StuPa-Liveticker – 13. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 12.01.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 13. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter dem Reiter „Interfakultär, Projekte & Vereine“.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. CSSA Greifswald
— 5.2. Nightline Greifswald e.V.
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (2. Lesung)
TOP 8 Haushaltsplan der Studierendenschaft der Universität Greifswald 2021 (2. Lesung)
TOP 9 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Felix eröffnet die erste Online-StuPa-Sitzung überhaupt um 20:14 Uhr, und uns knallen direkt die Ohren weg, weil wir in zwei BBB-Sitzungen gleichzeitig sind und jede*r von uns das Mikro angestellt hat (lautes „Mach dein Mikro aus!“ ertönt gleichzeitig aus den Mündern von sechs Tickernden). Trotz der Pandemie haben wir uns das gesamte letzte Jahr im Lohmeyer-Hörsaal 3/4 sehen können, nun ist allerdings auch das Studierendenparlament in der BBB-Formation angekommen.

Um 20:18 Uhr sind nur 13 StuPist*innen anwesend. Das ist ein bisschen traurig, da man nicht mal aus dem Bett aufstehen muss. Also kommt Leute!!! Sollten jetzt nicht noch engagierte Menschen hinzu kommen, wären wir bei der heutigen Sitzung auch nicht beschlussfähig, nicht mal einfach und schon gar nicht mit 2/3-Mehrheit (18 Stimmen). Inzwischen sind wir 14 – „Was eine Leistung“ kommentiert Niclas im Chat.

Teilnehmende an der BBB-Sitzung gibt es allerdings 31 Menschen – wobei dabei allein schon 7 aus den Reihen des webmoritz.-Teams kommen.

Um 20:20 Uhr wird die 13. ordentliche Sitzung von Felix offiziell eröffnet.

20:21 Uhr

TOP 2 – Formalia

Es gibt keine Änderungswünsche und die Tagesordnung wird abgestimmt (übrigens über den Status bei BBB, allerdings so, dass nach Nein-Stimmen und Enthaltungen gefragt wird – weil wegen übersichtlicher und so). Die TO wird einstimmig angenommen.

Das Protokoll der letzten Sitzung wird ebenfalls nicht beanstandet.

Mit momentan 14 Stupist*innen sind wir aktuell beschlussfähig, stellt Felix fest.

20:23 Uhr 

TOP 3 – Berichte 

Marcel hat ein Strategiemeeting mit Grafik und Öffentlichkeit. Sie wollen in Zukunft mit einem Projektmanagement arbeiten.

Ohne weitere Fragen kommen wir zu Biancas Bericht. Bianca hat nichts anzumerken und es gibt auch keine Fragen an sie.

Gleiches bei Theo und Max (letzterer ist auch gar nicht anwesend). Aliya ist ebenfalls nicht anwesend.

Hennis (Vodafone-Kunde, so wie seine Internetverbindung klingt) hat eine Anmerkung zur aktuellen Corona-Situation und dem Beschluss des Bildungsministeriums, der auch Thema bei der AStA-Sitzung war. Insgesamt hatten sie ein bisschen Zweifel anlässlich der Prüfungssituation. Im Beschluss des Ministeriums klang es eigentlich so, als würden Präsenzprüfungen nur die Ausnahme bilden. Das klang in der Mail der Rektorin allerdings nicht mehr ganz so eingeschränkt und die Entscheidung scheint bei den Dozierenden zu liegen. Das hat er auch noch mal so an die Fachschaften weitergegeben.
Hennis spricht ohne Kopfhörer weiter. Er hofft, dass es jetzt besser wird, liegt aber leider falsch (Jan schreibt nur im Chat: „deine connection ist kacke“). Hennis wechselt zum Chat, seine letzten akustischen Worte: „Ihr könnt ja- …“ (und weg war er)

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Nachricht von Hennis: „wir haben die Prüfungssituation nochmal in der DB thematisiert. Präsenzprüfungen sollen die Ausnahmen seien laut Erlass. Nun gibt es die Befürchtung, dass die Uni diese Ausnahme sehr weit auslegt. Ich habe nochmal die Fakultäten gebeten, ihre Dozierenden entsprechend anzuregen, digitale Formate zu entwerfen. Seitens der Fakultäten gab es auch Zustimmung für dieses Anliegen.“

Anna meint, dass ihr das auch schon aufgefallen ist. Bei ihr zumindest soll die Prüfung, die sie nächste Woche hat, auch in Präsenz stattfinden. Daher hatte sie schon Kontakt mit dem FSR Jura. Sie findet es unverantwortlich, Studis vor die Wahl zu stellen, sich dem Infektionrisiko auszusetzen oder die Prüfung nicht zu schreiben.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortmeldungen oder Nachfragen zu Hennis‘ Bericht. 

Wir machen weiter mit dem Bericht von Antonia, die ebenfalls keine Anmerkungen oder Ergänzungen hat. Ohne Nachfragen kommen wir zu Kathi, die genau wie Jannis ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen hat.

Das Präsidium hat auch keine Anmerkungen zum eigenen Bericht.

Auch Lena Inas Bericht ist nichts hinzuzufügen. 

Die Geschäftsführung der moritz.medien erzählt, dass das neue moritz.magazin erschienen ist und online abrufbar oder in gedruckter Form in der Redaktion oder an den üblichen Stellen der Uni (die momentan noch geöffnet sind) abholbar ist. Außerdem wird gerade ein neuer Newsletter für die Redakteur*innen ins Leben gerufen, der die Redaktionen besser miteinander vernetzen soll, sowie den Brandschutzbedingungen in der Redaktion nachgegangen.
Hier gibt es ebenfalls keine Nachfragen seitens des StuPas.

20:38 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anmerkungen aus der Studierendenschaft

Wir sind mittlerweile bei 16 anwesenden StuPist*innen.
Obwohl jetzt mehr Leute da sind, meldet sich aber trotzdem niemand zu Wort. Lange awkward silences entstehen, ist ein bisschen wie in einem digitalen Seminar hier.
Es wird aber noch getippt.

Sandra stellt die Frage, ob die Uni versucht darauf hinzuwirken, dass dieses Semester nicht als Regelstudienzeit angerechnet wird. Anscheinend gehen die Meinungen der Universität und des Bildungsministeriums hinsichtlich des Erhalts der „Studierbarkeit“ auseinander. Diese darf an den Universitäten nicht mehr gegeben sein, damit die Regelstudienzeit für das Semester ausgesetzt wird. Unsere Uni spricht sich anscheinend nicht dafür aus, dass dieses Semester „unstudierbar“ sei.

Für die grobe Masse ist dieses Semester „studierbar“ – laut der Universitätsleitung. Im entsprechenden Paragraphen des LHGs steht aber gar nichts von Nichtstudierbarkeit. Hier soll sich auch die LKS dafür aussprechen. Herr Fleßa hat Hennis auch Unterstützung zugesichert. Was er allerdings nicht machen wird, ist das Semester für unstudierbar erklären.

Sandra freut sich, dass das schon in Angriff genommen wird. Sie versteht den Punkt der Uni. Ihr ist das aber als Studierende egal. Berlin hat dieses Semester beispielsweise nicht anrechnen lassen und Sandra denkt, dass zwischen diesem und anderen Bundesländern nicht der größte Unterschied besteht. Man kann nicht davon ausgehen, dass eine vergleichbare Qualität zu den Vor-Pandemie-Bedingungen herrschen kann.

Felix merkt von Niclas an, dass Wortbeiträge aus dem Chat leider nicht in das Protokoll übernommen werden können, da das doch ein wenig zu viel Multitasking und offene Fenster sind. Jan schlägt vor, aus dem Chat zu kopieren (mit strg+c). Niclas ist da nicht der größte Fan von und er möchte da auch nicht zu diskutieren. Rick richtet eine Liebesbotschaft im Chat an alle: „leute alles gut harmony“.

Hennis ist mit Sandra einer Meinung, kann aber auch die Uni verstehen, dass sie nicht vor dem Ministerium zugeben wollen, dass irgendwas nicht klappt. Er setzt nach Möglichkeit auf die Zusammenarbeit der Hochschulen in MV in der LKS, da er der Meinung ist, dass uns dieses Thema noch eine Weile begleiten wird. 

20:47 Uhr 

TOP 5 – Finanzanträge 

TOP 5.1. – CSSA Greifswald (Verein der chinesischen Studierenden und Wissenschaftler in Greifswald)

Das pdf ist leider leer, aber in der heruntergeladenen Version müsste alles zu sehen sein.

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Die Antragstellenden machen leider nicht auf sich aufmerksam. Doch, es ist jemand da, aber sie ist nicht mit Mikro angemeldet. Das wird schnell nachgeholt.

Der Antrag handelt von einem Videoprojekt, um das Projekt des Vereins zum chinesischen Frühlingsfest in diesem Jahr auf diesem Weg zu feiern. In diesem Jahr kann die geplante Feier natürlich nicht stattfinden. Der erste Teil des Videos ist ein Rückblick auf das letzte Jahr mit Grußworten der Leiter*innen verschiedener Institute. Außerdem soll es eine kurze Vorstellung über Greifswald aus Sicht der Mitglieder vom CSSA geben. Der zweite Teil soll chinesische Studierende in ihrem Leben in Greifswald während der Pandemie zeigen. Ein Doktorand, ein Wissenschaftler*innen-Paar und eine Familie werden hier ihren Alltag zeigen. Im letzten Teil werden ehemalige Greifswalder Familien ein Grußwort aufnehmen. Es wurden ebenfalls andere Sponsoren wie das international Office und das Studierendenwerk gesucht.

Der Haushaltsausschuss sieht den Antrag als förderungsfähig und förderungswürdig. Yannick macht sogar kurz seine Kamera an, sodass wir auch mal ein Gesicht zu sehen bekommen. Huhu!

Auch Theo sieht als Finanzreferent ebenfalls die Förderungsfähigkeit und -würdigkeit des Projektes, allerdings hat er zwei formale Anmerkungen: Der Finanzplan muss noch nachgereicht werden. Außerdem ist im Antrag der 10.12.2020 als Projektbeginn angegeben – da dieses Datum schon vorbei ist, muss erst einmal das StuPa die Ausnahme bestätigen, dass der Antrag trotzdem finanziert werden darf. Ausgaben, die vor dem 10.12.2020 getätigt wurden, würden dann rausfallen, wenn es bei dem Datum für das Projekt bleiben sollte.

Felix schlägt vor, dass zuerst über den Ausnahmefall abgestimmt wird, dann Generalaussprache, Änderungsanträge und Schlussabstimmung.
Yannick meldet sich als Vertreter des Haushaltsausschusses und erklärt, dass der Finanzantrag in der dortigen Sitzung schon besprochen wurde. Auch der frühere Projektbeginn wurde besprochen, der Haushaltsausschuss konnte das bei den nötigen Dreharbeiten etc. nachvollziehen.

Inzwischen sind wir übrigens bei 39 Teilnehmenden in der BBB-Sitzung.

Der Ausnahmefall wird angenommen. 

Bei der Generalaussprache gibt es keine Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Es gibt ebenfalls keine Änderungsanträge.
Daher kommen wir zur namentlichen Abstimmung, es wird fleißig „ja“ und einmal „nein“ in den Chat getippt und der Antrag ist angenommen. 

21:03 Uhr

TOP 5.2 – Nightline Greifswald e.V. 

Die Antragstellenden vom Verein sind leider nicht da. Sie möchten aber Sattelschoner als Werbemaßnahme kaufen.

Der Haushaltsausschuss sieht den Antrag für förderfähig und förderwürdig an. Die Nightline hat bereits diverse Förderungen bekommen, die den Studis zugute kamen. Die 1000€ wären ja auch für eine Anschaffung auf längere Zeit, daher empfehlen sie die Finanzierung des Antrags.
Theo sieht das auch förderfähig und förderwürdig, findet es aber schade, dass man für diesen Betrag nicht mal zur Sitzung kommen kann.

Die Generalaussprache wird eröffnet, allerdings gibt es keine Wortbeiträge. Auch die Änderungsantragsdebatte verläuft ohne Wortmeldungen.
Also direkt weiter zur namentlichen Abstimmung: Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
(Die mündlich und nicht über den Chat erfolgenden „Ja“s sind dieses Mal schon etwas stiller und unmotivierter als noch vor einer Viertelstunde (das Leid der Online-Veranstaltungen). Jans „Ja“ ist sogar so leise, dass er es noch einmal wiederholen muss (dann aber sogar mit doppeltem Echo).)

21:08 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

6.1 – Digitales und Datenschutz

Für dieses Referat liegt keine Bewerbung vor. Felix fragt also nach Initiativbewerbungen, die aber leider auch ausbleiben.

6.2 Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Auch hier liegen keine Bewerbungen vor. Felix fragt nach, ob es eine Initiativbewerbung gibt. Jan Drucktenhengst hat eigentliche eine Bewerbung geschrieben, die anscheinend nicht angekommen ist, kann sich aber natürlich jetzt initiativ bewerben.

Jan hatte sich bereits bei der letzten StuPa-Sitzung im Dezember beworben und stellt sich nun erneut vor: Er studiert seit diesem Semester Nachhaltigkeitsgeographie. Er möchte sich auch hier hochschulpolitisch engagieren. Er hat ausreichend Zeit eingeplant. Jan möchte das Amt mit Engagement füllen und zur Nachhaltigkeit an der Uni beitragen. Er konnte in den letzten Monaten schon einiges zu den Problemen und Projekten der Uni erfahren. Es ist ihm wichtig, eine breite Allianz aus Vertreter*innen der Stadt aber auch aus Unimitgliedern zu schaffen. Außerdem ist es ihm ein Anliegen, die Uni in Bezug auf die Klimapolitik einzubringen. Als einen wichtigen Ansatz sieht er hier die Flächenpolitik der Uni an. Insgesamt möchte er die breite Studierendenschaft und das StuPa einbringen.

Felix gibt noch mal durch, dass keine Bewerbung eingegangen ist. Vielleicht ist die Mail also irgendwo im Studierendenportal hängen geblieben. Das kommt wohl schon ab und zu vor.

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Niclas findet gut, dass Jan sich nach der letzten Sitzung erneut beworben hat und hofft, dass es dieses Mal klappt.
Melissa schließt sich dem an und hofft auch, dass sich heute alle hinter Jan stellen. Sie hält es für wichtig, das Amt wieder zu besetzen und sie ist überzeugt, dass Jan ein geeigneter Kandidat ist.

Die Abstimmung kann hier heute aber nicht stattfinden, ganz einfach da keine geheime Wahl möglich ist (ob Ricks Anmerkung im Chat — „geteilte notizen sind doch geheim“ — ironisch gemeint ist, wird wegen der Probleme computervermittelter non-paraverbaler Kommunikation nicht ganz deutlich). An einem entsprechenden Tool zur Abstimmung wird im URZ derzeit gearbeitet. Das ist aber noch nicht fertig. Bis dahin wird eine Briefwahl durchgeführt. Die Wahlzettel werden jetzt fertig gestellt und morgen verschickt.

Sandra fragt, ob der Privatchat eine Möglichkeit wäre. Das geht allerdings auch nicht, weil das Präsidium dann trotzdem weiß, wer wie abgestimmt hat. Es gibt noch weitere Vorschläge, aber letztendlich gibt es online kein Format, das mit der Wahlordnung vereinbar wäre. Daher werden nun also die Umschläge mit Wahlzetteln verschickt. Die Frist für die Briefwahl schätzt Felix erstmal auf 10 Tage ein.

Hennis möchte noch fragen, ob die Wahlzettel an alle Stupist*innen geschickt werden, oder nur an die, die tatsächlich auf dieser Sitzung anwesend sind. Das Präsidium hat sich genau diese Frage auch gestellt, das dann an die Rechtsberatung weiter gegeben und die Empfehlung erhalten, dass alle einen Wahlzettel bekommen.

Theo schlägt vor, für die Wahl eine alternative Postadresse angeben zu können, falls Personen noch Zuhause gemeldet sind. Zwecks Datenschutz wurden die Adressen im Studierendensekretariat abgefragt. Durch die Zeitspanne könnten die Unterlagen noch zu den entsprechenden Leuten weitergesendet und dann ausgefüllt werden. Yannick findet das ziemlich schwachsinnig. Er schlägt vor, per Rundmail nach alternativen Adressen zu fragen.
Felix beschreibt, dass ihnen seit Beginn der Legislatur das leidige Problem auferliegt, dass nicht alle per Mail erreichbar sind.
Jan fragt, wann das URZ fertig ist. Laut Felix könnte das nächste Mal soweit sein, aber vielleicht auch nicht.
Yannick hält es trotzdem für Schwachsinn, dass die Leute, die hier gerade anwesend sind, keine Alternativadresse angeben können. Das wäre viel sinnvoller und seiner Meinung nach verfahrenstechnisch kein Problem.
Felix sagt, dass sie dann das Verfahren noch um 1 bis 2 Wochen hinauszögern würden und morgen eine Adressabfragung vornehmen wollen. 

Jan fragt noch an, ob er die Bewerbungsunterlagen dann vielleicht noch nachreichen könnte und diese ebenfalls mitgeschickt werden könnten, um alle StuPist*innen zu erreichen. Felix meint, er würde da nachhaken, weil die Briefumschläge wohl leider in ihrer Form ziemlich festgelegt sind, aber vielleicht kann man da ja was machen.

21:25 Uhr 

6.3 – Internationales und Antirassismus 

Hier gibt es eine Bewerbung von Michelle Schwarz. Weitere Initiativbewerbungen gibt es nicht.

Michelle studiert Sprache und Kommunikation im Master. Sie hat vorher in Düsseldorf Germanistik und Spanisch studiert. Unter anderem hat sie dort in einem Austauschprogramm Studierende betreut. Außerdem war sie auch selbst im Ausland und konnte so auch diese Seite kennenlernen, was ihr in dem Amt helfen könnte. Insgesamt möchte sie den Austausch zwischen den internationalen und Greifswalder Studis fördern und vor allem während Corona digitale Formate einführen. Man könnte auf den verschiedenen Social-Media-Kanälen stärker vertreten sein. Zusätzlich würde sie gerne mit ihrem Vorgänger Kontakt aufnehmen.

Hennis bedankt sich für die Bewerbung und sagt Michelle zu, den Kontakt zu dem vorherigen Referatsinhaber herzustellen.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.

Die Abstimmung erfolgt wie bei Jan ebenfalls über Briefwahl.
Sandra fragt, ob die Wahlunterlagen in zwei separaten Briefen kommen. Felix antwortet, dass sie da noch mal in die entsprechenden Ordnungen schauen müssen.

21:31 Uhr 

Wir machen eine Pause von 15 Minuten. Wer eine rauchen will, hat bis 21:46 Uhr Zeit dafür.

Wir setzen die Beratungen fort. 

Da wir nicht auf die 2/3-Mehrheit kommen, wird der Punkt verschoben.
Es gab in der Pause zwei Stimmübertragungen, einmal von Jan an Niclas und eine von Anna an Lea. Lea hat sich aber vor etwa 10 Minuten mit einem „das dauert mir hier alles zu lange- tschö ihr Lieben!“ im Chat verabschiedet. Wenigstens hat sie noch Tschüss gesagt.

Damit sind wir jetzt bei 13 anwesenden StuPist*innen plus eine Stimmübertragung. Wir sind also immer noch in der einfachen Mehrheit.

Theo sind keine Änderungsanträge zugetragen worden. Er merkt an: „Es ist ein toller Plan und es hat sehr viel Arbeit gemacht, also nehmt ihn bitte an.“

Felix eröffnet die Generalaussprache und fragt, ob wir durch alle Titel einzeln durchgehen wollen. Will anscheinend niemand und sagen möchte auch niemand etwas. Es gibt auch keine Änderungsanträge, sodass sich Felix an den Haushaltsausschuss wendet, um dort noch einmal nach möglichen Anmerkungen zu fragen. Der mag aber auch nichts mehr sagen.

Theo kommentiert im Chat: „Das ist vermutlich die kürzeste Haushaltsdebatte der Unigeschichte“

Wir stimmen zunächst die Teilpläne ab.

Sandra ist inzwischen offline. Aber da wir schon angefangen haben und die Beschlussfähigkeit bereits (wenn auch fälschlicherweise) festgestellt wurde, können wir trotzdem weiter machen.

Der Teilplan A wird einstimmig angenommen.
Der Teilplan B der moritz.medien wird mit dem gleichen Verfahren abgestimmt und auch einstimmig angenommen.

Der gesamte Haushaltsplan der Studierendenschaft wird ebenfalls einstimmig angenommen und ist somit in Kraft getreten. Das Präsidium klopft aus der digitalen Ferne als Danke an Theo.

21:56 Uhr

TOP 9 – Sonstiges

Felix weist alle StuPist*innen nochmals darauf hin, ihr E-mail-Postfach in den nächsten Tagen zu öffnen, um die Adressabfrage zu beantworten, damit die Briefwahl der AStA-Referate reibungslos laufen kann. Das Präsidium wird noch alles detailliert und skizziert niederschreiben und dann die Unterlagen verschicken.

Rick schreibt noch in den Chat: „und alle schön wählen gehen“. Ganz genau! Wenn ihr euch noch informieren wollt, dann könnt ihr einmal in diesen Artikel auf dem webmoritz. schauen.

In 2 Wochen Montag (25.01.) ist die nächste AStA-Sitzung, am darauffolgenden Dienstag (26.11.) die nächste StuPa-Sitzung, wahrscheinlich wieder im digitalen Format. Und mit dieser Info kappt Felix um 21:59 Uhr die BBB-Verbindung.

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