von webmoritz. | 07.07.2026
Herzlich Willkommen zur fünften ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Auf dem Plan stehen unter anderem erneut die Wahlen der fünf unbesetzten AStA-Referate, die zweite Lesung der Finanzordnung und der Satzung der Studierendenschaft und vieles mehr! Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahl der stellvertretenden Präsident*in
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 Vorsitz
6.2 Finanzen
6.3 Politische und ökologische Bildung
6.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
6.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
TOP 7 Benennung einer weiteren studentischen Vertretung für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
TOP 8 Antrag: Aufwandsentschädigung Vertretung AStA-Referat für Veranstaltungen
TOP 9 Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 10 Satzung der Studierendenschaft (2. Lesung)
TOP 11 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Namid, David, Jette, Emma
Beginn der Sitzung: 20:21 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Die Sitzung beginnt um 20:21 Uhr mit dem einladenden Klingeln des Glöckchens.
TOP 2 Formalia
Es sind 16 Stupist*innen anwesend und es gibt 4 Stimmübertragungen. Das StuPa ist also beschlussfähig, es ist auch die nötige 2/3-Mehrheit für Änderungen an der Satzung erreicht und es geht los.
Die Tagesordnung wird in vorliegender Form einstimmig angenommen.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.
20:23 Uhr
TOP 3 Berichte
Merle berichtet, dass letzte Woche das Planungstreffen für die Demo stattgefunden hat.
„Schlussverkauf Bildung – Sonderaktion“
In der nächsten Woche Donnerstag (16.07.) soll die Demo stattfinden, Treffpunkt sei der Beitz-Platz und am Marktplatz ende die Demo. Um 12:30 Uhr wolle man loslaufen.
Die Forderungen umfassen: Investitionen statt Sanierungsstau, faire Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten, bezahlbares Studieren und Leben…
Patrizia fragt wie weit die Vorbereitungen bereits sind.
Louise ergänzt, es wurden Sprecher*innen aus den Fakultäten angefragt
Patrizia fragt, wie weit der Stand der Anmeldung sei.
Oli antwortet, dass ein Kontakt bestehe, aber der Markt habe nur geantwortet, dass an dem Tag Stände auf dem Markt stehen würde. Er hoffe, dass mit der Anmeldung alles geklärt werde.
Henry sagt, dass er aus eigener Erfahrung wüsste, dass der Versammlungsort Marktplatz nicht zur Verfügung stehe, wenn dort gerade der Wochenmarkt stattfindet.
Er fragt außrdem, wie weit die Mobilisierung zur Demo fortgeschritten sei. Außerdem fragt er, inwiefern die Forderungen sich mit den Positionen der Kampagne „Schlussverkauf Bildung“ übereinstimmen würde.
Er ergänzt außerdem, dass er aus der Zeit in der Gewerkschaft wüsste, dass es jetzt eine eigene Personalvertretung gäbe.
Henry verweist auf die 48-Stunden-Frist zur Bewerbung der Demo.
Edona fragt noch einmal, wann die Demo stattfinde. Louise sagt, es sei der 16.07.
Edona fragt weiter wie viele Menschen bei der Demo zu erwarten seien.
Jemand antwortet, es seien 500 Menschen geplant.
Edona gibt zu bedenken, dass eine Anmeldung über die Versammlungsbehörde des Landkreises schneller gehen würde.
Sie fragt erneut, inwiefern die Demo in die Kampagne „Schlussverkauf Bildung“ eingebettet werden solle. Sie fragt außerdem, ob Kontakt zu zivilgesellschaftlichen Organisationen und/oder Parteiorganisationen bestehe.
Außerdem meint sie, dass 500 Besucher*innen nicht planmäßig zu erreichen seien mit der Demo.
Emma bedankt sich für die Hinweise, merkt aber auch an, dass sie sich gefreut hätte, wenn sie mit so viel Erfahrung bei der Planung dabei gewesen wäre.
Zur ersten Frage: Die Demo solle in die Kampagne eingebettet sein, aber es sollen Punkte ergänzt werden.
Edona gibt erneut den Hinweis, dass es über den Kreis schneller geht.
Oli merkt an, dass ein weiteres Planungstreffen geplant ist, die Einladung erfolgt per Mail.
Jonathan merkt an, dass sowieso noch einmal alle Studierende informiert werden sollten. Er finde aber auch die Bewerbung sehr kurzfristig.
Louise meint, sie hätten darum gewusst, die Demo hätte aber noch innerhalb der Vorlesungszeit stattfinden sollen.
Es gibt keine weiteren Berichte.
20:35 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Magnus erklärt, dass ihn eine Anfrage für ein Sozialdarlehen erreicht habe. Er wisse, dass die Darlehen eigentlich vergeben werden könnten, gibt aber in die Runde, dass darüber drei AStA-Beschäftigte abstimmen müssten. Aktuell seien aber keine 3 Positionen besetzt.
Dazu gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
TOP 5 Wahl der stellvertretenden Präsident*in
Louise möchte jemanden vorschlagen für den zweiten Posten als Stellvertretung des Präsidiums.
Melina wird aufgerufen.
Melina war schonmal Stellvertretung und wolle mit dem Wissen aus der Zeit unterstützen.
Es gibt keine Fragen an Melina.
Es kommen nun die moritz.wahlfeen zum Einsatz, wir haben sie schon vermisst. Könnte das ein gutes Omen für weitere Wahlen sein?
Die Stimmzettel werden verteilt und es herrscht geschäftiges Schreiben.
Die Stimmen werden fleißig ausgezählt und Louise verkündet seit Wochen erstmals wieder ein „geduldiges“ Warten auf das Wahlergebnis.
Es gibt 20 Ja-Stimmen für Melina, keine Nein-Stimmen, keine Enthaltungen.
Melina nimmt die Wahl an und ist nun einstimmig gewählte 2. Stellvertreterin des Präsidiums.
20:42 Uhr
TOP 6 Wahlen AStA
Los geht es mit der nächsten Runde AStA-Wahlen.
6.1 Vorsitz
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.2 Finanzen
Es gibt eine Initiativbewerbung!! Lucas schreitet eisern zum dritten Mal seit Beginn der Legislatur nach vorne. Seit seiner letzten Bewerbung habe sich nicht viel geändert.
Es gibt keine Fragen an Lucas und keine weiteren Initiativbewerbungen.
Die moritz.wahlfeen schweben durch den Raum und leiten den nächsten Wahlgang ein.
Die Spannung steigt!
Das heiß erwartete Ergebnis nach so vielen Wochen ist nun da:
Es gibt 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen.
Damit ist Lucas nicht zum AStA-Referent für Finanzen gewählt.
Edona schlägt mit der Hand auf den Tisch. Sie müsse sich nun mal die Sorgen vom Leib reden. Der AStA sei unterbesetzt und die Finanzen seien kein politisches Referat. Es sei absolut verantwortungslos und sinnlos, dieses Referat nicht zu besetzen. Außerdem werden vom Finanzreferat keine Revolution ausgehen.
Auch Patrizia betont die Wichtigkeit die AStA-Referate zu besetzen. Viele wichtige Dinge würden auf der Strecke bleiben.
Sie zählt auf, welche Aufgaben alle nicht erfüllt werden könnten und betont, dass die Leidtragenden unter anderem diejenigen seien, die auf Sozialdarlehen angewiesen seien.
Damit ist der TOP geschlossen.
6.3 Politische und ökologische Bildung
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
Es gibt eine Initiativbewerbung von Yannick!
Er stellt sich vor, studiere Lehramt im 10. Fachsemester. Er sei bisher im FSR, Fakultätsrat und im AStA tätig gewesen.
Es hätte Kontakt zum Vorgänger gegeben, aus dem aber keine großen Erkenntnisse resultiert hätten.
Edona meldet sich zu Wort und meint, es hätte gereicht, zu sagen, dass es Kontakt zum Vorgänger gegeben habe. Dass Unzufriedenheit herrscht sei allgemein bekannt, sie finde nicht, dass man hier noch einmal nachtreten müsse.
Nun denn, die moritz.wahlfeen schreiten zur Tat und der nächste Wahlgang startet.
Nach Auszählung der Stimmen steht folgendes Ergebnis:
Es gibt 15 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Damit ist Yannick gewählt!
Die nächste Runde startet in der nächsten Sitzung. Wenn ihr Lust habt, wendet euch gern an den AStA!
TOP 7 Benennung einer weiteren studentischen Vertretung für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
Patrizia stellt den Expert*innenrat kurz nochmal vor. Der Expert*innenrat sei bisher mit einer von zwei Personen besetzt und solle das Rektorat beraten. Die Aufgabenbereiche könnt ihr im Ticker der 1. ordentlichen Sitzung nachlesen.
Madita ergänzt, dass der Rat am Freitag tage, es also super wär, wenn jemand gewählt werde.
Janne erklärt sich bereit und stellt sich kurz vor und erntet starken Applaus.
Es gibt keine weiteren Kandidaturen.
Janne wird mit zwei Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.
TOP 8 Antrag: Aufwandsentschädigung Vertretung AStA-Referat für Veranstaltungen
Magnus bringt den Antrag ein. Rieke solle demnach eine Aufwandsentschädigung für ihre Arbeit als kommissarische Referentin erhalten. Es gehe um die Zeit vor der Neubesetzung des Referats.
Es gibt keine WOrtbeiträge in der Generaldebatte und keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
20:59 Uhr
TOP 9 Finanzordnung (2. Lesung)
In der zweiten Lesung wird nun die Finanzordnung durchgegangen und es können Änderunsanträge eingebracht werden.
Louise erklärt, es gebe vorweg nochmal Änderungen durch das Justiziariat, die eingefügt werden müssten.
Robert habe dafür schon Änderungsanträge geschrieben, sodass die direkt besprochen werden können.
In den ersten zwei Paragraphen gibt es keine Anmerkungen.
In § 3 Absatz 3 wurde etwas verändert, wobei der Inhalt weitestgehend gleich bleibt.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Für Absatz 4 und 5 gibt es keine Änderungsanträge.
Bis § 14 gibt es keine Änderungsanträge.
Für § 14 gibt es einen Änderungsantrag. Robert hat den Änderungsantrag gezaubert.
Der Änderungsantrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
In § 15 gibt es eine Änderungsantrag. Das Präsidium bringt den Antrag ein, dass Absatz 9 erhalten bleibt, der aussagt, dass man eine Aufwandsentschädigung auch ablehnen könne. Die Begründung ist, dass es nicht allen geläufig sei und man das Wissen dadurch zugänglich mache.
Der Änderungsantrag wird mit einer Gegenstimme angenommen und der Absatz bleibt erhalten.
Bis § 18 gibt es keinen weiteren Gesprächbedarf.
Es gibt einen Änderungsantrag für § 18. Robert bringt ihn ein. Paragraph steht in enger Verbindung zu § 19.
Der Änderungsantrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Zu § 19 gibt es die Abstimmung, ob der Paragraph erhalten bleiben soll. Dieser Parapgraph regelt die Betragshöhe für die Reisekostenpauschale.
Der Änderungsantrag wird abgelehnt. Dennoch ist jetzt irgendwie unklar, was genau gerade abgestimmt wurde und jetzt mit dem Absatz passiert.
Jonathan gibt zu bedenken, dass sich die Höhe am Landesreisekostengesetz orientiere und man die genaue Höhe daran orientieren müsse. Daher sollten die Beträge mit Verweis auf das Landesreisekostengesetz angegeben werden.
Jonathan bringt seine Ausführungen als Änderungsantrag ein.
Wir stimmen über den neuen Änderungsantrag ab, der einstimmig angenommen wird.
In § 20 soll ein Satz gestrichen werden, wie in Roberts Änderungsantrag zu lesen ist.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Bei der restlichen Finanzordnung gibt es keine Einwände und lediglich ein paar kurze Erläuterungen.
Weil wir eine 2/3-Mehrheit haben, wird direkt über die FInanzordnung abgestimmt.
Die Finanzordnung wird einstimmig angenommen.
21:27 Uhr
Edona stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause vor dem Besprechen der Satzung.
Es gibt keine Gegenrede. Wir treffen uns wieder um 21:38 Uhr.
TOP 10 Satzung der Studierendenschaft (2. Lesung)
21:42 Uhr
Wir sind aus der Pause zurück und es geht heiter weiter mit der Satzung der Studierendenschaft.
In § 2 gab es eine Anpassung an den aktuellen Aufgabenkatalog der Studierendenschaft nach dem LHG.
Über den Änderungsantrag wird abgestimmt.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Bis § 5 gibt es keine Anmerkungen. Robert spricht den Absatz 14 an, in dem es um die Nominierung des studentischen Prorektorats geht. Je nachdem wie der Absatz drin stehen soll, müsse man in der Satzung auch noch eine Vorgehensweise zur Nominierung festhalten.
Henry spricht sich dafür aus, es wieder in die vorherige Vorgehensweise der Empfehlung zu ändern. Das StuPa habe häufig ein Problem, repräsentative Mehrheiten darzustellen.
Louise fragt, ob es dazu Änderungsanträge gebe.
Henry stellt den Antrag in §5 Absatz 14, „Nominierung“ in „Empfehlung“ zu ändern.
Der Antrag wird abgestimmt.
Der Änderungsantrag wird mit 8 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt. Es bleibt bei der Formulierung „Nominierung“.
Bis § 9 gibt es wieder keine Anmerkungen. Stupa-Chris möchte einen Änderungsantrag zu Absatz 3 stellen. Es ginge darum, das Stimmübertragungsrecht von 3 auf 4 zu erhöhen.
Stupa-Chris merkt an, dass wenn man zu wenig Stimmübertragungen anbiete, die Gefahr bestehe, dass Stupist*innen aus Sparsamkeit einfach gar nicht kommen würden.
Der Antrag wird angenommen.
Madita schlägt vor, die Stimmübertragungen auch für nicht gewählte Studierende auszuweiten, um das StuPa transparenter zu machen.
Paul spicht sich dagegen aus, weil nicht gewählte Studierende kein Mandat dazu hätten.
Emma spricht sich auch dagegen aus.
Edona sagt, sie wisse nicht, ob das gehen würde, aber sie würde es gern versuchen, weil es das StuPa attraktiver machen könnte. Man befinde sich schließlich im Prozess der Satzungsausarbeitung.
Silvio merkt an, dass man es zwar reinschreiben könne, aber findet, dass dadurch die Wahl der Studierendenschaft untergraben werden würde.
Edona bringt ein, dass die aktuelle Beschlusslage auch ein Problem darstelle, welches durch eine Ausweitung vielleicht beheben könnte.
Henry setzt sich auch dafür ein, die Ausweitung in die Satzung mit aufzunehmen. Er sehe in der Ausweitung keine Verletzung der Legitimität der Abstimmung. Er gibt zu Bedenken, dass auch die aktuellen Stupist*innen ebenso mit nur gewisser Mehrheit gewählt worden seien.
Robert merkt an, dass diese Debatte sich auch um Mandate drehe. Die Debatte zeige aber, dass die Wahlordnung auch anders aussehen könnte.
Er erklärt, der Senat ermögliche eine Wahl über Listen, was beim StuPa anders sei. Dort können andere Personen nachrücken, wenn gewählte Mitglieder nicht an Sitzungen teilnehmen können.
Er hält den aktuellen Vorschlag für aussichtslos und führt an, dass die Legitimationsdebatte zu groß und komplex für die heutige Sitzung sei. Er schlägt eine Wahlreform für die Zukunft vor.
Jonathan meint, dass der Vorschlag der Ausweitung gegen das Prinzip einer Wahl widerspreche und er sie für sinnlos halte. Er meint, dass gewählte Abgeordnete eine Verantwortung hätten, derer sie dann auch gerecht werden müssten. Das Problem läge vorallem bei Abgeordneten, die nicht erscheinen würden. Ihn betreffe das aber ausdrücklich nicht.
Emma stimmt Robert zu, dass eine Wahlreform notwendig wäre und spricht sich sehr explizit gegen eine Listenwahl im StuPa aus.
Janne merkt an, dass es nicht zwangsläufig eine Thematik der Verantwortung sei, wenn man nicht aller zwei Wochen im StuPa sein könne. Beispielsweise haben Menschen mit Uterus einmal im Monat ihre Periode und schon allein dadurch ggf. Probleme so regelmäßig teilzunehmen.
Silvio sieht auch das Argument, das StuPa öffnentlich zugänglich zu machen. Auch im Punkt von Individuen, die keiner Fraktion angehören würden, stimme er Edona zu. Das könne man im Rahmen einer Wahlordnung besprechen. Aber er sehe trotzdem eine Verantwortung zu kommen, so sehr er auch die Argumente von Personen verstehe, die im Rahmen von Studium oder Gesundheit nicht kommen könnten.
Madita möchte die Vorwürfe von sich weisen, da sie die Anregung aus dem Grund eingebracht hätte, dass sie einmal nicht anwesend sein konnte und gerne ihre Stimme an eine Person übertragen hätte, die das StuPa kennenlernen wollte und ihre Meinung gut vertreten hätte. Sie habe es schade gefunden, dass das nicht möglich war.
Paul merkt an, dass unter Auschluss der Öffentlichkeit nur StuPa-Mitglieder anwesend sein dürften, was die Stimmenübertragung auf Nicht-Mitglieder erschwere.
Henry spricht sich dagegen aus, die Annahme zu stellen, man riskiere, dass es permanente Stimmübertragungen nach Listenwahl gebe.
Er macht den Punkt, dass der Ausschluss der Öffentlichkeit nicht bedeute, dass besonders wichtige und vertrauliche Themen besprochen würden, wo es sich um das Mandat drehen würde.
Edona stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit anschließender Endabstimmung.
Silvio stimmt dem zu und schlägt vor, das Thema als neuen TOP in der nächsten StuPa-Sitzung zu besprechen. Louise wirft ein, dass wir nur noch eine Sitzung im aktuellen Semester hätten und dafür auch eine 2/3-Mehrheit bräuchten, um irgendwas in der Wahlordnung zu ändern.
Es wird kurz debattiert, Emma wirft ein, dass eine Änderung sicherlich 4 Jahre dauern würde und dass man sich gern in der nächsten Sitzung darüber austauschen könnte, aber dass die Wahlordnung ein sehr langwieriger Prozess sei.
Robert merkt an, dass er mittlerweile gelernt habe, man könne auch „in der Salamischeiben-Taktik“ Schritt für Schritt Dinge an der Satzung ändern, aber so würden keine Änderungen zustande kommen.
Emma erwidert, wenn er Zeit habe, könne er gern innerhalb von zwei Wochen eine neue Wahlordnung ausarbeiten.
Louise wirft ein, die „Salamischeiben-Taktik“ wurde sich heute auch vom Justiziariat gewünscht.
Robert empört sich, dass das Justiziariat auch permanent viele Änderungen an den ausgearbeiteten Entwürfen angebracht habe und es eine intensive 4-jährige Arbeit an der Satzung gegeben habe.
Emma möchte sich auch kurz mit aufregen, da sie ebenfalls zwei Jahre mit dran gearbeitet habe und die Dinge, die zwischendrin angemerkt worden seien auch Dinge gewesen wären, die vorher auffallen hätten können.
Tim fragt nochmal nach, was jetzt mit Edonas GO-Antrag war und bringt uns damit zurück zur Abstimmung über den Änderungsantrag zur Ausweitung der Stimmübertragung.
Der Änderungsantrag von Madita wird angenommen. Mit 9 Stimmen dafür, 6 dagegen und 4 Enthaltungen.
Für § 11 hat Robert wieder einen Änderungsantrag vorbereitet. Dieser sei auch genehmigungsrelevant.
Der Änderungsantrag wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
In § 14 möchte Emma „die Mitglieder des AStA“ in „die Referent*innen des AStA“ umändern, da sonst auch die SB-Stellen vom StuPa gewählt werden müssten. „Und das will glaube ich niemand“
Henry spricht sich dafür aus, dass die SB-Stellen auch vom StuPa gewählt werden, weil er das intransparent finde und es befürworte, wenn mehr Menschen ein Auge darauf hätten.
Emma sei da klar dagegen, da ein Grund dafür, dass SB-Stellen beliebter seien, wäre, dass sie nicht vor das StuPa müssten und das ein interner Prozess sei.
Das Präsidium bringt Emmas Vorschlag als Änderungsantrag ein.
Der Änderungsantrag wird mit 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Von § 15 bis § 22 sind alle wunschlos glücklich.
In § 23 soll per Änderungsantrag die „fachliche Unabhängigkeit“ der moritz.medien vom Medienausschuss gewahrt werden.
Es folgen Nachfragen und eine Aussprache, warum die moritz.medien nicht lieber äußere und innere Pressefreiheit in der Satzung stehen haben wollten.
Die moritz.medien antworten, dass die Formulierung vom Justiziariat nicht genehmigt werden würde.
Es folgt eine Debatte zur Rechtslage.
Der Änderungsantrag wird mit 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Es gibt keine Änderungen bis § 51, in dem es nur nochmal sprachliche Änderungen und Anpassungen gab.
In der Anlage 1 gibt es keine Änderungsanträge
Die zweite Anlage wurde gestrichen, muss jedoch wieder hergestellt werden.
Darüber wurde schon abgestimmt.
Es gibt keinen weiteren Redebedarf und es wird über die Satzung in der vorliegenden Form abgestimmt.
Die Satzung in der vorliegenden Form wird mit einer Enthaltung angenommen.
22:29 Uhr
TOP 11 Sonstiges
Patrizia hat „etwas ganz kurzes“. Sie plane einen Jour fixe als Austauschplattform für den Austausch mit den Studierenden. SIe wolle möglichst viele studentische Perspektiven einholen. Sie betont aber, dass die Teilnahme ausdrücklich freiwillig sei.
Louise betont noch einmal, dass AStA noch einen Beitrag zur geplanten Demo machen soll, damit möglichst viele kommen.
Mehr gibt es nicht zu Sonstiges, wir sehen uns in zwei Wochen wieder im Konferenzraum und beenden die Sitzung um 22:30 Uhr.
Wir wünschen euch einen schönen Abend, schlaft gut! <3
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
von webmoritz. | 23.06.2026
Herzlich Willkommen zur vierten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Heute erwartet uns ein wirklich umfangreiches Programm mit ganzen 20 TOPs. Auf dem Plan stehen unter anderem erneut die Wahlen der fünf unbesetzten AStA-Referate, alle angenommenen Anträge aus der Vollversammlung und vieles mehr! Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
4.1 Vorstellung einer studentischen Initiative (fällt weg)
4.2 Weiteres Vorgehen bei den Kürzungen
TOP NEU 5 Finanzantrag: Party-Equipment Geologenkeller e.V.
TOP NEU 6 Wahlen AStA
6.1 Vorsitz
6.2 Finanzen
6.3 Politische und ökologische Bildung
6.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
6.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
TOP NEU 7 Bestätigung der Deligierten ZLB Hauptversammlung
TOP NEU 8 Bestätigung studentische Vertretung ZLB Direktorium
TOP NEU 9 Beschluss der Vorsitzenden aus den Ausschüssen
TOP 10 Antrag: Projektstelle zur Einwerbung von Drittmitteln aus dem Programm „Vielfalt verbindet“
TOP 11 Finanzordnung (1. Lesung)
TOP 12 Satzung der Studierendenschaft (1. Lesung)
TOP 13 Antrag: „Für ein BAföG, das zum Leben reicht!“
TOP 14 Antrag: „Erhalt des Instituts für Kirchenmusik und Musikwissenschaften“
TOP 15 Antrag: „Finanzierung der Psychotherapie-Weiterbildung sichern!“
TOP 16 Antrag: „Zwischen „Atemlos durch die Nacht“ und „Highway to hell“- Erste-HilfeKurse für die Studierendenschaft“
TOP 17 Antrag: „Mensa für Alle!“
TOP 18 Antrag: „Sitzgelegenheiten im Apfelgarten“
TOP 19 Antrag: „Essen retten- „Fairteiler-Kühlschrank“ an den Mensen“
TOP NEU 20 Benennung einer weiteren studentischen Vertretung für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
TOP NEU 21 Aufhebung Beschluss Nr. 2026-3624
TOP NEU 22 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Namid, David, Rudy, Niklas, Allan, Jette, Josi
Beginn der Sitzung: 20:25 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Die Sitzung beginnt mit dem Klingeln des Glöckchens. Aufgrund eines Surrens hatten wir noch einen Raumwechsel.
20:28 Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 16 Stupist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung an Janne. Das StuPa ist somit beschlussfähig.
Das Protokoll der zweiten und der dritten nicht beschlussfähigen Sitzung liegen jeweils vor und werden beide einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Die Tagesordnung wurde geändert und in geänderter Form einstimmig angenommen.
20:29 Uhr
TOP 3 Berichte
Es gibt eine Ergänzung zur Initiative „Greifswald taucht ab“. Bei dem Antrag geht es um die Gründung eines Tauchvereins für Forschungszwecke. Den Antrag könnt ihr in der 1. ordentlichen SItzung dieser Legislatur nachlesen.
Der vorliegende Antrag wäre nicht rechtsgültig. Darum soll er in Zukunft erneut in formal geänderter Form gestellt werden.
Oliver hat keine Anmerkungen und es gibt keine Fragen zu seinem Bericht.
Magnus hat eine Ergänzung zu seinem Bericht. Er enthält einen Zahlenfehler. Zudem sollte er eine Initiative zu Psychotherapien vorstellen, zu der heute eine Demo stattfand, was aus rechtlichen Gründen leider nicht möglich war.
Rieke hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen zu ihrem Bericht.
Zu Merles Antrag gibt es weder Nachfragen noch Ergänzungen.
Zu Moritz‘ Bericht gibt es keine Anmerkungen.
Grey hat seinen Bericht nachgereicht. Dazu gibt es keine Fragen.
Wir als moritz.medien ergänzen, dass wir eine neue Geschäftsführung haben.
Es gibt keine Ergänzungen zum Bericht der moritz.medien und keine Nachfragen.
Paul stellt eine Zwischenfrage zum Bericht vom Falk aus dem AStA. Er fragt, ob dieser eingereicht wurde. Er wurde nicht eingereicht.
20:33 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Los geht’s mit dem TOP.
4.1 Vorstellung einer studentischen Initiative
Dieser Tagesordnungspunkt fällt aus terminlichen Gründen weg!
4.2 Weiteres Vorgehen bei den Kürzungen
Irma stellt ihren Bericht zu den Kürzungen an der Uni vor. Sie spreche als Mitglied des philosophischen Fakultätsrats und als Senatorin.
In der Philosophischen Fakultät seien finanzielle Kürzungen geplant. In die
Studiengänge Kirchenmusik und Musikwissenschaft könne man sich im nächsten Semester nicht einschreiben, ohne, dass es dazu eine Debatte gegeben habe.
Es gehe konkret um die Kürzungen im Studiengang Musik und Musikwissenschaft, aber auch in der gesamten Philosophischen und Theologischen Fakultät wird über Kürzungen diskutiert.
Sie fordert bzw. schlägt eine Demo vor. Diese richte sich „natürlich nicht gegen die Uni, sondern das Land“. Sie erfragt, ob dass aus Sicht der Anwesenden eine angemessene Reaktion sei.
Jonathan unterstützt die Idee. Demos seien althergebracht aber sinnvoll. Das Thema werde wohl leider noch länger relevant bleiben.
Janne fragt, was die konkrete Forderung der Demo sein solle und wie realistisch welche Forderungen seien. Sie schlägt als alternative Methode auch einen Streik vor.
Irma möchte hervorheben, dass es darum geht, den Unmut zu zeigen. Sie wolle nicht die ganze Organisation übernehmen, aber freue sich über eine Taskforce und Ideen von allen.
Paul betont, es sei ein wichtiger Punkt, den Unmut zu zeigen, weil das Grundproblem ein kommunikatives sei. Nicht nur die Studierenden sondern alle im Musik-Institut seien nicht informiert worden. Der Überraschungseffekt solcher Maßnahmen solle vermindert werden.
Henry möchte einläuten, dass die Idee der Demo nicht neu sei. Er hält es für sinnvoll die Demo breiter zu framen als eine Demo gegen grundsätzliche Kürzungen im Bildungsbereich, um möglichst viele Studierende anzusprechen. Die Kürzungen an der Uni würden aus seiner Sicht mit vielen Kürzungen im „Sozialstaat“ einhergehen.
Irma antwortet dazu, es solle das Ziel sei, sich für den Erhalt aller Studiengänge einzusetzen und nicht nur für die Musik.
Robert unterstreicht, dass er solch eine Demo für angemessen halte.
Der nächste Schritt sei die Kommunikation zwischen Rektorat und Fakultät. Am Fakultätsrat sei das Thema komplett vorbeigegangen.
Eine ausgewählte Musik-Studierende sollen wohl etwa zehn Tage vorher informiert worden, was aus seiner Sicht aber auch nicht legitim sei.
Er halte den Immatrikulationsstopp für falsch, weil das Geld nicht mehr werden würde, sondern eher immer weitere Stopps warten würde. Dieses Vorgehen sei „ein Tod auf Raten“.
Dagegen habe man als HoPo nichts tun können, weil man zu spät davon erfahren habe, wolle aber in Zukunft bei ähnlichen Kürzungforderungen im Vorfeld Widerspruch kundtun.
Emma stimme diesen Punkten vollständig zu. Sie ruft zur Mithilfe und zum Brainstorming unter Stupist*innen auf.
Organisatorisch hält sie es für sinnvoll, dass der AStA die Demo organisiert
Paul stimmt zu, dass es um alles gehe und nicht nur die Musikwissenschaften. Diese seien nur momentan besonders prekär sichtbar aber in Zukunft werde es wohl auch andere Institute treffen. Er betont, dass im nächsten Jahr dann neue Sparpotenziale warten würden, weil die Kürzungen mehr werden würden.
Es gibt keine weiteren Anregungen aus der Studierendenschaft.
Louise schimpft mit den Stupist*innen, da bei der Sitzungen vor zwei Wochen nur vier von ihnen da waren, obwohl das Präsidium kaum Absagen erreicht hätten. Wenn so viele keine Zeit hätten, könnten sich alle übrigen inklusive des Präsidiums und der moritz.medien auch sparen, extra anzureisen.
TOP NEU 5 Finanzantrag: Party-Equipment Geologenkeller e.V.
Der Geologenkeller eröffne nach langer Schließzeit endlich wieder, aber dafür werde aufgrund der langen Schließungsphase Geld benötigt. Es gehe um einen Mini-Kühlschrank für Obst und Eis und Kabeltrommeln, die technisch sicher seien.
Es gibt keine Fragen an die Antragstellenden.
Magnus erachtet, stellvertretend für den AStA-Finanzer, den Antrag für förderfähig und -würdig.
Der Antrag sei form- und fristgerecht eingegangen, der Haushaltstopf sei noch genug gefüllt.
Das Anliegen finde er gut.
Emil als Vorsitzender des Haushaltsausschusses halte den Antrag für „unkontrovers“ und befürwortet die Finanzierung.
„Der Geokeller war lange genug zu.“
Es gibt keine Änderungsanträge in der Änderungsantragsdebatte.
Es kommt zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
20:50 Uhr
TOP NEU 6 Wahlen AStA
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.1 Vorsitz
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.2 Finanzen
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.3 Politische und ökologische Bildung
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
Die nächste Runde startet in der nächsten Sitzung. Wenn ihr Lust habt, wendet euch gern an den AStA!
20:50 Uhr
TOP NEU 7 Bestätigung der Deligierten ZLB Hauptversammlung
Das Präsidium bringt den Antrag stellvertretend für die FSK ein. Niklas wurde von der FSK vorgeschlagen.
Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP NEU 8 Bestätigung studentische Vertretung ZLB Direktorium
Niklas wird auch hier als studentische Vertretung für das ZLB Direktorium vom Präsidium vorgeschlagen.
Auch hier gibt es keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge.
Auch dieser Antrag wird einstimmig mit einer Enthaltung angenommen.
20:52 Uhr
TOP NEU 9 Beschluss der Vorsitzenden aus den Ausschüssen
Auch diese Anträge werden vom Präsidium eingebracht.
Emily soll als Medienausschussvorsitzende und Emil als Haushaltsausschussvorsitzender bestätigt werden.
Die Anträge werden ohne Wortbeiträge oder Änderungsanträge einstimmig angenommen.
20:53 Uhr
TOP 10 Antrag: Projektstelle zur Einwerbung von Drittmitteln aus dem Programm „Vielfalt verbindet“
Robert bringt den Antrag ein.
Das Bundesforschungsministerium hat das Programm „Vielfalt verbindet“ ausgeschrieben. Dabei geht es multikulterelle und andere Themen zu gesellschaftlicher Vielfalt.
Das Gleichstellungsbüro und der AStA hätten sich parallel für eine Kandidatur entschieden. Es solle aber nicht von beiden gegeneindander kandidiert und Mittel abgegraben werden. Daher hätten sie beschlossen, sich zusammen zu tun. Irma solle nun dafür zuständig und entschädigt werden, den Antrag zu stellen. DIe Mittel wreden dann untereinander aufgeteilt.
Unter anderem könnten die Mittel für die 12-Stunden-Vorlesung oder ein Projekt für Erstakademiker*innen eingesetzt werden. Auch die No-Go-Kampagne der Universität erwähnt er.
Die Antragsfrist wäre recht bald, daher würde es drängen, den Antrag mit einer Projektskizze abzugeben.
Henry verstehe nicht, inwiefern AStA und Antidiskriminierungsstelle sich gemeinsam bewerben könnten, wenn die Förderung sich an konkrete einzelne Projekte richte.
Robert antwortet, es sei ein Projekt und man bewerbe sich als Universität Greifswald. Das habe auch den Vorteil, dass die Abrechnung über die Uni laufe und sich der AStA daher nicht drum kümmern müsse.
Henry fragt erneut, wie sich die Universität als Ganzes auf ein Projekt bewerben könnte. Es brauche ja konkrete Projekte, auf die sich beworben werden könne.
Robert antwortet, für den Teil des Gleichstellungsbüros gebe es schon Ideen. Dort plane man eine Kampagnen für die ersten weiblichen Professorinnen und die ersten Akademiker*innen der Uni aus Arbeitendenfamilien.
Er könne aber nicht für den AStA sprechen.
Paul finde dies eine gute Idee, mehrere Ideen für Projekte zu einem Gesamtkonzept zusammenzufügen, wofür diese Förderung nötig sei.
Rieke geht auf die Frage ein und bekräftigt den Punkt. Sie plane derzeit eine Aktion über Studieren mit Behinderungen, bei der sie auch mit dem Gleichstellungsbüro kooperiere.
Henry insistiert, dass es ihm darum gehe, eine Stelle zu finanzieren, sich um die Drittmittel kümmert. Bisher hätten das ja die Referent*innen im AStA für ihren Bereich gemacht.
Robert antwortet, dass das zu Henrys Zeit mit einem voll besetzten AStA gewesen sei,
was aktuell nicht der Fall wäre. Es sei aber auch nicht schlimm, die Gleichstellung würde die Bewerbung sowieso durchführen wollen.
.. erklärt hierzu noch einmal, dass Magnus momentan stellvertretend auch das Finanzreferat übernimmt und sich explizit diese Unterstützung gewünscht hätte.
Henry bleibt bei seinem Standpunkt und wirft ein, man könne sich ja fragen, warum der AStA nicht voll besetzt sei. Er frage sich aber, warum die Stelle auf Irma personalisiert sei und nicht zunächst die Stelle an sich geschaffen werde und danach Bewerbungen ermöglicht werden würden. Außerdem wüsste er gerne noch genau, wie das dann zu fördernde Projekt aussehe. Daher habe er „Bauchschmerzen“.
Robert antwortet, dass diese Projektstellen bisher immer personalisiert wären, weil sie nur temporär seien. Er könne diese Bauchschmerzen nachvollziehen.
Edona verstehe die Idee und könne Irmas Anliegen gut verstehen, aber sie würde sich wünschen, dass bis zur nächsten Sitzung eine ausformulierte Idee für konkrete Projekte vorliegen könne.
Robert antwortet, dass er für das Gleichstellungsbüro nicht sprechen wird, weil er nicht der Chef sei.
Irma setze sich gerne mit dem Asta zusammen und könne Projekte ausarbeiten, sofern die Zuarbeit durch den Rest des AStAs erfolge.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und keine Änderungsanträge.
Es kommt zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung einstimmig angenommen.
Edona bittet Irma noch, dass sie sich auch mit der Stelle für Antidiskriminierung auseinander setzt. (Irma nickt darufhin)
21:07 Uhr
TOP 11 Finanzordnung (1. Lesung)
Louise erinnert nochmal, dass zur nächsten Sitzung die zweite Lesung stattfindet, bei der eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig ist, um etwas zu beschließen.
Der Plan sieht vor, die Finanzordnung Paragraph für Paragraph durchzugehen und Fragen zu klären.
Der Idealfall sehe vor, so Louise, dass Änderungen vom Justiziariat bis zur nächsten Sitzung einfließen können.
Louise geht die Paragraphen durch und fragt nach Anmerkungen. Bisher gab es aber keine inhaltlichen Änderungen, daher gibt es auch keine Nachfragen.
In Paragraph 13 gibt es eine Änderung in Absatz 6, die Auszahlungstermine für Fachschaftsgelder behandelt.
Emma schlägt vor, dass darüber noch einmal bei Paragraph 26 geredet werden solle.
Paul hat eine bürokratisch Detailfrage, die wir leider nicht ganz verstanden haben und die von Robert beantwortet wird.
Wir sind bei Paragraph 15 Absatz 3.
Christoph fragt, worum es dabei gehe.
Robert antwortet, dass die erste Überarbeitung der Finanzordnung aus 2022 aus einer anderen Haushaltssituation komme.
Das StuPa müsse entscheiden, wie hoch die Aufwandsentschädigungen für AStA und moritz.medien höchstens liegen dürfen.
Emma erklärt, dass Höchstsätze auch unterschritten werden könnten, deswegen würde eine Hochsetzung, wie es in diesem Fall geschehen würde, nicht schaden.
Janne fragt nach um welchen Zeitraum es sich bei diesen Höchstsätzen der Auszahlungen handle.
Laut Emma handele es sich um Zahlungen pro Monat.
Christoph spricht sich für höhere Maximalsätze aus.
Emma erklärt, es gehe um Vertretungsposten.
Henry findet es diskutabel, es höher zu setzen. Bei größeren Projektstellen könne man auch höhere Aufwandsentschädigungen geben. Man könne ja im Normalfall trotzdem die aktuellen Zahlungshöhen beibehalten.
Robert weist darauf hin, dass es, wenn er auch Projektstellen in dieses Höhersetzen mit einbeziehen wolle, man sich eher Absatz 7 nochmal anschauen müsse, da dieser Projektstellen behandle.
Edona spricht sich dafür aus, sich keine zu engen pauschalen Maximalgrenzen bei den Zahlungen zu setzen und stattdessen konkret, wenn das Geld mal knapp ist, darüber zu diskutieren..
Es gibt dazu keine weiteren Wortbeiträge.
Absatz 8 sei neu und behandle die bisher auch gängige Aufwandsentschädigung für das Alterspräsidium, die nun auch in der Finanzordnung geregelt werden solle.
§ 15:
Emil hat noch eine Nachfrage. Er möchte wissen, ob die Aufwandsentschädigungen hierbei auch für Vertretungen gelten. Robert erklärt diese Frage sehr ausführlich. Es scheint eine komplexe Regelung zu geben. Emma ergänzt dazu noch etwas. Es handele sich um eine Aufwandsentschädigung unter der Versteuerungsgrenze und nicht um ein reguläres Gehalt.
In Paragraph 16 gibt es keine weiteren Änderungen.
Wir springen weiter. Die nächste inhaltliche Änderung gibt es in Paragraph 17 Absatz 2, in dem es um Sozialausgaben bezogen auf Kinderbetreuung geht.
Robert erklärt hierzu, dass das StuPa hier noch eine neue Satzung schaffen müsse.
Edona schlägt vor, dass man die Formulierung „Studierende mit Kind“ um „Studierende mit pflegebedürftigen Angehörigen“ ergänzt.
In Paragraph 18 gibt es keine weiteren Fragen zu den Änderungen.
In Paragraph 19 gab es Anpassungen an das neue Landesreisekostengesetz. Es wurden Wegstreckenentschädigungen hochgesetzt.
In Paragraph 21 gibt es eine bürokratische Formulierungsänderung.
Die inhaltliche Änderung beinhaltet, dass drei statt zwei Sachbearbeiter*innen für Kassenwesen gewählt werden.
Dieser Paragraph 22 fällt weg, weil der Posten unnötig sei, wie Robert erklärt.
In Paragraph 23 wurden Zuständigkeiten erweitert, da das bisher schon so umgesetzt und die Ordnung daran angepasst wurde.
Emma geht nach vorn, um Paragraph 26 genauer zu erklären. Es ginge um die Rücklagen der FSRe. Es solle verhindert werden, dass Geld zu lange bei den Fachschafträten liegen bleibe. Daher solle es immer zum Jahresende wieder eingezogen werden. Das Problem daran sei, dass sie dann Geld verlieren würden, dass sie kurz vor Jahresende noch erhalten. Daher sollen sie die Möglichkeit bekommen spezielle Rücklagekonten zu schaffen und Spenden zu erhalten, die nicht in das Geld vom AStA eingerechnet werden.
Chris findet das neue System gut. Janne auch, weil Emma es kompetent und somit überzeugend erklärt habe.
In den nächsten Paragraphen gibt es keine großen Änderungen und keine Beiträge.
Paragraph 34 soll ein späteres Inkrafttreten des Paragraphen 26 regeln. Robert begründet das mit längerer Vorbereitungszeit für mehrere Gremien.
Es geht im Anhang weiter.
Paul fragt, warum der*die Beauftragte für Datenschutz eine Aufwandsentschädigung erhalte. Er habe mitbekommen, dass das in der Vergangenheit immer nur sehr wenig Aufwand gewesen sei. Emma erklärt, dass sie als momentane Datenschutzbeauftragte kein Geld erhalte.
Robert ergänzt, dass es hier um den Rahmen der Möglichkeiten geht und nicht um eine Zahlungsanweisung, da es sich auch hier um Höchstbeträge handle.
Henry schlägt vor, zur Abstimmung zu stellen, die Höchstsätze der Minijob-Grenze gleichzusetzen.
Emma antwortet, es sei grundsätzlich zu unterstützen, dass der AStA mehr Geld bekommen solle, aber es sei aufgrund der angespannten Haushaltslage schwierig sei. Eine Läsung sei da, den AStA personell zu erweitern.
Ein klassisches Gegenargument sei, dass ein AStA-Referat kein Minijob sondern ein Eherenamt sei.
Henry ist der Meinung, dass man so flexibler sei. Es gehe ja nur um den Höchstbetrag. Wenn man tatsächlich mal eine gute Kassenlage in Zukunft haben werde, könne man dann Entschädigungszahlungen leichter erhöhen.
Edona wirft ein, dass sie auch bei den moritz.medien eine Erhöhung des Maximalbeitrags für sinnvoll erachten würde.
Das wars mit der Finanzordnung.
21:37 Uhr
TOP 12 Satzung der Studierendenschaft (1. Lesung)
Die Handhabung bleibt die gleiche, wir gehen Paragraph für Parapraph durch.
Bei Paragraph 2 – den Aufgaben der Studierendenschaft – wurden diese an die Aufgaben der Studierendenschaft laut LHG angepasst.
Bei Paragraph 5 soll die Wahl des studentischen Prorektorat geregelt werden.
Paul merkt dazu an, hierbei sei das Problem, dass man dem Rektorat keine Vorgaben machen könne. Er halte es aber für sinnvoll zu regeln, wie das StuPa im Wahlverfahren vorgehen wolle.
Robert ergänzt, dass das genau der Grund für die Änderung sei. Man überlege, ob das aktuelle Wahlverfahren noch passend sei.
Paul fragt nach, ob das in die Satzung mit reingeschrieben werden würde oder per Beschluss festgelegt werden müsste.
Robert kann das auch nicht genau beantworten. In 2 Wochen bestehe bei der zweiten Lesung aber die Möglichkeit, einen Änderungsantrag zu schreiben.
Bei Paragraph 6 soll geregelt werden, welche Rechte studentische Mitglieder des Senats und der*die Vorsitzende der FSK im StuPa haben sollen, da sie keine gewählten Mitglieder und damit nicht stimmberechtigt sind aber dennoch Teilnehmende der Sitzungen sind.
In Parapgraph 10 wird die Umbenennung der AG SHA (Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten) zur ASHA (Ausschuss für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten) festgelegt.
Es gibt nun grundsätzlich keine AGs mehr sondern nur noch Ausschüsse.
In Paragraph 15 wird nun konkret formuliert, wer AStA-Mitglied sein kann, u.a. auch Kooptierte und Praktikant*innen.
In den nächsten Paragraphen gibt es wieder keine inhaltlichen Änderungen und Anmerkungen.
Bei Paragraph 23 steht noch eine Formulierung bzgl. der Zuständigkeiten des Medienausschusses aus. Dazu wird sich allerdings nochmal bis zur nächsten Sitzung beraten, sodass dieser Absatz dann an der Stelle besprochen werden kann.
In Paragraph 35 gebe es laut Robert eine inhaltliche Änderung. Das Tagespräsidium der VV solle nun vom StuPa statt wie bisher vom AStA bestimmt werden. Emma merkt hierzu an, dass sie dagegen sei, da die VV bisher immer vom AStA organisiert wurde.
Robert fragt hierzu an, welche Regelungen in anderen Ordnungen seien und gibt Erläuterungen, die wir leider nicht ganz verstanden haben.
Emma erläutert auf Anfrage Emils, dass die Organisation der VV selbst und der Bewerbung zu deren Tagespräsidium weiterhin beim AStA liege.
Paragraph 41 soll gestrichen werden; dazu gibt es keine Wortbeiträge.
Auch Paragraph 43 soll entfallen.
Gleiches gilt für Paragraph 49.
Die restlichen Paragraphen sind nicht nennenswert inhaltlich geändert.
Im Anhang gibt es eine Änderung. AGs sollen auch hier nun Ausschüsse heißen. Die AStA-Struktur soll nun mit Ausnahme von Vorsitz und Finanzen, was rechtlich vorgeschrieben ist, nicht mehr in der Satzung festgelegt werden, um sich potenziell unabhängiger von Forderungen des Justiziariats zu machen. Die AStA-Struktur solle stattdessen jede Legislatur neu festgelegt werden.
Paul fragt nach, inwiefern das zu einem Vorteil führen würde.
Es gibt einen kurzen Austausch darüber zwischen Robert und Paul.
21:57 Uhr
Jetzt wird eine 10 minütige Pause gemacht. Frische Luft ist wichtig!
TOP 13 Antrag: „Für ein BAföG, das zum Leben reicht!“
Um 22:08 Uhr geht es weiter.
Emil fragt nach, ob jemand für den Antrag beauftragt wurde und wie die Kapazitäten überhaupt aussähen.
Emma antwortet, dass die Kapazitäten eher gering ausfallen, aufgrund der wenig besetzten Posten.
Emil antwortet, dass er es trotzdem „cool“ fände, wenn der AStA es trotdem schaffen würde, eine Stellungnahme zu schreiben.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge womit die Änderungsantragsdebatte eröffnet wird.
Bei der Änderungsantragsdebatte gibt es einen redaktionellen Antrag vom Präsidium, gegen den es keine Gegenstimme gibt. Dieser wird auch für die zukünftigen Anträge gelten.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:11 Uhr
TOP 14 Antrag: „Erhalt des Instituts für Kirchenmusik und Musikwissenschaften“
Christopher fragt, wo die Anträge zu finden sind. Man findet sie in einem gesonderten Dokument.
Bis auf den redaktionellen Änderungsantrag des Präsidiums gibt es keine weiteren Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
22:12 Uhr
TOP 15 Antrag: „Finanzierung der Psychotherapie-Weiterbildung sichern!“
Es gibt keine Wortbeiträge, woraufhin die Änderungsantragsdebatte eröffnet wird.
Auch hier gibt es nur den redaktionellen Änderungsantrag.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Es gibt doch noch eine Nachfrage.
Christoph fragt grundsätzlich an, ob man wie in vergangenen Legislaturen Beschlusskontrollen mitbeschließen möchte oder ob das aufgrund der prekären Besetzung des AStAs nicht sinnvoll sei. Louise erklärt, dass man, wenn man das tun wolle, einen entsprechenden Änderungsantrag stellen müsse.
Paul erläutert in Bezug auf Top 15, dass es sinnvoll sei, irgendeine Zuständigkeit zuzuweisen, damit der Antrag nicht einfach im Nichts versinke, da dass StuPa nichts allgemeines im Namen der Universität beschließen könne.
Christoph fragt, ob man nicht die studentische Prorektorin damit beauftragen könne.
Emma befürwortet das.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, woraufhin die Änderungsantragsdebatte zu Top 15 erneut eröffnet wird.
Janne fasst kurz mündlich den Änderungsantrag zusammen, der die studentische Prorektorin damit beauftragt. Der Antrag folgt per Email.
Es kommt zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Dieser wird bei mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen angenommen. Nun wird erneut über den Antrag von Top 15 abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
Es wird noch einmal über den Antrag abgestimmt, er wird in geänderter Form einstimmig angenommen.
Nun geht es wirklich mit Top 16 weiter.
TOP 16 Antrag: „Zwischen „Atemlos durch die Nacht“ und „Highway to hell“- Erste-HilfeKurse für die Studierendenschaft“
Emma fragt, wer hier zuständig sein solle.
… schlägt den AStA vor.
Es gibt den formalen Änderungsantrag.
Robert hat den Änderungsantrag, dass der AStA mit der Umsetzung beauftragt wird. Dieser Änderungsantrag wird bei einer Enthatlung einstimmig angenommen.
Der Antrag wird in geänderter Form einstimmig angenommen.
22:20 Uhr
TOP 17 Antrag: „Mensa für Alle!“
Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderunganträge bis auf den redaktionellen Änderungsantrag des Präsidiums.
Louise erklärt, dass hier bereits festgelegt, dass die studentische Prorektorin zuständig ist und fragt, ob noch weitere Zuständigkeiten festgelegt werden sollen. Dazu gibt es keine Forderungen.
Der Antrag wird in geänderter Form einstimmig angenommen.
Patrizia hat eine Einordnung eingereicht. In dieser erklärt sie, dass sie nach Gesprächen mit zuständigen Gremien einordnen muss, dass Partys in der alten Mensa aufgrund von Lärmschutzforderungen und -auflagen (von Nachbar*innen) vermutlich leider nicht möglich sein werden, kleine Veranstaltungen aber schon. Der Wunsch nach Orten studentischer Kultur bleibe generell relevant.
Das ändert aber nichts an dem Beschluss zum Antrag.
22:24 Uhr
TOP 18 Antrag: „Sitzgelegenheiten im Apfelgarten“
Janne fragt, inwiefern die Bebauung stattfinden soll, eine Versiegelung zugunsten der Bänke sei nicht zu befürworten.
Christoph antwort, dass es im letzten Jahr einen Beschluss dazu gab und bei dem der Raum um die Bäume genutzt werden sollte.
Janne fragt, warum es dann überhaupt einen erneuten Antrag gebe. Louise erklärt, dass das vermutlich den Antragstellenden aus der VV nicht bewusst gewesen sei. Paul ergänzt, dass viele VV-Anträge, so wie diese vom StuPa nicht direkt umgesetzt werden können, weshalb deren Umsetzung sich oft sehr lange hinziehe.
Nele fragt, wieso denn der letzte Antrag nicht umgesetzt worden sei.
Paul erwidert, dass man hier nur beschließen, aber nicht umsetzen könne.
Robert hat einen formalen Änderungsantrag. „Die Studierendenschaft spricht sich erneut dafür aus“ solle als Formulierung zeigen, dass man sich bewusst sei, dass es schon einen Antrag gebe.
Der Antrag wird in geänderter Form mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 19 Antrag: „Essen retten- „Fairteiler-Kühlschrank“ an den Mensen“
Nele fragt, ob man das Projekt zusammen mit Foodsharing betreiben könne, weil die sich mit der Thematik soweiso beschäftigen würden und wer dann dafür zuständig sein könnte.
Jonathan bemerkt, dass ja schon in der Vollversammlung zur Diskussion stand, inwiefern der Kühlschrank hygienisch vertretbar sei, auch in Bezug auf die Sinnhaftigkeit des Vergleichs mit der Hochschule in Eberswalde.
Er finde es wichtig, dass es einen zentralen Ansprechpartner gibt, der verhindert, dass dort Essen vergammelt.
Edona fügt hinzu, sie werde für den Antrag stimmen, halte es aber für unrealistisch, dass der Antrag praktisch umsetzbar ist.
Jonathan ergänzt, dass es auch erstmal nur geprüft werden soll
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, woraufhin die Änderungsantragsdebatte eröffnet wird.
Es gibt keine Änderungsanträge
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Die VV-Anträge sind damit durch.
TOP NEU 20 Benennung einer weiteren studentischen Vertretung für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
Dort werden zwei Personen gesucht.
Eine gibt es bereits aber keine Initiativbewerbung für die noch freie zweite Stelle.
TOP NEU 21 Aufhebung Beschluss Nr. 2026-3624
Es handelt sich um den Antrag „Greifswald taucht ab“ von Dorian.
Henry fragt, wie der Hergang sei, warum der Beschluss aufgehoben werden müsse.
Louise erklärt, der Beschluss sei derzeit nicht umsetzbar, einmal aufgrund von Zweifeln des Justiziariats und außerdem, weil es bürokratisches Chaos durch die Übergangsphase zwischen zwei Legislaturperioden gegeben habe. Dorian wolle den Antrag mit gleicher Fördersumme zu einem späteren Zeitpunkt nochmal stellen.
Henry fragt, ob es eine Stellungnahme von Dorian gebe, weil dieser in einer früheren Sitzung erklärt habe, dass er das Ganze nicht nach hinten habe verschieben wollen. Außerdem halte Henry es nicht für legitim, dass das Jusitziaritat sich in diese Debatte einmische. Louise erklärt, dass sich der AStA mit der vollständigen Umsetzung des Antrags „strafbar“ mache.
Louise erklärt, dass es zwei Optionen gebe. Eine Option sei, im StuPa den Beschluss aufzuheben, die andere Option wäre eine Beanstandung durch das Justiziariat oder das Rektorat.
Henry hält es für eine Kompetenzüberschreitung des Justiziariat und möchte dem daher nicht direkt Folge leisten.
Paul spricht sich für eine Aufhebung des Beschlusses aus rein pragmatischen Gründen aus. Er meint, das könne am Ende bürokratisch einfacher werden als eine sich in die Länge ziehende Konfrontation mit dem Justiziariat.
Jonathan stimmt dem zu. Da alle Beteiligten mit einem neuen Antragstellen einverstanden seien, solle man eher die Kompromissbereitschaft des Justiziariats kooperativ anzunehmen als eine Konfrontation.
Paul spricht sich noch einmal dafür aus, den Antrag zurückzunehmen, weil gewisse Formfehler durch die Studierendenschaft verursacht worden seien und das der Neueinbringung des Antrags in Zukunft dienlich sein könne, nicht auf Konfrontation zu gehen.
Emil meint, dass das keine Konfrontation sei, sondern der normale Ablauf, wenn Dinge beanstandet werden.
Edona möchte vor einer Rücknahme gerne eine schriftliche Stellungnahme des Justiziariats haben.
Janne würde gerne im Sinne des Antragstellers handeln. Da er sich bereits von dem Antrag abgewendet habe, wäre es sinnvoll, dem nachzugehen.
Christoph meint, man könne die Aktion sowohl als Druck machen als auch als wohlwollende Geste interpretieren.
Emil spricht sich hier dafür aus, den Antrag durch das Justiziariat begründet bemängeln zu lassen und daraus zu lernen. Das Justiziariat solle offiziell eine Ablehnung des Antrags schreiben.
Louise merkt an, dass Dorian das letzte mal im StuPa bereits genau die Dinge angemerkt hat, die das Justiziariat auch bemängelt, da die Mail direkt nach Antragsgenehmigung bei ihm einging.
Jonathan fragt an, warum man nicht im Sinne des Antragstellenden handeln sondern „sich als StuPa profilieren“ wolle.
Henry fragt sich, ob überhaupt mal jemand mit dem Antragssteller geredet hatte. Es stehe zur Debatte, ob das Festhalten an dem Antrag im Sinne des Antragstellers sei.
Louise habe mit Dorian geschrieben und dieser meinte, dass er den Antrag neu stellen wolle und mit Herrn Wehlte in Kontakt treten wolle, um Fehler diesmal von vornherein zu vermeiden.
Paul betont erneut, dass in dem Antrag formale Fehler waren, die die Bewilligungsfähigkeit des Antrags damit unterbunden hätten.
Wir kommen zur Abstimmung.
Der Beschluss wird mit 7 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen und 4 Enthaltungen aufgehoben.
22:44 Uhr
TOP NEU 22 Sonstiges
Louise bittet darum Werbung für die noch unbesetzten AStA-Referatsstellen zu machen.
Emma unterstützt das sehr.
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Louise erinnert erneut daran, dass in zwei Wochen die zweite Lesung der Satzung und Ordnungen
Louise schließt die Sitzung um 22:44 Uhr.
Wir wünschen euch noch einen schönen Abend!
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
von webmoritz. | 16.06.2026
Die Vollversammlung der Studierendenschaft findet jedes Semester einmal statt. Sie kennzeichnet eines der zentralen Instrumente unserer Uni, über das die Studierendenschaft die Hochschulpolitik mitgestalten kann. Das Besondere an der VV ist, dass ihr alle bis vor Kurzem die Möglichkeit hattet Anträge einzureichen, denen sich dann die gesamte Studierendenschaft zumindest für einen kurzen Moment widmen muss.
Um beschlussfähig zu sein müssen bei der Vollversammlung vor Ort mindestens 3% der Studierendenschaft anwesend sein. Schaut also bitte und gerne vorbei, wenn es euch möglich ist. Falls das Verfolgen der VV in Präsenz für euch gar keine Option ist, laden wir euch herzlich zu unserem Live-Ticker ein, um über das Geschehen im Bilde zu sein.
In jedem Fall könnten für euch die folgenden Links interessant sein:
Hier findet ihr die Geschäftsordnung der VV
(hier steht alles drin, was ihr zum Ablauf der Sitzung wissen müsst)
Hier findet ihr die vorläufige Tagesordnung mit dem Drucksachenpaket
(enthalten sind genauere Infos zu den einzelnen Tagesordnungspunkten, u.a. umfangreichere Erklärungen zu den Anträgen)
Hier geht es zum VV-Bingo!
Wir wünschen euch viel Spaß und eine ertragreiche Vollversammlung.
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Informationen aus dem Studierendenparlament
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag „Für ein BAföG, das zum Leben reicht!“
TOP 6 Antrag „Erhalt des Instituts für Kirchenmusik und Musikwissenschaften“
TOP 7 Antrag „Finanzierung der Psychotherapie-Weiterbildung sichern!“
TOP 8 Antrag „Zwischen „Atemlos durch die Nacht“ und „Highway to hell“ – Erste-Hilfe
Kurse für die Studierendenschaft“
TOP 9 Antrag „Mensa für Alle!“
TOP 10 Antrag „Sitzgelegenheiten im Apfelgarten“
TOP 11 Antrag „Essen retten – „Fairteiler-Kühlschrank“ an den Mensen“
TOP 12 Antrag „Mensa Innovations KI-Küchenroboter CA-1 by Circus Group“
TOP 13 Sonstiges
Hier startet ab 14:15Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch: Namid, Malte, Josi, Jette, David
Beginn der Sitzung: 14:16 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Die Vollversammlung beginnt um 14:16 Uhr mit einem herzlichen Hallihallo!
Das Tagespräsidium führen heute Grey (er/ihm) und Falk (er/ihm).
Grey verliest die Grundlagen und Regeln der Vollversammlung.
Er verweist unter anderem auf die Mikrofone in den zwei Aufgängen, die für die Wortmeldungen genutzt werden.
Wir verweisen hier auf die Geschäftordnung der Vollversammlung, welche oben verlinkt ist.
TOP 2 Formalia
Wir sind mit 287 anwesenden Studierenden beschlussfähig!
Es wird über die Tagesordnung abgestimmt.
Die Tagesordnung wird angenommen.
TOP 3 Informationen aus dem Studierendenparlament
Louise und Tim stellen sich als Präsidium des Studierendenparlaments vor.
Tim stellt die Arbeit im StuPa vor.
Er weist darauf hin, dass das Präsidium auch eine Sprechstunde anbietet für Menschen, die einen Antrag einbringen wollen, aber vorher eine Rückmeldung einholen wollen.
Louise ergänzt, dass auch die AStA-Referate im StuPa gewählt wird. Sie wirbt dafür, sich auf die Referate zu bewerben.
Noch frei sind bspw. noch der Vorsitz, das Finanzreferat oder das Referat für politische Bildung,
Louise erläutert, was im StuPa seit der letzten Vollversammlung passiert ist.
Ein Beispiel sei die Ringvorlesung „Was ist schon neutral?“, welche nach einem Antrag zum Thema „Hochschulen zeigen Haltung“ vom ehemaligen studentischen Prorektor Lukas initiiert wurde.
Sie zählt weitere Anträge auf wie das Belüftungssystem in der Cafeteria sowie die plastikfreien Verpackungen in den Mensen.
Es gibt einen breiten Applaus.
Grey weist noch daraufhin, dass man den AStA jederzeit über Instagram, Mail oder in einer Bürostunde erreichen könne.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
14:30 Uhr
TOP 5 Antrag „Für ein BAföG, das zum Leben reicht!“
Lucas (alle Pronomen) stellt den ersten Antrag vor.
Lucas startet mit einer Anekdote zur Aktualität und verweist auf seinen Antragstext.
Es gibt breiten Applaus.
Die Generaldebatte wird eröffnet und wird ohne Redebeiträge wieder geschlossen.
Es gibt auch keine Änderungsdebatte.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen und erntet Applaus.
TOP 6 Antrag „Erhalt des Instituts für Kirchenmusik und Musikwissenschaften“
Es folgt der zweite Antrag, vorgestellt durch Paul.
Er erklärt, es stehe zur Debatte, das Institut für Kirchenmusik und Musikwissenschaft weiter zu kürzen.
Die Musikwissenschaft träge zur vielfältigen Kulturlandschaft der Uni in Greifswald bei.
Der Antrag erntet starken Applaus.
Mit einem „Who Who“ wird das Mikro getestet und für angeschaltet befunden.
Ein Beitrag zur Generaldebatte von Stefan Kessler, Dekan der Philosophischen Fakultät: Hinweis darauf, dass irgendwo gespart werden müsse und man abwägen solle, wo dies sonst möglich sei.
Der Antrag stelle eine sehr singuläre Sicht auf die Fakultätsfinanzen dar, da für den Erhalt anderer Aspekte gespart werden müsse.
Er weist darauf hin, dass der Antrag auch erklären solle, wo stattdessen gekürzt werden könne.
Jonathan sagt, dass sie sich dessen bewusst seien. Er sei der Meinung, dass an anderen Stellen gekürzt werden könne, aber er sich hinter die Musikwissenschaft stellen wolle und das Institut in der Form erhalten bleiben müsse.
Wo stattdessen gekürzt werden solle, sei aber Sache der Institute.
Die aktuelle studentische Prorektorin, Patrizia (sie/ihr), meldet sich ebenfalls zu Wort.
Sie weist daraufhin, dass das Institut wie alle anderen sparen müsse und der Ort der Einsparung vom Institut selbst bestimmt werde.
Mara meldet sich aus dem FSR Musik, sie kritisiere die allgemeinen Kürzungen in Forschung und Lehre, aber finde es besonders schade, dass gerade die Musikwissenschaften eingekürzt werden solle.
Jemand aus dem Fakultätsrat (sie/ihr) merkt an, dass es nicht, wie im Antrag geschrieben, möglich sei, gar nicht einzusparen. Im Fakultätsrat seien sehr viele Wege besprochen wurden, wo man im Kleinen sparen kann.
Jonathan weist darauf hin, dass der Antrag die Struktur des Institutes erhalten werden soll. Es könne trotzdem auch Einsparungen geben.
Patrizia möchte sich Jonathan anschließen. Es ginge nicht um „keine Einsparungen“, sondern eher darum, dass die Einschreibung eines Studiengangs beendet wurde.
Paul weist daraufhin, dass die Signalwirkung des Immatrikulationsstopps das sei, was primär bekämpft werden müsse.
Die gleiche Person aus dem Fakultätsrat weist nochmal darauf hin, dass schon stark-einschränkende Vorschläge für Einsparungen gemacht worden seien, wie etwa die Zusammenlegung zweier Professuren zu einer. Davon sei dann auch der Leiter der Bachwoche betroffen und perspektivisch werde sich das sicherlich auch auf die Bachwoche auswirken.
Robert findet es tragisch, wie stark eingespart werden muss. Daher spricht er sich auch für ein solidarisches Einstehen gegenüber dem Land aus.
Christiane (sie/ihr) unterstützt die Vorredner*innen und bringt ein Zitat an. Sie kritisiert, dass sich jemand von der Uni zu diesem Thema geäußert hat, da dieses Gremium ja zum Austausch unter Studierenden diene.
Alex aus dem FSR Musik macht nochmal darauf aufmerksam, dass die Immatrikulationssaussetzung wohl hinter dem Rücken des Dekanats und Rektorats geschehen sei und ruft kleine Institute auf, auf sich aufzupassen.
Elisabeth meldet sich zu Wort und plädiert für Einigkeit in der Studierenschaft bei diesem Thema.
Die Generaldebatte wird geschlossen und die Änderungsantragsdebatte startet.
Es liegt ein Änderungsantrag vor, der von Lucas eingebracht wird.
Es gehe nur darum, den Antrag gendergerecht zu formulieren.
Paul nimmt den Antrag zunächst nicht an, er sei ein großer Verfechter des generischen Maskulinums, er finde, es seien alle damit gemeint.
Es gibt laute Buh-Rufe und jemand meint „Das kann doch nur vom RCDS kommen!“.
Es gibt einen Ordnungsruf von Grey und damit den ersten BINGO!-Ruf.
Jonathan schlägt vor, den Antrag auf beide binären Geschlechter zu ändern.
Dieser Vorschlag wird von Paul und Lucas akzeptiert.
Der geänderte Antrag wird so angenommen.
TOP 7 Antrag „Finanzierung der Psychotherapie-Weiterbildung sichern!“
Timo und Nicolas bringen den Antrag ein.
Es gehe darum, dass auch in der Psychotherapie-Ausbildung gespart wird und dies große Konsequenzen nach sich ziehe.
Sie würde bitten, einen „Brandbrief“ zu schreiben und verweisen auf den Antragstext.
Es gibt keine Wortbeiträge in der Generaldebatte.
Es wird auch die Änderungsantragsdebatte ohne einen Änderungsantrag geschlossen.
Einstimmig wird dieser Antrag angenommmen.
14:55 Uhr
TOP 8 Antrag „Zwischen „Atemlos durch die Nacht“ und „Highway to hell“ – Erste-Hilfe
Kurse für die Studierendenschaft“
Kurse für die Studierendenschaft“
Jasmin (sie/ihr) und Eva (sie/ihr) bringen den Antrag ein.
Sie wünschen sich einen Erste-Hilfe-Kurs im Rahmen des Hochschulsports, der mindestens 9x45min geht und ein abschließendes Zertifikat ermöglicht.
Dies könne unter anderem auch für einen Führerschein genutzt werden.
Julian bringt an, dass es die AG EH-MED gäbe, die ehrenamtlich bereits Kurse anbietet. Für Material fallen wohl Kosten an, aber er könne sich eine Kooperation mit dem Hochschulsport vorstellen.
Am Donnerstag gäbe es auch ein Teammeeting, bei dem man sich einbringen könne.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Es wird auf einen Änderungsantrag gewartet.
Der Änderungsantrag wird von den Antragstellenden angenommen.
Der Antrag wird in geänderter Form mit zwei Gegenstimmen angenommen.
15:02 Uhr
TOP 9 Antrag „Mensa für Alle!“
Lucas bringt einen weiteren Antrag ein. Er weist darauf hin, dass die Kultur in Greifswald immer mehr verfalle. Er möchte Pati (Patrizia) damit beauftragen, sich im Rektorat für die Nutzung der alten Mensa für studentische Kultur einzusetzen.
Patrizia findet den Antrag sehr gut und sehr richtig. Aktuell befände sich die Sache beim Staatlichen Bau- und Liegenschaftsamt (SBL) und letztlich entscheide das Land, was mit dem Gebäude passiere. Dennoch fände sie es ganz wichtig, sich dort mit einzubringen und sich dafür auszusprechen.
Grey ergänzt, dass sich auch die Initiative Mensa bereits damit befasse.
Die Generaldebatte wird geschlossen und die Änderungsantragsdebatte ebenfalls ohne Änderungsantrag.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
15:06 Uhr
TOP 10 Antrag „Sitzgelegenheiten im Apfelgarten“
Wanda und Inga sind für den FSR Jura da und weisen darauf hin, dass der Apfelgarten eine schönere Atmosphäre zum Lernen bieten würde.
Die Generaldebatte und Änderungsantragsdebatte werden ohne Beiträge geschlossen.
Der Antrag wird angenommen.
15:07 Uhr
TOP 11 Antrag „Essen retten – „Fairteiler-Kühlschrank“ an den Mensen“
Jasmin (sie/ihr) und Eva (sie/ihr) möchten den Mensaausschuss damit beauftragen, zu prüfen, inwiefern ein Verteilerkühlschrank wie bereits an der Uni Eberswalde etabliert möglich wär.
Sie würden sich das ein bisschen wie einen Bücherbaum vorstellen – nur eben mit Lebensmitteln.
Allan (er/ihm) unterstützt den Antrag grundsätzlich, hinterfragt aber, inwiefern das praktikabel wäre. Er habe nach so einem Kühlschrank gegoogelt und es schien ihm, als ob Unternehmen Essen da reinstellen würden und nicht Studierende. Er äußert Bedenken, dass sich der Kühlschrank zu einem „Seuchen“-schrank werde.
Jasmin antwortet, dass es deswegen daum gehe, den Mensaausschuss damit zu beauftragen.
Emilia (sie/ihr) unterstützt den Antrag und schlägt vor, den Antrag auf ungekühlt haltbare Lebensmittel auszuweiten, weil das einfacher umzusetzen wäre.
Sie hat die Befürchtung, dass sonst die Wartung und Pflege eines Kühlsystems eine zu große Hürde darstelle und der Umsetzung im Weg stünde.
Sie bereitet dazu einen Änderungsantrag vor.
Es gibt zudem einen formalen Änderungsantrag des Präsidiums, der von den Antragstellenden angenommen wird.
Der Antrag wird in der geänderten Form einstimmig angenommen.
15:16 Uhr
TOP 12 Antrag „Mensa Innovations KI-Küchenroboter CA-1 by Circus Group“
Max (er/ihm) stellt den Antrag.
Er stellt den Roboter vor und erklärt, dass dieser Roboter viele Gerichte aus unterschiedlichen Zutaten auf Wunsch zubereiten könnte.
Die Generaldebatte startet.
Eine Person meint, dass sie den mal gegooglet hätte. Das sei eine KI von Meta und würde 250.000€ Euro kosten.
Allan meint, dass das ebenfalls seine Frage wäre.
Max korrigiert, dass 250.000 Euro die Obergrenze sei. Die Spanne gehe von 100.00 Euro bis 250.000 Euro.
Robert bedankt sich für den interessanten Vorschlag. Laut ihm müsse das nicht die Uni, sondern das Studierendenwerk anschaffen, das noch weniger Geld hätte. Aktuell würden wir für die Beitz-Mensa, die kleine Mensa und das Klinikum das Essen produzieren und sparen uns dadurch sogar Geld.
Es wird ein GO-Antrag auf Abschluss der Redeliste gestellt.
Es kommt zur Änderungsantragsdebatte.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird abgelehnt.
15:22 Uhr
TOP 13 Sonstiges
Grey dankt den Organisierenden der VV.
Charlotte (sie/ihr) bringt ein, dass man das Licht auf den Toiletten im ELP nicht ausmachen könne, was für neurodivergente Personen sehr anstrengend sei und man die Umwelt und Finanzen schonen könnte.
Es wird vorgeschlagen, das Anliegen in einer Email an das StuPa zu schreiben.
Der TOP wird geschlossen und Grey wünscht allen einen schönen Nachmittag.
Kommt alle gut nach Hause und genießt den Abend!
Ende der Vollversammlung ist um 15:24 Uhr.
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
von webmoritz. | 02.06.2026
Herzlich Willkommen zur dritten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Auf dem Plan stehen unter anderem ein weiteres Mal die Wahlen der fünf unbesetzten AStA-Referate. Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet und ob die verbleibenden AStA-Positionen im dritten Anlauf besetzt werden. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Vorsitz
5.2 Finanzen
5.3 Politische und ökologische Bildung
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
5.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
TOP 6 Bestätigung Delegierte ZLB Hauptversammlung
TOP 7 Bestätigung studentische Vertretung ZLB Direktorium
TOP 8 Benennung einer weiteren studentischen Vertretung für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
TOP 9 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Namid, Leni, Allan, Jette, Emma und Pheline.
Beginn der Sitzung: 20:19 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Die Sitzung beginnt mit einem herzlichen Hallo.
TOP 2 Formalia
Es sind 6 Stupist*innen anwesend und das StuPa ist damit nicht beschlussfähig.
Damit endet die Sitzung wieder um 20:20 Uhr.
Danke euch fürs Dranbleiben und habt einen schönen Abend!
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
von webmoritz. | 19.05.2026
Herzlich Willkommen zur zweiten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Auf dem Plan stehen unter anderem erneut die Wahlen der sechs unbesetzten AStA-Referate, sowie einige Anträge. Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet und ob die Diskussion so heiß wird wie beim letzten Mal. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
3.1 KreativEU
3.2 Präsidium, AStA und Moritz.Medien
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Vorsitz
5.2 Finanzen
5.3 Politische und ökologische Bildung
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
5.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
5.6 Veranstaltungen
TOP 6 Benennung zwei studentischer Vertretungen für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
TOP 7 Antrag: Aufwandentschädigungen 36. Legislatur
TOP 8 Antrag: Lüftungskonzept ZUB
TOP 9 Antrag: Aufwandentschädigung Alterspräsidium
TOP NEU 10 Dringlichkeitsantrag: Aufhebung Beschluss 2024-34/29
TOP NEU 11 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Namid, David, Rudy, Niklas, Leni
Beginn der Sitzung: 20:21 Uhr
Paul schließt die Tür.
TOP 1 Begrüßung
Ein zweites Klingeln kündigt den Beginn der Sitzung an.
Es sind 22 Stupist*innen anwesend, es gibt zwei Stimmübertragungen.
TOP 2 Formalia
Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit einer Enthaltung einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung wird um den Punkt NEU 10 ergänzt.
TOP 3 Berichte
Los geht es mit den Berichten, wobei zunächst eine kurze Präsentation von KreativEU eingeschoben wird
3.1 KreativEU
Ein Gast ist da, Frau Hartmann von KreativEU. Sie ist da, um die Hochschulallianz vorzustellen und eine Zusammenarbeit anzustreben, um mehr Studierende dafür zu gewinnen.
Sie betont, dass das Projekt alle Fakultäten und alle Studierenden betreffe!
Frau Hartmann beginnt mit ihrer Vorstellung der KreativEU.
Die Themenschwerpunkte von KreativEU umfassen (im)materielles Erbe, ökokulturelle Identität, Nachhaltigkeit, KI und Mobilität von Studierenden. Kern des Projektes sei interdisziplinäre Lösungsansätze für gesellschaftliche Probleme zu finden. Es gebe unterschiedliche Partnerstädte in ganz Europa.
Besonders wichtig sei die Zusammenarbeit mit Studierenden.
Konkrete Angebote an Studierende seien die aktive Mitwirkung durch gewählte Vertretende, aber auch kurzfristiger Austausch mit Partneruniversitäten in unterschiedlichen Formaten.
Es folgt eine genauere Darstellung einiger Formate innerhalb des Projektes sowie des Verfahrens zur Teilnahme.
Eine Online-Teilnahme an den Veranstaltungen ist ebenfalls möglich.
Auf der Website der KreativEU könnt ihr euch genau über die Initiative informieren: https://kreativeu.org
Frau Hartmann ruft dazu auf, zu den Treffen der KreativEU zu kommen und teilzunehmen. Außerdem wolle sie gern über die Kanäle der Studierendenschaft darüber informieren.
Frau Hartmann bedankt sich für die Aufmarksamkeit und fragt, ob es noch Fragen gebe.
Es gibt eine Rückfrage von Emil.
Er bedankt sich für die Vorstellung des Projektes, es habe ihm geholfen, das Projekt zu verstehen. Er fragt nach, was das Ansinnen der Vorstellung sei, ob es nur um eine Information gehe oder eine Aufforderung zur Unterstützung.
Frau Hartmann antwortet darauf, dass sie hoffe, dass das Interesse weiter erregt wurde und die Präsentation ebenfalls zur Information diene.
Henry bedankt sich ebenfalls für die Vorstellung und fragt, in welcher Form die angebotenen Aufenhalte angeboten werden, wie in der Form eines Praktikas.
Frau Hartmann erwidert, dass primär im Gespräch sei, Leistungspunkte anrechnen lassen zu können. Das sei das erklärte Ziel.
Emil fragt erneut, in welchen Studiengängen sich das Projekt inhaltlich positionieren lasse.
Frau Hartmann antwortet darauf, dass sie viel über die Transformation von Kultur und Wirtschaft sprechen würden. Es werde versucht mit interdisziplinären Perspektiven auf die Probleme zu schauen.
Im nächsten Jahr solle Bioökonomie als Hauptthema fungieren.
Letizia fragt, wie sich das auf den Rechtswissenschaften-Studiengang beziehen könnte.
Frau Hartmann antwortet, dass das noch in der Entwicklung sei. Der Anstatz sei, das Projekt über den fachsprachlichen Anteil im Studium abrechnen zu können.
Paul fragt, wie die Projekte im Bereich One Health aufgebaut seien.
Sie antwortet, dass auch One Health ein Bereich sei, auf den sich beworben werden könne.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Frau Hartmann bedankt sich für die Zeit und hoffe auf viele Bewerbungen aus dem StuPa, auf Projekte der KreativEU.
20:49 Uhr
3.2 Präsidium, AStA und Moritz.Medien
Luise beginnt mit dem Bericht des Präsidiums. Die AStA-Struktur sei genehmigt worden, die Ehrenamtsparty habe stattgefunden und ebenso ein erstes Treffen für WSP und Drittmittel.
Außerdem habe sie sich mit Rieke aus dem AStA hingesetzt und weitere Stellen angeschrieben, um fleißig Werbung für die offenen AStA-Stellen zu machen. So soll u.a. in der ZUB zur Bewerbung aufgerufen werden.
Die konstituierende Sitzung des Medienausschusses wurde verschoben von Donnerstag auf Freitag.
Es geht um den Antrag „Gründungsinitiative: Greifswald taucht ab– für den Umweltschutz“ aus der letzten StuPa-Sitzung.
Henry hat die Nachfrage zu einer Auseinandersetzung mit dem Justiziariat, die nach der Antragstellung bezüglich der Gründungsinitiative für Tauchen für den Umweltschutz aus der letzten StuPa-Sitzung aufkam.
Dorian berichtet, dass der Antrag mit drei Stimmen abgelehnt worden sei. Es hätte ein förmliches Problem gegeben und ein Problem mit der Vereinbarkeit mit der Satzung der Studierendenschaft.
Henry bittet, noch einmal in die Diskussion mit dem Justiziariat zu gehen, weil das Abweichen von StuPa-Entscheidungen vom Haushaltsausschuss rechtens wäre.
Dies sei der Grund weshalb man überhaupt darüber abstimme.
Ein weiterer Punkt sei gewesen, dass nicht die gesamte Studierendenschaft von dem Projekt profitieren würde, sondern nur Personen mit einem Tauchschein.
Henry hinterfragt, warum sich das Justiziariat in solche Angelegenheiten einmische.
Dorian erwidert, dass das Justiziariat nur den Beschluss anschaue und keine ausführliche Dokumentation dazu hätte.
Louise korrigiert, dass das Justiziariat den Ticker lese und über die Debatte Bescheid wüsste.
Dorian erklärt, dass die Umsetzbarkeit des Projektes jetzt nicht absehbar sei, er aber auf ein Gespräch abwarten werde.
Louise bietet an, ein gemeinsames Gespräch führen zu können.
Es gibt keine weiteren Nachfragen dazu.
Louise ergänzt zur Berichterstattung, dass nach den Zurücknahmen einiger Kandidaturen für AStA-Positionen in der letzten StuPa-Sitzung nur eine private Rückmeldung auf Nachfragen zum weiteren Verfahren der Bewerbenden gegeben.
Emil fragt nach dem Stand der Dinge bei den WSP-Anträgen.
Sie alle seien besprochen wurden.
Es gibt keine weiteren Nachfragen zum Präsidiumsbericht.
Machen wir weiter mit den Berichten des AStAs.
Oli hat keine Anmerkungen zu seinem Bericht.
Edona merkt an, dass der AStA-Bericht von Oliver ihr auf die Füße trete, weil sie die Mails im Account des AStA extra am Tag vorher sortiert habe. Im Bericht steht, dass bei der Übernahme erstmal viele Emails bearbeitet werden mussten.
Oliver antwortet darauf, dass es lediglich ein paar E-Mails aus Januar/Februar gegeben habe, welche noch unbeantwortet gewesen seien.
Edona entschuldigt sich dafür, bemängele aber die Wortwahl im Bericht.
Es ergibt sich eine Diskussion zur Einarbeitung.
Nachdem Edona erklärt, dass sie aus persönlichen Gründen keine Kapazitäten zur Einarbeitung eines neuen Vorsitzes gehabt hätte, erwidert Irma, dass sie es „extrem schade“ fände, dass Edona aus Kapazitätsgründen keine Informationen zum Streik gegen die Kürzungen weitergegeben habe und somit „das Schicksal von zehntausend Studierenden aufs Spiel setze“, da es schließlich um beträchtliche Kürzungen ginge.
Edona erklärt, sie sehe dabei jetzt kein Problem, weil sie den AStA-Vorsitz freiwillig und nebenbei machen würde bzw. gemacht habe.
Henry ergänzt, dass der AStA auf eine Demonstration gegen Kürzungen in Rostock aufmerksam machen könnte. Außerdem könne man nicht erwarten, dass jemand den Job unentgeltlich mache, was auf Edona zutreffen würde.
Irma sagt, dass sie den Job ebenfalls unentgeltlich mache und man in einer so heiklen Situation den Aufwand erbringen müsste. Das ganze Land sei von starken Kürzungen betroffen.
Henry fragt, warum Irma das überhaupt mache, da sie niemand dazu verpflichtet habe.
Er finde es „schwierig“, weil sie dafür aktuell kein Mandat habe. Außerdem eröffne er das Thema der Einarbeitung einer neuen Person für den Posten vor der StuPa-Wahl, was die letzten StuPa-Sitzungen häufig debattiert wurde.
Melina antwortet, dass Irma es freiwillig tue und Menschen unterstütze, die demokratisch gewählt wurden und nicht selber agiere. Irma mache außerdem einen sehr guten Job. Sie bittet darum, dass der Tonfall runtergefahren werde und es nicht nötig sei, sich hier zu beleidigen.
Paul ergänzt, dass eine Übergabe eine gängige Praxis auch in den Fachschaftsräten sei.
Außerdem sei Irmas Job aktuell der einzige, der die studentische Selbstverwaltung am Leben halte.
Edona wirft ein, dass einzig das Nicht-Wählen der AStA-Referate in den letzten Wochen dafür verantwortlich sei, dass gerade eine personelle Krise im AStA bestehe.
Oliver antwortet, dass er sich auch bei Irma sehr bedanke, er aber trotzdem eine Einarbeitung durch Edona gewünscht hätte.
Emil wünsche sich, dass sich keine Menschen gegeneinander ausspielen.
Er äußert Verständnis für Edonas Situation.
Es gibt keine weiteren Fragen zum Bericht von Oliver.
Weiter geht es mit dem Bericht von Magnus.
Louise fragt Magnus, wie es um den Jahresabschluss stehe.
Magnus erwidert, dass es heute ein Treffen mit Inti gegeben habe und er sich erneut mit Patrizia kurz schließen müsse. Er betont, dass er nicht eingearbeitet sei und deshalb auf Patrizias Hilfe angewiesen sei.
Es gibt keine weiteren Fragen zum Bericht von Magnus.
Es gibt keine Fragen an Rieke zu ihrem Bericht.
Zu Moritz‘ Bericht gibt es ebenfalls keine Nachfragen
Als nächstes folgt der Bericht von Grey.
Es gibt keine Fragen/Anregungen an den Bericht von Grey.
Falks Bericht erhält ebenso keine Nachfragen oder Anmerkungen.
Es folgt der Bericht der moritz.medien, es gibt keine Anmerkungen und keine Fragen.
Es gibt eine Nachfrage von Christoph.
Er fragt, wie der aktuelle Stand in Bezug auf die rechtsextremen Kommentare auf der Plattform der letzten Legislatur sei.
Die moritz.medien antworten, dass die Kommentare nun vor Veröffentlichung durch die Chefredaktion gelesen und freigegeben werden würden.
21:16 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Katharina hat eine frage: Findet die Vollversammlung am 16.06 statt, da an dem Tag auch StuPa sei
Louise antwortet, dass der Termin der StuPa-Sitzung auf den 23.06.2026 verschoben worden sei.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anregungen.
TOP 5 Wahlen AStA
Jetzt wird es spannend!
5.1 Vorsitz
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbung.
5.2 Finanzen
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbung.
5.3 Politische und ökologische Bildung
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbung.
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbung.
5.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbung.
5.6 Veranstaltungen
Es gibt zwei Bewerbungen.
Merle stellt sich vor.
Es habe bisher ein Austausch mit dem Vorgänger stattgefunden und es stehe das Angebot, dass sie von ihm unterstützt werde.
Emil hat eine Nachfrage an Merle.
„Vielen Dank, dass du dich bewirbst in diesen turbulenten Zeiten.“ Er fragt, was sie sich vorstellen könne zu organisieren.
Sie antwortet, dass der Fokus erstmal auf den bisherigen Projekten lege, aber in Zukunft ein Projekt zur Kartierung für gemeinnützige Organisationen in Krisengebieten geplant werden solle.
Es gibt keine weiteren Fragen an Merle.
Louise hält eine Fürrede für Merle, weil sie bisher schon in der zweiten Legislatur im FSR Geographie engagiert dabei sei. Sie sei zuverlässig und engagiert. Sie würde sich sehr freuen, wenn das heute klappen würde.
Es gibt eine zweite Bewerbung von Simon.
Er stellt sich vor und fänd es aber legitim, wenn Merle gewählt werden würde.
Edona weist darauf hin, dass es auch andere Refarate gebe, in denen man Veranstaltungen organisieren könne. Also falls eine*r von beiden nicht gewählt werden würde, könne man sich auf eines der anderen freien Referate bewerben.
Irma bekräftigt diesen Wortbeitrag und freut sich, dass es so viel Engagement dem AStA gegenüber gebe.
Jonathan fragt, ob man diese Bewerbungen noch nachträglich möglich machen könne in der heutigen Sitzung, anstatt zwei Wochen zu warten.
Louise sagt, der TOP sei dafür schon durch.
Emil sagt, man solle den Bewerbenden Zeit geben, sich mit den anderen Referaten auseinanderzusetzen.
Henry fragt nach, inwiefern er die in seiner Bewerbung angesprochene Veranstaltung zu den anstehenden Landtagswahlen aufziehen würde.
Er spräche von verschiedenen Interviews mit unterschiedlichen Thematiken und Fragestellungen.
Henry fragt nach, ob er alle Parteien einladen würde.
Simon antwortet, dass es gut vorausgeplant werden müsse und er sich mit dem Referenten für politische Bildung dazu auseinander setzen wolle.
Man wolle dahingehend neutral bleiben.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Es gibt keine Initiativbewerbungen auf den Posten.
Die moritz.wahlfeen in neuer Besetzung schweben nach vorn und verteilen die Wahlzettel an alle Wahlberechtigten.
Der Wahlgang wird eröffnet.
Die Zeit ist um und die Zettel werden mit der „qualurne“ wieder eingesammelt.
Die Spannung steigt!
Jetzt wird ausgezählt.
Henry stellt einen GO-Antrag auf 10 min Pause nach der Auszählung.
Jonathan hält eine Gegenrede auf 5 statt 10 min.
Die 10-minütige Pause wird beschlossen.
Die moritz.wahlfeen haben ihren Job elegant erledigt und das Ergebnis liegt vor:
Merle: 14 Stimmen
Simon: 8 Stimmen
Keine Enthaltungen
Merle nimmt die Wahl an und ist damit AStA-Referentin für Veranstaltungen.
21:37 Uhr – es geht in die Pause.
TOP 6 Benennung zwei studentischer Vertretungen für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
21:49 Uhr geht es weiter.
Das Glöckchen klingelt – Es geht weiter.
Nachdem in der letzten Sitzung der Expert*innenrat vorgestellt wurde, sollen jetzt zwei studentische Vertretende gewählt werden.
Madita kandidiert und stellt sich vor.
Es gibt keine Fragen an Madita.
Es gibt keine weitere Bewerbungen.
Madita wird einstimmig entsandt und nimmt die Wahl an.
21:52 Uhr
TOP 7 Antrag: Aufwandentschädigungen 36. Legislatur
Der Antrag wurde an die AStA-Struktur und die Finanzordnung angepasst.
Die Generaldebatte bleibt leer.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag ist einstimmig angenommen.
21:53 Uhr
TOP 8 Antrag: Lüftungskonzept ZUB
Die Antragstellenden Paul und Jonathan kommen stellvertretend nach vorn und stellen den Antrag vor.
Paul vergleicht die Situation mit früheren Zeiten, als die Lüftung wohl besser funktioniert hätte.
Der Gedanke sei, sich mit der Uni auseinanderzusetzen, um das Klima in der Bibliothek zu verbessern.
Er freue sich auf Anregungen aus dem StuPa.
„Ich check das sehr, ist absolut reudig.“ – Emil
Er fragt, ob es schon erste Nachfragen an die Zuständigen gegeben hätten.
Paul antwortet, er wisse gar nicht genau, wer dafür zuständig sei. Er wisse nur aus der letzten Legislatur, dass die Bibliothekskomission dafür nicht zuständig sei.
Jonathan ergänzt, dass auch an der Servicetheke keine weiteren Handlungen möglich seien außer kurz zu Lüften aufgrund der Luftfeuchtigkeit.
Emil merkt an, dass vor einer Antragstellung eine erste Auseinandersetzung mit den Zuständigen passieren sollte.
Paul antwortet, dass er als Einzelperson im StuPa nicht die Aufgabe übernommen wolle, unabgesprochen vom restlichen StuPa das Problem anzusprechen.
Jonathan schlägt vor, den Antrag als Freststellungsantrag umzuformulieren und sich dann mit den Zuständigen in Verbindung zu setzen.
Chris merkt an, dass er die Frage von Emil gut fände.
Emil schlägt ein Stimmungsbild vor.
Es wird ein Stimmungsbild erhoben. Es wird einstimmig dafür gestimmt, dass nachgefragt wird.
Der Antrag wird zunächst zurückgezogen und es wird vorher nochmal nachgefragt.
Edona ergänzt noch die Empfehlung, in einem zukünftigen Antrag den Fokus auf Klimafreundlichkeit zu legen.
21:59 Uhr
TOP 9 Antrag: Aufwandentschädigung Alterspräsidium
Die Aufwandsentschädigung soll auf Chris und Melina aufgeteilt werden, weil sie die erste Sitzung in Teilen geleitet haben..
Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird in der vorliegenden Form mit zwei Enthaltungen angenommen.
TOP NEU 10 Dringlichkeitsantrag: Aufhebung Beschluss 2024-34/29
Louise erklärt, der Beschluss lege fest, in welchen Sitzungen welche Positionen gewählt werden. Bei Aufhebung könne man die Organisation nach Ermessen anzusetzen. Außerdem hätten die bisherigen Wahlen dieser Legislatur schon in einer anderen Stelle stattgefunden.
Henry fragt, warum die Vorgaben missachtet worden seien.
Louise antwortet, dass ihr der Beschluss anfangs gar nicht geläufig gewesen sei und immer versucht werde, die AStA-Strukturen möglichst schnell zu besetzen.
Emil könne nicht nachvollziehen, warum die Aufwandsentschädigungen neu beantragt werden sollen. Er fragt sich, ob man Moritz und Grey nicht die Aufwandsentschädigung auszahlen wolle.
Louise antwortet, dass es in der Satzung der Studierendenschaft verankert werden müsse.
Henry betrachte es als sinnvoll, dass sich solche Beschlüsse gegeben würden und spreche sich für eine Ablehnung aus.
Paul argumentiert, dass er es aus einer ähnlichen Begründung gut finden würde, den Antrag zurückzunehmen. Der Antrag sei für eine Legislatur zugeschnitten gewesen. Wenn eine Regelung bestehen solle, dann müsse man sich die Mühe machen, das in der Satzung zu verankern.
Edona fragt, ob der Beschluss nicht trotzdem für bisherige Wahlen gelten würde, auch wenn er aufgehoben würde.
Emil verstehe nicht, warum dieses zurück genommen werden müsse.
Er schlage vor, das Anliegen an die AG SHA weiterzugeben.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Henry stellt den GO-Antrag an Überweisung an die AG SHA.
Paul hält eine Gegenrede, dass das Anliegen an die AG SHA übergeben werden solle und diese konsultiert werden könne, nicht aber der Beschluss selbst.
Es erfolgt die Abstimmung, es gibt 11 Stimmen dafür, 8 dagegen und 3 Enthaltungen.
Der GO-Antrag wird agenommen, damit wird der Beschluss an die AG SHA überwiesen.
TOP NEU 11 Sonstiges
Es gibt keine Infos zu Sonstigem.
Die Sitzung endet um: 22:10 Uhr
Wir wünschen euch noch einen schönen Abend!
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
von webmoritz. | 05.05.2026
Herzlich Willkommen zur ersten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Auf dem Plan stehen unter anderem die Wahlen des AStA, sowie einige Anträge. Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Vorsitz
5.2 Geschäftsführung
5.3 Finanzen
5.4 Fachschaftsfinanzen
5.5 Politische und ökologische Bildung
5.6 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
5.7 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
5.8 Veranstaltungen
5.9 Öffentlichkeitsarbeit
TOP 6 Wahl der 2. Vertretung der Delergierten für die LKS
TOP 7 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 8 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 9 Wahl der Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 10 Antrag: Aufwandsentschädigung AStA
TOP 11 Antrag: Gründungsinitiative: Greifswald taucht ab– für den Umweltschutz
TOP 12 Antrag: Sitzungstermine der 36. Legislatur
TOP 13 Antrag: Benennung zwei studentischer Vertretungen für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
TOP NEU 14 Aufwandsentschädigung für die 36. Legislatur des AStAs/ für Ehrenämter
TOP NEU 15 Unterstützung der Kampagne Heimathafen
TOP NEU 16 Beitragsordnung (2. Lesung)
TOP NEU 17 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Namid, David, Rudy, Niklas, Jette und Josie
Beginn der Sitzung: 20:26 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Ein herzliches Willkommen, „das war die Begrüßung“.
TOP 2 Formalia
Es sind 22 Stupist*innen anwesend, es gibt zwei Stimmübertragungen.
Edona ist von ihrem Amt im AStA, das sie kommissarisch übernahm, zurückgetreten.
Das Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung ist automatisch angenommen und hochgeladen.
Das Protokoll der konstituierenden Sitzung dieser Legislatur wird einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung wird um zwei Punkte ergänzt und einstimmig angenommen.
TOP 3 Berichte
Es gibt einen Bericht von Louise. Es geht um das Bewerbungsverfahren für eine*n Verwaltungsfachangestellte*n, das eigentlich von der AStA-Vositzenden hätte begleitet werden sollen, dies aber nun von Louise übernommen wurde.
Die Bewerbungsgespräche werden morgen (06.05.2026) stattfinden.
Robert ergänzt, dass er erbost gewesen sei, dass das Bewerbungsverfahren nicht funktioniert habe. Das Ausschreiben laufe seit Dezember und es sei schade, dass Louise die Verantwortung „frisch im Amt“ der Präsidentin des StuPa übernehmen müsse.
Edona antwortet, dass sie den Fehler einräume und könne sich nur bedanken, dass es jetzt Menschen übernommen hätten. Sie weist darauf hin, dass sie das Amt nur kommissarisch übernommen hätte.
Sie betont, dass es ihr wichtig sei, das transparent zu kommunizieren und bittet noch einmal um Entschuldigung.
Es gibt einen kleinen Applaus.
Es gibt keine weiteren Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Patrizia hat eine Anregung. Sie sei sehr unzufrieden gewesen, dass die AStA-Finanzstelle nicht besetzt wurde.
Als studentische Prorektorin könne sie dies nicht verstehen. Sie betont die Wichtigkeit, diese Stelle zu besetzen. Auch das Rektorat und Justiziariat teile dieses Unverständnis.
Sie weist darauf hin, dass eine Ersti-Woche nicht möglich sei in dem bekannten Rahmen, wenn die Stelle nicht besetzt werde.
„Wo sollen wir die Ersti-Feiern stattfinden lassen? In meinem Wohnzimmer? Und wir werden keine Mittel für den Merch in den Ersti-Beuteln haben. Wollen wir dann Schrottwichteln machen oder wie?“ – Patrizia
Es gibt viel Zustimmung!
Jonathan wendet ein, dass es einfach Demokratie sei, dass ein Kandidat keine Mehrheiten finde. Er verstehe es, dass es Patrizia aufrege, aber das sei AStA-Aufgabe, jemand mehrheitsfähiges zu finden.
Man solle doch schauen, wie man auch selbst konstruktiv zu einer Lösung komme.
Emma erinnert daran, das sie in einem Studienparlament sind und dass alle Stimmen gleichgestellt seien. Es gäbe keine Wahl nach hochschulpolitischen Gruppen, sondern es könne jeder selbst entscheiden.
Henry wolle ursprünglich Jonathan addressieren, bitte aber nun darum, direkt bei der Vorstellung Gegenfragen und Nachfragen zu stellen.
Inti fügt hinzu, der AStA sei nicht in der Verantwortung eine*n Kandidat*en zu finden, sondern das StuPa. Der Ruf des StuPa könne darunter leiden.
Es gibt keine weiteren Anregungen.
TOP 5 Wahlen AStA
Los geht es mit den Wahlen.
5.1 Vorsitz
Edona beginnt mit ihrer Bewerbung für den AStA-Vorsitz und tritt nach vorne.
Edona korrigiert ihre Bewerbung, dass sie plant, nicht die ganze Legislatur da zu sein, aber den Einarbeitungsprozess zu realisieren. Sie sei aber bereit, den Posten zu halten, bis jemand neues gefunden sei.
Sie zählt ihre Vorhaben auf.
Sie erzählt, wie man den AStA attraktiver für mögliche Interessenten machen könne, bspw. durch eine Präsentation, welche man den neuen Studenten zeigen würde.
Als Grund für Ihre Bewerbung gibt sie an, dass sie trotz ihres Patzers den Job gut machen würde und sie auf eine zweite Chance hoffe.
Paul fragt, wie sie die Funktion des AStA als Dienstleister für die Fachschaftsräte besser gewährleisten wolle, das hätte bisher nicht gut funktioniert und inwiefern sie ihre Zeit aufteilen wolle.
Edona antwortet, sie hätte keine zeitlichen Einschränkungen durch das Studium in Bezug auf diese Legislaturperiode.
Silvio fragt, inwiefern man sichergehen könne, dass auch tatsächlich die angegebene Zeit für den Job zur Verfügung stehe. In der Vergangenheit sei es bereits aufgefallen, dass sie weniger Zeit investieren konnte, als angegeben.
Edona korrigiert Silvio, dass es sich ledeglich um Teilausschüsse handeln würde, bei welchen Sie fehlte.
Des Weiteren aktualisiere und digitalisiere sie gerade die Einarbeitungsdokumente, die ihr selber in der Zeit auch helfen können.
Die 30 Stunden pro Woche sind auf die nächsten zwei Monate gerechnet und sie hoffe darauf, dass sich ein Workflow einstelle, damit sie nicht mehr 30 Stunden investieren müsse.
Robert bedankt sich vorerst, dass Edona sich für diese Position bewirbt.
Er habe zwei Fragen: Was habe sie in ihrer ersten Amtszeit alles so geschafft und wo setze sie an, dass die erwähnten Kritikpunkte umgesetzt werden?
Edona antwortet, sie fokussiere gerade darauf, „Wogen zu glätten“. Aktuell führe sie Gespräche und stelle die Beziehungen wieder her. Bisher wäre vor allem die Erreichbarkeit ein Kritikpunkt gewesen. Sie hoffe darauf, gut mit Patrizia und dem Studierendenparlament zusammen arbeiten zu können.
Im letzten halben Jahr hätte ihre Einarbeitung angestanden, Prüfungszeit und vorlesungsfreie Zeit. Nichtsdestotrotz habe sie besonders den Aktionsmonat geplant, was ein sehr aufwändiger und langer Prozess sei. Ansonsten sei das Tagesgeschäft und das Abarbeiten der Post und von Meetings ihr hauptsächlicher Tätigkeitsbereich gewesen. Die Stimmung im AStA sei bisher gut.
Auch Chris meldet sich zu Wort. Er fragt Edona zu ihrem Bild vom StuPa.
Er fragt, inwiefern der Beschluss des StuPa, einen einzigen Kandidaten für das studentische Prorektorat als Wahlhergang zu entsenden, unterstützenwert sei. Er spielt damit darauf an, wie der Wahlhergang zur letzten Prorektoratsahl gelaufen sei.
Es gibt einen GO-Antrag, zurück zur Sache zu kommen.
Chris gibt Gegenrede zum GO-Antrag.
Es wird abgestimmt und der GO-Antrag wird abgelehnt, Edona muss antworten.
Das hypothetische Beispiel sei in ihrem Fall nicht relevant und würde sie auch nicht betreffen, weil sie sich zum Beispiel nicht für eine Position im Senat bewerbe. Chris müsse sich diesbezüglich keine Sorgen machen.
Edona antwortet aber auf die Frage, was sie für ein Bild vom StuPa habe. Beide Gremien seien bisher „historisch gewachsen“ immer wieder zerstritten gewesen, was sie schade finde. Sie sieht die Beziehung von AStA und StuPa als sehr wichtig, möchte aber gern zur Sache kommen, denn das sei nicht der Kern der Wahl des AStA-Vorsitzes.
Inti bedankt sich für die Bewerbung und merkt positiv an, dass Edona angesprochen habe, dass die SItzungseinladungen bisher „holperig“ sein sollen. Er fragt, was denn die Kriterien seien für eine EInladung zu einer Sitzung.
Edona antwortet die Sitzungsfrist liege bei 3 Tagen.
Sie meint, sie sei mittlerweile im Prozess drin und bezeichnet die Frage als schulisch.
Inti fragt zum Zweiten: Wo sehe sie die politische Ausrichtung des AStAs? Diese Frage bestimme den Vorsitz maßgeblich mit. Außerdem: Welche Maßnahmen wolle sie ergreifen, dass die Sichtbarkeit des AStAs höher wird?
Sie antwortet, dass sie am letzten Mittwoch bei einer Podiumsdiskussion auf die Frage der politischen Neutralität geantwortet habe, dass sie natürlich parteipolitisch neutral seien, aber dass bestimmte politische Themen wie studentische Wohnungsnot nicht ohne Position hingenommen werden sollten.
Zur Sichtbarkeit antwortet sie, dass sie vorallem die Sichtbarkeit nach innen, also zur Studierendenschaft, verbessern wolle. Nach außen hin habe sie bisher eher abgesehen. Sie sei der Meinung, dass der AStA insbesondere auf die Funktion als Dienstleister Wert legen solle.
Bisherige Presseanfragen habe sie mit dem Justiziariat auf Angemessenheit geprüft.
Inti gibt den Hinweis, dass der AStA-Vorsitz aktive Pressearbeit leisten solle.
Emil bedankt sich auch noch einmal bei Edona für ihre Bewerbung. Er bemerke, dass sie den AStA wieder mehr politisiere, was nicht kippen solle.
Edona trägt nach, dass sie hoffe, als AStA arbeitsfähig sein zu können. Dafür müsse von persönlichen Differenzen abgesehen werden.
Henry bedankt sich ebenfalls für die Bewerbung.
Er betont, dass es in der Vergangenheit viele AStA-Vorsitzende und Referent*innen gegeben hätte, die den AStA allein gelassen hätten und verantwortungslos gehandelt hätten. Er meint, wenn die hauptsächliche Kritik an Edona bestehe, dass mal zu einer außerordentlichen statt zu einer ordentlichen Sitzung eingeladen wurde, „dann könnten wir uns alle sehr glücklich schätzen“.
Er wünsche sich, dass sich alle auf ein vernünftiges Verfahren besinnen sollten.
Silvio fragt, ob man nicht bei Fragen bleiben könne und nicht andauernd die eigene Ansicht bezüglich des AStA teilen könne, um die Sitzung weiter voranzubringen.
Es gibt keine weiteren Fragen an Edona.
Es gibt keine weiteren Initiativbewerbungen.
Die moritz.wahlfeen kommen nach vorn und bereiten die Wahl vor. Alle Stimmkärtchen werden erhoben, damit alle ein Stimmzettel bekommen kann.
Der Wahlgang wird eröffnet.
Die Kreuze sind gesetzt und der Wahlgang wird beendet.
Die moritz.wahlfeen sammeln ein und zählen die Stimmen aus.
Edona wird mit 11 Ja- zu 12 Nein-Stimmen nicht zur Vorsitzenden des AStA gewählt.
21:20Uhr
5.2 Geschäftsführung
Oli beginnt mit seiner Bewerbung. Er ist aktuell im FSR Rechtswissenschaften und im Medienausschuss. Er verweist auf die Bewerbung und öffnet direkt den Raum für Fragen.
Robert bedankt sich dafür, dass Oli sich bewirbt.
Henry bedankt sich ebenso und fragt, inwiefern er bereit sei, die kommissarische Leitung des jetzt nicht gewählten AStA-Vorsitzes zu übernehmen. Das falle ja auch in den Bereich der Geschäftsführung.
Oli ist dies klar, jedoch schreckt ihn das nicht ab. Er weist daraufhin, dass es im letzten Jahr, trotz ebenfalls wenig Erfahrung, gut geklappt hätte.
„Von daher – gib ihm.“ – Oli
Paul bedankt sich ebenfalls und fragt Oli aus Neugier, wie er darauf aufmerksam geworden war, sich für diesen Posten zu bewerben.
Er antworte, auch über Instagram.
Inti fragt, was er sich als häufigste Tätigkeiten der Geschäftsführung vorstellt.
Oli erwidert, dass er vor allem administrative Aufgaben habe, sich beispielsweise um Anfragen aus der Studierendenschaft, Emails und Beantragung von Mitteln zu kümmern.
Emma fragt, wie er sich die vermutliche Zusammenarbeit mit ihr und Riecke vorstelle.
Er antwortet, dass er auf ein harmonisches Miteinander hoffe.
Chris fragt, wie er sich die Zeiteinteilung vorstelle, weil er ja auch gegen Ende seines Studiums ist.
Oli antwortet, dass er noch lange nicht an Examensvorbereitung denke und sich ein Pensum von 25-30 Stunden einplane pro Woche. Bei Veranstaltungen etc. würde er aber gern mehr machen.
Oli setzt sich und bekommt Applaus
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Und wieder schreiten die moritz.wahlfeen nach vorn und verteilen die Wahlzettel.
Nach eröffnetem Wahlgang werden die Kreuze gesetzt.
Die gehobenen Stimmkarten signalisieren, dass alle fertig sind.
Die Stimmzettel werden ausgezählt.
Währenddessen gibt es von Edona einen GO-Antrag, nach der Wahl des Finanzrefarates des AStA eine Pause zu machen.
Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.
Das Ergebnis steht. Für Oli gibt es 22 Ja Stimmen, keine Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.
Oli nimmt die Wahl an. Halleluja, wir haben ein besetztes Amt!
21:31Uhr
5.3 Finanzen
Marla beginnt mit ihrer Bewerbung.
Sie möchte sich mit der Arbeit mehr für ihren Studiengang BWL begeistern und sich auch polititsch angagieren.
Sie möchte ergänzen, dass ihr der AStA anfangs wenig bekannt war und sie gern mehr Aufmerksamkeit schaffen würde.
Inti meldet sich und betont, dass er sich über den Eifer von Marla freue und fragt, was sie von diesem möglichen Posten erwarte. Er betont, dass das Finanzrefarat nicht hauptsächlich für Öffentlichkeitsarbeit zuständig sei.
Sie erwidert, dass sie aber als Teil des AStA sich dafür zuständig fühle, näher an die Leute heranzukommen.
Inti fragt nach Inhalten in einem BWL-Studium.
Sie erwidert, dass Buchhaltung ein Inhalt gewesen sei, der zwar trocken gewesen sei, ihr aber großen Spaß gemacht habe.
„Mega.“ – Inti
Henry bedankt sich ebenfalls für die Bewerbung und hinterfragt, was Marla mit „der Einbringung von Experten“ meine.
Sie bringt ein, dass sie an der FU in Berlin wöchentliche Expert*innenvorträge erlebt habe und dass ihr das hier an der Uni fehle, sie lieber mehr mit Expert*innen in den Austausch gehen möchte.
Inti möchte den Hinweis geben, dass er sie gern unbedingt im AStA haben wolle, gern für das Veranstaltungsreferat, auch wenn die Wahl jetzt nicht auf sie fiele.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Als zweiter Bewerber tritt Lucas an, der in der letzten StuPa-Sitzung leider nicht gewählt wurde.
„Hallo ihr Lieben“ – Lucas
Lucas betont, dass er den dringlichen Jahresabschluss sofort übernehmen könne. Dey sei nicht hier mit der Erwartung gewählt zu werden, aber sei auch nicht hier mit der Erwartung nicht gewählt zu werden. Xier mache nur ein Angebot und sei offen für Fragen.
Inti fragt ebenfalls wie bei Marla, was nach Lucas‘ Ansicht die typischen Aufgaben für Finanzen seien.
Er zählt auf: Bezahlung der Mitarbeitenden, Zusammenarbeit mit dem StuPa, Abschlüsse, Finanzüberblick etc.
Inti fragt weiter, welche Aktivitäten aus seinem Studium ihm bei diesem Amt helfen könnten.
Lucas erwidert, dass dey aus dem Jurastudium die Arbeit mit Normen anwenden kann und als seine Stärke sieht.
Emma fragt, welche Aufgaben er für sich als Verantwortlicher für Personal sieht, was zu seinen Aufgaben dazugehöre..
Lucas gibt zu, dass xier sich nicht allzu viele Gedanken über die Personalien gemacht habe, aber sich in seiner Kompetenz, mit Anderen umzugehen und zu verständigen, sicher fühle.
Er setzt sich wieder und bekommt Applaus.
Es gibt keine Initiativbewerbungen
Die moritz.wahlfeen schweben anmutig nach vorn.
Dieses Mal gibt es Blanco-Wahlzettel. Es wird also ein Name oder „Enthaltung“ geschrieben.
Der Wahlgang beginnt und endet abrupt wieder. Die Zeit scheint gereicht zu haben.
„Das sieht sehr effektiv aus da hinten“ – Louise über die Einsammlung der Wahlzettel durch die flinken moritz.wahlfeen.
Es wird ausgezählt.
Die Spannung steigt so kurz vor der Pause….
Murmeln macht sich breit.
Die erste Entscheidung ist gefallen:
24 gültige Stimmen wurden abgegebe.
Marla:13
Lucas: 11
Enthaltungen: 0
Das bedeutet, es wird jetzt über Marla abgestimmt.
Es kommen wieder die roten Wahlzettel zum Einsatz. Entweder „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“.
Die moritz.wahlfeen tänzeln erneut durch die Reihen.
Die Wahlentscheidung ist gefallen:
Es gibt 11 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen.
Damit wird Marla nicht zur AStA-Referentin für Finanzen gewählt.
Der Posten bleibt also ein weiteres Mal vakant und bei der nächsten Sitzung wird ein dritter Anlauf gestartet.
21:52Uhr
Wir machen 10 Minuten Pause. Bis gleich!
22:08Uhr
Der GO-Antrag auf 5 minuten länger Pause bis 22:13 wird angenommen. Bis gleich die zweite.
Das AStA-Team bekommt die Chance, sich zuende zu beraten.
22:15Uhr
5.4 Fachschaftsfinanzen
Und weiter gehts. Mal sehen, wie viele Posten wir besetzt bekommen.
Magnus beginnt mit seiner Bewerbung.
Er stellt sich zur Wiederwahl, er habe es nun schon einen Monat gemacht. Er betont, dass er sein Auslandssemester aus privaten Gründen abgesagt habe und damit für die ganze Legislatur zur Verfügung stehen würde.
Paul bedankt sich für Magnus‘ Bewerbung und fragt ihn, was er davon halte, dass er vorerst bei den Finanzen kommissarisch mitmachen müsse.
Er antwortet, dass er die Tätigkeit kommissarisch schon ausführt. Dazu sehe er sich weiterhin in der Lage, er könne sich aber nicht tief in die Finanztätigkeit einarbeiten.
Inti fragt, ob es weitere Maßnahmen zur Bindung der FSRs zum AStA gebe.
Er antwortet, dass er mit allen FSR’s in Verbindung stehe und die ersten Workshops seien bereits gelaufen, die nächsten stehen an. Außerdem ergänzt er, dass er stets erreichbar sei für sie.
Irma lobt Magnus dafür, dass er sehr verlässlig und engagiert sei und lobt seine bisherige Arbeit. Sie betont, dass er stets anzutreffen und überaus engagiert sei, obwohl er erst so kurz dabei wäre.
Es gibt keine weiteren Fragen und Magnus darf sich setzen.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Die eifrigen moritz.wahlfeen eilen zur Ausgabe der Wahlzettel.
Der Wahlgang wird durchgeführt und die Stimmzettel werden eingesammelt. Dabei behält eine moritz.wahlfee stets die Kontrolle über die Wahlurne.
Zettel rascheln, das Ergebnis bahnt sich an.
Magnus wird mit 23 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen zum Referenten für Fachschaftsfinanzen gewählt!!!
22:25Uhr
5.5 Politische und ökologische Bildung
„Ich kann’s ganz kurz machen“ – Moritz
Weil kein Vorsitz und kein*e FInanzreferent*in gewählt wurde, zieht Moritz seine Bewerbung zurück.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
5.6 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Grey zieht seine Bewerbung mangels Wahl eine*r Vorsitzenden und Finanzer*in ebenfalls zurück.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
5.7 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
Auch hier wird die Bewerbung aus den bereits genannten Gründen zurückgezogen.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
5.8 Veranstaltungen
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
5.9 Öffentlichkeitsarbeit
Rieke beginnt mit ihrer Bewerbung. Sie möchte ihren Posten weiter halten, weil sie Spaß an der Arbeit habe. SIe möchte bestehende Strukturen sichern und weiter entwickeln. Sie präsentiert die Neustrukturierung des Studierendenportals. Auch für den Instagram habe sie eine neue Idee, nach der der Inhalt mehr nach Nutzungsgewohnheiten strukturiert werden solle.
Sie möchte zwecks Sichtbarkeit die Arbeit studentischer Gremien mehr bewerben.
Emil bedankt sich zumal für Riekes Bewerbung und lobt ihr Engagement in der letzten Zeit. Er findet die Ergebnisse sehr gut.
Emma lobt Riecke ebenfalls.
Robert lobt ihre und Paualas Arbeit ebenfalls und spricht sich dafür aus, dass sie weitermache.
Edona lobt ebenfalls sehr und erwähnt, dass sie den AStA durch Hoch und Tief begleitet habe und wundervolle Arbeit mache.
Inti fragt, inwiefern private Anfragen für Bewerbung für studentische Projekte berücksichtigt werden sollten.
Rieke weist auf den Newsletter hin, mitdem sie plant für besagte Projekte zu werben.
Sie würde jedoch darauf verzichten, alle Veranstaltungen zu bewerben. Es gehe nur um Veranstaltungen, die sich an alle Studierenden richten.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Die moritz.wahlfeen bereiten erneut den Wahlgang vor und der Spaß beginnt von vorn.
Rieke erhält 24 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.
Damit bleibt Rieke die AStA-Referentin für Öffentlichkeitsarbeit.
TOP 6 Wahl der 2. Vertretung der Delergierten für die LKS
Inti bewirbt sich initiativ auf die Vertretung der Delegation. Aktuell ist er unter anderem Senatsmitglied.
Er habe über seine Arbeit mitbekommen, wie wichtig es sei, auf Landesebene die Studierendenschaft gut zu vertreten.
Silvio bedankt sich für Intis Bewerbung und fragt, wie andere Haushalte finanziell darstehen.
Er weist darauf hin, dass es nicht gut aussehe, aber er keine Details nennen werde.
Emil fragt, ob er immer zur Verfügung stehe.
Inti bejaht das.
Henry fragt, was seine Interessen seien, die er in die LKS tragen wolle.
Sein Interesse sei insbesondere die rechtlichen Stärkung Haushaltslage der STudierendenschaft und Hochschulen.
Robert fragt aus Interesse, ob Inti bereit wäre, einen Posten als Sprecher anzunehmen und Greifswald auch auf diesem Wege zu repräsentieren.
Er würde sich nicht davor scheuen, aber habe noch keine genauen Gedanken angestellt.
Henry fragt, inwiefern er sich mit anderen Studierenden aus Unis anderer Städte zusammenschließen würde.
Er antwortet, dass er im demokratischen Rahmen dazu bereit wäre.
Edona fragt, was der demokratische Rahmen sei.
Inti verweist auf den Rahmen, der auch in der GO des AStA angesetzt sei.
Auf die Frage von Edona, ob es irgendwelche hochschulpolitischen Sprecher ausschließen würde, antwortet Inti mit „Weiß ich nicht“.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Es wird offen über Intis Mitgliedschaft abgestimmt. Er wird gewählt mit 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen.
TOP 7 Wahl Mitglied Medienausschuss
Die moritz.medien haben Tjark und Marie zur Wahl gestellt.
Die moritz.medien stellen Tjark vor: Tjark war bereits Ausschuss-Mitglied. Er war aktiver und aktivierender Part des Ausschusses und ist Mitglied bei den Jusos.
Marie war ebenfalls Mitglied in der letzten Legislatur.
Es gibt keine stellvertretenden Fragen an Tjark.
Henry bewirbt sich als Kandidat des StuPa
Henry stellt einen GO-Antrag auf EInzelabstimmung. Der wird angenommen.
Tjark wird einstimmig gewählt.
Marie wird mit 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen gewählt.
Die Annahme der Wahl erfolgt per Email.
Henry wird mit 4 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen in den Medienausschuss gewählt und nimmt deíe Wahl an.
22:48Uhr
TOP 8 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Irma bewirbt sich als einzige und muss sich nicht vorstellen
Sie verzichtet auf eine Vorstellung, weil alle sie kennen.
Irma wird mit 2 Enthaltungen gewählt.
Sie nimmt die Wahl an.
TOP 9 Wahl der Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Emil kandidiert und verzichtet ebenfalls auf eine Vorstellung.
Emil wird mit 3 Nein-Stimmen und 3-Enthaltungen gewählt
TOP 10 Antrag: Aufwandsentschädigung AStA
Irma stellt stellvertretend den Antrag, dass Magnus eine Aufwandsentschädigung bekommt für seine bisherige Tätigkeit.
Keine weiteren Redebeiträge, es geht zur Abstimmung
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
TOP 11 Antrag: Gründungsinitiative: Greifswald taucht ab– für den Umweltschutz
Dorian stellt sich und Robin kurz vor und erläutert das Projekt. Es geht um die finanzielle Unterstützung für Tauchausrüstung, um Gewässergradierung in und um Greifswald durchführen zu können. Es folgt eine sehr ausführliche Erläuterung der Inhalte seines Projekts und des bisherigen finanziellen Rahmens.
Eine Zusammenarbeit mit dem FSR Biowissenschaften bestehe schon und die angeschaffte Ausrüstung könne im universitären Kontext verbleiben.
Emil fragt, wie Dorian und Robin sich weiter finanzieren wollen.
Daraufhin schlüsselt er die Kosten und den Finanzierungsplan auf.
Emil hakt ein, dass die Studierendenschaft die Vereinsgründung finanzieren könnte, weil das die kritische Finanzierungsgrenze darstellt für Fremdfinanzierung.
Er weist darauf hin, dass finanziert werden müsse, was gehe und betont die gesellschaftliche Relevanz von Umweltschutz.
Inti fragt nochmal bezüglich der Vereinsgründung nach.
Dorian erläutert das geplante Vorgehen noch einmal genauer.
Silvio bekräftige die Initiative grundsätzlich, fragt aber bezüglich der Verbindung zur Universität nach, weil das ein relevanter Faktor für Finanzierung sei.
Dorian erklärt, dass die Initiative bereits als Arbeitsgruppe in den FSR integriert sei und sogar eine Kooperation für die Durchführung von Praktika im Gespräch sei.
Henry befürwortet das Konzept, fragt aber nach dem Timing der Ausgaben, speziell, ob gewisse Ausgaben auf später verschoben werden könnten.
Dorian ordnet ein, dass es bereits zu organisatorisch bedingten Wartezeiten gekommen sei und die Umsetzung jetzt in der Warteschleife stehe. Hauptsächlich hänge es an der Besorgung des Tauchequipments. Er wolle die Teilnahme kostenlos halten und Beiträge sollen nur auf freiwilliger Basis gezahlt werden.
Henry fragt nach, über welche Stelle die Abrechnung laufen würden.
Dorian erklärt, dass er vorerst als Verantwortlicher die Organisation übernehmen würde. Langfristig würde sich klären, wie sich der Vorstand aufstelle.
Viktoria möchte als Gästin den Antrag unterstützen und erzählt, dass Kooperation mit Drittmittelgebern schwierig verlaufen würde und dass sie sich wünsche, dass das StuPa unterstützen solle, wo es geht.
Dorian ergänzt noch einmal, wie viel tatsächlich angeschafft werden könne und verdeutlicht die Notwendigkeit der Mittel.
Jonathan fragt nach, wie die rechtlichen Absprachen mit den Behörden laufen würden.
Dorian erklärt die verwaltungstechnischen Grundlagen.
Die Antragstellenden dürfen sich setzen und es werden die Mitglieder des Haushaltsausschusses der alten Legislatur angehört.
Emil erklärt, wie die bisherige Förderbereitschaft war. Man hätte die Vereinsgründung unterstützen wollen.
Henry fragt, ob es möglich sei, dass gestaffelt ausgezahlt und zweckgebunden neubeantragt werden könnte. Der Haushalt würde versuchen, den Betrag frei zu bekommen.
Dorian betont, dass die Dauer der Verwaltungsakte nicht klar absehbar wären, sie sich jedoch über jede Hilfe freuen würden. Er geht davon aus, dass eine gestaffelte Beantragung dazu führen würde, das über die nächsten Haushaltspläne mitziehen zu müssen. Außerdem sei die Tauchsaison im September beendet und nicht mehr möglich. Das Ziel sei gewesen, früh anzufangen.
Paul hinterfragt, inwiefern es in Ordnung sei, einem noch nicht gegründeten höhere Aufwendungen zu gewähren.
Dorian fragt, was die Bedingung für die Finanzierung für das StuPa sei.
Louise möchte die Frage aufschieben und auf den Haushaltsausschuss verweisen.
Henry erklärt, der ehemalige Haushaltsausschuss hätte den Antrag für förderfähig aber noch nicht förderwürdig gehalten. Es müsse sich aber heute geeinigt.
Emil ergänzt, dass der letzte Stand sowohl förderfähig als auch förderwürdig gewesen sei.
Patrizia sagt, dass sie als ehemalige AStA-Referentin aktuell keine Einsicht hat. Sie kann dementsprechend auch nur die damalige Entscheidung wiedergeben. Sie schlägt vor, dass sich der Haushaltsausschuss dazu nochmal trifft und berät.
Die Generaldebatte ist nun eröffnet.
Es etsteht eine Auseinandersetzung zwischen Robert und Dorian, inwiefern zur relevanten StuPa-Sitzung eingeladen wurde.
Robert fragt nach Formalia zu Projektbeginn im Förderantrag.
Der Antrag sei nach Dorian gestellt worden vor Beginn der Initiative, mittlerweile befinde man sich weiter im Prozess.
Henry meldet zu Wort, dass es ihm reiche, dass die Initiative an den FSR angegliedert sei und es für Henry als Kriterium der Förderfähigkeit reichen würde. Es sei also keine luftleere Sache.
Die Änderungsantragsdebatte wird nun eröffnet.
Chris beantragt eine Senkung des Betrages.
Der Änderungsantrag wird abgelehnt, der Betrag bleibt gleich.
Es kommt zur namentlichen Endabstimmung.
Der Antrag wird in der vorliegenden Form angenommen.
TOP 12 Antrag: Sitzungstermine der 36. Legislatur
„Damit geht’s heiter weiter zu den SItzungsterminen der 36. Legislatur“ – Louise
Die Termine werden vorgestellt und erklärt.
Die Generaldebatte wird eröffnet.
Es kommt zur Änderungsantragsdebatte.
Der 16.06.26 wird auf den 23.06.2026 verschoben.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Es kommt zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:32Uhr
TOP 13 Antrag: Benennung zwei studentischer Vertretungen für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
Patrizia stellt die Neueinrichtung des Expert*innenrats Hochschuldidaktik vor. Bisher sei eine studentische Person vertreten gewesen, nun sllen es zwei sein. Sie würde sich freuen, wenn sich eigenintiativ Leute finden würden und sie niemanden benennen müsste.
Sie stellt die Rahmenbedingungen für die Arbeit im Expert*innenrat vor und gibt Einblicke in die bisherige Arbeit.
Die Generaldebatte wird eröffnet.
Robert hat zwei Fragen:
1. Ist das der Beirat für Hochschuldidaktik?
2. Werden die Vertreter*innen dann im Rahmen des StuPa gewählt?
Patrizia antwortet, dass der Expert*innenrat eine Neueinrichtung sei, also etwas anderes. Des Weiteren sollen Kandidat*innen aus dem StuPa vorgeschlagen werden.
Es gibt keine Änderungsanträge
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Die Personalien werden in der nächsten ordentlichen SItzung besprochen.
Erklärung (Nachtrag) zum Beirat für die Hochschuldidaktik (von Patrizia):
Die Mitglieder des bisherigen Beirats für Hochschuldidaktik haben um eine formelle Grundlage für die Arbeit des Beirats gebeten. Das Rektorat hat die Einrichtung eines Expert*innenrats Hochschuldidaktik beschlossen. Der Expert*innenrat Hochschuldidaktik der Universität Greifswald ist vom Rektorat mit der inhaltlichen Beratung und strategischen Entwicklung im Bereich Lehre, insbesondere Hochschuldidaktik und digitale Lehre, beauftragt. Dies beinhaltet insbesondere die Beratung des Rektorats, die Begleitung des Zentrums für akademische und digitale Kompetenzen und des Zentrums für Qualität in Studium und Lehre.
Qua Amtes sind auch der/die studentische*r Prorektor*in und AStA-Referent*in für Studium, Lehre und Lehrerinnenbildung Mitglieder.
Ein/Eine studentische*r Vertreter*in ist durch die Studierendenschaft zu benennen.
Im Beirat für Hochschuldidaktik hat bisher ein studentisches Mitglied mitgewirkt.
Für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik sollen zwei Studierende benannt werden.
TOP NEU 14 Aufwandsentschädigung für die 36. Legislatur des AStA/ für Ehrenämter
Die Generaldebatte wird eröffnet.
Emma wirft ein, dass es Fehler gebe, es seien beispielsweise falsche Referate benannt.
Es gibt den GO-Antrag auf Vertagung, damit noch einmal drüber geguckt werden kann, damit fundierte Änderungsanträge gestellt werden können.
TOP NEU 15 Unterstützung der Kampagne Heimathafen
Irma stellt die Einnahmen aus der Wohnsitzprämie (WSP) vor. Das Rektorat habe letztlich entschieden, die WSP nicht zur Unterstützung der Kampagne zu verwenden.
Irma stellt die genauen Ausgaben aus der WSP vor. Überschüsse könnten bisher eventuelle Anträge der Fachschaften finanzieren.
Hintergrund des Antrags sei, dass es weniger Ummeldungen unter Studierenden gebe, was zu weniger Förderung des Landes führen würde. Es stehe zur Debatte, diese Mittel für Werbung für die WSP aufzuwenden.
Robert wirft ein, wie sinnvoll es sei, bei der aktuellen landespolitische Lage noch in die WSP zu investieren, weil absehbar sei, dass diese Förderung vom Land wegfallen könne.
Irma bekräftigt diese Position.
Emil unterstützt diese Position auch.
Rieke schließt sich den Wortbeiträgen an.
Irma fragt, ob gar kein Interesse bestehe, oder zu einem geringen Betrag.
Paul plädiert dafür, gar keine Aufwendungen dahin mehr zu gewähren.
Rieke schließt sich an, Werbung könne man auch kostenfrei bewältigen.
TOP NEU 16 Beitragsordnung (2. Lesung)
Es gibt weder Wort- noch Änderungsbeiträge.
Die Beitragsordnung wird einstimmig angenommen.
23:48 Uhr
TOP NEU 17 Sonstiges
Rieke, Oli und Magnus bitten um einen konstruktiven Vorschlag für eine Kandidatur für AStA-Vorsitz und AStA-Finanzposten und in einem anderen Fall eine außerordentliche Sitzung einberufen zu können.
Rieke betont, dass der AStA so nicht arbeitsfähig sei und es in jedes Menschen Sinne sei, dem AStA das Arbeiten zu ermöglichen.
Henry gratuliert den „progressiven“ „rechten Fraktionen“ zu diesem Bild
Emma unterstützt die Bitte nach einer Lösung für den AStA.
Diese herausfordernde Sitzung endet um 23:52 Uhr. Es bleibt spannend, wie es weitergeht.
Habt einen schönen Abend und bis zum nächsten Mal!
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
