von webmoritz. | 09.07.2024
Heute ist Episode 5 der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments. Bis jetzt war in dieser Legislatur schon (fast) alles dabei. Das Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung findet ihr hier. Die Sitzung startet, wie die letzte auch, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. Im Hörsaal 1 (ELP 6) findet die Gaudi statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wünschen wir euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 AStA-Struktur
TOP 6 Wahlen AStA
– 6.1 Referentin für Hochschul- und Innenpolitik
TOP 7 Wahl Delegierter Landeskonferenz der Studierendenschaften
TOP 8 Wahl Mitglieder AG Wohnen (5 Mitglieder)
TOP 9 Ergebnisse der LKs-Klausurtagung
TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung komm. Referentin für Hochschul-und Innenpolitik
TOP 11 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
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Hallo liebe Ticker-Fans und StuPa-Ultras.
Es ist Dienstagabend und zu warm. Trotzdem sind wir voller Vorfreude auf die heutige StuPa-Sitzung. Hier sitzen heute für euch: Allan, Jan-Niklas, Nessa, Lucas und Ise. Caro und Konstantin unterstützen als Geschäftsführung wieder tatkräftig.
20:17 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Angelina leitet heute die Sitzung – zum allerersten Mal. Sie bittet um Rücksichtsnahme.
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Du machst das schon Angelina! Hoffentlich schipperst du genauso anmutig durch diese Sitzung.
20:18Uhr
TOP 2 Formalia
Mit einer Stimmübertragung sind heute 21 StuPist*innen anwesend.
Angelina fragt nach Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung. Zu diesem scheint es aber keine Nachfragen zu geben. Es wird über das Protokoll abgestimmt. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
Frieda fragt, ob der Bericht über den aktuellen Stand bei der LKS vor die Wahl der Delegierten gezogen werden kann. Das ganze wird dann zum neuen TOP 7.
Es wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt und sie wird einstimmig angenommen.
20:20 Uhr
TOP 3 Berichte
Robert beginnt mit seinem Bericht für das Präsidium.
Es gab ein Treffen mit der GTAG und dem Antidiskriminierungsbeauftragten. Es ging um Veranstaltungen zu Queerness an der Universität. Aufgrund von verschiedenen Fragen wird die Ausarbeitung ihrer Ideen aber noch etwas länger dauern. Zudem gab es ein Vernetzungstreffen mit dem StuPa-Präsidien aus Neubrandenburg und Stralsund. Allerdings sind die Stralsunder kurzfristig nicht gekommen. Sonderlich was neues ist aber auch nicht dabei rumgekommen.
Die Referatsgespräche sind angelaufen, bisher lief das wohl sehr gut. Es stehen aber noch Gespräche mit ein paar (AStA-)Referent*innen aus. Einige Personen sollen sich dafür irgendwo eintragen. Darüber wird noch einmal in kleinerer Runde gesprochen.
Emil möchte wissen was noch bei dem Vernetzungstreffen mit den Neubrandenburger*innen besprochen wurde. Thema war wohl die Kommunikation mit dem Studierendenwerk, weil diese wohl in Stralsund und Neubrandenburg nicht auf Augenhöhe geschehe. Deshalb hätte Robert es schön gefunden, wenn Studierende aus Stralsund da gewesen wären, um deren Positionen zu erfahren.
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Angelina fragt nach weiteren Fragen und weiteren Berichten.
Krissi möchte kurz für den AStA etwas berichten. Und zwar ist der Referent für Ökologie heute zurückgetreten und der AStA und das StuPa wurden bereits informiert. Am Freitag ist die Campus-Kirmes, bisher fehlt noch das GO der Stadt. Sie würden momentan nur noch auf die Genehmigung der Stadtverwaltung warten und hätten alles gesetzeskonform und fristgerecht beantragt. Es gibt eine Eröffnung um 15 Uhr in der Rubenowstraße durch die Uni BigBand. Es wird gegrillt und es gibt Sackhüpfen und sogar eine Hüpfburg. Alles was das Herz begehrt.
Krissi meint, die Veranstaltung werde viel Spaß machen. Für die Sicherheit würde sorgen, dass Polizei und Rettungsdienst vor Ort seien. Ab 18 Uhr übernehmen die Studi-Clubs dann und das große Finale ist dann ab 20 Uhr, mit den Auftritten von einigen Musiker*innen. Wer bis 18 Uhr da ist bezahlt 5€ für das Konzert, nach 18 Uhr kostet das dann 8€. Aber Sackhüpfen kann man für umme.
Der AStA versuche nahezu alle Aktivitäten der Kirmes kostenlos anzubieten. Die Bestätigung der Stadtverwaltung würden sie spätestens morgen um 12 Uhr erhalten. Sie bedauern, dass sie diese noch nicht haben und hoffen, dass alles wie geplant stattfinden kann.
Angelina bedankt sich für die Organisation und hofft auf eine rege Beteiligung.
Emil hat noch eine Frage zum Ticketsystem, weil es noch nicht ganz durchsichtig für ihn sei.
Krissi antwortet aber sofort: Wenn man vor 18 Uhr beim Stand vom AStA ein Ticket beziehungsweise Armband kauft bezahlt 5 Euro und nach 18 Uhr bezahlt man 8 Euro. Von 15 bis 20 Uhr ist alles kostenlos und das Armband ist für die Konzerte ab 20 Uhr. Alle die dann kein Armband tragen werden vom USD rausgeschmissen.
Man erhält dann jeweils ein Armband, sodass alle ohne Armband ab 18 Uhr vom USD dem Gelände verwiesen werden.
Hanna hat eine Frage: Braucht man das Armband erst ab 20 Uhr?
Krissi antwortet ja und ergänzt, dass bis 18 Uhr alles (bis auf Getränke) kostenlos ist.
Jennifer möchte wissen wie es für die FSR ab 18 Uhr aussieht, kriegen die automatisch ein Armband.
Krissi antwortet ja, und erklärt dass die FSR aber eigentlich auch ab 18 Uhr schon abbauen.
Krissi ergänzt noch, dass es heute ein Infoveranstaltung zum ersten Staatsexamen gegeben habe.
Es seien 76 Personen anwesend gewesen. Im letzten Jahr, in dem die Veranstaltung nur von der Uni organisiert worden sei, seien nur 16 Personen anwesend gewesen.
Es wurden viele Fragen gestellt und hoffentlich auch ausreichend informiert.
Angelina fragt nach weiteren Berichten.
Wigbert erklärt, dass er die Kasse vom FSR Wirtschaftswissenschaften sperren musste. Dies sei sogar schon ein bisschen länger her. Es wurde wohl aus der Barkasse Geld gestohlen und man sei auch schon mit der Polizei in Kontakt getreten. Sie würden derzeit mit anderen Personen klären, was nun zu tun seo und wie man das in Zukunft verhindern könne. Es handle sich wohl um einen nicht irrelevanten Betrag, der entnommen wurde.
Jada fragt nach, wie kooperativ der FSR war und wie schnell sie sich gemeldet haben.
Wigbert antwortet, dass der FSR sofort für eine gemeinsame Zusammenarbeit zur Verfügung stand und diese nun ihr bestes tun, um das Problem aufzuarbeiten. Er habe sie darüber informiert, dass sie auch Beschwerde beim StuPa einreichen könnten, was sie aber nicht gewollt hätten.
Marie möchte gerne die Summe erfahren.
Wigbert antwortet, dass er die genaue Summe ungern sagen möchte, es handle sich aber wohl um einen „sehr niedrigen dreistelligen Bereich“.
Emil fragt ob sie nun ein Konzept entwickeln würden um sowas in Zukunft zu vermeiden.
Das sei komplizierter, antwortet Wigbert, weil die Kassen sehr unterschiedlich verwahrt werden.
Emily berichtet vom Medienausschuss. Die Geschäftsführung bleibt uns weiterhin erhalten. Auch die Chefredakteur*innen bleiben die gleichen, wie bisher.
Kevin sagt, die Umfrage zu sexueller Gewalt sei so gut wie fertig. Sie wollen irgendwas dazu in der Beitz-Mensa machen und er wünscht sich Unterstützung vom StuPa.
Es gibt keine Fragen zu seinem Bericht.
Lukas berichtet, dass er ein Treffen mit Maybritt hatte, bezüglich der Rücktrittsfristen bei Prüfungen. Man wolle den Beschluss aus der Vollversammlung wohl so schnell wie möglich angehen. Auch gibt es ein Projekt bei dem Studis Seminarräume buchen könnten. Dieses Projekt sei mittlerweile „gut fortgeschritten“. Im Zuge dessen solle auch ermöglicht werden, dass alle Studierenden über eine Sitzplatzreservierung in der Uni-Bibliothek Zugang zu ihren Büchern zu erhalten. Momentan würden letzte Tests für das Konzept laufen. Zudem sei eine Zukunfts/Karrieremesse für das Jahr 2025 geplant, wo nicht nur Themen für den Arbeitsmarkt und mögliche Jobchancen angesprochen werden sollen, sondern auch wissenschaftliche Inhalte.
Robert äußert Interesse und wäre gerne dabei.
Es gibt keine weiteren Berichte.
20:41 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Frieda möchte wissen warum eine Person im AStA sich hat kommissarisch wählen lassen und sich nicht vom StuPa hat wählen lassen.
Krissi antwortet, dass Emma, die kommissarisch gewählt wurde, das Amt zunächst kennenlernen wollen würde. Falls sie es dann dauerhaft machen wollen würde, werde sie sich dem StuPa vorstellen. Ansonsten werde sie das kommissarische Amt wieder abgeben.
Jada möchte fragen ob Emma schonmal dem StuPa vorgestellt habe.
Krissi antwortet, dass sie wohl schonmal vorgestellt wurde, aber als sie sich für ein anderes Referat (Studium und Lehre) beworben hatte, sie wurde allerdings nicht gewählt. Da dieses anders vergeben worden sei, sie sich aber weiterhin engagieren wolle, wolle sie nun dieses Amt ausprobieren.
Jada möchte mit sowas vorsichtig sein und die Zeit, in der geschnuppert wird, minimiert wird auf max. 1 Woche. Vor allem wenn es dann zu Aufwandsentschädigungen kommt, sie das schwierig. Er habe das Gefühl, es werde in gewisser Weise „am StuPa vorbei“ agiert.
Frieda meint eine Woche sei für HoPo zu kurz und plädiert dafür, ihr mehr Zeit zu lassen. Dennoch stimmt sie Jada hinsichtlich der fehlenden Legitmierung durch das StuPa und den damit einhergehenden Problemen zu.
Robert sagt, Emma habe um 1-2 Monate gebeten. Das ganze sei auch deshalb schwierig, weil der TOP sonst immer noch besteht, und weil sich die Uni auch eine Ansprechperson wünschen würde. Er meint, es sei möglich, dass sie sich bis zur nächsten StuPa-Sitzung entscheidet, zumal sie bereits Satzungserfahrung habe.
Krissi hat Verständnis für die Punkte und merkt dazu auch noch an, dass Emma in der kurzen Zeit schon viel miterleben konnte und musste, aber nach den angesprochenen zwei Monaten solle Emma mit viel Zuversicht genug eingearbeitet sein.
Jada möchte einen letzten Kommentar abgeben: Zwei Monate fände er zu lange. Außerdem bittet er darum, dass über derartige Entscheidungen in Zukunft berichtet wird, weil er heute nur über den Antrag zur Aufwandsentschädigung davon erfahren habe, dass der Posten kommissarisch besetzt ist.
Marie plädiert dafür die Person zu wählen, zurücktreten könne man ja immer noch.
Lukas könne beide Seiten verstehen. Sonst wäre es so gelaufen, das die Aufwandsentschädigung im Nachhinein bezahlt wurde und er würde auch in diesem Fall dazu raten. Er fragt zudem, wie sie einer weiteren potenziellen Person, die Interesse an de Referat haben könnte, die Möglichkeit geben wollen, es zu erhalten und sich einzuarbeiten.
Krissi erklärt, dass sie besprochen haben, gemeinsame Büroschichten zu machen und sich gemeinsam Satzungen anzuschauen. Sie halte diese Einarbeitung für besonders wichtig. Charaktergebend für ihre Arbeit sei die Einarbeitung neuer AStA-Mitglieder*innen.
Christoph findet es einerseits wichtig, dass die Leute für ihre Arbeit Geld bekommen, aber auch dass diese Entscheidung mit dem StuPa abgesprochen werden muss. Es gibt keine weiteren Anmerkungen zu dem Thema und fragt nach weiteren Berichten.
Krissi erklärt dass das Festival contre le racisme stattfand. Es habe eine Ausstellung an mehreren Campus gegeben. Dabei seien Plakate davon abgehängt und zerrissen wurden. Es gebe mehrere Zeug*innen. Dies war ein großer Schock. Sie haben diese Tat auch der Polizei gemeldet und hoffen darauf, dass Leute, die den Vorfall beobachtet haben, sich melden.
Angelina meint, sie glaube alle im Raum seien sich einig, dass eine solche Tat „zu verurteilen“ sei.
Jada lobt, dass das Statement dazu auch direkt auf Instagram geteilt wurde. Er meint, alle seien sicherlich dafür, dass diese Tat aufgeklärt werde. Daher würde er sich über weitere Informationen zum Stand der Ermittlungen freuen, wenn das möglich sei. Er stellt einen GO-Antrag auf einen neuen TOP zu dem Vorfall. Jada schreibt einen Antrag.
Angelina fragt den AStA-Block, wie es um die Untersuchung steht.
Krissi sagt, dass Ami sich am besten auskennen würde, jetzt aber nicht da sei, sie fragen also gerade mal nach.
Christoph fragt nochmal, ob man die Nachricht nicht nochmal über den Mailverteiler rumschicken könne, um nochmal mehr Aufmerksamkeit für das Thema zu generieren.
Jennifer fragt, ob man Jadas TOP nicht auf jetzt vorziehen könnte, jemand merkt an, dass der erstmal geschrieben werden muss.
Krissi erklärt, dass Ami kommen und über den Stand der Ermittlungen berichten wird, weil sie mehr Informationen habe, als die anwesenden AStA-Mitglieder*innen.
Emil erkundigt sich noch, ob es schon Eindrücke gibt, wie das Public Viewing so lief.
Lukas antwortet, dass die Organisation und Umsetzung größtenteils dem Club 9 zu verdanken sei, weshalb er diesem auch nochmal extra dankt.
Krissi ergänzt, dass es eine schöne Veranstaltung gewesen sei, an der viele Studierenden gerne teilgenommen hätten.
Allerdings habe es viel Aufmerksamkeit gefordert und so wurden andere Projekte vernachlässigt.
Daher würden sie nun überlegen, wie das in Zukunft anders gemacht werden könne.
Irgendwer wird wegen Zwiegesprächen ermahnt. War nicht in der Medienecke. Wir sind immer artig 🙂
Krissi möchte noch einmal was zur Campus Kirmes sagen. Sie seien sich wohl unsicher, wie sie die notwendige Bewachung der Notausgänge schaffen können. Es müssten während der gesamten Veranstaltung zehn Personen an den Notausgängen anwesend sein. Sie hätten aber momentan nur fünf, bei denen sie sich vorstellen könnten, dass sie das tun könnten. Es sei leider ein generelles Problem, dass sie Schwierigkeiten hätten, „engagierte Leute“ zu finden.
Sophie hat eine Frage: Sie fragt, ob es eine Möglichkeit gäbe, das Ganze in Schichten einzuteilen.
Krissi antwortet, dass es wohl immer zwei Stunden Schichten gibt und jeder eine fünfzehn-minütige Einweisung von Krissi bekommt zu Beginn der Schicht.
Sie habe Sophie diesen Plan deshalb nicht geschickt, weil sie aufgrund einer falschen Annahme davon ausgegangen sei, dass sie an diese Tag keine Zeit habe.
Ami ist inzwischen angekommen und wird von Angelina gebeten, vom Vorfall zu erklären
Sie habe wohl schon an dem Tag, wo die Ausstellung vorbereitet wurde gemerkt, dass die Stimmung etwas komisch gewesen sei, da anscheinend auch schon vor der Veranstaltung eine Person den Ort ausgekundschaftet haben solle, was recht suspekt war. Mindestens eine Person habe Plakate, auf dem u.a. die Ausstellung dargestellt wurde und Strukturen der AfD, heruntergerissen. Sie möchte auf jeden Fall Anzeige wegen Sachbeschädigung erstatten. Es gebe in jedem Fall mit ihrem Freund, der die Tat beobachtet habe, einen Zeugen. Dieser wäre auch in der Lage und willens den*die Täter*in zu beschreiben.
Angelina fragt nach weiteren Berichten.
Robert fragt nach dem Stand zu den Lastenfahrrädern. Vor allem bezüglich dazu, dass wohl ein Hausmeister eines der Fahrräder eifnach so genommen habe.
Krissi meine sie seien wohl noch in der Aufarbeitung. Der Fall des Lastenfahrrads wird wohl zunächst ein ungelöstes Rätsel bleiben.
Robert fragt auch, wie es um die Sonnensegel stände.
Krissi erklärt, dass die Universität gar kein Geld für Sonnensegel habe. Sie seien nun dabei zu recherchieren, welcher Sonnensegel-Standard notwendig sei und würden die Sonnensegel dann mit Mitteln des AStA bezahlen. Dann würden die Segel von AStA-Mitteln gekauft würden.
Sophie fragt, ob sie es richtig verstehe, dass die Studierendenschaft dann die Anschaffung von Möbiliar was jeder nutzt übernimmt, weil die Uni es nicht finanzieren möchte.
Krissi erklärt, dass AStA könnte ein Drittel der Kosten übernehmen.
Sophie hat eine Rückfrage: Sei die Uni prinzipiell schon willens, ein Sonnensegel zu finanzieren, aber ein nicht so teures.
Lukas erklärt dass da einiges an Folgekosten auf die Uni zukommen würde, die vorher nicht eingeplant wurden. Es sei ursprünglich eine technische Anlage auf dem Dach geplant gewesen, die sich selbstständig auf und zufahre, was entsprechend Wartungs- und Reparaturkosten usw. verursachen würde. Als billigere Alternative könnte man auch Sonnenschirme nehmen, allerdings würde das Projekt immer von den verschiedenen Stellen hin- und hergeschoben.
+++ Kurzer Einwurf zur EM +++
Spanien 0:1 Frankreich 8. Minute: Kolo Muani mit dem Kopfballtor
+++ Einwurf Ende +++
Es gibt keine weiteren Anmerkungen zu dem Sonnensegel. Robert kommt zu seiner nächsten Frage.
Robert möchte wissen wie der Stand in der AG SHA mit verschiedene Satzungen ist.
Krissi sagt sie würde sich drum kümmern. Auf Nachfrage von Sophie erklärt sie, dass die Satzungen soweit fertig seien und dann zur nächsten AG SHA Sitzung mitgebracht werden.
Krissi hat eine weitere Anregung bzw. Frage. Es geht um die Lastenfahrräder, die ausgeliehen werden können. In den letzen Wochen sei mit diesen nicht gut umgegangen worden und sie müssten jetzt Reperaturen durchführen lassen. In einigen Fällen müssten nun Haftpflichtversicherungen eingeschaltet werden. Jetzt könnte der AStA nur noch die Hälfte zum Ausleihen zur Verfügung stellen. Nun scheinen wir aber wirklich mit dem TOP durch zu sein.
+++ Kurzer Einwurf zur EM +++
Spanien 1:1 Frankreich 21.Minute: Lamine Yamal mit dem Traumtor
+++ Einwurf Ende +++
21:17 Uhr
TOP 5 AStA-Struktur
Robert erklärt das Thema habe zwei Abschnitte:
Der erste Punkt sei auf Roberts Mist gewachsen. Sie dachten sie könnten noch Widerspruch einlegen, können sie aber nicht. Robert und Raphael würden mit Anwälten gucken wollen, ob sie z.B. „Antifaschismus“ in die Referatsbezeichnung packen können.
Sophie hat ein Kommentar: „Doof.“ Es gebe eine Person an der Uni, die am Landeshochschulgesetz mitgeschrieben hätte. Eventuell könne die helfen. Sie fragt auch nochmal, ob man keine neue AStA-Struktur beschließen könne.
Robert antwortet, dass man Änderungen an der bestehenden Struktur machen könne, aber eben nich die gleiche Struktur erneut einstellen könne.
Raphael erklärt dass sie die Fragestellung, ob Referate von zwei Personen besetzt werden können, an die AG SHA weitergegeben haben.
Emil möchte wissen, ob sie jetzt schon was konkretes erarbeitet hätten.
Raphael sagt, dass sie ein Papier erarbeitet hätten, ist sich aber unsicher ob sie das jetzt schon mit dem StuPa teilen wollen.
Krissi hat eine Verfahrensvorschlag. Die Idee solle ins Drucksachenpaket der nächsten StuPa-Sitzung, um dann weiter ausdiskutiert zu werden.
Henry wünsche sich dass Referate, die von solchen Änderungen betroffen sind, auch informiert werden.
Robert meint, die entsprechenden AStA-Referent*innen seien informiert worden.
Henry erklärt, dass er gerade erst erfahren habe, dass er nicht mehr „Referent für Antifaschismus“ sei.
Angelina entschuldigt sich dafür, dass Henry die Information nicht erhalten hat.
+++ Kurzer Einwurf zur EM +++
Spanien 2:1 Frankreich 25.Minute: Jules Kounde fälscht unglücklich einen Olmo Schuss ins eigene Tor ab.
+++ Einwurf Ende +++
21:26 Uhr
TOP 6 Wahlen AStA
Wir kommen zur dem noch offenen AStA-Referat.
– 6.1 Referentin für Hochschul- und Innenpolitik
Es gibt keine Initiativbewerbungen, deshalb wird der TOP auch in der nächsten Woche wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Sophie hat noch eine Frage:
Werden da Gespräche geführt, wie sieht es aus?
Sie hat die Diskussion mit Emma vorhin verpasst.
21:27 Uhr
TOP neu7 Wahl Ergebnisse der LKs-Klausurtagung
Raphael berichtet zu seinem Bericht, den ihr im Drucksachenpaket findet.
Eine Entscheidung in dem Gremium müsse demnächst formal beschlossen werden und drei Posten müssten besetzt werden. Es soll wohl auch konkretisiert werden, welche Themen zukünftig in den Fokus gerückt werden sollen. Aus allen drei Standorten seien zudem Themenwünsche gesammelt worden. Zudem werde über bestimte Fördermittel gesprochen. Außerdem sei über einen LKS-Haushalt gesprochen worden. Man habe darüber diskutiert, ob das notwendig sei. Außerdem müsste man überlegen, nach welchen Kriterien entschieden, welcher Standort, was zahlt beziehungsweise erhält. Dazu gebe es verschiedene Modelle. Die Studierendenschaften müssten nun darüber entscheiden, inwiefern das erwünscht sei. Da Raphael nur beratendes Mitglied sei könne Greifswald an der Entscheidung momentan nur sehr bedingt mitwirken.
Angelina bedankt sich für den Bericht und erkundigt sich, ob es Nachfragen oder sonstige Beiträge zu dem Bericht gibt, aber dies ist nicht der Fall.
21:33 Uhr
TOP neu 8 Wahl Delegierte*r Landeskonferenz der Studierendenschaften
Raphael ergänzt, dass die Sitzungsstruktur noch überarbeitet wird, damit die Sitzungen nicht mehr so doof Freitagnachmittag sind. Er findet die Teilnahme daran sehr wichtig. In letzter Zeit habe Greifswald in dem Gremium viel angestoßen und Raphael wünscht sich, dass das auch so bleibt. Angelina ergänzt, dass die Hochschulstandorte Mecklenburg-Vorpommerns landespolitisch mehr erreichen könnten, wenn sie in solchen Gremien geschlossen Forderungen aufstellen würden.
Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen. Das wird dann auf der nächsten StuPa-Sitzung besprochen.
21:36 Uhr
TOP neu9 Wahl Mitglieder AG Wohnen (5 Mitglieder)
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Das Ganze geht auf einen Antrag von der Vollversammlung zurück.
Lukas erklärt nochmal, dass es darum geht sich für mehr Wohnraumförderung in Greifswald einzusetzen und auch den AStA bei der Notwohnraumbörse zu unterstützen. Er wolle sich auch mit kommunalen Gremien und dem Studierendenwerk zusammensetzen.
Angelina bedankt sich für die Einordnung und meint, das Thema sei von hoher Wichtigkeit.
Es melden sich sechs Leute (Robert, Tomiwa, Ole, Laura, Angelina, Emil) die Lust hätten mitzuwirken. Da aber nur fünf Plätze dafür gibt, muss in geheimer Wahl abgestimmt werden.
Wahlfee-Caro schwebt hinab und guckt das Wahlfee-Robert die Kärtchen auch gut auszählt.
„Stimmkärtchen in die Höh“
Robert
21:44 Uhr
Jetzt schwebt Robert durch die Reihen und sammelt die Zettelchen wieder ein. Robert und Caro zählen aus. Wir bräuchten Jeopardy Musik oder so.
Es stellt sich hierbei heraus, dass ihnen beim Zählen der anwesenden StuPist*innen ein Fehler unterlaufen ist, was erklärt warum Robert gerade ein Zettelchen zu viel hatte.
+++ Kurzer Einwurf zur EM +++
Spanien 2:1 Frankreich Akutueller Halbzeitstand
+++ Ende Einwurf +++
21:50 Uhr
Angelina bittet um Ruhe, denn das Ergebnis steht fest.
Es gibt 21 gültige Stimmzettel. Robert, Ole, Angelina, Laura und Emil sind gewählt. Alle nehmen die Wahl an.
Jada möchte noch hinzufügen, dass gerne auch alle Personen, die nicht gewählt wurden, dazukommen können. Die Wahl dieser Personen sei eher formalistisch, die Runde solle, wie in der letzten Sitzung laut ihm beschlossen, „offen“ sein.
Lukas möchte sich auch nochmal für das große Interesse bedanken.
Der 16. Juli soll der erste Termin für das Treffen sein. Austragungsort soll der AStA-Konferenzraum sein.
21:53 Uhr
TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung komm. Referentin für Hochschul-und Innenpolitik
Bevor es weitergeht stellt Emil einen GO-Antrag auf Pause.
Dem wird stattgegeben und bis 22:03 ist Pause.
22:03 Uhr
Es sollte jetzt weitergehen. Während der Pause ließen sich einige Spannungen erahnen und ich fürchte wir kommen hier nicht so schnell raus. Vor allem wenn es nicht weiter geht.
22:05 Uhr
Langsam aber schleppend geht es weiter.
Der Antrag wurde zurückgezogen. Wigbert möchte noch einmal sagen, dass nicht Emma „ihr Geld“ eingefordert habe, sondern er selbst den Antrag aus „Formalitätsgründen“ eingebracht habe.
22:06 Uhr
TOPneu11 Statement zur Sachbeschädigung.
Robert sucht nach dem Antrag von Jada, es dauert Ewigkeiten. Wigbert verlässt den Raum. Komm gut nach Hause. 😀
Die Antragstellenden werden gebeten, ihn vorzustellen-Jada möchte dass die Solidarisierung auch von Seite des StuPas erfolgt.Zudem solle betont werden, dass ein Rechtsruck in der Gesellschaft und auch an der Universität vohranden sei, den sie als gefährlich ansähen. Zudem solle sich gegen Rechtextremismus und Rassismus und für politische Bildung ausgesprochen werden. Der Antrag soll eine Möglichkeit sein, um für Aufklärung zu sorgen. Jada würde sich freuen, wenn sich weitere Antragssteller*innen finden würden, um diesen zu unterstützen.
Angelina eröffnet die Generaldebatten.
Sophie findet den Antrag und seinen Text sehr gut. Dazu passe auch der aktuelle Bericht des Bundesverfassungsschutzes und die „unrühmliche Rolle Mecklenburg-Vorpommerns“, was aber vermutlich zu weit weg vom universitätren Kontext sei, um Teil des Antrags zu werden.
Henry möchte „rechtsextremistische“ gegen „faschistische“ Gewalt austauschen, weil es ja eine Ausstellung zu/gegen Faschismus war.
Emil möchte wissen, ob und wie der Antrag noch mehr Leute erreichen könnte.
Frieda wirft ein, dass Jada das Thema auch nochmal auf der nächsten Senatssitzung einbringen solle.
Jada bestätigt dies und sagt, dass er dies bereits mit Lukas abgesprochen habe und der Antrag sehr wohl Thema auf der nöchsten Sitzung sein wird.
Raphael möchte von Ami weitergeben, dass diese den Text auch sehr gut findet.
Emil möchte auf Jadas Wunsch nach mehr Antragssteller*innen nachkommen und schlägt eine Abstimmung vor, bei der weitere Leute sich dem Antrag anschließen könnten.
Robert meint, die Antragsteller*innen würden nicht publiziert werden, daher wird sich geeinigt, dass es dann keinen Sinn mache, die Liste der Antragsteller*innen zu erweitern.
Angelina leitet weiter zur Änderungsantragsdebatte.
Marie bringt die von Henry vorgeschlagene Änderung ein (rechtsextremistisch soll durch faschistisch ersetzt werden.)
Jada übernimmt die Änderungen.
Es wird von Marcel noch nachgefragt, ob man den ersten Teil des Antrages nicht ausweiten könne von Studierendenschaft auf Universität. Es sei ja nicht unbedingt ein Student gewesen.
Ole sagt, dass man dadurch, dass der Vorfall im universitären Rahmen geschehen ist und auch nicht verhindert wurde, die Studierendschaft mit einbeziehen solle.
Jada schlägt vor diese Formulierung als Ergänzung hinzuzufügen.
Marcel findet das auch gut, also wird der Änderungsantrag als Ergänzung übernommen.
Angelina beendet damit die Änderungsantragsdebatte und leitet die Abstimmung ein.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Jada würde sich wünschen, wenn das Referat für Social Media den Antrag möglichst schnell thematisieren solle auf diversen Kanälen.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen zu diesem Punkt.
22:18 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
Es scheint nichts Sonstiges zu geben, oder?
Krissi ergänzt doch noch einmal, dass sich der AStA über Helfende bei der Campus-Kirmes und der Langen Nacht des Lernens freuen würde.
Angelina bedankt sich für den Kommentar und die Organisation der Langen Nacht des Lernens beim AStA.
Nun gibt es aber wirklich nichts mehr zu sagen, damit ist die Sitzung um 22:19 Uhr beendet.
Kommt gut nach Hause 😀
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von webmoritz. | 25.06.2024
So langsam nimmt diese Legislatur richtig fahrt auf! Auch auf der VV wurde hitzig diskutiert. Diese Vollversammlung hatte es in sich. Heute mit Teil 4 der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments und die Sitzung, wo über die Beschlüsse der VV entschieden wird. Das Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung findet ihr hier. Das Protokoll der VV ist noch nicht eingestellt. Die Sitzung startet, wie die letzte auch, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. Diesmal allerdings im Hörsaal 1 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wünschen wir euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 DRINGLICHKEITSANTRAG Finanzantrag ASV
TOP 6 Wahlen AStA
– 6.1 Referentin für Hochschul- und Innenpolitik
TOP 7 AStA-Struktur
TOP 8 Wahl Delegierter Landeskonferenz der Studierendenschaften
TOP 9 Anträge aus der Vollversammlung
– 9.1 „Studentische Wohnungsnot gemeinsam entgegentreten!“
– 9.2 „Veranstaltung eines Aktionsmonats gegen Antisemitismus“
– 9.3 „Wissenschaft für eine zivile Zeitenwende- jetzt erst Recht!“
– 9.4 „Normales Attest bei Prüfungsrücktritt anstatt Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht“
– 9.5 „Geistige Gesundheit gehört ganzheitlich gefördert!““
– 9.6 „Mehr queere Lehrinhalte in Vorlesungen und Seminaren“
– 9.7 „Einrichtung externer Beratungsangebote für Betroffene sexualisierter Gewalt in den Räumlichkeiten der
Universität Greifswald“
– 9.8 „Gegen die Einführung einer allgemeinen Anwesenheitspflicht“
– 9.9 „FLINTA* Toiletten jetzt!“
– 9.10 „Awareness Sensibilisierung der Amtstragenden der studentischen Gremien/Organe und der Mitglieder der
moritz.medien“
– 9.11 „Chill & Sip – noch mehr Getränkeauswahl“
– 9.12 „Die Bibliothek 2.0: Wo Bücher ihre Besitzer wechseln“
– 9.13 „Mehr Fahrradbügel auf dem Berthold-Beitz-Platz“
– 9.14 „Schaffung zusätzlicher Sitzgelegenheiten am Campus am Ernst-Lohmeyer-Platz“
– 9.15 „Rauchverbot im Außenbereich der Cafeteria am Beitzplatz“
– 9.16 „Verlängerung der Maximalwohnzeit in den Wohnheimen des Studierendenwerkes“
– 9.17 „Graduiertenfeier für alle Abschlüsse“
– 9.18 „Aufschlüsselung von Exkursionskosten und Fördermöglichkeiten“
TOP 10 Ergebnisse der LKs-Klausurtagung
TOP 11 Aufwandsentschädigung Tagespräsidium der Vollversammlung
TOP 12 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
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Moin moin liebe Ticker-Fans und StuPa-Ultras.
Es ist Dienstagabend und statt uns in der Abendsonne zu entspannen sitzen wir wieder im Hörsaal 1 des ELP, denn es ist StuPa! Woohoo!🥳
Es ist die erste Sitzung seit der VV, was bedeutet, dass wir heute die ganzen Anträge nochmal durchgehen. Heute in der Webbies-Aufstellung: Konstantin, Lucas✨, Nessa🦕, Jan-Niklas, Juli, Allan und Ise. Peti ist wieder als Lektorat am Start.
20:18 Uhr
Die Rollos wurden runtergelassen, aber weil die Tür noch nicht zu ist und die Klimaanlage nicht an ist, hilft das wenig.
Es ist deutlich leerer als in der letzten Sitzung als die ganzen Geschichtsstudis da waren. Neben denen die hier sein müssen kann ich noch ein paar der Antragsstellenden von der VV erkennen.
20:21 Uhr
Robert erinnert ans Eintragen und sagt, wir sollen die paar Minuten, in denen wir nicht seine Stimme hören müssen, noch genießen.
20:24 Uhr
TOP 1 Begrüßung
„So ihr lieben“ sagt Robert und dann gehts los. Er begrüßt alle, insbesondere die Neuen.
Robert begrüßt zwei neue Leute im „Inner-Circle“ des StuPa: Phi und Marcel. Herzlich Willkommen auch von uns.
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20:25 Uhr
TOP 2 Formalia
Robert merkt an, dass das Protokoll als extra Datei versendet wurde. Wir sind auch heute wieder beschlussfähig mit ganzen 25 Stupist*innen, wuhu. Es gibt fünf Stimmübertragungen und alle haben ihre Karten. Supi!
Marie möchte den TOP zur Entschädigung des Tagespräsidium vorverlegen, damit er vor den ganzen VV-Anträgen verhandelt wird und noch heute besprochen wird. Ihr ist es wichtig, dass das Tagespräsidium in jedem Fall zeitnah entschädigt wird.
Robert merkt an, dass wohl ein Beschluss der VV auf der Tagesordnung fehlt (der für den letzten Antrag der spontui eingereicht wurde), das lege daran dass der Beschluss dem Präsidum wohl nicht vorlag. Tom sucht ihn aber gleich mal raus.
Weitere Änderungswünsche gibt es nicht.
Es kommt zur Abstimmung. Die Tagesordnung mit der Änderung wird einstimmig angenommen.
20:28 Uhr
TOP 3 Berichte
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Es war Berichtspflicht. Wir fangen an mit dem Bericht des Präsidiums.
Robert erklärt, dass Beschlussarchivierung betrieben wird. Das sei allerdings sehr kompliziert.
Tom hat eine Frage zum Punkt „Sichtbarkeit des Studierendenparlaments“: Was wird da gemacht?
Robert meine, dass es dabei bis jetzt nur um Planungen geht, aber an sich soll die Anlaufstelle ans StuPa angegangen werden. Eine Idee sei ein Kummerkasten. So solle eine Möglichkeit für Feedback geschaffen werden. Der nächste Schritt wäre dann auch noch der Social Media Auftritt, wo es Vorstellungen der einzelnen Leute geben soll. Der AStA und das Präsidium sollen damit auch beworben werden.
Tom bedankt sich. Er ist sich nicht sicher, ob so ein Kummerkasten für das StuPa Sinn ergibt, aber das werde sich wohl zeigen.
Er habe gehört, dass sich das StuPa-Präsidium ein neues Logo geben würde.
Robert meint dazu, es solle ein neues „zeitgemäßeres“ und „lebendigeres“ Logo geben. Er verweist auch auf die Möwe auf dem AStA-Logo.
Tom kann das nachvollziehen, finde es aber ein wenig schade, dass die Stupist*innen erst jetzt im Nachhinein erfahren und nicht von Anfang an mit einbezogen wurden. Außerdem müssen 20 Verdienstmedaillen, die kürzlich bestellt worden seien, mit einem neuen Logo bestückt werden. Das sei ein großer Aufwand, dessen Notwendigkeit er nicht sehe. Er hätte es gut gefunden, wenn transparenter darüber berichtet worden wäre, auch weil es das Logo des gesamten Gremiums sei und nicht nur des Präsidiums.
Robert begründet seine Handlungsweise damit, dass es seiner Ansicht nach besser sei, dann über ein Logo zu diskutieren, wenn bereits Entwürfe vorliegen.
Tom hat aber noch nicht genug. Er stellt eine Rückfrage an Robert. Er habe ja als StuPa-Präsident Rede- und Antragsberechtigung im akademischen Senat. Tom habe ihn aber nicht bei der letzten Sitzung gesehen, trotzdem steht die Teilnahme im Bericht. Ihn würde es nun interessieren, inwiefern er/das Präsidium sich im Senat nun einbringen möchten.
Robert meint, wenn er Zeit habe, sei er da und könne auch Anträge des StuPas einbringen, besonders wenn dieses ihn dazu auffordert. Er weist auch darauf hin, dass StuPist*innen auch Anträge im Senat stellen dürfen. Die Teilnahme an der Sitzung stand im Bericht, weil Melina dort war, auch wenn sie nicht die gleichen Berechtigungen wie Robert habe.
Es geht weiter mit den Berichten des AStA.
Raphael habe einen eher kürzeren Bericht. Er könne aber später etwas zur LKS sagen.Es gab eine Frage von Charlotte, die Raphael nun beantwortet. Er habe Kontakt zu mehreren Personen und somit sei das gerade im vollen Gange.
Charlotte fragt auch, wie es Raphael im Amt gefällt, er meint es wäre ganz gut.
„Schön“
Charlotte
Es folgt Krissis Bericht. Sie hat eine Ergänzung. Sie hätten gemerkt, dass nicht alle StuPist*innen im AStA-Pool wären. Am Ende der StuPa-Sitzung oder in der Pause würde sie alle StuPist*innen gerne nochmal einladen, in den AStA-Pool zu kommen. Das könne gewährleisten, dass StuPa-Mitglieder*innen die Informationen erhalten.
Es gibt keine Fragen zu Krissis Bericht und es geht weiter mit Riekes Bericht. Rieke ist nicht da, aber sei telefonisch erreichbar. Es gibt aber keine so wichtige Rückfrage. Man kann sie ansonsten auch per E-Mail kontaktieren.
Anna ist auch nicht da, aber es gibt auch keine Fragen an ihren Bericht.
Theo habe seinen letzten Bericht als kommissarischer Referent für Hochschul- und Innenpolitik verfasst. Dazu gibt es keine Fragen.
Wigbert (Referent für Finanzen) hat keine Ergänzungen zu seinem Bericht und es gibt auch keine Fragen.
Kiki hat auch keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.
Auch Irma hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.
Luc hat Ergänzungen. Das Public Viewing am 29.06. sei nun fertig geplant. Es werde aber noch eine Person zur Awareness gesucht. Auch unabhängig davon seien alle eingeladen, dorthin zukommen.
Aliya hat eine Frage zum Public Viewing: Sie fragt, ob es nur am 29.06. stattfinden würde oder auch bei weiteren Spielen von Deutschland stattfinden würde bzw. bei allen weiteren EM-Spielen unabhängig von der Mannschaft.
Luc antwortet, das käme auf die Rektorin an. Diese habe ihn nämlich für das Achtelfinale schon recht spontan angerufen. Er wüsste nun gerne, ob er nur für die Deutschlandspiele oder für alle ein Public Viewing planen soll, hat dazu aber noch keine Antwort von ihr erhalten. Es wird nun von Woche zu Woche geguckt, ob die Rektorin ihr „GO“ gibt.
„Okay, wild“
Robert
Aliya habe gesehen, dass an einem Tag aber das Midsommarfest des FSR Nordistik geplant sei. Werde das verschoben?
Raphael antwortet, dass das Sommerfest und das Public Viewing nicht in die Queere kommen sollten.
Aliya merkt an, dass am 5. Juli eine Veranstaltung vom FSR Jura und FSR Wiwi geplant war, die nun eventuell abgesagt werden soll. Das sei doof, weil sie schon Ausgaben und Mühen gehabt haben. Die Situation sei „blöd“. Das ganze kollidiert zur Zeit etwas mit dem potentiellen Public Viewing.
Luc sagt, dass am 5. Juli bisher noch kein Public Viewing feststehe. Es gebe aber Security, die die Public Viewing Besucher von den anderen Veranstaltungen abhalten könne.
Lukas hat heute auch mit der Rektorin „geschnackt“. Man habe wohl auch um die Handhabung von Getränken im Raum gesprochen, was zunächst erstmal problematisch sein könnte. Getränke könnten aber nun die Zuallsung bekommen. Er möchte sich beim AStA bedanken, dass sie das so super schnell organisiert bekommen haben. Er sei beeindruckt. Die Abstimmungen mit den FSRs müssten nun noch erledigt werden.
Marie sagt, dass sie es auch schön fände, wenn auch die anderen Spiele und nicht nur die, wo Deutschland mitspielt, gezeigt werden könne. Sie begründet das einerseits mit vielen internationalen Studierenden, für die das sicherlich ein schönes Zeichen wäre und andererseits damit, dass viele Fußballinteressierte sich auch Spiele von anderen Nationen angucken.
Aliya hat eine Nachfrage an Lukas. Sie will wissen, ob sie das richtig verstanden habe, dass man während des Public Viewings in den Hörsälen essen und trinken dürfe.
Lukas antwortet, dass sie sich geeinigt haben, dass Getränke in Ordnung seien sollten, Essen jedoch nicht. Er begründet es damit, dass sowieso viele FSR public viewings veranstalten wollen, und es wäre einfacher, das ganze zentralisiert zu machen.
Luc antwortet, dass bei einem Gespräch am Montag noch gesagt wurde, dass keine Getränke und Mahlzeiten im Hörsaal erlaubt seien. Aber der USD meinte, dass sie nicht darauf achten könnten. Daher wurde sich darauf geeinigt, wenigsten Getränke zu erlauben. Essen sei aber weiterhin verboten.
Tom sagt er gönne jedem Menschen, Fußball zu schauen, auch wenn er es nicht selbst tut. Er fände die Situation „spannend“, da der FSR Jura sich an ihn gewandt habe, nachdem drei Tage vor dem geplanten Public Viewing, es durch das Rektorat mit der Begründung, es passe nicht zu Studium und Lehre, abgelehnt wurde. Filmabende dürfen nicht mehr als Filmabende beworben werden, weil das nicht Zweck von Studium und Lehre sei. Jetzt komme das Rektorat und erlaubt plötzlich Public Viewing. Die ESC-Party sei dagegen abgelehnt worden, weil ein Fehler im Antrag gewesen sei. Er finde es spannend, dass AStA und FSR hier unterdrückt werden. Es sei sehr viel Zeit und Aufwand in Veranstaltungen wie die Campus Kirmes geflossen und das Public Viewing sei nun sehr schnell durchgewunken wurden, was ihn etwas merkwürdig vorkomme. Er wirft dem Rektorat „Doppelmoral“ vor und findet die Situation sehr „verwerflich“.
Lukas wird etwas lauter und verteidigt das Rektorat. Er weist auch daraufhin, dass man sich um Fairness in der Beziehung zwischen StuPa und Rest geeinigt habe. Er klärt auf, dass es bei der Situation mit dem FSR Jura wohl zu Abstimmungsschwierigkeiten gekommen sei. Es gehe nicht darum, irgendwelche FSR zu unterdrücken, sondern es gehe darum, dass irgendwann das Ministerium hier stehen könne und sich beschweren könne. Das Problem sei, dass möglicherweise sonst das Ministerium dem Rektorat Probleme machen werde, weil die Räume offiziell nicht dafür gemacht sind. Lukas meine aber, dass man hier nun nicht so polemisch auftreten solle. Gerade das Public Viewing zeige, dass sie auf den AStA zugehen wollen.
Tom antwortet, dass er Lukas in allen Punkten Lukas Recht gebe. Er freue sich darüber, dass wir so eine studentische Kultur haben. Er möchte hier niemanden unterdrücken. Er wundere sich nur manchmal, wie Dinge an der Uni gehandhabt werden. Er findet es nun seltsam, wie manche Sachen von der Uni durchgewunken werden und manche nicht. Den „Toleranzrahmen“ als Position Lukas‘ findet er gut. Tom würde sich freuen, wenn es dauerhaft so aufrecht erhalten werden könne. Der AStA in Stralsund dürfe zum Beispiel gar keine solcher Veranstaltungen durchführen. Er fände es „super verwerflich“, wenn Veranstaltungen der Studierendenschaft dauerhaft verhindert werden würden und wünscht sich, dass Veranstaltungen der Studierendenschaft genauso genehmigt werden werden, wie das Public Viewing das von der Universität organisiert wird.
Marie sei nicht mehr ganz mitgekommen. Aber das löst sich schnell auf.
Luc sagt, dass die Uni gerne wo sie kann, die Studierendenschaft unterstützen möchte. Man müsse das ganze als „kulturelles Angebot“ verkaufen. Das wäre ein Tipp für alle FSRs und kommende geplante Veranstaltungen. Außerdem müsse man wissen, „an wen man sich wendet“. Einige Institute würden ihre Räumlichkeiten besonders schützen wollen.
Aliya schließe sich Tom an. Es gebe schon seit Jahren Gespräche zu Raumbuchungen für AStA-Veranstaltungen. Es gebe jede Menge Beispiele, wo Veranstaltungen wegen „Kleinigkeiten“ abgesagt wurden.Sie müssten ihre Veranstaltungen immer mehrere Wochen vorher anmelden, aber wenn das Rektorat ein Public Viewing haben wolle, werde das innerhalb einer Woche organisiert. Sie finde es ein bissches schwierig, dass das Rektorat nun verlange, diese Veranstaltung in so kurzer Zeit aufzustellen, wenn sie sonst früher planen müssen, damit ihre Veranstaltungen überhaupt genehmigt werden.
Krissi möchte erst anderen den Vorlass geben.
Tom bedankt sich bei Lukas für die Aufklärung. Er sei in den letzten Tagen „sehr frustriert“ gewesen. Er erhofft sich, dass die Uni die FSR besser beraten würde, wie Anträge richtig gestellt werden können.
Krissi knüpft dem an, es soll eine Checkliste für Großveranstaltungen angefertigt werden. Diese soll auch online gestellt werden. Herr Naujok nehme sich wohl die Zeit, um eine Checkliste zu schaffen, die dann auch alle FSRs und Fachschaftsräte geschickt werden kann.
Robert erinnert, dass wir uns immer noch im TOP Berichte befinden.
Es geht also weiter mit Kris‘ Bericht.
Kris habe sich entschuldigt – er sei krank geworden. Wir wünschen gute Besserung!
Jemand sagt Robert habe Henrys Bericht übersehen. Henry habe keinen Bericht eingereicht. Aber er berichtet nun mündlich von einigen vergangenen Veranstaltungen und sagt er sei sehr beschäftigt mit der Nachbearbeitung.
Lukas fragt, was „Nachbearbeitung“ bedeutet.
Henry antwortet, dass da zum einen das Schreiben von Sachberichten darunter fällt.
Robert fragt, von wem die Abrechnung übernommen werde? Das sei ja eigentlich Kikis Aufgabe.
Henry erklärt, dass den finanziellen Teil Kiki übernehme, aber er die Kommunikation mache. Die Sachberichte schreibe er auch, weil es unsinnig wäre, wenn das jemand anderes täte.
Es gibt keine weiteren Rückfragen zu Henry.
Weiter geht es (jetzt wirklich) mit Kris‘ Bericht, der wie gesagt, aber krank ist. Fragen können natürlich trotzdem gestellt werden.
Nico habe trotzdem eine Frage: Aus seinem Bericht gingen nur die Bürozeiten und die Teilnahme an Sitzungen hervorgehen würden. Er wüsste gerne, ob noch mehr passiert sei.
Habe er noch etwas anderes in seinem Referat gemacht?
Henry sagt er könne dazu was sagen. Kris arbeite gerade an der Planung von etwas, das aber noch nicht spruchreif sei. Außerdem habe Kris eine Reihe an Veranstaltungen von Henry mitbegleitet.
Lukas ergänzt, dass Kris gerade mit ihm eine Aktion plane. Das Studierendenwerk sei nun sehr gewillt, nachhaltiger zu werden, auch in Bezug auf gesünderes Essen. Darum gehe es bei der Aktion.
Angelina hat eine Frage zu den Lastenrädern: Was bedeutet das wenn sie abgegeben werden.
Krissi antwortet, dass Lastenräder das sei, womit sich in den Bürozeiten hauptsächlich beschäftigt werde. Nun wird überlegt, die Lastenräder an Teilkörperschaften zu übertragen. Solange die Lastenräder dem AStA unterliegen, können Studierende und Mitarbeitende diese ausleihen. Wenn sie wieder der Universität gehören, hat die wieder die Wartungs- und Reparaturkosten. Es sollen nun die Lastenräder abgegeben werden, bei denen man die Funktionsweise selber eher schlecht als recht prüfen lassen kann, da für manche eine besondere Lizenz notwendig sei, um diese regelrecht überprüfen zu können. Für zwei Lastenräder (LaRa 4 und 6) haben die Werkstätten in Greifswald keine Lizenz, daher sollen diese abgegeben werden, damit die Uni sich dann um Reparaturen kümmern kann. Diese wurden nun an die Universität abgegeben und können daher nur noch von Mitarbeitenden (also auch SHKs) und nicht mehr von (’normalen‘) Studierenden verwendet werden.
Es kam vor, dass sich ein Hausmeister einfach ein Fahrrad genommen habe, ohne dies mit dem AStA abzusprechen. Dies sei ausschlaggebend gewesen sein, um die Fahrräder abzugeben. Dass „Druck gemacht“ worden sei, sei richtig gewesen, weil sie gesagt hätten, sie im Sommersemester abgegben zu wollen, was sie nun auch tun werden. Sie hatten das ganze aufgeschoben, weil viele Studierenden die Fahrräder gerne benutzt hätten.
Robert fragt wie dieser Vorfall mit dem Hausmeister vorgegangen sei. Für den Fahrradschlüssel habe er ins AStA-Büro einbrechen müssen.
Krissi sagt, sie würden das aufklären. Wir sind gespannt.
Weiter geht es mit Amis Bericht.
Ami ergänzt zu ihrem Bericht und erzählt von verschiedenen Veranstaltungen. Es werde sowohl ein Workshop gegen Rassismus vor allem für „weiße Menschen“ als auch einer für Opfer von Rassismus angeboten.
Robert bedankt sich für die Organisation.
Weiter geht es mit Kevins Bericht. Er ergänzt, dass das Menstruationsprodukteprojekt nun auf weitere Gebäude ausgeweitet werde. Die Materialen seien bestellt und kommen hoffentlich bald an.
Lukas hat eine Frage. Es gab ja ein Treffen zur Auswertung der Umfrage zu queerem Leben an der Uni. Er möchte wissen, wie viel schon geplant wurde.
Robert erklärt, dass er auch bei dem Gespräch dabei war. Sie seien so verblieben, dass man ein Aktionsjahr machen könnte, dann wären die Veranstaltungen weiter entzerrt und leichter zu planen. In einem weiteren Schritt sollen nun konkrete Beispiele und Ideen besprochen werden.
Kevin plant auch eine Umfrage zu sexueller Diskriminierung und Gewalt und freut sich über Expert*innen, die ihm helfen möchten.
Robert empfiehlt Hanna. Sie habe sich da schon für die Umfrage rund um das queere Leben an der Uni da durchgekämpft.
Maybritt ist als nächstes dran. Sie ist nicht anwesend, aber kann per E-Mail kontaktiert werden. Aber Nadine hat eine Ergänzung. Am 9. Juli um 18 Uhr (ELP 6, HS1) käme jemand, um über das Staatsexamen im Lehramt zu informieren.
Angelina fragt nochmal nach der Uhrzeit und dem Ort. Nadine beantwortet die Frage und ergänzt, dass es demnächst auch Instagram-Posts zu geben werde.
Aliya fragt ob Nadine schon die Auswertung für die 24h-Vorlesung gemacht habe. Nadine antwortet, dass das noch komme.
Weiter gehe es mit dem Bericht der moritz.medien. Es gibt keine Ergänzungen.
Aliya fragt wie es mit dem Mensabeamer aussieht.
Konstantin antwortet, dass sie das selber auch wissen wollen würden. Jemand prüft wohl seit ein paar Wochen die Technik am Beitz-Platz.
Robert ergänzt, er habe gestern die stellvertretende Vorsitzende des Studierendenwerks getroffen und auch mit ihr darüber gesprochen. Es werde nochmal ein neues Treffen geben um zu sehen, wo es hapert und um nochmal ein bisschen Druck auszuüben.
Weiter geht es mit einem Bericht vom ZLB. Dazu gibt es aber keine Fragen.
Fragen könnten an Nadine gestellt oder von Robert weitergeleitet werden.
21:15 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Robert fragt, nach Fragen und Anregungen.
Nadine möchte gerne etwas ansprechen, dass sich an Lukas als studentischen Prorektor wendet. Bei der Wahl habe Lukas gesagt, er würde sich auch fürs Lehramt einsetzen. Er sei allerdings nicht bei Veranstaltungen wie dem Zukunftslab und der Treffen der Steuergruppe Lehramt gewesen. Sie hätte sich gefreut, wenn er bei solchen Veranstaltungen anwesend gewesen wäre. Sie würde sich mehr Kommunikation wünschen, damit sie in Zukunft besser kooperieren könnten. Es würde ihre Arbeit stören. Wie möchte er in Zukunft sicher stellen, da besser zusammen zu arbeiten?
Lukas möchte erstmal wissen, inwiefern das Nadines Arbeit stören würde. Er höre dies zum ersten Mal. Ihm sei das nicht bewusst gewesen. Ihm könne gerne E-Mails geschrieben werden.
Nadine meine, dass das studentische Prorektorat auch eingeladen gewesen wäre. Momentan sei sie in der Steueregruppe das einzige studentische Mitglied gewesen. Daher wäre Lukas als weiterer Student mit studentischer Perspektive hilfreich gewesen, auch weil er als studentischer Prorektor noch ein höheres Image bei anderen Gremien habe als sie. Ihr sei auch der Austausch wichtig gewesen, um noch eine andere Perspektive zu kriegen.
Lukas sagt wieder, er stehe für den Austausch gerne zur Verfügung. Zu dem Punkt mit der AG sagt er, dass es momentan viel um Gespräche nach außen zu anderen Hochschulen gehe. Das sei aber Frau Hartmanns Aufgabe. Die Aufgaben seien im Rektorat klar geteilt. Sie haben wohl untereinander abgemacht, dass Lukas sich zu Beginn dieser Bildungsreform (oder Lehramtsreform?) erstmal raushalten könne, aber im späteren Verlauf dann aktiver daran mitarbeiten könne und solle. Frau Hartmann sei aber sehr zufrieden mit der studentischen Beteiligung. Über die Lehramtsreform werde derzeitig ständig gesprochen, weil es sehr viel Kritik von verschiedenen Seiten gebe.
Nadine sagt, dass sie tatsächlich bereits seit zwei Sitzungen in der inhaltlichen Arbeit seien. Studierende und Dozierende hätten vielfach andere Interessen. Deshalb fände sie es hilfreich, wenn ein zweiter Studierender anwesend wäre. Sie bittet Lukas bei der nächsten Sitzung am Donnerstag dabei zu sein.
Jada sagt, ihn irritiere dieser Punkt gerade. Es sei ein „Outcalling“. Er verteidigt Lukas, der sich für viele Sachen einsetze, u.a. bei der FSR Geschichte-Geschichte. Es wäre falsch den Namen Lukas mit „nicht Hinterherkommen“ gleichzusetzen. Von den anderen Rektoratsmitgliedern soll wohl sehr viel positives über Lukas Mitarbeit geredet werden. Er finde es nicht gut, dass Lukas Ruf durch dieses Gespräch schlecht gemacht werde.
Robert stimmt dem zu.
Raphael sagt dazu, dass dies nicht der erste Kontaktversuch von Nadine gewesen sei. Es gab ja bereits eine E-Mail.
Nico sagt er halte dies nicht für einen unpassenden Punkt, es hieße ja „Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft“ und daher sei es angemessen, den eingeladenen studentischen Prorektor heute dazu zu befragen. Er habe es jetzt auch nicht als Angriff verstanden, sondern eher als Nachfrage, Es gehe ja um das Versprechen, dass er gegeben habe und nicht um ihn persönlich.
Lukas erklärt nochmal, dass er nicht als einzige Person aus dem Rektorat eingeladen sei, sondern noch viele andere. Er habe zudem viele andere Termine. Bei einer Sitzung sei bei einer Sitzung zu Awareness und dem FSR Geschichte gewesen. Die anderen Verhinderungen könne er noch einmal für sie recherchieren.
Tom berichtet von der letzten Senatssitzung. Eine halbe Stunde sei darüber berichtet worden: die Zoom-Lizenz werde vermutlich zum nächsten Semester eingestellt. Das müsse nun privat genutzt werden oder von der Studierendenschaft angeschaft werden. Die Uni schlägt als Alternative „OpenTalk“ vor. Sie sei aus verschiedenen Gründen, u.a. hinsichtlich Kosten und Datenschutz, besser. Tom findet es persönlich schade, könne aber die Gründe für die Entscheidung nachvollziehen. Er persönlich finde es schade, kann es aber auch nachvollziehen. Er sei gespannt auf das neue Tool.
Lukas habe noch ein paar Punkte gehabt, aber lässt die meisten nun weg aufgrund der Zeit. Es gebe wohl Umbauarbeiten am URZ, was demnächst zu Lärmstörungen in der ZUB führen könnte. Man solle sich darauf einstellen, dass es keine ruhigen Bibabende erstmal geben würde. Wenn an einigen Tage besonders keine Belastung gewünscht sei aufgrund von viele Klausuren oder so, könne sich an die Bib-Mitarbeitenden gewendet werden. Die Bauarbeiten würden auch dafür sorgen, dass die hiesige Bibliothek als Ausweichort stärker belastet bis überbelastet werden würde.
Tom möchte anmerken, dass es die Möglichkeit der Selbstlernräume gäbe. Man könne sich mit einer einfachen Mail an die Raumreservierung auch Seminarräume reservieren.
Lukas berichtet außerdem vom Deutschlandstipendium. Es gehe nun in die zweite Phase und es seien noch Bewerbungen frei. Dort könne man sich noch bewerben. Die Universität rege dazu an besonders bei BWL und VWL, weil dort noch Plätze offen seien. Über 80 Stipendien gebe es – das sei ein Rekord.
21:28 Uhr
TOP 5 DRINGLICHKEITSANTRAG Finanzantrag ASV
Der Segelverein braucht neue Segel und eine Schlagbohrmaschine. Die Antragsstellerin (Lina) stellt sich vor.
Lina ist Vorsitzende der Studierendenabteilung. Der Verein ermögliche es Studierenden das Segeln zu erlernen. Es gibt Regatten, Trainingsausflüge, Scheine. Im Winter werden die Boote dann immer flott gemacht, das wäre billiger und ist natürlich ne tolle Erfahrung. Für diese Winterarbeiten brauchen sie immer wieder neues Werkzeug – unter anderem würden sie gerne eine neue Schlagbohrmaschine anschaffen. Auch bräuchten sie neue Vorsegel. Der Verein würde sich daher sehr über Unterstützung freuen.
Emil möchte wissen, wie genau der Zustand der Segel ist und wie beschlossen wird, dass diese erneuert werden müssen.
Lina antwortet, dass die allgemein recht veraltet seien. Es gebe Segel für verschiedene Bedingungen – verschiedenes Wetter und für Schulzwecke. Da viele Anfänger*innen damit segeln, sei der Verschleiß höher. Die Nähte würden aufreißen und können nicht länger geflickt werden. Man könne es eine zeitlang auch kleben mit „Segelgewebe“, aber irgendwann „ist dann auch einfach vorbei.“
Tom sagt sie hätten letztes Jahr schon ein Projekt gehabt. Er möchte wissen ob es jetzt eine andere Sache sei. Das ist es wohl, letztes Jahr brauchten sie u.a. ein neues Radar. Weiter geht es mit der Stellungsnahme des Haushaltsausschusses. Dieser findet den Antrag förderfähig und würde die Annahme des Antrages befürworten.
Wigbert hält den Antrag ebenfalls für förderwürdig und förderfähig. Er fragt, ob er das begründen muss, aber das muss und will er nicht.
Tom fragt zum Dringlichkeitsantrag, wie nun abgestimmt werden müsse. Der Antrag sei ja fristgerecht beim AStA eingegangen, jedoch beim STuPa zu spät eingereicht worden. Woran wird jetzt entschieden, welche Mehrheit benötigt werde.
Robert erklärt, dass es um die fristgerechte Einreichung beim AStA gehe. Somit wirkt hier die normale Mehrheit trotz des Dringlichkeitsantrages.
Robert wird nun die Namen der einzelnen Stupist*innen aufrufen und deren Stimmen einholen.
Wir warten nun gespannt auf das Ergebnis. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:36 Uhr
TOP 6 Wahlen AStA
– 6.1 Referentin für Hochschul- und Innenpolitik
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Spontanbewerbung.
21:36 Uhr
TOP 7 AStA-Struktur
Raphael sagt, dass die AStA-Struktur vor der Wahl beschlossen wurde.
Diese ging nun an das Justitiariat, welche noch ein paar Anmerkungen habe. Diese sollen sich nun angeguckt werden. Nun möchte er, dass das StuPa abstimmt, welche Änderungen übernommen werden sollen. Zum Einen gehe es um die Bezeichnung von zwei Referaten. Außerdem ging es um eine Formulierung, in der es heißt, die Referent*innen würden sich für die Forderung eines „demokratischen Antifaschismus“ einsetzen.
Jada sagt, dass ihm diese Diskussion bekannt vorkomme. Ihm sei es wichtig, Antirassismus in der Bezeichnung des Referats beizubehalten. Dafür werde er sich auch weiter einsetzen. Vor allem die Vorkommnisse der letzten Monate und Jahre sei wohl Argument dafür, das Referat in dieser Formulierung beizubehalten.
Marie stimmt Jada voll zu. Sie meine sich auch daran zu erinner, dass diese Diskussion jedes Jahr wiederkomme. Gerade in der jetzige Zeit sei es wichtig die Bezeichnungen beizubehalten.
Robert erklärt, dass es nun möglich sei, einen Widerspruch einzureichen. Dafür wäre es schön, den Rückhalt des StuPa zu haben. Bei Widerspruch zur der Struktur des AStA würden auch alle Wahlen, die im Rahmen dieser Struktur getätigt wurden, ungültig werden und müssten daher auch neu gewählt werden. Das nur als Info.
Er möchte ein Meinungsbild machen lassen, fragt aber erst nach Wortbeiträgen. Die gibt es also nicht und das Meinungsbild wird gemacht.
Bei drei Enthaltungen, sind die meisten für das Einreichen eines Widerspruches.
21:42 Uhr
TOP 8 Wahl Delegierter Landeskonferenz der Studierendenschaften
Raphael ist zurückgetreten. (der hat ja jetzt auch genug zu tun.) Es gibt aber noch keine Bewerbung.
Robert erklärt nochmal die Aufgaben.
„Ist ein wilder Ritt mit der LKS“
Robert
Auch die Sitzungszeit am Freitag sei „wild“, aber ansonsten sei es viel Spaß. Raphael erklärt, er werde als AStA-Vorsitzender auch weiterhin beratend tätig sein. Das Gremium wolle sich neu organisieren, weshalb Engagement aus Greifswald wichtig sei.
Jada erinnert daran, dass sich das StuPa in der letzten Sitzung gegen eine Petition in der LKS ausgesprochen habe.Er möchte wissen, wie dahingehend die aktuelle Stimmungslage sei.
Raphael meine, dass die Aufnahme anscheinend mit relativ viel Verständnis aufgenommen wurde.Besonders Rostock habe Verständnis für die Position in Greifswald gezeigt.
Robert ergänzt, dass besonders Stralsund und Neubrandenburg oft mit Greifswald kooperieren würden.
Initiativbewerbungen scheint es auch nach all der Fürsprache leider nicht zu geben.
21:46 Uhr
TOPneu9 Aufwandsentschädigung Tagespräsidium der Vollversammlung
Robert bringt den Antrag ein.
Aliya bedankt sich ganz simpel für die tolle Arbeit vom Tagespräsidium der VV.
Robert fügt hinzu, dass es schön sei, dass wir jetzt 4 funktionierende VVs in Folge hatten
Angelina schließt sich Aliya an. Sie findet es sehr gut, dass die einzelnen Schritte einzeln erklärt worden seien.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Weiter geht es mit der Abstimmung.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
21:48 Uhr
In Anbetracht der aktuellen Zeit machen wir eine Pause bis 22 Uhr. Bis gleich!
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+++ Kurzer Einwurf +++
Die Halbzeitstände der gerade stattfindenden EM-Spiele: England – Slowenien 0:0, Dänemark – Serbien 0:0
+++ Einwurf Ende +++
22:02 Uhr
Es geht heiter weiter.
„Wir haben ja noch ein bisschen was vor uns“
Robert
Wir fahren fort mit den „tollen“ VV-Anträgen.
„Inzwischen haben uns vier StuPist*innen verlassen“ – Robert stellt schnell klar, dass diese nur den Raum verlassen haben.
Es stellt sich heraus, dass doch nur drei gegangen sind.Wir fahren fort mit den VV-Anträgen.
TOP neu10 Anträge aus der Vollversammlung
Wir kommen zum Hauptblock der heutigen Sitzung, den VV-Anträgen.
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–10.1 „Studentische Wohnungsnot gemeinsam entgegentreten!“
Marie hat einen Wortbeitrag: „Cooles Ding, lass uns das beschließen.“
Lukas sagt, dass ihm bereits Unterstützung zugesichert wurde. Er fragt, ob das StuPa ihn mit der Einladung beauftragen soll. Aus seiner Sicht müssse nicht geregelt werden, wer anwesend sein wird.
Chris hat eine Nachfrage, wer dann alles wie beschlussfähig wäre.
Lukas sagt, dass dies keine beschlussfähige AG sei. Sie könnten eher Anträge im StuPa stellen oder sich an den AStA wenden. Außerdem sei eine Zusammenarbeit mit dem AStA sinnvoll. Er spricht sich dafür aus, dass es ein Organ wird, dass keine Beschlüsse fasst.
Robert sagt es ginge nicht ohne Stimmrecht.
Lukas sagt, dass sie das dann so machen, dass sie drei oder vier Personen vom StuPa dafür wählen.
Krissi sagt dass es bei anderen AGs (wie der AG Hiddensee) anders wäre. (Glaub ich, die Konzentration schwindet leicht.)
Robert versichert, dass es für alle zugänglich sei. Die Mitglieder der AG bestimmen dann, welche Themen ins StuPa kommen und welche nicht.
Lukas sagt, dass könne man so sehen. Es wäre auch möglich, eine antragsberechtigte Person zu fragen, den Antrag für die AG zu stellen.
Emil hat auch noch eine Frage. Es hätte mal eine AG für politische Bildung gegeben. Sei das eine AG von AStA oder StuPa gewesen? Er fragt zudem, ob der Prorektor zu AGs einladen könne, die dann nichts beschließen.
Lukas antwortet, dass er die AG lieber beim Studierendenparlament ansiedeln würde als beim Rektorat. Auch fände er es wichtig, dass es möglichst niedrige politische Strukturen gebe. Regelungen, wer abstimmen darf und wer nicht, würden Personen, die sich darin erstmals in der HoPo engagieren eventuell abschrecken.
Marie sagt, dass man erstmal das beschließen könnte und sich dann mit der Satzung beschäftigen könnten.
Robert sagt, irgendjemand müsste in der E-Mail Unterschrift stehen.
Lukas sagt, dass er sich bereiterkläre, diesen Vorsitz zu übernehmen.
Es wird gefragt, ob er das dann auch dauerhaft übernehmen wolle, oder ob irgendwie die AG nach ihrer Konstituierung einen eigenen Vorsitz gründen solle.
Es geht nun weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Wahrscheinlich gibt es aus Roberts Sicht dann zwei Änderunsanträge.
Chris stellt den Änderungsantrag, dass die AG aus drei stimmberechtigten Mitgliedern bestehen soll, die vom StuPa gewählt werden sollen.
Jada würde gerne auf 5 Personen aufstocken.
Emil findet „das blöd mit den Mitgliedern so“. Er sei dafür, dass das studentische Prorektorat dazu einläd und die Organisation übernimmt. Wenn sich ein fester Personenkreis bilden würde, könne man das ganze immer noch stärker formalisieren.
„Neeeeh“
Henry
Ole findet das mit den Mitgliedern spannend, auch weil es Engagement und Verantwortung fördert.
Henry finde es etwas blöd, da von einem „losen Sitzkreis“ zu sprechen. Es gibt auch AGs, wo alle stupsitische Mitglieder nicht aufgetaucht sind, obwohl sie vom StuPa dazu aufgefordert wurden.
Lukas könne sich mittlerweile mit dem Vorschlag abfinden und würde auch gerne 5 Leute an Bord haben. Er betont aber auch, dass wirklich auch Leute aus der Studierendenschaft Mitglieder werden sollen
Jada macht seinen Vorschlag für einen weiteren Änderungsantrag. Es soll Werbung vom AStA über den Newsletter gemacht werden, um auf die AG aufmerksam zu machen und auch nicht-StuPist*innen anzusprechen.
Krissi möchte als weiteren Änderungsantrag ergänzen, dass min. 8 Tage vorher eingeladen werden muss, mit konkretem Raum und Uhrzeit. Sie bräuchten diese Zeit, um eine öffentlichkeitswirksame Kampagne machen zu können.
Lukas findet diesen Punkt gut und möchte in den nächsten Tagen einen Raum organisieren.
Emil hat auch einen Änderungsantrag. „Aber ich glaube, …der ist nicht so super.“ Der soll zurückgezogen werden, aber soll doch diskutiert werden. Er meint, es könne nun darüber diskutiert werden. Angelina liest ihn vor: Die AG solle keinen Vorsitz haben; Mitglieder seien alle Studierenden.
Jada fragt, ob das formal machbar wär, heute das zu beschließen und bei der nächsten Sitzung sollen dann ein Vorsitz und mögliche Mitglieder mit eingebracht werden.
Robert erklärt, dass sie diese hier heute einrichten könnten und bei der nächsten Sitzung dann die Leute wählen könnten.
Marie macht den Vorschlag, dass ganze per GO-Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben, damit dass drumherum dann geklärt wäre.
Dies sei aber noch kein GO-Antrag.
Emil antwortet, dass in der Satzung stehe, dass das StuPa selbst entscheiden kann, wie die AG geführt werde.
Jada sagt, dass man es dann ja so machen könne, dass Lukas den Vorsitz übernehme und einlade.
Chris sagt schon, dass die AG irgendwie strukturiert werden sollte und nicht nur ein „Sitzkreis“ sein soll. Jemand müsse sich um die Einladungen und einen Raum kümmern.
Krissi hat sich nicht gemeldet, es sah aber so aus.
Nun war es das aber wirklich mit den Änderungsanträgen.
Wir starten mit dem ersten, welcher die Mitgliederanzahl von 5 Personen thematisiert. Es wird abgestimmt.
Er wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Weiter mit dem zweiten Änderungsantrag von Jada. Dieser wurde einstimmig angenommen.
Weiter gehts mit Änderungsantrag Nummer 3. Dachten wir zumindest, aber Krissi zieht diesen zurück.
Auch Emil zieht seinen Änderungsantrag zurück.
Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
„Viel Spaß. Wünsche ich uns allen“
Robert
22:22 Uhr
– 10.2 „Veranstaltung eines Aktionsmonats gegen Antisemitismus“
Marie: „Coole Sache. Können wir das bitte fix beschließen?“
Lukas meint dazu, Werbung könne auch über universitäre Gremien verbreitet werden.
Henry möchte zur Transparenz anmerken, dass es die Veranstaltung frühestens im Frühjahr 2025 geben werden kann.
Weitere Wortbeiträge scheint es nicht zu geben.
Es gibt tatsächlich auch keine Änderungsanträge.
Wir kommen nun zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:25 Uhr
– 10.3 „Normales Attest bei Prüfungsrücktritt anstatt Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht“
„Coole Sache. Können wir das bitte fix beschließen?“ – Marie hat einen neuen Catchphrase.
Aliya fragt, wer das übernehmen wird.
Es wird vorgeschlagen, dass das AStA-Referat für Studium und Lehre sich damit beschäftigt.
Weiter geht es mit den Änderungsanträgen.
Einen gibt es bereits, welcher nun von Krissi vorgestellt wird. Besagtes AStA-Referat soll mit dem Antrag beauftragt, die studentischen Senator*innen darum gebeten werden.
Marie sagt dazu, dass sie findet, dass sie ruhig die studentischen Senator*innen aufgefordert werden können.
Nun wird über diesen ÄA abgestimmt. Dieser wird einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:28 Uhr
– 10.4 „Geistige Gesundheit gehört ganzheitlich gefördert!““
„Vielleicht die Frage, wer beauftragt wird?“
Robert wundert sich über den Mangel an Wortbeiträgen
Lukas fragt, ob man eine Kooperation mit der gesunden Uni anstreben könnte.
Ole meint, die Idee sei gestern auch schon entstanden. Er habe sich zudem gefragt, inwiefern dazu mit AStA-Referaten kooperiert werden könne.
Es solle aber auch noch ins Senat gehen, damit es wirklich ganzheitlich behandelt werde.
Krissi meine, dass man den AStA zunächst mal generell nennen sollte, bis die Zuständigkeit dafür intern geklärt wurde.
Weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Es soll einen Antrag geben, dass alle Anlaufstellen der Uni (AStA, StuPa-Präsidium, studentische Senator*innen für das Senat und themenspezifische Anlaufstellen der Uni) angesprochen werden sollen.
Dieser Antrag wird gestellt und darüber abgestimmt. Dieser wird einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:32 Uhr
– 10.5. „Graduiertenfeier für alle Abschlüsse“
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Marie sagt ihren üblichen Satz.
Weiter mit den Änderungsanträgen.
Marie schlägt vor, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Die soll im September sein, um ein bisschen Zeit für erste Absprachen zu haben, aber vor dem neuen Semester.
Krissi wendet ein, dass dann viele im Urlaub seien. In nächster Zeit gebe es viele andere Veranstaltungen, die höhere Priorität hätten. Daher fände sie es sinnvoller, wenn man die Kontrolle auf das Ende des Jahres legen würde.
Marie schlägt daher die Sitzung am 03. Dezember vor.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Daher wird nun der einzige ÄA abgestimmt. Dieser wird einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:35 Uhr
– 10.6 „Einrichtung externer Beratungsangebote für Betroffene sexualisierter Gewalt in den Räumlichkeiten der Universität Greifswald“
Marie findet den Antrag sehr wichtig und würde daher auch hier gerne eine Beschlusskontrolle als Änderungsantrag einführen.
Kevin schlägt vor, das schon im September zu machen, weil er ab Oktober woanders ist.
Aber Robert erinnert, dass wir noch in der Generaldebatte seien.
Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.
Marie stellt den Antrag zur Einführung der Beschlusskontrolle am 17. September. Dieser wird einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Marie fragt, ob es nötig ist, die Beschlusskontrolle immer abstimmen zu lassen.
Robert sagt, er sei sich nicht sicher, ob er das einfach bestimmen kann und möchte es lieber nicht machen.
22:37 Uhr
– 10.7 „Gegen die Einführung einer allgemeinen Anwesenheitspflicht“
Marie findet auch diesen Antrag gut.
Aliya stellt die Frage, wer dafür zuständig sein solle und ob eine Beschlusskontrolle hinzugefügt werden solle.
Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.
Aliya stellt einen ÄA, dass das Referat für Studium und Lehre verantwortet werden soll.
Eine Beschlusskontrolle soll am 03. Dezember 2024 erfolgen.
Krissi möchte die studentischen Senator*innen und das StuPa-Präsidium ergänzen und fragt noch nach einem anderen Gremium.
Lukas meint, dass eigentlich Frau Hartmann dafür zuständig sei, er könne sich aber auch einklinken.
Robert fragt, ob die beiden Änderungsanträge zu einem zusammengefügt werden können.
Aliyas und Krissis Änderungsanträge werden zu einem zusammengefasst. Es sollen das Referat für Studium und Lehre, studentischen Senator*innen, der studentische Prorektor und das StuPa-Präsidium beauftragt werden.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir kommen zur Abstimmung.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:41 Uhr
– 10.8 „Wissenschaft für eine zivile Zeitenwende – jetzt erst recht!“
Marie findet den Antrag sehr wichtig. Sie weiß nicht, wie realistisch die Umsetzung ist, möchte aber trotzdem gerne eine Beschlusskontrolle einführen.
Paul ist sich nicht sicher, ob sie sich mit diesem Antrag nicht etwas fesseln. Es sei schwierig zu kontrollieren, wo letztendlich Erkenntnisse aus der universitären Forschung genutzt werden. Es gebe wohl auch militärische Institutionen, die im gesellschaftlichen Rahmen forschen und da soll den Forschenden am Ende nichts nachgetragen werden.
Hanna stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte. Das ganze sei bereits auf der VV diskutiert worden. Auch wenn Paul dort eventuell nicht mitdiskutiert habe, wolle sie darüber zur späten Uhrzeit nicht erneut diskutieren.
Wir kommen nun zur Endabstimmung. Die wird sogar doppelt gemacht.
Der Antrag wird mit zwölf Fürstimmen, fünf Gegenstimmen und fünf Enthaltungen angenommen.
22:44 Uhr
– 10.9 „FLINTA* Toiletten jetzt!“
Marie sagt, es sei ein cooler wichtiger Antrag und hofft es ginge fix.
Chris fragt nach dem aktuellen Stand, da es diesen Beschluss ja schon mal gegeben habe.
Marie erklärt, dieser Antrag sei noch nicht beschlossen worden. Beim letzten Mal sei beschlossen worden, dass barrierefreie Unisextoiletten eingerichtet werden.
Chris fragt nicht zur letzten VV, sondern zu einer von vor ein paar Jahren. (Die VV in der WiSe 2022/23, Beschluss 19, das findet ihr hier: https://stud.unigreifswald.de/index.phpeID=dumpFile&t=f&f=1058335&token=a27da38f922434eedcc9405653030ac99e6f763 )
Hanna möchte anmerken, dass es sich dabei nur um eine Anpassung an die Verhältnisse, die derzeit gelebt werden, handle.
Sie bittet darum, dass keine Debatte stattfindet. Das Thema sei „nicht kontrovers“.
Marie möchte nochmal auf Chris eingehen. Es gebe einige Toiletten in der Uni, die barrierefrei seien.
Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.
Marie möchte gerne das AStA-Referat für Soziales und Gleichstellung mit der Umsetzung beauftragen.
Der Änderungsantrag wird bei 5 Enthaltungen angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung.
Der Antrag wird mit 17 Fürstimmen, zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.
22:48 Uhr
– 10.10 „Awareness Sensibilisierung der Amtstragenden der studentischen Gremien/Organe und der Mitglieder der moritz.medien“
Marie möchte darum bitten, die VV nicht zu wiederholen, auch wenn das Thema kontrovers sei. Sie störe es, dass in der VV beschlossen wurde, dass sie Mitglieder verpflichten möchten, aber keine Konsequenzen beschlossen wurden, falls sich nicht daran gehalten werde. Sie könne verstehen, dass manche das für zu radikal halten würden. Sie würde sich über Gegenvorschläge für Konsequenzen freuen.
Charlotte möchte nachfragen, von wem die Menschen, die die Awarenessschulung anbieten, geschult werden. Krissi erklärt, dass Hanna Schifter diese Schulungen oft durchführt. Sie habe im Vorfeld einige Workshops zu dem Thema besucht und das Know-How von dort weitergegeben. Die Personen, die sie das gelehrt hätten, hätten weiterhin Kontakt zum AStA.
Emil habe während der VV mit Hanna darüber geredet, dass sie es hier eher sinnvoll fände, externe Leute einzuladen. Das sei etwas professioneller.
Charlotte fände das Thema wichtig und den Antrag „teilweise gut“. Sie wünscht sich, dass im Vorfeld Zeitpunkt und Dauer festgelegt werden und es eine Auswahl bei den Terminen gibt. Das sei beim letzten Mal aufgrund einer „Überschneidung“ schwierig gewesen. Sie findet den Punkt mit der Verpflichtung auch noch kompliziert, da sie sich mit der Formulierung schwertut. Sie hofft auf eine konsensuale Lösung und sucht gerade nach einem anderen Wort.
Marie findet es super, dass das angesprochen wurde. Das ganze müsse erst durch die AG SHA gehen, die prüfen würde, inwiefern das verankert werden würde. Das werde dann in der Änderungsantragsdebatte diskutiert. Es solle zudem dafür gesorgt werden, dass es mehrere Schulungen geben wird, auch aufgrund der hohen Quantität der Menschen, für die es dann notwendig sein wird. Sie denke, man habe sich ja bereits verpflichtet, die Studierendenschaft zu vertreten. Damit gehe auch eine Verantwortung einher. Alle Personen, mit denen sie gesprochen hätte, hätten die Teilnahme an einer Awarenessschulung als positiv auch für sie selbst gesehen. Eine Awareness-Schulung würde die Augen öffnen dafür, welche Probleme Menschen haben könnten. Für sie persönlich ist das Wort „verpflichtend“ wichtig, da es die Verpflichtung der Studierendenschaft gerecht zu werden einfach perfekt einbindet.
Paul findet es ein wichtiges Thema. Er wünscht sich aber eine Konkretisierung. Wofür stehe Awareness? Er würde gerne konkretisieren, wofür man ein „Bewusstsein“ schaffen wollen würde. Er sehe es zudem schwierig mit der Verpflichtung. Eine Legitimation erfolge durch die Wahl.
Julia tue sich etwas schwer mit dem Wort „verpflichtend“. Es gebe Personen, die psychisch nicht dazu fähig seien, Awareness-Person zu werden.
Marie erklärt, dass es klassischerweise um Rassismus, Sexismus etc. ginge. Es gehe nicht darum, dass diese Person danach Awareness-Personen seien, sonder darum, ein Bewusstsein für diese Themen zu schaffen. Man lerne dadurch z.B., was für Aussagen, andere Personen verletzen könnten, auch wenn man das selbst nicht so intendiert habe.
Jada findet das Anliegen ziemlich cool und er freut sich, dass das in der VV angesprochen wurde. Ihn habe das Wort „verpflichtend“ auch etwas überlegen lassen. Der Grund sei, dass er Personen kenne, die sich hochschulpolitisch engagieren würden, aber mit diesem Thema nichts zu tun haben wollten. Bei denen würde eine solche Schulung nichts bringen. Es könne Personenn geben, die dies als Zwang ansehen könnten und daher komplett dicht machen könnten und dann überhaupt nichts mitnehmen würden. Er habe lieber Leute in den Workshops, die positiv gegenüber dem Thema aufgestellt seien. Vor allem, wenn „es von oben herab“ komme, könne das Personen eher verbittern. Er frage sich, ob das Ziel nicht verfehlt werde, wenn dieses Angebot verpflichtend sei. Er würde eher ein attraktives Angebot schaffen, anstatt Verpflichtungen zu schaffen, die dann eventuell sowieso nicht durchgesetzt werden könnten.
Marie sagt dazu, dass das ja erstmal gefordert werden könnte. Mit der Umsetzung könne sich dann die SHA beschäftigen. Unter Umständen würde das Justitiariat ohnehin einklinken, falls dies nicht der richtige Weg sein sollte. Es sei aber trotzdem ein schönes Zeichen, wenn man Awareness fordere. Sie fände es schwierig, wenn Personen im Studium als Ansprechperson fungieren sollen, sich aber Awareness verweigern.
Ole meint, er sehe es schwierig, Personen durch eine Verpflichtung dazu zu bringen sich mit dem Thema zu beschäftigen, auch wenn er selbst das Thema wichtig findet. Er weißt auf den Unterschied zwischen „verpflichtet werden“ und „sich verpflichten“ hin.
Hanna sagt, dass es wahrscheinlich dauern würde, bis das ganze durch wäre und sich in der Zukunft die Leute, die sich nicht verpflichten wollen, nicht aufstellen sollen.
Paul findet, es gehe an der Realität vorbei. Bei vielen FSR werden jedesmal händeringend Personen gesucht. Eine verpflichtende Awareness-Schulung könnte Menschen abschrecken.
Charlotte möchte nochmal anmerken, dass es Menschen gebe, die sich mit den Themen aus diversen Gründen nicht bereit fühlen, an solchen Schulungen teilzunehmen. Wie soll das dann gehandhabt werden?
Marie antwortet, dass bei solchen Sachen oft vorher die Themen verbreitet werden. Wenn eine Person bei bestimmten Tabuthemen nicht dabei sein wolle, könnten sie dann auch problemlos den Raum verlassen.
Robert stellt den GO-Antrag, alles an die AG SHA zu verweisen. Diese soll die Umsetzung besprechen und den Antrag dann zurück an das StuPa geben.
Marie hat inhaltliche Gegenrede. Ihr sei es wichtig, dass die AG SHA herausfinde, wie das realisierbar sei und nicht, ob das realisierbar sei. Ansonsten werde unter Umständen viel Arbeit dafür investiert, dass man es am Ende doch nicht umsetzt.
Über den GO-Antrag wird abgestimmt.
Es gibt fünf Gegenstimmen und der Antrag wird angenommen.
Somit wird der Antrag an die AG SHA übergeben.
Kevin fragt, wie lange der Prüfungsprozess nun dauern wird.
Krissi sagt, dass trotzdem Awarenessschulungen für alle Studis angeboten werden können.
Es wird von Kevin gefragt, ob das Justiziariat zuvor etwas genehmigen muss.
Das entscheidet die AG SHA. Wenn Menschen Mandate weggenommen werden sollten, werde man das auf jeden Fall vorher mit dem Justiziat absprechen.
Emil möchte anmerken, dass man auch während das geprüft wird, seine Fühler ausfahren kann.
Marie bedankt sich für die Sachlichkeit bei der Diskussion gerade.
23:11 Uhr
– 10.11 „Chill & Sip – noch mehr Getränkeauswahl“
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Chris fragt, um welchen Campus es sich handele. Zudem schlägt er Vita Cola als mögliches Getränk vor. Es gehe wohl um alle Getränkeautomaten, die es an allen Campus gibt.
Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.
Krissi und Aliya strecken die Karten in die Höhe, Krissi darf sich zunächst melden.
Es soll wieder eine Beschlusskontrolle zum 01. September geben.
Marie wünscht sich, dass nur regionale Getränke zur Verfügung gestellt werden sollen und nicht Getränke wie Mio-Mio-Mate, Club-Mate oder Fritz Limo. Sie stellt einen entsprechenden Änderungsantrag.
Die Getränke sollen nicht nur regional sondern explizit ostdeutsch sein.
Der erste ÄA wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Der zweite ÄA wird mit ebenfalls zwei Enthaltungen angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen bei 3 Gegenstimmen.
23:16 Uhr
– 10.12 „Die Bibliothek 2.0: Wo Bücher ihre Besitzer wechseln“
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Es gibt keine Wortbeiträge.
„Ist noch jemand beim durchlesen oder so?“
Robert
Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.
Krissi schlägt als Änderungsantrag vor, dass die AStA-Gefü beauftragt wird und eine Beschlusskontrolle am 03. Dezember 2024 erfolgt.
Aliya möchte das Referat für Ökologie beauftragen, um die AStA-Geschäftsführung zu entlasten.
Krissi zieht ihren Antrag nun doch zurück.
Henry will wissen warum das Ökologie Referat mit einer Bücherbörse beauftragt wird.
Robert erklärt, weil es nachhaltig sei.
„Leute, attention, please!“
Robert
Der Änderungsantrag wird bei 2 Gegenstimmen angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen angenommen.
23:18 Uhr
– 10.13 „Mehr Fahrradbügel auf dem Berthold-Beitz-Platz“
Marie: „coole Sache, lass uns das fix machen“
Robert merkt an, dass es diesen Antrag schon häufiger gab.
Emil fragt, ob man dann nicht mal die UMG ansprechen solle, bevor der Antrag bei der nächsten VV nicht wieder wortgleich kommen müsse. Er fragt, ob jemand dazu eine Idee habe…
Lukas habe heute mit dem Leiter der Bib gesprochen. Es gebe Bemühungen, mehr Fahrradständer anzubringen.
Wir kommen zu den Änderungsanträgen.
Aliya schlägt vor, Lukas als Prorektor und das Referat für Ökologie damit zu beauftragen und möchte auch wieder eine Beschlusskontrolle einbauen – 7.12.
Marcel merkt einen Rechtschreibfehler an.
Der Änderungsantrag wird bei zwei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung.
Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen angenommen.
23:28 Uhr
– 10.15 „Rauchverbot im Außenbereich der Cafeteria am Beitzplatz“
Marie: „Ein sehr schöner Antrag“. Auf der VV habe man schon genug darüber gesprochen, warum das wichtig ist. Das sei auch deshalb der Fall, weil dort Kranke aus dem Krankenhaus seien, für die das von größerer gesundheitlicher Bedeutung sei.
Emil „ja wichtig und so“. Er habe mit einer Beschäftigten an der Cafeteria gesprochen. Die Beschäftigten wären unzufrieden, weil sie jetzt woanders zum rauchen hingehen müssten. Das sei ein Pavillon, wo es unbequemer sei.
Robert fragt sich, inwiefern dieser Antrag noch sinnvoll sei, wenn dieser bereits umgesetzt werde…
Chris sagt, dass es schon sinnvoll sei, damit dort auch die Aschenbecher verschwinden.
Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.
Es gibt einen von Emil. Angelina ließt ihn vor.
Jetzt sollen weitere Sitzgelegenheiten für die Beschäftigten gebaut werden.
Marie stellt einen GO-Antrag und möchte das als neuen Antrag stellen, denn dies habe nur bedingt mit diesem Punkt zu tun.
Emil hat dazu eine Gegenrede, da dies sehr wohl der Fall sei.
Der GO-Antrag wird deutlich abgelehnt.
Im Zwiegespräch zwischen Emil und Chris wird diskutiert, wessen Problem das sei. Chris sagt, das sei das Problem der Uni-Medizin.
23:32 Uhr
Angelina muss aufs Klo, und weil sie Protokoll schreibt machen wir jetzt eine 5 minütige Pause.
23:40 Uhr
Die Pause war wohl doch nicht nur 5 Minuten.
„Emil, du bist zu spät“
Angelina
„Das Präsidium ist selber zu spät“
Emil
Es geht damit weiter, dass Angelina Emils Antrag nochmal vorliest.
Chris fragt irgendwas zu den Hintergründen oder so.
Marie schreibe gerade wohl noch einen weiteren Änderungsantrag, der beinhalte, dass neue Orte geschaffen werden sollen für Leute, um rauchen zu können.
Chris fragt, ob dies nicht doch sehr „pro-rauchen“ wäre?
Laura antwortet.
Marie wirft ein, dass es um die UMG geht, der das StuPa ohnehin nichts vorschreiben darf.
Ole sagt, dass es ja trotzdem Orte gebe, an denen auch die Mitarbeitenden rauchen können.
Über Emils ÄA wird nun abgestimmt. Dafür ließt Angelina den Antrag ein drittes Mal vor.
Neun Fürstimmen, vier Gegenstimmen und vier Enthaltungen entscheiden für den Änderungsantrag.
Wir kommen nun zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig bei Enthaltungen angenommen.
23:45 Uhr
– 10.16 „Verlängerung der Maximalwohnzeit in den Wohnheimen des Studierendenwerkes“
Marie sagt ihren Catchphrase.
Es gibt weder weitere Wortmeldungen noch Änderungsanträge.
Wir kommen nun zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:46 Uhr
– 10.17 „Mehr queere Lehrinhalte in Vorlesungen und Seminaren“
Marie hofft auf keine Debatte. Es sei „selbstverständlich“ besonders in Anbetracht der Umfrage.
„Herrje, hört ihr auch dieses Piepen“
Bei Robert piepts wohl (bei uns allerdings auch)
Änderungsanträge gibt es auch nicht.
Wir kommen nun zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig mit zwei Enthaltungen angenommen.
23:47 Uhr
– 10.18 „Aufschlüsselung von Exkursionskosten und Fördermöglichkeiten“
Chris hat direkt einen Änderungsantrag, auch wenn der noch nicht vorbereitet ist.
Raphael ist übrigens der einzige aus dem AStA, der noch da ist.
Kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Chris stellt einen Änderungsantrag, aber hat ihn noch nicht vorbereitet. Er möchte noch einmal betonen, dass ein Studium kostenlos sein sollte.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:49 Uhr
-10.19: „Transparenz bzgl. der Projekte, an denen Dozierende der Universität forschen und die in Kooperation mit Militärorganisationen erfolgen“
Endspurt wuhu!
Marie sagt ihren Catchphrase und fragt, wen man dazu beauftragen könne.
Ole möchte wissen, um welche Informationen es gehen soll.
Marie erklärt, dass in der VV von einem Forschungsprojekt erzählt worden sei, das vom US-Militär finanziert worden sei und geht davon aus, dass das ansonsten keiner gewusst habe. Sie wünscht sich, dass solche Projekte übersichtlich einsehbar seien, ohne die Internetseiten aller einzelnen Fächer zu durchsuchen.
Felix möchte anmerken, dass das auf der VV angesprochene Projekt bereits ausgelaufen sei, weil die Person die Uni verlassen habe. Schon vor längerer Zeit.
Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.
Marie stellt den ÄA, dass studentische Senator*innen und der studentische Prorektor damit beauftragt werden sollen. Das sei nötig, um überhaupt an die Projekte dranzukommen. Sie bezweifelt, dass eine Beschlusskontrolle sinnvoll sei.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Endabstimmung.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
23:52 Uhr
„Und wir kommen… oh, eine leere Seite.“ – Robert merkt, dass wir durch sind mit den VV-Anträgen – yippie
Emil fragt, ob ein neuer Beschluss gemacht werden kann. Robert verneint das.
TOPneu 11 Ergebnisse der LKs-Klausurtagung
Robert würde den TOP mit Hinsicht auf die Zeit gerne auf die nächste Sitzung vertagen.
Aus Raphaels Sicht ist das nicht notwendig, dass dieser TOP unbedingt heute besprochen werde.
Robert stellt den GO-Antrag, das auf die nächste Sitzung zu verlegen. Es gibt eine formale Gegenrede.
Der GO-Antrag wird bei Enthaltungen ohne Gegenstimme angenommen.
23:54 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
Marie möchte sagen, dass sie die Sitzung für sehr cool und produktiv hielt. Sie bedankt sich bei allen für die gute Stimmung.
Emil hat aber noch einen GO-Antrag: es soll einen neuen TOP geben, um den neuen Vorsitz des Medienausschusses zu bestätigen.
Der Medienausschussvorsitz soll bestätigt werden, da dies für dessen Arbeit notwendig sei.
TOPneu 13 Bestätigung des Vorsitz des Medienausschusses
Emily und Levi wurden bei der letzten Medienausschusssitzung zur Vorsitzenden und zum Stellvertreter gewählt.
Marie bedankt sich, dass Emily und Levi das machen.
Wir kommen zur Abstimmung und Bestätigung. Diese verläuft einstimmig
Weitere Punkte scheint es nicht zu geben. Robert bedankt sich nochmals für die Anwesenheit aller und beendet die Sitzung.
Die Sitzung endet um 23:56 Uhr. Gute Nacht, schlaft gut und träumt süß (nicht vom StuPa).
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von webmoritz. | 18.06.2024
Auch in diesem Semester steht die halbjährliche Vollversammlung der Studierendenschaft an. Kommt vorbei, wenn ab 14 Uhr etwas über 20 Anträge aus der Studierendenschaft diskutiert werden!
Hier geht es ab 14 Uhr los mit dem Live-Ticker zur Vollversammlung. Diese wird am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in Hörsaal 3/4 stattfinden. Jede*r ist gerne gesehen und eingeladen. Solltet ihr es aber wider Erwarten nicht in den Hörsaal schaffen, könnt ihr das ganze Spektakel hier mitlesen.
Die Anträge zur VV könnt ihr – wie immer eigentlich – im wunderschönen Drucksachenpaket nachlesen! Falls ihr nicht durch das Drucksachenpaket scrollen wollt oder weitere Infos braucht, hat der AStA eine wunderbare Seite gebaut, auf der ihr weitere Informationen und die Anträge einzeln finden könnt.
Hier der Link zu unserem VV-Bingo, es gibt nichts zu gewinnen unterhält aber in unaufgeregten Debatten.
TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia
TOP3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP4 Antrag „Studentische Wohnungsnot gemeinsam entgegentreten!“
TOP5 Antrag „Veranstaltung eines Aktionsmonats gegen Antisemitismus“
TOP6 Antrag „Wissenschaft für eine zivile Zeitenwende- jetzt erst Recht!“
TOP7 Antrag „Normales Attest bei Prüfungsrücktritt anstatt Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht“
TOP8 Antrag „Geistige Gesundheit gehört ganzheitlich gefördert!““
TOP9 Antrag „Mehr queere Lehrinhalte in Vorlesungen und Seminaren“
TOP10 Antrag „Einrichtung externer Beratungsangebote für Betroffene sexualisierter Gewalt in den
Räumlichkeiten der Universität Greifswald“
TOP11 Antrag „gegen die Einführung einer allgemeinen Anwesenheitspflicht“
TOP12 Antrag „Semesterbeitrag an die Studierendenschaft auf freiwilliger Basis“
TOP13 Antrag „Verlängerung der Citavi-Lizenz“
TOP14 Antrag „FLINTA* Toiletten jetzt!“
TOP15 Antrag „Awareness Sensibilisierung der Amtstragenden der studentischen Gremien/Organe und der Mitglieder der moritz.medien“
TOP16 Antrag „Chill & Sip – noch mehr Getränkeauswahl“
TOP17 Antrag „Die Bibliothek 2.0: Wo Bücher ihre Besitzer wechseln“
TOP18 Antrag „Mehr Fahrradbügel auf dem Berthold-Beitz-Platz“
TOP19 Antrag „Schaffung zusätzlicher Sitzgelegenheiten am Campus am Ernst-Lohmeyer-Platz“
TOP20 Antrag „Rauchverbot im Außenbereich der Cafeteria am Beitzplatz“
TOP21 Antrag „Verlängerung der Maximalwohnzeit in den Wohnheimen des Studierendenwerkes“
TOP22 Antrag „Graduiertenfeier für alle Abschlüsse“
TOP23 Antrag „Aufschlüsselung von Exkursionskosten und Fördermöglichkeiten“
TOP24 Antrag „RPO-Änderung“
TOP25 Sonstiges
Hier beginnt der Live-Ticker um 14:00 Uhr!
Falls ihr nicht mehr warten könnt, haben wir hier noch ein Muntermacher für euch. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!
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Vorab haben wir noch eine kleine Anmerkung: Wir entschuldigen uns, falls wir eine hier heute redende Person mit einem falschen Geschlecht bezeichnen oder den Namen einer redenden Person nicht kennen. Schreibt uns also gerne eine Mail (web@moritz-medien.de) oder kommt auf uns zu, wenn dies euch passiert sein sollte! Auch GIF-Vorschläge in den Kommentaren sind gerne gesehen. Viel Spaß beim Lesen! 🙂
VV-TICKER LETS GOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOO!!!
Für euch tickern heute: Simon, Hannah, Hannah, Luise, Adrian, Nessa, Jan-Niklas, Lucas. Wir sind voller Vorfreude!
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14:00 Uhr
Der Hörsaal (bzw die Hörsääle) füllt sich langsam mit Studis, ihren Mateflaschen, Snacks und Strick bzw. Häkelzeugs.
Das AStA Awareness-Team strömt in orangenen Signalwesten herum. Wir sind heute übrigens am Ernst-Lohmeyer-Platz, wie das Druckpaket sagt. Und Vollversammlung der Studierendenschaft. Dringlichkeitsantrag dem AStA ein Sprachkorrekturprogramm zu kaufen? Aber Tippfehler passieren den Besten. Wir sprechen aus Erfahrung.
Adrian bangt ein bisschen um die Beschlussfähigkeit. Wenn wir nicht beschlussfähig sind (also weniger als 3% der Studierendenschaft hier sind), machen wir den ganzen Spaß trotzdem, nur ist es dann nicht bindend.
Wenn die Beschlussfähigkeit dann erreicht wird, könnt ihr das erste Feld auf der Bingokarte ankreuzen. (Den Link findet ihr oben)
14:20 Uhr
TOP1 Begrüßung
„So ihr Lieben“ sagt Tom, bittet darum dass alle sich hinsetzen und meint, dann könnten wir in einer Minute beginnen.
Damit begrüßt Tom uns um 14:20 Uhr zur Vollversammlung im Sommersemester 2024. Er nutzt direkt die Gelegenheit zu erklären, warum wir ihn sehen und nicht wie gewohnt Frieda. Regelmäßige StuPa-Ticker Leser*innen wissen natürlich schon wer Tom ist.
„Ich bin Tom, sozusagen die neue Frieda.“
Tom, heute Tagespräsident
14:21 Uhr
TOP2 Formalia
„Ganz spannender TOP“
Tom
Tom möchte uns zu Beginn erst einmal erklären, was die Vollversammlung eigentlich ist. Schritt für Schritt bringt Tom uns wundervollst die Formalia näher.
Die Satzung der Studierendenschaft sieht vor, dass wir diese Versammlung einmal im Semester durchführen. Die Grundlage der Sitzung ist die Geschäftsordnung, die regelt, wer was darf und wie das Ganze hier abläuft. Ihr findet die Geschäftsordnung sowie das Drucksachenpaket hier. (https://stud.uni-greifswald.de/vollversammlung/)
Tom fährt fort indem er die Stimmkarten erklärt – auf diesem gibt es QR-Codes zum Drucksachenpakt und zum Bingo. Die QR-Codes haben die Medien erst sehr spät gesehen und mühsam im Internet nach genau diesen Dingen gesucht. – Mentales vor den Kopf schlagen, in den Reihen.
Er fügt hinzu, dass alle Änderungsanträge schriftlich eingereicht werden müssen und an die Mail stud_vv@uni-greifswald.de gesendet werden sollen.
Tom erklärt auch, dass sie das Hausrecht haben, und dass es Ordnungsrufe geben wird.
„Ich werde damit nicht sparsam sein“
Tom, anscheinend ein strenger Tagespräsident
Er erklärt die Debattenordnung: In den Mittelgängen gibt es zwei Mikrofone. Wer sich zu einem Thema melden möchte, kann sich einfach an das Mikrofon stellen, bzw. in die Schlange am Mikro einreihen. Vergesst nicht das Mikro anzuschalten.
Die Redezeitbegrenzung liegt bei einer Minute und sollte nicht überschritten werden.
Gegenrede sei nur erwünscht, wenns wirklich nötig ist.
Persönliche Erklärungen („ich finds gut“) sind nicht zulässig, aber ihr könnt sie bei Ulli zu Protokoll geben (oder bei uns in den Kommentaren).
Kommen wir nun zu den GO-Anträgen. Die können immer gestellt werden, wenn man den Verlauf der Sitzung verändern will. Unter anderem kann man nur bei GO-Anträge eine Pause anfordern, eine Debatte schließen, einen Ordnungsruf widersprechen, etc.
Um einen GO-Antrag zu machen hebt man beide Arme und geht direkt ans Mikro (man muss sich nicht anstellen). Tom demonstriert dies wunderbarst – wie im Flugzeug.
Bei einem GO-Antrag ist ebenfalls eine inhaltliche Gegenrede möglich, und eine formale.
Ganz wichtig: Wenn mit der Abstimmung begonnen wurde, sind keine Redebeiträge mehr zugelassen.
Was am Ende noch wichtig ist: Änderungsanträge müssen zuerst am Mikro und anschließend per Mail eingehen. Solltet ihr die Redezeit überschreiten wird das Mikro ausgeschaltet. Tom macht noch mal eine verkürzte Version des ganzen für Nachkommer*innen.
„Da geb ich gerne noch ne Sekunde drauf, aber dann wird abgebrochen.“
Tom zur Redezeit
Tom erklärt dann die Debattenordnung, die auch an den Tafeln steht.
Falls ihr während der Debatte Fragen haben solltet, dann könnt ihr euch an die Leute vom AStA wenden. Ihr erkennt diese an den gelben Westen.
1. Einbringung des Antrags
2. Generaldebatte (Fragen, Meinungen)
3. Änderungsdebatte (mündlich + schriftlich)
4. Abstimmung
Außerdem sei erwähnt, dass wir eine Pause alle 90 Minuten anstreben. Sollten wir allerdings gerade noch einen Tagesordnungspunkt besprechen, wird dieser zuerst zuende debattiert.
Wer bis zum letzten TOP (Sonstiges) bleibt, bekommt freien Eintritt in einen Studi-Club eurer Wahl.
Es gibt ein Awareness-Team, dieses erkennt ihr an den orangenen Westen. Sie haben zwar keine Erdnüsschen, aber helfen sonst auch wenn ihr Hilfe braucht oder ne Auszeit braucht. Es gibt auch einen Awareness-Raum, ein Konzept und alles.
Zuletzt erklärt Tom, dass wir hier heute tickern und die TVler*innen filmen.
Achtet deshalb bitte wenn ihr Anträge einreicht, darauf euren Namen (und gerne auch eure Pronomen) zu nennen und deutlich zu sprechen, sodass wir das auch im Ticker ordentlich aufgreifen können. Sonst können wir einfach nur schreiben: „Es spricht jemand. Wir haben nix gehört“ (:
Er zeigt die Tagesordnung und fragt, ob es Änderungswünsche gibt.
TOP24 wurde zurückgenommen, ist also gestrichen. TOP 9 und 22 werden getauscht.
Henry (AStA Referent für politische Bildung und Antifaschismus) möchte gerne TOP12 vorziehen, da es ihn als AStA-Referenten direkt betrifft, aber er nicht weiß, ob er dann noch da sein kann.
TOP 6 und 12 werden getauscht.
AStA-Krissi sagt, dass die Antragstellerin von TOP7 nicht da sein kann, Frieda und Inti übernehmen den Antrag.
Tom fragt nach weiteren Wünschen, die gibt es aber gerade nicht. Es wird jetzt also über die Tagesordnung abgestimmt.
Zum ersten Mal heute dürfen die grünen Stimmkarten verwendet werden und ein Meer grüner Stimmkarten hebt sich, um die heutige Tagesordnung anzunehmen.
Die Tagesordnung wird einstimmig ohne Enthaltung angenommen. Die Stimmkarten funktionieren.
Als nächstes erklärt Tom die Beschlussfähigkeit. Um Beschlussfähig zu sein müssten von den ca. 10 000 Studierenden an der Uni 3% – also etwa 300 Studierende anwesend sein. Mit 303 Personen sind wir beschlussfähig.
„Das heißt wir dürfen offiziell weitermachen, ist das nicht toll.“- Tom
Tom
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14:40 Uhr
TOP3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jetzt ist die Zeit in dem auch nochmal fragen zum Ablauf etc. gestellt werden können.
Tom ermutigt noch einmal zu einer zügigen Vorgehensweise, damit wir nicht zu lange hier verweilen.
Emil turnt aus seinem Platz in der Reihe und macht sich auf den Weg zum Mikro, genau wie andere bekannte Gesichter aus der HoPo, aber zuerst dürfen der AStA und das StuPa noch einmal zu Wort kommen
Robert und Raphael vom StuPa und AStA schweben nach vorne und möchten für Engagement in der HoPo werben.
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Applaus für Raphael, der sich als frisch gebackener ASta-Vorsitz vorstellt. – WHoop whoop-
Er erklärt den AStA als Organ der Studierendenschaft, das sich vor allem für die studentischen Belange in allen Bereichen beschäftigt und versucht eure Rechte an der Uni geltend zu machen.
Jetzt darf Emil endlich was sagen. Er habe eine Frage an den Geographenkeller. Er habe im Nordkurier und in der OZ gelesen, dass der Geographenkeller seine Schanklizenz verloren habe und fragt ob sie Unterstützung durch die Studierendenschaft bedürften.
Mats, Vorstand vom Geographenkeller, struggelt mit dem Mikro, dann bestätigt er die Infos aus der Zeitung. Sie arbeiten daran. Unterstützung sei aber immer gerne gesehen.
Yannik sagt, er stelle seit 3 VVs den Antrag auf Änderung der RPO (Rahmenprüfungsordnung). Er wünscht sich ein Update vom AStA.
Nadine (AStA-Referntin Lehramt) war zuvor AStA Referentin für Studium und Lehre und dadurch fiel das Themengebiet in ihr Gebiet.
Sie erklärt, dass es bei den Änderungsanträgen oft darum ging, die Prüfungsrücktrittsfristen zu ändern. Sie hat sich an unterschiedlichste Gremien gewandt und versucht sich dafür stark zu machen. Inzwischen gibt es eine AG, die sich mit der RPO auseinandersetzt und daran arbeitet. Also es geht voran. Außerdem ist Nadine selbst nicht für diese Aufgabe verantwortlich und verweist auf ihre Nachfolgerin.
Laurenz möchte wissen, welche Vorfälle im FSR Geschichte im Drucksachenpaket angedeutet werden.
„Ich hab keine Ahnung worum es da geht, kann da mal jemand aufklären, damit wir alle auf der gleichen Faktenbasis diskutieren.“
Laurenz, neugierig
Tom findet die Frage berechtigt, aber würde das ungern jetzt diskutieren, sondern wenn dann bei den jeweiligen TOPs. Aber er merkt auch an, dass dann das Thema wahrscheinlich nur geframed wird.
Robert schreitet zum Mikro. Er erklärt, dass es gestern eine institutsinterne Veranstaltung gab, in der es um einen Vorfall im historischen Institut ging.
Es werde aus persönlichkeitsrechtlichen Gründen und Datenschutzgründen jedoch keine konkreten Infos dazu geben.
„Kurz und knackig.“
Robert, heute ein wenig Wortkarg
Henry schreitet nun zum Mikrofon mit einem kleinen Veranstaltungshinweise für den Queeren Informations- und Aktionsmonat. Infos dazu hier: https://stud.uni-greifswald.de/kultur-und-beratung/veranstaltungen/queerer-informations-und-aktionsmonat/
Weitere Fragen oder Anregungen scheint es nicht zu geben, daher machen wir weiter mit dem nächsten TOP.
14:51Uhr
TOP4 Antrag „Studentische Wohnungsnot gemeinsam entgegentreten!“
Tom bittet den Antragssteller nach vorne. Lukas (studentischer Prorektor) geht nach vorne.
Lukas (er/Ihm) stellt sich vor, und möchte direkt zwei Regeln brechen, weil er das Zeitlimit überschreiten wird. Zuerst möchte er erklären, dass wir hier – gerade auch im Vergleich mit anderen Universitäten – ein seltenes Privileg genießen können, durch Gremien wie auch die VV studentische Interessen kenntlich zu machen.
Nun geht es um sein Anliegen. Er sei 2019 mit dem Versprechen nach Greifswald gekommen, sich hier eine erste Wohnung leisten zu können.Eine Pandemie und ne Inflation später sieht die Ausgangslage aber nun nochmal anders aus. Er kritisiert die unzureichende Bafög-Anpassung auf Bundesebene. Auch finden nur 9% der Studierenden Unterkunft in den hiesigen Wohnheimen, das sei unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. Er hätte diesen Antrag auch im StuPa stellen können, möchte aber hier auf der VV mehr Studis erreichen. Langfristig möchte er den Bau eines neues Studierendenwohnheims erreichen. Es ist einfach wichtig gerade für neue Studierende nicht nur in Greifswald zu studieren, sondern auch in Greifswald zu wohnen.
„Und jetzt wird hier schon auf die Uhr geguckt und ich muss aufhören.“
Lukas
Tom eröffnet nun die Generaldebatte für Fragen und Meinungäußerungen.
Emil geht an das Mikro und fragt, wie Lukas das Problem konkret angehen möchte. Besonders der formale Prozess mit den Studierenden interessiert ihn.
Soll es eine E-Mail an alle Studis geben, woraufhin die Studis sich dann für die AG melden können?
Lukas sagt, er würde das ganze nochmal im StuPa einbringen, und dann zusammen mit dem AStA überlegen, wie das ganze verläuft.
Es gibt keinen weiteren Redebedarf. Die Generaldebatte wird geschlossen und die Eröffnungsdebatte wird geöffnet.
Das Tagespräsidium hat den ersten Änderungsantrag, weil sie ein paar formale Änderungen bereits vorbereitet haben, damit die richtige Form haben.
„Wir sind ein b(e)ratendes Gremium und nicht ein beschließendes Gremium.“
Tom über das Tagespräsidium
Es gibt zu dem Antrag anscheinend nur den Änderungsantrag vom Tagespräsidium. Damit schließt Tom auch direkt die Änderungsdebatte.
Wir kommen zur ersten Abstimmung und Tom fragt, wer dafürsei.
Der Antrag wird einstimmig mit drei Enthaltungen angenommen.
„Das sieht überwältigend aus“
Tom
14:59 Uhr
TOP5 Antrag „Veranstaltung eines Aktionsmonats gegen Antisemitismus“
Die Antragsstellenden flanieren nach vorne. Jonathan bringt den Antrag ein.
Er möchte mit diesem Antrag den AStA dazu anhalten einen Aktionsmonat gegen Antisemitismus zu veranstalten. Jonathan weist auf die anderen Aktionsmonate hin, die es bereits an der Uni gibt. Er bringt an, dass sich Antisemitismus in den letzten Monaten im Hochschulraum im ganzen Land gewachsen sei. Aufgrund der wenigen jüdischen Gemeinden in MV ist es recht schwierig Kontakt zueinander aufzubauen. Er sehe fehlenden Austausch und Begegnung in der Gesellschaft als Grund für diese Situation. Auf Basis dessen halte Jonathan die Einführung eines passenden Aktionsmonats für angemessen.
Tom bedankt sich für die Einbringung und eröffnet die Generaldebatte.
Henry erhebt sich und schwebt zum Mikro. Er begrüßt den Antrag sehr, da er ja bereits mehrere andere Aktionsmonate veranstaltet hat.
Er sagt, er habe auch schon bei anderen Informations- und Aktionsveranstaltungen darauf geachtet, jüdische Kultur und Geschichte mit zu repräsentieren, und es sei schade, dass die Antragsstellenden bei diesen Veranstaltungen nicht da gewesen seien. Für ihn ist der Antrag sehr unterstützenswert.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Auch hier gibt es wieder eine formale Änderung von Seiten des Präsidiums.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge dadurch kommen wir zur Endabstimmung.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen.
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15:04 Uhr
TOPneu6 Antrag „Semesterbeitrag an die Studierendenschaft auf freiwilliger Basis“
Der Antragssteller ist nicht da. Es möchte ihn auch niemand übernehmen. Deshalb erfolgt keine Aussprache und keine Debatte. Und der TOP wird geschlossen.
15:05 Uhr
TOP7 Antrag „Normales Attest bei Prüfungsrücktritt anstatt Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht“
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Die ursprüngliche Antragsstellerin kann nicht anwesend sein. Frieda und Inti haben den Antrag übernommen. Sie erklären, dass, wen man von einer Prüfung mit einem Attest zurücktreten will, dem Prüfungsamt ein Attest mit Auflistung der Diagnosen oder der Symptome vorlegen muss.
Es sei unsinnig, dass das Prüfungsamt ohne medizinische Schulung eine Entscheidung darüber treffe, dass man bereit sei an einer Prüfung teilzunehmen oder nicht.
„Vorallem da im Prüfungsamt keine medizinisch geschulten Personen sitzen, das find ich einfach frech.“
Inti
Auch der fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften) fordert bereits seit 2015 die Aufhebung des Wegfallens der ärztlichen Schweigepflicht.
Es gibt keine Redebeiträge zur Generaldebatte. Die Änderungsantragsdebatte wird eröffnet.
Wieder hat das Tagespräsidium einen Änderungsvorschlag, und auch die Antragsstellenden haben Vorschläge, die aber zu kompliziert sind und deshalb per Mail gemacht werden.
Tom fragt, ob schon jemand ein Bingo hat, das scheint nicht der Fall zu sein. (lolllll)
Der erste Änderungsantrag von Inti ist eingegangen.
Luc (vom AStA und Club 9) macht sich auf den Weg zum Mikro um den zweiten Änderungsantrag einzubringen. Das Attest solle auch bei Hausarbeiten zu einer automatischen Fristverlängerung führen.
Die Antragstellenden übernehmen das so.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.
15:16 Uhr
TOP8 Antrag „Geistige Gesundheit gehört ganzheitlich gefördert!“
Tom spricht eine Triggerwarnung zu Mental Health aus um die die Antragstellenden gebeten hatten.
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Die Antragstellenden schreiten nach vorne. Ole bringt den Antrag ein.
Es gehe darum, die studentischen Vertretungen auffordern bzw. dazu appellieren die geistige Gesundheit durch Konzepte ganzheitlich zu fördern. Er habe in seinem privaten Umfeld mehrere Personen, welche nicht wissen wie und wo sie sich melden können, dies wird vorallem auch durch die gesellschaftlichen Stigmata um das Thema Mentale Gesundheit verstärkt. Er ist der Meinung, eine Informationskampagne wäre hilfreich, um Barrieren abzubauen. Weiterhin freue er sich auf eine erfolgreiche Debatte und ist dankbar über jeden möglichen Input.
Marie (bekannt aus StuPa) fragt, wer genau gemeint ist: AStA, StuPa, Senator*innen?
Ole möchte, dass sich in all den Gremien mit dem Thema befasst wird.
Ulli macht eine Protokollierpause. Sie studiert Psychologie und begrüßt den Antrag sehr.
Sie zweifle zur Zeit an den Fähigkeiten und den Kompetenzen von den Vertreter*innen der Studierendenschaft. Sie würde sich wünschen, dass auch die psycho-soziale Beratungsstelle und die Gleichstellungsstelle und andere Gremien involviert werden.
Ole antwortet, dass er bereit eine E-Mail an die Gemeinschaft für Geistige Gesundheit geschrieben habe, da hab er bisher aber noch keine Antwort erhalten. Er fände es gut, wenn der Antrag in diesem Sinne geändert werde, dass auch andere universitäre Stellen mit einbezogen werden und fragt, ob jemand einen entsprechenden Antrag stellen kann.
Eine Person fragt, wie genau das Konzept aussehen würde.
Ole sagt, dass er es mit Absicht ein bisschen weit gelassen habe. Als BWL-Student habe er nicht die nötige Kompetenz, um darüber zu urteilen. Er möchte sich dann mit den anderen Gremien kurzschließen.
Eine andere Person ist HiWi am Lehrstuhl für Psychologie und möchte auf eine Initiative/Anlaufstelle „The working mind“ aufmerksam machen.
Ole bedankt sich dafür und möchte es gerne aufnehmen.
Allan fragt nach, was die konkreten Wege sind, mit denen Betroffnenen geholfen werden solle.
Ole sagt, es ginge darum, Stigmata abzubauen und Achtsamkeit zu praktizieren.
„Wir können nicht heilen, aber wir können ein Umfeld schaffen, in dem wir mehr darauf achten und uns gegenseitig unterstützen.“
Ole
Es geht nun weiter mit den Änderungsanträgen. Auch hier wird wieder etwas vom Tagespräsidium formal abgeändert.
Ulli hat einen Änderungsantrag, der die verschiedenen Institutionen einschließt.
Beide Änderungsanträge wurden von den Antragstellern übernommen.
Wir kommen zu Endabstimmung. Der Antrag wird ohne Gegenstimmen und mit fünf Enthaltungen einstimmig angenommen.
15:28 Uhr
TOPneu9 Antrag „Graduiertenfeier für alle Abschlüsse“
Die Antragstellende Person flanieren zum Pult nach vorne und stellt ihren Antrag vor.
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Sie erklärt, dass wenn man den Abschluss macht, man nur das Zeugnis zugeschickt bekommt und vielleicht noch einen warmen Händedruck. Graduiertenfeiern beenden einen wichtigen Lebensabschnitt, der ihrer Meinung nach auch zelebriert werden sollte. Das AStA-Referat für Studium und Lehre solle sich dafür einsetzen.
Tom bedankt sich für die Einbringung und erfragt Änderungsanträge und Wortbeiträge.
„Da kommt schon die erste Meinung.“
Tom
Laurenz (der erste Redner nach Tom) findet die Idee schön, fragt aber, wer das bezahlen soll. Neele antwortet, dass die Idee sei, dass das von der Uni bezahlt werden solle.
„Na mal schauen, fänd ich auch schön, fänd ich auch schön.“
Tom lächelnd
Moritz findet den Antrag auch schön, sagt aber, dass v.a. bei Bachelorarbeiten der Abschluss nicht zentral immer zu Semesterende verläuft, sondern gerne auch mitten im Semester.
Die Antragstellerin weiß den Hinweis zu schätzen. Sie habe an einer anderen Uni bereits die Erfahrung gemacht, da es dort Abschlussfeiern gab. Sie erklärt, dass es im Jahr 2 Termine gab zu denen eine entsprechende Feier stattfindet. Diese wird dann für alle Studierenden, die im letzten halben Jahr ihren Abschluss gemacht veranstaltet.
Aliyah möchte anmerken, dass sie bei den Terminen nicht das Problem sehe, sondern eher bei den Räumlichkeiten, weil es uniintern nicht die passenden Räumlichkeiten gäbe und dadurch andere Räumlichkeiten gebucht werden müssten, was teuer ist.
Sie schlägt vor, dass an den AStA weiterzuleiten.
Tom sagt, man könne trotzdem darüber abstimmen.
„Nochmal Laurenz hier“
Laurenz
Er möchte sich zu den Kosten äußern. Er würde lieber in bessere Lehre und HiWis investieren als in eine Graduiertenfeier.
Tom möchte seinen Senf als ehemaliger AStA-Finanzer dazugeben. Das könnte man wohl auch über die Studierendenschaft und WSP-Mittel finanzieren – also die Möglichkeit bestehe.
Die Antragsstellerin möchte sich nochmal zu den Kosten äußern. Forschung und Lehre seien auch wichtig, aber die Würdigung von studentischen Leistungen auch.
Tom fragt nach weiteren Redebeiträgen, die gibt es nicht.
„Niemand springt zum Mikrofon.“
Tom
Wieder hat das Tagespräsidium einen Änderungsantrag, der auch direkt übernommen wird. Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.
Wir schreiten zur Abstimmung. Es gibt 7 Gegenstimmen und einige Enthaltungen.
15:37 Uhr
TOP10 Antrag „Einrichtung externer Beratungsangebote für Betroffene sexualisierter Gewalt in den Räumlichkeiten der Universität Greifswald“
Tom spricht eine weitere Triggerwarnung zum Thema des Antrags aus. Die Antragsstellenden Marie und Emil SPRINGEN zum Pult.
Das entsprechende AStA-Referat sollen mit diesem Antrag angehalten sein, sich nach externen Partnern umzuschauen (wie z.B. dem weißen Ring), mit denen eine entsprechende Beratungsstelle realisiert werden könnte.
Es gibt erneut den üblichen, formalen Änderungsantrag vom Tagespräsidium.
Irgendjemand anderes schreibt anscheinend noch an einer Änderung.
Luc hopst zum Mikrofon. Er erklärt, dass der weiße Ring nicht nur das Thema sexualisierte Gewalt behandelt, sondern versucht sich mit allen Formen von Straftaten zu beschäftigen.
Marie möchte betonen, dass jeder sexueller Übergriff eine Straftat sei. Sie möchte keine Wortklauberei hier betreiben.
Luc erklärt, dass der weiße Ring selbst es als kritisch erachtet, nur auf eine Form von Straftaten reduziert zu werden.
Sie haben auch den weißen Ring im Club9 integriert durch Plakate etc. und wurden dabei auch darauf hingewiesen, dass sie darauf aufmerksam machen sollen, dass sich der weiße Ring nicht nur für Opfer sexualisierter Gewalt, sondern auch anderer Straftaten einsetzt.
Luc möchte es erweitern, nicht ersetzen.
Sophie steigt zum Mikro. Sie stellt fest, dass nun die Rede von Straftaten sei, was ja noch viel weiter gefasst war als vorher.
Alisha möchte nochmal betonen, dass es wichtig sei, SPEZIFISCH Räume für Betroffene Personen sexualisierter Gewalt zu schaffen. Nicht nur vom Weißen Ring, sondern auch von der Caritas gebe es Anlaufpunkte, so Alisha.
Eine Person sagt, es würde so klingen, als wären es zwei separate Dinge, sexualisierte Gewalt UND andere Straftaten. Man könne einen zweiten Antrag stellen.
„Ja einfach zum Mikro, wenn ihr euch bewegt, dann seh ich euch.“
Tom
Allan merkt an, dass man auch zwei Räume einrichten könnte, sowohl für Opfer sexualisierter Gewalt als auch für Opfer anderer Straftaten.
Marie bedankt sich und sagt, es ginge explizit um die Opfer sexualisierter Gewalt. Die Einbringung eines weiteren Antrages zur Bereitstellung weiterer Räume für Opfer anderer Straftaten ist natürlich willkommen.
Malte möchte einen Änderungsantrag mit „insbesondere sexualisierte Gewalt“ vorschlagen, aber Marie schüttelt direkt den Kopf und er zieht den Vorschlag wieder zurück.
Ulli erklärt dazu, dass es hier explizit um sexualisierte Gewalt gehe, was schon Grund genug sei. Sie beobachtet häufiger, dass beim Thema sexualisierte Gewalt oft die Debatte sehr weit ausgeweitet wird. Sie erinnert an die NO-GO Kampagnie der GSG. (https://www.uni-greifswald.de/storages/uni-greifswald/1_Universitaet/1.2_Organisation/1.2.3_Kooperation/Gleichstellung/Antidiskriminierung/No-go_Katalog-web-2.pdf)
„Es reicht als Antragsgrund!“
Ulli
Laurenz stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste.
++++ Kurzer Einwurf ++++
Es gibt bereits die ersten beiden Bingos. Herzlichen Glückwunsch! Allen weiteren Spielern weiterhin viel Erfolg!
++++ Einwurf Ende ++++
Tom erklärt, was das heißt.
Die Redeliste wird nach Abstimmung geschlossen. Dann dürfte nur noch Allan sprechen.
Marie beantragt mit GO-Antrag eine Endabstimmung, das bedeutet, dass es keine Abstimmung über den Änderungsantrag geben wird, sondern direkt zu einer Abstimmung zu dem Antrag TOP 10 gehen würde.
Laurenz möchte eine inhaltliche Gegenrede einbringen. Laut ihm würden andere Änderungsanträge unterschlagen werden, wenn es nun zur Abstimmung kommt.
Tom moderiert die Abstimmung an.
Allan macht aber einen GO-Antrag, er möchte einen neuen TOP einführen, mit dem gleichen Text aber dann zu Straftaten allgemein. Über den genauen Inhalt des Antrags werden wir erst später mehr erfahren können, wenn Allan den Antrag schriftlich eingebracht hat. Das wird dann TOP24.
Es soll nun darüber abgestimmt werden.
Nun wird die Abstimmung ausgezählt, ob der neue TOP aufgenommen wird.
„Ja das ist diese Demokratie hier“.
Tom
Es gibt 87 Ja-Stimmen, sowie 97 Nein-Stimmen und viele Enthaltungen.
Der Antrag ist damit abgelehnt.
Wir stimmen ab und der Antrag wird einstimmig mit 11 Enthaltungen angenommen.
PAUSEEEEE!!!!!! bis 16:15. Holt euch nen Kaffee.
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16:15 Uhr
Tom hat bereits um Ruhe gebeten, aber das hat noch nicht so wirklich funktioniert… Eine Minute später versucht er es nochmal.
„Bitte nehmt Platz oder seid Still.“
Tom
Frieda hat getrötet – Bingo! – Es hallt mehrfach durch den Raum. Glückwunsch an alle, die ein Bingo haben!
16:16 Uhr
TOP11 Antrag „gegen die Einführung einer allgemeinen Anwesenheitspflicht“
Nadine bringt den Antrag ein.
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Bei der Überarbeitung der RPO sei bei manchen Dozierenden die Idee aufgekommen, eine allgemeine Anwesenheitspflicht einzuführen. Dieser Antrag spricht sich dagegen aus: Besonders Überschneidungen würden für eine unweigerliche Verlängerung der Regelstudienzeit sorgen. Die entsprechenden studentischen Gremien und der studentische Prorektor sollen sich dafür einsetzen.
Tom eröffnet die Generaldebatte und es gibt Redebeiträge, erst ohne funktionierendes Mikro.
Hanna möchte ihren Zuspruch ausdrücken und hinzufügen, dass auch viele Studis arbeiten müssen, was bei einer Anwesenheitspflicht nicht möglich wäre und die Lage noch prekärer mache.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge. General Debatte geschlossen.
Es gibt wieder einen kleinen ÄA (lol) vom Tagespräsidium. Der Antrag wird ergänzt durch „Die VV möge beschließen…“.
Tom erkundigt sich nach weiteren Änderungsanträgen.
„Möchte jemand schreiben? Schreibt jemand schon?“
Tom
Wir stimmen ab und der Antrag wird mit einer Gegenstimme und sieben Enthaltungen angenommen.
16:21 Uhr
TOPneu 12 Antrag „Wissenschaft für eine zivile Zeitenwende- jetzt erst Recht!“
Emil und Marie treten ans Pult und bringen den Antrag ein.
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Emil erklärt, es ginge darum, dass die Uni Greifswald in ihrer Grundordnung eine Zivilklausel einführen sollte – 70 andere deutsche Hochschulen (darunter Rostock) hätten das schon. Mit einer Zivilklausel verpflichtet sich die Univerität Greifswald, in Forschung, Lehre und Studium friedlichen Zielen zu folgen erklärt Emil.
Tom eröffnet nun die Generaldebatte. Zwei Leute schweben zum Mikro.
„Zwei. Wer zuerst da ist, darf anfangen.“
Tom
„Wieder Laurenz“ – Laurenz, der fragt, wie das an anderen Hochschule ist, auch in Bezug auf „dual use“ Technologien.
Emil erklärt, dass es darum geht, dass die Hochschulen nicht mit militärischen Firmen (oder so) zusammenarbeitet.
Merle steht nun am Mikro und möchte gerne wissen, was die Formulierung „friedliche Ziele“ denn alles umfasst.
Emil sagt, das wäre in dem Fall das Gegenteil von militärischen Zielen.
Jonathan fand den Antrag schon ganz gut und möchte ergänzen, dass durch das Fehlen einer solchen Klausel die wissenschaftliche Ausrichtung der Uni nicht gesichert bzw. eingeschränkt wird. Das solle gerade in aktuellen Zeiten bedacht werden.
Jeder Bereich könne irgendwie militärisch genutzt werden, sagt Jonathan.
Emil antwortet, das die Hochschule der Bundeswehr gerne aufrpsten könne, aber das müssen wir hier in Greifswald nicht machen.
Albrecht fragt, ob es derzeit Forschungsprojekte gäbe, die dieser Klausel widersprächen.
Emil selbst weiß von keinen Projekten.
Ein*e Studi sagt, dass es in der Biochemie gerade ein Projekt gäbe, dass von der US-Marine gefördert würde. (Es soll um die Forschung von Bakterien gehen, die in der Lage sind Strom für Bojen auf dem Wasser zu produzieren.)
Lena zeigt grundsätzliches Verständnis für den Antrag. Zur Klausel sagt sie aber, dass nicht jede militärische Forschung gleich eine Atombombe zur Folge habe. Darüberhinaus weist sie auf die Freiheit der Lehre hin.
„Laurenz nochmal“ -Laurenz, der in Erinnerung rufen möchte, dass viele technische Fortschritte im Kontext von Militär gemacht wurden.
Edona möchte anmerken, dass die Verteidigung Deutschlands nicht an Greifswald hängt. Sollte es zu Angriffen kommen, würde Greifswald nicht den entscheidenden Unterschied durch die Forschung bringen.
Jonathan weist auf den Wettbewerbsnachteil hin, den Greifswald durch so eine Klausel hätte.
Henry möchte Jonathans Aussage „Wenn wirs nicht machen, machts jemand anderes“ mit einem kolumbianischen Drogenkartell vergleichen. Die Annahme, militärischer Fortschritt würde geselschaftlichen Fortschritt fördern, sei falsch.
Hanna sagt, dass militärische Forschung Greifswald auch zu einem potenziellen Angriffsziel mache.
„Ich möchte keine Atombombe in Greifswald“
Hanna
Ulli möchte dauf aufweisen, dass im Antrag steht, dass es eine Zivil Klausel an der Uni geprüft werden soll, also ob dies überhaupt möglich ist. Hier würde nur über eine mögliche Prüfung abgestimmt werden nicht für oder gegen diese Klausel.
Es gehe eher darum, dass wir schauen ob und wie so ein Antrag durchzusetzen wäre und das sei ihrer Meinung nach eine gute Sache.
Ruben sagt, dass dieser Antrag eine transparente Debatte fördere, bezüglich dessen wofür an der Uni alles geforscht wird.
Viele der hier Anwesenden wissen nicht, welche Aspekte der hier getriebenen Forschung militärisch nutzbar ist, bzw. wissen nicht, dass so das überhaupt der Fall seie.
Laurenz findet die Klausel nicht so sinnvoll und möchte sich gegen eine Prüfung dieser aussprechen.
„Wenn Deutschland angegriffen werden würde, wäre Greifswald sowieso ein militärisches Ziel“
Laurenz
Ein Studi (der mit den Biochemie-Bojen) sagt irgendwas, tendenziell ist er gegen den Antrag, glauben wir. (Sorry)
Es wird ein GO-Antrag in den Raum gestellt auf Schließung der Redeliste.
Hanna hat eine inhaltliche Gegenrede, weil sie die Debatte für wichtig halte.
Der GO-Antrag wird angenommen, also darf nur noch Sophie reden.
Sie bezieht sich auf einen früheren Redebeitrag (die Bakterien Bojen.)
Sie sagt, nur weil die Forschung an einer zivilen und nicht an einer militärischen Hochschule durchgeführt würde, entscheide die US Marine doch nicht, dass ganze nicht für militärische Zwecke zu verwenden, sondern nur für zivile.
Emil und Marie haben einen Änderungsvorschlag, „tun“ wird jetzt zu „folgen“.
Damit schließt Tom die ÄD und eröffenet die Endabstimmung.
Bei einigen Ja-Stimmen, wenigen Nein-Stimmen und „viiieeeelen“ Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
16:41 Uhr
TOP13 Antrag „Verlängerung der Citavi-Lizenz“
Der Antragsteller begibt sich nach vorne. Yannik begibt sich an das Mikrofon.
Er erklärt, dass wir an der Uni noch für ein Jahr über eine Citavi-Linzenz verfügen. Danach wird eine Open-Souce Alternative genutzt. Er berichtet von Entsetzen in seinem Freundeskreis, als vom Auslaufen der Lizenz gesprochen wurde. Citavi sei ein sehr gutes Programm, und das Ersatzprogramm (zotero) sei nicht gleich gut.
Robert schwebt zum Mikro, er hat da etwas Hintergrundwissen. Die Firma die das Programm hatte, wurde verkauft und wird jetzt immer wieder verkauft. Dadurch gibt es keinen Kundenservice und keine Upgrades mehr, obwohl die Preise sehr hoch seien.
„Zotero, dieses Dings Bums“
Robert freut sich, dass er in der Rednerzeit geblieben ist.
Yannik möchte nachfragen, ob wir spontan ein Meinungsbild machen könnten, darüber wer Citavi und wer zotero benutzt.
Tom meint, Yannik könnte das mit einem GO-Antrag machen.
Kurze Frage, ob man auch Endnote mit reinnehmen kann.
Jemand anderes bringt ein, man sollte dann auch fragen, wer Citavi über die Uni-Lizenz benutzt.
Erik fragt, ob es so zielführend ist dieses Meinungsbild einzuholen, da dabei nicht klar wird, ob die Leute überhaupt ein Problem damit haben, von citavi auf zotero umzusteigen.
Jetzt wird abgestimmt, ob wir ein Meinungsbild machen sollen.
Der GO-Antrag wird angenommen. Damit kommt es zur Erhebung des Meinungsbildes.
Emil hat eine Verfahrensfrage. Wenn jemand solche Programme gar nicht benutze, wie solle man dann abstimmen?
Die Frage für das Meinungsbild stehe jetzt fest:
Nutzt du Citavi über die Lizenz der Uni und ist es dir wichtig, das so beizubehalten?
Anwort:
- Ja, wenn beides zutrifft;
- Nein, wenn dies nicht zutrifft oder beides;
- oder du enthältst dich, weil „hmm“.
Die Mehrheit hat für „Nein“ abgestimmt.
Wir springen zurück in die Generaldebatte.
Eine Studentin möchte anmerken, dass es sinnvoll sei, sich weiter dafür einzusetzen, da ja scheinbar Studierende weiterhin Citavi nutzen wollen.
Sie möchte ansonsten auch noch mit anbringen, ob man nicht mal über Endnote nachdenkt, das habe wohl die gleichen Vorzüge wie Citavi und würde bereits and Berliner Unis benutzt werden.
Ulli meint, wir wären nicht so repräsentativ und nicht so informiert in dem Thema, sodass sie auf das AStA-Referat für Studium und Lehre verweisen möchte.
Es wird ein GO-Antrag auf Schließung des TOPs ohne Endabstimmung in den Raum gestellt. Inhaltliche Gegenrede, man wolle Robert noch anhören.
Es kommt zur Abstimmung.
Der GO-Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
Somit darf Robert noch was sagen.
„Der Drops ist quasi schon gelutscht.“
Robert
Robert möchte noch eine Minute haben. Der Drops sei gelutscht und die Verträge beendet. Der Umstieg würde aber durch Schulungen von der Bibliiothek so leicht wie möglich gemacht werden.
Es wird auch Schulungen von der Bibliothek geben, um Studierende auf den Umstieg vorzubereiten
Der Umstieg wird den Studierenden so leicht wie möglich gemacht und es wird von der Bib Hilfe geben.
Lasse möchte nochmal die Vorteile von Zotero darstellen. Auch möchte er anmerken, dass Zotero – im Gegensatz zu Zotero – neben der Windows- und Mac-Kompatibilität von Citavi auch kompatibel mit Linux sei.
Die Generaldebatte wird geschlossen und es geht in die Änderungsantragsdebatte.
Der Antragssteller meldet sich zuvor aber nochmal zu Wort:
„Wenn das schon durch den Senat ist, dann ist der Zug ja schon abgefahren.“
Yannik realisiert, dass die Lizenz nicht kommen wird und zieht den Antrag zurück.
Niemand anders möchte den Antrag übernehmen, somit ist der Antrag abgelehnt. Tom bedankt sich für die Debatte.
16:56Uhr
TOP14 Antrag „FLINTA* Toiletten jetzt!“
Die Antragstellenden schreiten in Richtung des Mikrofons.
Hanna struggelt mit dem Mikro und die Spannung steigt. Sie bittet um Ruhe. „Danke“.
Der Antrag baue auf einen Antrag aus der letzten VV auf. *Alle „Frauentoiletten“ sollen in Flinta*-Toiletten umbenannt werden und auch so ausgeschildert werden. Es sei empirisch so das Übergriffe vor allem durch cis-Männer durchgeführt würden und es deshalb unter anderem FLINTA* Toiletten gäbe, die einen schützenden Raum bieten würden.
„Es ist wichtig und richtig.“
Hanna
Der erste Wortbeitrag sieht ein Problem darin, dass Frauen durch den Antrag Schutzräume weggenommen werden würden.
(20:01 Uhr:Anmerkung der Redaktion: Hier wurde die Forderung nach FLINTA* Toilleten nachgeschoben.)
Hanna habe den Punkt verstanden, halte ihn aber nicht für sinnvoll. FLINTA* Personen würden auch Schutzräume brauchen. Es würde niemandem Schutzräume geraubt werden, es gäbe genug Toiletten.
Merle möchte sich an den ersten Redebeitrag anschließen und spricht sich ebenfalls dafür aus, dass nicht alle Frauentoiletten zu FLINTA*-Toiletten transformiert werden sollten.
Laurenz hat eine Verständnisfrage: Gibt es dann Männer und FLINTA*-Klos oder Unisex und FLINTA*-Klos.
Hanna antwortet, dass sie wollen, dass es dann Männer-, Unisex- und FLINTA*-Toiletten gäbe. Das Umbenennung von Frauen und FLINTA*-Toiletten sei nur eine formale Richtigstellung.
Die Person von vorhin sagt, dass wenn es immer noch Männertoiletten gäbe, da die Binarität aufrecht gehalten wird.
(20:02 Uhr:Anmerkung der Redaktion: Hier wurde ebenfalls die Forderung nach FLINTA* Toilleten nachgeschoben.)
Hanna sagt, es ginge um den Schutz der FLINTA*-Studis.
Marie fragt, wie entschieden werden soll, welche Toiletten umgewandelt werden sollen.
Albrecht möchte direkt hinterherfragen: Inwiefern wird eine Änderung der Nutzung der Toiletten angestrebt und inwiefern geht es hier um eine Umbenennung.
Hanna antwortet, dass FLINTA* Personen bereits überwiegend die Frauentoiletten benutzen würden und es somit nur eine formale Änderung sei.
Sie bezeichnet die Argumentation als „TERF“ mäßig.
Emil sagt, vielen schwebe noch die Unisex Toiletten Thematik vor. Es solle nur zwei Toiletten, eine Unisex und eine FLINTA*- Toiletten geben.
Hanna bedankt sich bei Emil und ergänzt, dass einen Punkt.
Laurenz fragt ob Emil einen ÄA schreiben würde, wenn nicht würde er es machen.
Hanna sagt, dass auch die Männertoiletten für Trans-Männer seien, Genitalien definieren kein Geschlecht.
„Wir freuen uns auf den Änderungsantrag.“
Tom
Es geht weiter mit den Änderungsanträgen.
Es gibt mehrere Anträge, zunächst der formale Antrag des Präsidiums.
Ein weiterer Antrag von Kristina Müller befasst sich damit, dass geprüft werden soll, welche Toiletten in der Uni umgewandelt werden soll.
Hanna lehnt diesen Antrag ab.
„Es gibt Studien dazu, les dir das mal durch“ – Hanna
Tom fragt nun, ob über den Änderungsantrag diskutiert werden soll. Daraufhin schreitet bereits die erste Person nach unten.
Ida fragt ob es möglich wäre, dass barriefreie Toiletten umgewandet werden könnten, sofern diese im Gebäude vorhanden sind.
Der Änderungsantrag von Kristina wird abgelehnt.
Weiter geht die wilde Fahrt mit dem ÄA von Laurenz.
Er findet seinen Antrag am besten , da dieser am weitreichendsten sei. Der Antrag will zusätzlich zu Männer- Frauen- und Unisextoiletten auch Flinta*-Toiletten installieren.
Hanna möchte diesen Antrag übernehmen, da dieser am inklusivsten sei und auch weiterhin den Schutz für FLINTA* Personen biete.
Es geht weiter mit Merles Änderungsantrag, welcher nochmal explizit hervorhebt, dass es neben Unisex- und Männertoiletten auch noch Frauentoiletten geben sollte.
Hanna möchte den Antrag nicht übernehmen, da sie den Sinn dahinter nicht sehe und mögliches Gatekeeping befürchtet.
und versteh auch nicht eine wieder offene Rednerliste.
Eine Person würde eine Endabstimmung und ein Ende der Debatte begrüßen.
Damit würde die Redeliste beendet werden und auch alle kommenden Änderungsanträge nicht mehr beachtet.
Fürs Verständnis aller, es würde über Laurenz Antrag abgestimmt.
Der GO-Antrag wurde angenommen, wir kommen zur Schlussabstimmung.
Der Antrag wird mit 16 Nein-Stimmen und einigen Enthaltungen angenommen.
17:22 Uhr
TOP15 Antrag „Awareness Sensibilisierung der Amtstragenden der studentischen Gremien/Organe und der Mitglieder der moritz.medien“
Es gibt einen GO-Antrag.
Es hat sich spontan was zu TOP 13 ergeben. Die GO-Antragstellerin möchte einen neuen TOP anbringen. In einer der vorherigen Debatten ging es um Forschung zu militärischen Zwecken. Die Antragstellerin möcht mit ihrem Antrag erreichen, dass Mitglieder der Universität, die im Kontext der Universität mit militärische Institutionen zusammenarbeiten, diese Zusammenarbeit (hochschul-)öffentlich zu machen.
Die Abstimmung über den GO-Antrag wird angenommen, wodurch wir nun einen neuen Tagesordnungspunkt haben.
Marie bringt den Antrag ein. Sie möchten, dass Awarenessschulungen für Anstragende der Gremien/ studentischen Organe sowie Mitglieder der moritz.medien verpflichtend eingeführt werden.
Vorab möchte Konstantin das Mikro ergreifen. Er als stell. Geschäftsführer der moritz.medien findet die Idee grundsätzlich gut. Die Art und Weise und die Begründung befindet er für „hochproblematisch“. Er vermutet als Auslöser einen Artikel der moritz.medien und ist der Meinung, dass ein solches Thema zuerst im Medienausschuss diskutiert gehört.
„Es kann nicht sein, dass eine Awareness-Schulung als Sanktion verwendet wird, weil einem der Inhalt eines Artikels nicht passt.“
Konstantin
Die Antragssteller*innen meinen, dass es einige unsensible Äußerungen gab, die als Begründung dafür stehen sollen.
Allan betont, dass es schwierig sei, so viele Schulungen verpflichtend durchzuführen. Der Zeitaufwand ist neben dem Aufwand der sowieso schon betrieben wird zu hoch.
Marie antwortet, dass die 2-6 Stunden, die man sich dafür mal an einem Wochenende dafür nehmen kann wichtig und einplanbar sein sollten.
Merle fragt sich, wie hoch der zeitliche Aufwand überhaupt sei und ob man das wirklich von so vielen Personen forden könnte.
Es wird geantwortet, dass diese Schulungen wohl 2h dauern würden und sowieso stattfinden würden. Es würde durch den Antrag nur gesichert werden, dass diese auch gut besucht würden.
Ein Antrag auf Schließung der (langen) Rednerliste wird gefordert.
Laurenz betont, dass die Brisanz des Themas auch eine ausführliche Diskussion verdient habe.
Es kommt damit zur Abstimmung über den GO-Antrag zur Schließung der Redeliste. Der Antrag wurde abgelehnt.
Als nächstes ist Ulli wieder am Mic. Sie möchte erklären, dass es keine Safe-Spaces gibt, nur safe Spaces. Es gehe darum mehr safe Spaces zu schaffen. In ihrer Ansicht ist es nicht zu viel verlangt für ein oder zwei Stunden an einem entsprechenden Seminar teilzunehmen, wenn damit erreicht wird, dass sich Studierende an der Uni sicherer fühlen können.
„Es gibt sowas wie Safe-Spaces nicht, es gibt nur Safer-Spaces.“. Ulli
„Dafür ist eine Awareness-Schulung da.“ – Ulli
Laurenz betont, dass er als Vorsitzender des FSR-Biochemie sich fragt, wie er durch immer mehr Vorschriften noch Menschen zu mehr Ehrenamt bewegen soll. Besonders für kleine FSRs ist das ein großes Problem.
Er fände es sei eine Frechheit, dass in dem Antrag die Rede von einem Versprechen einer nicht vollumfassenden Inkompetenz ist und die Gremien etc. somit als imkompetent dargestellt würden.
Hagen steht am Mikro, er beführwortet eine Förderung von Awareness Schulungen, hat jedoch Probleme damit wie der Antrag gestellt wurde. Es müsste spezifiziert werden, ob Individuen oder die ganzen Gremien an einer Schulung teilnehmen müssen.
Marie erklärt, dass es in der Regel für solche Schulungen mehrere Termine gibt. Sie beobachte auch vermehrt einen Bedarf für solche Schulungen aufgrund der vergangenen Debatten im StuPa.
Vorallem für Personen, welche Positionen in solchen Gremien innehalten und welche sich klar sein müssen, wie ihre Meinung andere Personen beeinträchtigen können.
Konstantin betont seine Ablehnung gegenüber der Begründung des Antrags. Nur aufgrund einer Unzufriedenheit mit der Berichterstattung kann es nicht sein, dass die moritz.medien mit einer Schulung sanktioniert werden. Dieser Antrag sei außerdem eine Beschneidung der Pressefreiheit.
Emil hat einen GO-Antrag. Er möchte zurück zur eigentlichen Sache kommen.
Marie erwähnt nochmals, dass über den Antragstext abgestimmt werden soll und nicht über die Begründung zu diesem.
Hanna spricht sich aufgrund etwaigiger Äußerungen auf der Info-Veranstaltung des FSR-Geschichte auch für Awareness-Schulungen aus.
Tom möchte erinnern auch bei Ausführungen, auf das Persönlichkeitsrecht zu achten, da institutsinterne Veranstaltungen nicht immer Hochschulöffentlich und damit nicht für alle Studierenen öffentlich sein dürfen.
Frederik betont die Wichtigkeit des Themas Awareness. Die Schulungen könnten sensilibisieren. Deshalb unterstützt er diesen.
In seinen Augen sei eine Etablierung in den Fachschaftsräten zumindest wichtig. Auch wenn solche Schulungen keine Profis erzeugen, sorgen sie doch wenigstens für Sensibilisierung über das Thema.
Luc würde die Schulungen lieber durch Experten durchführen lassen, die mit einzelnen Vertretern Schulungen durchführen.
Diese könnten dann weiterhin eine Art Schulung im StuPa durchführen. Das spare mehr Zeit.
Alisha findet den Antrag super. Für sie sei so eine Schulung keine Bestrafung, sondern eine Möglichkeit sich zu verbessern.
„Wenn die Diskussion heute etwas gezeigt hat, dann das viele nicht wissen was Übergrifflich ist.“ – Alisha
In ihren Augen reiche es nicht, wenn das nur vereinzelte Personen diese Schulungen besuchen, sondern das für alle gelten solle. Vor allem für Leute, die in einem Ehrenamt tätig sind und mit vielen Menschen in Kontakt kommen.
Emil ist auch ein Teil der Antragsteller und betont, dass es ja nur zwei Stunden seien und diese Maßnahme allen gut tuen würde.
Allan ist sich sicher, dass eine Grundsensilibisierung für das Thema schon vorhanden sei und eine Schulung bei den Personen, die die Sensilibisierung nicht haben, kein Umdenken auslösen würde.
Konstantin möchte noch einmal ganz klar sagen, dass die moritz.medien pro Awareness sind und auch an der Erarbeitung eines Konzepts gearbeitet wird. Dennoch findet er, dass man Antrag und Begründung nicht getrennt betrachten kann. Daher ist der Antrag für ihn nicht tragbar.
Marie – die Antragstellerin hält sich abwechselnd den Kopf oder bricht in leises Lachen aus, während die einzelnen Redebeiträge an das Mikro treten. Eine emotionale Achterbahn.
Hanna ist sich über die Wirkung einer solchen Maßnahme sicher und sagt, dass viele Menschen inkompetent seien. Tom weißt erneut auf die verwendung von Sprache hin.
„Die sind dafür da was zu bringen und Leute zu sensibilisieren.“
Hanna
Laurenz sagt, dass es ausgrenzend sei, wenn Menschen, die nicht an der Schulung teilnhehmen, aus der hochschulpolitischen Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.
Die nächste Person am Mikro ist der Meinung, dass beide Seiten gute Argumente haben, sie aber trotzdem noch ein paar Punkte gesammelt habe:
Sie fände es angebracht sich damit auseinanderzusetzen
- Sie ist der Ansicht, dass Menschen, die sich für ein Amt zur Wahl stellen auch angehalten seien sollten, sich beim Thema Awareness weiterzubilden.
- Das Angebot für solche Schulungen sollte ihrer Meinung nach dezentralisiert werden.
EIne weitere Person erwidert, dass es Schulungen für einzelne Personen geben soll, die sich zutrauen, Awareness-Personen zu sein.
Es wird ein GO-Antrag auf Schließung der Redeliste gestellt.
Es wird über den GO-Antrag abgestimmt und wurde angenommen, die Redeliste ist somit geschlossen.
Jake (they/them) ist der Meinung, wer nicht bereit ist Verantwortung zu übernehmen, sollte sich nicht ehrenamtlich engagieren. Zudem wurde gefragt, ob es zusätzliche Termine im Semester geben würde oder nur einen Termin im Semester für eine Awareness-Schulung.
Marie ist sich sicher, dass viele Termine notwendig sein werden.
Der letzte Redner weist darauf hin, dass nicht nur eine Person Awareness-Person sein könne, sondern eine breite Sensilibisierung notwendig ist.
„Es muss strukurell geöndert werden und nicht eine Awareness Person, kann dies alleine ändern.“
Student
Es wurden nun mehrere Änderungsanträge von Kristina Müller eingebracht, über die nun nach einander abgestimmt werden soll. Dabei soll die Verpflichtung, an Awareness-Schulungen umgeändert werden in eine Empfehlung an diesen teilzunehmen. Zudem soll der Ausschluss der jeweiligen Gremien/Organe komplett gestrichen werden.
Der erste Punkt in der Änderung sieht vor diese Schulungen nicht verpflichtend abzuhalten, sondern eine Empfehlung auszusprechen.
Niko geht zum Mikro. In seinen Augen geht das Satzungstechnisch gar nicht den Antrag zu beschließen. Allerdings konnte er das jetzt nicht spontan recherchieren.
Marie ist sich sicher, dass es wohl satzungskonform sei.
Ein weiterer Redner erwähnt, dass man sich für Inklusion und Awareness aussprechen sollte, wenn man in etwaige Positionen gewählt wird.
Es wird über den ersten Änderungsantrag abgestimmt.
Dazu müssen die Stimmen allerdings noch einmal händisch ausgezählt werden – die Abstimmung war ausnahmsweise mal nicht so eindeutig.
Es geht weiter mit dem zweiten Änderungsantrag.
Dieser wird ebenfalls abgelehnt.
Nun kommt es zum dritten Änderungsantrag. Der Punkt, dass jegliche Gremien/Organe ausgeschlossen werden sollen, soll komplett gestrichen werden.
Aliya betont, dass es schwierig sei, Perosnen die sich weigern, auszuschließen.
Laurenz bringt ein, dass ein Ausschluss auch ein Verlsut des aktiven Wahlrechts innehabe.
Tom erklärt, dass es einen Unterschied gebe zwischen dem Antritt der Wahl und der Ausschluss von dem Gremium.
Ruben tritt ans Mikro.
Er stört sich allerdings am dritten, der in seinen Augen eine Drohkulisse aufbaue. In seinen Augen sei das ein wenig too much, unabhängig wie die letztendliche Exklusion aussieht.
Emil merkt an, dass sich Gewählte nicht durch eine Schulung getriggert fühlen sollten. Er verweist auch auf das Stupa, in dem das Thema ebnfalls besprochen werden solle.
Laurenz zieht eine Paralelle zum Bundestag, bei dem gewählte Vertreter auch nicht ausgeschlossen werden könnten, wenn sie sich einer Schulung entziehen.
„Geht zum Bundesverfassungsgericht, ich setz drauf“
Laurenz
Es kommt Unruhe im Saal auf.
„Wir behalten bitte Ordnung und Sitte.“
Tom
Jonathan schreitet zum Mikro und betont nochmal, dass jede Person, die in irgendeine Position gewählt wird nicht aus dieser rausgeschmissen werden kann, da dies so in der Satzung festgelegt ist.
Aliyah möchte wissen, wie Punkt 3 geregelt bzw. geprüft werden soll.
Marie antwortet, dass das ganze noch durch das StuPa gehen würde und sich danach dann wohl Jusrit*innen darum kümmern würden.
Allan finde es abseits von juristischen Fragestellungen schwierig gewählte Personen abzusetzen, nur weil sie nicht der Auffassung der Antragstellenden entsprechen.
Robert möchte sich seinen Vorrednern nochmals anschließen, da er diese Art der Drohkulisse ebenfalls als sehr problematisch ansehe.
Und knickst coquette als Tom, ihm vorallem für die sachdienlichen Informationen dankt, dass er die lange StuPa sitzung halten müsste am nächsten Dienstag.
Philip sagt, dass der Antrag die Entziehung des passiven Wahlrechts durch die Hntertüt sei. Er ist sich zudem sicher, dass dieser nicht rechtens sei.
Uli erklärt, dass wir uns hier nicht auf Ebene der demokratischen Grundprinzipien debattieren, sondern auf Ebene der Studierendenschaft. Das bedeutet, dass wir hier auch eine idealistische Vorstellung des gemeinsamen Miteinander an der Uni vorleben können. Außerdem möchte sie daran erinnern, dass wir hier nicht Entscheidungen treffen, die deutschlandweite Auswirkungen haben, sondern Angelegenheiten der Studierendenschaft.
Marie bezeichnet Menschen, die sich nicht mit Awareness auseinandersetzen möchten, als Arschlöcher. Sie erhält hierfür einen Ordnungsruf.
Somit ist der ÄA angenommen und der dritte Absatz gestrichen.
Inti bringt einen weiteren Änderungsantrag ein, bei dem es zusätzlich darum gehen soll, dass die AG SHA prüfen solle wie Awareness-Schulungen eingeführt werden können.
Tom erklärt kurz die AG SHA.
Emil bringt einen GO antrag ein für eine Endabstimmung für den gesamten Antrag des TOP15.
Laurenz ist dafür noch alle Anträge zu hören (auch GO-Antrag btw.).
Die für und Gegenstimmen werden nocheinmal ausgezählt.
„Hoppala das war sehr knapp.“
Tom
Es wird wieder zusammengezählt. Es gibt 73 Ja-Stimmen und 74 Nein-Stimmen.
Damit ist der GO-Antrag nicht angenommen.
Ole sieht da schon einen Unterschied, weil im Änderungsantrag die Schulung freiwillig ist. Im ersten Antrag jedoch könnten die Sanktionen noch von anderen Stellen ausdiskutiert werden.
Maximilian versteht nicht warum wiederholt abgestimmt werden muss, obwohl die vorhereingen Anträge angenommen wurden.
Emil möchte an alle, die vorher für die Verpflichtung gestimmt, haben appelieren, gegen den Änderungsantrag zu stimmen.
Es wird abgestimmt über den vorliegenden ÄA.
Es gibt ein knappes Bild, deshalb wird ausgezählt. Juhuuu!
Tom hat vergessen, was er vor 5 Sekunden gezählt hat und zählt erneut. Kein Problem für uns alle ist es schon eine sehr lange Sitzung.
Es gibt zwei Nein-Stimmen mehr als Ja-Stimmen.Wir bleiben bei der Ürsprünglichen Fassung des Antrags.
Levint möchte die moritz.medien aus dem Antrag rausstreichen, da diese nicht zur Hochschulpolitik gehören, sondern zur Hochschulpresse.
Eine Gegenrednerin betont, dass die moritz-medien sehr wohl zum universitären Alttag gehören und somit Teil des Antrgas sein sollen.
Konstantin erwidert, dass er es nicht ganz verstehen kann woher die Unterstellung von Inkompetenz im Begründungstext komme. Er sieht die Unterstellung, die moritz.medien setzen sich nicht ausreichend für Awareness ein, als unbegründet.
Laurenz erklärt nochmal, dass der Antrag eine Beschneidung der Pressefreiheit sei.
Emil sagt, dass die moritz.medien Teil der Studierenschaft seien. Er verweist auf die Möglichkeit, das Thema im Medienausschuss zu besprechen.
Ein GO-Antrag zur Schluss der Debatte trudelt ein.
Die Debatte ist geschlossen. Es kommt zur Entabstimmung des Antrags.
Es gibt doch noch einen GO-Antrag. Dieser bezieht sich allerdings schon auf die Zeit nach der Pause.
Der Antrag wird angenmommen und um 18:55 geht es weiter.
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18:56Uhr
Mit stark verringerter Anwesenzahl geht es weiter.
Die Beschlusfähigkeit muss allerdings nur am Anfang geprüft und dann bleibt die Sitzung bis zum Ende beschlussfähig.
Luc möchte einen weiteren TOP einbringen. Es soll um die Sicherstellung der Aufgaben und Handlungsbereiche des STuPas gehen.
Es wird gezählt. Präzison vor Schnelligkeit.
Ergebnis: Stimmgleichheit. Damit der der GO-Antrag abgelehnt.
19:00 Uhr
TOP16 Antrag „Chill & Sip – noch mehr Getränkeauswahl“
Es soll ein weiterer Getränkeautomat aufgestellt werden. Die Getränke mit denen dieser aufgefüllt wird ist optional. Die Antragstellerin gibt an, dass mit dem Bier gehe auf ihre Kappe. Allgemein vollen sie eine Möglichkeit schaffen, sich während Lernpausen etc. zu erfrischen.
Tom eröffnet die Generaldebatte.
Marie fragt nun, wer sich dieser Aufgabe antun soll.
Die Antragstellerin verweist auf die Person, die den Snackautomaten besorgt hat.
Marie fragt zudem, wie es sich mit Alkohol auf dem Unicampus verhält und ob das überhaupt erlaubt sei.
Laut Tom ist es in der Uni verboten, Alkohol zu konsumieren. Jedoch bedeutet das nicht, dass kein Alkohol verkauft werden könne.
Es wird berichtet, dass bereits an einem Änderungsantrag gearbeitet wird bei dem die alkoholischen Getrnäke heruasgestrichen sind.
Frieda berichtet, dass die Hausordnung es nicht untersage, Alkohol zu konsumieren. Jedoch solle sich laut dieser jeder so verhalten, dass alle sich wohlfühlen. Ob das beim Alkoholkonsum auch noch so sei, bezweifelt sie.
Luc meldet sich nochmals mit seiner Expertise als Clubvorstand. Er meine, dass man sich eine Zulassung von der Uni holen müsse, um Alkohol genehmigen zu dürfen. Generell ist es von Seiten der Uni aber nicht gerne gesehen, wenn Alkohol auf dem Campus zu sich genommen wird.
Marie fragt, wer sich um diesen Automaten kümmern solle.
Die Antragstellerin antwortet, dass sie auf diese Frage nicht antworten könne. Es soll lediglich die Möglichkeit geprüft werden solle.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge, somit wird die Generaldebatte geschlossen und wir gehen über in die Änderungsdebatte. Es gibt Änderungsanträge.
Zuerst den üblichen formalen Änderungsantrag von Tagespräsidum.
Jakob beschreibt, dass er den Passus mit dem Bier streichen möchte und lieber auf regionale, alkoholfreie Getränke setzen möchte.
Die Antragstellende möchte den Antrag übernehmen.
Emils Antrag beinhaltet die Forderung nach Sternburg Bier und Getränken der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH wie zum Beispiel Vita-Cola.
„Sterni ist das beste Bier was wir in MV haben“ – Emil
Emil
(Lautes Gelächter folgt)
Die Antragstellerin zeigt Sympathie für den Antrag, lehnt ihn aber ab.
Ole erkundigt sich nun, warum es denn nun genau diese Getränke werden sollen.
Es wird ein Antrag auf Schluss der Debatte und Abstimmung gestellt.
Dieser wird mehrheitlich angenommen und daher kommen wir nun zur Endabstimmung.
Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen.
Es gibt einen GO-Antrag für einen neuen TOP durch Aliyah. In dem Antrag geht es um die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Studierendenparlaments nach den Wahlen.
Marie verweist auf die fortgeschrittene Zeit und ist gegen die Aufnahme als TOP.
Außerdem sei sie der Meinung, dass dieses Thema eher im StuPa besprochen werden sollte, da die Leute hier ansonsten mit einem Thema konfrontiert würden, in dem sie nicht den größten Durchblick hätten, da viele nicht wüssten wie das StuPa funktioniere.
Der Antrag wird mit 52 Nein-Stimmen und 41 Ja-Stimmen abgelehnt.
Laurenz bringt nochmals ein, dass auf eine angemessene Attitüde geachtet werden solle.
19:20 Uhr
TOP18 Antrag „Mehr Fahrradbügel auf dem Berthold-Beitz-Platz“
Die Antragstellenden schreiten nach vorne.
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Es stünden auf dem Beitz-Platz mehr Fahrräder als Bügel beziehungsweise sie liegen dort run oder stünden im Weg.
Gegenüber von der Mensa sollen die bestehenden Bügel erweitert werden.
Auf der letzten VV wurde der Antrag ebenfalls gestellt, jedoch hat sich auf dem Platz nichts getan.
Es wird nach Redebeiträgen gefragt. Tom merkt nur fix an, dass es kein Problem ist Anträge mehrfach einzubringen.
Weitere Änderungsanträge neben dem formalen gibt es diesmal.
Es gibt einen Änderungsbeitrag von Robert. Er sagt, es handelt sich dabei vor allem um Formalia, weil das Gebiet am Beitz-Platz nicht der Universität sondern der Universitätsmedizin gehöre.
Ohne weitere Änderungsanträge geht es in die Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
19:22 Uhr
TOP19 Antrag „Schaffung zusätzlicher Sitzgelegenheiten am Campus am Ernst-Lohmeyer-Platz“
Charlotte möchte, Baumtische und Baumbänke auf der Obstwiese installiert werden soll. In der Mensa und außerhalb gebe es in den Stoßzeiten zu wenig Sitzmöglichkeiten.
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Es scheint keine Redebeiträge dazu zu geben.
Der reguläre formale Änderungsantrag kommt, aber keine weiteren Anträge.
Der Antrag wir mit sechs Enthaltungen einstimmig angenommen.
19:25 Uhr
TOP20 Antrag „Rauchverbot im Außenbereich der Cafeteria am Beitzplatz“
Die Antragstellenden treten vor. Sie sagen, dass wenn man eine Pause macht am Beitz-Platz geht man meistens in die Cafeteria und bei gutem Wetter setze man sich auch nach draußen. Dort sei es komplett windgeschützt, was schön ist aber dadurch ziehe der Rauch nicht ab, was nicht so schön sei. Auch Kinder und Patienten des Klinikums sind davon betroffen.
Emil schreitet zum Mikro, er möchte wissen, um was für einen Raum es denn genau geht beim Beitz-Platz.
Die Antragssteller melden sich zurück und meinen, dass es sich um den neu gebauten Aufenthaltsbereich handelt.
Jemand fragt, wie sie sich die Umsetzung vorstellen.
Der Mensa-Ausschuss solle sich dafür einsetzen.
Marie bedankt sich für den Antrag, da es sich auch dabei um Awareness handle, wenn man sich dafür einsetze, dass Menschen nicht mit den „giftigen Rauchgasen“ in Kontakt kämen.
Es wird vom Präsidium der Hausordnung zitiert, laut der das Rauchen nur in dafür ausgewiesenen Zonen erlaubt sei.
Luc möchte aufklären: Alles zwischen Mensa und Bibliothek scheint wohl Unigelände zu sein und alles davor gehört zur Unimedizin.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und wir kommen zu den Änderungsanträgen. Das übliche wie immer.
Der Antrag wird mit fünf Gegenstimmen angenommen.
19:30 Uhr
TOP21 Antrag „Verlängerung der Maximalwohnzeit in den Wohnheimen des Studierendenwerkes“
Yannik sagt, dass man nach fünf Jahren as den Wohnheimen gekickt werde
Generell kommt es oft vor, dass man mal länger studieren muss, als eingeplant, weshalb dieser Antrag auch eingebracht wird.
Die Generaldebatte ist eröffnet.
Jemand entgegnet, dass fünf Jahre genug Zeit sind, um sich eien andere Wohnung zu suchen, die nicht vom Studierendenwerk ist.
Die Studierendenwerkwohnungen seien seiner Meinung nach vor allem für neue Studierende, während Studierende die länger hier studieren sich in der Zeit eine Wohnung in der Stadt suchen könnten, so wie einen Job um dies finanzieren zu können.
Der Antragssteller antwortet, dass das Studium bereits einiges an Zeit beansprucht und auch die Mietkosten dabei nicht von irgendwo kommen.
Ulli entgegnet, dass allgemein mehr Wohnraum geschaffen werden müsse. Die Regelstudienzeit kann nicht immer eingehalten werden.
„Sogar Bafög – und Bafög ist schon ein Geizhals – sieht dafür Vorkehrungen.“
Ulli
Ulli spricht sich daher für den Antrag aus.
Die Änderungsantragsdebatte ist eröffnet.
Ulli fügt ihren Änderungsantrag als Protokollantin direkt selber ein.
Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller angenommen.
Ulli Änderungsantrag sieht vor, dass sich an die Regelstudienzeit orientiert wird plus ein Semester. Sie fügt hinzu, dass das damit argumentiert werden könne, dass Studierenden, die sich ehrenamtlich engagieren, die regelstudienzeit um ein Semester verlängern könnten, aber als Konsequenz dann mit dem Wohnungsproblem konfrontiert würden.
Luc zieht seinen ÄA zurück.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.
19:40 Uhr
TOPneu22 Antrag „Mehr queere Lehrinhalte in Vorlesungen und Seminaren“
„Fasse dich kurz“ –
Tom
„Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche“
Robert
Robert verweist auf eine Umfrage an queere Studierende, die ergeben hat, dass es begrüßt werden würde, wenn es weitere queere Lehrinhalte in Vorlesungen geben würde.
Laurenz fragt, ob die umgesetzten Maßnahmen später auch überprüft werden sollen, um zu gucken, ob diese auch effektiv waren.
Robert antwortet, dass es Sensibilisierungsmaßnahmen für Lehrpersonal geben soll und es vielleicht später auch eine Verpflichtung geben könne.
Es scheint keinen Änderungsantrag zu geben, außer den mittlerweile geläufigen formalen Antrag.
Bei einigen Enthaltungen wird der TOP angenommen.
19:43 Uhr
TOP23 Antrag „Aufschlüsselung von Exkursionskosten und Fördermöglichkeiten“
Yannik flaniert zum Pult. Wer kenne es nicht, die Exkursionen, die viel Geld kosten und dann heißt es man bekomme das Geld zurück, aber dann käme doch nichts.
Er beklagt die Undurchsichtigkeit, die es bei entstehenden Kosten durch Exkursionen und möglichen Erstattungen gäbe.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht. Wir kommen zur Abstimmung:
Dieser wird bei mehrheitlich angenommen.
19:47 Uhr
TOPneu24 Antrag „Transparenz bzgl. der Projekte, an denen Dozierende der Universität forschen und die Kooperation mit Militätorganisationen erfolgen“
Die Antragstellerin erwähnt ein Projekt, dass es in der Biochemie (wie vor einigen Stunden besprochen – Bojen und so) ein Projekt mit dem US-Militär gibt.
Philipp, derjenige der uns von den Bojen erzählt hat, möchte erstmal berichtigen, dass er nicht der Vorsitzende des FSR der Biochemie ist. Er fügt hinzu, dass alle Anträge bereits einsehbar sind, man müsste sich da nur durchklicken.
Ulli denke auch, dass der Antrag „nice“ ist und man ja gucken könnte, was das Justitiariat da so zu sagt.
„Macher*innen sein sozusagen“
Ulli
Wir als selbsterklärte Macher bei den moritz.medien befürworten das.
Hanna fragt, ob es eine Übergangslösung sein soll, bis die Zivilklausel durchgesetzt werde.
Ihr wird geantwortet, dass beide Anträge in keinem kausalen Zusammenhang stünden und sich auch erst nach der VV die Umsetzbarkeit der Anträge zeige.
Es wird noch an einem ÄA gearbeitet. Das lässt eine leise Stimme aus den hinteren Reihen des Raumes verlauten.
Die Stimme kann Luc zugeordnet werden. Er möchte Rüstungsunternehmen und militärische Institutionen hervorheben und auch noch Angehörige von Militärischen Institutionen hinzufügen.
Es geht in die Abstimmung.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Es gab eine Gegenstimme und paar Enthaltungen.
19:54 Uhr
TOP25 Sonstiges
Tom fragt nach sonstigen Anmerkungen.
Emil bedankt sich, bei allen die bis zum Ende geblieben sind und außerdem bedankt er sich für die tolle Arbeit des Präsidiums.
Es gibt zustimmendes Klopfen im Saal.
Robert macht Werbung für das Stupa, wo die Anträge bindend verabschiedet werden.
Luc weist daraufhin, dass man sich einen Stempel abholen kann, mit dem es freien Eintritt in einen Studi-Club gibt.
Tanzbein schwingen für lau, Helau!
Tom will sich auch nochmal abschließend bedanken, dafür das es außer bei einem TOP alles recht entspannt über die Bühne gebracht haben und es nur einen Ordnungsruf gab.
Die Vollversammlung ist damit um 19:57 Uhr beendet. Puh endlich geschafft.
Props an alle, die bis zum Ende durchgehalten haben. Kommt gut nach Hause!
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von webmoritz. | 04.06.2024
So langsam nimmt diese Legislatur richtig fahrt auf! Die letzte Sitzung fand in Teilen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Diese Sitzung hatte es in sich. Heute mit Teil 3 der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments. Das Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung findet ihr hier. Die Sitzung startet, wie die letzte auch, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. Diesmal allerdings im Hörsaal 1 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wünschen wir euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
-5.1 Referatsleitung Geschäftsführung
-5.2 Referatsleitung für Finanzen und Personal
-5.3 Referatsleitung für Veranstaltungen
-5.4 Referentin für für Wohnsitzmittelprämie und Drittmittel
-5.5 Referentin für Hochschul- und Innenpolitik
-5.6 Referentin für Öffentlichkeitsarbeit
-5.7 Referentin für Studium und Lehre
-5.8 Referent*in für Soziales und Gleichstellung
TOP 6 Fachschaftsrat Geschichte
TOP 7 Aufwandsentschädigungen
TOP 8 Sitzungstermine 34. Legislatur
TOP NEU 9 DRINGLICHKETISANTRAG Beauftragung AG SHA
TOP NEU 10 DRINGLICHKEIT LKS-Petition
TOP 11 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
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Tere tulemast! Kleines Quiz zum Einstieg: Welche Sprache ist dies?
Heute ist außerdem wieder StuPa, schon eine Woche nach der letzten Sitzung, weil letzte Woche…. interessant… war.
Also sitzen hier heute für euch im HS 1 Hannah, Nessa, Konstantin, Caro, Jan-Niklas , Lucas, Ise, Dennis und Adrian bereit sich die Finger blutig zu tickern.
Es ist voll hier im HS, auf jeden Fall für StuPa Verhältnisse. Sind das die ganzen Geschichts-Studis, oder haben die sich alle für die AStA-Referate beworben? Wir werdens gleich (also hoffentlich innerhalb der nächsten 2 Stunden) erfahren.
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20:19 Uhr
Robert fragt zum zweiten Mal, ob sich alle eingetragen haben. Caro und Konstantin wollen ihre Lollies. Das sind die Zauberstäbe für die Wahlfeen. Adrian trottet brav zum einschreiben.
TOP 1 Begrüßung
Ganz nach dem FeenMotto klingelt Robert mit dem Glöckchen um für Aufmerksamkeit zusorgen und begrüßt alle zur Sitzung.
Wir haben einen Gast von der TU-Dortmund, eine Journalistikstudentin, die einen Artikel übers studentische Prorektorat schreibt. Sie mache auch Fotos, vor allem von Lukas.
Sie wünscht uns eine schöne Sitzung und hofft, dass sie nicht so lange geht. Wir sind gespannt.
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20:23 Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 24 Stupist*innen anwesend, wir sind also beschlussfähig. Angelina hat ihre Stimme an Raphael übertragen.
Die Protokolle der letzten Sitzungen werden angenommen.
Es gibt zwei Änderungsvorschläge zur Tageordnung. Der TOP 6 zum FSR Geschichte soll vor die Wahlen auf TOP neu5 gezogen werden, damit sich das Debakel von letzter Woche nicht wiederhole.
Zudem soll ein neuer TOP bei den AStA-Wahlen hinzugefügt werden, für den AStA-Vorsitz.
Die veränderte Tagesordnung wird ebenso angenommen. Das geht ja schnell hier.
20:24 Uhr
TOP 3 Berichte
Es gibt anscheinend keine Berichte, denn wir hüpfen gleich in den TOP4.
20:25 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Raphael fasst die Auftaktveranstaltung des Queeren Aktions- und Informationsmonats zusammen. Die Organisationen, die sich dort vorgestellt haben, hätten gefragt, ob es nicht möglich wäre, so eine Art queeren Markt der Möglichkeiten öfters, auch im Wintersemester anzubieten.
„Hat der Asta dazu ne Meinung?“
Robert
Allgemeines Nicken, joa.“
AStA-Block
Nadine möchte sich bei den Stupist*innen bedanken, die sich für die 24h-Vorlesung als Helfer*innen gemeldet haben. Es bräuchte aber noch Leute für die Awareness-Teams.
Uli möchte dazu anmerken, dass ihr auch den technischen Part übernehmen könntet, solltet ihr euch bei dem Thema Awareness nicht so ganz wohl fühlen – dann übernimmt Uli das. Ihr könnt euch bei Fragen dazu auf jeden Fall an sie wenden.
Es seien noch weitere Awarenesschichten offen. Awarenessleute sind super wichtig, wer also Zeit hat soll sich bitte melden. Auch für Leute, die Technikschichten übernehmen wollen können sich melden. Es wird noch Hilfe benötigt!
Sophie hat eine Frage bezüglich des Vortrages des Oberbürgermeisters und ob darauf geachtet werde, dass es nicht zu einer Werbeveranstaltung für seine Partei wird.
Krissi antwortet, dass sich der Vortrag nur auf Bürgermeister-Themen beziehen würde und nicht auf die Wahl.
Marie hat eine Frage zur 24h Vorlesung. Es ist ja nun dieses Jahr geplant einige Veranstaltungen in der Rubenowstraße 1 und nicht 4 abzuhalten – diese ist ja nicht barrierefrei. Gibt es da eine Überlegungen?
20:29Uhr
TOP neu5 Fachschaftsrat Geschichte
Robert erklärt, dass alle eine E-Mail zum Rücktritt des FSR bekommen hätten und erklärt, hier würde es nicht um eine Aussprache gehen. Stattdessen hätte er eine Frage an den AStA, ob diese Darstellungen über den AStA stimmen oder nicht. Eine Einfache Ja oder Nein Frage.
Krissi antwortet, dass sie auf diese Frage nicht antworten können, da es dabei um bestimmte Sachen gehe, von denen sie sich distanzieren wollen.
Tom erklärt, dass man sich im AStA noch kurz beraten musste. Er möchte ankündigen, dass die Neuwahlen bereits terminiert sind, dank der schnellen Reaktion der Wahlleitung. Der AStA sei eine neutrale Institution und habe Beratungen aufgrund ihres normalen Beratungsangebot durchgeführt. Der AStA habe neutral agiert und werde dies auch in Zukunft bleiben.Je nach Thema könnt ihr die einzelnen Referent*innen jederzeit ansprechen, betont Tom.
Sophie ist als nächstes auf der Redeliste.
Sie tue sich etwas schwer damit, was jetzt für Gerüchte „herumwabern“ und vor allem im Bezug auf Awareness. Sie bezieht sich auf den webmoritz. Artikel (https://webmoritz.de/2024/05/28/geschichte-wiederholt-sich/), der nicht das wiedergeben würde, was sie dazu gehört habe.
„Für mich stellt sich da so ein bisschen die Frage, wie will man da mit den Gerüchten umgehen, die auf dem Campus herumwabern“
Sophie
Tom zeigt sich verständlich. Zum Theme Awareness möchte er sagen, dass wenn jemand mit einem Awareness-Problem zu ihnen komme, würden sie auch entsprechend ihrer Awareness-Strategien auftreten.
Er möchte betonen, dass es doch eher um eine universitäre Sache geht und nicht konkret um eine Sache, auf die der Asta einen Einfluss haben kann.
„Das ist nicht wirklich unsere Zuständigkeit, Ja“
Tom
Ein Gast meldet sich zu Wort und möchte sich Sophies Beitrag anschließen. Weder der Artikel noch die Aussage des AStA hätten zu einem klareren Bild der Sache beigetragen.
Seine Frage gehe aber in eine ganz andere Richtung: Es seien ja gravierende Anschuldigungen des FSR gegenüber dem AStA und der Institutsleitung. Gerade die Institutsleitung bestehe ja weiter befürchtet er.
„Das sind ja wirklich gravierende Anschuldigungen, die der FSR Geschichte gegen die Institutsleitung getroffen hat, aber die Leitung ändert sich ja trotz FSR Neuwahlen nicht“
Gast
Es wird gefragt, ob das StuPA den neuen FSR unterstützen könne, falls sich ähnliches wiederholen würde.
Die Person neben im möchte ergänzen, dass, wenn die studentische Selbstverwaltung wirklich derart gestört wäre“, müsste doch das StuPa dafür sorgen, dass so eine Störung nicht wieder geschehen kann.
Robert sagt, dass das StuPa vorallem eine vermittelde Position einnehmen kann. Da müssten vorallem die Studierenden/ FSR auf das StuPa zukommen müssen, damit diese auch vermittelnd eintreten können, da es einfach viele verschiedene Studierende verschiedenster Fakultäten gibt und das StuPa nicht alles alleine im Blick haben kann.
Tom meldet sich nochmal: Er könne nur sagen, dass es immer Gespräche gab und geben wird zwischen FSR, Universität und AStA. Alle drei Organe seien sich einig, dass eine konstruktive Lösung hermüsse. Gerade in so einer Situation solle man da nicht den Kopf verlieren.
Ein anderer Gast hat eine Frage zu dem Prozedere, ob der FSR zurückgetreten sei, oder ob er vom AStA aufgelöst wurde.
Krissi antwortet, dass die FSR-Mitglieder zu einem bestimmten Datum gemeinsam zurückgetreten sind.
Tom ergänzt, dass der AStA als Zwischenstelle in diesem Fall die Aufgabe hat, darüber zu informieren, dass der FSR sich aufgelöst habe, bzw. nicht mehr in der Form fortbestehen würde.
Dies sei Standard-Prozedere, und sei auch beim FSR Geologie so gewesen.
Dies sei nicht aufgrund von Inhalten, sondern in der FSRO so festgelegt.
Ein Gast möchte auf Roberts Versicherung, der AStA sei als Ansprechpartner für alle Studierenden immer erreichbar, reagieren.
Er plädiert dafür, dass das StuPa sich dafür einsetzen soll, den Vorfall aufzuklären.
Sophie bringt, an dass sie findet, dass die Stupist*innen zu wenig Informationen haben, um sich an die Institutsleitung zu wenden.
„Wir wissen auch nicht hundertprozentig, worum es geht, weil wir auch nur eine Mail, einen moritz.medien-Artikel und einen Instagram-Screenshot haben.“
Sophie
Sie möchte sich bei so wenig Wissen nicht an die Institutsleitung wenden.
Henry möchte sich da bei dem Thema – was öffentlich ist – anschließen und an die moritz.medien wenden.
Es geht darum, wie es dazu kam, dass dieser Artikel (https://webmoritz.de/2024/05/28/geschichte-wiederholt-sich/) so erschienen ist.
Caro, die den Artikel auch geschrieben hat, erklärt, dass es darum ging, Statements von FSR, AStA, Rektorat etc. einzusammeln und widerzuspiegeln, wie die Positionen sind.
Sie hat 7 oder 8 Fragen rund um die Gerüchte gestellt.
Caro äußert, dass das Problem war, dass niemand offizelle Statements geäußert hat aber inoffizielle Aussagen oder Gerüchte nicht in verbreitet werden wollten.
Ihr wurde viel gesagt, dass nicht belegbar war und somit nicht veröffentlicht werden konnte.
Sie hätte den Artikel auch dem AStA vorgelegt, um abzuklären, dass alles okay ist.
Henry versteht den Quellenschutz, aber findet, dass im Endeffekt nur die Seite des FSR dargestellt wurde.
Gerade der FSR Geschichte habe ja aktiv die Öffentlichkeit gesucht, allerdings wurde seine Position nicht genug beleuchtet. Henry möchte dabei Kritik an der journalistischen Praxis der moritz.medien üben.
Der Gast, der Tim heißt, sagt, er hätte seine Kritik auch schon an die m.m gerichtet. Er könne nachvollziehen, dass die moritz.medien eingeschränkt gewesen seien in ihrer Arbeit.
Er spricht andere Vorfälle im Kontext des FSR Geschichte an: Es wurde zwar in dem Artikel die Umfrage (zu sexuellen Übergriffen) erwähnt, aber nicht, dass es wohl Anschuldigungen gegen viele FSR Mitglieder gegeben habe und dass auch nicht erwähnt wurde, dass ein Großteil der Mitglieder des neuen FSR bereits zuvor im ehemaligen FSR waren.
Tim findet es schwer zu glauben, dass bei 300 Menschen, die diese Veranstaltung besucht haben, die Rede von einer „geheimen“ Veranstaltung sei.
Letizia möchte eine kleine Nachfrage stellen: Wenn den moritz.medien bekannt war, dass es solche Veranstaltungen gab – warum habe man sich entschieden, dass es trotz Unstimmigkeiten zur Veröffentlichung des Artikels kam.
Konstantin erwidert, dass es zwei große Probleme gebe. Es sei gut, dass sich Leute bei ihnen mit vielen Informationen werden, aber diese nicht belegt werden können und man mit diesen nicht arbeiten könne.
Es werden konkrete fundierte Informationen benötigt um diese zu veröffentlichen, ohne diese ist dies nicht möglich.
„Wir können so nicht arbeiten, mit irgendwelchen Halbinformationen“
Konstantin
Ulli (AStA) fragt, wie man mit diesem Thema jetzt weiter verfährt. Sie stellt einen GO-Antrag auf Weiterschieben des Themas an den Medienausschuss.
Sophie hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie sei sehr dafür, dass man das mit dem Artikel im Medienausschuss bespricht. Der Themenkomplex solle allerdings noch nicht ganz abmoderiert werden, ihrer Meinung.
Es wird also abgestimmt, ob das Thema jetzt abgeschlossen wird, und auf den Medienausschuss verschoben wird.
Der GO-Antrag wird abgelehnt, daher geht es weiter.
Marie fragt, ob jemand aus dem FSR im Raum befinde und ob diese sich an der Debatte beteiligen mögen.
„Ich finde es schwierig über Leute zusprechen und nicht mit diesen.“ – Marie
Sophie bedankt sich bei allen aus dem „Geschichtsumfeld“, die sich zu Wort gemeldet haben. Es hätte ihr geholfen, so die andere Seite der Geschichte kennenzulernen.
Sie fragt, ob es noch die Möglichkeit gäbe, mit dem alten FSR zu kommunizieren ?
Sebastian (Gast) meldet sich zu Wort.“Es ist sehr schwer – gerade aus Sicht der breiteren Studierendenschaft – nachzuvolziehen was wirlich passiert ist.“ „Man weiß als Studierender nicht wirklich was Sache ist.“, da es immer nur um Konversationen zwischen den Instutionen geht.
Letizia (Gast) möchte auf eine Veranstaltung aufmerksam machen: Am Montag den 17.06, im historischen Institut Raum 2.05, sie würde schon seit Jahren dafür kämpfen, dass diese Gerüchte aus dem Weg geräumt werden. Man möchte vom Hörensagen wegkommen. Diese Veranstaltung solle institutsintern stattfinden.
Jada fragt nach, inwiefern bei dieser Instituts-internen Veranstaltung nun die Stupist*innen eingebunden werden können.
Letizia antwortet, dass sie auf diese Frage nicht vorbereitet sind. Sie nehmen diese aber mit und melden sich dann beim StuPa-Präsidium. Lukas würde als studentischer Prorektor das ganze moderieren.
Ole findet den Vorschlag von Jada absolute Spitze. Man müsse sich für die Sache und das Thema Aufklärung stark machen. Die bestehenden Informationsasymmetrien müssen aus dem Weg geräumt werden.
Sophie bedankt sich, dass sich für das Thema stark gemacht wird. Sie findet es auch kein Problem, dass es erstmal Institutsintern stattfindet, wünsche sich aber einen Bericht von der Sitzung.
Der ehemalige FSR sei auf jeden Fall nicht ausgeladen. Bei dieser Veranstaltung könne jede*r der*die möchte und eine Stimme sucht zu Wort kommen und einen Beitrag liefern. Tolle Sache.
„Es soll nicht aufeinander losgegangen werden.“
Gast
Sebastian (Gast) plädiert dafür, den alten FSR explizit einzuladen.
Letizia wird den alten FSR auf jeden Fall nicht explizit einladen. Alle (Geschichts-) Studierenden seien aufgefordert zu dieser Veranstaltung zu kommen – das gelte für den FSR genauso wie für alle anderen. Konsequent.
„Wir werden keine Extraeinladungen herausschicken.“
Gast
Nur nochmal zur Klärung: alle Geschichtsstudierenden seien eingeladen. Nicht alle Studierenden der Universität.
„Es wirkt als hätten wir ein kleines Ende erreicht“
Tom
Tom möchte aus AStA Perspektive noch einmal die Frist für die Bewerbungen für die AStA Stellen aufmerksam machen, welche am 14.06. ist.
Letizia bringt nochmal an, dass bei der Veranstaltung zum Schluss auch die Zeit eingeplant ist, dass sich die Menschen, die sich zur Wahl stellen, vorstellen können und ihre alten bzw. neuen Ziele.
Robert ist begeistert von der Idee, zustimmendes Klopfen.
„Ich bin begeistert, wie viel hier mitgedacht wurde.“
Robert
Tim erklärt, dass er gleich aufhöre „uns zu nerven“. Er möchte aber die moritz.medien zuletzt auffordern sich an diesem Event zu beteiligen und mindestens ein Statement zu diesem Artikel abzugeben, wenn nicht den Artikel von der website zu nehmen.
Eine Person rät, sich bei der Konfliktberatungsstelle zu melden, die seien da gut geschult. Vorallem da es ein emotionales Thema sei und es da nicht unbedingt leicht ruhig zu bleiben.
Robert bedankt sich bei den Geschichts-Leuten, dafür, dass sie die Sache hier eingebracht haben. Während die Geschichts-Studis den Raum verlassen, schert er darüber, dass Tom immer noch vom AStA in der Wir-Form redet, obwohl Tom jetzt nur noch StuPist ist.
21:07 Uhr
TOP neu6 Wahlen AStA
Es herrscht Unruhe im Raum.
Der AStA möchte vor den Wahlen ein-zwei Sätze sagen.
Frieda möchte sich noch einmal beim Team bedanken für die letzten Woche und hoffe auf konstruktive Wahlen.
Marie bedankt sich bei Frieda dafür, dass sie den Vorsitz übernommen hat.
Nun fangen wir aber endlich mit den Wahlen an, wir sind gespannt.
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TOP neu 6.1 AStA-Vorsitz
Raphaels Bewerbung ist nicht im Drucksachenpaket, aber wir sehen sie trotzdem schon am Beamer.
Hi
Raphael stellt sich lächelnd vor
Er habe es gestern erst gemerkt, dass er Lust auf mehr als nur ein Referat hat. Er habe Bock auf die Arbeit, Bock darauf Schnittstelle zu sein und ein offenes Ohr zu haben.
Charlotte hat eine Frage:
Raphael habe geschrieben, dass er einen Zeitaufwand von 30-35h / Woche einplanen wird. Wie wird er das mit seinem Studium vereinen?
Er denke, er könne es gut mit seinem Studium vereinbaren und denkt schon, dass er es schaffen würde.
Mercy hat 3 Fragen und würde sie gerne direkt hintereinander stellen:
1. Sie fragt, ob er sich bereits mit anderen Vorgängern ausgetauscht habe außer Krissi bspw. Robert oder Lukas.
Grundsätzlich hat er das nicht, da seine Entscheidung sehr spontan war. Er habe aber in anderen Kontexten mit Lukas und Robert über den AStA gesprochen.
2. Welche Themen und Projekte sind ihm besonders wichtig?
3.Wie möchtest du den Asta präsenter bei der Studierendenschaft machen?
Prinzipiell möchte er die Referate in ihren jeweiligen Projekten unterstützen und sehe vor allem die Projekte, als Mittel um den AStA präsent zu machen.
Jada stellt auch Fragen:
Plane er, für den AStA-Vorsitz ein Urlaubssemester zu nehmen? Wie passe das in seine Studienplanung, wie lange würde er das Amt übernehmen können.
Raphael sei im 4. Semester und sagt, durch Überschneidungsprobleme seiner beiden Studiengänge, werde er auch mindestens noch zwei weitere Jahre da sein. Durch die Überschneidungen, habe er auch nicht so viele Seminare und Vorlesungen.
Ein Urlaubssemester sei aktuell nicht geplant, er würde beim Wintersemester nochmal gucken.
Jada sagt, ihm sei beim AStA-Vorsitz die Öffentlichkeitsarbeit wichtig. Wie stellt sich Raphael vor, die Rolle in der Öffentlichkeit, auch gegenüber der Landesregierung, zu spielen?
Raphael gibt zu, dass er noch wenige Erfahrungen in dem Gebiet habe, aber sich der Bedeutung bewusst sei. Er halte den jetzigen Auftritt auch auf Social Media für gut, könne aber noch verbessert werden.
Er möchte auf jeden Fall bei Presseanfragen und Änhlichen auch darauf achten, dass er die Linie des AStAs fährt.
Jada ist erstmal fertig mit Fragen.
Sophie bedankt sich für die Bewerbung. Sie sagt, dass es natürlich schade sei, dass er dann nicht mehr im StuPa dabei sein würde.
Sie fragt, ob er z.B. seinen FSK-Vorsitz und die Mitgliedschaft im FSR Nordistik abgeben würde.
Raphael antwortet, dass er zwar nicht mehr StuPa-Mitglied wäre aber natürlich immer noch hier wäre. Er würde mit seiner Stellvertreterin in der FSK alles besprechen und dann schauen wie das alles funktioniert. Wenn auf ihn in der FSK als Vorsitz nicht verzichtet werden könne, würde er dies erstmal weiterführen bis ein*e Nachfolger*in gefunden wird.
Er sieht die Schnittstelle zwischen seiner Rolle in der FSK und seiner Position im AStA als Vertretung der Studierendenbelange.
Im FSR hat er keine tragende Rolle, wie Finanzer oder Vorsitz, somit sieht er kein Problem, dass dies ein Problem sein sollte.
Emil sagt, Raphael hätte es bisher eher als verwaltende Rolle beschrieben und fragt, ob Raphael auch Lust hätte, hochschulpolitische Themen aufzunehmen. Er nennt studentisches Wohnen und die TVStud.
Raphael sagt, dass er die Themen auch für wichtig halte, und plane, mit verschiedenen Organen im ständigen Austausch zu sein.
Lukas meldet sich: DIe beiden haben gerade in den letzten Monaten viel unter anderem bei der FSK zusammengearbeitet und Lukas habe Rapahel dabei immer als sehr kompetent und aufgeweckt wahrgenommen.
Er bietet seine Unterstützung an, und wünscht ihm, dass es nicht ganz so viele Wochenstunden werden.
Jada fragt, welche Pläne Raphael für die Personalentwicklung im AStA hat und inwiefern er Erfahrung mit Konfliktlösung hat.
Raphael sagt, er möchte ein offenes Ohr anbieten, und möchte sich auch weiterbilden.
Er würde sich mit den Stellen an der Uni in Verbindung setzen und auch die Informationsblätter zu dem Thema, die es im AStA gibt, zu Rate ziehen.
Die Moritz.Wahlfeen werden nach unten gezogen, was bedeutet, dass jetzt nur noch eine einzige Person tickert – rip.
Robert erklärt das Wahlverfahren, erst Kreuzchen aufs Zeichen machen. Unsere Wahlfeen heute sind übrigens Nessa und Hannah. Die beiden schweben geschwind nach vorne und sind bereit Zettel zu verteilen.
„Never ending story“
Robert
Unsere Wahlfeen eilen nun nach vorne.
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Die Wahlzettel haben die Farbe von Erdbeereis – merkt man, dass es warm ist im Hörsaal?
Hat sich jemand falsch eingetragen? Irgendwie passt es wohl nicht ganz.
Frieda wurde vergessen, es sind also 25 stimmberechtige StuPist*innen.
Robert eröffnet die Wahl und die Wahlfeen Nessa und Hannah strömen heraus.
21:36 Uhr
Während ausgezählt (nicht ausgezahlt, leider) wird, machen wir eine kurze Pause. Die Pause geht bis 21:45.
21:46 Uhr
Statt der zarten Glocke wurde zur Ruhe geklatscht. Robert möchte das Wahlergebnis gebührend verkünden und nicht so „hinschloddern“.
Er verkündet das Wahlergebnis: Raphael wurde mit 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung gewählt.
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–neu6.2 Referatsleitung Geschäftsführung
Emil sagt etwas und Robert fasst es zusammen: Anscheinend solle nicht so laut gejubelt werden.
Nun schweben zwei neue Wahlfeen Richtung Unten und machen sich mental bereit.
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Krissi hat sich auf die Geschäftsführung beworben und stellt sich vor.
Sie studiert Deutsch und Philosophie auf Lehramt. Sie war bereits in der letzten Legislatur Geschäftsführerin im AStA.
Sie möchte gemeinsam an Projekten arbeiten.
Dazu gehöre nicht nur die spontane Veranstaltung einzelner Projekte – auch möchte man besser auf die Kapazitäten im Team achten. Eine solche Übersicht ist gerade bei Veranstaltungen wie der Ersti-Woche, die lange geplant wird, sehr wichtig.
Jada hat eine Frage, also nachdem er sich für ihre Bewerbung und ihr Engagement bedankt.
Seine erste Frage geht Richtung Personalmanagement. Er weißt von dem Zusammenhaltsgefühl im AStA (auch AStA-Spirit), dass prinzipiell sehr stark ausgeprägt ist, aber wohl nicht bei allen. Was genau die Frage war, haben wir nicht mitbekommen.
Krissi merkt diese Zusammenarbeit gerade im Büro, wo viel gesprochen wird und man über alles mögliche redet. Andererseits möchte sie nicht von Jeder*m verlangen jeden Tag im Büro zu sein. Alle im Team sollen von Beginn eines Prozesses mit im Boot sein.
Jada sagt, dass zu seiner Zeit ein neues Projektmanagementtool eingeführt wurde. Ihn interessiert wie erfolgreich dieses Tool funktioniert. Zu seiner Zeit gab es da noch ein anderes Tool, was bei den damaligen Referent*innen beliebter war.
Krissi antwortet, dass sie derzeitig „OpenProject“ verwenden über die Universität. Allerdings vor allem wohl für Eventausstattung und den Verleih von Lastenfahrrädern. Sie schauen sich aber auch nach neuen Tools um, die sie nutzen könnten.
Eine letzte Frage möchte Jada gerne noch stellen und zwar möchte er gerne wissen, wie Krissi sich das ganze zeitlich vorstellt und wie sie das handhaben möchte. Ist bei ihr eventuell ein Freisemester eingeplant?
Krissi antwortet, dass sie kein Freisemester einbauen will. Sie hat bereits in der Vergangenheit ihre Semester so geplant, dass die Arbeit im AStA nicht zu kurz kommt.
Nadine (AStA) bittet darum, dass hochgescrollt wird. In der Bewerbung steht etwas von einer besseren Zusammenarbeit mir dem Dezernat Planung und Technik. Warum wäre das wichtig?
Krissi antwortet, dass es hilfreich für die Planung insgesamt sei, wenn man da guten Kontakt pflegen würde.
Emil fragt etwas, dass wir nicht mitbekommen haben, irgendwas zur letzten Legislatur und dem AStA-Tag.
Krissi antwortet, dass sie in den letzten Monaten viele Referatsgespräche hatte und Teamgespräche. Es wurde wohl darüber gesprochen, dass es an dem AStA-Tag keine Gegenveranstaltungen geben soll, und dass wenn jemand nicht auswärts schlafen möchte auch dies berücksichtigt wird.
Aliya möchte fragen, welche Schwierigkeiten Krissi in der letzten Legislatur begegnet sind und wie sie mit diesen in der kommenden Legislatur umgehen möchte.
Krissi antwortet, dass oft nicht genug miteinander kommuniziert wurde. Und selbst wenn, war man nicht genug hinterher, dass alle Aufgaben rechtzeitig erfüllt werden. Das muss in Zukunft einfach wuppen.
Es gibt keine weiteren Fragen, sodass die Wahlfeen zur Tat schreiten können.
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Diesmal schweben Caro und Konstantin nach vorne als Wahlfeen. Anmutig (mit der Hitze im Hörsaal kämpfend) zählen sie 25 Wahlzettel ab und beginnen diese unter den Stupist*innen zu verteilen. Konstantin steigt graziös durch die Reihen des Hörsall 1.
Der Medienblock spricht mal wieder über den „Stufen, die genormt werden sollten“ Beitrag, den wir irgendwann mal schreiben werden.
Robert fragt, ob alle einen Stimmzettel haben und sagt, dass nun das Kreuzchen gemacht werden kann.
Die Stimmkärtchen werden in die Höhe gehoben und unsere Wahlfee schwebt mit der Wahlurne los. Für die nächsten Wahlen sollten wir ein Kostüm besorgen 🧚🏻♀️.
„Und die Stimmkärtchen in die Hööheee, ahhhh schöön.“
Robert lobt die Stupist*innen
Während Konstantin über die Reihen turnt werden noch die letzten bereals gemacht.
22:06 Uhr
-neu6.3 Referatsleitung für Finanzen und Personal
Es hat sich Wigbert Schüller beworben. Er studiert Mathematik und Informatik – Finanzen bieten sich da also an, Kasse wird stimmen;) – und ist seit 2 Monaten beim AStA als Kassenwart zuständig.
Er fände es toll, wie viel vom AStA möglich gemacht wird, und möchte seinen Beitrag dazu tragen.
Jada hebt pünktlich sein Fragenkärtchen, aber Mercedes wird vorgezogen.
Ihre Frage ist: Welches Projekt favorisiert er?
Er hat nicht wirklich ein favourite Projekt. Er sieht sich selbst eher in einer unterstützenden Rolle für alle Aufgaben, Referate und Studierende. Das ist seine große Hoffnung.
Jadas erste Frage ist zum Thema Aufwand. Er kann aus Erfahrung sagen, dass Tom (der das davor gemacht hat) bei gewissen Zeiten im Semester – etwa wenn der Haushalt ansteht – quasi eine Vollzeitstelle inne hatte.
Wird er sich ein Freisemester nehmen? wir warten gespannt auf die Antwort.
Und könne er sich vorstellen, auch zu komischen Zeiten verfügbar zu sein – auch wenn das mit dem Arbeitsschutz vielleicht nicht so geht?
„Ich hab nicht vor in Regelstudienzeit fertig zuwerden“ – lautes Geklopfe
Wigbert
Jada fragt, wie schnell Wigbert sich vorstellt, sich in die Gebiete eingearbeitet zu haben und in der Lage zu sein, Workshops etc. zu geben. Wigbert sagt etwas, aber wir sind gerade nicht so aufnahmefähig, sorry.
Irma erklärt, dass Workshops auch gar nicht in Wigberts Arbeitsbereich fallen würde.
Noch jemand aus dem AStA-Team, ich glaube die Referent*innen für Fachschaftsfinanzen fragen, ob Wigbert zufrieden mit der Arbeit und Arbeitsstruktur ist. Das ist er wohl.
Chris? hat die Felixfrage gestellt, aber Wigbert ist in keiner studentischen oder politischen Verbindung.
Emil fragt, wie sicher Wigbert sich damit fühlen würde, den Haushaltsplan zu erstellen. Wigbert sagt, er hätte sich den Plan schonmal angeguckt und würde das wohl hinkriegen.
Das webmoritz.tickerteam stellt sich intern auch die Frage ob er auch vor hat die Aufwandsentschädigungen Anfang des Monats auszuzahlen.
„Hear Hear!!“ – TickerTeam
ticker.team
Wigbert darf sich kurz wieder setzen währen die bezaubernden moritz.Wahlfeen die Zettel austeilen. So langsam liegt Spannung in der Luft. (wohl eher Schweiß, so warm wie das hier ist)
DIe Stimmzettel werden wieder holdselig eingesammelt. Wir warten gespannt auf das Ergebnis. Mit 17 Ja-Stimmen wurde Krissi als AStA-GeFü gewählt.
22:21 Uhr
-neu6.4 Referatsleitung für Veranstaltungen
Luc stellt sich nochmal vor. Das hat er letzte Woche schon gemacht, war aber ein bisschen nervös und durcheinander. Er ist im Vorstand vom C9 und studiert Gymnasiallehramt. Durch das Planen von Veranstaltungen hatte er bereits viel Kontakt mit Aliyah, die das Referat zuvor inne hatte. Er habe das Amt schon seit letzer Woche kommisarisch gemacht, auch weil er die Veranstaltungen nicht ins Wasser fallen lassen wollte. Er erinnert an den Dies Academicus, der sehr erfolgreich war. Luc ist unter Corona an die Uni gekommen und kann so den Wert von Veranstaltungen und die Wichtig und RIchtigkeit von Univeranstaltungen, wie bspw. die Ersti-Woche um so mehr schätzen. Er arbeite neben dem Studium als Sicherheitsangestellter. Das Thema Sicherheit hat ihn seit seinem 16. Lebensjahr begleitet. Dazu hat er bereits verschiedenste Veranstaltungen begleitet und konnte viel Erfahrungen sammeln. Während der Ausbildung als Automobilverkäufer habe er das erste Mal eine Veranstaltung organisiert.
Seit 2023 ist er tätig beim Club 9 und hat nach seiner Ernennung zum Vollmitglied auch recht zeitnah den Chefposten übernommen. Jetzt studiert er im 2. Semester Lehramt Deutsch und Geschichte.
Es hätte zwei Kontroversen zu seiner Person gegeben.
Bei der einen Aussage ging es um ‚biologische‘ Geschlechter, er hätte etwas von ‚emotionalen und hysterischen‘ Frauen gesagte. Er entschuldigt sich für diese Aussage, das sei seiner Nervosität geschuldet. Er diskriminiere nicht. Die Aussage sei von seiner Arbeitstätigkeit geprägt werden, er möchte aber nicht, dass er in Zukunft für diese Aussage nicht verurteilt wird.
Weiterhin habe er bei der letzten StuPa-Sitzung sich auf eine Art geäußert, die als Hetze und Meinungsmache aufgefasst wurde.Es tue ihm sehr leid. Dieser Aussetzer sei einfach dem Druck geschuldet unter dem er stand, da am nächsten Tag eine große Veranstaltung stattgefunden hat (der Dies Academicus) bei dem der AStA sehr wichtig war unter anderem auch für das C9. Er sei etwas frustriert gewesen und es hätte auch daran gelegen, dass ihm sein Club sehr am Herzen liege. Er war emotional geworden, da ihm die Zukunft seines Clubs als auch die Kultur der Studierendenschaft sehr wichtig war und er diese nicht missen möchte.
Durch 8 Jahre im Veranstaltungswesen bringt er für das Amt große Erfahrung, sowie eine gute Vernetzung, sowohl zur Studierendenschaft, als auch zur Stadt, mit.
Marie bedankt sich für die Bewerbung und das Statement.
Aliya hat eine Anmerkung, möchte aber nicht als StuPa oder AStA-Perspektive sprechen, sondern als Vorsitzende des Mensaclubs.
Der AStA und die Studierendenschaft arbeiten sehr viel mit den Clubs zusammen. Sie kann aus Erfahrung sprechen, dass diese Zusammenarbeit besser funktioniert, wenn das Referat von jemandem aus der Clubbubble besetzt ist.
Mercedes fragt, ob Luc eigene Projekte oder Ideen habe.
Luc sagt, er möchte sich erstmal darauf konzentrieren, das bestehende umzusetzen.
Er sei aber immer sehr offen für Vorschläge und Ideen für mögliche Veranstaltungsideen.
Eine Person vom C9 sagt, dass es sehr sinnvoll sei Leute in der Position zu haben, die sich mit den Gegebenheiten auskennt. „Wählt Luc“, fasst sie zusammen.
Es gibt keine weiteren Fragen und Robert bedankt sich für die Vorstellung.
Die moritz.Feen senken sich auf die Reihen hinab und teilen mit Sternenstaub verzauberte Wahlzettel aus.
Magische Kreuze wurden gemacht und die Feen schweben zu den gebobenen Händen um die Zettel wieder anmutigst einzusammeln. Bravo✨.
Leichtfüßig springt Wahlfee Konstantin wieder anmutig durch die Reihen.
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22:37 Uhr
Das Ergebnis für Wigberts Wahl liegt vor, er wurde gewählt. Grattis Wigbert!
Das Parlament wird unkonzentrierter, die späte Stunde ist allen anzumerken.
6.5 Referent*in für Wohnsitzmittelprämie und Drittmittel
Es liegt eine Bewerbung von Kiki vor, die beklatscht wird.
Kiki studiert Jura im zweiten Semester „ganz frisch und ganz neu“. Sie habe bereits mit den AStA-Vorgänger*innen gesprochen und habe den Posten bereits ein Monat übernommen.Sie möchte sich dafür einsetzen, dass die WSP-Mittel weiterhin sinnvoll eingesetzt werden. Auch möchte sie künftig weitere Drittmittel ermöglichen und neue Kontakte und Anlaufstellen für Drittmittel sichern.
Kiki habe sich bereits im Dezember das erste Mal bei Ulli nach dem AStA erkundigt.
Emil bedankt sich für die Bewerbung. Er fragt, was für sie eine sinnvolle Nutzung der WSP-Mittel ist.
Sie erklärt, die Nutzung solle primär projektgebunden sein.
Ulli fragt, ob sie bereits Erfahrung hat.
Kiki erklärt, dass sie bereits ein Jahr im dualen Studium Wirtschaftsprüfung studiert habe, sie kenne sich mit großen Zahlen aus.
„Hier ist jemand auf Goldgröber Stimmung, find ich gut!“
Robert
Mintfarbene Wahlzettel werden abgezählt und der Fächer fällt einer Wahlfee runter, gaziös hebt diese Fee den Fächer wieder auf.
Es gibt keine weiteren Fragen an Kiki. Robert bedankt sich, Kiki setzt sich und die Wahlfeen tanzen wieder.
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Was ein Anblick. Mit viel Elan fliegen die Wahlzettel durch den Raum – wie ein Tanz der Farben und Emotionen.
Lieblich schweben die Wahlfeen auf die Stupist*innen zu und verteilen ihre mintfarbenen Zettelchen. Nachdem jede*r sein/ihr Kreuzchen gemacht hat, werden sie wieder von unserer liebreizenden Wahlfee Konstantin eingesammelt.
„Und wieder in die Höööh…!“
Robert
Mit gleichem Anmut behält Robert den Überblick und geleitet durch den Wahldurchgang. Robert ist unsere dritte Fee im Bunde. Wir sind entzückt.
Die Ergebnisse für Lucs Wahl sind da, und er wurde als Referatsleitung für Veranstaltungen gewählt.
22:47 Uhr
–6.7 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
„Jetzt wird’s nen bisschen wild“
Robert
Rieke stellt sich vor. Sie studiert Kunst und Englisch auf Lehramt, ist da auch im FSR.
Sie ist bereits im 12. Semester, aber versichert, nächstes Jahr macht sie noch nicht ihren Abschluss. Sie kennt sich gut mit Grafik etc. aus. Außerdem hat sie bereits Pressemitteilungen verschickt und einen Instagram Account betrieben. Sie hat die große Fahrraddemo gefilmt, zusammengeschnitten und veröffentlicht. Insgesamt hat sie videographisch sehr viel Erfahrungen gemacht und ist bereit diese beim AStA anzuwenden. Sie möchte den Studis die Nahrbarkeit des AStAs zeigen.
Marie stellt die heute schon öfters gestellte Frage: Wie siehts aus mit dem zeitlichen Aufwand?
Rieke habe viel Zeit und möchte sie gerne für das AStA nutzen.
Jada hat noch eine Anregung. Er würde sich freuen, wenn der AStA auch am Campus mehr vertreten sein könnte in Form von Plakaten oder sonstigen.
Rieke kann sich das absolut vorstellen, weil sie ja auch für ihre Ausstellungen bereits ähnliches angefertigt hat.
Kevin fragt, ob sie sich trauen würde, auch antifaschistische Motive etc. auf Postern zu verwenden.
Rieke sagt, sie würde so etwas ggf. im AStA besprechen wollen.
Jetzt stellt sich Ben vor, der sich auf die gleiche Position bewirbt.
Er studiert PoWi und Öffentliches Recht und ist bei der GreiMUN. Ben ist bei der Hochschulkommunikation tätig und dort für die PR, als auch für die PR des universitätsnahen Vereins GreiMUN, verantwortlich. Er hat jahrelange Erfahung in der Öffentlichkeitsarbeit, u.a. auch am Leibnitz Institut. Er möchte gerne präsenter sein und die Studierenden mehr mitnehmen. Er könne sich auch vorstellen, Workshops für Canva oder Notion zu geben. Auch würde er gerne die Kommunikation über einzelne Events und Beiträge in Whatsappgruppen…. ähh Telegram-Gruppen organisieren. An dieser Stelle ist Robert kurz nervös geworden und hat zum Deadswitsch für das Mikro gegriffen aber nochmal alles gut gegangen. Er fände die Wochenübersicht gut, könne sich aber auch eine Tagesübersicht vorstellen. Weiterhin möchte er mehr mit der Hochschulkommunikation und den M.M zusammenarbeiten. Er sei sehr motiviert und habe viel Bock.
Jada sagt, er habe sich über Bens Engagement bei Greimun gefreut. Dann fragen die GeFüFeen etwas, und wir verlieren den Fragen.
Die gute Frage nach dem Urlaubssemester wird gefragt, aber auch Ben plant keins. EIne Frage, eine Antwort. Ben gibt uns Livestyle-/ Planungstipps.
Ben antwortet auch auf Kevins Frage zu antifaschistischen Bildern, dass er das, wie Rieke, mit dem AStA besprechen würde.Ben habe auch schon mit Arne gesprochen.
Robert erklärt das Wahlprozedere.
Jede*r bekommt jetzt einen Blankozettelchen in gelb und schreibt darauf dann entweder Rieke, Ben oder Enthaltung.
Dank Maries GO-Antrag gibt es eine Pause von 10 Minuten nach dem Wahlgang.
Unsere Feen schweben graziös durch den Raum und gehen trotz müden Flügeln ihrer Aufgabe ununterlässlich nach. Nach kurzer Flügelpause, schwirren sie wieder los und zaubern die sonnengelben Zettel in die Qual.urne.
Robert hat das Ergebnis für die Wahl des Referats für WSP und Drittmittel, Kiki wurde gewählt.
Ab jetzt gibt es 10 Minuten Pause, also geht es 23:15 weiter.
„Jaaa ok, ab jetzt 10 Minuten Pause.“
Robert
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23:20
Robert klingelt wieder mit seinem Glöckchen und verliest das Wahlergebnis. Rieke wurde für das Öffentlichkeitsreferat gewählt
Er verkündigt, dass uns zwei Stupist*innen verlassen haben, aber nur den Raum also keine Sorge.
6.8 Referent*in für Studium und Lehre
Maybritt stellt sich nun vor. Sie studiert Gymnasiales Lehramt im 6. Fachsemester.
Sie habe bereits einiges an Vorwisssen und dementsprechend sei auch keine Einarbeitung bei ihr nötig. Sie würde gerne eine feste Sprechstunde einführen, um den Studierenden eine Möglichkeit für Nachfragen zu bieten. Zudem finde sie, dass die Etablierung von diversen Workshops auch helfen könnte.
Sie ist im FSK Kunst als Finanzerin zuständig.
(sorry, tickerteam war gerade ausgezoned. zoned out? nicht aufmerksam – es war ein langer Tag)
Emma bewirbt sich auch aufs Amt. Sie war dieses Jahr auch in der studentischen Wahlleitung. Sie hätte schon mit Nadine gesprochen.
Sie möchte sich für die Studierbarkeit einsetzen. Dafür würde sie auch den Kontakt mit Nadine und AGs, dem zentralen Studienrat und noch einem wichtig klingenden Gremium halten. Sie sei sehr motiviert und zuversichtig.
Emil hat eine Frage zu einem Punkt Zeitaufwand in Emmas Bwerbung, diese klärt sich fix. Es war ein Tippfehler.
Er fragt zudem, warum sie sich vor allem auf die Lehrer*innenbildung speziell fokussieren möchte.
Emma antwortet, dass sie das Thema von Nadine teilweise übernehmen möchte und dieses auch individuell weiter angehen möchte.
Marie sagt, dass es viele VV-Anträge gab, die Rücktrittsmöglichkeiten verbessern wollen. Sei das auch für Emma eine Priorität?
Ja, sie würde sich gerne damit beschäftigen.
Es scheint keine weiteren Fragen zu geben.
Robert dankt Emma für ihre Bewerbungen und die Wahlfeen schweben nach Vorne.
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„Dann einmal Stimmkärtchen in die Höhe“
Robert
Glitzernd, graziös teilen die Wahlfeen die Wahlzettel in unbeindruckendem Weiß aus.
Robert fragt nach ob alle „schreiben“ konnten. Unsere Wahlfeen schweben wieder auf die StuPa Meute hinab und sammeln die Zettel ein.
„Schwere Zeit, schwerer Satz“
Robert
Eine Wahl steht noch aus, aber nur eine hat die Chance, Germany’s Next Topmodel zu werden…. äh. Referent*in für Soziales und Gleichstellung.
Aber erstmal wurde Maybritt als Referent*in für Studium und Lehre gewählt. Herzlichen Glückwunsch.
23:36 Uhr
6.9 Referent*in für Soziales und Gleichstellung
Es lag eine Bewerbung von Uli vor, diese zieht diese aber zurück.
„Ziehst du die Bewerbung zurück? – [Ja] – Sehr schön.“
Robert
Kevin sagt, es käme ihm komisch vor, als Mann das Amt zu besetzen und meint, er wäre auch bereit, das Referat an eine Flinta-Person abzugeben.
„Äh, weitere negative Eigenschaften von mir… Ich bin auch nur noch bis Ende des Sommer Semesters da und so viel Zeit hab ich auch nicht, aber ja, 10 Stunden sollte ich wohl schaffen.“
Kevin
Erfrischendes Lachen, in der späten StuPa Stund, erfüllt den Saal.
Er möchte in Anlehnung an die Umfrage zu queerem Leben eine Umfrage zu sexueller Belästigung durchführen.
Auch möchte er an einer Vortragsreihe zur Frauenbewegung mit Henry arbeiten.
Es gibt keine Fragen.
„Die sind alle noch gefläsht“
Robert
Es gibt doch eine Frage, Kevin wird gefragt ob er das auch wirklich machen will.
Er bejaht dies natürlich, fügt nur hinzu, dass es eben nur bis zum Ende des Sommersemesters sein würde.
Unsere Feen schweben ein vorletztes Mal anmutigst durch den Saal.
„Es ist die vorletzte Wahl, genießt es.“
Robert
Unsere Feen schweben über/ durch die Bänke um die Qualurne zufüllen. Der Feenstaub erfrischt die müden Gemüter aka „Soll ich rumkomn oder schaff ma das? ja!“ – (Qual-)Wahlfee auf Abwegen.
Robert macht darauf aufmerksam, dass das Wahlergebnis nu vorliegt.
Kevin wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Damit ist der Asta ASEMBLED.
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23:44 Uhr
TOP 7 Aufwandsentschädigungen
„So, Leute ich muss mich kurz hinsetzten.“
Robert
– Robert setzt sich und fährt das Pult hinab. Wir sind fasziniert, dass das möglich ist. *Magic*
Tom stellt den Antrag vor.
Er sagt, es sei ein Witz, dass die Vertretung des AStA-Vorsitzes nur gemindert entlohnt werden würd , aber das sei so festgeschrieben.
Robert öffnet die Generalaussprache und stellt eine schlau klingende Frage. Er hätte schon einen Änderungsantrag.
Tom antwortet, und es klingt auch schlau, aber wir sind müde.
Irgendwas mit Verzicht, und was passiert, wenn ein Posten unbesetzt ist.
Robert guckt nach, macht aber den Beamer aus.
„Datenschutz“
Robert
Für eine Sekunde ist es wunderbar leise, dann wird der Beamer aber wieder angeschaltet. – SUmmmMmMmmm
„Ja es dauert ein wenig – Technik“
Robert
Robert möchte seinen Änderungsantrag zeigen. So langsam sieht man es.
Es muss nicht gesondert über die verschiedenen Teile abgestimmt werden, sondern alles in einem. Weitere Änderungsanträge gibts nicht.
Wir kommen zur Abstimmung. Mit einer Enthaltung wurde der Antrag angenommen.
23:53 Uhr
TOP 8 Sitzungstermine 34. Legislatur
Robert eröffnet die Generaldebatte.
Tom möchte diskutieren, ob es sinnvoll ist, dass das StuPa jetzt drei Wochen in Folge tagt.
Frieda möchte ergänzen, dass es sinnvoll wäre, den AStA dann von der Berichtspflicht zu entbinden.
Tom macht den Vorschlag, die Sitzungen ab der VV im WS um einen Turnus nach hinten zu schieben.
„Sicher?“
Tom
Robert sehe sehr bestimmtes Nicken.
Es wird über Daten und Weihnachtsferien gesprochen.
Lukas will, dass der AStA trotzdem alternierende Berichtspflicht hat.
„Machen wir. Äh, der AStA“
Tom
Tom möchte daran erinnern, dass noch zwei Satzungen in dieser Legislatur durchgedingst werden müssen.
„Wir sind lange Sitzungen jetzt ja gewöhnt, dann lasst uns da jetzt in einem Ruck durch. Wir werden ja auch alle nicht jünger.“
Robert
Es wird über den Änderungsantrag (damit der nächste geplante Termin nächste Woche verschoben wird) abgestimmt. Der Antrag wurde angenommen, wir sehen uns am 25.6. (und davor in der VV am 18.6.)
Es wird am 25.06 erneut getagt, wenn der Antrag so angenommen wird.
Der Antrag in seiner jetzigen Form wurde angenommen.
„Jaaaa, da kann ma schon ma klopfen.“
Robert
0:00 Uhr
TOP NEU 9 DRINGLICHKEITSANTRAG Beauftragung AG SHA
Kurze Diskussion, wer den Antrag einbringt: alle drei. Theodor, Frieda und Tom erklären, dass sie gemerkt haben, dass in anderen AStAs Referate von mehreren Personen besetzt werden. Es solle geprüft werden, ob es möglich wäre, vlt Co- und Hauptreferate zu bilden. Das wäre eine Verbesserung hinsichtlich der Arbeitslast und besser für Übergaben.
Die AGs sollen damit beauftragt werden, sich mit Möglichkeiten für Umstellungen zu befassen.
„Dafür sind AGs da.“
Tom
Sophie fragt nochmal nach: Geht es darum, bestehende Referate durch zwei zu teilen? Und wie wäre es dann mit dem Geld?
Tom sagt, es gehe um die Möglichkeit, die Referate, die Stunden und die Entschädigung aufzuteilen.
„Es ist eine Möööglichkeit, also eine KANN-Möglichkeit.“
Tom
Marie fragt, worin die Dringlichkeit besteht, Frieda erklärt, sie hätten durch den hohen Arbeitsload in der letzten Woche die Deadline für Anträge verpasst.
Es wird Abgestimmt. Einstimmig wird der Antrag angenommen.
00:10 Uhr
TOP NEU 10 DRINGLICHKEIT LKS-Petition
Lukas und Raphael gehen nach vorne.
Lukas snackt unauffällig einen Snack vom Pult. – Macher.
Raphael erklärt die Dringlichkeit: am Freitag war die LKS-Sitzung, in der es insbesondere um die Finanzierung der Studi-Werke ging.
Lukas erklärt, dass es vor einigen Monaten einen Post in Rostock gab über finanzielle Einschränkungen: die Abendmensa und die Bar musste schließen (oder Öffnungszeiten verkürzen).
Robert eröffnet die Generaldebatte.
Sophie findet die Petition inhaltlich sehr wichtig, sagt aber, dass sie im letzten Semester das schlimmste abwehren konnten. (Weil wir u.a. eine Stelle für die psychosoziale Beratung erhalten konnten.) Sie fragt, ob die Forderung nicht zu viel sei.
Raphael erklärt die Geschichte hinter der Petition: es gab wohl verschiedene Vorschläge, z.B. offene Briefe oder so.
Lukas ergänzt, dass sie auch überlegt haben, ob dieser Schritt direkt notwendig sei.
Aus dem Aufsichtsrat der Studierendenwerke hätte es auch eine Initiative gegeben, sodass es zeitnah ein Gespräch in Schwerin mit einem wichtigen Gremium haben.
Jada möchte anmerken, dass wir in Greifswald ganz andere Maße haben: wenn eine Person in der Mensa kündigt, drohe der ganze Betrieb, zusammenzufallen. Er warnt, dass es sehr „Rostockzentriert“ sei und möchte keinen Unwillen zeigen.
Er möchte eine Meinungsbildung vertagen und erst einmal ein Gespräch am Freitag abzuwarten.
Frieda war auch bei der LKS-Sitzung und erklärt, dass es wohl sehr dringend wäre, weil die Rostocker Druck machen.
„Ich finde es viel zu kurzfristig. Es ist eine typische LKS Sache, die wollen sehr überstürzt handeln, jetzt, jetzt.“
Frieda
Raphael sagt etwas kluges, glaube ich. Sorry, wir sind nicht mehr ganz so wach, entschuldigt.
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Sophie sagt, dass es unklug wäre, im Namen des Studiwerks so eine Forderung zu machen.
„Ich bezweifle wirlich, dass die Mobilisierung so groß ist und wir uns dann wieder von Schwerin belächeln lassen“
Jada
Robert lässt ein Meinungsbild machen, die meisten sind dagegen.
00:23 Uhr
TOP 11 Sonstiges
Marie sagt, sie hätte es leider nicht zur Auftaktveranstaltung des Queeren Informations- und Aktionsmonats geschafft und wünscht sich eine Zusammenfassung.
Robert sagt, es war ganz nett, so ein kleines Vernetzungstreffen auch für die Initiativen. Die Umfrage findet ihr übrigens hier:
Lukas bedankt sich, dass alle bis 00:25 durgehalten haben und für einen so regen Austausch und viele Fragen. das findet er toll. Zudem bedankt er sich bei Frieda dafür, dass sie die Woche kommesarisch den Vorsitz übernommen hat.
Kevin möchte zu etwas einladen, dass wir leider nicht gehört haben. (Sorry)
Frieda sagt, sie hätten eine Stellungsnahme zum Geschehen der letzten Sitzung geschrieben, wünscht sich aber auch, dass andere auch Stellungsnahmen schreiben würden.
Tom ergänzt, dass die Prozesse nicht öffentlich waren, um die Leute vom StuPa und AStA zu schützen.
Marie ruf dazu auf, dass am Sonntag alle wählen gehen.
Tom ruft dazu auf, zur VV zu gehen.
„Ihr seid mir ein liebes StuPa ich habe immer viel Spaß die Sitzungen mit euch zu leiten.“ – Robert
Robert schließt die Sitzung um 00:29.
Kommt gut nach Hause, schlaft gut und wir sehen uns bei der 24h-Vorlesung.
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von webmoritz. | 04.06.2024
Die Kommunalwahlen am 9. Juni rücken immer näher. Unter den Kandidierenden sind auch einige Studierende aus den Hochschulgruppen, die der AStA nun zu einer Podiumsdiskussion eingeladen hat. Diese fand am Donnerstag, den 30. Mai statt. Luise und Juli vom webmoritz. waren vor Ort und haben für Euch mitgeschrieben. Dieser Text ist ungekürzt und nur minimal bearbeitet (Rechtschreibung wurde überarbeitet und weiterführende Links ergänzt.)
Ein Beitrag von Luise Markwort und Juli Böhm
18:09 Uhr
In einem Halbkreis unten in HS 2 des ELP6 sitzen sieben Menschen, sechs Studenten und eine Studentin. Man kennt sie schon aus der Hochschulpolitik, aber heute sitzen sie hier nicht als Mitglieder des Studierendenparlaments, sondern als Kandidierende in der Kommunal- und/oder Bürgerschaftswahl. Die Mikrofone funktioneren nicht, deshalb sitzen auch die Zuhörer*innen, ca. 30 Personen, vor allem Studierende, ganz nah am Podium und die Kandidierenden versuchen laut zu sprechen.
Henry Weede begrüßt alle und stellt sich vor. Er ist AStA-Referent für politische Bildung & Antifaschismus und moderiert die Podiumsdiskussion.
Auch die Kandidierenden stellen sich vor und erzählen kurz, wie sie den Wahlkampf empfinden:
Marcel Neuhaus (RCDS) ist 22 Jahre alt und studiert Rechtswissenschaften. Er tritt für die CDU für die Bürgerschaft an, nicht für den Kreistag. Er erlebt den Wahlkampf als sehr anstrengend und nicht immer angenehm. Er freut sich, wenn der Wahltermin näher rückt.
Kevin Wang (keine Hochschulgruppe) studiert Umweltnaturwissenschaften und tritt für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (die Tierschutzpartei) an. Er empfindet den Wahlkampf ebenfalls als anstrengend.
Jada Ladu (Jusos) studiert seit 2019 Politik- und Kommunikationswissenschaften in Greifswald. Er kandidiert für die SPD für die Bürgerschaft und den Kreistag. Er nimmt den Wahlkampf als sehr intensiv wahr. Er berichtet von ein paar Anfeindungen, die die Genossen erlebt haben.
„Nach dem 9. Juni kommt die große Erleichterung und man kann sich wieder auf die Bachelorarbeit konzentrieren.“
Jada Ladu
Hennis Herbst ist 27 Jahre alt und Spitzenkandidat der Linken. Herausforderung am Wahlkampf sei die Doppelbelastung, weil er am Montag seine Bachelorarbeit abgeben muss. Greifswald selbst sei nicht so schwer zu „bespielen“, aber die Landkreise seien schwierig, weil die so groß sind. Spätestens im Wahlkampf stelle man fest, wie riesig die Wahlkreise sind.
Raphael Scherer (Campus Grün HGW / Grüne Jugend VG) studiert Fennistik und Kommunikationswissenschaften und kandidiert für die Grünen. Er sei sehr viel im Kreis unterwegs und findet den Austausch sehr erfüllend.
Mercedes Spiering (Junge Liberale) ist 22 Jahre alt und studiert Kommunikationswissenschaft und Kunstgeschichte im Bachelor. Sie kandidiert für die FDP für die Bürgerschaft. Der Wahlkampf sei sehr durchwachsen und irgendwann sei die Stimmung gekippt.
„Wir geben nochmal alles zum 9. Juni.“
Mercedes Spiering
Henry fasst zusammen, dass Studierende eine große Rolle in der Stadt und im Wahlkampf spielen. Er stellt die erste Frage:
„Was kann man machen, um studentisches Leben zu fördern?“
Mercedes antwortet, dass es wichtig sei, Orte für Studierende zu schaffen. Sie könne sich vorstellen, dass man als Stadt gucken sollte, warum sich immer weniger Studierende ummelden. Zum Beispiel könnte mehr auf den KUS-Pass aufmerksam gemacht werden, auf den auch Studierende Anrecht haben. Auch den Rufbus möchte sie mehr beworben sehen. Der soll günstig sein und könnte zum Beispiel genutzt werden, um nachts von Party zu Party oder nach Hause zu gelangen.
Henry möchte dazu anschließen, dass es ja bereits viele studentische Orte in der Stadt wie die Straze und das Klex gibt. Wie sollen diese unterstützt werden?
„Wir sind ein großer Teil dieser Stadt.“
Raphael Scherer
Raphael betont, Jugendzentren seien besonders wichtig. Er finde es sehr wichtig, Verbindungen herzustellen. Es sei sehr wichtig, diese Orte für Teilhabe für junge Menschen und Studierende zu schaffen. Dafür könne sich die Bürgerschaft auch einsetzen. Auch wäre es gut, dass die Stadt mit den Vereinen spricht um gemeinsam etwas aufzubauen. Selbst wenn man nur drei Jahre in einer Stadt verbringen wird, sollte es trotzdem möglich sein, sich vor Ort zu engagieren.
Hennis erzählt, dass er ursprünglich aus der Nähe von Stralsund komme. Er merke, wie die Städte sehr unterschiedlich seien trotz ähnlicher Größe, einfach weil Greifswald mehr Studierende hat. Daher finde er es sehr wichtig, schon einmal anzuerkennen, was Greifswald bereits hat und das aufrecht zu erhalten. Er betont zudem, dass der KUS-Pass ein Projekt der Linken gewesen sei. Er fügt hinzu: Gerade rechte Parteien hätten angekündigt, die Förderung für diese Orte zu streichen – das sei die AfD, aber auch die CDU. Die CDU hätte dies bei der Straze versucht. In manchen Stadtteilen fehlen auch Jugendclubs, da soll nachgezogen werden.
Jada möchte es auf studentische Clubkultur ausweiten, weil diese ja auch Studierende anlocken kann. Sie sehen, dass dieses Angebot am Schrumpfen sei – zum Beispiel das Schließen des Mensa-Clubs. Sie haben gesehen, wie wichtig es sei, Räume für Studierende zum Feiern zu schaffen. Er beruft sich auf lange Schlangen vorm C9 um die große Bedeutung von diesem Angebot hervorzuheben. Ein zweites Thema seien auch die privaten Clubs. Zum Beispiel hatte die ROSA im letzten Jahr Probleme, in ihren Räumen zu bleiben (zu dem Thema gab es einen Artikel im moritz.magazin 166). Für deren Erhalt möchten sie sich auch einsetzen. Freiflächen seien auch ein großes Thema, wie mit der grünen Wiese am Hafen, die seine Partei erhalten hat und weiterhin möchte.
Kevin schließt sich an. Vor allem der Wohnraum und Kulturraum seien wichtig, aber von Kürzungen bedroht. Sie brauchen eigentlich mehr Investitionen in diese Orte.
Marcel ist noch wichtig, zu betonen, dass ja auch viele Studierende kandidieren. Oft sei die Frage, was das für ein Nutzen sei, wenn Studierende jetzt ein paar Jahre hier seien und dann wieder weg gehen. Die Themen, die ihnen wichtig seien, seien aber auch für andere, neue Generationen an Studis wichtig. Also sei es nicht so, dass ihre Kandidatur von Anfang an kurz begrenzt sei. Oft gäbe es die Annahme, Studierende hätten mit der Stadt gar nicht so die Berührungspunkte. Auch er erwähnt den KUS-Pass.
Henry fragt dazu, wie sich der im 10-Punkte Plan der CDU erwähnte Studi-Pass vom KUS-Pass unterscheide.
Marcel erklärt, dass der Plan sei, den Studierendenpass mit zum Beispiel dem KUS-Pass und dem Premienheft zu verbinden, auch, damit man nicht noch einen Ausweis braucht.
Henry erklärt, dass es nun mit der studentischen Kultur weitergehe.
„Was wollt ihr konkret machen, um studentische Kultur zu fördern und nicht nur zu erhalten?“
Raphael betont nochmal, wie wichtig zum Beispiel die Clubs seien. Es sei wichtig, Räume und Begegnungsstätten zu schaffen. Viele Studierende wollen ja auch nicht in ihrer „Bubble“ leben, sondern sich auch in der Stadt integrieren und engagieren. Daher sei es wichtig, regionale Förderungen oder Förderungen von der EU zu nutzen oder andere Förderprogramme, um diese Räume zu schaffen.
Setze man sich bei solch zeitlich begrenzten Förderprogrammen nicht einer möglichen Prekarisierung aus, fragt Henry.
Raphael antwortet, dass es da auch wichtig sei, das frühzeitig im Blick zu haben, welche Förderungen fortgeführt werden sollen, wenn diese auslaufen.
Hennis antwortet, dass es außerdem wichtig sei, unbesfristete Stellen zu schaffen, die in den Jugendzentren arbeiten können. Man brauche grundsätzlich solide Finanzierung. Im ländlichen Raum sei es oft noch viel schlimmer als in der Stadt. Stadt und Kreis sollten auch Gebäude schaffen und zur Verfügung zu stellen. Das hätte er sich auch für den Mensa-Club gewünscht. Auch in seiner Zeit in der Hochschulpolitik habe er gemerkt, dass ganz viele Vereine etc. eigentlich nur Räume brauchen. Aber oft kosten die Geld, auch wenn die von der Uni gestellt werden.
Jada bezieht sich auf Schönwalde, wo der Mangel an Räumen zur Sozialisierung besonders auffällt. Jugendliche dort könnten oft nicht an Angeboten in der Innenstadt teilhaben. Als Zweites sei die finanzielle Sorge ein großes Problem. Oft werde bei Kürzungen zu erst bei den kulturellen Projekten gestrichen. In Greifswald habe es vermehrt die Situtation gegeben, dass am Ende des Jahres Geld übrig geblieben sei, weil Projekte nicht realisiert wurden. Es sei dann wichtig, im Finanzausschuss und der Bürgerschaft zu gucken, dass man zielgenaue Kulturförderung betreibt.
Kevin hebt die Partnerschaft für Demokratie hervor, die viele Projekte ermögliche, aber in diesem oder nächsten Jahr auszulaufen drohe. Dazu gab es vor kurzem ein Arbeitstreffen. Es sei wichtig, sich als Bürgerschaft dafür einzusetzen, dass das weitergeführt werden könne. Oft brauche es ein größeres Budget für Kulturveranstaltungen. Das müsse unterstützt werden.
Marcel sagt, dass Kultur oft als erstes von Kürzungen betroffen sei. Das sei ja oft eine freiwillige und keine verpflichende Ausgabe. Er bezieht sich auch auf das Theater, das saniert wird und somit hohe Kosten hat. Man denke ja immer zuerst an die Innenstadt, wenn man überlege, wo Kultur gelebt werde. Er verweist auf den Unterschied zwischen Innenstadt und Stadtteilen wie zum Beispiel Eldena. Daher sei es wichtig das mehr anzugleichen, dass auch mal in anderen Stadtteilen Raum für Kultur geschaffen werde. Der Mensa-Club sollte auch überparteiisch angegangen und mit der Stadt daran gearbeitet werden. Die Stadt selbst könne keinen Mensa-Club neubauen oder ein freistehendes Gebäude zur Verfügung stellen, aber die Stadt könne als Vermittlungsinstanz wirken.
Mercedes wünscht sich, den KUS-Pass online beantragen zu können, der jetzige Weg sei zu aufwändig. Es sei wichtig digitaler zu denken, damit es jungen Menschen einfacher gemacht werde Dinge zu beantragen. Gesundheit soll auch mitgedacht werden, damit Studis nicht in der Heimat zum Arzt gehen müssen. Oft nehmen Ärzt*innen und Psycholog*innen keine neuen Patient*innen auf. Sie könne sich vorstellen, dass wenn mehr mit der Uni-Medizin zusammengearbeitet werden würde, Übergangslösungen und auch langfristige Lösungen gefunden werden könnten. Sie finde es auch schwierig, dass es zum Beispiel Drogeriemärkte hauptsächlich in der Innenstadt gibt. Das sei schade in der Stadtplanung, weil auch Studierendenwohnheime außerhalb der Innenstadt sind.
„Ihr seid euch alle recht einig, da bin ich dagegen.“
Henry Weede – Moderator
Weiter gehen soll es mit einem mehr kontroversem Thema: Wohnraum
„Was könne in Greifswald getan werden, um Wohnraum zu schaffen?„
Hennis konstatiert Unterversorgung bei Wohnheimplätzen. In Rostock gibt es zum Beispiel Platz für 10 % der Studierenden in den Wohnheimen – in Greifswald sei das weniger. Die Stadt solle sich stärker dafür einsetzen und die Studierendenschaft gegenüber dem Land vertreten. Als zweites: die Stadt habe sich in letzter Zeit sehr schnell entwickelt, was super sei, und man müsse aufpassen, dass die Stadt mitwächst. Die einzige Antwort sei darauf, dass es mehr Wohnraum und mehr sozialen Wohnraum geben müsse. Er zählt Beispiele auf, in denen Studis aus WGs wegen vermeintlichem Eigenbedarf herausgeklagt wurden, dies würde nicht passieren, wenn die Stadt die Wohnung besäße. Die WVG, also die städtische Wohnungsbaugesellschaft, sei dort sehr wichtig. Eine Stadt mit so viel Zuwachs und begrenztem Platz müsse natürlich auch in die Höhe bauen.
Jada erzählt von den Forderungen der SPD: Sie planen einen Zuwachs von 20% sozialem Wohnraum. Sie wollen dort auch eng mit der WVG zusammenarbeiten. Außerdem wollen sie sich für einen Mietenstop einsetzen. Lieber stabile Wohnungskosten als hohe Gewinne.
Hennis sagt, der kommunale Mietstopp würde nur bei der WVG funktionieren. Er erzählt von einem Plakat der alternativen Liste: dieses wirbt wohl für 10% Senkung der Miete von der WVG. Das sehe er aber als falschen Ansatz, weil die WVG eben keinen Gewinn mache und die Einnahmen wieder investiere.
Jada sagt, wir seien im Moment in einer besonderen Krise.
Kevin ergänzt, dass sie sich sogar für 30% Zuwachs an sozialen Wohnraum einsetzen wollen.
„In einem angespannten Wohnraummarkt wie in Greifswald, muss man auch den Anteil Einfamilienhäuser begrenzen.“
Kevin Wang
Marcel meint, dass er gehört habe, dass die Stadt gerne mal größer werden würde als Neubrandenburg. Dafür sei es wichtig, mehr Bauland auszuweisen. Dadurch sei es auch möglich, dass Wohnungspreise gesenkt werden können. Er spricht auch das Bauland am Hafen an.
Hennis sagt, auf dem Bauland am Hafen entstehen gerade 600 Wohneinheiten, teils WVG. Er wundere sich, dass die CDU dort eigentlich mal Einfamilienhäuser bauen wollte.
„Also sprich da mal lieber nochmal mit deiner Fraktion.“
Hennis Herbst
Kevin möchte auf die Frage von Angebot und Nachfrage eingehen. Mehr Angebote für günstiges Wohnen wären benötigt.
Marcel sagt, es käme auf eine breite Streuung verschiedener Wohnformen an.
Mercedes schließt sich dem an, dass Bauland geschaffen werden müsse und auch die Schwellen niedriger gesetzt werden müssen – Stichwort Bürokratieabbau -, damit dort gebaut werden könne. Es sei wichtig, einen kritischen Blick darauf zu haben, wie realisierbar die Pläne seien. Natürlich darf auch der Wettbewerb nicht außer Acht gelassen werden. Es sei als Stadt wichtig, auch für Studierende attraktiv zu bleiben. Sie wünsche sich, dass Greifswald nicht nur eine „Übergangslösung“ während des Studiums sei, sondern auch danach noch attraktiv bleibe. Dazu gehörten sowohl soziale Wohnungen und Wohnheime als auch später Eigenheime.
Raphael fasst zusammen, dass Bauen sehr wichtig sei. Auch die Fläche neben dem Bauland am Hafen, wo der alte Bunker mal stand. Diese Fläche sei privat und der Besitzende möchte das nicht verkaufen. Auch Kulturgebäude, wie das Sybilla-Schwarz-Haus, sollten renoviert werden. Als Stadt müsse man dort reingehen und sagen, diese Fläche brauchen wir. Es sei auch wichtig, Studierendenheime zu sanieren und neu zu bauen. Das sei auch wichtig fürs Zusammenleben. Die Stadt habe ihre Grenzen, aber man kann sich auch im Kreis umschauen. Dann wäre es wichtig, verkehrstechnischen Anschluss zu schaffen.
Hennis sagt, das Wort, das Raphael sich nicht getraut habe auszusprechen, sei „Enteignung“. Das sei die Lösung für zum Beispiel das Sybilla-Schwarz-Haus, dass einem Autoverkäufer aus Baden-Württemberg gehöre, der sich „einen Scheiß“ drum kümmere. Das würde den Wohnungsnotstand nicht lösen, aber es könne nicht sein, dass sich Einzelpersonen daran bereichern, dass hier Wohnungsnot herrsche. Zu dem Punkt, dass auch Einfamilienhäuser gebaut werden müssen: „Nein“, das sei nicht die Gruppe an Leuten, für die gerade Wohnraum gebaut werden müsse.
Es folgt eine Runde, wo die Kandidierenden nur mit Ja oder Nein antworten sollen:
„Seid ihr für den Erhalt des Verbots für den Verkauf städtischer Flächen?„
Raphael, Hennis, Jada und Kevin antworten mit Ja. Marcel antwortet „neutral“ und für Mercedes komme es auf das Angebot an.
Henry hebt hervor, wie politsch engagiert die Kandidierenden seien.
„Wie kann man politische Teilhabe in Greifswald stärken und erhalten?„
Jada antwortet, Beiräte seien wichtig, wie zum Beispiel der Migrant*innenbeirat. Solche Beiräte böten einen Eingang und mögliche Netzwerke in der Politik und seien als Peer-to-Peer-Organisation niederschwellig. In Zukunft brauche es die Stärkung der Rolle und Rechte der Beiräte, zum Beispiel das Antrags- und Rederecht. Die Beiräte sollen unbedingt erhalten bleiben. Aktuelles Thema sei die Frage, wie es mit den Wahlen zu diesen Beiräten weitergehe, es stehe zur Debatte, ob die Beiräte weiterhin von Bürger*innen direkt oder von der Bürgerschaft gewählt werden sollen. Beiräte seien eine weitere Möglichkeit für demokratische Teilhabe. Auch Parteien sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich bei städtischen Veranstaltungen zu präsentieren, um niederschwellige Möglichkeiten zu schaffen und Bürger*innen einzubinden, wie zum Beispiel beim Kulturfest am Markt. Die SPD habe eine Aktion gemacht, in dem sie über Briefe gefragt haben, welche Themen die Bürger*innen beschäftige.
Henry fragt: „Wie verfährt man in solchen Fällen mit undemokratischen Parteien?“
Jada überlegt kurz und antwortet dann: „Nicht einladen.“
Henry fragt, wie es weitergehe, wenn das juristische Probleme nach sich ziehe.
Jada sagt, seine Antwort sei mehr aus Jusos- als aus SPD-Perspektive, das müsse er nochmal mit der SPD absprechen. Es sei aber wichtig, dass dort (bei solchen Veranstaltungen) kein Hass und Hetze geschürt werde. Daher sei es wichtig, diese Parteien auszuschließen.
Kevin schließt sich Jada zu den Beiräten an. Neben den Beiräten seien auch die Ortsteilvertretungen wichtig. Es sei wichtig, den Menschen vor Ort zuzuhören und ihnen zu helfen. Auch Orte wie die Straze, seien wichtig für niederschwellige politische Angebote.
Marcel möchte hervorheben, dass in diesen Beiräten nicht nur Bürgerschaftler*innen oder Parteimitglieder sitzen, man könne auch in den Ortsteilvertretungen mitmischen. Es sei wichtig, bürgeroffen zu sein. Er fände es schade, dass sich die Parteien hauptsächlich vor den Wahlen bemühen, aber er fände es schön, wenn es regelmäßiger Veranstaltungen gebe, die Gremien sollten nicht nur als Wahlkampfmedium genutzt werden. Zum Beispiel könnten Bürgergespräche jährlich geschehen, aber auch andere regelmäßige Formate seien wichtig.
Mercedes ergänzt, dass auch lokale Vereine unterstützt werden sollen; sie seien auch Begegnungsstätten. Es sei wichtig mit den Leuten dort in Kontakt zu treten. Sie habe erlebt, dass es wichtig sei, aktiver in den Dialog zu gehen und aufzuklären. Wenn die Leute das Gefühl haben, dass sie nicht beachtet werden, wählen sie die AfD. Daher sei es wichtig aufzuklären. Auch in den Gremien sollte mehr Transparenz geschaffen werden, so könnte man z.B. Schulklassen zu Bürgerschaftssitzungen einladen.
Raphael sagt, dass es wichtig sei zu gucken, wie kommuniziert wird. Es gab beim Wahlkampf viel die Rückmeldung, dass es schön sei, wenn es eine Ansprechperson gebe. Das sei vor allem in den ländlicheren Regionen wichtig. So könnte man Sprechstunden vor Ort anbieten.
Hennis sagt, dass er dafür sei, dass die Beiräte mehr Rechte brauchen, wie es vor kurzem ermöglicht wurde. Es bräuchte eine aufsuchende Politik, bei der zum Beispiel regelmäßig Vereine eingeladen werden. So entwickeln die Leute in den Vereinen einen Draht zur Politik.
Henry wechselt das Thema und blickt auf den Frauenbeirat: Politik sei immer noch sehr männerdominiert, dafür müsse man sich nur das Podium hier angucken.
„Wie können wir es schaffen insbesondere die Teilnahme von FINTA*-Personen zu stärken?„
Mercedes antwortet, dass ihr aufgefallen sei, dass als sie den jungen Liberalen beigetreten ist, dort erstmal drei Männer standen. Das fand sie dann auch erstmal nicht so attraktiv. Man müsse sich an die eigene Nase fassen, und (parteiintern) überlegen, was man besser machen könnte. Sie wisse aber auch, wie ernüchtern das sei, auch mit Parteikollegen, wie wenig dort der Wunsch sei, das zu ändern. Sie wünscht sich, dass mehr auf Frauen zugegangen wird – Stichpunkt „gesamtgesellschaftliches Empowerment“.
Marcel stellt die Frage, warum wenig Frauen in Gremien vertreten seien. Eine mögliche Antwort und ein wichtiger Stichpunkt sei die Familienfreundlichkeit der Arbeit in den Gremien. Die Sitzungen gehen oft bis spät abends. Daher wäre dort die Frage, ob man dort nicht ein Zeitstop einführe. Das kenne er auch schon von Parteisitzungen. Dadurch könne man für mehr Familienfreundlichkeit sorgen, da es häufig doch die Frauen sind, die die Pflegeaufgaben übernehmen.
Mercedes fragt, warum man sich dort nicht eher fragen sollte, warum es genau für die Frauen familienfreundlich sein soll, und warum es Aufgabe der Frauen sein soll, da zu betreuen. Dafür gibt es reges Geklopfe. Vielleicht sei das genau die Haltung, die Frauen fern halte.
Marcel meint, dies sei einfach eine häufige Realität.
Hennis schlägt vor, dass man sich Mühe geben könne, sich paritätisch aufzustellen. Das habe letztendlich bei ihnen nicht ganz geklappt und damit seien sie sehr unzufrieden. Sie seien aktiv dabei, Leute anzusprechen und zu fragen, ob sie nicht zum Beispiel Lust auf den Frauenbeirat hätten.
Kevin sagt, es habe vor kurzem einen Artikel zu Frauenanteilen in Parteien gegeben. Die Tierschutzpartei sei die einzige Partei mit einer Frauenmehrheit gewesen. Aber es fehle sehr viel an der nötigen Förderung und dem Bewusstsein zu misogynen Einstellungen.
Raphael sagt, dass es auch ihre Verantwortung als Männer sei, dieses Muster zu brechen. Männer müssten feministisch und intersektional denken. Gerade in der aktuellen Lage, wo Parteien viel ausgesetzt seien beim Wahlkampf. Es gebe in seiner Partei auch ein Mentoring-Programm insbesondere für Frauen. Das Problem sei das System und das müsse man angehen. Auf ihrer Liste sind viele Frauen, aber nicht weil sie Frauen seien, sondern, weil sie gesehen haben, dass sie engagiert dabei seien.
Jada sagt, sie hätten auch versucht, sich paritätisch aufzustellen und Männerbünde aufzubrechen. Aber es sei auch nicht sinnvoll, FINTA* Personen nur aufgrund ihres Status in Gremien zu setzen.
Henry geht über zum Klimaschutz.
„Was können wir in Greifswald machen um Ökologie und Klimaschutz zu stärken?“
„Ja, wo soll man da anfangen?“
Kevin Wang
Kevin ergänzt, dass Energie, Verkehr und Moore da zum Beispiel wichtige Themen seien. Es gebe einen riesigen Nachholbedarf an erneuerbarer Energie. Photovoltaik-Anlagen gehören auf jedes Dach, dies sei aber häufig problematisch mit dem Denkmalschutz, aber es könne unterstützt werden, dass auf den Dächern der WVG-Gebäude PV-Anlagen angebracht werden. In MV machen Moore etwa 30% der Emissionen aus. Es bräuchte Moormanager.
Marcel möchte in präventive und abmilderde Initiativen unterscheiden. Auch die Schäden, die bereits eintreten, müssten angegangen werden. Großer Punkt sei die Begrünung in der Stadt und in den Parks. Den Stadtforst sollte man wiederbeleben und aufforsten. Zum Beispiel könnten auch die Dächer von Bushaltestellen begrünt werden, und auch andere Flachdächer. Er sei auch kein Fan von Schotter-Gärten. Auch sei es wichtig zu gucken, ob die Deiche hoch genug seien.
Henry fragt, wie diese Renaturierungsmaßnahmen mit der Haltung der CDU gegen Wiedervernässung von Mooren zu vereinbaren seien.
Marcel antwortet, dass er nicht grundsätzlich dagegen sei. Es komme immer darauf an, wo sich dieses Moor befände.
Henry bohrt nach, ob er also, gemäß Wahlprogramm der CDU, gegen Wiedervernässung in der Stadt sei.
Marcel antwortet, dass es dort schwierig sei mit einer pauschalen Antwort. Das müsse man immer abwägen.
Kevin sagt dazu, dass es dazu bereits viel Forschung gebe. Er nennt ein paar Orte in Greifswald, die wiedervernässt werden könnten, und fragt Marcel nach seiner Meinung dazu.
Marcel nennt ein paar Maßnahmen.
Kevin sagt die von Marcel genannten Maßnahmen seien nicht präventiv sondern reaktiv. Die Wiedervernässung sei eine wahrhaft präventive Maßnahme.
Marcel antwortet, dass es im Prinzip doch beides sei, dass sie sowohl das bekämpfen würden, was bereits schief gelaufen sei und präventiv auch arbeiten.
Kevin fragt, was mit den anderen großen Emissionsquellen sei.
Marcel antwortet, dass es noch viele Möglichkeiten gebe, die angegangen werden könnten.
Mercedes sagt, dass dieser Austausch zeige, wie wichtig es sei, Experten mit ins Boot zu holen. Es sei auch wichtig, mehr sichere Radnetze zu schaffen – gerade auch als Anbindung von außerhalb von Greifswald. Sie schlägt zudem vor, kleinere Elektrobusse einzusetzen, die nicht die Städte verstopfen und enger getaktet fahren könnten. Außerdem sei ein großes Thema bei ihnen, dass E-Ladesäulen geschaffen werden. Es sei schade, wenn jetzt viele Leute umsteigen möchten und ihr neues Auto dann nicht laden könnten.
Raphael sagt, unser Moormanagement sei einzigartig, und es sei wichtig, in den Dialog zu gehen. Es sei wichtig, Bäume nachzupflanzen. Alleen seien nicht nur schön anzusehen, sondern seien auch klimatisch wichtig. Sie haben die Idee, auf Dächern Solaranlagen anzubringen und auch Begrünungen. Auch Fernwärme möchten sie gerne langfristig fossilfrei kriegen, und auch für entlegenere Stadtteile ermöglichen. Es gebe auch landwirtschaftliche Flächen um Greifswald herum, die mit Solaranlagen kombiniert werden könnten. Die Stadtplanung solle Natur und biologische Vielfalt berücksichtigen. Zum Bereich Vorgärten: Schottervorgärten sollten verboten werden. Es sollen so viele Grünflächen wie möglich geschaffen werden, öffentlich und privat – auch wenn das eher reaktiv als präventiv sei. Aktuell gebe es nur noch die Möglichkeit, die Klimakrise zu verlangsamen.
Hennis ergänzt, dass die Stadt bis 2030 klimaneutral sein möchte. Das sei schon einmal ein großes und gutes Ziel. Wichtig dabei wären weniger der Stadtforst und mehr die Moore. Da sei es schön, dass die Uni da mit dabei ist und an Mooren forscht. Da könnte Greifswald ein Vorbild werden. Die Stadt habe bereits eine Moor-Managerin eingeführt. Die möchte die CDU wieder abschaffen, das müsse verhindert werden. Die Uni möchte auch noch eine Moor-Stelle schaffen. Das zweite Thema sei die Energie. Mit den Stadtwerken gäbe es ein gutes Fernwärmenetzwerk. Fernwärme sei eine gute Ressource: So richtig effizient sei eine Wärmepumpe auch nicht, auch wenn es attraktiv klinge. Die Stadtwerke haben auch einen Plan für mehr Nachhaltigkeit.
„Wer Klimaschutz will, muss progressive Mehrheiten in die Bürgerschaft wählen.“
Hennis Herbst
Zur Mobilität möchte Hennis noch sagen, dass es einen Verkehrsplan für die Innenstadt gebe, der umgesetzt werden müsse. Sie als Linke seien für eine autofreie Innenstadt und kostenlosen Nahverkehr.
Jada sagt, bei der SPD und bei den Jusos sei klar:
„Moor muss Nass – das sehen wir so ein.“
Jada Ladu
Jada ergänzt weiter, sie seien da als Jusos schon ganz stolz, Vorreiter zu sein. Sie hätten verschiedene innerparteiische Maßnahmen und Anträge zum Thema Moor gestartet. Ein weiterer wichtiger Punkt sei auch bei ihnen Energie. Sie beobachten was so um die Stadt herum geschieht: In Neuenkirchen habe sich eine Energiegenossenschaft gebildet, die die Dächer von städtischen Gebäuden (Schulen etc.) pachtet, um dort PV-Anlagen aufzustellen. Zum Thema Stadtwerke setzen sie sich auch sehr stark dafür ein, dass sie nicht zusätzliche Energie einkaufen müssen, sondern das selbst generieren. Dazu gibt es bei ihnen auch einige Ideen.
Henry: „Ist das nicht eine Abwälzung der Verantwortlichkeit von Städten auf die Anwohner selbst?“
Leider haben wir die Antwort nicht mitbekommen 🙁
Hennis erzählt von dem Nachhaltigkeitsbündnis, das sich in der Stadt gegründet hatte. Das habe auch schon ein bisschen was unternommen.
Henry leitet zur Verkehrsthematik weiter:
„Was muss sich verkehrspolitisch in Greifswald tun?“
Marcel antwortet, dass er mit Blick auf die Straßen, Radwege und Fußwege schon sehr viele schlechte Zustände sehe. Manche Straßen wären nicht saniert worden seitdem Honecker über sie gefahren ist. Andere Straßen seien aber auch schon gut ausgebaut. Insgesamt sei es aber noch nicht auf dem Niveau auf dem es sein sollte. Es sei ein Problem, an dem alle Verkehrsteilnehmenden an einem Strang ziehen sollten. Das anzugehen, sehe er als klare Priorität.
Mercedes schließt sich generell an. Gerade in der Innenstadt sei das Problem sehr stark. Generell sei sie aber gegen eine autofreie Innenstadt, weil sie den Individualverkehr für wichtig hält. Sie wünscht sich mehr Parkmöglichkeiten. Es könne zum Beispiel auch einen Bus geben, der direkt in die Innenstadt fährt. Auch mit den Leuten, die in der Innenstadt wohnen, müsse gesprochen werden.
Henry fragt, wie solche Buswechsel überhaupt realistisch seien, da die Stadtwerke nun schon im Notfallplan fahren.
Mercedes antwortet, dass sie dort schon eine Möglichkeit sehe. Es müsse halt in den Dialog gegangen werden. Man müsse versuchen, andere Finanzierungsmöglichkeiten zu schaffen und zu finden.
Raphael sagt, es gebe viele Punkte die weitergeführt werden sollten, und auch vieles, das verbessert werden sollte. Es gebe einen neuen Busplan mit neuen Linien und Strecken, dieser muss aber noch umgesetzt werden. Es fehlen momentan noch die finanziellen Mittel. Als Stadt haben sie entschieden, diesen Plan zu haben, und dieser soll/muss nicht gewinnbringend sein. Er hebt auch die Barrierefreiheit/Barrierearmheit hervor. Busse sollten von allen genutzt werden. Ein weiterer Punkt sei das Schienennetz. Sie möchten sich dafür einsetzen, dass die Strecke nach Lubmin auch für Personenverkehr wieder geöffnet wird. Das würde auch Eldena durch Reduktion des Durch-Verkehrs entlasten. Auch mit Blick auf die Tourist*innen und Pendler*innen sei es wichtig, Parkplätze und Anbindungen nach außerhalb von Greifswald zu schaffen, damit diese ohne Auto in die Stadt kommen. Es sei bei den Radwegen und Fußwegen wichtig, sie zu sanieren und sie dabei barrierefrei zu gestalten. Weiterhin sei es wichtig, dass Radwege deutlich von der Straße abgegrenzt seien. Radwegsinfrastrukturen sollten mit dem Kreis gestaltet werden. Es muss sein, dass dort jetzt investiert wird, damit es in Zukunft nicht teurer wird.
Hennis ergänzt, dass die Straßen in einer Zeit angelegt wurden, in der die Autos noch nicht so groß und schwer waren. Dadurch sind natürlich jetzt auch viele Schäden entstanden. Er findet, dass Leute, die eine G-Klasse fahren, kein Anrecht auf Parken in der Innenstadt brauchen. Er findet es auch wichtig, gute Arbeitsverhältnisse im ÖPNV zu schaffen.
Jada versucht sich kurz zu fassen: Sie seien dafür, Parkhäuser statt Parkplätze zu bauen, damit nicht so viel Fläche versiegelt werden muss. Sie seien auch dafür, dass das Parkhaus an der Europakreuzung endlich gebaut wird. Sie sind auch ganz klar gegen Lieferverkehr in der Innenstadt und wünschen sich Liefer- und Beladungszonen. Generell seien sie sehr stark für eine weniger autozentrierte Stadtplanung. Sie sind auch für mehr und bessere Fahrradwege. Er führt die Situation an der Anklamer Straße an, bei der man sich mit dem Fahrrad sehr unsicher fühlt. Sie setzen sich auch für eine Querkreuzung über die Europakreuzung ein.
Mercedes fragt nochmal nach, wie es genau mit den Lieferzonen in der Innenstadt gemeint war.
Jada sagt, dass das nicht unbedingt für den Lieferverkehr für die Läden gedacht war, sondern eher für die Post.
Kevin sagt, dass sie auch für das neue Innenstadtkonzept sind, bei dem u.a. die Loefflerstaße und die Domstraße Fahrradstraßen werden sollen.
20:05 Uhr
Henry eröffnet dem Publikum die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
„Es ging viel um die Ausgabe von Geldern. Aber es fehlt in Greifswald und Umgebung viel an großen Unternehmen. Was kann man tun, damit mehr Geld eingebracht wird?“
Mercedes sagt, es sei wichtig, Greifswald zu einem attraktiven Standort für Unternehmen zu machen. Zum Beispiel sehe man an Cheplapharm, wie wichtig so ein großes Unternehmen sei. Dafür bräuchte es aber auch gehörigen Mut. Es sei wichtig, darauf zu achten, dass Unternehmen nachhaltig handeln.
Kevin fragt, ob sich die Frage auf die Umsatzsteuer beziehe. Die Person, die die Frage gestellt hat erklärt: Das war wohl nicht gemeint, sondern generell bräuchte es mehr Wirtschaft. Man müsste mit dem Wettbewerb mithalten.
Kevin antwortet, dass er nicht glaubt, dass eine Kommune das entscheiden kann und Unternehmen anlocken kann. Das muss vom Bund oder vom Land kommen. Greifswald sei ja schon eine Uni-Stadt, die den größten Arbeitgeber hier bildet.
Hennis sagt, dass es historisch bedingt sei, wie es sich hier entwickelt habe. Greifswalds Stärke sei nicht die Industrie, sondern die Uni, der Tourismus und die Kultur. Darauf müsse sich konzentriert werden.
„Was ist das Alleinstellungsmerkmal eurer Partei?“
Hennis (Die Linke) führt an, dass die Linken keine Spenden von Unternehmen annähmen und so unabhängig seien.
Raphael (Bündnis 90/Die Grünen): Umweltschutz, mit Europa zusammen Lösungen finden.
Mercedes (FDP): Individualität, denn sie haben eine ganz große Bandbreite mit verschiedenen Meinungen.
Jada (SPD): „Soziale Verträglichkeit.“
Kevin (Partei Mensch Umwelt Tierschutz): „Wir sind eine kleine Partei, die nicht die Struktur aus alteingesessenen Männern hat.“
Marcel (CDU): „Zusammendenken von Verkehr, Wohnen und Umwelt.“
„Wie stellt man sich eine autofreie Innenstadt vor? Was würdet ihr einer Person sagen, die in der Innenstadt wohnt und das partout nicht will? Wie sollen die Ausladezonen funktionieren, die Jada erwähnt hatte?„
Hennis antwortet, dass das alles im Verkehrsplan stehe, der schrittweise durchgeführt werden solle. Es wird immer noch etwas Verkehr von zum Beispiel Rettungswagen, Lieferwagen und Umzugswagen geben.
Jada erklärt die Zonen: es soll festgelegte Zonen geben, an denen die Lieferfahrzeuge parken und von denen Postbot*innen die Sachen zu den Lokalen bringen. So sollen die Lieferwagen nicht durch die Lange Straße fahren.
Henry fragt, ob das nicht ein großer Aufwand für die Arbeitnehmer*innen sei.
Jada gibt zu, dass dies so sei. Aber es ei auch ein großes Sicherheitsrisiko in einer Fußgängerstraße, was ihm wichtiger sei.
Frage an Marcel: „Wenn man für Moorvernässung ist, möchte man keine Wohnflächen vernässen.“
Leider haben wir die exakte Frage nicht mitbekommen 🙁
Marcel antwortet, dass er auf keinen Fall grundsätzlich gegen die Wiedervernässung sei. Es sei aber immer eine Abwägungsfrage. Wahrscheinlich sei es in den meisten Fallen sinnvoll.
Frage hinsichtlich Rechtsruck: „Wie steht ihr und eure Parteien dazu, mit welchen Parteien und Initiativen würdet ihr Bündnisse schlißen und welche würdet ihr ausschließen?“
Hennis antwortet, dass sie weiterhin mit den Fraktionen zusammenarbeiten werden, mit denen sie bereits zusammengearbeitet haben, wenn die Mehrheiten stimmen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Initiative Bürgerentscheid schließen sie von vornherein aus. Mit der CDU sei das immer so eine Frage, aber da verbietet die CDU ja auch schon eine Zusammenarbeit. Ansonsten gibt es da aber auch wenige Anknüpfungspunkte.
„Vor allem mit der CDU vor Ort, die scheinbar immer den Schulterschluss nach Rechts sucht…“
Hennis Herbst
Jada stimmt Hennis grundsätzlich zu. Hier in Greifswald beschäftige sie auch viel die CDU. Sie haben da eine konsequente Haltung. Auch der Spitzenkandidat Barsch sieht die Brandmauer CDU in Greifswald als gefallen.
Kevin schließt auch komplett eine Zusammenarbeit aus. Er erinnert daran, wie die CDU und die AfD gesammelt eine Bürgerschaftssitzung verlassen haben.
Marcel kann sich keine Zusammenarbeit mit der AfD vorstellen, aber mit der Bürgerschaft schon.
Mercedes schließt sich dem an, dass es keine Zusammenarbeit mit rechten oder hetzerischen Parteien geben wird. Ihnen sei eine gute, kommunikative Zusammenarbeit wichtig. Dabei sei es wichtig, auf ähnliche Ziele zu achten.
Raphael nennt die Linke, die Alternative Liste und die Tierschutzpartei als gute Zusammenarbeitspartner. AfD auf keinen Fall, IBG nein. CDU wenn es mal ein gleiches Ziel gibt, aber eigentlich nicht.
Frage an Marcel: Die CDU setze sich sehr stark gegen das Thema Abtreibungen hier an der Klinik ein. Wie sei da seine Meinung?
Marcel antwortet, das Thema Abtreibung sei bei ihm recht leidenschaftslos. Er sei nicht genug im Thema drin.
Mercedes hakt nochmal nach, ob er jetzt dafür oder dagegen sei.
Marcel habe keine klare Meinung dazu. Es sei ja auch kein kommunalpolitisches Thema.
Henry erklärt, es handle sich nicht um Verbote, sondern um Informationsthematiken.
Marcel antwortet, dass es bei ihnen unterschiedliche Meinungen gebe. Er sieht keinen Anlass, das zu verbieten. Aber er möchte keine Position beziehen, weil er dazu keine Meinung habe.
Frage an Marcel: Er habe ja kommentiert, dass die Straßen seit Honecker nicht erneuert wurden. Allerdings sei seit der Wende die CDU an der Macht gewesen – sei das eine Kritik an der eigenen Partei?
Marcel antwortet, er sehe das nicht auf die Parteien beschränkt. Er sehe sich das an und sehe, dass dort in letzter Zeit nicht viel passiert sei. Es sei eine Priorität, das Thema anzugehen.
Henry schließt die Podiumsdiskussion gegen 20:30 Uhr – auch um weitere Zwiegespräche zu vermeiden.
„Vielen Dank fürs Zuhören und Hiersein.“
Mercedes Spiering
Beitragsbild: Annica Brommann
von Caroline Rock | 28.05.2024
Am 18. Mai postete der Fachschaftsrat Geschichte ein offizielles Statement auf einem inoffiziellen Instagramaccount (@frsgesch). In diesem wurden Vorwürfe gegen unterschiedliche Stellen der Universität erhoben. Es herrsche ein Ungleichgewicht in der Zusammenarbeit, dem FSR würde die Arbeit erheblich erschwert und auf Grund der daraus entstehenden psychischen Folgen wäre die einzige Konsequenz gesammelt zurückzutreten. Dies wirkt außergewöhnlich, bedenkt man die kurze Zeit im Amt. Um den Geschehnissen auf den Grund zu gehen, haben die moritz.medien sich genauer erkundigt.
Wie über viele Stellen der Universität kursierten auch über den alten Fachschaftsrat Geschichte (2023/24) diverse Gerüchte. Es gibt eine erschreckend hohe Anzahl an nicht aufgearbeiteten Awarenessfällen in zahlreichen Bereichen der Universität. Immer mehr Fachschaftsräte machen Awareness deshalb zu einem zentralen Thema. So auch der alte FSR Geschichte, der dem nachgehen wollte und sich daher entschied eine Onlineumfrage unter den Studierenden des Historischen Instituts durchzuführen. Größter Knackpunkt hierbei: die Umfrage wurde über Google durchgeführt, sie war also weder repräsentativ noch datenschutzrechtlich konform. Das Image des Fachschaftsrates Geschichte litt sehr darunter. Auf Rückfrage beim AStA, weshalb ein Neuanfang nötig gewesen wäre, berichtet dieser, dass es zu Schwierigkeiten zwischen dem Institut und dem FSR gekommen sei. Ein Aufpolieren vom Image war also dringend notwendig. Im Januar begann die neue Wahlperiode und mit großer Spannung wurde eine Neuaufstellung (2024/25) erwartet.
Laut Angaben des nun zurückgetretenen FSRs Geschichte (2024/25) machte dieser sich auch direkt an die Arbeit. Es habe zwei Awarenessbeauftragte gegeben, die sich eingehend mit der Ausarbeitung eines neuen Awarenesskonzepts auseinandergesetzt hätten. Keypunkte in diesem wären gewesen: Einen Safespace bei Veranstaltungen zum Rückzug zu schaffen, klar erkenntlich als Awarenessperson aufzutreten und auch die Idee eines Safe Words habe im Raum gestanden. Die Idee dahinter lässt sich mittlerweile auch in vielen Bars finden. Betroffene können einen bestimmten Drink an der Bar bestellen. Der Name des Drinks ist nicht auffällig, die Person an der Bar weiß durch die Bestellung aber Bescheid, dass Hilfe benötigt wird. Laut FSR wäre die Idee des Safe Words auch vom AStA aufgegriffen worden und bei den Awarenessschulungen an die Teilnehmenden weitergegeben worden. Nach eigenen Angaben hätte der neu gewählte Fachschaftsrat sich klar von dem alten abgrenzen und neue Konzepte und Ideen in Bezug auf Awareness erarbeiten und umsetzen wollen.
Warum kam es also zu einem kollektiven Rücktritt nach so kurzer Zeit im Amt, wenn doch eigentlich alles so vielversprechend startete? Wird ein Blick auf das Statement geworfen lässt sich entnehmen, dass die Arbeit des FSRs von vielen Seiten eingeschränkt wurde. Im Interview äußert der zurückgetretene Fachschaftsrat, dass ein gutes Beispiel für diese Einschränkung der Umgang des Historischen Instituts mit dem neu erarbeiteten Awarensskonzept gewesen sei. Es habe ein gemeinsames Gespräch darüber gegeben, in dem jedoch nicht zugesichert werden hätte können einen Rückzugsort zu schaffen. Der dafür angedachte Raum könnte in Zukunft eventuell für andere Zwecke gedacht sein. Als Kompromiss wäre sich für Plakate entschieden worden. Diese wurden in den Räumlichkeiten des Instituts aufgehangen. Darauf dargestellt seien die verschiedenen Anlaufstellen für Betroffene.
So weit so harmlos. Dieser Umstand allein kann nicht zu einem Rücktritt geführt haben. Um diesen zu verstehen, ist es sinnvoll einen Blick auf den Ablauf der Geschehnisse zu werfen. Der Beginn der Misere war eine Einladung zu einem Gespräch vom Historischen Institut an den FSR. Dieser schildert, dass einzelne Mitglieder während des Gesprächs am Anfang der Woche mit unterschiedlichen Vorwürfen konfrontiert worden wären. Es sei sofort eine Stellungnahme und ein kollektiver Rücktritt verlangt worden. Daraufhin wäre seitens des Fachschaftsrates um etwas Zeit gebeten worden, um den Anschuldigungen nachgehen zu können und sich intern zu besprechen. Es wurde eine Frist zum Ende der Woche gesetzt, gäbe es bis dahin keine Reaktion käme es zu Konsequenzen seitens des Instituts. Der FSR erläutert im Interview, dass es im Verlauf der Woche noch zu weiteren Gesprächen mit dem Institut gekommen wäre. Mit dabei sei auch eine Person aus dem Rektorat gewesen. Auf Anfrage teilt das Rektorat mit, dass es lediglich Kenntnis über den Rücktritt aus der an die Mitglieder der Hochschule geschickten Mail habe. Über weitere Sachverhalte bezüglich des Themas gäbe es keine weiteren Informationen.
Weiterhin erläutert der Fachschaftsrat, dass sich parallel zu den Gesprächen mit dem Institut einzelne Mitglieder darum bemüht hätten den Anschuldigungen nachzugehen und Rat von anderweitigen Stellen der Universität einzuholen. Die Vorwürfe wären sehr ernstgenommen worden. Nach intensiver Beschäftigung hätte sich ergeben, dass die Anschuldigungen nicht haltbar seien.
Auf Anfrage bezüglich des Verlaufs der Geschehnisse gibt der AStA an, dass der FSR vor der gesetzten Frist um eine Beratung gebeten hätte. Dem FSR wäre von einer Stelle der Universität mit einer Kassensperrung durch den AStA gedroht worden. Von dieser Androhung habe der AStA bis zum Beratungsgespräch jedoch keine Kenntnis gehabt und eine solche Androhung durch eine andere Stelle als dem AStA selbst sei nicht rechtens. Berufen wird sich hierbei auf die Selbstständigkeit und die Selbstverwaltung der Studierendenschaft. Die Arbeit des AStA wäre an die Satzung des Landeshochschulgesetzes und die Satzung der Studierendenschaft gebunden. Zudem teilte der AStA uns auf Anfrage mit, dass er gebeten wurde als neutrale Instanz einem Gespräch zwischen ausgewählten Mitgliedern des FSRs und dem Historischen Institut beizuwohnen. Dieses Gespräch fand nach dem Ablauf der vom Institut gesetzten Frist statt. Der Fachschaftsrat schildert, dass bei diesem Gespräch andere Vorwürfe im Raum gestanden hätten als die zu Beginn geäußerten. Von Fristen sei keine Rede mehr gewesen und auch ein kollektiver Rücktritt wäre nicht mehr gefordert worden. Den neu geäußerten Vorwürfen gingen die Mitglieder des Fachschaftsrates ebenso nach wie den zuvor geäußerten. Auf Grund des anhaltenden erhöhten psychischen Drucks auf alle Mitglieder entschied sich der FSR jedoch parallel dazu kollektiv zurückzutreten.
Wir haben den AStA gefragt, ob dieser von Fehlverhalten oder rechtlichen Bedenken bezüglich des zurückgetretenen Fachschaftsrates wisse. Beides verneinte dieser. Die Arbeit wäre erledigt worden, wie sie sein solle. Kenntnis von Schwierigkeiten habe der AStA erst erhalten als die Mitglieder vom FSR zur Beratung bezüglich der angedrohten Kassensperrung zu ihm kamen. Auf die Frage weshalb auch der AStA im Zusammenhang mit dem Ungleichgewicht in der Arbeit genannt wurde, nennt dieser ein Missverständnis bezüglich des Institutsrats. Hier wäre es auf Anraten des AStA zu einer Umfrage für die Aufstellung eines*r studentischen Kandidaten*in durch das Institut gekommen, obwohl diese Aufgabe eigentlich in den Arbeitsbereich des FSRs falle. Dies hätte parallel stattgefunden, weil nicht bekannt gewesen wäre, dass dieser sich bereits darum gekümmert hatte. Darauf angesprochen winkt der FSR jedoch ab und sagt, dass daraus kein Problem entstanden sei.
Wir haben im Zuge der Recherche neben dem Rektorat auch das Historische Institut um die Beantwortung einiger Fragen rund um die Geschehnisse gebeten. Uns wurde mitgeteilt, dass die Beantwortung aus datenschutzrechtlichen Gründen und zum Schutz der Studierenden nicht in Frage käme. Ohne diese Beantwortung bleiben leider viele Fragen bezüglich des möglichen Eingriffs in die studentische Selbstverwaltung offen.
Beitragsbild: Keegan Everitt
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