Gemäß § 15 Wahlordnung hat die Universität die Wahlvorschläge für die akademischen Gremienwahlen 2020 bekanntgegeben.
Nachfolgend die Wahlvorschläge für die Fakultätsräte, aufgeschlüsselt in die jeweiligen Fakultäten und Statusgruppen.
Fakultätsrat Theologische Fakultät
Gruppe der Hochschullehrer*innenGruppe der StudierendenGruppe der akademischen Mitarbeiter*innenGruppe der weiteren Mitarbeiter*innen
Fakultätsrat der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät
Gruppe der Hochschullehrer*innenGruppe der StudierendenGruppe der akademischen Mitarbeiter*innenGruppe der weiteren Mitarbeiter*innen
Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät
Gruppe der Hochschullehrer*innenGruppe der Studierenden Gruppe der akademischen Mitarbeiter*innen Gruppe der weiteren Mitarbeiter*innen
Fakultätsrat der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät
Gruppe der Hochschullehrer*innenGruppe der StudierendenGruppe der akademischen Mitarbeiter*innenGruppe der weiteren Mitarbeiter*innen
Fakultätsrat der Universitätsmedizin
Gruppe der Hochschullehrer*innen Gruppe der Hochschullehrer*innen Gruppe der Studierenden Gruppe der akademischen Mitarbeiter*innenGruppe der weiteren Mitarbeiter*innen
Gemäß § 15 Wahlordnung hat die Universität die Wahlvorschläge für die akademischen Gremienwahlen 2020 bekanntgegeben.
Nachfolgend die Wahlvorschläge für den Senat, aufgeschlüsselt in die jeweiligen Statusgruppen.
Gruppe der Hochschullehrer*innenGruppe der Hochschullehrer*innenGruppe der Hochschullehrer*innenGruppe der Hochschullehrer*innenGruppe der StudierendenGruppe der StudierendenGruppe der StudierendenGruppe der StudierendenGruppe der akademischen Mitarbeiter*innenGruppe der akademischen Mitarbeiter*innenGruppe der akademischen Mitarbeiter*innenGruppe der weiteren Mitarbeiter*innenGruppe der weiteren Mitarbeiter*innenGruppe der weiteren Mitarbeiter*innen
Heute gehen die Listen mit den Wahlvorschlägen der Studierenden, die sich für StuPa, Senat, FSR und FakRat bewerben möchten, raus.
In den kommenden Tagen werden auch wir diese Listen bekanntgeben.
Wie jedes Jahr bekommen diese Studierenden die Möglichkeit sich einmal vorzustellen. Dafür werden wir ab Sonntag (15.12.) für Euch einen Fragebogen freischalten, den Ihr über unsere Website erreicht.
Am 15.12. von 15 – 18 Uhr und am 17.12. von 16 – 18 Uhr haben die Bewerber*innen für das StuPa zudem wieder die Möglichkeit ein kleines Video bei moritz.tv aufzunehmen. Diese Aufnahmen finden wie immer in unserer gemütlichen Redaktion statt.
TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium TOP 2 Formalia TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 4 Infotop Gremienwahlen TOP 5 Infotop StuPa und AStA TOP 6 Allgemeine Antragsberatung TOP 6.1 Geschlechtergetrennte Sitzordnung im StuPa TOP 6.2 Der AStA wird in Zukunft „pAStA“ genannt TOP 6.3 In der Unimensa sollen nur noch vegetarische und vegane Gerichte angeboten werden TOP 6.4 Eskalationsworkshop für Stubchens TOP 6.5 Kein Platz für Antisemitismus – Unterstützung der Resolution der HRK TOP 6.6 Verniedlichung zum Gendern benutzen TOP 6.7 Selbstverpflichtungsinitiativen gegen Kurzstreckenflüge TOP 6.8 HoPo Soap von Moritz.tv: „Greifswald 17487 – die HoPo Soap“ – Unter expliziter Beteiligung des StuPa TOP 6.9 Flächendeckende Mülltrennung in Einrichtungen der Universität und des Studierendenwerks TOP 6.10 Förderung von Ökostrom durch die Universität TOP 6.11 Mensaessen auch am Samstag TOP 7 Sonstiges TOP 8 Verlosung
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los. Kommt trotzdem vorbei und nutzt Eure Stimme!
Die Vollversammlung der Studierenden wird stilecht mit einem übersteuerten Mikrofon eröffnet. Aua!
Anna Lena hat noch einmal kurze Anmerkungen zur Wohnsitzprämie. An alle Erstis, bitte meldet euch um. (Anmk. d. Red.: demnächst erscheint bei uns auch ein Artikel dazu auf dem webmoritz., wozu diese Gelder an der Uni verwendet werden). TOP 2 Formalia. Es gab eine „formmäßige“ Anpassung bei einem Antrag, ansonsten bleibt die Tagesordnung wie die Version im Studierendenportal. Jonas (StuPa) würde gerne die Anträge der Partei entweder ganz streichen oder ganz nach hinten verlegen, um so wichtigen Anträgen den Vorrang zu lassen. Felix (die Partei) hat eine formale Gegenrede. Wir stimmen jetzt also darüber ab. Theo (AStA) möchte noch wissen, ob die TOP gestrichen oder verschoben werden. Es geht um das Streichen. Die Abstimmung muss ausgezählt werden. Wir stimmen jetzt darüber ab ob die TOPs komplett gestrichen werden.Es geht um TOP 6.1, 6.2, 6.4, 6.6 und 6.8. Der Antrag wird nicht angenommen. Jetzt kommt der Antrag, ob diese Anträge nach hinten verlegt werden sollen. Dieser Antrag wird angenommen. Eine Studentin würde gerne einen weiteren Info-TOP hinzufügen. Es geht um die Fachschaftskonfernz, welche nächstes Jahr stattfinden wird. Felix (StuPa-Präsi) merkt an, dass noch einmal geprüft werden muss, ob die VV beschlussfähig ist. Da der Saal nicht komplett gefüllt ist, können wir ohne Zählung davon ausgehen, dass die VV nicht beschlussfähig ist.
Wir kommen zu TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.Ausgenommen der Bitte etwas lauter zu sprechen, gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
Es geht weiter mit dem InfoTOP 4 zu den Gremienwahlen, der von Lukas vorgestellt wird. Ein Zwischenruf aus dem Publikum fordert, dass Lukas lauter reden soll. Er spricht sich aber nur in den nicht wirklich vorhandenen Bart.
Im Januar sind die Gremienwahlen der Studierendenschaft, sowie die akademischen Wahlen. Er erinnert daran, dass jede einzelne Stimme viel wert ist. Beteiligt euch also unbedingt! Die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge der studentischen Gremienwahlen läuft noch bis heute Abend (23:59 Uhr). Die weiteren Informationen kann man im Studierendenportal einsehen. Die Zettel für die Anmeldung auf der Liste, müssen noch heute im AStA eingehen. Dort ist allerdings auch heute noch das Büro besetzt, sodass auch Kurzentschlossene noch eine Chance haben, sich aufstellen zu lassen. Wahlhelfer*innen werden außerdem noch dringend gesucht. Voraussetzung ist bloß, nicht selbst bei einer Wahl aufgestellt zu sein. Besonders dringend ist es bei der Deutschen Philologie, Kunstwissenschaften, IPK, Baltistik und Slawistik. Dokument und Mailadresse dafür findet ihr ebenfalls im Studierendenportal, Weitere Informationen über die Wahlen und co. findet ihr auch noch hier: https://webmoritz.de/2019/11/30/zu-wenige-bewerbungen-fuer-die-gremienwahlen-der-aktuelle-stand-vom-29-11-19-fsr-bewerbungen-stand-vom-29-11/. Es gibt keine weiterne Fragen.
TOP 5 InfoTop StuPa und AStA. Jan, stellvertretender Präsident für das StuPa stellt das Studierendenparlament (StuPa) vor. Es stellt das höchste entscheidungsgebende Gremium der Studierendenschaft dar. Hier wird unter anderem über die Verteileung der Gelder der Studierendenschaft beschlossen. Er bittet die anwesenden StuPist*innen einmal kurz aufzustehen, um den Studierenden zu zeigen, wer sie sind. Anna (Referentin für HoPo im AStA) erklärt uns jetzt ein paar Sachen über den AStA. Dieser ist vor allem dafür zuständig, Anregungen aus der Studierendenschaft entgegenzunehmen. Wenn ihr also Sorgen und Nöte habt, kommt gerne dort vorbei. Auch die anwesenden AStA-Referent*innen werden gebeten, einmal aufzustehen. Sportliche Beteiligung für alle. Hier ein kleines Video von moritz.tv, in dem ihr in einem Crashkurs noch einmal erfahrt wie und was die studentischen Gremien eigentlich machen: https://www.youtube.com/watch?v=rSOSqXOBZ0E. Es hat aus dem Hörsaal niemand Fragen an die beiden.
14:30 Uhr
Neu TOP 6 InfoTOP zur PsyFaKo. Katharina und Annika von der Bundeskonferenz für die Psychologiestudierenden erzählen von den Plänen. Etwa 150 Studierende der Psychologie sind noch verzweifelt auf der Suche nach einem Schlafplatz für die Konferenz am 21.-24.05.2020 (Donnerstag bis Sonntag). Die Gäste müssen nicht mit Essen versorgt werden, das wird komplett von den Organisierenden der PsyFaKo getragen. Der Vorteil ist, man kann Menschen kennen lernen, mit denen man sich connecten kann und natürlich dürft ihr auf die PsychoParty. Außerdem erhaltet ihr die riesige Dankbarkeit der PsyFaKo-Menschen. Es wird auch nicht extra ein Sofa benötigt, Bodenfläche reicht – die Teilnehmenden wissen, dass sie potentiell auf Isomatten mit Schlafsack schlafen müssen. Bei Interesse könnt ihr euch bei hostapsycho@uni-greifswald.de melden. Aber es wird auch noch fleißig geflyert.
Machen wir weiter mit TOP 7 Allgemeine Antragsberatung. TOP neu 7.1 nur noch vegetarische bzw. vegane Gerichte in der Uni-Mensa.
Die Antragstellerin Clara wird nach vorne gebeten. Es kommen aber drei Studentinnen. Clara hat heute wieder das Problem gehabt, dass es nur ein (1) fleischfreies Gericht in der Mensa gab. Daher kommt auch der Antrag. Um als Universität eine Vorbildsfunktion einzunehmen, sollten Ressourcen schonendere Gerichte, sprich vegane und vegetarische, angeboten werden. Wer weiterhin gerne Fleisch konsumieren möchte, kann das immer noch zuhause tun. Die drei Antragstellerinnen machen außerdem darauf aufmerksam, dass das Fleisch in der Mensa kein Biofleisch ist, und die Haltungsumstände der Tiere daher nicht bekannt sind. Es wird zustimmend geklopft. Goswin stellt einen GO-Antrag auf sofortige Ende der Debatte mit Endabstimmung. Jonas spricht dagegen. Er findet das Thema allerdings wichtig und möchte demnach gern darüber diskutieren. Da sich unsere Uni viel für Umweltschutz einsetzt, sollte man wenigstens darüber debattieren, ob das nicht eine sinnvolle Idee wäre.
Wir stimmen erst mal über den GO-Antrag von Goswin ab. Der Antrag wird nicht angenommen. Und los geht es mit der Debatte: Jonas (StuPa) findet den Antrag sehr gut, nicht nur aus tierethischen Aspekten, sondern vor allem auch aus umweltethischer Sicht. Er weist auch darauf hin, dass selbst Bioauflagen keine Garantie für gerechte Tierhaltung sind. Die weniger radikale Forderung wäre, nur noch einen Tag in der Woche Fleisch in der Mensa anzubieten. Nicolas (AStA Ökologiereferent) meldet sich ebenfalls zu Wort. Er glaubt, dass es ein „unglaublich starkes Zeichen“ wäre, das weit über die Grenzen Greifswalds hinaus gesetzt würde.
Ein Student findet es nicht gut, den Studierenden ihre Ernährung vorzuschreiben. Man sollte vielleicht lieber auf saisonale Produkte setzen – Ein Zwischenruf möchte wissen, was „saisonales Fleisch“ ist. Eine Weihnachtsgans vielleicht?
Jonas (StuPa) würde gerne wissen, warum die Mensa nicht mehr allen zugänglich ist, wenn man Fleisch verbietet. Lena (AStA) hofft, dass die Mensa nicht Hauptverpfleger der Studierendenschaft ist, die Mengen, die für den privaten Gebrauch verwendet werden, wären weitaus weniger schädlich, als die Mengen, die für die Mensen angeschafft werden müssten. Ein Student denkt auch, weniger Fleisch essen ist schon sinnvoll. Aber es komplett zu verbieten, sieht er als kritisch an. Die Mensa würde ja nicht mehr das anbieten „was man gerne hätte“ und damit auch die Freiheit der Studierendenschaft einschränken.
Er findet, dass alle Ernährungsweisen akzeptiert werden sollten. Anna ermahnt noch einmal, Zwischenrufe bitte zu unterlassen. Die Diskussion scheint für die Anwesenden sehr emotional zu sein. Jonas (StuPa): „Es verbietet dir ja keiner das zu essen.“ Auch vegetarische Gerichte können „geil“ schmecken. Es gibt Probleme mit dem Mikrofon. Jetzt muss noch lauter gesprochen werden. Rick (StuPa) versteht den Punkt sehr gut. Er hinterfragt aber den Gedanken, denn es würde dann ja alles in die „heimische Produktion“ verlagert werden. Man könnte auch nur ein Fleischgericht auf die Karte stellen. Jonas (StuPA) erklärt nochmal, dass mehr CO2 produziert wird, wenn mehr fleischhaltige Gerichte im öffentlichen Raum angeboten werden, als wenn sich einzelne Menschen privat Fleisch kaufen. Er findet den Vorschlag mit nur noch einem Fleischgericht aber auch interessant. GO-Antrag von Felix (StuPa-Präsident) auf Schließung der Redner*innenliste, es gibt eine formale Gegenrede. Der Antrag wurde angenommen. Die letzten Personen auf der Redner*innenliste dürfen noch einmal zu Wort kommen. Sandra (StuPa) findet den Antrag auch gut. Es würde dann aus dem akademischen Bereich ein anderes Bewusstsein vermittelt werden. Ihr wäre es dabei aber wichtig, dass der soziale Aspekt des Preises mit einberechnet wird. Vegetarische Gerichte in der Mensa sind oft teurer. Es sollte aber bezahlbar bleiben. Außerdem gibt es auch Menschen, welche auf Freitischkarten angewiesen sind und auch dies bedacht werden muss. Sophie (moritz.tv) bedankt sich erst mal für den Antrag. Egal wie die Abstimmung ausfällt, sie hat Sorge, dass hier nur eine symbolische Entscheidung gefällt werden kann (was natürlich auch wichtig wäre), weil der endgültige Beschluss vom Studierendenwerk / dem Mensaausschuss abgesegnet werden muss. Das Studierendenwerk ist auch nicht nur für Greifswald zuständig, sondern auch für Stralsund und Rostock (Korrektur der Red. es ist nicht Rostock sondern Neubrandenburg). Sie sitzt auch im Mensaausschuss und dort wurde auch darüber geredet. Es wurde wohl mal versucht, aber es gab zu wenig Abnehmer*innen und zu viel Kritik, wodurch das Studierendenwerk Verluste gemacht hat. Sie bittet alternativ, einfach mal dem Mensaausschuss oder dem Studierendenwerk zu schreiben, um zu zeigen, dass es euch wichtig ist.
Johannes, ein Student, hat auch die Befürchtung, dass die Mensen durch einen solchen Antrag Miese machen könnten und das im schlechtesten Fall dazu führen könnte, dass die Mensen irgendwann komplett schließen müssten.
15:00 Uhr
Ein weiterer Student sieht es nicht unbedingt als Verbot, sondern als Entscheidung für etwas – für weniger Fleischkonsum, für mehr Vegetarismus und auch für weniger Müll in Form von tierischen Abfällen. Das Klima „geht vor die Hunde“ und wir würden auf unsere Freiheit, weiter Fleisch zu essen, beharren. Eine andere Studentin ist auch für den Antrag, betont aber eine Kompromisssuche, da sich sonst die zwei Seiten nur permanent gegenseitig anfeinden.
Jannick findet es auch wichtig, dass nicht nur Argumente von Veganer*innen, Vegetarier*innen und Fleischesser*innen ausgetauscht werden, sondern lieber über effektive Lösungen nachzudenken. Er wäre dafür, die Verteilung umzudrehen – also so viele Fleischgerichte wie zurzeit vegetarische Gerichte und umgekehrt. Er merkt außerdem an, dass er immer den Eindruck hatte, dass die vegetarischen / veganen Gerichte eher billiger sind. Ein weiterer Student freut sich auch über den Symbolwert, den wir damit überregional als Uni hätten. „Mensa for Future“. Der nächste Student merkt an, dass die Vollversammlung ja gar nicht beschlussfähig ist und es demnach nicht so ist, dass es ab morgen plötzlich kein Fleisch mehr in der Mensa gäbe. Aber es hätte eine gute Vorbildwirkung (wir sind nicht nur „alte weiße Männer“).
Hanna will mehr auf Kompromissfähigkeit und Aufklärung setzen und weniger auf „radikale“ Anträge. Es gibt einige Änderungsanträge. Christopher schlägt vor, dass der aktuelle Antragstext zur Begründung werden soll und stattdessen ein „ordentlicher“ Antragstext her muss. Lukas kam, wie wir auch, nicht mit dem Schreiben hinterher, aber den Text gibt es später noch im Protokoll^^
Jonas würde den Antrag gerne erweitern und die Vielfalt der Gerichte erhöhen, fünf Mal die Woche Reis mit Tomatensoße wäre jetzt auch nicht das Wahre. Hannes möchte den Antrag von Christopher erweitern. Der Aufsichtrat des StuWe soll sich auch damit befassen. Außerdem soll Rindfleisch explizit verboten bzw. vom Angebot der Karte genommen werden. https://media.giphy.com/media/Zymcw7sfNqziU/giphy.gif Jonas (StuPa) findet die Idee nur eine Spezies aus dem Angebot zu nehmen nicht gut, stimmt aber zu, dass Rinder einen höheren CO2-Ausstoß haben als Schweine. Wenn wir wirklich ein Zeichen setzen wollen, dann müssen regionale Produkte gefördert werden. Anna merkt an, wenn die gerade genannten Änderungswünsche als Anträge übernommen werden sollen, müssten die Student*innen noch einmal zu Lukas kommen, damit über diese abgestimmt werden kann. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Publikum. Wir stimmen über „Reduktion der Fleischgerichte“ ab. (Allgemeine Verwirrung herrscht im Raum. Es scheint nicht jede*r genau zu verstehen worüber wir jetzt abstimmen werden).Aber erst einmal unterhalten wir uns darüber, was „effektiv“ bedeutet sollen soll. Theo fragt noch kurz, ob Fleisch = Fisch ist. Dem wird zugestimmt. So, kommen wir zur Einzelabstimmung über die Änderungsanträge. Es gibt aber immer noch keine Klarheit.Felix hat noch eine Zwischenfrage, ob es nun um ein Meinungsbild oder wirklich um die Änderungsanträge geht.Die Änderungsanträge sind:
1. effektive Reduktion der Fleisch*Fischgerichte.
2. auf ein Fleisch*Fischgeircht pro Woche.
3. vollständiger Verzicht auf Rindfleisch.
Auf Jodel wurde bereits abgestimmt. Hier das Ergebnis:
15:30 Uhr
Kleiner Exkurs zu der Geschäftsordnung der VV – die Reihenfolge der Anträge muss noch mal geändert werden. Felix (StuPa) greift ein.
Wir machen erst mal ein Meinungsbild, ob der Antrag so ohne Änderungen bestehen bleiben soll. Der GO-Antrag von Theo wird endlich erhört. Er nutzt ihn als Aufruf zur Einhaltung der Geschäftsordnung. Der Antrag wird nicht angenommen, deswegen wird jetzt darüber abgestimmt, ob das Angebot auf ein Fleisch-/Fischgericht pro Woche reduziert wird. Der erste Änderungsantrag wird abgelehnt. Der zweite Änderungsantrag wird von der VV angenommen, das ist die etwas schwammigere Formulierung über eine „effektive Reduzierung der Fleisch*Fischgerichte“ im Angebot. Der Antrag auf vollständigen Verzicht von Rindfleisch wird auch von der Studierendenschaft übernommen, sowie das vegetarische und vegane Angebot zu erweitern. Nun wird über den kompletten Antrag abgestimmt. Der Antrag wird so übernommen. (Schade für die vielen Jodelnden, die NICHT mit ihrer Stimme in der VV gestimmt haben).Der erste Antrag wurde beschlossen!
Wir machen eine Pause für 15 Minuten.
15:45 Uhr
Jetzt sollte es eigentlich langsam wieder weiter gehen. Jan informiert, dass Menschen, die Alkohol konsumieren, einen Ordnungsruf bekommen und in letzter Instanz einen Saalverweis bekommen.
TOP neu 7.2 Sandra stellt den TOP vor. Es sei ein Meilenstein in der akademischen Geschichte, dass sich die Hochschulrektor*innen Konferenz sich deutlich gegen Antisemitismus positioniert. Sie macht auch auf das Problem der IB aufmerksam, die ihre Mitglieder hauptsächlich aus dem Bereich der Studierenden ziehen.Wer mehr dazu wissen möchte, kann sich hier informieren: https://www.hrk.de/positionen/gesamtliste-beschluesse/beschluss/detail/kein-platz-fuer-antisemitismus/ Christopher freut sich sehr über die Antragseinbringung, würde sich aber über einen „kurzen, knackigen Antragstext“ freuen. Lukas ist direkt dabei etwas zu formulieren. „Die Studierendenschaft der Universität Greifswald unterstützt die Resolution ‚Kein Platz für Antisemitismus‘ der Hochschulrektorenkonferenz.“ Die Antragsteller*innen übernehmen den Antrag. Mit nur 2 Enthaltungen und keinen Gegenstimmen wird der Antrag angenommen.
TOP neu 7.3 Selbstverpflichtungserklärung für Kurzstreckenflüge. Elisa von der AG Ökologie stellt den Antrag vor. Reisen ist wichtig – Fliegen aber umweltschädlich. Um diesem Dilemma etwas zu entkommen, ist die Selbstverpflichtungserklärung da. Bei kürzeren Dienstreisen (bis 1.000 km) sollen daher andere Verkehrsmittel genutzt werden, da dort durchaus die Wahl besteht. Das Publikum klopft zustimmend. Jonas (StuPa) findet den Antrag gut. Es wurde bereits im StuPa über einen ähnlichen Antrag gesprochen, dieser wurde aber nicht angenommen. Er hofft, dass dieser Antrag in der VV durchgeht. Sandra findet den Antrag zwar auch gut, aber trotzdem wäre er ja nicht bindend. Auch bei Exkurisonen gibt es bereits solch eine Herangehensweise, das könnte man dann auch hier anwenden. Die „freiwillige Wahl“ bringt nicht unbedingt etwas.
Hannes stimmt Sandras Ansicht zu. Allerdings wäre die Selbstverpflichtung der erste Schritt, da wir als Studierende sonst nicht viel Handlungsspielraum haben. Christian hat keine inhaltlichen sondern prozessuale Probleme. An der Uni ist es schwierig mit den Geldern für Reisekosten über das Jahr zu kommen. Hannes entgegnet, dass auch er als Doktorand bei der Beantragung von Dienstreisen darauf besteht, mit dem Zug zu fahren und sonst den Rest aus eigener Tasche bezahlt. Auch wenn man sich nicht an die Selbstverpflichtung hält, gibt es keine rechtlichen Konsequenzen, es wäre aber ein Anreiz. Es gehe erst einmal darum, die Reisemittel zu Debatte zu bringen. Jonas (moritz.magazin) stellt sich die Frage, wie der Inhalt des Antrags an die Mitarbeitenden herangetragen werden soll. Hannes hat dazu noch keine genaue Antwort – generell besteht aber die Möglichkeit, dies per Mail über den Mitarbeitenden-Verteiler zu streuen. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Wir kommen zu der Änderungsantragsdebatte. Aus Mitarbeiter*innen wurde Mitarbeitende. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.
16:00 Uhr
Kommen wir zu TOP neu 7.4 – Flächendeckende Mülltrennung in Einrichtungen der Universität und des Studierendenwerks. Die Uni und Einrichtungen des Studierendenwerks produzieren relativ viel Müll, allerdings gibt es nicht immer die Möglichkeit der getrennten Entsorgung.
Zwar gibt es in manchen Einrichtungen Möglichkeiten zur Trennung, oft kommt am Ende aber doch alles wieder in den gleichen Container. Esther (AStA) will wissen, wer das prüfen soll. Hannes antwortet, dass die Verantwortung jeweils bei den Betreibenden der Einrichtungen liegen wird (z.B. Studierendenwerk bei den Mensen etc.) Felix (StuPa) sagt, dass das StuWe ja unter der Aufsicht vom Landesministerium steht und es deswegen vom Land aus geprüft werden müsste. Hannes meint, der Landkreis verstoße bereits gegen bestehende Gesetze, da hier gefordert ist, dass immer eine Biotonne zur Verfügung steht, was nicht (immer) der Fall ist. Jan fragt nach Änderungsanträgen. Es gibt keine. Damit kommen wir zur Abstimmung. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.
Es geht weiter mit TOP neu 7.5 Förderung von Ökostrom durch die Universität Greifswald. Nils stellt den Antrag vor. Die Universität hat einen ziemlich großen Stromverbrauch und man könne deswegen leicht den ökologischen Fußabdruck verbessern. Hannes stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung. Er findet den Antrag zwar toll, aber die Universität habe wohl 2015 bereits beschlossen, Ökostrom zu bestellen. Der GO-Antrag wird angenommen.
TOP neu 7.6 – Mensaessen auch am Samstag. Die Antragstellerin ist aber nicht anwesend. Jonas (StuPa) übernimmt den Beitrag, möchte aber nichts weiteres dazu sagen.
Nils hat vorab gegoogelt. Die Cafeteria am Beitz-Platz hat wohl am Wochenende auch geöffnet. Sandwiches müssen reichen, sonst würde es am Ende nur zu Überproduktion kommen. Jonas weist darauf hin, dass die Mensa und das Grüne am Loeffler-Campus nicht samstags geöffnet haben. Er möchte deshalb gerne in einer Änderungsdebatte auch das Grüne mit rein nehmen. Er fragt Lukas ob wir da überhaupt mitreden können. Lukas bejaht das, es wurde sogar schon ausprobiert am Loefflercampus. Es wurde nicht genutzt und es ist deswegen zu teuer, weil auch das StuWe mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Hannes versteht Lukas Argument, aber es wird ja ohnehin für die Klinik gekocht. Vielleicht wäre es ein Kompromiss, wenigstens im Grünen Essen anzubieten. Es folgt eine Frage an Lukas, wie das Testverfahren ablief. Lukas glaubt, dass es im Rahmen einer Tagung stattgefunden hat und vorher nicht extra beworben wurde. Eine Studierende schlägt vor, dass die Mensa die Reste von Freitag vergünstigt anbieten könnte. Annabell (webmoritz.) weist noch mal darauf hin, dass das Grüne von vielen Studierenden genutzt wird und sicherlich gut ankommen würde. Das Grüne wäre am Wochenende für Studierende die einzige Möglichkeit, schnell was Kleines zwischendurch zu essen oder einen Kaffee zu trinken. Jetzt macht eine Studierende den Vorschlag, die Mensen unter der Woche länger zu öffnen. Lukas möchte direkt dazu was sagen. Das Ganze würde sich leider nicht rechnen. Es zeigt sich, dass die Absatzzahlen ab 13:30 Uhr immer radikal nach unten gehen. Moni (moritz.medien) erklärt, dass Samstag und Sonntag die Haupt-Besuchstage im Klinikum sind und das Grüne an den Tagen deshalb völlig überfüllt ist. Ein Student sieht die Cafeteria nicht als Alternative, vor allem für diejenigen, die vegetarische / vegane Alternativen möchten. Dagegen hält eine andere Studentin, die es unfair findet, wenn von den Mitarbeitenden mehr Arbeitszeit verlangt wird. Außerdem würde es ja nicht zu aufwändig sein, sich selbst Verpflegung mitzunehmen.
Jonas glaubt, dass es allen selbst überlassen ist, wo sie essen wollen. Er setzt sich immer gerne für Arbeitsschutz ein. Trotzdem ist Samstag für viele Leute ein normaler Arbeitstag. Man könnte aber die Öffnungszeiten samstags kürzer halten. Rick möchte, dass sich die Redner*innen zurückhalten, solche Bemerkungen abzugeben wie „Man sollte das mit den Hausarbeiten ja unter der Woche schaffen“ etc. Es gibt zustimmendes Klopfen, damit hat Rick nicht gerechnet. Außerdem gebe es noch den Weihnachtsmarkt um sich zu ernähren. Deswegen empfiehlt er nicht im Dezember einen Probelauf zu starten. Hannes wendet noch mal zu der Arbeitsdebatte ein, dass alternativ ja auch viele zur nächsten Dönerbüde gehen und dort die Arbeitsbedingungen nicht unbedingt besser sind. Er widerspricht außerdem dem Kommentar, dass Mensaessen nicht gesund wäre. Alle können in der Mensa selbst entscheiden, was sie essen, das muss ja nicht jeden Tag der Teller Pommes sein. Als Studierende in der VV können wir es uns auch erlauben zu träumen.
Annabell (webmoritz.) merkt an, dass man auch sein eigenes Essen mitbringen kann, was auch viele machen. In der kleinen Bibliothek hat man allerdings nicht die Möglichkeit in einem Aufenthaltsraum zu essen – deswegen wäre es schön, wenn man wenigstens die Möglichkeit hätte, in einem geschlossenen Raum zu essen. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, und die ersten Änderungsanträge werden eingereicht. Hannes übernimmt direkt seinen eigenen ÄA.Lukas fragt noch mal, ob es hier um beide Mensen geht. Jonas hatte es zuvor so verstanden, dass die Beitz-Platz Mensa schon samstags geöffnet hat, dabei handelt es sich aber nur um das Klinikum. Jonas hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob nur am Loefflercampus beinhaltet sein sollte oder beide Mensen. Das Meinungsbild fällt zugunsten von beiden Mensen aus. Lukas hat noch eine Nachfrage, ob es nur um die Cafeterien oder nur um die Mensen geht, da beides schwierig ist. Jonas würde die Cafeterien gerne wenigstens zur Prüfung mit aufnehmen. Hannes würde gerne „Mensa“ streichen lassen und zu „Cafeteria geöffnet und zwei Tellerangebote“ ersetzen. Außerdem möchte er ergänzen lassen, dass das Angebot vorher beworben wird, damit die Studierenden auch davon wissen. Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
16:30 Uhr
Hannes stellt einen GO-Antrag. Er entschuldigt sich bei dem Antragsteller mit dem Ökostrom. Das StuWe bezieht seines Erachtens nach noch keinen Ökostrom. Er möchte also einen TOP eröffnen, nur zum StuWe. Es gibt keine Wortbeiträge oder ÄA. Es wird direkt abgestimmt. Der Antrag wird angenommen. Das war ein neuer Rekord!
Wir kommen jetzt zum ersten nach hinten verschobenen Antrag der Partei die PARTEI: Geschlechtergetrennte Sitzordnung im StuPa. Anne stellt vor. Weil die Studierenden letztes Jahr von den Anträgen so begeistert waren, haben sie dieses Mal die Top 5 der besten Anträge zusammengestellt. Felix erklärt der VV mal, dass die PARTEI-Anträge in der Regel nicht ernst gemeint sind, sondern als Denkanstöße gedacht sind. Es geht darum, die gewohnte Sitzordnung zu ändern. Jonas stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung. Er hält den Antrag für „absoluten Schwachsinn“. Das interessiere noch nicht mal Leute aus dem StuPa, also erst recht keine anderen. Es gibt eine inhaltliche Gegenrede. Man könne sich nicht anmaßen zu sagen, was die Leute über das StuPa interessiert oder nicht. Die PARTEI applaudiert. Der GO-Antrag wird angenommen. Es folgt noch ein GO-Antrag von Hannes, er möchte die PARTEI-Anträge im Block vorstellen lassen, damit das Verfahren beschleunigt wird.
Der Antrag wird angenommen. Ups, es war anscheinend nur ein Meinungsbild. Jetzt wird hier ohne Mikro darüber debattiert, was ein GO-Antrag ist und wer wann was beschließen kann. Felix antwortet inhaltlich auf die Gegenrede und sagt, dass auch die PARTEI unr „besorgte Studierende“ sind. Felix (StuPa Präsi) erklärt noch mal das System von GO-Antrag und Gegenrede. Die Stimmung heizt sich auf. Die ersten Ordnungsrufe werden ausgeteilt.
Nun wird das Meinungsbild noch mal als GO-Antrag gestellt, der angenommen wird. Auch hier wird sich, wie beim Meinungsbild, für eine Blockabstimmung entschieden. Um den Namen AStA wieder positiv zu besetzten soll der Name in positiver Allgemeiner Studierendenausschuss umbenennen – kurz pAStA. Viele Studierenden haben ein recht negatives Bild vom AStA. Wenn man ihnen aber oft genug sagt, dass der AStA jetzt der positive AStA ist, glauben die Leute das vielleicht irgendwann. Es geht weiter mit dem Eskalationswortshop für Stubchens. Es müsse noch viel mehr und besseren Streit im StuPa geben.
Nächster Antrag: Verniedlichungen zum Gendern benutzen. Lea stellt diesen vor. (Anmk. d. Red. Wir sind leider sprachlos über so viel Blödsinn. Wir verstehen auch nicht, wo hier eine Verniedlichung genau ist)
Als letztes wird noch der Antrag für die HoPo-Soap vorgestellt. „Greifswald 17487“.
Bitte nicht. Das möchte niemand bei den Medien. Jonas würde gerne ein Meinungsbild aufstellen lassen, wie sinnvoll die Studierendenschaft die Anträge gerade findet. Das Meinungsbild fällt doch sehr knapp aus und muss ausgezählt werden. Ergebnis: 59 Stimmen für sinnvoll, 54 Stimmen für nicht sinnvoll. Felix stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung mit dem Antrag zur Umbenennung des AStAs, mit gleichzeitigem Verweis auf die Satzungsordnung. Das wäre sowieso redundant, wenn es beschlossen würde.
Goswin hält eine inhaltliche Gegenrede. Die Anträge gehen ja ohnehin durchs StuPa. Der Antrag von Felix wird angenommen. Damit wird der TOP nicht behandelt.
17:00 Uhr
Wir kommen jetzt zur Generaldebatte über die anderen Anträge der PARTEI. Sie werden der Reihe nach abgehandelt. Der erste Wortbeitrag findet die Messlatte, die sich die PARTEI selbst setzt, viel zu niedrig. Rick findet die Idee zumindest von Deeskalationsworkshops eigentlich ziemlich gut. Man sollte zumindest darüber nachdenken. Jonas (StuPa) korrigiert noch einmal, dass es bei dem Antrag aber um Eskalationsworkshops ginge. Lukas möchte sich Rick anschließen und den Vorschlag auf die Diskussionskultur übertragen. Er würde auch Deeskalationsworkshops speziell für das Präsidium sinnvoll finden. Niclas glaubt, dass unter der allgemeinen Studierendenschaft sowieso nicht viel Interesse am StuPa wäre. So ein „das StuPa macht sich über das StuPa lustig“, hält er nicht für sinnvoll.
Felix findet, dass sich die Studierenden, die die Stupist*innen wählen, auch einmal im Semester mit den Problemen in der HoPo beschäftigen können, auch wenn diese satirisch sind.
Es gab einen GO-Antrag von Jonas (StuPa) auf den Schluss der Debatte. Anne (PARTEI) hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie findet, dass es zu viele Probleme in der Kommunikation rund um die HoPo gibt und es deswegen wichtig ist, sich darüber auszutauschen.
Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.
Der Antrag zur Verniedlichung als neue Genderalternative wird besprochen. Es gibt den Hinweis, dass die Bezeichnung mit Enten und Schwänen keine Verniedlichung sondern eine Animalisierung bedeutet. Felix (StuPA) erinnert daran, dass der Senat Lösungen für eine gendergerechte Sprache gefunden hat. Es sei ziemlich niederschmetternd für diejenigen Leute, die sich in einem langwierigen Prozess für die gendergerechte Sprache eingesetzt haben.
Dagegen hält eine Studentin, dass es auch kein gutes Signal ist jetzt zu gehen und in einer zu monotonen Stimmlage zu reden. Felix (StuPa) hat sich die Jacke wieder ausgezogen und bietet an, den Antrag jetzt von Zeile Eins bis zur letzten mit ihr auszudiskutieren.
GO-Antrag von Lukas mit Überweisung an das StuPa, zu der alle Diskussionssmenschen herzlich eingeladen sind. Sandra hat eine inhaltliche Gegenrede. Es ginge hier darum, in den Diskurs zu gehen. Die Studierendenschaft bei der VV wäre dazu eingeladen, die Anträge zu modifizieren, damit sie am Ende vielleicht eine gewisse Ernsthaftigkeit gewinnen. Wir stimmen über den GO-Antrag von Lukas ab, der mal wieder ausgezählt werden muss.
Gleichstand.
Jonas findet es komisch, Leute danach zu beurteilen, dass oder warum sie gehen. Außerdem würde er gerne von der PARTEI erfahren, auf was mit ihrer Satire aufmerksam gemacht werden soll. Felix (PARTEI) versucht zu erklären. Es gibt immer noch Gruppen von Studierenden, die aus politischen Gründen das Gendern verweigern. Der Antrag soll einfach auf die Vorteile und Probleme des Genderns aufmerksam machen.
Felix (StuPa) erwidert bemüht ruhig, dass es Menschen gibt, die sich nicht in das binäre Geschlechtersystem einordnen können und für diese eine sprachliche Variante mit dem Gendersternchen als inklusivste Form eingeführt wurde. Dadurch werden diese miteinbezogen, ohne dass extra durch zusätzliche Wörter auf sie aufgemacht werden muss. Der vorliegende Antrag würde nun implizieren, eben diese Menschen nicht zu beachten und das sei höchst dramatisch.
Sandra findet es wiederum falsch, Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen, einer „homogenen Masse“ zuzuschreiben, die allesamt keinen Humor haben. Dazu gibt es noch einen Beitrag eines Studenten, dass das Gendern bei solchen Argumentationen häufig sowieso lächerlich gemacht wird. Er glaubt außerdem, da Verniedlichungen oft gegenüber weiblichen Menschen verwendet werden, dass diese Art zu gendern weitere Probleme aufwerfen könnte.
Jonas (moritz.magazin) möchte den Antrag komplett ändern – er will den AStA damit beauftragen, eine Befragung unter den Studierenden durchzuführen, warum sie nicht zur VV kommen und sich nicht für die HoPo interessieren. Die Antragsstellenden nehmen den ÄA an. Felix (StuPa) möchte dementsprechend auch den Titel des Antrags ändern. Die PARTEI nimmt auch diesen ÄA an. Es gibt keine weiteren ÄA. Wir kommen zur Endabstimmung. Der neue Antrag wird angenommen.
17:00
Der letzte Antrag von die PARTEI ist der zur HoPo-Soap. Die erste Wortmeldung hat Sorge, dass eine Soap den schlechten Eindruck der HoPo nur noch verstärken könnte. Olivia (moritz.tv) bittet darum, moritz.tv richtig zu schreiben, und dann könne man in der Redaktionssitzung Mittwoch zur Primetime um 20.15 Uhr über Kooperationen reden. Wie die Soap dann heißt, bleibe aber den moritz.medien überlassen – ist halt redaktionelle Arbeit. GO-Antrag von Jonas (StuPa): Zurück zur Sache. Eine Studentin findet, dass es wichtig ist, die HoPo interessanter zu machen und findet den Vorschlag einen der besten, um sie attraktiver zu machen.
Felix (StuPa) fragt die Antragsstellenden, wie sie sich die Durchführung vorstellen. Felix (PARTEI) und Anne (ebenso) wollen natürlich niemanden zwingen, wollten aber eine Steilvorlage dazu geben, sich selbst zu verpflichten zum Beispiel die StuPa-Sitzungen zu filmen. Nebst dramatischem Zuschlagen von Laptops. Felix (StuPa) erwidert, dass das StuPa über die Mittelvergabe aus der Studierendenschaft, Raumbeantragungen und andere durchaus wichtige Themen entscheidet. Das habe also nichts mit einer Soap zu tun. Eine solche Soap, in der es um „Liebe und Herzschmerz“ geht, interessiert einfach „keinen Jockel“. Niclas bezweifelt, dass die PARTEI-Anträge so beliebt sind, weil die Hälfte der (vormalig) Anwesenden den Saal bereits verlassen hat. Sophie (moritz.tv) will noch mal als Antwort auf eine Vorrednerin betonen, dass ein falsch geschriebener Name nicht nur „Krümelkacke“ ist. Außerdem fragt sie sich, warum das jetzt hier bei der VV und nicht bei der Redaktionssitzung diskutiert wird. Es wäre ja durchaus eine Idee, die dann aber dort besprochen werden kann und soll.
Felix (StuPa) weiß nicht mehr, dass er auf der Redner*innenliste steht, hat aber trotzdem was zu sagen. Er bedankt sich beim Tickerteam
Er will eine HoPo-Serie nicht endgültig ausschließen, aber er verweist die PARTEI auch an die Redaktionssitzung. Sie solle ihre eigenen Anträge nicht lächerlich machen und dann auch wirklich mal umsetzen.
Ein weiterer Student findet, dass Satire auch wichtig ist und dass die Debatten auch dadurch in die Länge gezogen wird, dass jedes Mal darüber diskutiert werden muss, ob die PARTEI-Anträge überhaupt behandelt werden sollten. Die Kontra-Haltung „wie bei der Jungen Union“ der letzten Stunden sei dahingehend auch nicht zielführend.
GO-Antrag von Niclas auf Schließung der Redner*innenliste mit sofortiger Endabstimmung, es gibt eine formelle Gegenrede und deswegen wird abgestimmt. Er wird angenommen.
Goswin findet es gut, mal ein anderes Licht auf die HoPo zu werfen und das hier mit anderen Studierenden zu besprechen. Er findet es sei im Interesse von allen, der Hochschulpolitik zu mehr Aufmerksamkeit zu helfen. Jonas (StuPa) möchte anmerken, dass es an der Universität Rostock auch ohne solche Anträge funktioniert. Außerdem fragt er, warum jetzt nur das StuPa gemeint ist. Es wird klargestellt, dass es um die HoPo insgesamt geht (also auch AStA, AGs etc.), das wird jetzt im Antragstext ausgebessert.
17:45
Wir kommen zur Änderungsantrangsdebatte. Es soll erstmal definiert werden, wer genau zur HoPo gehört. Olive (moritz.tv) möchte wissen, ob auch die akademischen Gremien, zum Beispiel das Rektorat, dazu kommen. Dort soll es auch gelegentlich brodeln, wie man munkelt. Der Vorschlag wird als ÄA von den Antragsstellenden übernommen. Felix (StuPa) möchte den letzten Satz streichen, die VV stimmt auch dafür.
Jonas (StuPa) möchte, dass nicht moritz.tv sondern die PARTEI die Soap produzieren soll. Felix (PARTEI) meint, dass der Antrag dann gar nicht umsetzbar wäre, weil die PARTEI selbst die Kapazitäten dazu nicht hätte. Olive zweifelt an, dass stattdessen moritz.tv diese Kapazitäten hat. Die PARTEI nimmt den Vorschlag allerdings nicht an, deswegen wird darüber abgestimmt. Es gibt einen Gleichstand, damit wird der Antrag nicht angenommen. Eine Kooperation zwischen PARTEI und moritz.tv wird aber angenommen. Wir kommen zur Endabstimmung. Der geänderte Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 8 Sonstiges. Es gibt eine Wortmeldung von Rick, der in conclusio auf die Deeskalation hinweisen möchte und daran appelliert, einfach ordentlich und sachlich miteinander zu reden und sowohl auf Wortwahl als auch auf das Gemüt dabei zu achten. Jonas (StuPa) findet, dass die Wortwahl jeder*m selbst überlassen ist.
Niklas findet es anmaßend, Anträge als „schwachsinnig“ oder ähnliches zu bezeichnen. Felix (StuPa) zitiert aus einem Facebook-Post der Partei die PARTEI, welcher die Abstimmung über die Behandlung der Anträge als Block mit dem Faschismus vergleicht. Das wäre ein „heftiger Schlag ins Gesicht“ für alle, die unter jeglicher Form des Faschismus gelitten haben. Felix verlässt jetzt den Saal im Protest. Ein Mitglied der PARTEI (wir konnten leider nicht sehen welches) entschuldigt sich für und distanziert sich von diesem Post und ähnlichen. Sandra ermutigt die Menschen, die nach der VV noch Bock auf HoPo haben, sich bis Mitternacht zu den Gremienwahlen aufstellen zu lassen. Damit kommen wir um 18 Uhr zur Verlosung am Ende und sind soweit mit der diesjährigen Winter-VV durch. Wir verabschieden uns.
Überall in Deutschland ist Klimawoche. Auch an der Universität Greifswald hat die AG Ökologie zusammen mit dem BUND Greifswald eine Vortragswoche unter dem Motto „Neue Welt – Neue Stadt“ organisiert. Neben täglichen Vorträgen wurde am 27.11.19 auch eine Podiumsdiskussion unter dem Motto „Klimanotstand – was nun?“ veranstaltet.
Die Stadt Greifswald hat im Sommer 2019 den Klimanotstand ausgerufen. Ob dieser Ausruf reine Symbolkraft hatte, war der Einstieg in eine wenig umstrittene Podiumsdiskussion. Die Menschen, die in dem Thema eine Kontroverse hätten sehen können, schienen in dem halb gefüllten Hörsaal im Audimax ohnehin nicht vorhanden zu sein. Die Symbolkraft des Klimanotstands wurde von den meisten Diskussionsteilnehmenden bestätigt, insbesondere in der Richtungsweisung für die laufende Legislatur der Bürgerschaft. Da der Beschluss direkt am Anfang der Legislatur getroffen wurde, erklärte die SPD-Politikerin Wölk, kann er großen Einfluss auf den, noch zu verhandelnden, Haushalt der Stadt haben. Einzig Umnus von den Stadtwerken Greifswald fand die Assoziationen mit dem Begriff „Notstand“ zu dramatisch und der Situation Greifswalds nicht angemessen.
In fast zwei Stunden tauschten sich Jörg König von den Grünen, Tiemo Timmermann (Nachhaltigkeitsbeauftragter der Universität Greifswald), Monique Wölk (SPD), Prof. Dr. Volker Beckmann (Landschaftsökonom) und Henrik Umnus (Geschäftsführer der Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH) über ihre nachhaltigen Zukunftsvisionen für Greifswald aus und darüber, welche Wege beschritten werden sollten. Das zentrale Thema war der Verkehr in Greifswald. Alle Diskussionsteilnehmenden waren sich darüber einig, dass die Stadt den Fahrradverkehr und den öffentlichen Nahverkehr (ÖPVN) ausbauen und speziell letzteren attraktiver machen sollte. Wölk wiederholte mehrmals ihre Forderung nach einem kostenlosen oder wenigstens sehr günstigen Busverkehr, denn auch in Wintermonaten und speziell als älterer oder mobil eingeschränkter Mensch sollte man nicht in seinen Fortbewegungsmöglichkeiten limitiert werden.
Waren sich eigentlich alle einig: Jörg König, Tiemo Timmermann, Monique Wölk, Prof. Dr. Volker Beckmann und Henrik Umnus
Auch über das zweite große Thema, die Energieversorgung, gab es kaum Differenzen. Umnus berichtete über das geplante solarthermische Feld der Stadtwerke für eine zukünftige regionale Energieversorgung. Nur das Tempo und die Prioritäten der Maßnahmen wurden unterschiedlich bewertet. Beckmann mahnte wiederholt an, dass es vor allem auch von der Akzeptanz der Bevölkerung abhängig ist, während Unmus Probleme durch die EU-Vorschriften für den Wettbewerb bei Ausschreibungen sah. Im Großen und Ganzen waren sich die Podiumsteilnehmenden und das Publikum darüber einig, dass dringend gute Maßnahmen für Greifswald und die Region gebraucht werden, um die Auswirkungen des Klimawandels abzuschwächen und darüber, dass diese eigentlich viel schneller kommen sollten.
Ausgerechnet Walther Noack, der für die CDU in der Greifswalder Bürgerschaft sitzt, forderte die anwesenden Politiker*innen auf, Mut zu beweisen, auch unpopuläre Entscheidungen durchzusetzen. Ein Wunsch, der nicht nur von verschiedenen Stimmen aus dem Publikum unterstützt wurde, die sowohl radikale Maßnahmen als auch auch die Erkenntnis unterstützten, die Beckmann häufiger ansprach: die Durchsetzung von Projekten ist eng mit dem politischen Willen verbunden.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP5 Finanzanträge 5.1 CSSA Neujahrsfest 5.2 PsyFaKo TOP6 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4 Co-Referat für Digitalisierung TOP 7 Antrag auf Entlastung TOP 8 Förderbeitrag fzs Der Förderbeitrag der Studierendenschaft der Universität Greifswald für den freien Zusammenschluss der Student*innenschaften wird auf 1 Euro pro Jahr reduziert. TOP 9 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung) TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung Liliya Gubasheva erhält für die Beauftragung für die 24-Stunden-Vorlesung eine monatliche Entschädigung von 80 Euro. Dies gilt vom 19.11.2019 bis 31.05.2020. TOP 11 Aufwandsentschädigung Hauptreferat Studium und Lehre Nikolas Peter erhält für die Vertretung des Hauptreferates für Studium und Lehre eine monatliche Entschädi- gung von 80 Euro. Dies gilt rückwirkend seit dem 01.11.2019.
TOP 12 Geschäftsordnung Vollversammlung GO als Anhang zu finden. TOP 13 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker.
Einen schönen Abend euch allen. Wir haben 20:15 Uhr. Felix begrüßt uns alle ganz herzlich. Es sind 15 Stupist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir mit einfacher Mehrheit beschlussfähig.
Felix möchte vorab ein paar Worte anbringen zu Eckard Rütz, der im November 2000 von 3 Neonazis zu Tode geprügelt wurde. Gestern war der Gedenktag, wir halten nun eine Minute inne, um ihm zu Gedenken.
Felix verschiebt die beiden Finanzanträge auf die nächste Sitzung. Aufgrund von Unstimmigkeiten mit dem Justiziariat muss noch mal zu dem Finanzantrag der AG Ökologie zur Vortragsreihe „Neue Welt“ abgestimmt werden. Weiterhin werden zwei weitere TOPs auf die TO gesetzt, ein Antrag zur 24-h-Vorlesung und die Unterstützung einer Resolution gegen einen Hochschulstandort in Schwerin.
Die geänderte TO wird angenommen. Felix weist darauf hin, dass die Protokolle der letzten Sitzungen mittlerweile auch im Studierendenportal vorliegen. Frederik möchte noch darauf hinweisen, dass sein Name am Ende nur mit ‚k‘ geschrieben wird, so wie der dänische Kronprinz.
Theo wünscht sich immer noch Zeilennummern, der Übersicht wegen.
Auch die Protokolle werden mit einer Enthaltung bestätigt.
TOP3 Berichte
Auch dieses Mal haben es nicht alle geschafft, die Berichte einzureichen, schade. Felix weist erneut darauf hin, das auch AGs eine Berichtspflicht haben.
Es gibt keine Nachfragen zum Bericht der moritz.medien. Esther möchte ihrem Bericht etwas ergänzen. Sie und Felix hatten vorhin ein Gespräch mit dem Oberbürgermeister bzgl. der VV. Es geht um die Installation eines verkehrsberuhigten Bereichs an der Ecke Hunnenstraße. Das befindet sich derzeit im Dialog. Deswegen könnte es durchaus noch etwas dauern. Yannick hat eine Nachfrage zu einem Gespräch, das Esther in ihrem Bericht erwähnt. Sie fragt Theo, ob er ihr bei der Beantwortung helfen könnte, weil sie sich nicht alles merken kann, was sie in dem Bericht geschrieben hat. Es ging um diverse Finanzanträge, die AG Ökologie, die Bücherbörse und viele andere Dinge.
Jonas taucht zwischenzeitlich auf, damit sind es jetzt 16 Stupist*innen.
Die Bücherbörse war ein voller Erfolg. Theo möchte noch einmal wissen, was ‚im Dialog‘ bedeutet, bzgl. des verkehrsberuhigten Bereichs. Der Oberbürgermeister bekommt ganz viele Wünsche für die Verkehrsführung in der Innenstadt. Bis da mal ein Kompromiss mit allen Gremien gefunden wurde dauert es. Lange. Sehr lange.
Wir kommen zum Finanzer. Theo fallen gerade keine Ergänzungen ein. Yannick hat Nachfragen zu den WSP-Mitteln. Ob noch etwas abgerufen werden muss oder ob wir noch im Plan sind. Theo antwortet, dass er keine Übersicht zu den einzelnen Organen hat und er nur den Stand des heutigen Tages durchgeben kann für die Kostenstelle des AStA. Yannick hakt noch einmal genauer nach, wie viel schon ausgegeben wurde. Verplant ist von dem Geld diesen Jahres viel und von den Rücklagen wenig. „Es ist noch viel Luft nach oben.“
Nils ist nicht anwesend, Fragen gehen per Mail an ihn. Theo würde aber auch für Fragen Antwort stehen. Es gibt allerdings keine.
Zum Bericht HoPo/Presse & ÖA hat Annalena einiges zu ergänzen. Sie haben außerdem einen Zeitpunkt für das Treffen des HoPo-Infotags gefunden. Freitag. Yannick würde gerne zur VV wissen, wie der Antragsstand ist. Es gibt bisher 3 Anträge. (Also falls ihr noch was habt, ihr habt noch Zeit).
Zum Bericht Ökologie und Nachhaltigkeit von Nicolas gibt es keine Ergänzungen. Yannick hat aber eine Nachfrage: Er möchte wissen, wie sich das mit Extinction Rebellion entwickelt hat. Nicolas erklärt, dass sie Extinction Rebellion gesagt haben, dass sie in dieser Form nicht mehr zusammenarbeiten können.
Felix würde sich sehr freuen, wenn jedwede Zusammenarbeit aufgelöst werden würde, nach einer Aussage von einem der Gründer aus der letzten Woche. Marianna möchte nur kurz anmerken, dass sie sich sehr über den ausführlichen Bericht gefreut hat. Jonas möchte zu Felix‘ Aussage noch ergänzen, dass sich viele Mitglieder von diesem Gründer distanziert haben. Nicolas möchte noch nachtragen, dass die Nachhaltigkeitswoche bereits wieder in Arbeit ist.
Zum Bericht für Soziales. Der Referent ist nicht anwesend, also können auch keine Fragen gestellt werden. Theo hat eine Frage an die AStA-Vorsitzende, die hat aber gerade den Saal verlassen. Dann möchte er wenigstens eine Frage an das Präsidium stellen. Er fragt, ob es vielleicht eine Möglichkeit gäbe, Referierendengespräche zu organisieren. Es ist schade, wenn es zu den Berichten Fragen gibt, aber die jeweiligen Referierenden nicht anwesend sein können. Auch Yannick möchte noch Fragen stellen, jedoch gehen diese auch an Esther – Jonas genauso. Es wird auf Esther gewartet.
Bericht zu Studium und Lehre in Vertretung von Nicolas. Hier gibt es keine Fragen. Auch das StuPa-Präsidium hat nicht viel hinzuzufügen. Sie werden lediglich am Freitag am gemeinsamen Termin mit den Medien, dem Senat und vielen anderen studentischen Vertreter*innen teilnehmen.
Yannick stellt nun seine Frage an Esther. Er ist nicht sehr glücklich darüber, dass es teilweise nur sehr knappe Berichte gegeben hat oder sogar gar keine Berichte abgegeben wurden. Er würde gerne wissen, ob da Gespräche geführt worden sind oder noch geführt werden. Zudem würde er gerne wissen, ob die nicht anwesenden Referent*innen sich bei Esther abgemeldet haben. Felix fragt Theo und Jonas, ob ihre Fragen in die gleiche Richtung gehen. Jonas bezieht sich auf das Referat Co-Soziales. Da gibt es bisher nur zwei Berichte und die entsprechende Person ist heute nicht da. Esther erklärt, dass Robin einen guten Grund hat, entschuldigt zu sein und auch keinen Bericht abzugeben. Wenn Jonas dazu noch Fragen hat, soll er das direkt mit Robin klären.
Esther versucht, dass alle Berichte da sind, aber sie kann nicht mehr tun als nachzufragen, und keine Sanktionen verhängen. Das sieht sie eher beim StuPa. Theos Fragen wurden bereits von Yannick gestellt. Marianna erachtet es als verpflichtend als Mitglied des AStAs, einmal im Monat einen Bericht einzureichen und zur StuPa-Sitzung zu kommen. Sie macht aber auch deutlich, dass die Verantwortung dafür nicht bei Esther liegt. Esther weist noch mal darauf hin, dass Sanktionen durch das StuPa verhängt werden müssen. Sandra möchte anmerken, dass es immer mal Situationen geben kann, in denen man es nicht schafft, einen Bericht zu schreiben, durch Krankheit o.ä. Sie möchte darum bitten, dies zu berücksichtigen und nicht weiter nachzuhaken, nachdem Esther bereits sagte, dass man dem Referenten privat schreiben soll. Yannick hat Verständnis dafür, dass jemand mal krank werden kann, aber darum soll es ihm gar nicht gehen. Es ist vielmehr eine strukturelle Frage und keine Einzelfälle. Er gibt zwar Esther Recht, dass es nicht ihre Pflicht ist, allen hinterher zu rennen, aber als Vorsitzende ist es dennoch Esthers Aufgabe, mit den jeweiligen Leuten zu sprechen. Er würde sich wünschen, dass man sich da mal als Team zusammensetzt und das Problem anspricht. Esther hat das Gefühl, dass ihr ein wenig die Worte im Mund umgedreht werden. Sie nimmt auf jeden Fall mit, was hier gesagt wurde und möchte die Leute, die keinen Grund für einen fehlenden Bericht haben, auch direkt ansprechen. Marianna stimmt Yannick zu. Auch sie findet es sehr schade und fühlt sich leicht „veräppelt“, wenn im Bericht nur zwei Sätze stehen und die Person für diese „Arbeit“ Geld erhält.
Hanna findet es ungerechtfertigt, dass der Vorsitz sich rechtfertigen muss. Jonas entschuldigt sich dafür, sich evtl. falsch ausgedrückt zu haben. Außerdem möchte er anmerken, dass er nicht wusste, dass scheinbar etwas vorgefallen ist.
Es wird ein GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste gestellt und dieser wird angenommen.
Marianna möchte noch mal sagen, dass auch sie Esther nicht angehen wollte. Aber sie würde es begrüßen wenn man sich mitteilt, wenn man es aus privaten Gründen nicht schafft, einen Monat lang einen Bericht zu schreiben. Rick möchte die anderen motivieren, sich nicht für ihre Worte zu entschuldigen. Er sieht es aber auch als Problem, dass viele Referate unbesetzt sind und dieses Problem auch vom StuPa bedingt ist. Wer etwas äußern will, soll sich doch auch einfach montags in die AStA-Sitzung begeben und dort seinen Unmut gegenüber den Referent*innen äußern.
Jonas (moritz.medien) hat Esther so verstanden, dass manche Referent*innen nicht können, aber andere nicht wollen. Er fragt, inwieweit das Präsidium deswegen im Gespräch ist. Esther und das Präsidium waren irgendwie schon und irgendwie auch nicht im Gespräch.
Felix (AStA) bestätigt, dass es Gespräche mit dem Präsidium gegeben hat und auch mit Referent*innen die nicht sonderlich regelmäßig an StuPa-Sitzungen teilnehmen. Anna (StuPa) findet es auch gut, dass AStA und StuPa bitte noch einmal in Ruhe miteinander sprechen. Sie berichtet auch aus dem AStA in Passau, wo die Berichteregelung anders war und dadurch die Berichte besser eingegangen sind.
Wir sind mit TOP 3 fertig. Endlich!
20:50
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Marianna hat eine Anregung für den AStA. Am 14. und 15. Dezember findet das alljährliche Packen für Geschenke für das Geflüchtetenheim im Klex statt. Das könnte eine Idee für eine Aktion des AStA sein.
Felix berichtet, dass sie da schon dran sind. Sie möchten auch schon im Vorhinein mit Ihnen arbeiten. Jonas (m.m) würde es gut finden, wenn sich StuPa und AStA zur VV zusammentun, um Gesicht zu zeigen und auch für die HoPo etwas zu werben. Felix (AStA) möchte anregen, dass alle HoPo-Beteiligten noch einmal für die Beteiligung an der VV werben.
Sandra lobt die Wiederaufnahmen von der Aktion Weihnachten im Flüchtlingsheim.
TOP 5 Finanzanträge sind verschoben auf die nächste Sitzung.
TOP 6 Wahlen AStA-Referate Es gibt keine Bewerbungen und auch keine Initiativbewerbung.
TOP 7 Antrag auf Entlastung
Die drei Antragssteller*innen sind ein bisschen überrascht davon, dass sie den Antrag vorstellen müssen. Wir verstehen den Antrag auch nicht wirklich, aber er scheint selbsterklärend zu sein. Theo erzählt, dass laut Satzung die moritz.medien einen Jahresbericht nach Handelsgesetzbuch abgeben müssen. So lange dürfen sie keine Entlastung beantragen. Moni hat zufällig keinen solchen Bericht vorliegen. Felix findet, der Antrag sollte auf die nächste Sitzung verschoben werden. Yannick hinterfragt die Satzung in diesem Punkt und meint, man sollte mal überprüfen, wie es die letzten Jahre gehandhabt wurde. Moni fragt was da denn überhaupt drin stehen müsste. Theo erklärt, dass der Lagebericht irgendwo zu finden ist. Er zählt kurz den „banalen“ Inhalt auf. Moni weiß jetzt, was sie machen muss. Der Antrag wird auf die nächste Sitzung verschoben.
TOP 8 Förderbeitrag fzs
Esther hat das Wort. Vor 2 Jahren wurde im StuPa ein Beschluss gefasst, dass der Betrag für den fzs von 500€ auf ein 1€ gesenkt wird. Dieser wurde nie umgesetzt. Deswegen stellt sie diesen Antrag erneut. Sandra empfindet den Antrag als Unverschämtheit. Sie sieht den fzs als Zusammenschluss, das sich u.a. für Bafög und Dinge wie Antisemitismus einsetzen. Es ist ein wichtiges Organ, wo auch der AStA Seminare belegen kann und Unterstützung findet. Zum Beispiel die Unterstützung für die Psychotherapeutenausbildung aus der vergangenen Legislatur.
Sie möchte den Beitrag eher erhöhen, da die Existenz des Verbandes gefährdet ist. Yannick kann sich größtenteils anschließen. Er sieht, dass dort eine unheimlich wichtige Arbeit getan wird. Er hat erst vor Kurzem auf einer Veranstaltung in Berlin mit einem Verantwortlichen beim fzs gesprochen. Dieser hat angeboten, auch mal nach Greifswald kommen zu können, wenn dafür Interesse besteht. Er meint, wenn der Beitrag immer weiter gesenkt wird, müssten die anderen immer mehr zahlen. Und regelmäßige kleine Beträge seien kein großes Problem. In der Jusoecke wird zustimmend genickt.
Esther möchte noch einmal klarstellen, dass ein Änderungsantrag unnötig ist, wenn das StuPa möchte, dass 500 Euro gezahlt werden. Die werden so nämlich schon gezahlt. Yannick möchte es trotzdem beschließen, damit es auch für die Zukunft rechtssicher bei 500 Euro bleibt. Theo möchte sagen, dass dies ein Verband von Student*innenschaften und nicht Fachschaften ist. Außerdem ist gerade mal ein Viertel der Student*innenschaft Mitglied in diesem Dachverband. Das ist keine breite Repräsentation. Desweiteren war das einzige was hier in Greifswald angekommen ist, eine Mahnung für den Mitgliedsbeitrag. Es gibt hier einfach keine Veranstaltungen.
Felix verliest kurz die Redner*innenliste, weil es scheinbar zu Verwirrungen gekommen ist.
Marcell möchte Theo bekräftigen. Er sieht ein Problem darin, dass viele wichtige Entscheidungen auf Landesebene getroffen werden. Und da ist der fzs nicht vertreten. Anna hält dagegen. „Der fzs ist kein Pizzalieferservice.“ Sie weist darauf hin, dass man bei denen auch mal anfragen kann. Sie möchte sich auch solidarisch mit finanziell weniger gut gestellten Studierendenschaften zeigen.
Sandra fand die letzte Äußerung von Theo nicht so nett. Der Vorsitz ist aufgeteilt und sind in den verschiedenen Ländern aufgeteilt. Der fzs ist sehr unparteiisch und vertritt Ziele wie bspw. Bafög für alle. Sie weist darauf hin, dass man die Vernetzung auch verbessern kann.
Marianna hat das Gefühl, dass bei denen aktiv nicht viel los ist. Sie schlägt vor, den zuständigen Personen eine Mail zu schicken und danach zu entscheiden.
(Es ist ein sehr emotionales Themas, wie ihr vielleicht bemerkt).
Felix möchte sagen, dass er kein Fan von unnötigen Ausgaben ist, aber er erzählt, dass es in der Vergangenheit zu Konflikten zwischen dem damaligen AStA und dem fzs kam und Greifswald deswegen den Ruf hat, nicht fähig zur Zusammenarbeit zu sein. Jonas (m.m) weist auf GIDF hin. So kann man ziemlich schnell Infos darüber finden, was der fzs eigentlich für die Studierendenschaft macht.
Nico W. findet, dass ein Viertel der Studierendenschaften nicht für einen Dachverband reichen. Er sieht den fzs nicht als besonders politisch neutral. Er fragt, ob sie Positionen vertreten, die die aktuellen Stupist*innen gut finden. Man kann das auch jedes Jahr neu entscheiden. Anna meint, dass Argument kann man auch ziemlich gut umdrehen. Sandra erklärt, es hängt davon ab, wer sich gerade besonders stark im fzs engagiert. Dadurch kann eine politische Richtung auch mal stärker in eine Richtung gehen. Was aber nicht bedeutet, dass der fsz nur eine politische Richtung hat. (Anmk. d. Red.: das gilt im übrigen auch für die mm ;))
Jonas (moritz.medien) fragt nach Beispielen für linke Themen. Nico W. kann keine Beispiele nennen. So genau hat er dazu keine Recherche betrieben. Yannick möchte anmerken, dass die Positionierung des fzs nicht aus dem Nirgendwo kommt, sondern dass dies die basisdemokratische Entscheidung ist.
Esther stellt nochmal klar, um was es nun genau geht. Sie möchte nicht austreten, sondern lediglich die finanzielle Beteiligung am fzs einschränken. Auch weil es aktuelle keine Nutzung von Angeboten des fzs gibt.
GO von Yannick. Ende des TOP mit direkter Abstimmung. Marianna hat noch eine inhaltliche Gegenreden – sie möchte noch etwas sagen. Der TOP wird trotzdem beendet.
Wir kommen zur Änderungsdebatte. Es gibt einen Änderungsantrag. Yannick möchte den Beitrag für den fzs auf 500€ festlegen. Esther nimmt diesen nicht an. Felix stellt noch einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede. Es kommt zur namentlichen Abstimmung. Der Änderungsantrag wird mit 11 Ja-, 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen übernommen.
Jetzt wird über den gesamten Antrag namentlich abgestimmt. Dieser wird mit 11 Ja-, 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
21:30
Lukas würde gerne den TOP 7 noch einmal aufrufen. Er möchte sich gerne dafür entschuldigen, dass er den Lagebericht für 2018 nicht mitgeschickt hat, obwohl er natürlich bereits im Januar fertig war. Schallendes Gelächter. Von allen Beteiligten. Er bittet noch darum, dass der Bericht doch an der Wand angeworfen wird, damit er nicht für umsonst war. Theo möchte kurz anmerken, dass es kein Lagebericht in Form des HGB ist. Er möchte sich damit jetzt aber auch nicht auseinandersetzen und bittet diesen gleich wieder abzustimmen. Es lachen wieder alle.
Wer hätte gedacht, dass ein Lagebericht so lustig ist. Felix unterbricht die Sitzung für 5 Minuten, damit alle einmal laut lachen und frische Luft schnappen können. Wir haben 21:40 Uhr es geht weiter. Alle konnten sich beruhigen.
Jonas (StuPa) fragt, wie sinnvoll das ist, das jetzt abzustimmen und das dann gleich mit einer Satzungsänderung zu kombinieren. Felix (StuPa-Präsi) erwähnt, dass er kein Jurist ist. Er möchte dem was Theo gesagt hat zustimmen. Da zuvor nie ein Lagebricht angegeben wurde, sollte man sich über einen solchen freuen.
Theo hat auch keine Ahnung. Aber er denkt, dass sich das sowieso niemand anschauen wird. Er schlägt vor, dass aber trotzdem vom StuPa der Sache nachgegangen werden sollte. Jonas hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob man diesen TOP vertagen sollte oder nicht. Das Meinungsbild fällt positiv aus. Damit wird dieser TOP heute beschlossen.
Wir kommen zu den ÄA. Es gibt keine. Es folgt die Schlussabstimmung. Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.
TOP 9 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung)
Theo begrüßt uns zur zweiten ersten Lesung. Auf diesen Witz hat er sich gefreut.
Es gab ein paar formale Probleme. Frau Huwe hat signalisiert, dass der jetzige Plan höchstwahrscheinlich genehmigungsfähig ist. Theo möchte noch einmal seine Enttäuschung zum Ausdruck bringen, dass so wenige zur öffentlichen Haushaltsausschusssitzung gekommen sind. Er freut sich aber auch, dass alle scheinbar haushaltsrechtlich so bewandert sind, dass es einfach keine Fragen gab.
Nancy von der E-Sport AG weiß nicht genau wie das geht und bekommt jetzt einen Vortrag über die Prozedur. Sie wurde geschickt, um ein Budget für die AG zu erfragen. Yannick verlangt, dass Nancy ein Mikro dazunimmt, er könne nichts verstehen. Felix weist Yannick darauf hin, dass man dies netter ausdrücken könnte.
Nancy stellt kurz vor, wie viel die E-Sports AG in Zukunft brauchen könnte. Felix hat gerade nachgeschaut, wie viel Geld im zuständigen Topf vorhanden ist. Theo möchte einen verfahrensrechtlichen Hinweis geben. Da der Sachverhalt nur hochschulöffentlich ist, dürfen wir keine genauen Zahlen mitschreiben. Hätten wir aber sowieso nicht.
Yannick stellt einen Antrag auf Dringlichkeit der 2. Lesung. Theo merkt an, dass dies erst nach der Stellungnahme des Haushaltsauschusses geht. Es liegt, wie zufällig, eine Stellungnahme des Haushaltsauschusses vor. Jan bittet alle, diese einfach zu lesen, da sich darin alles Wichtige befindet. Es gibt allerdings Problem mit der Schriftgröße. Damit ist die erste Lesung beendet.
Nach GO-Antrag von Yannick kommen wir zur 2. Lesung. Theo würde dieses Jahr gerne mit Teilplan B beginnen. Da Teilplan B Auswirkungen auf Teilplan A hat. Und da dieser schneller durch ist, haben wir gleich ein gutes Gefühl wenn wir die Hälfte geschafft haben. Teilplan A wird dann wieder einzeln behandelt.
Alle sind hochmotiviert. Felix möchte die Generalaussprache gerne mit der Änderungsantragsdebatte kombinieren.
21:50
Wir beginnen mit Teilplan B.
Wir beginnen mit Teilplan B. Monique möchte anmerken, dass falls es Fragen gibt, zu den zwei Monaten, die fehlen, sie dazu Rede und Antwort steht. Theo erklärt noch einige Dinge zum Teilplan. Normalerweise werden die Informationen von der GeFü eingereicht und er fügt sie im Teilplan einfach zusammen. Er erwähnt allerdings, dass die Rücklagen schon immer falsch sind. Es gab Rücksprache mit dem Referat Haushalt der Universität.
Nun geht es zu den einzelnen Titeln. Lukas und Theo streiten sich, wer nun die Töpfe vorstellen darf. Lukas findet es sinnvoll, wenn Moni das macht – Theo findet aber, dass er es machen sollte, weil er Antragsteller ist.
Beim zweiten Topf kommt es schon zu Diskussionen über Geld, was irgendwie verschollen ist.Lukas ist noch unzufrieden mit dem Verfahren. Er hat nun einen rückwirkenden Widerspruch eingereicht. Moni darf nun den Plan vorstellen.
Es gibt nicht viele Änderungen. Theo fragt, ob sich die Einnahmen durch Anzeigen noch näher an den SOLL-Wert heran rücken. Es fehlen noch die Einnahmen aus Oktober und Dezember, der Soll-Wert wird aber nicht mehr erreicht. Es sollen deshalb in Zukunft auch mehr Anzeigenkunden geworben werden.
Theo würde gerne wissen, warum 427.01 Honorare für freie Mitarbeitende nicht weiter heruntergenommen wird, wenn der Titel doch bisher nicht ausgeschöpft wurde. Moni erklärt, dass dieser wieder angehoben wurde, da wir auch mittlerweile zusätzlich eine IT-Beauftragung haben. Lukas erklärt außerdem, dass es eine Berechnungsgrundlage gibt. Felix möchte diese erläutert haben, was Lukas sofort tut.
Theo fragt, ob es dieses Jahr auch wieder mehr Werbekosten geben wird. Lukas bestätigt das. Theo fragt weiterhin, was unter den Titel Sächlicher Verwaltungsaufwand fällt. Monique erklärt, dass da sämtliche kleine Büroausgaben reinfallen.
Felix wollte gerade die Generalaussprache schließen, jedoch kam noch eine weitere Frage dazwischen. Jonas würde gerne wissen, warum die Kosten für Sommer- und Wintermoritz nicht identisch sind. Moni erklärt, dass es Theos Wunsch auf der letzten Senatssitzung war, das auf eine runde Summe zu bringen, es kosten aber beide Kalender gleich viel.
Theo möchte noch den Rest des Teilplans vorstellen. Er erläutert fix die Rücklagen. Die Stupist*innen wirken allesamt sehr interessiert.
Theo wünscht sich, dass die Rücklage der moritz.medien in Teilen abgebaut wird. Lukas möchte an die Haushaltsdebatte vor 2 Jahren erinnern. Er warnt davor, was passieren könnte, wenn Theo hier in 2 Jahren seinen Posten nicht mehr ausübt, und die Rücklagen dann wieder stark gekürzt werden. Nach Theos Sicht rechtfertigt das Verhalten einer*s AStA-Referent*in nicht eine besonders hohe Rücklage. Lukas antwortet direkt. Er sieht es auch nicht unbedingt als persönliches Argument an, er möchte jedoch weiterhin auf die Problematik von vor 2 Jahren appellieren. Er erklärt, dass es keine sachliche Begründung dafür gibt – er möchte einfach ordentlich vorsorgen. Mithilfe der Rücklagen soll bei einem auftretenden Problem (wie dem Campus Open-Air) eine Finanzierung der Medien unabhängig von Teilplan A möglich sein. Theo geht nochmals darauf ein. Er sieht eine gewisse Rücklage als sinnvoll an, wie hoch diese sein sollte, kann er nicht erklären. Er sieht den Punkt eher darin, dass im Falle die Finanzierung durch die restlichen Mittel der Studierendenschaft greifen muss. Lukas versteht Theo. Er sieht, dass die Medien indirekt von der Studierendenschaft abhängig sind. Ohne diese hohe Rücklage wäre die noch schlimmer. Er möchte sich eine gewisse Unabhängigkeit wahren.
Theo verweist auf die Satzung. Das StuPa müsste die Satzung abändern, solang dies allerdings nicht geschieht, ist das mit der Rücklage wohl nicht so einfach. Er möchte jetzt allerdings keine Haushaltsrechtsdebatte führen, weil da niemand (und er schließt sich da mit ein) in diesem Moment Lust drauf hat. Yannick möchte Theo gerne korrigieren. Es ist bereits der 5. HH, an dem er mit beschließt. Er ist kein Fan davon, den moritz.medien das Geld zu kürzen. Sollte sich die Studierendenschaft dagegen entscheiden, dass die moritz.medien nicht mehr gefördert werden, darf die GeFü trotzdem nicht einfach Geld aus der Rücklage nehmen.
Andererseits ist diese Rücklage auch wichtig, wenn unerwartete Kürzungen vorgenommen werden müssen, wie damals durch das Campus Open Air. Er glaubt die Rücklage sollte so groß sein, dass sich die moritz.medien im Fall der Fälle, darüber ein Jahr finanzieren können.
Felix weist darauf hin, dass die Satzung nicht beschreibt, dass die Medien unterbezahlt arbeiten sollten. Felix findet, dass die Arbeit der moritz.medien aufrechterhalten werden muss, auch weil sie bei Demonstrationen dabei sind und berichten oder nachts auf der Straße stehen und Studierende interviewen. Wir danken für die wirklich bewegende Rede.
GO-Antrag von Theo: Verweis auf die Satzung – er zählt irgendwelche Satzungen von MV auf. Er wirft Felix vor, dass er keine Ahnung von der haushaltssystematischen Anwendung hat. Er ist derselben Meinung, er möchte den Medien auch keine Steine in den Weg legen, jedoch gibt es Regeln, an die er sich im Haushalt halten muss.
GO-Antrag von Lukas auf Ende der Debatte zu Teilplan B. Der GO-Antrag wird angemommen. Es folgt die ÄA-Debatte. Es gibt keine ÄA. Theo möchte noch seiner Pflicht als Finanzer nachkommen und sagen, dass der Haushaltsplan so funktioniert.
Der Teilplan B wird ohne Gegenstimmen angenommen.
Felix ruft erst einmal eine Pause aus. Die wird genutzt, um die Diskussion voranzutreiben.
Die Pause ist beendet und es geht weiter mit Teilplan A. Yippie!
Theo bringt den Haushaltsplan 2020 Teilplan A ein. Er muss nochmals auf einen Fehler von Felix hinweisen. Theo freut sich außerdem, dass der Haushaltsausschuss den Plan genau so toll findet, wie er selbst.
Er möchte die einzelnen Punkte jetzt nacheinander durchgehen. Wenn es zu irgendetwas Anmerkungen gibt, können die vorgebracht werden. Theo liest jetzt die Titel vor und wartet auf ein STOPP bei Anmerkungen. Es kommt keins. Vielleicht sind einige Stupist*innen auch bereits zumindest mental im Bett.
Beim Punkt Einnahmen aus Reisekosten fragt Theo sich schon immer, wie das passieren kann… „keine Ahnung, wenn der Auspuff ausnahmsweise mal Geld ausspuckt…“ Es folgt allgemeine Erheiterung. Yannick findet auch, dass Einnahmen konservativ geschätzt werden sollten. Mehreinahmen sind aber immer toll. Theo meint, es ist einfach eine Abwägungsfrage.
Theo ist sich nicht ganz sicher, ob die GT-AG Einnahmen hat oder nicht. Irgendwo bei den Sonstigen Einnahmen verliert er kurz den Überblick. Ihm fehlen die Notizen an seinem Haushaltsplan. Unter die Sonstigen Einnahmen fallen die Gelder die den Zahnis zur Verfügung gestellt werden. Wir erinnern uns, diese haben zur Zeit keinen FSR.
Theo glaubt daran, dass die Zinsen bald wieder steigen. An dieser Stelle unterbricht Felix ihn erst einmal, vielleicht um seine illusionistischen Träume zu zerstören. Stattdessen geht es aber nur um Jonas, der eine Frage hat. Ob die Einnahmen der Kautionen nicht wieder zurückgehen. Theo erklärt, dass diese auch als Ausgaben aufgelistet sind.
Frage von Yannick, ob es bereits Zahlen für dieses Jahr gibt. Theo hat die Zahlen bis Oktober, aber kann es aktuell nicht im Kopf errechnen. Wer es wissen will, soll dies doch gern machen.
Theo geht immer noch alle Posten durch. Es gibt keine Fragen zwischendurch.
23:00
Bei den Rechtskosten der Studierendenschaft steht ein Wert für dieses Jahr. Theo weiß nicht so recht, wo dieser herkommt und will noch einmal nachforschen. Er vermutet Mahngebühren, weil die Post zu langsam war.
Yannick möchte wissen, welche AGs Gelder aus dem AG-Topf entnommen haben. Theo sagt, dass eigentlich nur die GT-AG regelmäßig Geld entnimmt. Allerdings immer nur kleinere Beträge. Die AG E-Sports hat außerdem vergessen, dass sie diesen Titel zur Verfügung hat. Insgesamt wird die Summe nicht ausgeschöpft. Yannick möchte sich nur noch einmal vergewissern, dass der Topf nicht zu knapp berechnet ist. Theo ist sich sicher, dass er nicht ausgeschöpft werden wird.
Jetzt gibt Theo eine kurze Erklärung zu den Deckungsgrundsätzen. In Teilplan B wurden die schon angenommen, ohne dass es jemand gemerkt hat.
Wie gesagt, die Stupist*innen folgen dem Haushaltsplan wie Spürhunde.
Kurze Zusammenfassung der Deckungsgrundsätze: Wenn in Töpfen absehbar etwas übrig bleibt, dann kann man das in einige andere mit reinpacken.
Theo merkt noch kurz an, dass Änderungen am Haushaltsplan längere Änderungen mit sich bringen. Er müsste dann sämtliche Nummerierungen ändern.
Jan würde gerne wissen, wie viel Geld die AG-Ökologie nächstes Semester braucht. Theo fragt direkt bei der AG-Ökologie nach. Im Publikum stimmen sich Nicolas und Esther kurz ab, wie viel Geld gebraucht wird.
Yannick glaubt nicht, dass die Veranstaltungen alle im Januar stattfinden. Bis Mitte des Jahres kann man abschätzen, wie viel von allen Töpfen ausgegeben wurde. Er merkt noch mal an, dass er es fair findet, wenn eine AG nicht einfach so den Großteil des Geldes bekommt.
Jule stimmt zu, dass bei der Planung im Hinterkopf behalten werden sollte, dass es mehr AGs gibt, als die AG Ökologie. Nicolas hat mit der AG Ökologie aktuell deutlich mehr Menschen um sich. Theo merkt noch einmal an, dass es immer noch sehr sinnvoll ist, zu den Haushaltssitzungen zu kommen. Denn jetzt wenn der Plan besprochen wird, ist es sehr schwierig den Topf ohne genaue Zahlen anzuheben. Er erklärt, dass der jetzige Betrag ein Erwartungswert aus den letzten Jahren ist. Yannick stimmt Theo was die haushaltsrechtliche Planung angeht zu. Er sieht die Beiträge in den einzelnen Titeln vor allem als Orientierungspunkt für die verschiedenen Arbeitsbereiche und AGs. Er sieht es nicht als sinnvoll an, die Töpfe anzuheben, sondern aus anderen Töpfen den Mehrbedarf zu decken, wenn einer anfällt.
Insgesamt hat die Studierendenschaft dieses Jahr besser gewirtschaftet als in den vergangenen Jahren, auch weil WSP-Mittel vermehrt eingesetzt wurden. Für alle, die sich dafür interessieren, ist der gesamte Haushalt übrigens im Studierendenportal zu finden. Da sind dann auch die Zahlen-die-wir-hier-nicht-nennen-wollen.
Esther erhält kurz das Wort. Sie möchte es als Änderungsantrag einreichen. Theo merkt an, dass sie nicht in seinem Haushalt „herumändern“ wird. Esther möchte kurz auf ein Meinungsbild aus einer vorherigen Sitzung verweisen. Dort wurden sich wieder Ersti-Shirts gewünscht. Theo erinnert daran, dass wenn es in Zukunft wieder Ersti-Shirts geben soll, das StuPa auch die Kosten bedenken und über besonders nachhaltige Versionen nachdenken sollten.
Theo findet es sehr lustig, dass da eine falsche Angabe für das Studierendenwerk eingeplant wurde. Da wurde sich wohl um 1.000€ verschätzt.
Mitgliedsbeiträge müssen geändert werden. Theo übernahm die Zahl bisher immer von den Vorgänger*innen, hat allerdings einmal nachgeschaut und wird die Zahl nochmal überarbeiten.
Der WSP-Topf Förderprogramm Studentenclubs wurde in den letzten Jahren nie vollständig genutzt. Eigentlich sogar so gut wie überhaupt nicht. Man kann also darüber nachdenken, diesen ganz zu streichen, da es ja auch einen zusätzlichen Topf für die Clubbis gibt.
Theo macht noch kurz dafür Werbung, dass Studierende der Phil-Fak auch beim Radio 98eins ihr Praktikum machen können. (Anm. d. Red.: Wer wissen will, was das Radio sonst so macht außer Praktika verteilen – einen gemeinsamen Podcast von radio 98eins und Jetzt Wirds Ernst findet ihr hier: https://webmoritz.de/2019/11/24/folge-39-radio-und-podcast-hand-in-hand/).
Theo regt sich über eine etwas unsinnige Hin- und Herüberführung zwischen Teilplan A und B auf.
Damit sind wir erst einmal durch mit den Töpfen.
23:30
Yannick möchte unbedingt noch einmal über Rücklagen sprechen. Felix würde vorher gerne wissen, ob es noch Fragen, Wortbeiträge oder Ergänzungen zum Teil Plan A gibt. Sandra würde gerne zu den Mitgliedsbeiträgen wissen, wie sich diese genau zusammensetzen. Da es daneben keine weiteren Fragen, Wortbeiträge oder Ergänzungen mehr gibt, geht es weiter zu den Rücklagen. Gruß an alle StuPist*innen, die noch wach sind!
Die allgemeine Rücklage ist zu hoch, das ist für einen Haushaltsplan nicht gut.
Yannick bedankt sich erst einmal für die ausführliche Erläuterung. Er war auch schon in der Vergangenheit dagegen, zu viel Rücklage zu bilden. Die Studierenden sollten die Gelder lieber nutzen, anstatt ein Bernsteinzimmer anzulegen. Allerdings wird die Rücklage auch nicht massiv erhöht, so dass die Studierendenschaft mal daran arbeiten können, die Rücklage kurz wieder abzubauen. Zum Beispiel dadurch, die Semesterbeiträge zu verringern. Gleichzeitig warnt Yannick davor, unnötige Dinge zu kaufen, nur um die Rücklagen zu verringern. Theo stimmt dem zu, dass die logische Konsequenz ist, die Beiträge für ein Jahr zu senken.
Gerade lockert sich die Stimmung, weil der Vorschlag kam, eine lebensgroße Statue von Philip Amthor oder anderen bekannten Gesichtern aus HoPo und sonstiger Politk aufzustellen.
Kurzer Fun Fact: Wir sehen uns gerade die Barkassenbestände der FSR an. Nach Satzung darf diese nicht über 150€ sein. Das schaffen nur 10 FSRs. Alle anderen haben deutlich zu hohe Barkassenbestände. Das ist auch deswegen bedenklich, weil so eine Kasse auch geklaut werden kann.
Das soll natürlich kein Aufruf zu Diebstahl und/oder Veruntreuung sein.
Yannick überlegt, ob es Zwangsmaßnahmen geben sollten, damit die FSRs ihre Barkassen auf die Konten einzahlen. Theo kann das anordnen und im Notfall die Finanzmittel sperren, davon wäre dann auch die Barkasse betroffen. Yannick bittet ihn, das tatsächlich zu tun. An anderen Universitäten haben FSRs gar keine Barkassen, das möchte Theo aber auch nicht, weil diese ja auch eine gewisse Freiheit schaffen.
Der StuPa-Präsident hat kurzerhand den Konferenzsaal verlassen. Es herrscht allgemeine Verwirrung. Gleichzeitig werden heimlich Komplotte geschmiedet, in seiner Abwesenheit schnell alles zu beschließen.
Jan übernimmt schnell und fragt, ob es noch Nachfragen an Theo gibt oder er weitere Informationen hinzuzufügen hat.
Yannick würde gerne den Topf 540.01 anheben. Leider hat Yannick so schnell gesprochen, dass wir nicht ganz mitbekommen haben, welche weiteren Töpfe erhöht oder gesenkt werden sollen.
Frederik möchte zu Topf 534.14 – Ersti-Wocheetwas anfügen. Er möchte gern auf die Vögelchen eingehen, die ihm zuzwitschern, sie möchten wieder T-Shirts. Er möchte also T-Shirts in diesen Topf packen.
Anna möchte auf das Verfahren hinweisen. Sie würde sich Wünschen, dass die Änderungsanträge direkt abgestimmt werden, sodass es am Ende keine Zahlenschlacht gibt und keiner mehr weiß, worüber eigentlich gestimmt wird.
Theo ruft das StuPa auf, auch mal was zu tun, abzustimmen zum Beispiel. Er wird die Änderungsanträge also nicht einfach übernehmen. Der Änderungsantrag von Yannick wird von den StuPist*innen einstimmig angenommen.
Kommen wir zu Frederiks ÄA. Theo findet es unzweckmäßig, Ersti-Shirts anzuschaffen da diese sowieso als Malershirts oder Nachthemden zweckentfremdet werden. Er glaubt auch nicht, dass Studierende an die Uni kommen nur wegen der T-Shirts. Yannick überlegt den Topf trotzdem zu erhöhen und dann zu überlegen, ob es sinnvollere Möglichkeiten wie z.B. Beutel, Becher oder Schlüsselanhänger gäbe. Dafür würde er das Geld lieber ausgeben.
Esther stimmt Yannick zu. AStA-intern wurde auch schon über Alternativen gesprochen. Sie hat aber auch von mehreren Seiten in der Ersti-Woche gehört, dass Menschen traurig darüber waren, dass es keine Ersti-Shirts gab.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung um 2 Stunden. Dies führt prompt zu einem BINGO und wird vom StuPa still angenommen.
Theo merkt an, dass die Shirts dann eher bei höheren Semestern landen (Elftis, Zwanzigstis, Fünfundvierzigstis …). Marcell ist kein Freund der T-Shirts, möchte aber auch gerne etwas Sinnvolles Finanzieren. Annabell schlägt Schneekugeln vor. Laura findet Fahrradlampen sinnvoll.
Esther möchte nur noch einmal klarstellen, dass es auch viele Erstis waren, die gerne wieder Shirts hätten. Felix erklärt, dass er niemandes Daten infrage stellen oder angreifen wollte. Yannick meint, da hätte Lukas auch was dagegen.
Aus dem Publikum wird bemerkt, dass eine solche Anfrage, die Nachfrage nach Shirts erst hervorruft.
GO-Antrag von Niclas: Ende der Debatte. Da es keine Gegenrede gibt, ist dieser angenommen.
00:00
Es ist 00:00 Uhr, was bedeutet, dass Yannick Geburtstag hat. Das StuPa singt kurz ein Ständchen. Weil Felix nicht wegen Urheberrecht und Datenschutz verklagt werden möchte, teilt er aber leider nicht die alten Fotos von Yannick mit uns.
Yannick bedankt sich für die Glückwünsche und schlägt gleich eine runde Erhöhung vor.
Theo lässt den Änderungsantrag abstimmen. Als Kirchenmusiker freut er sich außerdem über den gar nicht mal so schief gesungenen Beitrag des StuPas. Jonas möchte gerne namentlich abstimmen lassen. Theo wirft ein, dass man auch geheim abstimmen lassen kann. Da er als Senator ein Antragsrecht hat, gibt es kurz Verwirrung. Felix weist daraufhin, dass Lukas auch immer alle Ämter nutzt – Theo sieht sich momentan aber als AStA-Finanzer und nicht als Senator.
Mit 14 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, ist dieser ÄA angenommen. Es wird in der nächsten Ersti-Woche tolles Merch geben. Wir sind gespannt.
Theo möchte gerne den Antrag zu den Freitischkarten erhöhen. Der Änderungsantrag wird angenommen. Nach einem kurzem Intermezzo mit Fetischkarten schließen wir die Änderungsantragsdebatte. Die Differenz wird der Rücklage entnommen. Dies wird angenommen. Auch eine Möglichkeit die Rücklage abzubauen.
Jetzt wird über Teilplan A insgesamt abgestimmt. Der Teilplan A wird einstimmig übernommen.
Jetzt wird der Gesamtplan angepasst und abgestimmt.
Felix möchte sehr schnell über den Haushalt abstimmen, damit jetzt kein*e StuPist*in den Raum verlassen kann. Es werden Ordnungsrufe verteilt, ist sehr albern gerade.Trotzdem wird der Antrag einstimmig angenommen
Es ist unglaublich, wir haben den HH-Plan kurz nach 0 Uhr fertig bekommen. Wir wissen nicht, wann dies das letzte Mal vorgekommen ist. Lob an Theo!
00:20
Es ist 0:21 Uhr, wir machen weiter. Lukas hat etwas zu sagen. Er hätte gerne einen neuen TOP: Termin für den VV Termin im Sommer 2020. Der Terminvorschlag ist der 16.06.2020. Felix möchte den TOP direkt behandeln.
Yannick würde gerne wissen, was das für ein Wochentag ist. Dienstag, wie immer.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen. Also schreibt euch den 16. 06. 2020 schon mal in eure Kalender!
TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung
Esther stellt vor. Es wird im Mai eine 24h-Vorlesung geben, deswegen werden jetzt schon Referent*innen gebucht. Die Beauftragte der letzten Veranstaltung soll damit weiter beauftragt werden. Anna fragt zur Person nach, da diese auf Facebook unter anderem AfD-Politiker*innen gelikt hat. Lukas meint, dass sowas ganz gut in die AStA Sitzungen passt, findet es aber gut, dass es angesprochen wird. Yannick stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung, damit solche Fragen in der Zwischenzeit geklärt werden können. Der GO-Antrag wird angenommen.
TOP 11 Aufwandsentschädigung Hauptreferat Studium und Lehre Theo verpasst den Wechsel des TOPs.
Aber er versteht auch die Berechnungsgrundlage für TOP 11 nicht. Esther erklärt, dass im November eine höhere Arbeitsbelastung vorlag als zuvor und diese in den nächsten Monaten so bleiben wird. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Es gibt Änderungsanträge. Esther hat bereits einen ÄA (zwei Mal) per Mail eingereicht. Anna erhält ebenfalls eine andere Aufwandsentschädigung, da sie gestern zur Vertreterin für das Referat politische Bildung gewählt wurde. Esther übernimmt auch gleich ihren eigenen ÄA. Weitere ÄA gibt es nicht.
Beide Anträge werden zusammen abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt namentlich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 12 Geschäftsordnung Vollversammlung Es wird bei dieser VV nicht die GO des StuPas übernommen, sondern eine ältere Version von einer vorherigen VV fast vollständig übernommen.
Es folgen die ÄA. Yannick hätte etwas zu §3 Ordnungsrufen anzumerken. Er findet, dass es sinnvoll wäre, dass auch bei Absatz 2 die Anzahl der Ordnungsrufe auf 3 zu erhöhen sind. Das wird übernommen. Sandra würde zudem gerne hinzufügen, dass Ausrufe von Gästen, die gegen das Leitbild der Uni verstoßen, direkt des Saales verwiesen werden können.
Theo findet das inhaltlich richtig, meint aber, dass es schwierig umzusetzen ist, wenn viele Menschen gleichzeitig durcheinander reden. Man kann schlecht eine ganze Reihe des Saals verweisen. Anna findet die Idee gut und meint, dass man es zumindest probieren sollte. Jan zieht seinen Redebeitrag zurück. Auch Esther findet die Idee gut und würde diesen Antrag gerne übernehmen. Yannick schlägt eine Formulierung vor. Esther ist sich nicht ganz sicher, ob man von der*dem Präsident*in sprechen sollte oder vom ganzen Präsidium. Felix glaubt, dass der*die Tagespräsident*in die Entscheidungsgewalt haben sollte, Vorschläge für einen Ordnungsruf können ja von allen gemacht werden. Esther übernimmt die Formulierung.
Rick möchte das „kann“ durch „soll“ ersetzen. Er empfindet es als Schwachsinn. Lukas fordert Ruhe sonst Ordnungsruf. Felix ebenfalls – schießt allerdings auch zeitgleich gegen Lukas. Vielleicht war da noch eine unschöne Geste zu beobachten 😉 Es folgt ein kurzer Exkurs in die deutsche Sprache, dann geht es weiter.
Nach einem Hinweis, dass im 1. Satz die Änderung mit „soll“ zu ungünstigen Situationen führen kann wird noch über die genaue Positionierung der Änderung diskutiert. Rick ist das egal. Er kann mit allem leben. Über die geänderte Form wird nun abgestimmt. Der Antrag wird so angenommen.
Felix möchte außerdem, dass am Anfang der VV noch einmal kurz erklärt wird, was eigentlich „rassistische Kackscheiße“ ist, da sich nicht alle Menschen dessen bewusst sind.
TOP neu 13 Vortragsreihe „Neue Welt“ Nikolas stellt den Antrag vor. Nach kurzer Rücksprache mir Herrn Wehlte wird der leicht umformulierte, aber inhaltlich gleiche Antrag eingebracht. Es gibt keine Änderungsanträge. Es folgt die Schlussabstimmung. Namentlich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Theo weist darauf hin, dass bei finanziellen Entscheidungen der Finanzreferent anzuhören sei. Felix weist darauf hin, dass Herr Wehlte ihm den Freifahrtsschein gegeben hat, das Ganze ohne das Brimborium abzustimmen.
TOP neu 14 Antrag gegen die geplante Hochschule in Schwerin Anna (AstA) stellt den Antrag vor. Der Antrag ist auf einer LKS-Sitzung zustande gekommen.
Felix hat noch eine Nachfrage. Zu Beginn des Jahres gab es wohl den Mythos einer pädagogischen Hochschule in Schwerin. Er hat aber von Lehramtsstudierenden erfahren, dass diese Idee vom Tisch sei. Jetzt hat er Pläne von einer maschinenbautechnischen Hochschule gehört. Er weiß nicht, wie beides zu vereinbaren ist. Anna ist sich nicht sicher, wofür sich jetzt entschieden wurde, deshalb hat sie erst einmal beides genannt.
Sandra würde beide Formen ablehnen. Die theologische Fakultät war eine unserer ersten, die würde sie um jeden Preis erhalten wollen. Theo sieht das Problem mit der theologischen Fakultät nicht, da es noch irgendwelche Kirchenverträge gibt. Marcell, als gebürtiger Schwerinääääär, versteht den Fetisch nicht wirklich und freut sich über den Beschluss, da dieser auch weiter gilt. Niko ist auch dabei, kommt aber bei der Debatte nicht ganz mit. Er möchte wissen, ob der Status Volluniversität mit der Anzahl der Fakultäten zusammenhängt. Tut er. Felix hat sich auch noch mal auf die Redner*innenliste drauf gekritzelt. Es geht um Bevölkerungszahlen und bereits existierende private Hochschulen.
Niclas will die Debatte beenden, auch wenn das Schwerin Bashing ganz lustig ist. Bei den Änderungsanträgen wird der Antrag noch ein bisschen präziser umgeschrieben. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu 15 24h – Vorlesung verschieben Anna (StuPa) erklärt, dass der geplante Termin für die 24h-Vorlesung im Mai mit der Demonstration in Demmin kollidiert. Es wird zustimmend geklopft.
Theo ist der Antrag inhaltlich relativ egal, aber das Prozedere ist nicht gut. Der Termin steht schon seit einem halben Jahr. Da hätte man schon wesentlich eher intervenieren können. Er empfindet es als schwierig, jetzt hier die moralische Keule auszupacken und statt in die AStA-Sitzung zu kommen jetzt hier einen Antrag einzubringen. Esther möchte sich Theo anschließen. Der AStA-Beschluss ist bereits vom Februar, da wäre genug Zeit gewesen, Widerspruch einzulegen. Außerdem sind bereits die Referent*innen zu großen Teilen angefragt bzw. auch schon eingeplant.
Felix spricht als StuPist/Antragssteller und nicht als Präsident und weist den Vorwurf, dass der StuPa-Präsident sich nicht für die AStA-Beschlüsse interessiert, zurück. Er räumt ein, dass der Beschluss schon lange steht. Man kann diesen Vorschlag aber trotzdem bringen, das ist auch keine Schuldzuweisung an Esther.
GO-Antrag von Marcell: Zurück zur Sache. Er möchte keine Meta-Debatte über die Schuldzuweisung.
Sandra möchte darauf hinweisen, dass das StuPa zu dem Zeitpunkt noch nicht konstituiert war. Sie findet es außerdem fatal, in diesen Zeiten nicht auf solche Daten zu achten. Demmin gehört zur Lokalgeschichte (der größte Massensuizid in der Zivilbevölkerung der europäischen Geschichte), die von Nazis instrumentalisiert wird.
Theo empfindet es als Aufgabe der Mandatsträger*innen, sich mit Beschlüssen auseinanderzusetzen. Lukas findet die Art wie dieser Antrag gestellt wird nicht angemessen und sagt, dass es nur noch ein paar Monate bis zur 24h-Vorlesung sind und das in der Planung nicht mehr klappt. Solche Veranstaltungen werden ein Jahr lang geplant. Niemand ist gezwungen, zu dieser Veranstaltung zu gehen. Auch dieses Jahr gab es einige Parallelveranstaltung. Man kann bei den Referent*innen vielleicht ein Augenmerk auf das Thema legen. Es sei ein Fehler gewesen, aus dem man einfach für die Zukunft lernen sollte. Anna möchte ebenfalls nicht, dass der Prüfauftrag als Angriff an den jetzigen AStA verstanden wird. Sie findet es auch schwierig, dass mit anderen Veranstaltungen wie dem NOVA Innovationscampus zu vergleichen.
Es gibt zwei Ordnungsrufe und einen GO-Antrag für den Schluss der Debatte. Yannick stellt eine Gegenrede, da noch Personen auf der Redner*innenliste stehen. Er weist darauf hin, dass man bereits intern darüber gesprochen hat, und da nicht darauf reagiert wurde, kann man auch jetzt hier im StuPa diesen Antrag einbringen. Yannick hat den Beschluss nochmals herausgeholt. Es steht darin, dass die 24h-Vorlesung parallel zu den HIS stattfindet – vom 8. Mai ist nirgends die Rede. Er hält es für besser, spät zu handeln als gar nicht zu handeln.
Der GO-Antrag von Lukas (Schluss der Debatte mit Endabstimmung) wird angenommen. Es gibt keine ÄA. Wir kommen zur geheimen Abstimmung.
Jan unterbricht die Sitzung für 5 Minuten.
Es gab 9 Ja-, 7 Neinstimmen und 2 Enthaltungen. Damit ist dieser TOP angenommen.
Felix übernimmt wieder die Leitung für: TOP neu 16 Sonstiges Esther wirft ein, dass die GO der VV mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden muss. Da die GO mit 1 Enthaltung beschlossen wurde, ist der Antrag nicht durchgegangen. Yannick meint, das hätte jahrelang so funktioniert, ist kein Beinbruch. Lukas wirft ein, dass eine GO zu haben, eigentlich notwendig wäre. Er erklärt außerdem, dass bei weiterem Alkoholkonsum die Rektorin von ihrem Hausrecht Gebrauch machen könnte. Weiterer wichtiger Punkt: Für die Gremienwahlen gibt es bisher nur 4 Bewerbungen. Da man eigentlich gerne eine Auswahl hätte, wäre es schön, wenn sich mehr als 27 Personen zur Wahl für das StuPa aufstellen lassen. Wenn ihr Interesse habt oder jemanden kennt, der*die Interesse hat, meldet euch also!
Rick findet es schade, dass Lukas ihm seinen Punkt weggenommen hat. Als Präventionsfachkraft weist er auf die Wirkung von Alkohol hin und spricht auch noch mal zum Thema Rauchen.
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