Die Woche der Hochschulpolitik – *Update* Neue Anträge

Kurz vor den Weihnachtsferien geht es diese Woche noch mal rund im Bereich Hochschulpolitik. Neben der außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am Dienstag um 20 Uhr im Hörsaal Loefflerstraße, findet am Mittwoch die Vollversammlung der Studierendenschaft statt. Da der Uni-Innenhof im Dezember wenig attraktiv ist, findet die VV dieses Mal im kleinen Saal der Mensa am Schießwall statt – Einlass ist ab 16 Uhr, los geht es eine Stunde später. Das Bildungsstreikbündnis ruft, wie bereits im letzten Jahr, zu einer Demonstration für bessere Bildung im Vorfeld der Vollversammlung auf. Am Donnerstag findet in Bonn die Konferenz der deutschen Kultusminister statt, hier soll es eine gemeinsame Demo der Studierendenschaften von MV in Rostock geben. Der Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) hat dazu bereits zwei Busse gechartert und bittet um Anmeldungen im AStA-Büro oder via bildung[ät]asta-greifswald.de.

Die Haushaltssitzung

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Ab 20 Uhr werden wir wieder live von der Sitzung berichten.

Die StuPa-Sitzung am Dienstag wird sich vorrangig mit dem Haushalt für das kommende Jahr befassen. Dieser umfasst neben den Geldsummen für den AStA und die studentischen Medien, beispielsweise die Fördertöpfe für Erstsemesterwoche, Kulturveranstaltungen und Fachschaftsräte. Auch studentische Projekte wie die Gender-Trouble-Party oder das Greifswald International Studentenfestival (GrIStuF) werden vom StuPa gefördert.

Der Haushalt, der nach dem derzeitigen Entwurf ein Volumen von gut 270.000 Euro vorsieht, geht morgen in die erste Lesung, was bedeutet, dass der Haushalt und die dahinter steenden Ideen und Konzepte vorgestellt werden. Änderungsanträge und der Haushalt in Gänze werden in einer zweiten Lesung in der kommenden Woche beschlossen.

Laut Stellungnahme des Haushaltsausschusses sind derzeit allerdings noch einige Punkte umstritten. Beispielsweise sieht der aktuelle Plan ein Budget von 10.000 Euro für ein großes Konzert der Studierendenschaft unter dem Titel „Wissen rockt“ vor, das sich durch Sponsoring und Kartenverkauf refinanzieren soll. Allerdings gibt es bisher kein konkretes Konzept für eine solche Veranstaltung. Zudem fordert der Haushaltsausschuss eigene Posten für das Studententheater und GreiMUN. Die AG Uni-Solar soll keinen eigenen Topf bekommen, hier könne man, so der Ausschuss, auf vorhandene Positionen zurückgreifen.

Beim Teilplan der moritz-Medien gibt es noch Uneinigkeit über die Kosten des notwendigen Umzugs der Redaktion im kommenden März. Wegen der schlechten Kalkulierbarkeit der Umzugskosten ist im Gespräch, diese über einen Nachtragshaushalt zu decken.

Andere Themen im StuPa (mehr …)

Gastbeitrag zur Arndt-Debatte

Die Arndt-Debatte am vergangenen Donnerstag hat nicht nur in den webMoritz-Kommentaren weite Kreise gezogen. Auf der Website des Debattierclubs kann inzwischen ein Video-Mitschnitt der Debatte angesehen werden und die Initiative “Uni ohne Arndt” sah sich genötigt, auf alle Redebeiträge der Besucher auf ihrer Homepage zu antworten. Den Redebeitrag von Christian Peplow aus dem Publikum konnte dieser allerdings nicht in voller Länge halten, weil er die vorgegebene Redezeit von 3 Minuten überstieg. Da Christian Peplow, Promotionsstudent am Historischen Institut, seine Rede aber ausführlich vorbereitet und ausformuliert hatte, veröffentlicht der webMoritz seinen Beitrag zur Debatte hier in voller Länge:

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

auf der Vollversammlung der Studierenden im Juni dieses Jahres habe ich mich beim Antrag auf Umbenennung der Universität meiner Stimme enthalten, jedoch für die Urabstimmung über den Namen Ernst-Moritz-Arndt-Universität votiert. Aus gutem Grund. Meine positive Einstellung zur Urabstimmung wurzelt in der tiefen Hoffnung, dass: „(…) die Kommilitonen (…) aus den Händen der Populisten befreit [werden], die sie als Stimmvieh vor den eigenen Karren spannen wollen (…)“[1] und sie somit aus freier Überzeugung und nach eingehender Beschäftigung mit Ernst Moritz Arndt abstimmen gehen.

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Christian Peplow bei seiner Rede am 26. November

Genau hier liegt nämlich nach meiner Meinung das Hauptproblem innerhalb der Diskussion um den Namenspatron der Universität. Die Art und Weise, wie das Bündnis „Uni-ohne-Arndt“ ihre Debatten führt, hat etwas von „inszenierter Demagogie“, wie Dr. Irmfried Garbe es zutreffend ausdrückte.[2] Dass die Kampagne „Uni-ohne-Arndt“ zu Recht eine Diskussion anregt und mit ihrer Kritik auch gehört werden muss, wird niemand bestreiten wollen. Allein der konstruktive Charakter, der einer Diskussion innewohnen sollte, geht aus meiner Sicht in dem populistischen Gehabe und den zum Teil unnötig übertriebenen inszenierten Aktionen völlig verloren. Den „Uni-ohne-Arndt“ Befürwortern geht es scheinbar darum, einfach eine möglichst große Masse hinter sich zu bringen, wobei es ihnen egal ist, ob einer der willigen Unterstützer überhaupt jemals ein Buch des Kritisierten selbst in den Händen gehalten, geschweige denn vollständig gelesen hat.

Ich frage daher an dieser Stelle: Was glauben Sie, wie viele der rund 11.500 Studenten an der hiesigen Universität haben sich bis jetzt mehr als nur eine Moritzartikellänge, inklusive des „Arndts des Monats“, wirklich kritisch mit dem Namenspatron unserer Universität auseinandergesetzt? Wie viele Studenten, die derzeit lauthals gegen den Namen wettern, sind erst, nachdem sie in Greifswald angekommen sind, auf ihren umstrittenen Namenspatron aufmerksam geworden? Anders gefragt: Wie viele der Studenten, die in Greifswald studieren bzw. studiert haben und sich seitdem mit Ernst Moritz Arndt befassen, hätten dies auch getan, wenn sie „nur“ an einer namenlosen Universität Greifswald lernen bzw. gelernt hätten?

Auf welchem Tiefpunkt die Diskussion um das Erbe Arndts angekommen ist, zeigt in meinen Augen die Aussage von Arik Platzek (Mitglied und Beisitzer im Landesvorstand des Humanistischen Verbands Deutschland (HDV) Mecklenburg-Vorpommern), der allen Ernstes fordert: „Wer Grundsätze einer humanistischen Weltanschauung teilt, muss Arndt ablehnen. Wer Arndt nicht ablehnt, hat an einer Hochschule wenig verloren.“[3] Das bedeutet im Umkehrschluss: Wer nicht hundertprozentig gegen Arndt ist, dem wird die Hochschultauglichkeit einfach abgesprochen. Der „moralische Terror“, mit dem hier gearbeitet wird, sorgt dafür, dass eine differenzierte Meinungsäußerung nicht mehr möglich ist. In einem solchen Umfeld ist es zudem nur noch eine Frage der Zeit, bis Personen, die sachlich darum bemüht sind, Argumente für den Namenserhalt der Universität zu präsentieren, mit dem Zeichen des Rechtsradikalismus bzw. Antisemitismus gebrandmarkt werden. Ein solcher Makel, der in diesem Fall völlig zu Unrecht verteilt wird, ist nur schwer abwaschbar und wird früher oder später dazu führen, dass viele davor zurückschrecken, sich zum Für und Wider der Person Ernst Moritz Arndts öffentlich zu äußern.

Noch ein Wort zum Kernthema des heutigen Abends und der Aussage: „Für eine Universität ist ein solcher Name völlig unwürdig und untragbar!“ Warum? Ist nicht gerade eine Institution wie die Hochschule ein geeigneter Ort dafür, sich mit einem schweren bzw. problematischen kulturellen Erbe unserer Geschichte auseinanderzusetzen? Stattdessen soll lieber alles „Schlechte“ (wobei sich die Frage stellt: Wer entscheidet über gut und schlecht?) einfach verbannt werden.

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Wird Arndt das Opfer einer "damnatio memoriae"?

So wie die Kämpfe gegen Arndt im Moment geführt werden, bewegen wir uns in Richtung einer damnatio memoriae, also der völligen Auslöschung der Erinnerung an eine verhasste oder geächtete Person aus dem kulturellen Gedächtnis einer Gesellschaft – Frei nach dem Motto: Aus den Augen aus dem Sinn. Überspitzt ausgedrückt: Wer im Kern schlecht ist, so wie Arndt, darf in der Erinnerungskultur nicht weiter beachtet werden. Es wäre dann auch völlig egal, dass Arndt sich mit seinem Katechismus für den teutschen Kriegs-u. Wehrmann entschieden gegen Eroberungskriege ausgesprochen hat und darüber hinaus forderte, dass niemals ein Soldat gegen Zivilisten und unbewaffnete Personen vorgehen darf.[4] In diesem Fall sollten auch Arndts Märchen und Jugenderinnerungen, die einen wichtigen kulturellen Bestandteil der Insel Rügen ausmachen, einfach mit in die damnatio aufgenommen werden.

Das Beste wird daher sein, „wir“ sammeln noch einmal genügend Material für ein paar Ausgaben „Arndt des Monats“ der Zeitschrift Moritz, die ja sicherlich auch umbenannt werden muss, um anschließend das gesamte Werk von Arndt in einem Panzerschrank wegzusperren. Das Bittere an dieser Ironie ist – und das sollte allen Beteiligten bewusst sein – dass kommende Generationen sich (wenn überhaupt) nur noch an Ernst Moritz Arndt als furchtbaren Namenspatron diverser Einrichtungen und Straßen erinnern werden.

Aus diesem Grund sehe ich es wie der Literaturwissenschaftler und Publizist Dr. Sascha Lehnartz, der 2005 schrieb: „Wer die EMA [Universität] umtauft, beraubt sie ihrer komplexen Geschichte und die Schüler [die Studenten] der Chance, sich mit dieser Geschichte stets aufs Neue auseinanderzusetzen. Gerade ein so dubioser und widersprüchlicher Charakter wie der Namenspatron zwingt dazu, darüber nachzudenken, wie ein und derselbe „Geist der Zeit“ einige der besseren und einige der fürchterlichsten Ideen der Deutschen gebar. Aber man kann die Diskussion natürlich auch abwürgen (…). Verloren wäre die Chance, einen Namensgeber nicht gedankenlos als „Vorbild“ zu begreifen, sondern als Herausforderung, selbst zu denken.“[5]

Lassen sie mich zum Abschluss eines deutlich sagen: Die Person Ernst Moritz Arndt und die Benennung der Universität nach ihm muss auch weiterhin einer kritischen Untersuchung unterzogen werden. Die Art und Weise, wie dies vonstatten geht, sollte jedoch schleunigst auf eine behutsamere und seriösere Ebene gehoben werden, wodurch jeder die reelle Chance erhält, sich eine objektive Meinung zu bilden. Nur so können wir dafür sorgen, dass die seit den 1990er Jahren angestoßenen Debatten über Arndt nicht erneut abebben oder im schlimmsten Fall einfach totgeschwiegen werden. Ich schließe mich daher der berechtigten Forderung des Prorektors Prof. Dr. Michael Herbst an: „(…) eine faire historische Debatte [über Arndt] zu führen und noch einmal genau hinzugucken (…) und dass wir [uns] in unserer eigenen Öffentlichkeitsarbeit und mit den zweifelsohne vorhandenen kritischen Aspekten im Werk Ernst Moritz Arndts offensiver auseinander setzten müssen.“[6]

© 26. November 2009. Die Verwendung dieses Textes – auch nur Auszugsweise – ist nur mit schriftlicher Genehmigung des Autors gestattet. Der Text steht nicht unter CC-Lizenz.

Das Originaldokument kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Fußnoten

  1. SCHÖNEBECK, Carsten: Die Vollversammlung: Zwischen Menschenfischern und Populisten, in: http://webmoritz.de/2009/06/22/die-vollversammlung-zwischen-menschenfischern-und-populisten/ [Entnommen am: 26.11.2009].
  2. GARBE, Irmfried: Für Arndt als Uni-Patron, in: http://www.theologie.uni-greifswald.de/pressemedien/presse/proarndt-als-uni-patron.html [Entnommen am: 26.11.2009].
  3. PLATZEK, Arik: Arndt-Debatte. Passen die Befürworter zu einer modernen Universität?, in: http://hf.hvdmv.de/2009/11/arndt-debatte-befurworter-gehoren-nicht-an-eine-universitat/ [Entnommen am: 26.11.2009]. (korrekter Link: http://hf.hvd-mv.de/2009/11/arndt-debatte-befurworter-gehoren-nicht-an-eine-universitat/)
  4. ARNDT, Ernst Moritz: Katechismus für den deutschen Kriegs-und Wehrmann: worin gelehret wird, wie ein christlicher Wehrmann seyn und mit Gott in den Streit gehen soll, [s. n.] 1814, S. 16, 39, 45-47, 49, 51-52.
  5. LEHNARTZ, Sascha: Contra Umbenennung. „Ein passabler Demokrat“, in: http://www.ernst-moritzarndt.de/procontra.htm [Entnommen am: 26.11.2009].
  6. HERBST, Michael: Wortbeitrag während der Vollversammlung im Juni 2009, in: http://www.youtube.com/watch?v=6lfV-robnm0, hier: Minute 3:09-3:32. [Entnommen am: 26.11.2009].

Bilder: Alex Kendzia/webMoritz-Archiv

Bildungsbündnis: Viele Pläne in den neuen Räumen

Drei Wochen ist die Besetzung des Hörsaals 4 im Audimax bereits her. Seitdem nutzen die ehemaligen Besetzer Räumlichkeiten im Anbau des Instituts für Slawistik. „Damit sind wir die erste Streik-Initiative bundesweit, die ein Ergebnis vorzuweisen hat“, meint Christopher Denda vom Greifswalder Bildungsbündnis, welches aus der Besetzung hervorging. Für die kommende Zeit sind weitere Aktionen wie eine großes Plenum und eine Bildungs-Demo geplant, die in den neuen Räumen vorbereitet werden.

Wie die Gruppe zu den Räumlichkeiten kam

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Die meisten technischen Geräte sind selbst mitgebracht.

Zwei Räume darf die Bildungsgruppe nutzen. Im ersten Raum stehen Tische, Stühle, Flip-Chart und eine Tafel. Hier finden die Plenarsitzungen statt, etwa zwei pro Woche. Es wird dabei die weitere Vorgehensweise besprochen. Daneben schließt ein weiterer Raum an. Hier arbeiten die Aktiven an Flyern und Ideen. In einem großen Regal stapeln sich Tee und Kaffee, vor allem aber Flyer, einige Plakate und Zeitungsausschnitte.

Die Gruppe ist zufrieden mit den Räumlichkeiten. Christopher Denda, Theologiestudent im dritten Semester, erklärt, wie es dazu kam: „Solvejg und Pedro (Anm.d.Red.: die AStA-Vorsitzende und der Stellvertretende Vorsitzende) führten Gespräche mit der Uni-Leitung und äußerten die Bitte nach einem Ersatzraum.“ Während der Besetzung zeigte sich die FDP-nahe Vorsitzende Solvejg Jenssen eher kritisch. In einem Gespräch bot der zweite stellvertretende Kanzler Dr. Peter Rief den Besetzern die Räume in der Slawistik an. (mehr …)

Donnerstag: Infoveranstaltung über StuPa- und Gremienwahlen

Wie auch heute schon in einer Rundmail an alle Studierende angekündigt wurde, informieren der StuPa-Wahlleiter Michael Seifert und AStA-Fachschafts- und Gremien-Referent Robert Herold am morgigen Donnerstag (HS3) um 18 Uhr c.t. im Audimax auf einer Infoveranstaltung über die anstehenden Wahlen. Vom 11. bis 15. Januar haben die Studenten sowohl ihre Vertreter im Senat als auch den Fachschaftsräten sowie im StuPa zu wählen. Außerdem findet parallel die Urabstimmung über den Namenspatron statt.

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Infoflyer zu den Wahlen

Die Infoveranstaltung am Donnerstag soll Interessierten Auskunft darüber geben, was die Gremien eigentlich zu entscheiden haben, wie sie funktionieren und was man als Kandidat beachten muss. Grundsätzlich ist die Botschaft der beiden aber eindeutig: So viele Studenten wie möglich sollen sich trauen, für die Gremien zu kandidieren. Für die Senats- und Gremienwahlen ist das nur noch bis zum 8. Dezember möglich – auf einen Sitz im StuPa kann man sich noch bis zum 17. Dezember bewerben.

Michael Seifert formulierte gestern im StuPa eine Einladung an die Stupisten, doch ebenfalls zu der Veranstaltung zu erscheinen, um dort als “Experten” über ihre Arbeit zu sprechen. Es ist davon auszugehen, das zumindest eine handvoll Stupisten und Senatoren dem Anliegen folgen und über ihre Arbeit berichten werden. Besonders Erstsemestern und jenen Studenten, die mit hochschulpolitischen Abläufen noch nicht eingehend vertraut sind, sei die Veranstaltung daher nachdrücklich ans Herz gelegt.

Stupa-Wahl zeitgleich an mehreren Orten

Derweil steht inzwischen sicher fest, dass es bei den StuPa-Wahlen dieses Jahr an mehreren Orten gleichzeitig stattfinden kann, da die Wahlverzeichnisse über ein intranetbasiertes Computersystem synchronisiert werden. So können bis zu drei Wahllokale gleichzeitig geöffnet werden. Außerdem sind die StuPa-Wahllokale am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag an denselben Orten eingerichtet, an denen in dieser Zeit auch Senat und Fakultätsräte gewählt werden können. Nähere Informationen bietet der Wahlaufruf des StuPa-Wahlleiters.

Bildmaterial: AStA

Zum Nachlesen: StuPa-Live-Ticker *Podcast-Update*

Für Live-Ticker-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Am heutigen Abend tagt ab 20 Uhr wieder das Studierendenparlament – und auch dieses Mal gibt es eine volle Tagesordnung. Die Sitzung findet wie üblich im Konferenzraum im Erdgeschoss des Uni-Hauptgebäudes statt.

stupa-liveticker-300x200Es ist die vorletzte reguläre Sitzung dieses Jahres, allerdings deuten die Zeichen derzeit darauf hin, dass es nächste Woche noch eine Sondersitzung geben wird. Denn neben zahlreichen Tagesordnungspunkten, die aus der letzten Sitzung vertagt worden sind, sind auch noch weitere Themen hinzugekommen. Außerdem müssen bis zu sechs AStA-Referate besetzt werden.

webMoritz gibt wie immer einen Überblick über die vorläufige Tagesordnung in der Fassung von heute Nachmittag:

TOP 1 BerichteDie üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.

TOP 2 FormaliaHier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.
TOP 3 WahlenEinige freie AStA-Referate sollen besetzt werden. Bisher liegen insgesamt drei Bewerbungen um drei verschiedene Referate vor. Der Bewerbungsschluss ist am Dienstag, 12 Uhr. (mehr …)

AStA: Sechs Referate frei, erster Newsletter erschienen

Durch die Rücktritte der AStA-Referentin für Buchung und Beschaffung, Elisabeth Gebert, und des Referenten für politische Bildung, Sven Zeitler, haben sich die vakanten AStA-Referate auf sechs erhöht. Damit sind die Referate für Wohnangelegenheiten, Politische Bildung, Buchung und Beschaffung, Fachschaften & Gremien unbesetzt. In den doppelt besetzten Referaten für Hochschulpolitik sowie Studium und Lehre fehlt jeweils ein zweiter Referent.

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Sechs Referate sind zu besetzen.

Diese Referate will das StuPa am Dienstag (1. Dezember) besetzen – vorausgesetzt, es gibt Bewerber und diese werden mehrheitlich von den Stupisten gewählt. Die Ausschreibungstexte finden sich auf der Seite des StuPa. Bewerben kann sich jeder interessierte Student der Universität. Einen nicht verbindlich zu verwendenden Bewerberbogen kann man ebenfalls auf der StuPa-Homepage herunterladen (Word-Dokument). Bewerbungen sind noch bis Dienstag, 12 Uhr, möglich.

Bis Donnerstagabend lagen bereits Bewerbungen für drei Stellen, nämlich Buchung und Beschaffung, Wohnangelegenheiten und Hochschulpolitik vor. Um das Referat für politische Bildung bewirbt sich mit Martin Hackbarth der stellvertretende Vorsitzende des örtlichen Kreisverbands der Piratenpartei. Hackbarth gehörte auch zu den Aktiven bei der Audimax-Besetzung vor knapp drei Wochen.

Erster Newsletter erschienen

Die Idee ist schon etwas älter und sie taucht auch im Leitbild des AStA auf: Der Newsletter des AStA war bereits vom letzten stellvertetenden AStA-Vorsitzenden Jens Pickenhan als vordringliches Projekt  genannt worden. Der stellvertretende AStA-Vorsitzende ist auch zuständig für Öffentlichkeitsarbeit des AStA. Nun hat der stellvertretende AStA-Vorsitzende Pedro Sithoe das Projekt umgesetzt und in diesen Tagen die erste Ausgabe des Newsletters veröffentlicht.

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Hier könnt ihr den Newsletter als pdf-Datei (3 MB) herunterladen.

Wer ihn erhalten will, kann ihn auf der Homepage des AStA abonnieren (Feld links unten). Die erste Ausgabe könnt ihr außerdem auf dem webMoritz herunterladen. Der direkte Download über die AStA-Homepage soll ebenfalls in Kürze möglich sein. Über die Uni-E-Mail-Accounts soll der Newsletter indes nicht verteilt werden. Die Uni-Pressestelle verwendet auch diesen Vertriebskanal für ihren Newsletter.

Die AStA-Referenten informieren in der Publikation über ihre laufenden Projekte, Entscheidungen und weisen auf Veranstaltungen und Service-Angebote hin. Auch der Vollversammlung am Mittwoch, dem 9. Dezember, widmet sich der insgesamt 13-seitige Newsletter. Die Uhrzeit der Veranstaltung ist zwar nicht angegeben, dafür aber immerhin der wichtige Hinweis, dass Vorschläge für die Tagesordnung an die HoPo-Referentin Maike Schneider gemailt werden können.

Der AStA-Newsletter soll, so Pedro Sithoe im Vorwort, in Zukunft regelmäßig erscheinen. Pedro peilt einen monatlichen Erscheinungsrhythmus an, sagte er dem webMoritz. Weiterhin sagte er, sein Wunsch sei es, künftig auch eine gedruckte Version anbieten zu können – dafür sei die Frage der Finanzierung allerdings noch nicht geklärt. Möglicherweise wird das also noch ein Weilchen dauern.

Hinweis: In einer früheren Version des Artikels hatte es geheißen, Martin Hackbarth kandidiere für das Referat für Hochschulpolitik. Das war falsch und wurde inzwischen korrigiert.

Bilder: AStA