We are Back! Willkommen in der 34. Legislatur des Studierendenparlaments! Heute mit der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Das Protokoll der konstituierenden Sitzung findet ihr hier. Die Sitzung startet, wie die letzte auch, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wünschen wir euch viel Spaß.
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Finanzanträge – 5.1 Finanzantrag C9 – 5.2 DRINGLICHKEITSANTRAG: Fête de la musique TOP 6 Wahlen Studierendenschaft – 6.1 Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft – 6.2 stellvertretender Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Bestätigung Mitglied Medienausschuss (entsandt durch die moritz.medien) TOP 8 AStA-Struktur TOP 9 Jahresabschluss 2023 TOP 10 Entlastung AStA TOP 11 Beschluss Nr.2024-34/16 (Anmerkung Justitiariat) TOP 12 10.Mai 1933- Erinnern heißt handeln NEUTOP 13 DRINGLICHKEITSANTRAG: Aufwandsentschädigung NEUTOP 14 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Wir wünschen wieder einen wunderschönen guten Abend bei der heutigen StuPa-Sitzung. Während in den Reihen vor uns noch die letzten Burgerking-Menüs zerfetzt werden, bereiten wir uns in aller Seelenruhe hinter den Bildschirmen vor. Heute tickern für euch: Juli, Adrian, Nessa, Jan-Niklas, Caro und Konstantin.
20:22Uhr
Robert klingelt mit seinem Glöckchen. Es geht los.
Heute sind 23 Stupist*innen inklusive 3 Stimmübertragungen, wir können also loslegen. Außerdem begrüßt Robert drei neue StuPist*innen, die nachgerückt sind. Herzlich Willkommen im StuPa. 🙂
„Es gibt keine dummen Fragen, nur dumme Antworten“
Robert
Na, da sind wir mal gespannt.
Robert fragt nach Anmerkungen zur Tagesordnung und er munkelt, dass auch schon kurzzeitig die Entlassung des AStAs auf der Tagesordnung stand… Dies hatte man aber wohl nicht vor.
Die Tagesordnung wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.
Es muss auch noch über das Protokoll abgestimmt werden. Das wird eben fix gemacht und es wird angenommen.
Das Präsidium berichtet, dass es gut eingearbeitet ist. Sie sind noch an einer Ausarbeitung einer Strategie zu dem Drucksachenpaket.
Das sollte also Roberts Meinung nach laufen. Falls euch keine EInladung erreicht hat, aber hätte erreichen sollen, meldet euch nochmal bei Robert.
Tom merkt an, dass am gestrigen Tag die konstituierende Sitzung des Kulturausschusses hätte sein sollen. Aber er habe keine Einladung bekommen. Der Ausschuss müsse wohl erst durch den Aufsichtsrat bestätigt werden und somit würde die Legislaturperiode in den Auschüssen erst nach der nächsten Aufsichtsratsitzung starten. Somit konnte Tom seiner Aufgabe noch nicht nachkommen.
Fragen zum Bericht des Präsidiums gibt es nicht.
Der Haushaltsausschuss hatte heute seine konstituierende Sitzung, Aliya wurde als Vorsitzende gewählt. Dies muss heute durch das StuPa bestätigt werden.
Annabell berichtet über den Mensaausschuss. Dieser hat sich getroffen.
Seit einer Woche kann man auch mit anderen Karten als Kreditkarten die Karte aufladen, das habe also schon ganz ohne ihre Hilfe geklappt.
Bezüglich des Wunsches, dass die Mensa auch abends länger aufhaben solle, müsse sie berichten, dass dies wohl aktuell nicht möglich sei. Ebenso sei es wohl derzeit auch nicht möglich, dass Hafermilch und normale Milch zum gleichen Preis angeboten werden.
Außerdem gab es noch den Antrag bezüglich des Sammelns von Pfandflaschen für einen guten Zweck. Dazu hieß es: „Das können Sie gerne machen.“ Die Organisation habe von selbst davon aufgehört, aber es gebe natürlich die Möglichkeit, das von sich aus zu machen.
Es geht weiter mit dem Punkt, den der AStA eingereicht hat.
Krissi geht dazu nach vorne. Sie haben aufgelistet, welche Veranstaltungen der AStA in nächster Zeit geplant hat. Es gibt einen AStA-Pool – dort steht auch drin, wo der AStA Unterstützung brauchen könnte beim Auf- und Abbau. Zum Beispiel brauchen sie bei der 24h-Vorlesungen ganz viel Unterstützung. Bei Fragen kann gerne auf den AStA zugegangen werden – das sei besser als sich hinterher zu beschweren. Außerdem betont Krissi, dass sie sich sehr über konstruktives Feedback im Vorfeld freuen würde, bezüglich Hinweise oder Verbesserungsvorschläge, da ja nun der Plan einsehbar ist.
Aliya fragt etwas zu einer Veranstaltung.
Krissi beantwortet, dass es bisher noch keine Zusage oder Absage zu den Räumlichkeiten gebe.
Sophie hat eine Frage bezüglich der Awareness-Schulung und ob diese nur für die Fachschaftsräte offen sind oder ob auch andere interessierte Studierende teilnehmen können.
Es wird geantwortet, dass es primär eine Verantstaltung für FSR-Mitglieder sein, aber man sich auch gerne melden kann, wenn man auch so teilnehmen möchte.
Tom möchte auch für den AStA werben. Das wurde bereits viel in verschiedenen Ausschüssen kommuniziert, aber er möchte das gerne auch noch hier anbringen: aufgrund der vielen Wechsel im AStA haben sie einiges unternommen, damit die Aufgaben weitergeführt werden können, auch wenndie Leute nicht mehr da sein werden. Dieses Jahr wird ein wenig anders vorgegangen als letztes Jahr. Da nun eine umfangreiche Personalumstellung ansteht, werden einige Maßnahmen in die Wege geleitet, sodass dem Tagesgeschäft weiter nachgegangen werden kann.
Dafür wurden auch einige kommissarisch in den AStA gewählt, die Tom gerade alle aufzählt. Da das nun ausnahmsweise mal sehr viele waren, wollte Tom das Ganze mal auch im StuPa berichten. Es wurde auch in der AG SHA ausführlich besprochen und es wurde ein Konsens gefunden vor allem auch bezüglich der Aufwandsentschädigungen. Aliya wurde außerdem beauftragt die Wochenübersicht zu übernehmen.
Sie haben versucht, dass alles transparent zu machen, damit alle (vor allem Studis) das nachvollziehen können. Sophie bedankt sich einmal, dass die „Entstehung personeller Löcher“ versucht wird zu vermeiden. Sie meine sich zu erinnern, dass es Werbung für den AStA gemacht werden sollte. Wie sei da der Stand?
Krissi antwortet, dass sie letzte Woche Freitag gemeinsam mit den moritz.medien bereits zwei Videos gedreht haben. Sie erwähnt außerdem ihren Auftritt am 21.05. im Podcast der Uni – dort hat sie auch den AStA vorgestellt, sodass dieser ein wenig mehr beworben wird.
Tom möchte dazu ergänzen, dass ja bereits die AStA-Struktur auf der Tagesordnung hier stehe.
Robert ergänzt, dass er dazu schon einiges gehört habe:
„Es wird wild.“
Robert
Tom stellt einen Antrag auf einen neuen Tagesordnungspunkt: Bestätigung Vorsitz Haushaltsausschuss und AG SHA
Es wird gefragt, was die AG SHA sei.
Tom antwortete, dass es die AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten ist. Und erklärt direkt wie diese zusammengesetzt ist. Wir kommen nicht hinterher. In dem Gremien werden große und übergreifende Entscheidungen vorbesprochen, damit es in den StuPa-Sitzungen nicht so kompliziert wird. Dort wird zum Beispiel viel an Satzungen gearbeitet. Aber auch Dinge wie Verfahrensvorschläge (gibt es später heute auch). Robert ergänzt, dass es bei langen Sitzungen auch Pizza gibt.
20:41 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Aliya hat eine Frage zur letzten Sitzung – das war eine konstituierende Sitzung. Wenn sie sich richtig erinnert, habe es wohl fünf Mitglieder gegeben, die unentschuldigt nicht anwesend waren. Ihrer Meinung nach fände sie es ein wenig bedenklich, wenn die Legislatur so startet. Sie möchte wissen, ob das Präsidium das auf dem Schirm hat und was unternehmen wird. Robert sieht sich dazu noch nicht genötigt. Jemand fragt, ob es von der letzten Legislaturperiode noch ein solches Dokument gibt und man darauf noch Zugriff haben kann.
Robert antwortet, dass man das in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Präsidium bestimmt regeln kann.
Lukas hat bereits Postkarten dazu verteilt: am 29.05. ist Dies Academicus. ES GIBT AUCH FREIBIER (angeblich das Einzige, das Studis irgendwo hinlockt, wurde mir gesagt, aber muss ja jede*r selbst wissen). An diesem Tag ist auch keine Uni, da alle zum Fest gehen sollen. Laut der Postkarte gibt es Vorträge, Preisverleihungen, Musik, Essen, Hüpfburg, Party. Wir sind gespannt. Außerdem möchte Lukas noch ansprechen, dass er ja als er sich zur Wahl gestellt hat, auch versprochen hat, dass er sich um das studentische Wohnen kümmern möchte. Bezüglich dessen bittet er darum, dass sich Leute die mit ihm zusammen zu dem Thema arbeiten mögen, sich gerne bei ihm melden können.
StuPa-Christoph (so wurde er vom StuPa-Präsi getauft) fragt, warum bereits drei StuPist*innen nachgerückt seien.
Robert erklärt, dass drei StuPist*innen in den AStA gewählt wurden und daher ihr Mandat ruhen lassen müssen. Sollten diese im AStA vor Legislaturende wieder aufhören, müssen sie sich wieder von den nachgerückten StuPist*innen verabschieden.
Emil möchte zum dies academicus noch einmal erfragen, warum Werbung dazu nicht regelmäßiger auf Instagram und Sonstigem gepostet wird.
Kris erklärt, dass es mittlerweile alles geklärt sein sollen – es gab noch einige Absprachen.
20:46 Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Es gibt zwei
– 5.1 Finanzantrag C9
Luc (Vorsitz vom C9) kommt nach vorne.
„Ein Träumchen“ – Robert
Luc erklärt, dass sie mehr Sicherheitsmaterial brauchen. Dafür haben sie ein Konzept ausgearbeitet.
Es sei leider finanziell nicht möglich eine Sicherheitsfirma anzustellen.
Er selbst und noch andere im C9 habe aber eine bestimmte Ausbildung 34A von der IHK, die ihn dazu befähigt selbst als Security tätig zu sein und sogar einen entsprechenden Betrieb zu gründen (aber darum soll es nicht gehen).
Sie hätten gerne vier sichere Westen gegen Stichverletzungen und ein Kommunikationssytem, das auch durch Kellerwände hindurchkommt.
Es gibt eine Frage: Den StuPisten bedrückt das sehr, dass das nötig ist. Er fragt, ob es perspektivisch so ausreiche mit vier Westen.
Luc antwortet, dass es wohl tatsächlich erstmal ausreiche. Sie würden wohl zusätzlich auch unter anderem Körperkontrollen durchführen.
Sie haben auch eine bestimmte Nummer an die Polizei, damit diese schnell da sei.
Es wird gefragt, ob die Mittel nur für das C9 seien oder ob das auch für andere Clubs sei.
Die Mittel sollen für die ausschließliche Nutzung vom C9 gedacht sein. Allerdings befindet man sich bereits im Austausch mit den anderen Studiclubs, die auch selbst im Vorhaben sind sich ein entsprechendes Equipment zu besorgen.
Da sie als Innenstadt-Club wohl die „problematischten Gäst*innen“ empfangen, sei es wohl für sie besondern wichtig diese Mittel zu haben.
Gemeinsam mit einer Firma ist eine Sicherheitsschulung für alle Clubs geplant. Die anderen Clubs kommen wahrscheinlich auch demnächst mit Sicherheitskonzepten auf das StuPa zu.
Jada fragt, ob bezüglich der Täter etwas bekannt ist.
Luc erklärt erstmal ausführlich, dass es meistens gewalttätige Männer seien. Das sind Studierende, aber auch Nicht-Studierende.
Weiblich gelesene Personen seien eher kein Problem.
Außerdem seien es leider viele Personen mit Aufenthaltstitel, berichtet Luc, was aber seiner Meinung nach erstmal nichts aussagt. Er verweist außerdem auf die bereits bestehende Hausverbotsliste, auf der sich allemöglichen Personen befänden – Studis oder Nicht-Studis.
Robert bedankt sich bei Luc, der sich wieder setzen darf.
Aliya erzählt, dass der Antrag im Haushaltsaauschuss besprochen wurde. Sie würden dem StuPa empfehlen den Antrag anzunehmen.
Tom wird um seine Stellungnahme gebeten.
„Das Gleiche“
Tom
Robert fragt, ob es Änderungsanträge zu dem Antrag gibt. Die gibt es nicht.
Es geht weiter mit einer namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
20:55 Uhr
– 5.2 DRINGLICHKEITSANTRAG: Fête de la musique
Paul vom Radio 98.1 stellt den Antrag vorne vor. Es gehe um die Fête de la Musiqué, die am 21.06. stattfinden soll. Die gab es auch schon die letzten Jahre und wird auch viel von Studierenden angenommen. Dabei handelt es sich um eine musikalische Veranstaltung in der gesamten Stadt. In den letzten Jahren gab es dort über die Stadt verteilt diverse Bühnen mit unterschiedlichster Musik. Sie wollen gerne eine Bühne aufbauen und ein Konzert für alle veranstalten.
Sie möchten am 21.05. anfangen, die Verträge zu machen und konkreter zu Planen. Dafür brauchen sie nun die finanzielle Sicherheit. Es gehe vor allem um Technikkosten, die gedeckt werden müssten. Unteranderem handelt es sich dabei um Übertragungstechnik (damit auch jeder die Musi zu Hause hören kann), Lichttechnik und ein Schlagzeug für eine Band, die ihr eigenes nicht mitbringen könne.
Es sei für sie auch ganz wichtig, nicht nur lokale Bands zu zeigen, sondern auch Bands aus anderen Städte einzuladen.
Tom kritisiert die späte Einreichung, aber da es sonst schwierig mit den Fristen sei, schlägt er dem StuPa vor, dies heute zu behandeln.
Tom erklärt gerade einen Work-Around. Er betont gegenüber dem Präsidium die außerordentliche Dringlichkeit – so kann die Abstimmung heute noch stattfinden, allerdings muss dazu nicht mehr wie üblich die Hälfte zustimmen, sondern es wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit gebraucht.
Mareike hat eine Frage: Sie fragt bezüglich der Preise, da Paul von einem kleinen Preis gesprochen hab, aber im Antrag kostenlos stehe.
Paul versichert, dass es kostenlos sein wird. Auch die Bands werden nicht bezahlt.
Aliya gibt eine Stellungnahme vom Haushaltssausschuss ab. Sie plädieren für eine Annahme des Antrages.
Tom erklärt darauf, dass sie es aufgrund der Kurzfristigkeit nicht geschafft haben.
Robert erkundigt sich nach Änderungsanträgen – es gibt Keine.
Wir kommen erneut zu einer namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
21:02 Uhr
TOP 6 Wahlen Studierendenschaft
Auch hier gibt es mehrere Wahlen.
– 6.1 Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft
Es gibt eine Bewerbung, die auch im Drucksachenpaket verfügbar ist, aber da Anna anwesend ist stellt sie sich fix vor. Sie ist seit November im AStA Referentin für Digitales. In ihrer Zeit wurde sie schon einige Male mit dem Thema Datenschutz konfrontiert. Sie hat auch schon viel mit Maria (der Vorgängerin) gesprochen.
Charlotte fragt etwas, aber es ist sehr leise. Es gehe wohl um den HuBi E.V. (Verein der Humanbiolog*innen).
Anna antwortet, dass sie da nicht viel macht. Hauptsächlich Veranstaltungen planen.
Emil hat vor der Antwort direkt noch eine weitere Frage – möchte Anna ihre Rolle im AStA trotzdem weiter ausführen.
Anna antwortet, dass sie vor hat dies weiterzuführen.
Es gibt sogar vier Wahlfeen heute, denn es wird jetzt geheim abgestimmt (normales Prozedere bei Wahlen der Studierendenschaft).
„Wir haben alle Bock“
Eine der Wahlfeen
DAS ERGEBNIS IST DA! (Dortmund – Paris 0:0) Aber auch für diese Wahl.
Robert verkündet, dass alle abgegeben Stimmen gültig sind.
Mit einer Enthaltung, wird Anna gewählt. Der Fanblock freut sich.
21:13 Uhr
– 6.2 stellvertretender Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auf der letzten Sitzung wurde bereits die*der Prüfer*in gewählt und auch schon eine Stellvertretung, aber es fehlt noch eine weitere Stellvertretung.
Der AStA macht Nico Druck sich zu bewerben. Nico meldet sich und bewirbt sich. Er ist seit letzer Legislatur im StuPa und hilft auch manchmal gerne bei der Prüfung von Rechnungen und Sachen aus.
Diesmal wird mit einer offener Wahl abgestimmt – also jeder hebt einmal seine Stimmkarte. Nico wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
21:15 Uhr
TOP 7 Bestätigung Mitglied Medienausschuss (entsandt durch die moritz.medien)
Die moritz.medien haben ein neues Mitglied gefunden: Levi
Er stellt sich kurz vor: Er ist im zweiten Semester vom Powi-Studiengang.
Er hat sich mal so ein wenig erkundigt, was man so neben dem Studium machen kann und ist dabei auf die moritz.medien aufmerksam geworden.
„Herzlich willkommen in der Hochschulpolitik – ist man einmal drin, kommt man nicht mehr raus“ – Robert
Emil fragt, ob Levi in irgendwelchen Parteien, Hochschulgruppen etc. ist.
Er antwortet, dass er dies nicht ist.
Es wird wieder mit Stimmkärtchen abgestimmt und er wird in den Medienausschuss entsandt.
21:16Uhr
TOP 8 AStA-Struktur
Hierbei handelt es sich um einen sehr wichtigen TOP laut Robert.
„Wer möchte das einbringen? Tom du redest doch gerne.“
Robert
Tom erklärt das Verfahren. Sie gehen einmal alles durch, dann wird diskutiert, dann können Änderungsanträge gestellt werden und dann wird abgestimmt.
Vorne ist jetzt das Dokument „AStA-Struktur“ angezeigt und Tom erklärt jede Änderung ausführlich.
Wir verzichten mal an dieser Stelle.
Während Tom die einzelnen Änderungen erklärt, sind wir begeistert von der Morselampe auf dem ELP-Campus (Echte wissen). Leider kann hier niemand Morsezeichen lesen (oder gucken?). Gute Frage.
Wir wundern uns über Parallelen zum koreanischen Film Parasite (Echte wissen).
21:22Uhr
Tom erklärt weiterhin die Änderungen in der Satzung. Wir haben die Füße hochgelegt und die Nagelpfeilen ausgepackt – jetzt ist erstmal Maniküre. Juli nimmt mich beim Wort.
Tom erklärt, dass auch endlich mal zum Duden gegriffen wurde und etwaige Rechtschreib- und Grammatikfehler behoben wurden.
Krissi möchte noch einige Anmerkungen zu Studium und Lehre hinzufügen. Sie erklärt das Referat für Lehramt explizit neben dem bereits bestehenden Referat Studium und Lehre.
Nun soll diskutiert werden, ob diese Stelle auch ein Referat werden soll, oder eine Sachbearbeitungsstelle.
Es geht weiter mit der Aussprache. Robert erklärt, dass dort Meinungen ausgeschporchen und Fragen gestellt werden können.
StuPa-Chris fragt etwas, leider hab ich nicht genau mitgekriegt was.
Tom erklärt, dass das schon ewig diskutiert wurde und schwer zu rekonstruieren sei.
Sophie erklärt, dass sie im letzten Jahr bereits mit dem Justitiariat geklärt haben, dass „bekämpfen“ nicht immer körperliche Gewalt bedeute.
Außerdem berichtet Sophie zu der Frage, ob man den AStA verpflichten kann, sich gegen Fachismus einzusetzen. Laut dem Justitiariat würde das eher nicht gehen.
Lukas hat eine Anmerkung für die Neuen. Die Aufgaben der Studerenschaft sind durch das Landeshochschulgesetz geregelt.
Aus diesem Landeshochschulgesetz leiten sich auch die Aufgaben und Strukturen des AStA und weiteren Gremien ab.
Das Justitiariat sei der Meinung, dass sich die Verpflichtung, gegen Faschismus anzugehen, nicht aus dem Landeshochschulgesetz ableiten ließe.
Henry kann grundsätzlich verstehen, woher der Gedanke aus dem Justitiariat kommt die Änderung zu wollen.
Er fände es ein fatales Signal, die AStA-Referent*innen nicht dazu zu verpflichen. Gerade zur jetzigen Zeit sei das sehr wichtig.
Sophie spricht Robert volle Solidarität zu, wenn er das diskutieren muss.
Sophie bringt an, dass es immer die Frage ist, ob man Leute zu so etwas verpflichten kann und ob es diesbezüglich, dann auch Sanktionen gibt.
„Ich bin diese Diskussion leid“
Sophie
Sophie merkt zudem an, dass das Justitiariat das nicht jedes Jahr anmerke.
Paul möchte fragen, ob es möglich sei eine Formulierung anzupassen und nicht von Faschismus zu sprechen, sondern von Antidemokratie. Das würde auch andere die Demokratie gefährdenden Bewegungen einschließen.
Sophie antwortet, dass auch diese mitabgedeckt werden im Text.
Paul verstehe nicht, warum der Faschismus noch einmal extra erwähnt werden muss.
Sophie erklärt, dass es einfach eine historische Aufgabe ist.
Tom erklärt das Geld in Bezug auf eine mögliche Referatstelle für Lehramtsstudiengänge . Es gibt noch einige Nebenkosten, die großzügig mit eingerechnet seien.
Tom erklärt die Umstände. Hierbei handele es sich um eine absolute Grundsatzdiskussion. Diese sind theoretisch alle umsetzbar. Es geht hierbei vor allem darum, wie die Studierendenschaft sich entwickeln und ausrichten möchte. Seine Meinung nach ist der Bereich Lehramt an der Uni sehr wichtig und die 1 200 Studierenden seien nicht zu vernachlässigen. Diese brauchen eine weitere Ansprechperson. Das Geld habe jetzt nicht so einen großen Einfluss auf das Budget der Studierendenschaft.
Uli ist der Meinung, dass sie hier auch eine zeitliche Planung haben sollten.Sie spricht aus eigener Erfahrung. 2019 wurde ihr Bereich die Psychologie umgestellt, woran die Studierendenschaft maßgeblich im positiven Sinne beteiligt war. Sie haben jetzt die Möglichkeit, dass es jemanden dafür geben könnte. Sie betont, dass sie es wichtig findet jemanden der sich für seinen Studiengang einsetzen möchte, um diesn ins Positive zu wandeln, angemessen zu entschädigen.
Es gibt eine Frage von Mareike, dass es theoretisch doch schon diese Stellen gebe. Sie sehe aber trotzdem auch den Bedarf. Sie fände es auf Dauer fraglich, eine*n Referent*in einzustellen, die nur für einen Fachbereich zuständig sei. Sie fragt sich, ob man dieses Referat dann auf eine bestimmt Zeitspanne beschränken könne. In der aktuellen Form findet sie es eher schwierig, da die Zuständigkeit nur für ein Fach besteht.
Krissi erklärt, dass diese Struktur erstmal für ein Jahr gebaut wird. Danach kann man auch umdisponieren.
Tom: „Richtig und Wichtig.“ Aber er erklärt, dass es nicht möglich ist, eine Befristung in die AStA-Struktur reinzuschreiben.
Er erwähnt, dass es auch möglich sei, die Stelle umzubennen in beispielsweise „Referat für Lehramtsreform“ anstatt von „Referent*in für Lehramt“, damit niemand denke es würde ein bestimmter Studiengang bevorzugt werden. Sie brauchen diese Stelle auch nur für die Zeit, bis alle Ordnungen etc. in dem Bereich geklärt seien.Es wird gerade etwas besprochen bezüglich des Referats für Studium un Lehre – leider haben wir nicht alles mitbekommen.
Krissi erklärt, dass es natürlich mehrere Gremien gibt. Es gäbe 12 FSR die jeweils eine*n Lehramtsbeauftragte*n, die sich in monatlich in der SKL treffen und besprechen, was gut und was nicht gut läuft. Auch ein Zentrum soll sich damit auseinandersetzen. Aber es gebe keine Struktur, um das alles zusammenzubringen. Dafür wäre diese Stelle zum Beispiel hilfreich. Im Prozess Lehramt würden Leute, die nicht Lehramt studieren, nicht durchsteigen aufgrund der Komplexität. Gleichzeitig seien sie auch an die anderen Hochschulen gebunden, die Lehramtsausbildungen machen. Mit denen müsse man ständig im Kontakt sein.
Uli möchte noch erwähnen, dass alle Studierenden von Referent*innen, die sich nicht mit Finanzen beschäftigen, profitieren würden, da diese bei allen Veranstaltungen anwesend sein würde und auch im AStA-Büro regelmäßig als Ansprechpartner zur Verfügung stehen würde.
Nico möchte nochmal darauf hinweisen, dass es ja wirklich viel Lehramtsstudierende sind. Das sei schon ein riesiger Aufwand, was da zu tun sei. Gerade in den Naturwissenschaften laufe viel schief.
„Das ist ein Aufwand, der bewältigt werden muss“
Nico
Außerdem betont Nico auch die Gesellschaftsrelevanz vom Lehramt, die doch auch größer sei als bei anderen Studiengängen.
Mareike hat noch einen Vorschlag: Man könne in den Text explizit reinschreiben, in welchen Jahren die Reform laufen würde.
Tom erklärt, dass sie sich damit schwertun. Es gehe um das, was gerade ist. Aber sie würden das nochmal diskutieren.
Emil fragt noch etwas zu den Drittmitteln.
Tom erklärt, dass die Drittmittel schon projektgebunden sind. Der Begriff Projekt sei aber sehr dehnbar – so sei die Ersti-Woche ein Projekt über 1,5 Jahre. Es sei auch möglich, übergreifende Stellen zu finanzieren. Er kann natürlich nicht garantieren, dass alles glatt läuft und immer was zu tun ist, weil es ja eine neue Stelle wäre.
Sophie hat nochmal einen anderen Punkt. Sie wundert sich über die Formulierung „Aufklärung zu stark faschioschtischen Bewegungen“. Sie fragt, ob es auch weniger stark faschistische Bewegungen und ob man über die nicht auch aufklären solle.
Tom erklärt, dass die Stelle eher überflogen wurde und es dort keinen Änderungsbedarf bisher gab.
Henry wäre dafür, das „stark“ zu streichen und erklärt auch noch, dass eher das Wort „rechtsextremistische“ verwenden würde, weil „faschistischen“ eigentlich nicht mehr zeitgemäß sei.
Es gibt einen GO-Antrag auf Pause für ca. 10 Minuten. Es gibt keine Gegenrede.
Wir freuen uns.
+++ Kurzer Einwurf +++
PSG – Dortmund 0:1
+++ Einwurf Ende +++
22:17 Uhr
So, dann schauen wir mal was wird.
Pause zuende – Robert hat mit dem Glöckchen geklingelt.
Inzwischen sind mindestens zwei StuPist*innen gegangen, die aber ihre Stimmen übertragen haben. Weil niemand noch etwas zur Generalaussprache zu sagen hat, geht es direkt weiter mit der Änderungsdebatte.
Es geht los mit den Änderungsanträgen. Es sind wohl insgesamt drei Änderungsanträge eingegangen. Die werden jetzt nacheinander durchgegangen.
Es gibt einen Änderungsantrag von Paul. Es soll statt dem Begriff „antifaschistisch Bewegungen“ „antidemokratische Bewegungen jeglicher Richtung“ benutzt werden.
Henry kritisiert die Formulierung.
Paul positioniert sich ganz klar gegen dieses „rechte Gesindel“, aber es solle nicht außer Acht gelassen werden, dass die letzte Diktatur in Deutschland von linker Seite gekommen sei.
Hannah antwortet, dass sie die Notwenidgkeit des Antrages nicht sieht, da es eine ähnliche Formulierung bereits im Text gäbe.
Henry erklärt nochmal den geschichtlichen Hintergrund.
Ole berichtet davon, dass vielerorts „die AfD in ihren extremen Zügen als demokratisch angesehen“ werde, weshalb sie sich mit dieser Formulierung angreifbar machen würden. Das wäre nicht gut.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und wir kommen zur Abstimmung. Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Ein weiterer Änderungsantrag wird angesprochen, allerdings nicht viel diskutiert. Dieser wird ebenfalls abgelehnt.
Weiter geht es mit einem Änderungsantrag zu der Sachbearbeitungsstelle bezüglich der WSP-Mittel – sie soll zu einem Referat werden. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Es gibt einen Änderungsantrag zu der Diskussion rund um das Wort „stark“, das nun gestrichen werden soll.
Es wird abgestimmt und der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen jetzt zum neuen Lehramts-Referat.
Mareike hat einen Änderungsantrag gestellt, es soll ein bisschen umformuliert werden und es soll zum Beispiel hinzugefügt werden, dass sich die Stelle um die aktuellen Studierenden kümmert.
Sie meldet sich selbst zu Wort. Sie erkenne, dass das Referat notwending sei, fände es aber trotzdem wichtig zu zeigen, dass sich diese Referat nur auf die zeitlich begrenzte Reform bezieht.
Dieser wird abgestimmt. Mit zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Wir kommen jetzt zu der Entscheidung, ob dies eine Sachbearbeitungs- oder Referatsstelle wird.
Tom fragt, ob sie auch abstimmen sollten, ob es diese Stelle überhaupt geben soll.
Erstmal geht es aber um die Änderung zu einer Referatsstelle.
Dieser wird einstimmig angenommen und dadurch wird es ein Referatsposten.
Letzt Möglichkeit Änderungsanträge zu stellen, aber es gibt keine Weiteren.
Es wird nun die Endabstimmung über alle Änderungen durchgeführt. Der Antrag wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
22:33 Uhr
TOP 9 Jahresabschluss 2023
Tom geht nach vorne. Robert fragt, ob er aufgrund der fortgeschrittenen Zeit ein Zeitlimit verhängen muss. Dies macht er aber letztendlich nicht.
Tom erklärt wieder, um welches Dokument gesprochen wird und was der Jahresabschluss ist. Er erklärt, dass es einen Haushaltsplan gebt, der gemacht werden muss. Darin legen sie fest, wie das Geld im nächsten Haushaltsjahr ausgegeben werden soll. Vorne ist eine Liste zu sehen, in der eine Spalte zeigt, was geplant war für einen Posten auszugeben. Eine andere Spalte zeigt, was tatsächlich ausgegeben wurde. Jetzt geht es also quasi um die Abrechnung, denn die beiden Spalten sollen verglichen werden.
Tom bietet an bei Fragen zu den verschiedenen Titeln den Neuen hilfreich beiseite zu stehen.
Tom erklärt, was wo in dem Plan steht und was was bedeutet.
Es kommt nun zur Stellungnahme des Haushaltsausschuss durch Emil.
Emil erklärt nun den Stand aus der Haushaltssitzung. Die Rücklagen wurden abgebaut, das ist gut, aber es sind auch noch einige vorhanden. Sie empfehlen, dass nichts zu beanstanden sei und der Jahresabschluss angenommen werden soll – und der AStA soll somit auch entlastet werden.
Der Haushaltsauschuss habe also nichts zu bemerken.
Tom merkt an, dass es zuvor wohl bereits zu einer Prüfung durch die Kanzlerin kam, welche wohl auch zufrieden war. Sie sei sehr erfreut gewesen und habe von einer Professionalisierung des Planes gesprochen- Das freue Tom sehr.
Kris hat eine Frage zu den Fachschaften, die teilweise sehr hohe Rücklagen haben. Woran liegt das, dass einige ihr Geld nicht los werden? Machen sie keine Veranstaltungen?
Tom erklärt, dass es ihm völlig unverständlich sei, wie FSRs ihre Rücklagen aufbauen können. Wie gewinnbringend können sie ihre Veranstaltungen machen?? (fragt sich Tom). Die FSR würden wohl auf jedem Haushaltsworkshop angehalten werden, Rücklagen abzubauen. Der AStA hat sehr viel ausgegeben im Vergleich, aber sie haben auch nicht das Ziel, gewinnbringend zu sein.
Tom ergänzt außerdem das weitere Verfahren. Dabei wird auch klarer, warum es zwischendurch vermutlich „Entlassung“ des AStAs hieß – eigentlich sollte es wohl Entlastung heißen und ist der nächste TOP. Die Feststellung des Jahresabschluss möchte er als Beschluss machen. Wichtiger als das sei allerdings die Entlastung aus dem nächsten TOP. Dabei gehe es darum zu beschließen, dass die Gelder nicht zweckentfremdet eingesetzt wurden. Theoretisch gehören beide Beschlüsse zusammen, aber wir machen das in getrennten Beschlüssen.
Kris ist noch etwas bei den moritz.medien aufgefallen. Manchmal war beim „Ist“ mehr als beim Plan. Ist das okay?
Tom erklärt, dass wenn in irgendeinem Bereich mehr eingenommen wird, dass das frei aufgeteilt werden kann. Das nennt sich Deckungsgrundsatz. Dieser wurde nicht verletzt, weshalb das kein Problem ist.
Wird kommen jetzt zur Abstimmung über den Beschlusstext bezüglich des Jahresabschlusses.
Dieser wird einstimmig angenommen.
22:47 Uhr
TOP 10 Entlastung AStA
Tom möchte auch hier den Beschlusstext verlesen und das tut er auch.
Er fässt denTOP mit einem Satz zusammen.
Es gibt keine weiteren Rückfragen.
Es wird abgestimmt und der Beschluss wird einstimmig angenommen.
22:48 Uhr
TOP 11 Beschluss Nr.2024-34/16 (Anmerkung Justitiariat)
Es geht nochmal um die Podiumsdiskussion. Das Justitiariat kritisiert, dass nur demokratische Fraktionen eingeladen werden sollen, schließlich sei die Universität zur Neutralität verpflichtet.
Sollte der Beschluss nicht geändert werden, würde der Beschluss im Höchstfall aufgehoben werden.
Henry merkt an, dass wenn antidemokratische Fraktionen eingeladen werden, er diese Veranstaltung nicht durchführen werde.
Das wird beklopft.
Marie findet es großartig, dass sich die Antragsstellenden nicht eingeschüchtern fühlen. Auch hier ist es wichtig, ein klares Zeichen zu setzen.
Paul hat eine Frage, ob wenn der Beschluss zurückgenommen werde, die Veranstaltung nicht stattfinden würde.
Sophie erklärt, dass es zunächst erstmal nur angedroht wurde. Es wird vermutlich einiges an Widerspruchverfahren geben, die aber länger dauern werden, als es bis zur Veranstaltung hin ist. Diese wird aber dennoch vorbereitet und geplant.
Paul fragt nach, ob es eine Veranstaltung für die Kommunalwahlen und eine für die Europawahlen geben soll.
Robert antwortet, dass das von abhängig ist von den Kapazitäten ist.
22:52 Uhr
TOP 12 10.Mai 1933- Erinnern heißt handeln
Sophie bringt den TOP ein.
Der Antrag reihe sich ganz gut in die bisherigen Themen ein. Morgen ist der 8. Mai – der Tag der Befreiung, welcher vielen bekannt ist. Aber am 10. Mai hat die große Bücherverbrennung stattgefunden, bei der viele Bücher, die den Nazis nicht passten, verbrannt wurden.
Vielen sei die besondere Rolle der Studierenschaft nicht bekannt. Viele Studierende und Professor*innen haben sich daran beteiligt.
Sophie sei es wichtig, darauf hinzuweisen, welche Rolle die Studierenden in der Zeit des Nationalsozialismusses gespielt haben.
Es gäbe dazu wohl auch schon ein bisschen was auf der Universitätsseite zu finden, allerdings sei dies nur ein sehr kurzer Absatz.
Die konkrete Forderung ist, dass der AStA da etwas Öffentlichkeitswirksames machen könnte. Ihnen sei klar, dass das sehr kurzfristig sei, aber es gebe auch viel Informationsmaterial im Antragstext und auf der Uniwebsite.
Stupa-Chris findet es sehr cool. Ihm war es vorher selbst nicht bewusst und bedankt sich für den Antrag.
Henry erklärt, dass das kapazitätentechnisch bei ihm auf jeden Fall drin ist. Außerdem weist er auf ein Buch hin, in dem das unter Anderem behandelt wird.
Sophie ergänzt, dass es ein ganzes Forschungsprojekt von der Uni zu dem Thema gibt. Hier ist der Link zu der Website des Projekts: https://ns-zeit.uni-greifswald.de/
Jemand weiteres spricht sich für den Antrag aus und betont die Wichtigkeit des Themas.
Es wird nun abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen.
+++ Kurzer Einwurf +++
Borussia Dortmund steht im Champions League Finale.
Robert erklärt, dass sie die Dringlichkeit aufgrund von verwaltungstechnischen Gründen beschlossen haben.
Genaueres erklärt nun Tom. Bisher mussten Aufwandsentschädigungen alle einzeln bearbeitet werden, was sehr aufwendig war.
Es sei ein Verfahrensvorschlag den Tom bereits in der AG SHA eingebracht hat und nun auch hier einbringen möchte. Dieser soll die Dinge in der Übergangsphase vereinfachen und regeln.
Auf der konstituierenden Sitzung solle beschlossen werden, wie der Plan sei.
Ordnungen seien nicht so konkret, dass es dort aufgenommen werden könnte.
„Endlich mal ein in Form gegossenes Papier.“
Tom
„Also schaffen wir uns damit auch einiges an Arbeit vom Halse“ – Robert, denn das neue Verfahren würde auch dem StuPa Arbeit ersparen.
Es gibt keinen Redebedarf. Tom hat eine redaktionelle Änderung.
Der Antrag wird einstimmung und ohne Enthaltungen angenommen.
„Danke!“
Tom
23:03 Uhr
NEUTOP14 Bestätigung der Mitglieder im Haushaltsausschuss und der AG SHA
Es sollen Aliya für den Haushaltsausschuss und Theo für die AG SHA bestätigt werden.
Es gibt keine Fragen an Theo. Aliya ist nämlich schon gegangen.
Es wird über die Bestätigung abgestimmt. Beide werden einstimmig bestätigt.
23:04 Uhr
NEUTOP 15 Sonstiges
Robert bedankt sich für das ganze positive Feedback, dass sie als Präsidium bereits bekommen. Er betont, dass er sich immer über Feedback freue. Und möchte sich auch noch bei den Stupist*innen bedanken.
Emil hat noch eine Verständnisfrage: gab es die vergangenen Jahre nicht immer eine Aufwandsentschädigungen für die Alterspräsidenten, die die erste Sitzung geleitet haben?
Tom erklärt, dass das stimmt und, dass sich nächste Sitzung mit Aufwandsentschädigungen auseinandergesetzt werde.
Krissi verkündet dass der Stellenausschreibungen für den AStA jetzt online sind. Allerdings sind auch wichtige Posten im AStA wie der Voritz derzeit unbesetzt sind.
Sie bittet darum, das weiterzutragen.
Tom teasert Videos an, die die moritz.medien gemeinsam mit ihnen gedreht haben. Diese seien zur Zeit im Schnitt und werden dann bald veröffentlicht. Also seid gespannt!
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Die Sitzung wird um 23:07 Uhr geschlossen und wir können nach Hause. Gute Nacht und schlaft schön.
We are Back! Willkommen in der 34. Legislatur des Studierendenparlaments! Die Karten wurden neu gemischt. Unser ticker.team steckt voller Vorfreude und Hoffnung auf die neue Legislatur. Wir hoffen, ihr habt auch wieder Spaß beim Lesen. Die Sitzung startet, wie gewohnt, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments TOP 4 Berichte TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 6 Wahl Präsidium – 6.1. Wahl des*der Präsident*in – 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen TOP 7 Finanzanträge TOP 8 Wahlen AStA – 8.1 Vorsitz TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen TOP 17 Wahl eines Mitglieds im städtischen Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie” TOP 18 Antrag „Never gonna give EU up!” TOP 19 Antrag „Mensarevolution jetzt! TOP 20 Festlegung der nächsten Sitzungstermine TOP 21 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Es ist Dienstagabend, ihr seid alle gespannt im HS 2 im ELP6 oder hängt am Bildschirm, den cursor bereit um den Webmoritz neu zu laden, denn jetzt ist wieder Stupa, Baby!!!!
Heute tickern hier, leicht eingerostet aber genauso motiviert wie immer, Jan-Niklas, Nessa, Lucas, Hannah, Allan, Ise und Jette. GeFü-Konstantin und TV-Dennis sind auch mit am Start. Peti lektoriert heute diesen Liveticker.
Weil es die konstituierende Sitzung ist, macht Christoph den Alterspräsidenten. (Außerdem kennen wir noch nicht alle Namen, schonmal ein sorry im Voraus.)
Ohne Begrüßung ermahnt er alle Anwesenden, sich einzutragen. Hoffentlich machen das alle.
20:24 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Christoph begrüßt ganz herzlich zur ersten Sitzung der 34. Legislatur dieses StuPas. Er betont wie gut er eine verfasste Studierendenschaft findet, was nicht in jedem Bundesland der Fall sei. Durch viele Neukandidaturen sei die HoPo wieder in Schwung gekommen. Falls Nachfragen bestehen sollten, dann meldet euch einfach!
Christoph erklärt das Drucksachenpaket, und dass ein Protokoll angenommen werden müsste, aber Bennett erklärt, das sei nicht notwendig.
Sophie hat eine Anmerkung, Top 8.1. möchte sie vertagen. Da ginge es um die Wahl eines neuen AStA-Vorsitz. Es wird eingeworfen, dass Initiativbewerbungen möglich seien.
Christoph fragt nach Gegenrede.
Tom sagt, dadurch, dass es im Moment keinen AStA-Vorsitz gibt, müsste die Stellvertretung jetzt bestätigt werden. Es wird in Satzungen geblättert. Anscheinend muss das nicht gemacht werden.
Christoph weist darauf hin, dass keine Zwiegespräche geführt werden sollen.
TOP 8 soll nun gestrichen werden und zudem soll ein neuer TOP zur AG SHA hinzugefügt werden.
Es wird über die Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird. Es wird eingeworfen, dass in der Geschäftsführung des AStAs steht, dass die Stellvertretung bestätigt werden muss. Das wird zum Geschäftsordnungsantrag.
TOP 8 ist jetzt die Bestätigung des Stellvertretenden AStA Vorsitz, TOP 18 ist die Wahl der Mitglieder der AG SHA.
{Nachtrag 20:38Uhr: Nach Info des Alterspräsidenten sind 22 StuPisten anwesend. Es gibt zudem eine Stimmenübertragung.}
{Nachtrag 20:54Uhr: Nach Info des Alterspräsidenten schreibt Melina heute das Protokoll.}
20:31 Uhr
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Christoph hat einen Vorschlag für die Geschäftsordnung basierend auf der vom letzten Jahr zusammengebastelt. Er fragt nach Änderungsanträgen. Es gibt keine. Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.
20:32 Uhr
TOP 4 Berichte
Es geht los mit den AStA-Berichten. Krissi hat keine Ergänzungen. Emil fragt nach: Robert ist jetzt als AStA-Vorsitz zurückgetreten. Robert bestätigt das noch einmal.
Auch zu Arnes Bericht gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.
Sophie hat eine Nachfrage zu Annas Bericht (AStA-Referentin für Digitales) zu einer hybriden Veranstaltung im Rahmen des Queeren Informations- und Aktionsmonat. Anna erklärt die Idee kurz. Sophie sagt, dass sie das gut findet. Es gibt keine weiteren Nachfragen.
{Nachtrag: Anscheinend hat sich Sophie für Bennet und nicht für Tom bedankt.}
Zu Toms Bericht gibt es auch keine Fragen, aber Sophie bedankt sich für seine langjährige Arbeit, da auch er zurückgetreten ist.
Zu Maries Bericht gibt es keine Ergänzungen und auch hier scheint es keine Nachfragen zu geben.
Auch zu Aliyas Bericht gibt es keine Ergänzungen oder Nachfragen. Es wird sich für ihr fünfjähriges Engagement bedankt.
Es gibt eine Nachfrage von Charlotte zur Campus Kirmes: Wie kann man sich als FSR da einbringen, und wo kann man einsehen, was welche FSR machen? Aliya anatwortet, dass heute morgen ein Bericht an alle FSRs herausgekommen sei. Für weitere Informationen könne man noch einmal persönlich mit Aliya sprechen.
Christoph trägt Formalia nach, es sind 22 StuPist*innen anwesend, mit einer Stimmübertragung von Frieda. Damit sind wir beschlussfähig.
Es geht weiter mit Henrys Bericht. Er hat keine Ergänzungen.
Sophie hat eine Frage zu Henrys Bericht zur Finanzierung des Queeren Informations- und Aktionsmonats.
Er antwortet, dass die Kosten noch nicht ganz fix sind und noch variieren könnten. Aber er sagt, dass das bisherige Budget den Monat abdecken sollte.
Christoph weist darauf hin, dass die Neuen gerne nachfragen können, wenn sie mit den ganzen Abkürzungen nichts anfangen können. Diese würden sehr häufig auftreten im politischen Rahmen. Christoph erklärt, dass es zu viele Chris gäbe. Er sei jetzt Chris, Kristen ist AStA-Kris, und noch ein anderer Christoph bleibt Christoph.
Mareike erklärt, dass sie leider versäumt habe einen Bericht zu schreiben, aber für Fragen da sei.
Christoph fragt, was sich denn so geändert hätte zum letzten Monat. Sie berichtet, dass sie immer noch viel mit dem Festival zu tun hat. (Leider geht unter, um welches Festival es sich handelt)
Hanna hat nichts zu ergänzen, aber Emil hat eine Frage zur Kostenaufteilung des Sonnensegels.
Nochmal hier kleine Erklärung: aus dem AStA sind Robert (Vorsitz) und Aliya zurückgetreten. Tom tritt erst noch zurück.
Sophie fragt, warum das Sonnensegel 30.000€ kostet.
Das Problem sei, dass alle anderen Schirme oder ähnliches nicht stabil genug seien. Es bleibe aber auch für zehn Jahre, sodass es sich langfristig trotzdem rechnen werde. Das Segel werde so ähnlich wie das am Campus Beitzplatz sein werden.
„Klingt auf jeden Fall… cool“
Chris
Es gibt weder Ergänzungen noch Nachfragen zu Nadines Bericht. Nadine hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.
Damit war es das mit den Berichten des AStAs.
Zuletzt der moritz.medien-Bericht: Wir haben weder Anmerkungen, noch gibt es Nachfragen.
Tom fragt, warum die Berichte aus anderen Gremien, die seit kurzem berichtspflichtig seien, keine Berichte abgegeben hätten.
Bennet erklärt, dass es noch keine solchen Gremien gibt.
Eine Person fragt, wie regelmäßig die Gremien, die an das Studierendenwerk geknüpft sind, Berichtspflicht haben. Tom schlägt vor, alle zwei Sitzungen, also üblicherweise einmal im Monat Berichte im StuPa zu besprechen.
AStA-Mareike ermahnt, dass immer noch Beschlüsse aus der letzten Legislatur fehlten, die fürs AStA wichtig wären.
Christoph schlägt vor, dass sich das alte Präsidium mit dem neuen Präsidium mal hinsetzt und das alles nacharbeitet.
Tom ergänzt, dass auch Protokolle, Beschlüsse etc. nachgereicht werden müssten.
Aliya fragt, wer denn jetzt Protokoll schreibe.
Christoph antwortet, dass Melina sich dazu bereit erklärt hat, das Protokoll zu schreiben. Das hatte er auch vergessen, bei den Formalia zu erwähnen. Es wird ihr klopfend gedankt. Die Formalia werden heute irgendwie durcheinander geworfen. Der Ersteller dieses Livetickers wird es bei Formalia nachtragen.
20:50 Uhr
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
„Gibt es Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft?“ Top opener.
Lukas hat eine Anmerkung, hat erst Zweifel, ob das hierhin gehört, aber tut es wohl. Es gäbe wohl Neuigkeiten zu den Änderungen der Rahmenprüfungsordnungen. Zum Beispiel sollen die Rücktrittsfristen verlängert werden und die Gespräche und Diskussionen laufen wohl. Die Ideen seien „auf Wohlwollen gestoßen“ und würden nun in weiteren Gremien diskutiert werden.
Er habe auch eine Anmerkung zu den letzten Vollversammlungen.
Der AStA habe dieses Mal die Vollversammlung leider zu spät angekündigt. Sie werde im Juni stattfinden. Er hoffe, dass trotz der Komplikationen an dem Tag keine Lehrveranstaltungen stattfinden werden würden. Auch könne man über ein Rotationssystem nachdenken, damit das nicht immer ein Dienstag sei, das sei besonders für Studis in den Naturwissenschaften ein schlechter Tag. Zuletzt sucht Lukas noch interessierte Studierende für einen Antrag zu innovativer Hochschullehre, die sich daran beteiligen wollen.
Emil fragt zur „Foodtruckproblematik“, gibt aber zu, dass er nicht wisse, ob es hierher passe. Anscheinend stehe nun wieder ein neuer Foodtruck dort.
Lukas antwortet, dass dieser Foodtruck aber wohl von der Uni genehmigt wurde.Das Studierendenwerk habe damit wohl keine Probleme, da an dieser Stelle wohl schon mal ein Foodtruck gestanden habe und da an diesen Standort nicht die Ressourcen des Studierendenwerks mit genutzt würden. Auf der anderen Seite auf dem Gelände der UMG habe sich nichts geändert. Die Foodtrucks seien noch dort, was das Studierendenwerk nicht unterstütze, aber die Entscheidung liege bei der UMG
20:55 Uhr
TOP 6 Wahl Präsidium
21:02Uhr
– 6.1. Wahl des*der Präsident*in
Chris möchte nicht für immer Alterspräsident sein, deshalb wird jetzt eine neue Person für die Präsidentschaft gesucht.
Robert meldet sich mit ganz viel Elan.
Chris ruft Robert dazu auf, sich doch mal vorzustellen. (HoPo-Profis und Stupa-Ticker-Ultras kennen ihn natürlich schon.) Er war bereits 2022 stellvertretender StuPa-Präsident und hat dadurch ein wenig in die HoPo „reingeschnuppert“. Danach ist er in Geschärftsführung des AStA gewechselt. Und zuletzt sollte Robert den meisten wohl als ASta-Präsident geläufig sein. In der Debatte ums Semesterticket hätte er gemerkt, dass nicht alle Studis wissen, dass es überhaupt ein StuPa gibt. Sein Ziel sei es, die Sichtbarkeit von Asta und SuPa zu erhöhen. Er beendet seine Vorstellung und es gibt Geklopfe.
Tom hat eine Nachfrage. Er würde gerne wissen, wie er sich die Zusammenarbeit mit dem Parlament vorstelle.
Robert antwortet, dass es praktisch sei, dass er schon viele Leute aus AStA und StuPa kennen würde.
Er merkt an, dass sich die Kommunikation teilweise als schwierig herausstellen könnte, da er keine WhatsApp-Gruppe mit allen Stupist*innen machen würde, aber es gäbe ja den Verteiler. Rücktritte könne man eventuell über den StuPa-E-Mail-Verteiler kommunizieren.
Kristina möchte wissen, wie Robert sich die Arbeit mit dem AStA vorstellt.
Robert erwähnt den jour fixe, einen festen Termin, wo StuPa und AStA sich immer miteinander austauschen. Es sei aus seiner Erfahrung auch wichtig mal ein wenig im Büro „herumzudümpeln“ und dadurch den Kontakt zu halten. Natürlich stellt er sich auch zur Einarbeitung neuer Leute zur Verfügung. Er habe „keine Berührungsängste“. Es gibt keine weiteren Fragen an Robert und er darf sich wieder hinsetzen. Chris erklärt das Prozedere der geheimen Wahl und fragt nach der Hilfe der Moritz-Feen. Konstantin und Allan melden sich heldenhaft, auch wenn sie noch nicht wissen, was genau sie machen wollen. (Caro ist sonst die Haupt-Wahlfee.)
Die Wahl ist etwas durcheinander, anscheinend haben nicht alle Wahlberechtigten Wahlzettel bekommen. Christoph eröffnet die Wahl und jede*r darf ein Kreuzchen machen.
Es gibt allgemeine Verwirrung, da die verteilten Stimmzettel abgezählt waren, aber anscheinend nicht aufgehen.
Zusätzlich hat jetzt wohl eine Person, die Zettel von vier Personen in die Wahlurne getan. Das findet Christoph nicht so toll und will die Wahl von vorne starten. Aber es gibt Gegenrede, dass man ja einfach die Stimmzettel durchzählen kann, ob die Anzahl am Ende passt. Aber da auch während der Wahl Leute aufgestanden und rausgegangen sind, beschließt er: Wir machen das nochmal. Wuhuuu. Jetzt aber mit grünen statt pinken Zetteln. Chic!
Wetten, ob wir vor Mitternacht hier rauskommen, sind offen. Jemand Lust auf StuPa-Bingo?
Kurze Zweifel, aber jetzt passts. Ne, doch nicht.Selbst die Verwirrung ist verwirrt bei dem was hier gerade passiert. Jetzt werden wieder Kreuzchen gemacht. Oder auch nicht?
Jetzt wird die Namensliste vorgelesen und abgeglichen, wer alles da sind und vor allem wie viele. Tom und Robert müssen nach vorne: „Das passiert, wenn man zu viele Ämter angibt.“ Sie haben beide anscheinend nicht korrekt angegeben, dass sie auch zu den Stupist*innen gehören.
Korrektur: Es sind 23 StuPist*innen anwesend, mit der Stimmübertragung sind es also 24 Wahlberechtigte. Die Wahlfeen machen wieder eine Runde, und jetzt werfen alle, schön nacheinander und einzeln ihre Wahlzettel in die „qual.urne“. Die Wahlfeen zählen aus. Es gibt 5 Minuten Zählpause, bis 21.22 Uhr.
Wusstet ihr, das die Uhr am WiWi/Jura-Gebäude am ELP beleuchtet ist? Wir lernen viel hier im neuen Hörsaal.
21:24 Uhr
Wir machen weiter, Robert wurde mit 24 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. Er leitet jetzt den Rest der Sitzung.
„Wird ein wilder Ritt, Leute“.
Robert stimmt auf die Legislatur ein
21:25 Uhr
– 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Robert kann nun 2 Stellvertreter*innen vorschlagen, welche ihn im Fall der Fälle vertreten können. Er schlägt Melina und Angelina vor.
Angelina stellt sich vor. Sie bedankt sich bei Robert, dass er sie vorgeschlagen hat. Sie war letztes Jahr im AStA, hatte so bereits Kontakte zum StuPa und ist seit längerem Vorsitzende ihres FSRs. Sie studiert PoWi und KoWi und ist auch Vorsitzende des FSR IPK. Angelina steht für Fragen gerne zur Verfügung.
Jakob würde gerne wissen, ob Angelina irgendwelchen Organisationen oder Vereinen angehöre. Sie ist nur bei GREIMUN.Jetzt stellt sich Melina vor. Sie war in der letzten Legislatur im Senat und im Fakultätsrat. Zudem studiert sie Pharmazie.
Christoph (ehem. Alterspräsident) fragt (im Andenken an Felix), ob Melina in irgendwelchen Gruppen oder Vereinen aktiv ist. Sie ist unter anderem bei den Jusos aktiv.
Robert fragt, ob es Einwände gäbe, im Block zu wählen. Darauf meldet sich Tom (?). Deswegen werden Angelina und Melina jetzt getrennt gewählt – als erstes Angelina. Es wurden Kreuze gemacht und alle Stimmzettel abgegeben. Lief super diesmal.
„Ein Träumchen.“
Robert
Die Wahlfeen zählen nun die Stimmzettel.
Angelina wird mit 21 Ja-Stimmen zu einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen gewählt.
Nun geht es weiter mit der Wahl für Melina. Das wilde Stimmzettel-Verteilen geht in die nächste Runde und es werden weiter fleißig Kreuzchen gemacht. Und schon macht sich auch wieder die Wahlurne auf den Weg. Alle Stimmen sind abgegeben und es wird wieder gezählt.
Melina wurde mit 17 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen gewählt. Damit ist das Präsidium jetzt vollständig.
21:40Uhr
TOP 7 Finanzanträge
Es gibt eigentlich keine Finanzanträge, die sein wohl durchgerutscht.
21:40 Uhr
TOP neu8 Bestätigung AStA-Vorsitz
Der kommissarische AStA-Vorsitz muss bestätigt werden, da es keine Bewerbungen für den AStA-Vorsitz gab. Krissi macht das gerade stellvertretend.
Die Bestätigung wird bei einer Enthaltung angenommen.
21:41 Uhr
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
Robert fragt, ob Raphael die LKS kurz vorstellen möchte. Der ist nämlich gerade Delegierter in der LKS. Die LKS (https://www.lks-mv.de/) sei die Landes-Konferenz der Studierendenschaft, in der Studierende aus Mecklenburg-Vorpommern vertreten seien, um ihre Interessen unter anderem gegenüber der Landesregierung zu vertreten. Sie treffen sich einmal im Monat abwechselnd (wohl immer freitags um 15 Uhr) an den teilnehmenden Hochschulstandorten.
Melina und Raphael – der war im letzten Semester schon gewählt worden – bewerben sich. Es werden zwei Delegierte und zwei Stellvertreter*innen gesucht.
Theo meldet sich als Stellvertreter für Raphael.
Khris meldet sich als Stellvertretung für Melina.
Melina fragt, ob die Stellvertretung für sie auch FLINTA sein muss. Das müsse nicht.
Es wird offen und im Block gewählt und alle Kandidat*innen werden einstimmig gewählt.
21:45 Uhr
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Robert fordert Tom auf den Haushaltsauschuss kurz zu beschreiben.
„Also der Haushaltsausschuss… ach je…“
Tom
Es sei ein empfehlendes Gremium für das Parlament. Dort würden sich die Mitglieder*innen treffen, um sich Finanzangelegenheiten intensiver anzusehen. Neben Projektanträgen sind auch noch der Haushalt der Studierendenschaft und der Jahresabschluss Teil der Aufgaben. Der Ausschuss kontrolliere den Haushalt und Anträge für Förderungen von Vereinen und ähnlichem. Tom plädiert dafür nicht mehr als die 5 benötigten Mitglieder zu wählen.
Robert fragt nach Rückfragen, die gibt es aber nicht. Er fragt nach Vorschlägen und Bewerbungen. Fünf Menschen werden für den Ausschuss benötigt.
Jakob schlägt Emil und Annabel vor, die bereits in der letzten Legislatur Mitglieder waren.
Kevin schlägt sich selbst vor. Auch er war bereits in der letzten Legislaturperdiode Mitglied.
Aliya und Tom schlagen sich gegenseitig vor.
Robert möchte wieder offen und im Block abstimmen – Niemand hat was dagegen.
Die Mitglieder wurden einstimmig gewählt.
21:48 Uhr
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
„Kommen wir zum TOP elf… ölf“
Robert
Emil darf kurz den Medienausschuss vorstellen, da er in der letzten Legislatur dort bereits Mitglied war.
Der Medienausschuss ist der Auschuss der sich die moritz.medien genauer anschaut – also uns. Das macht ihr, liebe moritz.ultras, natürlich auch, aber der Medienausschuss ist nochmal wat andres. (Unsere Kommentare sind für euch immer offen😘)
Er gibt uns Feedback und Vorschläge für Themen. Zudem kann der Medienausschuss Informationen über unsere Finanzlage erhalten, wenn er das möchte. Im letzten Jahr wurde gemeinsam ein Leitfaden für die Arbeit des Medienausschusses erstellt. Rückfragen gibt es keine. Es gibt kurz Verwirrung, wie viele Leute denn nun gewählt werden müssen.
Emil und Emily schlagen sich gegenseitig vor. Christoph hat eine Frage an uns, ob wir auch schon jemanden haben, den wir vorschlagen.
Die moritz.medien schlagen Oliver als Kandidaten für den Ausschuss vor. Auf Chris‘ Nachfrage gibt er an, nicht Mitglied in Parteien, Verbänden, Gewerkschaften oder ähnlichem zu sein.
Es wird wieder offen und im Block gewählt.
Die Kandidat*innen wurden mehrheitlich angenommen.
21:52 Uhr
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
Robert fragt, wer Lust hat, den Mensaausschuss vorzustellen. Lukas hat die Ehre.
Das Gremium setzt sich aus diversen Vertreter*innen aus den Standorten Greifswald, Neubrandenburg und Stralsund zusammen; nicht nur Studis, sondern auch den Leuten, die das Essen kochen. Der Ausschuss tagt ungefähr zwei Mal im Jahr. Mitglieder*innen erhalten als Aufwandsentschädigung einen 50-Euro-Gutschein für die Mensa.
Melina schlägt Chris vor und Chris schlägt Laura vor. Irgendwer schlägt AStA-Kris vor.
Robert schlägt sich selbst vor. Er war bereits im letzten Semester Mitglied und habe „Spaß“ daran gehabt. Das Whiteboard wird jetzt eingesetzt, um einen Überblick über diese Chrise zu behalten. Also die Vorschläge bzw. Bewerbungen sind jetzt: Kris (AStA), Christoph B., Jacob, Laura, Robert, Annabel, Yannik, Melissa, Raphael.
Es wird gefragt, ob man eine Vorstellungsrunde machen wolle, aber das wird nicht wirklich gewollt… Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag zum Verfahren, weil mehr Kandidierende als Plätze vorhanden sind. Der Vorschlag ist, die Personen, die man wählen will, auf den Wahlzettel zu schreiben. Es gibt Unstimmigkeiten darüber wie viele Mitgleider des Auschusses aus der Studierendenschaft in Greifswald kommen dürfen. Nach kurzer Recherche stellt sich heraus, es sind doch sechs und nicht nur fünf. Aber wir haben immernoch zu viele Kandidat*innen. Jede*r Stupis*tin darf nun sechs Namen auf die Wahlzettel schreiben.
Robert hat bereits einige Wahlfeen auserkoren und das Stimmzettel-Verteilen geht in eine neue Runde. Wir sind gespannt auf das Ergebnis!
Die Wahlurne dreht wieder ihre Kreise und die Auszählung beginnt, die braucht aber bisschen länger diesmal, deswegen gehen wir schon in den nächsten TOP.
22:05 Uhr
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Tom erklärt, vom Semersterbeitrag werde viel ans Studierendenwerk gezahlt. Von da aus gehe es in die Wohnheime und die Mensa aber auch in kulturelle Projekte, die durch diesen Ausschuss ausgewählt werden würden. Das Gremium tage einmal im Monat und die Termine für dieses Semester stünden schon online.
Tom würde das gerne machen. Hurra!!! Er würde nicht mehr lange im AStA bleiben, und könnte sich dann dem widmen. Er möchte nun einige Sachen dort ändern, mit denen er in der Vergangenheit unzufrieden gewesen sei. Einige Formalia seien seiner Meinung nach änderungswürdig.
Aliya möchte sich auch gerne als Stellvertreter*in vorschlagen.
Tomiwa schlägt sich selbst als stellvertretendes Mitglied vor.
Es wird zunächst über Toms Kandidatur abgestimmt. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Dann geht es weiter mit der Wahl der Stellvertretung. Robert fragt, ob es noch Rückfragen gibt. Die gibt es aber nicht. Es wird abgestimmt. Aliya wird gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Chris stellt einen GO-Antrag auf Pause. Niemand spricht dagegen und wir machen zehn Minuten Pause bis 22:21 Uhr.
Das Ergebnis der Mensa-Ausschusswahl wird verlesen:
Gewählt wurden AStA-Kris, Chris B, Jacob, Laura, Robert und Annabelle
Die Enthaltungen wurden wohl nicht mitgezählt.
22:24 Uhr
TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Lukas stellt das Gremium vor. Auch hier sitzen nicht nur Studierende aus Greifswald, sondern auch Studierende aus anderen Hochschulstandorten zusammen, da es sich um ein Gremium bezüglich des Studierendenwerks handelt.
„Der Aufsichtsrat macht das, was ein Aufsichtsrat so macht.“
Lukas
Das Gremium trifft sich ungefähr zwei Mal im Jahr.
Es gibt keine Rückfragen und Robert bittet um Vorschläge. Sophie schlägt Lukas vor. Es gibt keine Rückfragen zu Lukas. Robert fragt nach weiteren Vorschlägen, die gibt es aber nicht.
Es wird wieder einmal offen abgestimmt: Lukas wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
22:27Uhr
TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Ein*e Prüfer*in und zwei Stellvertreter*innen werden benötigt.
Tom erklärt: In der Reform der Kassenordnung, die er vor hat, werden wohl die Posten von TOP 15 und TOP 16 zusammengelegt, aber noch ist es nicht soweit und sie müssen noch unabhängig gewählt werden. Das Gremium habe alle Einsichtsrechte und prüfe, ob z.B. Tom und die FSR alles richtig gemacht und keine Steuern hinterzogen habe, erklärt Tom. Es dürfe aber im Gegensatz zu den Kasserprüfer*innen die Kasse nicht zählen.
Melina meint, sie hätte das mal gemacht, und hätte da nie was machen dürfen.
Chris fände es gut, wenn Kassenprüfungen auch mal ungeplant stattfinden würden, das tun sie bisher anscheinend nicht.
Tom findet das prinzipiell auch sinnvoll, merkt aber an, dass der AStA allgemein nicht immer erreichbar sei, sondern nur zu bestimmten Zeiten beispielsweise in den AStA-Sitzungen.
Robert fragt nach Vorschlägen und Kandidierenden. Es benötige ein Vollmitglied und zwei Vertretungen.
Emil schlägt Henry James vor als Vollmitglied. Es gibt keine Rückfragen zu ihm. Die offene Wahl hat ergeben, dass Henry James einstimmig gewählt wurde.
Die noch offenen Stellvertreter*innen-Posten werden dann bei der nächsten Sitzung weiter gesucht.
Dazu ist eine Person notwendig, die im Prüfungszeitraum nicht Mitglied des AStA gewesen sein darf.
Chris schlägt dafür Melina vor. Es wird abgestimmt und sie wird mit ihrer eigenen Enthaltung gewählt.
22:33 Uhr
TOP 17 Wahl eines Mitglieds im städtischen Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie”
„Das ist auch ein Gremium wo… ja…“-Tom erklärt das Gremium
Tom sei bisher dort Mitglied gewesen, weil es schon sein Vorgänger aus Interesse gewesen sei, was aber nie „demokratisch legitimiert“ worden sei.
Es gehe dort ähnlich wie im Kulturausschuss darum, Anträge zu beschließen in Bezug auf das Thema „Partnerschaft für Demokratie“. Es ist wohl ein „sehr Konsens-orientiertes Gremium“, also stellt euch auf viele Diskussionen, wenn ihr interessiert seid.
AStA-Henry und Raphael schlagen sich selbst vor. Es gibt keine weiteren Bewerbungen und auch keine Rückfragen an die Kandidaten.
Auf Henry fallen 16 Stimmen, auf Raphael sechs und es gibt zwei Enthaltungen. Henry nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch!
22:36 Uhr
TOPneu18: Mitglieder AG SHA
„Bennet, du darfst die AG SHA vorstellen!“ -„Darf ich?!“ -„Ja, gönn dir.“
Die AG SHA ist die Arbeitsgemeinschaft für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten. Es ist ein Gremium für die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen verschiedenen HoPo-Gremien.
Roberts Erkenntnis nach müssen zwei Mitglieder gewählt werden. Er fügt an, dass Sitzungen wohl manchmal ziemlich lange gehen würde, aber es gäbe auch Pizza dann.
Tom schlägt Nico vor, der hat das in der letzten Legislatur wohl schon gut gemacht.
Emily schlägt Sophie vor, die auch d’accord mit diesem Vorschlag ist.
Ohne weitere Bewerbungen wird nun wieder offen abgestimmt. Sie werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
22:38 Uhr
TOP neu19 Antrag „Never gonna give EU up!”
Chris stellt den Antrag vor: „Ich weiß nicht ob ihr das mitbekommen habt, aber am 9.06. sind Kommunal- und Europawahlen.“
Die Wahlen seien für progressive Politik sehr wichtig. Es solle im besten Fall zwei Podiumsdiskussionen geben, aber es wäre auch nicht schlimm wenn es nur eine gibt. Diese soll vor allem jungen Kandidierenden die Möglichkeit geben sich vorzustellen.
AStA-Henry kennt und unterstützt diesen Antrag. Er habe ähnliche Projekte in seinem Referat geplant und finde es auch aufgrund persönlichen Zeitmangels gut, wenn sich auch andere Personen dafür engagieren.
Chris hebt eine Formulierung hervor, nach der nur Vertreter von „demokratischen Parteien“ eingeladen werden sollen. Er habe die Befürchtung, dass sich die „antidemokratischen Parteien“ (potenziell die AfD) daraufhin in der Opferrolle präsentieren könnten.
Chris antwortet, dass es mit Blick auf derzeitige Vorkommnisse und Auftritte von Angehörigen der Partei nicht angebracht wäre, solchen Parteien eine Bühne zu geben.
Kevin fragt, ob auch kleinere Parteien eingeladen werden.
Chris erklärt, er wolle es irgendwie eingrenzen, weil sehr viele Parteien antreten.
Henry erklärt, dass es da Selektionsprozesse geben müsse, die er in der nächsten StuPa-Sitzung vorstellen würde. Er würde vorschlagen statt einer Podiumsdiskussion eine Informationsveranstaltung zu machen. Da so sich mehr Parteien und Kandidierende sich vorstellen und präsentieren könnten.
Melina argumentiert, dass eine Podiumsdiskussion wohl aber deutlich mehr Interesse bei den Leuten hervorrufen würde.
Henry meint, bei einer Infoveranstaltung könnten auch andere Personen sich präsentieren. Es wird eingeworfen, dass man beides gleichzeitig veranstalten könnte.
Marie hat einen GO-Antrag auf direkte Abstimmung gestellt.
Chris redet gegen, da er die Änderungsdebatte gerne weiter fortsetzen wolle. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Raphael hatte eine Meldung, das schien sich aber erledigt zu haben.
Sophie fragt, was genau „junge Kandidierende“ bedeutet, da sie den Ausdruck etwas schwammig findet.
Chris, antwortet, dass damit einfach eine möglichst grße Zielgruppe an jungen Leuten angesprochen werden soll. Die Formulierung sei auch an anderer Stelle schwammig und er wolle abwarten, wen die Parteien schicken. Chris hat auch noch zwei redaktionelle Anmerkungen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Kris geht nach vorne und bringt den Antrag ein. Er findet den Forderungskatalog aus dem letzten Semester sehr sinnvoll. Viel sei bisher leider nicht geschehen, wenn man auf vergangene VVs und Anträge aus diesen zurückblickt.
Es gibt weder Fragen noch Anmerkungen, noch Änderungsanträge. Es geht also direkt zur Abstimmung. Der Antrag ist angenommen.
22:52 Uhr
TOP neu21 Festlegung der nächsten Sitzungstermine
Aliya fragt, ob die Sitzung am 21.05. während der Projektwoche stattfinden wird. Sie soll als Änderungsantrag auf den 28.05. verschoben werden, was angenommen wird.
Es wird über den Änderungsantrag abgstimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Tom hat einen GO-Antrag, er würde gerne einen neuen TOP aufmachen, und zwar zu einem Termin für die AStA-Wahlen. Er möchte einen Termin für die AStA-Wahlen festlegen.
22:54 Uhr
TOP neu22Termin für die AStA-Wahlen
Viele der jetzigen AStA-Mitglieder (Tom, Aliya, Marie und Yannik) sind ab dieser Sitzung aus dem AStA ausgetreten. Die Koordination zwischen den Interessierten für die offenen Positionen zwischen AStA und StuPa scheint wohl öfters schwierig zu sein. Die freien Positionen sind nun schon offiziell ausgeschrieben, sodass das StuPa laut Tom in 2 Wochen den AStA wählen könne. Das Verfahren sei dadurch sehr intransparent und daher nicht optimal. Daher wäre es aus seiner Sicht fairer, alle Referate für einen Termin und für alle Studierenden sichtbar unter anderem mit einer Rundmail auszuschreiben. Er möchte daher alle Wahlen am 28.05. durchführen und zur nächsten StuPa-Sitzung auf den TOP Wahlen verzichten.
Charlotte fragt, ob es nur die Rundmail gäbe zu der Verbreitung der Information über die offenen Posten oder ob es auch andere Wege gäbe, da sie denkt, dass die Mail eventuell nicht von allen gelesen werden würde.
Tom antwortet: Es soll wohl auch noch eine weitere Kampagne mit den moritz.medien geben und generell über Social Media, um mehr Reichweite zu generieren. Zudem wird es satzungskonform im Studierendenportal ausgeschrieben werden.
Charlotte schlägt vor, es weiterhin über die FSRs zu bewerben, was bereits bei anderen Dingen geschehen und gelungen sei.
Sophie fragt, ob nun auch die bereits vorhandenen Ausschreibungen noch einmal geändert werden soll.
Tom meine, dass es wohl keine Änderungen zur Zeit geben soll, die Ausschreibung aber eventuell später noch angepasst werden könnte. Bei „Finanzen“ sei ein Aufschub sinnvoll, weil noch Änderungen anstehen würden, die dann abgeschlossen seien.
Bennet wollte nur nochmal zusammenfassen, dass sie möchten, dass alle AStA-Wahlen auf der 2. ordentlichen Sitzung am 28. Mai durchgeführt werden.
Tom fügt hinzu, dass es prinzipiell auch nur darumginge, dass die Wahl nicht auf der Tagesordnung bei der nächsten Sitzung stehe, damit nicht Bewerber*innen denken die Wahl würde stattfinden und dann werden sie enttäuscht.
Maria erklärt, dass ihre Wahl (Datenschutzbeauftragte*r) bereits in der nächsten Sitzung erfolgen müsse.
Weitere Rückmeldungen scheint es nicht zu geben. Die Wahl ergibt, dass der Antrag einstimmig angenommen wird.
23:04 Uhr
TOP neu23 Sonstiges
Sophie möchte auf das Kulturfest am 1. Mai aufmerksam machen.Es gibt auch Kuchen, kommt gerne vorbei zum Marktplatz. Außerdem wird in Neubrandenburg eine Demonstration stattfinden.
Emil hat noch eine Nachfrage zu dem „Mensa-Ding“. Es wurde wohl mal gesagt, dass Essen das übrig geblieben ist, abends ausgegeben werden solle. Das soll aber wohl beim nächsten Mensaausschuss besprochen werden.
Die Sitzung wird um 23.06 geschlossen.
Gute Nacht und kommt gut nach Hause. Schlaft schön. Träumt süß.
Dienstag, der 5.März, 2024. Heute findet mit der 17. ordentlichen Sitzung die 33. Legislatur ihr Ende. Ein letztes Mal kommen also die StuPist*innen zusammen. Heute wieder in der Domstraße 11. Was in der letzten Sitzung passiert ist, erfahrt ihr hier.
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Finanzanträge TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP) TOP 7 Aktuelles aus der LKS TOP 8 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
🎶Stupa, Stupa, Stupedidum, heute ist wieder eine Sitzung🎶
Aber nur, wenn noch ein paar StuPist*innen eintrudeln.
In der Zwischenzeit werden schon einmal vereinzelt die Mikros getestet – hoffentlich wird heute niemand (ausversehen oder nicht) angeschrien. Solange niemand dazugeschaltet wird, stehen die Chancen gut.
Heute tickern für euch: Lucas, Jan-Niklas, Adrian, Konstantin, Nessa, Juli und Ise.
„Sooooo… herzlich willkommen zur letzten Sitzung.“
Sophie
TOP 2 Formalia
Mit 14 Stimmen ist das StuPa auch ganz knapp beschlussfähig. Zwei davon sind Stimmübertragungen.
Sophie fragt nach Änderungen zur Tagesordnung, es wird gelacht aber nichts gesagt.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Inti hat eine Anmerkung zum Protokoll der letzten Sitzung: Er merkt an, dass an einer Stelle ein Name geändert werden muss.
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen, die gibt es aber nicht und es geht weiter mit der Abstimmung.
Das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 3 Berichte
„Wie Inti auf der letzten Sitzung erklärt hat, gibt es heute keine Berichtspflicht“
Sophie
Sophie fragt, ob es Berichte gibt.
Inti fragt zu einem Beschluss, Sophie meint, dass wäre aber Teil eines anderen TOPs.
Jacob hat eine Frage an Krissi, die aber leider nicht da ist. Robert leider auch nicht. Tom auch nicht. Er bräuchte einen Tätigkeitsnachweis für eine Regelstudienzeitverlängerung. Nun ist sich Jacob nicht ganz sicher, an wen er sich da wenden muss, wenn Krissi nicht da sei.
Ansonsten scheint es keine Berichte zu geben.
20:34Uhr
TOP 4 Finanzanträge
Hier gibt es nicht so richtig was zu erzählen. Sophie meint, sie hätten erwartet, einen zu bekommen, das war aber nicht der Fall.
20:34 Uhr
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Die Wartung der Lastenfahrräder sei im vollen Gange, ab April soll die Ausleihe wieder möglich sein. Ein Teil der Räder werden an die Uni gegeben. Weitere bleiben beim AStA, allerdings muss sich für diese ein neues Konzept erarbeitet werden – „so wie es aktuell läuft kann es nicht weitergehen“.
Der AStA-Pool funktioniere und sie freuen sich auf weitere helfende Hände, denn nur so sind manche Aktionen möglich.
Sophie hat eine Frage zum AStA-Pool. Da gab es keinen öffentlichen Invite-Link, die Leute sollen aufs AStA zukommen. Soll sich das ändern?
Nadine antwortet, dass es ihres Wissens nach schon in Planung ist, dass im Studierendenportal Informationen stehen sollen. Man müsse sich erst mit den jeweiligen Personen treffen, schauen wer das so ist und dann entscheiden, ob das dann klappt.
Inti hat eine Anmerkung, dass es schon online auf dem stud.portal wäre.
Tomke hatte die Idee mit ein paar Kommiliton*innen, ob man nicht ein schwarzes Brett schaffen könnte. Das könnte abhängbar und im Foyer der Mensa sein. Die Mensa möchte sowieso die Flyer im oberen Stockwerk abschaffen – das wäre auch eine Alternative. Dort könnten aber zum Beispiel auch WG-Gesuche, etc., Platz finden.
Lukas erklärt, dass es das Thema schon mehrmals gab. Sie waren schon mehrfach mit dem Studierendenwerk im Gespräch. Durch die Brandschutzmaßnahmen sei es jedoch schwieriger und man bräuchte zumindest einen Kasten.
In der großen Mensa sollte das aber kein Problem sein – es sei vor allem in der kleinen Mensa ein wenig schwierig aus Platzgründen.
Sophie gibt das als „nette Anregung“ an den Mensaausschuss weiter.
Kevin fragt nach, ob es denn unbedingt notwendig sei, einen solchen Kasten anzubringen.
Sophie erklärt, dass dort sehr viele alte Flyer auf einem Haufen liegen würden.
Emil ergänzt, dass vor allem mit dem Argument von Wohnungsanzeigen argumentiert werden solle. Er sieht das schwarze Brett als Mittel zum informieren über wichtige studentische Themen, wie Wohnraumsuche und Flyer von studentischen Initiativen und Veranstaltungen. Er habe aber auch noch eine weitere Frage zu einem anderen Thema, aber Sophie grätscht dazwischen, denn ihr ist noch wieder etwas eingefallen.
Sophie erklärt, dass als sie nach Greifswald kam, das Studierendenwerk noch am Schießwall war und da noch ein schwarzes Brett gab, beispielsweise für Sachen wir Wohnungsanzeigen. Sie ist sich aber nicht sicher, ob es so etwas auch am neuen Standpunkt am Bahnhof gibt.
Emil erklärt, dass es eine Email gab, dass bei der FSK ein neues Präsidium gewählt wurde. Wer wurde gewählt?
Raphael meldet sich dazu zu Wort: Er wurde gewählt und eine Stellvertretung gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine – also hab ihr noch die Möglichkeit euch zu bewerben. 🙂
Luise erklärt, dass, wenn man nach dem Präsidium des StuPa googlet (also nicht übers Studierendenportal nachschaut), noch auf eine veraltete Seite kommt, laut der Inti noch Präsident sei (also von letzter Legislatur).
Inti schlägt vor die Seite einfach zu deaktivieren. Wahrscheinlich liege der Fehler darin, dass das Studierendenportal neu gemacht werde.
Es wird zudem erklärt, dass gerade in Arbeit sei, die Organe und Sturukturen im Studierendenportal zu überarbeiten. Laut ihrer Information, sollte die Seite gar nicht zu sehen sein…
Der AStA will sich darum kümmern.
20:46 Uhr
TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
Kris erklärt: Er hat leider diesen Antrag leider ein wenig aus den Augen verloren. Er wird das zur nächsten Berichtspflicht nochmal angehen. Er meint auch, es würde wahrscheinlich nicht viel dabei rumkommen.
Inti glaubt schon, dass da viel bei rum kommt, da die meisten Räume schon über Schallschutz verfügen und es sich hauptsächlich um den Holzraum handle. Der Holzraum (Raum 9) solle ja auch umgebaut werden und dabei soll dort auch ein Schallschutz eingebaut werden. Auch meint Inti, Kris sollte bei der Mensa nochmal nachfragen, zu wann der Umbau geschehen soll.
Sophie schlägt vor, dass er das ja zur nächsten konstituierenden Sitzung angehen könnten, oder zwischendurch Updates gibt, falls sich was ergibt.
20:48 Uhr
TOP 7 Aktuelles aus der LKS
„Den Punkt hat sich Raphael gewünscht“
Sophie übergibt an Raphael
Raphael berichtet: Letzten Montag war LKS-Sitzung. Dort gab es ein Thema, zu dem sich positioniert werden soll. Er und Melina brauchen Hilfe vom StuPa, wie sich unsere Studierendenschaft zu dem Thema positionieren soll. Es gehe um das Theme „Mensarevolution“. Das sei eine Initiative.
Sophie fragt, wer die Initiative „Mensarevolution“ nicht kenne – es melden sich einige. Sie fordert Rapahel auf uns kurz einen EInblick zu gewähren.
Raphael erklärt: Die Initiative sei grundsätzlich ein Forderungskatalog an alle Studierendenwerke, nachhaltige Mensen zu schaffen. Hier findet ihr mehr Infos dazu: https://tuuwi.de/mensarevolution/. Dabei sind 5 Punkte genannt: Klimaschutz, Tier- und Umweltschutz, Mensa für Alle, Abfallvermeidung & Transparenz Klimaschutz: Klimaschädliche Produkte vermeiden (expl. Rindfleisch und Butter) Klimafreundliche Cafeterien Tier und Umweltschutz: nur biologisch angebaute Produkte nach höchsten Haltungskriterien Mensa für alle: ein täglich wechselndes, fair produziertes Essen für alle, Öffnung der Mensazeiten
Außerdem möchte man engagiert Müll vermeiden und Müll trennen. Auch eine transparente Darstellung der entstehenden Treibhausgase soll angestrebt werden.
Sophie fragt, ob es Verständnisfragen gibt. Inti meldet sich mit einer Ergänzung.
Inti ergänzt, die Forderungen seien angelegt an die „Planetary Health Diet“ (PHD), die von Wissenschaftler*innen entwickelt wurden.
Dort seien 16 Länder vertreten. Inti ist sich nicht ganz sicher, aber vermutlich sei auch Deutschland dabei. Die Wissenschaftler*innen haben alle unterschiedliche Huntergründe in Ernährungs- und Klimawissenschaften. Das große Ziel sei wohl, dass die Weltbevölkerung langfristig und vor allem nachhaltig ernährt werden solle. Der fzs zähle auch schon zu den Unterstützenden.
Sophie fragt erneut nach Nachfragen.
Emil fragt, worüber jetzt abgestimmt werden soll. Wenn der StuPa sich jetzt dafür aussprechen würde, was passiert dann? Und was, wenn die Mehrheit der LKS dagegenstimmt?
Raphael erklärt, dass wenn Greifswald sich für diese Änderung aussprechen würde, die Mehrheit der LKS sich allerdings dagegegen positionieren würde, Greifswald trotzdem die Möglichkeit habe zumindest dagegen Stellung zu beziehen. Aber als Studierendenschaft könnten sie auch noch entscheiden, ob sie ein eigenes Statement setzen möchte.
Inti merkt an, dass das deutsche Studierendenwerk sich den Forderungen angenommen habe und das meiste auch befürworte. Der nächste Schritt der LKS wäre vermutlich die lokalen Studierendenwerke dazu aufzurufen aktiv zu werden. Es könne dann zum Beispiel ein veganer Tag oder so angeboten werden.
Sophie meint, dass es auch möglich wäre, dass neben dem StuPa auch der AStA beitreten könnte. Der AStA solle sich also überlegen, ob sie das auch machen wollen.
Raphael erzählt, dass der LKS bereits im Austausch mit den Studierendenwerken sei. Es gäbe wohl von ein bis zwei Hochschulen die formulierten, dass sie sich dann eher aus dem Projekt rausnehmen würden, da für diese Hochschulen es dann störend in der Umsetzung des eigenen Nachhaltigkeitsprojekts sei.
Sophie erwähnt, dass ebenfalls dem Mensaausschuss weiterzuleiten.
Lukas meint, er sähe da keinen Interessenskonflikt.
Kris fragt, welche Hochschulen das nicht unterstützen wollen.
Raphael bringt an, dass sich wohl die HMT Rostock bzw. die Uni Rostock dagegen ausgesprochen habe, aber er habe es wohl nicht ganz genau mitbekommen.
Sophie macht ein Stimmungsbild, das Raphael dann mit in die LKS nehmen kann.
Zwei Leute enthalten sich, aber ansonsten sind alle dafür.
Raphael bringt noch einen zweiten Punkt an. Die LKS habe einen Sprecher*innenrat bestehend aus drei Personen. Der Sprecher*innenrat würde bald neugewählt und jemand von der Uni Greifswald solle sich da melden. Die LKS sei sehr laut dabei gewesen, dass Greifswald auch jemanden entsenden solle. Laut der Satzung der LKS sollen die Sprecher*innenrollen ausgeglichen zwischen Hochschulen und Uni verteilt sein. Es müsste niemand aus dem StuPa sein.Raphael hat keine weiteren Punkte zur LKS und es gibt auch keine weiteren Fragen.
21:01 Uhr
TOP 8 Sonstiges
Sophie erzählt, dass am 29. Mai der Dies Academicus (ein Ankündiger dazu wird vorher auf dem webmoritz. erscheinen) zum zweiten Mal stattfinden wird. Es wurde sich von mehreren Seiten gewünscht, dass es mehr Veranstaltungen von Studierendenseite gäbe. Ideen könne man an sie oder Robert bringen.
Ein bisschen sei bereits geplant, aber es gehe noch mehr.
Henry fragt nach der Ausrichtung des Tages.
Sophie erklärt, dass das noch ganz offen sei. Man könne sich da auch noch mit Veranstaltungs- und Projektideen äußern.
„Die Planung ist da noch in den Kinderschuhen“
Sophie
Es wird wohl auch wieder einen (kleinen) Markt der Möglichkeiten geben.
Emil fragt nochmal nach, wann der Leitfaden des Medienausschusses besprochen werden solle.
Sophie hatte wohl erwartet, dass er da was bei den Berichten zu sagt. Hat er vergessen. Dieser sei aber als extra PDF im Studierendenportal beim Drucksachenpaket. Sophie fragt auch direkt nach Anmerkungen zu Leitfaden.
Eifriges (digitales) Blättern allerseits.
Emil merkt an, dass es schon viel Vorarbeit des vorherigen Medienausschusses gegeben habe.
Man hat versucht das Ganze noch ein wenig niedrigschwelliger zu gestalten, da die Leute, die sich im Medienausschuss engagieren in der Regel nicht die umfangreichste hochschulpolitische Erfahrung haben – es soll für zukünftige Medienausschüsse zugänglich gestaltet sein. Inhaltlich sei es aber ähnlich geblieben. Wichtig sei nur ein Paragraph zum Einspruchsrecht des Medienausschusses und der Geschäftsführung.
Marco hat eine Anmerkung. Personen dürften nicht nur, sondern sollten auch um Stellungsnahme gebeten werden.
Emil bringt an, dass sie es nicht verpflichten können, da es nicht in der Satzung steht und es dementsprechend eine Satzungsänderung bedürfe.
Sophie fragt die moritz.medien, ob das „Praxis“ bei uns sei.
„Ja, das ist Praxis bei uns“
Konstantin, stellvertretender Geschäftsführer
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen zum Leitfragen und fragt wieder nach weiterem Sonstigem.
Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!
Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!
Inti stellt auch sogleich einen GO-Antrag für einen neuen Tagesordnungspunkt dafür. Es gibt keine Gegenrede.
21:15Uhr
TOP neu9 Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft
Marco hat einen Einwand. Er habe eher eine restriktive Einstellung zu der Verteilung der Verdienstmedaille. Für ihn seien die Sachen, die die Person geleistet habe zwar sehr ehrwürdig, sie gehen aber nicht über eine sehr gute Ausführung der entsprechenden Ämter hinaus. Er plädiert dafür, die Medaille eher an jemanden zu verleihen, der*die vielleicht auch in 10 Jahren noch in Erinnerung sei, die quasi unsterblich wäre. Er bringt erneut an, dass er nicht abwerten möchte, was diese Person gemacht hat.
Sophie fragt nach weiteren Wortmeldungen, die gibt es aber nicht. Wir kommen zu Abstimmung.
Weiter geht es mit der Abstimmung. Mit einer Gegenstimme wird der Antrag angenommen.
Sophie möchte generell was zu den Verdienstmedaillen sagen: Die befinden sich in irgendeinem Postfach, aber sind auf jeden Fall auf dem Weg.
Weiter geht es mit Sonstigem:
Inti merkt an, dass die Seite jetzt nicht mehr zu finden sei, von der Luise vorhin erzählt hat.
Emil möchte in dieser letzten StuPa-Sitzung dem Präsidium danken. Sie hätten gute Arbeit geleistet. Auch mit Blick auf die Beschlussfähigkeit seien deutlichen Verbesserungen zu erkennen gewesen (auch im aktuellen moritz.magazin nachzulesen). Auch nach Außen durch etwaige Interviews habe das Präsidium richtig tolle Arbeit geleistet. Er möchte sich vielleicht im Namen des StuPas, auf jedem Fall in seinem Namen, dafür bedanken.
Sophie macht gleich weiter mit dem sentimentalen Duktus. Sie findet, es sei eine sehr produktive Legislatur gewesen.
Es habe viele lebendige Diskussionen gegeben.
Man merke auch eine sehr starke Entwicklung im Verlauf der Legislatur. Sophies Minimalziel sei es gewesen die Funktionalität dieses Gremiums aufrechtzuerhalten.
Es gab auch einige schwierigere Diskussionen, die aber auch alle irgendwie gut gemeistert wurden.
„An alle die jetzt aussteigen: cool dass ihr mitgemacht habt!“
Sophie
„Studentische Selbstverwaltung ist tatsächlich krass unterschätzt.“
Sophie
Es gäbe Unis, die das einfach nicht haben und nicht dürfen. Man sollte diesen Umstand definitiv zu schätzen wissen und auch in Zukunft weiter pflegen.
Sie freut sich aber auch auf alle, die in der nächsten Legislatur wieder dabei und neu dabei sind.
„Gibt es ansonsten Sonstiges? Sonst war das jetzt mein Schlusswort.“
Sophie
Sophie – hat das letzte Wort
Um 21:23 Uhr beendet Sophie die Sitzung und damit die Legislatur. Allen eine schöne StuPa-Pause! Wir sind gespannt, wie es im neuen Semester mit der neuen Legislatur weitergeht.
Wir bedanken uns an dieser Stelle auch nochmal bei allen StuPisten, dem Präsidium und natürlich euch, den Leser*innen. Es war uns auch in dieser Legislatur eine Gaudi. 🙂 Also bis zur nächsten Legislatur.
Am Sonntag, den 25.02., lud das neugegründete Bündnis für Demokratie zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz ein. Personen aus Universität, Kirche, Wirtschaft, Sport und Politik sowie aus der Studierendenschaft hielten Ansprachen. Es war die dritte Demo gegen Rechts in Greifswald seit den Nachrichten zu dem rechtsextremen Geheimtreffen in Potsdam, das zweite neugegründete Bündnis gegen rechte Tendenzen in diesem Jahr und die erste dieser Demos bei Sonnenschein.
Von Luise Markwort und Juli Böhm
Sonntag, kurz vor 14 Uhr. Die Sonne kam ab und zu zwischen den Wolken hervor. Auf dem Marktplatz in Greifswald waren mehrere hunderte Menschen zusammengekommen, um für Demokratie und gegen Rechts zu demonstrieren. Neben den üblichen Parteiflaggen und Bannern gab es auch Schilder mit Aufschriften wie „Omas gegen Rechts“, „Höcke isst heimlich Döner“ und „Kindergarten Antifa“, komplett mit dem Neinhorn.
Wie auch schon auf den beiden vorangegangen Demonstrationen Ende Januar war auch bei dieser Demo Hennis Herbst Versammlungsleiter. Hennis Herbst ist stellvertretender Landesvorsitzender der Linken Mecklenburg-Vorpommern und studentischer Prorektor der Uni Greifswald. Er hatte die Demonstration gemeinsam mit dem neugegründeten Greifswalder Bündnis für Demokratie organisiert. Nach einer kurzen Begrüßung, bei der er sich bei allen Unterstützenden bedankte und kurz das Organisatorische zu den Ordner*innen und den Flucht- und Rettungswegen klärte, gab er das Wort an den Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder weiter.
Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister von Greifswald, begann damit, dass er am liebsten alle Demonstrierenden einzeln begrüßen wollen würde. Da dies jedoch zu lange gedauert hätte, beließ er es bei einer Person: Dr. Arthur König, seinem Vorgänger, den er als Vorbild sehe. Dieser liefe dereinst an der Spitze der Demos gegen die NPD. Anschließend erklärte Fassbinder, wofür das Bündnis und die Kundgebung stehen und standen. Für Demokratie, denn diese sei unter Druck geraten. Dies äußere sich in Greifswald vor allem durch Gewalt und gehe so weit, dass einige Personen aus der Bürgerschaft nicht mehr kandidieren möchten. Für Vielfalt, welche eine Bereicherung und auch eine Chance für die Stadt und ebenfalls nötig für die wirtschaftliche Zukunft sei. Gegen Rechtsextremismus und für die Werte des Grundgesetzes. Auch Islamismus, Linksextremismus und Antisemitismus wurden von Fassbinder erwähnt.
„Wir stehen hier zusammen, um uns zu verteidigen […].“
Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister von Greifswald
Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland, sprach danach. „Wir müssen hier sein“, sagte er. „Demokratie ist unser aller Sache. Wir alle sind verantwortlich, sie zu gestalten.“ Denn die Demokratie sei in Gefahr. Der Ton in der Gesellschaft würde aggressiver werden, Leute mit Migrationshintergrund hätten Angst. Er habe zum Beispiel mit einem Briten gesprochen, der sich nach vielen Jahren in Deutschland nun unsicher fühle. Es sei wichtig, sich hinter die Grundordnung zu stellen. Er betonte ebenfalls die Wichtigkeit der Menschenwürde eines jeden Menschen für den göttlichen Glauben – Diskriminierung sei mit der Menschenwürde nicht zu vereinen. Er sagte weiterhin, wir alle hätten eine große Aufgabe bis zur Kommunalwahl: Wir sollen mindestens einer Person, die rechts wählen würde, zuhören und sie konfrontieren. Wir sollen aktiv ins Gespräch kommen und uns hinter das stellen, was für uns wichtig sei. Er kenne Fälle, in denen es geklappt habe, Menschen zum Nach- und Umdenken zu bringen.
„Greifswald soll offen bleiben, vielfältig und bunt – dafür sind wir hier.“
Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Prof. Dr. Katharina Riedel, unsere Rektorin, sprach viel von Wissenschaftsfeindlichkeit. Die aktuelle Tendenz in der Gesellschaft sei gefährlich. Sie warnte vor dem Leugnen von Fakten, vor Schwarz-Weiß-Malerei und Verschwörungstheorien – es würden Erkenntnisse geleugnet, die wissenschaftlich unverrüttbar seien. Sie nannte die verschiedenen Themen, an denen die Universität forscht, unter anderem zu Klimastrategien und demografischem Wandel. Dies alles sei nur möglich mit einer offenen Willkommenskultur und interkulturellem Austausch. Denn die internationale Gesellschaft sei eine große Bereicherung und eine Grundlage dafür, dass die wissenschaftliche Arbeit erfolgreich durchgeführt werden könne. Und ohne wissenschaftliche Erkenntnisse käme die Gesellschaft nicht voran. Die Ideen und Sichtweisen von internationalen Studierenden und Studierenden mit Migrationshintergrund seien zudem essenziell.
Darauf folgte der Chor NoLimHits mit dem Lied „Laut sein“, wo es heißt „Wir müssen laut sein, um all den Hass und all die Wut zu übertönen.“
Chor NoLimHits – „Laut sein“
Weiter ging es mit der Rede der Unternehmerin Prof. Dr. Dagmar Braun. Sie betonte, wie wichtig Studierende und internationale Mitarbeitende für Unternehmen seien – gerade auch für die Kommunikation mit internationalen Kund*innen. Sie würde gerne stolz auf Greifswald sein, aber sagte, es wäre schwierig, Leute nach Greifswald zu holen, wenn der Stadt der Ruf voraus eile, es tobe ein rechter Mob durch die Stadt. Sie spricht ebenfalls von den Vorteilen internationaler Arbeitsgruppen: „Je multikultureller die Diskussionsrunden, desto produktiver.“ Aber zu ihr kämen auch Beschäftigte und sagen, sie würden sich unwohl in der Gesellschaft fühlen. Als Trägerin der Rubenow-Medaille würde sie jedoch gern weiterhin stolz auf Greifswald sein, denn Greifswald sei jung und tolerant und weltoffen.
„Jede*r soll helfen, dass wir vorankommen als vielfältige Stadt.“
Prof. Dr. Dagmar Braun, Unternehmerin
Wie der Bischof hatte auch Braun eine Bitte: „Wenn Ihnen rechtsextreme, intolerante Gedanken begegnen, sagen Sie etwas. Seien Sie nicht die schweigende Mehrheit. Sagen Sie ruhig und bestimmt: ‚Ich sehe das anders und die Mehrheit sicherlich auch.'“ Es sei wichtig, dies ohne Aggression zu tun – nur so würden die Parolen aufhören, die niemand mehr hören wollen würde. Weiter ermahnte sie Eltern, das Internetverhalten ihrer Kinder im Blick zu behalten, und warnt vor Rechtsextremen auf TikTok. Hier geschehe Bildung, die sich dem elterlichen Einfluss entziehe.
Dr. Dirk-Carsten Mahlitz vertritt als Leiter des Greifswalder Sportbundes über 12.000 Sportler*innen und zog viele Vergleiche zwischen Sport und Demokratie. Sport habe einen sozialen Aspekt, welcher die Gesellschaft widerspiegele, denn überall haben Menschen aller Hintergründe die Möglichkeit Sport zu treiben. Sowohl Sport als auch Demokratie haben Regeln und werden von Vielseitigkeit stärker. Sport lehre zudem, wie mit Siegen und Niederlagen gerecht und mit Meinungen würdig und friedlich umgegangen werden könne. Leider gebe es zu viele Spaltungen und Menschen, die sich nicht mehr an die Regeln halten würden – Sport könne wieder Brücken bauen und für Vernetzungen sorgen. Zudem erzählte er von einem Ehrenkodex, der besage, wie demokratisch Sport betrieben werden könne und der von allen Vereinen unterschrieben worden sei. Dieser verspreche unter anderem, dass auf das Recht auf körperliche Unversehrtheit geachtet werde und andernfalls dagegen angegangen werde. Zudem werde jede Form von politischem und religiösem Extremismus abgelehnt. Als Vorbilder wollen sie Zivilcourage und Engagement vorleben und die Sportler*innen anregen, dies ebenfalls zu tun. Zum Schluss zitierte er einen bekannten Fußballer:
„Der Sport zeigt uns, dass in Sport Einheit liegt. Egal welche Hautfarbe, Religion und Herkunft, auf dem Fußballfeld sind wir alle gleich.“
Kurz vor drei betrat Sophie Tieding, Präsidentin des Studierendenparlaments, die Bühne. Sie fände es ermutigend, dass noch immer so viele auf die Straßen gehen – „das muss weitergehen“. Vor allem aber hob sie die studentische Selbstverwaltung als Möglichkeit für demokratische Teilhabe hervor. In den studentischen Gremien würde sich um Vielfalt bemüht werden. Zudem machte sie unter anderem auf das Festival contre le racisme und das jährliche Stolpersteinputzen als feste Bestandteile der studentischen Selbstverwaltung aufmerksam. Aber auch außerhalb der Uni werde sich für die Förderung von Vielfalt engagiert, denn Ausgrenzung und Hass dürfen weder an der Uni oder in der Stadt noch sonst nirgendwo einen Platz haben.
Sie sagte ebenfalls, als Studierendenschaft würden wir dazu beitragen, den internationalen Austausch zu fördern. Sie drückte auch ihr Gedenken an Mehmet Turgut aus, der an diesem Tag vor 20 Jahren in Rostock von Rechtsextremen ermordet wurde.
Als letzter Redebeitrag sprachen Vertreter*innen von vier Parteien.Katharina Horn von den Grünen beginnt mit einem Aufruf: „Kommen Sie zu den [Bürgerschafts-]Sitzungen, gestalten Sie die Stadt mit! Mischen Sie sich ein, denn Demokratie kann nur leben, wenn wir diskutieren!“
Danach sprach Birgit Socher von der Linken: Sie zählte verschiedene Gremien wie zum Beispiel den Seniorenbeirat und den Migrantenbeirat auf und ermutigte dazu, sich einzumischen – „denn Demokratie kann nur leben, wenn wir ins Gespräch kommen.“ Der Grundsatz alle sind gleich müsse verteidigt werden. Alle müssen ein Leben ohne Angst führen können. Sie hob zudem das Banner mit dem Spruch „Menschenrechte haben keine Außengrenzen“ hervor, welches ganz vorn vor der Bühne gehalten wurde.
Johannes Barsch (SPD) schloss sich an. Auch er sprach den Mord an Mehmet Turgut an. Damals hätte es viele gegeben, die die Augen verschlossen hätten, und 20 Jahre später sei das wieder der Fall. Er erinnert daran, wie entscheidend Kommunal- und Europawahlen seien. Weiter sprach er von der besonderen Situation in Greifswald, denn „hier fehlt eine Partei.“ „Es kann keine politische Zusammenarbeit mit dem parlamentarischen Arm rechtsextremer Kräfte geben“ sagt er.
Lars Boorberg von der FDP ergänzte zuletzt, dass Demokratie ein grundsätzlicher Wert sei, der verteidigt werden müsse. Jeder dürfe seine*ihre Meinung äußern.
Der Chor NoLimHits sang noch einmal, „Komm, wir ziehen in den Frieden“ von Udo Lindenberg, eingeleitet durch Artikel 3 und 1 des Grundgesetzes.
Chor NoLimHits – „Wir ziehen in den Frieden“
Hennis Herbst beendet kurz nach 3 die Kundgebung. In der Spitze seien 2000 Leute dagewesen. „Dabei belassen wir’s nicht, wir werden uns wiedersehen.“ Damit, begleitet von Seifenblasen der Kindergarten Antifa, beendet er die Kundgebung.
Die 33. Legislatur des Studierendenparlaments neigt sich dem Ende zu. Nur noch eine Sitzung trennt das jetzige Parlament von der neuen Legislatur und einer neuen Zusammensetzung. Doch „wer die Zukunft erforschen will, muss die Vergangenheit kennen“ (chinesisches Sprichwort). Ob diese Legislatur als Vorbild fungieren oder eher als Flop in die Geschichte eingehen wird, zeigt sich in diesem kommentierten Rückblick über eine diskussionsreiche, haareraufende und ereignisvolle Wahlperiode.
Dieser Artikel entstand aus einer Kooperation mit dem moritz.magazin. Im aktuellen Magazin findet ihr einen Artikel ausschließlich zur Anwesenheit der StuPist*innen, geschrieben von Robert Wallenhauer. Zur Recherche für diesen Artikel haben wir im Dezember 2023 eine Umfrage bei den StuPist*innen durchgeführt. Von 28 angeschriebenen aktuellen und ehemaligen StuPist*innen dieser Legislatur haben sich 21 an der Umfrage beteiligt – übrigens die durchschnittliche Zahl der Stimmen in den Sitzungen.
Chronologischer Rückblick
Die Legislatur startete in der konstituierenden Sitzung am 24. April 2023 gleich mit zwei Anträgen, die auch die nachfolgenden Sitzungen charakterisierten. Es wurde beschlossen, dass der AStA sich mit einem vergünstigten 49-Euro-Ticket beschäftigen solle, was letztendlich mit der Urabstimmung in diesem Januar und der Entscheidung gegen das Solidarmodell eines Semestertickets endete – und nun weitergehen soll mit der Überlegung nach weiteren Modellen. Noch brisanter startete die Legislatur jedoch mit einem Antrag zu „Orten studentischer Veranstaltungen“, welcher Verbindungshäuser als Orte studentischer Veranstaltungen ausschließen sollte, angenommen wurde und mit in die Vollversammlung im Sommersemester 2023 und auf die anschließende vierte Sitzung dieser Legislatur mitgenommen wurde – es gab viel Diskussionsbedarf und unterschiedliche Meinungen. In der ersten Sitzung ging es dann gleich weiter mit einem Antrag, den der studentische Prorektor, Hennis Herbst, für einen der wichtigsten dieser Legislatur hielt: Die AG TV-Stud wurde gegründet, welche sich mit Tarifverträgen für studentische Beschäftigte auseinandersetzen soll. Diese wurde dann immer wieder erwähnt, als sie zum Beispiel an der Informationskampagne zum Streiktag an Bildungseinrichtungen und zur Großdemo in Schwerin am 28. November 2023 beteiligt war oder als deren Flyer nicht in den Ersti-Beuteln enthalten war – zuvor war beschlossen worden, dass die Ersti-Beutel aus Nachhaltigkeitsgründen weniger Papier enthalten sollten. Ab der dritten Sitzung wurde auch die Vollmitgliedschaft bei dem freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) immer wieder diskutiert, durch die die Studierendenschaft der Uni Greifswald mehr Mitspracherecht bekommen sollte, als sie als Teilmitglied bereits haben, jedoch aber auch mehr bezahlen müssten – die Vollmitgliedschaft wurde zweimal abgelehnt.
Im Sommer ab der fünften Sitzung war der Aktkalender immer wieder Thema und sorgte für viel Diskussionen zwischen StuPa und AStA, bis dieser auf der neunten Sitzung letztendlich aufgrund zu vieler Komplikationen aufgegeben wurde. Ebenfalls in der neunten Sitzung wurde eine weitere AG gegründet – die AG Studentisches Wohnen, welche sich mit der Wohnungsnot auseinandersetzen sollte. Auf der zwölften Sitzung wurde eine neue Geschäftsordnung für das StuPa beschlossen – allerdings so knapp, dass erst nach der Sitzung aufgefallen war, dass die nötige Mehrheit doch erreicht worden war. Grund dafür war vermutlich eine große Uneinigkeit über die vorgesehene FINTA*-Redeliste, dessen Diskussion um kurz nach Mitternacht auch zu trans*feindlichen Aussagen führte. Der Umgang des Medienausschusses mit einem Artikel des webmoritz. diesbezüglich führte bei der darauffolgenden StuPa-Sitzung zu einer Diskussion über die Abläufe und Befugnisse des Medienausschusses und endete in einer Diskussion unter Ausschluss der Öffentlichkeit und dem Rücktritt des Medienausschuss-Vorsitzes. Weiter ging es mit der ersten außerordentlichen Sitzung im neuen Jahr, weil die vorgesehene Sitzung in der ersten Januarwoche vom Präsidium verpeilt wurde, und der darauffolgenden ersten nicht beschlussfähigen Sitzung dieser Legislatur. Die darauffolgenden zwei Sitzungen waren dann aber wieder beschlussfähig. Am 5. März findet dann die 17. und letzte Sitzung des Studierendenparlaments in dieser Zusammensetzung statt.
Wie sah es nun aber mit der Anwesenheit der StuPist*innen aus?
Im Durchschnitt waren von der konstituierenden Sitzung bis einschließlich der 16. Sitzung 18,2 StuPist*nnen pro Sitzung anwesend, einschließlich der Stimmübertragungen ergab es somit 20,8 Stimmen pro Sitzung. In der vorherigen Legislatur lag der Durchschnitt gerade mal bei 15,4 Stimmen pro Sitzung. Die Zahlen sprechen also für eine deutlich bessere Präsenz der StuPist*nnen bei den Sitzungen dieser Legislatur. Auch war diese Legislatur nicht, wie die vorherige, von aneinandergereihten, nicht beschlussfähigen Sitzungen und daher zusätzlichen, außerordentlichen Sitzungen geprägt. Lediglich eine Sitzung war diese Legislatur nicht beschlussfähig. Eine außerordentliche Sitzung fand statt, weil das Präsidium nach der Weihnachtspause die Sitzungstermine durcheinandergebracht hatte. Die Ränge des Studierendenparlaments waren also deutlich besser gefüllt als in der letzten Legislatur, und das entspricht auch meiner Wahrnehmung. Das StuPa wirkte deutlich arbeitsfähiger – wenn die zeitweise nötige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht werden konnte, lag es nicht an zu wenig anwesenden Stimmen.
Ich finde es nicht verantwortlich und schade, wenn man sich für das StuPa aufgestellt wird, sich für Ausschüsse oder AGs mit begrenzter Teilnehmeranzahl aufstellen lässt und dann viel zu selten erscheint. Damit wird der Platz denjenigen weggenommen, die wirklich helfen möchten und engagiert mitarbeiten würden.
Ein Mitglied des StuPa; 12. Dezember 2023
Während sich in einer Sitzung der letzten Legislatur eine StuPistin beschwert hatte, dass sie vor der Wahl nicht wusste, wann die Sitzungen stattfänden, und deshalb meistens keine Zeit hatte, wurde das bei der Umfrage von keiner*m StuPist*in dieser Legislatur als Grund fürs Fehlen angegeben – natürlich kann man spekulieren, ob das bei den StuPist*innen, die sich nicht an der Umfrage beteiligt haben, der Fall war oder nicht. Die häufigsten Gründe für Fehlen waren laut der Umfrage „im Urlaub sein/nicht in Greifswald sein“ (12) und „krank sein“ (11). Aber auch andere hochschulpolitische Termine (3), Studium (1), Arbeit (1) und Verabredungen (1) kamen in die Quere. Ein StuPist gab an, gefehlt zu haben, weil er sich im StuPa nicht sicher fühlte oder Angst hatte hinzugehen. Derselbe StuPist gab jedoch auch an, sich im StuPa generell wohlzufühlen – genauso wie 16 weitere StuPist*innen. Vier andere StuPist*innen gaben jedoch an, sich im StuPa generell nicht wohlzufühlen – sie gingen auch nicht gerne zu den Sitzungen.
Diese Legislatur fällt deutlich auf, dass die Sitzungen immer sehr lange gehen (viel länger als vergangene Legislatur). Wenn man am nächsten Tag wichtige Termine (Univeranstaltungen) hat, finde ich das in dieser Regelmäßigkeit schwer zumutbar.
Ein Mitglied des StuPa; 12. Dezember 2023
Dass sich einige StuPist*innen im StuPa nicht wohlfühlen, ist meiner Meinung nach ein klares Zeichen, dass etwas schiefläuft. Das StuPa ist ein Ort, an dem sich Studierende ehrenamtlich engagieren, weil sie im Bestfall die Uni zu einem besseren Ort machen wollen. Dafür ist jedoch eine weniger feindselige Umgebung notwendig – eine Umgebung, in der es möglich sein sollte, mit möglichst wenig Hürden Ideen und Wünsche zu äußern. Natürlich sollen und dürfen unterschiedliche Meinungen vertreten und diskutiert werden, aber es sollte in keinem Fall dazu führen, dass sich StuPist*innen unwohl fühlen. Das sollte auch anders gehen. Es wirkt, als hätte das StuPa nach einer sehr ruhigen, diskussionsarmen Legislatur verlernt, einen angemessenen Ton zu treffen.
Der Umgang mit Diskussionen
Sophie Tieding hatte bei ihrer Bewerbung als StuPa-Präsidentin noch gesagt, dass sie sich wünsche, dass das StuPa aktiver werde als bei der letzten Legislatur. Ich würde sagen, das ist auf den ersten Blick gelungen – viele Themen wurden ausführlicher diskutiert. Was jedoch von Außen auffiel und auch bereits bei den Sitzungen angesprochen wurde, ist der Ton bei Diskussionen. Vor allem fiel der raue Ton gegenüber des AStAs von Beginn an auf – ein studentisches Gremium, das sich um die Umsetzung eines Großteils der Anträge aus dem StuPa kümmert und von diesem übrigens auch gewählt wurde. Es fiel vor allem auf, dass der ehemalige AStA-Vorsitzende, der nun als StuPist im StuPa sitzt, unglaublich viele und detaillierte Fragen an den AStA stellte – konnte er nicht loslassen oder sah er tatsächlich so viel Kritik in deren Arbeit? Aber auch andere StuPist*innen zogen mit und kritisierten den AStA in übermäßig lautem Ton. Das Ganze spitzte sich zu, als ein StuPist ein BeReal machte, kurz nachdem er eine Frage gestellt hatte – ein klares Zeichen dafür, mit welchem Respekt das StuPa dem AStA begegnete. Kurz danach wurde die Debattenkultur in der zehnten Sitzung dann auch in einem eigenen Antrag besprochen – es wurde sich geeinigt, umsichtiger miteinander umzugehen. Seitdem und der Umstrukturierung der AStA-Berichte schien der Umgang aus meiner Sicht immerhin etwas freundlicher geworden zu sein.
Aber auch untereinander wurde bei den StuPist*innen mehr diskutiert. Themen wie Verbindungen, Werbemittel für den Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat und die Einführung einer FINTA*-Liste stießen auf einige Meinungsverschiedenheiten. Die vorherige Legislatur wirkte viel ruhiger – ob das nun an den unterschiedlichen Anwesenheiten oder den verschiedenen Meinungsspektren lag, bleibt dahingestellt. Laut der StuPist*innen, die an der Umfrage teilgenommen haben und bereits in der vorherigen Legislatur im StuPa waren, geht die Meinung stark auseinander, ob die Arbeit diese Legislatur nun als besser oder schlechter als die der vorherigen Legislatur zu bewerten sei – es stimmten genauso viele für besser wie auch für schlechter. Von früher hörte man immer mal von StuPa-Sitzungen mit Diskussionen, die bis morgens um 6 Uhr gingen – in dieser Legislatur ging eine Sitzung immerhin bis 1 Uhr nachts bis der USD (Sicherheitsdienst) das StuPa aus den Räumen schickte. Aus meiner Sicht sind solch lange Diskussionen toll, wenn sie rücksichtsvoll und konstruktiv vonstattengehen – das war diese Legislatur leider nicht immer der Fall. Wenn Personen beleidigt werden, wie es zeitweise geschehen ist, geht das zum Beispiel gar nicht.
Leider ist der Umgang und die Debattenkultur zunehmend schlechter geworden. In den letzten Sitzungen wurde der Umgang schon wieder besser, jedoch ist es schon oft vorgefallen, dass Personen verbal persönlich angegriffen worden sind und das ist unfassbar unangenehm zu beobachten.
Ein Mitglied des StuPa; 12. Dezember 2023
Ich persönlich finde es auch schade, dass der Anteil an Frauen im StuPa so gering ist. Insgesamt scheint das StuPa nicht sonderlich divers aufgestellt zu sein und die Diversität der Studierendenschaft widerzuspiegeln. Ich könnte mir gut vorstellen, dass vor allem Minderheiten von dem lauten Ton von so manchen männlich gelesenen StuPisten verschreckt werden. Gerade deshalb halte ich es für wichtig, sichere Strukturen im StuPa und einen respektvollen Umgang miteinander zu schaffen.
Mal schauen, was wird
Mit den neuen StuPist*innen kommen im April auch mehr Mitglieder der in Greifswald relativ neu gegründeten Hochschulgruppe RCDS in das StuPa. Das verspricht ein noch größeres Meinungsspektrum und Diskussionspotenzial. Es wird sich zeigen, wie sich die Arbeitsweise des StuPas verändern und welcher Umgangston gewählt werden wird. Wird die neue Legislatur in stundenlange Diskussionen bis morgens um 6 Uhr eskalieren oder wird sie wieder zu dem ruhigen StuPa der Legislatur 2022/23 übergehen? Es bleibt spannend.
Ob auf Flyern, Postern, in Vorlesungen oder auf Instagram, inzwischen sollten alle von der Urabstimmung zum Semesterticket an unserer Uni erfahren haben. Dieser Beitrag ergänzt die Fakten, die ihr im Studierendenportal findet, um Hintergrundwissen, wie ihr es auch bei den Online-Infoveranstaltungen (nächste Chance: Montag, 18 Uhr) erfahren könnt.
Was bedeutet Semesterticket?
Ein Semesterticket ist ein Ticket mit dem man während des gesamten Semesters (also auch der vorlesungsfreien Zeit, sechs Monate am Stück) bestimmte Verkehrsmittel nutzen kann. Der Preis für dieses Ticket ist im Semesterbeitrag enthalten, man bezahlt also einmal und kann dann während des gesamten Semesters den ÖPNV unbegrenzt benutzen.
Das Semesterticket, das in Greifswald eingeführt werden könnte, ist eine vergünstigte Version des Deutschlandtickets, auch bekannt als 49€ Ticket. Mit diesem Ticket kann man in ganz Deutschland den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr benutzen, also Busse, Straßenbahnen, U-Bahnen und Regionalbahnen. Für Fernverkehrszüge (IC, ICE) gelten die Tickets in der Regel nicht, allerdings soll es auch vereinzelte Strecken geben, wo man mit dem Deutschlandticket ICE fahren darf.
Es gibt in Mecklenburg-Vorpommern keine billigeren Alternativen. Allein ein Monatsticket bei den Stadtwerken Greifswald kostet 33€. Für Studierende, die außerhalb der Hansestadt wohnen, gibt es kein Angebot, Pendeln ist also ohne PKW sehr teuer und unbeliebt.
Das Semesterticket soll 60% des Deutschlandtickets kosten. Im Moment kostet dies 49€ pro Monat, das Semesterticket würde also 29,40€ kosten. Für ein Semester würde es also 176,40€ kosten. Diese 176,40€ müsste man als Teil des Semesterbeitrags vor Beginn eines neuen Semesters bezahlen. (Kleine Erinnerung, dass ihr euch bis zum 9. Februar fürs kommende Semester zurückmeldet!) Wenn der Preis des Deutschlandtickets steigt, steigt auch der Preis des Semestertickets und somit der Semesterbeitrag. 2024 soll der Preis des Deutschlandtickets konstant bleiben, aber 2025 könnte er steigen.
Der Semesterbeitrag für das Sommersemester 2024 beträgt 98€ für Studierende. Ab WS 24/25 wird es zu einer Erhöhung auf 109€ Semesterbeitrag kommen, womit wir immer noch weit unter dem Bundesdurchschnitt liegen würden. Mit Semesterticket müssten wir dann aber 285,40€ bezahlen.
Warum Urabstimmung?
Weil die Einführung eines Semesterticket einen so hohen Anstieg des Semesterbeitrages verursachen würde, haben der AStA, der Allgemeine Studierendausschuss, und das Studierendenparlament, beschlossen eine Urabstimmung durchzuführen. Bei der Urabstimmung können alle Studierenden direkt abstimmen und das Ergebnis ist bindend. (Mehr zur Urabstimmung findet ihr unter §36 der Satzung der Studierendenschaft.) Wenn also die Mehrheit der Studierendenschaft dafür stimmt, das Semesterticket anzuschaffen, sind AStA und StuPa dazu verpflichtet, die Anschaffung umzusetzen, und wenn die Studierendenschaft dagegen stimmt, wird es kein Semesterticket geben. Diese Bindung gilt so lange, bis es zu einer neuen Urabstimmung kommt.
Das Ergebnis des Urabstimmung ist allerdings nur dann bindend, wenn genug Studierende an der Abstimmung teilnehmen. Mehr als die Hälfte aller Studierenden müssten für das Ticket stimmen, damit es eingeführt werden könnte. Bei 9290 wahlberechtigten Studierenden wäre diese Mehrheit mit 4.645 Studierenden erreicht.
Wenn weniger als 4.645 Studierende für das Ticket stimmen ist die Abstimmung nicht bindend. Wenn die Abstimmung nicht bindend ist, nehmen AStA und StuPa das Ergebnis als eine Empfehlung und können selbst entscheiden, ob sie das Ticket einführen oder nicht. Wenn also insgesamt nur 2.000 Studierende abstimmen würden, davon 1.200 für das Ticket und 800 dagegen, wäre das Ergebnis nicht bindend, und AStA und StuPa könnten sich frei für oder gegen das Ticket entscheiden. (In Anbetracht der geringen Wahlbeteiligung bei den Studentischen Gremienwahlen (nur 18,1% Wahlbeteiligung bei der Wahl zum Studierendenparlament) scheint dieser Fall sehr wahrscheinlich.)
[Anmerkung der Redaktion: Zuerst wurden in dem gerade gelesenen Absatz Zahlen in Bezug auf die wahlberechtigten Studenten angegeben, welche nicht korrekt waren. Dies haben wir am 31.1.24 um 13:45Uhr angepasst. Diesen Umstand bitten wir vielmals zu entschuldigen.]
Ab wann würde es das Ticket geben? Und wäre das verpflichtend?
Bund und Länder haben die Möglichkeit eines bundesweiten Semestertickets geschaffen, es liegt nun an den Organen der Studierendenschaften diese Möglichkeit zu ergreifen und umzusetzen. Die Einführung eines Semestertickets erfordert natürlich viel Bürokratie. Die Studierendenschaft – repräsentiert durch den AStA – müsste dafür Verträge mit den Verkehrsbetrieben schließen. Damit die Verkehrsbetriebe so ein Ticket aber überhaupt in Betracht ziehen, gibt es das Vollsolidarmodell. Das heißt, dass alle immatrikulierten Studierenden für das Ticket bezahlen, egal ob sie planen das Ticket zu nutzen oder nicht. Allerdings kann man aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund von Auslandsaufenthalten von der Zahlung des Ticketpreises befreit werden. (Der Hintergrund ist, dass Menschen mit Behinderungen oft bereits kostenfrei im ÖPNV mitfahren dürfen. Um sich wegen Auslandsaufenthalten befreien zu lassen, muss man i.d.R. mehr als drei Monate während des Geltungszeitraumes im Ausland verbringen.)
Der AStA hofft, das Semesterticket zum Wintersemester 24/25 einführen zu können. In den Verhandlungen, die – wenn die Entscheidung für das Ticket ausfällt – anstehen, werden noch weitere Details geklärt werden. So könnte es theoretisch möglich sein, Kinder unter gewissen Bedingungen kostenlos mit dem Ticket mitzunehmen. Auch kann dort über die Statusgruppen, die von dem Vollsolidarmodell ausgenommen sind, verhandelt werden. So könnten zum Beispiel Studierende, die Wohngeld oder andere Leistungen empfangen, von der Zahlung befreit werden. Weiterhin könnte bei Verhandlungen die Möglichkeit auf bestimmten Strecken in ICEs zu fahren geschaffen werden.
Die Verhandlungen haben noch nicht begonnen, Verträge wurden noch nicht geschrieben. Das StuPa und der AStA warten das Ergebnis der Urabstimmung ab, um zu sehen, ob sie sich weiter mit der Umsetzung beschäftigen wollen. Die genauen Fristen, sollte es zu einer Kündigung kommen, sind auch noch nicht klar. Wahrscheinlich müsste ein Semester vorher gekündigt werden. Die Möglichkeit, über die fertigen Verträge ebenfalls in einer Urabstimmung zu entscheiden, wurde bei dem Informationstreffen am Dienstagabend auch in den Raum gestellt.
Wie kann ich das ganze beeinflussen?
Wenn euch die Anschaffung des Semestertickets am Herzen liegt – egal ob ihr dafür oder dagegen seid – nutzt die Chance der Urabstimmung! Stimmt ab und motiviert andere Studierende, abzustimmen!
Weiterhin haben alle Studierende die Möglichkeit, sich hochschulpolitisch zu engagieren. Auch wenn ihr nicht gewählt wurdet, könnt ihr den Sitzungen des Studierendenparlaments beiwohnen und eurer Stimme Gehör verschaffen. Auf dem Studierendenportal findet ihr alle Informationen zu den verschiedenen Organen der Hochschulpolitik, inklusive deren Ordnungen und die nächsten Sitzungen.
Am Montag, den 29. findet um 18 Uhr nochmal eine online-Infoveranstaltung zum Semesterticket statt, wo ihr Robert, dem AStA-Vorsitz, alle eure Fragen stellen könnt. Hier ist der Zoom-Link dazu. Ihr erreicht ihn auch per Mail unter asta_vorsitz@uni-greifswald.de.
Das Wichtigste auf einen Blick: Was: Abstimmung zum Semesterticket an der Uni Greifswald Wer: alle Mitglieder der Studierendenschaft (also alle Studierenden) der Universität Greifswald Wann: Montag, 29.01., 8:30 bis Mittwoch, 31.01., 12:00 Wie: online (Link findet ihr im Studierendenportal, auf Instagram und wahrscheinlich in eurer Mailbox).
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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