Die mögliche Schließung der Lehramtsausbildung beschäftigte am Wochenende auch die Landespolitiker der SPD Mecklenburg-Vorpommern. Wie einer Pressemitteilung der Greifswalder Jungsozialisten (Jusos) zu entnehmen ist, herrschte auf dem Landesparteitag in Rostock einstimmig die Meinung, eine solche Schließung bedürfe zunächst weitreichender Prüfungen durch Landtag und Regierung, die man nun einfordert. Vorher wolle man keine Entscheidung treffen.
Matthias Brodkorb (SPD)
Der bildungspolitische Sprecher der SPD im Landtag, Mathias Brodkorb, erläuterte zudem, dass man bereits seit fast drei Jahren auf das Ergebnis einer Prüfung durch das Bildungsministerium warte, die auch die Konsequenzen einer solchen Schließung prognostizieren soll. Im Zuge dessen, dass Bildungsminister Henry Tesch (CDU) vergangene Woche erklärt hatte, es gäbe in Schwerin eine feste Mehrheit für die Schließung, kommt diese Meldung vom größeren Koalitionspartner für ihn vermutlich überraschend. Die örtlichen Jusos jedenfalls feiern den Beschluss als Erfolg für den Erhalt der Philosophischen Fakultät und damit der Volluniversität in Greifswald. Die Schuld an der Debatte um eine mögliche Schließung sehen sie beim Bildungsminister selbst und titeln in ihrer Mitteilung: “Teschs Umtriebe ausgebremst – Bildungsministerium muss Transparenz schaffen!”
In wie weit sich mit diesem Beschluss tatsächlich etwas an der Sachlage ändert ist unklar. Mathias Brodkorb soll sich im Zuge des Parteitages wie folgt geäußert haben: “Da man sich sachlich begründet nur dann entscheiden kann, wenn alle Fakten vorliegen, bin ich im Moment weder für das eine noch das andere.”
Schattschneider: Zielvereinbarung von 2006 unter falschen Prämissen
Thomas Schattschneider
Derweil erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Greifswalder Senats und Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaften, Thomas Schattschneider, in einem Kommentar auf dem webMoritz die Umstände, unter denen die Universität in ihrer Zielvereinbarung von 2006 die Schließung akzeptiert hatte. In der Zielvereinbarung ist als Ziel für die nächsten Jahre die Schließung der Lehramtsstudiengänge festgeschrieben. Schattschneider schreibt:
“…Damals gingen Land und Universitäten davon aus, dass die Lehrerbildung zeitnah in Bachelor- und Masterstrukturen überführt wird. Greifswald sollte dann seine Staatsexamensstudiengänge schließen und nur noch Bachelor ausbilden, die dann in Rostock ihren Master of Education machen. Für die Greifswalder Unikate (Geographie, Kunst, Russsich, Polnisch, etc) sollten Sonderlösungen gefunden werden.
Der Landtag hat sich 2008 (glaube ich) gegen eine Lehramtsausbildung mit B.A. und M.Ed. entschieden. Damit war die Beschlusslage von 2006 durch das Land unterwandert, was eben auch bedeutet, dass Greifswald nich auf das (Staatsexamens-)Lehramt verzichten muss! Was getan wurde, um das Ausbluten Greifswalds zu verhindern, kannst du im printMoritz-Archiv hier auf dem Webmoritz studieren.”
Am 10. Mai: Diskussion mit dem Bilungsminister
Der Allgemeine Studierendenauschuss nimmt sich des Themas weiterhin an und wird am Montag, dem 10. Mai, nachmittags zu einer Podiumsdiskussion laden. Laut Informationen von Martin Hackbarth, Referent für politisch Bildung, hat Bildungsminister Tesch seine Teilnahme bereits zugesagt. Neben ihm werden der Prorektor für Studium und Lehre, Prof. Michael Herbst, der Landtagsabgeordnete Sebastian Ratjen (FDP) und Thomas Schattschneider auf dem Podium sitzen. auch die Landtagsfraktion der Linken und der SPD werden Vertreter entsenden.
In den Streit um den Fortbestand der Lehramstausbildung in Greifswald ist am vergangenen Donnerstag ein wenig mehr Bewegung gekommen. Während eines Besuchs von Bildungsminister Henry Tesch (CDU) in der Hansestadt Greifswald protestierten gut 80 Studenten gegen die geplanten Schließungen. In Form einer Mahnwache trauerten sie mit Kreuzen und Kerzen um die bedrohten Studiengänge an der hiesigen Universität.
Bildungsminister Henry Tesch (CDU) - Im Hintergrund die Mahnwache
Da Tesch am Donnerstag mehrere Termine in Greifswald wahrnahm, verlegten die Studenten ihren Protestauflauf zwischenzeitlich vom Rubenowplatz in die Knopfstraßeund später in die Lange Straße vor das Kulturzentrum St. Spiritus. In ungewohnter Geschlossenheit konnte man Vertreter aller hochschulpolitischen Gruppen erkennen. Zeitweilig gesellten sich auch andere Bürger der Stadt, beispielsweise der Landtagsabgeordnete Sebastian Rathjen (FDP), zu den Studenten. Organisiert hatte die Aktion der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) in Zusammenarbeit mit dem Bildungsbündnis. Auf der AStA-Homepage kann man seit einigen Tagen einen Petitionstext und die zugehörige Unterschriftenliste herunterladen.
Tesch: “Alles bleibt beim Alten” ist kein Modell
Tesch nahm sich mehrfach Zeit, um mit den Demonstranten zu sprechen und stellte seine Sicht der Dinge dar. Im wesentlichen berief er sich darauf, dass die Entscheidung über die Schließung bereits vor seinem Amtsantritt im Herbst 2006 beschlossen worden war. Damals hatte die Greifswalder Universität in einer Zielvereinbarung mit dem Land dem Abbau der Lehramtsausbildung zugestimmt, der Landtag habe diesen Beschluss später bekräftigt. “Die Dinge sind vorgezeichnet und kommen nicht von mir”, erklärte der Minister. Er sehe sich selbst als “Exekutive”, die in der Verantwortung stehe, Beschlüsse des Landtages umzusetzen. “Ich kann auch keine Landtagsbeschlüsse vom Tisch fegen.”
Auch das Rektorat nahm er in die Verantwortung: “Ich höre nicht nur Sie”, sagte er zu den Studenten, “ich höre auch andere Signale, wenn ich ins Hauptgebäude gehe.” Bereits vor zwei Wochen hatten unter anderem die Greifswalder Grünen den Greifswalder Rektor Professor Rainer Westermann kritisiert und schrieben in einer Pressemitteilung: “Schließlich wurde unter seiner [Westermanns] Leitung die Konzentration der Ressourcen auf wenige Massenstudiengänge aktiv betrieben. Gleichzeitig litt die Qualität mancher Lehramtsstudiengänge unter der unzureichenden Ausstattung der Fachbereiche, insbesondere im Bereich der Fachdidaktik.”
Wie ein Kompromiss aussehen könnte, wollte Bildungsminister Tesch nicht skizzieren und blieb den Potestierenden gegenüber vage:
“Ich bin nicht derjenige für ‘Licht an, Licht aus’. Sie müssten ein bisschen kreativer herkommen. Zu sagen: ‘Alles bleibt beim Alten’, ist nicht besonders kreativ. Und ehrlich gesagt ist das kein Modell. Dafür werden Sie keine Mehrheiten finden. Von mir werden Sie allerdings auch nicht hören: ‘Alles muss weg’. “
Land fehlen bald über 500 Lehrer
Das Ministerium hatte Anfang der Woche eine Studie vorgestellt, die aufzeigt, dass dem Land in den kommenden Jahren mehr als 500 Lehrer fehlen werden. Dabei handelt es sich allerdings im Wesentlichen um Regional- und Grundschullehrer. In Greifswald wird jedoch fast auschließlich für das Gymnasium ausgebildet.
In einem Gespräch mit dem webMoritz hatte der Büroleiter des Ministers, Ulf Tierking, eingeräumt, dass es angesichts dieser Prognosen dennoch sinnvoll sei, die Lehramtsausbildung auch in Greifswald weiterzuführen. Zusätzlich müsse man in Absprache mit der Kultusministerkonferenz die Attraktivität der Lehrämter für Grund, Haupt- und Realschulen stärken. Dies sei im Wesentlichen über monetäre Anreize zu bewerkstelligen.
Tierking ergänzte zudem, dass man derzeit in Verhandlungen mit der Greifswalder Universität um eine neue Zielvereinbarung stehe. Was dabei mit der Lehramtsausbildung geschehe, sei “völlig ergebnisoffen”.
Update 24.4.: Beitrag von moritzTV
Die Kommilitonen von moritzTV haben dem Besuch des Bildungsministers und den ihn begleitenden Protesten einen Beitrag gewidmet. Hier ist er:
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Fotos: Carsten Schönebeck
Das Bundeskabinett hat bei seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch eine Erhöhung des BAföG-Sätze für Studierende beschlossen. Zu Beginn des Wintersemesters 2010/11 im Oktober steigen die Sätze für Studierende geringfügig um zwei Prozent an. Außerdem hat sich die Koalition geeinigt, zum selben Zeitpunkt ein Stipendienprogramm für Studierende aufzulegen. Mittelfristig sollen damit bis zu zehn Prozent der Studierenden ein monatliches Stipendium von 300 Euro erhalten. Obwohl die Pläne auf den ersten Blick vielversprechend scheinen, gibt es von Hochschulvertretern und Opposition massive Kritik daran.
Das neue Stipendienprogramm sieht vor, dass die Unis sich um Stipendien bei privaten Geldgebern, also bei Wirtschaft und Stiftungen kümmern. Diese geben die Hälfte des zu zahlenden Stipendiums, die Regierung legt die andere Hälfte oben drauf. Bisher kommen Stipendiengelder fast vollständig von der Bundesregierung: Über eine Reihe von Stiftungen erhalten bundesweit knapp 2 Prozent (in Greifswald deutlich weniger) der Studierenden ein Stipendium in Höhe ihrer BAföG-Bezüge, das sie nicht zurückzahlen müssen. Dazu kommen 80 Euro „Büchergeld“, das unabhängig von irgendwelchen Bedingungen gezahlt wird. Bevor die neuen Pläne Realität werden, müssen sie noch durch den Bundestag.
Bezüglich des neuen Stipendienprogramms wollen Oppositionspolitiker und Fachleute herausgefunden haben, dass die Reaktionen der Wirtschaft auf die Pläne bisher eher verhalten sind und insofern zu bezweifeln ist, dass das Ziel von zehn Prozent geförderter Studierender zügig erreicht wird.
Rektor Westermann: „Absolut ungeeignet“
Prof. Margret Wintermantel, Vorsitzende der deutschen Hochschulrektorenkonferenz (HRK), erklärte ihre prinzipielle Zustimmung zum Ansinnen der Regierung, mehr Studierende zu fördern. Die aktuellen Pläne seien aber auch deswegen zweifelhaft, weil sie Hochschulen in wirtschaftsschwachen Regionen benachteiligten. Dort gäbe es voraussichtlich nicht so viele Stipendiengeber wie an Orten, wo es reichlich wirtschaftliches Kapital gibt.
Westermann: Studiennachteile würden sich noch stärker bemerkbar machen.
Der Greifswalder Rektor Prof. Rainer Westermann wird noch deutlicher. Er erklärte auf Anfrage:
„Ein Stipendienprogramm dieser Art ist eine gefährliche Fehlkonstruktion. Es ist absolut ungeeignet, die Situation unserer Studierenden angemessen zu verbessern. Und es schiebt die Verantwortung dafür auf Hochschulen, Wirtschaft und Privatpersonen ab. Würde es umgesetzt, werden sich die Standortnachteile unserer Universität noch stärker bemerkbar machen.
Auch wir machen uns darüber Gedanken, wie wir gute Studenten fördern können, das geplante Programm erscheint uns dazu jedoch nicht geeignet. Zum einen haben wir in einer Region ohne nennenswerte, wirtschaftlich starke Unternehmen kaum die Chance, ausreichend Eigenmittel zur Gegenfinanzierung der Stipendien einzuwerben. Wir würden in einem strukturschwachen Bundesland in einen direkten Wettbewerb mit den anderen Hochschulen des Landes treten, bei dem es um Geld geht, das es möglicherweise gar nicht gibt.
Wir müssen auch mit einem nicht unerheblichen Verwaltungsaufwand rechnen, um diese Stipendien rechtssicher zu vergeben.“
Dass Mecklenburg-Vorpommern insgesamt benachteiligt wird, haben wiederum die Grünen in MV realisiert. Deren hochschulpolitischer Sprecher, Johannes Saalfeld, verkündete, das Programm benachteilige wegen der geschilderten Problematik nicht nur das Land Mecklenburg-Vorpommern, sondern überdies auch die „wirtschaftsfernen“ Studiengänge, also zum Beispiel Geistes- und Sozialwissenschaften oder Theologie. Weiter heißt es in der Mitteilung:
„Stipendienprogramme können zudem keine gerechte Grundfinanzierung ersetzen, sondern wirken immer nur punktuell. Also muss vor allem das BAföG ausgebaut werden. „Bildungsministerin Schavan meint, mit dem neuen nationalen Stipendienprogramm Private und Unternehmen in die Verantwortung zu nehmen, in Wahrheit ist es aber ein staatlicher Rückzug aus der Verantwortung für eine gerechte Bildungspolitik.“
Politiker der Parteien im linken Spektrum und selbst im Bereich der CDU weisen zudem auf eine weitere Ungerechtigkeit bei den Plänen hin: Die 300 Euro sollen im Gegensatz zu BAföG-Geldern unabhängig vom Einkommen der Eltern gezahlt werden. Das einzige Kriterium soll die Leistung der Studierenden sein. Hinzu kommt, dass 300 Euro noch nicht ausreichen, ein Studium komplett zu finanzieren. Wer also keine weiteren Stipendiengelder erhält, ist auf die übliche staatliche Förderung angewiesen – und hat am Ende somit womöglich einen BAföG-Kredit zurückzuzahlen.
Die FDP preist das neue Programm derweil als Trendwende in der Bildungspolitik. Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des fraktionsinternen Arbeitskreises Innovation, Gesellschaftspolitik und Kultur Patrick Meinhardt ist der Überzeugung, dass Deutschland bei der „Stipendienförderung“ ein „Entwicklunsland“ ist. Er erklärt konträr zu den Ansichten Saalfelds:
„BAföG-Modernisierung und Stipendienprogramm sind zwei Seiten ein- und derselben Medaille. Wer die BAföG-Erhöhung gegen das Stipendienprogramm ausspielen will, tritt eine neue Neiddebatte los, statt die Förderung von Begabungen, Persönlichkeit und gesellschaftlichem Engagement in den Vordergrund zu stellen.“
Wer schon Stipendiat ist, bekommt mehr
Freuen können sich allerdings die Stipendiaten, die nach dem bisherigen Modell von Studienstiftungen gefördert werden: Für sie erhöht sich neben ihren normalen Bezügen (in Höhe des persönlichen BAföG-Satzes) das Büchergeld von bisher 80 Euro auf 300 Euro. Hier übernimmt die Bundesregierung die entstehenden Mehrkosten offenbar komplett. Bei verschiedenen Begabtenförderwerken hatten sich die Stipendiaten gegen die Pläne gewandt, weil sie sie für unsolidarisch halten.
Am Donnerstagmorgen besuchte Bildungsminister Henry Tesch (CDU) anläßlich des “Girls Day” eine Veranstaltung im Konferenzsaal der Greifswalder Universität. Vor dem Gebäude hatten sich auf dem gegenüberliegenden Rubenowplatz rund 80 Studenten versammelt, die mit einer Mahnwache auf die drohende Schließung der Lehramtsauasbildung aufmerksam machen wollten. Der AStA hatte die Veranstaltung gemeinsam mit dem Greifswalder Bildungsbündnis initiiert.
Minister Tesch nahm sich kurz Zeit, um mit den Demonstranten zu sprechen. Erwartungsgemäß gingen die Meinungen dabei ein gutes Stück auseinander. Die Forderungen nach einem kompletten Erhalt des Lehramts nannte Tesch “zu einfach”. Die Uni habe 2006 eine Zielvereinbarung beschlossen, die, abgesehen von ein paar Unikatfächern, die Abschaffung der Lehramstausbildung vorsehe. Der Landtag habe dies 2007 bestätigt. “Wenn man da noch etwas ändern will, müssen Kompromissvorschläge auf den Tisch.” Die politischen Mehrheiten in Schwerin betrachte er allerdings als festgefahren.
Der Minister umringt von Demonstranten
Er persönlich sei zwar nicht dafür, die Lehramtsausbildung so stark zu beschneiden, wie bisher vorgesehen, sehe sich aber mehr als Exekutive. Daneben orakelte er: “Ich höre die Stimmen der Studenten, die sich gegen die Schließungen aussprechen. Wenn ich aber ins Hauptgebäude der Universität gehe, höre ich auch andere Stimmen.”
Die Mahnwache soll um 12:30 noch einmal in der Knopfstraße stattfinden, wenn der Minister dort eine Veranstaltung in der Stadtbibliothek besucht. Im Laufe des Tages erfahrt ihr mehr zu dem Thema auf dem webMoritz.
Die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode am 21. April 2010 wird sich zum großen Teil mit den AStA-Berichten aus der vorlesungsfreien Zeit und Formalia beschäftigen. Der webMoritz berichtet wie immer live aus der Sitzung im Hauptgebäude.
20:10 Thomas Schattschneider eröffnet als “Alterspräsident” die Sitzung und wird sie zunächst auch leiten. Er hält eine kurze Ansprache an die StuPisten, in der er Werte wie Fairness einfordert. Etwas anderes sei eines “Feierabendparlaments” nicht würdig. Es möge schwierig sein, dass rechte Maß zwischen Polemik und einer etwas langweiligen Debattenart zu finden – aber das sei die Aufgabe der Stupisten.
20:14 Die einleitenden Worte sind beendet, Applaus vom StuPa. Nun geht es an die Berichte.
20:16 Korbinian Geiger informiert zum Bericht des Präsidiums: Er habe konkrete Gespräche zwecks der flächendeckenden WLAN-Versorgung mit Kanzler und Rechenzentrum geführt. Da gibt es noch so einige Hürden.
20:19 Die ersten Rückfragen des Tages stammen selbstverständlich von Alexander Schulz-Klingauf. Wie üblich sind sie aber angenehm fundiert und sinnvoll.
20:20 Korbinian Geiger antwortet auf die Rückfragen sehr ausgedehnt, weswegen Thomas Schattschneider Alexander Schulz-Klingauf darauf hinweist, dass er seine Fragen auch vor der Sitzung in Schriftform hätte stellen können. Der reagiert entsprechend vergrätzt und stellt gleich noch eine Frage. So mögen wir das!
Das neue StuPa (Foto: Luisa Wetzel)
20:27 Derzeit verschiedene Rückfragen. Momentan wird die Debatte fast ausschließlich von den (ur)alten Hasen Frederic Beeskow, Alexander Schulz-Klingauf und Thomas Schattschneider geführt. Von den Neuen hat sich noch niemand zu Wort gemeldet. Bleibt zu hoffen, dass sich das noch ändert.
20:29 Neu-Stupistin Sophie möchte von der Vorsitzenden wissen, was die Referenten, die während der Vorlesungspause zurückgetreten sind, im Berichtszeitraum gemacht haben. Zur zurückgetretenen Referentin für Buchung und Beschaffung sagt Solvejg: “Sie hat gebucht und beschafft.” Ach so.
20:32 Planungsstand der neu einzuführenden Multifunktionskarte: Angeblich soll sie noch dieses Jahr kommen. Das wünscht sich zumindest der Kanzler Dr. Flieger.
20:35 Die neue AStA-Homepage kommt in circa vier Wochen, sagt Pedro Sithoe (stellv. Vorsitzender).
20:40 Der stellv. AStA-Vorsitzende Pedro Sithoe muss sich für sein webMoritz-Interview rechtfertigen. Hihi. (mehr …)
Obwohl die Ostsee-Zeitung mit ihrem Artikel vom 7. April 2010 nichts anderes tat, als ein altes Thema faktisch ohne Neuigkeiten noch einmal aufzukochen, hat sie damit doch bewirkt, eine alte Debatte wieder neu aufleben zu lassen: Dass es Planungen gibt, die Lehramtsstudiengänge an der Universität größtenteils abzuschaffen, ist schon lange bekannt. Dass sich aber inzwischen sogar Offizielle trauen, konkrete Pläne für den Abzug zu nennen, ist neu.
So sollen für die Studiengänge Kunstgeschichte und Geographie Sonderregelungen getroffen werden, da diese nur in Greifswald angeboten werden. Das hatte Dr. Thomas Behrens, einst Kanzler der Uni und nun Referatsleiter im Bildungsministerium auch schon im Interview mit dem moritz-Magazin gesagt. Auch die Theologie macht sich wohl berechtigte Hoffnungen, so ein Sonderfall zu sein. Inwiefern diese Planungen jedoch völlig realitätsfern sind, sei dahingestellt: So ganz kann man sich nicht vorstellen, wie Lehrer, die ja in der Regel zwei bis drei Fächer parallel belegen, einzelne in Greifswald und andere in Rostock studieren sollen. Der Zeitplan für die Umstrukturierungen ist eng gestrickt: Über die Bühne gehen soll die Konzentrierung in den nächsten Jahren, begonnen 2011. Nun werden auch Protestveranstaltungen plant.
Hochschulgruppen und Bürgerschaft üben einmütig Kritik
Wird das Lehramt geschlossen, setzt sich das Ausbluten der philosophischen Fakultät (hier das Dekanatsgebäude) vermutlich fort.
Inzwischen gibt es eine Reihe von Wortmeldungen zu den Planungen. Genau wie der AStA sind die studentischen Hochschulgruppen ganz besonders einhellig der Meinung, das Lehramt müsse erhalten bleiben. Die Jusos und der RCDS reagierten noch am 7. April mit Pressemitteilungen. Der RCDS schrieb plakativ: “Vielfalt statt Einfalt: Lehrämter müssen in Greifswald bleiben!”, bei den Jusos hieß es, Minister Henry Tesch (CDU) verkenne “die Zeichen der Zeit”. Auch die Grünen (hier allerdings der Stadtveraband und nicht die Hochschulgruppe) machten sich für den Erhalt des Lehramts stark und forderten den Ausbau statt der Abschaffung des Lehramts. Auch der SDS.Linke äußerte sich entsprechend. Nur von der LHG und den Hochschulpiraten gab es keine Stellungnahme.
In der Bürgerschaft war dieselbe Gleichförmigkeit zu beobachten: Alle Fraktionen verabschiedeten eine Tischvorlage von Dr. Gerahrd Bartels (Linke), die sich für den Erhalt der Lehrerausbildung in der Stadt stark macht. Der Oberbürgermeister, Dr. Arthur König, soll die Landesregierung schnellstens darüber unterichten, dass die Bürgerschaft der Meinung ist, die Lehrerausbildung solle erhalten bleiben. König merkte in diesem Zusammenhang an, es habe auch wirtschaftliche Nachteile für die Stadt, wenn diese Studierendengruppe abhanden komme. (mehr …)
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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Dass Mecklenburg-Vorpommern insgesamt benachteiligt wird, haben wiederum die Grünen in MV 
Die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode am 21. April 2010 wird sich zum großen Teil mit den AStA-Berichten aus der vorlesungsfreien Zeit und Formalia beschäftigen. Der webMoritz berichtet wie immer live aus der Sitzung im Hauptgebäude.
