Die FINTA*-Redeliste im StuPa

Die FINTA*-Redeliste im StuPa

Eine Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments sieht eine zweite Redeliste für Frauen, intersexuelle, nicht-Binäre, trans*- und agender Personen vor. Diese Liste soll den vom Patriarchat unterdrückten Personengruppen eine bessere Möglichkeit geben, ihre Meinungen zu äußern und sich Gehör zu verschaffen. Dieser Vorschlag führte in der letzten StuPa-Sitzung zu hitzigen Diskussionen, in denen es laut Protokoll mutmaßlich auch zu Aussagen von StuPist*innen kam, die transfeindlich gewertet werden können.

Die StuPa-Sitzung

Während die letzte StuPa-Sitzung in der vorläufigen Einladung mit nur sechs Tagesordnungspunkten noch versprach, eher ruhig zu bleiben, war sie das Gegenteil: Die Tagesordnungspunkte hatten sich spontan verdoppelt und die Sitzung fand erst um 1Uhr nachts ihr Ende– und nicht weil ein Konsens erreicht wurde, sondern weil die Räumlichkeiten nur so lange benutzt werden durften. In unserem Ticker könnt ihr den Wahnsinn nacherleben.

Der erste große Streitpunkt war in TOPneu3 der Antrag „Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA“, eingebracht von Simon Kugler, in welchem er den AStA für die angebliche Assoziation zur linksextremistischen Antifa kritisierte. Das ganze wurde mehr als eine halbe Stunde hitzig diskutiert und der Antrag ultimativ abgelehnt. Weiter ging es mit Berichten, nur kurz unterbrochen von Abschweifungen über Wurstgulasch und veganes Gyros, sowie der Wahl einer neuen AStA-Referentin für Digitales. Auch wurde über die neue Berichtstruktur für die AStA-Referent*innen gesprochen, und abermals die Vollmitgliedschaft beim freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) abgelehnt. Außerdem machte ein Antrag zur Umzugskostenhilfe auf dessen vorgesehene Kürzung durch die Stadt aufmerksam.

Um 23:38 kam dann TOPneu11, die Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments. Obwohl es Anträge gab, den Diskussionspunkt zu vertagen, wurde beschlossen, sich dem ganzen doch noch so spät anzunehmen. Ob die Diskussion produktiver und freundlicher ausgefallen wäre, wenn den Anträgen statt gegeben wäre, ist diskutabel.

Die GO, AG SHA und andere spaßige Akronyme

Wie in den vergangenen Legislaturen, wurde bereits in der ersten StuPa-Sitzung dieser Legislatur die AG SHA gebildet, die Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten. Als Gremium für Satzungsordnungen können sie Ordnungen der Studierendenschaft, wie die Wahlordnung (WO), die Fachschaftsrahmenordnung (FSRO), die Sozialdarlehensordnung (SoziO) oder eben die StuPa-Geschäftsordnung erarbeiten und dann dem StuPa vorschlagen. 

Während es in der 32. Legislatur nur zwei ordentliche Sitzungen gegeben hat, gab es in dieser Legislatur bereits vier ordentliche Sitzungen und die fünfte ist bereits geplant. In den ersten drei Sitzungen ging es unter anderem um die Änderung der Satzung der Studierendenschaft (wobei es uns Normalsterblichen nicht gegönnt ist, zu erfahren, was daraus geworden ist) und schließlich in der dritten Sitzung um die StuPa-GO. Das Protokoll dieser letzten Sitzung ist leider äußerst spartanisch gehalten, sodass zwar grob festgehalten wird, was geändert werden soll, allerdings sind die Entscheidungen und Begründungen dahinter nicht festgehalten. Bezüglich der Änderung der StuPa-GO sind im Protokoll nur die Änderungen (dreizehn Stück) aufgelistet, ohne jegliche Begründungen. Zur FINTA*-Liste heißt es hier nur:

§ 10 (1) hier soll der Passus aus der AStA-GO übernommen werden, welcher eine quotierte Redeliste vorsieht.

Protokoll der Sitzung der AG SHA vom 22.06.2023

Wer die Änderungen nachvollziehen möchte, muss also erstmal die Geschäftsordnung des AStA heraussuchen und die richtige Stelle (§9) finden, aus der der Satz zur quotierten Redeliste in die StuPa-GO herauskopiert wurde, sodass es nun dort heißt:

§ 10 Debattenordnung

(1) Die Worterteilung erfolgt grundsätzlich in der zeitlichen Reihenfolge der Wortmeldungen. Erstredner*innen sind zu bevorzugen. Die Reihenfolge der Wortmeldungen wird nach zwei Redelisten quotiert. Die erste Redeliste ist FINTA*-Personen vorbehalten. Die zweite Redeliste steht allen Anwesenden offen. Die*Der Präsident*in erteilt abwechselnd einer Personen der ersten und der zweiten Liste das Wort (Listenquotierung). Die*Der Präsident*in kann eine*n Redner*in unterbrechen, um sie*ihn zur Sache oder zur Ordnung zu rufen, oder ihr*ihm das Wort entziehen, falls die Redezeit überschritten wird oder diese*r vorherige Argumente wiederholt.

Neue Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der Universität Greifswald (StuPa-GO), im Drucksachenpaket der 11. ordentlichen Sitzung der 33. Legislatur, 07.11.2023. Die Hervorhebung ist von dort übernommen und markiert die Neuerung.

Diese Änderung wurde bereits am 22. Juni 2023 in der AG SHA beschlossen, aber erst am 7. November im StuPa eingebracht. Allerdings tauchte der Punkt nicht auf der vorläufigen Tagesordnung der Sitzung auf. In der Sitzung stoß diese Änderung zunächst auf Unverständnis von einigen Stupist*innen im Hörsaal. Das FINTA*-Akronym war nicht bekannt und wurde auch nicht ausreichend erklärt, sodass der Eindruck entstehen könnte, es gäbe eine Liste für cis-Männer und eine für den Rest.

“Transfeindliche Bemerkungen”?

Aus dem Protokoll der StuPa-Sitzung ist herauszulesen, dass es Äußerungen gab, die von einigen Anwesenden des Studierendenparlaments und des AStAs als transfeindlich gewertet wurden. Ab diesem Augenblick gehen die Darstellungen über das Geschehene im Nachhinein auseinander. So meinen Teile des AStAs und des StuPas gehört zu haben, dass unter anderem „cis“ mit „biologisch“ gleichgestellt wurde. Außerdem kommt es zu unterschiedlichen Wahrnehmungen, was einen mutmaßlichen Kommentar über die mögliche Identifikation als Topfpflanze angeht. Den moritz.medien liegen schriftliche Stellungnahmen vor, die dies bestätigen. Der Vollständigkeit halber ist wichtig zu erwähnen, dass es ebenso Aussagen von Stupist*innen gibt, die diese Vorkommnisse dementieren. Nachdem die Diskussion über einzelne Redebeiträge in TOP 12 Sonstiges erneut aufgegriffen wurde, kam es auf Grund der fortgeschrittenen Zeit zur Schließung der Redeliste. Dies geschah sehr abrupt, weshalb weitere Stellungnahmen, die eventuell zur Klärung der Situation beigetragen hätten, abgewürgt wurden.

Diskussion in Absentia

Während die Meinung von männlichen und weiblichen Mitgliedern des StuPa deutlich wurde, gab es scheinbar keine Meldungen von intersexuellen, nicht-binären, trans* oder agender Personen. Ob es überhaupt INTA*-Personen im StuPa gibt, ist ebenfalls unklar und auch schwer herauszufinden, um nicht einen „Coming-Out Zwang“ zu forcieren. Auch die Pronomen der StuPist*innen sind nirgendwo gelistet.

Muss das sein?

Grundsätzlich wurde die Sinnhaftigkeit einer quotierten, und umso mehr einer doppeltquotierten Redeliste diskutiert. Die Quotierung soll mehr Personen die Teilhabe an der Diskussion und somit die Äußerung diverser Meinungen ermöglichen. Diverse Meinungen hier sowohl im Sinne von bisher noch nicht gehörten, vielleicht weniger vertretenen Meinungen, als auch im Sinne von geschlechtlicher und sexueller Diversität. Deshalb haben nach der Erstquotierung auch die Personen, die sich zum ersten Mal an einer Debatte beteiligen, Vorrecht. Diese Quotierung ist aber bereits seit April 2023 Teil der Geschäftsordnung.

Wie genau beide Quotierungen umzusetzen seien, wurde auch diskutiert. Ein Vorschlag der LISTE Münster erläutert das Verfahren genauer. Demnach sind die Listenquotierung und die Erstquotierung voneinander getrennt zu betrachten. In der Listenquotierung wird das Wort abwechselnd Personen von der einen und der anderen Liste erteilt. Erstmeldungen kommen dann – soweit wir es verstehen – an oberste Stelle der jeweiligen Liste.

Im AStA werden die Listen- und die Erstquotierung bereits seit mehr als einem halben Jahr durchgeführt, allerdings sind Sitzungen des AStA mit 10-15 Teilnehmenden im Verhältnis zu denen im StuPa mit 27 stimmberechtigten Mitgliedern und potenziell noch mehr Redeberechtigten doch eher überschaulich.

Nach dem jetzigen Vorschlag dürfen FINTA*-Personen entscheiden, ob sie sich auf die FINTA*-Liste setzen lassen oder der allgemeinen Liste anschließen. Ob diese Zuordnung über z.B. farbige Stimmzettel, Handzeichen oder Eintragung in eine Liste erfolgen würde, war noch nicht klar. Auch bleibt unklar, was die Dauer der Zuordnung angeht – gilt es für eine Legislatur, eine Sitzung oder nach Bedarf auch nur für einen TOP? Weiterhin gab es Bedenken, ob das Führen von zwei Listen nicht Mehraufwand für die Sitzungsleitung bedeuten würde. Es bleibt noch einiges zu besprechen.

Was kommt jetzt?

Die nächste StuPa-Sitzung findet heute Abend um 20:00, c.t. im Konferenzraum (Domstraße 11) statt. Die Besprechung der Geschäftsordnung steht als TOP 6 auf der vorläufigen Tagesordnung. Die Sitzung ist hochschulöffentlich, sodass alle Studierende der Uni Greifswald teilnehmen können. Der webmoritz wünscht sich für die nächste StuPa-Sitzung einen informierten und respektvollen Umgang.

Beitragsbild: ”Nordisk kvinnekongress, Oslo 1902”. Nasjonalbibliotek.

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet, mal wieder, in Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich freundlich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia, wie die Beschlussfähigkeit werden festgehalten
TOP 3 Berichte – Es herrscht heute Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne.
TOP 5 Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA – Ein spannender Antrag, welcher lebhaft diskutiert werden könnte.
TOP 6 Berichtsstruktur – Teil 2 der Debatte um die Berichtskultur im StuPa.
TOP 7 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs – Ein erneuter Versuch, eine Vollmitgliedschaft im fzs zu erreichen, wird unternommen.
TOP 8 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe – Die Kürzung der Umzugshilfe soll verhindert werden.
TOP 9 Geschäftsordnung StuPa – Die GO des StuPa soll angepasst werden.
TOP 10 Wahl AStA Referentin für Digitales – Das AStA-Referat für Digitales soll neu besetzt werden.
TOP 11 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus – Das AStA-Referat für Internationales und Antirassismus soll neu besetzt werden.

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Hallo und herzlich willkommen! Wir begrüßen euch heute Abend wieder zu einem wunderbaren Ticker mit tollen Leuten und einer Menge Fun am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in HS 4. Ja, ihr seht richtig. Der Raum wurde kurzfristig gewechselt.

Es tickern heute für euch: Lucas, Jan-Niklas, Luise, Juli und Adrian. Die moritz.medien-Geschäftsführung ist auch am Start. Heute sind wir undercover unterwegs, da uns die heißgeliebten medien.Schilder nicht ausgehändigt worden sind. Schade!

20:28 Uhr

TOP 1  Begrüßung 

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Salvete studenti! Salvete Stupisti! (Das Latrinum muss sich ja lohnen.)

“Bitte entschuldigt die Viertelstunde Verspätung. Ich weiß nicht woran es liegt, anscheinend sind wir nicht für diesen Raum freigegeben.”

Sophie

Das ist nicht so gut.

TOP 2 Formalia

Wir sind heute mit diversen Stimmübertragungen beschlussfähig mit 24 Stupist*innen. Jupidu! 

Sophie hat direkt einen Änderungsantrag für die Tagesordnung. Simon kann heute nicht so lange und würde gerne den TOP 5 vorziehen auf vor die Berichte, also TOPneu 3. 

Ohne Gegenstimme wird die Änderung angenommen.

Außerdem wird vorgeschlagen, den TOP 10 auch vorzuziehen, nämlich hinter die Berichte, damit die Gäste nicht so lange bleiben müssen. Zudem wird vorgeschlagen TOP 11 auf die nächste Sitzung zu verschieben, weil die Bewerberin heute krank ist (Gute Besserung!).

Kris merkt an, dass der TOP doch auf der Tagesordnung stehen bleiben soll, falls es zu Initiativbewerbungen kommen sollte. 

Tom fragt, ob wir “Sonstiges” trotzdem behandeln, da dieser TOP dieses Mal nicht explizit aufgenommen wurde in der Tagesordnung.

Karl möchte TOP9 auf nächste Sitzung vertagen, weil es nicht genügend Vorbereitungszeit gab. Sophie schlägt vor ihn jetzt schon zu behandeln und dann später abzustimmen, Karl möchte ihn aber komplett verschieben. 

Gerade wird noch vorgeschlagen, zwei Lesungen zu machen, daraufhin gibt es Geklopfe. 

Tom erklärt nochmal, dass dieser TOP theoretisch in einer Sitzung geklärt werden kann, aber natürlich würden auch zwei gehen. 

Niko hat ebenfalls eine Meldung: Er fände es schön, wenn mehr Leute zur Besprechung der Geschäftsordnung anwesend wären, da es heute auch viele Stimmübertragungen gibt.

Es wird nun abgestimmt und der Antrag auf Verschiebung wird mit 10 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen abgelehnt und somit nicht verschoben.

Zur Versicherung fragt Tom noch einmal nach, ob gerade darüber abgestimmt wurde, ob der TOP9 auf zwei Sitzungen verteilt wird.

Sophie verneint – es wurde lediglich über eine Verschiebung auf die nächste Sitzung abgestimmt.

Mittlerweile wurden so viele TOPs verschoben, dass wir selbst ein wenig den Überblick verloren haben. Ihr werdet es im Verlaufe des Tickers mitbekommen. Jedenfalls wurde die neue Tagesordnung einstimmig angenommen.

20:38 Uhr

TOPneu 3  Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA

Simon bringt den Antrag ein. Er findet Werbung und Veranstaltungen gegen Extremismus per se gut, kann allerdings die Ähnlichkeit zur Antifa nicht leugnen – diese sei offensichtlich. Dadurch gibt es das Ganze gleich eine politische Richtung. Er möchte, dass der AStA sich von der linksextremen Gruppe distanziert.

“Extremismus ist sowohl links als auch rechts nicht in Ordnung. Der AStA findet die Antifa anscheinend okay.”

Simon

Henry interessiert – er zählt ein paar der Kooperationspartner auf, unter anderem eine politische Stiftung, welche vom Bund untersützt wird – welche Inhalte linksextreme Positionen vertreten. 

“Welche Inhalte vertreten denn linksextreme Positionen?”

Henry

Simon antwortet, dass das nicht seine Frage beantwortet. Es geht ihm lediglich um die Werbung, nicht um die Veranstaltungen selber. Ihm geht es um das Titelbild und die Ähnlichkeit mit der Antifa. 

Sophie muss wiederholt an die Redeliste erinnern und zu Ordnung rufen.

Henry erwähnt , dass die Designs mit den Kooperationspartnern abgestimmt sind. Dort gab es keine Widerrede. Die Werbung lehnt sich an eine Wiederstandsbewegung von 1932 an. Der Wiedererkennungswert ist beim Auftritt in den sozialen Medien wichtig. Diese ist bei diesem Design einfach größer als beispielsweise bei der Eisernen Front. Der Referent für Öffentlichkeitsarbeit Arne ergänzt: Natürlich geht es darum, dass man irgendwo einen “Eye-Catcher” hat und das ist gelungen. 

“Wir müssen den Studis auch die Kompetenz zumuten, den Flyer zu öffnen und selbst zu lesen.”

Arne

Er bringt als andere Beispiele an, dass die Bundespolizei in der Vergangenheit mit dem Slogan ACAB geworben hat. Auch andere ASten, bspw. in Göttingen hat sich ebenfalls an einem ähnlichen Design bedient. 

Mercedes findet es fraglich, warum man sich bildlich bei einer Gruppe anlehnt, über die es eine Seite beim Verfassungsschutz gibt. Sie bezweifelt, dass alle Studierende bereit sind, sich in so ein Programmheft einzulesen. 

Sophie weist nochmal hin, weil gerade noch jemand kam, dass auch Gäste sich in die Anwesenheitsliste eintragen müssen. Hallo an die neu dazugestoßenen!

Simon erwähnt nochmal, dass es ihm um die Werbung geht. Es gehe darum, dass der AStA es für in Ordnung hält, Logos einer linksextremen Gruppe als Eyecatcher zu verwenden.

“Eyecatcher von Extremisten” 

Simon

Henry erwähnt noch einmal, dass der Begriff Antifa sich auf unterschiedliche Gruppierungen beziehen kann und keine explizite Antifa existiert. 

Außerdem ist das Design eigentlich an eine Wiederstandsgruppe angelehnt und nicht an die Antifa.

“Warum ein Logo nehmen und adaptieren, das heute anders geframet wird?”

Mercedes

Zu Mercedes’ Beitrag erwidert Henry, dass das nicht die Intention war. Der Aktionsmonat greift sowohl historische, als auch aktuelle Themen auf – man hätte sich auch an historischen Designs der Antifa orientieren können, dort ist allerdings nicht der Wiedererkennungswert so groß. 

Henry antwortet, dass es nicht so ist. Sie möchten eine Kontinuität haben. Der Monat handelt sowohl von aktuellen als auch vergangenen Thematiken, weshalb ein historisches Design der Werbung durchaus Sinn ergibt.

Nico gibt eine Quelle für die Behauptung an, die Antifa wäre vom Verfassungsschutz erwäht. In einem Dokument des Bundestages wird wohl erwähnt, dass die Antifa vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Sophie merkt an, dass es wahrscheinlich in der aktuellen Debatte nicht hilfreich ist, dieses Dokument herauszusuchen. 

Simon möchte am Rande erwähnen, wie von den AStA-Referent*innen extremistische Gruppen verteidigt werden. Er findet es erschreckend, wie diese extremistische Struktur hier “kleingeredet” wird. Es rauft ihm die Haare.

Emil ergänzt, dass es der Antragsteller sich auf der einen Seite schützend vor Burschenschaften stellt und auf der anderen Seite dem AStA Extremismus vorwirft.  Es wird hitzig, und der Antrag zu den Studentenverbindungen wird wieder erwähnt, aber Sophie ruft zur Ordnung.

Mercedes möchte noch in den Raum werfen, dass wenn es dem AStA bewusst war, sich solcher Bildsprache zu bedienen, dass sie sich noch weiter hätten informieren können. Sie versteht nicht, warum nun versucht wird das Logo reinzuwaschen. Das habe auch nichts mit Studentenverbindungen zu tun. 

Henry möchte nochmal betonen, dass die Partnerschaft für Demokratie (die die AStA Aktion unterstützt) auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Sie soll ein demokratischen, friedliches Zusammenleben bewerben. Wenn sie das nicht kritisieren, sollte das Design in Ordnung sein.

Henry erwähnt erneut die Vielzahl an antifaschistischen Organisationen – keine davon steht mit der Uni Greifswald oder dem AStA in Kooperation. 

Jakob findet es krass, wie die AStA-Referent*innen hier angegangen werden würden.

Die Werbung braucht einen Aufhänger und da findet er es vollkommen okay, diese Symbolik zu nutzen.

“Das ist nicht der Hamburger G20-Gipfel” 

Jakob

Sophie ermahnt nochmals, dass keine Redebeiträge kommentiert werden sollen mit etwaigen Bemerkungen.

Simon möchte das Fass nicht erneut aufmachen, tut es aber dennoch. Es ging damals um den Antrag gegen Studentenverbindungen. 

Er möchte eine klare Abgrenzung von Gruppierungen die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sowohl linke als auch rechte Gruppen.

Arne hat sich natürlich informiert, entgegen der Beschuldigungen. Er möchte die Kritik zurückgeben. 

Henry berichtet seit Monaten von dem Antifaschistischen Monat und auch er hat immer wieder berichtet, dass das Design fertig ist. Das Design hätte also jederzeit angeguckt und kritisiert werden können und da findet er es respektlos, dass dies erst jetzt geschieht. Als Kontrollorgan des AStA hätte man sich der Thematik früher annehmen können. 

Nico fordert in einem GO die Schließung der Redeliste.

Sophie verliest diese noch einmal, bevor die Abstimmung startet. Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: 7 Stimmen dafür, 6 Enthaltungen.

Somit ist der Antrag angenommen und es kommen jetzt nur noch diejenigen dran, die bereits auf der Redeliste stehen.

Robert möchte dazu anmerken, dass das Projekt kein neues Projekt ist. Er ist der Meinung, dass das Design stimmig mit den Inhalten des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat ist und dort keine blaue AStA-Möwe drauf ist. 

Sie hätten jederzeit angesprochen werden können. Also sollte das Wissen nicht vorhanden gewesen sein, hätte sich auch nochmal selbst damit auseinandergesetzt werden können.

“Ich finde den What-About-Ism der hier aufgemacht wird hier quatsch.”

Jakob

Jede Person, die sich gegen Faschismus engagiert sei Antifaschist. 

“Genau”

Henry

Henry ergänzt, dass von extremistischer Größe hier zu sprechen keinen Sinn ergibt. Es gibt zuvorige andere Projekte, die ähnliche Symbolik ohne Problem verwendet haben. 

“Entschuldigt, aber ich finde diesen Antrag, nun ja, sehr deplatziert”

Henry

Simon muss noch einmal auf ein paar Punkte angehen. In seinen Augen kann man nicht annehmen, dass der AStA sich einer solchen Symbolik bedient. Ihm war es einfach nicht bewusst, dass man damit rechnen muss. 

Es sollte klar sein, dass man sich nicht extremistischer Symbolik annimmt. Ihm war das einfach nicht anders bewusst, bis er die Werbung vor einer Woche gesehen hat.

Ihm geht es nicht um das Programm an sich, sondern nur um den Eye-Catcher. Darin steckt keine persönliche Kritik an den AStA-Referent*innen. 

Kris ergänzt, dass der Verfassungsschutz selbst schreibt, dass die Antifa nicht von ihnen beobachtet werden kann. Er möchte dazu auf die generelle politische Lage in MV aufmerksam machen. Die AfD steht aktuell bei 32%. Man sollte sich zusammen gegen den Rechtsruck der gerade stattfindet stark machen und sich nicht mit solchen Kleinigkeiten auseinandersetzen. 

Da Kris der Letzte auf der Redeliste war, geht es nun weiter mit der Änderungsantragsdebatte.

Es gibt einen GO-Antrag zur namentlichen Abstimmung. Inti macht eine inhaltliche Gegenrede, denn er möchte nicht, dass es bei einem anscheinend so sensiblen Thema, anschließend zu Anfeindungen kommt.

13 stimmen für und 9 gegen und 3 Enthaltungen eine namentliche Abstimmung.

Somit ist dieser Antrag angenommen.

Nico möchte gerne eine geheime Abstimmung.

Die geheime Abstimmung sticht die namentliche Abstimmung. Entsprechend gibt es eine geheime Abstimmung bei angenommenen GO-Antrag. Dieser GO-Antrag benötigt lediglich einen Viertel Zustimmung, um angenommen zu werden.

Emil versteht nicht inwiefern Antifaschismus ein sensibles Thema sein soll – entsprechend kann er nicht nachvollziehen, warum man geheim abstimmen sollte. 

Wiebke sagt, dass es in Deutschland das Recht auf geheime Abstimmung gibt.

Da sieben Leute für eine geheime Abstimmung stimmen und das mehr als ein Viertel ist, wird nun geheim abgestimmt. 

Wir machen eine fünfminutige Pause, da vor der Wahl passende Zettel vorbereitet werden sollten. 

21:14 Uhr

Es hat sich ein Wahlhelferteam gefunden, die Stimmzettel austeilen.

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Die Zettel wurden ausgeteilt, Kreuze werden gemacht. Das ist anscheinend sehr kompliziert.

Kurze Erklärung: es geht immer noch um den Antrag aus TOPneu3 – Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA. Demnach soll sich der AStA von der linksextremen Antifa distanzieren und alle denen ähnelnde Symbole aus ihrer Werbung entfernen.

“Demokratie ist schon toll hier” – Tom

Tom

Die Wahlhelfer*innen zählen fleißig die Zettel, wir sollten also bald ein Ergebnis haben. Inzwischen stellen wir fest: Niklas kann kein Popcorn machen.

21:21 Uhr

Wir haben ein Ergebnis mit 24 Stimmen: 9 Ja Stimmen zu 15 Nein Stimmen zu 0 Enthaltungen.

Somit ist der Antrag abgelehnt – lautes Geklopfe aus dem einen Teil des Hörsaals.

21:22 Uhr

TOPneu 4  Berichte

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Zuerst beginnt das Präsidium mit ihrem Bericht. 

Krissi fragt, wie die Referatsgespräche geplant sind, auch hinsichtlich Weihnachtsferien und Prüfungsphase.

Sophie merkt an, dass die Terminfindung noch nicht abgeschlossen ist – es soll aber auf jeden Fall noch vor Weihnachten geschehen. Sie wollen ein Terminfenster bereitstellen. 

Weiter geht es mit dem Bericht der moritz.medien. Es gibt nichts hinzuzufügen und auch keine Fragen.

“Schade”

Caro, Geschäftsführung moritz.medien

Es geht weiter mit dem AStA. Robert beginnt: Er möchte ergänzen, dass er vorhatte den Sozialausschuss besuchen, aufgrund der misslichen Lage in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum. Die Lage sei wohl bekannt, aber man kann ja nicht einfach Häuser bauen. Es gibt ja auch die beiden Wohngenossenschaften, die ja schon fleißig bauen, auf die wohl gesetzt wird. Man hat leider keinen Spielraum über die Entscheidung der Kosten aus Mieterperspektive, allerdings hat man angeboten eine umfangreichere Bewerbung der Notwohnraumbörse zu untersützen. Ein weiterer Punkt ist, dass die Stadt gerade Kürzungen der Wohnsitzprämie für die Studierende plant. Die Stadt hat vorgeschlagen die Kampagne zur Ummeldung von Erstis um die Hälfte zu kürzen. Also sollen Studis weniger für ihre Ummeldung erhalten. Dazu gibt es später noch einen Antrag. Robert hat sich dafür eingesetzt, dass hier auf keinen Fall gekürzt werden darf, weil das Geld echt wichtig für die Uni ist. Es sind bisher nur Pläne, aber da ist es wichtig, sich früh dagegen einzusetzen.

Emil möchte sich bedanken für eine unkomplizierte Aufnahme in den AStA-Newsletter. Robert erklärt, dass dies möglich wäre, weil das URZ ihn als vertrauenswürdig ansieht. Yay!

Emil würde sich wünschen, dass Robert den von ihnen angesprochenen Markt der Möglichkeiten etwas umfangreicher erklären könnte. 

Robert beschreibt, dass dieser vor ein paar Wochen vor dem Dom im Kalten stattgefunden hat. Dort waren einige Vereine und Clubs anwesend und haben sich vernetzt. Die moritz.medien haben sich das Ganze auch mal angeschaut – es war ganz nett. Robert hat sich zum Beispiel mit dem Teddybärkrankenhaus unterhalten. Er hat auch mit NOVA gesprochen, die noch ein paar mehr Möglichkeiten haben auch größere Veranstaltungen umzusetzen.

Niko möchte für sein Verständnis nachfragen. Die Stadt hat angemerkt, dass man zusammen mit AStA ein Paper an das Land schicken könnte. 

Sophie schließt sich der Frage an: Haben das die Fraktionen oder ein anderer Akteur angeboten?

Robert antwortet, dass von den Mitgliedern des Ausschusses dieses Angebot angemerkt wurde, welche ja auch in den Fraktionen sitzen. Der AStA möchte da hinterher sein und man will “Nägeln mit Köpfen” machen. 

Krissi hat Ergänzungen zum Büromanagement und Raumbuchungen. Sie hat intensiven Kontakt zur Raumbuchungs-Stelle. Es ist wichtig, die Fristen einzuhalten. Sie war im Kontakt mit Herr Naujok, der für die zentralen Dienste verantwortlich ist. Ein Zugang zum ELP 6 ist leider nicht immer möglich, sodass man sich dort Kaffee besorgen kann. Er tut allerdings sein bestes, dort eine Lösung für Zugang zu Kaffee zu finden. 

Weiter mit dem Bericht von Arne: Er hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.

Bennet ist als nächstes dran, aber nicht da, wird aber zur nächsten Sitzung wieder da sein, weil er dann sein Schulpraktikum beendet hat.

Tom hatte ein Treffen mit den Medien – das war sehr produktiv. Der Entwurf für den Haushalt steht fest. Diesen wird er nun an den Haushaltausschuss weitergeben. Nächste Woche wird eine Haushaltsausschusssitzung stattfinden – Einladung kommt.Tom empfiehlt sowohl allen StuPist*innen und allen Studierenden zur Sitzung zu gehen, wenn sie irgendwelche Fragen zur Verwendung des Geldes haben. Wenn man das Gefühl hat, dass die Gelder ungerecht ausgegeben werden, kann man dort diese Daten und Informationen genau einsehen und nachvollziehen. 

Marlene fragt nochmal nach dem genauen Termin der Haushalsausschusssitzung.

Geplant ist der Dienstag nächste Woche. Es wird terminlich 20Uhr angepeilt. Eine formale Einladung kommt. 

“Der Raum ist auf jeden Fall von 18 bis 24 Uhr gebucht.”

Tomke

Weiter gehts. Marie ist nicht da. Es gibt eine Frage von Emil: Ihn irritiert, warum die Steuer für 2021 noch einmal geprüft wurde. 

“Hat der AStA Steuern hinterzogen?” – fasst Sophie Emils Frage nochmal zusammen.

Tom antwortet, dass es dabei um den steuerlichen Jahresabschluss ging. Dort muss ein Umfang von Dokumenten gesichtet und geprüft werden. 

Sie [der AStA] sind nicht überprüft worden [vom Steueramt].

“Herzlichen Glückwunsch”

Sophie

Aliya war lange nicht da und es ist bei ihr viel los gewesen, weshalb sie keinen so ausführlichen Bericht hat. Aber ein großer Punkt bei ihr war die Ersti-Woche. Sie schlägt vor, dass sie einen ausführlichen Bericht zur nächten berichtspflichtigen Sitzung in vier Wochen mitbringt. Es gibt keine Anmerkungen zu Aliyas Bericht. Wir freuen uns auf ihren umfangreichen Bericht in 4 Wochen.

Henry folgt mit seinem Bericht. Gestern war die Auftaktveranstaltung zum Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat. Diese ist gut angelaufen. Die wurde sehr gut angenommen und es waren viele Leute da.

Sophie möchte anmerken, dass sie gestern beim Vortrag über NS-Medizin war und sehr viel gelernt hat.

“Es war sehr informativ und sehr wissenschaftlich”

Sophie

Jakob möchte anmerken, dass es ihn sehr freut, dass der Monat organisiert wurde. Auch ihm haben die Veranstaltungen gut gefallen und er freut sich auf die nächsten Lesungen. 

Kris möchte anmerken, dass er für diesen Monat keinen Bericht eingebracht hat – es tut ihm sehr Leid. 

Er hat eine Neuigkeit zu den Wasserbrunnen. 

Die Wasserhähne auf den Toiletten sind nicht sehr zugänglich. Dies wies der entsprechende Verantwortliche zurück. 

Wichtig ist für die Sauberkeit ein regelmäßiger Durchfluss und der ist auf den Toiletten eher gegeben als bei etwaigen Wasserbrunnen. Die Wasserleitungen in den Bibliotheken werden aber eventuell in Zukunft nochmal überprüft.

Weitere Fragen gibt es keine.

Es folgt Hannas Bericht. Sie selbst hat keine Anmerkungen. 

Emil fragt, wie der Awareness-Workshop lief.

Hanna will berichten, braucht aber das Mikro. 

Der Workshop hat sich hauptsächlich an Mitglieder der FSR. Es ging um den Umgang mit der Situation, wenn Studis Opfer von sexueller Belästigung wurde. Dieser war auch gut besucht. Sie haben sich Leitlinien erstellt und wollen sich demnächst nochmal treffen, damit alle FSR auf dem neuesten Stand sind und damit auch alle zusammenarbeiten und es ein gemeinsames Konzept gibt.

Krissi hat zufällig auch mit Mitgliedern einiger FSR über den Workshop geredet und auch diese fanden den Workshop sehr gut. 

Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.

Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können. 

Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.

Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.

Tomke möchte dazu anmerken, dass es sowas in groß bereits auf der letzten 24h Vorlesung gab. 

Dieses ist nach Aussage von Nadine bereits in Arbeit. 

Marco fragt, ob es auch möglich wäre, die Ideenliste für die 24hVorlesung in den Mensen aufzuhängen, um möglichst viele Vorschläge sammeln zu können. Nadine antwortet, dass man das bestimmt auch noch umsetzen könnte.

Somit sind die Berichte vorbei.

Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.

Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können. 

Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.

Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.

Melina äußert sich zu Roberts Interview:

Weil Melina so leise redet fasst Sophie die Frage zusammen. Robert hat dem Spiegel ein Interview https://www.spiegel.de/start/studieren-in-greifswald-campus-wohnviertel-wg-zimmer-und-kneipen-a-1515204c-4d46-4848-9983-650f3ad12a52 über den Standort Greifswald als Studierendenstadt gegeben.  

Robert erzählt, dass der so zustande kam, dass sie mehrere E-Mails von Freien Jounalist*innen bekommen haben. Sie wollten eine Stimme dazu haben, wie es ist, in Greifswald zu studieren. Da sich aber niemand anderes gefunden hat, hat er es dann gemacht.

Inhaltlich ging es um seine privaten Erfahrungen als Studi in Greifswald – er hat versucht Aspekte des AStA mit einzubringen. 

Jada weiß das Interview und die Darstellung von Greifswald in etablierten Medien sehr zu schätzen, kritisiert aber wie Melina auch die Darstellung der Wohnungsnot. Er sieht aber auch die Schwierigkeiten bei vorformulierten Fragen.

Nico findet den Artkel sehr schön geschrieben. Er kam gestern nach Hause, hat auf sein Handy geguckt und gleich groß das Foto von Robert gesehen. Da hat er sich erst gefragt, was da los ist, aber er findet es sehr schön, dass nun auch mal eine sehr positive Darstellung von der Uni kommt.

Emil hat dazu auch eine Meldung. Er möchte sich seinen Vorredner*innen anschließen. Greifswald ist ja auch ganz cool. Es sind generell kleinere Anmerkungen zu Aussagen zur Mensa und veganen Gerichten, sowie er merkwürdigerweise den Mensaclub als Möglichkeit zum Feiern angegeben hat. 

“Nicht nur beim Wurstgulasch, sondern auch beim veganen Gyros sind die Mensen voll.”

Emil

Robert antwortet, dass er das der Journalistin auch geschickt hat, dass es den Mensa-Club nicht mehr gibt, bisher wurde das aber nicht geändert.

Mercedes findet es komisch, dass jetzt Robert für diesen Artikel kritisiert wird, da er ja als Privatperson gefragt wurde. Er soll auch das Wurstgulasch gut finden können. 

Emil möchte nochmal ergänzen, dass es ihm nicht darum ging, den Artikel zu kritisieren. Er möchte nur, dass wenn es zukünftige Artikel gibt, Robert auch ein bisschen auf die allgemeine Studierendenschaft eingeht, weil er als AStA-Vorsitz ja auch ein bisschen Vorbildfunktion innehat.

Inti fordert den uns rettenden GO-Antrag. Schluss der Debatte. Wir sagen Dankeschön <3

Sophie fragt, ob wir 5 Minuten Pause machen wollen. Daraus wurden jetzt 10 Minuten. 

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22:07 Uhr

TOP neu5 Wahl AStA Referentin für Digitales

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Anna studiert im ersten Semester Humanbiologie im Master.

Sie hat bereits mehrere Gespräche mit Robert und Maria (der vorherigen AStA Referentin für dieses Referat) gesprochen. Sie möchte unter anderem das Studierendenportal weiterentwickeln und zugänglicher machen. Auch freut sie sich auf die gemeinsame Zusammenarbeit. 

Chris fragt nach irgendwelchen Mitgliedschaften in Verbindungen, Sportvereinen, Gruppierungen, etc..

Anna beantwortet das mit einem “Nein”.

Marko möchte wissen, ob sie sich im besonderen Maße mit Digitalem auskennt. 

Anna antwortet, dass sie eine Einführung in Typo3 erhalten hat und sich gut vorbereitet fühlt. 

Emil fragt, wie sie das mit dem Zeitmanagement sieht. Er studiert Humanbiologie im Bachelor und sieht es da als schwierig 15 Stunden die Woche Zeit zu haben.

Anna antwortet, dass sie das Studium etwas verlängert. 

Mercedes fragt sich, ob es nicht zu Problemen kommen kann, wenn sie auf ihren Master “nicht allzu viel Wert legt”? 

Dort kann es zu Problemen kommen, wenn der Studentenstatus infrage gestellt wird. 

Das ist Im Fall von ehrenamtlichen Stellen kein Problem. 

Dorian fragt nochmal nach wegen des Ehrenamts. Ihm wurde es so bezahlt, als wäre es eine Büroarbeit.

Tom stellt den GO-Antrag: Rückkehr zur Sache.

Keine Gegenrede. 

Mercedes möchte, dass Tom das Ganze unter dem TOP Sonstiges nochmal erläutert. 

Marc fragt, worin sie das größte Problem und Baustelle beim Studierendenportal sieht.

Anna findet es selbst ein wenig schwierig auf dem Portal zu navigieren. Sie möchte an der Übersichtlichkeit arbeiten. 

Ohne weitere Fragen und Initiativbewerbungen geht es weiter zur Wahl. Die moritz.wahlfee und AStA.wahlfeen schreiten zur Tat.

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Da Simon nach dem TOPneu3, welcher den Flyer zur AStA Veranstaltung zum antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat behandelt hat, gegangen ist, sind hier mittlerweile nur noch 23 stimmberechtigte Stupist*innen. 

22:17 Uhr

TOP neu6 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus 

Während die Stimmzettel noch ausgezählt werden, geht es hier schon einmal weiter.

Allerdings gibt es keine Initiativbewerbungen und die Bewerberin, die es gibt, ist heute krank. Gute Besserung!

Somit geht es auch hier schon wieder weiter.

22:18 Uhr

TOPneu 7   Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft  

Jada ist zwar nicht mehr Referent, übernimmt aber weiterhin gerne Aufgaben und möchte ein paar künftige Projekte ansprechen. Unter anderem Weihnachten im Flüchtlingsheim. Gerne kann beim Packen und auch beim Auffinden von Sach- und Geldspenden geholfen werden. 

Außerdem fehlen aktuell in den Geflüchtetenunterkünften in Greifswald geschlechterneutrale Kleidung. Bei der Zora Kinder-und Jugendhilfe kann diese abgegeben werden.

Außerdem wurde beim akademischen Senat sehr ausführlich über das Thema Rassismus geredet.

Viele internationale Studierende, die als “nicht-deutsch” gelesen werden, erleben aktuell in Greifswald Anfeindungen. Robert ist bereits mit dem Rektorat zu entsprechenden Infoveranstaltungen im Austausch. Es soll Veranstaltungen, wie zum Beispiel eine Ringvorlesung und Plakataktionen, geben. Jada freut sich, dass sich die Uni so ausfühlich damit auseinandersetzt. Zuletzt möchte er einen Veranstaltung am Wochenende (11.11.) in der Straze bewerben – dort geht es um junge migrantische Perspektiven. 

Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen aus der Studierendenschaft.

Das Wahlergebnis zur Wahl von Anna als Referentin für Digitales steht fest. 21 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und eine Enthaltung.

Anna hat den Job. Herzlichen Glückwunsch!

22:23 Uhr

TOP neu8 Berichtsstruktur  

Krissi kommt nach vorne und stellt den TOP vor. 

Sie hat ein paar Tabellen vorbereitet und stellt diese nun vor. Grundsätzlich geht es um die Berichtstruktur des AStA im StuPa. Diese sollte überarbeitet werden. Es geht darum, dass eher Projekte vorgestellt werden sollen, als einzelne Personen berichten sollen, wie es bisher bei den Berichten war. In den Projektberichten sollen die Personen aufgeschlüsselt werden, die die Projektleitung übernehmen, wie der Ablauf sein soll und welche weiteren Personen dazu gebraucht werden. Außerdem soll es eine Spalte zu dem Status der Projekte geben. Auch Bemerkungen, zum Beispiel aus dem StuPa, können in einer Spalte vermerkt werden. Die Projekte sind dadurch auch hochschulöffentlicher und es gibt auch einen besseren Überblick.

Im AStA wird ohnehin mit einem Projektmanagetool gearbeitet, dessen Inhalte ausführlich und zeitaufwendig verschriftlicht werden müssten. Künftige AStA-Referent*innen haben somit einen besseren Überblick über aktuelle und vergangene Projekte. Die Projekte werden somit auch transparenter. So kann auch später geguckt werden, wie etwas angegangen wurde. Nachteilig könnte allerdings sein, dass es mehr Seiten im Drucksachenpaket bedeuten könnte und es schwieriger sein könnte, mit einzelnen Referent*innen ins Gespräch zu kommen. Dem AStA ist die Frage aufgekommen, in welcher Form das StuPa den Projektbericht haben möchte.

Es gibt eine Frage zur Tabelle: haben wir nicht gehört – wurde schnell geklärt.

Nico bedankt sich ebenfalls, dass Krissi sich so viele Gedanken gemacht hat. Er findet es sehr toll. Kurz scheint hier kleine Verwirrung zu herschen, dass es mal eine Wortmeldung ohne Kritik oder Nachfrage gibt, aber auch das ist möglich. Gerne mehr davon!

Emil bedankt sich ebenfalls für die Arbeit. Er fragt, ob es weiterhin Berichte geben wird. 

Krissi merkt dazu an, dass die Berichte radikal gekürzt werden und stattdessen die notwendigen Informationen im Projektplan einzusehen sind. 

Robert ergänzt, dass somit auch von Sitzung zu Sitzung unterschiede in der Tabelle erkennbar wären und das Ganze um einiges Übersichtlicher verläuft.

Marco bedankt sich ebenfalls für den Vorschlag. Es ging hervor, dass die Berichte und die Planungstabelle nebenher existieren sollen.

Er vermisst, dass nun der wirkliche Inhalt der Arbeit nicht mehr direkt ersichtlich ist. Ihm ist es wichtig, dass er zu jedem Kernpunkt erfährt, was dabei herumgekommen ist.

Krissi grätscht kurz dazwischen, dass bei Veränderungen im Projektplan das jeweilige AStA-Referat über diese Änderungen von sich aus über den Verlauf aufklärt und nicht jedes Mal aufs Neue alles von vorne aufgedröselt wurde. 

Robert ergänzt, dass man zum Beispiel beim Projekt von Hanna und ihm sehen kann, dass sie einen Meilenstein notiert haben. Graphisch wird so der Fortschritt des Projekts dargestellt.

Marco fährt fort, dass sich viele Fragen erst nach vorherigen Fragen ergeben. Ihm gefällt nicht, dass man alle Fragen vorher bereits formuliert haben soll. 

Robert erklärt, dass die Intention nicht darin liegt, dass das Fragen stellen erschwert wird, sondern, dass es eher als eine Zusatzleistung gemeint ist. Fragen können bereits vor der Sitzung an die AStA-Referent*innen gestellt werden und entsprechend beantwortet werden, was die Sitzung erheblich verkürzen würde. 

Nico hat eine Verfahrensfrage, ob die neue Berichtsform offiziell beschlossen werden muss.

Sophie erklärt, dass in der Geschäftsordnung nicht steht, in welcher Form (außer schriftlich) berichtet werden muss. Ihr Vorschlag wäre, die Umsetzung testweise anzugehen. 

Robert ergänzt, dass es einen Leitfaden gibt. Man könnte den Testlauf in diesem Leitfaden festhalten und schauen, ob man das weiter in Angriff nimmt. 

Sophie möchte vorschlagen, diese Berichtsform für eine Testphase auszuprobieren und dann nochmal zu besprechen. Nun die Frage, ob dafür eine Sitzung reicht, denn es gibt ja gar nicht mehr so viele Sitzungen in dieser Legislatur. 

Robert antwortet, dass eine Sitzung erstmal reichen sollte und dann ja nochmal weitergeschaut werden kann.

Sophie fragt, ob es dann immer ein PDF sein muss, oder ob man es über z.B. Nextcloud in Echtzeit mitverfolgen könnte.

Robert antwortet, dass sie da offen für alles sind.

Tom merkt an, dass es im Senat ähnlich läuft – dort wird eine Woche vorher eine PDF rumgeschickt, aber auch eine gemeinsames Pad in der Nextcloud gibt, wo einfach on-the-fly Änderungen vorgenommen werden können. 

Emil hat auch noch eine Frage zur Form. Er hat das Gefühl, dass es eher noch weitere Fragen aufwirft. Müsste es inhaltlich nicht ausführlicher sein, damit zum Beispiel nicht Fragen kommen, wie, wer denn angeschrieben wurde, wenn dort nur steht, dass eine E-Mail geschrieben wurde.

Krissi antwortet: Es sind immer noch unsere Projekte, und wir haben Vertrauen in unsere Referent*innen. Wenn Nachfragen bestehen, kann man diese immer stellen. Es soll allerdings nicht zu ausführlich sein und zu kleinteilig aufgegliedert und aufgeschlüsselt werden. 

Emil würde sich über einen Bericht von Zwischenergebnissen freuen. 

Nadine merkt an, dass Zwischenergebnisse sowieso kommuniziert werden. Ergebnisse werden kommuniziert, aber Zwischenprodukte möchte sie nicht immer aufschlüsseln müssen.

Karl möchte ergänzen, dass er es an sich richtig gut findet. Er würde sich jedoch wünschen, dass es nochmal ausführlicher wird, dass es zum Beispiel eine Spalte mit Ergebnissen gibt. Das sind die Punkte, für die sich die Stupist*innen insbesondere interessieren könnten. 

Robert antwortet, dass solche Ergebnisse entweder im Bericht stehen oder sowieso auch in der Tabelle vermerkt werden.

Krissi möchte dazu noch anmerken, dass der AStA immer noch die ausführende Gewalt sein soll. Der AStA möchte sehr viel Transparenz gewähren, erwartet allerdings im Gegenzug vom StuPa, dass dem AStA das Vertrauen gegenübergebracht wird, seine Sache gut zu machen. Es soll nicht um Micro-Management gehen. 

Marlene schlägt vor, dass einfach mal geguckt werden soll, wie es läuft. Dann fallen vielleicht besser Punkte auf, die wirklich kritisierbar sind.

Marco findet es immer noch schwierig, dass es eine Fragefrist gibt. Wir können leider nicht viel mehr verstehen. 

Sophie macht einen Vorschlag aus dem Präsidium: Sie gucken mal mit dem AStA gemeinsam, wie sie es über die Nextcloud machen können. Anscheinend wissen auch alle anwesenden StuPist*Innen, wie sie auf die Nextcloud zugreifen können.

Keine weiteren Anmerkungen.

22:50Uhr 

TOP neu9 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs 

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Nico B. bringt den Antrag ein. Sie haben sich bei der letzten AG SHA-Sitzung nochmal besprochen. Da sich bei den Finanzen ein bisschen was geändert hat, möchten sie das nun nochmal einbringen.

Sophie öffnet die Generaldebatte. Mercedes lässt jedoch Tom den Vortritt.

Tom schlüsselt kurz auf, wieviel es kostet. Es ist mittlerweile günstiger als beim letzten Mal. Für das erste Beitragsjahr wird nur die Hälfte des Preises bezahlt. Es ist in seinen Augen keine große Summe. Im Folgejahr wird es dann der volle Preis werden. Die Summe hängt auch mit der Anzahl der Studierenden zusammen. So ist es wohl günstiger, wenn die Uni weniger als 10.000 Studierende hat. fzs zieht ihre Zahlen dabei vom statistischen Bundesamt.

Mercedes fragt, ob es in den Haushalt passt und ob wir das uns leisten können. Sie fragt auch nach den Vor- und Nachteilen der Mitgliedschaft.

Tom erklärt zuerst den Haushalt. Er kann selbst noch nicht ganz den Haushalt für das Jahr abschätzen, da erst 3 von 4 Quartalen durch sind und noch Ausgaben ausstehend sind. Es ist immer eine Entscheidung des laufenden Parlaments, welche Ausgaben getätigt werden und welche Schwerpunkte gesetzt werden. In diesem Haushalt ist es drin, für den nächsten ist es noch nicht einberechnet. Aber wenn sie sagen, das ist wichtig, muss es halt irgendwie einbaubar sein. Es können zum Beispiel auch Gelder aus den Rücklagen verwendet werden.

Nico verweist bei den Vorteilen des fzs auf Robert.

Robert hofft, dass sein Beitrag auch so spannend ist. Er erläutert dIe Vorteile des fzs. Entgegen Behauptungen ist Bildung nicht Landessache. Manche Entscheidungen, wie bspw. Bafög, werden auf bundesebene getroffen. Der fzs hat in diesen Instanzen gute Möglichkeiten um Lobbyarbeit zu leisten, was für einzelne Unis ansonsten schwer umzusetzen ist. Auch Sachmittel, wie Werbung, und Aktionen, wie Kundgebungen, können durch den fzs gefördert werden.

Dazu hat Mercedes eine Nachfrage: Welche Vorteile ergeben sich für die einzelnen Studierenden? Sie bezieht sich u.a. auf soziales.

Robert erklärt, dass wir als Gast nicht mitbestimmen können, allerdings sich einzelne Personen bereits in die Arbeit des fzs einbringen können und sich dort engagieren können. 

“Uns öffnet sich ein ganz neues Universum der Hochschulpolitik”

Robert

Entscheidungen und Erfolge des fzs sickern von oben nach unten durch und bereichern am Ende alle Studierenden. 

Jada kann verstehen, dass nicht ganz klar ist, wie es den einzelnen  Studierenden hilft. Ihm wurde es mal erklärt: “das fzs ist das Europaparlament der Studierendenschaft.” 

Auch in Halle gab es ähnliche Diskussionen.

Zum Beispiel wird bei studentisches Wohnen eher auf große Städte geachtet, da ist es wichtig, dass sich auch Unis in kleineren Städten, wie Greifswald und Halle, für sich einsetzen können. Auch für die TVstud könnte die Mitgliedschaft hilfreich sein.

Er selbst findet das fzs besonders interessant, da es dort Ressourcen gibt, die wir direkt abgreifen können. Bspw. Dokumentenvorlagen oder Intranetsystem die unter anderem der AStA nutzen könnte. 

“Es muss eine Debatte über die Struktur, die wir im AStA haben, geben”

Jada

Die Mitgliedschaft ist nur so gut, wie die Uni Greifswald es auch ausnutzt und inwieweit diese Ressourcen ausgenutzt werden. 

Mercedes fragt, inwieweit der Arbeitsaufwand bewerkstelligt werden soll. Sie hat das Gefühl, dass der AStA auch so schon sehr viel zu tun hat. Da könnte es schwierig sein, mehr Aufgaben zu übernehmen. 

“Auch AStA Referent*innen haben Anrecht auf Urlaub.”

Mercedes

Sie fragt Robert, wie oft es schon passiert ist, dass Leute über den AStA-Newsletter auf Veranstaltungen und Vereine aufmerksam geworden sind. Lohnt es sich dann darüber diese Möglichkeiten des fzs zu bewerben?

Robert antwortet, dass er das zu den AGs nicht sagen kann, aber er kann zu einer Umfrage sagen, dass sie sehen konnten, dass durch die E-Mail mehr Leute an der Umfrage teilgenommen haben.

Bei der Umfrage zu queerem Leben an der Uni Greifswald haben sich ebenfalls viele Leute gefunden, die über den AStA-Newsletter auf die Umfrage aufmerksam geworden sind. 

Es gibt einen GO-Antrag von Charlotte zur Schließung der Redeliste, welcher angenommen wurde.

Emil ergänzt, dass das fzs sich für viele für Studierende wichtige Themen einsetzt. Es gibt viele Projekte, wie zum Beispiel TVStud oder das 49€ Ticket, für die sich hier bereits eingesetzt werden und da ist es doch sinnvoll, diese Projekte gemeinsam mit dem fzs anzugehen.

Marco möchte dazu anmerken, dass Bildungsdinge Ländersachen seien, er zweifelt den Nutzen dieser Bundesweiten Verbindung an. Eine Kooperation mit der Uni Rostock sei theoretisch kostenlos und jederzeit möglich. Er fragt sich ob eine solche Kooperation so zielführend sei, gerade auf den Aspekt, dass diese Kooperation nur so gut läuft, wie wir sie auch nutzen. 

Henry hat mehrere Dinge zu sagen. Er findet es “rührend”, dass sich über den Workload der AStA Referent*innen Sorgen gemacht wird. Aber er sieht es eher als Abnahme von Arbeit. 

Wiebke möchte dazu anmerken, dass es grundsätzlich sinnvoll ist, viele Kooperationen mit anderen Unis einzugehen. Ihr ist die Zahl, welche Robert vorhin in Bezug auf den AStA-Newsletter genannt hat einfach zu wenig.

Es gibt nicht viele Studierende, die sich hochschulpolitisch interessieren. Lohnt sich das, wenn sich am Ende eventuell gar nicht so viele Studierende engagieren möchten?

Damit ist die Redeliste beendet. Für diese Abstimmung ist eine 2/3-Mehrheit notwendig. 

Jakob möchte an dieser Stelle wieder den GO-Antrag einer namentlichen Abstimmung stellen. 

Es gibt allerdings keine Gegenrede, somit ist dieser angenommen.

Nico stellt nun einen GO-Antrag zur geheimen Abstimmung.

Dieser GO-Antrag erhellt eine Viertel-Mehrheit, weshalb die Abstimmung geheim stattfinden wird.

Emil weiß auch an dieser Stelle nicht warum man hier nicht namentlich abstimmen soll. Seiner Meinung nach sollen die Studierenden, die die Stupist*innen gewählt haben auch wissen, wofür diese abgestimmt haben. 

Er fände es besser, wenn nachvollzogen werden kann, wie wer gestimmt hat. Das wäre zum Beispiel auch für die zukünftige Wahl interessant, um zu wissen, wie die Personen sich im StuPa verhalten.

“Das ist total destruktiv”

Emil

Wahl Nummer drei geht los. Die Wahlfeen schreiten zur Tat.

“Es ist ja ein Wahnsinn”

Tom, darüber, dass er jetzt zum dritten Mal durch die Reihen schweben darf.

23.18 Uhr

TOP neu10 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe 

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Während die Stimmen noch ausgezählt werden, geht es hier erstmal weiter. Jakob berichtet. Wie Robert schon erwähnt hat, plant die Stadt Kürzungen bei der Umzugskostenhilfe, wie zum Beispiel bei der Wohnsitzprämie. Die Begründung ist ganz einfach. Beispielsweise würde das die WSP-Mittel senken, da diese mit der Anzahl an neu eingeschriebenen Studierenden zusammenhängt. Um dies zu verhindern, soll sich das StuPa gegen die Kürzungen aussprechen und der AStA soll einen Brief an die Stadt schreiben.

Sophie möchte dazu anmerken, dass es zu ihrer Zeit noch die 100€ Umzugshilfe gegeben hat. Das war schon nicht allzu viel. Danach gab es Gutscheine. Sie sieht dort einen Trend der Verschlechterung, wenn diese nun auch noch gekürzt werden sollen. 

Henry ergänzt, die Ummeldung ist auch für die politische Teilhabe wichtig. Er findet es schräg, dass die Stadt “am eigenen Stuhl sägt”.

Mercedes hat eine Verständnisfrage: Sind die Gutscheinhefte die Umzugshilfe? Sie möchte außerdem wissen, wie es mit anderen Hochschulstandorten aussieht und ob es dort sowas gibt. Außerdem möchte sie wissen, wie es zu den Kürzungen kommt.

Sophie kann es zu den anderen Unis nicht beantworten. 

Wiebke antwortet, dass es das an etwa 70 % der Unis gar nicht gibt.

Henry merkt an, dass das unter anderem daran liegen könnte, dass viele Hochschulstandorte in Westdeutschland liegen. In Hochschulen ist Ostdeutschland ist das keine Seltenheit und oft auch in Form von Barzahlungen. 

Chris sagt, dass es ein Gutscheinheft gibt und die Greifswald Gutscheine. Greifswald hat gerade große finanzielle Probleme. Diese Kürzung ist auch nicht die Einzige im Haushalt der Stadt.

Robert ergänzt, dass es wirklich nur ein kleiner Teil der Kürzungen der Stadt ist.

Besonders müssen gerade alle freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand gestellt werden. Dies umfasst unter anderem auch die Umzugshilfe. 

Sollte die Stadt sich finanziell nicht in den Griff kriegen, droht die Beendigung aller freiwilligen Leistungen. Das will man natürlich nicht.

Wiebke möchte dazu anmerken, dass die Gelder auf jeden Fall beibehalten werden sollten – sie sieht auch den Trend.

“Jeder möchte Geld haben”

Wiebke

Sie hat Angst, dass wenn es einmal zur Kürzung kommt, dass es dann schnell zur kompletten Streichung kommt.

Mercedes findet es fraglich, auch wenn sie es versteht, ob es sinnvoll ist, wenn es insgesamt so viele Probleme gibt, gerade diese Kürzung auszulassen. Man könnte auch auf einzelne Händler zugehen und sich um Studentenrabatte bemühen. 

Es wird ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte gestellt. Somit würde der Diskussionsteil komplett und direkt geschlossen und es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Sophie hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie sich gerne noch mit dem Haushalt beschäftigen. Der GO-Antrag wird nicht angenommen. 

Somit geht es weiter mit der Generalaussprache.

Es gibt einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.

Auf dieser stehen noch Marlene, Jada und Sophie. Dazu gibt es keine Gegenrede. 

Marlene versteht nicht, warum die Debatte so geführt wird. Es geht nicht darum, irgendwem vorzuschreiben, wie die Debatten geführt werden.

“Letztendlich haben wir da keine Entscheidungsmacht”. 

Marlene

Man solle sich als Studierendenschaft dafür aussprechen, dass diese Mittel nicht gekürzt werden sollen. 

Jada möchte auch darauf eingehen. Es handelt sich dabei lediglich um eine Vorlage – die Bereiche stehen gar nicht fest. Alle Bereiche in der Stadt versuchen ihren Bereich vor dieser Kürzung zu retten. Bis auf das Studierendenparlament und den AStA gibt es niemanden, die*der sich für die Studierenden einsetzt. 

“Hey, denkt bitte an uns”

Jada

Am Ende soll man sichtbar bleiben – man verfügt über keine Entscheidungsmacht. Wenn wir uns nicht für uns einsetzen, tut es am Ende niemand. Wie bei vielen Themen in der Bürgerschaft, werden die Studierenden einfach vergessen.

Sophie betont, dass wir niemand was wegnehmen würden. Wenn wir uns nicht gegen die Kürzung einsetzen, sind wir die ersten, die gekürzt werden.

Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, allerdings gibt es keine Änderungsvorschläge. Jakob stellt einen GO-Antrag auf eine namentliche Abstimmung.

“Weil alle guten Dinge 3 sind”

Jakob

Zur Annahme dieses GO-Antrags braucht es einen Viertel Ja-Stimmen. Mittlerweile haben schon 2 Stupist*innen aufgegeben und es sind nur noch 22 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend. Der GO-Antrag wurde angenommen und somit wird jetzt namentlich abgestimmt. 

Sophie geht also die Liste mit den StuPist*innen durch und die StuPist*innen sagen laut “Ja” oder “Nein” oder “Enthaltung” , wenn sie ihren Namen hören.  Hochspannung.

Der Antrag zur Aussprache gegen die Kürzungen wurde mit 2 Enthaltungen einstimmig angenommen.

23:38Uhr 

TOP neu11 Geschäftsordnung StuPa 

Es gibt einen GO-Antrag: Die Konzentration nimmt ab und es ist spät, daher schlägt Mercedes vor, diesen TOP auf nächste Woche zu verschieben.

Emil macht eine formale Gegenrede. Er fänd es besser, wenn heute schon einmal darüber gesprochen wird.

Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)

Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.

Nico Bohnsack möchte kurz nachfragen, ob das Wahlergebnis zur Abstimmung über den fzs vorliegt.

16 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen zu 1 Enthaltung. Dies ist nicht die nötige 2/3-Mehrheit und somit ist der Antrag zur fzs-Mitgliedschaft abgelehnt.

Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)

Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.

Nico B. erklärt kurz zum Antrag zur Geschäftsordnung des StuPas, dass es sich bei diesem Antrag um einen Vorschlag der AG SHA handelt. 

Mercedes: An einer Stelle steht jetzt statt “elektropostalisch” per “E-Mail” , warum war diese Änderung notwendig?

Woher kommt der Sinneswandel – bisher fand sie es ganz gut, dass über solche Themen in 2 Lesungen diskutiert wurde. In Bezug auf §10 (die FINTA*-Redeliste) möchte sie wissen, ob in der Vergangenheit es bereits zu Problemen kam, die diese Änderung rechtfertigen. Auch hält sie es für ein wenig Geheimniskrämerei, dass andere Medien, als die moritz.medien nicht zu hochschulöffentlichen Veranstaltungen zugelassen werden und darüber berichten dürfen.

Sophie hat die Fragen notiert: Warum wurde “Elektropostalisch” mit “per E-Mail” ersetzt?

Robert antwortet, dass das Wort “elektropostalisch” nicht hinreichend definiert ist, und somit ersetzt werden musste.

“Das ist so Jura Circle-Jerk”

Sophie

Zur Frage, mit den Lesungen:

Nico hat auch darüber nachgedacht, warum es plötzlich eine einfache Mehrheit und nicht eine Viertel-Mehrheit sein soll. Vielleicht weil es Probleme mit der Anwesenheit gab. Man könnte es auch so lassen wie es ist. 

“Ein Viertel ist die Hälfte von der Hälfte”

Nico

Robert kann sich an diesen Absatz nicht mehr erinnern. Allerdings findet er, dass Nicos Erklärungsversuch sinnvoll klingt.

Niklas (Geschäftsführung der moritz.medien & stellvertretender Vorsitzender der AG SHA) hat die Sitzung geleitet und Protokoll geschrieben. Es hat in der Vergangeheit oft nicht geklappt, Satzungen durchzubringen. Das soll mit diesem Punkt erleichtert werden.

Nico wundert es aber, dass dies doch eher einfache Sachen betrifft, weil Satzungen doch sowieso in zwei Lesungen besprochen werden.

Mercedes hat diese Änderung gewundert, weil sie es unfair findet, wenn es mehr Leute benötigt, um zwei Lesungen zu beantragen. Sie mag es, wenn es zwei Lesungen gibt, damit auch alle mitkommen.

Nico B fragt: Wenn wir einen Antrag hier beschließen, haben wir dann in der nächsten Sitzung immer noch die Möglichkeit, diesen Beschluss aufzuheben?

Sophie antwortet, dass dies natürlich möglich ist.

Nico B. erklärt, dass die StuPist*innen doch bereits in bestem Wissen abstimmen. Eine geringere Viertel-Mehrheit könnte zur unnötigen Verlängerung von Debatten führen. 

Wiebke möchte zum nächsten Punkt übergehen. Diese Option gibt es aber nicht.

Niklas findet, dass eine Viertel-Mehrheit auch schon einige Personen sind und reichen sollte.

Es ist Mitternacht! Juhu!

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Nico möchte nochmal seinen unbeendeten Satz von vorhin beenden. Er findet eine Verteilung auf zwei Lesungen auch sinnvoll.

Karl zieht seine Meldung zurück.

Inti findet es gerade eine richtig coole Debatte, aber fragt sich, ob dies nicht ein bisschen der falsche Ort ist. Vielleicht wäre es besser, dies in der AG SHA-Sitzung zu besprechen.

Die nächste AG SHA-Sitzung ist nächsten Montag um 18.00 Uhr im Seminarraum 2.05 (Ernst-Lohmeyer-Platz 3). Nico B lädt alle Anwesenden ein bei der nächsten AG SHA Sitzung vorbeizukommen und sich an der Diskussion zu beteiligen. 

Weiter geht es zur Frage zur FINTA*-Redeliste:

Tom findet die FINTA* Liste eine coole Sache. Er fragt sich aber, wie das umgesetzt wird.

Sophie hat sich das auch gefragt. es gibt mehrere Möglichkeiten. Sie kennt das Verfahren unter unterschiedlichen Meldungen – sie muss dann zwei Redelisten führen. Es wäre zum Beispiel möglich zwei unterschiedliche Mikrofone zu nehmen, aber das scheint ihr hier eher nicht umsetzbar. 

Wiebke möchte, dass der Ablauf in der Ordnung genau geregelt ist. Sie hat aber Angst, dass es zu einem “Battle of the Sexes” kommen könnte.

“Ich hab keine Ahnung mehr, wovon wir reden”

Nico

Mercedes fragt sich, ob das förderlich für die Debattenstruktur ist. In ihrer Erfahrung ist es aktuell bereits schwierig einen Überblick über die Redeliste zu behalten. Außerdem muss festgehalten werden, wer sich wie identifiziert. Es kann natürlich vorkommen, dass sich Leute übergangen fühlen und das ist doof, aber da sollte eine andere Lösung gefunden werden.

Karl findet es wichtig, dass man FINTA* einen geschützten Raum gibt. Er sieht nicht, warum das die Debattenstruktur beeinflussen würde. Es sollte die Person drankommen, die sich als nächstes gemeldet hat. Warum sollte es eine Rolle spielen, welchem Geschlecht sie*er dazugehört. 

Inti findet Karls Gedanken ganz gut. Er hat sich auch gefragt, wie die Umsetzung in einem kleinen Parlament wie hier umzusetzen ist. Beim fzs funktioniert das bei Online-Meetings sehr gut. Da kann jede Person am Anfang entscheiden, auf welche Liste sie*er möchte. Das Prinzip basiert natürlich auf gegenseitige Rücksichtnahme. Aber er fragt sich, ob das hier in so einem kleinen Parlament Sinn ergibt und ob es die Debattenkultur nicht eher stört. Auch für das Präsidium würde das deutliche Mehrarbeit bedeuten. Eine Idee, die ihm gerade gekommen ist, wäre, verschiedenfarbige Stimmkarten zu verwenden. Aber auch dafür würde es eine Extra-Person im Präsidium benötigen.

Robert möchte anmerken, dass ein solches System bereits im AStA praktiziert wird – das funktioniert sehr gut. Man könnte das mit Eintragung in der Gästeliste die Pronomen angeben – entsprechend landet man auf einer der beiden Listen. Da zwei Personen vorne stehen, könnten da ja auch beide drauf achten. Es gibt auch die Möglichkeit, die Meldungen mit einem open-source Online-Tool zu organisieren. Dafür bräuchten aber alle ein mobiles Endgerät und das könnte dann wieder eine Debatte über Barrierefreiheit aufrufen.

Wiebke findet die Idee eher fragwürdig, da einzelne Gruppen aussinguliert werden, auch unter dem Aspekt verschiedenfarbiger Stimmzettel. 

Sophie erklärt nochmal, dass man sich ja selbst einteilt. Man kann sich also auch als Person, die zu FINTA* reinzählen könnte, in die offene Redeliste eintragen lassen.

Wiebke schlägt vor, dass es eine Liste A und eine Liste B geben könnte und jede Person entscheiden kann, in welche sie gehört. So gäb es keine Einteilung nach Geschlecht. Schnell stellt sich bei diesem Vorschlag aber heraus, das dies im Prinzip so wäre, wie es bereits war.

Jada möchte zur Anmerkung in die Einteilung in FINTA* und Männer anmerken, dass es sich dabei um eine Identitätsfrage handelt. Er möchte das ganze im kleinen Rahmen als Pilotprojekt starten – so lief es im AStA, bis man davon überzeugt war. Auch fasst er zusammen, dass mit so einer FLINTA*-Liste Männer vom Prozedere her benachteiligt werden und FLINTA*-Personen zuerst reden dürfen. 

Kris findet, dass mehr über das Inhaltliche geredet werden sollte, also ob sie FINTA* fördern wollen, oder eben nicht.

Nico hatte die Befürchtung, dass sich Leute eventuell zwangsouten müssten, aber diese Befürchtung hat sich ja bereits geklärt. 

Mercedes sagt auch nochmal, dass erstmal eine Umsetzung gefunden werden sollte. Sie findet es doof, dass mit einer FINTA* Liste Männer benachteiligt werden könnten. Sie selbst möchte ja auch nicht benachteiligt werden. Sie befürchtet außerdem, dass dies den Debattenfluss stören könnte.

“Wir müssen erstmal gucken, das wir mit unserer Liste klarkommen, bevor wir eine neue machen.”

Mercedes

Eine Person aus dem StuPa möchte Leute empowern, indem man alle Leute gleichbehandelt und alles so bleibt, wie es gerade ist. Anschließend kam eine unangebrachte Bemerkung zur Gender-Debatte. Das sorgte für kurze Empörung. 

Emil stellt einen GO-Antrag zum Schluss der Redeliste.

Ohne Gegenrede wird dieser angenommen.

Chris wäre dankbar für irgendwas das wir leider nicht mehr verstehen konnten, aber es gab ein bisschen Geklopfe.

Melina hat gerade im Kontext von Gremien immer wieder beobachtet, dass sich gerade Männer untereinander immer wieder zureden und gegenseitig unterstützen. Eine geteilte Redeliste wäre ein Schritt gegen diese Dynamik entgegenzuwirken. 

Weiter zur Frage was genau bei § 20, Mediale Berichterstattung, gestrichen werden soll: Nur Absatz 5 oder der ganze Paragraph.

Sophie erklärt, dass nur Absatz 5 gestrichen werden soll, weil es dort einen Widerspruch gegeben hat.

Mercedes hat noch eine Frage, weil wir moritz.medien ja berichten dürfen, obwohl die Sitzung ja nur hochschulöffentlich sind, der webmoritz. aber generell öffentlich ist. Andere Medien dürfen nicht von den StuPa-Sitzungen berichten. Sophie berichtet, dass die Satzung es einfach nicht hergibt, dass sich andere Medien vorher anmelden um an den Sitzungen der StuPa teilzunehmen. Andere Medien dürfen aber den Ticker des webmoritz. zitieren.

Mercedes fragt, wo man da eine Linie zieht, was wo veröffentlicht werden darf.

Wiebke meint, wenn es darum geht, andere Medien auszuschließen, bräuchte es einen neuen Paragraph, wenn es darum geht, dass Medien sich vorher anmelden sollen, würde ein Absatz das erreichen. Aufgrund der Pressefreiheit sollen alle Medien einsicht in die Arbeit des StuPa haben. Sie versteht, dass wenn es etwas uniintern gibt (wie die moritz.medien), dass es dann leicht andere Regeln gibt.

“Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.”

Henry

Nico stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste (wird er zum Rekordhalter der meisten GO-Antreäge?). 

Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag. 

“Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.”- Henry

Jakob möchte Henry vollumfänglich zustimmen. 

Niklas von den moritz.medien möchte sich ebenfalls äußern. Er stimmt Henry zu. Die Studierendenschaft und die Hochschulöffentlichkeit soll ein Safe-Space für die Studierendenschaft darstellen. Die moritz.medien werden durch einen Medienausschuss und das StuPa – also rein studentisch – reguliert und kontrolliert. Diese Instanzen existieren in anderen Medien nicht. 

“Damit haben wir die erste Lesung beendet”

Sophie

Es gibt eine Diskussion, ob überhaupt alles richtig gelaufen ist.

Tom stellt einen GO-Antrag, weil er auch noch etwas sagen wollte und bisher nur die Fragen von Mercedes beantwortet wurden.

Dieser wird angenommen.

Tom fällt eine Stelle auf, wo zwei Absätze identisch sind vom Wortlaut. Das ist wohl schon seit Jahren so – komisch.

Außerdem möchte er nächste Woche einbringen, dass die Anträge für die StuPa-Sitzungen früher eingereicht werden müssen. Sodass mehr Zeit bleibt, um Anträge zu lesen und zum Beispiel Gegenanträge zu formulieren. Er würde vorschlagen, dass die Frist auf Freitags 12 Uhr verschoben wird. 

Christoph würde sich über die Möglichkeit von Initiativanträgen freuen. 

Henry möchte nochmal zu bedenken geben, dass alle Studierende sind und unter der Woche meistens studieren. So ist es eventuell schwierig am Wochenende noch Anträge zu formulieren, wenn man mehr Zeit hat.

Sophie fänd es auch besser, wenn die Anträge früher da wären. 

Tom ergänzt, dass die Fristen sich dann einfach verschieben würden. Letztendlich entscheidet das Präsidium, ob zum Beispiel ein zu spät eingereichter Antrag noch als Dringlichkeitsantrag der Tagesordnung hinzugefügt werden soll. Es wäre aber auch für die Studierendenschaft sinnvoll, wenn über das Wochenende die Möglichkeit besteht sich in die Anträge einzulesen, sich eine Meinung zu bilden und gegebenenfalls zum StuPa zu kommen. 

Sophie erklärt, dass alle Anträge montag, 11.50 kommen. Soviel zur Dringlichkeit.

Jetzt ist die erste Lesung aber wirklich geschlossen.

00:39 Uhr

TOP neu12 Sonstiges

Jada kriegt die Verdienstmedaille der Studierendenschaft. Herzlichen Glückwunsch! Er sieht überglücklich aus, wenn auch etwas enttäuscht, dass er heute kein Hemd angezogen hat.

Die Medaille sieht ein bisschen nach Kindercowboystern aus.

Jada war sehr lange in der Hochschulpolitik vertreten – ist es teilweise immer noch – und hat sich in einem sehr großen Maß für die Studierendenschaft eingesetzt. 

Er bedankt sich noch einmal bei Hennis, Lukas, den AStA Menschen, den StuPist*innen, den Moritz.Medien. Er könnte weinen, tut es aber nicht.

Er hat sein Engagement nie als Job angesehen und ist immer gerne zu den Sitzungen gekommen. Er hofft, eine Art Legacy geschaffen zu haben.”

“Ich glaube die Legacy ist eindeutig”

Sophie

Somit kommt diese sehr lange StuPa-Sitzung um 01:00Uhr zu einem Ende. Es war ein langer Ritt. Wir haben unser Bestes gegeben. Hoffentlich schlaft ihr schon – wenn nicht – habt eine gute Nacht. 

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Der Ton macht die Musik

Der Ton macht die Musik

Die meisten Unternehmen leben von unterbezahlten und überarbeiteten Arbeitskräften. So sieht es auch an unserer Universität aus. Egal, ob ein Blick auf die studentischen Hilfskräfte oder die Ehrenämter geworfen wird – überall fehlt es an Personen und Geld. Es ließen sich massenweise Artikel über die Fehlstände an deutschen Universitäten schreiben. Heute wollen wir uns aber auf Greifswald beschränken und einen genaueren Blick auf das Studierendenparlament der Universität Greifswald werfen. In diesem wird dieser Mangel an Geld und Personen seit Beginn dieser Legislatur nämlich noch durch Unfreundlichkeit ergänzt. Und das von allen Seiten.

Ein Kommentar von Caroline Rock

Für diejenigen, die sich nicht aktiv in der Hochschulbubble befinden, hier kurz eine Erklärung dazu, was das Studierendenparlament (StuPa) eigentlich ist. Dieses besteht vor allem aus Stupist*innen, die von den Studierenden gewählt werden. Diese kommen zusammen, um über die aktuellen Themen zu diskutieren und die Stellen der Universität, wie den AStA, unterschiedliche AGs, aber auch die moritz.medien unter die Lupe zu nehmen. Das StuPa hat eine besondere Kontrollfunktion, weil wir durch die Gelder der Studierendenschaft entschädigt werden. Wir legen einmal im Monat Rechenschaft gegenüber der Studierendenschaft ab, fertigen einen Bericht darüber an, was wir die letzten Wochen getan haben und stellen uns den Fragen und der Kritik bezüglich unserer Arbeitsweise.

Nun ist es so, dass wir von den moritz.medien sehr regelmäßig in jeder Legislatur etwas zu beanstanden haben. In der letzten war es die andauernde fehlende Beschlussfähigkeit, weil nicht genug Stupist*innen anwesend waren. Diese Legislatur gibt es ganz viele Stupist*innen, die regelmäßig da sind, was uns sehr freut! Dafür finden wir die Umgangsformen momentan sehr unangenehm. Wir wissen, dass wir da nicht die einzigen sind, denn es haben schon Menschen frühzeitig das StuPa verlassen, weil sie keine Lust mehr auf die Art und Weise des Umgangs hatten. Außerdem merkte Marie (AStA-Referentin für Fachschaftsfinanzen) bereits zu Beginn der Legislatur in der 4. Sitzung an, dass ein freundlicher und respektvoller Umgang miteinander sehr wünschenswert wäre. Da wurde wohl nicht so genau zugehört, denn dieses Verhalten ging genau so weiter und wurde immer lästiger. Komischerweise von Menschen, bei denen sich annehmen ließe, dass sie die nötige Erfahrung besäßen, um mit einer solchen Anmerkung korrekt umzugehen.

Auf der 10. Sitzung der diesjährigen Legislatur kam es nun zur Aufnahme des TOP Debattenkultur und Arbeitsweise. Einführend erklärten Krissi (AStA-Geschäftsführung), Robert (AStA-Vorsitz) und Tom (AStA-Referent für Finanzen & Personal), dass sich die letzten Wochen und Monate über einige Mitglieder des AStA nicht mehr in den Sitzungen des StuPa wohlfühlen würden. Grund hierfür sei das unfreundliche Klima, was die Kritikkultur betrifft. Es ging anscheinend soweit, dass manche Mitglieder keine Motivation und eigentlich schon Bauchschmerzen hatten, wenn eine Sitzung des StuPa anstand. Angenehme Arbeitsverhältnisse also.

Es folgt eine fast schon unspektakuläre Debatte, in der die Stupist*innen dem AStA recht gaben und davon berichteten, dass es ihnen selbst ebenso ergehen würde. Zum Beispiel kommt seitens der Stupist*innen die Frage auf, weshalb die Befragungen an den AStA teilweise wie Kreuzverhöre rüberkämen. Wer wie was gesagt hat, könnt ihr genauer in unserem Ticker nachlesen. Eine Stupistin äußert aber auch ihr Bedenken, dass sie sich teilweise sehr genau überlege, was sie sage, weil sie Sorge vor komischen Blicken auch seitens des AStAs habe. Ironischerweise folgen Einwürfe von unterschiedlichen Personen, die wieder einen sehr anstrengenden Tonfall haben. Das mutet dann schon lächerlich an und führt die geführte Debatte fast ad absurdum.  

Ein weiterer zu besprechender Punkt stellt die Form der Rechenschaftsberichte dar. Gäbe es eventuell eine andere Möglichkeit, Rechenschaft abzulegen, sodass es nicht wieder zu solchen Situationen kommt? Die Diskussion wird auf das nächste Treffen des StuPa verschoben. Sicherlich könnte ein anderes Format der Rechenschaftsberichte die Situation verändern. Es stellt sich aber die Frage, wie förderlich dies wirklich für die Debattenkultur wäre. Aus den letzten StuPa-Sitzungen lässt sich mitnehmen, dass die unfreundlich geübte Kritik oft Prozesse betreffen, die der AStA demokratisch gemeinsam beschlossen hat, nachdem er für etwas beauftragt wurde. Diese Entscheidung daraufhin aber fünfmal durch unterschiedliche Stupist*innen zermürbend in Frage zu stellen, ist jedoch eine Verhaltensweise, die bleibt, wenn sich nicht jede*r von uns etwas in würdevoller Zurückhaltung übt. Es ist ja nicht so, als kämen nach dem fünften Anprangern andere Ergebnisse heraus oder als wäre solch ein Verhalten auf irgendeine Art und Weise konstruktiv. Mehr als das Feedback mitzunehmen, können die kritisierten Personen dann auch nicht.

Abseits der StuPa-Sitzungen wurde oft gesagt, dass das ja im Bundestag und in unterschiedlichen Hochschulgruppen auch so sei und das jede*r sich nun mal daran zu gewöhnen habe. Mir scheint, als würde vergessen, dass jegliche Arbeit hier im Kontext eines Ehrenamts geleistet wird. Abgesehen davon, dass es unsinnig ist, etwas auf eine Art zu handhaben, weil das woanders ja auch so sei oder weil ihr einfach “schlecht im Ausdruck” seid, wäre es sinnvoll, solche Aussagen generell infrage zu stellen. Eventuell wäre es zielführend, sich Gedanken darüber zu machen, ob diese Verhaltensweise in euren Hochschulgruppen und im Bundestag ebenso dazu führen könnte, dass Menschen mit Bauchschmerzen zu den Veranstaltungen gehen. Das bedeutet nicht, dass Kritik nicht willkommen ist und wir uns alle in Watte packen müssen. Es bedeutet nur, dass wir alle vielleicht zwischendrin mal innehalten und überlegen, ob unsere Anmerkungen noch notwendig und sachdienlich sind. Am Ende ist das erklärte Ziel eine konstruktive Zusammenarbeit untereinander.

Zusammenfassend lässt sich festhalten: Alle danken dem AStA für die viele Arbeit, die er macht und alle wollen sich bezüglich ihres Tonfalls bessern. Na dann schauen wir mal, was wird.

Beitragsbild: Mohamed Hassan auf Pixabay

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 7. ordentliche Sitzung

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Achtung! Ab jetzt geht das StuPa mit dem Ende der Vorlesungszeit in einen vierwöchigen Sitzungsrhythmus. Demnach gibt es die nächste Sitzung erst in 4 Wochen. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr übrigens hier einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet, wie die Letze, im Konferenzsaal der Domstraße 11 statt.

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – ihr kennt das Spiel
TOP 2 Formalia
– Formalia werden festgehalten (und nicht mehr losgelassen)
TOP 3 Berichte
– Wer hat was gemacht (oder auch nicht gemacht)?
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– eure Chance alles Mögliche zu fragen 🙂
TOP 5 Finanzanträge FA Anschaffung Veranstaltungstechnik für den Club 9 e.V.
– der Club 9 braucht ein neues DJ-Pult, um die Teller wieder richtig rotieren zu lassen
TOP 6 Antrag Vollmitgliedschaft fzs
– hierbei wird der Beitritt der Uni Greifswald zum fzs angeregt, welcher bereits Thema in den letzten Sitzungen war
TOP 7 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Und damti heißen wir euch herzlich Willkommen zum Liveticker der 7. ordentlichen Sitzung aus der Domstraße 11. Heute tickern für euch Clara, Niklas und Adrian – entsprechend erwartet euch ein etwas abgespeckter Liveticker. Wir geben trotzdem unser Bestes 🙂

20:18Uhr

TOP 1 Begrüßung

Sophie eröffnet um 20:19 Uhr die heutige Sitzung.

20:20Uhr

TOP 2 Formalia

Sophie kündigt Daniels Rücktritt aus dem StuPa an. Damit rückt Constantin nach. Dieser ist aber leider nicht anwesend heute.

Nun wird über die Annahme der Tagesordnung abgestimmt 

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Im nächsten Schritt wird auch gleich das Protokoll einstimmig angenommen.

20:21Uhr

TOP 3 Berichte

Krissi berichtet: Für den Aktkalender sollen planmäßig demnächst Aufnahmen an Orten außerhalb der Universität gemacht werden, da die Aufnahmen auf universitärem Gelände untersagt wurden.

Karl hat eine Nachfrage. Ihm scheint es, als würde der Sinn der (Wohltätigkeits-)Aktion verloren gehen, weil die Anliegen ja alle universitärer Natur sind.

Krissi antwortet darauf, dass sie der Meinung ist, dass die Zwecke ja trotzdem erfüllt werden können.

Lukas möchte sich nach Bedenken erkundigen, die das Rektorat zur Aufnahme auf universitärem Gelände geäußert hat.

Krissi und Robert antworten (zum Beispiel läge ja die Universität weniger im Fokus als die Ästhetik der Bilder und müsse daher nicht zu sehen sein) und legen dar, dass sie darüber auf jeden Fall nochmal ins Gespräch mit den Verantwortlichen gehen möchten.

Es gibt noch einen Austausch zwischen Lukas und dem AStA über den Zeitpunkt der Aufnahmen – waren schon Fotos in der Planung, als die Abstimmung mit dem Rektorat noch gar nicht abgeschlossen war? Krissi weist darauf hin, dass es gerade in der vorlesungsfreien Zeit echt schwer sei, Termine mit allen zu finden, die für die Fotos gebraucht werden.

Laut Robert ist die Planung auch immer noch, den Kalender für 2024 rauszubringen.

Jada hat noch einen kurzen Bericht aus dem Senat für uns. Auf der letzten Sitzung sei über die Gebührenordnung an unserer Universität gesprochen worden. Die geplante Erhöhung hätte zwar nur einen Euro betragen, die studentischen Senator*innen hatten sich jedoch trotzdem entschieden dagegen stark gemacht. Leider sind sie damit aber nicht durchgekommen. Der Einsatz in dieser Richtung sei aber noch nicht beendet.

(Nachtrag: der 1€ wird auf Antrag wieder zurückgezahlt)

Tomke fragt nach, ob die fälschlich gezahlten 99 Euro (von denen Jada erzählt hat) mit dem entsprechenden Euro zurückgezahlt würden.

Jada sei bisher kein solcher Fall bekannt, wenn es jemanden betreffen sollte, soll man sich aber auf jeden Fall gern bei Jada melden.

Tom spricht den Antrag aus dem Senat zur Nutzung von Seminarräumen außerhalb der universitären Lehre an – auch der Senat sieht das Problem. 

Der Antrag sei nun angenommen worden und es wurde wohl auch darüber gesprochen, dass es bereits Lösungen gebe – laut Tom seien die aber aktuell zu wenig sichtbar.

Dazu gibt es keine weiteren Anmerkungen. 

20:31Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Sophie fragt nach Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – es gibt allerdings keine.

TOP 5 Finanzantrag Anschaffung Veranstaltungstechnik für den Club 9 e.V. 

Die verantwortliche Person holt sich flugs das Mikrofon bei Sophie ab und beginnt dann zu erzählen.

Es gehe um ein neues DJ-Pult und neue Technik, um die Veranstaltungen am Leben zu erhalten.

Klopfen und allgemeine Zustimmung. 

Karl äußert eine Frage. Wie steht es um die Lichtanlage, die in der Antragsbegründung erwähnt wird? Sie haben Lampen, aber diese können nicht gesteuert werden.

Die Person vom Club 9 führt aus, dass zwar aktuell Lampen verfügbar seien, die aber nicht das volle Potenzial des Clubs ausschöpfen würden.

Robert erkundigt sich um die Getränkehalter, die ebenfalls erwähnt werden.

Diese sind eine Präventionsmaßnahme, um das Verschütten von Drinks über die neue Anlage zu verhindern.

Nico stellt sich und dem Plenum die Frage, ob wir das Geld dafür überhaupt haben. Der Haushaltsausschuss und Tom als Finanzreferent sollen sich dazu gern äußern.

Tom sieht den Antrag als durchführbar und förderbar. Es sei noch Restgeld dafür vorhanden.

Tomke als Mitglied des Haushaltsausschusses berichtet von der vergangenen Beschlussfähigkeit (Klopfen) und erwähnt, dass sie die Meinung des StuPas bei der letzten Sitzung bereits vertreten hatte.

Jada meldet sich und stellt eine Nachfrage bezüglich der Ersti-Woche. Der Club würde dann ja vermutlich eine hohe Auslastung haben und Jada fragt sich, ob das Pult dann bereits einsatzbereit ist.

Der C9 wünscht sich zur nächsten Veranstaltung am 08.09. das DJ-Pult zur Verfügung zu haben.

Weitere Anmerkungen gibt es von Tom. Tom spricht von Korrespondenzen mit den studentischen Clubs. Er ist der Ansicht, dass nicht die Fördernden bei Belangen den Clubs “hinterherrennen” sollten, sondern sich alle jederzeit gern mit Anliegen an den AStA und den Haushaltsausschuss wenden können.

Tom kann die Vereine nur ermutigen das Geld zu beantragen.

“Gerne einfach mal ne Mail schreiben, schließlich sei genug Geld da” 

Tom – AStA-Finanzer

Wir kommen zur Abstimmung. Es handelt sich heute um eine namentliche Abstimmung. Die Sophie liest also die Namen aller anwesenden StuPist*innen vor und die äußern dann ihre Stimme.

Der Finanzantrag ist einstimmig angenommen.

20:41Uhr

TOP 6 Antrag zur Vollmitgliedschaft der Uni Greifswald beim fzs

Robert bringt den Antrag ein, auch im Sinne von Bennet.

Nach der Einbringung ist die Generaldebatte eröffnet.

Nico wiederholt noch einmal seine Einstellung vom letzten Mal und spricht sich dafür aus, den Antrag nicht anzunehmen, da die Mitgliedschaft zu teuer für uns sei. Zudem müsste die Finanzierung der Mitgliedschaft permanent neu diskutiert werden.

Für Nico seien angekündigte zukünftige Debatten über die Erneuerung der Mitgliedschaft nicht tragbar.

Tom äußert sich und legt eine Rechnung offen, die er – ganz neutral – mal angestellt hat. Er nennt die entsprechenden Summen für die zukünftigen Haushaltslegislaturen. Die genaue Summe hängt von der Anzahl der eingeschriebenen Studierenden ab. Der Beitrag würde zum Wintersemester fällig werden, wenn sich immer ein paar mehr Studierende einschreiben. Mehr Studierende würden einen höheren Beitrag bedeuten.

Außerdem weist Tom auf das ruhende Mandat in der Mitgliedschaft hin, das automatisch eintrete, wenn der Mitgliedsbeitrag nicht gezahlt werde.

Robert ist der Meinung, dass jetzt das Geld vorhanden sei und man könne ja nicht profhylaktisch alle Investionen einstellen, obwohl man jetzt noch über das Geld verfügen würde.

Laut Robert sei es eigentlich eher ein gutes Zeichen, dass wir uns bereits jetzt darüber Gedanken machen, ob die Mitgliedschaft zukünftig erneuert wird oder nicht. Für Robert ist eine Vernetzung mit anderen Studierendenschaften über den fzs notwendig.  

Lukas spricht sich dafür aus, heute nicht noch einmal in die Argumentation über das Thema zu gehen, schließlich sei in vorangegangenen Sitzungen genug Möglichkeit zum Austausch gewesen. Er freut sich heute einfach nur über den Antrag, der vor den StuPist*innen liegt, und würde gern zur Abstimmung übergehen.

Jennifer ist heute zum ersten Mal im Publikum und bittet darum, den fzs nochmal zu erklären, welche Ziele dieser verfolgt und was es damit allgemein auf sich hat. 

Sophie erklärt, dass der fzs der freie Zusammenschluss der Student*innenschaften sei. Außerdem legt sie weitere Eckdaten zum Verein und der StuPa-Debatte um den Antrag dar. 

Lukas ergänzt und fasst zusammen, dass der fzs wie ein Lobbyverein zur Durchsetzung unserer (studentischer) Interessen sei. 

Jennifer stellt die Zwischenfrage, wer denn den fzs überwachen würde.

Lukas beantwortet und erwähnt, dass es sich um einen demokratisch organisierten eingetragenen Verein handelt.

Robert führt aus, dass der Verein also durch die Mitglieder kontrolliert werden würde.

Jennifer stellt die Frage, ob es nicht seltsam sei, dass der fzs sich selbst kontrollieren würde. Es würde sich ja eventuell auf die Höhe des Semesterbeitrags auswirken. 

Robert teilt diese Bedenken nicht. Schließlich sei man als zahlendes Mitglied ja auch den eigenen Interessen hinterher und durchaus in der Lage, differenzierte Entscheidungen zu treffen. 

Lukas möchte noch ergänzen, dass in anderen Vereinen auch die Mitgliedsbeiträge durch den Verein selbst verwaltet werden.

Tom möchte noch auf einen essenziellen Punkt hinweisen: Die Anliegen der Studierenden werden auch selbst verwaltet, da in keiner Initiative Angestellte der Universität oder andere Externe aktiv sind.
Dies entspricht jeder anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts. 

Es gibt von Jennifer noch eine Zwischenfrage zu Lukas’ Aussage: Besteht die Möglickeit aus der fzs wieder auszutreten? Wenn beispielsweise nicht das erreicht werden kann, was man erreichen möchte.

Lukas führt aus, dass wir uns für keine bestimmte Dauer der Mitgliedschaft verpflichten würden.

Die Internetseite des fzs sei sehr gut ausgearbeitet. Man kann ganz genau nachvollziehen, wo welches Geld hingeht.

Tom erläutert, dass wir ja bereits Mitglied des fzs sind, aber bisher halt nur als Fördermitglied – da wir dessen Arbeit schon sehr schätzen.
Jetzt möchten wir aber auch gern stimmberechtigtes Vollmitglied werden.

Lukas möchte nochmal erwähnen: es sei wichtig die Möglichkeiten aktiv wahrzunemen. 

Er erzählt von Veranstaltungen, die zum Beispiel von Jada auch kürzlich fleißig genutzt wurden. 

Allen Studierenden steht die Teilnahme an den Workshops offen.

Es gibt noch eine Nachfrage: Sind diese Workshops kostenlos?

Lukas bejaht, nur indirekt über Studierendenbeitrage würden wir eben für diese Dienstleistungen zahlen.

Tom schlägt vor, dass es eine namentliche Abstimmung gibt. 

Schließlich sei das eine Entscheidung von relativ großer Tragweite.

Sophie rechnet schnell nach, wie viele Zustimmungen der Antrag dann brauchen würde.

Es wird aber auf jeden Fall beschlossen: Es gibt eine namentliche Abstimmung. Halt!!! Doch nicht!

Charlotte fragt, ob man auch geheim abstimmen könne und stellt anschließend den Antrag darauf.

Sophie zählt sicherheitshalber nochmal nach. 

Es wird kurz diskutiert: Was bedeutet “anwesend”? – Wirklich anwesend oder gilt auch Stimmübertragung.

Sophie räumt eine zehnminütige Pause ein. Pünktlich zur BeReal-Time um 21:02 Uhr 

Es gibt formale Gegenrede. Es wird also abgestimmt. 

Die zehnminütige Pause ist beschlossen. Bis später 🙂

21:13Uhr

Die Pause ist vorbei.

Die Abstimmung wird nun geheim durchgeführt.

Es gibt eine einmalige unglaubliche, nie dagewesene Situation: Auf Grund personeller Knappheit bei den moritz.medien stellt der AStA die Wahlfeen. Robert und Tom – tragt die Stimmzettel und die Aufgabe mit Würde <3

 “That’s a first.”

das ticker.team

“Werde ich jetzt Wahlfee genannt?”

Tom, die Wahlfee, beim Verteilen der Stimmzettel

Auch Robert scheint sich über den Titel zu freuen. 🙂

Wir warten auf die Auszählung und in den Reihen des Ticker-Teams kommt es zu Ausschreitungen :O Clara verteilt Ellenbogen und Adrian geht fast K.O.

Die Lage hat sich wieder entspannt und das Ergebnis ist da:

Mit 17 Ja-Stimmen,  3 Stimmen für Nein und einer Enthaltung wird der Antrag abgelehnt.

Für eine Annahme hätte es 18 Ja-Stimmen gebraucht.

Seufzen im Raum.

21:20Uhr

TOP 7 Sonstiges

Sophie fragt, ob es Sonstiges gäbe. 

Bjarne spricht sich dafür aus, dass das Präsidium sich dafür einsetzt, bei den nächsten Sitzungen auch Mikrofone in den Reihen der StuPist*innen zur Verfügung zu stellen.

Sophie meint, sie würde eine entsprechende Mail verfassen.

Lukas ergänzt: Es sind auch nicht genügend Plätze an den Tischen. Wären alle AStA-Referent*innen da, müssten die im Publikum sitzen.

Sophie ergänzt: Im Raumbuchungsantrag stand “Senatsbestuhlung”. Das ist defintiv keine Senatsbestuhlung.

Die Sitzung wird um 21:22 Uhr beendet.

Kommt gut nach Hause ihr Lieben! 🙂

Wir verabschieden uns auch von euch und entschuldigen die fehlenden Gif´s. Heute war leider keine Zeit diese auch noch einzufügen, da alles etwas drunter und drüber lief.

 

Umfrage: LGBTQI+ an der Uni Greifswald

Umfrage: LGBTQI+ an der Uni Greifswald

Diskriminierung ist für viele Angehörige der LGBTQI+-Community auch im Jahr 2023 Alltag. Diese Tatsache wird sich nicht von heute auf morgen ändern. Was wir tun können, ist Zeichen zu setzen, wie beispielsweise mit dem CSD Greifswald oder den Tagen der Akzeptanz. Doch genauso wichtig ist es ein offenes Ohr für marginalisierte Gruppen zu haben. Entsprechend führen der AStA in Zusammenarbeit mit der GenderTrouble AG eine Umfrage zu queerem Leben an der Uni Greifswald durch.

Hintergrund der Umfrage war ein Antrag von Raphael Scherer und Henry James Heinrich im StuPa, der eine entsprechende Umfrage fordert. Der Antrag wurde in der Sitzung am 23.05. vom StuPa beschlossen. Anschließend hat die AStA-Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung (Hanna Schifter) in Zusammenarbeit mit der GenderTroubleAG den Fragebogen erstellt. Die Befragung richtet sich vor allem an Studierende, die sich als Teil der LGBTQI+-Community identifizieren.

Der Beschluss:
“Das AStA Referat für Soziales und Gleichstellung soll in Zusammenarbeit mit der GenderTrouble AG, der Gleichstellungsbeauftragten und der Anlaufstelle zum Schutz vor Diskriminierung eine Umfrage innerhalb der Studierendenschaft zu queerem Leben im universitären Raum durchführen. Die Befragung soll unter anderem die jetzige Situation zu Lehrinhalten mit Bezug auf Diversität und Vielfalt in den verschiedenen Studiengängen abdecken sowie auch etwaige Diskriminierungserfahrungen. Außerdem soll spezifisch darauf eingegangen werden, inwiefern INTA* (intergeschlechtlich, nicht-binär, trans*ident und agender) Studierende die Möglichkeit erhalten, die gewünschten Pronomen und Namen im universitären Raum zu nutzen. Auch der Zugang und die Inklusivität des Hochschulsports sollen bewertet werden. Mit der endgültigen Ausarbeitung der Umfrage wird das AStA Referat für Soziales und Gleichstellung sowie die GenderTrouble AG beauftragt.”

“Wir wollen mit der Umfrage die Wünsche und Bedürfnisse der queeren Studierenden erfahren. Die Befragung deckt das Wohlbefinden an der Universität sowie Diskriminierungserfahrungen im Unikontext ab. Außerdem sollen die Zugänglichkeit und Qualität von Lehr-, Beratungs- und Unterstützungsangeboten bewertet werden. Zudem wird spezifisch darauf eingegangen, inwiefern INTA-Studierende die Möglichkeit erhalten, die gewünschten Pronomen und Namen im universitären Raum zu nutzen. Auch nach der Zugänglichkeit von Unisextoiletten wird gefragt und die Studierenden können Verbesserungswünsche angeben.”

Hanna Schifter über die Inhalte der Umfrage

Die Umfrage startete gestern und läuft noch bis zum 06.08. Durch die Umfrage soll ein besseres Verständnis für die Interessen queerer Personen an der Uni gewonnen werden. Ziel ist es aus den Ergebnissen abzuschätzen, wie sich die Uni und die studentischen Gremien weiterhin für die Interessen von queeren Personen einsetzen können.

Das Wichtigste auf einen Blick:
Was? Umfrage zum queeren Leben an der Uni Greifswald
Wann? Vom 24.07. bis zum 06.08.
Dauer? 10 Minuten
Link? https://evasys-online.uni-greifswald.de/evasys/online.php?p=UNI1456

Beitragsbild: Steve Johnson auf Unsplah

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 6. ordentliche Sitzung

Dienstag, 20:15. Primetime. Das StuPa ruft. Es sind also wieder zwei Wochen vergangen. Wer die StuPa-Sitzung noch einmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurzer Überblick: Es wurde über den aktuellen Stand beim Aktkalender informiert. Auch wurde ein Antrag zu den PC-Pools des Rechenzentrums diskutiert und sogar Food-Trucks haben es ins StuPa geschafft. Damit gibt es für die 6. ordentliche Sitzung keine Hürden mehr zu nehmen. Wie immer geht’s um 20:15 Uhr los. Allerdings im Konferenzraum in der Domstraße 11.

Das Drucksachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht aus wie folgt:

TOP 1 Begrüßung – Alle sagen sich „Hallo“.
TOP 2 Formalia – Die Formalia werden festgehalten.
TOP 3 Berichte – Wer hat was gemacht? Hier erfahrt Ihr es. Heute ist außerdem Berichtspflicht. Also spitzt die Ohren!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt Ihr etwas mitteilen, wenn ihr wollt.
TOP 5 Aktueller Stand fzs-Mitgliedschaft – In der 3. ordentlichen Sitzung ist eine Vollmitgliedschaft im fzs diskutiert und das Thema an die AG SHA weitergeben worden. Nun wird der aktuelle Stand in Erfahrung gebracht.
TOP 6 Antrag BaföG-Kürzungen verhindern – Es gibt wieder Diskussionen um eine BaföG-Kürzung. Diese soll verhindert werden.
TOP 7 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Ihr könnt es nicht erwarten, bis dieser Ticker losgeht? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

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20:15

Es geht so langsam los. Die meisten machen sich bereit. Für euch heute dabei: Juli, Clara, Caro, Nele und Jan-Niklas.

20:16 Uhr

TOP 1 Begrüßung 

Test Test, das Mikro wird ausprobiert. Funktioniert alles, kann also losgehen. Heute live aus dem wunderschönen Hauptgebäude der Université. Mal wat andres. Leider sind die Steckdosen rar.

Sophie eröffnet die heutige Sitzung, nachdem sie kurz die Anwesenheitsliste überprüft hat. Ihrem Auge entgeht nichts: Zwei StuPist*innen fehlen noch. Die beiden tragen sich aber geschwind auch noch in die Reihe der hochengagierten, wunderschönen Anwesenden ein. 

“Für eine freundliche Berichterstattung.”

Tom, der eine Packung Kekse herumreicht.

„Für kontroverse Debatten“ (Tom) stehen die Tische hier einander gegenüber.

Die Erwartungen sind entsprechend hoch.

20:22 Uhr

TOP 2 Formalia 

Wir sind beschlussfähig, Wuhu! 

Es gibt eine Änderung zur Tagesordnung.

Gerade wurde der Haushaltsausschuss konstituiert, daher soll ein Tagesordnungspunkt hinzugefügt werden, in dem der Vorsitz des Ausschuss bestätigt werden soll.

Es gibt nun also einen neuen TOP Neu 7.

Die neue Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Tom fragt, ob der Mensch vom fzs bereits zugeschaltet ist. Robert sagt, er kommt später, wir können also mit unseren Berichten weitermachen. 

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt es nicht, sie wird einheitlich angenommen.

Es gibt keine Anmerkungen zu dem Protokoll und es wird schnell einstimmig angenommen.

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20:24 Uhr

TOP 3 Berichte 

“Sophie, haben wir nicht noch ein Protokoll zu verabschieden?“

Felix

Felix hat natürlich recht. Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll und damit wird es einstimmig angenommen.

Und zurück geht es zum TOP2.

Nun kommen wir zum Bericht des Präsidiums. Felix bedankt sich für das Sammelmappendokument.

“Das ist eine wundervolle Technik.”

Sophie

Die moritz.medien haben vor drei Stunden ihren Alumni-Verein gegründet. Caro redet darüber: Es waren sogar Leute dabei, die vor über zehn Jahren bei den moritz.medien waren.

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Tom fragt, ob es ab nun also geteilte oder übertragene Kompetenzen gibt, er möchte also gern wissen, welche Aufgaben der Almuni-Verein haben wird.

Caro beantwortet die Frage: Grundsätzlich bleiben die moritz.medien bestehen. Es gibt immer mal wieder Ideen, die nicht durchgesetzt werden können, weil zum Beispiel das Geld fehlt. An dieser Stelle soll der Verein Unterstützung liefern.

Felix fragt, ob es sich dabei um einen “richtigen” Verein mit Vorstand und so weiter handelt.

Das ist der Fall, der Vorstand wurde heute gewählt und der Verein wird als gemeinnützig eingetragen.

Die Eintragung folgt im August.

Sophie hakt außerdem zum Punkt “Umgang mit heiklen Themen” im Bericht nach und fragt, was darunter zu verstehen ist. Caro führt aus, dass es in der Vergangenheit verschiedene Diskussionen in den Redaktionen gab, was die journalistischen Grundprinzipien angeht. Wir wollen und sollten uns schließlich immer weiter verbessern!

Weiter geht es mit den Berichten aus dem AStA.

Robert (Vorsitz) hat keine Anmerkungen. 

Lukas fragt, was genau mit dem Justitiariat besprochen wurde und wieso explizit die Kanzlerin anwesend war.

Robert antwortet, dass die Kanzlerin da war, um bei Finanzfragen zur Verfügung zu stehen und hat sonst sehr viel positives Feedback gegeben.

Tom tut überrascht. Er macht einfach wunderbare Arbeit.

“Das Finanzreferat im AStA hat gut aufgeräumt.”

Robert

Es wurde auch über den Beschluss über die Verbindungen gesprochen. Der ist jetzt in Ordnung so wie er ist.

Es ging auch um die Ostseezeitung, die über den StuPa-Beschluss berichtet hatte:

Im Endeffekt kann man niemanden ausschließen, weil alle Studierende das Recht haben, den StuPa-Sitzungen beizuwohnen.

Lukas wünscht sich Ausführungen bezüglich der AStA-Struktur. Ob man da was verändern wolle in Zukunft.

“Bis jetzt ist noch nichts in mein Postfach geflattert, von daher bleibt es weiterhin spannend.”

Robert

Matthias von der fzs ist jetzt auch online dabei. Hallo, Matthias!

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Er ist aber erst bei einem späteren TOP gefragt.

Aktuell gibt es leider Kommunikationsprobleme. Es wird dafür gesorgt, dass wir online gehört werden können. 

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Es gibt keine weiteren Fragen an Robert und es geht weiter mit Kristina. Sie hat Ergänzungen: 

Sie hat sich mit den WSP-Mitteln auseinandergesetzt. Die sollen übersichtlicher werden. 

Felix fragt vernünftigerweise, ob eine fünfminütige Pause sinnvoll wäre, um die ganzen technischen Fragen zu klären, die gerade die Sitzung stören.

Das Mikrofön (genauso und nicht anders) funktioniert jetzt aber wohl.

Krissi berichtet nun auch weiter, dass auch Exkursionen an verschiedenen Instituten ein Thema waren.

Geografisch nähere Destinationen sollen dann zukünftig auch möglich sein, um historische Exkursionen durchzuführen.

Vier Anträge sind in der Warteschleife.

Felix bedankt sich über den Bericht.

Er fragt, ob auch alle Protokolle der AG Aktkalender hochgeladen werden könnten. Das werde wohl gemacht.

Lukas interessiert, wie der Leitfaden bezüglich der WSP-Mittel aussehen soll.

Außerdem: Wie war das AStA-Wochenende?

Vor drei/vier Monaten wurde über den Leitfaden gesprochen. Es ist schwer, einen Leitfaden zu erstellen, für den es keine Richtlinien gibt.

Es gebe aber wohl Leitlinien bezüglich der Dinge, die nicht gefördert werden sollen. Sie sind im Gespräch mit dem Dezernat 2.

Bei dem AStA-Tag war sie nicht dabei, aber es waren 10 von 13 Referent*innen da. Es ging darum, was sie als Team und als einzelne Referent*innen machen wollen.

Es wurde besprochen, was die Aufgaben des AStAs seien und wo sie in Zukunft hin wollen. Außerdem seien Pläne zu bevorstehenden Projekten besprochen wurden und auch über interne Kommunikation wurde gesprochen. Die Referent*innen, die nicht anwesend waren, wurden dann bei der AStA-Sitzung instruiert.

Diese Ausführungen reichen Lukas noch nicht. Er fragt nach konkreten Inhalten.

Dafür wirft Sophie die Jahresübersicht des Studierendenausschusses an, die geplante Veranstaltungen beinhaltet.

Da sieht man, dass es im Oktober die Ersti-Woche gibt, aber man sieht auch verschiedene Workshops für FSR und andere politische und soziale Events.

November: antifaschistischer Monat geplant, Vollversammlung im November auch geplant. Daten noch nicht festgelegt.

Die 24-Stunden-Vorlesung läuft in der Planung momentan sehr gut. Hoffentlich ist Gordon wieder am Start.

Der Teamgeist sei also gerade sehr im Fokus und da funktioniere aber auch alles ziemlich gut aktuell. 

Platzprobleme seien aber im Moment sehr akut – das Büro sei beispielsweise nachmittags immer sehr überfüllt, was die (Zusammen-)Arbeit tatsächlich stört.

“Was ziemlich gut läuft, ist die Arbeit im Team, untereinander.” 

 Die referatsübergreifende Arbeit wird immer weiter ausgebaut.

“Die referatsübergreifende Arbeit ist ein zartes Pflänzlein, das wächst.”

Robert

Es gibt keine weiteren Anmerkungen zum Bericht.

Maria (seit 4 Wochen im Amt) hat etwas zu ihrem Bericht hinzuzufügen.

Sie habe die AG Stud-Portal sofort ins Leben gerufen, weil sie da viel Bock drauf hatte. Enttäuschend sei dann aber gewesen, dass wohl nur drei Personen zur ersten Sitzung erschienen sind.

Dort soll das gesamte Studierendenpartal übearbeitet werden, was ein großer Aufwand ist.

In der letzten Sitzung wurde ihr und Arne ein neues Projekt zugetragen. 

Sie ist etwas enttäuscht davon, dass sie nur zu dritt da saßen und niemand vom StuPa anwesend war. Sie hätte viel Werbung gemacht, es war aber niemand da. Es wäre erfreulich wenn mehr Menschen sich beteiligen würden.

Maria ruft noch einmal dazu auf, die allgemeine Beteiligung etwas zu erhöhen. 

Ohne Fragen geht es weiter mit dem Bericht von Bennet.

“Eben wollte ich noch etwas sagen, das habe ich dannaber vergessen”

Bennet

Lukas fragt, was genau sich hinter dem HoPo-Grillen verbergen würde.

Es ist ein HoPo-Grillen geplant, aber das ist eigentlich eher Aliyas Ding. Vorgesehen sei wohl, entspannt beisammenzusitzen. 

Sie hat schon den Fuhrpark reserviert. 

“Es gibt Grillkäse”

Bennet

Tom (Finanzen und Personal) hat seinem Bericht etwas hinzuzufügen:

Es geht um die Finanzierung der Erstiwochen, es gab nun einen Zuwendungsbewscheid. Die 10.000 € sind gesichert! Viel Papierkram aber wir dürfen das Geld nutzen.

Jada erscheint. Hallo, Jada!

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Lukas interessiert, ob daraus dann “noch ein Event” gemacht werde. Tom macht da keine großen Hoffnungen: Der Zuwendungsbescheid kam letzte Woche. Es wurde mehr beantragt, wir sind froh über was wir haben. Tom ist sich unsicher, ob es da einen Pressetermin geben soll. Das wird wohl noch intern besprochen.

Es wurde ein bisschen mehr beantragt. Am Telefon hieße es dann, dass sie froh sein sollten, überhaupt etwas zu bekommen.

Es gibt keine weiteren Fragen, wir kommen zu Marie. Sie weiß nicht, was sie in ihren Bericht schreiben soll, weil sie immer dasselbe macht, weshalb er sich nicht oft ändert. Aber sie ist stolz auf ihre Arbeit und hat jetzt ihren ersten Quartalsabschluss hinter sich. Herzlichen Glückwunsch!

Sie macht E-Mails, Fachschaftsfinanzen und das Gleiche, wie sonst auch. Anscheinend nicht so spannend…

Alyia hat auch noch etwas zu ihrem Bericht hinzuzufügen. 

Morgen findet endlich die Lange Nacht des Lernens wieder statt.

Es fehlen aber noch zwei Personen, die eine Schicht in der Beitz-Bib übernehmen können. Sie wollen ja nicht, dass Arne da bis zum Schluss alleine sitzen muss.

Aliya ruft Interessierte auf, sich dafür noch zu melden.

Da gehen die Blicke aber ganz schnell nach unten.

Lukas findet den Banner über die Lange Nacht des Lernens in der Bib am Beitsplatz ganz cool.

Es ist BeReal-Time und alle zücken ihr Handy. Samma

“Wir haben ja Sommersemester, oder?”

Aliya

Es gibt eine Unterbrechung:

“Du hast gerade eine Frage gestellt und machst jetzt ein BeReal??”

Lukas macht wohl gerade sein BeReal

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“Ich habe die Frage nicht beantwortet, du hast ja noch nicht zugehört”

Aliya an Lukas, der gerade mit BeReal beschäftigt war.

Henry hat seinem Bericht nichts hinzuzufügen und es gibt auch keine Fragen.

Kris hat auch keine Anmerkungen.

Es wurde gefragt, ob er sich schon mit den geplanten Trinkspendern auseinandergesetzt hat.

Es wurde bezüglich der Trinkspender noch nichts erreicht.

Sein größtes Projekt sind im Moment aber immer noch die Lastenräder. 

Es wird eine Software geplant um ihn zu entlasten, dauert halt aber seine Zeit.

Kris’ Wunschprojekt wäre eine Fahrradwerkstatt auf dem Campus, er ist am Recherchieren. Das ist ein langfristiges Herzensprojekt, was er erst in Zukunft vorstellen wollte. Aber da er nun gefragt wird, erzählt er gern davon.

Ohne weitere Fragen geht es weiter mit Hannas Bericht.

Hanna hat nichts zu ihrem Bericht hinzuzufügen. Es gibt auch keine Fragen.

Nun zu Nadine, sie ist allerdings entschuldigt und heute nicht vor Ort.

Nadine (Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung) ist nicht da und hat sich entschuldigt.

Hat Jada seinem Bericht was hinzuzufügen?

“Nee”, er hat letztes mal ja schon viel zum Festival contre le racisme ausgeführt.

“Im letzten Monat stand extrem viel an.”

Es gibt keine Nachfragen an Jada. 

Nico berichtet : Der Medienausschuss habe getagt und sie haben den moritz.medien ein sehr ausfühliches Feedback gegeben. Es gab Verwirrung mit Campusdirekt, sie haben sich beschwert, dass das moritz.magazin auf dem gesamten Campus ausgelegt wird. Sie forderten entweder Geld für die Entsorgung oder für die Erlaubnis, die dort auszulegen. Caro (GeFü) hat das aber sehr konsequent verhindert <3.

An dieser Stelle mache ich einmal Webung für das moritz.magazin. Lohnt sich!

Tom als studentischer Senator berichtet noch von seinem Antrag bezüglich der Nutzung der Seminarräume außerhalb von Seminarzeiten. 

Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen finden es ganz gut.

Das Rektorat werde wohl damit beauftragt, ein konstruktives Konzept zu erstellen. Sie wollen einen großen Spielraum für konstruktive Lösungsvorschläge lassen.

Jada dankt für die Ausführung. Das Dezanat für Bau und Raum hat heute wohl bereits Kontakt aufgenommen. Es wurde der Wunsch geäußert, dass kommuniziert wird, dass einzelne Räume bereits gebucht werden können. Bis das Konzept erarbeitet wird, sollen diese Räumlichkeiten weiter beworben werden.

Ein Problem ist die Nutzung der Räume an der Bereichsbibliothek.

Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine weiteren Berichte.

21:03 Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Krissi erzählt, dass sie mit den verschiedenen Gremien und dem Rektorat im Gespräch sind.

Die ganzen Lehramtsgremien seien dabei, über die Praxisphase im Studium zu sprechen. Diese seien essenziell, aber es geht nur sehr kleinschrittig voran.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.

Es wird eine 10-Minuten-Pause geben.

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21:18 Uhr geht es weiter. Waren dann wohl eher 15 Minuten.

21:18 Uhr

TOP 5 aktueller Stand fzs-Mitgliedschaft 

Im Drucksachenpaket befindet sich eine Stellungsnahme der AG SHA. Sie haben keine weiteren Anmerkungen.

Nico hat eine Frage: Da steht zwar, dass die AG SHA sich dafür ausspricht, aber dort steht gar nicht, welche Vorteile die Mitgliedschaft denn jetzt eigentlich hat. Es ist ja viel Geld im Spiel.

Sophie wiederholt die Frage für Matthias, wenn er Nico nicht verstehen würde. Er hat es auch ohne Sophie verstanden.

Matthias, der gerade online dazugeschaltet ist und für den fzs arbeitet, beantwortet die Frage. 

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Es ginge beim fzs nicht darum, Dienstleistungen zu erbringen. Was wir als Studierendenschaft machen würden, wäre, Teil dieser Gemeinschaft und Interessenvertretung zu sein. Besser Bedingungen quasi.

Es ist notwendig, um die Interessen der Studierendenschaft bundesweit zu artikulieren. Einfluss zu haben benötigt außerdem Geld. Außerdem gibt es ein Mitspracherecht als Mitglied. 

Wir bekommen dann also “ein Stück weit schon was zurück”, zum Beispiel auch durch die Teilnahme an Seminaren und ähnlichen Veranstaltungen.

Lukas bedankt sich für die Ausführungen. 

Laut ihm haben wir wohl jetzt schon vom fzs profitiert – bei Seminaren und Gipfeltreffen zum Beispiel.

Es wäre also schön, dass jetzt auch durch eine Vollmitgliedschaft zu würdigen.

Robert ergänzt: Es wäre toll, über die bei den Gipfeltreffen vorgeschlagenen Ergebnisse dann auch abstimmen zu dürfen.Das kann man dann aber nur als Vollmitglied.

Alle Studierenden können mitmachen. Hier also der Aufruf, sich das einmal durch den Kopf gehen zu lassen.

Nico fragt außerdem, wie der fzs bundesweit etwas bewirken kann, wenn Bildung aber eigentlich Ländersache ist.

Robert erwähnt, dass der fzs dann zum Beispiel auch geistigen Input liefern und Expert*innenwissen beitragen könne.

Nico kennt das von der Theologie. Dort war der FSR auch in einem bundesweiten Zusammenschluss, aber hat sich inzwischen davon distanziert.

Der Vergleich zu den anderen Bundesländern sei da am Ende nicht wirklich interessant gewesen, weil es letztendlich doch überall anders gehandhabt wird.

Simon stellt die Frage nach dem Verhältnis von Voll- und Fördermitgliedschaften 

Insgesamt gibt es 93 Mitgliedschaften der Studierenden. 75 davon sind Vollmitglieder, der Rest Fördermitglieder.

Genaue Zahlen könne man auf der Webseite nachlesen.

Felix fallen auf Bundesebene einige Vorteile ein, wie zum Beispiel ein vergünstigtes 49 €-Ticket. 

Er führt außerdem noch ein paar weitere Punkte an, die zeigen, weshalb es sich lohnen würde, Vollmitglied zu werden.

Matthias möchte dem Gesagten zustimmen. Natürlich ist Bildung Ländersache, aber Studierende haben bundesweit oft ähnliche Probleme und da ist ein Zusammenschluss sinnvoll.

Jada möchte das auch nochmal bekräftigen, dass es auch auf Bundesebene Ministerien gibt, die beeinflusst werden können. Ein wichtiges Thema sind auch studentische Tarifverträge. Eine starke Stimme auf Bundesebene ist da wichtig.

Tom hat auf der Homepage nochmal wegen der Mitgliedschaft nachgeschaut und hat die genaue Zahl angesagt.

Karl fragt, wie der AStA die eigenen Kapazitäten einschätzt, um regelmäßig die Angebote des fzs wahrnehmen zu können.

Henry: Es geht ja auch darum, genaue Strukturen zu bekommen, die die Arbeit erleichtern können.

Es sei dann eben nicht mehr Arbeit für die AStA-Referate, sondern ihnen würde Last abgenommen.

Jada meint: Es lässt sich gut kombinieren, wenn man engagierte Vertreter*innen im AStA hat, die sich auch mal am Wochenende engagieren möchten.

Nachdem er nochmal auf sich aufmerksam gemacht hat, kommt Robert natürlich auch noch mit seinem Redebeitrag dran.

Er führt an, dass es  zum Beispiel bisher niemanden gibt, der sich mit Mobilität an dieser Uni beschäftigt hat, weil es ja kein Semesterticket gibt. Bei Fragen zu dem Thema kann der fzs aber auch helfen.

Tom hat auch noch eine Frage an Matthias: Doktorand*innen seien im Moment kein Teil der Studierendenschaft, aber dennoch immatrikulierte Studierende – zählen die also hier mit rein oder sind sie für die Beiträge nicht relevant?

Matthias antwortet, dass auch die Doktorand*innen bei der Zählung dazu zählen.

Er weiß es zwar nicht genau und müsste das selbst nochmal nachgucken, aber glaubt, dass es schon so ist.

Matthias beantwortet gerne weitere Fragen, aber verabschiedet sich jetzt dann erstmal online.

Danke, dass du da warst, Matthias. 

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Simon fragt nach einer Einschätzung von Seiten des AStA-Finanzreferats: Sind genug Mittel für eine Vollmitgliedschaft verfügbar?

Es ist immer eine Entscheidung des laufenden Parlaments, wo es die Schwerpunkte der Ausgaben gibt. Da es imMoment auch noch Rücklagen aufzubrauchen gibt, ist das Geld im Moment da. Wie das in Zukunft ist, kann er natürlich nicht sagen.

Das Referat macht zwar einen Vorschlag, aber die Beschlusskraft liegt dann beim Parlament.

Aktuell sei die Vollmitgliedschaft wohl wichtig, aber es werden wohl Zeiten auf das StuPa zukommen, in denen das schwieriger sein wird.

Das aktuelle Parlament muss also immer entscheiden, was ihnen am wichtigsten ist. Manche Ausgaben sind natürlich auch fest angelegt.

Dieses Parlament muss sich aber erstmal nur mit dieser Legislatur auseinandersetzen und gerade ist das Geld drin. Es ist nicht ihre Aufgabe, zu überlegen, was in drei Jahren sein könnte.

Tom ist der Ansicht, dass wir diese Entscheidung jetzt nicht treffen kann. Er merkt außerdem an, dass man eine Mitgliedschaft wohl auch ruhen lassen und natürlich irgendwann auch wieder kündigen könne. 

 Es müsse einen neuen Beschluss geben, wieder auszutreten.

Felix bittet darum, dass im nächsten Votum der AG SHA eine Beschlussvorlage formuliert wird. 

Bennet sagt, dass das Austreten so einfach ist wie das Eintreten. 

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und Fragen.

21:42 Uhr 

TOP 6 Antrag BAföG-Kürzungen verhindern! 

Hennis bringt den Antrag ein. 

Der Hauhalt des Bundes sehe vor, dass das BAföG gekürzt wird. 

Die ganzen Angelegenheiten sind höchst bedenklich. Es gibt oft Einsparungen von den Studierenden. (Wohnungen schwer zu leisten, Einkauf manchmal zu teuer)

11 Prozent der Studierenden beziehen BAföG, das war früher mal viel mehr und es gibt keinen Grund, weshalb das jetzt nicht mehr so sein sollte. 

Sophie eröffnet die Generaldebatte.

Felix sagt, das ist weit entfernt von der großen Reform, die beschlossen wurde. 

Er wirbt herzlich für die Zustimmung zum Antrag.

Nico unterstützt den Antrag auch sehr.

Er kriegt keinen BAföG, aber hat das Glück, dass seine Eltern sein Studium irgendwie finanzieren, obwohl es schwierig ist.

Es ist eine Frechheit, dass es nur 11 Prozent nutzen können.

Es gibt keine Änderungsbeiträge. 

Der Antrag wir einstimmig angenommen.

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21:47 Uhr

TOPneu 7 Vorsitz des Haushaltsausschuss

TOP 7.1

Tomke wird als Vorsitzende bestätigt.

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TOP 7.2

Auch der stellvertretende Vorsitz wird bestätigt.

TOP neu8 Sonstiges

Nico appelliert daran, Tomke für den Mailzugang noch freizuschalten.

Tom: “Ach, machen wa.” 

Felix wirbt dafür, der morgigen Senatssitzung beizuwohnen.

Nico hat eine formelle Frage: Der Raum ist ja doch arg klein, was passiert, wenn der StuPa mal vollständig ist?

Der Senat tagt auch hier, und da sitzen dann einfach noch Leute auf der Innenseite des Tisch-Us. Das wäre dann hier auch so.

Jacob wirbt für den Stand der AG TV-Stud (sie grillen), bei dem man sich bei der langen Nacht des Lernens am Loefflercampus informieren können wird.

Aliya bewirbt auch noch mal die lange Nacht des Lernens. Da wird es auch sonst noch ganz viele interessante Angebote geben.

Sophie wünscht uns viel Erfolg für die kommende Prüfungsphase.

Um 21:51 Uhr wird die Sitzung geschlossen.

Aus die Maus und auf nach Haus.

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