gerne weiter über ein gemeinsames Semesterticket bzw. über eine Kooperation mit der Bahn diskutieren. Yannick merkt an, dass man da gerne in Kontakt bleibt.

Maschi fragt auch kurz nach Aufwandsentschädigungen und, ob die aus WSP-Mitteln bezahlt werden. Das werden sie nicht, sind mit 400/500€ aber sehr hoch. Rostock achtet aber auch auf Lohnnebenkosten.

22:45

Wir kommen zu den Finanzanträgen.
Laura und Micha stellen ihren Antrag zum Familienfest vor.
Am 29.06. von 15-17 Uhr gibt es wieder ein Familienfest es werden 200€ beantragt ein erheblich größerer Teil wurde bereits durch das Rektorat genehmigt.
Marcel und der Haushaltsausschuss geben ihr OK. Senta würde gerne für den Kontext wissen, wie viele Studierende mit Kind es and er Uni gibt oder ob es solche Erhebungen gibt. Laura sagt, dass sie das nicht genau weiß, aber dass etwa 2/3 der Anfragen an Erzieher*innen von Studierenden sind.Es wird namentlich abgestimmt
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Wir kommen zu den Finanzanträgen.
Laura und Micha stellen ihren Antrag zum Familienfest vor.
Am 29.06. von 15-17 Uhr gibt es wieder ein Familienfest es werden 200€ beantragt ein erheblich größerer Teil wurde bereits durch das Rektorat genehmigt.
Marcel und der Haushaltsausschuss geben ihr OK. Senta würde gerne für den Kontext wissen, wie viele Studierende mit Kind es and er Uni gibt oder ob es solche Erhebungen gibt. Laura sagt, dass sie das nicht genau weiß, aber dass etwa 2/3 der Anfragen an Erzieher*innen von Studierenden sind.Es wird namentlich abgestimmt
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

23:00

Wir kommen zu der Wahl des AStA. Für den AStA-Vorsitz liegt eine Bewerbung von Jörn vor, dieser stellt sich vor.

Wir beginnen mit den Fragen:
Jakob möchte wissen wie er sich eine Rücklagenerhöung durch Veranstaltungen vorstellen kann.
Er kann sich Parties als Einnahmequellevorstellen.
Nils merkt an, dass er mit Jörn studiert (der Transparenz halber).
Nils fragt nach in wie weit er sich bisher mit den Satzungen auseinandergestzt hat. Jörn antwortet, dass er sich schon Satzungen und Protokolle angeguckt, sich also schon ein bisschen eingearbeitet hat.
Fabian fragt nach seinen HoPo-erfahrungen aus Trier sind.
Er war an der Gründung einer Fachschaft beteiligt.
Xenia fragt nach, wie er auf die Idee kam, sich sofort für den AStA-Vorsitz zu bewerben. Jörn gibt zu, dass er das auch nicht genau weiß. Er fügt aber hinzu, dass er sich vorstellen kann, das zu schaffen und die Zeit noch dafür hätte, außerdem muss es ja jemand machen.
Soraia fragt, wo er seinen Fokus setzen möchte, da er viele Projekte in seiner Bewerbung angegeben hat. Er zählt hier die politische Bildung und die Erhöhung der Rücklagen auf.
Florian möchte wissen, wie es mit seinen Erfahrungen in der Teamleitung aussieht.
Er antwortet, dass er sich nicht als bösartigen Chef sehen würde, sondern eher als Teamleiter.


Jakob hat eine Detailfrage zu der Umsatzsteuer, die jedoch niemand im StuPa beantworten kann.
Marcel fragt nach, wie er mit Besonderheiten der HoPo in Greifswald umgehen würde bzw. wenn er darauf angesprochen wird. Jörn antwortet, dass er immer in offenes Ohr hat und gut mit Kritik umgehen kann.
Senta stellt die Service-AStA-Frage und wie er sich die Überparteilichkeit des AStA vorstellt.
Er ist auf jeden Fall für einen neutralen AStA.

23:15

Er will den AStA auf gar keinen Fall dazu nutzen, der Studierendenschaft irgendwelche politischen Überzeugungen aufzuzwingen. Und den Service-AStA würde er gerne wie jetzt beibehalten.
Till möchte wissen wie er zu den moritz.medien steht und ob es da schon Kontakt gab. Er hat sich mit web und tv auseinandergesetzt und Lukas die Hand geschüttelt, wie Lukas anmerkt.

Nils fragt, wie Jörn sich seinen Arbeitsalltag vorstellt. Jörn denkt, dass er – wenn er keine Seminare hat – im Büro sitzen wird und die E-Mails bearbeiten wird bis es fertig ist. Nils gibt zu, dass sich vieles in der Einarbeit ergeben wird und warnt Jörn, dass es v.a. am Anfang sehr zeitaufwändig werden kann.

Soraia möchte wissen, warum er sich als Powi-Studierender nicht auf das Referat HoPo beworben hat. Er antwortet, dass er nur HoPo zu langweilig finden würde, da er sich für mehr Themen interessiert.
Er ist außerdem für teambildende Maßnahmen, um die Zusammenarbeit im AStA zu stärken. Soraia fragt nach, inwieweit ihn auch der hohe administrative Teil des Vorsitzes interessiert. Jörn hat damit kein Problem, das musste er früher auch schon machen.
Florian fragt nach, ob Jörn auch bereit wäre, auf der Dienstberatung auch mal etwas kontroverses anzusprechen, dass gut für die Studierendenschaft wäre.

Jörn bejaht das und meint, dass er das in Trier auch schon gemacht hat.

23:30

Soraia fragt noch einmal nach, ob er gewillt ist, sich mit den Finanzen auseinander zu setzen. Das ist er, allerdings möchte er nicht so viel Zeit darein “verschwenden”.

Robert möchte wissen, wie stark er bei JEF eingebunden ist und ob dies einen Intessenkonflikt darstellt. Er antwortet, dass er keinen Konflikt sieht und auch nicht zu sehr eingebunden sei.

Lukas fragt nach, wie wichtig Datenschutz für ihn ist und, ob er dieUmsetzung der DSGVO in der Studierendenschaft mit begleiten möchte. Jörn hat erstmal Gartenschutz verstanden, auch da ist er für. Das wird Kira freuen. Aber auch für die Umsetzung der DSGVO und die Zusammenarbeit mit dem Datenschutzbeauftragten.

Zwischendurch wird die Sitzungszeit auf 2 Uhr verlängert.

Marcus aus Rostock fragt nach, inwieweit Jörn parteineutral im AStA sein möchte. Seiner Meinung nach ist das unmöglich.
Er antwortet, dass er seine persönliche Einstellung gegenüber Parteien niemandem durch sein Amt aufdrängen möchte.

Die Wahl findet geheim statt. Lukas und Ben sind Wahlhelfer und lassen mich ganz allein hier oben. 🙁

Während ausgezählt wird geht es weiter mit der Stelle der Co-Presse und Öffentlichkeit, es gibt keine Bewerbung.
Es geht weiter mit dem Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportal und Datenschutz. Marco bewirbt sich.
Senta fragt nach dem Projekt an den Infobroschüren des AStA zu verschiedenen Studiums-bezogenen Themen. Er sagt, dass er sich eher grafisch damit auseinander setzen würde und nur inhaltlich, falls das Referat für Presse lange unbesetzt bleiben sollte. Er würde sich sehr über die Brochüren freuen, da er findet, dass es auf vielen Veranstaltungen zu wenig Brochürenauswahl gibt
Marco möchte sich auch weiterhin um die Einarbeitung einer Kachel in die Uni-APP bemühen. Er möchte da ein Konzept ausarbeiten und das dann mit dem Rektorat absprechen.

23:45

Nebenbei: Mit 18 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist Jörn als AStA-Vorsitzender gewählt.
Er nimmt die Wahl an. Glückwunsch!

Jakob fragt nach, wann genau wir mit Marcos Legislaturende rechnen müssen, da er im nächsten Jahr seine Masterarbeit abgibt. Er bemüht dich dann um eine*n Nachfolger*in und arbeitet diese*n auch detailliert ein.
Lukas lobt noch mal die Zusammenarbeit mit Marco. Deshalb darf er jetzt nicht auszählen und Anne und Ben müssen nach unten und lassen mich allein! 🙁

Wir kommen zu dem AStA-Referat für Finanzen. Maschi bewirbt sich spontan. Er hat das Amt seit nun drei Wochen inne, möchte sich noch weiter einarbeiten und hat noch viel zu verbessern. Er steht für die ganze Legislatur zur Verfügung.
Till fragt sich, was Maschi in seiner Leidenschaft für dieses Amt antreibt. Ursprünglich ist er nach einer Tätigkeit im FSR Mathematik/Biomathematik in den AStA gekommen und hat dort schon Probleme gesehen. Er will die Studierendenschaft weiterbringen, sein Fachwissen weiter anwenden und verbreiten und auch seinen Horizont erweitern. Nils (Ex-Finanzer) betont, dass er sehr gut mit Maschi zusammengearbeitet hat.
Jonas fragt nach, ob er eventuell in diesem Amt für das moritz.magazin für ein Interview zur Verfügung stehen wird. Das war zuvor mal nicht der Fall.

00:00

BTW: Mit 24 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung ist Marco gewählt.

Nach einigen Nachfragen wird nun gewählt und es gibt eine Pause.

00:30

Marcel ist mit 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen gewählt.

Es gibt eine Bewerbung von Theodoros (Theo) auf eines der beiden Co-Referate für Fachschaftsfinanzen.
Florian fragt nach, wo er schon Erfahrung mit Finanzen gemacht hat, da es sehr wichtig wäre, gute Vorkenntnisse zu haben. Theo gibt zu, dass er noch nicht so gute Vorkenntnisse hat, sich aber mit dem Kostenrahmen SKR 03 schon auskennt. Fabian fragt nach der Zeiplanung, wie er sich das vorgestellt hat. Theo ist zuversichtlich, dass er wenn es nicht anders geht auch mal 8-10h am Tag in die AStA-Arbeit stecken würde. Es wurde auch gefragt, ob er sich vorstellen kann, beide Co-Referate zumindest eins vakant auszuführen. Er bejaht dies.

Lukas fragt wegen des Wahlplakats seiner Hochschulgruppe nach, wie er zu den moritz.medien steht. Er möchte qualitativ hochwertige Medien. Er lobt den Ticker, den er gerne aus dem Bett verfolgt. Er sagt, dass er persönlich nichts gegen die Medien hat. Außerdem betont er, dass das Amt rein administrativ ist und er deswegen seine Meinung zu den medien für sein Amt für unwichtig hält. Lukas merkt an, dass die Medien schon im Haushalt mit drin sind und es deswegen auch administrative Überschneidungen geben kann.

Nils hofft, dass Theo auch mal Nein sagen kann, wenn es um FSR geht für die er nicht zuständig ist, weil das Amt ja extra auf zwei geteilt werden sollte.
Ben fragt nach seiner Positionierung zum nicht-stimmberechtigten Platz des FSK-Vorsitz im StuPa. Da war er gegen. In seinem Arbeitsbereich ist eine Nicht-Beteiligung unmöglich, daher ist diese Meinung schon interessant.
Er möchte, dass da gedanklich ein “Neutral” draus gemacht wird.
Jule fragt nach seinem Interesse, an den FSK-Sizungen teilzunehmen, er sieht kein Problem und würde auch hingehen.
Soraia fragt nach, ob er sich schon einmal mit den Haushaltserstellungen auseinander gesetzt hätte, er verneint dies, aber hat sich schon mit Maschi in Verbindung gesetzt, der Termin liegt nur leider nach der StuPa-Sitzung.
Soraia fragt nach, ob Theo schon einmal an einer AStA-Sitzung teilgenommen hat, dies wird auch verneint.
Es wird geheim gewählt.

Während ausgezählt wird, wird noch einmal nach einer Bewerbung für das Co-Referat für Fachschaftsfinanzen (N-Z) gibt, gibt es nicht.

Es geht weiter mit dem Referat für die HoPo, Josephine hat sich beworben. Sie macht das Amt seit 3 Wochen vakant und würde es gerne wieter ausführen und fühlt sich auch gut eingearbeitet.
Nils fragt nach ihrem Plan für Projekte. Ihr erstes großes Projekt ist die VV, sie will die Studierendenschaft auf jeden Fall erst einmal aufklären, was die Studierenden eigentlich bei der VV mitbestimmen können bzw. auch was ein Antrag ist etc.
Till fragt, was sie dazu machen will. Sie will einen Flyer für die VV machen. Außerdem will sie gerne einen Geträneksponsor für die VV finden.

Theo wurde mit 15 Ja-, mit 5 Nein- Stimmen und 4 Enthaltungen gewählt.

Till fragt, wie ihre Haltungen zu Verbindungen ist. Sie ist demgegenüber neutral eingestellt, da sie sich zu wenig damit auseinander gesetzt hat. Till hat dazu noch eine Nachfrage und zwar, wie sie die Einladung solcher Organisationen zu dem Markt der Möglichkeiten oder ähnlichen Veranstaltungen gibt.
Flori fragt noch einmal bezüglich der Getränke nach und macht Josephine darauf aufmerksam, dass auf dem Gelände der Universität keine alkoholischen Getränke ausgeschenkt werden dürfen. Josephine antwortet, dass sich das eher auf zum Beispiel FritzKola bezieht.

01:15

Senta stellt eine Nachfrage zu der Umsetzung von Beschlüssen des StuPa und inwieweit Josephine schon dabei ist, diese umzusetzen. Sie ist noch dabei, sich einzuarbeiten.
Toni merkt an, dass sie zum Thema Transparenz gern eine Liste der Mitglieder des Studierendenparlaments online sehen würde. Das ist aber da auch schon zu finden.
Desweiteren möchte Soraia wissen, inwieweit bereits Bereichstreffen stattgefunden haben. Sie antwortet, dass es bereits einzelne Gespräche gab.
Es gibt einen GO-Antrag auf zurück zur Sache, da eine allgemeinpolitische Frage gestellt wurde. Dieser wird angenommen und die Frage wird nicht weiter behandelt.
Es wird gewählt.
Es wurden 24 Stimmen abgegeben. Mit 11-Ja-, 9 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde Josephine nicht gewählt. Es wären 14 Ja-Stimmen nötig gewesen, damit Josephine gewählt hätte werden können.
Ben gibt eine persönliche Erklärung ab, dass es ihn nervt, dass immer wieder auf die Hausordnung eingegangen wird, wo drin stünde, dass Alkohol in den Universitätsräumen verboten sei, obwohl auch bei Sektempfängen in der Aula mit Sekt getrunken würde.

Finja bewirbt sich für das AStA-Co-Referat Fachschaften und Gremien, sie macht das schon seit einem Jahr und würde es gerne weiter mahcen. Soraia lobt Finja, dass sie die beste AStA-Referentin war, mit der sie zusammengearbeitet hat. Es wird gewählt.
Mit 20 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme wird Finja gewählt.

Es geht weiter mit Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Es gibt keine Bewerbungen.

Sophie stellt sich für das Referat für Soziale Aspekte, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtgung vor. Nur Senta fragt nach, wie Sophie zum Gendern steht. Sophie gibt zu, dass die Sprache zwar wichtig ist, doch das wahre Problem in den Köpfen der Menschen ist, die sich gegen das Gendern stellen und auch gegen eine Frauenquote sind etc.

Till fragt nach, wie sie zu Unisex-Toiletten steht. Sie glaubt nicht, dass sie das Problem der Diskriminierung aus der Welt schaffen würden, aber ein guter Schritt in die richtige Richtung sei. Soraia fragt noch einmal nach, wie Sophie dazu stehen würde, wenn sich jemand aufgrund der Unisextoiletten beschweren würde, weil er*sie Erfahrungen mit sexueller Belästigung hatte. Sophie gibt an, dass es lediglich um die Auswahl gehen sollte, also trotzdem Frauen- und Herrentoiletten zusätzlich geben sollte.
Es wird gewählt.
Sophie wird mit einer ungültigen, 19-Ja-, 2 Nein- Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt. Sie nimmt die Wahl an.

Es gibt eine Bewerbung auf das Referat für Co-Soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Geflüchteten und Antrassismuss) von Joscha, der neu in der HoPo ist.
Er wird nach seinem Studium gefragt, er ist Doppelstudent. Da wird natürlich gleich wieder nach dem Zeitaspekt gefragt. Er betont, dass er trotzdem viel Zeit hätte, da er seinen Bachelor fast fertig hat und ansonsten eher viel Freiezeit hat.
Nils fragt nach, wie er sich für die Studierendenschaft einsetzen will. Josha will sich als Ansprechspartner für Studierende etablieren und für Veranstaltungen im Sinne der gesamten Studierendeschaft werben.

Senta fragt nach, wie er sich vorstellt, die Uni Greifswald für internationale Studierende attraktiver darzustellen. Josha will sich auf jeden Fall mit dem International Office auseinander setzen und mit ihnen zusammen arbeiten.
Soraia würde das Studienportal gerne ins Englische übersetzen lassen.
Yannick fragt nach, ob sich Josha für partneruniversitäten in Israel einsetzen würde und Stan fragt daraufhin, ob er auch nach Partneruniversitäten in Afrika suchen würde. Beides wird bejaht.
Ben fragt, wie Josha sich Konfliktsituationen vorstellt. Josha ist bereit sich mit Leuten auseinanderzusetzen und die Meinung der Studierendenschaft so gut wie möglich durchzusetzen.
Till will wissen, ob sich Josha vorstellen könnte, beim International Office, neue Projekte vorzuschlagen oder helfen würde, vorhandene Projekte auszuführen. Dies weird auch bejaht.
Außerdem will Till wissen, ob er sich eine Zusammenarbeit mit den Medien vorstellen könnte. Josha würde die Medien gerne zur Verbreitung von Werbung für Projekte nutzen.
Es wird gewählt und die Sitzung auf 3:30 Uhr verlängert.

Während gewählt wird, wird noch ein bisschen die Satzung diskutiert. Es geht vor allem um die Auslegung, ob Josephine nun weiterhin im Amt ist oder nicht. Die Meinung ist, dass sie es noch ist, weil AStA-Referent*innen bis zur Wahl einer*s Nachfolgers*in im Amt bleiben.

Joscha wird mit 15-Ja, 5-Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen gewählt.

01:45

Florentine hat sich noch einmal auf das Referat für Studium und Lehre beworben. Das Amt führte sie schon in der letzten Legislaturperiode aus und will ihre Projekte gerne weiter führen. Soraia fragt nach, ob sich Florentine vorstellen könnte, wenn alle Stricke reißen, eine Demo gegen die Uni für mehr Transparenz zu organisieren. Florentine könnte sich das sehr wohl vorstellen und hat auch schon einmal mit Jonathan über ein eventuelles Projekt zur Anwesenheitspflicht gesprochen. Es kommt zur Wahl.
Mit 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung ist Florentine gewählt.

02:15

Es gibt zwei Bewerbungen auf das Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur. Agnessa, die Schwester von Marianna, bewirbt sich auf das Amt, weil sie in der Schulzeit schon viele Veranstaltungen organisiert hat und dank ihrer Schwester, die das Amt vorher bekleidete, hat sie auch schon viel im AStA ausgeholfen und denkt, dass die Einarbeitung ihr leichter fallen würde.
Goswin aus dem Studentenclub Kiste hat sich auch beworben, da er zu viel Zeit hat.
Agnessa war Mitglied im FSR Jura und ist jetzt kooptiert. Yannick fragt nach geplanten Veranstaltungen, Agnessa gibt die Ersti-Woche und das AStA-Grillen an. Senta fragt nach, wie sie sich die Zusammenarbeit mit den Studentenclubs vorstellt, sie würde das auch zu ihrem Punkt mit aufführen.
Nils wollte einmal fragen, warum es von Seiten Goswins bisher keinen Kontakt zu Marianna gab. Goswin sagt, dass es vom Club Kiste einen großen Stapel unbeantwortete Emails bei Marianna gibt. Nils sagt aber, dass er die Arbeit Goswins als AStA-Referent hinterfragen wollte. Goswin gibt zu, dass die Bewerbung spontan war und sich deswegen Marianna noch nicht kontaktieren konnte.
Fabian fragt Goswin, ob er den Kisteclub in der Veranstaltungsplanung nicht bevorzugen würde, Goswin sagt, dass auch die Mensaleute hier im StuPa zugeben können, dass er sich viel in allen Studentenclubs ind Greifswald engagiert und nicht nur in der Kiste.
Es wird gefragt, wie die beiden zu der Vertragsschließung mit privatrechtlichen Unternehmen stehen (Beschluss inzwischen aufgehoben). Goswin meint, dass man sich da “ein eigenes Ei legt” und sich da auch für die Ersti-Tüten ins Bein schießt. Agnessa meint, dass man sich das offen halten sollte, falls man keinen passenden Partner bei den Studi-Clubs findet.
Es wird gefragt, ob sich einer von beiden auch vorstellen könnte, sich auf das Co-Referat zu bewerben. Goswin sagt, dass er keine Ahnung von Sport hätte und Agnessa kann sich leider auch nichts unter dem Co-Referat vorstellen bzw. um den expliziten Sportteil.
Soraia bedankt sich, dass beide so direkt auf die Fragen antworten. Sie stellt auch noch eine Frage, wir waren aber grad abgelenkt (sorry for that!).

02:45

Soraia fragt Goswin nach seiner Zeitplanung v.a. in der Ersti-Woche, er bejaht, dass ergenug Zeit einplanen wird, da er in den letzten 6 Jahren die Erstiwoche eh immer durchgearbeitet hat.
Agnessa antwortet, auf Soraias Frage, dass sie positiv gegenüber der Zusammenarbeit mit den Studi-Clubs steht. Senta fragt, welche Veranstaltungen die beiden Bewerber*innen beibehalten wollen. Agnessa will auf jeden Fall die Erstiwoche und das Erstigrillen beibehalten. Goswin würde generell gerne die Erstiwoche mehr bewerben, damit wieder mehr Erstis da mitmachen, außerdem würde er die Clubs Unite gerne wiederbeleben.
GO-Antrag zum Schließen der Rednerliste wird angenommen.
Die beiden Bewerber*innen geben jeweils noch ein Schlusswort zu ihren Bewerbungen.
Yannick bedankt sich bei Kai, der gerade geht, für seine Nachrückung. Da Marianna ab der nächsten Sitzung ihr Mandat wieder wahrnimmt, rutscht er damit wieder heraus.

Goswin ist mit 22 Stimmen und 1 Stimme für Agnessa gewählt. Er nimmt die wahl an.
Es bewirbt sich weiterhin niemand für das Co-Referat Sport.

Chris legt in einer persönlichen Erklärung sein Mandat mit dem morgigen Tag nieder.

Und wir sind erstmal ausgeschlossen. Wünschen Euch eine gute Nacht, falls ihr schlafen geht.
Ansonsten bis gleich.

04:00

Wir stehen immer noch draußen.

04:25

Wir sind zurück und kommen zu TOP 8, dem Satzungsänderungsantrag zur Amtszeit der moritz.medien. Yannick stellt den Antrag kurz vor. Jakob stellt die Nachfrage, ob der Fall wie er heute im AStA eingetreten ist, auch hier eintreten könnte. Antonio ist auch dafür, das heute zu beschließen. Mit 19 Stimmen angenommen.

04:28

Wir kommen nun zu TOP 9, dem Satzungsänderungsantrag zu den Ausschüssen. Hier gibt es einen Änderungsantrag, sodass die Stimme des Vorsitzenden nicht mehr entscheidet, sondern der Eintrag bei Stimmengleichheit als angenommen gilt. Jakob möchte, dass das keine Mehrheit ist, sondern der Antrag dann abgelehnt sein soll. In der Satzung ist das auch so geregelt. Es werden ein paar Änderungsanträge formuliert und wieder zurückgezogen. Es soll nun dahingehend geändert werden, dass der Antrag bei Stimmengleichheit als abgelehnt gilt. Das steht sowieso schon in der Satzung, daher wird alles zurückgezogen und über den Ursprungsantrag ohne den Passus der Entscheidung des Vorsitzes bei Stimmengleichheit abgestimmt. Mit 16 Ja-Stimmen nicht angenommen. Wow, irgendwie sind wir zu wenig Menschen. Moment, das kennen wir irgendwo her (*säuselsäusel* letzte Legislatur…). Naja, next time again.

04:42

Wir kommen zu TOP 11, dem Satzungsänderungsantrag zu dem Bargeldbestand. Marcel hat das schon vorgestellt, es wird noch ergänzt, auch den Abs. 3 zu streichen. Die Änderung wird mit 20 Ja-Stimmen angenommen.

Irgendwie hat sich jemand verzählt, deshalb wird noch mal neu gezählt. Nun werden die TOPs 8 und 9 noch mal abgestimmt und nun auch beide mit 20-Stimmen angenommen.

Wir kommen zu TOP 12 Satzungsänderung der Höchstgrenze der Auszahlungen. Der wird mit 19 Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

04:45

Beide Wahlen (TOP 13 und 14) werden verschoben, nun werden die AG-Vorsitze bestätigt, alle einstimmig.

04:48

Yannick hat Lukas’ Antrag vergessen. Viele Stupist*innen melden sich extra mit dem Bogen in der Hand. Lukas ist begeistert.
Auf dem Bewerbungsbogen der AStA-Referate wurde eine private Adresse abgedruckt. Deswegen möchte Lukas jetzt den Bogen überarbeitet sehen. Senta meint, dass das nicht Aufgabe des AStA-Vorsitzes ist, sondern des Präsidiums. Der Antrag wird in die AG Studierendenportal überwiesen, um das digital umzusetzen.

04:52

Wir kommen zu neu TOP 20 Sonstiges. Martin merkt an, dass wir vergessen haben, die Sitzungszeit zu verlängern. Das ist aber nicht richtig. Soraia ergänzt noch mal, dass sie niemanden kritisieren wollte, sondern nur zu Fragen anregen möchte. Fabian erinnert an die FSK morgen Abend. Das Präsidium (jetzt zu zweit) kann leider nicht anwesend sein.
Fabian möchte anregen, die nächste Sitzung zu verschieben, weil Yannick nicht da ist. Jule würde da aber die Sitzungsleitung übernehmen. Zudem könnte jemand, der*die eventuell auch Interesse am Präsidium hat, das Protokoll schreiben. Senta will nicht kandidieren, sondern kann das Protokoll schreiben. Yannick nimmt das gerne an.
Stan fragt noch mal nach, ob dann auch Stellvertreter*innenwahl ist. Diese muss Yannick vorschlagen, der ist aber nicht da. Yannick schlägt daher vor, die Bewerbungen nur anzunehmen, wenn die Bewerbungen schriftlich eingereicht werden. Stan ist sich da unsicher, ob das überhaupt ausgeschrieben werden muss. Yannick meint, dass die Leute einfach an die StuPa-Adresse schreiben sollen, wenn sie Interesse haben. Maschi ergänzt noch mal, dass sich im AStA niemand wegen der Fragen angegriffen gefühlt hat.

Wir schließen und guuuuuute Nacht (oder guten Morgen?!)
Euer webmoritz.

 

Edit Da es in den Kommentaren angemerkt wurde, findet ihr hier die Erklärung von Christopher.

Neue Legislatur – neues Spiel

Neue Legislatur – neues Spiel

Ein Gastbeitrag des StuPa Präsidenten Yannick van de Sand.

Neue Legislatur – neues Spiel, das war zumindest seitdem ich in der HoPo bin noch nie so sehr das Motto, wie dieses Jahr. Im Studierendenparlament sind so viele neue Leute, wie lange nicht mehr. Eine Herausforderung und eine große Chance für die Hochschulpolitik.
(mehr …)

StuPa Liveticker: 5. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker: 1. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

 

Es wird im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia 
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Festlegung der Aufwandsentschädigung der Betreuer des Studierendenportals Ist fast fertig und soll entlohnt werden
TOP 6 Finanzanträge
TOP 7 Wahlen AStA
  7.1 Vorsitz

  7.2 Co-Presse- und Öfentlichkeitsarbeit
  7.3 Co-politsche Bildung mit Schwerpunkt Antrasissmus
  7.4 Soziales
TOP 8 Änderung der Geschäfsordnung: Wahlvorschläge
letztes Mal beschlossenes soll nun in die Geschäftsordnung aufgenommen werden
TOP 9 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Der Platz der FSK muss noch besetzt werden
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Gamificatonausschusses Es müssen noch vier Plätze besetzt werden
TOP 11 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Hier wird entschieden, wann die Sitzungen abgehalten werden
TOP 12 Aufklärung über die “Identitäre Bewegung
TOP 13 Bestätigung Vorsitz GT AG Formalie. Die AG hat einen Vorsitz und der soll bestätigt werden
TOP 14 Anrufbeantworter für den AStA Der AStA soll auch außerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen sein
TOP 15 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa (Studierendenparlament) ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

Es tickern heute: Annabell Hagen und Lukas Thiel

Hallo und herzlich willkommen zu einen neuen Runde Studierendenparlamentssitzung! Die Technik funktioniert und wir fangen mit den üblichen Minuten Verspätung an. An dieser Stelle einen Gruß an Adrian Schulz.

Yannick eröffnet die Sitzung um 20.21. Ben ist wieder Chefredakteur, daher ruht sein StuPa-Mandat ab morgen. Zudem hat der Bildungsausschuss am Donnerstag die Grundordnung der Universität genehmigt, daher verschwindet demnächst der Zusatz “Ernst-Moritz-Arndt” von unseren Dokumenten.

Mit 23 Mitgliedern und zwei Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig. Protokoll wird mit 2 Enthaltungen angenommen. Die Tagesordnung wird ein bisschen abgewandelt, es kommen ein paar neue Anträge und vor allem Vakanzanträge sowie Verschiebungen hinzu.

Neu TOP 6 wird der Anrufbeantworter und neu TOP 15, 16, 17 und 18 in der Reihenfolge: Vakanzen Medien, Bestätigung Vorsitz und Haushaltsausschuss und Vakanz für AStA-Co-Finanzen.

Yannick erklärt ein Auslegungsproblem der Legislaturlänge des Studierendenparlaments in Zusammenhang mit den Aufwandsentschädigungen der Medien. Die Wahlperiode endet mit der konstituierenden Sitzung, das sieht das StuPa mit einer Gegenstimme fast einstimmig so.

Keine Berichte, keine Fragen und Anregungen.

Stan stellt seinen Antrag vor, der den Betreuern (sind nur Jungs) des Studierendenportals eine Aufwandsentschädigung von 80€ auszahlen soll.
Da die Planung und Umsetzung sehr zeit- und arbeitsaufwendig gewesen ist, wird eine Aufwandsentschädigung als in dem Fall gerechtfertig empfunden. Yannick sieht das gemäß §15 Absatz 5 der Finanzordnung das eine kurzfristige Aufwandsentschädigung gestellt werden kann. Soraia bedankt sich noch einmal dafür. Nils Hartwig interessiert sich dafür in welchem Zeitraum das ganze gemacht wurde. Das grundlegende Konzept ist im Oktober entstanden. Im Februar und März ist Stan selbst dazu gekommen. Nils findet, dass eine Aufwandsentschädigung ab Oktober gerechtfertigt ist. Jakob fragt, inwieweit es sich um eine satzungsgemäßge Aufgabe handelt nach §15 A. 5. Yannick antwortet, dass die Studierendenschaft zumindest eine Informationspflicht gegenüber den Studierenden hat und die Umsetzung dadurch auch satzungsgemäß ist. Mit einer Enthaltung und 24 Ja-Stimmen angenommen. Lukas lädt am Donnerstag um 17.30 c.t. Uhr zu Sitzung der AG Studierendenportal ein.

 

Stan möchte, dass der AStA sich Anrufbeantworter einrichtet, damit sie auch außerhalb der Geschäftszeiten erreichbar ist. Nils sagt, dass das Telefon trotzdem klingelt. Nils meint aber, dass dafür kein Beschluss des StuPa nötig ist. Yannick ergänzt, dass das StuPa sich auch einen Anrufbeantworter einrichten wird. Lukas erklärt, man kann das Telefon so einstellen, dass es nicht direkt klingelt, sondern der Anrufbeantworter sofort einspringt.

Wir kommen zu Finanzanträgen. Harald stellt den ersten Antrag von GrIStuF vor. Er erzählt, dass in dieser Woche unterschiedliche Veranstaltungen stattfinden werden. Auch 14 Workshops werden angeboten. Zum Abend hin wird es kleine Veranstaltungen geben, wie einen Poetry Slam. Bis jetzt haben sich nicht so viele dafür gemeldet. Ungefähr 150 Personen. Der Haushaltsausschuss und AStA-Finanzer erklären die Förderungsfähigkeit und Förderungsfähigkeit.
Stan fragt, ob denn der Haushalt überhaupt genehmigt sei. Yannick erklärt, dass die Genehmigung des Justitiriat noch aussteht. Lukas ergänzt kurz, dass es ja um zweckgebundene Gelder geht und daher die 1/12-Regelung der vorläufigen Haushaltsführung nicht greift. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Wir kommen zu dem Finanzantrag zum Nordischen Klang. Der Haushaltsausschuss findet das super und sagt förderungsfähig und förderungswürdig. Auch der AStA-Finanzer sagt ja und wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Alle stimmen zu.

Am Rande: Schade, dass Hannes heute nicht da ist.

Wir kommen zu GreiMUN. Die waren in Amerika und haben die Universität dort repräsentiert und auch einen Preis erhalten. Für die Veranstaltung soll es Gelder geben. Der Haushaltsausschuss sagt ja und der AStA-Finanzer auch. Nils stellt eine Verfahrensfrage. Seiner Auffassung nach müsste erst darüber abgestimmt werden, ob der Antrag überhaupt behandelt wird, weil die Veranstaltung ja schon gelaufen ist, und erst dann über den Antrag als solcher abgestimmt wird. Yannick ergänzt, dass es ja Problematiken wegen der vorläufigen Haushaltsführung gab. Er nimmt das Verfahren aber so auf.
Marcel ergänzt, dass er die Verhältnismäßigkeit von Teilnehmeranzahl zu Kosten (100€ pro Teilnehmer) nicht so gut sieht. Christiane fragt, aus welchem Topf das genommen werden würde. Yannick beantwortet mit dem Haushaltstopf der Veranstaltungen. Antonio unterstützt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Er meint aber, dass die Reichweite der Auszeichnung und des Projektes ausgezeichnet sind und daher die Universität sehr davon profitiert. Lukas ergänzt, dass wir auch Fahrtkosten dieser und höherer Höhe auszahlen, die auch nur einzelnen Studierenden zu gute kommen. Nils ergänzt, dass das Projekt an sich wunderbare Arbeit leistet, und dass die Studierenden nicht nach New York geschickt werden, um Sightseeing zu machen, sondern auch richtig arbeiten müssen und damit die Kosten durchaus gerechtfertigt ist. Außerdem hat GreiMUN auch viele Förderer angefragt. Christiane möchte ergänzen, dass man denen, die daran Interesse haben, nicht angelastet werden darf, dass die Teilnahme geringer ist und dadurch Einzelne wenige stark gefördert werden. Angenommen mit sieben Enthaltungen. GreiMUN bedankt sich mit “Thank you very much”.

Wir kommen zum Finanzantrag des Pharmaballs. Die Antragsteller*innen möchten den Pharmaball wieder am Beitz-Platz veranstalten, da sie sich da an den letzten Jahren orientieren, wo die Veranstaltung recht teuer war. Es sind alle eingeladen und es wird Vorkasse und Abendkasse geben. Der Haushaltsausschuss sagt zwar förderungsfähig, allerdings nicht förderungswürdig, da die Veranstaltung letztes Jahr im Kulturbahnhof stattgefunden hat, dieses Jahr wieder auf die Mensa ausgewichen wird, die Kosten allerdings gleichgeblieben sind. Marcel (AStA-Finanzer) sieht die Veranstaltung als sowohl förderungswürdig als auch förderungsfähig an. Antonio sieht das kritisch. Nils ergänzt für alle neuen (und Euch bestimmt auch), dass die Fachschaften generell schon Gelder von der Studierendenschaft bekommen, die sie selbst ausgeben können. Der Eigenanteil liegt bei 800 Euro. Der Förderunganteil liegt bei 1800 Euro. Die Lisa, Kassenwartin des FSR, ergänzt, dass es finanziell eher schlecht aussieht. Lukas fragt, ob die ausstehenden Gelder der Studierendenschaft (der Zuschuss kommt durch den noch nicht genehmigten Haushalt ja erst später) schon mit eingerechnet wurden. Der Antragsteller ergänzt, dass die noch nicht mit eingerechnet wurden, die letzten Jahre aber immer 800 bis 1000 Euro ausgegeben wurden.

Xenia fragt nach, ob die Preise für die Karten ggf. noch angepasst werden könnten. Das ist wohl möglich, der Ball wird von den Dozierenden auch gut angenommen, da es eine von wenigen Veranstaltungen sei, um ungezwungen miteinander ins Gespräch zu kommen. Florian fragt nach, was mit Getränken auf dem Antrag gemeint ist. Die kommen vom Club9 (C9) und die Einnahmen gehen auch an den C9.

Stan ergänzt, dass Doppelförderungen aus der Studierendenschaft nicht zugelassen sind. Er empfiehlt, eventuell einfach einen neuen Finanzplan zu erstellen. Marcel (AStA) sieht das nicht als eine Doppelfinanzierung.

Marcel Zahn stellt den Antrag, die Förderungssumme von 1800€ auf 800€ zu minimieren. Das übernehmen die Antragsteller*innen. Es wird namentlich abgestimmt und mit 3 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen. Ben stellt einen GO-Antrag auf Meinungsbild, ob der Antrag bei einem anders ausgearbeiteten Finanzplan eventuell noch einmal ein anderes Ergebnis erzielen würde. Das Meinungsbild ist positiv.

Der Geokeller stellt einen Antrag auf Förderung von Beschaffung von Bassboxen, da momentan zu jeder Veranstaltung Boxen für 80€ dazugemietet werden müssen. Haushaltsausschuss sagt einstimmig ja und ja, da es den Club erhält und dieser auch Räume für FSRs zur Verfügung stellt. Marcel (AStA) sieht Probleme, weil der Eigenanteil zu gering ist. Er findet es seltsam, warum der Antrag jetzt kommt und nicht einfach mal Boxen beschafft wurden.
Nils ergänzt, dass der Eigenanteil nirgends wirklich festgeschrieben ist. Er sieht aber Probleme, weil die Clubs nicht wirklich hohe Eintrittsgelder verlangen. Der Haushaltsausschuss ergänzt aber, dass man durch die Anmietung der Boxen eventuell ins Minus kommt, was gegen Wirtschaftlichkeit spricht und daher dem Antrag zuzustimmen wäre. Er ergänzt, dass sich die Boxen auch bei einem höheren Eigenanteil refinanzieren könnten. Marcel fragt nach, ob die Bereitschaft da wäre, einen höheren Eigenanteil zu leisten. Die Bereitschaft ist da, die Höhe noch unklar. Antonio sieht das mit der Wirtschaftlichkeit genauso, auch, da Bassboxen ja quasi die höchste Nutzung durch Studierende darstellen (direkt ins Ohr), daher sieht er den Antrag höchst förderungswürdig. Zudem ergänzt er, dass sich letztlich jeder Antrag irgendwo refinanzieren würde und das daher etwas enger gesehen werden sollte. Ben fragt, woher denn die 34€ (5%) kommen würden. Judith (Finanzerin) ergänzt, dass ihr das so gesagt wurde. Marcel sagt dazu nichts, weil 50% Eigenanteil in der Förderrichtlinie so drinsteht. Zudem könnte man auch eine Ratenzahlung in Betracht ziehen. Nils ergänzt, dass die 5% auch immer schon so gehandhabt wurden.
Christiane fragt, wo die Bassboxen denn gemietet wurden. Der webmoritz. macht hier keine Schleichwerbung. Stan ergänzt noch mal, dass die 5% auch schon seit drei Jahren so als symbolischer Euro sind. Er ergänzt, dass der Antrag schon länger liegt, und das wegen des Haushalts immer wieder verschoben worden ist, daher konnten die Boxen bisher noch nicht beschafft werden. Yannick hat noch eine Frage, warum die drei Vergleichsangebote zu unterschiedlichen Boxen eingeholt wurden (2x Passiv, 1x Aktiv; 2x 18 inch, 1x 12inch). Die kleinen Boxen sind leistungstechnisch zu klein, die passiven sind einfach zu teuer. Endstufe für Passivboxen ist aber da, die Boxen, die gekauft werden sollen, wären perfekt. Marcel hat einen Änderungsantrag und möchte die Förderungssumme auf 510€ zu senken und den Eigenanteil auf 170€ zu erhöhen. Ben würde gern auf 80€ erhöhen. Jakob möchte den Antrag auf 50% erhöhen.
Die beiden möchten gern Bens Antrag übernehmen. Antonio möchte eine Gegenrede zu den Änderungsanträgen stellen. Er möchte noch mal erwähnen, dass die Clubs ja ihre Räume auch kostenlos an Fachschaften vergeben, was für ihn begründet, dass die Eigenanteile eher gering sein könnten.
Drei sind für 340€ (50%), vier für 25%, 10 für 80€ Eigenanteil, alle Änderungsanträge abgelehnt. Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung 660€ Förderungssumme. Bei 19 Ja-Stimmen angenommen.

In der Kiste ist ein Verstärker kaputt. Der soll zum Hersteller zur Reparatur. Der Haushaltsausschuss sagt ja, auch weil die Neuanschaffung wesentlich teurer wäre. Marcel (AStA) möchte wieder 50%, Jakob stellt den Antrag dazu wieder. Die Fördersumme soll damit auf 190€ heruntergesetzt werden. Abgelehnt. Namentliche Abstimmung über den Gesamtantrag. Mit 23 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme angenommen.

(auch für den Fall, dass wir uns wiederholen):

Der Geographenkeller möchte sich einen Tresor anschaffen, um Daten zu schützen. Der Haushaltsausschuss findet das förderungswürdig und förderungsfähig. Marcel (AStA) möchte wieder 50%. Lukas bemerkt positiv, dass der Club seine wichtigen Dokumente schützen möchte und merkt an, das im AStA schon seit längerem ein Tresor leer herumsteht und da eventuell der kurze Dienstweg eingeschlagen werden könnte. Antonio sieht die Förderung über kulturelle Belange berechtigt, möchte aber wissen, ob der im AStA eventuell ausreicht. Es stellt sich heraus, dass dieser kleiner ist, als der für den Geographenkeller notwendigen. Er sieht auch den langfristigen Nutzen eines größeren Tresors.
Stan erwähnt, dass im Mensaclub auch ein Tresor steht, der noch größer ist, da die auch andere Sachen da drin liegen. Der im AStA sei aber definitiv zu klein. Er sieht die Förderungsfähigkeit auf jeden Fall gegeben.
Benjamin spricht sich für den Antrag aus. Nils meint, dass der AStA-Tresor nicht in die Entscheidung über den Antrag mit einbezogen werden sollte. Sofern der infrage käme, wäre es ja eine Ausfallförderung.
Jakob fragt, ob es einen Überblick gibt, wieviele Clubs nun noch einen Tresor anschaffen würden. Yannick “führ[t] keine Liste”. Die Antragstellerin ergänzt, dass es nicht viele Clubs sind und die Anschaffung ja auch auf mehrere Jahre gerechnet werden muss. Stan meint, dass der Tresor im Mensaclub dort auch schon seit Gründung (20 Jahre) steht und bestimmt jetzt noch noch länger. Christiane ergänzt, dass die Kiste auch einen Tresor hat.
Namentliche Abstimmung. Mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.+

Das IKUWO möchte ein Theaterstück zum Thema “Widerstand gegen Faschismus” veranstalten. Der Haushaltsausschuss sagt förderungswürdig und förderungsfähig. Marcel (AStA) schließt sich an.
Nils ergänzt, dass auch hier wieder abgestimmt werden muss, ob der Antrag verhandelt wird, weil die Veranstaltung schon war. Yes uund namentliche Abstimmung. Mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.

Es wird ein Projekt einer Ferienuni vorgestellt, es soll über psychische Probleme gehen und es soll beigebracht werden, was alles zu psychischen Problemen führen kann. Es geht um die Reisekosten nach Berlin, aber es soll v.a. weitere Werbung für dieses Projekt in Greifswald finanziert werden. Es wird über die Förderungsfähigkeit diskutiert, Hauptkritikpunkt: Die Veranstaltung findet in Berlin statt. Antonio merkt z.B. kritisch an, dass die Vernetzung nach Berlin einfach nicht vorhanden sei.

Soraia stellt den Antrag für die Förderung des Kulturfestes (wir berichteten) vor. Uni-Mitarbeitende organisieren das und können selbst keinen Antrag stellen.
Das Fest soll gefördert werden, da es ein wichtiger Aspekt der Greifswalder Kultur ist. Es geht um 800€. Soraia betont, dass die Gagen der Redner 0€ betragen werden, alle Beiträge sind ehrenamtlich. Nils sagt auch, dass diesmal auf eine Standmiete verzichtet wird, damit sich mehr initiativen beteiligen können, deswegen wird auf viele Sponsoren gesetzt. Bei 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung so angenommen.

Marcel sagt noch mal, dass die Stupist*innen sich noch mal die Förderrichtlinie anschauen und ggf. überarbeiten sollten. Yannick verschiebt das auf die AG Satzung und wir machen Pause bis 22.40 Uhr.

Wir machen weiter und kommen zu den AStA-Referaten. Stan bewirbt sich spontan auf den Vorsitz. Er ist seit 3 Jahren in der Hochschulpolitik aktiv und ist ja eigentlich bekannt. Er studiert Biologie im Bachelor und schließt den ab und macht dann den Master, daher bleibt er noch ein bisschen hier. Senta hat eine Frage und sie freut sich persönlich, dass Stan sich bewirbt. Ihr ging der AStA nach einem Jahr schon “auf den Geist” und fragt Stan, ob er meint, das durchzuhalten. Er meint, das kriegt er hin, und meint, dass ihm das auch Spaß machen würde und er Sachen gern macht. Er denkt schon darüber nach seit Fabian sich als AStA-Vorsitzender aufgestellt hat. Ihn interessiert die HoPo auch aus der Perspektive AStA.

Lukas fragt, ob er kein Vorstand beim Mensaclub mehr ist – ist er nicht mher. Außerdem fragt Lukas nach seiner Haltung zu den moritz.medien. Stan gibt zu, dass er ein paar Probleme mit den Medien hat, v.a. mit der inhaltlichen Bericherstattung über die HoPo, aber würde die Lösung dieses Problems dem Medienausschuss überlassen und sich deswegen von direkter Kritik distanzieren und öffentlich professionell gegenüber den Medien auftreten.

Benjamin fragt nach, warum er nicht vorher eine Bewerbung eingereicht hat. Er meint, das hat einen Knaller-Effekt und außerdem hatte er keine Lust, den Bogen auszufüllen. Nils meint, dass Bögen auch im AStA ausgefüllt werden müssen. Außerdem fragt er, ob er dem AStA auch Handlungskompetenz zusprechen würde oder ihn als reines Exekutivorgan sieht. Stan meint, dass es nicht für alles einen Beschluss braucht, da er früher auch schon vieles ohne beschlüsse geklärt hätte.
Soraia bedankt sich für die frühere konstruktive Zusammenarbeit. Sie merkt auch an, dass der Vorsitz viel Bürokratie handhaben muss, auch viel liegengebliebendes. Stan antwortet, dass er genau dieses Amt übernehmen will, weil er sich nicht inhaltlich kreativ genug für ein anderes Refarat fühlt. Außerdem gibt es die frage nach der Zeit, Stan hat schon 30 Stunden zusätzlich zu seiner bisherigen HoPo-Tätigkeit dazugerechnet und geht davon aus, dass das dem Zeitaufwand gerecht werden sollte.
Er will den Anrufbeantworter einrichten und findet auch, dass der AStA schon genug zu tun hat und viel liegengebliebenes aufarbeiten muss, so schließt er ab, dass er noch keine Ideen für eigene Projekte hat.

23:25

Marcel will außerdem wissen, ob Stan seine eigene Meinung v.a. bei Finanzfragen der FSRs als Vorsitz raushalten kann. Stan antwortet, dass eh die StuPisten dafür verantworlich sind und er also nicht viel dazu sagen muss, bzw. dass er zwar seine Meinung einbringen würde, diese aber nicht komplett berücksichtigt werden muss.
Sophie lobt noch einmal die viele Arbeit, die Stan im StuPa gemacht hat und auch für den AStA.

Lukas spricht nochmal das letzte Protokoll des alten StuPas an und dass dort eine Beschlussänderung gemacht wurde. Es wird darüber gestritten, ob der Beschluss zunächst nur den AStA betreffen sollte oder ob der Antrag von Anfang an die gesamte Studierendenschaft einschließen sollte.
Der GO-Antrag “Zurück zur Debatte” von Fabian wurde abgelehnt, aufgrund von inhaltlichem Interesse. 
Es geht also weiter ums Protokoll.
 
23:34
 
Charlotte, die in der letzten Legislaturperiode Protokollantin war, erwähnt, dass sich im Nachhinein alle ehemaligen Stupisten nicht mehr über die genaue Formulierung des Beschlusses sicher waren. 
Soraia meint, dass das Thema durch die Änderung des Protokoll nur größer gemacht wurde.
Es geht weiter mit anderen Themen. Soraia fragt nun, wie Stan damit umgehen würde, wenn ein*e Referent*in seinem/ihrem Referat nicht nachgeht. Stan will erst das direkte Gespräch suchen, aber schreckt auch nicht davor zurück, das StuPa miteinzubeziehen.
Florian will genauer nach der neuen AStA-Struktur fragen. Stan denkt, es sollten ein paar Aufgaben beim AStA rausgestrichen werden, da dieser schon zu viele Aufgaben habe.
Außerdem will er den AStA verkleinern, dies würde die Studierendenschaft auch finanziell entlasten.
Wie stellt sich Stan einen politischeren AStA vor? Stan will z.B. die Bindung wieder zum Klex aufbauen, die aus politischen Gründen gekappt wurde. Außerdem will sich Stan auch einfach mehr bei politischen Veranstaltungen einbringen.
 
23:50
Ben fragt, wie Stan sich vorstellt, dass der AStA zur Verbesserung von Studium und Lehre beiträgt, wenn er verkleinert wird, obwohl es schon bei der jetzigen Größe schwierig sei. Stan bedankt sich für die Frage und meint, dass der AStA hauptsächlich mit Großveranstaltung wie der 24-Stunden-Vorlesung beschäftigt ist. Das sollte man vielleicht ändern, sei aber Aufgabe der StuPisten.
Xenia fragt nach, warum sich Stan bewusst auf den Vorsitz und nicht auf ein anderes Refarat beworben hat. Stan ist seit Jahren der Meinung, dass der AStA eh schon zu viel zu tun hat und will diese Aufgaben überdenken. Stan fühlt sich wie gesagt zu unkreativ für ein anderes Refarat und hat sich deswegen bewusst für ein organisatorsiches Refarat entschieden. Trotzdem kommt so etwas wie Co-Finanzen auch nicht wirklich in Frage.
Marcel fragt nach Änderungen der Satzung. Stan weist darauf hin, dass die inhaltliche Arbeit mit dem kleinen StuPa in der letzten Legislatur relativ schwierig war.
Antonio stellt den GO-Antrag “Schluss der Rednerliste”. Senta stellt den Antrag auf “Ende der Debatte”. Sie empfindet die lange Debatte als unangemessen. Inhaltliche Gegenrede von Nils, da der AStA-Vorsitz eine sehr wichtige Position ist und er auch kein Problem sieht, noch zwei Fragen zu beantworten.
Bei Zweidrittel-Mehrheit werden die letzten beiden Redebeiträge gewährt.
Soraia will die Redezeit auf eine Minute begrenzen, dieser Antrag wird aber abeglehnt.
Marcel bedankt sich bei den StuPisten, dass sie die Bewerbung des AStA-Vorsitz endlich mal ernst nehmen.
 23:55
Die Sitzung wurde eben bis ein Uhr verlängert. Liebe Grüße an dieser Stelle an Adrian. Wir vermissen dich. <3
 
00:04
Es wird ausgezählt. Währenddessen geht es weiter mit den anderen AStA-Referaten.
Für das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit liegen keine Bewerbungen vor, genauso ist es beim Referat Co-politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus.
Fürs Referat Soziales hat sich Sophie spontan beworben. Senta wirft ein, dass sie Sophie dazu ermutigt hat, sich für dieses Referat zu bewerben, da sie bereits im Co-Referat Aufgaben des Hauptreferats übernommen hat.
Zwischendurch das Ergebnis der Wahl: Es gibt 10 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen für Stan als AStA-Vorsitz. Damit ist er nicht gewählt. Yannick dankt ihm abschließend für seine Spontanbewerbung und hofft, dass Stan allen trotzdem hochschulpolitisch erhalten bleibt.
 
00:13
Soraia lobt Sophie ebenfalls als sehr engagiert. Florian fragt, ob Sophie sich ebenfalls in der nächsten Legislatur auf dieses Hauptreferat bewerben möchte.
Sie hat durchaus vor, auch in der nächsten Legislatur im AStA zu arbeiten und möchte die Zeit bis zur Wahl als Bewährungsprobe nutzen, da die AStA-Struktur eventuell verändert wird.
Marcel fragt, wie Sophie zu der möglichen AStA-Umstrukturierung steht.
Sophie meint, dass sie dem Ganzen erst ablehnend gegenüberstand, ist inzwischen aber durchaus der Meinung, dass man auch ein zusammengefasstes Referat unter einen Hut bekommt.
Xenia fragt, ob sich Sophie auch mit einem verkleinerten AStA anfreunden könnte.
Sie antwortet, dass man den AStA auf jeden Fall wirtschaftlich führen muss. Außerdem kann man auch mit zusammengefassten Referaten eine gute Wirkung erzielen.
Laura freut sich auf die Zusammenarbeit mit Sophie, egal in welchem Referat.
Marcel betont, dass Sophie sehr offen ist und dass das eine sehr wichtige Eigenschaft für das Referat ist.
Nils fragt, ob Sophie schon Probleme im Hauptreferat aufgefallen sind.
Sophie hat sich noch keine konkreten Gedanken über die weitere Zukunft gemacht, aber sie möchte z.B. die Wohnsituation in HGW verbessern, in Sachen BaföG beraten und sieht auch genug weitere Probleme zum Angehen.
Es gibt eine zehnminütige Pause. Danach erfahrt ihr, ob Sophie gewählt wurde.
 
00:30
Sophie erhält 24 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Sie nimmt die Wahl an und ist damit AStA-Referentin für Soziales.
Wir kommen zu TOP 9 Änderung der GO. $17 sol um den Abstatz 1a erweitert werden, der besagt, dass Wahlvorschläge bis unmittelbar vor dem Wahlgang abgegeben werden können. Damit soll verhindert werden, dass es zun einer chaotischen Situation wie bei der Präsidiumswahl letzte Woche kommt. Dieser Antrag wird bei 2 Enthaltungen angenommen.
Beim Medienausschuss fehlt noch ein Mitglied. Das Mitglied wird morgen eventuell durch die FSK vorgeschlagen und kann frühestens in der nächsten StuPa-Sitzung gewählt werden.
Es gibt durch Senta Bedenken, dass trotz des fehlenden Mitglieds bereits Wahlen durch den Medienausschuss durchgeführt wurden. Till merkt an, dass es in diesem Fall sehr dringend war. Leonie ergänzt, dass der Medienausschuss bereits mit drei Mitgliedern beschlussfähig ist.
Die Wahl vom Gamificationausschuss wird verschoben, da es von keinem Gremium Vorschläge gibt.
 
00:37
Es geht um die Sitzungszeiten der Legislatur. Die nächste Sitzung wurde um eine Woche verschoben, damit die AG Struktur in der Zwischenzeit tagen kann.
Die 5. und die 10. Sitzung werden aufgrund der Vollversammlungstermine um einen Tag verschoben.
Im November gibt es mehrere Sitzungen, damit der Haushaltsplan rechtzeitig beschlossen werden kann.
Fabian wirft ein, dass es bisher keine Sitzungen in den Semesterferien gibt.
Darauf bezieht sich auch Sentas Änderungsantrag. Bisher war es so geregelt, dass der AStA in den Semesterferien im Notfall das StuPa vertritt. Allerdings sieht sie darin eine Kompetenzenüberschreitung.
Deswegen sollen bereits jetzt ordentliche Sitzungen einmal im Monat für die Semesterferien beschlossen werden.
Konkret betrifft es den 14.8., 11.9., 19.2. und 19.3.
Der Antrag wird mit vier Enthaltungen angenommen.

Yannick merkt an, dass er hofft, dass möglichst alle StuPa-Sitzungen im Konferenzsaal des Hauptgebäudes stattfinden können. Soraia bemängelt diesen Plan, da es für die Besucher aufgrund fehlender Tische unpraktischer sei.

Yannick wirft ein, dass der Konferenzraum standesgemäßer sei und er auch nicht denkt, dass die StuPa-Sitzung dafür gedacht ist, nebenbei etwas anderes zu tun.
 
00:50
In TOP 12 geht es darum, dass der AStA der Studierendenschaft die Stellungnahme der studentischen Senator*innen und entsprechende  Informationen über die Identitäre Bewegung per E-Mail zukommen lassen soll.
Nils wünscht sich, dass die zuständige Referentin persönlich angesprochen worden wäre, außerdem bezweifelt er, dass ein Rundmail ein geeignetes Medium dafür ist. Er findet, dass es in Greifswals genug Möglichkeiten gibt, sich über das Thema zu informieren. Er meint auch, dass der AStA ja auch keine E-Mails zum Mülltrennen oder Rauchen verschickt.
Ben überlegt, inwieweit die Verteilung der Stellungnahme noch sinnvoll ist. Allerdings findet er es gut, über die IB aufzuklären bzw. zu informieren.
Soraia begrüßt eine Initierung einer Aufklärung. Allerdings bezweifelt sie, dass viele Studierende durch die Mail ereicht werden. Weiterhin wirft sie ein, dass die zuständige AStA-Referentin auf dem Festival contre le racisme entsprechende Workshops anbieten könne. Sie hält es für sinnvoll, dass das StuPa den stud. Senator*innen eine entsprechende Plattform gibt, damit sie selbst über solche Themen informieren können.
Außerdem wünscht sie sich konkretere Aktionen bzw. Maßnamen.
Ebru findet die Idee für einen Workshop zwar gut, denkt aber nicht, dass man dadurch Menschen, die sich dafür nicht interessieren, erreichen könnte.
Christopher wirft zusätzlich noch ein, dass die meisten Studierenden sich nicht durch eine Mail beinflussen lassen, wenn sie so ‘oberlehrerhaft’ daherkommt.
Er macht den Vorschlag, dass sich die moritz.medien eventuell damit beschäftigen könnten.
 
1:08
Christiane merkt an, dass man auch an mehreren Fronten daran arbeiten kann.
Christopher meint, dass der Mail-Verteiler nicht überstrapaziert werden darf.
Antonio ist der Meinung, dass das Thema der Stellungnahme und damit diese ebenfalls noch aktuell sind. Er sieht das Thema als Anlass, dass sich die Studierenden mehr mit solchen Problematiken beschäftigen.
Es gibt mehrere GO-Anträge. Die Rednerliste wird dafraufhin geschlossen, außerdem ergibt ein Meinungsbild, dass die meisten StuPisten sowieso schon eine feste Meinung haben. Der GO-Antrag auf “Ende der Debatte” wird abgelehnt.
Es geht also weiter.
Pascal empfindet die allgemeine Stimmung als zu pessimistisch. Er hat Vertrauen in die Studierendenschaft, dass diese sich auf Informationen per E-Mails einlassen. Er hält das Thema für sehr aktuell und begrüßt es, mehrere Veranstaltungen dazu zu initieren.
Marcel meint zum Thema Vertrauen, dass er der Studierendenschaft vertraut, dass sie sich entsprechend selbst informieren und sieht nicht, dass Menschen, die sowieso in dieser Richtung aktiv sind, ihre Meinung ändern. Er möchte den Mailverteiler dafür nicht nutzen, da es die Studierendenschaft seiner Meinung nach eher abschreckt.
Laura meint, dass es in den letzten Legislaturen mehrmals Rückmeldungen von Studierenden gab, dass diese weniger Mails bekommen möchten. Außerdem meint sie, dass das StuPa nur den Medienausschuss beauftragen kann, die Wünsche des StuPas an die moritz.medien weiterzugeben.
 
01:25
Christopher möchte einen Mittelweg finden zwischen allem bisherigen. Er möchte über den Medienausschuss die moritz.medien “beauftragen”, sich mit diesem Thema zu beschäftigen. Außerdem sollen die Social-Media-Kanäle der moritz.medien und des AStA genutzt werden.
Florentine, die im Moment vakant die Pressearbeit übernimmt, sieht, dass der AStA viel negatives Feedback für seine Öffentlichkeitsarbeit bekommt.
Soraia empfindet Mails nicht für die richtige Plattform, da dies eher als Arbeitsplattform genutzt wird. Sie meint, dass sie in ihrer Zeit als AStA- Vorsitzende viel positive Rückmeldung für die Beschränkung der Mails auf Essentielles bekommen hat.
 
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zu Änderungsänträgen.
Nils möchte die Aufklärung per Mail komplett aus dem Antrag heraus haben. Gleichzeitig möchte er einen weiteren Antrag haben, der die HoPo-Referentin dazu beauftragt, entsprechende Veranstaltungen zu initieren bzw. zu organisieren.
Christopher möchte, dass das StuPa nicht den AStA, sondern den Medienausschuss und die beiden HoPo-Referent*innen dazu beauftragen, dass die Referent*innen zusammen mit den moritz.medien ein Feature zum Thema erarbeiten.
Ben wirft ein, dass die moritz.medien sowieso einen Artikel zu diesem Thema fertig haben.
 
Christophers Änderungsantrag wird angenommen. Deshalb wird über Nils’ Antrag nicht mehr abgestimmt. Der Gesamtantrag wird namentlich abgestimmt und wird mit 16 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen angenommen.
 

01:42

Ben möchte einen weiteren Tagesordnungspunkt eröffnen,um darüber abzustimmen, ob das Statement trotztem herumgeschickt werden soll. 
Der TOP wird eröffnet. Soraia möchte eine namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird abgelehnt.
Die Bestätigung zum Vorsitz der GTAG wird verschoben, da der Vorsitzende nicht anwesend ist.
Da die Geschäftsfürung und Chefredakteur*innen für die Übergangszeit zwischen konstituierender StuPa-Sitzung und der heutigen Medienausschusssitzung nicht ohne Beschluss bezahlt werden können, wird ein Antrag auf Aufwandsentschädigung für diese Zeit gestellt.
Es gibt erneut den Einwurf, dass der Medienausschuss noch nicht voll besetzt war und die Antwort, dass es im Sinne des Presserechts eine Bestätigung dieser Posten geben musste.
Es gibt den GO-Antrag “zurück zur Debatte”.
Auf Nachfrage durch Jule gibt Laura an, dass bei allen Bestätigungen 4 Stimmen und damit die Mehrheit aller möglichen Stimmen.
Soraia sieht das in sofern kritisch, dass eine 5. Person eventuell noch einen weiteren Blickwinkel miteinbringen könnte.
Der Antrag wird insofern geändert werden, dass statt 53,70€ 53,67€ ausgezahlt werden.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
 
01:55
Till und Laura werden als Vorsitzender und Co-Vorsitzende des Medienausschusses bestätigt.
Fabia als Vorsitzender und Marcel als Stellvertreter des Haushaltsausschuss werden ebenfalls bestätigt.
Marcel, Finanzreferent, übernimmt die Vakanz des Co-Finanzen-Referats. Er bekommt 100€ Aufwandsentschädigung dafür.

Wir sind beim TOP Sonstiges.
Marco korrigiert, dass die AG  Studierendenportal am Donnerstag nicht um 16 Uhr, sondern um 17.30 Uhr c.t. stattfindet.
Hanna lässt durch Soraia ausrichten, dass diese dringend versucht den Vorsitzenden des studentischen Fördervereins, Philipp Schulz, zu erreichen. Vielleicht hat ja jemand Kontakt.
Der AStA Rostock unterstützt das Festival contre le racisme und ist auch vor Ort.
Der Ticker wird gelobt.
Der Haushaltsausschuss kann gerade nicht auf seine Mailadresse zugreifen…
Antonio scheint auch was mit dem Förderverein zutun zu haben, er ist sich aber selbst nicht sicher.
Benjamin erwähnt, dass der Finanzer Marcel einen Einführungskurs für die StuPa-Neulinge macht.
Am 2. Mai tagen die AG Struktur und die AG Satzung.
Yannick freut sich, alle am 9. Mai zur nächsten StuPa-Sitzung wiederzusehen.