von webmoritz. | 21.03.2023
Es ist wieder soweit: eine neue (und vor allem letzte) StuPa-Sitzung (der aktuellen Legislatur) steht an und wir stellen uns bereits alle die Frage, ob das Parlament die magische Grenze der Beschlussfähigkeit überschreitet oder nicht… Die Sitzung findet um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 des Ernst-Lohmeyer-Platzes 6 statt. Wir versorgen euch wie gewohnt mit diesem Liveticker über die Entwicklungen der Sitzung.
Nachdem die letzte Sitzung wegen nicht erreichter Beschlussfähigkeit seeeeeeeehr kurz gehalten wurde, sind alle gespannt wie kleine Spannbettlaken, ob es wohl auf der letzten Sitzung besser werden wird. Packt euch Popcorn und Chips ein und kommt vorbei oder lest im Ticker mit.
Das Drucksachenpaket könnt ihr, wie gewohnt, unter dem hinterlegten Link betrachten. Es besteht jedoch auch nur aus 2 Seiten.
Hier seht ihr die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia – Hier wird unteranderem das Protokoll kontrolliert. Dieses könnt ihr hier nachlesen.
TOP 3 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht! Das Berichtspaket gibt es hinter diesem Link.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Falls ihr etwas habt (Anmerkungen, Fragen, Ideen etc.) dann haut es uns in die Kommentare oder schreibt eine Mail. Wir bringen dies dann gern für euch ein.
TOP 5 FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim – Hier geht es um einen Finanzantrag bzw. einen Antrag auf Projektförderung.
TOP 6 Wahlen AStA – Ihr könnt euch während der Sitzung initiativ bewerben. Die Ausschreibungen findet ihr hinter den Links. Bisher liegen keine Bewerbungen vor, jedoch handelt es sich auch um die letzte Sitzung der aktuellen Legislatur.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Digitales
— 6.3 Referent*in für Ökologie
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung studentische Wahlleitung – Die Wahlleitung hat eine gute Arbeit gemacht und soll dafür natürlich entschädigt werden.
TOP 9 Solidarität mit den iranischen Studierenden
TOP 10 Beschlusskontrollen
10.1 Beschl.-Nr. 2022-32/40 „Sitzungsprämie“
10.2 Beschl.-Nr. 2022-32/53 „Uhr am Beitz-Platz“
10.3 Beschl.-Nr. 2022-32/92 „Petition #uniinnot“
10.4 Beschl.-Nr. 2022-32/91 „Wiedereinführung des Aktkalenders“
10.5 Beschl.-Nr. 2022-32/112 „gesundheitsfördernden Arbeitsplatz-Möblierung“
10.6 Beschl.-Nr. 2022-32/113 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
10.7 Beschl.-Nr. 2022-32/114 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek“
10.8 Beschl.-Nr. 2022-32/115 „Öffnungszeiten der Bereichsbibliothek am Ernst-Lohmeyer-Platz erweitern“
TOP 11 Neufassung der VV-Beschlüsse – Hier müssen einige Beschlüsse der VV nochmal betrachtet werden. Was da genau passiert, werden wir sehen…
TOP 12 HoPo stärken! Politische Kneipentour in der Erstiwoche wieder durchführen – Es liegt ein Antrag vor, die politische Kneipentour in der Ersti-Woche wieder einzuführen. Den Antrag könnt ihr im Drucksachenpaket finden.
TOP 11 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 13 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 15 Sonstige
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallo und herzlich Willkommen zur letzten (ordentlichen) Sitzung der Legislatur des Studierendenparlaments. Heute tickern für euch Jan-Niklas, Leo & Lilly, Adrian & Laura und Special Guest Svenja. Außerdem hat Dennis von moritz.tv Langeweile und sich ebenfalls zu uns gesellt.
20:20 Uhr
Wir warten aktuell noch ein paar Minuten bis alle da sind, jedoch können wir jetzt schon Entwarnung geben. Wir sind bereits beschlussfähig.
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TOP 1 – Begrüßung
Inti eröffnet um 20:22 Uhr die 17. ordentliche Sitzung des Studierendenparlarments.
TOP 2 – Formalia
Es sind zwölf Stupist*innen anwesend und entsprechende Stimmübertragungen. Es gibt leider keine Zwei-Drittel-Mehrheit
Die Tagesordnung wird angeworfen. Aufgrund der fehlenden 2/3-Mehrheit, schlägt Tom (AStA) vor die TOPs bzgl. 2.Lesung von der Tagesordnung zu nehmen.
Bezüglich der Sozialdarlehensordnung und der Finanzordnung gab es noch mal Gespräche mit dem Justitiariat, welche eine erneute Überarbeitungen dieser Satzungsänderungen nötig machen. Der Punkt wird erneut auf die TO gesetzt, wenn aussichtsreicher ist, dass da was bei rumkommt.
Ohne weitere Änderungswüsnche kommen wir zur Abstimmung zur Änderung der Tagesordnung.
Die geänderte Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Heute gibt es sehr viele Berichte – das freut uns sehr.
Das StuPa-Präsidium wird befragt, ob es schon das Protokoll zur Abstimmung gegeben hat. Inti holt das einfach kurz nach. Es geht um das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung. Ohne Änderungswünsche wird das Protokoll mit einer Enthaltung angenommen.
Jetzt geht es aber wirklich mit den Berichten los.
Zuerst geht es um den Bericht des Präsidiums:
Viel ist nicht passiert, dennoch wurden mit vielen Stellen (zb. unter anderem Justitiariat) in Kontakt getreten und sich gegenseitig auf dem Laufenden gehalten.
Auch beim „jour fixe“ war da StuPa-Präsidium anwesend.
Letzte Woche ging eine Informations-E-Mail an die neuen Stupist*innen bezüglich der neuen Legislatur.
Vom 10.-13. März war Inti im Namen der Studierendenschaft auf der Sitzung der Mitgliederversammlung des freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. in Erfurt. Dort hat unsere Uni Rede- und Antragsrecht, jedoch aber kein Stimmrecht.
„Es waren zwei intensive Tage.“
Inti, Präsident des Studierendenparlaments
Informationen dazu findet ihr im Bericht des Präsidiums.
Felix hat eine Nachfrage. Er möchte wissen, was der Inhalt des Beschlusses war, der mit zwei Enthaltungen angenommen wurde.
Inti antwortet: Ein Satz wurde leider nicht ganz korrekt formuliert, was jetzt nachgeholt wird. Es ging um einen Beschluss zur Bekundung der Solidartität mit den Frauen im Iran.
Während der Sitzung fand wenig Vernetzung statt. Das konnte zum Glück in den Pausen und am Abend nachgeholt werden.
Es gibt überall massive Finanzierungsprobleme der Studierendenschaften. Die Studierendenschaft der Uni Greifswald hat scheinbar mitunter dem höchsten Haushaltsdefizit zu rechnen – das hat Inti sehr überrascht.
Lukas merkt an, dass überlegt werden sollte eine Voll-Mitgliedschaft abzuschließen.
Es geht weiter mit dem Bericht des Medienausschusses. Philip hat keine Ergänzungen.
Inti fragt nach, wer jetzt neue Chefredakteurin beim moritz.magazin ist. Leo (alter Chefredakteur) antwortet: Jette Boeck (Glückwunsch!)
Es gibt keine weiteren Ergänzungen.
Weiter geht es mit dem Bericht der AG SHA – Bennet ist leider krank und lässt sich entschuldigen. Nachfragen sind bitte per Mail an die AG zu richten.
Tom als Mitglied freut sich, wenn die AG besser besucht werden würde. Da werden die Satzungen vorher besprochen, deswegen wäre es schön, wenn die Stupist*innen sich mehr einbringen. Inti unterstützt Toms Aussage.
Es folgen die AStA-Berichte. Lukas (AStA-Vorsitz) beginnt.
Bezüglich des Dies academicus fanden jetzt ein paar Absprachen statt. Das Dies academicus ist die Nachfolge des Sommerfestes der Rektorin. Dort soll es auch einen kleinen Markt der Möglichkeiten, auf dem Loeffler- Campus, geben. Die Clubs schenken Getränke aus, der FSR Geschichte wird grillen. Der Fokus soll eher auf internen Initiativen liegen.
„Es ist eine supercoole Veranstaltung, um sich selbst zu präsentieren.“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Felix fragt, was die AG Akt-Kalender macht, da dies im Bericht von Robert erwähnt wird.
Aliya antwortet: es geht eher darum, dass sich die AGs präsentieren, die schon länger aktiv sind. Beispielsweise die AG e-Sports oder Gender Trouble AG.
Der Fokus soll darauf liegen, was unsere Uni leistet, erklärt Lukas.
Es folgt der Bericht der AStA-Geschäftsführung – zumindest auf dem Beamer. Robert ist ebenfalls abwesend und entschuldigt.
Inti hat noch eine Nachfrage, die aber vielleicht auch vom restlichen AStA beantwortet werden kann. Es geht um das weitere Verfahren in Bezug auf die Petition Uni in Not – gibt es da schon weitere Pläne?
Lukas verweist auf die Beschlusskontrolle.
Josi (AStA-Öffentlichkeitsarbeit) hat keine Ergänzungen.
Es gibt auch eine Nachfrage von Felix: Es gab jetzt die Möglichkeit für die FSR einen Canva Account zu erstellen. Wie war dabei die Rückmeldung von den FSR.
Josi antwortet: Im Großen und Ganzen wurde es sehr gut angenommen. Es sollen keine persönlichen Accounts genutzt werden. Es gibt insgesamt 22 Lizenzen. 5 davon sind noch offen für interessierte FSR.
Felix hat eine zusätzliche Nachfrage: Möchte sie weiterhin Canva-Designs mit den FSRs teilen. Er mochte beispielsweise das universelle Design zur letzten Ersti-Woche.
Felix meint das Ganze grundsätzlich. Er stellt sich vor, dass es ein Grunddesign gibt, welches durch FSR individualisiert werden kann.
Josi möchte allerdings gar nicht unbedingt den FSRs die Möglichkeit nehmen sich im Design dort individuell auszutoben.
Bennet ist wie bereits erwähnt krank. (Gute Besserung!)
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Weiter geht es mit dem Bericht von Tom – AStA-Finanzen: Natürlich hat er Ergänzungen.
Vom Land ist ein Zuwendungsbescheid für die Erstiwoche gekommen. Davon haben auch andere Gremien der Studierendenschaft Vorteile. Darauf folgt reges Klopfen.
Als Zweites geht es um das Studierendenportal: Es gab von der AG-Studierendenportal einen Fahrplan, wie die Struktur geändert werden soll. Zum Ende der Legislatur werden die Dokumente entsprechend an einen besseren Ort verbracht.
(Sie sind jetzt an einem besseren Ort)
Zuletzt möchte Tom auf die Notwohnraumbörse aufmerksam. Diese ist heute live gegangen. Stellt also eure Angebote rein, wenn ihr Platz habt. Es wird leider keine Greifswaldgutscheine mehr geben, aber eine Überaschung vom AStA. (Welch ein Anreiz)
Lukas hat direkt eine Ergänzung zum Studierendenportal. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig das Studierendenportal ist. Sollte also jemanden jemanden kennen, der*die Iinteresse an Digitalem hat, solle diese Person sich bitte auf das vakante AStA-Referat bewerben.
Mit Beginn der Vorleungszeit findet wieder die AG Studierendenportal statt. Hier geht es um eine stetige Verbesserung der Seite. Er würde sich freuen, wenn dort auch ein paar weitere Studierende sich engagieren können und helfen möchten, das Portal zu verbessern.
Dorian lässt sich ebenfalls entschuldigen und hat seinen Bericht beim StuPa-Präsidium eingereicht.
Dieser wird durch das Präsidium vorgelesen.
Inti fragt, ob es Fragen gibt. Felix erwähnt: Das ist irgendwie schwer, wenn Dorian selbst nicht hier ist.
Aliya möchte ihren Bericht noch ergänzen. Die Erstiwochen-Seite im Studierendenportal wurde aktualisiert. Die Anmeldung für den Markt der Möglichkeiten ist bereits online möglich.
Die Anmeldung für den Markt der Möglichkeiten (am 15. April) läuft bereits. Auf dem Sudierendenportal gibt es dort ein entsprechendes Dokument für die Anmeldung. Dieses muss bis zum 9. April beim AStA eingehen!
Lukas möchte ergänzen, dass am 1. April die Ersti-Beutel gepackt werden. Um 12 Uhr geht es los – Hier am Ernst-Lohmeyer-Platz. Menschen zum Helfen sind äußerst willkommen!
Felix fragt, wie der AStA es in diesem Jahr handhabt mit Nachhaltigkeit bezüglich Flyer für die Erstibeutel.
Aliya antwortet: Alle Vereine, die sich keine Goodies leisten können, sollen min. zwei Leute zum Einpacken vorbeischicken. Dann kann man auch „nur“ Flyer in den Beutel als Werbematerial stecken.
Christiane ist zum März von ihrem Referat Ökologie zurückgetreten.
Auch Jada (AStA-Referat für Internationales und Antirassismus) kann leider heute nicht anwesend sein, da er mit Erkältung im Bett liegt. Auch sein Bericht überspringen wir, jedoch können Fragen immer per Mail gestellt werden.
Wir wünschen Gute Besserung 🙂
Hanna ist heute ebenfalls nicht da. Lukas hat trotzdem einen Auftrag bekommen.
Sie plant zusammen mit dem Gleichstellungsbüro einen Workshop/Vortrag zum Thema sexuelle Belästigung. Er fragt, ob es auch Vorschläge zu Themen gibt, die besprochen werden sollen. Sie seien da auf die Studierendenschaft angwiesen. Es wurde auch überlegt, wie man das Angebot auch allen Angehörigen der Uni möglich machen kann – das Stichwort ist hier eine familienfreundliche Gestaltung.
Der aktuelle Plan ist das Ganze 19 Uhr hybrid stattfinden zu lassen. Lukas bittet auch, dass Studierende mit Kindern sich per Mail mit Vorschlägen an den AStA wenden.
Felix schlägt die Projektwoche als sinnvollen Zeitpunkt vor, da es dann vielleicht etwas eher stattfinden kann.
Inti hat auch eine Anmerkung: von der fzs wird gerade eine Broschüre zum Thema sexualisierte Gewalt erstellt – diese kann auch im Kontext der Veranstaltung eventuell bereits zur Verfügung gestellt werden. Dazu wird es auch eine Veranstaltung per Zoom geben.
Philip schlägt vor die psycho-soziale Betreuung des Studierendenwerks mit ins Boot zu holen.
Lukas ist bereits im Austausch. Dort (bei der psychosozialen Betreuung) gibt es derzeit nur einen Betreuer, der mit der Menge an Anfragen aktuell überfordert ist. Es soll im neuen Haushalt Mittel für eine zweite Stelle zur Verfügung gestellt werden.
Inti wirft ein: Am Mittwoch den 26.04 um 18 Uhr plant der FSR Biowissenschaften mit dem ZPP im Hörsaal 1, Rubenow Straße einen Veranstaltung im Sinne des Forums: psychische Gesundheit.
Weiter geht es mit Bericht von Christina – hier kommen keine Ergänzungen und auch keine Nachfragen hinzu.
Zum Bericht der moritz.medien gibt es keine Rückfragen.
Es folgt der Bericht des LKS. Robert ist leider nicht da. Inti möchte nochmal auf die letzten beiden Absätze aufmerksam machen.
Er plädiert dafür, dass in der zukünftigen Legislatur mehr auf die Wichtigkeit der LKS-Arbeit hingewiesen wird.
Wiebke ist im ZLB Mitgleid und hat auch einen Bericht eingereicht. Nachfragen gerne per Mail. Inti ist Wiebke über den Bericht sehr dankbar.
Kristina merkt an, dass zum Wintersemester 25/26 die Studienordungen angepasst werden.
Es geht weiter mit dem Bericht des Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Felix berichtet, dass es im Studierendenwerk inzwischen angekommen ist, dass es ein erhöhtes Personalbedarf gibt.
Lukas meinte, im Nachhinein sei der Staatssekretär nochmal auf ihn zugekommen sei mit der Info, dass das Ganze in Angriff genommen wird.
Es geht weiter mit dem Bericht des Vorsitzes des Fachschaftskonferenz. Em berichtet, dass vor dem Semesterende es keine weitere FSK-Sitzung geben wird. Alle Informationen zur Erstiwoche werden per Mail besprochen. Die nächste FSK findet Mitte/Ende April statt.
Philipp hat einen Bericht des Mensaausschusses eingereicht. Also er ist nicht allein Sprecher für den Mensaausschuss. Der Bericht sei nur sein Gedächtnisprotokoll. Er möchte betonen, dass sich der Ausschuss innerhalb der Legislatur nur einmal getroffen hat. Das ist zu wenig.
Grundsätzlich besteht Gesprächsbereitschaft bei den Sitzungen, allerdings ist einfach die Zeit zwischen den Sitzungen zu lang, um auch was anstoßen zu können.
Melissa (Mensa-Auschuss) bedankt sich, dass Philipp etwas eingereicht hat. Scheinbar hat es aus verschiedenen Gründen nicht geklappt, nochmal eine Sitzung im Jahr abzuhalten. Melissa traut es sich auch nicht zu ersten Vorsitz im Auschuss zu machen. Meistens ist der Vorsitz vakant. Das erschwert das ganze mit Sitzungsorganisation natürlich ein bisschen.
Es ist häufig chaotisch im Mensaausschuss, aber: In der Regel werden aber die Anträge vom Studierendenwerk auch angenommen und guten Gewissens umzusetzen. Vorschläge und Anregungen können einfach per Mail an Melissa Seidel geschickt werden. Sie wird sich auch in der nächsten Legislatur wieder für den Mensaausschuss aufstellen lassen. Es ist auch wichtig, dass die Studis aus dem Auschuss sich in der neuen Legislatur besser vernetzen.
Inti merkt an, dass Melissa bitte zum Ende kommen soll – „wir müssen auch auf die Sitzungszeit achten“
Sie schlägt vor in Zukunft regelmäßiger zu berichten. Melissa fragt, ob es Anregungen für den Mensa-Auschuss gibt.
Philip merkt an, dass hochschulöffentlich eingeladen werden soll, damit da mehr Studierende auftauchen.
Die Einladung erfolgt auf der Website.
Lukas ergänzt, dass alle Sitzungen hochschulöffentlich sind. Aber es geht halt niemand hin.
Weiter geht es mit dem Bericht von Mercy – diese ist im Kulturausschuss des Studierendenwerks.
Es gab während der gesamten Legislatur keine Sitzung.
„Deshalb ist im Kulturausschuss leider nichts passiert“
Mercy, Mitglied im Kulturausschuss
Felix hat eine Nachfrage hierzu.
Das jeweils aktuelle Präsidium muss die Mail-Adressen der gewählten Auschuss-Vertreter*innen an das Studierendenwerk weiterleiten. Sonst bekommen die Vertreter*innen logischerweise keine Einladung für die Auschüsse.
Lukas ist eingefallen, dass es vorher gemeldet werden muss.
21:09 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Nein. Es gibt keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
21:10 Uhr
TOP 5 – FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim
Der Antrag wird angeworfen und Tom ist bereit zu erzählen. Da die Antragstellenden nicht anwesend sind, übernimmt der AStA-Finanzer die Vorstellung.
Der Antrag wurde aus der letzten Sitzung mitgenommen, weil das StuPa damals nicht beschlussfähig war.
Tom hätte gerne heute eine Entscheidung zu dem Antrag.
Es geht darum, dass aus der Slawistik/Baltistik nach Lampertheim ein Gymnasium zu besuchen und hoffentliche ein paar angehenden Studierende zu aquirieren.
Dadurch werden diese vielleicht dazu bewegt, bei uns in Greifswald zu studieren.
Tom findet den Antrag weder förderfähig noch förderwürdig. Zum einen ist der Antrag nicht vollständig fristgerecht eingegangen, es sind Fehler in Antragstext und Finanzplan.
Es ist eine Werbemaßnahme für die Universität, außerdem sollen die Sprachkenntnisse vertieft werden. Das sei nicht die Aufgabe der Studierendenschaft. Es wird auch nicht durch die Uni mit WSP-Mitteln gefördert. Deswegen wird sehr dringend dazu geraten diesen Antrag abzulehnen.
Als nächstes wird eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses an die Wand geworfen. Bjarne hat dem von Tom Gesagten nichts hinzuzufügen. Alle anwesenden Mitglieder dieses Ausschusses haben den Antrag für nicht förderwürdig gehalten.
Tom möchte noch ergänzen. Tom ist in der Regel sehr daran interessiert, solche Anträge so zu stellen, dass diese auch erfolgsversprechend sind und gute Chance haben angenommen zu werden – dies war hier nicht der Fall, da anscheinend von Seite der Antragstellenden kein Entgegenkommen zu sehen war.
Er hat ihnen eine lange Liste mit Anmerkungen geschickt. Leider wurden diese nicht beachtet.
Lukas hat zwei Punkte. Er findet es sehr schade, dass die Antragsteller*innen nicht anwesend sind und er sieht auch nicht ein, Marketingkosten der Studierendenschaften zu übernehmen.
Felix stimmt dem zu, sieht aber den Punkt mit der fehlenden Aufgabe der Studierendenschaft nicht.
Tom merkt an, dass es nicht um Studierenden sondern Schüler*innen geht, was nicht durch das LHG übernommen wird.
Felix ergänzt: Er und Tom sind sich einig, dass der Antrag abgelehnt werden sollte. Aber auch, dass die Anwerbung von neuen Studierenden wichtig ist.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und Änderungsanträge.
Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung: die anwesenden Stimmberechtigten werden nun der Reihe nach aufgerufen.
Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.
21:19 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Es gibt auch keine Initiaitivbewerbungen.
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Auch hier gibt es weder eine Bewerbung noch eine Intiativbewerbung.
TOP 6.2 – Referent*in für Digitales
hier auch nicht
TOP 6.3 – Referent*in für Ökologie
Leider auch hier keine Initiativbewerbungen.
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier liegt keine Bewerbung mehr vor.
Nach wie vor 21:19 Uhr
TOP 8 – Aufwandsentschädigung studentische Wahlleitung
Inti reicht den Antrag ein. Der Wahlleitung steht eine Aufwandsentschädigung von bis zu 400€ zu. Diese soll vollständig bewilligt werden. Er möchte weiterhin Jens eine doppelte Aufwandsentschädigung im Vergleich zu den Stellvertreter*innen ermöglichen.
Die Generalaussprache wird eröffnet.
Tom findet das hübsch. Jens plädiert dafür, dass alle gleich viel bekommen. Tom hat heute mit ihm gesprochen. Demnach führt Tom aus, dass er einen entsprechenden Änderungsantrag anbringen möchte – es sollen alle Helfer*innen in der Wahlleitung den gleichen Betrag bekommen.
Inti freut sich, dass Tom scheinbar Kontakt mit Jens hatte.
Felix fragt, warum Jens mit Inti nicht Kontakt aufgenommen hat.
Tom erklärt, dass er nicht verstanden hat, warum es ein Problem mit dem Kontakt gab. Er hat verstärkten Kontakt mit ihm gehabt.
Es gab eine gelungene Wahl – nach Toms Meinung. In der letzten Sitzung wurde auch umfassend von der Wahlleitung berichtet. Tom ergänzt, dass sein Kontakt mit Jens privat war und dass er das nicht begründen muss.
Sophie möchte nochmal im Name des Präsidiums auf die Nachfrage reagieren. Die Wahlleitung hat ihrer Meinung nach schnell auf alle Unregelmäßigkeiten bei der Wahl reagiert.
Philip möchte sich Tom anschließen und findet die Änderungen gut. Er möchte den Änderungsantrag auf Vertrauensbasis befürworten.
Inti führt noch einmal offiziell Toms Antrag auf – alle Beteiligten der Wahlleitung sollen einmal den gleichen Betrag aus Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen. Er dankt Tom auch nochmal für das Einbringen des Änderungsantrags
Der Antrag mit der geänderte Änderung für die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung wird einstimmig angenommen.
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21:26 Uhr
TOP 9 – Solidarität mit den iranischen Studierenden
Auch hier ist Inti Antragsteller. Das Thema ist bekannt. Der AStA hat bereits eine Stellungnahme veröffentlicht.
Das Ziel des Antrags ist es dich dem fzs-Beschluss anzuschließen.
Felix merkt an, dass noch eine Solidaritätsbekundung angeheftet werden soll.
Inti erklärt, dass die Stellungnahme des AStA angepasst werden soll. Es soll auf den Beschluss des fzs hingewiesen werden.
Felix hat eine Frage. Er möchte das Pferd von hinten aufzäumen und den Passus streichen.
„Warum sollte Jada beauftragt werden, das zu machen?“
Felix, Stupist
Es soll deutlich gemacht werden, dass die Studierendenschaft noch immer dahinter steht. Außerdem ist der Beschluss des fzs umfangreicher ist.
Lukas findet erstmal „doof“, dass sich jetzt darauf geeinigt werden soll, sich den Formulierungen des FZS anszuschließen, ohne zu wissen, was dort genau drinsteht. Es muss nicht in die Stellungnahme des AStA reingeschrieben werden, was im aktuellen Beschluss bereits gesagt wird.
Außerdem wird angemekt, dass es nett wäre, die Stellungnahme mit anzuhängen und wenigstens zu verlinken.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Inti hat kein Problem damit sich nur der Stellungnahme des fzs anzuschließen. Als Antragssteller übernimmt er den Änderungsantrag.
Der geänderte Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
21:33 Uhr
Es wird jetzt eine 10-minütige Pause gemacht.
21:45 Uhr geht es weiter.
TOP 10 – Beschlusskontrollen
TOP 10.1 – Beschl.-Nr. 2022-32/40 „Sitzungsprämie“
Lukas geht nach vorne und klappt eine dicke Mappe auf.
„So“ – Lukas (AStA-Vorsitzender) (wer „so“ sagt, hat noch viel vor – mein [Lillys] Vater)
Er erinnert kurz wie es war. Es sollten Motivationsgrundlage geschaffen werden. Zuerst wurde geschaut, ob das überhaupt möglich ist – erstmal zumJustitiariat.
Das Justitariat war nicht begeistert.
Das Studierendenwerk wurde auch angefragt, zwecks Mensaguthaben. Da gab es kein Problem.
Philipp hat dazu auch mal einen Entwurf geschrieben, welcher allerdings nie eingebracht wurde.
Die Satzung des Studierendenschaft wurde in der AG SHA besprochen, wurde aber nie im StuPa besprochen, da es einfach nicht genug Leute da waren.
Deshalb war keine Einreichung möglich.
Lukas ist nach wie vor kein Fan von der Idee, besonders mit Augenmerk diese Legislatur und wie (erfolgreich) diese lief.
Wenn würde der Vorschlag sowieso nur für die nächste Legislatur betreffen.
Philip merkt an, dass die nicht-anwesenden Stupist*innen sowieso nichts bekommen würden.
Lukas findet das nicht gut, da es seit Jahren das Problem von fehlender Beschlussfähigkeit gibt und für das Erscheinen (was ja das Mindeste sein sollte, wenn man sich in ein Amt wählen lässt) noch eine Belohnung auszusprechen, findet er fragwürdig.
21:48 Uhr
TOP 10.2 – Beschl.-Nr. 2022-32/53 „Uhr am Beitz-Platz“
Der Antrag ist von 2020. Ursprünglich sollte das im Senat bei der Bau und Raumkommission eingebracht werden. Diese haben sich aber noch nicht konstituiert.
Eigentlich müsste man den Antrag sogar an den Bauausschuss der Stadt stellen, da der vorgesehen Ort nicht auf einer Fläche der Uni vorgesehen wird.
Sobald es eine konstituierende Bau- Und Raumsitzung gibt, dann wird das eingereicht.
21:50 Uhr
TOP 10.3 – Beschl.-Nr. 2022-32/92 „Petition #uniinnot“
Der Beschluss wurde auf der letzten VV beschlossen. Die LKS hat sich dem angeschlossen.
„Das ist eine schöne Beschlusskontrolle“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Es wurde versucht trotzdem das beste daraus zu machen und es gab 1146 Unterschriften.
Dennoch wurde Lukas im Landtag darauf angesprochen.
„Es wurde von politischen Akteuren wahrgenommen“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Es gibt allerdings immer noch Handlungsbedarf.
Dazu gibt es keine Ryckfragen.
21:51 Uhr
TOP 10.4 – Beschl.-Nr. 2022-32/91 „Wiedereinführung des Aktkalenders“
Das machen Robert und Josi.
Die AG Aktkalender wird das erste Mal am 14. April tagen.
So haben auch neue Studis die Chance sich zu engagieren und sich miteinzubringen.
Paula (Sachbearbeiterin für Grafik) wurde auch schon dazu beauftragt erste Designideen zu erstellen.
TOP 10.5 – Beschl.-Nr. 2022-32/112 „gesundheitsfördernden Arbeitsplatz-Möblierung“
Zu dem Beschluss gibt es eine Anmerkung des Justitiariats.
Kristina erklärt, dass verschiedene Möbel aufgestellt wurden. In den Bibliotheken werden neue Räume freigeräumt bzw. werden gerade hergerichtet.
Es gibt keine Ryckfragen.
21:54Uhr
TOP 10.6 – Beschl.-Nr. 2022-32/113 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
Kristina berichtet: Der Pausenraum ist wieder geöffnet.
TOP 10.7 – Beschl.-Nr. 2022-32/114 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek“
Es gibt keine Ausweitung der Öffnungszeiten auf das Wochenende und späte Abendstunden.
Dies liegt vor allem am Personalmangel.
TOP 10.8 – Beschl.-Nr. 2022-32/115 „Öffnungszeiten der Bereichsbibliothek am Ernst-Lohmeyer-Platz erweitern“
Durch Kürzung der Mittel kommt es zu Einschränkung der Öffnungszeiten. Auch obwohl die Bibliotheken gut genutzt wurden.
Hennis findet das Thema kritisch und nicht in Ordnung. Die UB hätte wohl keine andere Möglichkeit gesehen.
Ab 1. April schließen die beiden Bibliotheken eine Stunde früher.
Er möchte auch noch einmal daran errinnern, wo wir mit den Öffnungszeiten herkommen.
Lukas möchte noch vor dem nächsten TOP gern etwas einwerfen: es gab einen VV-Beschluss zum Masterstudiengang Psychologie mit dem Schwerpunkt „Klinische Psychologie und Psychotherapie“- das hat sich von allein geklärt. Der Studiengang wurde jetzt finanziert.
21:57 Uhr
TOP 11 – Neufassung der VV-Beschlüsse
Sophie berichtet: Bei den VV-Beschlüssen gab es einige Fehler. Das Justitiariat hat einige Beschlüsse bemängelt.
Die meisten Sachen sind nur Bezeichnungen, aber es gibt auch einige inhaltliche Meldungen.
Bei einem Beschluss sei das ein größerer Block. Alle Stupist*innen sind aufgefordert nochmal in einen Link zu schauen. Der wurde ihnen zugesendet und enthält alle korrigierten Beschlüsse.
Lukas fragt, ob Anträge bei denen derselbe Fehler auftritt, im Block aufgehoben und neu beschlossen werden können?
Alle werden jetzt im Block aufgehoben und dann einzeln neu beschlossen.
Ohne Gegenstimmen und Enthaltungen wurde der Vorschlag von Lukas angenommen und alle im Block aufgehoben.
Beschl.-Nr. 2022-32/90: Hier wird nur das Gremium geändert. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/93: Hier wurde vor allem angemerkt, dass keine klaren Zuständigkeiten benannt wurden.
Felix fragt, auf welche rechtliche Grundlage das Justitiariat annimmt, dass eine konkrete Zuständigkeit benannt werden muss.
Sophie erklärt Felix die rechtlichen Hintergründe, die hier zu komplex sind.
Das Justitiariat hat angekreidet, dass das StuPa keine Weisungsbefugnis gegenüber einzelnen FSR hat.
Felix hat noch mal eine generelle Nachfrage. Er findet es etwas ulkig, dass das Justitiariat rechtliche Anmerkungen hat, aber keine Stellungnahme dem StuPa zur Verfügung steht.
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Er führt vergangene Situationen auf, zu denen bereits die Rede von der Aufnahme der Lehre von Schwangerschaftsabbrüchen in den Lehrplan die Rede war und zu denen es bereits mehrseitige Stellungnahmen durch das Justitiariat gab.
Sophie erklärt, dass das Justitiariat auch auf diese verweist.
Felix versteht nicht, warum wir jetzt hier darüber diskutieren sollen.
Klopfen.
Philipp möchte sich Felix anschließen. Es ist viel Input mit dem man sich beschäftigen muss, ohne wirkliche Vorbereitungszeit.
Inti merkt an, dass die Neufassung seit einem Monat zur Verfügung steht. Frank-Phillipp meint, dass das aber nicht für die Begründung gilt.
Philip schlägt vor, die Nicht-Inhaltlichen zu beschließen und alles andere zu verschieben.
Sophie erklärt, dass vom Justitiariat bereits damit gedroht wurde, Rügen zu verteilen, wenn diese Beschlüsse nicht aufgehoben werden. Das ist am Anfang des TOPs bereits geschehen. Dennoch möchte sich die Dringlichkeit betonen.
Lukas versucht einen konstruktiven Vorschlag zu machen. Er versteht Felix Bedenken und meint aber auch, dass im neuen StuPa alle Lust haben das in der ersten Sitzung zu besprechen. Seiner Meinung müsste der FSR nur rausgestrichen werden.
„Ich wünschte es wäre so, aber nein“
Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa
Felix versteht das nicht. Insbesonsere, da bei anderen Anträgen auch inhaltliche Bereiche raus genommen wurden, welche keine inhaltliche Präsenz haben.
Sophie fragt, ob das Felix‘ GO-Antrag war, den TOP zu verschieben.
Felix stellt damit einen ordentlichen GO-Antrag auf Vertagung der Abstimmung.
Philip hat eine Gegenrede oder auch nicht. Ach, er weiß es nicht so genau. Er möchte nur die Beschlüsse vertagen, in denen größere Fehler bestehen und die Beschlüsse mit formellen Fehlern jetzt neu beschließen. Sein Ziel ist es, die TO zu verkleinern.
Felix zieht seinen GO-Antrag zurück und stellt einen neuen GO-Antrag: Er möchte alle Anträge, welche größere inhaltliche Änderungen enthalten zu vertagen. Er fragt, was denn so die kleineren Fehler seien.
Sophie kramt einen BEschluss hervor und sagt, dass bei diesem Semantisches bemängelt worden. Sie liest den Satz nochmals vor…
„Semantisch ist das korrekt. Es ist nur ein langer Satz, aber damit sollten Jurist*innen eigentlich klarkommen“
Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa
Der GO-Antrag ist angenommen. Es werden jetzt nur die VV-Anträge neu beschlossen wo formelle Fehler bestehen.
Damit machen wir jetzt noch fix die Anträge bei denen das Gremium geändert wird:
Beschl.-Nr. 2022-32/96: Lukas merkt an, dass hier alle angesprochen werden und es somit niemand machen wird.
Es gibt einen ÄA: Die studentischen Vertreter*innen im Senat sollen beauftragt werden.
Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der Antrag in der vorliegenden Fassung wird angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/97:
Es gibt keine Änderungsanträge und somit kommen wir – hopplahopp – zur Abstimmung.
Direkt geht es weiter zur Abstimmung. Dieser Beschluss wird ohne Gegenstimme angenommen
Beschl.-Nr. 2022-32/98:
Felix fragt, ob der Antragstext vorher nur so kurz war. Hier versteht er das Justitiariat sogar. (Anm. d. Red.: Der Text war vollkommen falsch. Inhaltlich. Orthographisch. Einfach kaputt.)
Philipp hat einen Änderungsantrag: An sich ist nichts weiter falsch, aber der Satz soll orthographisch korrekt formuliert werden. Das ist redaktionell.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der Antrag wird enstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/99:
Ohne Redebedarf oder Änderungsanträge wird der Antrag einstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/100:
Es wird ebenfalls nur das Gremium geändert und spezifiziert, dass es sich um Greifswalder Mensen handelt.
Ohne Redebedarf oder Änderungsanträge geht es direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/101:
Basically dasselbe wie gerade eben.
Felix fragt nochmal nach, wer die Änderungen in den VV-Beschlüssen formuliert hat.
Sophie antwortet: Das Präsidium.
Der Antrag wird ohne ÄA einstimmig angenommen.
Wir steigern uns gerade in einen richtigen Abstimmungsmarathon. Fühlt sich auch an wie ’n Marathon.
Beschl.-Nr. 2022-32/102:
Felix merkt an, dass wir konsequent auch hier darauf hinweisen, dass Cafeterien und Mensen in Greifswald handelt.
Der Änderungsantrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Die Endabstimmung führt zu einer einstimmigen Annahme des Antrags.
Beschl.-Nr. 2022-32/103:
Hier wurde ein Satz eingefügt und die Zuständigkeiten geändert.
Felix merkt an, dass die Mensen in Greifswald dem Studierendenwerk gehört und nicht der Universität.
Daraus ergibt sich ein kleiner Änderungsantrag über den jetzt kurz abgestimmt wird: Geht easy durch.
Es folgt die Endabstimmung und auch diese verläuft erfolgreich.
Beschl.-Nr. 2022-32/104:
Bjarne merkt an, dass nicht Wort für Wort die Anmerkungen des Justitiariats angenommen wurden.
Wird angenommen.
Mittlerweile ist das StuPa überraschenderweise in der Annahme von Beschlüssen schneller, als unsere Finger tippen können. Wir haben etwas den Überblick verloren. Die Stimmung schwankt zwischen Euphorie und Langeweile angesichts der schnellen Beschlüsse und der endlos scheinenden Liste der zu bearbeitenden Anträge.
Beschl.-Nr. 2022-32/107: wurde angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/111: wurde angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/112: Der Vorschlag des Präsidiums: Streichen der Beschlusskontrolle.
Der ÄA und der Gesamtantrag werden angenommen.
Noch 3 Beschlüsse.
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Beschl.-Nr. 2022-32/113: Das selbe wie bereits die ganze Zeit.
Es soll Beschlusskontrolle gestrichen werden.
Der ÄA wird mit zwei Enthaltung angenommen.
Es geht weiter zur Endabstimmung, in der Antrag einstimmig angenommen wird.
Beschl.-Nr. 2022-32/116: Es kommt direkt zur Endabstimmung. Ohne Gegenstimmen wird der Beschluss angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/118: Hier gibt es eingentlich auch nur eine Gremiumsänderung.
Es gibt keine Wortmeldungen oder Änderungsanträge. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Es ist vollbracht. Hip hip hurra (gesprochen mit einem deprimierten Unterton).
„Das war super anstregend“
Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa
22:36 Uhr
TOP 12 – HoPo stärken! Politische Kneipentour in der Erstiwoche wieder durchführen
Dieser Antrag wurde neu formuliert.
Felix führt aus: Die HoPo braucht mehr Schwung. Dieses Format hat früher gut funktioniert. Deswegen soll es jetzt wieder eingeführt werden.
Felix antwortet einer Nachfrage von Bjarne, ob bestimmte Gruppierungen ausgeschlossen werden sollen, dass der AStA ein pluralistisches Gremium ist und das auch bei der Einladung zu solchen Veranstaltungen sein wird.
Es gibt keine Änderungsanträge und es kommt zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:38 Uhr
TOPneu 13 – Sonstiges
Letzter TOP, wup wup.
Sophie hat einen kleinen Punkt: Bis zum 2. April finden die internationalen Wochen gegen Rassismus statt.
Felix hat noch etwas Sonstiges: Am 27.03. (kommenden Montag) findet eine Sondersitzung der Bürgerschaft statt. Dieses Mal findet das in der Mehrzweckhalle in Schönwalde statt. Es wird mehrere Versammlung geben.
Um 17:00 Uhr gibt es die Greifswalder Krisenbündnis-Demo und um 17:30 Uhr Greifswald für Alle-Demo.
„Zeigt das Greifswald nicht nur auf dem Papier ein sicherer Hafen ist“
Felix, Stupist
Unterschriftenlisten gegen Flüchtlingsunterkünfte liegen in mehreren Tankstellen, Frriseurläden und Bäckereien aus. Das sollte zum Nachdenken anregen.
Lukas möchte sich für die Legislatur bedanken und insbesondere die Stupist*innen hervorheben, welche (fast) immer da waren.
„Die, die immer da waren, haben mitgeholfen“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Lukas wird zum Ende der Legislatur zurücktreten da er sich auf seine BA-Arbeit-konzentrieren möchte (lautes zustimmendes klopfen). Er wird weiterhin als Stupist und Senator aktiv sein. Für Fragen steht er also zur Verfügung.
Felix möchte die Chance nutzen ihm für sein Engagement danke, mit Blick auf Bildungsdemo etc.. Er hat sich immer bestens vertreten gefühlt.
Sophie möchte sich der Dankesrunde anschließen. Es war keine leichte Legislatur aber es ist schön nochmal am Ende die Beschlussfähigkeit erreicht zu haben. Sie möchte dem AStA und den Senator*innen, dem studentischen Prorektor und der FSK und den moritz.medien danken.
Als Alterspräsident möchte er die konstituierenden Sitzung im Konferenzraum der Universität stattfinden lassen.
Domstraße 11 – Eingang 2
Da hat man nämlich jede Person ein Mikrofon. Tom freut sich. Felix droht schon mit dem Abschalten seines Mikrofons. 😉
Sophie findet das genauso. Leider haben sie immer Absagen bekommen.
Damit ist die Sitzung jetzt offiziell beendet und alle dürfen endlich nach Hause oder ein Getränk trinken gehen. Yippieeee.
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