Ein neues Jahr, ein neues StuPa. Wir begrüßen euch in der 35. Legislatur des Studierendenparlaments. Dieses tagt in der Regel alle 2 Wochen und die moritz.medien sind natürlich wieder mit dabei. Wenn etwas bei der StuPa-Sitzung passiert, seht ihr es hier.
Heute findet die konstituierende Sitzung statt, was bedeutet, dass heute viele Ämter besetzt werden, und viele Studis in neue Aufgabenbereiche gewählt werden. Eine wichtige Sitzung für das StuPa, aber auch die Studierendenschaft.
Die Sitzung startet ab 20:00Uhr c.t. in der Domstraße 11, Eingang 2 im Konferenzraum der Universität.
Die Sitzungen sind hochschulöffentlich. Das bedeutet, wenn ihr Lust habt, könnt ihr auch vor Ort vorbeischauen und euch sogar initiativ auf Gremien bewerben (solange ihr an der Uni studiert).
Unter folgenden Links findet ihr: Drucksachenpaket: hier steht alles drin, was ihr über einzelne Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung wissen müsst. Berichtspaket: hier sind alle Berichte der einzelnen AStA-Referate, sowie der moritz.medien zusammengefasst zu finden. Geschäftsordnung: damit ist die Geschäftsordnung des StuPa gemeint, die erklärt wie generell entschieden wird.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 0 – Gruppenfoto TOP 1 – Begrüßung TOP 2 – Formalia TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments 3.1 1.SÄA 3.2 2. SÄA 3.3 3. SÄA 3.4 4. SÄA 3.5 5. SÄA 3.6 6. SÄA TOP 4 – Berichte TOP 5 – Frage und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 6 – Wahl Präsidium 6.1. Wahl der*des Präsident*in 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen TOP 7 – Wahlen AStA 7.1 Vorsitz 7.2 Geschäftsführung 7.3 Finanzen und Personal 7.4 Veranstaltungen 7.5 Hochschul- & Innenpolitik 7.6 Digitales 7.7 Ökologie 7.8 Politische Bildung 7.9 Internationales und Antidiskriminierung 7.10 Soziales und Gleichstellung 7.11 Öffentlichkeitsarbeit 7.12 Drittmittel und Wohnsitzprämie 7.13 Fachschaftsfinanzen 7.14 Studium & Lehre 7.15 Lehramt TOP 8 – Wahl der Delegierten für die LKS TOP 9 – Wahl Mitglieder der AG SHA (strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten) TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks TOP 14 – Wahl des*der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 15 – Wahl der Vertretungen des*der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 16 – Wahl der*des Kassenprüfer*in TOP 17 – Antrag Festlegung des 1. und 2. ordentlichen Sitzungstermins TOP 18 – Antrag Strukturdebatte PHF TOP 19 – Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Und damit noch einmal Hallo und Herzlich Willkommen zur ersten StuPa-Sitzung in diesem Semester. Für euch tickern heute Allan, Luise und Adrian. Der Raum füllt sich nach und nach mit neuen Gesichtern, dennoch bleibt sich das StuPa treu und startet nicht pünktlich. Wir warten noch kurz…
TOP 0 – Gruppenfoto
Christoph eröffnet die Sitzung. Er ist „Alterspräsident“, weil er schon am längsten Mitglied des Studierendenparlaments ist.
Es gibt Probleme mit der Technik, Tom soll rumtüfteln. Bei Technikfragen…
Der erste Tagesordnungspunkt ist, dass ein Foto vom StuPa durch moritz.tv geschossen wird. Das bedeutet jetzt erstmal ein wenig people-Logistik im Raum.
19 Leute sind auf dem Familienfoto, dabei hat das StuPa 27 gewählte Mitglieder. Aber manche sind schüchtern 👉👈und nicht gekommen. Zudem gibt es eine Stimmübertragung.
Die Technik spielt endlich mit, Angelina jubelt.
20:29Uhr.
TOP 1 – Begrüßung
Christoph begrüßt uns nun endlich zur 35. Legislatur. Er hebt nochmal die Bedeutung der verfassten Studierendenschaft hervor. Sie sei nicht in jedem Bundesland existent, z.B. nicht in Sachsen-Anhalt.
20:30Uhr
TOP 2 – Formalia
Und damit geht es auch schon weiter mit den Formalia. Insgesamt gibt es 29 gewählte Stupistinnen und Stupisten.
Heute morgen ist Jule zurückgetreten, Jonathan ist nachgerückt und heute dabei.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird automatisch angenommen, wenn niemand widerspricht. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Das StuPa gibt sich selbst Regeln zum Umgang miteinander. Diese existieren schon länger, es gibt aber Änderungsanträge vom alten Präsidium. Die Idee ist, dass die Erfahrungen aus der vergangenen Legislatur genutzt werden sollen, um die Debatte besser zu gestalten. Im Folgenden sollen die Änderungsvorschläge diskutiert werden.
Robert erklärt die einzelnen Änderungen, danach werden sie alle gemeinsam abgestimmt.
3.1 1. SÄA
Zunächst wurden bereits vorhandene Paragraphen aus Sicht des alten Präsidiums besser sortiert. Robert muss sich zurückhalten, er ist ja heute gar nicht Sitzungsleiter.
3.2 2. SÄA
Es folgt der nächste Änderungsantrag. Es soll die Regelung aus dem Senat, wie mit Rücktritten umzugehen sei, übernommen werden. Menschen, die aus dem StuPa zurücktreten, sollen das dem Präsidium mit (eingescannter) Unterschrift bestätigen.
Jonathan hat eine Anmerkung dazu, wie juristisch festgeschrieben werden kann, dass hierbei ein Scan genügt. Er überlegt sich eine entsprechende Formulierung.
Yannik erfragt, warum das nicht weiter über den E-Mail-Weg möglich sein kann.
Robert erklärt, dass festgestellt wurde, dass ein Rücktritt per E-Mail nicht rechtssicher sei.
Luis schlägt vor, man könnte da „elektronische Unterschrift genügt.“ einfügen.
Jetzt geht es zur Änderungsantragsdebatte. Ein entsprechender Änderungsantrag wird währenddessen von Jonathan elektropostalisch eingeschickt. Parallel wird weiter gefachsimpelt.
Die Frage kommt auf, ob AStA-Referent*innen auch Änderungsanträge einreichen können. Man ist sich nicht sicher.
Jonathans Änderungsantrag wird angenommen.
Jetzt wird der gesamte Änderungsantrag angenommen.
3.3 3. SÄA
Robert erklärt, dass Unsicherheit bestand, ob Lesungen an verschiedenen Sitzungstagen stattfinden sollen/können.
Das solle nun der Fall sei. Es wird angemerkt, dass im letzten Semester einmal zwei Lesungen an einem Tag stattgefunden hätten. Es wird erklärt, dass dies möglich sei und bleibe, weil damals die Dringlichkeit festgestellt worden sei.
Abstimmung, einstimmig angenommen.
3.4 4. SÄA
Es geht um Personaldebatten. Robert schlägt als Vertreter des alten StuPa-Präsidiums vor, dass bei Personaldebatten eine Abstimmung über den Verbleib des*der Betroffenen im Amt gemacht werden kann.
Tom fragt, ob die Personaldebatte nicht eher ein GO-Antrag sei. Robert meint, sie hätten es so regeln wollen, weil eine solche Forderung oft innerhalb einer Diskussion kommen könnte.
Jonathan gefällt die Formulierung eines Wunsches nicht so gut. Auch befürchte er, dass der Antrag ausgenutzt werden könnte, die Debatte zu stören. Es handele sich um einen Misstrauensantrag, bei dem ein Quorum auch in anderen Gremien üblich sei.
Marie sieht das anders und glaubt nicht an eine Ausnutzung. Außerdem entscheide am Ende das gesamte StuPa.
Tom nimmt Maries Punkt auf und schlägt vor das als GO-Antrag aufzunehmen. Ein Quorum sei für Minderheitenschutz, um den es hier nicht gehe.
Chris findet Roberts Vorschlag eigentlich ganz gut.
Marie übernimmt Toms Idee als Änderungsantrag. Tom ist nämlich gar kein StuPist mehr.
Damit würde zusätzlich zu den bisherigen 17 möglichen GO-Anträgen, die Supist*innen prinzipiell stellen können, ein 18. dazukommen.
Jonathan findet es nicht gut, dass eine einzelne Person den Antrag stellen kann, aber nachdem Tom erklärt, dass ja dann der GO-Antrag wie immer abgestimmt wird, also mit einer absoluten Mehrheit, gibt Jonathan bei.
3.5 5. SÄA
Jetzt geht es ums Umlaufverfahren. Robert erklärt, dass es Unsicherheiten gab, wer wann ein Umlaufverfahren beantragen könne. Das sollen nur noch stimmberechtige Mitglieder tun können. Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
3.6 6. SÄA
Es soll festgeschrieben werden, dass mit den Stimmkarten abgestimmt wird, was bereits gängige Praxis ist. Das wird auch angenommen.
Jetzt können weitere Änderungsanträge gestellt werden, was aber nicht passiert.
Die Geschäftsordnung wird angenommen.
21:00 Uhr
TOP 4 – Berichte
Mehrere Organe sind gegenüber dem StuPa berichtspflichtig und sollen dies regelmäßig während der Legislatur machen.
Die Berichtsstruktur wurde wieder geändert, sodass sie nach Projekten, nicht Personen und Referaten geordnet ist.
Zu den beschriebenen Projekten hat Chris eine Frage. Er möchte wissen, wie der HoPo-Tag lief.
Raphael erklärt, dass dieser vor allem von den FSR gut angenommen worden sei. Außerdem spricht er ein großes Dank an Angelina aus, die beim Teil für die FSR sehr viel Input mitbringen konnte. Es seien weniger StuPist*innen da gewesen, als sie gehofft hätten. Sie hoffen, dass diese ihn in zukünftigen Semestern noch zahlreicher besuchen werden.
Robert möchte wissen, wie es um die AStA-Struktur steht. Raphael erklärt, sie hätten mit dem Anwalt gesprochen. An vielen anderen Universitäten sei die AStA-Struktur Teil einer Geschäftsordnung des StuPas und sie möchten nun prüfen, inwiefern das auch in Greifswald möglich sei.
Robert erklärt, er habe sich 27 AStA angeschaut, die meisten haben keine Satzung, sondern Ordnungen, über die nicht abgestimmt werden muss. Eine Genehmigung des Justiziariats für die AStA-Struktur sei also laut Meinung ihres Anwalts und nun auch Robert selbst nicht notwendig.
Jonathan möchte die Kosten des Anwalts erfahren, und wie diese gedeckt werden.
Raphael erklärt, dass die erste Beratung kostenfrei gewesen sei. Sie wüssten noch keine Kosten für die weitere Beratung. Er verweist auf einen Posten für Rechtsberatung.
Jonathan merkt an, dass ein Anwalt, wenn man nicht im Vorfeld ein Honorar vereinbare, nach Gesetz abrechne. Es sei also sinnvoll und angebracht, die Kosten zu erfragen, um nicht im Nachhinein überrascht zu werden.
Weiter geht es mit Patrizias Bericht.
Robert möchte wissen, wie lange die Kasse des FSR Wirtschaftswissenschaften, die nun freigegeben worden sei, eingezogen gewesen war. Tom erklärt, das sei schon länger her.
Die lange Dauer habe auf gegenseitigem Einverständnis beruht. Man habe sie erst zu diesem Semester freigeben wollen, was nun offenbar auch schon geklappt habe.
Anna hat keine Ergänzungen und es gibt keine Nachfragen. Auch nicht für Bens Bericht, und für Edonas Bericht.
Moritz ergänzt zu seinem Bericht, dass es eine Veranstaltung mit Lobbi-MV, einem Verein für Schutz gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt, geben wird.
Zudem werde im Juni der Aktionsmonat gegen Antisemitismus stattfinden. Es soll eine Woche zu jüdischem Leben geben, und eine Woche zum Thema Antisemitismus. Moritz sei wichtig, jüdisches Leben auch unabhängig vom Antisemitismus darzustellen.
Robert hätte sich gewünscht, nun schon etwas mehr zu erfahren, da Moritz nun bereits zwei Monate Einarbeitungszeit gehabt habe. Moritz solle nun in naher Zukunft mehr Informationen liefern.
Jonathan schließt sich Roberts Forderung an und begrüßt auch die thematische Aufteilung, die Moritz vorgeschlagen hat.
Edona ergänzt jetzt, dass es ein Treffen mit der AG „Arbeiter*innenkind“ geben wird, und eine Veranstaltung daran. Auch soll es einen Awareness-Workshop geben. Die richten sich v.a. an Studis und die Öffentlichkeit. Professor*innen können gerne als Privatpersonen teilnehmen.
Robert möchte anregen, auch einen Awareness-Workshop für das StuPa durchzuführen.
Weiter mit Maybritt…
Nadine fragt, wie der aktuelle Stand bei der Lehramtsreform sei. Hierzu gebe es beunruhigende Gerüchte. Nadine nennt auf Rückfrage ein Gerücht: Latein solle nicht mehr verpflichtend für Geschichts-Gymnasial-Lehramtsstudierende sein.
Maybritt erklärt, das noch nicht so viel feststeht. Die verschiedenen Fächer hätten ihre Modulhandbücher fertiggestellt. Es ginge aber noch viel um Leistungspunkteverteilung. Zudem werde über die Studierbarkeit diskutiert, auch in Bezug auf die Aufteilung auf die verschiedenen Semester. Zum Status von Latein könne sie noch nichts sagen. Maybritt möchte demnächst detaillierter dazu informieren.
Raphael bringt Emmas Bericht ein. Er erklärt zur Vollversammlung, dass das Tagespräsidium mit Ulli, Inti und Nadine gewählt wurde. Demnächst soll die Antragsmöglichkeit freigeschaltet werden.
Der HoPo-Tag fand statt, die FSRs hatten eine gute Gelegenheit die Strukturen kennenzulernen. Das StuPa habe das Angebot nicht so gut angenommen und Raphael fragt sich, woran das liegen könne. Für den FSR soll der HoPo-Tag daher weiter statffinden. Beim StuPa sei zu diskutieren, inwiefern das gewünscht sei.
Die moritz.medien haben nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen.
Edona hat eine Ergänzung: das Plenum von „Arbeiter*innenkind“ soll am 29.4 im Bürgerhafen stattfinden.
Christian (ehemaliger Ökologie-Referent) möchte von seiner Arbeit berichten. Er arbeite die letzten 2-3 Monate unentgeltlich. Er habe jetzt einen Filmabend veranstaltet und habe regelmäßig Bürozeiten. (Viel Geklopfe)
Robert bedankt sich dafür und hofft, dass Christian sich auch in Zukunft weiter für den AStA engagiert und Bürozeiten anbietet, was nicht mehr jedes AStA-Referat täte.
Robert fragt zum Bericht der moritz.medien nach, wie viele Anzeigen inzwischen über den Mensa-Beamer laufen. Die Geschäftsführung erklärt, es gäbe gerade zwei Anzeigenkund*innen, und weitere Kontakte, die Anzeigen vermitteln.
Das Präsidium habe bereits am 01. April seinen Bericht abgegeben; seitdem sei fast nichts mehr passiert.
Eine Staatsrätin vom Wissenschaftsministerium hätte sich für den Besuch angemeldet und werde sich mit dem Präsidium treffen. Es gibt noch keinen Termin.
Edona fragt an, inwiefern auch weitere Personen dazukommen werden, etwa aus dem Mittelbau. Darüber sei im Senat diskutiert worden.
Robert erklärt, dass es eine einmalige Gelegenheit sei, mit der Staatsrätin zu sprechen, deshalb möchte man das Treffen nicht mit anderen Menschen überlasten.
Edona fragt, ob man aber dennoch Anliegen und Themen an das Präsidium tragen könne, die das weiterleiten. Das sei möglich.
Tom hat einen längeren Bericht über die Arbeit im Kulturausschuss des Studierendenwerks.
Die letzte Sitzung sei am 08. April gewesen und es habe mehrere Anträge gegeben. Ihnen sei erklärt worden, dass am Donnerstag davor eine neue Richtlinie zur Vergabe beschlossen worden sei, die bereits gelte, auch rückwirkend zu allen bisher abgegebenen Anträgen. Bekannt gegeben wurde sie während der Sitzung per E-Mail. Tom erklärt, dass nach der neuen Ordnung keine Veranstaltungen, die Einnahmen generieren, gefördert werden würden.
Alle Veranstaltungen mit „Partycharakter“ würden nicht mehr gefordert werden. Er finde die Vorgehensweise „spannend“ und hält sie für rechtswidrig.
Edona möchte wissen, welche Veranstaltungen denn dann noch gefördert werden. „Das ist ja dann ne Einschränkung für alle Veranstaltungen?“
„Joa“ – Tom (NICHT mehr im StuPa)
Tom erklärt, dass dann keine Vorträge mehr stattfinden könnten, da diese als wissenschaftliche und universitäre Veranstaltungen auch nicht mehr gefördert werden könnten.
Weihnachtsfeiern, wo für 50 Euro Kekse gekauft werden, oder ähnliches könnten, laut Tom, vermutlich dann noch gefördert werden, auch Ersti-Wochen, sonst aber nicht viel.
Robert verweist nochmal darauf, dass immer als erstes bei der Kultur gespart wird. Er sagt, er könne es verstehen, so zu handeln, wenn Anträge gefälscht worden sein. Es sei zu begrüßen, dass der Fond überhaupt noch existiere.
Christian erklärt, dass es zwei Anträge von ihm beträfe. Laut ihm wäre es unmöglich, noch Veranstaltungen zu fördern und umzusetzen.
Tom möchte nochmal hervorheben, dass er das Verhalten für rechtswidrig halte. Er sagt auch, dass, wenn es Fälschungen gegeben hätte, man das Gesetz hätte nutzen können. Fälschungen hätte man anzeigen können. Wenn „wir als Studierende“ im AStA dazu in der Lage seien, dann könne das Studierendenwerk dass doch auch.
Robert sagt, dass sie Verfahren im Aufsichtsrat nochmal besprechen würden.
Robert sagt auch was zur RSF: Es solle in Zukunft einen integrierten Bachelor im Jura-Studium an der Uni Greifswald geben.
21:43Uhr
TOP – 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine (weiteren) Fragen und Anregungen, deshalb gehen wir schnell weiter.
21:44 Uhr
TOP 6 – Wahl Präsidium
6.1. Wahl des*der Präsident*in
Robert stellt sich als Kandidat für das StuPa-Präsidium vor. Nicht dass es nötig wäre. Er war ja in der letzten Legislatur schon Präsident.
Im letzten Semester sei er mit dem StuPa sehr zufrieden gewesen. Er studiere seit 2020 und sei seit 2022 in der HoPo in verschiedenen Posten aktiv. Sein Ziel für diese Legislaturperiode sei es, mehr Satzungen zu beenden, notfalls auch ohne Genehmigung des Justiziariats, da sich die Verfahren schon sehr lange hinzögen.
Sonst sind immer die Leute, die sich auskennen, weg, bevor etwas beschlossen wird. Mit dem Mensa-Beamer wolle man nun mehr Werbung für die HoPo machen. Auch möchte er sich dafür einsetzen, die digitalen Abstimmgeräte des Senats im StuPa zu benutzen.
Marie möchte wissen, in welchen Vereinen er aktiv ist. Er sei bei den JuSos, in der SPD und in dem Verein Wassersportfreunde Brandenburg e.V. Er war auch mal in einem Angelverein, „das war wild“.
Es geht zur Abstimmung. Die Zettel werden ausgeteilt, Kreuzchen werden gemacht, eingesammelt und ausgezählt.
Chris bedankt sich währenddessen bei Melina, die heute das Protokoll schreibt.
Robert wird bei zwei nein-Stimmen, einer Enthaltung und ansonsten Ja-Stimmen gewählt.
6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Robert darf zwei Stellvertreter*innen vorschlagen. Erstmal Angelina, die sich jetzt auch vorstellt.
Sie beglückwünscht Robert und meint er habe seine Wiederwahl „verdient“.
Angelina erklärt ihre HoPo-Karriere, u.a. war sie beim AStA, im Medienausschuss und im StuPa-Präsidium.
Sie studiert Politik- und Kommunikationswissenschaft. Neben den von Robert genannten Punkten, die sie unterstütze, wolle sie die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem AStA verbessern. Zudem möchte sie die StuPist*innen, besonders auch die neuen, unterstützen. Sie möchte sich ferner beim AStA, den StuPist*innen des letzten Semesters und dem alten Präsidium für das Engagement im vergangenen Semester bedanken.
Jannes beglückwunscht ebenfalls Robert und stellt sich auch vor.
Er studiert im vierten Semester Jura und beschreibt sich als „engagiert und lernbereit“.
Marie stellt wieder die Frage nach Mitgliedschaften.
Angelina ist bei GREIMUN, Jannes ist Mitglied bei den JuSos, der SPD und Präsident in einem „Juraverein“ für Studierende.
Yannik möchte anmerken, dass in der Vergangenheit die Stellvertreter*innen „aus der Mitte des StuPas“ gewählt wurden. Er möchte auf diesen Umstand hinweisen.
Jonathan möchte auch wissen, wie es möglich sei, dass Nicht-StuPa-Mitglieder ins Präsidium gewählt werden können.
Robert erklärt, dies sei wohl in der Verganenheit aus Personalproblemen „geöffnet“ worden. Es könne so auch „Nachwuchs“ für die HoPo generieren. Auch sehe er keine Bedenken, zumal die Zusammensetzung in seinen Augen gut gelungen sei. Angelina habe bereits Erfahrung im Präsidium und Janne bringe frischen Wind und neue Perspektiven in das Amt.
Marie möchte sich auch bei den Kandidat*innen bedanken. „Vielen Dank, dass ihr euch dafür öffnet.“ Sie findet es insbesondere begrüßenswert, dass Angelina so sich engagieren will, obwohl sie eigentlich nicht mehr alle zwei Wochen kommen müsste.
Raphael möchte den Punkt aufmachen, ob die Kandidat*innen einen Vorteil davon haben, Nicht-Mitglieder zu sein.
Angelina sagt, dass es z.B. bei Wahlen einfacher sei, wenn sie nicht mitwählen müssten.
Jannes meint zudem, er könne „frischen Wind“ einbringen, weil er bisher nicht im StuPa gewesen sei.
Raphael fragt, wie es dann mit Personaldebatten aussehe. Robert erklärt, die beiden würden dann zu nicht-stimmberechtigen Mitgliedern des StuPas, und könnten also an Personaldebatten teilnehmen, genau wie die studentischen Senator*innen.
Marie stellt den GO-Antrag, über beide im Block abzustimmen; der wird ohne Gegenrede angenommen.
Stimmzettel verteilt, Kreuzchen gemacht, eingesammelt, ausgezählt. Jannes und Angelina werden mit 5 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen und 19 Ja-Stimmen als stellvertretende Präsident*innen gewählt.
Nach diesem langen Block geht es für uns in die wohlverdiente 15minütige Pause. Bis Gleich
Da sind wir wieder, voller Energie und Tatendrang.
22:27Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
Robert klingelt. Wir kommen zum größten Tagesordnungspunkt.
7.1 Vorsitz
Raphael zieht seine Bewerbung zurück.
Maybritt bewirbt sich ebenfalls und stellt sich vor. Sie studiert Geschichte und Kunst im 8. Semester auf Gymnasiallehramt. Sie ist Mitglied in zwei Hamburger Segelvereinen. In sonstigen Vereinen oder politischen Gruppen ist sie nicht aktiv. Das Hobby würde ihre Termine und Verfügbarkeit aber nicht beeinträchtigen. Ihre Termine stünden bis zum Ende des Jahres bereits fest.
Sie und Raphael hätten sich abgesprochen und Raphael hätte beschlossen, ihr den Vortritt zu überlassen. Sie wolle ein „solides Fundament“ für den AStA schaffen, auch im Zuge der Umstrukturierungen. Sie war bisher für ein Jahr im Referat für Studium und Lehre. Dadurch sei sie gut eingearbeitet und kenne die Strukturen des AStA. Zudem könne sie gut Dinge koordinieren, was beispielsweise auch bei ihrem Hobby Segeln notwendig sei.
Edona begrüßt Maybritts Kandidatur. Sie habe Maybritt im AStA immer als sehr kompetent und angenehm wahrgenommen.
Marie freut sich ebenfalls über ihre Bewerbung, auch da sie die erste weibliche Kandidatin seit längerer Zeit sei.
Die Stimmzettel werden verteilt.
7.2 Geschäftsführung
Es gibt eine Bewerbung von Irma. Sie übt das Amt bereits seit zwei Monaten aus. Ihre Ziele sind ähnlich, wie die vor zwei Monaten, da sie bereits in die Stelle reinschnuppern konnte. Den Punkten der Lastenräder habe sie aber bereits abarbeiten können. Nun wolle sie sich um WSP-Mittel kümmern. Diese sollen gerechter an alle Stellen verteilt werden. Zudem wolle sie Freude bei der bürokratischen Arbeit schaffen. Edona freut sich, dass sie antritt und hält sie für „sehr kompetent“.
Angelina bringt eine Frage von Nadine ein.
Sie möchte wissen, welche Maßnahmen zur besseren Teamarbeit, sie bereits habe umsetzen können. Irma erklärt: in Zukunft möchte sie die Kommunikation verbessern und mehr Referatsgespräche und Running Dinners durchführen. Zudem wurden bereits mehr Dinge in ihrer Telegram-Gruppe kommuniziert, was bereits eine Verbesserung zu der Zeit vor ihrer Amtsübernahme sei.
Raphael hält eine Fürrede für Irma.
Die Stimmen für Maybritt sind da: Mit 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist sie der neue AStA-Vorsitz. Til lykke! [Herzlichen Glückwunsch].
Jetzt wird über Irma abgestimmt. Während Irmas Wahl ausgezählt wird, geht es mit dem nächsten Amt weiter.
7.3 Finanzen und Personal
Es gibt eine Bewerbung von Patrizia. Sie ist momentan Amtsinhaberin, wie Irma seit zwei Monaten. Davor hatte sie das WSP- und Drittmittelreferat inne.
Als etwas, das sie schon erreicht hat, nennt sie die Einrichtung der Sachbearbeitungsstelle. (Der AStA hat momentan keine Verwaltungskraftfach, deshalb übernimmt Uli das gerade.)
Marie bedankt sich für ihre Bewerbung und lobt ihre vergangene Arbeit.
Edona bedankt sich ebenfalls für ihre Bewerbung und lobt ihre schnellen Antworten auf E-Mails. Raphael lobt ihren „Organisationsstil“.
Das Ergebnis für Irma ist da: Mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimen und einer Enthaltung wird Irma die Geschäftsführerin.
Über Patrizia wird abgestimmt, auf „schweinchenrosanen“ Stimmzetteln.
Während wir auf die Auszählung warten, geht es weiter mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit.
Robert bedankt sich für das Engagement der moritz.Wahlfeen.
7.4 Öffentlichkeitsarbeit
Es gibt eine Bewerbung von Rieke, die sich nun vorstellt. Trotz Mandelentzündung!
Sie ist bereits seit einer Legislatur im Amt und studiert Kunst und Englisch im 14. Semester auf Gymnasial-Lehramt. Sie freue sich, dass der Mensa-Beamer nun funktioniere.
Edona bedankt sich und beschreibt sie als „kompetent“.
Fürrede auch von Raphael. Sie habe ihn im Vorsitz hilfreich und kompetent unterstützt.
Das Ergebnis für Patrizia ist da: Mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung wird Patricia als Referatsleiterin für Finanzen und Personal gewählt.
Parallel findet die Wahl für Rieke statt. So langsam wird es hier richtig effizient.
7.5 Veranstaltungen
Es gibt eine Bewerbung von Ben, der sich nun vorstellt. Er studiert im 6. Semester unter anderem Politikwissenschaft. Er ist bereits Amtsinhaber und hat dabei unter anderem die Ersti-Woche organisiert. Die Organisation von Veranstaltungen gefällt ihm sehr. Er ist in Kassenwart und verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit bei Greimun und in keiner politischen Organisation aktiv.
Er möchte sich dafür einsetzen, Ressourcen klug und sparsam einzusetzen, besonders aufgrund der angespannten Haushaltslage.
Patrizia lobt ihn für sein bisheriges Engagement. Edona schließt sich an und hebt seine Arbeit für das Referat Antirassismus hervor.
Rieke ist währenddessen mit 18 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung als Referentin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Die moritz.Wahlfeen kümmern sich währenddessen über die Verteilung der Stimmzettel für Bens Wahl.
7.6 Hochschul- & Innenpolitik
Emma bewirbt sich als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik. Sie ist nicht anwesend hat sich aber schriftlich beworben. Raphael liest ihre Bewerbung vor. Sie studiere Geschichte und Englisch im 6. Semester auf Lehramt und habe das Amt bereits seit 2024 inne. Besonders wichtig sei für sie die Arbeit mit den FSR. Dies sei die erste StuPa-Sitzung, an der sie nicht teilnehmen könne.
Edona vertraue ihr sehr und schätzt es sehr, dass sie die Arbeit wie Christian ohne Aufwandsentschädigung weiter machen möchte.
Breaking-News: Mit 26 Ja-Stimmen wird Ben einstimmig als Referatsleiter für Veranstaltungen gewählt.
Im Gremium wird nun über Emma als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik abgestimmt.
7.7 Digitales
Es gibt keine Bewerbung, auch keine Initiativbewerbung. Für dieses Amt möchte Robert darauf verweisen, dass es hier derzeit keine Vergütung gibt. Fühlt euch natürlich trotzdem eingeladen euch für studentische Gremien zu engagieren.
7.8 Ökologie
Auch hier gibt es keine schriftliche Bewerbung aber Christian hat sich mündlich beworben und möchte weiter machen. Er ist in keiner Hochschulgruppe, aber im Vorstand des Mensa-Clubs. Er möchte die Stelle, so lange wie sie noch existiert, weiter ausführen.
Edona möchte ihn loben, besonders, weil er es ohne Aufwandsentschädigung mache. Raphael schließt sich dem Lob an, und betont, dass Christian dem Amt „Leben einhauche.“
Marie meint, er mache eine „großartige Leistung“.
Wir wollen den Blick noch einmal kurz auf Emmas Wahl werfen: Sie ist mit 26 Ja-Stimmen einstimmig als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik gewählt worden.
Sie stimmen zu Christians Kandidatur ab.
7.9 Politische Bildung
Moritz hat sich hier beworben und stellt sich vor.
Er ist bereits seit zwei Monaten im Amt und möchte die Veranstaltungen, die er bereits am planen ist weiter nachverfolgen und betreuen.
Edona kennt ihn auch privat und meint, er sei „zuverlässig“ und pünktlich.
Luis fragt, ob Moritz sich der Aufgaben bewusst sei, da schon das Amt „falsch betitelt sei.“ Dazu zitiert er in angepasster Stimme eine Satzung. Er vertraue ihm nicht, da Moritz „tief in dem Millieu der linksextremen Szene“ unterwegs sei und er ihm nicht die notwendigen Kompetenzen zuschreibe.
Durch den Raum vernehmen wir ein lautes Schmunzeln der Anderen, während er vorliest.
Edona entgegnet, dass sie ihn für politisch kompetent halte und verweist darauf, dass „Antifaschismus“ in der Landesverfassung stehe. Sie stellt einen Antrag auf Schließung der Redeliste, der ohne Gegenstimme angenommen wird.
Zwischendurch erreicht uns die Info: Christian wurde für das Referat Ökologie mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung gewählt.
Außerdem startet die Abstimmung über Moritz‘ Kandidatur abgestimmt.
7.10 Internationales & Antidiskrimminierung
Es liegt keine Bewerbung vor. Dieser Posten soll in der neuen AStA-Struktur auch nur eine Sachbearbeitungsstelle sein.
7.11 Soziales & Gleichstellung
Es liegt eine Bewerbung von Julia vor.
Sie möchte die Awareness-Strukturen stärken. Heute sei eine Umfrage zu sexuellen Belästigungen an der Universität publiziert worden. Die darin enthaltenen Wünsche der Studierenden wolle sie umsetzen.
Edona spricht sich für Julia aus.
Moritz bedankt sich für ihre Bewerbung und hofft auf eine weitere Zusammenarbeit. Marie bedankt sich ebenfalls für die Bewerbung und meint, das Amt sei auch aufgrund der genannten Umfrage sehr wichtig.
Auch Henry und Raphael sprechen sich für Julia aus.
Angelina liest eine Frage von Nadine vor. Sie möchte sich für konkrete Ideen für die Stärkung von Awareness-Strukturen einsetzen. Julia bezieht sich hierbei auf die Wünsche der Umfrage. Unter anderem möchte sie mehr Beratungsstellen schaffen. Nadine fragt weiterhin, was Schwerpunkte sein sollen. Julia möchte sich nicht auf eine „Diskriminierungsart“ festlegen. Einen Schwerpunkt sollen die Ergebnisse aus der Umfrage sein.
Das Ergebnis für die Wahl des Referenten für politische Bildung ist da. Moritz wurde mit 18 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen gewählt.
Parallel brennen die Stimmzettel in der Wahl um Julias Bewerbung.
7.12 Drittmittel und Wohnsitzprämie
Es liegen keine Bewerbungen vor.
7.13 Fachschaftsfinanzen
Es gibt eine Bewerbung von Anna. Sie ist seit November 2023 im AStA und seit einigen Monaten Amtsinhaberin. Es sei „herausfordernd“, aber sie glaubt, dies bisher gut gemeistert zu haben. Das Amt macht ihr Spaß, weil sie andere Menschen beraten kann.
Edona hält eine Fürrede, der sich Irma anschließt. Raphael schließt sich dem an, auch aus der Perspektive als Mitglied eines FSR.
Marie stellt sich den Fürsprachen an. Sie betont auch Annas digitale Kompetenz.
StuPa-Chris möchte auch aus FSRler Sicht eine Fürsprache einbringen. Er ist Finanzer im FSR Medizin. Ihre Finanzen seien kompliziert, dennoch habe Anna ihnen stets gut helfen können.
18 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung bei der Wahl für die Referentin für Soziales und Gleichstellung, Julia ist gewählt.
Sie stimmen zu Annas Bewerbung ab.
7.14 Studium & Lehre
Es liegt keine Bewerbung vor, aber Jacob spricht aus dem Off und möchte sich initiativ bewerben. Er studiert Geschichte und Religion im 10. Semester auf Lehramt, ist seit drei Jahren in der HoPo aktiv und möchte nun nach zwei Jahren im StuPa noch einmal in den AStA gehen.
Die Qualität der Lehre sei ihm sehr wichtig. Er hält sich aufgrund seiner zehn Semester Erfahrung für einen guten Berater. Zunächst wolle er Maybritts Projekte fortführen und plane zehn bis 15 Arbeitsstunden pro Woche für das Referat. Da er in der Endphase seines Studiums sei, hätte er genug Zeit.
Auch kenne er das AStA durch Freiwilligenarbeit gut. Er sei aktives Mitglied der Linksjugend Greifswald.
Yannik möchte anmerken, dass das Referat für 20 Wochenstunden ausgeschrieben sei. Dann möchte er wissen, welche Projekte Jacob fortführen wollte.
Jacob sagt, er könne auch für mehr Stunden zur Verfügung stehen. Er habe die Arbeitszeit bisher nur überschlagen. Nadine habe ihm gesagt, dass die Arbeitsintensität auch schwanke. Von Maybritt möchte er auf jeden Fall die von ihr eingeführte Sprechstunde für Studierende übernehmen.
Edona möchte eine Wahlempfehlung aussprechen, findet es schade, dass er nicht mehr im StuPa ist und wünscht ihm viel Erfolg im AStA.
Marie schließt sich der Empfehlung an. Sie halte es auch für sinnvoll, dass mit ihm dann ein Lehramtler das Referat besetze. Das sei aufgrund der aktuellen Lehramtsreform sinnvoll. Sie hofft und geht auch davon aus, dass Jacob Prozesse dem StuPa verständlich erklärt. Maybritt betont, dass das Referat vor allem von bürokratischen Prozessen geprägt sei, bei denen man aufgrund der Lehramtsreform momentan für Studierende viel erreichen könne. Das Referat biete wenig Möglichkeiten für eigene Projekte.
Anna wird mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen als Referentin für Fachschaftsfinanzen gewählt.
Raphael möchte sich ebenfalls für das Referat bewerben. Als AStA-Vorsitzender habe er tief in die Lehramtsreform einblicken können und möchte sein Wissen nun in diesem Referat weiter nutzen und im AStA bleiben. Er ist bei der Grünen Jugend Vorpommern und in mehreren universitären Gremien unter anderem dem FSR Nordistik. Er studiere zwar kein Lehramt, aber sei in einer Fachschaft mit Lehramtsfach.
Irma bedankt sich für Raphaels Bewerbung und freut sich, dass er weiterhin Teil des AStAs sein will. Auch Anna spricht ihre Zustimmung für ihn aus.
Sie schreiben jetzt entweder „Jacob“, „Raphael“ oder „Enthaltung“ auf die Stimmzettel. Wenn ein Kandidat nicht die nötige Mehrheit hat, wird noch einmal über die Person, die mehr Stimmen hat, abgestimmt.
7.15 Lehramt
Es gibt keine Bewerbungen.
Das Ergebnis der Wahl des Referenten für Studium und Lehre liegt vor. 25 gültige Stimmen. Jacob hat 9 Stimmen, Raphael 10 Stimmen. Es gibt 6 Enthaltungen. Da Raphael mehr Stimmen geht es für ihn in die zweite Runde.
Es haben aber inzwischen mehrere StuPisten den Raum verlassen.
Robert eröffnet damit den Wahlgang: Ja, Nein oder Enthaltung ist möglich und Raphael braucht die einfache Mehrheit, um gewählt zu sein.
Von 24 abgegebenen Stimmen gibt es 2 ungültige Stimmen, 12 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Raphael wurde damit nicht gewählt.
Jacob darf sich in der nächsten Sitzung nochmal bewerben, wenn er Lust hat.
23:52 Uhr
TOP 8 – Wahl der Delegierten für die LKS
Es sind nur noch 23 StuPist*innen da.
Edona stellt einen Antrag, alle kommenden Wahlen im Block abzustimmen.
Raphael hat eine inhaltliche Gegenrede. Es gebe mehr Kandidierende als Plätze in einigen der kommenden Wahlen. Daher zieht Edona ihren GO-Antrag zurück.
Melina schlägt Jannes vor, Chris schlägt Robert vor, Melina stellt sich als Stellvertreterin für Robert vor, Edona als Stellvertrerin für Jannes.
Vor allen anderen reißt Paul sein Stimmkärtchen in die Luft, alle anderen ziehen nach.
23:55 Uhr
TOP 9 – Wahl Mitglieder der AG-SHA (strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten)
Hier werden zwei Bewerbungen benötigt. Marie bewirbt sich und schlägt Henry vor, der aber nicht anwesend ist. (Er gibt aber elektropostalisch sein okay). Marie ist mit 6 Enthaltungen gewählt.
TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Hier werden fünf Personen benötigt. Melina schlägt Phi (abwesend) vor. Außerdem werden Edona, Henry, Henry und Paul vorgeschlagen. Sie werden einstimmig gewählt.
TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
Marie schlägt Emily vor. Sie würde es auch machen.
Die beiden werden mit sechs Enthaltungen gewählt.
Josi wird von uns als moritz.medien vorgeschlagen. Sie studiert unter anderem Kommunikationswissenschaft im sechsten Semester, war schon einmal in der HoPo und hat momentan nicht ausreichend Zeit für ein AStA-Referat, weshalb sie sich hier bewirbt.
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
6 Plätze gibt es. Die Vorschläge: Annabel, Chris, Emily, Yannik, Edona, Tanja, Robert.
Es wird über das Abstimmungsverfahren abgestimmt und beschlossen mit Zetteln zu wählen. Die moritz.Wahlfeen fliegen bereits durch den Raum.
00:05 Uhr
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es werden eine Person und ein*e Stellvertreter*in benötigt. Da ständig StuPist*innen gehen, sind es jetzt nur noch 17 Stimmberechtigte.
Chris schlägt Melina vor. Für die Stellvertretung gibt es keine Vorschläge. Melina wird daraufhin einstimmig gewählt.
TOP 14 – Wahl des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier werden eine Person und zwei Stellvertretungen benötigt.
Tanja wird vorgeschlagen, mit Melina und StuPa-Chris als Stellvertreter*innen. StuPa-Chris lehnt das Amt aber ab. Tanja und Melina werden einstimmig gewählt.
TOP 15 – Wahl der Vertretungen des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Dieser Punkt wurde mit Punkt 14 zusammengelegt, ist also bereits abgehakt. Wir belassen es aber bei der alten Reihenfolge – also so wie oben. Für euch ändert sich nix.
Blitzmeldung: Die Stimmen für den Mensaauschuss sind da. Gewählt sind:
Chris, Emily, Tanja, Anna, Edona und Robert.
TOP 16 – Wahl des*der Kassenprüfer*in
In den letzten TOPs wurden die Debatten quasi im Weltrekord-Tempo durchgeführt und abgestimmt, so dass selbst wir Probleme hatten alles mitzubekommen. So auch bei diesem TOP. Im Zweifel wird hier nichts Wichtiges passiert sein.
TOP 17 – Antrag: Festlegung des 1. und 2. ordentlichen Sitzungstermins
Vorschläge sind der 6.5. und der 20.5.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 18 – Antrag: Strukturdebatte PHF
Tom möchte das komplexe Thema runterbrechen.
Es habe sehr schnell ein Ergebnis gegeben. Und zwar seien drei neue Studiengänge geschaffen, Ziel hierbei sei, wieder mehr Studierende an die philosophische Fakultät zu locken. Dazu sollen neue Studiengänge geschaffen werden, anstatt die vorhandenen zu verbessern.
Die neuen Studiengänge: Gender Studies, Digital Humanities und Liberal Arts (MA).
Gender Studies begrüßt Tom, das sei auch leicht umzusetzen.
Digital Humanities kenne er nicht und fragt sich, inwiefern dann Abiturient*innen auf diesen Studiengang stoßen sollen. Es brauche aber auch hier nur eine Dreiviertel-Stelle.
Auch unter Liberal Arts könne sich Tom nichts vorstellen. Er halte es für wenig wahrscheinlich, dass Studis für so etwas nach Greifswald kommen und nicht etwa nach Berlin oder Heidelberg gehen.
Für die Liberal Arts wird eine Professur benötigt. Dazu soll einfach die Professur für Musikwissenschaft durch diese neue ersetzt werden. Er sei als einziger Studierender in diesen Prozess eingebunden worden. Zuvor sei versucht worden, die Professur für Kirchenmusik abzuschaffen, was aber aufgrund der Staats-Kirchen-Verträge nicht möglich sei. Tom bittet nun das StuPa hierzu Stellung zu beziehen, die Idee und das Vorgehen, bei dem praktisch keine Studierenden einbezogen wurden, zu kritisieren.
Marie begrüßt den Antrag sehr. Sie sagt, dass der Studiengang Gender Studies zuvor als Optionale Studien getestet wurde und schlägt vor, dass so auch mit den anderen Studiengängen vorgegangen wird.
Edona fragt, wo jetzt die Professur ist.
Tom erklärt, dass sie für Liberal Arts sei. Und er ergänzt, dass durch die Streichung der Musikwissenschaften-Professur der Studiengang nicht mehr studierbar werde.
Raphael bestärkt Toms Punkt. Auch er betont, dass FSRs zum Fakultätsrat eingeladen werden müssen.
Es müsse fakultätsöffentlich eingeladen werden. Das geschieht aktuell nicht. Ferner habe der Rat illegitimer Weise keine eigene Satzung.
Es geht zur Änderungsantragsdebatte.
Marie möchte den Vorschlag einbringen, dass die vorgeschlagenen Studiengänge als optionale Studien vorgeschlagen werden sollen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
00:25 Uhr
TOP 19 – Antrag: Aufwandsentschädigungen der 35. Legislatur
„Hier ändert sich nichts.“ – Robert
Es wird nach Sitzungsgeld gefragt. Robert erklärt, dass sei in der Finanzordnung geregelt.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 20 – Sonstiges
Tom sieht ein Problem mit dem gerade in TOP 19 beschlossenen Antrag. Tom möchte einen Halbsatz ergänzen, damit nicht personelle Umbesetzungen unternommen werden.
Raphael macht daraus einen GO-Antrag, der aber abgelehnt wird. Es soll kein neuer Tagesordnungspunkt aufgemacht werden.
Marie bedankt sich bei allen StuPa- und AStA-Mitgliedern, die bis zum Ende geblieben sind.
Um 00:29 Uhr endet die konstituierende Sitzung. Wir verabschieden uns und wünschen den Nachteulen von euch eine gute Nacht.
Das StuPa tagt in der ersten außerordentlichen Sitzung der 34. Legislatur. Die Sitzung findet um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am ELP 6 statt, kommt vorbei.
Es WIRD heute einen kleinen Ticker geben!!!
Das Drucksachenpaket, das Berichtpaket und die Protokolle der letzten Sitzungen findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Finanzanträge – 5.1 Nordischer Klang – 5.2 Studentenclub Kiste e.V. – 5.3 radio 98eins e.V. – 5.4 GrIStuF e.V. – 5.5 StudentenTheater Greifswald – 5.6 GreiMUN TOP 6 Wahlen AStA – 6.1 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie – 6.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung – 6.3 Referent*in für Lehramt – 6.4 Referent*in für Digitales TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft TOP 8 Beschlusskontrollen – 8.1 2024/34-116 – 8.2 2024/34-117 TOP 9 Jahresabschluss 2024 TOP 10 Entlastung des AStA für 2024 TOP 11 Haushalt 2025 (1. Lesung) TOP 12 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung der FSR“ TOP 13 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung AStA + moritz.medien“ TOP 14 Antrag: Auszahlung für kommissarische Tätigkeit + Tagespräsidium VV TOP 15 Antrag: Petition des AStA-Rostock TOP 16 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Ticker:
Heute tickern für euch, doch live, Allan, Adrian und Luise. (Vielleicht aber ein bisschen kompakter als gewohnt.)
Aktuell warten wir noch auf den Start der Sitzung. In der ersten Reihe gibt es scheinbar noch Kleinigkeiten zu klären. Heute ist ja schließlich die letzte Sitzung dieser Legislatur.
TOP 1 – Begrüßung
Fast pünktlich um 20:36 Uhr beginnt Robert mit einem „So ihr Lieben“ die Sitzung.
Mit 18 StuPist*innen sind wir beschlussfähig.
Es gibt eine Stimmübertragung.
TOP 2 – Formalia
Die Protokolle der letzten Sitzungen werden angenommen.
Es gibt drei Protokolle aus der letzten Sitzung.
Es gibt aber keine Anmerkungen.
Es geht direkt in die obligatorische Abstimmung. Die Tagesordnung wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Emil fragt, wann die Finanzanträge gestellt werden sollen. Es mache mehr Sinn, sie erst nach dem Haushalt zu behandeln. Man einigt sich darauf, dass TOP 11 TOP neu5 wird.
Robert schlägt vor die erste und zweite Lesung des Haushalts für 2025 heute zu machen. Dafür ist eine 2/3 Mehrheit notwendig, um eine „Dringlichkeit“ zu beschließen.
Tom möchte Hintergrund geben. Es ginge jetzt nur um die Anpassung von vier Zahlen, auf Anraten des Justiziariats.
Es sei „dringend“ das zu machen, da momentan nur ein provisorischer existiere.
Sie stimmen über die Dringlichkeit und dann über die Tagesordnung mit der Haushaltslesung ab.
Es wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird.
TOP 3 – Berichte
Es gibt eine Menge Berichte, das Berichtspaket findet ihr hier.
Es gibt keine Ergänzungen zum Bericht des StuPa-Präsidiums.
Sophie hat eine Frage dazu. Es geht um die AStA-Struktur. Sie möchte wissen, ob Widerspruch eingelegt worden sei, was laut Emma passiert sei. Die Frist sei dabei eingehalten worden. Jonathan möchte wissen, warum der Widerspruch eingelegt worden sei, wie er begründet worden sei, warum das StuPa nicht informiert worden sei und inwiefern ein Anwalt involviert worden sei und was das koste.
Emma erklärt, dass der Widerspruch eingelegt wurde, um mehr Zeit zu schaffen.
Man habe beschlossen Widerspruch einzulegen, sofern die vom StuPa geforderten Änderungen vom Justiziariat nicht angenommen werden.
Die erste Beratung mit dem Anwalt war kostenlos.
Jonathan möchte wissen, wie der Anspruch begründet worden sei. Aus seiner Sicht sei es „evident“, dass das Justiziariat im Recht sei. Man müsse sich nicht „lächerlich machen“. Eine Antwort soll zu einem späteren Zeitpunkt gegeben werden.
Weiter mit den AStA-Berichten:
Sophie möchte wissen, wie die Ersti-Woche läuft, auch weil Raphael gerade nicht da ist.
„Gut“ – Emma
Ben habe die Ersti-Woche koordiniert, sei aber momentan nicht da. Er habe daher Aufgaben delegiert. Heute seien die Ersti-Beutel gepackt worden.
Jonathan hat eine Frage in Bezug zur 24-stunden-Vorlesung. Dort sei eine Zahlung für eine Referentin erfolgt, die keinen Vortrag gehalten habe. Er möchte genaueres zum Widerspruch wissen. Raphael sei in Klärung.
Emil möchte wissen, ob Emma das zum Spaß macht, oder ob sie jetzt eine Projektstelle hätte. Emma sagt, dass sei ein Freundschaftsdienst.
Weiter mit Irmas Bericht, ohne Fragen oder Anmerkungen.
Und dann Rike. Sie hat sich entschuldigt. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen zu ihrem Bericht.
Auch Patrizia hat keine Anmerkungen, und auch hier keine Fragen. Anna hat sich ebenfalls entschuldigt. Auch hier gibt es keine Rückfragen.
Dann Ben. Auch er ist entschuldigt. Emil möchte wissen, warum der Markt der Möglichkeiten so spät ist. Das sei aufgrund von Vorgaben in Bezug auf den Veranstaltungsort, die Mensa, zu schieben.
Moritz ergänzt zu seinem Bericht, er plane eine Veranstaltung mit Lobbi (https://lobbi-mv.de/) um zu Rechtsextremismus in MV zu informieren. Sie werde vermutlich Ende Mai stattfinden.
Marcel möchte wissen, ob es schon einen ungefähren Zeitplan für den Aktionsmonat gegen Antisemitismus gäbe. Bisher könne man dazu aber noch nichts sagen. Jonathan betont die „Wichtigkeit“, auch weil es von der Vollversammlung beschlossen worden sei.
Weiter mit Edonas Bericht. Jemand fragt, ob es die Initiative „Arbeiter*innenkind“ schon gegeben hätte. Das Engagement Edonas in Bezug hierzu wird gelobt und es werden Details zu der Initiative und ihrem Kontext geklärt.
Maybritt hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Rückfragen.
Weiter mit den moritz.medien. Auch hier gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.
Tom berichtet aus dem Kulturausschuss des Studierendenwerks. Ein Antrag vom Nordischen Klang sei abgelehnt worden, weil man nicht gewusst habe, wie viel Geld noch zur Verfügung sei. Durch Haushaltskürzungen habe der Ausschuss nun deutlich weniger Geld zur Verfügung als in vergangenen Jahren. Das führe zu großen Problemen. Es sei schwierig mit dem begrenzten Geld „fair“ umzugehen, auch weil man jetzt noch nicht wissen könne, was im Herbst für Anträge kommen würden. Die Begründung für die Kürzung sei die Notwendigkeit für Geld an anderer Stelle, was Tom schwierig findet, auch weil der Fond aus dem Studierendenbeitrag finanziert werde. Dieser Fond wird zu einem gewissen Anteil aus dem Studierendenbeitrag zusammengesetzt.
Sophie stellt eine Verständnisfrage.
Die Verringerung des Gelds im Fond des Kulturausschusses sei vom Studierendenwerk vorgenommen worden. Der Anteil des Studierendenbeitrags, der in den Kulturfond geht, sei nicht festgeschrieben, erklärt Lukas.
Es handele sich bei diesem Fond um eine Zusatzleistung. Wenn das Geld in diesem Fond erhöht werden solle, sei das fast nur mit Erhöhung des Studierendenbeitrags realisierbar. Das wolle man erst recht nicht. Man wolle nun prüfen, wie man Dinge anders finanzieren könne. Es gebe zum Beispiel auch einen Antrag vom Nordischen Klang hier beim StuPa. Das Geld sei überall knapp. Er würde daher empfehlen, gegebenenfalls auch ein Statement für mehr Kulturförderung als Studierendenschaft zu verfassen, in seinen Augen sei es aber wichtiger zu fordern, dass keine Erhöhung der Studierendenbeiträge stattfindet. Das Problem sei auf landespolitischer Ebene.
Lukas sagt, sie hätten für andere Dienste, wie die psycho-soziale Beratung, auch schon kämpfen müssen. Am Ende müsse man zwischen einer Erhöhung des Studierendenbeitrags und dem Finanzieren des Kulturfonds abwägen.
„Es ist einfach eine schwierige Zeit, auch auf Landesebene“
– Lukas zur finanziellen Situation
Carolin fragt, ob es nicht sinnvoller sei, dass dann das Studierendenwerk weniger Geld für z.B. Merchandise ausgeben soll.
Lukas sagt, dass sei nicht so einfach. „Es würde nichts signifikant ändern, am Ende des Tages“ – Lukas
Sophie hält die getroffenen Abwägungen für sinnvoll. Sie möchte wissen, inwiefern man als Studierende Lobbyarbeit für die neuen Infrastrukturprojekte durch die neuen Schulden auf Bundesebene betreibe. Lukas erklärt, dass auf verschiedenen Ebenen derartige Bestrebungen beständen, aber noch nichts genaues gesagt werden könne.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Berichte.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Lukas hat zwei Veranstaltungshinweise:
4.04. 23Uhr eine Führung durch die ZUB mit Diskussionsmöglichkeiten
24.4. Podiumsdiskussion in Katzow. Es gehe darum, wie man dafür sorgen könne, dass Studierende auch nach ihrem Abschluss in der Region bleiben.
Henry fragt, was die Begründung sei, warum „Antifaschismus“ nicht mehr in der AStA-Struktur stehen dürfe. Das stehe im Drucksachenpaket. Hintergrund sei sinngemäß, dass es laut Justiziariat keine Aufgabe des AStAs sei.
20:56 Uhr
TOPneu5 – Haushalt 2025 (1. und 2. Lesung)
Patrizia stellt den neuen Haushalt vor. Es sei dem StuPa ein Fehler passiert. Eine der vier Änderungen sei darauf zurückzuführen.
Da der Posten eine*r hauptamtliche*n Sekräter*in dauerhaft nicht mehr beschäftigt werde, könne man sich dadurch etwas Geld sparen. Der letzte Haushalt sei nicht genehmigt worden, weil man zu viel Geld aus Rücklagen verplant habe. Das sei nun nicht mehr der Fall.
„Es ist sehr erfreulich“ – Patrizia
Robert erinnert den Haushaltsausschuss daran, dass er inhaltlich zum Entwurf Stellung nehmen müsse, was bislang noch nicht passiert sei.
Emil möchte wissen, wo eine große Geldsumme herkommt. Tom erklärt: Sie hätten Drittmittel hergezaubert. Die kamen halt Anfang Januar.
Robert hat auch eine Frage, ob eine Einsparung durch die momentan nicht vorhandene Verwaltungsfachkraft dauerhaft sei. Tom antwortet, dass diese 2026 wieder ausgezahlt werden müsse. Es werde aber laut Tom auch weitere Änderungen geben. Nichts in diesem Haushalt sei langfristig konstant.
Emil hat noch eine Frage zu den Studiclubs. Die wird geklärt.
Aliya macht die mündliche Stellungnahme des Haushaltsausschusses und empfiehlt den Haushalt anzunehmen.
Es wird abgestimmt ohne Gegenstimmen und mit einer Enthaltung. Damit ist der Haushalt angenommen.
21:09Uhr
TOP neu6 – Finanzanträge
Weiter geht es mit mehreren Finanzanträgen.
Marie stellt fest, dass nicht genügend Geld vorhanden ist, um alle Anträge anzunehmen. Sie möchte nicht, dass jetzt schon alles Geld (auch das der kommenden Legislatur) ausgegeben wird. Sie schlägt daher vor, zunächst alle Anträge anzuhören und danach zu diskutieren, welche Anträge man annimmt, damit nicht der erste einen Vorteil habe.
Tom erklärt, dass der Haushaltsausschuss nicht empfehle alle Anträge anzunehmen und teilweise auch in Absprache mit den Antragstellenden eine Annahme mit geringerer Geldsumme zu beschließen. Maries Verfahrensvorschlag wird umgesetzt.
– 6.1 Nordischer Klang
Christine bringt den Antrag ein. Der Klang beantragt finanzielle Unterstützung für das Abschlussfest.
Besonders das Abschlussfest sei vor allem für Studierende ansprechend. Es werden coole Bands kommen. Hier das Programm: https://www.nordischerklang.de/
– 6.2 Studentenclub Kiste e.V.
Daniel bringt den Antrag ein. Er ist „leider Gottes“ Finanzer der Kiste. Sie hätten Technikprobleme, weil ihre Technik „älter als die meisten hier im Raum“, also ca. 20 Jahre alt sei. Deshalb beantragen sie Geld für Tontechnik. Sie haben bereits im Vorfeld abgesprochen, dass sie mit einer geringeren Förderung als ursprünglich gefordert, zufrieden sind.
– 6.3 radio 98eins e.V.
Paul erklärt: Radio 98eins feiert wieder seinen Geburtstag, am 26.4. Das werde in der Kiste passieren. Sie benötigen dazu Technik. Sie haben keine eigenen Räumlichkeiten, müssen also auch diese bezahlen. Da sie gemeinnützig seien, hätten sie keine Rücklagen. Bei ihnen seien viele Studierende aktiv.
Emil fragt, ob es nicht langfristig billiger sei, sich die Tontechnik einmal zu kaufen, als sie sich immer wieder zu leihen. Paul verneint das.
– 6.4 GrIStuF e.V.
Robin bringt den Antrag ein. Es geht um die Fête de la Musique.
Sie wird dieses Jahr zum 18. Mal stattfinden. Dabei ist an etlichen Stellen in der Stadt kostenlos Livemusik zu hören. Da es kostenlos sei, würden sie keine Einnahmen zur Finanzierung generieren. Dieses Jahr haben sie ein cooles, umfangreiches Programm, auch mit Bands aus der Region und aus Norddeutschland. Es werde zwei Bühnen geben.
– 6.5 StudentenTheater Greifswald
Patrizia berichtet, dass das StuThe den Antrag vor 2 Tagen zurückgezogen habe. Ihr Projekt sei nicht so aufgegangen, wie vorgestellt.
– 6.6 GreiMUN
Emma stellt Greimun vor. Sie würden Studierenden politische Bildung bieten, in dem sie ihnen zeigen würden, wie die Arbeit der UN funktioniere und ihnen ermöglichen würden, diese nachzuspielen. Sie verreisen dazu einmal jährlich zur internationalen Konferenz nach NYC. Dies sei mit Kosten verbunden, mit denen sie ermöglichen wollen, dass sich jede Person unabhängig von ihren Finanzen die Teilnahme leisten können.
Sophie fragt, wie viele Leute damit reisen könnten.
Emma erklärt, es seien 26 Leute gereist. Zwei Leute haben sich entschlossen, nicht zu fahren, aber das liege mehr an der derzeitgen Lage in den USA.
Es gebe zwar auch eine ähnliche Konferenz in London, die arbeite aber anders als die in NYC, weshalb das als Ziel weniger Sinn ergebe.
Marcel möchte angeben, dass er diese Förderung für sehr berechtigt halte. Als er bei Greimun gewesen sei, hätten viele aufgrund der hohen Kosten nicht mit nach NYC fahren können.
Aliya bringt das Statement des Haushaltsausschuss ein.
Zum Nordischen Klang empfehlen sie eine Förderung, aber etwas niedriger. Das wurde schon mit den Antragsstellenden besprochen.
Die Kiste soll auch Geld bekommen, aber auch reduziert.
Den Antrag des Radios empfehlen sie, auch in ganzer Höhe, zu genehmigen.
Bei Gristuf zur Fête de la Musique empfehlen sie ebenfalls eine Förderung, aber eine geringere, da die für Werbung geplanten Ausgaben, aus ihrer Sicht nicht notwendig seien. Das Festival sei in der Stadt bekannt.
Greimun sei in jedem Fall förderfähig. Die Hälfte des Haushaltsausschusses halte den Antrag auch für förderwürdig, die andere nicht.
Marie möchte wissen, ob das Radio nicht einen eigenen Topf hätte, und die Kiste auch.
Tom erklärt, dass es eine Deckungsfähigkeit zwischen den Töpfen gäbe. Es sei also die personelle Entscheidung, wer wieviel bekommen würde. Man könne ursprünglich geplante Geldsummen für einen bestimmten Zweck zu einem anderen umwidmen.
Emil und Chris möchten wissen, wie viel Geld dann noch für die nächste Legislatur übrig bliebe. Es wird hin und her gerechnet.
Auf die Frage, ob es dann noch Geld für die nächste Legislatur gäbe, heißt es: „bisschen.“ Tom erklärt nochmal die Fehlbedarsförderungen. Das bedeute, dass die geförderten Gruppen, die exakt benötigte Summe erhalten würden, maximal jedoch die beschlossene Zahl, fast immer jedoch weniger. Es sei unwahrscheinlich, dass ein Antrag in voller Summe ausgeschöpft werden würde. Meist wird weniger benötigt.
Ein anderer Punkt sei, dass einige Gelder durch Zeitverzögerungen ohnehin erst im nächsten Semester ausgezahlt werden werden.
Sophie möchte fiskalpolitisch konservativ rechnen. Die von Tom beschriebenen Einsparungen seien nicht ausreichend bezifferbar.
Marie sagt, sie möchte nochmal dazu anregen, darüber nachzudenken, wie viele Leute von den Anträgen profitieren würden.
Jonathan möchte darauf hinweisen, dass einige Anträge direkt aus der Studierendenschaft kämen, während andere wie NoKl oder Fete de la musique auch für die Stadt relevant seien und auch durch andere Töpfe, etwa die Landesregierung finanziert werden könnten.
Edona antwortet darauf, dass es für die Drittmittelfinanzierung nicht notwendig sei, dass es keine anderen Förderquellen gäbe.
Emil möchte wissen, welche Mehrheit notwendig ist. Es ist eine einfache Mehrheit bei namentlicher Abstimmung notwendig.
Es werden erst die Änderungsanträge (also zu den veränderten Summen) abgestimmt, und dann die Finanzanträge.
Der Finanzantrag des Nordischen Klangs wurde mit zwei Enthaltungen ebenfalls angenommen.
Weiter mit der Kiste. Das StuPa stimmt über die neue Summe ab, die einstimmig angenommen wird, und dann über den Antrag. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Nun das Radio. Hier kein Änderungsantrag, gleich weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird mit sechs Enthaltungen angenommen.
Jetzt Gristuf. Der Änderungsantrag zur verringerten Fördersumme wird einstimmig angenommen. Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Schließlich Greimun. Jedoch wurde hier noch nicht die Förderwürdigkeit geklärt.
Hier gibt es vom Haushaltsausschuss deshalb keinen Vorschlag zu einer geringeren Summe, weil man sich nicht auf die Förderwürdigkeit einigen konnte. Es wird gefragt, inwiefern Greimun auch mit einer geringeren Summe zufrieden sei. Damit wären sie einverstanden. Es sei besser als überhaupt keine Förderung.
Es wird von einer Person aus dem StuPa angemerkt, dass die Kosten für die Fahrt nach NYC so hoch seien, dass die geringe Entlastung pro Person kaum ins Gewicht falle. Wer mitfahren könnte habe genügend Geld, um sich auch ohne die Förderungen die Mitfahrt zu leisten.
Demgegenüber merken Stupist*innen an, dass sie selbst aus Erfahrung sagen können, dass dem nicht so sei und einige Teilnehmende jeden Euro umdrehen, um mitkommen zu können.
Die Antragstellerin von Greimun erklärt, dass durch die Finanzierung in erster Linie die Reise und die Veranstaltung gedeckt werden sollen. In ihren Augen sei die Förderung wichtig, um Studis auch aus einkommensschwächeren Haushalten die Reise zu ermöglichen.
Marie sagt, sie halte es für problematisch, nur 30 Leute zu fördern und ihnen einen „Urlaub in NYC“ zu finanzieren.
Einige Stupist*innen sprechen sich daraufhin dafür aus, dass die Arbeit von Greimun gewürdigt werden solle, die zu dieser Reise führt.
Silvio möchte anmerken, dass es bei Greimun um Lehre gehe, die aus seiner Sicht wichtiger sei als ein Festival wie Fête de la Musique, was Freizeitvergnügen sei. Jonathan weist noch einmal darauf hin, dass Greimun von der Uni komme und ihr auch als Gesamtheit nütze und nicht nur 30 Studierenden und dass die beschriebene Summe deutlich geringer sei als andere finanzierte Projekte, wie die Campus Kirmes, die kein erfolgreiches Projekt gewesen sei.
Kris möchte noch einmal darauf hinweisen, dass er nicht glaubt, dass sich nur wohlhabende Studierende die Fahrt nach „NYC“ leisten können. Manche würden sich anstrengen, um es sich doch noch leisten können, weil es ihnen wichtig sei. Auch wenn er wahrscheinlich nicht zustimmen wird, findet er die Abwägung wichtig und möchte Emmas Argument bekräftigen.
Lukas findet die Abwägung ebenfalls schwierig und ist zudem eigentlich der Ansicht, dass es die Uni umfassend finanzieren müsse, weil es Teil der Lehre sei. Er hält Greimun für förderwürdig und -fähig und die Entscheidung für eine Abwägung des StuPa.
Nico gibt zu Bedenken, dass es auch bei anderen Anträgen sehr geringe Förderungsgrößenordnungen pro Person gebe.
Annabel möchte wissen, wie viel die Reise pro Person kostet. Emma nennt eine Summe und erklärt, dass der Verein versucht, dass die Hälfte zurückgezahlt werde.
Greimun sei zudem nicht nur eine Exkursion. Es würden auch Personen mitkommen, die es nicht für ihr Studium benötigen etwa Naturwissenschaftsstudierende oder sie als Lehramtsstudierende.
Tom betont nochmal die Komplexität der Förderungen. Greimun würde ja auch zur interregionalen und internationalen Vernetzung beitragen. Es sei wichtig divers zu fördern und nicht nur Personen, die Festivals/Kulturelles veranstalten oder wahrnehmen zu unterstützen.
Edona möchte wissen, inwiefern die anderen Förderungen, die Greimun erhalte, noch zur Verfügung ständen und welche das seien. Emma zählt mehrere Förderungen auf. Bei einigen hätten sie in diesem Jahr weniger bekommen als in den vorherigen Jahren. Die hier im StuPa diskutierten Zuschüsse seien also nützlich.
Emil stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste.
Mercy darf noch reden. Sie findet die Beschreibung der Arbeit bei Greimun „erschreckend“ Viele Personen hätten bei dieser „Bildungsreise“ mitkommen können, weil sie jahrelang dafür gespart hätten und nicht weil sie besonders einkommensstark seien. Es gebe genügend Beispiele (Campus-Kirmes, gezahlter aber nicht gehaltener AStA-Vortrag), wo Geld deutlich unsinniger ausgegeben worden sei. Sie finde es problematisch, wie hier in der Debatte versucht wird, die Arbeit und die Teilnehmenden der Reise als obere paar % zu framen.
Tom bringt einen Änderungsantrag auf Reduktion ein. Er erklärt zu den vorgeschlagenen Reduktionen nach einer Nachfrage von Emil, dass hierbei auch Reduktionen in vergangenen Jahren berücksichtigt werden würden.
Der Änderungsantrag wird mit drei Gegenstimmen und ein paar Enthaltungen angenommen.
Der Greimun Antrag wird mit acht Gegenstimmen, elf ja-Stimmen und ohne Enthaltungen angenommen.
Wir machen Pause bis 22:25 Uhr.
Willkommen zurück 🙂
22:30Uhr
TOP neu7 – Wahlen AStA
Es folgen Wahlen für mehrere noch unbesetzte AStA-Referate. Es gibt keine Bewerbungen für die Referate. Auch keine Initiativbewerbungen. Deshalb hier im Schnelldurchlauf:
– 7.1 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
keine Initiativbewerbung
– 7.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
keine Initiativbewerbung
– 7.3 Referent*in für Lehramt
keine Initiativbewerbung
– 7.4 Referent*in für Digitales
keine Initiativbewerbung
TOP neu8 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Trotz großer Zwischenüberschrift gibt es auch hier keine Initiativbewerbung.
22:31Uhr
TOP neu9 – Beschlusskontrollen
– 9.1 2024/34-116 Hier geht es um Barrierefreiheit.
Lukas berichtet, dass der Inklusionsbeauftragte gerade neu gewählt wurde.
Er schlägt vor, ihn ins StuPa einzuladen. Robert schlägt vor, dies könne zum Beginn der neuen Legislaturperiode geschehen.
– 9.2 2024/34-117 Hier geht es um den Ausbau psychologischer Beratungsangebote, u.v.m.
Maybritt erklärt, dass noch nichts „Explizites“ begonnen worden sei. Es sei aus ihrer Sicht vor allem ein „Networking-Event“ bereits bestehender Institutionen notwendig.
22:36 Uhr
TOP neu10 – Jahresabschluss 2024
Patrizia bringt den Jahresabschluss ein. Es ist einfach eine Formsache.
Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge. Der Antrag wird bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.
TOP neu11 – Entlastung des AStA für 2024
Auch das ist Formsache.
Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.
22:41 Uhr
TOP 12 – Antrag: Projektstelle „Buchhaltung der FSR“
Es gibt gerade keine Person, die die Buchhaltung macht, das sei aber dringend notwendig. Die Umsetzung, die mit dem Antrag erfolgen würde, sei vorübergehend aber aus ihrer Sicht sinnvoll.
Tom fragt, was mit dem Umlaufverfahren geschehen sei, und wer dagegen gestimmt hätte. Robert weiß es nicht, aber es wird im nächsten Protokoll zu lesen sein.
Der Antrag wird einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen.
TOP 13 – Antrag: Projektstelle „Buchhaltung AStA + moritz.medien“
Das ist das Gleiche. Es sind zwei Anträge, weil die Maximalhöhe von Aufwandsentschädigungen sonst überschritten werden würde.
Keine Wortbeiträge, keine Änderungsanträge, mit 4 Enthaltungen angenommen.
22:44 Uhr
TOP 14 – Antrag: Auszahlung für kommissarische Tätigkeit + Tagespräsidium VV
Personen, die kommissarisch gearbeitet hätten, hätten dazu bislang kein Geld bekommen. Das sei aber „wichtig“.
Lukas möchte wissen, von welchen Geldern die jetzt bezahlt werden.
Tom erklärt, dass sie das bei der Sitzung mit Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen hätten. Das Geld käme aus dem Topf „Aufwandsentschädigungen“.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird bei vier Enthaltungen einstimmig angenommen.
TOP 15 Antrag: Petition des AStA-Rostock
Den mecklenburg-vorpommerschen Studierendenwerken wurden die Gelder gekürzt. Dagegen gibt es eine Petition vom AStA-Rostock. Hier sei schon einmal darüber diskutiert worden. Damals habe man die Rostocker Kampagne nicht unterstützen wollen. Sie wisse nicht mehr, warum, plädiert aber dafür, sie nun zu unterstützen.
Lukas sagt, sie arbeiten in der LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften) an konkreten Forderungen. Er würde sich darüber freuen, wenn es Personen gäbe, die sich damit in einer AG auseinandersetzen könnten.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.
22:49Uhr
TOP 16 – Sonstiges
Emil dankt dem Präsidium für seine Arbeit in dieser Legislaturperiode.
Emma weist auf den HoPo-Tag hin. Der ist am 12. April am ELP 1.
Robert bedankt sich bei allen für die Legislatur. „Es war mir ein inneres Blumenpflücken“.
Er möchte nochmal einen besonderen Shout-Out an Dorian Kurzhals formulieren, der es geschafft habe, als gewähltes, stimmberechtiges Mitglied von 19 Sitzungen bei keiner Sitzung anwesend zu sein.
Er hoffe außerdem, dass sich einige StuPist*innen dieser Legislaturperiode in Zukunft vielleicht in anderen hochschulpolitischen Ämtern engagieren.
„Wir sind erlöst“ – Tom spricht das eigentliche Schlusswort der Legislatur.
Die Sitzung (und die Legislatur) endet um 22:51 Uhr.
Wir bedanken uns bei euch, dass ihr dabei wart und fleißig mitgefiebert habt. Wir wünschen euch eine gute Nacht und einen tollen Start in das neue Semester.
Die 17. und planmäßig letzte ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments war nicht beschlussfähig. Deswegen gibt es von uns nur eine kleine Zusammenfassung, was so passiert ist.
Es waren (inklusive Stimmübertragungen) nur 12 stimmberechtigte StuPist*innen anwesend, für die Beschlussfähigkeit braucht es 14.
Es standen mehrere Finanzanträge, AStA-Wahlen, Beschlusskontrollen und der Jahresabschluss auf der Tagesordnung. Bei fehlender Beschlussfähigkeit werden alle TOPs auf die nächste Sitzung vertagt, und nur die TOP1 (Begrüßung), TOP2 (Formalia) und die TOPneu3 Sonstiges werden besprochen.
Unter dem TOP „Sonstiges“ wurde kurz über den nächsten Sitzungstermin (voraussichtlich 1. April) gesprochen. Auch wollte Raphael kurz TOP11 und TOP12 erläutern, und ein Umlaufverfahren zur Abstimmung dazu in Gang setzen.
TOP11 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung der FSR“ und TOP12 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung AStA&moritz.medien“ fordern die Einrichtung einer AStA-Projektstelle zur Buchhaltung. Da es 2-3 Monate dauern kann, bis die Stelle für die AStA-Finanzverwaltungskraft besetzt ist, soll die Projektstelle die Buchhaltung bis dahin entlasten und die Handlungsfähigkeit ermöglichen. Ulli wird die Stelle übernehmen, sie sagt sie ist „stets bemüht“. Die Aufwandsentschädigung für die Projektstelle wird über die Studierendenschaft finanziert.
Weiter weist Raphael daraufhin, dass die Antwort auf die kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion im Drucksachenpaket zu sehen ist. Die Fraktion hatte eine Auflistung aller Veranstaltungen der Studierendenschaft der Uni Greifswald (Drucksachen Landtag MV 8/4495) und der Uni Rostock (8/4331) gefordert und als Reaktion auf die Auflistung einen Änderungsantrag des Landeshochschulgesetzes (8/4635) im Landtag eingebracht. Das Thema wird sicherlich noch in der nächsten Sitzung besprochen werden.
Jonathan möchte noch darauf hinweisen, dass sich der AStA wegen der 24-Stunden-Vorlesung und einer nicht stattgefundenen Veranstaltung beim Justiziariat melden sollte.
Voraussichtlich soll am 1. April eine außerordentliche Sitzung stattfinden. Die erste Sitzung des neuen Studierendenparlaments ist am 22. April.
Aufgrund der späten Stunde und der geringen Anzahl an fleißigen Tickermenschen sind einige Aussagen aus dem Kontext gerissen und nicht richtig eingeordnet. Trotz einer Korrektur bitten wir um Entschuldigung für etwaige Unannehmlichkeiten.
Heute steht die 16. ordentliche Sitzungen des Studierendenparlaments an. Das Protokoll der 15. ordentlichen Sitzung ist noch nicht einsehbar. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum der Universität statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaketfindet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 – Begrüßung TOP 2 – Formalia TOP 3 – Berichte TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 – Wahlen AStA – 5.1 Referatsleitung für Administration und Geschäftsführung – 5.2 Referatsleitung für Finanzen und Personal – 5.3 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung – 5.4 Referent*in für Lehramt – 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen – 5.6 Referent*in für Digitales – 5.7 Referent*in für Politische Bildung TOP 6 – Wahl Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft TOP 7 – Projektantrag: „Nordischer Klang“ TOP 8 – Aktuelles von den moritz.medien TOP 9 – Wahlordnung (2. Lesung) TOP 10 – Finanzielle Situation der Studierendenschaft TOP 11 – Dringlichkeitsantrag: Integration des Praktikums in die Vorlesungszeit TOP 12 – Dringlichkeitsantrag: Planbarkeit des 5. Semesters im Stufenlehramt TOP 13 – Dringlichkeitsantrag: Anwesenheitspflicht im Lehramt TOP 14 – Dringlichkeitsantrag: Psychologie Anteil im Lehramt TOP 15 – Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallihallo wir begrüßen euch zum heutigen StuPa-Ticker. Die Tagesordnung ist voll genauso wie der Konferenzraum. Wir sind gespannt wie Flitzebögen. Mit dabei sind heute an den Tasten: Hannah, Luise, Ida, (Sch)Laura und Nessa. Des Weiteren sind von den moritz.medien dabei: Caro, Jette, Dennis, Konstantin, Josi und Robert.
20:18 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Wir sind heute beschlussfähig. Es gibt insgesamt drei Stimmübertragungen.
TOP 2 – Formalia
Das Protokoll ist leider untergegangen und wird zur nächsten Sitzung zur Abstimmung bereitgestellt.
Lukas stellt einen Antrag, die Dringlichkeitsanträge als normale Anträge zu behandeln. Er sehe die inhaltliche Dringlichkeit nicht, da die Themen bereits in der Steuergruppe besprochen wurden.
Emma bringt heute die Anträge für Krissi ein und sieht die Dringlichkeit. Die Meinung der Studierenden würde von der der Steuergruppe massiv abweichen.
Sophie fragt, ob es denn nun schon besprochen wurde oder nicht.
Emma antwortet, dass es bereits schon besprochen, aber wohl noch nicht abgestimmt wurde. Wenn es jetzt nicht besprochen wird, können die Fokusgruppen ihre Arbeit nicht fortsetzen. Emma verweist auch darauf, dass die nächste StuPa-Sitzung erst Mitte März stattfinden wird.
Wir kommen zur Abstimmung über die Dringlichkeit der Anträge.
Mit 9 Stimmen für die Dringlichkeit und 7 Stimmen dagegen, bleiben die Punkte auf der Tageordnung.
Es wird nun über die gesamte Tagesordnung abgestimmt.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Mittlerweile sind wir sogar 23 Stupist*innen.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Chris hat einen Bericht. Er baut schön Spannung auf.
Es wird ein kollektives Aktivieren der Mikrofone von Robert angeordnet, damit die StuPa Sitzung nicht länger geht, als sie muss.
Chris möchte vom Mensaausschuss berichten. Dort wurde gesagt, dass die Portionenzahl gerade nicht so gut sei in Neubrandenburg. In Greifswald sehe es aber wohl ganz gut aus, das reiche aber nicht. Die Zuschüsse stagnieren auch. Es gibt Erhöhungen der Mensapreise um teilweise 10 % und die Cafeterien sollen wohl in „Mensa-Cafés“ umbenannt werden.
Unternehmen können sich jetzt auch auf den CO2-Rechner bewerben. Das Ganze passiere in Zusammenarbeit mit der Uni Leipzig. Es gehe darum herauszufinden, wie viel CO2 die Gerichte verbrauchen würden.
Die Forderung, die Mensa-Räume am Lohmeyer-Campus auch außerhalb der Mensa-Zeiten für Studis zugänglich zu halten, ließe sich bedingt umsetzen: oben ja, die restlichen Räumlichkeiten eher nicht.
Robert berichtet, dass Henry und Wigbert zurückgetreten seien. Während Wigberts Stelle als AStA-Finanzer bereits ausgeschrieben ist und es sogar eine Bewerbung gibt, ist Henry als Referent für politische Bildung erstmal kommissarisch weiter im Amt.
Das StuPa-Präsidium ist mit der Archivierung fertig.
Robert fragt nach weiteren Berichten. Emma meldet sich.
Sie erzählt, dass es ein Angebot gäbe, das Archiv der Uni zu besuchen. Das Angebot ginge hauptsächlich an HoPo-Leute, es kommt eine Mail.
Robert habe noch eine Frage an Emma, bezüglich der Planung des HoPo-Wochenedes. Bei desem Wochenende geht es darum den FSR und StuPa Leuten einen angenehmen Einstieg in die HoPo zu geben, mit u.a. Workshops.
Der 11. und 12. April seien anberaumt am ELP. Der erste Tag soll für FSRs sein und der zweite Tag für die StuPa-Leute. Es werde wohl Workshops zu der Arbeit in den Gremien geben. Dafür wurde sich auch Feedback eingeholt, was die Leute sich wünschen.
Die offizielle Einladung komme wahrscheinlich Anfang März.
20:29 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
20:30 Uhr
TOP 5 – Wahlen AStA – 5.1 Referatsleitung für Administration und Geschäftsführung
Es liegt eine Bewerbung vor.
Irma hat sich beworben und stellt sich jetzt vor.
Sie hat sich bereits vor drei Wochen beworben und stehe immer noch für genau dieselben Sachen wir zuvor, diesmal auch mit fertiger Bewerbung und einem offenen Ohr für Fragen.
Marie sagt, dass sie sich freut, dass sich Irma nochmal beworben hat und hofft, dass es diesmal klappt.
Emil fragt, bezüglich des Vorfalls von der letzten Sitzung, ob es da zu einer Klärung gekommen sei. Diese gab es.
Es kommt zur Abstimmung: Die Wahlfeen der moritz.medien schweben aus und verteilen Stimmzettel und sammeln sie wieder ein. Hochspannung. ⚡️ Das ticker.team öffnet derweil die erste Packung Popcorn…
20:37 Uhr
– 5.2 Referatsleitung für Finanzen und Personal
Es liegt eine Bewerbung von Patrizia vor.
Patrizia stellt sich vor.
Sie war vorher im Referat für Drittmittel und WSP-Mittel. Dies komme ja auch ganz gelegen, da durch die neue Struktur dieser Bereich so oder so in das neue Finanzreferat falle. Sie habe auch viel mit Wigbert zusammengearbeitet.
Von Sophie gibt es eine Fürrede, sie findet, dass das Referat ein wichtiges ist. Sie bewundert Patrizias Mut, sich in aktuellen Haushaltszeiten auf das Amt zu bewerben.
Tom möchte hervorheben, dass das Referat endlich von einer Frau besetzt wird, sonst hätte er nur Vorgänger gehabt.
Es gibt großes Geklopfe. #girlpower
Angelina schließt sich dem an, hat aber auch eine inhaltliche Frage: Patrizia habe angegeben, dass sie mehr Kontrollinstanzen einführen wolle. Sie fragt nach aktuellen Kontrollinstanzen der Finanzen und wie sie diese möglicherweise ausbauen oder verbessern möchte.
Patrizia verweist zu der Frage auf Wigbert oder Tom, aber sie fügt hinzu, dass sie auch bereits mit Tom über die Möglichkeiten gesprochen habe. Die Idee ist, sich vor Veranstaltungen Kostengrenzen zu überlegen. Stichwort: Budgetierung.
*Das Ergebnis der Wahl zur Geschäftsführung ist da. Irma wurde mit 18 Ja-Stimmen gewählt. Lautes Klopfen aus dem AStA-Block.*
Die Wahlfeen schweben wieder aus, diesmal gibt es gelbe Stimmzettelchen. Robert eröffnet den Wahlgang.
Bis die Stimmen von unseren Wahlfeen ausgezählt wurden, geht es schonmal weiter mit dem nächsten TOP.
20:48 Uhr
– 5.3 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbungen.
20:48 Uhr
– 5.4 Referent*in für Lehramt
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor.
20:48 Uhr
– 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Hier liegt eine Bewerbung von Anna vor.
So, da bin ich wieder.
Anna
Sie stand vor drei Wochen schon hier und hat noch genau so viel Bock wie zuvor. Es hat sich inhaltlich nichts an der Bewerbung verändert. Sie steht aber für jegliche Fragen offen.
Marie spricht sich für Anna aus.
Emil unterstützt auch ihre Kandidatur. Für ihn habe sie in ihrem vorherigen Referat immer für Konstanz gesorgt.
Es gibt keine weiteren Nachfragen und Robert bedankt sich für ihre Kandidatur.
*Das Ergebnis der Wahl zur Finanzreferatsleitung ist da. Patrizia wurde mit 18 Ja-Stimmen gewählt. Lautes Klopfen aus dem AStA-Block.*
Die Stimmzettel werden wieder ausgeteilt und die Wahl eröffnet.
Wir starten mit der Auszählung.
20:53 Uhr
– 5.6 Referent*in für Digitales
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbungen
20:53 Uhr
– 5.7 Referent*in für Politische Bildung
Es liegt eine Bewerbung vor von Moritz
Er arbeite bereits mit Henry zusammen an der Planung für den Aktionsmonat gegen Antisemitismus. Er kommt aus Torgelow und man sehe „an dieser Stadt wirklich“, wie wichtig politische Bildung sei. Er beschreibt die politsche Lage in der Stadt als „massiv unschön“.
Marie fragt, was der Maiverein Torgelow sei.
Moritz antworte, dass dieser seit Ende der DDR bestehe und es dabei wohl um die Maifest Organisation gehe.
Henry hält eine Fürrede. Moritz habe ihm schon viel geholfen, u.a. beim Stolpersteineputzen.
Ulli bedankt sich, dass sich in der Bewerbung auf die StuPa-Beschlüsse (u.a. zur Durchführung eines Gedenktages zur Bücherverbrennung) bezogen wurde.
Edona schließt sich ihren Vorredner*innen an und habe bereits politisch mit Moritz zusammengearbeitet. Sie habe aber auch mit Henry gerne zusammengearbeitet.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen.
*Das Ergebnis von Annas Wahl ist da, auch sie wurde gewählt. Die genauen Zahlen haben wir bei dem lauten Geklopfe nicht gehört.*
Neue Stimmzettel werden ausgeteilt.
Alle konnten ihr Stimmzettelchen abgeben. Wir haben während der Auszählung zwei Minuten Pause.
Das Ergebnis liegt vor. Mit 16 Ja-Stimmen ist auch Moritz gewählt.
Moritz nimmt die Wahl an.
21:02 Uhr
TOP 6 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbungen.
Sophie fragt, wer die Aufgabe gerade betreut.
Raphael meldet sich zu Wort. Er sagt, dass er eine Urlaubsantwort für das E-Mail-Postfach eingerichtet habe und man sich bei dem Präsidium oder bei der Geschäftsführung melden.
Marie fragt, was mit Intis verpasster Spontanbewerbung vom letzten Mal sei. Inti ist nicht da und hat nichts dazu vermerkt.
Ulli fragt wie hoch die Arbeitsbelastung sei und wie viele E-Mails, da pro Woche rein kämen. Es sind zwei Mails pro Monat.
Tom merkt an, dass es zwar wichtig sei dieses Amt zu besetzen, aber es ja auch erstmal einen übergeordneten Datenschutzbeauftragten gibt.
Es wird festgestellt, dass auch StuPist*innen das Amt ausüben könnten. Aber das überzeugt niemanden.
Es folgt ein Wort aus dem Präsidium von Angelina.
Es ist heute Caros (ehemalige moritz.GeFü) letzte StuPa Sitzung, Angelina bedankt sich herzlichst bei ihr und es gibt auch ein Blumensträußchen.
21:06 Uhr
TOP 7 – Projektantrag: „Nordischer Klang“
Pauline geht nach vorne.
Der Nordische Klang findet dieses Jahr zum 34. Mal statt.
Pauline erklärt, dass sie in Anbetracht der finanziellen Lage schon ihre Forderung reduziert haben. Sie bringt an, dass sie in den letzten Jahren immer mehr Gelder eingenommen hatten und somit nicht das gesamte Fördergeld benötigt haben.
Der Förderbeitrag gibt eine Planungssicherheit, die auch deshalb so wichtig ist, weil das Studierendenwerk dieses Mal das Festival nicht fördern will.
Gerade für das Abschlussfest, welches u. A. mit einer Indie-Band aus Schweden geplant ist, freue sich der Nordische Klang über Fördergelder.
Der Haushaltsausschuss nimmt Stellung.
Aliya hält den Antrag für förderfähig und -würdig. Sie würde gerne sagen, dass sie dem StuPa empfehlen den Antrag anzunehmen, aber aufgrund der Haushaltssituation sollen heute erstmal nur Fragen gestellt werden. Erst nächste Sitzung soll dieser Antrag dann beschlossen werden.
Der Haushalt habe derzeit keine Sicherheit, ob sie die Summe aufbringen könnten.
Tom sagt, dass man heute über das Projekt inhaltlich sprechen sollte und dann nächste Sitzung über die Summe.
Robert sagt, dass er nach den Besprechungen und Fragen einen GO-Antrag stellen würde auf Vertagung.
Sophie hat inhaltlich nichts, was gegen die Förderung des Klangs sprechen würde. Der Nordische Klag habe Tradition. Für die Studierendenschaft, aber auch für die Stadt ist der Klang schön.
Paul fragt, welche Summe sie wirklich immer gebraucht haben, wenn die Ticketeinnahmen so hoch waren, dass man nicht die gesamte Summe brauchte.
Emil möchte auf Hochrechungen verzichten und lieber auf die nächste Sitzung verschieben.
Robert stellt den GO-Antrag das Gespräch auf die nächste Sitzung zu verschieben.
21:14 Uhr
TOP 8 – Aktuelles von den moritz.medien
Caro hat das Wort.
Bei uns sind ein paar Sachen passiert in den letzten Wochen.
Caro
Sie bedankt sich nochmal für das nette Abschiedswort.
Zum einen gab es einen GeFü-Wechsel. Jette und Josi machen jetzt die Geschäftsführung der moritz.medien. Es gab während des Wechsels aber einige „Problemchen“, über die sie jetzt informieren würden.
Die Chefredakteure vom webmoritz. sind nach einem Gespräch mit der neuen GeFü und Raphael zurückgetreten.
Es gab keinen Wechsel, sondern einen Rücktritt der Cheffis des webs, die ihre Rolle sehr gewissenhaft gemacht haben die letzten zwei Jahre.
Seit der Veröffentlichung des Burschi-Artikels habe es Gespräche gegeben, wie mit den Kommentaren umgegangen werde solle. Letzendlich habe die neue GeFü „die Reißleine ziehen müssen“. Alle Seiten hätten ihr Bestes gegeben, aber man sei nicht auf einen Nenner gekommen.
Der zweite Punkt ist, dass eine der Personen auf den Bildern des Burschi-Artikels um die Löschung dieser gebeten habe und sonst mit rechtlichen Konsequenzen gedroht wurde.
Nach Absprache mit dem AStA wurde entschieden, dass Bilder im Artikel bleiben sollen. Die GeFü habe in dem Punkt auch Rücksprache mit einem Anwalt.
Ulli hat zwei Fragen: 1. Was waren die Meinungsverschiedenheiten mit den web.chefis? 2. Wie soll nun mit den Kommentarspalten umgegangen werden?
Die Netiquette ist veraltet und aus einer Zeit in der nicht mit solchen rechten Kommentaren umgegangen werden musste.
Caro sagt, dass aus GeFü-Sicht das „Konkrete“ und die „klare Kante“ gegen Rechts gefehlt habe. Die Chefis hätten das eher aus juristischer Perspektive gesehen, das hätte der GeFü nicht gereicht.
Aktuell sind die Kommentare eingestellt worden, um aus dieser Bubble rauszukommen.
Marie fragt, ob mit einem Anwalt für eine rechtliche Einschätzung der Kommentare gesprochen wurde.
„Grundsätzlich war das nicht das Oberthema“, aber es sei wohl mit verschiedenen Studierenden gesprochen worden.
Es gibt noch eine Rückfrage wegen der Fotos; aktuell sei noch kein Verfahren eingeleitet
Emil bedankt sich für die Transparenz.
21:41 Uhr
Es sind 2 StuPist*innen gegangen. Damit sind es noch 21 Stimmen.
TOP 9 – Wahlordnung (2. Lesung)
Das Dokument kann im Drucksachenpaket gefunden werden, es geht um Änderungen.
Wir kommen zur Generaldebatte, Sophie bekommt das Wort und fragt Tom, ob dies schon die Änderungen seien, die er angekündigt habe. Dies ist nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung.
Die Wahlordnung wurde mit 19 Stimmen angenommen.
21:44 Uhr
TOP 10 – Finanzielle Situation der Studierendenschaft
Tom bekommt das Wort. Er schreitet zum Podium und stöpselt den Laptop für die ✨Graphik✨ ein.
Tom ist nicht als AStA hier sondern als Stupist. Er wurde wohl von verschiedenen Stellen gebeten, sich das mal aufgrund seines Vorwissens anzugucken. Doch auch er komme dabei an die Grenzen seines Wissens.
Tom erklärt, dass der Jahresabschluss bei Frau Huwe liegt. Der sollte dann in der nächsten StuPa-Sitzung vorliegen.
Niemand weiß, wann diese genau ist…irgendwann im März.
Tom redet nun ein bisschen über Gelder, Rücklagen und Summen.
Emil fragt, ob wir am Ende einen zulässigen Jahresabschluss haben.
Tom sagt ja.
Caro möchte darauf hinweisen, dass sie im letzten Jahr ein „sehr grounding“ Gespräch mit Tom hatten, nachdem sie sehr viele Einsparungen gemacht haben und dadurch so viele Rücklagen hatten.
Sophie hat mehrere Fragen:
1. während der Gespräche über den Haushaltsplan wurde immer suggeriert, dass das finanziell alles kein Problem ist. Das sieht hier anders aus. Woran liegts?
2. Sophie bedankt sich dafür, dass Tom das gerade macht, aber findet es fraglich, dass nicht die dafür verantwortliche Person da ist.
Sophie findet es von außen nicht so schlimm, dass es Tom verwundert hat, dass Dinge noch nicht bezahlt waren, ist ihrer Meinung nach nicht das Problem. Sie findet es problematisch, dass es scheinbar niemandem im AStA aufgefallen sei, dass Zahlungen nicht gemacht wurden
Raphael möchte diese Frage gerne mitnehmen und in der nächsten Sitzung – vorbereitet – beantworten können.
Tom merkt an, dass er Wigbert teilweise Werkzeuge nicht an die Hand geben konnte, da eine solche Situation in seiner Amtszeit nicht vorgekommen wäre.
Tom macht seinen Geld-Job ganz toll. Wir sind dankbar für seine Einschätzung.
Angelina möchte nochmal auf die hohe Summe zurückkommen. Es habe bereits hohe Ausgaben für die Campuskirmes gegeben, aber wenn man die abzieht, bliebe noch einmal ungefähr die gleich Summe liegen, die weg sei.
Es ist ihr Hauptanliegen, dass das aufgearbeitet wird.
Das darf nicht nochmal passieren.
Angelina
Tom korrigiert allerdings, dass Angelinas Zahlen nicht ganz stimmen.
Es kommt noch einmal die Rückfrage, wie viel jetzt genau in der Mindestrücklage fehle und was gemacht werden kann.
Tom gibt Einblicke dazu.
Die Drittmittel wurden für Veranstaltungen ausgegeben, aber durch fehlende Einnahmen sind die Ausgaben nicht bei plus/minus Null rausgekommen.
Die Ausgaben sind alle passiert, aber die Einnahmen noch nicht.
Tom
Marie wendet sich an Raphael. Es wurden wohl bereits in den vorherigen Sitzungen Fragen gestellt, die mitgenommen werden sollten, aber noch nicht beantwortet wurden. So z. B.: Wie können die AStA-Referent*innen bezahlt werden?
Tom sagt, das kommt noch.
Lukas Voigt bedankt sich nochmal bei Tom, dass er das übernommen hat.
Eine Debatte wie diese gab es in seiner Laufbahn bisher noch nicht. Er merkt nochmal an, wie schwierig die Situation ist.
Ulli meldet sich zu Wort. Die Situation sei „scheiße“ und sollte aufgearbeitet werden. Aber die Arbeit bisher sei nicht umsonst gewesen. Sie merkt aber an, dass das StuPa und der AStA keine Profis sind.
Wir können’s halt nicht richtig. […] das sind halt einfach growing pains, das ist jetzt so (…) und dann müssen wir halt schauen.
Ulli
Learning by doing ist halt Uni.
StuPa-Chris ist ein bisschen überfordert mit der Situation. Wir auch.
Caro möchte nochmal hervorheben, dass die Buchführung nicht gemacht wurde.
„Es ist einfach eine Mammutaufgabe“ (, wenn diese Buchführung nicht vorliegt) – Caro
Tom sagt, dass der AStA sein bestes getan hätte. Er meint, dass es ein strukturelles Problem sei, das nicht aufgedeckt worden sei. Er meint, dass die Antwort auf die Frage danach, wer die Schuld trägt, komplexer sei. Er möchte also die Schuldfrage ausklammern.
Damit ist die Sitzung erst einmal bis 22:34 Uhr unterbrochen.
22:38 Uhr
Das Glöckchen klingelt und es geht heiter weiter.
Chris sagt, es wäre gut, wenn man deutlich sprechen könnte.
Er stellt den GO-Antrag auf eine Personaldebatte gegen den AStA-Vorsitz.
Tom hinterfragt in einer Gegenrede, die Notwendigkeit dieser.
Es wird darüber abgestimmt, der GO-Antrag wird angenommen. Die Personaldebatte findet statt.
Die Öffentlichkeit wird somit ausgeschlossen, weswegen wir jetzt erst einmal unseren Süßkram einpacken, Jacken mitnehmen und uns in den kaaaaaaalten Flur des Uni-Hauptgebäudes begeben.
00:26 Uhr
We’re back, Baby!!!!
Fast 2 Stunden saßen wir draußen und haben gebangt.
Es geht weiter, die Frage ist wie heiter?
Wir sind natürlich immer noch bei TOP 10.
Und zwar geht es jetzt an die AStA-Aufwandsentschädigungen.
Es wurde sich ja lange gefragt, wie die Aufwandsentschädigungen weiter gezahlt werden. Sie können es wohl, so wie es jetzt ist, nicht.
Tom hat das nochmal graphisch dargestellt.
Wir reden wieder über Geld. Tom erklärt uns fleißig die Tabellen. Wir versuchen die wichtigsten Sachen zusammenzufassen.
Manche Situationen klären sich von selbst. Andere halt nicht. Und das ist das Problem.
Also so wie wir (das ticker.team um 00:40 Uhr) das verstanden haben, liegen wir gerade über dem Budget. Weil die neue AStA-Struktur scheinbar noch nicht umgesetzt ist bzw. umgesetzt werden kann. Es sind also noch alle alten Referate da, aber halt schon der neue gekürzte Haushalt, das mache es schwierig. Aber die Arbeit soll natürlich trotzdem vergütet werden, auch wenn es nur kommissarisch besetzt war.
Es ist eine komplizierte Tabelle
Tom
Emil sagt, er habe Probleme damit, die Haushaltsprobleme an den Aufwandsentschädigungen auszulassen.
Tom möchte in keinem Fall von einem Kicken oder Rausschmeißen oder Ähnlichem sprechen, wenn es nicht um Personaldebatten geht. Vor allem, wenn diese Personen evtuell sogar anwesend sind. Er möchte lieber die Aufwandsentschädigung streichen, dann könnten die Leute noch ihre Projekte machen.
Gebt uns kein Geld wenn ihr wollt, aber lasst uns weiter arbeiten.
Emma
Emil möchte lieber das Referat abschaffen, anstatt zu sagen, dass die Leute kein Geld bekommen, aber dennoch die Arbeit weitermachen sollen.
Sophie sieht es wie Emil. Sie findet es awkward, wenn dann der Anspruch entsteht, dass die Leute trotzdem weiter arbeiten.
Rieke kann es auf einer Seite verstehen und auf der anderen Seite überhaupt nicht. Für sie ist da ein großer Unterschied zu sagen, dass man jemanden des Amtes entheben möchte oder zu sagen: ‚hey das Geld ist gerade nicht da, um dich zu bezahlen, aber du kannst entscheiden, ob du unter den Umständen weitermachen willst.‘
Emma, als eine der Personen, die direkt davon betroffen ist, findet es auch besser, wenn die Entscheidung den Referent*innen selbst überlassen wird.
Robert stellt den GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs, um da jetzt rumzukürzen.
00:44
TOP neu11 – AStA-Aufwandsentschädigungen
Dabei geht es um bestimmte Kürzungen und die Aufwandsentschädigungen von mehreren Referaten.
Ulli möchte darauf hinweisen, dass die AStA-Struktur es ja zulassen würde, dass Leute, die ganz viel Bock haben, sich in der Struktur „selbst auszubeuten“, und da über die Struktur Drittmittel/Ressourcen für tolle Projekte besorgen können.
Tom sagt, dass es klar ist, dass wir Sachen kürzen müssen. Es wurde ja zu viel ausgegeben, aber es gäbe auch immer Puffer. Er möchte auch klarstellen, dass es immer wieder Zeiten gibt, in denen Stellen leer sind oder in denen Leute auf die Aufwandsentschädigungen verzichten.
Alles sei wohl rein rechnerisch, man kann auch Sachen verschieben und tauschen – also bei einer Stelle wird etwas gekürzt und an anderer Stelle wieder addiert.
Sophie fragt, wie man so etwas in einem Beschluss schreibt und wie man das festhalten will.
Tom antwortet darauf und die Frage wird fix geklärt.
Neben der einen großen Excel-Tabelle gibt es jetzt eine kleinere Word-Tabelle, in die Zahlen eingefügt werden.
Es gibt die Anmerkung, dass eventuell das Referat für Internationales erstmal nicht vom StuPa gewählt/besetzt wird.
Und Edona versteht nicht so ganz wie das jetzt mit der Vergütung von den Referaten für politische Bildung und Ökologie stattfindet.
Raphael schlägt vor, das Referat für politische Bildung aufzustocken.
Also es geht im Allgemeinen gerade um die Vergütung für das Referat für politische Bildung und Ökologie.
Wenn ein Referat nicht mehr wie ein Referat bezahlt wird, sollte man nach Tom diese auch nicht mehr als Referat ansehen, sondern als Sachbearbeitungsstelle.
Es herrscht Unsicherheit, ob und was jetzt schon beschlossen wurde. Auch das StuPa kommt nicht mehr mit. Es ist für alle die sechste Stunde.
01:01 Uhr
Tom spricht sich für einen Vermerk der Kürzungen im Antrag aus. Robert fragt nach einer Formulierung. Tom fängt an, zu dichten.
„Die Erwartungen an die Posten mit geänderter Aufwandsentschädigungen passen sich entsprechend an,“ heißt es jetzt.
Es gibt keine Änderungen und wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Marie sagt, da der AStA-Referent für Ökologie nicht hier ist und nicht mitbekommen hat, wie sein Amt gekürzt wurde und das das StuPa-Präsidium ihn und auch andere betroffene Personen benachrichtigen und informieren.
Sophie stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung der noch offenen TOPs auf eine kommende Sitzung. Unsere mentalen Kapazitäten sind langsam alle am Ende angelangt.
Nico hält Gegenrede. Es gibt noch vier Dringlichkeitsanträge, deren Dringlichkeit vorhin festgestellt wurde.
Es wird abgestimmt.
Die Abstimmung fällt so aus, dass die Dringlichkeitsanträge verschoben werden.
TOP neu12 – Dringlichkeitsantrag: Integration des Praktikums in die Vorlesungszeit
TOP neu13 – Dringlichkeitsantrag: Planbarkeit des 5. Semesters im Stufenlehramt
TOP neu14 – Dringlichkeitsantrag: Anwesenheitspflicht im Lehramt
TOP neu15 – Dringlichkeitsantrag: Psychologie Anteil im Lehramt
TOP neu12 – Sonstiges
Lukas merkt an, dass der Haushalt nun noch beschlossen werden muss und sich das StuPa darauf einigen muss, wann diese Debatte jetzt stattfinden kann.
Tom merkt an, dass das StuPa dafür gar nicht zuständig ist, sondern Wochenfristen gelten und der AStA sowie die moritz.medien ihre Unterlagen beisammen haben müssen. Er fragt, wann die nächste Sitzung denn nun stattfinden würde… Robert antwortet fix mit dem 11. März.
Tom möchte dann eine „Knallersitzung“ an diesem Tag machen, anstelle von zwei Sitzungen – dementsprechend beide Lesungen an einem Tag stattfinden würden.
Robert merkt an, dass es dafür die Anwesenheit von 18 Stupist*innen braucht.
Sophie möchte anmerken, dass die März-Sitzung die ist, die mit der schwierigsten Beschlussfähigkeit ist. Man sollte schon in der Einladung darauf aufmerksam machen. Liebe StuPist*innen. Packt eure Kalender aus. Markiert euch den Tag rot im Kalender und seid anwesend!
Es wird gefragt, ob die Teilnahme per Zoom möglich ist, das ist aber nicht möglich, weil sie ja abstimmen müssen.
Ulli möchte ansprechend, dass sie die Art und Weise der Vorwurfsäußerungen der letzten Sitzung nicht gut findet, zumal es aus ihrer Sicht auch aus nichtigen Gründen war. (Es geht um ZWEI EMAILS MIT GROSSBUCHSTABEN.)
Charlotte fragt, wie sie es hätten besser machen können.
Ulli habe darüber auch nachgedacht. Sie hätte sich gewünscht, dass nicht impliziert worden wäre, dass das Abstimmungsverhalten noch variabel sei, was es scheinabr nicht war. Sie hätte sich außerdem gewünscht, dass einfach eine transparentere Kommunikation stattgefunden hätte von Mercedes und Charlotte.
Sie fragt auch, welchen Sinn es macht, jemanden zu einer Besprechung rauszuziehen, und dann draußen nicht zu sagen, worum es geht.
Man könnte Wahlentscheidungen auch nicht von Capslock abhängig machen.
Henry
Nico spricht nochmal an, dass es immer noch die Dringlichkeitsanträge gibt und dass es zu spät ist diese erst in einem Monat zu besprechen.
Marie sagt, dass die Anträge schon im Fakultätsrat besprochen wurde. Sie hat den Eindruck, dass es eigentlich schon zu spät sei.
Sophie möchte der Antragsstellerin vorschlagen, mit dem Präsidium über die Dringlichkeit und die Notwendigkeit einer Sondersitzung zu sprechen.
Nico merkt an, dass (in seiner Erfahrung vom MatNatFakRat) kein*e einzige*r Didaktiker*in im Fakultätrat sitzt, was diese ganze Situation schwierig macht.
Vielleicht wäre ein Umlaufverfahren möglich, heißt es.
Ulli sagt, dass es zum Beispiel darum gehe, ob psychologische Inhalte weiter im Lehramtsstudium bleiben sollen. Ihrer Meinung nach sollte das unterstützt werden und man hätte die Anträge schnell durchnehmen können.
Chris macht den obligatorischen Aufruf zum Wählen. Und, da Ökologie gekürzt wurde, zur Klimademo am Freitag (am 14.02., um 14:02, am Mühlentor) zu gehen.
Wir beenden die um 01:22 Uhr. Wünschen eine gute Nacht und hoffen ihr schlaft schon längst.
Die Kommentare sind zu, Loberklärungen ans Tickerteam also bitte als Leser*innenbrief. Gerne physisch, mit Herzchenbriefpapier.
Wir verabschieden uns, gehen nach Hause und ins Bettchen. Tschüssi und eine gute Nacht vom ticker.team 💜
Heute steht die 15. ordentliche Sitzungen des Studierendenparlaments an. Das Protokoll der 14. ordentlichen Sitzung ist hier veröffentlicht. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum der Universität statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte – 3.1 KreativEU (Bericht/Vorstellung Frau Hartmann) – 3.2 Berichte aus der Hochschulpolitik TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Wahlen AStA – 5.1 Referatsleitung für Geschäftsführung – 5.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung – 5.3 Referentin für Lehramt – 5.4 Referentin für Fachschaftsfinanzen TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft TOP 7 AStA-Struktur TOP 8 Wahlordnung (1. Lesung) TOP 9 Antrag: Umsetzung der Schulpraktischen Übungen in getrennten Semestern im Rahmen der Neugestaltung der Lehramtsstudiengänge TOP 10 Antrag: Entsendung Student Ambassadors in die KreativEU Student Union TOP 11 EILANTRAG: Studentische Forderungen für die Bundestagswahl 2025 TOP 12 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Nachdem wir die Probleme an der Eingangstür geklärt haben, konnten wir nun alle rein in den Konferenzraum. Die letzten Leute finden sich noch auf ihren Plätzen ein. Gleich kann es losgehen. Heute dabei für euch sind: Jan-Niklas, Lucas, Luise, Allan und Jette.
20:22 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Robert begrüßt alle zum „Highlight des Tages“.
20:22 Uhr
TOP 2 Formalia
Das StuPa ist beschlussfähig. Das Protokoll wird mit einer Gegenstimme angenommen. (Uns wurde aber versichert, dass die Gegenstimme nur ein „interner Spaß“ sei.) Im Anschluss wird über die Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird.
20:23 Uhr
TOP 3 Berichte
Heute gibt es mehr Berichte als nur die aus der Hochschulpoitik. Damit übergibt Robert das Wort. Seid gespannt!
– 3.1 KreativEU (Bericht/Vorstellung Frau Hartmann)
Frau Prorektorin Professor Doktor Hartmann (Prorektorin für Studium, Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung sowie Satzungsangelegenheiten) hat einen Vortrag zu dem Kreativ EU Programm vorbereitet. Sie bedankt sich für die Möglichkeit, zum ersten Mal Gast im StuPa sein zu dürfen. Auch erklärt sie, dass es heute auch einen Antrag zu KreativEU geben wird. Mit dem jetzigen Vortrag wolle sie uns „Eindrücke“ von der letzten Konsortiumssitzung geben.
KreativEU sei eine Hochschulallianz und in der gäbe es Student Ambassadors.
Es werden nun ein paar bildliche Eindrücke von dem Konsortiumtreffen gezeigt. In der Aula seien beim Konsortiumstreffen Personen von elf Allianz-Mitgliedern anwesend gewesen. Zudem war Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) anwesend. Themen von KreativEU sind Kulturelle Identität und Kulturerbe. Dr. Alexander Drost (IFZO) hat dazu einen Workshop gegeben. Bei der Sitzung seien zudem Mitglieder des StuPa-Präsidiums und der AStA-Vorsitz anwesend gewesen.
Neben dem kulturellem Exkurs nach Stralsund am vergangenen Freitag, gab es später auch noch einen ausgiebigen informativen Rundgang durch Greifswald, wo nicht nur die Geschichte der Universität, sondern auch die von Pommern generell behandelt wurden. KreativEU hat den Slogan „Knowledge & Creativity European University“.
KreativEU sei als europäische Hochschulallianz 2018 gegründet worden. Ziel seien die Förderung von Forschung und Innovation, das Bewahren europäischer Werte und die Schaffung von transnationalen Verbindungen zwischen den teilnehmenden Universitäten. Das Projekt soll zukünftig fester Teil der Universität Greifswald sein.
Die ursprüngliche Allianz bestand nur aus sieben Hochschulstandorten, jedoch wurde auf elf aufgestockt. Zunächst war sie vor allem in Südosteuropa, hat mittlerweile aber auch in anderen EU-Ländern und der Türkei Mitglieder sowie als assoziiertes Mitglied eine Lemberger Hochschule. Es gibt auch einige assoziierte Partner, in Greifswald sind das die Stadt, der Landkreis, das PLM, der Nordische Klang, GreiMUN und noch einige andere.
Der thematische Schwerpunkt liegt wie schon angekündigt am Erhalt und Schutz von materiellem und immateriellem kulturellen Erbe. In Verbindung damit stehe auch die ökokulturelle Identität, welche duch die menschlich veränderte Kulturlandschaft geprägt wird. Daher sei die Allianz nicht nur für Geisteswissenschaften, sondern auch für Naturwissenschaften, relevant.
Innerhalb der Allianz gibt es eine Aufgabenverteilung. Die Universität Greifswald ist zusammen mit einer rumänischen Universität für die Entwicklung von verschiedenen Lehrkonzepten verantwortlich. Es wird zukünftig daher auch immer wieder einen Austausch mit den anderen Standorten geben, um sich über die verschiedenen Aufgabenbereiche austauschen zu können.
Frau Prorektorin Professor Doktor Hartmann betont noch einmal, dass die Allianz auch für die Forschung relevant sei.
Damit das ganze funktioniert, bräuchte es eine Governance Struktur. Frau Prorektorin Professor Doktor Hartmann erklärt die Struktur mit verschiedenen Levels. Auch Studierende haben die Möglichkeit, sich strategisch einzubringen. Ein Ziel der Allianz sei es, die Interessen von Studierenden zu vertreten. Dazu gebe es eine Studierendenunion. Reisekosten für zukünftige Vernetzungstreffen dieser Union werden laut Frau Hartmann von der Uni erstattet werden. Treffen in der Allianz werde es sowohl online, aber auch später in Präsenz geben.
Frau Hartmann beendet ihren Vortrag und gibt die Möglichkeit Fragen zu stellen.
Maybritt möchte wissen, wie der Bewerbungsvorgang ist, auch weil das erste Treffen schon auf den 5. Februar angesetzt ist.
Frau Hartmann antwortet, dass die beiden Student Ambassadors nun einmal in dem heute vorliegendem Antrag (TOP10) gewählt werden sollen. Das erste Treffen werde selbstverständlich digital stattfinden.
Emil möchte wissen, für wie lange die ausgewählten Personen entsandt werden.
Frau Hartmann nennt einen Zeitraum von mehreren Jahren, betont aber das die Details von den Studierenden selbst entschieden werden könnten.
Weitere Fragen gibt es erstmal keine. Robert bedankt sich bei der Prorektorin, dass sie sich die Zeit genommen hat zu später Stunde.
Inti stellt einen GO-Antrag, die Redezeit auf sieben Minuten zu begrenzen, der ohne Gegenrede angenommen wird.
Angelina berichtet von dem KreativEU Treffen: „Es hat sehr viel Spaß gemacht.“
Sophie merkt an, dass sie den Reader sehr gut finde. (Es soll in der nächsten Legislatur ein ‚Willkommenspaket‘ für die StuPist*innen geben. Dies soll den Einstieg in die HoPo erleichtern.
Robert stellt den Ordner stolz vor und erklärt den Inhalt und die Gliederung noch einmal detailliert.
Es geht weiter mit den AStA-Berichten. Raphael hat zunächst keine Ergänzungen.
Emil fragt, ob Anfragen von Landtagsmitgliedern üblich sind. (Ein MdL der AfD-Landtagsfraktion hatte eine Anfrage zu dem „Haushalt der Studentenschaft der Hochschule Greifswald“ gestellt.)
Raphael meint, dass dies seines Wissens nach etwa alle zwei Jahre geschehe.
Lukas möchte noch ergänzen, dass es zur Zeit noch alles „sehr wild“ sei. Jedenfalls gebe es nur wenige Anfragen bis dato. Derartige Anfragen seien aber prinzipiell nicht unüblich. Es gehe dabei um universitäre Veranstaltungen, die von der Studierendenschaft mitfinanziert werden würden.
Sophie fragt noch, ob die Möglichkeit bestehen würde, die Ergebnisse später rumzuschicken.
Raphael bejaht, aber die Ergebnisse sollen sowieso später öffentlich einsehbar.
Robert erklärt, dass Irma und Anna aus dem AStA zurückgetreten seien. Es gibt keine weiteren Fragen.
Es geht weiter mit dem Bericht von Rieke, die entschuldigt fehlt. Es gibt keine Fragen an sie und wir kommen zu Annas Bericht. Auch da gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
Emma entschuldigt sich für etliche orthographische Fehler in ihrem Bericht. („Vegane Wahlen“ statt „vergangene“. Weitere Anmerkungen gibt es nicht.
Auch Wigbert ist für heute entschuldigt, daher werden etwaige Fragen vom Rest des AStAs entgegen genommen.
Es wird gefragt, inwiefern Wigbert trotz seiner Krankheit in der Lage dazu gewesen sei, die Aufgabe für ihn, Finanzierungsmöglichkeiten des AStA zu prüfen auszuführen. Raphael entschuldigt sich in Bezug darauf, weil er eine Information nicht weitergegeben habe.
Tom meldet sich auch nochmal aus dem Haushaltsausschuss. Auch er habe gerade keine genauen weiteren Zahlen für uns. Er gibt aber an, dass die Mindestrücklage noch vorhanden sei. Theoretisch sei es aber mit betriebswirtschaftlichen Tricks sogar möglich diesen Wert zu unterschreiten. Wichtig sei aber ein langfristiges Finanzierungskonzept zu entwickeln. An sich wäre es aber natürlich schlau im jetzigen Jahr nicht viel mehr Ausgaben zu verbuchen.
Mit Patrizias Bericht geht es weiter. Patrizia ergänzt, dass sie schon eine Finanzierung in Form von Sachspenden für die Lange Nacht des Lernens erreichen konnte. Sie habe durch einen persönlichen Besuch in einer REWE-Filiale eine Finanzierung in Form von Sachspenden erworben.
Auf Anfrage gibt sie zudem an auch, die Anfragen für ein anderes AStA-Ressort zu beantworten, da die eigentliche Referentin, dass nicht tue.
Sophie spricht nochmal ihren Respekt aus für die Fähigkeit mit dem hohen Workload von zwei Referaten umzugehen.
Jonathan fragt an, ob es Neuigkeiten zu den Zahlungen bei der letzten 24-Stunden-Vorlesung gebe. Da gab es wohl ein Problem mit der Entschädigung für einen Vortrag, der nicht stattgefunden habe.
Raphael antwortet, dass er das Thema bereits für abgeschlossen gehalten habe. Ein Rechtsstreit sei möglich aber in seinen Augen nicht sinnvoll gewesen.
Jonathan meine, dass sein letzter Stand gewesen sei, dass die Thematik zur Überprüfung ans Justiziariat gegeben wurde. Er fände es nicht ok, dass das Ganze jetzt so noch so offen sei.
Raphael antwortet, dass das Justiziariat nicht mit dieser konkreten Zahlung, sondern nur einer allgemeinen Prüfung aller Zahlungen beauftragt worden sei.
Jonathan reicht die Antwort nicht aus. Raphael meint aber, dass er es nicht genauer wisse und noch einmal nachgucken müsse, ob für diese konkrete Zahlung eine spezifische Prüfung des Justiziariats erfolgt sei.
Irma hat noch Ergänzungen zu ihrem letzten Bericht. Sie meine, dass sie ihr Referat nun soweit vorbereitet habe, dass es ready sei zur Übernahme. Irma freue sich schon, die kommende Nachfolge einzuarbeiten.
Weiter geht es mit Bens Bericht. Er ergänzt, dass sie für die lange Nacht des Lernens kostenlos/kostengünstig einige Snacks ergattern konnten. Auch bei Unique/Witeno habe er angefragt, da diese wohl in der Vergangeheit immer Traubenzucker gesponstert hätten und dies sei diesmal auch wieder der Fall.
Für die Erstiwoche im Sommersemester habe er heute erste Zusagen für Planungsideen bekommen.
Emil möchte nachfragen, ob mit der Sachspende auch Werbeflyer von REWE einhergehen. Es wird geantwortet, dass Patrizia vermutet, dass wir vor allem Lebensmittel mit kurzer Haltbarkeit erhalten werden. Das Unternehmen habe zudem betont, dass sie kein Geld spenden werden. Patrizia erklärt, dass sie über jede Sachspende glücklich seien.
„Wir nehmen alles“
Patrizia
Ben möchte noch ergänzen, dass die Schichten schon fast komplett voll sein, aber es gäbe wohl noch eine offene Schicht am Beitz-Platz.
Mercedes bittet darum, die Schichten online hochzuladen, was laut Raphael denmnächst geschehen soll. Charlotte fragt, ob noch Personen gebraucht werden, die Dinge mit dem Auto transportieren, worauf Ben erklärt, dass er das unter Umständen auch alleine tun kann.
Henry scheint nicht anwesend zu sein, aber Nachfragen zu dessen Bericht sind auch nicht in Sicht. Ebenso scheinen Christian und Edona nicht da zu sein. Es gibt allerdings auch keine Fragen.
Maybritt hat leider vergessen ihren Bericht einzureichen, daher erfolgt der jetzt mündlich. Sie habe sowohl FSR als auch einzelne Studierende beraten. Auch würde sie bei der Kommission zur Vergabe des Lehrpreises teilnehmen. Für ihre Aktion „Post mit Herz“ habe sie viel positives Feedback und einen Dankesbrief erhalten. Es bestünde Interesse, eine solche Aktion zu wiederholen. Es gibt keine Nachfragen. Robert möchte noch anmerken, dass er den Brief schon lesen durfte und fand den sehr schön. Außerdem habe die Aktion gezeigt, dass auch die Studierenden auf so etwas Lust hätten.
Charlotte hat noch eine Frage zu Edonas Bericht. Und zwar möchte sie wissen, ob Edona an der Aufbereitung der Vorfälle in den Wohnheimen in der Fleischwiese mitarbeite.
Es gebe dazu laut Lukas erste Planungen aber noch keine Entschlüsse.
Auch zum Bericht von uns, den moritz.medien, gibt es keine Ergänzungen. Sophie habe aber eine Frage, denn sie würde gerne wissen, wie der aktuelle Stand mit dem Beamer in der (Beitz-)Mensa sei. Robert erklärt dazu, dass der Beamer defekt sei und daher nicht funktioniere, was er erst kürzlich erfahren habe. Ein zuständiger Techniker wolle in Kürze uns als Medien kontaktieren, um die Funktionstüchtigkeit wiederherzustellen. Raphael ergänzt, dass er bereits E-Mails weitergeleitet habe und eine Lampe defekt gewesen sei. Jette merkt dazu an, dass auf diese Anfragen noch keine Antworten gekommen seien.
Tom möchte nochmal ein paar Erkenntnisse als Wahlleitung mit uns teilen. Die Vorbereitung sei gut verlaufen und es habe ungewöhnlich viele organisatorische „Fehler“ gegeben. Viele Bewerbungen seien wie häufig sehr spät erfolgt. Zudem habe es bei vielen FSRs nur sehr wenig Bewerbungen gegeben, fürs StuPa dafür relativ viele. Es gab zwischenzeitlich Probleme mit der Technik und der Kommunikation, die konnten aber größtenteils wieder behoben werden. Bei den Probewahlen habe es auch einige Komplikationen gegeben. Die eigentliche Wahl habe durch technische Probleme zwei Stunden verspätet begonnen. Tom erklärt die informatischen Hintergründe ausführlich.
Die Wahlbeteiligung aufgeschlüsselt nach Uhrzeiten, Quelle: Electric Papers
Tom hat eine Grafik mitgebracht, in der man die Wahlbeteiligung sehen kann. Dort kann man sehen, dass die meisten direkt am Anfang gewählt haben. Die Wahlbeteiligung sei fast überall gesunken. Zu den vorläufigen Ergebnissen gab es keine Einsprüche; sie sind also gültig. Es gab wohl schon die ersten Rücktritte. Auch hat Tom eine Reihe von Änderungswünschen an die Wahlordnung. Es gebe dabei einige Unsinnigkeiten wie etwa, das er zu einem bestimmten Zeitpunkt dem AStA und dem StuPa aber nicht den FSRs das Ergebnis mitteilen. Für das nächste Jahr soll der Beschluss mit den Fristen früher eingehen. Zudem schlägt er vor, im nächsten Jahr die Wahlwoche eine Woche später zu machen, sodass noch eine Uni-Woche für Wahlkampf zur Verfügung steht.
Robert macht Tom kurz darauf aufmerksam, dass er seine begrenzte Redezeit von 7 Minuten erreicht habe. Glücklicherweise hat Robert auch direkt eine Nachfrage an Tom, sodass dieser weiter berichten kann 🙂
Tom erklärt nun das Prinzip der Fehlstimmen noch einmal abschließend, um mögliche Fragen dahingehend vorzeitig zu beantworten.
Sophie bedankt sich für den Bericht das Engagement.
Krissi habe noch eine Ergänzung, denn vielen Dozent*innen sei wohl nicht bewusst gewesen, dass die Gremienwahlen überhaupt stattgefunden haben und haben wohl daher nicht die Möglichkeit genutzt, als Lehrkräfte in den Veranstaltungen darauf hinzuweisen. Daher hätten sie selbst in großen Vorlesungen darüber informiert.
Lukas merkt an, dass es auch einen Verteiler nur für Dozierende gibt an den man das auch weiterleiten könnte. Er fragt gleich, ob auch die Wahlkommission einen Reader für die kommende Generation erarbeiten würde.
Tom erklärt, dass es zwar keinen Reader gäbe, aber Anweisungen und Dokumente.
Krissi erklärt, dass in der letzten Woche für das Rektorat Lukas als studentischer Prorektor und einige Dozierende als Prorektor*innen gewählt worden seien.
Lukas spricht dazu in seiner Funktion als studentischer Prorektor an, dass von der Landesregierung Sparmaßnahmen für die Universitäten geplant seien.
21:38 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Redebeiträge.
21:38 Uhr
TOP 5 Wahlen AStA
„Einer der Höhepunkte des Abends“
verspricht Robert
Es liegt eine Bewerbung vor, die nicht im Drucksachenpaket enthalten ist. Irma hat sich als Geschäftsführerin beworben. Da Irmas Bewerbung nicht im Drucksachenpaket enthalten ist, lesen alle nun erstmal drüber. Irma sei seit fast eineinhalb Jahren im AStA. Sie sei ehemalige Referentin für Fachschaftsfinanzen, studiere im siebten Semester Mathematik und Kunstgeschichte auf Lehramt und wolle sich für das Amt explizit kein Urlaubssemester nehmen. Als anzugehende Projekte habe sie zum einen die Lastenfahrräder im Kopf. Vor allem, da diese derzeitig alle außer Betrieb sind. Sie könnten sich hierzu eine Reperaturaktion von Studierenden vorstellen.
Der zweite Punkt, den sie angehen möchte, seien die WSP-Mittel und deren Verteilung. Es werde keine neuen geben, weshalb die vorhandenen möglichst sinnvoll verteilt werden müssten. Sie wünsche sich „eine offene und transparente Kommunikation mit allen“ und einen „respektvollen Umgang mit allen Parteien“ und wolle immer für Fragen offen sein. Ihr vorheriges Referat sei sehr unabhängig vom Rest des AStAs gewesen und sie hoffe nun stärker ein Teil des „Teams“ zu sein.
Mercedes hat noch eine private Nachfrage, die auch in Zusammenhang zu der Wahl steht.
Robert beruft daher nun eine kurze 5-minütige Pause ein.
Emil möchte wissen, was er von der privaten Unterhaltung halten soll. Mercedes antwortet ausweichend und entschuldigt sich für die sonderbare Wirkung ihres Auftretens.
Ulli meldet sich: „Häh?“ Sie kritisiert diese Aktion als intransparent.
Maybritt wirft ein, dass sie halte das Verhalten von Charlotte und Mercedes für äußerst unprofessionell.
Irma meint,sie würde sich wünschen, wenn fortgefahren werden würde. Es sei in dem Gespräch darum gegangen, dass einzelne FSRs ihr nicht-respektvolle Kommunikation vorwerfen würde. Sie wolle diese Komplikationen in Zukunft klären.
Emil bedankt sich erstmal für Irmas Bewerbung und fragt nun nochmal, wie die Situation mit dem Referat der kommissarischen Geschäftsführung von Krissi geregelt werden soll.
Tom möchte noch auf die vorherige Situation eingehen. Er lobt Irmas Umgang mit der Situation als „sehr professionell“ und dass sie damit besonders Qualitäten als Geschäftsführung zeigen würde.
Unsere Wahlfeen Luise und Allan schweben heute nach vorne, um mit den Stimmzetteln zu zaubern.
Wir kommen daher nun zur Auszählung.
Irma kann mit zwölf ja-, fünf nein-Stimmen und zwei Enthaltungen die notwendigen 14 Stimmen nicht erreichen und ist daher nicht gewählt.
Marie merkt an, dass sie hofft, dass Irma auch trotz „komischer Diskussionen“ wiederkandidieren würde.
– 5.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
Hier gibt es keine Bewerbungen.
22:04 Uhr
– 5.3 Referentin für Lehramt
Auch hier liegt keine Bewerbung vor.
– 5.4 Referentin für Fachschaftsfinanzen
Es liegt eine Bewerbung vor, die auch im Drucksachenpaket zu finden war. Anna bewirbt sich.
Sie sei wie Irma seit ungefähr eineinhalb Jahren im AStA. Sie sehe darin eine gute Möglichkeit Studierende nicht wie bisher digital, sondern tatsächlich „face to face“ zu unterstützen. Sie sei bereit, die Verantwortung, die das Referat mitbringt, zu übernehmen und will die Aufgaben so weiterführen. Sie sei „sehr motiviert“. Sie werde in diesem Ressort intensiv mit den FSRs zusammenarbeiten.
Emil bedankt sich für die Bewerbung und für ihre Arbeit in den letzten Jahren. Anhand dessen habe man ihre Kompetenzen schon gesehen.
Krissi plädiert für Anna und ihre Kompetenzen für das Referat, da sie in ihrer bisherigen Zeit im AStA immer sehr strukturiert war und immer mit alles mit einem guten Plan angegangen sei.
Lukas kann sich nur den Worten von Emil anschließen. Er fragt inwiefern sie mithelfen kann, da Wigbert aktuell ausfällt und wie sie sich die Einarbeitung in nächster Zeit vorstellt.
Sie erklärt, dass vor ihr erstmal das Referat WSP für die Vertretung vom Finanzreferat verantwortlich sei. Sie sei aber bereit, im Falle des Falles sich auch da so gut wie möglich einzuarbeiten.
Unsere Wahlfeen werden wieder aktiv. Das Prozedere ist genau das gleiche wie eben. Daher warten wir nun, bis die Zettel beschriftet und eingesammelt worden sind.
Wir haben ein Ergebnis. Wir haben 13 Ja-Stimmen, und 6 Nein-Stimmen, daher haben wir auch diesmal wieder nicht die benötigte Mehrheit erreicht.
Emil bittet auch Anna, sich nochmal zu bewerben. Er nennt das Ausbleiben von „kritischen“ Nachfragen für „komisch und peinlich“.
22:16 Uhr
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft
Es liegen keine Bewerbungen vor. Raphael merkt aber an, dass als Antwort auf den AStA-Newsletter eine Interessensbekundung kam. Die Person hat es allerdings nicht geschafft, heute spontan anwesend zu sein.
Robert unterbricht die Sitzung bis 22:30 Uhr.
22:31 Uhr
TOP 7 AStA-Struktur
Die Pause ist vorbei und wir machen weiter mit der AStA-Struktur. Die beschlossene AStA-Struktur wurde ans Justiziariat gesendet und kam nun mit Anmerkungen zurück. Drei Anmerkungen sind genehmigungsrelevant. Robert will jetzt alle einmal durchgehen und jeweils ein Stimmungsbild einholen.
Zur ersten Anmerkung gibt es keine Gegenrede. Raphael fragt, was redaktionell bedeutet. Robert erklärt, das seien Punkte, bei denen nur sprachliche Änderungen vorlägen.
Jonathan fragt nach, ob wir nun jeden Punkt einzeln durchgehen oder nur die Stellen behandeln, die Nachfragen nach sich ziehen und Redebedarf benötigen.
Robert fragt also, bei welchen Anmerkungen es Redebedarf gäbe.
Sophie meint bei den genehmigungsrelevanten. Damit können alle sonstigen schonmal raus gestrichen werden. Außer den genehmigungsrelevanten Punkten scheint es beim Rest keine Einwände zu geben, daher geht es mit eben diesen Punkten nun weiter.
Robert liest die erste genehmigungsrelevante Anmerkung an. Da geht es um ökologische Belange, die laut Satzungsentwurf eine Aufgabe des AStA sei. Die Anmerkung des Justiziariats sei, dass das laut Landeshochschulgesetz nicht der Fall sei.
Sophie hat eine Anmerkung: Sie ist die Debatte leid. Sie zählt Gründe für die Inklusion ökologischer Belange auf, u.a. findet sich das in der Satzungsordnung der Studierendenschaft, welche vom Justiziariat genehmigt wurde.
Sie meint, vermutlich sei es trotzdem sinnvoll, sich hier zu beugen, weil man unter Finanzierungsdruck stehe.
Jonathan plädiert dafür, der Empfehlung des Justiziariats einfach zu folgen. Er sehe keinen juristischen Spielraum.
Robert stellt also einen Änderungsantrag, dass der betreffende Satz rausgestrichen werden soll, wie vom Justiziariat vorgeschlagen. Wir stimmen aber erst am Ende alles im Block ab, sodass wir jetzt schneller durch kommen.
Robert liest die nächste genehmigungsrelevante Anmerkung vor.
Der nächste Punkt ist, dass „Antirassismus“ keine Aufgabe des AStA sei, sondern nur „Antidiskriminierung“ grundsätzlich.
„Ich verstehe nicht, wie man diesen Katalog so engstirnig auslegen kann“
Sophie
Sie begründet das damit, dass das Unterstützen internationaler Studierender eine Aufgabe des AStA sei, was für sie auch „Antirassismus“ bedeute. Auch möchte sie auch anmerken, dass die Uni ja eine AntirassismusKampagne mache. Warum sollte es dann kein Referat für Antirassimusgeben?
Robert stellt aufgrund des Handlungszwangs den Änderungsantrag dem Justiziariat zu folgen.
Phi möchte nochmals wissen, ob die Stelle denn nun auch als richtige Antidiskriminierungsstelle agieren soll.
Raphael antwortet, dass es nur eine Ansprechstation darstellen soll. Es wird darüber abgestimmt, ob im Titel der Stelle Antidiskriminierung anstatt Antirassismus stehen soll.
Emil möchte noch einmal wissen, ob das Justiziariat die Satzung genehmigen muss.
Sophie möchte nochmal anmerken, dass „genehmigungsrelevant“ nicht bedeutet, dass er es nicht genehmigt, wenn man die Empfehlungen nicht umsetzt, sondern man das lediglich nur gut argumentieren müsse.
Robert möchte dem entgegnen, dass davon auszugehen sei das die „genehmiegungsrelevanten“ Punkte genau das auch seien. Der Antrag wird abgelehnt, also bleibt Antirassismus erstmal im Titel bestehen.
Sophie möchte dazu anmerken, dass eine Begründung für die Beibehaltung mitgeschickt werden solle. Dem stimmt Raphael zu.
Wir kommen zur letzten genehmigungsrelevanten Anmerkung. Es sei laut Landeshochschulgesetz nicht Aufgabe des AStA über rechtsextreme Gruppen zu informieren, sondern ausschließlich der staatlichen Verfassungsschutzbehörden. Diese würden sich auch mit anderen Extremismusformen befassen.
Sophie meint dazu, dass aus ihrer Sicht das Informieren über rechtsextreme Bewegungen Teil der politischen Bildung sei. Sie sei aber vorübergehend trotzdem zu Kompromissen bereit.
Phi macht einen Vorschlag, das drin zu behalten. Auch verweist Phi darauf, dass es Rechtsextreme an der Universität gibt.
Jonathan stellt den Antrag auf Rausstreichung des Satzes, da er der Meinung sei, dass dies nicht in den Aufgabenbereich des AStA gehöre, auch, wenn es sich von vielen Leuten gewünscht wird.
Edona möchte anmerken, dass es staatsbürgerliche Pflicht sei, über Faschismus aufzuklären, was im Grundgesetz geregelt wäre.
Ole weist darauf hin, dass die originale Formulierung bereits „u.a.“ beinhalte, sodass der Punkt des Justiziariats, dass dann auch das linksextremistische und islamistische Spektrum genannt werden müsste, hinfällig sei.
Es wird darüber abgestimmt, ob der Passus raus gestrichen werden soll. Das wird abgelehnt.
Die genehmigungsrelevanten Stellen wurden nun bearbeitet, daher muss das Ganze nun noch einmal komplett abgestimmt werden.
Es wird nun gesamtheitlich über die AStA-Struktur abgestimmt mit den diskutierten Änderungen und allen anderen Anmerkungen des Justiziariats. Mit 14 Ja-, drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wird sie angenommen. Der AStA-Vorsitz wird die Struktur demnächst also abgeändert mit Begründungen erneut zurück schicken.
Sophie verweist darauf, dass sie sich für die Begründungen juristischen Beistand einholen sollten.
Emil fragt, ob die Ordnung jetzt schon in Kraft trete.
Robert erklärt, dass sie gemäß Landeshochschulgesetz erst nach Genehmigung des Justiziariats in Kraft trete.
Krissi möchte wissen, wie jetzt der weitere Verlauf für das AStA, auch hinsichtlich der AStA-Wahlen sei.
Robert fasst sich kurz: „Es bleibt alles so wie es ist.“
23:01 Uhr
TOP 8 Wahlordnung (1. Lesung)
Robert kündigt schon einmal an, dass es in der zweiten Lesung erst zur Abstimmung über die Wahlordnung komme. Es wird nun noch darüber geredet, ob die Thematik auch nochmal in die AG SHA mit einfließen soll. Tom und Robert halten daher nochmal terminliche Absprache. Da wir zur Zeit natürlich auch noch keine wirkliche Diskussionsbasis haben, gibt es auch nicht wirklich was, wo wir hier drüber reden können. Ist also ein Topic für den Februar.
23:05 Uhr
TOP 9 Antrag: Umsetzung der Schulpraktischen Übungen in getrennten Semestern im Rahmen der Neugestaltung der Lehramtsstudiengänge
Krissi erklärt, dass für die neue Lehramtsstudienordnung geplant sei, beide schulpraktischen im gleichen Semester zu absolvieren.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird in leicht abgeänderter Form einstimmig angenommen. Jemand merkt an, die Ergebnisse dieser Diskussion im Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät wiederzugeben.
23:12 Uhr
TOP 10 Antrag: Entsendung Student Ambassadors in die KreativEU Student Union
Es habe am vergangenen Freitag ein Treffen zwischen Raphael als Vertreter für den AStA, Angelina und Robert vertretend für das Präsidium und unserem studentischen Prorektor Lukas gegeben. Thema war wohl, wie und welche Leute man vor allem nun für dieses Vorhaben beauftragen kann.
Raphael und Lukas sollen das wohl übernehmen und haben Angelina und Hanna Schifter als Stellvertretungen festgelegt.
Sophie findet das sehr gut auch die Vorschläge, die gemacht wurden. Sie fragt sich nur, ob die Amtszeit noch in den Antrag rein genommen werden sollte. Robert wollte sich nicht anmaßen, da etwas rein zu schreiben.
Da das erste Treffen jetzt schon so zeitnah ist, bleibt natürlich keine Zeit mehr, um die Tätigkeiten in irgendeinem Amt zu verankern. Das ist aber definitiv ein Punkt für die nächste Legislatur.
Marie fragt, ob die AG SHA direkt in diesem Antrag beauftragt werde, die Änderungen in die entsprechende Satzung einzuarbeiten.
Tom schlägt einen Änderungsantrag vor, den Emil später einbringen wird. Ein Änderungsantrag ist nun ein StuPa Mitglied und den Vorsitzenden des akademischen Senats zu entsenden. Ein weiterer Änderungsantrag ist, der den Marie vorgeschlagen hat.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, es wird also abgestimmt.
Die Abstimmung ergibt, dass der Antrag einstimmig mit den Änderungsanträgen angenommen wird.
23:22 Uhr
TOP 11 EILANTRAG: Studentische Forderungen für die Bundestagswahl 2025
Lukas will das Ganze kurz runterbrechen. Es soll zunächst eine BAföG-Reform erfolgen, die den Bedürfnissen der Studierenden tatsächlich entspreche. Beispielsweise hält er, wie momentan kalkuliert 230 Euro fürs Wohnen, für realitätsfern. BAföG solle daher einen automatischen Inflationsausgleich erhalten. Das zweite Kernthema sind die Studierendenwerke. Auch, wenn diese in der Regel auf Landesebene behandelt werden, soll der Bund sich damit auch mehr befassen und mehr Möglichkeiten für die Hochschulen schaffen.
Das dritte Thema ist eine Vergünstigung für das Deutschlandticket, das bereits vor seiner Erhöhung zu teuer gewesen sei, wie die Abstimmungen zum Semesterticket zeigen würden.
Emil hat die Idee, den Text als Pressemitteilung über den AStA zu veröffentlichen.
Jonathan hat noch eine Nachfrage, bezüglich einer Quellenangabe zur BAföG-Aufschlüsselung und Vergabe. Die Darstellung der Düsseldorfer Tabelle widerspreche der angegebenen Forderung nach elternunabhängigem BAföG. Lukas erklärt dazu, dass die Tabelle eine kurzfristige Forderung sei, ein elternunabhängiges BAföG eine langfristige.
Ole möchte sich auch für den Antrag bedanken, hat nur bei der Formulierung eines bestimmten Satzes Probleme, weil er diesen als kritisch ansieht.
Lukas ist natürlich offen für Änderungsanträge.
Marie schlägt vor, dass sich auch die moritz.medien mit der Verbreitung beschäftigen könnten.
Krissi möchte sich nochmal über den genauen Antragsgrund vergewissern.
Lukas klärt daher nochmal auf.
Wir kommen nun zur Behandlung der Änderungsanträge. Emils Antrag wird von den Antragsstellenden übernommen.
Es geht weiter mit dem zweiten Antrag. Dieser behandelt die Streichung des vorhin besagten kritischen Satzes.
„Dabei ist von Feldschlachten und D-Day die Rede.“
Der Antrag wird mehrstimmig abgelehnt.
Ohne weitere Änderungsanträge geht es zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
23:32 Uhr
TOP 12 Sonstiges
Wir sind beim letzten TOP angekommen.
Marie möchte nochmal auf die AStA-Wahlen eingehen. Es könne nicht sein, dass Menschen nicht gewählt werden ohne dass vorher kritische Nachfragen gestellt wurden. Sie hofft, dass sich diejenigen erneut aufstellen und beim nächsten Mal bessere Entscheidungen getroffen werden.
Raphael möchte uns noch eine Information mitgeben, nämlich, dass Yvonne (Verwaltungsangestellte des AStA) demnächst ihr Amt niederlegt. Sophie möchte wissen, wie es weiter geht und ob die Stelle neu ausgeschrieben werden wird. Raphael meint, das sei noch unklar. Lukas rät dazu, zunächst abzuwarten.
Marie möchte nochmal auf den Vortrag „Sauerbruch und Sauerbruch-Mythos“ hinweisen, der am Freitag stattfindet.
Emil hat zwei Fragen. Er möchte zunächst wissen, ob er die AStA-Strukturen richtig deutet, dass Patrizia momentan aufgrund von Vakanzen für drei Referate zuständig sei. Tom erklärt, dass es für solche Fälle AStA-interne Regelungen geben würde und unter Umständen auch gesonderte Aufwandsentschädigungen, die er begrüßen würde.
Weiterhin fragt Emil, ob der AStA immernoch nach der alten Struktur arbeitet auch wenn bereits eine neue beschlossen wurde. Er hegt Bedenken, dass es zum Ende des Jahres möglicherweise knapp werden könnte mit dem Geld. Er habe dahingehend wohl noch ein unwohles Gefühl. Muss man gucken, wie sich das regelt.
Marie hat zu dem Thema auch noch eine Frage. Die nächste StuPa-Sitzung ist in drei Wochen. In der Zwischenzeit wird erneut eine Mail an das Justiziariat geschickt. Falls bis dahin die neue AStA-Struktur genehmigt wird, fragt sich Marie wie die weitere Vorgehensweise ist. Eventuell müssten dann ja alle AStA-Referent*innen neu gewählt werden.
Raphael beantwortet dann, dass die neue Ordnung dann sofort in Kraft treten würde und alle noch vorhandenen Referate nur noch kommissarisch besetzt wären und die übrigen gar nicht mehr.
Robert möchte noch einmal betonen, dass aufgrund nicht besetzter AStA-Stellen auch Geld übrigbleiben könnte, das man unter Umständen für irgendetwas verwenden könnte.
Emil antwortet, dass die AStA-Leute, die gerade im Amt sind auch erstmal im Amt bleiben und nicht nochmal neu gewählt werden müssten, da dies gerade eben nochmal Thema war.
Marie fragt, was bei den Referaten passieren wird, die zusammengeführt werden werden.
Raphael meint, dass die derzeitigen kommissarischen Referate später dann wahrscheinlich gar nicht mehr besetzt sein werden.
Robert schlägt vor, die Debatte auf die nächste Sitzung zu vertagen, da eine Diskussion über die Umsetzung vor der Genehmigung müßig sei.
Tom möchte nochmal zwei Punkte anmerken. Zum einen geht es um den Jahresabschluss. Es gebe prinzipiell bei Geldmangel auch die Möglichkeit, Nachtragshaushalte zu beschließen. „Wir steuern nicht auf die Insolvenz zu.“ Der zweite Punkt ist, ob die Fristen für die Ausschreibung der AStA-Referent*innen jetzt schon per Beschluss reduziert werden könnten. Robert stimmt dem zu.
Marie möchte daher nun einen GO-Antrag auf einen neuen TOP stellen, zur Verkürzung der Ausschreibefristen.
23:48 Uhr
TOP neu13 Antrag auf Verkürzung der Ausschreibungsfrist
Die Fristen sollen auf fünf Tage reduziert werden. 14 Ja-Stimmen sind notwendig zur Annahme des Antrags.
Tom fragt formell, ob das dann nur einmalig bis zur nächsten Sitzung gilt. Robert ergänzt das im Antragstext. Das wird bejaht.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und es kommt zur Abstimmung.
Mit einem einstimmigen Ergebnis wird der Antrag angenommen.
Und damit sind wir auch durch mit der Sitzung. Gute Nacht!
Wieder einmal geht eine Wahlwoche an unserer Uni zu Ende. Tagelang sind Server und Wahlhelfer*innen heiß gelaufen, um eure vielen Stimmen zusammenzuzählen und auszuwerten, doch jetzt ist das Warten endlich vorbei. In diesem Artikel findet ihr die Ergebnisse für das Studierendenparlament.
Die hier aufgeführten Zahlen und Daten sind vorläufig und entsprechen nicht dem amtlichen Endergebnis der akademischen Gremienwahlen 2025. Sie können ebenfalls im Studierendenportal eingesehen werden.
STUPA
Dieses Jahr gab es 50 Bewerber*innen auf die 27 stimmberechtigten Plätze im Studierendenparlament. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 16,9 %. Insgesamt haben 1494 der 9290 Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. 90 Stimmzettel waren ungültig.
Name
Stimmen
Robert Karl Gebauer
247
Melina Shafaei
193
Raphael Scherer
179
Edona Ibiši
159
Charlotte Paul
151
Henry James Heinrich
144
Phi Wilkening
138
Christoph Berner
132
Katharina Beer
123
Marie Kamischke
112
Emil Oberbach
109
Christoph Henn Roigas
106
Paul Schakau
98
Yannik Mehl
97
Annabel Bustorf
96
Johann Weglage
86
Louise Pigorsch
78
Emily Egersdörfer
77
Marie Meißner
68
Jacob Zarmstorff
60
Jule Dannenberg
59*
Luis Weber
59*
Tomiwa Japhet Adeyemo
58
Henry Carl Christian Max Weede
57
Silvio Rackwitz
56*
Nadine Schröder
56*
Konstantin Becker
53
als Vertretung: Jonathan Niklas Spiekermann (51)*, Nico Witteborn (51)*, Mercedes Nathalie Donna Spiering (49), Julia Sandner (47), Bjarne Brakensiek (45)*, Moritz Horst Griffel (45)*, Finja Wandt(40)*, Wigbert Jörn Hannes Schüller(40)*, Fabian Schwerin (37), Tim Maik Sack (36), Nico Beetz(33), Marcel Neuhaus (31), Lorenz Reiher(28), Lilly Marlen Kussin (25)*, Leticia-Paulina Metzlaff (25)*, Benjamin Gröschel (24)*, Tjark Edwardson (24)*, Oliver Heilmann (24)*, Jason Zenke (18)*, Ferdinand Buntrock (18)*, Valentin Wolff (16), Joshua Kann (11), Joshua Henry Arthur Hansen (10)
* Stimmengleichheit; die Reihenfolge wurde durch Los entschieden
Sämtliche Angaben ohne Gewähr.
Die Zugehörigkeit zu einer Hochschulgruppe ist zwar nur zweitrangig. Dennoch haben wir uns diese Verteilung einmal angeschaut.
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