von webmoritz. | 13.12.2022
Heute findet die 14. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Sitzung die Vollversammlung nochmal im StuPa besprochen wurde, darf man sich diese Sitzung zumindest auf eine kürzere TO-Liste freuen. Ich höre schon in der Ferne der Zukunft ein erleichtertes Seufzen aus dem Ticker-Team. Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.
Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.
Die Tagesordnung für heute umfasst:
TOP 1 Begrüßung – der Name verrät hier alles
TOP 2 Formalia – hier wird das Protokoll der letzten Sitzung kontrolliert. Und im Stud-Portal könnt ihr es nachlesen.
TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht. Die Berichte könnt ihr hier nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen an oder für das StuPa habt, schreibt diese entweder in die Kommentare oder schickt sie uns per Mail.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 Lichttechnik Geologenkeller
TOP 6 Wahlen StuPa-Präsidium
— 6.1 Stellv. Präsidium
TOP 7 Wahlen AStA – die Ausschreibungen sind wie immer verlinkt. Es liegen keine Bewerbungen vor, jedoch könnt ihr euch immer auch spontan in der Sitzung bewerben.
— 7.1 Referentin für politische Bildung und Antifaschismus
— 7.2 Referentin für Soziales
— 7.3 Referentin für Digitales
TOP 8 Wahl stellv. Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 9 Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat – der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt. Die Kandidat*innen für das Amt des*der studentischen Prorektors*in stellen sich vor und sollen anschließend von den studentischen Senator*innen und den StuPist*innen gewählt werden.
TOP 10 Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW
TOP 11 Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin – die Zahnis möchten gern ihr Geld wieder haben, welches durch den AStA konfesziert wurde.
TOP 12 Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA – hier soll eine Referentin für ihre geleistete Arbeit entschädigt werden. Eigentlich nur fair.
TOP 13 Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien
TOP 14 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 15 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Sonstiges
Hier startet dann um 20:15Uhr unser Liveticker
20:23 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Inti beginnt die Sitzung und bittet noch eben Tom (AStA-Finanzen), sich auch hinzusetzen.
Es hat sich auch der ein oder andere Döner in den Saal geschlichen. Lecker.
Noch soll aber auf Miriam gewartet werden, bevor es so richtig und offiziell los geht…oder auch nicht. Die Sitzung wird um 20:23 Uhr ohne Miriam eröffnet. Sie wird dann bestimmt gleich dazu kommen.
immer noch 20:23 Uhr
TOP 2 – Formalia
Es sind 13 StuPist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir beschlussfähig – yeah!
Für den TOP 9 zum studentischen Prorektorat gibt es außerdem 3 Stimmübertragungen der studentischen Senator*innen. Oder doch mehr? Inti ist sich gerade nicht ganz sicher.
Zuerst wird über die Protokolle der beiden vergangenenen Sitzungen abgestimmt.
Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.
Btw: Durch die großen Fenster im Lohmeyer-Hörsaal sehen wir Miri rein luken. Sie schließt dort gerade ihr Farrad ab. Hiii.
Felix möchte den TOP 9 Wahlvorschlag studentisches Prorektorat auf TOP neu5 verschieben, damit sich diejenigen nicht im StuPa stimmberechtigten studentischen Senator*innen wieder dem „Lernen und Lehren widmen können“ – oder auch einfach einen entspannten Abend haben können.
Es gibt keine Gegenrede. Damit wird der TOP nach vorn verschoben.
Lukas merkt zusätzlich an, dass er es nicht sinnvoll findet über eine Ordnung abzustimmen, die in dieser Form sowieso keine Anwendung findet.
Frieda glaubt, dass es sich da um einen Tippfehler handelt; es soll eigentlich um die aktuell relevante Satzung gehen.
Marvin fragt, ob während der Sitzung eine Stimmübertragung stattfinden kann, wenn eine Person früher gehen muss.
Felix erklärt, dass das dann in der Sitzung zu Protokoll gegeben werden muss.
Es folgt die Abstimmung zur geänderten Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.
20:28 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wir starten wie immer mit dem Bericht des Präsidiums. Inti merkt noch schnell an, dass Bjarne krank ist, weshalb Frieda heute das Protokoll schreibt.
*Klopfen im Saal*
Die Berichte werden wie gewohnt an die Leinwand geworfen. Technik kann auch begeistern.
Zum Bericht des Präsidiums ergänzt Inti, dass es heute noch einen Jour Fixe gab.
Außerdem wird es eine kleine Reise nach Schwerin geben. Dabei wird das Banner der Bildungsdemo mitgenommen. (ein Banner geht auf Reisen)
Wir machen weiter mit Lukas (AStA-Vorsitzender). Er hat keine Ergänzungen und ihm werden keine Rückfragen gestellt.
Robert (AStA GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen.
Next one ist Josie (AStA-Öffentlichkeit):
„Nö“ – in anderen Worten: Sie hat ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen.
Das Referat Digitales ist aktuell vakant, demnach gibt es auch keinen Bericht.
Bennet (AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik) ist krank, deswegen müssten Nachfragen per Mail an ihn gestellt werden.
Es geht weiter mit dem Bericht von Tom (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal)
Tom hat Anmerkungen: Er hat die ordentlichen Fachschaftsgelder für 2023 gestern angeordnet und die werden demnächst überwiesen.
Es ist kein Bericht von Dorian eingegangen. Dieser ist leider aus verständlichen persönlichen Gründen verhindert (Wir wünschen alles Gute, Dorian!). Tom bittet dafür um Verständnis.
Aus diesem Grund übernimmt Tom so lange ein paar seiner Aufgaben.
Felix hat doch noch eine Nachfrage: Zu den Fachschaftsgeldern gehören auch immer die Anträge von den Fachschaftsräten, die von denen beantragt werden müssen.
Dies würde ja so gut wie nie klappen. Deshalb würde Felix interessieren, ob das dann dieses Jahr wirklich so ist oder es auf der kommenden Sitzung gegebenenfalls Meldungen geben wird, auf der die Feststellung folgt, dass einfach keine Mail von einigen FSR eingegangen ist.
„Ah, oh habt ihr wohl keine E-Mail geschrieben, wa?“
Felix, StuPist, kennt den Kassenschluss
Tom antwortet, dass das System umgestellt wurde. Früher musste das jedes Semester geschehen.
„Wir rechnen in Jahren und nicht in Semestern“
Tom, AStA-Finanzen
Im Zuge der Haushaltspläne, die jetzt nach und nach kommen, erinnert er auch immer daran.
Von einem Dreiviertel der Fachschaften hat er auch bereits die Anträge bekommen.
Felix bedankt sich für die Antwort.
Aliya (AStA-Referatsleitung Veranstaltungen) lässt sich entschuldigen, ist aber für Rückfragen per Mail erreichbar.
Weiter geht es mit Christiane (AStA-Referentin für Ökologie), die ebenfalls leider krank ist. Auch ihr wünschen wir gute Besserung.
Jada (AStA-Refernt für Internationales und Antirassismus und Kassenwart) hat eine kleine Ergänzung zu seinem ausführlichen Bericht.
Heute fand das erste Vernetzungstreffen zum Festival contre le racisme im nächsten Jahr statt.
Es gibt schon einen Themenschwerpunkt: Das Verhältnis von Klasse und Rassismus. Der genaue Titel wird noch abgestimmt.
Er spricht das Ganze an, da er ein paar Sorgen bei dem Projekt hat. Er ist sich bewusst, dass er das nicht mit dem Arbeitsaufwand aus diesem Jahr nochmal machen kann – das war einfach eine Überlastung für ihn. Dementsprechend plädiert er dafür, dass die Planung ab Januar oder Februar auf weitere intertessierte Hände verteilt wird (also meldet euch bei Jada!). Neben den derzeit vakanten Referaten, unter anderem politische Bildung, würde er sich auch über externe Hilfe und Interesse freuen.
Felix meldet sich und fragt, ob es durch ehrenamtliche Strukturen abfedern lässt, was er allein nicht leisten kann. Sein Vorschlag wäre eine Sachbearbeitung vergleichbar mit der Ersti-Woche.
Jada fände diese Idee sehr sinnvoll und würde eine Einbringung der Idee einer Sachbearbeitung sehr begrüßen.
Sie können dort gerne in den Dialog treten.
Inti ergänzt, dass sie auch im Jour Fixe heute schon darüber gesprochen haben, dass da eine Sachbearbeitungsstelle am besten wäre.
Inti hat auch noch eine Rückfrage zur Konferenz zur Internationalisierung.
In Jadas Bericht steht, dass es sinnvoll wäre, sich mit den Förderprojekten des DAAD auseinanderzusetzen.
Jada findet die Frage sehr sinnvoll. Vor einigen Sitzung war Karen da. Ihre Stelle wird durch das welcome Projekt – für die Integration von internationalen Studierenden (besonders für Studierende mit Fluchtbiographien) – finanziert.
Konkrete Projekte für die Zukunft gibt es noch nicht, aber sie wurden von der Vorsitzenden des DAAD ermutigt, sich auf dem Laufenden zu halten. Jada wird dort also Auge machen (unsere Worte, nicht seine, no worries).
(Auf dem Podium steht eine kleine, maritim angehauchte Glocke im Zentrum eines Steuerrads. Was es damit wohl auf sich hat?)
Weiter geht es mit Kristina (AStA-Referentin für Studium und Lehre)
Es gibt keine Nachfragen.
Die Geschäftsführung der moritz.medien lässt sich entschuldigen (liebe Grüße an alle kranken moritz.menschen – viel Tee trinken, wir denken an euch!)
Inti freut sich, dass es einen Bericht der FSK gibt. Nur leider sind sie nicht anwesend.
Rückfragen können gerne an die FSK direkt gestellt werden. Sie sind nicht berichtspflichtig, haben den Bericht aber eingereicht, damit das neue Präsidium eine Übersicht über die aktuellen Themen in der FSK bekommen kann.
So, das war es mit den Berichten. Allerdings gibt es noch eine Frage an den AStA: Wie wird mit den Beschlüssen aus der Vollversammlung verfahren, die bei der letzten Sitzung keinem konkreten Referat zugeordnet wurden?
Lukas bedankt sich für die Frage und antwortet: Manche Anträge richten sich an den Senat, weil es dabei um längerfristige Prozesse geht.
In der Januarsitzung des Senats soll der Punkt dann eingebracht werden.
Es gab auch schon Nachfragen, aber Lukas versichert, dass sie dran sind.
Das ganze Prozedere dauert mit Prüfung und Satzungsänderung wahrscheinlich noch etwa ein Jahr.
Der StuPist fragt nochmal genauer nach, wie es mit den Anträgen zur Mensa aussieht.
Felix meldet sich: Sowohl im Aufsichtsrat des Studierendenwerks als auch im Mensaausschuss sollen die Anträge und die generelle Thematik diskutiert werden.
Sie haben die Umfrage ausgewertet und wollen das Ganze nun umsetzen. Der Anteil derer, die jetzt eher vegetarisches oder veganes Essen in der Mensa wünschen, sei seit der letzten Umfrage bespielsweise gestiegen.
Wir machen weiter.
20:44 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix möchte anmerken, dass er die Katze unter dem Weihnachtsbaum im Drucksachenpaket sehr schön findet.
„Das hat mir was sehr Adventliches gegeben, während ich das Drucksachenpaket gelesen habe.“
Felix – ein Fan von Weihnachten und Katzen
*Schüchternes Klopfen im Saal.*
Lilly (moritz.medien) hat eine Anregung an den AStA: Sie würde sich wünschen, dass in Zukunft die studentischen Gremienwahlen auch seitens des AStA öffentlichkeitswirksamer beworben werden. Es gab nur eine Mail von der Wahlleitung und das sei nicht genug.
Sie weiß, dass es da auch an den Fachschaften liegt, aber gerade beim StuPa hätte sie sich mehr Werbung für die Möglichkeiten zur Bewerbung gewünscht.
Inti schließt sich dem an.
Ohne weitere Anmerkungen geht es weiter zum nächsten TOP.
20:45 Uhr
TOP neu5 – Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat
Hier liegt die Bewerbung von Hennis schriftlich vor, der sich nach der aktuellen Legislatur für eine weitere Amtszeit aufstellen lassen möchte.
Bemerkung am Rande: Auch beim letzten Mal gab es nur die eine Bewerbung von Hennis.
Laut Beschluss der letzten StuPa-Sitzung hat er nun 5 Minuten Zeit, um sich vorzustellen und möchte das natürlich auch gerne nutzen:
Er erklärt, dass er auf drei Minuten eingestellt ist „aber vielleicht kriege ich die fünf auch voll.“
Wenn man nochmal Revue passieren lässt, was passiert ist, aber auch noch nicht passiert ist, fallen ihm und sicher auch uns anderen einige Punkte ein.
Er möchte ansprechen, was er für ein eventuelles zweites Amtsjahr plant.
Ein Thema, das bereits auch in der Greifswalder Bevölkerung angekommen ist, ist der Verbleib des Mensaclubs.
Das Studium zeichnet sich durch mehr aus als den Besuch von Lehrveranstaltungen. Es geht auch um die Leute, die man kennenlernt und um die Erinnerungen, die man sammelt.
„Das ist nicht nur ein Ort, an dem Alkohol konsumiert wird und Partys gefeiert werden, sondern es ist in erster Linie ein sozialer Ort.“
Hennis
Veranstaltungen, Hilfsprojekte – Ort, an dem Menschen zusammen kommen.
Nicht nur deshalb ist für ihn klar: Der Mensaclub muss als eigenständiger Verein erhalten bleiben.
*Klopfen im Saal*
Er möchte sich weiterhin dafür einsetzen, dass es während der Renovierung anständige Übergangsmöglichkeiten gibt und sein zentraler Punkt: Der Mensaclub soll in seine Räumlichkeiten zurück können, sobald das digitale Innovationszentrum eingerichtet wurde.
„Wir müssen am Ball bleiben.“
Hennis – amtierender studentischer Prorektor und voll motiviert.
Erste Erfolge und vage Ankündigungen aus der Politik… die Mensapreise sind immernoch zu teuer und keine Mieterhöhungen in den Wohnheimen oder eine Erhöhung der Semesterbeiträge… Das sind Punkte, die Hennis angehen möchte
„Studierendenwerke und Studentenclubs müssen ausfinanziert bleiben. Es brauche endlich mehr Mehrausgaben.“
Inti hat es gesagt – es steht die Überlegung im Raum, das mit Unterschriften gefüllte Banner der VV/ Fahrraddemo schon am Donnerstag nach Schwerin zu bringen.
Als drittes Thema nennt er die Nachhaltigkeit. Im nächsten Jahr möchte er gemeinsam mit anderen Stellen eine Nachhaltigkeitswoche organisieren.
Bereits im September im Rahmen der Tage für nachhaltige Entwicklung haben sie einige Veranstaltungen umgesetzt, die rege besucht waren.
Er blick auch auf das Klimaschutzgesetz des Landes, das derzeitig im Entstehungsprozess ist.
Als Universität und Studierendenschaft haben wir schließlich nicht nur ein fachliches, sondern auch ein konkretes Interesse am Schutz des Klimas.
Im Senat wurde beschlossen, dass die Uni bis 2030 klimaneutral werden soll.
Aber dafür braucht es auch endlich gesetzliche Regelungen.
Abschließend: Im Falle der Unterstützung bzw einer Wiederwahl setzt er auf vertrauensvolle Kommunikation und Austausch in den studentischen Gremien: Jour Fixe AStA, FSK und Präsidium
Hennis möchte weiterhin zu den Sitzungen der Studierendenschaft kommen, auf aktuelle Themen aufmerksam machen und die studentischen Belange weitertragen.
Felix möchte anmerken, dass es das Amt seit einer Weile gibt und Hennis noch bis März im Amt ist.
Er hat es in dem letzten Dreivierteljahr sehr geschätzt und freut sich, dass dieses Amt nach den Schwierigkeiten der letzten Wahl endlich besetzt ist.
Felix schätzt den kurzen Dienstweg sehr und zu wissen, dass Hennis da und ansprechbar ist.
Er möchte deshalb nochmal intensiv für Ja-Stimmen für Hennis werben.
„Nicht nur eine Unterstützung seiner Person sondern auch eine Unterstützung der studentischen Perspektive.“
Es gibt mehr als verhaltenes Klopfen.
Annica (moritz.medien), fragt, wie er seine Amtszeit bewerten würde – auch in Hinblick auf Erfolge und Misserfolge.
Hennis könnte dort ausholen. Insgesamt möchte er sich erstmal Felix anschließen, dass das Amt des studentischen Prorektorats ein Erfolg in Greifswald ist. Das spiegeln auch Rückmeldungen anderer Statusgruppen und anderer Hochschulen wider.
Er findet sich aktuell in Terminen mit anderen Hochschulen, die auch ein studentisches Prorektorat einrichten möchten. Er ermutigt da natürlich, aber es ist ein langer Prozess, so ein Amt einzurichten. Das hat man ja auch hier gesehen.
Hennis antwortet weiter: Herausforderungen gibt es natürlich zahlreiche. Als Studi müsse man sich immer noch ein bisschen Anerkennung erarbeiten, besonders bei einigen Professor*innen. Was es ihm leicht gemacht hat, ist ein aufgeschlossenes Rektorat, dass ihn als gleichwertige Stimme anerkannt hat und was er sehr schätzt.
Er nennt noch eine weitere Schwierigkeit, mit der er nicht gerechnet hätte: Die geringe Macht des Rektorats.
Das betrifft zum einen Kapazitäten und Finanzen in unterschiedlichen Bereichen.
Zum Anderen hat er unterschätzt, wie lange Verwaltungsprozesse an der Uni und noch schlimmer in den Ministerien und auf Landesebene dauern.
Nicht nur an der Universität, sondern vor allem, wenn es um den Kontakt mit Ministerien geht.
„Die denken nicht in Tagen und Wochen – eher Monate…Jahre“
Hennis
Marvin (StuPa) fragt nach, ob er mit dem Thema Moore konfrontiert wurde bzw. ob im Rektorat darüber geredet wird.
Ihn würde interessieren, ob es da aktuell auf den Weg in Richtung Wiedervernässung der Moore geht oder die Entwicklung eher so bleibt wie bisher.
„Kannst du da ein bisschen plaudern?“
Marvin
Hennis ist an mehreren Stellen mit dem Thema Moore in Kontakt gekommen.
Alles, was an Dienstreisen gemacht wird, sei verschwindend gering im Vergleich zu unseren trockengelegten Mooren, die das Klima schädigen. Er war auch selbst vor Ort und hat zusammen mit der Greifswalder Moorinitiative (ist es nicht das Greifswald Moor Centrum?) Äcker und Moore besichtigt.
Sie müssen ihre Körperschaften pflegen und die Pächter*innen miteinbeziehen, und gleichzeitig die Nachhaltigkeit beachten.
Er würde für das jetzige Rektorat sagen, dass sie aufgeschlossener sind, auch wenn das nach außen vielleicht nicht so wirkt. Die Testfläche in Eldena soll noch ausgeweitet werden, vielleicht könnte man das auch auf die Moore beziehen. Allerdings ist man dort ja auch wieder vom Gesetzgeber abhängig.
Hennis ist außerdem gespannt, was sich im Thema Paludikultur noch tun wird (also der Bewirtschaftung nasser Moore).
Inti dankt Hennis erneut für seine Bewerbung, der sich daraufhin unter Klopfen zurück auf seinen Platz begibt.
Inti erklärt in between, dass mit der Ankunft von Lia die Zweidrittel Mehrheit erreicht wurde.
Lia hat morgen Examensprüfung – Wir wünschen ihr natürlich ganz viel Erfolg!
Inti stellt einen GO-Atrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Felix korrigiert, dass ein GO-Antrag nicht während eines laufendes TO gestellt werden kann.
Felix gibt sich dafür auch mit einer Begründung zufrieden.
Inti erklärt, dass ihnen heute nochmal zugetragen wurde, dass die Ausschreibung sehr schlecht zu finden war und auch nicht viel Werbung gemacht wurde.
Außerdem gab es einige Unstimmigkeiten: Im Beschluss wurde festgehalten, dass die Ausschreibung seitens des AStA über den Newsletter veteilt wird, damit möglichst viele Personen diese sehen. Diese Woche gab es allerdings keinen. Inti hat die Ausschreibung daraufhin nur unter Eigenrecherche im Studierendenportal gefunden.
„In der Ausschreibung stand auch noch drin, dass das Amt zum ersten Mal besetzt wird“
Inti
Außerdem stand dort drin, dass Bennet StuPa-Präsident sei – Es war also 1:1 dieselbe Ausschreibung wie im letzten Jahr.
Er möchte den Tagesordnungspunkt deshalb vertagen und den AStA hiermit nochmal auf diesen Punkt hinweisen.
Felix meldet sich und findet es „hanebüchen“ den GO-Antrag einzubringen, nachdem Hennis sich vorgestellt hat. Er findet die Begründung zwar schlüssig, aber findet den Antrag schlecht getimed. Deshalb stellt er nun einen GO-Antrag um eine 10-minütige Sitzungsunterbrechung.
Inti (leise zu Frieda): „Und was machen wir jetzt?“
Es entstand in den letzten Minuten ein Zwiegespräch zwischen den einzelnen Beteiligten.
Marvin erklärt, dass es jederzeit sein kann, dass er oder Miriam wegmüssen, sodass keine Zweidrittel-Mehrheit mehr gegeben wäre. Die brauchen wir für diesen TOP zwar nicht, aber es gibt ja noch andere Punkte auf der Tagesordnung.
Es kommt zur Abstimmung über Felix‘ GO-Antrag auf Sitzungsunterbrechung. Dieser Antrag wird angenommen. Es wird also ein zehnminütiges Päuschen gemacht.
Mit fünf Gegenstimmen ist der Antrag angenommen.
Ob hier gleich noch Köpfe rollen? Wir sind gespannt.Es ist auf jeden Fall Feuer drin.
Pausi 🙂
21:23 Uhr
Es geht (wahrscheinlich spannend) weiter.
Felix hat Gegenrede zum GO-Antrag zu Intis Antrag. Er möchte noch einmal darauf hinweisen, dass nicht nur das Justitiariat den Ticker liest, sondern auch andere Gremien ein Auge darauf haben, was die Studierendenschaft in ihren Gremien so macht.
Felix würde es eine „unfassbare Blamage“ finden, wenn heute keine Wahl stattfindet. Das spräche die Glaubwürdigkeit des Amtes wieder ab.
Die Kritik am AStA kann er an dieser Stelle verstehen, grundsätzlich hat er sich aber gut informiert gefühlt. Auch durch den Beitrag der moritz.medien.
„Ich habe mich grundsätzlich informiert gefühlt.“
Felix (StuPist)
Er führt Anna als Beispiel auf. Sie hat keine Stimmberechtigung, aber ist dennoch wegen der Abstimmung hier und muss deshalb irgendwie davon erfahren haben.
„By the way, diese Wahlen sollen im Januar im Senat mit der Wahl der anderen Prorektor*innen stattfinden und da würde ich es etwas hanebüchen finden, wenn wir da niemanden aufstellen.“
Felix (StuPist)
Inti bedankt sich für Felix‘ Rede. Er möchte allerdings noch erwähnen, dass die rechtliche Lage hier gerade schwierig ist, da das Ganze in einem Beschluss festgehalten wurde.
„Gerade bin ich mir unsicher, was die rechtliche Lage ist“
Inti
Lukas hebt die Arme
Es könnte zu einer Beschlussverletzung kommen.
Dann hat Felix nochmal eine Gegenrede zur Gegenrede.
Er erklärt, dass sie den AStA auch rügen könnten und dafür einen Beschluss fassen können.
Es wird schwer, noch irgendwas zu verstehen – Inti und Felix übertönen sich immer wieder gegenseitig, Inti ruft Felix zu Ruhe auf, dieser lässt sich allerdings nicht beirren. An dieser Stelle findet spontan die Glocke vom Pult Verwendung, über die wir uns vorhin noch gewundert haben, aber auch die kann Felix nicht bremsen.
Inti erteilt Felix einen Ordnungsruf. Wieder übertönen sich beide gegenseitig, Felix redet einfach weiter und nimmt den Ordnungsruf „dankbar in Kauf“. Felix erhält daraufhin den zweiten Ordnungsruf.
Es geht nun weiter zur Abstimmung. Der GO-Antrag wird mit 9 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.
Somit wird über die Besetzung des Amtes des studentischen Proraktorats abgestimmt. Inti weist vorher noch einmal auf die Stimmübertragungen hin.
Bennet hat als studentischer Senator seine Stimme an Lukas übertragen und auch Jada hat eine senatorische Stimmübertragung.
Die Abstimmung erfolgt offen. Die Spannung steigt.
Als erstes werden die StuPist*innen aufgerufen, zu Hennis abzustimmen. Als nächstes sind dann die Senator*innen dran.
Die Abstimmung zeigt: Sowohl die StuPist*innen als auch die studentischen Senator*innen stimmen einstimmig für Hennis.
„Damit wird vom StuPa eine Empfehlung ausgesprochen, Hennis als studentischen Prorektor zu wählen“
Inti
Felix stellt einen Geschäftsordnungsantrag und zitiert aus der GO des StuPa zu dem vorherigen Diskussionspunkt bezüglich der Verschiebung eines TOPs.
Inti sagt, dass er das dann mal so stehen lässt.
Wir machen weiter.
21:22 Uhr
TOP neu6 – Finanzanträge
TOP neu6.1 – Lichttechnik Geologenkeller
Lilly (nicht nur moritz.medien, sondern auch Geologenkeller) stellt den Antrag zur Projektförderung vor.
Hier liegt eine Stellungnahme des AStA-Finanzers vor, der Haushaltsausschuss konnte aufgrund gehäufter Krankheiten nicht tagen und entsprechend keine Stellungnahme verfassen.
Lilly erklärt: Der hintere Bereich der Tanzfläche ist wohl recht dunkel, sodass sich einige Leute und insbesondere weiblich gelesene Personen hier unwohl fühlen. Das soll geändert werden.
Auch FSR können den Geologenkeller für Veranstaltungen buchen und am liebsten ihre Laptops für Musik einfach nur an die Anlage stöpseln und starten. Damit das realisiert werden kann, braucht es eine moderne Lichtanlage.
Auf diese Weise würde die Investition, die mit dem Geld ermöglicht werden könnte, der Studierendenschaft auf mehreren Wegen zugute kommen.
Finanz-Tom äußert sich auch nochmal. Der Antrag ist frist- und auch formgerecht eingegangen, es war alles tippitop und er hält ihn für förderwürdig und förderfähig.
Außerdem gibt es noch einiges an Lob: Es ist der erste Antrag seit geraumer Zeit, der ohne Probleme eingegangen ist. Er möchte also zur Unterstützung aufrufen und freut sich bei den famosen Formalia auf die zukünftige Zusammenarbeit.
Auch Felix dankt für den Antrag. Viele Greifswalder Clubs geben sich aktuell Mühe, Safe Spaces zu werden.
Er möchte sich bedanken, dass auch der Geologenkeller sich unter all den sowieso schon auftauchenden Fragen auch um solche Fragen bemüht.
Er kann nur dafür werben, den Antrag anzunehmen. Er möchte nur anmerken, dass der Finanzantrag des AStA auf der ersten Seite noch einen mittlerweile nicht mehr bekannten Mitarbeiter des AStA erwähnt. Das soll den Beschluss des Antrags nicht hindern, aber er möchte es für die Zukunft gerne anmerken.
Inti erklärt nochmal, dass Finanzanträge namentlich abgestimmt werden müssen und so nimmt das Prozedere seinen Lauf.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Lautes Klopfen aus dem Publikum.
Lilly freut sich sehr und ist wieder voll beim Tickern dabei.
21:29 Uhr
TOP neu7 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP neu7.1 – Stellv. Präsidium
Inti möchte gerne erneut Sophie für die Stellvertretung vorschlagen.
Sie kann heute leider krankheitsbedingt nicht da sein, aber weiß von dem Vorschlag und ist mit diesem einverstanden.
Inti möchte noch einmal dafür plädieren, sie zu wählen, da der Arbeitsaufwand zu zweit nicht zu schaffen ist. Ohne Frieda wäre Inti heute allein.
Felix möchte etwas zu dem Vorschlag sagen.
„Ich bin heute ein bisschen in Laberlaune.“
Felix
Er weiß, dass das alleine oder zu zweit nur schwer machbar ist und dadurch immer wieder Sachen unter den Tisch fallen müssen, wie zum Beispiel die Teilnahme an anderen Gremiensitzungen. Diese sind wichtig zum Austausch.
Felix ergänzt: Sophie hat bespielsweise das Thema Rechtswissenschaftsstudium ohne Nazis stark nach vorn gebracht und für die Ausweichveranstaltungen gesorgt hat.
„Eine Antifaschistin durch und durch, die das StuPa-Präsidium nur aufwerten könnte – deshalb spreche ich hiermit meine klare Wahlempfehlung aus“
Felix
Es geht weiter mit den Wahlen – Laura und Annica treten als moritz.feen nach vorne.
„Damit haben wir ein Ergebnis“
Inti, mit erhobener Stimme, um die Zwiegespräche zu unterbrechen
Sophie wurde mit 14 gültigen Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen gewählt. Per Handy nimmt sie die Wahl an.
21:37 Uhr
TOP neu8 – Wahlen AStA
TOP neu8.1 – Referentin für politische Bildung und Antifaschismus
Für dieses Amt liegt keine Bewerbung vor, es gibt jedoch eine Initiativbewerbung. Philipp hat sich letzes Mal schon beworben. Lässt sich davon, nicht gewählt worden zu sein, aber nicht unterkriegen.
Er erwähnt nochmal, wie wichtig es gerade im Moment ist, dieses Amt zu besetzen.
Antifaschismus sei aktuell ein großes Thema und er fände es wichtig, Studierende darüber aufzuklären.
Hier findet er es wichtig, die Studierendenschaft aufzuklären, zum Beispiel zu Burschenschaften und anderen Themen.
Er möchte, dass sich mehr Studierende politisch engagieren. Auch um mehr Druck auf die Landesregierung auszuüben.
Lukas möchte gerne eine Fürrede für das Amt an sich halten.
Es fehlt eine Arbeitskraft und gerade mit den ganzen Protestaktionen, die im Moment geplant werden, wird dringend Unterstützung benötigt.
Sie wollen dort weiter dran bleiben und mehr ermöglichen, zum Beispiel elementare Dinge wie die Mensapreise.
Daraufhin folgt Klopfen aus dem Saal.
Inti schließt sich an und hätte das auch sagen wollen. Er fragt nach weiteren Fragen oder Initiativbewerbungen. Gibt es nicht.
Und schon schweben die moritz.feen wieder nach vorne, um die Wahl in Gang zu setzen.
„Go GeFü-Girls“, ruft es aus dem Saal.
Das Präsidium snackt ein paar Kekschen in der Zwischenzeit – sei ihnen gegönnt 🙂
Das Ergebnis ist da:
11 Ja- stimmen
5 Nein-Stimmen
Somit ist er nicht gewählt.
Inti bedankt sich trotzdem für die Bewerbung.
21:44 Uhr
TOP neu8.2 – Referent*in für Soziales
Es gibt weder vorliegende noch Initiativbewerbungen.
Inti ruft daher dazu auf, dass die restlichen vakanten Referate besetzt werden.
21:45 Uhr
TOP neu8.3 – Referen*tin für Digitales
Same procedure – auch hier gibt es keine Bewerbungen.
Es gibt Gekicher über einen Witz, der es leider nicht bis zum Ticker geschafft hat. Wie in der Schule hier.
21:45 Uhr
TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier: keine Bewerbungen. Dafür aber ein Zwiegespräch.
21:46 Uhr
TOP 10 – Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW
Die Uni darf eine*n Student*in mit Migrationshintergrund in den Migrantenbeirat entsenden.
Im Drucksachenpaket wurde bereits begründet, dass diese Entsendung stattfindet, da die Stadt einen Migrantenbeirat ins Leben gerufen hat.
Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
Jada denkt, dass diese Aufgabe gut in sein Referat passt. Er war zudem auch in der Gründungsphase des Beirates involviert.
Was viele vielleicht stutzig gemacht hat, ist die Tatsache, dass Jada selbst keinen direkten Migrationshintergrund, sondern „nur“ einen erweiterten hat. Bei Vorgesprächen wurden dazu keine Bedenken geäußert. Sollten diese allerdings folgen, würde er das Amt natürlich niederlegen.
Hier wird per Handzeichen abgestimmt. Die Wahl erfolgt einstimmig zu Jadas Gunsten.
Inti dankt ihm, dass er diese Aufgabe übernimmt.
21:50 Uhr
TOP 11 – Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin
Ein Antragssteller vom FSR Zahnmedizin stellt den Antrag vor.
In Folge von festgestellten Unregelmäßigkeiten war die Barkasse eingezogen worden. Jetzt möchten die Mitglieder gern die Freigabe ihrer Gelder sowie der (physischen) Kasse beantragen.
„Die Begründung ist relativ banal: Wir haben uns bemüht, alle Unregelmäßigkeiten zu beseitigen“
Antragsteller
Er bedankt sich außerdem bei Tom für die Zusammenarbeit in diesem Fall.
Tom merkt an, dass das Thema sie schon länger beschäftigt. Es gab einen Verwaltungsakt, der nun abgeschlossen ist. Somit gelten alle Unregelmäßigen als beseitigt und somit sieht er auch keinen Grund, die Gelder noch weiter einzubehalten.
Die Freigabe wäre also möglich, ist aber nicht näher in der Finanzordnung geregelt.
In der damals geschlossenen Debatte wurde abgestimmt, dass für die Freigabe ein Beschluss gefasst werden soll.
Tom würde die Freigabe befürworten. Sie haben in der letzten Zeit auch viele Gespräche geführt, teilweise auch präventiv, sodass es in der Zukunft besser laufen kann. Er sieht demnach keine Bedenken mehr und plädiert zur Freigabe
Philip hat noch eine Frage. Es kam wohl durch unbeantwortete E-Mails zu diesem Vorfall. Er möchte daher wissen, ob es nun einen Workflow gibt, dass es in Zukunft besser läuft.
Eine Antragstellerin vom FSR Zahnmedizin antwortet, dass sich der Arbeitsaufwand von Finanzer*innen und Kassenwart*innen nach der Coronazeit durchaus verändert hat. Sie hofft, dass Tom inzwischen zufriedener mit der Arbeit des FSR ist.
Tom meldet sich nochmal, es lag jetzt nicht an der Kommunikation, dass hier so viel schiefgelaufen ist. Es waren einfach ein paar andere rechtliche Probleme. Außerdem sind einige Workshops durch die Coronazeit ausgefallen. Natürlich gelten die Regelungen weiter, sie haben das Ganze inzwischen auch nachgeholt. Von seiner Seite sind da jetzt keine Bedenken mehr.
Es kommt zur Abstimmung, ob die Kasse des FSR Zahnmedizin wieder freigegeben wird.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:55 Uhr
TOP 12 – Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA
Tom bringt den Antrag ein. Er sagt, dass die Summe zwar hoch ist, aber es begründet sich mit der fortlaufenden Bezahlung – das übliche Verfahren.
Inti hat einen Änderungsantrag: Er plädiert dafür, die monatliche Summe für die kommissarische Vertetung auf 100€ zu beschränken.
So hatte Ellen in den letzten drei Monaten keinen Bericht eingereicht.
Darüber hinaus ist Ellen ja seit ihrer Amtsablegung nicht mehr in Greifswald und kann daher rein theoretisch auch nicht mehr die volle Arbeit als AStA-Referentin – wenn auch kommissarisch – ausführen.
Ihre Arbeit hat sich wohl auf die Pflege des Mailpostfachs beschränkt.
Felix sieht die Punkte, die Inti hervorbringt, versteht aber nicht, warum die Reduzierung des einen die Runtersetzung des anderen ableitet.
Beziehungsweise im Oktober um 200€ betrifft. Da fehlt ihm jedoch auch der Einblick, ob die kommissarische Vertetung sich wirklich auf die Verwaltung des Mailpostfachs beschränkt.
Er weiß bloß aus Ellens vorheriger Arbeit als AStA-Referentin, dass die Arbeit sehr gut lief – zum Beispiel in der Zusammenarbeit mit dem Gleichstellungsbüro. Er nennt außerdem angestoßene Projekte wie die kostenfreien Menstruationsprojekte auf den Uni-Toiletten.
Felix vertraut darauf, dass Tom oder Lukas darüber nochmal genau Auskunft geben können.
Tom sagt, dass Inti formal einen Änderungsantrag gestellt hat und er diesen nicht übernimmt.
Richtig ist, dass Ellen keinen Bericht eingereicht hat oder durchgehend in Greifswald war. Sie war aber für die relevanten Projekte (Sozialdarlehen oder Freitischkarten) in Greifswald.
Schwerpunkt ihrer Arbeit waren die Freitischkarten in der Mensa. Da war sie immer zuverlässig.
Tom meint, dass er 200€ beispielsweise okay fände. Eine halbe Tätigkeit sieht er als mindestens geleistet.
Josie berichtet von ihren Erfahrungen mit Ellen. Wenn sie Ellen etwas weitergeleitet hat oder andere sie kontaktieren wollten, war sie immer erreichbar.
Sie stand mit Ellen immer in Kontakt und konnte sich darauf verlassen, dass sie erreichbar ist und zeitnah antwortet. (Ging bestimmt um Weihnachtskarten.)
Sie findet, dafür dass Ellen nicht mehr in Greifswald war, hat sie ihr Amt ganz schön gut ausgeführt.
Hennis findet, dass hier ein Kompromiss gefunden werden sollte.
Natürlich soll berücksichtigt werden, dass Ellen mehr als nur das Postfach bearbeitet hat, aber nichtsdestotrotz soll berücksichtigt werden, dass es keine Berichte oder Sitzungsteilnahmen gab.
Hennis merkt an, dass das Geld nicht erst am Ende der kommissarischen Tätigkeit ausgezahlt werden muss. Es kann auch im Laufe der kommisarischen Tätigkeit monatlich geschehen.
Tom dankt Hennis für den Hinweis.
Lukas (AStA Vorsitz) schließt sich Hennis an. Er findet es etwas unverhältnismäßig, Ellen die gleiche Summe auszuzahlen, wie den Referent*innen, die voll vor Ort arbeiten, Gremiensitzungen besuchen und so weiter. Er ist ihr natürlich dennoch dankbar für die kommissarische Übernahme des Referats aber möchte sich ebenfalls für einen Kompromiss aussprechen.
Philip schließt sich dem an, und würde sich einen Vorschlag vom AStA wünschen, da sie den meisten Kontakt zu Ellen hatten.
Inti fragt das StuPa, wie sich die Mitglieder das finanziell vorstellen. Währendessen könnte der AStA sich auch nochmal kurz absprechen.
Felix stellt den Änderungsantrag, die Summen in den vollen Monaten (November und Dezember) auf 250 € monatlich zu begrenzen und im Oktober die krumme Summe zu nehmen, bei denen er jetzt zu faul ist, diese korrekt auszurechnen.
Tom meldet sich nochmal: Auch sie sind an einem Kompromiss orientiert. Wenn darüber gesprochen werden würde, den Oktober voll zu berechnen, weil sie da noch ziemlich viel gearbeitet hatte, könnte sich auf eine andere Summe geeinigt werden.
Marvin findet es ganz sympathisch und fragt, ob es bereits einen ähnlichen Fall in der Vergangenheit gab.
Tom erinnert sich, dass sein Vorgänger Bjarne ebenfalls eine Summe für die kommissarische Ausführung bekommen hat. Das war damals die volle Summe, es ging aber auch nur um drei Wochen und es wurden auch Berichte eingereicht. Er ist allerdings noch nicht lange genug da, um andere Fälle zu nennen.
Hennis merkt an, dass in seiner Zeit im AStA jemand das Referat für Fachschaftsfinanzen kommisarisch begleitet hat. Diese Person hat auch weniger Aufwandsentschädigung bekommen. Hennis erinnert sich allerdings nicht, ob das nicht freiwillig war.
Inti fasst zusammen und schreibt die vorgeschlagene Summe an die Tafel. Außerdem zieht er seinen Änderungsantrag zurück.
Tom wirft noch mit Zahlen um sich, er hat falsch gerundet, Frechheit, eine Personaldebatte is coming for you.
Tom nimmt diesen Änderungsantrag an.
Nun wird über den gesamten Antrag mit der geänderten Summe abgestimmt.
Er wird einstimmig angenommen.
Und zack da verlassen einige den Raum. Tschüssi an die Zahnis. Tschüssi zurück!
22:08 Uhr
TOP 13 – Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien
Tom ist gerade rausgehuscht, steht aber als Antragssteller mit drin.
Annica übernimmt daher die Einbringung des Antrages.
Der Antrag ist an sich nichts Neues, die Planung dahinter wurde bereits mehrmals im StuPa besprochen. Den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien würden eigentlich bis zu 400€ zustehen – davon sollen allerdings pro Chefi 50€ an Redakteur*innen verteilt werden.
Das Problem dabei ist, dass die Aufwandsentschädigungen der Geschäftsführung und Chefredaktionen aus Teilplan A bezahlt werden, die anderen Aufwandsentschädigungen an Ressortleitungen, Lektor*innen und weitere aber aus Teilplan B kommen.
Daher wurde der Betrag, auf den die Chefis verzichten, bereits in der Haushaltsplanung ausgerechnet und im Zuschuss an die moritz.medien eingerechnet. Demnach ist alles in beiden Teilplänen des Haushalts einkalkuliert und mit allen Betroffenen besprochen.
Felix sei hellhöhrig geworden bei dem Wort „umverteilen“. Er nutzt die Gelegenheit, um den moritz.medien für ihre Arbeit zu danken. Sei es der inzwischen schon fast selbstverständlich gewordene Live-Ticker oder die Tatsache, dass die Wahlfeen fast jede Sitzung ausfliegen, obwohl das nirgends vorgeschrieben ist. Darüber hinaus scheuten die moritz.medien nicht, strittige Themen aufzugreifen und den Finger in die Wunde zu legen. Da außerdem dafür gesorgt wird, dass alle, die zu dieser Arbeit beitragen, eine kleine geldliche Aufwandsentschädigung erhalten, möchte er seine uneingeschränkte Befürwortung für den Antrag ausdrücken.
Annica (moritz.medien) bedankt sich im Rahmen der gesamten moritz.medien sehr für die Wertschätzung.
Es geht weiter zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Felix möchte einen GO-Antrag stellen, dass der TOP 14 und der TOP 16 auf die nächste Sitzung verschieben.
Hier soll es noch weiteren Klärungsbedarf geben und er würde sich freuen, wenn die Anträge sich auch im Drucksachenpaket finden würden.
Inti hat dazu eine Gegenrede. Er ist gegen die Verschiebung, da heute mal eine Zweidrittelmehrheit zustande gekommen ist.
„Wer weiß, wann das wieder der Fall sein wird.“
Inti
Ohne Fürrede kommen wir zur Abstimmung.
Mit 2 Gegenstimmen, 6 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen stellt das Präsidium fest, dass etwas mit den Zahlen nicht stimmen kann.
Die Abstimmung wird nochmal wiederholt.
Nach erneuter Auszählung wird der Antrag angenommen.
Die TOPs zur Sozialdarlehensordnung und Finanzordnung werden also verschoben.
Felix hat einen neuen Antrag: Er hat eine mündliche Erklärung.
Inti unterbricht ihn: Persönliche Erklärungen während der Sitzung sind nicht zulässig.
„Nicht dass meine Worte der Weisheit letzter Schluss sind, aber vielleicht mag sich dann ja heute abend doch noch wer meine Worte durchlesen wenn ich sie abgetippt habe.“
Felix, ist heute on fire
TOP 14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
22: 16 Uhr
TOP 15 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
Es gibt eine kurze Verwirrung, scheinbar heißt die Satzung jetzt:
„Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft“
Hennis fragt nach, wo diese denn zu finden sei.
Es wird erklärt, dass die Satzung schon seit einiger Zeit mitgeschleppt wurde und daher nicht bei dem aktuellen Termin zu finden war.
Hennis schlägt vor, das in Zukunft zu ändern und die Satzungen immer auch bei den Terminen stehen sollen, an denen diese behandelt werden.
Inti stellt einen GO-Antrag eine zehnminütige Pause, damit sich alle nochmal in die Satzung einlesen können.
Felix hat formale Gegenrede, da er nicht sieht, warum das nötig sei. Schließlich habe das Dokument nur zwei Seiten und bisher sei niemandem aufgefallen, dass das Dokument nicht im Drucksachenpaket enthalten ist.
Inti zieht deshalb seinen GO-Antrag zurück.
Frieda erzählt, dass ein Satz im Paragraphen zum Inkraftreten gestrichen werden soll. Dort wird auf eine Satzung Bezug genommen, die noch nicht genehmigt wurde.
Felix hat eine Nachfrage, die sich auf Hennis Anmerkung vom Anfang bezieht. Da die Satzung nicht nochmal im Drucksachenpaket aufgeführt wurde, ist auch keine antragstellende Person vermerkt. Er ist sich also nicht sicher, wer den Änderungsantrag annehmen soll.
Frieda übernimmt im Namen der AG SHA den Änderungsantrag von Felix.
Es kommt sogleich zur Schlussabstimmung des Satzungsänderungsantrags (boah, was für ein langes Wort – einfach mit SÄA abkürzen 😉 ).
Die Satzungsänderung ist damit beschlossen.
„Wir können diesen Tagesordnungspunkt nach vielen Sitzungen von der Tagesordnung streichen“
TOP 16 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
22:21 Uhr
TOP neu 15 – Sonstiges
Felix versteht das Argument, dass mit der aktuellen Zweidrittelmehrheit debattiert wird, wenn es um die Abstimmung von Satzungsänderungen geht. Er findet es aber befremdlich, das als Allheilmittel zu nehmen und dadurch Entscheidungen zu beschleunigen, anstelle diese, wie üblich, auszudiskutieren.
Stattdessen sollten sich einige an die Nase fassen, ob sie sich zur Wahl aufstellen lassen sollten, wenn sie dann nicht kommen.Er spare sich seine Protokollerklärung.
Philip möchte außerdem darum bitten, dass bei den Sitzungseinladungen nur noch mit rot gearbeitet wird. Das rot markierte mit zusätzlich gelb unterlegt, sei ihm zu viel.
Inti nimmt dies zur Kenntnis.
Dazu gibt es mehr oder weniger verhaltendes Klopfen
Inti bedankt sich für die zahlreiche Anwesenheit zur heutigen Sitzung bei den studentischen Senatorinnen und besonders bei den StuPist*innen.
Übrigens war heute die letzte StuPa-Sitzung bei der Annica und Laura mittickern. Wir wissen noch gar nicht, wie wir es ohne sie schaffen sollen.
Ein riesiges Dankeschön an die beiden und ihre schnellen Finger!
von webmoritz. | 29.11.2022
Heute findet die 13. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Woche die Vollversammlung war, darf man eine viel zu volle Tagesordnung erwarten, denn die Anträge der VV dürfen nun alle noch mal durch das StuPa. Freude im ticker.team! Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – Das Präsidium begrüßt alle Anwesenden
TOP 2 Formalia – es geht an die Protokollkontrolle der letzten Sitzung. Das Protokoll zum Nachlesen gibt es im Stud-Portal.
TOP 3 Berichte – heute ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahl StuPa-Präsidium – da auf der letzten Sitzung die zweite Stellvertreterin nicht gewählt wurde, gibt es einen neuen Versuch
— 5.1. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier gibt es sogar eine Bewerbung!
— 6.2 Referent*in für Soziales – bisher gibt es hier keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan in der Sitzung bewerben.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied LKS
TOP 9 Beschlüsse der VV
— 9.1 Bericht zur VV
— 9.2 Fragen, Anregungen und Kritik
— 9.3 Beschlüsse der VV
— 9.3.1 „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
— 9.3.2 „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
— 9.3.3 „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
— 9.3.4 „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
— 9.3.5 „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der
UMG“
— 9.3.6 „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie
gefährdet!“
— 9.3.7 „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
— 9.3.8 „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
— 9.3.9 „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“
— 9.3.10 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße)“
— 9.3.11 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
— 9.3.12 „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
— 9.3.13 „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
— 9.3.14 „Ein Tag pro Woche mit ausschließlich veganen Gerichten“
— 9.3.15 „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
— 9.3.16 „Aufwerterautomaten in den Mensen“
— 9.3.17 „Milch und Milchalternativen in Mensen und Cafeterien“
— 9.3.18 „Erhalt des Mensa-Clubs“
— 9.3.19 „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
— 9.3.20 „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
— 9.3.21 „Begrünung der Campusflächen“
— 9.3.22 „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
— 9.3.23 „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
— 9.3.24 „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
— 9.3.25 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
— 9.3.26 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
— 9.3.27 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“
— 9.3.28 „Trinkbrunnen auf Unigelände“
— 9.3.29 „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
— 9.3.30 „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
— 9.4 Antrag Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2023
TOP 10 Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 32. Legislatur – es geht in eine neue Legislatur und damit auch in die zweite Legislatur des studentischen Prorektorats, welches demnächst neu besetzt werden muss!
TOP 11 Trinkwasserspender in den Universitätsbibliotheken der Universität Greifswald
TOP 12 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 13 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Aufwandsentschädigung für den Alterspräsidenten der 12. Ordentlichen StuPa-Sitzung
TOP 15 Aufwandsentschädigung für das Präsidium der studentischen Vollversammlung
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Haushaltsplanentwurf 2023 (2. Lesung)
TOP 18 Sonstiges
Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.
Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Für die moritz.medien tickern heute Adrian, Schlaura, Jan-Niklas, Lilly, Juli, Annica und Caro und Laura.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Mit kleiner Verspätung eröffnen Bjarne und Inti die Sitzung. Noch ist Gemurmel unter den moritz.menschen, wir haben gar nicht mitgekriegt, dass es schon los geht. Irgendwie hat das neue Präsidium in Form von Bjarne und Inti eine beruhigende Stimme. Aber jetzt sind auch wir voll und ganz am Start.
20:23 Uhr
TOP 2 – Formalia
Wir sind mit 13 anwesenden Stupist*innen beschlussfähig. Woah! Es gibt 3 Stimmübertragungen.
Bjarne will die TO abstimmen lassen, jedoch fragt Tom bereits, ob er noch über die TO diskutieren darf. Er möchte gern die Finanz-TOPs vorziehen.
Frieda möchte den TO zum Trinkwasserspender in der Uni-Bib mit dem Antrag aus der VV zu Trinkwasserspendern zusammenlegen.
Der Antragsteller antwortet, dass er diesen Gedanken ebenfalls hatte. Ihm ist jedoch wichtig, dass sein Antrag spezifisch Wasserspender in den Bibliotheken und nicht in anderen Unigebäuden geht.
Es wird per Handzeichen abgestimmt. Das Ergebnis ist mit einer Enthaltung beschlossen worden, sodass die neue Tagesordnung beschlossen ist.
In der nächsten Abstimmung soll über TOP 11 abgestimmt werden. Es soll darum gehen, ob der TOP besprochen wird oder nicht.
Felix möchte diesen trotzdem in der Tagesordnung belassen. Vielleicht wird dem Antrag aus der VV zu den Trinkwasserspendern nicht zugestimmt. Dann haben wir zur Sicherheit den anderen Antrag.
Also wird über die Tagesordnung samt Änderungen abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.
20:27 Uhr
TOP 3 – Berichte
Bjarne fragt Jens (AStA-Digitales und Datenschutz) nach Ergänzungen. Dieser bedankt sich beim StuPa und AStA für die gute Zusammenarbeit – das gibt Bjarne zurück und wir klopfen alle heiter.
Christiane (AStA-Ökologie) möchte auch noch etwas berichten. Nächsten Mittwoch wird wieder ein Klimavortrag stattfinden (im Hörsaal 3 am Löffler-Campus um 16:30 Uhr).
Svend Andersen wird einen Vortrag zum Thema Klimafrust halten. Dabei wird es viel um die letzte Klimakonferenz gehen.
Außerdem hatten sie heute ein gutes Treffen für das Lastenfahrrad. Es ging um die Finanzierung, das Buchungssystem und weitere Angelegenheiten. Bis Januar soll dem AStA dazu ein Konzeptpapier vorgelegt werden.
Bei der Steuergruppe Gesunde Universität haben Christiane und Kristina außerdem heute teilgenommen. Es ging unter anderem um Stressmanagement und Ernährung, sowie die Begrünung von Flächen und Lernräumen.
Jada (AStA Internationales und Antirassismus) möchte aus der AG Politische Bildung berichten.
Die AG hat sich entschlossen, nach den zwei erfolgreichen Demos der letzten Zeit keine weiteren im Dezember zu planen. Dafür sollen andere Formen der Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden.
In diesem Moment kommt Hennis (studentischer Prorektor) hereingeschneit… auch wenn es noch nicht schneit.
In der AG wird zur Zeit die Petition bearbeitet, welche bei der Vollversammlung letzte Woche beschlossen wurde.
Das inzwischen unterschriebene Banner (von der Vollversammlung und der letzten Bildungsdemo) soll außerdem nach Schwerin gegeben werden.
Die AG trifft sich das nächste Mal am 01.12 um 18:15 Uhr im AStA-Konferenzraum.
Jada berichtet noch von seiner Reise nach Lübeck:
Er konnte sich sehr gut mit den anderen vertretenen ASten austauschen und vernetzen und wird dieses Wissen auch langfristig weitergeben wollen.
Kernpunkte bei dem Treffen waren vor allem, wie man die Kooperation mit den International Offices stärken kann und was für Möglichkeiten es gibt, die Kommunikation für Internationale Studierende sowie Studierende mit Migrationserfahrungen erleichtern kann.
„Es war äußerst produktiv und gut, dass ich da war“ (Jada)
Philip hat eine Frage: Er möchte wissen, ob es vielleicht aus der Runde der AG Politische Bildung eine Person gibt, die sich vorstellen könnte, das derzeit offene AStA-Referat für Politische Bildung zu übernehmen.
Bjarne teasert schon eine Bewerbung für das Amt an, welche auch im Drucksachenpacket zu finden ist.
Jada antwortet sonst, dass noch viele motivierte Leute bei der AG sind, aber nicht beim AStA. Diese Leute sind seiner Meinung nach aber auch schon in anderen Gremien aktiv und haben keine Kapazitäten. Jada bedankt sich aber bei Philip für den guten Vorschlag, der ja hätte klappen können.
Bjarne fragt, ob es noch weitere Anmerkungen oder Nachfragen gibt. Gibt es nicht.
20:33 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annica merkt an, dass die Fachschaftsrahmenordnung und die Wahlordnung noch in der eingescannten Version im Studierendenportal. Dadurch ist es nicht möglich mit Strg.+F zu suchen. Sie bittet darum, das zu ändern.
Robet sagt, dass er dran ist.
Christiane hat noch eine weitere Meldung:
Morgen um 9:30 Uhr findert vor dem Amtsgericht ein Protestfrühstück statt, da zu dieser Zeit ein Prozess um eine Person geführt wird, die Containern gegangen ist. Zudem soll es dort auch Informationen zu der rechtlichen Lage rund ums Containern geben.
20:35 Uhr
TOP 5 – Wahl StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – stellv. Präsident*innen
Inti stellt direkt einen GO-Antrag auf Verschiebung des TOPs auf die nächste Sitzung.
Felix fragt darauf hin, ob es dafür eine Begründung gibt.
Bjarne erwiedert, dass derzeit noch „Background-Gespräche“ laufen.
20:35 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Ohaaa es ist eine Bewerbung eingegangen. Ob es dieses Mal was wird? (Das Amt hat irgendwie nicht so Glück mit Bewerbungen oder Ja-Stimmen bei den Wahlen)
Die Bewerbung kommt von Philipp T., der jetzt einmal nach vorne kommt und sich vorstellt. Er studiert im 5. Semester PoWi und Geschichte.
Wie er dem Ticker der moritz.medien schon entnommen hat, nennt er direkt: Er ist Mitglied bei den Jusos und auch in der SPD. Damit greift er schon einmal Felix‘ obligatorische Frage vor.
Philipp möchte das Referat übernehmen, um das politische Engagement der Studierenden auszubauen. Es gibt ja schon viele, die sich beteiligen – es waren zum Beispiel 250 Studierende Bildungsdemo – aber wir sind 10.000 Studierende und wenn noch mehr Personen motiviert werden, könnten wir gemeinsam eine noch größere Überzeugungs- und Schlagkraft entwickeln und die Forderungen nach Schwerin bringen.
„Ich möchte mehr Studierende dazu bewegen, sich politisch zu engangieren“
Philipp, Bewerber für das AStA-Referat für politische Bildung und Antifaschismus.
Bjarne fragt nochmal, ob es doch noch Initiativbewerbungen gibt. Gibt es nicht.
Tom hat zuerst noch eine Frage: Wie wird er sich die Zusammenarbeit mit der AG Politische Bildung vorstellen?
Philipp antwortet, dass er immer zu den Sitzungen gehen möchte. Er möchte Input von „außen“ geben und wünscht sich Input von der AG für sein eventuelles Referat. Er wünscht sich allgemein einen regen Austausch.
Tom bedankt sich.
Christiane ist sich nicht sicher, ob sie es überhört hat aber möchte nochmal nachfragen, wie es um das Gebiet Antifaschismus steht, da dieses neben der Bildungsdemo und der 24h-Vorlesung nicht erwähnt wird.
Philipp antwortet, dass er da unter anderem Informationen zu Burschenschaften zur Verfügung stelllen möchte, da viele Erstis in dem Bereich eventuell nicht so viel wissen.
Robert möchte noch eine kurze Rede halten: Wie Jada auch schon ausgeführt hat, wird bei der AG Politische Bildung momentan wirklich Unterstützung benötigt.
Zeitlich sind die anderen Mitglieder ausgelastet, sodass Unterstützung wirklich großartig wäre.
Die moritz.wahlfeen fliegen mit ihren Flügelchen in Richtung Pult. Die Wahlzettel werden ausgeteilt und wir warten dann erst einmal auf das Ergebnis.
Annica und Laura zählen aus.
Das Ergebnis lautet 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen. Damit ist Philipp nicht gewählt.
20:43 Uhr
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Hier ist keine Bewerbung eingegangen. Zumindest nicht digital. Bjarne fragt nach Initiativbewerbungen, aber niemand möchte.
Nach der Wahl ist vor der Wahl, denn in zwei Wochen gibt es wieder die Möglichkeit, diese Referate zu besetzen.
20:44 Uhr
TOP neu7 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Auf die Frage, wer diesen Antrag einbringen möchte, schießt Toms (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal) Hand nach oben.
Es gibt einige Änderungsanträge, die er als Antragsteller übernimmt, aber dennoch einbringen möchte.
Die Aufwandsentschädigung für das StuPa-Präsidium soll erhöht werden. Pro Monat soll es nun eine höhere Summe geben; die Summe die pro tatsächlicher Sitzung darauf kommt, wird ebenfalls erhöht.
Tom erinnert, dass die genannte Summe immer durch drei gerechnet werden muss, da das vollbesetzte Präsidium aus drei Personen besteht.
„Die bisherige Summe wird als zu niedrig empfunden, wenn man bedenkt wie viel Arbeit dahinter steckt. „Der Stress mit Jusititiariat nimmt enorm viel Zeit in Anspruch“
Tom, AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal
Bjarne fragt nach Nachfragen und Anregungen. Es gibt aber keine.
Tom erklärt, dass es beim ersten Änderungsantrag nur um einen Fehler bei einer Abkürzung ginge, der behoben werden soll.
Der letzte Antrag ist von Tom und auch von Annica und Caro von den moritz.medien. Es geht dabei um das Einfügen des Wortes „jeweils“ vor einigen Summen für Redakteur*innen und Ressortleitungen, um hier genauer und transparenter zu sein, die Beträge waren bereits genau so eingerechnet.
Auch hier gibt es keine Anmerkungen.
Bjarne fragt nach weiteren Änderungsanträgen „aus der Mitte der Studierendenschaft.“
Bennet möchte gerne beantragen, den folgenden TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen, da mit 13 Stimmen nicht genügend Personen vor Ort sind, um so ein wichtiges Thema zu beschließen.
Bjarne erklärt nochmal, dass wir tatsächlich nicht genug Stupist*innen sind für eine benötigte 2/3 Mehrheit.
Es gibt keine Gegenrede zu dem Antrag von Bennet.
Somit ist dieser TOP auf die nächste Sitzung verschoben.
20:49 Uhr
TOP neu8 – Haushaltsplanentwurf 2023 (2. Lesung)
Bjarne fragt, ob den jemand einbringen möchte.
Tom ist auch hier Antragsteller. Zusätzlich ist er der alleinige Antragsteller.
Auch hier gibt es zwei Änderungsanträge:
Der erste ÄA ist der Gravierenste:
Man sieht auf der gerade über den Beamer übertragenen Übersicht sehr viel rot und durchgestrichen – wirkt vielleicht erstmal komisch. Daher erklärt er die Hintergründe: Er hat sehr ausführlich mit der kommissarischen Kanzlerin und der Referatsleiterin für Finanzen Frau Dr. Huwe gesprochen. Es gab mehrere Tippfehler und Probleme, die mit der Regelung des Landes nicht übereinstimmten oder generell keinen Sinn ergaben.
Die Umsatzsteuer bei den moritz.medien ist da das Gravierendste, da die Umsatzsteuertitel alle gleich zu nummerieren sind. Das wurde vorgenommen und auch andere Titel wurden dementsprechend angepasst, damit die Nummerierung einheitlich ist.
Tom fasst zusammen: Der Änderungsantrag bezieht sich nicht auf eine konkrete Summe, sondern nur auf formelle Dinge.
Diesen Änderungsantrag nimmt Tom als Antragssteller direkt an.
Der zweite Änderungsantrag bezieht sich auf die Aufwandsentschädigungen für das StuPa-Präsidium und die FSK. Das war schon so vorgesehen in der Finanzordnung, wo es ja auch keine Gegenrede beim letzten Mal gab.
Da Tom als Antragsteller den Änderungsantrag eingebracht hat, nimmt er diesen logischerweise an.
Aus dem Saal gibt es keine Fragen oder Anmerkungen. Verglichen mit der Haushaltsdebatte von 2018, die bis halb 6 Uhr morgens ging, geht das schon wieder ungewöhnlich glatt über die Bühne.
Nun geht es weiter zur Abstimmung, es sei denn es gibt noch weitere Änderungsanträge. Dies ist nicht der Fall und schon geht es weiter mit dem Prozess der Abstimmung.
Kurze Verwirrung, ob namentlich abgestimmt wird – nein, wird es nicht.
Der Haushalt wird einstimmig angenommen.
Annica und Caro geben sich ein High Five; Tom hebt triumphierend die Arme:
„Mein erster Haushalt. Krass! Ich freu mich voll!“ Tom (AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal)
Das waren dann also 5 Minuten Haushalt – Debatte going wild.
20:54 Uhr
TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
„Gibt es hierfür Initiativbewerbungen?“ – Bjarne
Bjarne wirbt nochmal dafür, damit der TOP vielleicht bald nicht mehr Dauergast auf der Tagesordnung ist: Das Amt ist nicht so umfangreich.
20:55 Uhr
TOP neu10 – Wahl Mitglied LKS
Bjarne fragt ob es Vorschläge oder Initiativbewerbungen gibt.
Inti wirbt nochmal dafür, dass dieser Posten doch gerne innerhalb des AStAs vergeben werden soll.
Robert möchte sich bewerben. Er fragt, ob er sich vorstellen muss.
Das wird vom Publikum verneint.
Er wird einstimmig gewählt.
20:56 Uhr
TOP neu11 – Beschlüsse der VV
Christiane hat eine inhaltliche Nachfrage. Sie hat noch keine Beschlussfähige VV mitbekommen und dachte bisher, dass das StuPa die Anträge aus der VV nur nochmal beschließt, wenn die VV nicht beschlussfähig war.
Felix erklärt, wie das Ganze eigentlich funktioniert, denn normalerweise kann die VV keine Beschlüsse fassen, sondern nur Beschlussempfehlungen an das StuPa geben. Bisher waren die VVs nicht beschlussfähig, jedoch war das StuPa meist trotzdem so nett, die Anträge zu debattieren. Da die VV nun beschlussfähig war, muss das StuPa sich nun definitiv um die Anträge kümmern.
20:57 Uhr
TOP neu11.1 – Bericht zur VV
Bennet bezeichnet die VV als „ziemlich großen Erfolg“. Zum ersten Mal in der Geschichte war die VV tatsächlich beschlussfähig: Insgesamt waren etwa 460 Personen anwesend.
„Ich habe mich gefreut wie ein Schnitzel über jeden, der da war“
Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Es wird definitiv wieder so eine Bewerbung wie in diesem Semester geben. Also eine Kooperation mit den Studiclubs für freien Eintritt in die Studiclubs, aber auch die Öffentlichkeitsarbeit im Studiportal und auf Instagram.
Er möchte nochmal Jens danken, der fleißig an der Umgestaltung des Studierendenportals gearbeitet hat. Genauso möchte er Josie danken für die ganze Werbung, die sie betrieben hat.
Lilly (moritz.medien) hat noch eine Anmerkung: Online stand eine Beschlussfähigkeit von 5 % und an anderer Stelle von 3 %, das war etwas verwirrend. (3% sind natürlich richtig gewesen)
Josefin meldet sich und erklärt, dass diese Unstimmigkeit bereits geändert wurde.
Bennet meldet sich mit einem Verfahrensvorschlag. In der Vergangenheit wurden die Anträge im Block abgestimmt.
Der AStA hat zu einigen Anträgen jedoch noch Änderungsanträge.
Hierbei sollen natürlich keine inhaltlichen Änderungen mehr vorgenommen werden, sondern lediglich bei direkter Beauftragug des AStA ein konkretes Referat hinzugefügt werden.
Außerdem haben sie eine Beschlusskontrolle eingefügt, damit das Ganze nicht im Sande verläuft.
Bennet schlägt vor, dass wir das jetzt einmal der Reihe nach durchgehen können. Das wird gerade ziemlich schnell gemacht, wir schreiben mal den wichtigsten Vorschlag mit:
Der Aktkalender wurde dem AStA-Referat für Öffentlichkeitsarbeit und der Geschäftsführung zugeteilt – Beschlusskontrolle ist in der letzten StuPa-Sitzung Ende März.
Der TOP zur Rettung des Mensaclubs wird dem AStA-Referat für Veranstaltungen zugeteilt. Der Antrag zu den Unisex-Toiletten soll an die FSR weitergegeben werden, weil diese in der Regel einen guten Kontakt zu ihren Instituten haben und sich so darum kümmern können, sodass man das Ganze „niedrigschwellig aber suksessive“ umsetzen kann.
Inti fragt, ob die betreffenden Referate über die Zuweisungen Bescheid wissen – Dies wird bejaht.
Felix möchte ungern im Block abstimmen, weil er selbst noch ein paar Fragen und Änderungsanträge hat. Er möchte es aber trotzdem kurz halten.
Es wird über das Verfahren besprochen, in der Zwischenzeit klingelt Annicas Laptop. Ups.
via GIPHY
TOP neu11.2 – Fragen, Anregungen und Kritik
Hier gibt es erst einmal nichts zu sagen.
21:03 Uhr
TOP neu11.3 – Beschlüsse der VV
TOP neu11.3.1 – „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
Es gibt keine Änderungsanträge und Inti fällt vom Stuhl.
„Nicht kippeln, Kinder!“
Inti
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu11.3.2 – „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
Ein zögerliches „Juhuu“ (irgendwo im Publikum).
Auch hier kommt wieder die Frage auf, was der Aktkalender eigentlich ist.
Robert antwortet: Das, was gefordert wird, ist lediglich die Wiederauflage des Aktkalenders. 2015 gab es den schon einmal. Da haben sich Studierende mit mehr oder weniger Kleidung in sanierungsbedürftigen Gebäuden ablichten lassen, um so auf die prekäre Lage hinzuweisen.
„Wir wollten das ummünzen auf die jetzige Situation, weil wir den Aktkalender als Protestform sehr interessant finden“
Robert, AStA-Geschäftsführer
Es sollen die Referate Öffentlichkeitsarbeit und Geschäftsführung des AStA mit der Umsetzung beauftragt werden.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.
Der gesamte Antrag wird ebenso abgestimmt und einstimmig angenommen. Es wird sich also um den Aktkalender gekümmert. Whoohoo!
TOP neu11.3.3 – „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
Bjarne eröffnet die Generaldebatte.
Es gibt einen Änderungsantrag, welcher Bjarne vorliegt. Die AStA-Referate für Öffentlichkeitsarbeit, Politische Bildung, Geschäftsführung und der Vorsitz sollen die Ausarbeitung der Petition übernehmen.
Der Änderungsantrag wird angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.
21:07 Uhr
TOP neu11.3.4 – „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
Hier möchte niemand etwas dazu sagen.
Oder doch: Es kommt ein Änderungsantrag von Christiane (AStA-Referentin für Ökologie)
SIe möchte einen Satz umformulieren, da es an einer Stelle so klingt, als solle dieser Antrag nur Lehramtsstudierende betreffen. Dies ist allerdings nicht der Fall und es soll alle Studiengänge betreffen.
Inti bittet sie darum, ihren Änderungswunsch auszuformulieren.
„Besonders in Lehramtsstudiengängen ist dieses Modul wichtig, …der Satz, der da eh steht [da die Klimakatastrophe folgende Generationen besonders betrifft]“
Christiane
Philip fragt nochmal, was genau jetzt geändert wurde, da er nicht versteht, was jetzt der Unterschied ist.
Inti bietet an, einmal alles vorzulesen.
Aus Philips Perspektive schwächt die Änderung die Formulierung gegenüber der ursprünglichen Fassung eher ab.
Inti liest nun den Antrag nochmal komplett vor.
Es gibt eine Nachfrage: An einer Stelle wird „Modul(e)“ im Plural und an anderer Stelle im Singular formuliert. Warum ist das so?
Bjarne fragt, ob das ein Änderungsantrag darstellen soll. Das wird verneint, es war bloß eine Nachfrage.
Felix erklärt etwas, es entsteht ein kleines Zwiegespräch, wie viele Module prinzipiell gemeint sein könnten.
Christiane nimmt den Änderungvorschlag aus dem Publikum an.
Jetzt wird über den Änderungsantrag von Christiane abgestimmt.
Er wird angenommen.
Die Abstimmung über den gesamten Antrag ergibt 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen. Damit ist auch dieser Antrag angenommen. Inti stellt nochmal klar, dass diese Anträge mit einfacher Mehrheit der anwesenden StuPist*innen beschlossen werden können.
via GIPHY
21:12 Uhr
TOP neu11.3.5 – „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der UMG“
Bjarne eröffnet die Generaldebatte und fragt nach kurzem Schweigen nach Änderungsanträgen. Wir kommen aber direkt zur Abstimmung – Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:13 Uhr
TOP neu11.3.6 – „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie gefährdet!“
Gleiches Verfahren wie eben, gleicher Ablauf: Auch hier gibt es keine Änderungsanträge. Der Antrag wird auch dieses Mal einstimmig angenommen.
„Bei Zustimmung das Stimmkärtchen heben“
Bjarne, stellv. StuPa Präsident
21:14 Uhr
TOP neu11.3.7 – „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
Felix hat einen Verfahrensvorschlag: Er schlägt allen Leuten, die etwas zu einem der TOP´s sagen möchten, vor, sich das rechtzeitig zu überlegen. So können sie sich möglichst schnell melden und wir kommen schnell durch das Prozedere für jeden TOP.
Es kommt zur Abstimmung des gesamten Antrags. Dieser wird einstimmig angenommen.
Das klappt ja wie am Schnürchen hier.
21:15 Uhr
TOP neu11.3.8 – „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
Auch hier gibt es keine Änderungsanträge und der Antrag wird erneut einstimmig angenommen.
TOP neu11.3.9 – „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“
Es gibt weder Gesprächsbedarf noch Änderungsanträge.
Einstimmig angenommen.
TOP neu11.3.10 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße)“
Auch hier gibt es weder Gesprächsbedarf noch Änderungsanträge. Surprise: der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:15 Uhr
TOP neu11.3.11 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
Die Stimmkärtchen werden fleißig gehoben, der Antrag wird ohne Gegenrede einstimmig angenommen.
21:16 Uhr
TOP neu11.3.12 – „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
Same procedure as before:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:16 Uhr
TOP neu11.3.13 – „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
Auch hier nichts Neues. Dieser Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.
21:16 Uhr
TOP neu11.3.14 – „Ein Tag pro Woche mit ausschließlich veganen Gerichten“
Ohne Gesprächsbedarf und Änderungsanträge geht es auch hier direkt zur Abstimmung.
Mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen.
21:17 Uhr
TOP neu11.3.15 – „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
Dieser Antrag wurde ausnahmsweise mal abgelehnt, mit 6 Ja- und 7 Nein-Stimmen.
21:18 Uhr
TOP neu11.3.16 – „Aufwerterautomaten in den Mensen“
Also es geht um Automaten, mit denen ihr eurer Mensa-Guthaben aufladen könnt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:18 Uhr
TOP neu11.3.17 – „Milch und Milchalternativen in Mensen und Cafeterien“
Auch hier wird direkt abgestimmt: Ebenfalls einstimmige Annahme.
21:18 Uhr
TOP neu11.3.18 – „Erhalt des Mensa-Clubs“
Leute, was sollen wir sagen? Es gibt weiterhin keinen Gesprächsbedarf. Wir wissen auch nicht, wie wir euch das abwechslungsreich mitteilen sollen.
Aber für die Abwechslung wird sogar gesorgt, denn es gibt einen Änderungsantrag. Der AStA-Vorsitzende und die Referatsleiterin für Veranstaltungen sollen beauftragt werden.
Über dem Änderungsantrag wird abgestimmt und er wird angenommen.
Der Beschluss wird ebenfalls angenommen und zwar ebenso einstimmig.
21:19 Uhr
TOP neu11.3.19 – „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
Oh juhu, es gibt einen Beitrag und auch direkt kurze Verwirrung deswegen.
Felix meldet sich. Er ist den Antragstellenden sehr dankbar und hätte eine Ergänzung: Er findet das Konzept von All-Gender Toiletten einen sehr guten Gedanken, sie bergen jedoch gegebenenfalls die Gefahr von psychischer oder körperlicher Gewalt. Er möchte daher ergänzen, dass es in jedem Gebäude neben Unisex-Toiletten auch Schutzraum-Toiletten gibt.
Felix diktiert nun nochmal seinen Änderungsantrag.
„Bei der Umstellung auf All-Gender-Toiletten muss darauf geachtet werden, dass es mindestens eine Schutzraum Toilette pro Gebäude für FLINTA*-Personen gibt.“
Felix
Philip hat eine Nachfrage zur Umsetzung: Er hat Angst, dass durch die Ergänzung dieses Satzes ein Umbau mit entsprechend höherem Aufwand nötig wird, der das Projekt kippen könnte.
Felix sagt, dass dort nichts umgebaut werden muss. Es können einfach neue Schilder angebracht werden. Man müsse lediglich dafür sorgen, dass angemessen verschiedene Formen von Armaturen vorhanden sind.
„Im historischen Institut ist das ganz schön gelöst“
Felix
Für ihn ist der Antrag inklusive Änderungsantrag weiterhin dasselbe in Grün.
Philipp fragt nochmal nach einer Umformulierung, da er dies noch immer missverständlich findet.
Felix sagt, dass das Wort Umbau nur den Maßnahmenprozess beschreibt. Am Begriff „Umbau“ möchte Felix sich nicht lange aufhängen. Es ist ihm „wayne“.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt und er wird einstimmig angenommen.
Es gibt noch einen weiteren Änderungsantrag. DIeser ist vorne am Beamer zu lesen. Er wurde ebenfalls angenommen.
Mit einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, wurde der gesamte Antrag angenommen.
via GIPHY
21:26 Uhr
TOP neu11.3.20 – „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
Ohne weitere Vorgespräche geht es weiter zur Abstimmung.
Diese fällt einstimmig aus – der Antrag ist angenommen.
21:26 Uhr
TOP neu11.3.21 – „Begrünung der Campusflächen“
Es gibt eine Frage von Lia: Ende 2023 klingt sehr sportlich. Anträge werden ja bewusst öfter provokant formuliert, jedoch wird hinterfragt, inwiefern das auch tatsächlich realisitsch in der Umsetzung ist.
Inti antwortet: Das sei durchaus möglich, wenn die entsprechenden Stellen reagieren.
Das sei auch innerhalb eines halben Jahres möglich, eben wenn entsprechende Stellen reagieren.
Mit 2 Enthaltungen wir der Antrag angenommen.
Leises Klopfen aus dem Saal.
21:27 Uhr
TOP neu11.3.22 – „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
Hier gibt es keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:28 Uhr
TOP neu11.3.23 – „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
Es gibt keinen Gesprächsbedarf und keine Änderunsganträge. Normalerweise sind doch alle so gesprächig 🙂
Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
21:28 Uhr
TOP neu11.3.24 – „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
Es gibt einen Änderungsantrag, der auf dem Beamer zu sehen ist.
Das AStA-Referat für Studium und Lehre soll beauftragt werden.
Der Änderungsantrag wird genauso wie der gesamte Antrag einstimmig angenommen.
21:29
TOP neu11.3.25 – „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
Spoiler: Hier gibt es keine Beiträge, aber einen bereits vorliegenden Änderungsantrag. Dieser wird einstimmig angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.
21:29 Uhr – vllt kommen wir hier vor 22 Uhr raus – Wäre ein Kreuz beim StuPa-Bingo 🙂
TOP neu11.3.26 – „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
Es liegt ein Änderungsantrag vor, er wird abgestimmt, er wird angenommen.
Der Antrag wird abgestimmt. Auch er wird angenommen.
21:30 Uhr
TOP neu11.3.27 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“
Hier wieder exakt das Gleiche. Der vorliegende Änderungsantrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen.
Auch der gesamte Beschluss wird einstimmig angenommen.
21:31 Uhr
TOP neu11.3.28 – „Trinkbrunnen auf Unigelände“
Es wird ein Änderungsantrag gestellt: „Als Aufstellungsort sind insbesondere die Universitätsbibliotheken zu wählen.“
Philip möchte gerne ergänzen, dass in jedem Jahr eine Wasserkontrolle durchgeführt werden soll.
Das Wasser im Studierendenwohnheim schmeckt sehr komisch und ist eventuell auch nicht so gesund. Daher soll sichergestellt werden, dass das Trinkwasser auch wirklich trinkbar ist.
Vereinzelt Schmunzeln im Raum.
Schlaura (moritz.medien) hat einen Beitrag: Sie hat da mal ihren Vater gefragt, wie das mit Trinkwasserbrunnen ist, weil sie sich auch gefragt hat, ob das nicht dasselbe Wasser ist. Der sagte, dass Wasser, wenn es als Trinkwasser deklariert ist, sowieso strengeren Kontrollen unterliegen würde. Da es eine Unterscheidung in Trink- und Brauchwasser gibt. (Brauchwasser ist übrigens das Wasser aus Toilette, Waschbecken und Dusche)
Philip zieht damit seinen Antrag zurück.
„Ich glaube da Lauras Vater auf jeden Fall“
Bjarne, Präsidium
Der Änderungsantrag bezüglich des Aufstellungsortes wurde einstimmig angenommen.
Der gesamte Antrag wird daraufhin abgestimmt und auch einstimmig angenommen.
21:33 Uhr
TOP neu11.3.29 – „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
Der Antrag kam, es gab keine Gegenrede und er wurde einstimmig angenommen.
21:34 Uhr
TOP neu11.3.30 – „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
Es gibt eine Nachfrage: Müssten SHK und WHK nicht nach dem TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) bezahlt werden?
Schlauras Hand schießt nach oben: Universitäten sind staatliche Institutionen. Deshalb gilt der Tarifvertrag der Länder, also der TV-L und nicht der TVöD. ABER: Hilfskräfte sind Billigarbeitskräfte für die Uni. Die bekommen also gar keinen Tariflohn oder Tarifvertrag. (was sehr frech ist!)
Hennis (Studentischer Prorektor) meldet sich ebenfalls dazu. Vor nicht all zu langer Zeit (April 2022) gab es dazu ein Gerichtsurteil. Es sei gut, die Uni jetzt nochmal daran zu erinnern. (wir haben dazu natürlich auch einen Artikel von Schlaura zur Situation der SHKs und WHKs an den Unis)
Felix ergänzt, dass zu einem Tarifvertrag auch mehr gehört als ein anständiger Lohn. Bisher bestehen Arbeitsverträge für SHKs meist aus einer Seite hinten und vorne bedruckt. Da sei noch Luft nach oben.
„Von daher können wir dem Ganzen getrost noch etwas Rückenwind geben.“
Felix, Stupist
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und der Antrag wird abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
Wir haben es vorerst mit der trockenen Routine geschafft! Aber echt cool, wie viele Anträge es gab, da wollen wir gar nicht meckern! <3
21:36 Uhr
TOP neu11.4 – Antrag Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2023
Kurze Verwirrung – Plötzlich geht es zwar nicht mehr um die Vollversammlung, aber irgendwie geht es immer noch um die Vollversammlung.
Bennet meldet sich freudig: „Nach der Vollversammlung ist vor der Vollversammlung!“ Wir freuen uns. YAY!
Am Tag der Vollversammlung fanden wohl trotzdem Lehrveranstaltungen statt. Das fand Bennet „mäßig“
Er schlägt den 13.06. vor. Das ist der Tag nach der Projekt- und Exkursionswoche. Der Termin wurde gewählt, da in der Woche vom 20.06. auch die 24h-Vorlesung stattfinden soll.
Hennis erzählt, auch in der Dienstberatung wurde das besprochen. Es haben wohl weiterhin Praktika an diesem Tag stattgefunden.
Diese fanden wohl an der MNF statt. Da die Praktika nicht unterbrochen werden konnten, von anderer Seite wurde dieses Argument aber entkräftet.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird nach eine Abstimmung angenommen.
21:40 Uhr
TOP neu12 – Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 32. Legislatur
Der Antrag wurde von Hennis und der AG SHA gestellt und Bennet bringt ihn als Vorsitzender der AG ein.
Er erklärt, dass die nächsten Prorektoratswahlen wieder im Senat stattfinden. Die Legislatur für dieses Amt endet bald. Bisher gibt es jedoch kein Verfahren, das in irgendeiner Satzung festgeschrieben ist, um die Wahl auszuführen.
„Es gibt keine Satzung, die das Verfahren regelt“
Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Das Studierendenparlament ist nicht in der Position, selbst einen Vorschlag an den Senat zu unterbreiten. Es ist jedoch der ausdrückliche Wunsch des Rektorats und der studentischen Senator*innen mit denen Bennet reden konnte, dass das StuPa wieder die Möglichkeit hat, am Wahlvorgang beteiligt zu sein.
Der Vorschlag ist, dass alle Leute, die Lust auf das Amt haben, ins StuPa eingeladen werden. Dann stimmt das StuPa darüber ab und gibt damit praktisch eine indirekte Empfehlung an den Senat. Es können durchaus mehrere Personen sein, die durch das StuPa unterstützt werden.
Felix hat überlegt, dass die vorgeschlagene Person seitens der Studierendenschaft ja dann auch immer noch im Senat eingebracht wird. Das müsste durch drei studentische Senator*innen passieren, die jedoch kein Stimmrecht haben. Wenn der Vorschlag durch die Rektorin selbst kommt, fände Felix das eine komische Verschiebung.
Felix gibt zu, dass er leider nicht bei der AG SHA war, wollte allerdings fragen, ob man das mit aufnehmen könnte oder wie das vorgesehen ist.
Jens möchte antworten, aber überlässt Bennet das Recht der ersten Antwort.
Bennet erklärt, dass sich dagegen entschieden wurde, das Prozedere aus dem letzten Jahr mit einem „Übergremium“ aus FSK, StuPa und Rektorat zu wiederholen.
Das StuPa ist weiterhin das höchste beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft, bei der FSK ist er sich nicht sicher, ob überhaupt das Mandat besteht, hier einen Vorschlag zu machen.
„Wir haben noch keinen Königsweg gefunden, das zu umgehen.“
Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Das ist also noch kein allumfassend zufriedenstellender Vorschlag, aber erstmal der beste aus der Runde.
via GIPHY
Felix gibt Bennet bezüglich der FSK recht, eine wichtige Gruppe, die der studentischen Senator*innen fehlt ihm in dieser Ausführung jedoch noch und ist definitiv wichtig für die Entscheidungsfindung und Repräsentation.
Allerdings weiß er nicht, ob die AG SHA über den Punkt auch nochmal dezidiert gesprochen hat.
Bennet sagt, dass von seiner Seite aus gerne dazu geschrieben werden kann, dass auch die studentischen Senator*innen ein Stimmrecht haben. Der Einfachheit halber wurde sich allerdings erstmal für den Weg nur über das StuPa entschieden.
Jens fragt, warum die FSK direkt ausgenommen wurde.
Bennet antwortet, dass die FSK nach AG-Sicht kein Mandat zur Beteiligung hat, da sie für die Vertretung der Fachschaften steht. Er vergleicht dies mit der Vertretungsaufgabe der anderen Gremien.
Philip hat eine Frage, die wir leider nicht mitbekommen haben. Felix verneint diese. Er habe den Vorschlag nicht gemacht, sondern lediglich erklärt, dass es mal so war.
Bennet meint, dass es das im ersten Anlauf gab, aber gescheitert ist. Es gab daran viel Kritik. Dies ist nun der Weg des geringsten Widerstands, den sie hoffen, etablieren zu können.
Es wird gehofft, auf diesem Weg eine kleine Tradition etablieren zu können.
Ansonsten gibt es keine weiteren Meldungen.
Felix hat einen Änderungsantrag und möchte den studentischen Senator*innen zu diesem Tagesordnungspunkt ein Stimmrecht verleihen. Er diktiert den Änderungsantrag.
Nun muss zunächst in der Geschäftsordnung nachgeschaut werden.
Felix hat es aber in der Satzung der Studierendenschaft gefunden und zitiert den Paragrafen. Das bringt uns noch ein Bingo-Kreuz, das zweite von Felix. Juhu.
Er schlägt vor, den Änderungsantrag analog an diesen anzuschließen.
Der Änderungsantrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Nun wird über den gesamten Antrag abgestimmt und auch dieser wird einstimmig angenommen.
21:53 Uhr
TOP neu13 – Trinkwasserspender in den Universitätsbibliotheken der Universität Greifswald
Frieda stell einen GO-Antrag auf eine Pause.
Inti hat allerdings eine Gegenrede, da nur noch drei Punkte auf der Tagesordnung stehen – oder auch nicht, da kommen doch noch ein paar mehr.
Es muss nun darüber abgestimmt werden. Der GO-Antrag für 10 Minuten Pause wird mit 5 Ja-Stimmen und mehrheitlichen Nein-Stimmen abgelehnt. Schade Schokolade, die Pause hätten wir auch gebrauchen können.
Es wird um Ruhe gebeten.
Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück. Vorhin wurde ja schon zu Trinkbrunnen abgestimmt.
21:55 Uhr
TOP neu14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Tom meldet sich. Er will einen Überblick über den aktuellen Stand berichten. Das findet er nur angemessen.
In der letzten Sitzung wurde berichtet, dass sich das Justitiariat nicht um die Bearbeitung gekümmert hat.
Inzwischen hat es das aber gemacht. Es wurde eine kommentierte Version von Frau Kühres eingereicht, die in der AG SHA letzte Woche besprochen wurde. Aufgrund von Zeitmangel wurde nicht alles geschafft. In der nächsten AG-Sitzung soll dann der Rest besprochen werden und dann zur nächsten StuPa-Sitzung mitgebracht werden.
Felix möchte mit einem GO-Antrag den Beschluss auf die nächste Sitzung verschieben.
Dazu gibt es keine Gegenrede und der TOP wird verschoben.
21:56 Uhr
TOP neu15 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Auch dieser Antrag kommt aus der AG SHA. Bennet stellt allerdings einen GO-Antrag analog zu Felix.
Felix fragt, ob sich der GO-Antrag auf eine Pause bezieht oder auf die Verschiebung des TOP in die nächste Sitzung. Letzteres ist der Fall – ohne Gegenrede wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben.
via GIPHY
21:57 Uhr
TOP neu16 – Aufwandsentschädigung für den Alterspräsidenten der 12. Ordentlichen StuPa-Sitzung
Tom stellt den Antrag vor: Dieser Antrag wurde bereits bei der letzten Sitzung eingebracht.
Kris hat bereits geäußert, dass er auf eine Entschädigung verzichten möchte.
In guter und fröhlicher Tradition des Finanz-Referenten möchte Tom den Antrag einbringen. Er hofft, dass es hier eine Diskussion geben wird, was die Höhe und die Entschädigung angeht.
Felix stellt den GO-Antrag auf Beendigung des Tagesordnungspunktes ohne Abstimmung.
Felix hat die letzte Sitzung über den Ticker verfolgt und bedankt sich beim ticker.team für die Arbeit und versteckten Genesungswünsche an ihn (na aber gerne doch :))
Er möchte ebenfalls auf eine Entschädigung verzichten und freut sich, wenn das Geld im Haushalt der Studierendenschaft verbleibt.
Tom möchte gern den Antrag zurück ziehen. Aber jetzt gibt es ja den GO-Antrag. Also vorbei und aus.
Dann segeln wir mal zum nächsten TOP
via GIPHY
21:59 Uhr
TOP neu17 – Aufwandsentschädigung für das Präsidium der studentischen Vollversammlung
Auch hier ist Tom einer der Antragstellenden und bringt den Antrag ein.
Es gibt für das Tagespräsidium der Vollversammlung in der Regel keine Aufwandsentschädigung.
„Da diese VV so großartig war und es so viel positives Feedback gab, finde ich es angemessen, dass das Tagespräsidium jeweils 50€ bekommt.“
Tom, AStA-Referat Finanzen
Außerdem ist mit dem Amt auch ein enormer Aufwand verbunden.
Er möchte das auch hier wieder als Diskussionsgrundlage einbringen, das ist ja die Entscheidung vom StuPa – Geld im Haushalt gäbe es dafür noch.
Philip möchte gerne sagen, dass auch aus seiner Sicht eine fantastische Arbeit seitens des Präsidiums bei der Sitzungsleitung geleistet wurde.
Er habe noch nie eine so große Sitzung so gut geleitet gesehen.
Trotz der Anzahl der Teilnehmenden (463) wurde der Faden beibehalten und die Abstimmungen liefen übersichtlich.
Bjarne schließt sich dem Ganzen an und aus dem Saal folgt ebenfalls zustimmendes Klopfen.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und auch keine Änderungsanträge. Es geht weiter mit der Abstimmung des gesamten Antrags:
Mit einer Enthaltung ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
22:01 Uhr
TOP 18 – Sonstiges
Huch das ging ja jetzt doch schneller als gedacht – ein Hoch auf GO-Anträge zur Verschiebung von Tagesordnungspunkten.
Christiane möchte auf eine Veranstaltung diesen Freitag um 18 Uhr am Mühlentor hinweisen.
Critical Mass startet an diesem Freitag ab 18 Uhr. Es soll darauf hinweisen, dass eine Verkehrswende hin zu einer sozial-ökologischen Verkehrssituation notwendig ist.
In Richtung der moritz.medien sagt Christiane, dass es ja einen Beschluss von der Vollversammlung gab, der hier heute nicht angenommen wurde. Sie bietet sich für eine Stellungnahme an, genau so wie der Leiter der AG Ökologie und Hennis als studentischer Prorektor.
Außerdem schlägt sie vor, eventuell ein Meinungsbild derjenigen einzuholen, die heute mit „Nein“ gestimmt haben.
(Also mal sehen, ob da noch was kommt.)
Bjarne beendet damit die Sitzung um 22:02 Uhr. Macht es guuut!
via GIPHY
