von webmoritz. | 04.06.2024
Die Kommunalwahlen am 9. Juni rücken immer näher. Unter den Kandidierenden sind auch einige Studierende aus den Hochschulgruppen, die der AStA nun zu einer Podiumsdiskussion eingeladen hat. Diese fand am Donnerstag, den 30. Mai statt. Luise und Juli vom webmoritz. waren vor Ort und haben für Euch mitgeschrieben. Dieser Text ist ungekürzt und nur minimal bearbeitet (Rechtschreibung wurde überarbeitet und weiterführende Links ergänzt.)
Ein Beitrag von Luise Markwort und Juli Böhm
18:09 Uhr
In einem Halbkreis unten in HS 2 des ELP6 sitzen sieben Menschen, sechs Studenten und eine Studentin. Man kennt sie schon aus der Hochschulpolitik, aber heute sitzen sie hier nicht als Mitglieder des Studierendenparlaments, sondern als Kandidierende in der Kommunal- und/oder Bürgerschaftswahl. Die Mikrofone funktioneren nicht, deshalb sitzen auch die Zuhörer*innen, ca. 30 Personen, vor allem Studierende, ganz nah am Podium und die Kandidierenden versuchen laut zu sprechen.
Henry Weede begrüßt alle und stellt sich vor. Er ist AStA-Referent für politische Bildung & Antifaschismus und moderiert die Podiumsdiskussion.
Auch die Kandidierenden stellen sich vor und erzählen kurz, wie sie den Wahlkampf empfinden:
Marcel Neuhaus (RCDS) ist 22 Jahre alt und studiert Rechtswissenschaften. Er tritt für die CDU für die Bürgerschaft an, nicht für den Kreistag. Er erlebt den Wahlkampf als sehr anstrengend und nicht immer angenehm. Er freut sich, wenn der Wahltermin näher rückt.
Kevin Wang (keine Hochschulgruppe) studiert Umweltnaturwissenschaften und tritt für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (die Tierschutzpartei) an. Er empfindet den Wahlkampf ebenfalls als anstrengend.
Jada Ladu (Jusos) studiert seit 2019 Politik- und Kommunikationswissenschaften in Greifswald. Er kandidiert für die SPD für die Bürgerschaft und den Kreistag. Er nimmt den Wahlkampf als sehr intensiv wahr. Er berichtet von ein paar Anfeindungen, die die Genossen erlebt haben.
„Nach dem 9. Juni kommt die große Erleichterung und man kann sich wieder auf die Bachelorarbeit konzentrieren.“
Jada Ladu
Hennis Herbst ist 27 Jahre alt und Spitzenkandidat der Linken. Herausforderung am Wahlkampf sei die Doppelbelastung, weil er am Montag seine Bachelorarbeit abgeben muss. Greifswald selbst sei nicht so schwer zu „bespielen“, aber die Landkreise seien schwierig, weil die so groß sind. Spätestens im Wahlkampf stelle man fest, wie riesig die Wahlkreise sind.
Raphael Scherer (Campus Grün HGW / Grüne Jugend VG) studiert Fennistik und Kommunikationswissenschaften und kandidiert für die Grünen. Er sei sehr viel im Kreis unterwegs und findet den Austausch sehr erfüllend.
Mercedes Spiering (Junge Liberale) ist 22 Jahre alt und studiert Kommunikationswissenschaft und Kunstgeschichte im Bachelor. Sie kandidiert für die FDP für die Bürgerschaft. Der Wahlkampf sei sehr durchwachsen und irgendwann sei die Stimmung gekippt.
„Wir geben nochmal alles zum 9. Juni.“
Mercedes Spiering
Henry fasst zusammen, dass Studierende eine große Rolle in der Stadt und im Wahlkampf spielen. Er stellt die erste Frage:
„Was kann man machen, um studentisches Leben zu fördern?“
Mercedes antwortet, dass es wichtig sei, Orte für Studierende zu schaffen. Sie könne sich vorstellen, dass man als Stadt gucken sollte, warum sich immer weniger Studierende ummelden. Zum Beispiel könnte mehr auf den KUS-Pass aufmerksam gemacht werden, auf den auch Studierende Anrecht haben. Auch den Rufbus möchte sie mehr beworben sehen. Der soll günstig sein und könnte zum Beispiel genutzt werden, um nachts von Party zu Party oder nach Hause zu gelangen.
Henry möchte dazu anschließen, dass es ja bereits viele studentische Orte in der Stadt wie die Straze und das Klex gibt. Wie sollen diese unterstützt werden?
„Wir sind ein großer Teil dieser Stadt.“
Raphael Scherer
Raphael betont, Jugendzentren seien besonders wichtig. Er finde es sehr wichtig, Verbindungen herzustellen. Es sei sehr wichtig, diese Orte für Teilhabe für junge Menschen und Studierende zu schaffen. Dafür könne sich die Bürgerschaft auch einsetzen. Auch wäre es gut, dass die Stadt mit den Vereinen spricht um gemeinsam etwas aufzubauen. Selbst wenn man nur drei Jahre in einer Stadt verbringen wird, sollte es trotzdem möglich sein, sich vor Ort zu engagieren.
Hennis erzählt, dass er ursprünglich aus der Nähe von Stralsund komme. Er merke, wie die Städte sehr unterschiedlich seien trotz ähnlicher Größe, einfach weil Greifswald mehr Studierende hat. Daher finde er es sehr wichtig, schon einmal anzuerkennen, was Greifswald bereits hat und das aufrecht zu erhalten. Er betont zudem, dass der KUS-Pass ein Projekt der Linken gewesen sei. Er fügt hinzu: Gerade rechte Parteien hätten angekündigt, die Förderung für diese Orte zu streichen – das sei die AfD, aber auch die CDU. Die CDU hätte dies bei der Straze versucht. In manchen Stadtteilen fehlen auch Jugendclubs, da soll nachgezogen werden.
Jada möchte es auf studentische Clubkultur ausweiten, weil diese ja auch Studierende anlocken kann. Sie sehen, dass dieses Angebot am Schrumpfen sei – zum Beispiel das Schließen des Mensa-Clubs. Sie haben gesehen, wie wichtig es sei, Räume für Studierende zum Feiern zu schaffen. Er beruft sich auf lange Schlangen vorm C9 um die große Bedeutung von diesem Angebot hervorzuheben. Ein zweites Thema seien auch die privaten Clubs. Zum Beispiel hatte die ROSA im letzten Jahr Probleme, in ihren Räumen zu bleiben (zu dem Thema gab es einen Artikel im moritz.magazin 166). Für deren Erhalt möchten sie sich auch einsetzen. Freiflächen seien auch ein großes Thema, wie mit der grünen Wiese am Hafen, die seine Partei erhalten hat und weiterhin möchte.
Kevin schließt sich an. Vor allem der Wohnraum und Kulturraum seien wichtig, aber von Kürzungen bedroht. Sie brauchen eigentlich mehr Investitionen in diese Orte.
Marcel ist noch wichtig, zu betonen, dass ja auch viele Studierende kandidieren. Oft sei die Frage, was das für ein Nutzen sei, wenn Studierende jetzt ein paar Jahre hier seien und dann wieder weg gehen. Die Themen, die ihnen wichtig seien, seien aber auch für andere, neue Generationen an Studis wichtig. Also sei es nicht so, dass ihre Kandidatur von Anfang an kurz begrenzt sei. Oft gäbe es die Annahme, Studierende hätten mit der Stadt gar nicht so die Berührungspunkte. Auch er erwähnt den KUS-Pass.
Henry fragt dazu, wie sich der im 10-Punkte Plan der CDU erwähnte Studi-Pass vom KUS-Pass unterscheide.
Marcel erklärt, dass der Plan sei, den Studierendenpass mit zum Beispiel dem KUS-Pass und dem Premienheft zu verbinden, auch, damit man nicht noch einen Ausweis braucht.
Henry erklärt, dass es nun mit der studentischen Kultur weitergehe.
„Was wollt ihr konkret machen, um studentische Kultur zu fördern und nicht nur zu erhalten?“
Raphael betont nochmal, wie wichtig zum Beispiel die Clubs seien. Es sei wichtig, Räume und Begegnungsstätten zu schaffen. Viele Studierende wollen ja auch nicht in ihrer „Bubble“ leben, sondern sich auch in der Stadt integrieren und engagieren. Daher sei es wichtig, regionale Förderungen oder Förderungen von der EU zu nutzen oder andere Förderprogramme, um diese Räume zu schaffen.
Setze man sich bei solch zeitlich begrenzten Förderprogrammen nicht einer möglichen Prekarisierung aus, fragt Henry.
Raphael antwortet, dass es da auch wichtig sei, das frühzeitig im Blick zu haben, welche Förderungen fortgeführt werden sollen, wenn diese auslaufen.
Hennis antwortet, dass es außerdem wichtig sei, unbesfristete Stellen zu schaffen, die in den Jugendzentren arbeiten können. Man brauche grundsätzlich solide Finanzierung. Im ländlichen Raum sei es oft noch viel schlimmer als in der Stadt. Stadt und Kreis sollten auch Gebäude schaffen und zur Verfügung zu stellen. Das hätte er sich auch für den Mensa-Club gewünscht. Auch in seiner Zeit in der Hochschulpolitik habe er gemerkt, dass ganz viele Vereine etc. eigentlich nur Räume brauchen. Aber oft kosten die Geld, auch wenn die von der Uni gestellt werden.
Jada bezieht sich auf Schönwalde, wo der Mangel an Räumen zur Sozialisierung besonders auffällt. Jugendliche dort könnten oft nicht an Angeboten in der Innenstadt teilhaben. Als Zweites sei die finanzielle Sorge ein großes Problem. Oft werde bei Kürzungen zu erst bei den kulturellen Projekten gestrichen. In Greifswald habe es vermehrt die Situtation gegeben, dass am Ende des Jahres Geld übrig geblieben sei, weil Projekte nicht realisiert wurden. Es sei dann wichtig, im Finanzausschuss und der Bürgerschaft zu gucken, dass man zielgenaue Kulturförderung betreibt.
Kevin hebt die Partnerschaft für Demokratie hervor, die viele Projekte ermögliche, aber in diesem oder nächsten Jahr auszulaufen drohe. Dazu gab es vor kurzem ein Arbeitstreffen. Es sei wichtig, sich als Bürgerschaft dafür einzusetzen, dass das weitergeführt werden könne. Oft brauche es ein größeres Budget für Kulturveranstaltungen. Das müsse unterstützt werden.
Marcel sagt, dass Kultur oft als erstes von Kürzungen betroffen sei. Das sei ja oft eine freiwillige und keine verpflichende Ausgabe. Er bezieht sich auch auf das Theater, das saniert wird und somit hohe Kosten hat. Man denke ja immer zuerst an die Innenstadt, wenn man überlege, wo Kultur gelebt werde. Er verweist auf den Unterschied zwischen Innenstadt und Stadtteilen wie zum Beispiel Eldena. Daher sei es wichtig das mehr anzugleichen, dass auch mal in anderen Stadtteilen Raum für Kultur geschaffen werde. Der Mensa-Club sollte auch überparteiisch angegangen und mit der Stadt daran gearbeitet werden. Die Stadt selbst könne keinen Mensa-Club neubauen oder ein freistehendes Gebäude zur Verfügung stellen, aber die Stadt könne als Vermittlungsinstanz wirken.
Mercedes wünscht sich, den KUS-Pass online beantragen zu können, der jetzige Weg sei zu aufwändig. Es sei wichtig digitaler zu denken, damit es jungen Menschen einfacher gemacht werde Dinge zu beantragen. Gesundheit soll auch mitgedacht werden, damit Studis nicht in der Heimat zum Arzt gehen müssen. Oft nehmen Ärzt*innen und Psycholog*innen keine neuen Patient*innen auf. Sie könne sich vorstellen, dass wenn mehr mit der Uni-Medizin zusammengearbeitet werden würde, Übergangslösungen und auch langfristige Lösungen gefunden werden könnten. Sie finde es auch schwierig, dass es zum Beispiel Drogeriemärkte hauptsächlich in der Innenstadt gibt. Das sei schade in der Stadtplanung, weil auch Studierendenwohnheime außerhalb der Innenstadt sind.
„Ihr seid euch alle recht einig, da bin ich dagegen.“
Henry Weede – Moderator
Weiter gehen soll es mit einem mehr kontroversem Thema: Wohnraum
„Was könne in Greifswald getan werden, um Wohnraum zu schaffen?„
Hennis konstatiert Unterversorgung bei Wohnheimplätzen. In Rostock gibt es zum Beispiel Platz für 10 % der Studierenden in den Wohnheimen – in Greifswald sei das weniger. Die Stadt solle sich stärker dafür einsetzen und die Studierendenschaft gegenüber dem Land vertreten. Als zweites: die Stadt habe sich in letzter Zeit sehr schnell entwickelt, was super sei, und man müsse aufpassen, dass die Stadt mitwächst. Die einzige Antwort sei darauf, dass es mehr Wohnraum und mehr sozialen Wohnraum geben müsse. Er zählt Beispiele auf, in denen Studis aus WGs wegen vermeintlichem Eigenbedarf herausgeklagt wurden, dies würde nicht passieren, wenn die Stadt die Wohnung besäße. Die WVG, also die städtische Wohnungsbaugesellschaft, sei dort sehr wichtig. Eine Stadt mit so viel Zuwachs und begrenztem Platz müsse natürlich auch in die Höhe bauen.
Jada erzählt von den Forderungen der SPD: Sie planen einen Zuwachs von 20% sozialem Wohnraum. Sie wollen dort auch eng mit der WVG zusammenarbeiten. Außerdem wollen sie sich für einen Mietenstop einsetzen. Lieber stabile Wohnungskosten als hohe Gewinne.
Hennis sagt, der kommunale Mietstopp würde nur bei der WVG funktionieren. Er erzählt von einem Plakat der alternativen Liste: dieses wirbt wohl für 10% Senkung der Miete von der WVG. Das sehe er aber als falschen Ansatz, weil die WVG eben keinen Gewinn mache und die Einnahmen wieder investiere.
Jada sagt, wir seien im Moment in einer besonderen Krise.
Kevin ergänzt, dass sie sich sogar für 30% Zuwachs an sozialen Wohnraum einsetzen wollen.
„In einem angespannten Wohnraummarkt wie in Greifswald, muss man auch den Anteil Einfamilienhäuser begrenzen.“
Kevin Wang
Marcel meint, dass er gehört habe, dass die Stadt gerne mal größer werden würde als Neubrandenburg. Dafür sei es wichtig, mehr Bauland auszuweisen. Dadurch sei es auch möglich, dass Wohnungspreise gesenkt werden können. Er spricht auch das Bauland am Hafen an.
Hennis sagt, auf dem Bauland am Hafen entstehen gerade 600 Wohneinheiten, teils WVG. Er wundere sich, dass die CDU dort eigentlich mal Einfamilienhäuser bauen wollte.
„Also sprich da mal lieber nochmal mit deiner Fraktion.“
Hennis Herbst
Kevin möchte auf die Frage von Angebot und Nachfrage eingehen. Mehr Angebote für günstiges Wohnen wären benötigt.
Marcel sagt, es käme auf eine breite Streuung verschiedener Wohnformen an.
Mercedes schließt sich dem an, dass Bauland geschaffen werden müsse und auch die Schwellen niedriger gesetzt werden müssen – Stichwort Bürokratieabbau -, damit dort gebaut werden könne. Es sei wichtig, einen kritischen Blick darauf zu haben, wie realisierbar die Pläne seien. Natürlich darf auch der Wettbewerb nicht außer Acht gelassen werden. Es sei als Stadt wichtig, auch für Studierende attraktiv zu bleiben. Sie wünsche sich, dass Greifswald nicht nur eine „Übergangslösung“ während des Studiums sei, sondern auch danach noch attraktiv bleibe. Dazu gehörten sowohl soziale Wohnungen und Wohnheime als auch später Eigenheime.
Raphael fasst zusammen, dass Bauen sehr wichtig sei. Auch die Fläche neben dem Bauland am Hafen, wo der alte Bunker mal stand. Diese Fläche sei privat und der Besitzende möchte das nicht verkaufen. Auch Kulturgebäude, wie das Sybilla-Schwarz-Haus, sollten renoviert werden. Als Stadt müsse man dort reingehen und sagen, diese Fläche brauchen wir. Es sei auch wichtig, Studierendenheime zu sanieren und neu zu bauen. Das sei auch wichtig fürs Zusammenleben. Die Stadt habe ihre Grenzen, aber man kann sich auch im Kreis umschauen. Dann wäre es wichtig, verkehrstechnischen Anschluss zu schaffen.
Hennis sagt, das Wort, das Raphael sich nicht getraut habe auszusprechen, sei „Enteignung“. Das sei die Lösung für zum Beispiel das Sybilla-Schwarz-Haus, dass einem Autoverkäufer aus Baden-Württemberg gehöre, der sich „einen Scheiß“ drum kümmere. Das würde den Wohnungsnotstand nicht lösen, aber es könne nicht sein, dass sich Einzelpersonen daran bereichern, dass hier Wohnungsnot herrsche. Zu dem Punkt, dass auch Einfamilienhäuser gebaut werden müssen: „Nein“, das sei nicht die Gruppe an Leuten, für die gerade Wohnraum gebaut werden müsse.
Es folgt eine Runde, wo die Kandidierenden nur mit Ja oder Nein antworten sollen:
„Seid ihr für den Erhalt des Verbots für den Verkauf städtischer Flächen?„
Raphael, Hennis, Jada und Kevin antworten mit Ja. Marcel antwortet „neutral“ und für Mercedes komme es auf das Angebot an.
Henry hebt hervor, wie politsch engagiert die Kandidierenden seien.
„Wie kann man politische Teilhabe in Greifswald stärken und erhalten?„
Jada antwortet, Beiräte seien wichtig, wie zum Beispiel der Migrant*innenbeirat. Solche Beiräte böten einen Eingang und mögliche Netzwerke in der Politik und seien als Peer-to-Peer-Organisation niederschwellig. In Zukunft brauche es die Stärkung der Rolle und Rechte der Beiräte, zum Beispiel das Antrags- und Rederecht. Die Beiräte sollen unbedingt erhalten bleiben. Aktuelles Thema sei die Frage, wie es mit den Wahlen zu diesen Beiräten weitergehe, es stehe zur Debatte, ob die Beiräte weiterhin von Bürger*innen direkt oder von der Bürgerschaft gewählt werden sollen. Beiräte seien eine weitere Möglichkeit für demokratische Teilhabe. Auch Parteien sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich bei städtischen Veranstaltungen zu präsentieren, um niederschwellige Möglichkeiten zu schaffen und Bürger*innen einzubinden, wie zum Beispiel beim Kulturfest am Markt. Die SPD habe eine Aktion gemacht, in dem sie über Briefe gefragt haben, welche Themen die Bürger*innen beschäftige.
Henry fragt: „Wie verfährt man in solchen Fällen mit undemokratischen Parteien?“
Jada überlegt kurz und antwortet dann: „Nicht einladen.“
Henry fragt, wie es weitergehe, wenn das juristische Probleme nach sich ziehe.
Jada sagt, seine Antwort sei mehr aus Jusos- als aus SPD-Perspektive, das müsse er nochmal mit der SPD absprechen. Es sei aber wichtig, dass dort (bei solchen Veranstaltungen) kein Hass und Hetze geschürt werde. Daher sei es wichtig, diese Parteien auszuschließen.
Kevin schließt sich Jada zu den Beiräten an. Neben den Beiräten seien auch die Ortsteilvertretungen wichtig. Es sei wichtig, den Menschen vor Ort zuzuhören und ihnen zu helfen. Auch Orte wie die Straze, seien wichtig für niederschwellige politische Angebote.
Marcel möchte hervorheben, dass in diesen Beiräten nicht nur Bürgerschaftler*innen oder Parteimitglieder sitzen, man könne auch in den Ortsteilvertretungen mitmischen. Es sei wichtig, bürgeroffen zu sein. Er fände es schade, dass sich die Parteien hauptsächlich vor den Wahlen bemühen, aber er fände es schön, wenn es regelmäßiger Veranstaltungen gebe, die Gremien sollten nicht nur als Wahlkampfmedium genutzt werden. Zum Beispiel könnten Bürgergespräche jährlich geschehen, aber auch andere regelmäßige Formate seien wichtig.
Mercedes ergänzt, dass auch lokale Vereine unterstützt werden sollen; sie seien auch Begegnungsstätten. Es sei wichtig mit den Leuten dort in Kontakt zu treten. Sie habe erlebt, dass es wichtig sei, aktiver in den Dialog zu gehen und aufzuklären. Wenn die Leute das Gefühl haben, dass sie nicht beachtet werden, wählen sie die AfD. Daher sei es wichtig aufzuklären. Auch in den Gremien sollte mehr Transparenz geschaffen werden, so könnte man z.B. Schulklassen zu Bürgerschaftssitzungen einladen.
Raphael sagt, dass es wichtig sei zu gucken, wie kommuniziert wird. Es gab beim Wahlkampf viel die Rückmeldung, dass es schön sei, wenn es eine Ansprechperson gebe. Das sei vor allem in den ländlicheren Regionen wichtig. So könnte man Sprechstunden vor Ort anbieten.
Hennis sagt, dass er dafür sei, dass die Beiräte mehr Rechte brauchen, wie es vor kurzem ermöglicht wurde. Es bräuchte eine aufsuchende Politik, bei der zum Beispiel regelmäßig Vereine eingeladen werden. So entwickeln die Leute in den Vereinen einen Draht zur Politik.
Henry wechselt das Thema und blickt auf den Frauenbeirat: Politik sei immer noch sehr männerdominiert, dafür müsse man sich nur das Podium hier angucken.
„Wie können wir es schaffen insbesondere die Teilnahme von FINTA*-Personen zu stärken?„
Mercedes antwortet, dass ihr aufgefallen sei, dass als sie den jungen Liberalen beigetreten ist, dort erstmal drei Männer standen. Das fand sie dann auch erstmal nicht so attraktiv. Man müsse sich an die eigene Nase fassen, und (parteiintern) überlegen, was man besser machen könnte. Sie wisse aber auch, wie ernüchtern das sei, auch mit Parteikollegen, wie wenig dort der Wunsch sei, das zu ändern. Sie wünscht sich, dass mehr auf Frauen zugegangen wird – Stichpunkt „gesamtgesellschaftliches Empowerment“.
Marcel stellt die Frage, warum wenig Frauen in Gremien vertreten seien. Eine mögliche Antwort und ein wichtiger Stichpunkt sei die Familienfreundlichkeit der Arbeit in den Gremien. Die Sitzungen gehen oft bis spät abends. Daher wäre dort die Frage, ob man dort nicht ein Zeitstop einführe. Das kenne er auch schon von Parteisitzungen. Dadurch könne man für mehr Familienfreundlichkeit sorgen, da es häufig doch die Frauen sind, die die Pflegeaufgaben übernehmen.
Mercedes fragt, warum man sich dort nicht eher fragen sollte, warum es genau für die Frauen familienfreundlich sein soll, und warum es Aufgabe der Frauen sein soll, da zu betreuen. Dafür gibt es reges Geklopfe. Vielleicht sei das genau die Haltung, die Frauen fern halte.
Marcel meint, dies sei einfach eine häufige Realität.
Hennis schlägt vor, dass man sich Mühe geben könne, sich paritätisch aufzustellen. Das habe letztendlich bei ihnen nicht ganz geklappt und damit seien sie sehr unzufrieden. Sie seien aktiv dabei, Leute anzusprechen und zu fragen, ob sie nicht zum Beispiel Lust auf den Frauenbeirat hätten.
Kevin sagt, es habe vor kurzem einen Artikel zu Frauenanteilen in Parteien gegeben. Die Tierschutzpartei sei die einzige Partei mit einer Frauenmehrheit gewesen. Aber es fehle sehr viel an der nötigen Förderung und dem Bewusstsein zu misogynen Einstellungen.
Raphael sagt, dass es auch ihre Verantwortung als Männer sei, dieses Muster zu brechen. Männer müssten feministisch und intersektional denken. Gerade in der aktuellen Lage, wo Parteien viel ausgesetzt seien beim Wahlkampf. Es gebe in seiner Partei auch ein Mentoring-Programm insbesondere für Frauen. Das Problem sei das System und das müsse man angehen. Auf ihrer Liste sind viele Frauen, aber nicht weil sie Frauen seien, sondern, weil sie gesehen haben, dass sie engagiert dabei seien.
Jada sagt, sie hätten auch versucht, sich paritätisch aufzustellen und Männerbünde aufzubrechen. Aber es sei auch nicht sinnvoll, FINTA* Personen nur aufgrund ihres Status in Gremien zu setzen.
Henry geht über zum Klimaschutz.
„Was können wir in Greifswald machen um Ökologie und Klimaschutz zu stärken?“
„Ja, wo soll man da anfangen?“
Kevin Wang
Kevin ergänzt, dass Energie, Verkehr und Moore da zum Beispiel wichtige Themen seien. Es gebe einen riesigen Nachholbedarf an erneuerbarer Energie. Photovoltaik-Anlagen gehören auf jedes Dach, dies sei aber häufig problematisch mit dem Denkmalschutz, aber es könne unterstützt werden, dass auf den Dächern der WVG-Gebäude PV-Anlagen angebracht werden. In MV machen Moore etwa 30% der Emissionen aus. Es bräuchte Moormanager.
Marcel möchte in präventive und abmilderde Initiativen unterscheiden. Auch die Schäden, die bereits eintreten, müssten angegangen werden. Großer Punkt sei die Begrünung in der Stadt und in den Parks. Den Stadtforst sollte man wiederbeleben und aufforsten. Zum Beispiel könnten auch die Dächer von Bushaltestellen begrünt werden, und auch andere Flachdächer. Er sei auch kein Fan von Schotter-Gärten. Auch sei es wichtig zu gucken, ob die Deiche hoch genug seien.
Henry fragt, wie diese Renaturierungsmaßnahmen mit der Haltung der CDU gegen Wiedervernässung von Mooren zu vereinbaren seien.
Marcel antwortet, dass er nicht grundsätzlich dagegen sei. Es komme immer darauf an, wo sich dieses Moor befände.
Henry bohrt nach, ob er also, gemäß Wahlprogramm der CDU, gegen Wiedervernässung in der Stadt sei.
Marcel antwortet, dass es dort schwierig sei mit einer pauschalen Antwort. Das müsse man immer abwägen.
Kevin sagt dazu, dass es dazu bereits viel Forschung gebe. Er nennt ein paar Orte in Greifswald, die wiedervernässt werden könnten, und fragt Marcel nach seiner Meinung dazu.
Marcel nennt ein paar Maßnahmen.
Kevin sagt die von Marcel genannten Maßnahmen seien nicht präventiv sondern reaktiv. Die Wiedervernässung sei eine wahrhaft präventive Maßnahme.
Marcel antwortet, dass es im Prinzip doch beides sei, dass sie sowohl das bekämpfen würden, was bereits schief gelaufen sei und präventiv auch arbeiten.
Kevin fragt, was mit den anderen großen Emissionsquellen sei.
Marcel antwortet, dass es noch viele Möglichkeiten gebe, die angegangen werden könnten.
Mercedes sagt, dass dieser Austausch zeige, wie wichtig es sei, Experten mit ins Boot zu holen. Es sei auch wichtig, mehr sichere Radnetze zu schaffen – gerade auch als Anbindung von außerhalb von Greifswald. Sie schlägt zudem vor, kleinere Elektrobusse einzusetzen, die nicht die Städte verstopfen und enger getaktet fahren könnten. Außerdem sei ein großes Thema bei ihnen, dass E-Ladesäulen geschaffen werden. Es sei schade, wenn jetzt viele Leute umsteigen möchten und ihr neues Auto dann nicht laden könnten.
Raphael sagt, unser Moormanagement sei einzigartig, und es sei wichtig, in den Dialog zu gehen. Es sei wichtig, Bäume nachzupflanzen. Alleen seien nicht nur schön anzusehen, sondern seien auch klimatisch wichtig. Sie haben die Idee, auf Dächern Solaranlagen anzubringen und auch Begrünungen. Auch Fernwärme möchten sie gerne langfristig fossilfrei kriegen, und auch für entlegenere Stadtteile ermöglichen. Es gebe auch landwirtschaftliche Flächen um Greifswald herum, die mit Solaranlagen kombiniert werden könnten. Die Stadtplanung solle Natur und biologische Vielfalt berücksichtigen. Zum Bereich Vorgärten: Schottervorgärten sollten verboten werden. Es sollen so viele Grünflächen wie möglich geschaffen werden, öffentlich und privat – auch wenn das eher reaktiv als präventiv sei. Aktuell gebe es nur noch die Möglichkeit, die Klimakrise zu verlangsamen.
Hennis ergänzt, dass die Stadt bis 2030 klimaneutral sein möchte. Das sei schon einmal ein großes und gutes Ziel. Wichtig dabei wären weniger der Stadtforst und mehr die Moore. Da sei es schön, dass die Uni da mit dabei ist und an Mooren forscht. Da könnte Greifswald ein Vorbild werden. Die Stadt habe bereits eine Moor-Managerin eingeführt. Die möchte die CDU wieder abschaffen, das müsse verhindert werden. Die Uni möchte auch noch eine Moor-Stelle schaffen. Das zweite Thema sei die Energie. Mit den Stadtwerken gäbe es ein gutes Fernwärmenetzwerk. Fernwärme sei eine gute Ressource: So richtig effizient sei eine Wärmepumpe auch nicht, auch wenn es attraktiv klinge. Die Stadtwerke haben auch einen Plan für mehr Nachhaltigkeit.
„Wer Klimaschutz will, muss progressive Mehrheiten in die Bürgerschaft wählen.“
Hennis Herbst
Zur Mobilität möchte Hennis noch sagen, dass es einen Verkehrsplan für die Innenstadt gebe, der umgesetzt werden müsse. Sie als Linke seien für eine autofreie Innenstadt und kostenlosen Nahverkehr.
Jada sagt, bei der SPD und bei den Jusos sei klar:
„Moor muss Nass – das sehen wir so ein.“
Jada Ladu
Jada ergänzt weiter, sie seien da als Jusos schon ganz stolz, Vorreiter zu sein. Sie hätten verschiedene innerparteiische Maßnahmen und Anträge zum Thema Moor gestartet. Ein weiterer wichtiger Punkt sei auch bei ihnen Energie. Sie beobachten was so um die Stadt herum geschieht: In Neuenkirchen habe sich eine Energiegenossenschaft gebildet, die die Dächer von städtischen Gebäuden (Schulen etc.) pachtet, um dort PV-Anlagen aufzustellen. Zum Thema Stadtwerke setzen sie sich auch sehr stark dafür ein, dass sie nicht zusätzliche Energie einkaufen müssen, sondern das selbst generieren. Dazu gibt es bei ihnen auch einige Ideen.
Henry: „Ist das nicht eine Abwälzung der Verantwortlichkeit von Städten auf die Anwohner selbst?“
Leider haben wir die Antwort nicht mitbekommen 🙁
Hennis erzählt von dem Nachhaltigkeitsbündnis, das sich in der Stadt gegründet hatte. Das habe auch schon ein bisschen was unternommen.
Henry leitet zur Verkehrsthematik weiter:
„Was muss sich verkehrspolitisch in Greifswald tun?“
Marcel antwortet, dass er mit Blick auf die Straßen, Radwege und Fußwege schon sehr viele schlechte Zustände sehe. Manche Straßen wären nicht saniert worden seitdem Honecker über sie gefahren ist. Andere Straßen seien aber auch schon gut ausgebaut. Insgesamt sei es aber noch nicht auf dem Niveau auf dem es sein sollte. Es sei ein Problem, an dem alle Verkehrsteilnehmenden an einem Strang ziehen sollten. Das anzugehen, sehe er als klare Priorität.
Mercedes schließt sich generell an. Gerade in der Innenstadt sei das Problem sehr stark. Generell sei sie aber gegen eine autofreie Innenstadt, weil sie den Individualverkehr für wichtig hält. Sie wünscht sich mehr Parkmöglichkeiten. Es könne zum Beispiel auch einen Bus geben, der direkt in die Innenstadt fährt. Auch mit den Leuten, die in der Innenstadt wohnen, müsse gesprochen werden.
Henry fragt, wie solche Buswechsel überhaupt realistisch seien, da die Stadtwerke nun schon im Notfallplan fahren.
Mercedes antwortet, dass sie dort schon eine Möglichkeit sehe. Es müsse halt in den Dialog gegangen werden. Man müsse versuchen, andere Finanzierungsmöglichkeiten zu schaffen und zu finden.
Raphael sagt, es gebe viele Punkte die weitergeführt werden sollten, und auch vieles, das verbessert werden sollte. Es gebe einen neuen Busplan mit neuen Linien und Strecken, dieser muss aber noch umgesetzt werden. Es fehlen momentan noch die finanziellen Mittel. Als Stadt haben sie entschieden, diesen Plan zu haben, und dieser soll/muss nicht gewinnbringend sein. Er hebt auch die Barrierefreiheit/Barrierearmheit hervor. Busse sollten von allen genutzt werden. Ein weiterer Punkt sei das Schienennetz. Sie möchten sich dafür einsetzen, dass die Strecke nach Lubmin auch für Personenverkehr wieder geöffnet wird. Das würde auch Eldena durch Reduktion des Durch-Verkehrs entlasten. Auch mit Blick auf die Tourist*innen und Pendler*innen sei es wichtig, Parkplätze und Anbindungen nach außerhalb von Greifswald zu schaffen, damit diese ohne Auto in die Stadt kommen. Es sei bei den Radwegen und Fußwegen wichtig, sie zu sanieren und sie dabei barrierefrei zu gestalten. Weiterhin sei es wichtig, dass Radwege deutlich von der Straße abgegrenzt seien. Radwegsinfrastrukturen sollten mit dem Kreis gestaltet werden. Es muss sein, dass dort jetzt investiert wird, damit es in Zukunft nicht teurer wird.
Hennis ergänzt, dass die Straßen in einer Zeit angelegt wurden, in der die Autos noch nicht so groß und schwer waren. Dadurch sind natürlich jetzt auch viele Schäden entstanden. Er findet, dass Leute, die eine G-Klasse fahren, kein Anrecht auf Parken in der Innenstadt brauchen. Er findet es auch wichtig, gute Arbeitsverhältnisse im ÖPNV zu schaffen.
Jada versucht sich kurz zu fassen: Sie seien dafür, Parkhäuser statt Parkplätze zu bauen, damit nicht so viel Fläche versiegelt werden muss. Sie seien auch dafür, dass das Parkhaus an der Europakreuzung endlich gebaut wird. Sie sind auch ganz klar gegen Lieferverkehr in der Innenstadt und wünschen sich Liefer- und Beladungszonen. Generell seien sie sehr stark für eine weniger autozentrierte Stadtplanung. Sie sind auch für mehr und bessere Fahrradwege. Er führt die Situation an der Anklamer Straße an, bei der man sich mit dem Fahrrad sehr unsicher fühlt. Sie setzen sich auch für eine Querkreuzung über die Europakreuzung ein.
Mercedes fragt nochmal nach, wie es genau mit den Lieferzonen in der Innenstadt gemeint war.
Jada sagt, dass das nicht unbedingt für den Lieferverkehr für die Läden gedacht war, sondern eher für die Post.
Kevin sagt, dass sie auch für das neue Innenstadtkonzept sind, bei dem u.a. die Loefflerstaße und die Domstraße Fahrradstraßen werden sollen.
20:05 Uhr
Henry eröffnet dem Publikum die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
„Es ging viel um die Ausgabe von Geldern. Aber es fehlt in Greifswald und Umgebung viel an großen Unternehmen. Was kann man tun, damit mehr Geld eingebracht wird?“
Mercedes sagt, es sei wichtig, Greifswald zu einem attraktiven Standort für Unternehmen zu machen. Zum Beispiel sehe man an Cheplapharm, wie wichtig so ein großes Unternehmen sei. Dafür bräuchte es aber auch gehörigen Mut. Es sei wichtig, darauf zu achten, dass Unternehmen nachhaltig handeln.
Kevin fragt, ob sich die Frage auf die Umsatzsteuer beziehe. Die Person, die die Frage gestellt hat erklärt: Das war wohl nicht gemeint, sondern generell bräuchte es mehr Wirtschaft. Man müsste mit dem Wettbewerb mithalten.
Kevin antwortet, dass er nicht glaubt, dass eine Kommune das entscheiden kann und Unternehmen anlocken kann. Das muss vom Bund oder vom Land kommen. Greifswald sei ja schon eine Uni-Stadt, die den größten Arbeitgeber hier bildet.
Hennis sagt, dass es historisch bedingt sei, wie es sich hier entwickelt habe. Greifswalds Stärke sei nicht die Industrie, sondern die Uni, der Tourismus und die Kultur. Darauf müsse sich konzentriert werden.
„Was ist das Alleinstellungsmerkmal eurer Partei?“
Hennis (Die Linke) führt an, dass die Linken keine Spenden von Unternehmen annähmen und so unabhängig seien.
Raphael (Bündnis 90/Die Grünen): Umweltschutz, mit Europa zusammen Lösungen finden.
Mercedes (FDP): Individualität, denn sie haben eine ganz große Bandbreite mit verschiedenen Meinungen.
Jada (SPD): „Soziale Verträglichkeit.“
Kevin (Partei Mensch Umwelt Tierschutz): „Wir sind eine kleine Partei, die nicht die Struktur aus alteingesessenen Männern hat.“
Marcel (CDU): „Zusammendenken von Verkehr, Wohnen und Umwelt.“
„Wie stellt man sich eine autofreie Innenstadt vor? Was würdet ihr einer Person sagen, die in der Innenstadt wohnt und das partout nicht will? Wie sollen die Ausladezonen funktionieren, die Jada erwähnt hatte?„
Hennis antwortet, dass das alles im Verkehrsplan stehe, der schrittweise durchgeführt werden solle. Es wird immer noch etwas Verkehr von zum Beispiel Rettungswagen, Lieferwagen und Umzugswagen geben.
Jada erklärt die Zonen: es soll festgelegte Zonen geben, an denen die Lieferfahrzeuge parken und von denen Postbot*innen die Sachen zu den Lokalen bringen. So sollen die Lieferwagen nicht durch die Lange Straße fahren.
Henry fragt, ob das nicht ein großer Aufwand für die Arbeitnehmer*innen sei.
Jada gibt zu, dass dies so sei. Aber es ei auch ein großes Sicherheitsrisiko in einer Fußgängerstraße, was ihm wichtiger sei.
Frage an Marcel: „Wenn man für Moorvernässung ist, möchte man keine Wohnflächen vernässen.“
Leider haben wir die exakte Frage nicht mitbekommen 🙁
Marcel antwortet, dass er auf keinen Fall grundsätzlich gegen die Wiedervernässung sei. Es sei aber immer eine Abwägungsfrage. Wahrscheinlich sei es in den meisten Fallen sinnvoll.
Frage hinsichtlich Rechtsruck: „Wie steht ihr und eure Parteien dazu, mit welchen Parteien und Initiativen würdet ihr Bündnisse schlißen und welche würdet ihr ausschließen?“
Hennis antwortet, dass sie weiterhin mit den Fraktionen zusammenarbeiten werden, mit denen sie bereits zusammengearbeitet haben, wenn die Mehrheiten stimmen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Initiative Bürgerentscheid schließen sie von vornherein aus. Mit der CDU sei das immer so eine Frage, aber da verbietet die CDU ja auch schon eine Zusammenarbeit. Ansonsten gibt es da aber auch wenige Anknüpfungspunkte.
„Vor allem mit der CDU vor Ort, die scheinbar immer den Schulterschluss nach Rechts sucht…“
Hennis Herbst
Jada stimmt Hennis grundsätzlich zu. Hier in Greifswald beschäftige sie auch viel die CDU. Sie haben da eine konsequente Haltung. Auch der Spitzenkandidat Barsch sieht die Brandmauer CDU in Greifswald als gefallen.
Kevin schließt auch komplett eine Zusammenarbeit aus. Er erinnert daran, wie die CDU und die AfD gesammelt eine Bürgerschaftssitzung verlassen haben.
Marcel kann sich keine Zusammenarbeit mit der AfD vorstellen, aber mit der Bürgerschaft schon.
Mercedes schließt sich dem an, dass es keine Zusammenarbeit mit rechten oder hetzerischen Parteien geben wird. Ihnen sei eine gute, kommunikative Zusammenarbeit wichtig. Dabei sei es wichtig, auf ähnliche Ziele zu achten.
Raphael nennt die Linke, die Alternative Liste und die Tierschutzpartei als gute Zusammenarbeitspartner. AfD auf keinen Fall, IBG nein. CDU wenn es mal ein gleiches Ziel gibt, aber eigentlich nicht.
Frage an Marcel: Die CDU setze sich sehr stark gegen das Thema Abtreibungen hier an der Klinik ein. Wie sei da seine Meinung?
Marcel antwortet, das Thema Abtreibung sei bei ihm recht leidenschaftslos. Er sei nicht genug im Thema drin.
Mercedes hakt nochmal nach, ob er jetzt dafür oder dagegen sei.
Marcel habe keine klare Meinung dazu. Es sei ja auch kein kommunalpolitisches Thema.
Henry erklärt, es handle sich nicht um Verbote, sondern um Informationsthematiken.
Marcel antwortet, dass es bei ihnen unterschiedliche Meinungen gebe. Er sieht keinen Anlass, das zu verbieten. Aber er möchte keine Position beziehen, weil er dazu keine Meinung habe.
Frage an Marcel: Er habe ja kommentiert, dass die Straßen seit Honecker nicht erneuert wurden. Allerdings sei seit der Wende die CDU an der Macht gewesen – sei das eine Kritik an der eigenen Partei?
Marcel antwortet, er sehe das nicht auf die Parteien beschränkt. Er sehe sich das an und sehe, dass dort in letzter Zeit nicht viel passiert sei. Es sei eine Priorität, das Thema anzugehen.
Henry schließt die Podiumsdiskussion gegen 20:30 Uhr – auch um weitere Zwiegespräche zu vermeiden.
„Vielen Dank fürs Zuhören und Hiersein.“
Mercedes Spiering
Beitragsbild: Annica Brommann
von Caroline Rock | 28.05.2024
Am 18. Mai postete der Fachschaftsrat Geschichte ein offizielles Statement auf einem inoffiziellen Instagramaccount (@frsgesch). In diesem wurden Vorwürfe gegen unterschiedliche Stellen der Universität erhoben. Es herrsche ein Ungleichgewicht in der Zusammenarbeit, dem FSR würde die Arbeit erheblich erschwert und auf Grund der daraus entstehenden psychischen Folgen wäre die einzige Konsequenz gesammelt zurückzutreten. Dies wirkt außergewöhnlich, bedenkt man die kurze Zeit im Amt. Um den Geschehnissen auf den Grund zu gehen, haben die moritz.medien sich genauer erkundigt.
Wie über viele Stellen der Universität kursierten auch über den alten Fachschaftsrat Geschichte (2023/24) diverse Gerüchte. Es gibt eine erschreckend hohe Anzahl an nicht aufgearbeiteten Awarenessfällen in zahlreichen Bereichen der Universität. Immer mehr Fachschaftsräte machen Awareness deshalb zu einem zentralen Thema. So auch der alte FSR Geschichte, der dem nachgehen wollte und sich daher entschied eine Onlineumfrage unter den Studierenden des Historischen Instituts durchzuführen. Größter Knackpunkt hierbei: die Umfrage wurde über Google durchgeführt, sie war also weder repräsentativ noch datenschutzrechtlich konform. Das Image des Fachschaftsrates Geschichte litt sehr darunter. Auf Rückfrage beim AStA, weshalb ein Neuanfang nötig gewesen wäre, berichtet dieser, dass es zu Schwierigkeiten zwischen dem Institut und dem FSR gekommen sei. Ein Aufpolieren vom Image war also dringend notwendig. Im Januar begann die neue Wahlperiode und mit großer Spannung wurde eine Neuaufstellung (2024/25) erwartet.
Laut Angaben des nun zurückgetretenen FSRs Geschichte (2024/25) machte dieser sich auch direkt an die Arbeit. Es habe zwei Awarenessbeauftragte gegeben, die sich eingehend mit der Ausarbeitung eines neuen Awarenesskonzepts auseinandergesetzt hätten. Keypunkte in diesem wären gewesen: Einen Safespace bei Veranstaltungen zum Rückzug zu schaffen, klar erkenntlich als Awarenessperson aufzutreten und auch die Idee eines Safe Words habe im Raum gestanden. Die Idee dahinter lässt sich mittlerweile auch in vielen Bars finden. Betroffene können einen bestimmten Drink an der Bar bestellen. Der Name des Drinks ist nicht auffällig, die Person an der Bar weiß durch die Bestellung aber Bescheid, dass Hilfe benötigt wird. Laut FSR wäre die Idee des Safe Words auch vom AStA aufgegriffen worden und bei den Awarenessschulungen an die Teilnehmenden weitergegeben worden. Nach eigenen Angaben hätte der neu gewählte Fachschaftsrat sich klar von dem alten abgrenzen und neue Konzepte und Ideen in Bezug auf Awareness erarbeiten und umsetzen wollen.
Warum kam es also zu einem kollektiven Rücktritt nach so kurzer Zeit im Amt, wenn doch eigentlich alles so vielversprechend startete? Wird ein Blick auf das Statement geworfen lässt sich entnehmen, dass die Arbeit des FSRs von vielen Seiten eingeschränkt wurde. Im Interview äußert der zurückgetretene Fachschaftsrat, dass ein gutes Beispiel für diese Einschränkung der Umgang des Historischen Instituts mit dem neu erarbeiteten Awarensskonzept gewesen sei. Es habe ein gemeinsames Gespräch darüber gegeben, in dem jedoch nicht zugesichert werden hätte können einen Rückzugsort zu schaffen. Der dafür angedachte Raum könnte in Zukunft eventuell für andere Zwecke gedacht sein. Als Kompromiss wäre sich für Plakate entschieden worden. Diese wurden in den Räumlichkeiten des Instituts aufgehangen. Darauf dargestellt seien die verschiedenen Anlaufstellen für Betroffene.
So weit so harmlos. Dieser Umstand allein kann nicht zu einem Rücktritt geführt haben. Um diesen zu verstehen, ist es sinnvoll einen Blick auf den Ablauf der Geschehnisse zu werfen. Der Beginn der Misere war eine Einladung zu einem Gespräch vom Historischen Institut an den FSR. Dieser schildert, dass einzelne Mitglieder während des Gesprächs am Anfang der Woche mit unterschiedlichen Vorwürfen konfrontiert worden wären. Es sei sofort eine Stellungnahme und ein kollektiver Rücktritt verlangt worden. Daraufhin wäre seitens des Fachschaftsrates um etwas Zeit gebeten worden, um den Anschuldigungen nachgehen zu können und sich intern zu besprechen. Es wurde eine Frist zum Ende der Woche gesetzt, gäbe es bis dahin keine Reaktion käme es zu Konsequenzen seitens des Instituts. Der FSR erläutert im Interview, dass es im Verlauf der Woche noch zu weiteren Gesprächen mit dem Institut gekommen wäre. Mit dabei sei auch eine Person aus dem Rektorat gewesen. Auf Anfrage teilt das Rektorat mit, dass es lediglich Kenntnis über den Rücktritt aus der an die Mitglieder der Hochschule geschickten Mail habe. Über weitere Sachverhalte bezüglich des Themas gäbe es keine weiteren Informationen.
Weiterhin erläutert der Fachschaftsrat, dass sich parallel zu den Gesprächen mit dem Institut einzelne Mitglieder darum bemüht hätten den Anschuldigungen nachzugehen und Rat von anderweitigen Stellen der Universität einzuholen. Die Vorwürfe wären sehr ernstgenommen worden. Nach intensiver Beschäftigung hätte sich ergeben, dass die Anschuldigungen nicht haltbar seien.
Auf Anfrage bezüglich des Verlaufs der Geschehnisse gibt der AStA an, dass der FSR vor der gesetzten Frist um eine Beratung gebeten hätte. Dem FSR wäre von einer Stelle der Universität mit einer Kassensperrung durch den AStA gedroht worden. Von dieser Androhung habe der AStA bis zum Beratungsgespräch jedoch keine Kenntnis gehabt und eine solche Androhung durch eine andere Stelle als dem AStA selbst sei nicht rechtens. Berufen wird sich hierbei auf die Selbstständigkeit und die Selbstverwaltung der Studierendenschaft. Die Arbeit des AStA wäre an die Satzung des Landeshochschulgesetzes und die Satzung der Studierendenschaft gebunden. Zudem teilte der AStA uns auf Anfrage mit, dass er gebeten wurde als neutrale Instanz einem Gespräch zwischen ausgewählten Mitgliedern des FSRs und dem Historischen Institut beizuwohnen. Dieses Gespräch fand nach dem Ablauf der vom Institut gesetzten Frist statt. Der Fachschaftsrat schildert, dass bei diesem Gespräch andere Vorwürfe im Raum gestanden hätten als die zu Beginn geäußerten. Von Fristen sei keine Rede mehr gewesen und auch ein kollektiver Rücktritt wäre nicht mehr gefordert worden. Den neu geäußerten Vorwürfen gingen die Mitglieder des Fachschaftsrates ebenso nach wie den zuvor geäußerten. Auf Grund des anhaltenden erhöhten psychischen Drucks auf alle Mitglieder entschied sich der FSR jedoch parallel dazu kollektiv zurückzutreten.
Wir haben den AStA gefragt, ob dieser von Fehlverhalten oder rechtlichen Bedenken bezüglich des zurückgetretenen Fachschaftsrates wisse. Beides verneinte dieser. Die Arbeit wäre erledigt worden, wie sie sein solle. Kenntnis von Schwierigkeiten habe der AStA erst erhalten als die Mitglieder vom FSR zur Beratung bezüglich der angedrohten Kassensperrung zu ihm kamen. Auf die Frage weshalb auch der AStA im Zusammenhang mit dem Ungleichgewicht in der Arbeit genannt wurde, nennt dieser ein Missverständnis bezüglich des Institutsrats. Hier wäre es auf Anraten des AStA zu einer Umfrage für die Aufstellung eines*r studentischen Kandidaten*in durch das Institut gekommen, obwohl diese Aufgabe eigentlich in den Arbeitsbereich des FSRs falle. Dies hätte parallel stattgefunden, weil nicht bekannt gewesen wäre, dass dieser sich bereits darum gekümmert hatte. Darauf angesprochen winkt der FSR jedoch ab und sagt, dass daraus kein Problem entstanden sei.
Wir haben im Zuge der Recherche neben dem Rektorat auch das Historische Institut um die Beantwortung einiger Fragen rund um die Geschehnisse gebeten. Uns wurde mitgeteilt, dass die Beantwortung aus datenschutzrechtlichen Gründen und zum Schutz der Studierenden nicht in Frage käme. Ohne diese Beantwortung bleiben leider viele Fragen bezüglich des möglichen Eingriffs in die studentische Selbstverwaltung offen.
Beitragsbild: Keegan Everitt
Zur Person der*des Autor*in
von Caroline Rock | 27.05.2024
Am 01. April hat Lukas Voigt das Amt des studentischen Prorektors an unserer Universität übernommen. Er tritt in die Fußstapfen von Hennis Herbst, der als Erster dieses Amt an der Universität Greifswald inne hatte. Die moritz.medien haben sich mit beiden zu einem Interview getroffen, um zu besprechen, was sie umtreibt. Da das Interview ausführlich geführt wurde, haben wir die Fragen in übergreifende Themenblöcke eingeteilt. Die Reihenfolge der Fragen entspricht der Reihenfolge des Interviews.
1. Block: "Ein Resümee"
moritz.medien: Hennis, Du warst jetzt zwei Jahre im Amt. Wie geht es Dir nach der erfolgreichen Amtsübergabe?
Hennis: Sehr gut, ich besuche wieder außergewöhnlich viele Seminare. Da bin ich vorher dann doch eher weniger zu gekommen.
moritz.medien: Wenn Du auf deine Amtszeit zurückschaust, worauf bist Du besonders stolz?
Hennis: Ich habe ja nicht nur das Prorektorat gemacht, sondern war vorher auch AStA Vorsitzender. Das habe ich während der Corona Zeit angefangen. Der wichtigste Meilenstein war das Erkämpfen der Verlängerung der Regelstudienzeit für die Corona-Semester. Damals standen wir in intensivem Austausch mit der Landesregierung. Das Andere war die Änderung der Rahmenprüfungsordnung, da haben wir einen Prüfungsversuch mehr erkämpft. Und dann während meiner Amtszeit im Rektorat erinnere ich mich gerne an die Proteste zurück, die wir organisiert haben. Das Land hatte ja sehr umfangreiche Kürzungen angekündigt an den Hochschulen. Da haben wir uns als Studierendenschaft mit den anderen Standorten mobilisiert und uns zur Wehr gesetzt. Es hat nicht ganz gereicht, wir hatten trotzdem Kürzungen, aber es konnte ein beträchtlicher Teil zurückgenommen werden. Wir haben unter anderem erkämpft, dass die Studierendenwerke mehr Geld bekommen haben, als Krisenausgleich. Damit zum Beispiel die Mensa- und Wohnheimpreise stabil bleiben. Zusätzlich haben die auch eine weitere Stelle für die Psychosoziale Beratung bekommen. Auch das ist ein Erfolg der letzten Jahre. Das sind so die großen Themen über die ich dann doch sehr glücklich bin.
moritz.medien: Wenn Du darauf zurückblickst, wo hätte es besser laufen können?
Hennis: Was die Finanzierung der Hochschulen und des Studierendenwerks insgesamt anbelangt, sind wir natürlich trotzdem noch sehr knapp ausgestattet hier in Mecklenburg-Vorpommern. Da könnte noch mehr gehen und das sind ja auch Probleme, die alle Studis im Alltag hier merken. Grad wenn ich an das Studierendenwerk denke, was die Ausstattung von Wohnheimplätzen angeht. Da haben wir in Greifswald eine Unterversorgung. Daran haben die letzten Jahre auch nichts geändert, das mit dem Wohnungsmarkt ist auch eher schlimmer geworden, weil auch durch die Krise die Preise gestiegen sind. Was mir auch Sorgen macht, ist die Studienfinanzierung insgesamt. Ich hatte, als ich im AStA angefangen habe, einen Termin mit der damaligen Bundesbildungsministerin. Und die habe ich da schon gefragt, wie es mit einer BAföG-Reform aussieht. Es ist sehr unbefriedigend, dass hier nur 16% der Studierenden BAföG erhalten. Die sagte mir damals klipp und klar, dass es das mit ihr nicht geben würde. Da müsse ich auf die nächste Regierung warten. Jetzt haben wir eine andere Regierung, aber immer noch keine anständige Reform. Jetzt haben wir da eine minimale Erhöhung gesehen, und eine weitere Welle mit dem Startgeld für einige Studierende von 1000€. Das ist ja an sich keine Studienfinanzierung, die einer breiten Studierendenschaft hilft. Da seh‘ ich große Baustellen.
moritz.medien: Finanzen bleiben also weiter ein schweres Thema und die Lage sieht nicht grade rosig aus. Lukas, weshalb hast Du dich angesichts der schwierigen Lage auf das Amt beworben?
Lukas: Ich hab zusammen mit Hennis 2021 im AStA angefangen und auch den AStA Vorsitz gemacht für ein Jahr. Ich war jetzt ein Jahr im Studierendenparlament und ich will einfach weiter Dinge anpacken und bewegen. Gerade weil wir so viele Sachen haben, die angegangen werden müssten. Da glaube ich, dass es vor allem eine starke Stimme im Rektorat braucht, weil dort auch andere Sachen bewegt werden können. Zum Einen innerhalb der Universität, aber wie Hennis eben gesagt hat, auch auf Landesebene. Mit den jeweiligen Kontaktpersonen muss man da ins Gespräch kommen und eine starke Stimme für die Studierenden sein. Das möchte ich gern sein. Grade wenn wir über Wohnungsbau reden. Wir sind bei ca. 8% was die Versorgung mit Wohnheimplätzen angeht und wir haben enormen Sanierungsbedarf. Da braucht es Mittel vor allem von Landesebene und dafür müssen wir uns als Studierende einsetzen, auch hochschulstandortübergreifend.
moritz.medien: Wird das zu den großen Herausforderungen in deiner Amtszeit gehören?
Lukas: Ich glaube, die größte Herausforderung wird sein, nicht nur große Sachen anzupacken, sondern sie auch zu Ende zu bringen. Das sind teilweise sehr sehr lange Prozesse. Also so ein Wohnheim baut sich nicht in zwei Jahren. Das braucht vier bis fünf Jahre, bis das auch steht. Die Prozesse müssen so schnell wie möglich vorangetrieben werden; es muss alles mögliche getan werden, um sie auch zu einem Ende zu bringen.
moritz.medien: Wenn Du sagst, dass solche Dinge wie ein Wohnheim zu bauen länger braucht als eine Amtszeit. Was kannst Du konkret dafür tun, dass die Dinge auch über Deine Amtszeit hinweg funktionieren und zu Stande kommen?
Lukas: Ich steh‘ jetzt schon im Austausch mit dem Studierendenwerk darüber. Ich hatte vor kurzem ein Gespräch mit Frau Dr. Wolf-Körnert, der Leiterin des Studierendenwerkes. Und da geht es vor allem darum, Fördermöglichkeiten für den Wohnungsbau zu ermöglichen. Es gibt da von der Bundesebene ein Projekt, das heißt „junges Wohnen“. Und da geht es vor allem um die Fördermöglichkeiten aber auch um den Förderrahmen. Also in Mecklenburg-Vorpommern liegt der ungefähr bei 11%, wenn man da einen Antrag auf Förderung stellt für soziale Wohnungen. Das ist nicht ausreichend. Da geht es erstmal darum die Rahmenbedingungen gemeinsam mit der Politik und den Ministerien zu schaffen. Um das dann voranzutreiben, muss man nachhaken und nervig dranbleiben.
2. Block: "Das Repräsentationsproblem"
moritz.medien: Der Ausschreibungsprozess des Amtes des studentischen Prorektorats wurde die letzten Jahre vermehrt kritisiert. Kernpunkt der Kritik war, dass der Ablauf der Ausschreibung sehr intransparent ablief. Seht ihr Verbesserungsmöglichkeiten für diesen Prozess?
Hennis: Ich hab‘ das ja jetzt mehrfach durchlaufen und von beiden Seiten erlebt. Manch einer mag sich erinnern, dass es, bevor ich das gemacht habe. schon eine Ausschreibung gab und auch den Versuch, das studentische Prorektorat zu besetzen. Das ist leider nicht geglückt. Aber damals habe ich mich zum Beispiel auch um die Ausschreibung gekümmert und kann mich daher gut daran erinnern. Wir haben damals alle Studierenden aufgerufen, sich zu bewerben, und auch beschrieben, was das Amt leisten muss. Und so war es dann auch bei der Ausschreibung, als ich mich beworben hab‘. Bei der Ausschreibung, bei der ich mich das zweite mal darauf beworben habe, wurde der AStA vom StuPa kritisiert, weil eine Inforundmail vergessen wurde. Das ist natürlich sehr bedauerlich und natürlich ist das eine Position, die alle Studierenden angeht. Und deswegen sollte das auch eigentlich eine breite Basis treffen. Es sei mal dahin gestellt, wie groß dann das eigentliche Interesse ist, aber es sollte natürlich mit dem Wunsch rangegangen werden, da möglichst viele mit einzubinden. Und das ist ja jetzt bei der Ausschreibung von Lukas ganz gut gelaufen.
Lukas: Das lief auf jeden Fall besser. Also der Ablauf ist bisher, dass es dazu einen Antrag im StuPa gibt, mit dem sich auf ein Verfahren geeinigt wird. Deswegen würde ich sagen, dass das diese Legislatur und Ausschreibung besser eingehalten wurde, als davor. Ich glaube es wäre sehr wichtig, das ganze in der Satzung zu verankern. Das ist natürlich etwas langwieriger, das hat Hennis auch schon mit angestoßen. Und dann gibt es natürlich, wie bei allen Ämtern, den Weg das wirklich gut zu bewerben. Also dass in der Studierendenschaft versucht wird, Aufmerksamkeit für diese studentische Selbstverwaltung zu bekommen und das die Ämter prominent beworben werden. Das hat aber nicht nur was mit dem studentischen Prorektorat zu tun. Das sehen wir auch bei den FSRs oder bei den AStA-Stellen. Da müssen wir generell bessere Arbeit machen und vermitteln, dass wir hier was schaffen können, wenn wir uns engagieren.
moritz.medien: Das Problem der Sichtbarkeit des Ehrenamts in der Hochschulpolitik besteht schon länger. Waren die bisherigen Versuche, das zu verbessern einfach erfolglos?
Lukas: Es gibt schon Wege, und der AStA beispielsweise hat schon gute Wege gefunden, auf Veranstaltungen hinzuarbeiten. Wir müssten halt mehr auch diese Ausschreibungsverfahren am Anfang der Wahlperiode öffentlich machen. Zum Beispiel über die Mensaaufsteller und solche Kleinigkeiten, um diese Ämter auch präsent im Alltag der Studierenden sichtbar zu machen. Am Ende des Tages sollten wir uns nicht nur darauf verlassen, dass wir die Posten gut ausschreiben und gut bewerben, sondern es geht auch darum, eine gewisse Wertschätzung für das Ehrenamt an unserer Universität zu schaffen. Und auch zu zeigen, dass wir Dinge bewegen können. Es gibt viele Sachen, die wir als Studierende durch WSP-Mittel (Wohnsitzprämie) finanzieren, oder wir arbeiten mit Studierendenclubs zusammen. Vielleicht muss das auch ein bisschen präsenter werden, dass das alles ehrenamtlich getragen wird von uns als Studierenden. Und dass es einen gewissen Mehrwert hat, wenn man sich hier engagiert vor Ort.
Hennis: Da würde ich gern auch noch mal anschließen. Als ich im AStA angefangen habe, da waren wir zu viert. Das mag man sich heute gar nicht mehr vorstellen, weil der AStA seitdem auch nahezu immer voll besetzt war. Wir hatten ja auch früher StuPa-Legislaturen in denen nicht mal genug Kandidierende fürs StuPa da waren. Das ist inzwischen auch nicht mehr so. Nach den Corona-Jahren ist da auch wieder etwas mehr Schwung reingekommen. Insofern würde ich es nicht ganz negativ sehen. Andere Hochschulen haben da auch noch weitaus größere Herausforderungen, was das Engagement angeht. Aber ansonsten stimme ich dem zu, dass man darauf aufmerksam machen muss und das auch über Themen machen kann. Wenn wir dann über die Themen reden, dann sehen wir ja auch, dass sich viele Studierende dafür interessieren. Ich erinnere an die Urabstimmung zum Semesterticket. Da sehen wir, dass die Themen schon ankommen und die Studierenden sich auch interessieren.
moritz.medien: Laut den Angaben der Uni Greifswald von 2023 sind 10.356 Personen an der Uni eingeschrieben. Davon sind mehr als die Hälfte weiblich, divers oder haben keine Angabe gemacht. Es drängt sich die Frage auf, weshalb schon wieder ein Mann im studentischen Prorektorat sitzt.
Lukas: Die Frage kann ich nicht abschließend beantworten, einfach weil ich auch keine FLINTA* Person bin. Also es wäre falsch, wenn ich sagen würde, ich kenne die Gründe, weshalb sich keine FLINTA* Person beworben hat. Ich glaube aber auch, dass es natürlich an den Rahmenbedingungen und an den Ansprüchen, die an das Amt gestellt werden, liegt. Hennis hat schon gesagt: In der Vergangenheit hat er eher an wenigeren Veranstaltungen teilgenommen. Das hat damit zu tun, dass man ein hohes Arbeitspensum hat, das nicht immer sehr attraktiv ist. Manchmal wird das Studium dadurch auch komplizierter. Deshalb trauen es Leute sich vielleicht nicht zu. Das ist ein Erklärungsgrund.
Hennis: Ich hab‘ mir da natürlich auch drüber Gedanken gemacht. Auch weil ich ja nicht nochmal kandidiert habe, mein Ende war in dem Amt absehbar. Ich habe mich da auch bemüht, Frauen anzusprechen, die ich in der Hochschulpolitik kennenlernen durfte. Ob sie nicht Lust hätten sich darauf zu bewerben. Ich hab‘ leider immer nur Ablehnung gehört aus den Gründen, die Lukas auch schon genannt hat. Dass in dem Moment das studienorganisatorisch nicht hingehauen hat, oder man schon eine andere Position in der Hochschulpolitik hat und das auch lieber weiter machen möchte. Das ist dann natürlich auch zu respektieren. Das muss nicht für alle gelten, aber das waren so die Gründe, die mir entgegengebracht wurden.
Lukas: Die Bewerberlage war ja generell sehr gering. Es gab zwei Kandidierende. Vielleicht kann man auch generell sagen, dass wir darauf achten müssen, dem Amt eine gewisse Nahbarkeit zu geben. Damit auch gesehen wird, was den Job ausmacht. Durch mehr Transparenz trauen sich das vielleicht auch mehr Leute zu. Ich glaube auch, dass das natürlich FLINTA* Personen machen können. Dass es auch Leute machen können, die FSR-Erfahrung haben. Oder auch Erfahrung im AStA gesammelt haben. Und wenn wir das vermitteln, dann hilft es natürlich dabei, auch dort mehr Leute für Hochschulpolitik zu gewinnen.
moritz.medien: Das wäre also auch ein Ansatz um nächstes Mal andere Personen direkter anzusprechen? Also das Amt und den Alltag einfach bis dahin transparent zu gestalten?
Lukas: Auf jeden Fall. Aber es ist ja auch nicht so, dass das bisher nicht gemacht wurde, wie Hennis schon meinte. Wir haben versucht, auf FLINTA* Personen zuzugehen und auch auf Personen, die momentan noch nicht in einem Amt sind. Es ist auf jeden Fall ein Ziel, das zu verbessern, das wäre gut.
moritz.medien: Hennis, Du bist stellvertretender Landesvorsitzender der Linken MV. Lukas, Du bist aktiv bei der Linksjugend MV. Ihr beide wart davor auch hintereinander als AStA-Vorsitz tätig, jetzt löst der eine den anderen im Amt des studentischen Prorektors ab. Man könnte meinen, das Amt würde innerparteilich weitergereicht werden. Weshalb glaubt ihr trotz diesem sehr ähnlichen Werdegang und den gleichen Positionen, die Vielfalt der Studierendenschaft repräsentieren zu können?
Hennis: Ich war bei meiner Bewerbung damals schon Mitglied der Linken. Seit Beginn bin ich auch sehr transparent damit umgegangen. Das fand ich sehr wichtig. Dazu kommt, dass in der Hochschulpolitik und auch im Rektorat die Parteipolitik eigentlich keine Rolle spielt. Man hat natürlich einen politischen Kompass. Und natürlich schlägt der auch aus, wenn man dann eine andere Funktion besetzt wie beispielsweise das studentische Prorektorat. Aber es ist ja nicht so, dass man da Parteipolitik machen würde. Ich bin da auch nicht auf Interessenskonflikte gestoßen und hatte immer den Eindruck, dass ich das vor allem immer die Meinung der Studierenden gut repräsentieren konnte. Das war für mich bei allen Entscheidungen maßgeblich, die ich da getroffen habe.
Lukas: Ich würde auch noch dazu ergänzen, dass es eher ausschlaggebend war, dass wir beide schon viel in der Hochschulpolitik gemacht haben. Hennis hat dieses Amt etabliert und dafür gesorgt, dass wir das studentische Prorektorat haben. Und ich habe mir nach meiner Zeit im AStA auch gesagt, dass ich auf dieses Amt auch nochmal Lust hätte, und dass ich es mir zutraue. Da spielt natürlich eine Rolle, dass wir die Jahre davor Erfahrung gesammelt haben. Was mir auch wichtig ist, ist dass wir natürlich trotzdem alle Studierenden repräsentieren wollen. Das war auch immer mein Anspruch. Schon vor meiner Wahl habe ich mich mit den anderen Hochschulpolitischen Gruppen zusammengesetzt, mich dort vorgestellt und bin auch in den Austausch gegangen. Das möchte ich auch weiter leben. Auch mit den studentischen Senatoren stehe ich in gutem Austausch. Sodass wir da auch auf Hochschulpartei-Gruppenbasis einen guten Austausch pflegen und Ziele zusammen verfolgen.
3. Block: "Große Erwartungen – kleines Geld"
moritz.medien: Wie sähe das denn konkret aus, wenn Entscheidungen anstehen? Holst Du dann erstmal die Meinungen von allen hochschulpolitischen Gruppen ein?
Lukas: Hennis hat schon als ein Ziel von ihm angegeben, dass die Änderung der Rahmenprüfungsordnung anstand. Die steht jetzt wieder an, es gab wieder entsprechende VV-Anträge (Anträge in der studentischen Vollversammlung). Da ging es vor allem darum, die Anmeldezeit für Prüfungen zu verkürzen. Da sind wir grade am Anfang des Prozesses. Da geht es darum, eine Arbeitsgemeinschaft zusammen mit dem Prüfungsamt und dem AStA zu bilden, um alle Studierenden vertreten zu können. Im zweiten Schritt geht es dann auch darum, die Meinung studentischer Senatoren einzuholen. Da kann ich mir auch gut vorstellen, zu einer Runde einzuladen und den Sachverhalt zu diskutieren, um alle Perspektiven einzuholen. Ich studiere Politik und Kommunikationswissenschaft. Ich weiß nicht, wo in Biochemie der Schuh drückt. Das können natürlich die anderen aktiven Leute in der Hochschulpolitik schildern und ich glaube, dieser Austausch ist sehr wichtig fortzusetzen. Eine Idee wäre auch, eine Veranstaltung mit den FSRs auf dem Dies Academicus zu machen. Es geht darum, im Austausch zu sein.
moritz.medien: So wie die Notwendigkeit des Austausches steht auch die Beschäftigung mit der studentischen Wohnungsnot auf dem Plan. Was ist dein konkreter Plan neben dem langfristigen Denken, um das Problem anzupacken?
Lukas: Der engste Partner, wenn wir über studentisches Wohnen reden, sind immer die Studierendenwerke. Ich glaube, da müssen wir ganz eng an der Seite des Studierendenwerks stehen und dieses mit einbeziehen. Was mir oft geschildert wurde ist, dass es ohne eine studentische Beteiligung und Bewegung oft schwer wird, gegenüber dem Land gewisse Nöte kundzutun. Ich glaube, dass es vor allem im ersten Schritt darum geht, dem Studierendenwerk den Rücken zu stärken. Im zweiten Schritt müssen wir dann auch mitarbeiten und die Studierendenwerke verbessern. Hennis hat schon angesprochen, dass viel daran gearbeitet wurde, eine zweite Psychosoziale Beratungsstelle im Studierendenwerk zu etablieren. Zukünftig erhoffe ich mir da, auch einen weiteren Ausbau des Studierendenwerkes zu bewirken. Grade wenn wir jetzt über die studentische Wohnungsperspektive sprechen, geht es hier auch kurzfristig um Sanierungsarbeiten. Nur ungefähr 9% der Studierenden wohnen in Studierendenwohnheimen hier in Greifswald. Das ist viel zu gering und ein langfristiges Problem. Da müssen neue Wohnungen her. Kurzfristig gilt es, die Wohnungen, die wir haben, zu sanieren. Da reden wir über den Ernst-Thälmann-Ring in Schönwalde aber auch über die Wilhelm-Holtz-Straße, die in einem wirklich schlechten Zustand ist. Das Studierendenwerk weiß das und möchte nicht, dass die Studierenden in den Zuständen leben müssen, aber können auch nur entscheiden zwischen einer Schließung oder einer Sanierung. Dann braucht es finanzielle Mittel. Da geht es auch um den Kontakt mit der Stadt und sich darum zu kümmern, das kurzfristig zu erreichen. Ein anderes Thema ist auch Wohnplätze für die Erstiwoche bereitzustellen. Da stehen wir seit Jahren im Austausch mit unterschiedlichen Akteuren, das ist aber sehr schwierig. Wir haben die Lösung etabliert mit der Wohnraumbörse. Das ist aber keine abschließende Lösung und auch nicht flächendeckend.
moritz.medien: Apropos Geld: das knappe Geld war während der Legislatur von Hennis schon ein Problem und wird auch weiterhin ein Problem darstellen. Für uns als moritz.medien, aber auch für andere studentische Initiativen ist es interessant zu wissen, wie Existenzen gesichert werden. Für uns als Medien kommt hinzu, wie Unabhängigkeit möglich ist ohne institutionellem und finanziellem Druck ausgesetzt zu sein.
Lukas: Erstmal würde ich sagen, dass es einen großen Konsens innerhalb der Studierendenschaft gibt, dass die moritz.medien sehr wichtig sind und neutrale und unabhängige Medien gebraucht werden. Bisher konnte sich in der Studierendenschaft immer geeinigt werden, dass die Medien, aber auch die Vereine einen wichtigen Part spielen. Da kann ich natürlich nicht für den AStA reden, aber ich würde es immer befürworten, dass die moritz.medien und die Vereine ein wichtiger Teil der lebhaften studentischen Kultur sind und finanziert werden müssen. Ausfinanzieren ist natürlich schwierig, es gibt immer Sachen, die besser finanziert werden müssen. Aber es ist wichtig, dass die Universität auch Räume zur Verfügung stellt. Das sehe ich auch in meinem Aufgabenbereich; Die Bedürfnisse anzunehmen und so gut wie möglich Orte zu schaffen, an denen die Vereine und Initiativen stattfinden können.
moritz.medien: Hennis, wir haben vorhin darüber gesprochen, was gut gelaufen ist und worauf Du stolz bist. Gibt es etwas auf Deiner To-Do Liste, das untergegangen ist, oder wofür Du dir mehr Zeit gewünscht hättest?
Hennis: Also die großen Themen insgesamt sind natürlich noch nicht erledigt, die nimmt Lukas sich ja auch weiterhin vor. Es gibt natürlich auch andere Themen, die ich begleitet habe. Der ganze Bereich Nachhaltigkeit zum Beispiel. Das Bestreben der Universität klimaneutral zu werden, ist noch nicht so weit; da sind noch viele Prozesse im Gang. Da habe ich mit Lukas aber auch eine Amtsübergabe gemacht, damit er da gut vorbereitet ist und diese Prozesse fortsetzen kann. Das liegt glaube ich einfach in der Natur dieser Dinge, dass sie nicht nach zwei Jahren erledigt sind.
moritz.medien: Was würdest Du Lukas für sein Amt mitgeben?
Hennis: Ich würde ihm wünschen, dass er viel Durchsetzungskraft mitbringt und auch die guten Termine mitnimmt. Das er interessante Gesprächspartner trifft, Eindrücke sammelt und nicht nur die knallharten Sitzungen erlebt, die viel Anstrengung mit sich bringen. Und natürlich, dass er eine laute Stimme für die Studierenden ist. Das ist im Rektorat ganz klar notwendig.
moritz.medien: Lukas, was nimmst Du von Hennis‘ Amtszeit mit?
Lukas: Ich hatte Immer das Gefühl, dass Hennis ein lautes Sprechrohr für die Studierenden innerhalb des Rektorats war. Hennis hat das sehr gut institutionalisiert zwischen FSK Vorsitz, AStA Vorsitz und studentischem Prorektorat einen engen Austausch zu haben. Ich glaube, genau darum geht es: Dass man da eine enge Verzahnung hinbekommt und dann als Sprechrohr in das Rektorat reinwirkt. Man muss hinhören, wenn Sachen besprochen werden, die die Studierenden etwas angehen und auch was dazu sagen. Das hat Hennis immer sehr zuverlässig gemacht. Das andere ist das Brücken bauen. Es ist auch immer sehr wichtig Brücken zwischen Verwaltung und Studierendenschaft zu bauen. Das ist nicht immer einfach, gerade wenn wir über zum Beispiel die Rahmenprüfungsordnung reden. Aber es ist sehr wichtig.
moritz.medien: Was kann die Studierendenschaft von Dir erwarten, Lukas?
Lukas: Dass ich immer offen da bin, wenn es Probleme gibt. Egal, ob es im FSR ist, im AStA, oder sonst wo. Ihr könnt mich immer ansprechen. Ich werde die Interessen der Studierenden immer gut vertreten und die Prozesse weiter treiben, die Hennis angestrebt hat. Wie zum Beispiel die Nachhaltigkeit, das ist einfach ein großes Thema. Wir müssen da Schritte einleiten und sind da in der Nachhaltigkeitskommission schon auf dem Weg, Etappenziele einzuführen. Da geht es am Ende ganz hart darum, wie Dienstreisen klimaneutral gestaltet werden können und wie wir es schaffen, dass alle ihren Beitrag leisten. Da ist es auch meine Pflicht, den Finger in die Wunde zu legen und daran zu arbeiten, dass wir bis 2030 klimaneutral werden.
Das Interview wurde für die Verständlichkeit gekürzt und paraphrasiert. Wir danken Hennis und Lukas für Ihre Zeit und wünschen Lukas viel Erfolg in seinem Amt.
Beitragsbild: Jan Meßerschmidt
Zur Person der*des Autor*in
von webmoritz. | 07.05.2024
We are Back! Willkommen in der 34. Legislatur des Studierendenparlaments! Heute mit der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Das Protokoll der konstituierenden Sitzung findet ihr hier. Die Sitzung startet, wie die letzte auch, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wünschen wir euch viel Spaß.
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
– 5.1 Finanzantrag C9
– 5.2 DRINGLICHKEITSANTRAG: Fête de la musique
TOP 6 Wahlen Studierendenschaft
– 6.1 Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft
– 6.2 stellvertretender Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Bestätigung Mitglied Medienausschuss (entsandt durch die moritz.medien)
TOP 8 AStA-Struktur
TOP 9 Jahresabschluss 2023
TOP 10 Entlastung AStA
TOP 11 Beschluss Nr.2024-34/16 (Anmerkung Justitiariat)
TOP 12 10.Mai 1933- Erinnern heißt handeln
NEUTOP 13 DRINGLICHKEITSANTRAG: Aufwandsentschädigung
NEUTOP 14 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
via GIPHY
Wir wünschen wieder einen wunderschönen guten Abend bei der heutigen StuPa-Sitzung. Während in den Reihen vor uns noch die letzten Burgerking-Menüs zerfetzt werden, bereiten wir uns in aller Seelenruhe hinter den Bildschirmen vor. Heute tickern für euch: Juli, Adrian, Nessa, Jan-Niklas, Caro und Konstantin.
20:22Uhr
Robert klingelt mit seinem Glöckchen. Es geht los.
via GIPHY
20:23 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Robert begrüßt alle „recht herzlich“.
via GIPHY
TOP 2 Formalia
Heute sind 23 Stupist*innen inklusive 3 Stimmübertragungen, wir können also loslegen. Außerdem begrüßt Robert drei neue StuPist*innen, die nachgerückt sind. Herzlich Willkommen im StuPa. 🙂
„Es gibt keine dummen Fragen, nur dumme Antworten“
Robert
Na, da sind wir mal gespannt.
Robert fragt nach Anmerkungen zur Tagesordnung und er munkelt, dass auch schon kurzzeitig die Entlassung des AStAs auf der Tagesordnung stand… Dies hatte man aber wohl nicht vor.
Die Tagesordnung wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.
Es muss auch noch über das Protokoll abgestimmt werden. Das wird eben fix gemacht und es wird angenommen.
20:25Uhr
TOP 3 Berichte
via GIPHY
Das Präsidium berichtet, dass es gut eingearbeitet ist. Sie sind noch an einer Ausarbeitung einer Strategie zu dem Drucksachenpaket.
Das sollte also Roberts Meinung nach laufen. Falls euch keine EInladung erreicht hat, aber hätte erreichen sollen, meldet euch nochmal bei Robert.
Tom merkt an, dass am gestrigen Tag die konstituierende Sitzung des Kulturausschusses hätte sein sollen. Aber er habe keine Einladung bekommen. Der Ausschuss müsse wohl erst durch den Aufsichtsrat bestätigt werden und somit würde die Legislaturperiode in den Auschüssen erst nach der nächsten Aufsichtsratsitzung starten. Somit konnte Tom seiner Aufgabe noch nicht nachkommen.
Fragen zum Bericht des Präsidiums gibt es nicht.
Der Haushaltsausschuss hatte heute seine konstituierende Sitzung, Aliya wurde als Vorsitzende gewählt. Dies muss heute durch das StuPa bestätigt werden.
Annabell berichtet über den Mensaausschuss. Dieser hat sich getroffen.
Seit einer Woche kann man auch mit anderen Karten als Kreditkarten die Karte aufladen, das habe also schon ganz ohne ihre Hilfe geklappt.
Bezüglich des Wunsches, dass die Mensa auch abends länger aufhaben solle, müsse sie berichten, dass dies wohl aktuell nicht möglich sei. Ebenso sei es wohl derzeit auch nicht möglich, dass Hafermilch und normale Milch zum gleichen Preis angeboten werden.
Außerdem gab es noch den Antrag bezüglich des Sammelns von Pfandflaschen für einen guten Zweck. Dazu hieß es: „Das können Sie gerne machen.“ Die Organisation habe von selbst davon aufgehört, aber es gebe natürlich die Möglichkeit, das von sich aus zu machen.
Es geht weiter mit dem Punkt, den der AStA eingereicht hat.
Krissi geht dazu nach vorne. Sie haben aufgelistet, welche Veranstaltungen der AStA in nächster Zeit geplant hat. Es gibt einen AStA-Pool – dort steht auch drin, wo der AStA Unterstützung brauchen könnte beim Auf- und Abbau. Zum Beispiel brauchen sie bei der 24h-Vorlesungen ganz viel Unterstützung. Bei Fragen kann gerne auf den AStA zugegangen werden – das sei besser als sich hinterher zu beschweren. Außerdem betont Krissi, dass sie sich sehr über konstruktives Feedback im Vorfeld freuen würde, bezüglich Hinweise oder Verbesserungsvorschläge, da ja nun der Plan einsehbar ist.
Aliya fragt etwas zu einer Veranstaltung.
Krissi beantwortet, dass es bisher noch keine Zusage oder Absage zu den Räumlichkeiten gebe.
Sophie hat eine Frage bezüglich der Awareness-Schulung und ob diese nur für die Fachschaftsräte offen sind oder ob auch andere interessierte Studierende teilnehmen können.
Es wird geantwortet, dass es primär eine Verantstaltung für FSR-Mitglieder sein, aber man sich auch gerne melden kann, wenn man auch so teilnehmen möchte.
Tom möchte auch für den AStA werben. Das wurde bereits viel in verschiedenen Ausschüssen kommuniziert, aber er möchte das gerne auch noch hier anbringen: aufgrund der vielen Wechsel im AStA haben sie einiges unternommen, damit die Aufgaben weitergeführt werden können, auch wenndie Leute nicht mehr da sein werden. Dieses Jahr wird ein wenig anders vorgegangen als letztes Jahr. Da nun eine umfangreiche Personalumstellung ansteht, werden einige Maßnahmen in die Wege geleitet, sodass dem Tagesgeschäft weiter nachgegangen werden kann.
Dafür wurden auch einige kommissarisch in den AStA gewählt, die Tom gerade alle aufzählt. Da das nun ausnahmsweise mal sehr viele waren, wollte Tom das Ganze mal auch im StuPa berichten. Es wurde auch in der AG SHA ausführlich besprochen und es wurde ein Konsens gefunden vor allem auch bezüglich der Aufwandsentschädigungen. Aliya wurde außerdem beauftragt die Wochenübersicht zu übernehmen.
Sie haben versucht, dass alles transparent zu machen, damit alle (vor allem Studis) das nachvollziehen können. Sophie bedankt sich einmal, dass die „Entstehung personeller Löcher“ versucht wird zu vermeiden. Sie meine sich zu erinnern, dass es Werbung für den AStA gemacht werden sollte. Wie sei da der Stand?
Krissi antwortet, dass sie letzte Woche Freitag gemeinsam mit den moritz.medien bereits zwei Videos gedreht haben. Sie erwähnt außerdem ihren Auftritt am 21.05. im Podcast der Uni – dort hat sie auch den AStA vorgestellt, sodass dieser ein wenig mehr beworben wird.
Tom möchte dazu ergänzen, dass ja bereits die AStA-Struktur auf der Tagesordnung hier stehe.
Robert ergänzt, dass er dazu schon einiges gehört habe:
„Es wird wild.“
Robert
Tom stellt einen Antrag auf einen neuen Tagesordnungspunkt: Bestätigung Vorsitz Haushaltsausschuss und AG SHA
Es wird gefragt, was die AG SHA sei.
Tom antwortete, dass es die AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten ist. Und erklärt direkt wie diese zusammengesetzt ist. Wir kommen nicht hinterher. In dem Gremien werden große und übergreifende Entscheidungen vorbesprochen, damit es in den StuPa-Sitzungen nicht so kompliziert wird. Dort wird zum Beispiel viel an Satzungen gearbeitet. Aber auch Dinge wie Verfahrensvorschläge (gibt es später heute auch). Robert ergänzt, dass es bei langen Sitzungen auch Pizza gibt.
20:41 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Aliya hat eine Frage zur letzten Sitzung – das war eine konstituierende Sitzung. Wenn sie sich richtig erinnert, habe es wohl fünf Mitglieder gegeben, die unentschuldigt nicht anwesend waren. Ihrer Meinung nach fände sie es ein wenig bedenklich, wenn die Legislatur so startet. Sie möchte wissen, ob das Präsidium das auf dem Schirm hat und was unternehmen wird. Robert sieht sich dazu noch nicht genötigt. Jemand fragt, ob es von der letzten Legislaturperiode noch ein solches Dokument gibt und man darauf noch Zugriff haben kann.
Robert antwortet, dass man das in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Präsidium bestimmt regeln kann.
Lukas hat bereits Postkarten dazu verteilt: am 29.05. ist Dies Academicus. ES GIBT AUCH FREIBIER (angeblich das Einzige, das Studis irgendwo hinlockt, wurde mir gesagt, aber muss ja jede*r selbst wissen). An diesem Tag ist auch keine Uni, da alle zum Fest gehen sollen. Laut der Postkarte gibt es Vorträge, Preisverleihungen, Musik, Essen, Hüpfburg, Party. Wir sind gespannt. Außerdem möchte Lukas noch ansprechen, dass er ja als er sich zur Wahl gestellt hat, auch versprochen hat, dass er sich um das studentische Wohnen kümmern möchte. Bezüglich dessen bittet er darum, dass sich Leute die mit ihm zusammen zu dem Thema arbeiten mögen, sich gerne bei ihm melden können.
StuPa-Christoph (so wurde er vom StuPa-Präsi getauft) fragt, warum bereits drei StuPist*innen nachgerückt seien.
Robert erklärt, dass drei StuPist*innen in den AStA gewählt wurden und daher ihr Mandat ruhen lassen müssen. Sollten diese im AStA vor Legislaturende wieder aufhören, müssen sie sich wieder von den nachgerückten StuPist*innen verabschieden.
Emil möchte zum dies academicus noch einmal erfragen, warum Werbung dazu nicht regelmäßiger auf Instagram und Sonstigem gepostet wird.
Kris erklärt, dass es mittlerweile alles geklärt sein sollen – es gab noch einige Absprachen.
20:46 Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Es gibt zwei
– 5.1 Finanzantrag C9
Luc (Vorsitz vom C9) kommt nach vorne.
„Ein Träumchen“ – Robert
Luc erklärt, dass sie mehr Sicherheitsmaterial brauchen. Dafür haben sie ein Konzept ausgearbeitet.
Es sei leider finanziell nicht möglich eine Sicherheitsfirma anzustellen.
Er selbst und noch andere im C9 habe aber eine bestimmte Ausbildung 34A von der IHK, die ihn dazu befähigt selbst als Security tätig zu sein und sogar einen entsprechenden Betrieb zu gründen (aber darum soll es nicht gehen).
Sie hätten gerne vier sichere Westen gegen Stichverletzungen und ein Kommunikationssytem, das auch durch Kellerwände hindurchkommt.
Es gibt eine Frage: Den StuPisten bedrückt das sehr, dass das nötig ist. Er fragt, ob es perspektivisch so ausreiche mit vier Westen.
Luc antwortet, dass es wohl tatsächlich erstmal ausreiche. Sie würden wohl zusätzlich auch unter anderem Körperkontrollen durchführen.
Sie haben auch eine bestimmte Nummer an die Polizei, damit diese schnell da sei.
Es wird gefragt, ob die Mittel nur für das C9 seien oder ob das auch für andere Clubs sei.
Die Mittel sollen für die ausschließliche Nutzung vom C9 gedacht sein. Allerdings befindet man sich bereits im Austausch mit den anderen Studiclubs, die auch selbst im Vorhaben sind sich ein entsprechendes Equipment zu besorgen.
Da sie als Innenstadt-Club wohl die „problematischten Gäst*innen“ empfangen, sei es wohl für sie besondern wichtig diese Mittel zu haben.
Gemeinsam mit einer Firma ist eine Sicherheitsschulung für alle Clubs geplant. Die anderen Clubs kommen wahrscheinlich auch demnächst mit Sicherheitskonzepten auf das StuPa zu.
Jada fragt, ob bezüglich der Täter etwas bekannt ist.
Luc erklärt erstmal ausführlich, dass es meistens gewalttätige Männer seien. Das sind Studierende, aber auch Nicht-Studierende.
Weiblich gelesene Personen seien eher kein Problem.
Außerdem seien es leider viele Personen mit Aufenthaltstitel, berichtet Luc, was aber seiner Meinung nach erstmal nichts aussagt. Er verweist außerdem auf die bereits bestehende Hausverbotsliste, auf der sich allemöglichen Personen befänden – Studis oder Nicht-Studis.
Robert bedankt sich bei Luc, der sich wieder setzen darf.
Aliya erzählt, dass der Antrag im Haushaltsaauschuss besprochen wurde. Sie würden dem StuPa empfehlen den Antrag anzunehmen.
Tom wird um seine Stellungnahme gebeten.
„Das Gleiche“
Tom
Robert fragt, ob es Änderungsanträge zu dem Antrag gibt. Die gibt es nicht.
Es geht weiter mit einer namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
20:55 Uhr
– 5.2 DRINGLICHKEITSANTRAG: Fête de la musique
Paul vom Radio 98.1 stellt den Antrag vorne vor. Es gehe um die Fête de la Musiqué, die am 21.06. stattfinden soll. Die gab es auch schon die letzten Jahre und wird auch viel von Studierenden angenommen. Dabei handelt es sich um eine musikalische Veranstaltung in der gesamten Stadt. In den letzten Jahren gab es dort über die Stadt verteilt diverse Bühnen mit unterschiedlichster Musik. Sie wollen gerne eine Bühne aufbauen und ein Konzert für alle veranstalten.
Sie möchten am 21.05. anfangen, die Verträge zu machen und konkreter zu Planen. Dafür brauchen sie nun die finanzielle Sicherheit. Es gehe vor allem um Technikkosten, die gedeckt werden müssten. Unteranderem handelt es sich dabei um Übertragungstechnik (damit auch jeder die Musi zu Hause hören kann), Lichttechnik und ein Schlagzeug für eine Band, die ihr eigenes nicht mitbringen könne.
Es sei für sie auch ganz wichtig, nicht nur lokale Bands zu zeigen, sondern auch Bands aus anderen Städte einzuladen.
Tom kritisiert die späte Einreichung, aber da es sonst schwierig mit den Fristen sei, schlägt er dem StuPa vor, dies heute zu behandeln.
Tom erklärt gerade einen Work-Around. Er betont gegenüber dem Präsidium die außerordentliche Dringlichkeit – so kann die Abstimmung heute noch stattfinden, allerdings muss dazu nicht mehr wie üblich die Hälfte zustimmen, sondern es wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit gebraucht.
Mareike hat eine Frage: Sie fragt bezüglich der Preise, da Paul von einem kleinen Preis gesprochen hab, aber im Antrag kostenlos stehe.
Paul versichert, dass es kostenlos sein wird. Auch die Bands werden nicht bezahlt.
Aliya gibt eine Stellungnahme vom Haushaltssausschuss ab. Sie plädieren für eine Annahme des Antrages.
Tom erklärt darauf, dass sie es aufgrund der Kurzfristigkeit nicht geschafft haben.
Robert erkundigt sich nach Änderungsanträgen – es gibt Keine.
Wir kommen erneut zu einer namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
21:02 Uhr
TOP 6 Wahlen Studierendenschaft
Auch hier gibt es mehrere Wahlen.
– 6.1 Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft
Es gibt eine Bewerbung, die auch im Drucksachenpaket verfügbar ist, aber da Anna anwesend ist stellt sie sich fix vor. Sie ist seit November im AStA Referentin für Digitales. In ihrer Zeit wurde sie schon einige Male mit dem Thema Datenschutz konfrontiert. Sie hat auch schon viel mit Maria (der Vorgängerin) gesprochen.
Charlotte fragt etwas, aber es ist sehr leise. Es gehe wohl um den HuBi E.V. (Verein der Humanbiolog*innen).
Anna antwortet, dass sie da nicht viel macht. Hauptsächlich Veranstaltungen planen.
Emil hat vor der Antwort direkt noch eine weitere Frage – möchte Anna ihre Rolle im AStA trotzdem weiter ausführen.
Anna antwortet, dass sie vor hat dies weiterzuführen.
Es gibt sogar vier Wahlfeen heute, denn es wird jetzt geheim abgestimmt (normales Prozedere bei Wahlen der Studierendenschaft).
„Wir haben alle Bock“
Eine der Wahlfeen
DAS ERGEBNIS IST DA! (Dortmund – Paris 0:0) Aber auch für diese Wahl.
Robert verkündet, dass alle abgegeben Stimmen gültig sind.
Mit einer Enthaltung, wird Anna gewählt. Der Fanblock freut sich.
21:13 Uhr
– 6.2 stellvertretender Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auf der letzten Sitzung wurde bereits die*der Prüfer*in gewählt und auch schon eine Stellvertretung, aber es fehlt noch eine weitere Stellvertretung.
Der AStA macht Nico Druck sich zu bewerben. Nico meldet sich und bewirbt sich. Er ist seit letzer Legislatur im StuPa und hilft auch manchmal gerne bei der Prüfung von Rechnungen und Sachen aus.
Diesmal wird mit einer offener Wahl abgestimmt – also jeder hebt einmal seine Stimmkarte. Nico wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
21:15 Uhr
TOP 7 Bestätigung Mitglied Medienausschuss (entsandt durch die moritz.medien)
Die moritz.medien haben ein neues Mitglied gefunden: Levi
Er stellt sich kurz vor: Er ist im zweiten Semester vom Powi-Studiengang.
Er hat sich mal so ein wenig erkundigt, was man so neben dem Studium machen kann und ist dabei auf die moritz.medien aufmerksam geworden.
„Herzlich willkommen in der Hochschulpolitik – ist man einmal drin, kommt man nicht mehr raus“ – Robert
Emil fragt, ob Levi in irgendwelchen Parteien, Hochschulgruppen etc. ist.
Er antwortet, dass er dies nicht ist.
Es wird wieder mit Stimmkärtchen abgestimmt und er wird in den Medienausschuss entsandt.
21:16Uhr
TOP 8 AStA-Struktur
Hierbei handelt es sich um einen sehr wichtigen TOP laut Robert.
„Wer möchte das einbringen? Tom du redest doch gerne.“
Robert
Tom erklärt das Verfahren. Sie gehen einmal alles durch, dann wird diskutiert, dann können Änderungsanträge gestellt werden und dann wird abgestimmt.
Vorne ist jetzt das Dokument „AStA-Struktur“ angezeigt und Tom erklärt jede Änderung ausführlich.
Wir verzichten mal an dieser Stelle.
Während Tom die einzelnen Änderungen erklärt, sind wir begeistert von der Morselampe auf dem ELP-Campus (Echte wissen). Leider kann hier niemand Morsezeichen lesen (oder gucken?). Gute Frage.
Wir wundern uns über Parallelen zum koreanischen Film Parasite (Echte wissen).
21:22Uhr
Tom erklärt weiterhin die Änderungen in der Satzung. Wir haben die Füße hochgelegt und die Nagelpfeilen ausgepackt – jetzt ist erstmal Maniküre. Juli nimmt mich beim Wort.
Tom erklärt, dass auch endlich mal zum Duden gegriffen wurde und etwaige Rechtschreib- und Grammatikfehler behoben wurden.
Krissi möchte noch einige Anmerkungen zu Studium und Lehre hinzufügen. Sie erklärt das Referat für Lehramt explizit neben dem bereits bestehenden Referat Studium und Lehre.
Nun soll diskutiert werden, ob diese Stelle auch ein Referat werden soll, oder eine Sachbearbeitungsstelle.
Es geht weiter mit der Aussprache. Robert erklärt, dass dort Meinungen ausgeschporchen und Fragen gestellt werden können.
StuPa-Chris fragt etwas, leider hab ich nicht genau mitgekriegt was.
Tom erklärt, dass das schon ewig diskutiert wurde und schwer zu rekonstruieren sei.
Sophie erklärt, dass sie im letzten Jahr bereits mit dem Justitiariat geklärt haben, dass „bekämpfen“ nicht immer körperliche Gewalt bedeute.
Außerdem berichtet Sophie zu der Frage, ob man den AStA verpflichten kann, sich gegen Fachismus einzusetzen. Laut dem Justitiariat würde das eher nicht gehen.
Lukas hat eine Anmerkung für die Neuen. Die Aufgaben der Studerenschaft sind durch das Landeshochschulgesetz geregelt.
Aus diesem Landeshochschulgesetz leiten sich auch die Aufgaben und Strukturen des AStA und weiteren Gremien ab.
Das Justitiariat sei der Meinung, dass sich die Verpflichtung, gegen Faschismus anzugehen, nicht aus dem Landeshochschulgesetz ableiten ließe.
Henry kann grundsätzlich verstehen, woher der Gedanke aus dem Justitiariat kommt die Änderung zu wollen.
Er fände es ein fatales Signal, die AStA-Referent*innen nicht dazu zu verpflichen. Gerade zur jetzigen Zeit sei das sehr wichtig.
Sophie spricht Robert volle Solidarität zu, wenn er das diskutieren muss.
Sophie bringt an, dass es immer die Frage ist, ob man Leute zu so etwas verpflichten kann und ob es diesbezüglich, dann auch Sanktionen gibt.
„Ich bin diese Diskussion leid“
Sophie
Sophie merkt zudem an, dass das Justitiariat das nicht jedes Jahr anmerke.
Paul möchte fragen, ob es möglich sei eine Formulierung anzupassen und nicht von Faschismus zu sprechen, sondern von Antidemokratie. Das würde auch andere die Demokratie gefährdenden Bewegungen einschließen.
Sophie antwortet, dass auch diese mitabgedeckt werden im Text.
Paul verstehe nicht, warum der Faschismus noch einmal extra erwähnt werden muss.
Sophie erklärt, dass es einfach eine historische Aufgabe ist.
Tom erklärt das Geld in Bezug auf eine mögliche Referatstelle für Lehramtsstudiengänge . Es gibt noch einige Nebenkosten, die großzügig mit eingerechnet seien.
Tom erklärt die Umstände. Hierbei handele es sich um eine absolute Grundsatzdiskussion. Diese sind theoretisch alle umsetzbar. Es geht hierbei vor allem darum, wie die Studierendenschaft sich entwickeln und ausrichten möchte. Seine Meinung nach ist der Bereich Lehramt an der Uni sehr wichtig und die 1 200 Studierenden seien nicht zu vernachlässigen. Diese brauchen eine weitere Ansprechperson. Das Geld habe jetzt nicht so einen großen Einfluss auf das Budget der Studierendenschaft.
Uli ist der Meinung, dass sie hier auch eine zeitliche Planung haben sollten.Sie spricht aus eigener Erfahrung. 2019 wurde ihr Bereich die Psychologie umgestellt, woran die Studierendenschaft maßgeblich im positiven Sinne beteiligt war. Sie haben jetzt die Möglichkeit, dass es jemanden dafür geben könnte. Sie betont, dass sie es wichtig findet jemanden der sich für seinen Studiengang einsetzen möchte, um diesn ins Positive zu wandeln, angemessen zu entschädigen.
Es gibt eine Frage von Mareike, dass es theoretisch doch schon diese Stellen gebe. Sie sehe aber trotzdem auch den Bedarf. Sie fände es auf Dauer fraglich, eine*n Referent*in einzustellen, die nur für einen Fachbereich zuständig sei. Sie fragt sich, ob man dieses Referat dann auf eine bestimmt Zeitspanne beschränken könne. In der aktuellen Form findet sie es eher schwierig, da die Zuständigkeit nur für ein Fach besteht.
Krissi erklärt, dass diese Struktur erstmal für ein Jahr gebaut wird. Danach kann man auch umdisponieren.
+++ Kurzer Einwurf +++
Dortmund – PSG 0:0
Hier noch ein (mMn) lustiges GIF:
via GIPHY
+++ Einwurf Ende +++
Tom: „Richtig und Wichtig.“ Aber er erklärt, dass es nicht möglich ist, eine Befristung in die AStA-Struktur reinzuschreiben.
Er erwähnt, dass es auch möglich sei, die Stelle umzubennen in beispielsweise „Referat für Lehramtsreform“ anstatt von „Referent*in für Lehramt“, damit niemand denke es würde ein bestimmter Studiengang bevorzugt werden. Sie brauchen diese Stelle auch nur für die Zeit, bis alle Ordnungen etc. in dem Bereich geklärt seien.Es wird gerade etwas besprochen bezüglich des Referats für Studium un Lehre – leider haben wir nicht alles mitbekommen.
Krissi erklärt, dass es natürlich mehrere Gremien gibt. Es gäbe 12 FSR die jeweils eine*n Lehramtsbeauftragte*n, die sich in monatlich in der SKL treffen und besprechen, was gut und was nicht gut läuft. Auch ein Zentrum soll sich damit auseinandersetzen. Aber es gebe keine Struktur, um das alles zusammenzubringen. Dafür wäre diese Stelle zum Beispiel hilfreich. Im Prozess Lehramt würden Leute, die nicht Lehramt studieren, nicht durchsteigen aufgrund der Komplexität. Gleichzeitig seien sie auch an die anderen Hochschulen gebunden, die Lehramtsausbildungen machen. Mit denen müsse man ständig im Kontakt sein.
Uli möchte noch erwähnen, dass alle Studierenden von Referent*innen, die sich nicht mit Finanzen beschäftigen, profitieren würden, da diese bei allen Veranstaltungen anwesend sein würde und auch im AStA-Büro regelmäßig als Ansprechpartner zur Verfügung stehen würde.
Nico möchte nochmal darauf hinweisen, dass es ja wirklich viel Lehramtsstudierende sind. Das sei schon ein riesiger Aufwand, was da zu tun sei. Gerade in den Naturwissenschaften laufe viel schief.
„Das ist ein Aufwand, der bewältigt werden muss“
Nico
Außerdem betont Nico auch die Gesellschaftsrelevanz vom Lehramt, die doch auch größer sei als bei anderen Studiengängen.
Mareike hat noch einen Vorschlag: Man könne in den Text explizit reinschreiben, in welchen Jahren die Reform laufen würde.
Tom erklärt, dass sie sich damit schwertun. Es gehe um das, was gerade ist. Aber sie würden das nochmal diskutieren.
Emil fragt noch etwas zu den Drittmitteln.
Tom erklärt, dass die Drittmittel schon projektgebunden sind. Der Begriff Projekt sei aber sehr dehnbar – so sei die Ersti-Woche ein Projekt über 1,5 Jahre. Es sei auch möglich, übergreifende Stellen zu finanzieren. Er kann natürlich nicht garantieren, dass alles glatt läuft und immer was zu tun ist, weil es ja eine neue Stelle wäre.
Sophie hat nochmal einen anderen Punkt. Sie wundert sich über die Formulierung „Aufklärung zu stark faschioschtischen Bewegungen“. Sie fragt, ob es auch weniger stark faschistische Bewegungen und ob man über die nicht auch aufklären solle.
Tom erklärt, dass die Stelle eher überflogen wurde und es dort keinen Änderungsbedarf bisher gab.
Henry wäre dafür, das „stark“ zu streichen und erklärt auch noch, dass eher das Wort „rechtsextremistische“ verwenden würde, weil „faschistischen“ eigentlich nicht mehr zeitgemäß sei.
Es gibt einen GO-Antrag auf Pause für ca. 10 Minuten. Es gibt keine Gegenrede.
Wir freuen uns.
+++ Kurzer Einwurf +++
PSG – Dortmund 0:1
+++ Einwurf Ende +++
22:17 Uhr
So, dann schauen wir mal was wird.
Pause zuende – Robert hat mit dem Glöckchen geklingelt.
Inzwischen sind mindestens zwei StuPist*innen gegangen, die aber ihre Stimmen übertragen haben. Weil niemand noch etwas zur Generalaussprache zu sagen hat, geht es direkt weiter mit der Änderungsdebatte.
Es geht los mit den Änderungsanträgen. Es sind wohl insgesamt drei Änderungsanträge eingegangen. Die werden jetzt nacheinander durchgegangen.
Es gibt einen Änderungsantrag von Paul. Es soll statt dem Begriff „antifaschistisch Bewegungen“ „antidemokratische Bewegungen jeglicher Richtung“ benutzt werden.
Henry kritisiert die Formulierung.
Paul positioniert sich ganz klar gegen dieses „rechte Gesindel“, aber es solle nicht außer Acht gelassen werden, dass die letzte Diktatur in Deutschland von linker Seite gekommen sei.
Hannah antwortet, dass sie die Notwenidgkeit des Antrages nicht sieht, da es eine ähnliche Formulierung bereits im Text gäbe.
Henry erklärt nochmal den geschichtlichen Hintergrund.
Ole berichtet davon, dass vielerorts „die AfD in ihren extremen Zügen als demokratisch angesehen“ werde, weshalb sie sich mit dieser Formulierung angreifbar machen würden. Das wäre nicht gut.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und wir kommen zur Abstimmung. Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Ein weiterer Änderungsantrag wird angesprochen, allerdings nicht viel diskutiert. Dieser wird ebenfalls abgelehnt.
Weiter geht es mit einem Änderungsantrag zu der Sachbearbeitungsstelle bezüglich der WSP-Mittel – sie soll zu einem Referat werden. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Es gibt einen Änderungsantrag zu der Diskussion rund um das Wort „stark“, das nun gestrichen werden soll.
Es wird abgestimmt und der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen jetzt zum neuen Lehramts-Referat.
Mareike hat einen Änderungsantrag gestellt, es soll ein bisschen umformuliert werden und es soll zum Beispiel hinzugefügt werden, dass sich die Stelle um die aktuellen Studierenden kümmert.
Sie meldet sich selbst zu Wort. Sie erkenne, dass das Referat notwending sei, fände es aber trotzdem wichtig zu zeigen, dass sich diese Referat nur auf die zeitlich begrenzte Reform bezieht.
Dieser wird abgestimmt. Mit zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Wir kommen jetzt zu der Entscheidung, ob dies eine Sachbearbeitungs- oder Referatsstelle wird.
Tom fragt, ob sie auch abstimmen sollten, ob es diese Stelle überhaupt geben soll.
Erstmal geht es aber um die Änderung zu einer Referatsstelle.
Dieser wird einstimmig angenommen und dadurch wird es ein Referatsposten.
Letzt Möglichkeit Änderungsanträge zu stellen, aber es gibt keine Weiteren.
Es wird nun die Endabstimmung über alle Änderungen durchgeführt. Der Antrag wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
22:33 Uhr
TOP 9 Jahresabschluss 2023
Tom geht nach vorne. Robert fragt, ob er aufgrund der fortgeschrittenen Zeit ein Zeitlimit verhängen muss. Dies macht er aber letztendlich nicht.
Tom erklärt wieder, um welches Dokument gesprochen wird und was der Jahresabschluss ist. Er erklärt, dass es einen Haushaltsplan gebt, der gemacht werden muss. Darin legen sie fest, wie das Geld im nächsten Haushaltsjahr ausgegeben werden soll. Vorne ist eine Liste zu sehen, in der eine Spalte zeigt, was geplant war für einen Posten auszugeben. Eine andere Spalte zeigt, was tatsächlich ausgegeben wurde. Jetzt geht es also quasi um die Abrechnung, denn die beiden Spalten sollen verglichen werden.
Tom bietet an bei Fragen zu den verschiedenen Titeln den Neuen hilfreich beiseite zu stehen.
Tom erklärt, was wo in dem Plan steht und was was bedeutet.
Es kommt nun zur Stellungnahme des Haushaltsausschuss durch Emil.
Emil erklärt nun den Stand aus der Haushaltssitzung. Die Rücklagen wurden abgebaut, das ist gut, aber es sind auch noch einige vorhanden. Sie empfehlen, dass nichts zu beanstanden sei und der Jahresabschluss angenommen werden soll – und der AStA soll somit auch entlastet werden.
Der Haushaltsauschuss habe also nichts zu bemerken.
Tom merkt an, dass es zuvor wohl bereits zu einer Prüfung durch die Kanzlerin kam, welche wohl auch zufrieden war. Sie sei sehr erfreut gewesen und habe von einer Professionalisierung des Planes gesprochen- Das freue Tom sehr.
Kris hat eine Frage zu den Fachschaften, die teilweise sehr hohe Rücklagen haben. Woran liegt das, dass einige ihr Geld nicht los werden? Machen sie keine Veranstaltungen?
Tom erklärt, dass es ihm völlig unverständlich sei, wie FSRs ihre Rücklagen aufbauen können. Wie gewinnbringend können sie ihre Veranstaltungen machen?? (fragt sich Tom). Die FSR würden wohl auf jedem Haushaltsworkshop angehalten werden, Rücklagen abzubauen. Der AStA hat sehr viel ausgegeben im Vergleich, aber sie haben auch nicht das Ziel, gewinnbringend zu sein.
Tom ergänzt außerdem das weitere Verfahren. Dabei wird auch klarer, warum es zwischendurch vermutlich „Entlassung“ des AStAs hieß – eigentlich sollte es wohl Entlastung heißen und ist der nächste TOP. Die Feststellung des Jahresabschluss möchte er als Beschluss machen. Wichtiger als das sei allerdings die Entlastung aus dem nächsten TOP. Dabei gehe es darum zu beschließen, dass die Gelder nicht zweckentfremdet eingesetzt wurden. Theoretisch gehören beide Beschlüsse zusammen, aber wir machen das in getrennten Beschlüssen.
Kris ist noch etwas bei den moritz.medien aufgefallen. Manchmal war beim „Ist“ mehr als beim Plan. Ist das okay?
Tom erklärt, dass wenn in irgendeinem Bereich mehr eingenommen wird, dass das frei aufgeteilt werden kann. Das nennt sich Deckungsgrundsatz. Dieser wurde nicht verletzt, weshalb das kein Problem ist.
Wird kommen jetzt zur Abstimmung über den Beschlusstext bezüglich des Jahresabschlusses.
Dieser wird einstimmig angenommen.
22:47 Uhr
TOP 10 Entlastung AStA
Tom möchte auch hier den Beschlusstext verlesen und das tut er auch.
Er fässt denTOP mit einem Satz zusammen.
Es gibt keine weiteren Rückfragen.
Es wird abgestimmt und der Beschluss wird einstimmig angenommen.
22:48 Uhr
TOP 11 Beschluss Nr.2024-34/16 (Anmerkung Justitiariat)
Es geht nochmal um die Podiumsdiskussion. Das Justitiariat kritisiert, dass nur demokratische Fraktionen eingeladen werden sollen, schließlich sei die Universität zur Neutralität verpflichtet.
Sollte der Beschluss nicht geändert werden, würde der Beschluss im Höchstfall aufgehoben werden.
Henry merkt an, dass wenn antidemokratische Fraktionen eingeladen werden, er diese Veranstaltung nicht durchführen werde.
Das wird beklopft.
Marie findet es großartig, dass sich die Antragsstellenden nicht eingeschüchtern fühlen. Auch hier ist es wichtig, ein klares Zeichen zu setzen.
Paul hat eine Frage, ob wenn der Beschluss zurückgenommen werde, die Veranstaltung nicht stattfinden würde.
Sophie erklärt, dass es zunächst erstmal nur angedroht wurde. Es wird vermutlich einiges an Widerspruchverfahren geben, die aber länger dauern werden, als es bis zur Veranstaltung hin ist. Diese wird aber dennoch vorbereitet und geplant.
Paul fragt nach, ob es eine Veranstaltung für die Kommunalwahlen und eine für die Europawahlen geben soll.
Robert antwortet, dass das von abhängig ist von den Kapazitäten ist.
22:52 Uhr
TOP 12 10.Mai 1933- Erinnern heißt handeln
Sophie bringt den TOP ein.
Der Antrag reihe sich ganz gut in die bisherigen Themen ein. Morgen ist der 8. Mai – der Tag der Befreiung, welcher vielen bekannt ist. Aber am 10. Mai hat die große Bücherverbrennung stattgefunden, bei der viele Bücher, die den Nazis nicht passten, verbrannt wurden.
Vielen sei die besondere Rolle der Studierenschaft nicht bekannt. Viele Studierende und Professor*innen haben sich daran beteiligt.
Sophie sei es wichtig, darauf hinzuweisen, welche Rolle die Studierenden in der Zeit des Nationalsozialismusses gespielt haben.
Es gäbe dazu wohl auch schon ein bisschen was auf der Universitätsseite zu finden, allerdings sei dies nur ein sehr kurzer Absatz.
Die konkrete Forderung ist, dass der AStA da etwas Öffentlichkeitswirksames machen könnte. Ihnen sei klar, dass das sehr kurzfristig sei, aber es gebe auch viel Informationsmaterial im Antragstext und auf der Uniwebsite.
Stupa-Chris findet es sehr cool. Ihm war es vorher selbst nicht bewusst und bedankt sich für den Antrag.
Henry erklärt, dass das kapazitätentechnisch bei ihm auf jeden Fall drin ist. Außerdem weist er auf ein Buch hin, in dem das unter Anderem behandelt wird.
Sophie ergänzt, dass es ein ganzes Forschungsprojekt von der Uni zu dem Thema gibt. Hier ist der Link zu der Website des Projekts: https://ns-zeit.uni-greifswald.de/
Jemand weiteres spricht sich für den Antrag aus und betont die Wichtigkeit des Themas.
Es wird nun abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen.
+++ Kurzer Einwurf +++
Borussia Dortmund steht im Champions League Finale.
+++ Einwurf Ende +++
23:00 Uhr
NEUTOP 13 DRINGLICHKEITSANTRAG: Aufwandsentschädigung
Robert erklärt, dass sie die Dringlichkeit aufgrund von verwaltungstechnischen Gründen beschlossen haben.
Genaueres erklärt nun Tom. Bisher mussten Aufwandsentschädigungen alle einzeln bearbeitet werden, was sehr aufwendig war.
Es sei ein Verfahrensvorschlag den Tom bereits in der AG SHA eingebracht hat und nun auch hier einbringen möchte. Dieser soll die Dinge in der Übergangsphase vereinfachen und regeln.
Auf der konstituierenden Sitzung solle beschlossen werden, wie der Plan sei.
Ordnungen seien nicht so konkret, dass es dort aufgenommen werden könnte.
„Endlich mal ein in Form gegossenes Papier.“
Tom
„Also schaffen wir uns damit auch einiges an Arbeit vom Halse“ – Robert, denn das neue Verfahren würde auch dem StuPa Arbeit ersparen.
Es gibt keinen Redebedarf. Tom hat eine redaktionelle Änderung.
Der Antrag wird einstimmung und ohne Enthaltungen angenommen.
„Danke!“
Tom
23:03 Uhr
NEUTOP14 Bestätigung der Mitglieder im Haushaltsausschuss und der AG SHA
Es sollen Aliya für den Haushaltsausschuss und Theo für die AG SHA bestätigt werden.
Es gibt keine Fragen an Theo. Aliya ist nämlich schon gegangen.
Es wird über die Bestätigung abgestimmt. Beide werden einstimmig bestätigt.
23:04 Uhr
NEUTOP 15 Sonstiges
Robert bedankt sich für das ganze positive Feedback, dass sie als Präsidium bereits bekommen. Er betont, dass er sich immer über Feedback freue. Und möchte sich auch noch bei den Stupist*innen bedanken.
Emil hat noch eine Verständnisfrage: gab es die vergangenen Jahre nicht immer eine Aufwandsentschädigungen für die Alterspräsidenten, die die erste Sitzung geleitet haben?
Tom erklärt, dass das stimmt und, dass sich nächste Sitzung mit Aufwandsentschädigungen auseinandergesetzt werde.
Krissi verkündet dass der Stellenausschreibungen für den AStA jetzt online sind. Allerdings sind auch wichtige Posten im AStA wie der Voritz derzeit unbesetzt sind.
Sie bittet darum, das weiterzutragen.
Tom teasert Videos an, die die moritz.medien gemeinsam mit ihnen gedreht haben. Diese seien zur Zeit im Schnitt und werden dann bald veröffentlicht. Also seid gespannt!
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Die Sitzung wird um 23:07 Uhr geschlossen und wir können nach Hause. Gute Nacht und schlaft schön.
via GIPHY
von webmoritz. | 23.04.2024
via GIPHY
We are Back! Willkommen in der 34. Legislatur des Studierendenparlaments! Die Karten wurden neu gemischt. Unser ticker.team steckt voller Vorfreude und Hoffnung auf die neue Legislatur. Wir hoffen, ihr habt auch wieder Spaß beim Lesen. Die Sitzung startet, wie gewohnt, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
TOP 4 Berichte
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 6 Wahl Präsidium
– 6.1. Wahl des*der Präsident*in
– 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
TOP 7 Finanzanträge
TOP 8 Wahlen AStA
– 8.1 Vorsitz
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen
TOP 17 Wahl eines Mitglieds im städtischen Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie”
TOP 18 Antrag „Never gonna give EU up!”
TOP 19 Antrag „Mensarevolution jetzt!
TOP 20 Festlegung der nächsten Sitzungstermine
TOP 21 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
via GIPHY
Es ist Dienstagabend, ihr seid alle gespannt im HS 2 im ELP6 oder hängt am Bildschirm, den cursor bereit um den Webmoritz neu zu laden, denn jetzt ist wieder Stupa, Baby!!!!
Heute tickern hier, leicht eingerostet aber genauso motiviert wie immer, Jan-Niklas, Nessa, Lucas, Hannah, Allan, Ise und Jette. GeFü-Konstantin und TV-Dennis sind auch mit am Start. Peti lektoriert heute diesen Liveticker.
Weil es die konstituierende Sitzung ist, macht Christoph den Alterspräsidenten. (Außerdem kennen wir noch nicht alle Namen, schonmal ein sorry im Voraus.)
Ohne Begrüßung ermahnt er alle Anwesenden, sich einzutragen. Hoffentlich machen das alle.
20:24 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Christoph begrüßt ganz herzlich zur ersten Sitzung der 34. Legislatur dieses StuPas. Er betont wie gut er eine verfasste Studierendenschaft findet, was nicht in jedem Bundesland der Fall sei. Durch viele Neukandidaturen sei die HoPo wieder in Schwung gekommen. Falls Nachfragen bestehen sollten, dann meldet euch einfach!
via GIPHY
20:25 Uhr
TOP 2 Formalia
Christoph erklärt das Drucksachenpaket, und dass ein Protokoll angenommen werden müsste, aber Bennett erklärt, das sei nicht notwendig.
Sophie hat eine Anmerkung, Top 8.1. möchte sie vertagen. Da ginge es um die Wahl eines neuen AStA-Vorsitz. Es wird eingeworfen, dass Initiativbewerbungen möglich seien.
Christoph fragt nach Gegenrede.
Tom sagt, dadurch, dass es im Moment keinen AStA-Vorsitz gibt, müsste die Stellvertretung jetzt bestätigt werden. Es wird in Satzungen geblättert. Anscheinend muss das nicht gemacht werden.
Christoph weist darauf hin, dass keine Zwiegespräche geführt werden sollen.
TOP 8 soll nun gestrichen werden und zudem soll ein neuer TOP zur AG SHA hinzugefügt werden.
Es wird über die Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird. Es wird eingeworfen, dass in der Geschäftsführung des AStAs steht, dass die Stellvertretung bestätigt werden muss. Das wird zum Geschäftsordnungsantrag.
TOP 8 ist jetzt die Bestätigung des Stellvertretenden AStA Vorsitz, TOP 18 ist die Wahl der Mitglieder der AG SHA.
{Nachtrag 20:38Uhr: Nach Info des Alterspräsidenten sind 22 StuPisten anwesend. Es gibt zudem eine Stimmenübertragung.}
{Nachtrag 20:54Uhr: Nach Info des Alterspräsidenten schreibt Melina heute das Protokoll.}
20:31 Uhr
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Christoph hat einen Vorschlag für die Geschäftsordnung basierend auf der vom letzten Jahr zusammengebastelt. Er fragt nach Änderungsanträgen. Es gibt keine. Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.
20:32 Uhr
TOP 4 Berichte
Es geht los mit den AStA-Berichten. Krissi hat keine Ergänzungen. Emil fragt nach: Robert ist jetzt als AStA-Vorsitz zurückgetreten. Robert bestätigt das noch einmal.
Auch zu Arnes Bericht gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.
Sophie hat eine Nachfrage zu Annas Bericht (AStA-Referentin für Digitales) zu einer hybriden Veranstaltung im Rahmen des Queeren Informations- und Aktionsmonat. Anna erklärt die Idee kurz. Sophie sagt, dass sie das gut findet. Es gibt keine weiteren Nachfragen.
{Nachtrag: Anscheinend hat sich Sophie für Bennet und nicht für Tom bedankt.}
Zu Toms Bericht gibt es auch keine Fragen, aber Sophie bedankt sich für seine langjährige Arbeit, da auch er zurückgetreten ist.
Zu Maries Bericht gibt es keine Ergänzungen und auch hier scheint es keine Nachfragen zu geben.
Auch zu Aliyas Bericht gibt es keine Ergänzungen oder Nachfragen. Es wird sich für ihr fünfjähriges Engagement bedankt.
Es gibt eine Nachfrage von Charlotte zur Campus Kirmes: Wie kann man sich als FSR da einbringen, und wo kann man einsehen, was welche FSR machen? Aliya anatwortet, dass heute morgen ein Bericht an alle FSRs herausgekommen sei. Für weitere Informationen könne man noch einmal persönlich mit Aliya sprechen.
Christoph trägt Formalia nach, es sind 22 StuPist*innen anwesend, mit einer Stimmübertragung von Frieda. Damit sind wir beschlussfähig.
Es geht weiter mit Henrys Bericht. Er hat keine Ergänzungen.
Sophie hat eine Frage zu Henrys Bericht zur Finanzierung des Queeren Informations- und Aktionsmonats.
Er antwortet, dass die Kosten noch nicht ganz fix sind und noch variieren könnten. Aber er sagt, dass das bisherige Budget den Monat abdecken sollte.
Christoph weist darauf hin, dass die Neuen gerne nachfragen können, wenn sie mit den ganzen Abkürzungen nichts anfangen können. Diese würden sehr häufig auftreten im politischen Rahmen. Christoph erklärt, dass es zu viele Chris gäbe. Er sei jetzt Chris, Kristen ist AStA-Kris, und noch ein anderer Christoph bleibt Christoph.
Mareike erklärt, dass sie leider versäumt habe einen Bericht zu schreiben, aber für Fragen da sei.
Christoph fragt, was sich denn so geändert hätte zum letzten Monat. Sie berichtet, dass sie immer noch viel mit dem Festival zu tun hat. (Leider geht unter, um welches Festival es sich handelt)
Hanna hat nichts zu ergänzen, aber Emil hat eine Frage zur Kostenaufteilung des Sonnensegels.
Nochmal hier kleine Erklärung: aus dem AStA sind Robert (Vorsitz) und Aliya zurückgetreten. Tom tritt erst noch zurück.
Sophie fragt, warum das Sonnensegel 30.000€ kostet.
Das Problem sei, dass alle anderen Schirme oder ähnliches nicht stabil genug seien. Es bleibe aber auch für zehn Jahre, sodass es sich langfristig trotzdem rechnen werde. Das Segel werde so ähnlich wie das am Campus Beitzplatz sein werden.
„Klingt auf jeden Fall… cool“
Chris
Es gibt weder Ergänzungen noch Nachfragen zu Nadines Bericht. Nadine hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.
Damit war es das mit den Berichten des AStAs.
Zuletzt der moritz.medien-Bericht: Wir haben weder Anmerkungen, noch gibt es Nachfragen.
Tom fragt, warum die Berichte aus anderen Gremien, die seit kurzem berichtspflichtig seien, keine Berichte abgegeben hätten.
Bennet erklärt, dass es noch keine solchen Gremien gibt.
Eine Person fragt, wie regelmäßig die Gremien, die an das Studierendenwerk geknüpft sind, Berichtspflicht haben. Tom schlägt vor, alle zwei Sitzungen, also üblicherweise einmal im Monat Berichte im StuPa zu besprechen.
AStA-Mareike ermahnt, dass immer noch Beschlüsse aus der letzten Legislatur fehlten, die fürs AStA wichtig wären.
Christoph schlägt vor, dass sich das alte Präsidium mit dem neuen Präsidium mal hinsetzt und das alles nacharbeitet.
Tom ergänzt, dass auch Protokolle, Beschlüsse etc. nachgereicht werden müssten.
Aliya fragt, wer denn jetzt Protokoll schreibe.
Christoph antwortet, dass Melina sich dazu bereit erklärt hat, das Protokoll zu schreiben. Das hatte er auch vergessen, bei den Formalia zu erwähnen. Es wird ihr klopfend gedankt. Die Formalia werden heute irgendwie durcheinander geworfen. Der Ersteller dieses Livetickers wird es bei Formalia nachtragen.
20:50 Uhr
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
„Gibt es Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft?“ Top opener.
Lukas hat eine Anmerkung, hat erst Zweifel, ob das hierhin gehört, aber tut es wohl. Es gäbe wohl Neuigkeiten zu den Änderungen der Rahmenprüfungsordnungen. Zum Beispiel sollen die Rücktrittsfristen verlängert werden und die Gespräche und Diskussionen laufen wohl. Die Ideen seien „auf Wohlwollen gestoßen“ und würden nun in weiteren Gremien diskutiert werden.
Er habe auch eine Anmerkung zu den letzten Vollversammlungen.
Der AStA habe dieses Mal die Vollversammlung leider zu spät angekündigt. Sie werde im Juni stattfinden. Er hoffe, dass trotz der Komplikationen an dem Tag keine Lehrveranstaltungen stattfinden werden würden. Auch könne man über ein Rotationssystem nachdenken, damit das nicht immer ein Dienstag sei, das sei besonders für Studis in den Naturwissenschaften ein schlechter Tag. Zuletzt sucht Lukas noch interessierte Studierende für einen Antrag zu innovativer Hochschullehre, die sich daran beteiligen wollen.
Emil fragt zur „Foodtruckproblematik“, gibt aber zu, dass er nicht wisse, ob es hierher passe. Anscheinend stehe nun wieder ein neuer Foodtruck dort.
Lukas antwortet, dass dieser Foodtruck aber wohl von der Uni genehmigt wurde.Das Studierendenwerk habe damit wohl keine Probleme, da an dieser Stelle wohl schon mal ein Foodtruck gestanden habe und da an diesen Standort nicht die Ressourcen des Studierendenwerks mit genutzt würden. Auf der anderen Seite auf dem Gelände der UMG habe sich nichts geändert. Die Foodtrucks seien noch dort, was das Studierendenwerk nicht unterstütze, aber die Entscheidung liege bei der UMG
20:55 Uhr
TOP 6 Wahl Präsidium
21:02Uhr
– 6.1. Wahl des*der Präsident*in
Chris möchte nicht für immer Alterspräsident sein, deshalb wird jetzt eine neue Person für die Präsidentschaft gesucht.
Robert meldet sich mit ganz viel Elan.
Chris ruft Robert dazu auf, sich doch mal vorzustellen. (HoPo-Profis und Stupa-Ticker-Ultras kennen ihn natürlich schon.) Er war bereits 2022 stellvertretender StuPa-Präsident und hat dadurch ein wenig in die HoPo „reingeschnuppert“. Danach ist er in Geschärftsführung des AStA gewechselt. Und zuletzt sollte Robert den meisten wohl als ASta-Präsident geläufig sein. In der Debatte ums Semesterticket hätte er gemerkt, dass nicht alle Studis wissen, dass es überhaupt ein StuPa gibt. Sein Ziel sei es, die Sichtbarkeit von Asta und SuPa zu erhöhen. Er beendet seine Vorstellung und es gibt Geklopfe.
Tom hat eine Nachfrage. Er würde gerne wissen, wie er sich die Zusammenarbeit mit dem Parlament vorstelle.
Robert antwortet, dass es praktisch sei, dass er schon viele Leute aus AStA und StuPa kennen würde.
Er merkt an, dass sich die Kommunikation teilweise als schwierig herausstellen könnte, da er keine WhatsApp-Gruppe mit allen Stupist*innen machen würde, aber es gäbe ja den Verteiler. Rücktritte könne man eventuell über den StuPa-E-Mail-Verteiler kommunizieren.
Kristina möchte wissen, wie Robert sich die Arbeit mit dem AStA vorstellt.
Robert erwähnt den jour fixe, einen festen Termin, wo StuPa und AStA sich immer miteinander austauschen. Es sei aus seiner Erfahrung auch wichtig mal ein wenig im Büro „herumzudümpeln“ und dadurch den Kontakt zu halten. Natürlich stellt er sich auch zur Einarbeitung neuer Leute zur Verfügung. Er habe „keine Berührungsängste“. Es gibt keine weiteren Fragen an Robert und er darf sich wieder hinsetzen. Chris erklärt das Prozedere der geheimen Wahl und fragt nach der Hilfe der Moritz-Feen. Konstantin und Allan melden sich heldenhaft, auch wenn sie noch nicht wissen, was genau sie machen wollen. (Caro ist sonst die Haupt-Wahlfee.)
via GIPHY
Die Wahl ist etwas durcheinander, anscheinend haben nicht alle Wahlberechtigten Wahlzettel bekommen. Christoph eröffnet die Wahl und jede*r darf ein Kreuzchen machen.
Es gibt allgemeine Verwirrung, da die verteilten Stimmzettel abgezählt waren, aber anscheinend nicht aufgehen.
Zusätzlich hat jetzt wohl eine Person, die Zettel von vier Personen in die Wahlurne getan. Das findet Christoph nicht so toll und will die Wahl von vorne starten. Aber es gibt Gegenrede, dass man ja einfach die Stimmzettel durchzählen kann, ob die Anzahl am Ende passt. Aber da auch während der Wahl Leute aufgestanden und rausgegangen sind, beschließt er: Wir machen das nochmal. Wuhuuu. Jetzt aber mit grünen statt pinken Zetteln. Chic!
Wetten, ob wir vor Mitternacht hier rauskommen, sind offen. Jemand Lust auf StuPa-Bingo?
Kurze Zweifel, aber jetzt passts. Ne, doch nicht.Selbst die Verwirrung ist verwirrt bei dem was hier gerade passiert. Jetzt werden wieder Kreuzchen gemacht. Oder auch nicht?
Jetzt wird die Namensliste vorgelesen und abgeglichen, wer alles da sind und vor allem wie viele. Tom und Robert müssen nach vorne: „Das passiert, wenn man zu viele Ämter angibt.“ Sie haben beide anscheinend nicht korrekt angegeben, dass sie auch zu den Stupist*innen gehören.
Korrektur: Es sind 23 StuPist*innen anwesend, mit der Stimmübertragung sind es also 24 Wahlberechtigte. Die Wahlfeen machen wieder eine Runde, und jetzt werfen alle, schön nacheinander und einzeln ihre Wahlzettel in die „qual.urne“. Die Wahlfeen zählen aus. Es gibt 5 Minuten Zählpause, bis 21.22 Uhr.
Wusstet ihr, das die Uhr am WiWi/Jura-Gebäude am ELP beleuchtet ist? Wir lernen viel hier im neuen Hörsaal.
21:24 Uhr
Wir machen weiter, Robert wurde mit 24 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. Er leitet jetzt den Rest der Sitzung.
„Wird ein wilder Ritt, Leute“.
Robert stimmt auf die Legislatur ein
21:25 Uhr
– 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Robert kann nun 2 Stellvertreter*innen vorschlagen, welche ihn im Fall der Fälle vertreten können. Er schlägt Melina und Angelina vor.
Angelina stellt sich vor. Sie bedankt sich bei Robert, dass er sie vorgeschlagen hat. Sie war letztes Jahr im AStA, hatte so bereits Kontakte zum StuPa und ist seit längerem Vorsitzende ihres FSRs. Sie studiert PoWi und KoWi und ist auch Vorsitzende des FSR IPK. Angelina steht für Fragen gerne zur Verfügung.
Jakob würde gerne wissen, ob Angelina irgendwelchen Organisationen oder Vereinen angehöre. Sie ist nur bei GREIMUN.Jetzt stellt sich Melina vor. Sie war in der letzten Legislatur im Senat und im Fakultätsrat. Zudem studiert sie Pharmazie.
Christoph (ehem. Alterspräsident) fragt (im Andenken an Felix), ob Melina in irgendwelchen Gruppen oder Vereinen aktiv ist. Sie ist unter anderem bei den Jusos aktiv.
Robert fragt, ob es Einwände gäbe, im Block zu wählen. Darauf meldet sich Tom (?). Deswegen werden Angelina und Melina jetzt getrennt gewählt – als erstes Angelina. Es wurden Kreuze gemacht und alle Stimmzettel abgegeben. Lief super diesmal.
„Ein Träumchen.“
Robert
Die Wahlfeen zählen nun die Stimmzettel.
Angelina wird mit 21 Ja-Stimmen zu einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen gewählt.
Nun geht es weiter mit der Wahl für Melina. Das wilde Stimmzettel-Verteilen geht in die nächste Runde und es werden weiter fleißig Kreuzchen gemacht. Und schon macht sich auch wieder die Wahlurne auf den Weg. Alle Stimmen sind abgegeben und es wird wieder gezählt.
Melina wurde mit 17 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen gewählt. Damit ist das Präsidium jetzt vollständig.
21:40Uhr
TOP 7 Finanzanträge
Es gibt eigentlich keine Finanzanträge, die sein wohl durchgerutscht.
21:40 Uhr
TOP neu8 Bestätigung AStA-Vorsitz
Der kommissarische AStA-Vorsitz muss bestätigt werden, da es keine Bewerbungen für den AStA-Vorsitz gab. Krissi macht das gerade stellvertretend.
Die Bestätigung wird bei einer Enthaltung angenommen.
21:41 Uhr
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
Robert fragt, ob Raphael die LKS kurz vorstellen möchte. Der ist nämlich gerade Delegierter in der LKS. Die LKS (https://www.lks-mv.de/) sei die Landes-Konferenz der Studierendenschaft, in der Studierende aus Mecklenburg-Vorpommern vertreten seien, um ihre Interessen unter anderem gegenüber der Landesregierung zu vertreten. Sie treffen sich einmal im Monat abwechselnd (wohl immer freitags um 15 Uhr) an den teilnehmenden Hochschulstandorten.
Melina und Raphael – der war im letzten Semester schon gewählt worden – bewerben sich. Es werden zwei Delegierte und zwei Stellvertreter*innen gesucht.
Theo meldet sich als Stellvertreter für Raphael.
Khris meldet sich als Stellvertretung für Melina.
Melina fragt, ob die Stellvertretung für sie auch FLINTA sein muss. Das müsse nicht.
Es wird offen und im Block gewählt und alle Kandidat*innen werden einstimmig gewählt.
21:45 Uhr
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Robert fordert Tom auf den Haushaltsauschuss kurz zu beschreiben.
„Also der Haushaltsausschuss… ach je…“
Tom
Es sei ein empfehlendes Gremium für das Parlament. Dort würden sich die Mitglieder*innen treffen, um sich Finanzangelegenheiten intensiver anzusehen. Neben Projektanträgen sind auch noch der Haushalt der Studierendenschaft und der Jahresabschluss Teil der Aufgaben. Der Ausschuss kontrolliere den Haushalt und Anträge für Förderungen von Vereinen und ähnlichem. Tom plädiert dafür nicht mehr als die 5 benötigten Mitglieder zu wählen.
Robert fragt nach Rückfragen, die gibt es aber nicht. Er fragt nach Vorschlägen und Bewerbungen. Fünf Menschen werden für den Ausschuss benötigt.
Jakob schlägt Emil und Annabel vor, die bereits in der letzten Legislatur Mitglieder waren.
Kevin schlägt sich selbst vor. Auch er war bereits in der letzten Legislaturperdiode Mitglied.
Aliya und Tom schlagen sich gegenseitig vor.
Robert möchte wieder offen und im Block abstimmen – Niemand hat was dagegen.
Die Mitglieder wurden einstimmig gewählt.
21:48 Uhr
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
„Kommen wir zum TOP elf… ölf“
Robert
Emil darf kurz den Medienausschuss vorstellen, da er in der letzten Legislatur dort bereits Mitglied war.
Der Medienausschuss ist der Auschuss der sich die moritz.medien genauer anschaut – also uns. Das macht ihr, liebe moritz.ultras, natürlich auch, aber der Medienausschuss ist nochmal wat andres. (Unsere Kommentare sind für euch immer offen😘)
Er gibt uns Feedback und Vorschläge für Themen. Zudem kann der Medienausschuss Informationen über unsere Finanzlage erhalten, wenn er das möchte. Im letzten Jahr wurde gemeinsam ein Leitfaden für die Arbeit des Medienausschusses erstellt. Rückfragen gibt es keine. Es gibt kurz Verwirrung, wie viele Leute denn nun gewählt werden müssen.
Emil und Emily schlagen sich gegenseitig vor. Christoph hat eine Frage an uns, ob wir auch schon jemanden haben, den wir vorschlagen.
Die moritz.medien schlagen Oliver als Kandidaten für den Ausschuss vor. Auf Chris‘ Nachfrage gibt er an, nicht Mitglied in Parteien, Verbänden, Gewerkschaften oder ähnlichem zu sein.
Es wird wieder offen und im Block gewählt.
Die Kandidat*innen wurden mehrheitlich angenommen.
21:52 Uhr
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
Robert fragt, wer Lust hat, den Mensaausschuss vorzustellen. Lukas hat die Ehre.
Das Gremium setzt sich aus diversen Vertreter*innen aus den Standorten Greifswald, Neubrandenburg und Stralsund zusammen; nicht nur Studis, sondern auch den Leuten, die das Essen kochen. Der Ausschuss tagt ungefähr zwei Mal im Jahr. Mitglieder*innen erhalten als Aufwandsentschädigung einen 50-Euro-Gutschein für die Mensa.
Melina schlägt Chris vor und Chris schlägt Laura vor. Irgendwer schlägt AStA-Kris vor.
Robert schlägt sich selbst vor. Er war bereits im letzten Semester Mitglied und habe „Spaß“ daran gehabt. Das Whiteboard wird jetzt eingesetzt, um einen Überblick über diese Chrise zu behalten. Also die Vorschläge bzw. Bewerbungen sind jetzt: Kris (AStA), Christoph B., Jacob, Laura, Robert, Annabel, Yannik, Melissa, Raphael.
Es wird gefragt, ob man eine Vorstellungsrunde machen wolle, aber das wird nicht wirklich gewollt… Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag zum Verfahren, weil mehr Kandidierende als Plätze vorhanden sind. Der Vorschlag ist, die Personen, die man wählen will, auf den Wahlzettel zu schreiben. Es gibt Unstimmigkeiten darüber wie viele Mitgleider des Auschusses aus der Studierendenschaft in Greifswald kommen dürfen. Nach kurzer Recherche stellt sich heraus, es sind doch sechs und nicht nur fünf. Aber wir haben immernoch zu viele Kandidat*innen. Jede*r Stupis*tin darf nun sechs Namen auf die Wahlzettel schreiben.
Robert hat bereits einige Wahlfeen auserkoren und das Stimmzettel-Verteilen geht in eine neue Runde. Wir sind gespannt auf das Ergebnis!
via GIPHY
Die Wahlurne dreht wieder ihre Kreise und die Auszählung beginnt, die braucht aber bisschen länger diesmal, deswegen gehen wir schon in den nächsten TOP.
22:05 Uhr
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Tom erklärt, vom Semersterbeitrag werde viel ans Studierendenwerk gezahlt. Von da aus gehe es in die Wohnheime und die Mensa aber auch in kulturelle Projekte, die durch diesen Ausschuss ausgewählt werden würden. Das Gremium tage einmal im Monat und die Termine für dieses Semester stünden schon online.
Tom würde das gerne machen. Hurra!!! Er würde nicht mehr lange im AStA bleiben, und könnte sich dann dem widmen. Er möchte nun einige Sachen dort ändern, mit denen er in der Vergangenheit unzufrieden gewesen sei. Einige Formalia seien seiner Meinung nach änderungswürdig.
Aliya möchte sich auch gerne als Stellvertreter*in vorschlagen.
Tomiwa schlägt sich selbst als stellvertretendes Mitglied vor.
Es wird zunächst über Toms Kandidatur abgestimmt. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Dann geht es weiter mit der Wahl der Stellvertretung. Robert fragt, ob es noch Rückfragen gibt. Die gibt es aber nicht. Es wird abgestimmt. Aliya wird gewählt und nimmt die Wahl auch an.
via GIPHY
Chris stellt einen GO-Antrag auf Pause. Niemand spricht dagegen und wir machen zehn Minuten Pause bis 22:21 Uhr.
Das Ergebnis der Mensa-Ausschusswahl wird verlesen:
Gewählt wurden AStA-Kris, Chris B, Jacob, Laura, Robert und Annabelle
Die Enthaltungen wurden wohl nicht mitgezählt.
22:24 Uhr
TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Lukas stellt das Gremium vor. Auch hier sitzen nicht nur Studierende aus Greifswald, sondern auch Studierende aus anderen Hochschulstandorten zusammen, da es sich um ein Gremium bezüglich des Studierendenwerks handelt.
„Der Aufsichtsrat macht das, was ein Aufsichtsrat so macht.“
Lukas
Das Gremium trifft sich ungefähr zwei Mal im Jahr.
Es gibt keine Rückfragen und Robert bittet um Vorschläge. Sophie schlägt Lukas vor. Es gibt keine Rückfragen zu Lukas. Robert fragt nach weiteren Vorschlägen, die gibt es aber nicht.
Es wird wieder einmal offen abgestimmt: Lukas wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
22:27Uhr
TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Ein*e Prüfer*in und zwei Stellvertreter*innen werden benötigt.
Tom erklärt: In der Reform der Kassenordnung, die er vor hat, werden wohl die Posten von TOP 15 und TOP 16 zusammengelegt, aber noch ist es nicht soweit und sie müssen noch unabhängig gewählt werden. Das Gremium habe alle Einsichtsrechte und prüfe, ob z.B. Tom und die FSR alles richtig gemacht und keine Steuern hinterzogen habe, erklärt Tom. Es dürfe aber im Gegensatz zu den Kasserprüfer*innen die Kasse nicht zählen.
Melina meint, sie hätte das mal gemacht, und hätte da nie was machen dürfen.
Chris fände es gut, wenn Kassenprüfungen auch mal ungeplant stattfinden würden, das tun sie bisher anscheinend nicht.
Tom findet das prinzipiell auch sinnvoll, merkt aber an, dass der AStA allgemein nicht immer erreichbar sei, sondern nur zu bestimmten Zeiten beispielsweise in den AStA-Sitzungen.
Robert fragt nach Vorschlägen und Kandidierenden. Es benötige ein Vollmitglied und zwei Vertretungen.
Emil schlägt Henry James vor als Vollmitglied. Es gibt keine Rückfragen zu ihm. Die offene Wahl hat ergeben, dass Henry James einstimmig gewählt wurde.
Die noch offenen Stellvertreter*innen-Posten werden dann bei der nächsten Sitzung weiter gesucht.
via GIPHY
22:32 Uhr
TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen
Dazu ist eine Person notwendig, die im Prüfungszeitraum nicht Mitglied des AStA gewesen sein darf.
Chris schlägt dafür Melina vor. Es wird abgestimmt und sie wird mit ihrer eigenen Enthaltung gewählt.
22:33 Uhr
TOP 17 Wahl eines Mitglieds im städtischen Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie”
„Das ist auch ein Gremium wo… ja…“-Tom erklärt das Gremium
Tom sei bisher dort Mitglied gewesen, weil es schon sein Vorgänger aus Interesse gewesen sei, was aber nie „demokratisch legitimiert“ worden sei.
Es gehe dort ähnlich wie im Kulturausschuss darum, Anträge zu beschließen in Bezug auf das Thema „Partnerschaft für Demokratie“. Es ist wohl ein „sehr Konsens-orientiertes Gremium“, also stellt euch auf viele Diskussionen, wenn ihr interessiert seid.
AStA-Henry und Raphael schlagen sich selbst vor. Es gibt keine weiteren Bewerbungen und auch keine Rückfragen an die Kandidaten.
Auf Henry fallen 16 Stimmen, auf Raphael sechs und es gibt zwei Enthaltungen. Henry nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch!
22:36 Uhr
TOPneu18: Mitglieder AG SHA
„Bennet, du darfst die AG SHA vorstellen!“ -„Darf ich?!“ -„Ja, gönn dir.“
Die AG SHA ist die Arbeitsgemeinschaft für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten. Es ist ein Gremium für die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen verschiedenen HoPo-Gremien.
Roberts Erkenntnis nach müssen zwei Mitglieder gewählt werden. Er fügt an, dass Sitzungen wohl manchmal ziemlich lange gehen würde, aber es gäbe auch Pizza dann.
Tom schlägt Nico vor, der hat das in der letzten Legislatur wohl schon gut gemacht.
Emily schlägt Sophie vor, die auch d’accord mit diesem Vorschlag ist.
Ohne weitere Bewerbungen wird nun wieder offen abgestimmt. Sie werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
22:38 Uhr
TOP neu19 Antrag „Never gonna give EU up!”
Chris stellt den Antrag vor: „Ich weiß nicht ob ihr das mitbekommen habt, aber am 9.06. sind Kommunal- und Europawahlen.“
Die Wahlen seien für progressive Politik sehr wichtig. Es solle im besten Fall zwei Podiumsdiskussionen geben, aber es wäre auch nicht schlimm wenn es nur eine gibt. Diese soll vor allem jungen Kandidierenden die Möglichkeit geben sich vorzustellen.
AStA-Henry kennt und unterstützt diesen Antrag. Er habe ähnliche Projekte in seinem Referat geplant und finde es auch aufgrund persönlichen Zeitmangels gut, wenn sich auch andere Personen dafür engagieren.
Chris hebt eine Formulierung hervor, nach der nur Vertreter von „demokratischen Parteien“ eingeladen werden sollen. Er habe die Befürchtung, dass sich die „antidemokratischen Parteien“ (potenziell die AfD) daraufhin in der Opferrolle präsentieren könnten.
Chris antwortet, dass es mit Blick auf derzeitige Vorkommnisse und Auftritte von Angehörigen der Partei nicht angebracht wäre, solchen Parteien eine Bühne zu geben.
Kevin fragt, ob auch kleinere Parteien eingeladen werden.
Chris erklärt, er wolle es irgendwie eingrenzen, weil sehr viele Parteien antreten.
Henry erklärt, dass es da Selektionsprozesse geben müsse, die er in der nächsten StuPa-Sitzung vorstellen würde. Er würde vorschlagen statt einer Podiumsdiskussion eine Informationsveranstaltung zu machen. Da so sich mehr Parteien und Kandidierende sich vorstellen und präsentieren könnten.
Melina argumentiert, dass eine Podiumsdiskussion wohl aber deutlich mehr Interesse bei den Leuten hervorrufen würde.
Henry meint, bei einer Infoveranstaltung könnten auch andere Personen sich präsentieren. Es wird eingeworfen, dass man beides gleichzeitig veranstalten könnte.
Marie hat einen GO-Antrag auf direkte Abstimmung gestellt.
Chris redet gegen, da er die Änderungsdebatte gerne weiter fortsetzen wolle. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Raphael hatte eine Meldung, das schien sich aber erledigt zu haben.
Sophie fragt, was genau „junge Kandidierende“ bedeutet, da sie den Ausdruck etwas schwammig findet.
Chris, antwortet, dass damit einfach eine möglichst grße Zielgruppe an jungen Leuten angesprochen werden soll. Die Formulierung sei auch an anderer Stelle schwammig und er wolle abwarten, wen die Parteien schicken. Chris hat auch noch zwei redaktionelle Anmerkungen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:50 Uhr
TOP neu20 Antrag „Mensarevolution jetzt!„
via GIPHY
Kris geht nach vorne und bringt den Antrag ein. Er findet den Forderungskatalog aus dem letzten Semester sehr sinnvoll. Viel sei bisher leider nicht geschehen, wenn man auf vergangene VVs und Anträge aus diesen zurückblickt.
Es gibt weder Fragen noch Anmerkungen, noch Änderungsanträge. Es geht also direkt zur Abstimmung. Der Antrag ist angenommen.
22:52 Uhr
TOP neu21 Festlegung der nächsten Sitzungstermine
Aliya fragt, ob die Sitzung am 21.05. während der Projektwoche stattfinden wird. Sie soll als Änderungsantrag auf den 28.05. verschoben werden, was angenommen wird.
Es wird über den Änderungsantrag abgstimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Tom hat einen GO-Antrag, er würde gerne einen neuen TOP aufmachen, und zwar zu einem Termin für die AStA-Wahlen. Er möchte einen Termin für die AStA-Wahlen festlegen.
22:54 Uhr
TOP neu22 Termin für die AStA-Wahlen
Viele der jetzigen AStA-Mitglieder (Tom, Aliya, Marie und Yannik) sind ab dieser Sitzung aus dem AStA ausgetreten. Die Koordination zwischen den Interessierten für die offenen Positionen zwischen AStA und StuPa scheint wohl öfters schwierig zu sein. Die freien Positionen sind nun schon offiziell ausgeschrieben, sodass das StuPa laut Tom in 2 Wochen den AStA wählen könne. Das Verfahren sei dadurch sehr intransparent und daher nicht optimal. Daher wäre es aus seiner Sicht fairer, alle Referate für einen Termin und für alle Studierenden sichtbar unter anderem mit einer Rundmail auszuschreiben. Er möchte daher alle Wahlen am 28.05. durchführen und zur nächsten StuPa-Sitzung auf den TOP Wahlen verzichten.
Charlotte fragt, ob es nur die Rundmail gäbe zu der Verbreitung der Information über die offenen Posten oder ob es auch andere Wege gäbe, da sie denkt, dass die Mail eventuell nicht von allen gelesen werden würde.
Tom antwortet: Es soll wohl auch noch eine weitere Kampagne mit den moritz.medien geben und generell über Social Media, um mehr Reichweite zu generieren. Zudem wird es satzungskonform im Studierendenportal ausgeschrieben werden.
Charlotte schlägt vor, es weiterhin über die FSRs zu bewerben, was bereits bei anderen Dingen geschehen und gelungen sei.
Sophie fragt, ob nun auch die bereits vorhandenen Ausschreibungen noch einmal geändert werden soll.
Tom meine, dass es wohl keine Änderungen zur Zeit geben soll, die Ausschreibung aber eventuell später noch angepasst werden könnte. Bei „Finanzen“ sei ein Aufschub sinnvoll, weil noch Änderungen anstehen würden, die dann abgeschlossen seien.
Bennet wollte nur nochmal zusammenfassen, dass sie möchten, dass alle AStA-Wahlen auf der 2. ordentlichen Sitzung am 28. Mai durchgeführt werden.
Tom fügt hinzu, dass es prinzipiell auch nur darumginge, dass die Wahl nicht auf der Tagesordnung bei der nächsten Sitzung stehe, damit nicht Bewerber*innen denken die Wahl würde stattfinden und dann werden sie enttäuscht.
Maria erklärt, dass ihre Wahl (Datenschutzbeauftragte*r) bereits in der nächsten Sitzung erfolgen müsse.
Weitere Rückmeldungen scheint es nicht zu geben. Die Wahl ergibt, dass der Antrag einstimmig angenommen wird.
23:04 Uhr
TOP neu23 Sonstiges
Sophie möchte auf das Kulturfest am 1. Mai aufmerksam machen.Es gibt auch Kuchen, kommt gerne vorbei zum Marktplatz. Außerdem wird in Neubrandenburg eine Demonstration stattfinden.
Emil hat noch eine Nachfrage zu dem „Mensa-Ding“. Es wurde wohl mal gesagt, dass Essen das übrig geblieben ist, abends ausgegeben werden solle. Das soll aber wohl beim nächsten Mensaausschuss besprochen werden.
Die Sitzung wird um 23.06 geschlossen.
Gute Nacht und kommt gut nach Hause. Schlaft schön. Träumt süß.
via GIPHY
von webmoritz. | 05.03.2024
Dienstag, der 5.März, 2024. Heute findet mit der 17. ordentlichen Sitzung die 33. Legislatur ihr Ende. Ein letztes Mal kommen also die StuPist*innen zusammen. Heute wieder in der Domstraße 11. Was in der letzten Sitzung passiert ist, erfahrt ihr hier.
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Finanzanträge
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
TOP 7 Aktuelles aus der LKS
TOP 8 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
via GIPHY
20:25Uhr
🎶Stupa, Stupa, Stupedidum, heute ist wieder eine Sitzung🎶
Aber nur, wenn noch ein paar StuPist*innen eintrudeln.
In der Zwischenzeit werden schon einmal vereinzelt die Mikros getestet – hoffentlich wird heute niemand (ausversehen oder nicht) angeschrien. Solange niemand dazugeschaltet wird, stehen die Chancen gut.
Heute tickern für euch: Lucas, Jan-Niklas, Adrian, Konstantin, Nessa, Juli und Ise.
20:28 Uhr
TOP 1 Begrüßung
via GIPHY
„Sooooo… herzlich willkommen zur letzten Sitzung.“
Sophie
TOP 2 Formalia
Mit 14 Stimmen ist das StuPa auch ganz knapp beschlussfähig. Zwei davon sind Stimmübertragungen.
Sophie fragt nach Änderungen zur Tagesordnung, es wird gelacht aber nichts gesagt.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Inti hat eine Anmerkung zum Protokoll der letzten Sitzung: Er merkt an, dass an einer Stelle ein Name geändert werden muss.
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen, die gibt es aber nicht und es geht weiter mit der Abstimmung.
Das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 3 Berichte
„Wie Inti auf der letzten Sitzung erklärt hat, gibt es heute keine Berichtspflicht“
Sophie
Sophie fragt, ob es Berichte gibt.
Inti fragt zu einem Beschluss, Sophie meint, dass wäre aber Teil eines anderen TOPs.
Jacob hat eine Frage an Krissi, die aber leider nicht da ist. Robert leider auch nicht. Tom auch nicht. Er bräuchte einen Tätigkeitsnachweis für eine Regelstudienzeitverlängerung. Nun ist sich Jacob nicht ganz sicher, an wen er sich da wenden muss, wenn Krissi nicht da sei.
Ansonsten scheint es keine Berichte zu geben.
20:34Uhr
TOP 4 Finanzanträge
Hier gibt es nicht so richtig was zu erzählen. Sophie meint, sie hätten erwartet, einen zu bekommen, das war aber nicht der Fall.
20:34 Uhr
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
via GIPHY
Nadine liest zwei Punkte von Kristina vor:
Die Wartung der Lastenfahrräder sei im vollen Gange, ab April soll die Ausleihe wieder möglich sein. Ein Teil der Räder werden an die Uni gegeben. Weitere bleiben beim AStA, allerdings muss sich für diese ein neues Konzept erarbeitet werden – „so wie es aktuell läuft kann es nicht weitergehen“.
Der AStA-Pool funktioniere und sie freuen sich auf weitere helfende Hände, denn nur so sind manche Aktionen möglich.
Sophie hat eine Frage zum AStA-Pool. Da gab es keinen öffentlichen Invite-Link, die Leute sollen aufs AStA zukommen. Soll sich das ändern?
Nadine antwortet, dass es ihres Wissens nach schon in Planung ist, dass im Studierendenportal Informationen stehen sollen. Man müsse sich erst mit den jeweiligen Personen treffen, schauen wer das so ist und dann entscheiden, ob das dann klappt.
Inti hat eine Anmerkung, dass es schon online auf dem stud.portal wäre.
Tomke hatte die Idee mit ein paar Kommiliton*innen, ob man nicht ein schwarzes Brett schaffen könnte. Das könnte abhängbar und im Foyer der Mensa sein. Die Mensa möchte sowieso die Flyer im oberen Stockwerk abschaffen – das wäre auch eine Alternative. Dort könnten aber zum Beispiel auch WG-Gesuche, etc., Platz finden.
Lukas erklärt, dass es das Thema schon mehrmals gab. Sie waren schon mehrfach mit dem Studierendenwerk im Gespräch. Durch die Brandschutzmaßnahmen sei es jedoch schwieriger und man bräuchte zumindest einen Kasten.
In der großen Mensa sollte das aber kein Problem sein – es sei vor allem in der kleinen Mensa ein wenig schwierig aus Platzgründen.
Sophie gibt das als „nette Anregung“ an den Mensaausschuss weiter.
Kevin fragt nach, ob es denn unbedingt notwendig sei, einen solchen Kasten anzubringen.
Sophie erklärt, dass dort sehr viele alte Flyer auf einem Haufen liegen würden.
Emil ergänzt, dass vor allem mit dem Argument von Wohnungsanzeigen argumentiert werden solle. Er sieht das schwarze Brett als Mittel zum informieren über wichtige studentische Themen, wie Wohnraumsuche und Flyer von studentischen Initiativen und Veranstaltungen. Er habe aber auch noch eine weitere Frage zu einem anderen Thema, aber Sophie grätscht dazwischen, denn ihr ist noch wieder etwas eingefallen.
Sophie erklärt, dass als sie nach Greifswald kam, das Studierendenwerk noch am Schießwall war und da noch ein schwarzes Brett gab, beispielsweise für Sachen wir Wohnungsanzeigen. Sie ist sich aber nicht sicher, ob es so etwas auch am neuen Standpunkt am Bahnhof gibt.
Emil erklärt, dass es eine Email gab, dass bei der FSK ein neues Präsidium gewählt wurde. Wer wurde gewählt?
Raphael meldet sich dazu zu Wort: Er wurde gewählt und eine Stellvertretung gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine – also hab ihr noch die Möglichkeit euch zu bewerben. 🙂
Luise erklärt, dass, wenn man nach dem Präsidium des StuPa googlet (also nicht übers Studierendenportal nachschaut), noch auf eine veraltete Seite kommt, laut der Inti noch Präsident sei (also von letzter Legislatur).
https://stud.uni-greifswald.de/gremien/stupa/das-stupa-stellt-sich-vor (das ist der besagte Link)
Inti schlägt vor die Seite einfach zu deaktivieren. Wahrscheinlich liege der Fehler darin, dass das Studierendenportal neu gemacht werde.
Es wird zudem erklärt, dass gerade in Arbeit sei, die Organe und Sturukturen im Studierendenportal zu überarbeiten. Laut ihrer Information, sollte die Seite gar nicht zu sehen sein…
Der AStA will sich darum kümmern.
20:46 Uhr
TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
Kris erklärt: Er hat leider diesen Antrag leider ein wenig aus den Augen verloren. Er wird das zur nächsten Berichtspflicht nochmal angehen. Er meint auch, es würde wahrscheinlich nicht viel dabei rumkommen.
Inti glaubt schon, dass da viel bei rum kommt, da die meisten Räume schon über Schallschutz verfügen und es sich hauptsächlich um den Holzraum handle. Der Holzraum (Raum 9) solle ja auch umgebaut werden und dabei soll dort auch ein Schallschutz eingebaut werden. Auch meint Inti, Kris sollte bei der Mensa nochmal nachfragen, zu wann der Umbau geschehen soll.
Sophie schlägt vor, dass er das ja zur nächsten konstituierenden Sitzung angehen könnten, oder zwischendurch Updates gibt, falls sich was ergibt.
20:48 Uhr
TOP 7 Aktuelles aus der LKS
„Den Punkt hat sich Raphael gewünscht“
Sophie übergibt an Raphael
Raphael berichtet: Letzten Montag war LKS-Sitzung. Dort gab es ein Thema, zu dem sich positioniert werden soll. Er und Melina brauchen Hilfe vom StuPa, wie sich unsere Studierendenschaft zu dem Thema positionieren soll. Es gehe um das Theme „Mensarevolution“. Das sei eine Initiative.
Sophie fragt, wer die Initiative „Mensarevolution“ nicht kenne – es melden sich einige. Sie fordert Rapahel auf uns kurz einen EInblick zu gewähren.
Raphael erklärt:
Die Initiative sei grundsätzlich ein Forderungskatalog an alle Studierendenwerke, nachhaltige Mensen zu schaffen. Hier findet ihr mehr Infos dazu: https://tuuwi.de/mensarevolution/. Dabei sind 5 Punkte genannt: Klimaschutz, Tier- und Umweltschutz, Mensa für Alle, Abfallvermeidung & Transparenz
Klimaschutz: Klimaschädliche Produkte vermeiden (expl. Rindfleisch und Butter)
Klimafreundliche Cafeterien
Tier und Umweltschutz: nur biologisch angebaute Produkte nach höchsten Haltungskriterien
Mensa für alle: ein täglich wechselndes, fair produziertes Essen für alle, Öffnung der Mensazeiten
Außerdem möchte man engagiert Müll vermeiden und Müll trennen. Auch eine transparente Darstellung der entstehenden Treibhausgase soll angestrebt werden.
Sophie fragt, ob es Verständnisfragen gibt. Inti meldet sich mit einer Ergänzung.
Inti ergänzt, die Forderungen seien angelegt an die „Planetary Health Diet“ (PHD), die von Wissenschaftler*innen entwickelt wurden.
Dort seien 16 Länder vertreten. Inti ist sich nicht ganz sicher, aber vermutlich sei auch Deutschland dabei. Die Wissenschaftler*innen haben alle unterschiedliche Huntergründe in Ernährungs- und Klimawissenschaften. Das große Ziel sei wohl, dass die Weltbevölkerung langfristig und vor allem nachhaltig ernährt werden solle. Der fzs zähle auch schon zu den Unterstützenden.
Sophie fragt erneut nach Nachfragen.
Emil fragt, worüber jetzt abgestimmt werden soll. Wenn der StuPa sich jetzt dafür aussprechen würde, was passiert dann? Und was, wenn die Mehrheit der LKS dagegenstimmt?
Raphael erklärt, dass wenn Greifswald sich für diese Änderung aussprechen würde, die Mehrheit der LKS sich allerdings dagegegen positionieren würde, Greifswald trotzdem die Möglichkeit habe zumindest dagegen Stellung zu beziehen. Aber als Studierendenschaft könnten sie auch noch entscheiden, ob sie ein eigenes Statement setzen möchte.
Inti merkt an, dass das deutsche Studierendenwerk sich den Forderungen angenommen habe und das meiste auch befürworte. Der nächste Schritt der LKS wäre vermutlich die lokalen Studierendenwerke dazu aufzurufen aktiv zu werden. Es könne dann zum Beispiel ein veganer Tag oder so angeboten werden.
Sophie meint, dass es auch möglich wäre, dass neben dem StuPa auch der AStA beitreten könnte. Der AStA solle sich also überlegen, ob sie das auch machen wollen.
Raphael erzählt, dass der LKS bereits im Austausch mit den Studierendenwerken sei. Es gäbe wohl von ein bis zwei Hochschulen die formulierten, dass sie sich dann eher aus dem Projekt rausnehmen würden, da für diese Hochschulen es dann störend in der Umsetzung des eigenen Nachhaltigkeitsprojekts sei.
Sophie erwähnt, dass ebenfalls dem Mensaausschuss weiterzuleiten.
Lukas meint, er sähe da keinen Interessenskonflikt.
Kris fragt, welche Hochschulen das nicht unterstützen wollen.
Raphael bringt an, dass sich wohl die HMT Rostock bzw. die Uni Rostock dagegen ausgesprochen habe, aber er habe es wohl nicht ganz genau mitbekommen.
Sophie macht ein Stimmungsbild, das Raphael dann mit in die LKS nehmen kann.
Zwei Leute enthalten sich, aber ansonsten sind alle dafür.
Raphael bringt noch einen zweiten Punkt an. Die LKS habe einen Sprecher*innenrat bestehend aus drei Personen. Der Sprecher*innenrat würde bald neugewählt und jemand von der Uni Greifswald solle sich da melden. Die LKS sei sehr laut dabei gewesen, dass Greifswald auch jemanden entsenden solle. Laut der Satzung der LKS sollen die Sprecher*innenrollen ausgeglichen zwischen Hochschulen und Uni verteilt sein. Es müsste niemand aus dem StuPa sein.Raphael hat keine weiteren Punkte zur LKS und es gibt auch keine weiteren Fragen.
21:01 Uhr
TOP 8 Sonstiges
Sophie erzählt, dass am 29. Mai der Dies Academicus (ein Ankündiger dazu wird vorher auf dem webmoritz. erscheinen) zum zweiten Mal stattfinden wird. Es wurde sich von mehreren Seiten gewünscht, dass es mehr Veranstaltungen von Studierendenseite gäbe. Ideen könne man an sie oder Robert bringen.
Ein bisschen sei bereits geplant, aber es gehe noch mehr.
Henry fragt nach der Ausrichtung des Tages.
Sophie erklärt, dass das noch ganz offen sei. Man könne sich da auch noch mit Veranstaltungs- und Projektideen äußern.
„Die Planung ist da noch in den Kinderschuhen“
Sophie
Es wird wohl auch wieder einen (kleinen) Markt der Möglichkeiten geben.
Emil fragt nochmal nach, wann der Leitfaden des Medienausschusses besprochen werden solle.
Sophie hatte wohl erwartet, dass er da was bei den Berichten zu sagt. Hat er vergessen. Dieser sei aber als extra PDF im Studierendenportal beim Drucksachenpaket. Sophie fragt auch direkt nach Anmerkungen zu Leitfaden.
Eifriges (digitales) Blättern allerseits.
Emil merkt an, dass es schon viel Vorarbeit des vorherigen Medienausschusses gegeben habe.
Man hat versucht das Ganze noch ein wenig niedrigschwelliger zu gestalten, da die Leute, die sich im Medienausschuss engagieren in der Regel nicht die umfangreichste hochschulpolitische Erfahrung haben – es soll für zukünftige Medienausschüsse zugänglich gestaltet sein. Inhaltlich sei es aber ähnlich geblieben. Wichtig sei nur ein Paragraph zum Einspruchsrecht des Medienausschusses und der Geschäftsführung.
Marco hat eine Anmerkung. Personen dürften nicht nur, sondern sollten auch um Stellungsnahme gebeten werden.
Emil bringt an, dass sie es nicht verpflichten können, da es nicht in der Satzung steht und es dementsprechend eine Satzungsänderung bedürfe.
Sophie fragt die moritz.medien, ob das „Praxis“ bei uns sei.
„Ja, das ist Praxis bei uns“
Konstantin, stellvertretender Geschäftsführer
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen zum Leitfragen und fragt wieder nach weiterem Sonstigem.
Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!
Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!
Inti stellt auch sogleich einen GO-Antrag für einen neuen Tagesordnungspunkt dafür. Es gibt keine Gegenrede.
21:15Uhr
TOP neu9 Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft
Marco hat einen Einwand. Er habe eher eine restriktive Einstellung zu der Verteilung der Verdienstmedaille. Für ihn seien die Sachen, die die Person geleistet habe zwar sehr ehrwürdig, sie gehen aber nicht über eine sehr gute Ausführung der entsprechenden Ämter hinaus. Er plädiert dafür, die Medaille eher an jemanden zu verleihen, der*die vielleicht auch in 10 Jahren noch in Erinnerung sei, die quasi unsterblich wäre. Er bringt erneut an, dass er nicht abwerten möchte, was diese Person gemacht hat.
Sophie fragt nach weiteren Wortmeldungen, die gibt es aber nicht. Wir kommen zu Abstimmung.
Weiter geht es mit der Abstimmung. Mit einer Gegenstimme wird der Antrag angenommen.
Sophie möchte generell was zu den Verdienstmedaillen sagen: Die befinden sich in irgendeinem Postfach, aber sind auf jeden Fall auf dem Weg.
Weiter geht es mit Sonstigem:
Inti merkt an, dass die Seite jetzt nicht mehr zu finden sei, von der Luise vorhin erzählt hat.
Emil möchte in dieser letzten StuPa-Sitzung dem Präsidium danken. Sie hätten gute Arbeit geleistet. Auch mit Blick auf die Beschlussfähigkeit seien deutlichen Verbesserungen zu erkennen gewesen (auch im aktuellen moritz.magazin nachzulesen). Auch nach Außen durch etwaige Interviews habe das Präsidium richtig tolle Arbeit geleistet. Er möchte sich vielleicht im Namen des StuPas, auf jedem Fall in seinem Namen, dafür bedanken.
Sophie macht gleich weiter mit dem sentimentalen Duktus. Sie findet, es sei eine sehr produktive Legislatur gewesen.
Es habe viele lebendige Diskussionen gegeben.
Man merke auch eine sehr starke Entwicklung im Verlauf der Legislatur. Sophies Minimalziel sei es gewesen die Funktionalität dieses Gremiums aufrechtzuerhalten.
Es gab auch einige schwierigere Diskussionen, die aber auch alle irgendwie gut gemeistert wurden.
„An alle die jetzt aussteigen: cool dass ihr mitgemacht habt!“
Sophie
„Studentische Selbstverwaltung ist tatsächlich krass unterschätzt.“
Sophie
Es gäbe Unis, die das einfach nicht haben und nicht dürfen. Man sollte diesen Umstand definitiv zu schätzen wissen und auch in Zukunft weiter pflegen.
Sie freut sich aber auch auf alle, die in der nächsten Legislatur wieder dabei und neu dabei sind.
„Gibt es ansonsten Sonstiges? Sonst war das jetzt mein Schlusswort.“
Sophie
Sophie – hat das letzte Wort
Um 21:23 Uhr beendet Sophie die Sitzung und damit die Legislatur. Allen eine schöne StuPa-Pause! Wir sind gespannt, wie es im neuen Semester mit der neuen Legislatur weitergeht.
Wir bedanken uns an dieser Stelle auch nochmal bei allen StuPisten, dem Präsidium und natürlich euch, den Leser*innen. Es war uns auch in dieser Legislatur eine Gaudi. 🙂 Also bis zur nächsten Legislatur.
via GIPHY
