von webmoritz. | 19.06.2025
Die Vollversammlung der Studierendenschaft findet jedes Semester einmal statt und kennzeichnet eines der zentralen Instrumente unserer Uni, über die sich die Studierendenschaft in die Hochschulpolitik einmischen kann. Das besondere an der VV ist, dass ihr alle bis vor Kurzem die Möglichkeit hattet Anträge einzureichen, denen sich dann die gesamte Studierendenschaft zumindest für einen kurzen Moment widmen muss.
Um beschlussfähig zu sein müssen bei der Vollversammlung vor Ort mindestens 3% der Studierendenschaft anwesend sein. Schaut also bitte und gerne vorbei, wenn es euch möglich ist. Falls das Verfolgen der VV in Präsenz für euch gar keine Option ist, laden wir euch herzlich zu unserem Live-Ticker ein, um über das Geschehen im Bilde zu sein.
In jedem Fall könnten für euch die folgenden Links intressant sein:
Hier findet ihr einmal die Geschäftsordnung der VV
(hier steht alles drin, was ihr zum Ablauf der Sitzung wissen müsst)
und außerdem das (vorläufige) Drucksachenpaket mit der Tagesordnung
(hier findet ihr genauere Infos zu den einzelnen Tagesordnungspunkten, insbesondere umfangreichere Erklärungen zu den Anträgen).
Hier startet ab 14:00Uhr der Live-Ticker zur VV
Hallo und Herzlich Willkommen zur diessemestrigen Vollversammlung der Studierendenschaft. Wir haben uns wie immer am Ernst-Lohmeyer-Platz in Hörsaal 3/4 eingefunden und zu besprechen, was die Studierendenschaft bewegt. Solltet ihr das hier lesen und euch in einer Vorlesung, Seminar oder dergleichen wiederfinden (was nicht zulässig ist), zeigt euren Dozent*innen einen Vogel und kommt schnell her. Für euch tickern heute Robert, Lina, Yasmin, Nele, Jo, Josi, Jette, Konstantin und Adrian.
Aktuell befinden wir uns leider noch in einer kleinen Bredouille, da wir leider noch nicht beschlussfähig sind. Wir warten daher noch kurz.
TOP1 – Begrüßung
Inti erklärt es würden noch 80 Leute zur Beschlussfähigkeit fehlen, also kommt gerne vorbei!
Es wird immer noch viel gemurmelt. Inti bemängelt währenddessen die ungenormten Treppenstufen – das Eichamt bleibt der VV wohl auch fern.
14:26 Uhr
Inti begrüßt alle zu Beginn der VV. Er ist der heutige Tagespräsident. Gemeinsam mit Nadine und Uli, wird er euch durch die heutige Sitzung führen. Er bedankt sich beim AStA für die Wahl zum Tagespräsidium und Unterstützung. Außerdem erklärt er die groben Regeln der VV. Die Beschlüsse sollen als „Entscheidungshilfe“ für das Studierendenparlament (StuPA) dienen. Weiter erklärt es das Vorgehen bei der Einbringung der Anträge und der Diskussion darüber.
TOP2 – Formalia
Die Redezeit wird auf eine Minute beschränkt, „die Klimaanlage wird um 22 Uhr abgestellt“. Weiter bittet er darum bei Redebeiträgen, die Namen und Pronomen deutlich anzusagen.
Darüber hinaus geht Inti auf den allgemeinen Hergang der Sitzung ein: Wie werden Wortbeiträge erteilt, welche Arten von Anträgen können während der Sitzung gestellt werden etc. Für Änderungsanträge bittet er darum das Tool auf der entsprechenden Uni-Seite zu nutzen. Weitere Infos dazu findet ihr wie gesagt in der Tagesordnung, die ganz oben verlinkt ist.
Inti weißt außerdem darauf hin, dass es nicht zu jedem Tagesordnungspunkt eine Debatte geben muss.
Weiterhin erklärt er, wie die Geschäftsordnungsanträge funktionieren. Es seien nur eine Begründung und eine Gegenrede zulässig. Zudem weißt Inti darauf hin bei einer großen Störung des Ablaufs, könne ein Ordnungsruf ausgesprochen werden.
Er weist außerdem darauf hin, dass nur die moritz.medien die Befugnis haben zu filmen und zu fotografieren. Alle anderen bitte nicht. Alle 90 Minuten wird eine Pause eingelegt.
Wer bis Ende der Versammlung bleibt, kann einen Stempel auf die Stimmkarte bekommen und kommt damit im Laufe des Semester einmal kostenlos in einen der Greifswalder Studierendenclubs.
Es besteht keine Beschlussfähigkeit, 280 Stimmberechtigte wären nötig. 30 Studis fehlen. Es wird erstmal weiter verfahren wie sonst, nur können keine Beschlüsse gefasst werden. Alle Anträge, die zurückgenommen wurden oder nicht gestellt werden konnten, können im StuPa direkt gestellt werden.
TOP3 – Informationen aus dem Studierendenparlament
Gemäß eines StuPa-Beschlusses aus 2019 soll das StuPa Einblick und Überblick über die Arbeit des StuPas geben.
Robert (StuPa-Präsident) und Maybritt (AStA-Vorsitzende) werden heute aus dem StuPa berichten. Robert greift beherzt zum Mikro. Dem Beschluss entsprechend fand dieser Einblick die letzten Jahre nicht statt, das wolle man jetzt nachholen.
Maybritt berichtet: Die Auswertung zur Umfrage zu sexualisierter Gewalt sei abgeschlossen. 639 Teilnehmende haben bei der Umfrage mitgemacht. Dabei hat sich unter anderem gezeigt, dass jede vierte Person an der Uni bereits Opfer sexualisierter Gewalt wurde. Die detaillierten Ergebnisse und weitere Maßnahmen können auf der Website des StuPa eingesehen werden.
Das StuPa hat nach der Auswertung beschlossen, die Umfrage jährlich durchzuführen.
Das StuPa habe sich des Weiteren für Awareness-Schulungen ausgesprochen. Außerdem soll auf den Ersti-Veranstaltungen auf die Problemlage und Ansprechpartner*innen aus der studentischen Selbstverwaltung hingewiesen werden.
Maybritt erklärt, dass es in nächster Zeit all-gender- und FLINTA-Toiletten geben würde. Dieser Beschluss sei aus der Studierendenschaft gekommen und sei von ihnen umgesetzt worden.
Am 14.07. gebe es ein Gespräch mit der Staatssekretärin aus dem Wissenschaftsministerium MV, Frau Bowen.
Zudem meldet Robert, dass Vita Cola nach einem Beschluss in der letzten VV in der Mensa eingeführt wurde. Bisher gäbe es hauptsächlich negative Rückmeldungen. Er ermutigt, die Fans der Vita-Cola sich positiv auszusprechen. „Ost-Cola auf die Eins, oder sowas“
Ferdinand schreitet zum Mikro. Er habe bereits bei der letzten VV einen Antrag zum Deutschlandticket gestellt. Er schlägt ein freiwilliges Deutschlandticket vor, welches für manche Personen die Studiengebühren erhöhen würde.
Robert erklärt, das Land müsse das Semesterticket finanzieren. Auch die Stadtwerke hätten kaum eine Möglichkeit, finanziell etwas beizutragen. Finanziell tragbar wäre die Einführung erst, wenn sie für alle Studierenden wäre.
Es sei als Thema präsent, es gehe aber nicht voran und wird auch nicht voran gehen, wenn man die Kürzungen an allen Stellen bedenkt.
Emma stellt einen GO-Antrag. Sie möchte ein erneutes Feststellen der Beschlussfähigkeit.
TOP4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Silvio erfragt, welcher GO-Antrag das sein solle, da dies beim letzten mal nicht ginge. Uli verschafft Klarheit und erklärt, beim letzten Mal wäre kein GO-Antrag gestellt worden.
Der Geschäftsordnungsantrag kam leider nicht durch, weil nicht abgestimmt werden kann. Wir müssten zuerst beschlussfähig sein, um über den GO-Antrag abstimmen zu können. Damit bleiben wir erstmal beschlussunfähig.
Es herrscht Unklarheit, ob GO-Anträge nun überhaupt noch möglich wären. Inti verkündet lachend eine 5-minütige Pause.
Wir sind wieder da.
Nach langer Diskussion wurde festgestellt, dass GO-Anträge nicht gestellt werden können, da wir kein repräsentatives Gremium hier bilden können. Wenn eine Person ihren Antrag zurückziehen möchte, muss dies per Email (stud_VV@uni-greifswald.de) mitgeteilt werden.
Alle weiteren Anträge werden am 14. Juli auf der StuPa-Sitzung besprochen – dort können die Anträge alternativ eingebracht werden.
Es gibt die Nachfrage, inwiefern eine Meinung gebildet werden soll, da diese voraussichtlich nicht zur Abstimmung kommen können.
Uli stellt eine „mutige Vermutung“ auf: Da Stupist*innen anwesend sind, würden die Argumente auch zu diesen gelangen. Es findet dann nur ein Austausch statt und keine Beschlüsse.
Phi framed die Veranstaltung als eine Art „Bürger*innensprechstunde“. Die Stupist*innen seien die ganze Zeit ansprechbar und offen für Argumente und Anträge. Die nächste Vollversammlung finde statt, wenn das nächste Mal regulär dazu eingeladen wird.
Die nächste StuPa-Sitzung wird am 01. Juli stattfinden.
Luc fragt nach, da der GO-Antrag zum „Ende der Debatte“ nicht möglich sei, dass theoretisch unendlich lange diskutiert werden könne. Das Tagespräsidium würde trotzdem die Redezeit überwachen.
Annabel gibt die Anregung, wenn nicht abgestimmt werden könne, einfach die Hand zu heben. So soll provisorisch ein Stimmungsbild für die Stupist*innen gegeben werden.
Das Präsidium hält den Vorschlag für sehr sinnig – währenddessen entfernen sich einige Stupist*innen aus dem Raum.
Uli appeliert an die Stupist*innen, dass diese auch das Stimmungsbild beachten sollten, da sie nur ein Ergebnisprotokoll schreibe. Da heute aber keine Ergebnisse zustande kommen, endet dieses mit den Formalia.
Emma richtet vor dem Beitrag erstmal das Partyhütchen. Sie verkündet Intis Geburtstag. Unter tosendem Applaus ruft sie zu einem „Happy Birthday“ für Inti auf. Die Vollversammlung singt nun für Inti, danach folgt erneuter Applaus. Blumen werden überreicht.
Hannah erfragt den Stand der beschlossenen Zivilklausel. Sie fände es wichtig in Zeiten von Militarisierung.
Die studentischen Senator*innen wurden damit beauftragt, der studentische Prorektor wurde mit einbezogen. Marie weist darauf hin, dass es dauern wird. Es solle auf der nächsten StuPa-Sitzung besprochen werden.
Marie hat auch noch eine Anregung. Sie möchte kurz darauf aufmerksam machen, dass sich Stupist*innen aus dem RCDS und von der liberalen Hochschulgruppe aus dem Raum entfernt hätten. „Es interessiert sie anscheinend nicht sonderlich, was eure Meinung ist.“
TOP5 – Antrag „Land in die Pflicht nehmen – Studierendenwerke ausfinanzieren!“
Die Antragstellenden stellen den Antrag nicht zurück.
Das Land habe wenig Geld, bei Bildung würde gespart werden. In Rostock und Wismar wurde der Studierendenbeitrag erst kürzlich erhöht. Nun liege es nah, dass dies auch in Greifswald geschehe. Das Studierendenparlament wolle „Druck aufbauen“ und eine Kampagne starten, sodass die Erhöhung des Studierendenbeitrags keine Option sei.
Es gibt einen Wortbeitrag von Hannah. Hannah fragt nach, ob Änderungsanträge heute möglich wären. Inti schüttelt mit dem Kopf.
Sie fragt sich, warum Fleisch unter ausgewogener Ernährung aufgeführt sei, wo man sich ja auch vegan ausgewogen ernähren könne. „Es entspreche nicht der Forschungslage.“
Robert klärt auf, dass sich der Antrag nach dem Ist-Zustand richte. Die fleischlose Mensa sei bereits besprochen, doch der Antrag solle auch für den jetzigen Zustand gelten.
Henry ruft in die Menge und erfragt Stimmungsbilder. Inti verweist auf das Mikrofon, um Redebeiträge ordnungsgemäß einzureichen.
TOP6 – Antrag „Priorisierung von Veranstaltungen der Studierendenschaft bei knapper Finanzlage“
Der Antrag wurde zurückgenommen. Jemand möchte ihn aber wieder aufnehmen und einbringen. Dies sei allerdings nicht möglich.
TOP7 – Antrag „Gründung einer Arbeitsgemeinschaft zur Information über die Situation in Palästina“
Die Antragstellenden, insgesamt fünf, schreiten nach vorn. Es gibt Irritationen über den Zustand des Mikrofons.
Sie schlagen eine AStA-AG zur Information über Palästinensa vor, dafür machen sie eine einseitige Berichterstattung verantwortlich. Die Notwenigkeit erklären sich über den Umstand, dass Deutschland am Genozid in Gaza durch Waffenlieferungen nicht unbeteiligt sei.
Henry schreitet zum Mikro. Er finde den Antrag unterstützenswert. Als ehemaliger AStA-Referent für politische Bildung habe er bereits eine Informationsreihe durchgeführt, welche auf positive Resonanz gestoßen sei.
Ein weiterer Redner möchte auch andere – von einer geringen Medienaufmerksamkeit betroffenen – Regionen aufgreifen. Beispielsweise den Sudan.
Die Antragsteller*innen begründen den Fokus auf Palästina, aufgrund der hohen Anzahl deutscher Waffenlieferungen. Es spräche aber nichts dagegen, einen ähnlichen Antrag auch für andere Themenbereiche zu stellen.
Hannah schließt sich dem an. Weiter möchte sie auf das Handeln der israelischen Regierung aufmerksam machen.
Es gibt die Nachfrage, wie die verschiedenen Rollen in diesem Konflikt beleuchtet werden sollen. Die Rolle der Hamas sei nicht oft erwähnt. Wie könne also Lager-Denken vermieden werden? Es solle kein einseitiger Austausch stattfinden, aber es ging um einen Ausgleich für Palästina.
Eine weitere Nachfrage bezieht sich darauf, dass Deutschland wohl hauptsächlich Reifen und andere Unterstützung liefere. Er macht auf die historische Verantwortung Deutschlands aufmerksam, nach welcher Deutschland die Sicherheit Israels zu unterstützen hätte.
Der Antragsteller weist darauf hin, dass eine inhaltliche Diskussion in der AG stattfinden solle, nicht hier.
Hannah möchte darauf aufmerksam machen, dass Deutschland vor allem eine historische Verantwortung trage, Genozide nicht zu unterstützen.
Chris regt an, das „hochsensible Thema“ in das StuPa zu tragen. Es bräuchte eine Geschäftsordnung, um koordiniert über das Thema zu sprechen. Ein solcher Austausch brauche ein gewisses Maß an Moderation.
Vor dem Mikrofon bildet sich eine lange Schlange.
Es gibt eine Rückfrage. Im Antrag fehle, dass die Hamas eine Terrororganisation sei. Es wird konkret gefragt, ob die Antragssteller*innen dies im Blick hätten und dass Ambivalenzen ausgehalten werden müssen.
Die Antragsteller*innen weisen erneut darauf hin, dass dies in der AG besprochen werden solle.
Hannah weist darauf hin, dass es in der Forschung erwiesen sei, dass die verschiedenen „anti-kolonialen Struggles“ miteinander verbunden seien. Sie rät zum Lesen an und verweist auf den chinesischen „Befreiungs-Struggle“.
Die Antragssteller*innen bemängeln, dass bisher wenig zu dem Thema in Greifswald passiert sei.
Die Meinung im Raum scheint ins Positive zu tendieren.
TOP8 – Antrag „Wetterfest gegen Antidemokraten“
Die Antragssteller legen dar, wie oftmals „Lücken“ in der Geschäftsordnung der VV, aber auch auf Landesebene gebe. Sie würden durch Antidemokrat*innen genutzt.
Über GOs solle nochmal drüber geschaut werden, wo Anti-Demokrat*innen diese zu ihren Vorteilen ausnutzen könnten. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Der Antrag scheint auf „eine deutliche Mehrheit“ zu stoßen.
TOP9 – Antrag „Studentische Vollversammlung verbindlich machen“
Es sind die gleichen Antragsteller wie im TOP8.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass heute wieder bemerkbar ist, dass die Vollversammlung wiederholt kaum bis gar keine Beschlussfähigkeit erreicht.
Man müsse das Konzept der Beschlussfähigkeit überarbeiten. Zukünftig solle, dass bei mehr als 3%, die in der VV gefassten Beschlüsse verbindlich werden. Bei weniger als 3% der Stimmberechtigten können Beschlüsse und GOs aufgenommen werden, sie blieben jedoch bei einer Empfehlung.
Maybritt schreitet voran. Sie erinnert daran, dass die Vertreter des StuPA aus der Studierendenschaft gewählt worden seien. Sie rät dringend davon ab, „den Antrag zu bewedeln“, denn die vorgeschlagene Regelung könne von rechten Seiten ausgenutzt werden. Dann komme es auf die Zusammensetzung der jeweiligen Vollversammlung an.
Henry weist darauf hin, dass dies nach dem Hochschulgesetz nicht umsetzbar sei.
Ein weiterer Student verstehe die Idee, und finde es erstmal nicht schlecht. Gewählte Vertreter*innen des StuPa könnten sich Zeit für die Anträge nehmen und wären demokratisch legitimiert. Außerdem sei es ausgeglichener, da dort Vertreter*innen der verschiedenen Studiengänge durchmischter seien.
Robert sei verwirrt, da im ersten Absatz eine Forderung aufgeführt sei, die auch schon von den Rechten gestellt worden wäre. Er wisse auch nicht, ob 3% genug seien. Allerdings könne man den Antrag ans Land richten.
Laurenz wolle umgehen, dass Vollversammlungen zu „überlaufen werden könnten“.
Eine weitere Frage behandelt, was passieren würde, wenn ein Studiengang geschlossen nicht zugegen wäre und ein Antrag diesen Studiengang beschneiden würde. Es müsste eine Instanz geben, um die Unverletztheit der Uni zu gewährleisten.
Luke fände „Verbindlichkeit“ schwierig. Häufig würden gegen Ende der VVs die TOPs „durchgeballert“. Eine kleine Gruppe könnte dort für eine große Gruppe schwerwiegende Entscheidungen treffen.
Henry erklärt, heute müsse nicht in epischer Länge über Fallstricke und Gegenmechanismen gesprochen werden. Er verweist darauf zu achten, wie Gruppen im StuPa abstimmen.
Inti erinnert daran, dass Anträge im StuPa noch geändert werden können.
Der Antrag trifft auf wenige wedelnde Hände.
TOP10 – Antrag „Mehr Teilhabe ermöglichen – eine VV auch für SHKs“
Raphael fordert, dass auch SHKs die Teilnahme an der VV ermöglicht werden sollen. Aufgrund der Arbeitszeiten sei dies oft nicht möglich.
Lukas hat erstmal nur Zustimmung übrig, erfragt aber, ob es dafür nicht einen Betriebsrat brauche.
Henry erklärt, dass die Gründung eines Betriebsrats für studentische Hilfskräfte gesetzlich nicht möglich sei. Er ruft die SHKs dazu auf, sich zu organisieren und politisch Druck auszuüben.
Der Antrag wird im Saal positiv zustimmend entgegengenommen.
TOP11 – Antrag „Let‘s Gründer this“
Dieser Antrag wurde zurückgezogen.
TOP12 – Antrag „Lasst die Studi-Zahlen in die Decke steigen! Stärken hervorheben und Schwächen adressieren für eine bessere Außenkommunikation zu Werbe-Zwecken“
Der Antrag wurde ebenfalls zurückgezogen, wird aber auch im StuPa noch besprochen.
TOP13 – Antrag „Umbenennung umsetzen – Ernst-Moritz-Arndt endgültig streichen“
Der Antrag wird stellvertretend von Nadine eingebracht. Bereits vor einiger Zeit sei besprochen worden, dass der Name „Ernst-Moritz Arndt“ abgelöst sei. Auf bestimmten digitalen Ressourcen würde der Name aber noch immer angezeigt werden. Nun müsse geprüft werden, bei welchen dies der Fall sei.
Robert glaube, der Antrag wäre schon einmal eingereicht worden.
Angelina ruft „Bingo!“ Somit wurde das erste Bingo der VV vervollständigt. Wir gratulieren.
Der Antrag wird positiv aufgenommen.
Inti verkündet eine 15-minütige Pause. Wir treffen uns also wieder um 16:15 Uhr.
16:16Uhr – Wir sind wieder da und es geht weiter!
TOP14 – Antrag „Back to the future – Endlich digitale Zeugnisse“
Der Antrag wird eingebracht.
Der Antragssteller möchte zukünftig digitale Zeugnisse einführen, um auch Fälschungen vorzubeugen. Er liest die Begründung des Antrags vor.
Er bittet um Prüfung, da dies auch ein tolles Zeichen für eine moderne, digitale Universität sein könne, auch wenn er den potenziellen Aufwand für die Umstellung ansieht.
Inti liest aus den wedelnden Händen ein „definitiv einstimmiges Meinungsbild“.
TOP15 – Antrag „Digitaler Studi-Ausweis“: Der digitale Studierendenausweis für alle Fälle“
Die Antragsstellerin Irma schreitet zum Pult. Sie stellt fest, dass eine Großzahl der heute anwesenden Studierenden neue Studi-Ausweise hat.
Es wird eine Prüfung gefordert, inwieweit eine digitale Lösung möglich sei. Es würde dazu führen, dass man den Ausweis nicht mehr verlieren kann und die Validierung vereinfacht werden würde.
Julia findet den Antrag gut, und möchte darauf hinweisen, dass nicht jeder ein Handy habe, um diesen zu erhalten.
Viktoria fragt sich inwieweit der Bezahlvorgang ungehindert möglich wäre. Beispielsweise, wenn man in der Mensa sein Gericht bezahlen möchte.
Irma findet den Einwand sehr wichtig, und versichert diesen Aspekt in den Antrag einzuarbeiten.
Die Tendenz im Saal erscheint als eindeutige Zustimmung.
TOP16 – Antrag „Studentischen Wohnraum selbst verwalten!“
Christiane möchte einen neuen Impuls in der Wohnraumproblematik setzen. Das Thema sei ein trauriger „running Gag“. Das Problem sei, dass die Landesregierung potenziell nach rechts rücken könne, und die Finanzierung dadurch nicht gewährleistet sei.
Die Studierendenschaft solle das Thema Wohnraum neu denken und konzeptualisieren. In anderen Städten, würden Studis bereits Wohngebäude kaufen und selbst Studi-Wohnheime verwalten. Beispiele für derartige Wohnprojekte seien Dachorganisationen wie das Mietshäuser Syndikat oder auch die Straze.
Sie würde sich freuen, wenn „so etwas auch in Greifswald passieren könnte“.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Der Antrag trifft auf einige, viele wedelnde Hände.
TOP17 – Antrag „It was only a name: Namensänderung mit Ergänzungsausweis“
Es werde eine „kleine Herausforderung“, da mit einem Änderungsantrag gerechnet wurde. Auf der Website werde darüber informiert, dass eine Namensänderung mit dem „dgti“-Ergänzungsausweis möglich sei. In einzelnen Fällen seien jedoch Herausforderungen aufgetreten.
Julia verweist darauf, dass es in den letzten Tagen einige Änderungen diesbezüglich gegeben habe. Der Ergänzungsausweis werde ab dem 31.7. von der Uni nicht mehr anerkannt. Darum wäre der Antrag unterstützenswert.
Phi verweist auf das StuPa und bedankt sich für die Einbringung. Einige Studierende seien darauf angewiesen, dass die Uni den Ergänzungsausweis weiterhin anerkenne.
Viktoria verweist auch darauf, dass – sollte dieser Ausweis nicht weiterhin anerkannt werden – Leute ein „Zwangsouting“ zu befürchten hätten. Sie betrachtet diese Änderung der Uni als „Anbiederung an den Rechtsruck“.
Der Antrag trifft auf breite Zustimmung.
TOP18 – Antrag „Gleichberechtigung schaffen durch generelle Versorgung mit Periodenprodukten“
Wiebke und Marek bringen den Antrag ein. Der Antrag fordere, dass eben nicht nur Frauen Bedarf nach Menstruationsprodukten hätten, sondern auch Non-binäre, trans- und intergeschlechtliche Personen. Der Antrag würde zur Gleichberechtigung beitragen, indem sich auch queere Menschen gesehen fühlen würden und gleichberechtigt würden. Obwohl der AStA schon einige Spender aufgestellt hat, reiche dies nicht aus. Die finanziellen Mittel des AStAs sind begrenzt und reichten nicht aus, um flächendeckend Periodenprodukte zur Verfügung zu stellen. Die Uni soll verantwortlich für die Finanzierung und die Bereitstellung sein.
Marie bedankt sich für den Antrag. Sie sei beim ersten Lesen irritiert gewesen, da sich die Studierendenschaft über einen Umstand kümmern müsse, der eigentlich Aufgabe der Uni sei. Aus anderen Unis kenne sie es, dass Universitäten mit Drogeriemärkten kooperieren würden, um günstig Periodenprodukte zu gewährleisten.
Es gibt eine Nachfrage, wie sichergestellt werden solle, dass alle davon profitieren würden. Und nicht nur Personen, die der „klassische Tampongröße“ entsprächen.
Der Fokus solle, laut den Antragsstellenden, auch auf Binden liegen, nicht nur auf Tampons. Eine Lösung sei es, verschiedene Größen anzubieten.
Emma erklärt, im AStA-Spender gäbe es bereits verschiedene Tampongrößen und Binden.
Annabel erfragt, ob das Studierendenwerk auch miteinbezogen werden könne, da diese die Mensen verwalten.
Eric fragt nach der Planung für geschlechtsneutrale Toiletten.
Inti erklärt, dass all-gender-FLINTA Toiletten zusätzlich zu getrennten Toiletten dazu kämen.
Emma erklärt, dass die Schilder für die Unisex-Toiletten derzeit in der Druckerei seien.
Eric erfragt, ob es nicht sinnig erscheinen würde, eine Priorisierung auf die Ausstattung der neutralen Toilettenräumlichkeiten zu setzen. Gerade bei knapper Finanzierung.
Marie unterstreicht, dass es nötig sei nicht nur Toiletten für Frauen, sondern auch einige all-gender-FLINTA Toiletten anzubieten.
Wiebke betont, dass im Antrag bewusst geschrieben worden sei, die Periodenprodukte auf allen Toiletten zur Verfügung stellen zu wollen. Sie könne sich nicht vorstellen, dass dies eine finanzielle Herausforderung sein würde.
Es gibt überwiegend wedelnde Hände.
TOP19 – Antrag „Für eine inklusive Universität! Nieder mit den Barrieren!“
Marek stellt den Antrag vor. Er erfragt den Stand der Überprüfung der Barrierefreiheit. Dies beruht auf seinem Antrag der letzten VV. Der Antrag umfasse auch psychische und digitale Barrieren. Er stelle sich eine Karte vor, welche Barrierepunkte aufführt. Konkret interessiert ihn, welche Maßnahmen schon durchgeführt wurden und welche noch bearbeitet werden sollen.
Julia ist der Meinung der Antrag sei bereits weitergetragen worden.
Es gibt erneut überwiegend wedelnde Hände.
TOP20 – Antrag „Mehr Fahrradständer an der Wollweberstraße 1“
Der Antrag wurde zurückgezogen.
TOP21 – Antrag „Ein verkehrspolitisches Signal an die Stadt senden!“
Christiane stellt den „kommunalpolitischsten Antrag“ vor.
Das neue-alte Verkehrskonzept der Stadt sei ihrer Meinung nach auch für Studierende sinnvoll gewesen. Das Konzept sei von der rechten Bürgerschaft gekippt worden. Der Antrag sehe vor, dass die Studierendenschaft weiterhin berücksichtigt werde – und Gehör finde. Es sei ein „Beteiligungsantrag“.
Inti fragt nach, ob es nicht so sei, dass alle Anwohnende in Verkehrskonzepte eingebunden werden müssten.
Christiane merkt an, dass es mehr Menschen als nur die Anwohnenden beträfe, da auch andere Menschen die Wege nutzen würden.
Eine Nachfrage: Das Konzept sei ja noch aktuell und nicht gekippt, da dies so auf der Website der Stadtverwaltung stünde.
Christiane verkündet, dass das Verkehrkonzept leider doch Geschichte, und die Website noch nicht aktualisiert sei.
Raphael berichtet, dass man sich das „auf jeden Fall“ mal angucken könne.
Auch für diesen Antrag gibt es mehrheitlich wedelnde Hände.
TOP22 – Antrag „Studis auf dem Land mit Ausbau des ÖPNV supporten!“
Christiane bleibt gleich vorne. Es gebe bereits eine Petition und ein Rufbussystem – ähnlich dem Greifswalder Rufbus „Friedrich“. Bisher müsse man allerdings dafür bezahlen und der Preis sei nicht im Deutschlandticket enthalten.
Der Antrag sehe vor, die Petition zu veröffentlichen und zu verbreiten. Relevant sei dies, da einige Studierende ja auf dem Land wohnen würden und dieses Rufbussystem nutzten.
Wortbeitrage bleiben aus.
Auch dieser Antrag erhält mehrheitlich wedelnde Hände.
TOP23 bis TOP28
Diese Anträge wurden jeweils von den Antragstellenden zurückgezogen oder die Antragstellenden sind nicht da. Die Anträge werden daher heute nicht besprochen.
TOP29 – Antrag „Fritten-Freitag ermöglichen“
Hier steht die Frage im Raum, ob der Antrag trotz fehlender Antragstellenden übernommen werden kann.
Marie soll sich kurz halten, aber darf ihn einbringen.
Sie findet es wichtig, dass es Fritten nicht nur in der Beitz-Mensa gibt, weil einige Studierende eventuell vegane/vegetarische Gerichte nicht essen können.
„Fritten für alle“ an jedem Tag.
Viktoria erfragt, ob es tatsächlich keine Pommes am Freitag gäbe, da dies ja in der Caféteria der Fall sei. Es wird klargestellt, dass es hier um die Mensa ginge.
Der Antrag trifft auf eine überwältigende Anzahl an wild wedelnden Händen und Füßen.
TOP30 – Sonstiges
Jetzt haben wir schon den letzten TOP erreicht. Emma und Marie spielen Schnick-Schnack-Schnuck, um zu bestimmen, wer von den beiden zuerst reden darf.
Emma möchte sich einmal zum Abschluss bedanken, dass doch noch ein paar bis zum Ende geblieben sind.
Marie schließt sich an und bittet die Antragstellenden zur nächsten StuPa-Sitzung zu kommen, dort werden Diskussionen zu den Themen stattfinden. Sie ruft alle Menschen, die Anträge einbringen wollten und nicht konnten, dazu auf, zur nächsten StuPa-Sitzung zu kommen.
„Wir Stupist*innen beißen nicht.“
Sie erinnere sich an mehrheitlich positive Zustimmung. Sie befürchtet jedoch auch Debatten mit jenen Stupist*innen, welche heute nicht erschienen oder früher gegangen sind.
„Wenn ihr an den Anträgen hängt, bleibt euch nichts anderes übrig, als zum StuPa zu kommen.“
Die nächste StuPa Sitzung sei am 01.07., 20 Uhr im Hörsaal 2, ELP 6.
Eine Person bringt ein, dass im StuPa das Debakel der Beschlussfähigkeit der VV nochmal besprochen und abgeändert werden solle, wenn möglich.
Henry gibt einen Hinweis auf die letzte VV. Dort sei eine Veranstaltungsreihe zu „Antisemitismus“ beschlossen worden. Morgen um 15 Uhr finde dazu ein Workshop statt. Um 19 Uhr wird ein Vortrag gehalten. Diese Veranstaltungsreihe sei aufgrund eines VV-Beschlusses entstanden.
Inti erklärt, die nächste VV werde an einem Dienstag im Wintersemester 2025/2026 stattfinden. Vermutlich am 25. November – also haltet euch den frei!
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, Inti bedankt sich nochmal für das Durchhaltevermögen und beim AStA für die Mitarbeit. Außerdem bedankt er sich für die Unterstützung aus dem Tagespräsidium und wünscht einen wunderschönen Nachmittag.
Die Vollversammlung endet um 16:58 Uhr. Habt einen schönen Nachmittag.
von webmoritz. | 17.06.2025
Das Studierendenparlament öffnet mal wieder seine Tore, denn es ist Dienstag. Daher wollen auch wir an diesem Tag unseren Dienst gegenüber der Studierendenschaft leisten und bringen euch eine heiße Berichterstattung aus der StuPa-Sitzung. Heute gibt es mal wieder anstehende Wahlen, Finanzanträge und ein Antrag bezüglich eines fairen praktischen Jahres. Abgesehen davon verspricht die Sitzung heute recht gediegen zu werden.
Unter den folgenden Links findet ihr wie gewohnt…
das Drucksachenpaket der heutigen Sitzung,
die Berichte aus den AStA-Referaten, dem Präsidium und von den moritz.medien,
sowie das Protokoll der letzten Sitzung.
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzantrag Mensaclub
TOP 6 AStA Wahlen
6.1 Referentin für Digitales
6.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
6.3 Referentin für Drittmittel und Wohnsitzprämie
6.4 Referentin für Lehramt
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 Antrag: Verfahren AStA-Struktur
TOP 9 Antrag: Faires PJ
TOP 10 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Hallo und Herzlich Willkommen an diesem warmen Sommerabend. Wir schwitzen in Hörsaal 2 am ELP 6 – kommt vorbei! Wie immer starten wir natürlich nicht pünktlich aber dieser Umstand ist mittlerweile ja ungeschriebenes Gesetz. Während auch die letzten Menschen in den Saal einkehren hören wir auch schon Roberts Glöckchen leuten. Es tickern für euch heute Konstantin, Jette, Adrian und das war´s leider auch schon von unserer Seite. Seht uns bitte nach wenn der Ticker heute ein wenig „löchriger“ wirkt als wie gewohnt.
TOP 1 – Begrüßung
Robert begrüßt in gewohnter Gelassenheit die Stupist*innen.
„Herzlich willkommen zur 5. ordentlichen Sitzung, an diesem wunderschönen Dienstag!“
TOP 2 – Formalia
Zum Protokoll gibt es derzeit keine Anmerkungen, und es wird einstimmig angenommen.
Es gibt einen GO Antrag. Stupa-Chris möchte TOP 9 vorrücken, er möchte ihn als Top NEU 5 einfügen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Wir sind mit 15 Stupist*innen und eine Stimmübertragung und damit beschlussfähig.
Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
TOP 3 – Berichte
Das Präsidium stellt seinen Bericht vor: Robert möchte von der Landeskonferenz der Studierendenschaft in Stralsund berichten. Vor Ort waren die Uni Rostock, die Hochschule Stralsund und der studentische Prorektor aus Neubrandenburg.
Beim Wort Prorektor wird Lukas hellhörig. Es ging nicht um ihn. Glück gehabt.
Es ging hauptsächlich um die Vorstellung des FZS, welches „ihre Kampagne promoten wollte“. In Rostock/Wismar habe es eine Erhöhung des Beitrags für das Studierendenwerk gegeben. Die Befürchtung ist, dass das nun auch in Greifswald und Stralsund passiert und dagegen wird jetzt eine Kampagne geplant, denn eine weitere Erhöhung des Semesterbeitrags braucht ja wirklich niemand.
Der FZS bietet weiter Awearnessworkshops gratis an.
„Alle haben festgestellt, dass in der LKS eh Personen sitzen die schon 100.000 Sachen zu tun haben“. Darum seien weitere Zusammenarbeiten vorerst nicht geplant.
Weiter geht es mit den AStA-Berichten.
Irma merkt direkt einmal an, dass die AStA-Sitzung erst heute stattfand anstatt gestern. Ansonsten hat sie keine weiteren Anmerkungen.
Moritz hat eine Ergänzung. Es gebe demnächst zwei Vorträge von DMV.
Raphael ergänzt außerdem, dass es eine andere Veranstaltung nicht in den Bericht geschafft hat. Es geht um eine fürs Lehramt, die am Donnerstag den 26.06. stattfindet.
Robert hat eine Frage, bezüglich der zweiten Nacht des Lernens. Für die im Sommersemester stehe der 23.07. soweit als Termin fest. „Die Kapazitäten sind da“, bei den Snacks sehe es eher mau aus. Wasser sei als Getränk geplant.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Wir kommen zur studentischen Vollversammlung. „Emmas Herzensprojekt“ steht am nächsten Donnerstag um 14 Uhr an. Das Antragsformular sei am Mittwoch „kaputt gegangen“. Sie fordert nochmal dazu auf, Anträge vorher einzureichen und nicht erst ein paar Minuten vor der Angst.
Es gibt keine weiteren Fragen, Robert freut sich schon.
Maybritt hat betreffend der Rückmeldung der Anwälte Neuigkeiten – wir erinnern uns an die letzte Sitzung. Von drei Anwälten gab es bisher eine Rückmeldung – alle Absagen.
Einer habe eine Absage erteilt, da sein Fachbereich nmciht mit dem Geforderten übereinstimme. Bei anderen gäbe es keine Probono-Beratung. Von einer anderen Kanzlei gab es noch keine Antwort.
Ohne weitere Fragen geht es zu Irmas Bericht, die erstmal nichts zu ergänzen hat.
Robert erfragt, ob die Versammlung am 23.06. bestätigt sei.
Irma bestätigt das Datum und hofft auch auf eine große Anzahl an AStA-Referent*innen. Aktuell ginge sie von bis zu 50 Personen, die gleichzeitig das AStA-Büro stürmen werden, aus. Sie freue sich über jede*n der*die kommt
Robert freut sich schon auf den Bericht.
Nun kommen wir zu Riekes Bericht – ohne Ergänzungen und ohne Rückfragen. Patrizia hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht.
Robert hat eine Nachfrage: es gab wohl einen Finanzantrag vom Club 9, uns liegt aber keiner vor, sodass Robert gerne wissen wollte, ob der gescheitert sei.
Patrizia meint aber, dass der Betrag unter der Mindestgrenze liegt, ab der Anträge im Haushaltsausschuss besprochen werden müssen, sodass der AStA das eigenständig entscheiden konnte.
Robert erfragt wie der Buchungsstand bei den Finanzen sei. Er wolle „dass das funktioniert“.
Anna ist entschuldigt, und nach ihrem Bericht geht es ohne Rückfragen weiter.
Robert hat eine Rückfrage zu Bens Bericht. Robert stellt seine Frage, die wir nicht hören konnten.
Ben antwortet er habe die Zusammenarbeit verbessert, das Angebot X sei voll besetzt gewesen. Es sei sein Plan mit der Uni weitere Koorperationen durchzuführen.
Es gibt keine Ergänzungen zu Moritz´ Bericht.
Genauso sieht es mit Julias Bericht aus.
Auch Raphael hat keine Ergänzungen, und darf ohne Rückfragen aufatmen.
Sogar Jette von den moritz.medien hat keine Ergänzungen.
Robert möchte wissen, warum der Mensa-Beamer über die letzten Tage aus gewesen sei. Jette erzählt es sei „spannend gewesen“, da der Mitarbeiter der den Beamer manuell anstellt, derzeit krank sei. Robert wolle das „mitnehmen“ und das Problem lösen. Vielen Dank an dich, Robert 🙂
Es gibt keine weiteren „Berichte“ oder „Beichten“
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Schade eigentlich.
TOPneu5 – Faires PJ (praktisches Jahr)
Es gibt lautes Gewusel in dem eh schon großen Hörsaal, als sich rund 10 Studierende erheben um den Antrag einzubringen.
Stupa-Chris stellt seine Mitantragssteller*innen vor. Sie alle studieren Medizin und wollen sich „für Medis stark machen“. Es ginge um das PJ. Stupa-Chris erklärt vorab, was das praktische Jahr ist. Das praktische Jahr müsse für das Studium gemacht werden.
In der Realität hat man eine 40 Stunden Woche und arbeitet an Patient*innen, obwohl sie das eigentlich gar nicht wirklich dürften.
Es klinge cool, allerdings gäbe es viel zu kritisieren: Es würde nicht zwischen Krankentagen und Urlaubstagen unterschieden werden, Leute in der Zeit des PJ einen Monat Urlaub, weil sie sich auf das Staatsexamen vorbereiten müssen. Einige Kliniken würden Wohnungen anbieten, doch in Greifswald erhalte man 470€.
70€ für Verpflegung, 200€ muss die Klinik zusätzlich erwirtschaften, um für die Studierenden zu bezahlen.
Die BVMG (Bundesvertretung für Medizinstudierenden in Deutschland) warne bereits davor, und stehe auch deswegen als Antragstellende mit drin. Die Forderungen seien bereits im Koalitionsvertrag vorhanden. In vielen Bundesländern würden bereits Gespräche laufen – doch in einem kleinen Bundesland im Norden passiere derzeit nichts: MV.
StuPa-Chris würde sich freuen, wenn der Antrag – nicht zuletzt für die Patientenversorgung – eine Merhheit finden würde. Julia findet den Antrag gut, Robert schließt sich dem an.
Robert dankt den Antragsteller*innen, und erfragt Änderungsanträge. Es liegen keine vor, und auch kurzfristig kommt keiner rein.
Es kommt zur Abstimmung:
Der Antrag ist einstimmig angenommen. Es schallt lauten Applaus.
TOPneu6 – Mensaclub
Dieser wird heute nicht abgestimmt.
TOPneu7 – AStA Wahlen
Es gibt wieder keine Bewerbungen für die AStA-Posten
6.1 Referent*in für Digitales
Es gibt keine Initiativbewerbungen
6.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
Es gibt auch hier keine Initiativbewerbungen
6.3 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
Es gibt wieder keine Bewerbungen
6.4 Referent*in für Lehramt
Es gibt wieder keine Bewerbungen
TOPneu8 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Es gibt einen GO-Antrag auf eine viertelstündige Pause.
Kaum raus aus der Pause, und es gibt einen weiteren GO Antrag; Henry möchte eine Überprüfung der Beschlussfähigkeit.
Robert ruft also alle stimmberechtigten StuPist*innen einmal auf.
Es sind 12 Stupist*innen anwesend – „damit sind wir nicht mehr Beschlussfähig“.
Die Sitzung wird um 20:57 Uhr geschlossen, alle weiteren Tagesordnungspunkte werden damit vertagt.
Unverhofft kommt oft – wir wünschen euch einen angenehmen Abend und verabschieden uns! Bye,bye
von webmoritz. | 03.06.2025
Heute geht´s wieder richtig ab im StuPa. Unter anderem gibt es heute mal wieder Wahlen. Falls euch die Stellen interessieren, könnt ihr auch einfach heute Abend vorbeikommen und euch initiativ bewerben. Viel Erfolg!
In jedem Fall treffen wir uns um 20:15 Uhr am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 (das Hörsaalgebäude) in Hörsaal 2.
Unter den folgenden Links findet ihr…
das Drucksachenpaket der heutigen Sitzung,
das Protokoll der letzten Sitzung.
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung findet ihr im Folgenden:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 AStA Wahlen
5.1 Referentin für Digitales
5.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
5.3 Referentin für Drittmittel und Wohnsitzprämie
5.4 Referentin für Lehramt
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 7 Antrag: Netzauftritte des AStA
TOP 8 Antrag: Bestätigung Vorsitz der Ausschüsse und AG SHA
TOP 9 Antrag: Uhrzeiten der Sitzungstermine
TOP 10 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Wir begrüßen euch heute wieder zum StuPa-Ticker. Wir hoffen mal wieder, dass es SuPa wird und freuen uns auf konstruktive Diskussionen. Für euch tickern heute Lina, Luise, Konstantin und Adrian.
TOP 1 Begrüßung
Servus und Moin Moin!
Heute ist der Welt-Apfelwein-Tag, und das StuPa!
Robert begrüßt alle.
TOP 2 Formalia
Das vorliegende Protokoll der letzten Sitzung ist einstimmig angenommen.
Chris stellt einen GO-Antrag, den TOP 7 zum öffentlichen Auftritt des AStA nicht zu behandeln. Er habe auch in dem Antrag Rechtschreib- und Grammatikfehler gefunden – was okay sei.
Luis findet den Antrag sinnvoll: Er befürchtet, Erstis könnten die Internetpräsenz „unprofessionell“ finden.
Es wird abgestimmt und Chris‘ Antrag wird angenommen: Der Antrag zum öffentlichen Auftritt des AstAs wird nicht verhandelt.
Die neue Tagesordnung wird mit einer Enthaltung angenommen.
TOP 3 Berichte
Robert erklärt, das Präsidium hätte jetzt endlich einen Computer. Toll.
Edona berichtet von der Senatssitzung. Frau Terodde, die bisherige Gleichstellungsbeauftragte, ist in Rente gegangen.
Sie habe ihren letzten Vortrag zur Gleichstellung gehalten, es ging hauptsächlich um die paritätische Besetzung in den Fakultäten, die vor allem durch Professuren erreicht wird. Bei den meisten Fakultäten sieht es schon gut aus mit der Parität, nur in der Theologie noch nicht.
Es gibt keine weiteren Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Irma möchte sich zu dem alten Tagesordnungspunkt äußern: Wenn Wünsche zur Öffentlichkeitsarbeit beständen, würde sich Irma freuen, wenn Luis sich direkt bei ihr melden würde.
Nadine, vom FSR Bio-Wissenschaften, hat eine Email erreicht. In dieser stand, dass über die Gründung eines FSR Humanbiologie spekuliert wurde.
Sie bestehen zur Zeit aus 9 gewählten Mitgliedern und es ging darum die Gesamtheit der Studierenden zu vertreten. Es sei wichtig, dass keine Konflikte und Spannungen unter den Studierenden entstehen würden.
In der Humanbiologie sehe man, dass Zweidrittel gegen einen weiteren FSR wären. Nadine könne auch die Argumentation des restlichen Drittels „nicht nachvollziehen“, diese unterliege Fehlinformationen. Im Folgenden erläutert Nadine Argumente und möchte sich dazu äußern.
Der FSR Bio-Wissenschaften sieht sich übergangen und kritisiert fehlende Kommunikation.
Robert erklärt aus der Sitzung der AG SHA. Dort hätten Vertreter*innen von dem Bestreben erfahren, und sie hätten sich der Sache angenommen.
Es gebe noch keine Entscheidung, Emma als Referentin für Hochschulpolitik wird sich erkundigen.
Nico bedankt sich beim FSR für das einbringen.
Robert erklärt, dass es das Gerücht und den Wunsch von der Trennung schon länger gegeben hätte. Da in der AG SHA gerade ein FSR zusammengelegt wird, würde es sich anbieten, die Trennung nun durchzuführen.
Nadine (FSR-Vorsitzende) erklärt, dass sie stets bemüht war, die Humanbiolog*innen zu inkludieren. Der Humanbiologie-Verein sei beispielsweise zu Sitzungen eingeladen worden – aber nicht gekommen.
Sie stellt fest:
„Wir haben alle Angebote gemacht“
doch dieser Schritt sei verletzend gewesen.
Robert begrüße einen anderen Blickwinkel und verweist nochmal auf die AG SHA.
Stupa-Chris erklärt, dass die UMG viele Veranstaltungen für den Master Humanbiologie veranstaltet. Zwischen ihm und Nadine (FSR) entwickelt sich eine hitzige Diskussion.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.
20:39 Uhr
TOP 5 AStA Wahlen
5.1 Referent*in für Digitales
Es liegen keine Bewerbungen vor.
5.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
Auch hier liegt keine Bewerbung vor, obwohl es hier sogar eine Aufwandsentschädigung gäbe.
5.3 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
Ebenfalls keine Bewerbung.
5.4 Referent*in für Lehramt
Keine Freiwilligen, keine Bewerbungen.
In Robert kommt der innere Auktionator hervor.
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Auch dieses Amt bleibt ohne Bewerbung.
TOP NEU 7: Wahl Medienausschussmitglied
Josi (m.m GeFü) erklärt, dass sich Tjark bereits auf der heutigen Sitzung der moritz.medien vorgestellt, und sei einstimmig gewählt worden. Sie würde das gerne zur Bestätigung in den StuPa tragen.
Henry fragt ob Tjark Mitglied einer politischen Vereinigung etc. sei. Er ist Mitglied der JuSo-Hochschulgruppe.
Es kommt zur Abstimmung: Tjark ist einstimmig gewählt.
TOP 8 Antrag: Bestätigung Vorsitz der Ausschüsse und AG SHA
Robert erklärt, dass alle Ausschüsse jetzt besetzt und konstituiert worden seien.
Dieser Antrag ist mit einer Enthaltung angenommen.
TOP 9 Antrag: Uhrzeiten der Sitzungstermine
Phi bringt den Antrag ein, die Stupa-Sitzungen ab 19 Uhr starten zu lassen.
Es würde für die Stupist*innen günstiger liegen, wenn die Sitzungen früher sind. Da das Parlament sich die Termine selbst geben könne, wäre es sinnvoll.
Einerseits spreche die Zugänglichkeit für die Hochchulöffentlichkeit als Argument für die späten Zeiten (Start um 20:15Uhr), andererseits gingen viele Stupist*innen übermüdert nach langen Sitzungen oft morgens in den Vorlesungen sitzen.
Es sollte keine Abwägung zwischen genügend Schlaf und einer Stimme im StuPa geben. Sollte es eine*n gewählte*n Stupist*in geben, welche*r zu dieser Zeit unpässlich wäre, würde Phi den Antrag zurück ziehen.
Marie spricht sich gegen den Antrag aus, und sagt, dass man dabei eine große Gruppe von Studierenden (bspw. Studierende der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät) ausschließen würde. Stattdessen spricht sie sich für „mehr Disziplin“ aus. Es werde zu oft über gleiche Sachverhalte diskutiert – Studierende auszuschließen wäre da der falsche Ansatz.
Luis lässt verlauten, dass sein Hochschulgruppenkollege Konstantin früher nicht könne.
Angelina hebt auch nochmal hervor, dass Maybritt nicht früher kann – die AStA Vorsitzende auszuschließen halte sie für unklug.
Paul könne sich vorstellen, dass Berichte beispielsweise auf später verlagert werden könnten. Auch Mediziner würden ausgeschlossen werden, da deren Veranstaltungen besonders früh beginnen würden.
Für beide Seiten gibt es Argumente. Noch bevor es zur Abstimmung kommt, zieht Phi den Antrag zurück.
20:48 Uhr
TOP 10 Sonstiges
Nico erkundigt sich nach dem Widerspruchsbescheid. Es geht hier um die vorgelegte AStA-Struktur.
Maybritt berichtet, der Hauptargumentationspunkt sei, dass das Wort „antifaschistisch“ im Referat für Politische Bildung steht.
Das StuPa kann entscheiden welcher Weg eingeschlagen wird.
Robert erklärt, im Gespräch mit dem Anwalt sei herausgegangen, dass dieser keine Erfolgsaussichten sehe. Der Anwalt meinte, der Titel bestimme nicht den Inhalt. Der AStA könne seine Veranstaltung trotzdem antifaschistisch gestalten, ohne dass das dokumentiert sei.
Auch Robert rät, nicht den Rechtsweg einzuschlagen, und den Empfehlungen des Anwalts zu folgen.
Silvio findet Roberts Ausführung sehr sinnvoll. Er wolle Geld sparen, wenn die Klage „eh sinnlos“ sei.
Henry stellt fest, dass er kein Jurist sei. Er weist darauf hin, dass es gemäß der neuen Landesverfassung Aufgabe staatlicher Stellen sei, sich faschistischem Gedankengut entschieden entgegenzustellen. Henry hält „von der Begründung recht wenig“ Es würde ihn interessieren ob Neutralitätspflichten sich auch auf den AStA beziehen. Er spricht sich stark für eine weitere anwaltliche Meinung aus.
Silvio sagt, der Widerspruchsbescheid sei rechtsgültig.
„Der AStA ist für die innere Organisation der Studierendenschaft zuständig“.
Die politische Funktion sei dienend, und der AStA sei durch einseitige Aktionen aufgefallen. Er sieht die Rechtslage im Widerspruchbescheid geklärt, und möchte nicht noch mehr Geld verschwenden.
Marie erfragt ob er unter Einseitigkeit verstehe, dass auch faschistische Veranstaltungen wieder stattfinden sollten. Sie sieht eine Verantwortung darin, in Zeiten in denen sich Faschismus in Hörsälen und auch den Straßen vermehrt findet, nicht aufzuhören sich aktiv dagegen zu stellen.
Jonathan schließt sich Silvio an. Der Bescheid sei sehr informierend und die Normen „eindeutig“. Er sieht die Aufgabe nicht beim AStA sondern eher beim Verfassungsschutz. Daraufhin streifen vereinzelte Lacher durch den Raum. Man kann Klage einwenden, wenn man sich lächerlich machen will, sagt Jonathan. Man tue gut daran, es sein zu lassen. Er gibt auch die Kosten für einen Anwalt zu bedenken, und rät dem Volljuristen zu vertrauen.
Paul erklärt der Bescheid käme vom Justiziariat – also von der Uni, welche sich selbst für Demokratie einsetze. Er empfindet den Zwist als einen „Streit um Begrifflichkeiten“.
Er halte es für sinnvoll, sich weniger um Wortklauberei und mehr um Inhalte zu kümmern.
Silvio stimmt zu. Er echauffiert sich über die Anprangerung über das Wort „Beamter“ an. Er appelliert, dass die AStA-Mitglieder Vertreter*innen des öffentlichen Rechts seien, und zur Neutralität angehalten seien. Er wolle „nicht weiter Geld verbrennen“. Der angespannten Haushaltslage seien bereits Projekte zum Opfer gefallen.
Henry empfiehlt weitere Anwälte, und befürchtet dass „Sachlagen vermengt werden“.
Er möchte sich nicht auf die Einschätzung des RCDS verlassen. Auch möchte er nicht die Angelegenheiten vermischen: Es geht hier um den Titel, nicht um die AStA-Mail. Er spricht sich für eine weitere anwaltliche Meinung aus, weil da ungeklärte Gemengelagen vorliegen.
Eine weitere anwaltliche Prüfung erachtet er für sinnig.
Silvio empfiehlt eine Pro-Bono Beratung, und er wisse bereits wie die Beurteilung ausgehe. Er empfinde die Situation weiterhin für aussichtslos. Es ließe sich der Studierendenschaft gegenüber nicht erklären dieses Geld auszugeben, wenn an anderen Stellen (bspw. bei GreiMUN) Unterstützung für Lehrangebote und -fahrten gekürzt werden.
Eine Person fragt, was für eine E-Mail gemeint sei.
Maybritt klärt die Situation auf. In einer Mail sei ein aktives Zeichen gegen Rechtsextremismus gefordert worden. Explizit wurde dazu aufgerufen am 07. Mai in Demmin gegen Rechtsextremismus zu protestieren. Weiter sei aufgerufen worden, vor dem Hintergrund des Verfassungsschutzes demokratisch bei der Landratswahl zu wählen.
Robert holt ein Meinungsbild ein. Wer möchte den Widerspruch hinnehmen, wer nicht? Es gibt acht Stimmen dafür, den Widerspruch zu akzeptieren, und „mehr“ Stimmen dagegen.
Für eine weitere anwaltliche Beratung (zunächst entgeldfrei, ansonsten mit verbundenen Kosten) sind „mehr“ Stimmen dafür und sieben dagegen.
Stupa-Chris hat eine technische Frage: Wie wurden solche Probleme in der Vergangenheit gelöst?
Henry klärt auf, dass damals ein Widerspruch „verbaselt“ worden sei. In der Folge hätte es nur das Referat für politische Bildung gegeben – nicht das Referat für politische Bildung und Antifaschismus.
Silvio schlägt vor, den Verfasser des Widerspruchs ins StuPa einzuladen, damit er den Sachverhalt erklären könne, bevor über Kosten entschieden wird.
Maybritt weist darauf hin, dass es auch Anwältinnen gäbe, an die man sich wenden könne. Sie rät zwar von einer Einladung ab, man könne das trotzdem gerne machen.
Luis erfragt, warum auf der Internetseite noch immer „politische Bildung und Antifaschismus“ stehe. Nach kurzer Prüfung stellt sich allerdings heraus, dass das nicht stimmt. Auf welcher Universitätsseite Luis dieses Referat gesehen hat, erscheint fraglich – Greifswald war es nicht.
Jonathan bittet um Transparenz: Welche Anwält*innen konsultiert würden und welche laufenden Kosten entstünden, interessieren ihn. Außerdem spricht er sich für einen guten und transparenten Austausch bei dem Thema aus.
Henry weist darauf hin, dass die Bezeichnung für Moritz‘ Amt korrekt sei.
Robert schließt die Sitzung um 21:09 Uhr.
Habt einen schönen Abend
von webmoritz. | 20.05.2025
Heute in der dritten StuPa-Sitzung in diesem Semester geht es wieder in der Domstraße 11 zur Sache. In der heutigen Sitzung finden wir auf der Tagesordnung unter Anderem AStA-Wahlen, Finanzanträge und Aufwandsentschädigungen. Außerdem wird der Geokeller 50 jahre alt.
Unter den folgenden Links findet ihr…
das Drucksachenpaket der heutigen Sitzung,
das Protokoll der letzten Sitzung,
und das Berichtspaket. Der Bericht der Finanzstelle im AStA kam separat,
den findet ihr unter diesem Link.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzantrag: Geographenkeller „50 Jahre Geokeller“
TOP 6 AStA Wahlen
6.1 Referentin für Digitales
6.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
6.3 Referentin für Drittmittel und Wohnsitzprämie
6.4 Referentin für Lehramt
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 9 Antrag: Aufwandsentschädigung für Projekt Ersti-Woche (1)
TOP 10 Antrag: Aufwandsentschädigung für Projekt Ersti-Woche (2)
TOP 11 Antrag: Aufwandsentschädigung Wahlleitung 2023/2024
TOP 12 Antrag: Sitzungstermine der 35. Legislatur
TOP 13 Antrag: Zusätzliche Lehrveranstaltung im Sachenrecht
TOP 14 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
TOP 1 Begrüßung
Good Evening Europe! Ähh, StuPa.
Fast so spannend wie der ESC ist heute die StuPa-Sitzung, wenn auch mit wahrscheinlich weniger Trickkleidern. Aber man kann ja noch hoffen…
Euer Ticker-Team besteht heute aus Adrian, Konstantin, Lina, Ida, Allan und Ise.
Robert eröffnet die Sitzung um 20:19 Uhr. Er erinnert zur Begrüßung an das Anstellen der Mikros.
TOP 2 Formalia
Es gibt keine Anmerkungen zum letzten Protokoll und es wird einstimmig mit einer Enthaltung angenommen.
Zur Tagesordnung gibt es keine Änderungswünsche.
Um 18:42 ist ein weiterer Antrag eingegangen. Robert konnte keine Dringlichkeit feststellen – der Antrag wird also nicht berückichtigt.
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Luis fragt, ob die Beschlussfähigkeit festgestellt wurde, was der Fall ist.
Es sind 15 anwesende StuPist*innen
20:21 Uhr
TOP 3 Berichte
Wir beginnen mit dem Bericht des StuPa-Präsidiums.
Der Haushalts- und Medienausschuss konstituierten sich bereits.
Die AG SHA hat sich noch nicht konstituiert. Das werde demnächst geschehen.
StuPa-Chris möchte wissen, wie es mit dem Gespräch bzgl. des Widerspruchs gegen die AStA-Geschäftsordnung aussieht.
Robert antwortet, am Montag fand das Vorstellungsgespräch beim Justiziariat statt, eine Antwort werde Ende der Woche erwartet. Es geht um die Streichung des Wortes „Antifaschistisch“ aus dem Referat für politische Bildung.
Vermutlich werde der Widerspruch nicht angenommen werden.
Der AStA-Bericht beginnt mit einer Übersicht über kommende Veranstaltungen.
Edona ist gerade angekommen und hat sofort eine Frage: Sie hätte gesehen, dass der FSR Geschichte bei der 12-Stunden-Vorlesung grillen soll. In Anbetracht der schwierigen Geschichte mit dem FSR halte sie das für eine schlechte Idee.
Ben erklärt, dass er grundsätzlich über die Vergangenheit des FSR Geschichte Bescheid wisse, aber nicht wer genau beschuldigt worden sei. Sie hätten als AStA bei der Fachschaftskonferenz gefragt, welcher FSR Kapazitäten für die Organisation hätte. Dazu hätte sich nur der FSR Geschichte gemeldet.
Emma möchte den aktuellen FSR in Schutz nehmen. Der neue FSR bestehe aus größtenteils neuen Leuten mit einem „wunderbaren“ Awarness-Konzept. Seitdem habe es keine Vorfälle gegeben.
Edona fragt, ob der FSR Geschichte sich aus dem Grillen refinanzieren könnte.
Außerdem fragt sie, wie von Seiten des AStAs für Awareness gesorgt wird, weil sie wisse, dass die Vorfälle noch nicht vom Tisch seien.
Zudem möchte sie wissen, ob der FSR Geschichte durch das Grillen Einnahmen generieren könne.
Ben erklärt der FSR Geschichte sei der alleinige Veranstalter des Grillens und würde die Einnahmen daher auch einbehalten. Er erklärt weiter, es gebe hinsichtlich Awareness einen festen Schichtplan und ein (unabhängig vom FSR Geschichte) geregeltes Awareness Konzept.
Mittlerweile sind 17 Stupist*innen anwesend.
Jonathan möchte wissen, ob es weitere Gespräche mit einem Anwalt gegeben hätte und ob Kosten entstanden seien.
Robert erklärt, es gab keine weiteren Informationen zu den Kosten.
Maybritt erklärt, dass Jonathan, sollten Kosten anfallen, er dies auch im Internet einsehen könne. Die Kosten seien durch das Beamtenrecht immer gleich.
Jonathan widerspricht und erklärt die Kosten hingen von dem Umfang der Beratung ab.
Luis möchte regelmäßig über die juristischen Kosten informiert werden.
Maybritt verweist darauf, dass bisher eine Beratung stattgefunden habe und sie sich nochmal erkundigen könne. Weitere Beratungen seien nicht geplant.
Robert fragt kurz, ob es für die VV wieder ein Bingo geben wird. Wird es!
Henry hat Probleme mit dem Mikro. „So, welche Referate haben an der 12-Stunden Vorlesung mitgewirkt?“ Er erfragt ob die inhaltlichen Referate (z.B. Soziales) zugearbeitet hätten.
Das sei in fernerer Vergangenheit bei den 24 Stunden-Vorlesungen gängig gewesen.
Ben erklärt, er und Inti hätten sich mit ihren Amtsvorgänger*innen zusammengesetzt, dabei hätten sie aber nichts von der Mitarbeit anderer Referate erfahren.
Das Feld sei in der Vergangenheit kleiner gewesen. Jetzt habe der AStA vorrangig Leute aus der Uni angefragt, beispielsweise Dozent*innen.
Die meisten Referent*innen seien Mitglieder der Universität.
Inti ergänzt, dass die meisten Referate auf verschiedenen Wegen die Möglichkeit gehabt hätten, Vorschläge einzubringen, was aber kaum erfolgt sei.
Henry hat eine Rückfrage. Er wisse, dass die 24-Stunden Vorlesung immer ein „ziemlicher Hustle“ gewesen sei. Er finde es „cool“, dass der AStA trotz der angespannten Finanzlage ein solches Programm realisieren konnte.
Paul bedankt sich auch beim AStA. Er findet ein kürzeres Programm sehr gut, auch aufgrund der teilweise geringen Besucherzahlen bei der 24-Stunden-Vorlesung.
Das Programm dazu findet ihr übrigens unter diesem Link.
Ben macht Werbung für die 12-Stunden Vorlseung und bittet weiter um Unterstützung und Kuchen.
Maybritt hat keine weiteren Ergänzungen zu ihrem Bericht.
Stupa-Chris fragt Maybritt, wie ihr die bisherige Arbeit gefalle und ob die Einarbeitung bereits abgeschlossen sei.
Maybritt erzählt, dass sie es gut geschafft habe, Studium und Referat zeitmäßig zu meistern. Sie sei weiterhin in der Einarbeitungsphase, entwickle aber langsam Routine.
Irma habe sich gestern mit Sebastian Park bezüglich Umbaumaßnahmen im Büro besprochen. Heute „wird es richtig cool“ – mehr Strom im kleinen Büro.
Im AStA-Büro werde in Zukunft auch die Verwaltungsfachkraft des AStA arbeiten, erklärt Robert.
Bei Patrizia läuft es sehr „harmonisch“. Es gebe einen neuen Kassenwart. Sie klingt sehr zufrieden.
Jemand fragt, wie es mit den WSP-Mittel-Anträgen ginge.
Irma sagt, es seien vier bis fünf Anträge abgelehnt worden. Der Grund sei hierbei stets gewesen, dass die Institute selbst noch genügend WSP-Mittel gehabt hätten.
Drei bis vier seien auch angenommen worden, diese können im aktuellen und nächsten Bericht eingesehen werden. (Und unter diesem Link.
Henry fragt zu Moritz‘ Bericht zu anstehenden Veranstaltungen nach der Drittmittelförderung.
Moritz antwortet, dass sie für einige Veranstaltungen, u.a. zu Faschismustheorien, mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Gespräch seien.
Weiter mit Julias Bericht (zu Soziales und Gleichstellung).
Es habe ein Treffen mit der zukünftigen Gleichstellungsbeauftragten der Uni und einen Workshop zu „rechten Ideologien in der Uni“ gegeben.
Luis hat eine Rückfrage, wie viele Besucher es gegeben habe. Julia antwortet, sie seien voll gewesen. Sie stellt klar: Die Vorträge würden die Studierendenschaft nichts kosten. Beim Workshop zu rechten Ideologien seien leider nur fünf Personen gewesen, beim Awareness-Workshop etwa 20. Damit war er wohl recht gut besucht.
Robert erzählt, es sei in der Vergangenheit zu Problemen gekommen, gewisse Studierendengruppen hätten sich nicht repräsentiert gefühlt. Raphael berichtet, man habe darauf geachtet, die studentischen Interessen zu berücksichtigen.
Maybritt ergänzt, die neue Prorektorin für Studium und Lehre sei gewillt, die Meinung der Studierenden zu hören. Man habe diese daher ausgearbeitet und sei mit ihr im Gespräch.
Robert bittet darum, dass die Berichte nicht zu spät nachgereicht werden, spätestens bis Montag.
Jette (Geschäftsführung der moritz.medien) hat keine Ergänzungen zum Bericht der moritz.medien.
Robert hat eine Nachfrage zum Mensa-Beamer. Er möchte wissen, ob er dauerhaft angeschaltet sein soll. Das wird bejaht.
Paul fragt, ob es Neuigkeiten zur Kommentarsektion gibt. Jette erklärt, dass dort eine Lösung in Arbeit sei. Zur Zeit ist sie aber noch zu.
Raphael möchte zum Fakultätsrat der PhilFak erzählen. Dort habe es ja eine Strukturdebatte gegeben, die geplanten Veränderungen zur Streichung der Professur für Musikwissenschaft für neue andere Studiengänge seien abgelehnt worden. Stattdessen solle die Musikwissenschaft ein neues Konzept entwickeln. Dieses soll geplant bis September ausgearbeitet werden.
Robert ergänzt, dass sich der juristische Fakultätsrat mit anderen Uni-Mitgliedern zu einer Sitzung über Veränderungen im Studium Öffentliches Recht unter anderem auch in Bezug auf dessen Benotung treffen werde.
20:52Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Fragen und Anregungen bleiben aus.
TOP 5 Finanzantrag: Geographenkeller „50 Jahre Geokeller“
Robert bittet Mats zum Mikrofon. Er plant eine Open-Air Veranstaltung am 6.Juni mit einer General-Einladung zu einem kostenlosen Konzert mit mehreren Bars.
Eingeladen seien Studierende und Dozierende. Es werde ein Konzert geben. Die vier geplanten Bands sind auf dem Instagram Account des Geokellers vorgestellt.
Hier das Line-Up in Kurzform: Tomorrows Gone, Folk Man, Moon Shot, Peet und Cloppenburg. Das kann ja nur fett werden.
Der Geokeller rechnet mit 500 bis 1000 Besuchern.
Vor einigen Jahren habe es eine Jubiläumsveranstaltung zum 47. Geburtstag in ähnlicher Größenordnung gegeben.
Edona schätzt als Vertreterin des Haushaltsausschusses ein, dass es ein finazierungswürdiges Vorhaben ist. Die Mittel dazu ständen bereit, diese Gelder werden unter den Studiclubs aufgeteilt. Die nötige Summe sei auch nicht all zu hoch.
Henry möchte wissen, wie sie auf die Besucher*innenschätzung kommen. Der Grund sei die Teilnehmer*innenzahl des letzten Jubiläumsfestes. 1000 würden sie bei gutem Wetter erwarten.
Keine weiteren Wortbeiträge. Auch keine weiteren Änderungsanträge.
Namentliche Abstimmung. Robert ruft die Namen auf. Mit einer Enthaltung wird der Antrag einstimmig angenommen.
TOP 6 AStA Wahlen
Bei keiner Stelle liegen Bewerbung vor.
Eine Referatsstelle erhält eine Aufwandsentschädigung, die übrigen leider nicht.
6.1 Referent*in für Digitales
6.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
6.3 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
6.4 Referent*in für Lehramt
Keine Freiwilligen.
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Bei der Stelle liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 8 Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es gibt eine Initiativbewerbungen. Stupa-Chris wird vorgeschlagen. Phi schlägt StuPa-Chris vor.
Er möchte nicht, dass der TOP ewig in der Tagesordnung bleibt und er sei schon einmal vorgeschlagen worden. Damals habe er allerdings abgelehnt – nun ist er doch bereit es zu machen.
Es gibt keine weiteren Bewerbungen.
Stupa-Chris ist mit fünf Enthaltungen einstimmig gewählt.
TOP 9 Antrag: Aufwandsentschädigung für Projekt Ersti-Woche (1)
Patrizia erklärt, dass die Leute „bezahlt werden wollen“. How dare they!
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
TOP 10 Antrag: Aufwandsentschädigung für Projekt Ersti-Woche (2)
Bei diesem Antrag „ändert sich der Name, Rest bleibt gleich“.
Robert möchte, dass in einem Beschluss oder Bericht festgestellt wird, wer welchem Referat aushilft, aus Transparenzgründen.
Eigentlich sei es üblich, dass AStA-Referent*innen durch andere AStA-Mitglieder und nicht durch Externe unterstützt werden. Über die Existenz dieser externen Hilfe habe er nur durch eine Danksagung erfahren. Dennoch unterstützt er den Antrag.
Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
21:03Uhr
TOP 11 Antrag: Aufwandsentschädigung Wahlleitung 2023/2024
Patrizia erklärt einmal mehr „genau das Gleiche“. 4 Personen haben sich darum gekümmert und wollen rückwirkend (Aufwands-) entschädigt werden.
Auch dieser Antrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
TOP 12 Antrag: Sitzungstermine der 35. Legislatur
Robert hofft sämtliche Feiertage umschifft zu haben. Sie kommen auf 17. ordentliche Sitzungen. Phi fragt nach den Uhrzeiten, ob die zu ändern sind.
Jetzt steht eine Vorverlegung der StuPa-Sitzung auf 19:15Uhr zur Debatte. Es wird daran erinnert, dass die Sitzungen so spät stattfinden, weil möglicherweise universitäre Veranstaltungen bis um 20Uhr gehen könnten. Personen, die diese wahrnehmen, seien nicht auszuschließen.
Jonathan spricht dagegen, dass die Anzahl der Studierenden, die nach 19Uhr noch Lehrveranstaltungen haben, sehr gering sei und es potenziell sinniger sei eher zu tagen, um produktiver zu sein.
Es sei zu vernachlässigen, dass eine marginale Gruppe davon potenziell betroffen sein könnte. Wichtiger sei es, dass alle Stupist*innen da seien.
Marie möchte weiter darauf aufmerksam machen, dass es passieren könnte, Personen würden sich seltener zu Ämtern aufstellen. Sie appelliert an eine gewisse Routine.
Jonathan findet diese Argumentation komisch. Es sei doch die Motivation, das für alle zu öffnen. Daher mache es keinen Sinn, wenn der Sitzungstermin um 20 Uhr „in Stein gemeißelt“ sei. Das würde potenziell Personen ausschließen, denen das zu spät ist.
Henry stellt einen GO-Antrag auf Ende der Generaldebatte und Vorzug der Abstimmung.
Es wird im Folgenden über die Sitzungstermin abgestimmt.
21:09 Uhr
TOP 13 Antrag: Zusätzliche Lehrveranstaltung im Sachenrecht
Yannis bringt den Antrag ein.
Die Vorlesung zum Sachenrecht bietet im kommenden Semester Prof. Ralph Weber an. Sachenrecht sei ein sehr wichtiges Feld im Jurastudium. Für „marginalisierte Gruppen“ sei es ungünstig, dass Weber diese Lehrveranstaltung leite; Yannis kenne viele in seinem Umfeld, die sich dort aufgrund von Webers Vorgeschichte nicht wohlfühlten. Die Inhalte der Vorlesung seien eigentlich sehr wichtig im Jurastudium.
Marie und Edona drücken ihre Zustimmung aus.
Silvio fragt, was sich am Institut geändert hätte. Prof. Schlinker hätte zusätzliche Veranststaltungen übernommen, jetzt übernähmen das andere. Im Zivilrecht wurden dann alle Veranstaltungen gedoppelt, aus Fairnessgründen.
Luis fragt ob man zum Dekanat gegangen sei. Seines Kenntnisstandes zufolge seien alle Professoren in der RSF ausgelastet, daher wäre der Antrag so nicht möglich. Zudem werde Weber in eineinhalb Jahren in den Ruhestand gehen und das Jurastudium bestünde zu großen Teilen aus „Selbststudium“. Daher hält er den Antrag nicht für sinnvoll.
Marie möchte etwas „für alle Studis“ schaffen, und beantragt das Ende der Redeliste.
Jonathan habe das schon länger begleitet.
Er hält die Forderung für unterstützenswert, rät aber auch dazu mit der Jura-Professor*innenschaft konstruktiv zu sprechen, um zu klären, was möglich sei.
Mit zwei Gegenstimmen ist der Antrag beschlossen.
TOP 14 Sonstiges
Edona will die Studierendenschaft daran erinnern, dass die AfD als rechtsextrem eingestuft wurde.
Es gäbe AfD-Mitglieder in der Professor*innenschaft und auch im StuPa („Luis“).
Ihr gefalle die Normalisierung nicht.
Silvio hat noch eine Erinnerung. Am Sonntag finde die Landratswahl statt. Er fragt ob noch Menschen helfen wollen, Flyer zu verteilen – und die AfD zu verhindern.
Sowohl die CDU als auch Erik von Malottki würden jeweils mit eigenen Flyern dafür werben, durch die Landratswahlabstimmung für die CDU die AfD zu verhindern.
Maybritt möchte noch auf einen Bescheid eingehen.
Von der Rektorin sei ein Bescheid gekommen, dass Beschwerden gegen ihre Mail vom 7. Mai gekommen sei. Sie rief auf dazu, demokratisch zu wählen. Daraufhin gab es Beschwerden beim Rektorat, dass sie ihre Neutralität waren müssen.
Edona möchte den AStA dennoch bestärken. Sie seien keine Beamt*innen und unterständen keinem Neutralitätsgebot.
Moritz bedankt sich bei der CDU für ihre demokratische Arbeit. Marie erinnert in Zuge dessen an den Lobbi-Vortrag am Donnerstag.
Luis hat eine Frage, er möchte nicht politisch werden.
Luis fragt nach ob er gerade als Rechtsextremist bezeichnet worden wäre. Edona stellt klar, sie wisse nicht ob er rechtsextrem sei. Aber durch seine Betätigung in der AfD-Fraktion der Bürgerschaft sei er „in den Höhlen des Rechtsextremismus gefangen“ und „verkehre in diesen Kreisen“.
Stupa-Chris beantragt den Schluss der Redeliste. Die Sitzung wird beendet. 21:20Uhr.
von webmoritz. | 06.05.2025
In dieser Woche geht es in die zweite Sitzung des Studierendenparlaments. Diese ist damit auch die erste „ordentliche“ Sitzung in diesem Semester, da die erste die konstituierende Sitzung war. Das bedeutet, dass in dieser Woche bereits das neue Präsidium die Sitzung leitet und das neue StuPa richtig durchstarten kann. Wir sind gespannt.
Wir finden uns heute wieder am Ernst-Lohmeyer-Platz 6, im Hörsaal 1 ein.
Wir starten wie gewohnt ab 20Uhr, c.t.
Schaut wie immer gerne vor Ort vorbei oder verbringt zusammen mit uns die Sitzung digital 🙂
Unter den folgenden Links findet ihr das Drucksachenpaket,
sowie das Protokoll der letzten Sitzung von vor zwei Wochen.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Digitales
5.2 Internationales & Antidiskriminierung
5.3 Drittmittel und Wohnsitzprämie
5.4 Studium & Lehre
5.5 Lehramt
TOP 6 Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusse des Studierendenwerks
TOP 7 Wahl der 2. Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachlich Richtigkeit
TOP 8 Wahl des*der Kassenprüfer*in
TOP 9 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Hallöchen und Herzlich Willkommen zur heutigen StuPa-Sitzung. Wie immer geht es ein paar Minuten später los. Im Saal wird sich gerade noch freudig begrüßt, Namen in der Anwesenheitsliste vertragen und Plätze eingenommen.
Für euch heute mit am tickern sind Lina, Konstantin, Hannah und Adrian.
(Pünktlich) um 20:29Uhr startet Robert heute die Sitzung.
TOP 1 – Begrüßung
Ehe wir uns versehen, wurden auch schon alle begrüßt.
TOP 2 – Formalia
Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung – und damit ist sie einstimmig beschlossen! Los gehts!
Top 3 – Berichte
Lukas berichtet von einer Satzung mit der LKS. Er hofft Unterschriften zu sammeln, um die Studierendenschaft zu mobilisieren. Es geht um studentische Interessen bei zunehmenden finanziellen Engpässen des Studierendenwerks in Greifswald und Rostock.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Charlotte hat eine Frage. Bei der Anmeldung habe der Link zum Drucksachenpaket nicht funktioniert.
Irma bittet um eine zeitnahe Veröffentlichung der StuPa-Beschlüsse.
Es gibt keine weiteren Fragen.
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Digitales
Die Aufwandsentschädigung für AMT wurde auf 0 Euro reduziert. Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen
5.2 Internationales & Antidiskrimminierung
Auch hier bleiben Initiativbewerbungen aus.
5.3 Drittmittel und Wohnsitzprämie
Auch hier gibt es keine Bewerbungen.
5.4 Studium & Lehre
Es gibt zwei Bewerbungen, einmal von Alexander und einmal von Raphael. Alexander darf anfangen, sich vorzustellen.
Alexander hatte sich über eine Aufwandsentschädigung und eine freie Zeiteinteilung gefreut. Auch hätte er sich darüber gefreut, mehr über das Amt herauszufinden.
Marie will mehr über Alexander erfahren.
Alexander erklärt, er ist im 2. Semester und studiert VWL und Geschichte. Er engagiert sich beim DRK, sei aber „nicht groß politisch unterwegs“
Christoph fragt ob er in hochschulpolitischen Gruppen aktiv sei. Er verneint dies.
Emma fragt ob er bereit wäre bei AStA-Veranstaltungen mitzuhelfen.
„Joa, zeitlich hab ich eigentlich Kapazitäten da“
Alexander
Emma fragt weiter, ob er weiß dass sein Aufgabenfeld das Planen und Durchführen von Bürozeiten sowie „lange Nächte“ umfasst.
Alexander sei zeitlich relativ flexibel.
Alex gesteht auf Nachfrage ein, er habe nur die Information gelesen – und sich nicht mit seiner Vorgängerin in Verbindung gesetzt.
Marie fragt ob er überhaupt wisse was der AStA macht. Alex freue sich darauf, dies herauszufinden.
Nun ist Raphael an der Reihe sich vorzustellen
Er schreitet zum Mikro:
Er bedankt sich vorab bei Alexander, und freue sich, dass sich auch Leute außerhalb der HoPo-Bubble für den AStA begeistern können.
Er verweist auf seine schriftliche Bewerbung. Er würde sich freuen seine Arbeit fortzusetzen, die Lehramtsreform weiter zu begleiten, Gremien zu verknüpfen und neue Projekte anzugehen. Raphael nimmt vorweg, dass er bereit wäre die 20h in der Ausschreibung auch nach Möglichkeit zu überziehen.
die moritz.Wahlfeen schweben zum Pult.
Nach kurzer Auszählzeit steht das Ergebnis fest: Raphael hat die Mehrheit erhalten und ist damit gewählt.
5.5 Lehramt
Auch dafür gibt es keine Initiativbewerbungen. Schade.
TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es gibt keine Bewerbungen
TOP 7 – Wahl der 2. Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Melina schlägt Chris für das Amt vor.
Robert fragt nach weiteren Bewerbungen, aber leider ohne Glück. Kurzer Check, ob etwas dagegen spricht die Wahl öffentlich durchzuführen – das ist nicht der Fall.
Paul möchte kurz wissen, um welchen Chris es sich eigentlich handele.
Chris – nicht StuPA Chris – soll gewählt werden.
Es gibt drei Enthaltungen, ansonsten nur Zustimmung. Chris ist gewählt.
TOP 8 – Wahl des*der Kassenprüfer*in
Der soeben gewählte Chris schlägt Melina vor.
Melina versuchte in der letzten Legislatur zweimal das Amt zu erhalten. Melina erhält eine Enthaltung, und sonst Zustimmung Auch Melina ist damit gewählt.
TOPneu9 – Antrag auf Aufarbeitung der „Umfrage zu Sexualisierter Diskriminierung und Gewalt“
Systematische Aufarbeitung der Umfrage zu Sexualisierter Diskriminierung und Gewalt (SDG)
Das Ergebnis sei „erschreckend“. Der AStA möchte dem Einhalt gebieten, und Schulungen für das Uni-Personal durchführen. Auch die Verbindung zum studentischen Prorektorat soll dabei helfen. Raphael betont die Wichtigkeit von Anlaufstellen und deren Sichtbarkeit.
Es sollen Strategien entwickelt werden, um den Druck zu konkreten Maßnahmen zu erhöhen.
Verpflichtende SDG Aufklärung – direkt von Beginn des Studiums an: StuPa-Chris möchte, dass Anlaufstellen sofort für Erstis transparent gemacht werden. Der letzte Punkt, sieht eine jährliche Umfrage vor.
Der Antrag erntet Applaus
Edona bedankt sich für die Einbringung. Sie zweifelt an den Kapazitäten, die für eine jährliche Umfrage zur Verfügung stehen.
Sie stellt sich darüber hinaus eine Zusammenarbeit mit anderen Referaten vor.
Allerdings ist sich Edona nicht sicher, ob bei solchen Partys Einnahmen generiert werden dürfen. Das müsste man in der Satzung nachschauen. Sie empfiehlt des Weiteren Rechtsberatungen.
Der Antrag erntet Dank und Zuspruch.
Der Antrag diskutiert die Finanzierung unterstützender und entlastender Maßnahmen für Opfer sexualisierter Gewalt. Auch wie und ob Übergriffe nachgewiesen werden können, ist Gegenstand der Diskussionen. Der Entscheidungsprozess über die Auszahlung an Betroffenen sei nicht abschließend ausgestaltet.
Wir kommen jetzt zur Änderungsantragsdebatte.
Robert hat einen kleinen Änderungsantrag. Die Zuständigkeit für die Umsetzung eines finanzierenden Fonds soll vom AStA zur AG-SHA verlagert werden.
Die Antragsstellenden übernehmen den direkt so. Andere Änderungsanträge gibt es nicht.
Henry hat eine Frage bezüglich der vorhin angesprochenen Rechtsberatung. Edona sagt, es wäre eine Möglichkeit diese einzuführen. Das wär aber wahrscheinlich ein lägeres Projekt.
Antrag ist einstimmig angenommen.
TOP neu10 – Sonstiges
Emma erinnert an die VV. Demnächst wäre es möglich Anträge zu stellen, bis Montag vor der VV sei eine Einreichung möglich.
Raphael ruft einmal obligatorisch zur Landratswahl am Sonntag auf.
„Geht wählen, wählt demokratisch, weil auch der Landrat für uns Studis zuständig ist.“
Raphael
Marie freut sich über die kurze Sitzung.
Robert bedankt sich ebenfalls. Bis denne Antenne.
von webmoritz. | 22.04.2025
Ein neues Jahr, ein neues StuPa. Wir begrüßen euch in der 35. Legislatur des Studierendenparlaments. Dieses tagt in der Regel alle 2 Wochen und die moritz.medien sind natürlich wieder mit dabei. Wenn etwas bei der StuPa-Sitzung passiert, seht ihr es hier.
Heute findet die konstituierende Sitzung statt, was bedeutet, dass heute viele Ämter besetzt werden, und viele Studis in neue Aufgabenbereiche gewählt werden. Eine wichtige Sitzung für das StuPa, aber auch die Studierendenschaft.
Die Sitzung startet ab 20:00Uhr c.t.
in der Domstraße 11, Eingang 2 im Konferenzraum der Universität.
Die Sitzungen sind hochschulöffentlich. Das bedeutet, wenn ihr Lust habt, könnt ihr auch vor Ort vorbeischauen und euch sogar initiativ auf Gremien bewerben (solange ihr an der Uni studiert).
Unter folgenden Links findet ihr:
Drucksachenpaket: hier steht alles drin, was ihr über einzelne Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung wissen müsst.
Berichtspaket: hier sind alle Berichte der einzelnen AStA-Referate, sowie der moritz.medien zusammengefasst zu finden.
Geschäftsordnung: damit ist die Geschäftsordnung des StuPa gemeint, die erklärt wie generell entschieden wird.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 0 – Gruppenfoto
TOP 1 – Begrüßung
TOP 2 – Formalia
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
3.1 1.SÄA
3.2 2. SÄA
3.3 3. SÄA
3.4 4. SÄA
3.5 5. SÄA
3.6 6. SÄA
TOP 4 – Berichte
TOP 5 – Frage und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 6 – Wahl Präsidium
6.1. Wahl der*des Präsident*in
6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Vorsitz
7.2 Geschäftsführung
7.3 Finanzen und Personal
7.4 Veranstaltungen
7.5 Hochschul- & Innenpolitik
7.6 Digitales
7.7 Ökologie
7.8 Politische Bildung
7.9 Internationales und Antidiskriminierung
7.10 Soziales und Gleichstellung
7.11 Öffentlichkeitsarbeit
7.12 Drittmittel und Wohnsitzprämie
7.13 Fachschaftsfinanzen
7.14 Studium & Lehre
7.15 Lehramt
TOP 8 – Wahl der Delegierten für die LKS
TOP 9 – Wahl Mitglieder der AG SHA (strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten)
TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 14 – Wahl des*der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 15 – Wahl der Vertretungen des*der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 16 – Wahl der*des Kassenprüfer*in
TOP 17 – Antrag Festlegung des 1. und 2. ordentlichen Sitzungstermins
TOP 18 – Antrag Strukturdebatte PHF
TOP 19 – Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Und damit noch einmal Hallo und Herzlich Willkommen zur ersten StuPa-Sitzung in diesem Semester. Für euch tickern heute Allan, Luise und Adrian. Der Raum füllt sich nach und nach mit neuen Gesichtern, dennoch bleibt sich das StuPa treu und startet nicht pünktlich. Wir warten noch kurz…
TOP 0 – Gruppenfoto
Christoph eröffnet die Sitzung. Er ist „Alterspräsident“, weil er schon am längsten Mitglied des Studierendenparlaments ist.
Es gibt Probleme mit der Technik, Tom soll rumtüfteln. Bei Technikfragen…
Der erste Tagesordnungspunkt ist, dass ein Foto vom StuPa durch moritz.tv geschossen wird.
Das bedeutet jetzt erstmal ein wenig people-Logistik im Raum.
19 Leute sind auf dem Familienfoto, dabei hat das StuPa 27 gewählte Mitglieder. Aber manche sind schüchtern 👉👈und nicht gekommen. Zudem gibt es eine Stimmübertragung.
Die Technik spielt endlich mit, Angelina jubelt.
20:29Uhr.
TOP 1 – Begrüßung
Christoph begrüßt uns nun endlich zur 35. Legislatur.
Er hebt nochmal die Bedeutung der verfassten Studierendenschaft hervor. Sie sei nicht in jedem Bundesland existent, z.B. nicht in Sachsen-Anhalt.
20:30Uhr
TOP 2 – Formalia
Und damit geht es auch schon weiter mit den Formalia. Insgesamt gibt es 29 gewählte Stupistinnen und Stupisten.
Heute morgen ist Jule zurückgetreten, Jonathan ist nachgerückt und heute dabei.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird automatisch angenommen, wenn niemand widerspricht. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Das StuPa gibt sich selbst Regeln zum Umgang miteinander. Diese existieren schon länger, es gibt aber Änderungsanträge vom alten Präsidium. Die Idee ist, dass die Erfahrungen aus der vergangenen Legislatur genutzt werden sollen, um die Debatte besser zu gestalten. Im Folgenden sollen die Änderungsvorschläge diskutiert werden.
Robert erklärt die einzelnen Änderungen, danach werden sie alle gemeinsam abgestimmt.
3.1 1. SÄA
Zunächst wurden bereits vorhandene Paragraphen aus Sicht des alten Präsidiums besser sortiert. Robert muss sich zurückhalten, er ist ja heute gar nicht Sitzungsleiter.
3.2 2. SÄA
Es folgt der nächste Änderungsantrag. Es soll die Regelung aus dem Senat, wie mit Rücktritten umzugehen sei, übernommen werden. Menschen, die aus dem StuPa zurücktreten, sollen das dem Präsidium mit (eingescannter) Unterschrift bestätigen.
Jonathan hat eine Anmerkung dazu, wie juristisch festgeschrieben werden kann, dass hierbei ein Scan genügt. Er überlegt sich eine entsprechende Formulierung.
Yannik erfragt, warum das nicht weiter über den E-Mail-Weg möglich sein kann.
Robert erklärt, dass festgestellt wurde, dass ein Rücktritt per E-Mail nicht rechtssicher sei.
Luis schlägt vor, man könnte da „elektronische Unterschrift genügt.“ einfügen.
Jetzt geht es zur Änderungsantragsdebatte. Ein entsprechender Änderungsantrag wird währenddessen von Jonathan elektropostalisch eingeschickt.
Parallel wird weiter gefachsimpelt.
Die Frage kommt auf, ob AStA-Referent*innen auch Änderungsanträge einreichen können. Man ist sich nicht sicher.
Jonathans Änderungsantrag wird angenommen.
Jetzt wird der gesamte Änderungsantrag angenommen.
3.3 3. SÄA
Robert erklärt, dass Unsicherheit bestand, ob Lesungen an verschiedenen Sitzungstagen stattfinden sollen/können.
Das solle nun der Fall sei. Es wird angemerkt, dass im letzten Semester einmal zwei Lesungen an einem Tag stattgefunden hätten. Es wird erklärt, dass dies möglich sei und bleibe, weil damals die Dringlichkeit festgestellt worden sei.
Abstimmung, einstimmig angenommen.
3.4 4. SÄA
Es geht um Personaldebatten. Robert schlägt als Vertreter des alten StuPa-Präsidiums vor, dass bei Personaldebatten eine Abstimmung über den Verbleib des*der Betroffenen im Amt gemacht werden kann.
Tom fragt, ob die Personaldebatte nicht eher ein GO-Antrag sei. Robert meint, sie hätten es so regeln wollen, weil eine solche Forderung oft innerhalb einer Diskussion kommen könnte.
Jonathan gefällt die Formulierung eines Wunsches nicht so gut. Auch befürchte er, dass der Antrag ausgenutzt werden könnte, die Debatte zu stören. Es handele sich um einen Misstrauensantrag, bei dem ein Quorum auch in anderen Gremien üblich sei.
Marie sieht das anders und glaubt nicht an eine Ausnutzung. Außerdem entscheide am Ende das gesamte StuPa.
Tom nimmt Maries Punkt auf und schlägt vor das als GO-Antrag aufzunehmen. Ein Quorum sei für Minderheitenschutz, um den es hier nicht gehe.
Chris findet Roberts Vorschlag eigentlich ganz gut.
Marie übernimmt Toms Idee als Änderungsantrag. Tom ist nämlich gar kein StuPist mehr.
Damit würde zusätzlich zu den bisherigen 17 möglichen GO-Anträgen, die Supist*innen prinzipiell stellen können, ein 18. dazukommen.
Jonathan findet es nicht gut, dass eine einzelne Person den Antrag stellen kann, aber nachdem Tom erklärt, dass ja dann der GO-Antrag wie immer abgestimmt wird, also mit einer absoluten Mehrheit, gibt Jonathan bei.
3.5 5. SÄA
Jetzt geht es ums Umlaufverfahren. Robert erklärt, dass es Unsicherheiten gab, wer wann ein Umlaufverfahren beantragen könne. Das sollen nur noch stimmberechtige Mitglieder tun können. Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
3.6 6. SÄA
Es soll festgeschrieben werden, dass mit den Stimmkarten abgestimmt wird, was bereits gängige Praxis ist.
Das wird auch angenommen.
Jetzt können weitere Änderungsanträge gestellt werden, was aber nicht passiert.
Die Geschäftsordnung wird angenommen.
21:00 Uhr
TOP 4 – Berichte
Mehrere Organe sind gegenüber dem StuPa berichtspflichtig und sollen dies regelmäßig während der Legislatur machen.
Die Berichtsstruktur wurde wieder geändert, sodass sie nach Projekten, nicht Personen und Referaten geordnet ist.
Zu den beschriebenen Projekten hat Chris eine Frage. Er möchte wissen, wie der HoPo-Tag lief.
Raphael erklärt, dass dieser vor allem von den FSR gut angenommen worden sei. Außerdem spricht er ein großes Dank an Angelina aus, die beim Teil für die FSR sehr viel Input mitbringen konnte.
Es seien weniger StuPist*innen da gewesen, als sie gehofft hätten. Sie hoffen, dass diese ihn in zukünftigen Semestern noch zahlreicher besuchen werden.
Robert möchte wissen, wie es um die AStA-Struktur steht. Raphael erklärt, sie hätten mit dem Anwalt gesprochen. An vielen anderen Universitäten sei die AStA-Struktur Teil einer Geschäftsordnung des StuPas und sie möchten nun prüfen, inwiefern das auch in Greifswald möglich sei.
Robert erklärt, er habe sich 27 AStA angeschaut, die meisten haben keine Satzung, sondern Ordnungen, über die nicht abgestimmt werden muss. Eine Genehmigung des Justiziariats für die AStA-Struktur sei also laut Meinung ihres Anwalts und nun auch Robert selbst nicht notwendig.
Jonathan möchte die Kosten des Anwalts erfahren, und wie diese gedeckt werden.
Raphael erklärt, dass die erste Beratung kostenfrei gewesen sei. Sie wüssten noch keine Kosten für die weitere Beratung. Er verweist auf einen Posten für Rechtsberatung.
Jonathan merkt an, dass ein Anwalt, wenn man nicht im Vorfeld ein Honorar vereinbare, nach Gesetz abrechne. Es sei also sinnvoll und angebracht, die Kosten zu erfragen, um nicht im Nachhinein überrascht zu werden.
Weiter geht es mit Patrizias Bericht.
Robert möchte wissen, wie lange die Kasse des FSR Wirtschaftswissenschaften, die nun freigegeben worden sei, eingezogen gewesen war. Tom erklärt, das sei schon länger her.
Die lange Dauer habe auf gegenseitigem Einverständnis beruht. Man habe sie erst zu diesem Semester freigeben wollen, was nun offenbar auch schon geklappt habe.
Anna hat keine Ergänzungen und es gibt keine Nachfragen. Auch nicht für Bens Bericht, und für Edonas Bericht.
Moritz ergänzt zu seinem Bericht, dass es eine Veranstaltung mit Lobbi-MV, einem Verein für Schutz gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt, geben wird.
Zudem werde im Juni der Aktionsmonat gegen Antisemitismus stattfinden. Es soll eine Woche zu jüdischem Leben geben, und eine Woche zum Thema Antisemitismus. Moritz sei wichtig, jüdisches Leben auch unabhängig vom Antisemitismus darzustellen.
Robert hätte sich gewünscht, nun schon etwas mehr zu erfahren, da Moritz nun bereits zwei Monate Einarbeitungszeit gehabt habe. Moritz solle nun in naher Zukunft mehr Informationen liefern.
Jonathan schließt sich Roberts Forderung an und begrüßt auch die thematische Aufteilung, die Moritz vorgeschlagen hat.
Edona ergänzt jetzt, dass es ein Treffen mit der AG „Arbeiter*innenkind“ geben wird, und eine Veranstaltung daran.
Auch soll es einen Awareness-Workshop geben. Die richten sich v.a. an Studis und die Öffentlichkeit. Professor*innen können gerne als Privatpersonen teilnehmen.
Robert möchte anregen, auch einen Awareness-Workshop für das StuPa durchzuführen.
Weiter mit Maybritt…
Nadine fragt, wie der aktuelle Stand bei der Lehramtsreform sei. Hierzu gebe es beunruhigende Gerüchte. Nadine nennt auf Rückfrage ein Gerücht: Latein solle nicht mehr verpflichtend für Geschichts-Gymnasial-Lehramtsstudierende sein.
Maybritt erklärt, das noch nicht so viel feststeht. Die verschiedenen Fächer hätten ihre Modulhandbücher fertiggestellt. Es ginge aber noch viel um Leistungspunkteverteilung.
Zudem werde über die Studierbarkeit diskutiert, auch in Bezug auf die Aufteilung auf die verschiedenen Semester.
Zum Status von Latein könne sie noch nichts sagen. Maybritt möchte demnächst detaillierter dazu informieren.
Raphael bringt Emmas Bericht ein. Er erklärt zur Vollversammlung, dass das Tagespräsidium mit Ulli, Inti und Nadine gewählt wurde. Demnächst soll die Antragsmöglichkeit freigeschaltet werden.
Der HoPo-Tag fand statt, die FSRs hatten eine gute Gelegenheit die Strukturen kennenzulernen. Das StuPa habe das Angebot nicht so gut angenommen und Raphael fragt sich, woran das liegen könne.
Für den FSR soll der HoPo-Tag daher weiter statffinden. Beim StuPa sei zu diskutieren, inwiefern das gewünscht sei.
Die moritz.medien haben nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen.
Edona hat eine Ergänzung: das Plenum von „Arbeiter*innenkind“ soll am 29.4 im Bürgerhafen stattfinden.
Christian (ehemaliger Ökologie-Referent) möchte von seiner Arbeit berichten. Er arbeite die letzten 2-3 Monate unentgeltlich. Er habe jetzt einen Filmabend veranstaltet und habe regelmäßig Bürozeiten. (Viel Geklopfe)
Robert bedankt sich dafür und hofft, dass Christian sich auch in Zukunft weiter für den AStA engagiert und Bürozeiten anbietet, was nicht mehr jedes AStA-Referat täte.
Robert fragt zum Bericht der moritz.medien nach, wie viele Anzeigen inzwischen über den Mensa-Beamer laufen. Die Geschäftsführung erklärt, es gäbe gerade zwei Anzeigenkund*innen, und weitere Kontakte, die Anzeigen vermitteln.
Das Präsidium habe bereits am 01. April seinen Bericht abgegeben; seitdem sei fast nichts mehr passiert.
Eine Staatsrätin vom Wissenschaftsministerium hätte sich für den Besuch angemeldet und werde sich mit dem Präsidium treffen. Es gibt noch keinen Termin.
Edona fragt an, inwiefern auch weitere Personen dazukommen werden, etwa aus dem Mittelbau. Darüber sei im Senat diskutiert worden.
Robert erklärt, dass es eine einmalige Gelegenheit sei, mit der Staatsrätin zu sprechen, deshalb möchte man das Treffen nicht mit anderen Menschen überlasten.
Edona fragt, ob man aber dennoch Anliegen und Themen an das Präsidium tragen könne, die das weiterleiten. Das sei möglich.
Tom hat einen längeren Bericht über die Arbeit im Kulturausschuss des Studierendenwerks.
Die letzte Sitzung sei am 08. April gewesen und es habe mehrere Anträge gegeben. Ihnen sei erklärt worden, dass am Donnerstag davor eine neue Richtlinie zur Vergabe beschlossen worden sei, die bereits gelte, auch rückwirkend zu allen bisher abgegebenen Anträgen. Bekannt gegeben wurde sie während der Sitzung per E-Mail.
Tom erklärt, dass nach der neuen Ordnung keine Veranstaltungen, die Einnahmen generieren, gefördert werden würden.
Alle Veranstaltungen mit „Partycharakter“ würden nicht mehr gefordert werden. Er finde die Vorgehensweise „spannend“ und hält sie für rechtswidrig.
Edona möchte wissen, welche Veranstaltungen denn dann noch gefördert werden. „Das ist ja dann ne Einschränkung für alle Veranstaltungen?“
„Joa“ – Tom (NICHT mehr im StuPa)
Tom erklärt, dass dann keine Vorträge mehr stattfinden könnten, da diese als wissenschaftliche und universitäre Veranstaltungen auch nicht mehr gefördert werden könnten.
Weihnachtsfeiern, wo für 50 Euro Kekse gekauft werden, oder ähnliches könnten, laut Tom, vermutlich dann noch gefördert werden, auch Ersti-Wochen, sonst aber nicht viel.
Robert verweist nochmal darauf, dass immer als erstes bei der Kultur gespart wird. Er sagt, er könne es verstehen, so zu handeln, wenn Anträge gefälscht worden sein. Es sei zu begrüßen, dass der Fond überhaupt noch existiere.
Christian erklärt, dass es zwei Anträge von ihm beträfe. Laut ihm wäre es unmöglich, noch Veranstaltungen zu fördern und umzusetzen.
Tom möchte nochmal hervorheben, dass er das Verhalten für rechtswidrig halte. Er sagt auch, dass, wenn es Fälschungen gegeben hätte, man das Gesetz hätte nutzen können. Fälschungen hätte man anzeigen können. Wenn „wir als Studierende“ im AStA dazu in der Lage seien, dann könne das Studierendenwerk dass doch auch.
Robert sagt, dass sie Verfahren im Aufsichtsrat nochmal besprechen würden.
Robert sagt auch was zur RSF: Es solle in Zukunft einen integrierten Bachelor im Jura-Studium an der Uni Greifswald geben.
21:43Uhr
TOP – 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine (weiteren) Fragen und Anregungen, deshalb gehen wir schnell weiter.
21:44 Uhr
TOP 6 – Wahl Präsidium
6.1. Wahl des*der Präsident*in
Robert stellt sich als Kandidat für das StuPa-Präsidium vor. Nicht dass es nötig wäre. Er war ja in der letzten Legislatur schon Präsident.
Im letzten Semester sei er mit dem StuPa sehr zufrieden gewesen. Er studiere seit 2020 und sei seit 2022 in der HoPo in verschiedenen Posten aktiv. Sein Ziel für diese Legislaturperiode sei es, mehr Satzungen zu beenden, notfalls auch ohne Genehmigung des Justiziariats, da sich die Verfahren schon sehr lange hinzögen.
Sonst sind immer die Leute, die sich auskennen, weg, bevor etwas beschlossen wird. Mit dem Mensa-Beamer wolle man nun mehr Werbung für die HoPo machen.
Auch möchte er sich dafür einsetzen, die digitalen Abstimmgeräte des Senats im StuPa zu benutzen.
Marie möchte wissen, in welchen Vereinen er aktiv ist. Er sei bei den JuSos, in der SPD und in dem Verein Wassersportfreunde Brandenburg e.V. Er war auch mal in einem Angelverein, „das war wild“.
Es geht zur Abstimmung. Die Zettel werden ausgeteilt, Kreuzchen werden gemacht, eingesammelt und ausgezählt.
Chris bedankt sich währenddessen bei Melina, die heute das Protokoll schreibt.
Robert wird bei zwei nein-Stimmen, einer Enthaltung und ansonsten Ja-Stimmen gewählt.
6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Robert darf zwei Stellvertreter*innen vorschlagen. Erstmal Angelina, die sich jetzt auch vorstellt.
Sie beglückwünscht Robert und meint er habe seine Wiederwahl „verdient“.
Angelina erklärt ihre HoPo-Karriere, u.a. war sie beim AStA, im Medienausschuss und im StuPa-Präsidium.
Sie studiert Politik- und Kommunikationswissenschaft. Neben den von Robert genannten Punkten, die sie unterstütze, wolle sie die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem AStA verbessern. Zudem möchte sie die StuPist*innen, besonders auch die neuen, unterstützen. Sie möchte sich ferner beim AStA, den StuPist*innen des letzten Semesters und dem alten Präsidium für das Engagement im vergangenen Semester bedanken.
Jannes beglückwunscht ebenfalls Robert und stellt sich auch vor.
Er studiert im vierten Semester Jura und beschreibt sich als „engagiert und lernbereit“.
Marie stellt wieder die Frage nach Mitgliedschaften.
Angelina ist bei GREIMUN, Jannes ist Mitglied bei den JuSos, der SPD und Präsident in einem „Juraverein“ für Studierende.
Yannik möchte anmerken, dass in der Vergangenheit die Stellvertreter*innen „aus der Mitte des StuPas“ gewählt wurden. Er möchte auf diesen Umstand hinweisen.
Jonathan möchte auch wissen, wie es möglich sei, dass Nicht-StuPa-Mitglieder ins Präsidium gewählt werden können.
Robert erklärt, dies sei wohl in der Verganenheit aus Personalproblemen „geöffnet“ worden. Es könne so auch „Nachwuchs“ für die HoPo generieren. Auch sehe er keine Bedenken, zumal die Zusammensetzung in seinen Augen gut gelungen sei. Angelina habe bereits Erfahrung im Präsidium und Janne bringe frischen Wind und neue Perspektiven in das Amt.
Marie möchte sich auch bei den Kandidat*innen bedanken. „Vielen Dank, dass ihr euch dafür öffnet.“
Sie findet es insbesondere begrüßenswert, dass Angelina so sich engagieren will, obwohl sie eigentlich nicht mehr alle zwei Wochen kommen müsste.
Raphael möchte den Punkt aufmachen, ob die Kandidat*innen einen Vorteil davon haben, Nicht-Mitglieder zu sein.
Angelina sagt, dass es z.B. bei Wahlen einfacher sei, wenn sie nicht mitwählen müssten.
Jannes meint zudem, er könne „frischen Wind“ einbringen, weil er bisher nicht im StuPa gewesen sei.
Raphael fragt, wie es dann mit Personaldebatten aussehe. Robert erklärt, die beiden würden dann zu nicht-stimmberechtigen Mitgliedern des StuPas, und könnten also an Personaldebatten teilnehmen, genau wie die studentischen Senator*innen.
Marie stellt den GO-Antrag, über beide im Block abzustimmen; der wird ohne Gegenrede angenommen.
Stimmzettel verteilt, Kreuzchen gemacht, eingesammelt, ausgezählt. Jannes und Angelina werden mit 5 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen und 19 Ja-Stimmen als stellvertretende Präsident*innen gewählt.
Nach diesem langen Block geht es für uns in die wohlverdiente 15minütige Pause. Bis Gleich
Da sind wir wieder, voller Energie und Tatendrang.
22:27Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
Robert klingelt. Wir kommen zum größten Tagesordnungspunkt.
7.1 Vorsitz
Raphael zieht seine Bewerbung zurück.
Maybritt bewirbt sich ebenfalls und stellt sich vor. Sie studiert Geschichte und Kunst im 8. Semester auf Gymnasiallehramt. Sie ist Mitglied in zwei Hamburger Segelvereinen. In sonstigen Vereinen oder politischen Gruppen ist sie nicht aktiv. Das Hobby würde ihre Termine und Verfügbarkeit aber nicht beeinträchtigen. Ihre Termine stünden bis zum Ende des Jahres bereits fest.
Sie und Raphael hätten sich abgesprochen und Raphael hätte beschlossen, ihr den Vortritt zu überlassen. Sie wolle ein „solides Fundament“ für den AStA schaffen, auch im Zuge der Umstrukturierungen. Sie war bisher für ein Jahr im Referat für Studium und Lehre. Dadurch sei sie gut eingearbeitet und kenne die Strukturen des AStA. Zudem könne sie gut Dinge koordinieren, was beispielsweise auch bei ihrem Hobby Segeln notwendig sei.
Edona begrüßt Maybritts Kandidatur. Sie habe Maybritt im AStA immer als sehr kompetent und angenehm wahrgenommen.
Marie freut sich ebenfalls über ihre Bewerbung, auch da sie die erste weibliche Kandidatin seit längerer Zeit sei.
Die Stimmzettel werden verteilt.
7.2 Geschäftsführung
Es gibt eine Bewerbung von Irma. Sie übt das Amt bereits seit zwei Monaten aus. Ihre Ziele sind ähnlich, wie die vor zwei Monaten, da sie bereits in die Stelle reinschnuppern konnte. Den Punkten der Lastenräder habe sie aber bereits abarbeiten können. Nun wolle sie sich um WSP-Mittel kümmern. Diese sollen gerechter an alle Stellen verteilt werden. Zudem wolle sie Freude bei der bürokratischen Arbeit schaffen. Edona freut sich, dass sie antritt und hält sie für „sehr kompetent“.
Angelina bringt eine Frage von Nadine ein.
Sie möchte wissen, welche Maßnahmen zur besseren Teamarbeit, sie bereits habe umsetzen können. Irma erklärt: in Zukunft möchte sie die Kommunikation verbessern und mehr Referatsgespräche und Running Dinners durchführen. Zudem wurden bereits mehr Dinge in ihrer Telegram-Gruppe kommuniziert, was bereits eine Verbesserung zu der Zeit vor ihrer Amtsübernahme sei.
Raphael hält eine Fürrede für Irma.
Die Stimmen für Maybritt sind da: Mit 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist sie der neue AStA-Vorsitz. Til lykke! [Herzlichen Glückwunsch].
Jetzt wird über Irma abgestimmt. Während Irmas Wahl ausgezählt wird, geht es mit dem nächsten Amt weiter.
7.3 Finanzen und Personal
Es gibt eine Bewerbung von Patrizia. Sie ist momentan Amtsinhaberin, wie Irma seit zwei Monaten. Davor hatte sie das WSP- und Drittmittelreferat inne.
Als etwas, das sie schon erreicht hat, nennt sie die Einrichtung der Sachbearbeitungsstelle. (Der AStA hat momentan keine Verwaltungskraftfach, deshalb übernimmt Uli das gerade.)
Marie bedankt sich für ihre Bewerbung und lobt ihre vergangene Arbeit.
Edona bedankt sich ebenfalls für ihre Bewerbung und lobt ihre schnellen Antworten auf E-Mails. Raphael lobt ihren „Organisationsstil“.
Das Ergebnis für Irma ist da: Mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimen und einer Enthaltung wird Irma die Geschäftsführerin.
Über Patrizia wird abgestimmt, auf „schweinchenrosanen“ Stimmzetteln.
Während wir auf die Auszählung warten, geht es weiter mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit.
Robert bedankt sich für das Engagement der moritz.Wahlfeen.
7.4 Öffentlichkeitsarbeit
Es gibt eine Bewerbung von Rieke, die sich nun vorstellt. Trotz Mandelentzündung!
Sie ist bereits seit einer Legislatur im Amt und studiert Kunst und Englisch im 14. Semester auf Gymnasial-Lehramt. Sie freue sich, dass der Mensa-Beamer nun funktioniere.
Edona bedankt sich und beschreibt sie als „kompetent“.
Fürrede auch von Raphael. Sie habe ihn im Vorsitz hilfreich und kompetent unterstützt.
Das Ergebnis für Patrizia ist da: Mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung wird Patricia als Referatsleiterin für Finanzen und Personal gewählt.
Parallel findet die Wahl für Rieke statt. So langsam wird es hier richtig effizient.
7.5 Veranstaltungen
Es gibt eine Bewerbung von Ben, der sich nun vorstellt. Er studiert im 6. Semester unter anderem Politikwissenschaft. Er ist bereits Amtsinhaber und hat dabei unter anderem die Ersti-Woche organisiert. Die Organisation von Veranstaltungen gefällt ihm sehr. Er ist in Kassenwart und verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit bei Greimun und in keiner politischen Organisation aktiv.
Er möchte sich dafür einsetzen, Ressourcen klug und sparsam einzusetzen, besonders aufgrund der angespannten Haushaltslage.
Patrizia lobt ihn für sein bisheriges Engagement. Edona schließt sich an und hebt seine Arbeit für das Referat Antirassismus hervor.
Rieke ist währenddessen mit 18 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung als Referentin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Die moritz.Wahlfeen kümmern sich währenddessen über die Verteilung der Stimmzettel für Bens Wahl.
7.6 Hochschul- & Innenpolitik
Emma bewirbt sich als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik.
Sie ist nicht anwesend hat sich aber schriftlich beworben. Raphael liest ihre Bewerbung vor. Sie studiere Geschichte und Englisch im 6. Semester auf Lehramt und habe das Amt bereits seit 2024 inne. Besonders wichtig sei für sie die Arbeit mit den FSR. Dies sei die erste StuPa-Sitzung, an der sie nicht teilnehmen könne.
Edona vertraue ihr sehr und schätzt es sehr, dass sie die Arbeit wie Christian ohne Aufwandsentschädigung weiter machen möchte.
Breaking-News: Mit 26 Ja-Stimmen wird Ben einstimmig als Referatsleiter für Veranstaltungen gewählt.
Im Gremium wird nun über Emma als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik abgestimmt.
7.7 Digitales
Es gibt keine Bewerbung, auch keine Initiativbewerbung. Für dieses Amt möchte Robert darauf verweisen, dass es hier derzeit keine Vergütung gibt. Fühlt euch natürlich trotzdem eingeladen euch für studentische Gremien zu engagieren.
7.8 Ökologie
Auch hier gibt es keine schriftliche Bewerbung aber Christian hat sich mündlich beworben und möchte weiter machen. Er ist in keiner Hochschulgruppe, aber im Vorstand des Mensa-Clubs. Er möchte die Stelle, so lange wie sie noch existiert, weiter ausführen.
Edona möchte ihn loben, besonders, weil er es ohne Aufwandsentschädigung mache. Raphael schließt sich dem Lob an, und betont, dass Christian dem Amt „Leben einhauche.“
Marie meint, er mache eine „großartige Leistung“.
Wir wollen den Blick noch einmal kurz auf Emmas Wahl werfen: Sie ist mit 26 Ja-Stimmen einstimmig als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik gewählt worden.
Sie stimmen zu Christians Kandidatur ab.
7.9 Politische Bildung
Moritz hat sich hier beworben und stellt sich vor.
Er ist bereits seit zwei Monaten im Amt und möchte die Veranstaltungen, die er bereits am planen ist weiter nachverfolgen und betreuen.
Edona kennt ihn auch privat und meint, er sei „zuverlässig“ und pünktlich.
Luis fragt, ob Moritz sich der Aufgaben bewusst sei, da schon das Amt „falsch betitelt sei.“ Dazu zitiert er in angepasster Stimme eine Satzung.
Er vertraue ihm nicht, da Moritz „tief in dem Millieu der linksextremen Szene“ unterwegs sei und er ihm nicht die notwendigen Kompetenzen zuschreibe.
Durch den Raum vernehmen wir ein lautes Schmunzeln der Anderen, während er vorliest.
Edona entgegnet, dass sie ihn für politisch kompetent halte und verweist darauf, dass „Antifaschismus“ in der Landesverfassung stehe.
Sie stellt einen Antrag auf Schließung der Redeliste, der ohne Gegenstimme angenommen wird.
Zwischendurch erreicht uns die Info:
Christian wurde für das Referat Ökologie mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung gewählt.
Außerdem startet die Abstimmung über Moritz‘ Kandidatur abgestimmt.
7.10 Internationales & Antidiskrimminierung
Es liegt keine Bewerbung vor. Dieser Posten soll in der neuen AStA-Struktur auch nur eine Sachbearbeitungsstelle sein.
7.11 Soziales & Gleichstellung
Es liegt eine Bewerbung von Julia vor.
Sie möchte die Awareness-Strukturen stärken. Heute sei eine Umfrage zu sexuellen Belästigungen an der Universität publiziert worden. Die darin enthaltenen Wünsche der Studierenden wolle sie umsetzen.
Edona spricht sich für Julia aus.
Moritz bedankt sich für ihre Bewerbung und hofft auf eine weitere Zusammenarbeit. Marie bedankt sich ebenfalls für die Bewerbung und meint, das Amt sei auch aufgrund der genannten Umfrage sehr wichtig.
Auch Henry und Raphael sprechen sich für Julia aus.
Angelina liest eine Frage von Nadine vor. Sie möchte sich für konkrete Ideen für die Stärkung von Awareness-Strukturen einsetzen. Julia bezieht sich hierbei auf die Wünsche der Umfrage. Unter anderem möchte sie mehr Beratungsstellen schaffen. Nadine fragt weiterhin, was Schwerpunkte sein sollen. Julia möchte sich nicht auf eine „Diskriminierungsart“ festlegen. Einen Schwerpunkt sollen die Ergebnisse aus der Umfrage sein.
Das Ergebnis für die Wahl des Referenten für politische Bildung ist da. Moritz wurde mit 18 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen gewählt.
Parallel brennen die Stimmzettel in der Wahl um Julias Bewerbung.
7.12 Drittmittel und Wohnsitzprämie
Es liegen keine Bewerbungen vor.
7.13 Fachschaftsfinanzen
Es gibt eine Bewerbung von Anna. Sie ist seit November 2023 im AStA und seit einigen Monaten Amtsinhaberin. Es sei „herausfordernd“, aber sie glaubt, dies bisher gut gemeistert zu haben. Das Amt macht ihr Spaß, weil sie andere Menschen beraten kann.
Edona hält eine Fürrede, der sich Irma anschließt. Raphael schließt sich dem an, auch aus der Perspektive als Mitglied eines FSR.
Marie stellt sich den Fürsprachen an. Sie betont auch Annas digitale Kompetenz.
StuPa-Chris möchte auch aus FSRler Sicht eine Fürsprache einbringen. Er ist Finanzer im FSR Medizin. Ihre Finanzen seien kompliziert, dennoch habe Anna ihnen stets gut helfen können.
18 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung bei der Wahl für die Referentin für Soziales und Gleichstellung, Julia ist gewählt.
Sie stimmen zu Annas Bewerbung ab.
7.14 Studium & Lehre
Es liegt keine Bewerbung vor, aber Jacob spricht aus dem Off und möchte sich initiativ bewerben. Er studiert Geschichte und Religion im 10. Semester auf Lehramt, ist seit drei Jahren in der HoPo aktiv und möchte nun nach zwei Jahren im StuPa noch einmal in den AStA gehen.
Die Qualität der Lehre sei ihm sehr wichtig. Er hält sich aufgrund seiner zehn Semester Erfahrung für einen guten Berater. Zunächst wolle er Maybritts Projekte fortführen und plane zehn bis 15 Arbeitsstunden pro Woche für das Referat. Da er in der Endphase seines Studiums sei, hätte er genug Zeit.
Auch kenne er das AStA durch Freiwilligenarbeit gut. Er sei aktives Mitglied der Linksjugend Greifswald.
Yannik möchte anmerken, dass das Referat für 20 Wochenstunden ausgeschrieben sei. Dann möchte er wissen, welche Projekte Jacob fortführen wollte.
Jacob sagt, er könne auch für mehr Stunden zur Verfügung stehen. Er habe die Arbeitszeit bisher nur überschlagen. Nadine habe ihm gesagt, dass die Arbeitsintensität auch schwanke. Von Maybritt möchte er auf jeden Fall die von ihr eingeführte Sprechstunde für Studierende übernehmen.
Edona möchte eine Wahlempfehlung aussprechen, findet es schade, dass er nicht mehr im StuPa ist und wünscht ihm viel Erfolg im AStA.
Marie schließt sich der Empfehlung an. Sie halte es auch für sinnvoll, dass mit ihm dann ein Lehramtler das Referat besetze. Das sei aufgrund der aktuellen Lehramtsreform sinnvoll. Sie hofft und geht auch davon aus, dass Jacob Prozesse dem StuPa verständlich erklärt. Maybritt betont, dass das Referat vor allem von bürokratischen Prozessen geprägt sei, bei denen man aufgrund der Lehramtsreform momentan für Studierende viel erreichen könne. Das Referat biete wenig Möglichkeiten für eigene Projekte.
Anna wird mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen als Referentin für Fachschaftsfinanzen gewählt.
Raphael möchte sich ebenfalls für das Referat bewerben. Als AStA-Vorsitzender habe er tief in die Lehramtsreform einblicken können und möchte sein Wissen nun in diesem Referat weiter nutzen und im AStA bleiben. Er ist bei der Grünen Jugend Vorpommern und in mehreren universitären Gremien unter anderem dem FSR Nordistik. Er studiere zwar kein Lehramt, aber sei in einer Fachschaft mit Lehramtsfach.
Irma bedankt sich für Raphaels Bewerbung und freut sich, dass er weiterhin Teil des AStAs sein will. Auch Anna spricht ihre Zustimmung für ihn aus.
Sie schreiben jetzt entweder „Jacob“, „Raphael“ oder „Enthaltung“ auf die Stimmzettel. Wenn ein Kandidat nicht die nötige Mehrheit hat, wird noch einmal über die Person, die mehr Stimmen hat, abgestimmt.
7.15 Lehramt
Es gibt keine Bewerbungen.
Das Ergebnis der Wahl des Referenten für Studium und Lehre liegt vor. 25 gültige Stimmen. Jacob hat 9 Stimmen, Raphael 10 Stimmen. Es gibt 6 Enthaltungen. Da Raphael mehr Stimmen geht es für ihn in die zweite Runde.
Es haben aber inzwischen mehrere StuPisten den Raum verlassen.
Robert eröffnet damit den Wahlgang: Ja, Nein oder Enthaltung ist möglich und Raphael braucht die einfache Mehrheit, um gewählt zu sein.
Von 24 abgegebenen Stimmen gibt es 2 ungültige Stimmen, 12 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Raphael wurde damit nicht gewählt.
Jacob darf sich in der nächsten Sitzung nochmal bewerben, wenn er Lust hat.
23:52 Uhr
TOP 8 – Wahl der Delegierten für die LKS
Es sind nur noch 23 StuPist*innen da.
Edona stellt einen Antrag, alle kommenden Wahlen im Block abzustimmen.
Raphael hat eine inhaltliche Gegenrede. Es gebe mehr Kandidierende als Plätze in einigen der kommenden Wahlen. Daher zieht Edona ihren GO-Antrag zurück.
Melina schlägt Jannes vor, Chris schlägt Robert vor, Melina stellt sich als Stellvertreterin für Robert vor, Edona als Stellvertrerin für Jannes.
Vor allen anderen reißt Paul sein Stimmkärtchen in die Luft, alle anderen ziehen nach.
23:55 Uhr
TOP 9 – Wahl Mitglieder der AG-SHA (strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten)
Hier werden zwei Bewerbungen benötigt. Marie bewirbt sich und schlägt Henry vor, der aber nicht anwesend ist. (Er gibt aber elektropostalisch sein okay). Marie ist mit 6 Enthaltungen gewählt.
TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Hier werden fünf Personen benötigt. Melina schlägt Phi (abwesend) vor. Außerdem werden Edona, Henry, Henry und Paul vorgeschlagen. Sie werden einstimmig gewählt.
TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
Marie schlägt Emily vor. Sie würde es auch machen.
Die beiden werden mit sechs Enthaltungen gewählt.
Josi wird von uns als moritz.medien vorgeschlagen. Sie studiert unter anderem Kommunikationswissenschaft im sechsten Semester, war schon einmal in der HoPo und hat momentan nicht ausreichend Zeit für ein AStA-Referat, weshalb sie sich hier bewirbt.
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
6 Plätze gibt es. Die Vorschläge: Annabel, Chris, Emily, Yannik, Edona, Tanja, Robert.
Es wird über das Abstimmungsverfahren abgestimmt und beschlossen mit Zetteln zu wählen. Die moritz.Wahlfeen fliegen bereits durch den Raum.
00:05 Uhr
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es werden eine Person und ein*e Stellvertreter*in benötigt. Da ständig StuPist*innen gehen, sind es jetzt nur noch 17 Stimmberechtigte.
Chris schlägt Melina vor. Für die Stellvertretung gibt es keine Vorschläge. Melina wird daraufhin einstimmig gewählt.
TOP 14 – Wahl des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier werden eine Person und zwei Stellvertretungen benötigt.
Tanja wird vorgeschlagen, mit Melina und StuPa-Chris als Stellvertreter*innen. StuPa-Chris lehnt das Amt aber ab. Tanja und Melina werden einstimmig gewählt.
TOP 15 – Wahl der Vertretungen des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Dieser Punkt wurde mit Punkt 14 zusammengelegt, ist also bereits abgehakt. Wir belassen es aber bei der alten Reihenfolge – also so wie oben. Für euch ändert sich nix.
Blitzmeldung:
Die Stimmen für den Mensaauschuss sind da. Gewählt sind:
Chris, Emily, Tanja, Anna, Edona und Robert.
TOP 16 – Wahl des*der Kassenprüfer*in
In den letzten TOPs wurden die Debatten quasi im Weltrekord-Tempo durchgeführt und abgestimmt, so dass selbst wir Probleme hatten alles mitzubekommen. So auch bei diesem TOP. Im Zweifel wird hier nichts Wichtiges passiert sein.
TOP 17 – Antrag: Festlegung des 1. und 2. ordentlichen Sitzungstermins
Vorschläge sind der 6.5. und der 20.5.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 18 – Antrag: Strukturdebatte PHF
Tom möchte das komplexe Thema runterbrechen.
Es habe sehr schnell ein Ergebnis gegeben. Und zwar seien drei neue Studiengänge geschaffen, Ziel hierbei sei, wieder mehr Studierende an die philosophische Fakultät zu locken. Dazu sollen neue Studiengänge geschaffen werden, anstatt die vorhandenen zu verbessern.
Die neuen Studiengänge: Gender Studies, Digital Humanities und Liberal Arts (MA).
Gender Studies begrüßt Tom, das sei auch leicht umzusetzen.
Digital Humanities kenne er nicht und fragt sich, inwiefern dann Abiturient*innen auf diesen Studiengang stoßen sollen. Es brauche aber auch hier nur eine Dreiviertel-Stelle.
Auch unter Liberal Arts könne sich Tom nichts vorstellen. Er halte es für wenig wahrscheinlich, dass Studis für so etwas nach Greifswald kommen und nicht etwa nach Berlin oder Heidelberg gehen.
Für die Liberal Arts wird eine Professur benötigt. Dazu soll einfach die Professur für Musikwissenschaft durch diese neue ersetzt werden. Er sei als einziger Studierender in diesen Prozess eingebunden worden. Zuvor sei versucht worden, die Professur für Kirchenmusik abzuschaffen, was aber aufgrund der Staats-Kirchen-Verträge nicht möglich sei. Tom bittet nun das StuPa hierzu Stellung zu beziehen, die Idee und das Vorgehen, bei dem praktisch keine Studierenden einbezogen wurden, zu kritisieren.
Marie begrüßt den Antrag sehr. Sie sagt, dass der Studiengang Gender Studies zuvor als Optionale Studien getestet wurde und schlägt vor, dass so auch mit den anderen Studiengängen vorgegangen wird.
Edona fragt, wo jetzt die Professur ist.
Tom erklärt, dass sie für Liberal Arts sei. Und er ergänzt, dass durch die Streichung der Musikwissenschaften-Professur der Studiengang nicht mehr studierbar werde.
Raphael bestärkt Toms Punkt. Auch er betont, dass FSRs zum Fakultätsrat eingeladen werden müssen.
Es müsse fakultätsöffentlich eingeladen werden. Das geschieht aktuell nicht. Ferner habe der Rat illegitimer Weise keine eigene Satzung.
Es geht zur Änderungsantragsdebatte.
Marie möchte den Vorschlag einbringen, dass die vorgeschlagenen Studiengänge als optionale Studien vorgeschlagen werden sollen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
00:25 Uhr
TOP 19 – Antrag: Aufwandsentschädigungen der 35. Legislatur
„Hier ändert sich nichts.“ – Robert
Es wird nach Sitzungsgeld gefragt. Robert erklärt, dass sei in der Finanzordnung geregelt.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 20 – Sonstiges
Tom sieht ein Problem mit dem gerade in TOP 19 beschlossenen Antrag. Tom möchte einen Halbsatz ergänzen, damit nicht personelle Umbesetzungen unternommen werden.
Raphael macht daraus einen GO-Antrag, der aber abgelehnt wird. Es soll kein neuer Tagesordnungspunkt aufgemacht werden.
Marie bedankt sich bei allen StuPa- und AStA-Mitgliedern, die bis zum Ende geblieben sind.
Um 00:29 Uhr endet die konstituierende Sitzung. Wir verabschieden uns und wünschen den Nachteulen von euch eine gute Nacht.
