StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 29.01.2019

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 16. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Wahl einer*s Präsident*in
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. 
TOP 6 Finanzanträge
         6.1 Geographenkeller Musikanlage
         6.2 Aufwandsentschädigung für Gremienwahlen
         6.3 Nachhaltigkeitswoche
         6.4 Nordischer Klang
         6.5 Fête de la Musique 2019
TOP 7 Wahlen AStA
         7.1 Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
         7.2 Referat für Finanzen
         7.3 Co-Referat für Fachschafen und Gremien
         7.4 Referat für Studium und Lehre
TOP 8 Antrag Urabstimmung Verbindungen
TOP 9 Beschlussfassung “Antrag 2018-004/b” der Vollversammlung
TOP 10 Nachträgliche Beantragung von Finanzmitteln für die Veranstaltung „Nachhaltge Weihnachten“
TOP 11 Aufhebung des Beschlusses Nr. 209
TOP 12 ÄA Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 13 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
TOP 14 SÄA Förderrichtline (2. Lesung)
TOP 15 SÄA der AG Satzung (1. Lesung)
TOP 16 SÄA Einführung weiterer Stimmenübertragungen (2. Lesung)
TOP 17 Bestätigungen AStA
TOP 18 Sonstiges
 

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Felix eröffnet um 20.17 Uhr die 16. ordentiche Sitzung des StuPas.

Ben hat sich auf Geheiß des Kommentators Felix extra umgesetzt.

Das StuPa ist mit 16 Stimmen beschlussfähig.

Es wird der TOP Bestätigung Termin VV hinzugefügt.
Dieser ist auffindbar im Studierendenportal, 18.06.19.

Das Protokoll der letzte Sitzung wird ohne Änderungen angenommen.
Die TO wird so übernommen.

Es gibt erneut keine Vorschläge für eine*n Präsident*in.

Wir kommen zu TOP 4 Berichte.

Nikolas ergänzt, dass es noch keinen Termin für das Festival contre le racisme gibt.
Camille merkt an, dass die AStA-Referenten die Berichtsvorlagen nutzen sollten.
Außerdem bittet sie darum, Rechtschreibung und Zeichensetzung zu beachten.
Desweiteren bittet sie die AStA-Referent*innen, in ihren Berichten statt eines Slashs ein Gendersternchen zu nutzen.

Ben fragt nach der preislichen Lage zum Festival. Nikolas antwortet, dass die Verantwortliche noch im Urlaub ist, aber nächste Woche geht die Planung weiter.

Sophie hat keine Anmerkungen.
Camille fragt Sophie, ob die Gender Trouble-AG noch etwas zu den Unisextoiletten sagen möchte, doch da kam bisher keine Rückmeldung.

Ben möchte von Sophie gerne wissen, ob sie ihr AStA-Referat noch weiter führen möchte. Er lobt ihr langes Durchhaltevermögen.
Sie verneint, sie gibt ihr Referat nach mittlerweile zwei Jahren ab. Es gibt anscheinend auch eine Interessentin für die Nachfolge.

Steffi hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Nachfragen.

Theo möchte nichts ergänzen.
Yannick würde gerne wissen, wie es mit dem Haushaltsplan aussieht und, ob die formalen Punkte bereits berichtet wurden.
Er hat wahrscheinlich schon alle formale Fehler gefunden, doch es fehlen noch einige Sachen und so kann es noch nicht behandelt werden.
Yannick würde gerne wissen, was denn noch fehle.
Theo antwortet, dass die IST-Stände der FSR und der moritz.medien noch fehlen.
Lukas erklärt, dass die Zahlen der Medien noch beim Steuerberater sind und daher der Jahresabschluss noch nicht gemacht werden kann.

Christiane fragt nach, ob der Haushalt jetzt noch mal abgestimmt werden muss.
Theo erklärt, dass er hoffentlich nächstes Mal einen neuen Haushaltsentwurf vorlegt und dieser dann in erster und zweiter Lesung (also als neuer Antrag) beschlossen werden muss.
Ben fragt nach dem Gespräch mit Frau Huwe und Herrn Wehlte.
Theo liest die Fragen vor und berichtet. Es ging vor allem auch um die Beachtung des § 44 LHO, der momentan doch recht wenig Beachtung zu finden scheint.
Scheinbar wurde auch die GEMA-Problematik des Campus Open Air gelöst. Ben findet das ziemlich gut.

20:30 Uhr

Wir kommen zu Goswins Bericht.
Er möchte ergänzen, dass es Neuigkeiten zu dem Lastenfahrrad gibt.

 Es ist inzwischen klar, welches Modell angeschafft wird. Es wird ein Anhänger angeschafft, welcher von einem Stadtprojekt finanziert wird.
Man kann es an ein Fahrrad hängen oder es als „Schubkarre“ nutzen.
Jetzt braucht man noch ein passendes Fahrrad. Da wir für den Hänger nichts zahlen mussten passt alles in den Titel aus der VV , der für das Lastenfahrrad beschlossen wurde.
Zudem tritt Goswin zum 01.02. zurück.

Camille bedankt sich bei ihm und fragt, was er mit dem Punkt Übergabe des Referats meint.
Goswin erklärt, dass es niemanden Speziellen aktuell gibt und es allgemein gilt.
Es gibt keine weiteren Fragen.

Marcel möchte gerne ergänzen, dass zum Projekt Europawoche, heute das Treffen stattgefunden hat.
Die Europawoche soll vom 20. – 26.5. stattfinden. Es soll Vorträge, eine Pubquiz, eine Kundgebung und noch viel mehr stattfinden.
Es soll eine sehr große Veranstaltung werden.

Camille möchte gerne wissen ob es noch weitere Planungen zur Teambildung geben wird, z.B. einen Ausflug in den Kletterpark.
Da möchte er sich erst Anfang Februar mit beschäftigen.

Yannick würde zum StuPa Wochenende gerne wissen ob es wieder in Greifswald stattfinden wird.
Ja.
Er möchte außerdem wissen, ob es auch Planungen zur Kommunalwahl gibt.
Es soll eine Podiumsdiskussion und eine Beitragsreihe zu den etwas unbekannteren Politiker*innen geben.

Zudem möchte er gerne wissen wie der aktuelle Stand zur Verbindungsbroschüre ist.
Dazu kann erst in der nächsten Sitzung etwas genaueres gesagt werden.

Lina hat keine Ergänzungen.
Ben fragt, welche Art von Werbung sie gemacht hat.
Sie hat auf Facebook nochmals Beiträge geteilt.

Ben findet ihren Bericht nicht sehr aussagekräftig. Er möchte gerne wissen ob sie noch etwas mehr vor hat, in Punkto Öffentlichkeitsarbeit.
Er denkt, dass der AStA in der kompletten Legislatur öffentlich nicht richtig wahrgenommen wurde, abseits der Verbindungssache.
Er versteht, dass das natürlich auch schwierig ist, zu überlegen was nun interessant und wichtig ist.

Lina und Marco setzen sich morgen noch mal zusammen.
Yannick ruft dazu auf, dass alle Anwesenden sich überlegen können, was speziell verbessert werden kann. Nur Feedback von außen kann da helfen.
Marianna fragt, ob es Veränderungen in der Reichweite gegeben hat.
Diese ist relativ gleich geblieben, da es letztlich die erreicht die schon Folgen oder Interesse an der HoPo haben.

Marco möchte nächstes Mal erst etwas ergänzen.
Ben fragt nach einer Dienstberatung und was besprochen wurde.
Er wurde gut begrüßt.

Ben fragt, ob es einen konkreten Plan zur Überarbeitung des Bibliothekskonzept gibt. Nein.

Hannes fragt nach dem AG Ökologie-Logo.
Da gibt es aktuell noch keine Fortschritte.

Lucille möchte ergänzen, dass die Antragsteller zum Thema Mülltüten von der VV zu ihr kommen können, um ihr das Projekt nochmal genauer zu erklären.
Es gibt keine Nachfragen.

Felix (Co-Referat Sport und Veranstaltungen) möchte nichts ergänzen.
Yannick fragt, wie die Einarbeitung läuft und was er besonders im Bereich Sport machen möchte.

Er wurde gut eingearbeitet. Zum Thema Sport hat er bereits einige Ideen und möchte sich da ab nächster Woche gerne mal ransetzen.

 Camille fragt beim Medienausschuss nach einem ausführlicheren Bericht, aus de vorhandenen ist nicht viel zu entnehmen.
Xenia erklärt, dass ihnen bewusst ist, dass es relativ wenig ist und noch Protokolle nachgereicht werden. Zum Mailverkehr ist noch zu sagen, dass es eine Feedbackmail gab, die bearbeitet wurde.

Felix (Präsidium) klärt, dass sie ihr Büro aussortiert haben und einige Akten demnächst ins Uniarchiv geräumt werden.
Außerdem wurden bereits fast alle Referentengespräche geführt.

Camille merkt noch mal an, dass sie sich ein ausführlicheres Protokoll gewünscht hätte und die Berichte in einem Dokument hochzuladen.
Felix bedankt sich für den Hinweis. Er erkärt bei der Ordnung des AStA kann man nichts ändern, da es als ein Dokument bereits so an das StuPa verschickt wird.

Lukas berichtet noch zu dem Archivierungsgesetz. Dazu wird es aber auch noch eine Zusammenfassung an alle geben.

21:00 Uhr

Hannes berichtet, dass es viele Aktionen deutschlandweit zum Thema Klimawandel aufgrund des Berichts der Kohlekomission gibt. Friday For Future.
Es werden bald auch in Greifswald entsprechende Veranstaltungen stattfinden. Wahrscheinlich im März. Es sollen nicht nur Studierende sondern auch Schüler*innen mit einbezogen werden.

Ein letzter Punkt ist der Nachhaltigkeitsbericht der Universität. Es haben sehr viele Leute mitgearbeitet, doch das Rektorat hat fast alles rausgestrichen, u.a. soziale Nachhaltigkeit, Qualität in der Lehre und Forschung und fast alle Punkte zur Nachhaltigkeit und sozialer Nachhaltigkeit.
Er ruft die Hochschulgruppen und auch alle anderen Studierende auf etwas dagegen zu sagen.

Camille wünscht sich, dass alle Protokolle in einem Bericht gebündelt sind.
Theo sieht das genau andersrum.
Außerdem fragt er nach einem Protokoll.
Hannes antwortet, es gibt auch ein Protokoll von der Gründungsversammlung. Die AG-Ökologie hat sich zudem ein Selbstverständnis gegeben.
Die CampusGrüne ist eine nichtparteipolitische Hochschulgruppe und sie machen auch viele andere Projekte.

Lukas als GeFü der moritz.medien möchte sich einmal entschuldigen, dass es keinen Bericht gab. Er berichtet, dass wir unsere Versicherung gekündigt haben. Diese läuft noch bis Juli.
Außerdem sind die Mailadressen der moritz.medien in das URZ umgezogen, sodass diese nun datenschutzkonform sind. Danke hier noch mal an die verantwortlichen Mitarbeitenden! 🙂

Die Wahlen sind nun für gültig erklärt. Seit letzter Woche können sich die neuen FSR konstituieren. Für das neue StuPa wird die Einladung von Marcel verschickt.
In der Wahlordnung muss noch abgeändert werden, dass die Wahlbekanntmachung nicht mehr öffentlich ausgehangen wird, sondern nur online verfügbar ist.

 Es gibt keine Nachfragen.

Es folgt TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Fabian erklärt, dass sie Barkasse der FSR auf 150€ erhöht werden soll. Das wurde bereits mit Herrn Wehlte abgesprochen.
In der Finanzordnung stehen noch 70€ drin.
Aber Theo erklärt, dass nach langen Gespräch der Betrag auf 150€ erhöht wurde.
Fabian würde sich freuen, wenn abgelehnte ÄA ans StuPa weitergeleitet werden würden.

Theo fragt, wann Wahlwerbung abgenommen werden muss.
Es gibt keine Regelungen.
Theo bittet, das Papier zu recyclen. Für die Umwelt.

Es folgt TOP 6, Finanzanträge.
Wir starten mit der Musikanlage für den Geographenkeller.
Ihre Anlage ist etwas veraltet und für alle Veranstaltungen muss eine Neue her.
Es wurde eine Ausnahme von der 50%-Regel beantragt, da der Geographenkeller keine Rücklagen anlegen kann und auch keine Erhöhung der Eintritts- sowie sonstige Preise möglich sind.
Weitere Förderer wurden bereits angefragt.
Der Haushaltsausschuss hat den Antrag aufgrund einer zu dem Zeitpunkt fehlenden Begründung für nicht förderfähig eingestuft.

Felix berichtet, dass das Justiziariat schon informiert ist und die Begründung zur Ausnahme abgleichen wird.
Theo ist sich nicht sicher ob hier die Ausnahme greift.

Christiane sieht diesen Antrag als Beispiel für das Problem, dass dieser Topf sehr klein ist und wenn nun dieser Antrag angenommen wird, alle anderen Clubbis kein Geld mehr wirklich abschöpfen können.
Sie sieht es unfair, entweder dem Geographenkeller zu zwingen auf eine Musikanlage zu verzichten oder den anderen Studentenclubs nur noch sehr wenig Geld zur verfügung stellen können.
Sie ist sich nicht sicher ob man diesen Antrag heute wirklich abstimmen kann, solange der Haushaltsplan nicht durch ist, der evlt noch einmal beim Topf der Clubbis angepasst werden müsste.
Theo möchte anmerken, dass es momentan keinen Topf gibt, weil der Haushaltsplan eh nochmal gemacht werden muss.

Ben erwähnt, dass es richtig festgestellt wurde, dass der Antrag sehr stark mit der Huashaltsdebatte verschränkt ist.
Er weiß nicht auf welcher Grundlage nun eigentlich entschieden werden soll. Seiner Meinung nach müsste erst einmal die erste Lesung des Haushaltsplan stattgefunden haben. Um einen Orientierungspunkt zu haben.

Nils will zurück zur Sache. Wir sollen den Haushalt dann besprechen, wenn er dran ist. Wenn wir jetzt über den Antrag beschließen, müssen wir den Haushalt daran anpassen oder wir vertagen den Antrag auf nach dem Haushalt und wissen dann was wir machen.
Yannick stellt einen GO-Antrag. Zurück zur Sache.
Ben möchte gerne von Theo wissen, ob wir genug Geld auf dem Konto dafür haben.
Fabian erklärt, dass zur Zeit kein Geld ausgezahlt werden darf, solange der Haushalt nicht steht. Der Antrag kann also bestätigt werden und der Haushaltsplan angepasst werden.
Theo ergänzt, dass wir laut unserer Satzung in der vorläufigen Haushaltsführung ein Zwölftel der Vorjahrestitel zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs monatlich nutzen können.

Christiane hätte gerne ein Meinungsbild darüber ob heute über diesen Antrag abgestimmt werden sollte.
Benjamin möchte dagegen vorbringen, dass der Antrag schon eine ganze Weile vor sich hergeschoben wurde und endlich mal beschlossen werden.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.

Theo findet auch, dass dieser Antrag einfach heute abgestimmt werden sollte. Das Justiziariat wird sich bei Bedarf schon melden.
Christiane sieht das Problem, dass sie keinen Finanzantrag der Höhe beschließen möchte, wenn sie nicht weiß welche Höhe der Topf hat.

Nadine möchte noch einmal anmerken, dass die Clubbis untereinander so fair sind, dass wenn der Haushaltsplan wirklich auf 2.000€ gekürzt wird, sicherlich nicht diese Gelder vollständig dafür genutzt werden würden. Da man sich nicht untereinander das Geld wegnehmen würde.

Ben stellt den GO-Antrag, den Antrag auf nach der Haushaltsdebatte zu verschieben.
Er findet es wichtig, dass es eine Grundlage gibt, auf der es beschlossen wird.

Marcell widerspricht, dass es unproblematisch ist solche Anträge jetzt zu beschließen. Man muss es nur in den zukünftigen Haushaltsplan einfließen lassen.

Der GO-Antrag wird abgelehnt.

Nils möchte ergänzen, dass die aktuellen IST-Zahlen da sind mit 38.000€. Es wäre also möglich aus den Rücklagen Gelder zu nehmen und diese für die Clubbis zu nutzen, wenn man das möchte.

Ben findet es wichtig, dass solche Ist-Zahlen dem kompletten StuPa zur Verfügung zu stellen.

Theo erklärt, dass sich diese IST-Stände erst gestern ergeben haben.

Ben empfindet diese Informationen als essentiell. Diese Informationen sind gerade für diesen TOP notwendig um eine Entscheidung fällen zu können.

Steffi möchte hinzufügen, dass das StuPa sich über entsprechend Dinge informieren kann.
Ben antwortet, dass das die Aufgabe des AStAs ist das StuPa darüber zu berichten. Heute standen auch Berichte auf dem Plan, da ist es so essentiell, die IST-Stände zu berichten.

Christiane fragt explizit ob man ihr hier und jetzt bestätigen kann, gerade die LHG, dass der Topf für die Clubbis auf 3.000€ erhöht wird.
Zurück zur Sache. Und was hat das mit der Hochschulgruppenzugehörigkeit zu tun?
Es gibt keine Änderungsanträge.

Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

Wir machen erst einmal Pause bis 22 Uhr. Der webmoritz. nutzt die Pause um mit einzelnen StuPisten*innen Interviews zu führen. Diese könnt ihr dann nächste Woche am HoPo Dienstag lesen.

22:00Uhr

Wir machen mit dem Finanzantrag Aufwandsentschädigung für die Gremienwahl weiter.

Den Wahlleitern steht eine Aufwandsentschädigung über 125€ pro Person zu.

Theo möchte anmerken, dass die Topfbezeichnung falsch ist und die Summe kann unter Vorbehalt sofort ausgezahlt werden.

Marcel (StuPa) bedankt sich bei Lukas für die Übernahme der Arbeit. (Es folgt ein zustimmendes Klopfen)

Fabian möchte wissen ob jeder 125€ bekommt oder insgesamt 125€ für die Wahlleiter.

Lukas stellt einen Änderungsantrag auf jeweils 125€.

Theo ergänzt das der Antrag von 4.32 auf 4.12 geändert wird.

Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen. Lukas bedankt sich.

Wir kommen zur Nachhaltigkeitswoche.

Lucille stellt den Antrag vor.

Es gbt keine Änderungsanträge. Es folgt also die namentliche Abstimmung.

Der Antrag wird angenommen.

Wir kommen zum Finanzantrag zum Festival Nordischer Klang Anfang Mai.
Es wird ganz viel Kultur aus den nordischen Ländern geben. Das ganze wird von vielen Studierenden unterstützt und man erhofft sich auch die Unterstützung des StuPa.
Der Haushaltsausschuss schätzt das Projekt als förderungswürdig und -fähig, unter Beachtung des Haushalts.

Theo sieht das als Finanzer auch als förderunsgwürdig und -fähig. Das Festival gebe es ja auch schon seit mehr als zwei Tagen in Greifswald.

(Felix bittet das Pulikum um Ruhe).

Es gibt keine Änderungsanträge. Es folgt die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Am 03.05. ist die feierliche Eröffnung.

Jetzt gehts weiter zur Fête de la musique von GrIStuF.
Am 21.7. findet dieses statt.
Der Haushaltsausschuss und Theo sehen das auch als förderungsfähig und – würdig, wie vorher.

Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen.

Wir kommen zum TOP Wahlen AStA

Für das Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz gibt es keine Bewerbungen.
Das Online-Formular funktioniert jetzt aber in seiner vollen Gänze, also los geht’s!

Für das Referat für Finanzen liegt eine Bewerbung von Theo vor.
Er ist aktuell der Co-Referent Finanzen A-M.
Lukas fragt nach seiner Zeit.
Theo hat Zeit.
Ben fragt, ob er sich auch vorstellen könnte sich um die Fachschaftsfinanzen zu kümmern.

Theo antwortet Nein.
Wir starten mit dem Wahlgang.

Theo wurde mit 16 Ja-, einer Neinstimme gewählt.

Es geht weiter mit der Wahl für das Co-Referat für Fachschaften und Gremien.
Es gibt eine Initiativbewerbung von Aresu.
Sie ist 25 und studiert Zahnmedizin und möchte sich gerne einbringen.

Ben fragt, was das Co-Rereferat tut.
Sie hat sich auf der Website informiert und hofft, dass ihr*e Vorgänger*in sie ein bisschen einarbeiten kann.

Lina würde gerne wissen, wie viel Zeit sie hätte.
Sie hat sich bereits bei Theo und Marco etwas informiert. 20 Stunden in der Woche könnte sie einplanen.

Camille hakt nach, was sie sich unter das Integrieren mit den Studierenden überlegt hat.
Sie erklärt, dass sie noch nie einen Posten in der HoPo hatte und das damit meint.

Nils fragt, wie es bei ihr kurzfristig aussieht, da bald das StuPa-Wochenende ansteht.
Da sie heute ihre letzte Klausur geschrieben hat, sieht sie darin kein Problem.

Nils möchte gerne wissen, ob sie viel Wert auf ein Privatleben legt. Es soll ein kleiner Spaß sein, obwohl er zum Ausdruck bringen möchte, dass so ein Referat sehr zeitintensiv sein kann.

Ben will wissen, ob sie Mitglied der Studentenverbindung Gratia Aurora ist.
Ja, ist sie.
Er erinnert sich, dass diese bereits vor zwei Jahren nach einer Teilnahme auf dem Markt der Möglichkeiten angefragt hat, dass nach einem Posting zu Problemen führte.
Sie unterstreicht einmal, dass sie hier nicht als Vertreterin ihrer Verbindung ist, sondern als Privatperson. Zudem ist ihr nicht bekannt das es Bilder mit Studierenden der Burschenschaft Rugia gibt.

Jonas versteht die Referatsbeschreibung so, dass sie sich für Demokratisierung einsetzten soll.
Er fragt nach, ob sie schon Ideen hat, wie sie diese durchsetzen will.
Da sie bisher nichts vom StuPa-Wochenende wusste muss sie sich erstmal darüber informieren.
Christiane fragt nach ihrer Erfahrung mit Organisation.
Aresu erklärt, dass sie in der Zeit, seit sie in Deutschland ist sowohl in der Schule, als auch im Studium viel Organisationsverantwortung hatte.

Christiane würde gerne wissen wie sie sich eine Veranstaltung vorstellen kann, die sie bereits gemacht hat.
Es ist natürlich eine Teamarbeit gewesen. Aber sie war oft die hauptverantwortliche Person. Dabei war eine Veranstaltung mit 600 Personen die größte Planung die sie je übernommen hat.

Camille fragt, in wie weit sie im Thema Gendern ist.
Aresu gendert nicht so oft. Sie erklärt, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist und sie es persönlich auch nicht so häufig macht.

Camille merkt an, dass es für das Referat üblich ist zu gendern.
Hannes wirft ein, dass es dazu keinen Beschluss gibt.
Theo merkt an, dass es einen gibt. Dieser aber nicht gültig ist.
Aresu möchte dazu sagen, dass sie es machen wird, wenn es gefordert wird.

Goswin zitiert kurz etwas. Es ist nur von einer neutrale Anredeform die Rede, nicht dem Gendern.

Ben kommt zurück auf den Vorfall mit dem Post. Es geht um die Verbindung zwischen der Gratia Aurora und der Burschenschaft Makromannia.
Allerdings ist dieses Bild bereits 3 Jahr alt. Also auch eine ganze Generation dazwischen.
Aresu findet es witzig, dass ihr als Ausländerin, Beziehungen zu rechten Burschenschaften unterstellt wird.
Sie betont dass die Verbindung sie ohne Vorbehalte aufgenommen hat. Sie ist seit vier Jahren dabei und konnte damals kaum deutsch. Trotzdem hat man sie herzlich empfangen.
Die Verbindung ist politisch unparteiisch.

Ebru möchte ergänzen, dass die offizielle Instagramseite der Gratia Aurora Makromannia folgt.
Aresu antwortet, dass dies auf die offizielle Seite, nicht auf sie persönlich, zutrifft.
Sie persönlich vertritt diese politische Meinung nicht.
Sie betont erneut sie steht hier als Person und nicht als Verbindung.

Ebru versucht zu erklären, dass es schon wichtig ist diesen Punkt zu klären, da sie ja auch die Bedürfnisse der eigenen Verbindung irgendwie im Hinterkopf behalten könnte. Das AStA-Referat aber dem auch entgegenstehen könnte.
Ebru hat erklärt, warum es wichtig ist, das zu hinterfragen, da das Co-Referat dem Referat HoPo untergeordnet ist und deswegen auch politisch hinterfragt werden muss.
Aresu versteht, was versucht wird zu sagen, allerdings kann sie nicht verstehen, wie es einer Verbindung helfen soll, wenn sie sich in diesem Referat befindet.

Fabian stellt einen GO-Antrag auf zurück zur Sache.
Er findet es geht hier nicht um Verbindungen sondern um sie als Person.
Es gibt eine Gegenrede, da Ebru diese Nachfrage schon erklärt hat.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.

Benjamin würde gerne wissen, ob sie auch Konktakte zu dem FSR Zahnmedizin hat.
Sie bejaht.
Er fragt, ob sie Ideen hat, in wie weit man FSRs auf den Weg bringen könnte, dass sich FSRs der allgemeinen Wahlordnung anzuschließen.
Sie hat mit einer Person darüber gesprochen. Ihr wurde gesagt man wollte dies auch machen, aber da sie den Kopf voller anderer Sachen haben, haben sie es bis jetzt nicht geschafft.

Marianna fragt, ob sie in der Lage ist ihre privaten Hobbys, speziell die Verbindung, von ihrem AStA-Referat zu trennen.
Ja, ist sie. Ihr war vor dieser Bewerbung nicht mal der Gedanke gekommen, dass sie überhaupt hier Probleme mit der Trennung haben könnte.

Ben möchte ihr erklären, warum das alles gefragt wird.
Er spielt auf den Sportreferenten an, der sich sehr nah an der IB befand. (Wir erinnern uns an die letzte VV)
Und das StuPa möchte herausfinden, in wie weit sie cool und für das Amt geeignet ist.
Es liegt ja auch kein Bewerbungsbogen vor, also brauchen die StuPist*innen Anhaltspunkte, um zu wissen, dass sie cool ist und das Referat ausfüllen kann.
Er wünscht sich, dass auf die Bedenken ernsthaft eingegangen ist.
Und als Anregung, dies auch an ihre Verbindung weitergeben werden könnte.

Sie versteht die Stupist*innen, sieht es aber als unfair, dass sie für eine Situation von vor drei Jahren verantwortlich gemacht wird.
Sie sieht es als schwierig, dass sie als Ausländerin mit Nazis was zu tun haben soll.
Felix liest noch einmal die Liste vor mit den Meldungen.

Camille sagt direkt dazu, dass sie das Thema Burschenschaften als Nazis zu bezeichenen sehr komplex findet und deswegen hier nicht so einfach pauschalisiert werden kann.

Ebru erklärt das der Instagram Post schon aktuell ist und da dieser drei Jahre alt ist und sie seit vier Jahren dabei, wird sie wahrscheinlich auch dabei gewesen sein.
Außerdem fragt sie nach Ideen für Projekte für ihre mögliches Referat.
Sie kann nichts zu dem Abend sagen, an dem das Foto gemacht wurde. Da sie nicht glaubt dabei gewesen zu sein. Ansonsten wäre sie wohl auch auf dem Foto gewesen. Sie will aber nochmal betonen, dass sie die Freizeit von ihrem Referat trennen kann.
Sie möchte sich erstmal in den Job einarbeiten und möchte Verantwortung übernehmen und ihr Bestes geben. Allerdings wünscht sie sich, dass sie gut eingearbeitet wird.
Eigentlich hätte sie auch gerne Finanzen gemacht, weil sie gerne mit Zahlen arbeitet. Aber nach einem Gespräch mit Theo ist ihr klar geworden, dass sie in diesem Amt nicht viel mit anderen im Team zu tun hätte und gerade das soziale wäre ihr eigentlich wichtig.

23 Uhr 

Es geht weiter mit der Wahl für das Co-Referat für Fachschaften und Gremien.
Es gibt eine Initiativbewerbung von Aresu.
Sie ist 25 und studiert Zahnmedizin und möchte sich gerne einbringen.

Ben fragt, was das Co-Rereferat tut.
Sie hat sich auf der Website informiert und hofft, dass ihr*e Vorgänger*in sie ein bisschen einarbeiten kann.

Lina würde gerne wissen, wie viel Zeit sie hätte.
Sie hat sich bereits bei Theo und Marco etwas informiert. 20 Stunden in der Woche könnte sie einplanen.

Camille hakt nach, was sie sich unter das Integrieren mit den Studierenden überlegt hat.
Sie erklärt, dass sie noch nie einen Posten in der HoPo hatte und das damit meint.

Nils fragt, wie es bei ihr kurzfristig aussieht, da bald das StuPa-Wochenende ansteht.
Da sie heute ihre letzte Klausur geschrieben hat, sieht sie darin kein Problem.

Nils möchte gerne wissen, ob sie viel Wert auf ein Privatleben legt. Es soll ein kleiner Spaß sein, obwohl er zum Ausdruck bringen möchte, dass so ein Referat sehr zeitintensiv sein kann.

Ben will wissen, ob sie Mitglied der Studentenverbindung Gratia Aurora ist.
Ja, ist sie.
Er erinnert sich, dass diese bereits vor zwei Jahren nach einer Teilnahme auf dem Markt der Möglichkeiten angefragt hat, dass nach einem Posting zu Problemen führte.
Sie unterstreicht einmal, dass sie hier nicht als Vertreterin ihrer Verbindung ist, sondern als Privatperson. Zudem ist ihr nicht bekannt das es Bilder mit Studierenden der Burschenschaft Rugia gibt.

Jonas versteht die Referatsbeschreibung so, dass sie sich für Demokratisierung einsetzten soll.
Er fragt nach, ob sie schon Ideen hat, wie sie diese durchsetzen will
Da sie bisher nichts vom StuPa-Wochenende wusste muss sie sich erstmal darüber informieren.
Christiane fragt nach ihrer Erfahrung mit Organisation.
Aresu erklärt, dass sie in der Zeit, seit der sie in Deutschland ist sowohl in der Schule, als auch im Studium viel Organisationsverantwortung hatte.

Christiane würde gerne wissen wie sie sich eine Veranstaltung vorstellen kann, die sie bereits gemacht hat.
Es ist natürlich eine Teamarbeit gewesen. Aber sie war oft die hauptverantwortliche Person. Dabei war eine Veranstaltung mit 600 Personen die größte Planung die sie je übernommen hat.

Camille fragt, in wie weit sie im Thema Gendern ist.
Aresu gendert nicht so oft. Sie erklärt, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist, sie es persönlich auch nicht so häufig macht.

Camille merkt an, dass es für das Referat üblich ist zu gendern.
Hannes wirft ein, dass es dazu keinen Beschluss gibt.
Theo merkt an, dass es einen gibt. Dieser aber nicht gültig ist.
Aresu möchte dazu sagen, dass sie es machen wird, wenn es gefordert wird.

Goswin zitiert kurz etwas. Es ist nur von einer neutralenForm die Rede, nicht dem Gendern.

Ben kommt zurück auf den Vorfall mit dem Post. Es geht um die Verbindung zwischen der Gratia Aurora und der Burschenschaft Makromannia.
Allerdings ist dieses Bild bereits 3 Jahr alt. Also auch eine ganze Generation dazwischen.
Aresu findet es witzig, dass sie als Ausländerin Beziehung zu rechten Burschenschaften haben soll.
Sie betont dass die Verbindung sie ohne Vorbehalte aufgenommen hat. Sie ist seit vier Jahren dabei und konnte damals kaum deutsch. Trotzdem hat man sie herzlich empfangen.
Die Verbindung ist politisch unparteiisch.

Ebru möchte ergänzen, dass die offizielle Instagramseite der Gratia Aurora Makromannia folgt.
Aresu antwortet, dass dies auf die offizielle Seite, nicht auf sie persönlich, zutrifft.
Sie persönlich vertritt diese politische Meinung nicht.
Sie betont erneut sie steht hier als Person und nicht als Verbindung.

Ebru versucht zu erklären, dass es schon wichtig ist diesen Punkt zu klären, da sie ja auch die Bedürfnisse der eigenen Verbindung irgendwie im Hinterkopf behalten könnte. Das AStA-Referat aber dem auch entgegenstehen könnte.
Ebru hat erklärt, warum es wichtig ist, das zu hinterfragen, da das Co-Referat dem Referat HoPo untergeordnet ist und deswegen auch politisch hinterfragt werden muss.
Aresu versteht, was versucht wird zu sagen, allerdings kann sie nicht verstehen, wie es einer Verbindung helfen soll, wenn sie sich in diesem Referat befindet.

Fabian stellt einen GO-Antrag auf zurück zur Sache.
Er findet es geht hier nicht um Verbindungen sondern um sie als Person.
Es gibt eine Gegenrede, da Ebru diese Nachfrage schon erklärt hat.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.

Benjamin würde gerne wissen, ob sie auch Konktakte zu dem FSR Zahnmedizin hat.
Sie bejaht.
Er fragt, ob sie Ideen hat, in wie weit man FSRs auf den Weg bringen könnte, dass sich FSRs der allgemeinen Wahlordnung anzuschließen.
Sie hat mit einer Person darüber gesprochen. Ihr wurde gesagt man wollte dies auch machen, aber da sie den Kopf voller anderer Sachen haben, haben sie es bis jetzt nicht geschafft.

Marianna fragt, ob sie in der Lage ist ihre privaten Hobbys, speziell die Verbindung, von ihrem AStA-Referat zu trennen.
Ja, ist sie. Ihr war vor dieser Bewerbung nicht mal der Gedanke gekommen, dass sie überhaupt hier Probleme mit der Trennung haben könnte.

Ben möchte ihr erklären, warum das alles gefragt wird.
Er spielt auf den Sportreferenten an, der sich sehr nah an der IB befand. (Wir erinnern uns an die letzte VV)
Und das StuPa möchte herausfinden, in wie weit sie cool und für das Amt geeignet ist.
Es liegt ja auch kein Bewerbungsbogen vor, also brauchen die StuPist*innen Anhaltspunkte, um zu wissen, dass sie cool ist und das Referat ausfüllen kann.
Er wünscht sich, dass auf die Bedenken ernsthaft eingegangen ist.
Und als Anregung, dies auch an ihre Verbindung weitergeben werden könnte.

Sie versteht die Stupist*innen, sieht es aber als unfair, dass sie für eine Situation von vor drei Jahren verantwortlich gemacht wird.
Sie sieht es als schwierig, dass sie als Ausländerin mit Nazis was zu tun haben soll
Felix liest noch einmal die Liste vor mit den Meldungen.

Camille sagt direkt dazu, dass sie das Thema Burschenschaften als Nazis zu bezeichenen sehr komplex findet und deswegen hier nicht so einfach pauschalisiert werden kann.

Ebru erklärt das der Instagram Post schon aktuell und da dieser drei Jahre alt ist und sie seit vier Jahren dabei, wird sie wahrscheinlich auch dabei gewesen sein.
Außerdem fragt sie nach Ideen für Projekte für ihre mögliches Referat.
Sie kann nichts zu dem Abend sagen, an dem das Foto gemacht wurde. Da sie nicht glaubt dabei gewesen zu sein. Ansonsten wäre sie wohl auch auf dem Foto gewesen. Sie will aber nochmal betonen, dass sie die Freizeit von ihrem Referat trennen kann.
Sie möchte sich erstmal in den Job einarbeiten und möchte Verantwortung übernehmen und ihr Bestes geben. Allerdings wünscht sie sich, dass sie gut eingearbeitet wird.
Eigentlich hätte sie auch gerne Finanzen gemacht, weil sie gerne mit Zahlen arbeitet. Aber nach einem Gespräch mit Theo ist ihr klar geworden, dass sie in diesem Amt nicht viel mit anderen im Team zu tun hätte und gerade das soziale wäre ihr eigentlich wichtig.

Hannes möchte zwei Statements abgeben.
Er findet, dass es nichts mit dem Ausländersein zu tun hat, ob man Nazi ist oder nicht.
Desweiteren sieht er es als Lobbyismus, was sie hier machen möchte.
Er sieht, dass wichtig, dass es ein durchaus wichtiges Argument ist, dass sie in der Verbindung ist und sieht es auch als Möglichkeit, dass sie entsprechend austritt.

Hannes kommt jetzt zu seiner Frage. Er fragt sie, ob sie schonmal in die Satzungen der Studierendenschaft reingeguckt hat. Bei dem StuPa-Wochenende geht es nämlich auch darum, dass das Co-Referat den neuen StuPist*innen ihr Amt beibringt. Er sieht das sehr kritisch, dass sie in ihren ersten zwei Monaten Amtszeit sich da komplett reinlesen will.

Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte und Endabstimmung.
Yannick möchte die Debatte nicht beenden, da die Fragen jetzt auf die eigentliche Referatsausübung zurückkommen.

Aresu bezweifelt, dass jeder, der hier sitzt vorher einen Posten beim StuPa hat.
Sie betont, dass sie nicht für ihr Amt aus der Verbindung austreten würde und auch nicht sieht, dass sie persönlich oder politisch problematische Meinungen hatte.
Sie kann nur für ihre persönliche Meinungen gerade stehen und sie hat sich in ihrer Verbindung auch schon dazu geäußert.

Wegen des StuPa-Wochendes würde sie sich freuen, wenn eine etwas erfahrene Person ihr dabei helfen kann. V.a. am Anfang.

Christiane findet es gut, dass sie Erfahrungen im Organisieren hat und auch, wenn sie gerade vom StuPa-Wochenende nichts gehört hatte, kann sie sich vorstellen, dass sie das schafft.
Sie hinterfragt das persönliche Engagement, dass sie sich selbst einbringen muss.
Aresu antwortet damit, dass sie ein gut organisierter Mensch ist und viel nebenbei macht. Sie engagiert sich gerne und möchte das auch hier weitermachen.

Maja aus dem Publikum möchte auf die Verbindungssache zurück kommen. Der AStA ist Überparteilich. Aresu hat sehr oft wiederholt, dass sie ihr Privatleben von dem Referat trennen kann.
Das Referat geht nur bis April/Mai und bis dahin gibt es vielleicht auch weitere Kandidaten und aktuell gibt es halt keine weiteren Bewerber.
Das StuPa hat also keinen Luxus, sie gerade nicht zu wählen.
Sie betont auch noch mal, dass es am wichtigsten ist, wenn man Motivation hat. Das wiegt fehlende Erfahrung ihrer Meinung nach auf.
Außerdem kann es gut sein, dass ein bisschen frischer Wind in die HoPo kommt und im Fall der Fälle wird sie in drei Monate wieder abgewählt.

Julia (Gratia Aurora) erklärt noch einmal, ja, auf dem besagten Bild ist eine Person der Makromannia zu sehen. Allerdings hat man sich bereits vor zwei Wochen in der Verbindung besprochen, wie man dazu als Verbindung vorgeht.
Sie betont nochmals, dass sie niemanden vorschreiben können welche Kontakte sie privat pflegen.
Gleichzeitig möchte sie noch mal klarstellen, dass sie hier privat ist.

Goswin findet es fraglich Aresu hier so vorzuwerfen, dass sie ihr Amt nutzen würde um ihrer Verbindung Vorteile zu bringen. Solche Fragen stellt man auch niemanden der in einem FSR tätig ist und sich als FSR-Finanzer bewirbt. Obwohl dieser ja auch versuchen könnte seinem FSR mehr Gelder zu verschaffen, als Beispiel.
Es geht einfach um die Motivation für das Amt der Person, nicht um die Partei-, politischen oder anderer Zugehörigkeit.

Felix stellt einen GO-Antrag zurück zur Sache.
Jonas findet es gerechtfertigt, nach der Motivation zu fragen. Er hat jetzt verstanden, dass sie engagiert ist, aber es geht um das fachliche.
Er fragt, in wie weit sie sich privat schon mal zur Umsetzung von Demokratisierung eingesetzt hat.
Aresu gibt zu, dass sie sich nicht mit Demokratisierung beschäftigt hat. Demokratie ist für sie selbstverständlich. Sie freut sich einfach auf Teamarbeit und Arbeit mit Menschen. Ebenso mit der Arbeit der FSR.

Benjamin findet es doof, dass hier jeder seine Meinung kundtut und weniger Fragen stellt. Außerdem fragt er, ob sie sich auch das Referat Co-Finanzen vorstellen kann.
Aresu hatte diese Frage bereits beantwortet. Ihr fehlt der Kontakt zu den Menschen. Sie hatte sich schon mit Theo unterhalten und konnte dadurch erkennen, dass dieses Referat nichts für sie ist.

Marcel (AStA) macht aktuell die Vakanz. Er ist gerade dabei das System umzustrukturieren.
Wenn das System gut funktioniert, würde sie es definiv übernehmen.

Felix schließt die Fragerunde.
Aresu hat noch ein paar Worte an uns. Sie möchte sich noch einmal bedanken das man ihr die Mögichkeit geboten hat,
Sie würde sich freuen, das Referat auszuführen.

Wir kommen zur Wahl.
Wir haben 8 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen. Leider ist sie damit nicht gewählt.

Es folgt eine Pause bis 23:40 Uhr.

Wir kommen zu TOP 7.4 Wahl des Studiums für Studium und Lehre. Theo darf nicht Ämterhäufung betreiben.
Deswegen gibt es keine Bewerbungen.

Fabian stellt einen GO-Antrag auf Prüfung der Beschlussfähigkeit.
Mit 15 Personen sind sie noch beschlussfähig.

Die TOPs 8,9,12,14 und 16, die eine 2/3 Mehrheit benötigen, sollen auf die nächste Sitzung verschoben werden.
Die Sitzung soll auf 1 Uhr verlängert werden. Das wird angenommen.

Wir kommen zu TOP 10 Nachträgliche Beantragung von Finanzmitteln für die Veranstaltung „Nachhaltge Weihnachten“.
Hannes hat sich mit der Finazordnung und der Förderrichtlinie auseinander gesetzt und gibt Herrn Wehlte Unrecht.
Er hat festgestellt, dass eine Ausnahme auf nachträgliche Behandlung vom StuPa genehmigt werden muss. Und den Finanzantrag, falls er den stellen darf.

Felix erklärt das Hannes Finanzantrag auch im Berichtspaket drin ist.
Hannes erklärt kurz den neuen Antrag. Er will den beim AStA stellen, wenn das StuPa die nachträgliche Behandlung des Antrags zulässt.
Mittlerweile ist die gesamte AG Ökologie Antragsteller. Es geht um 25€.

Felix erklärt, dass Herr Wehlte heute morgen bei ihm angerufen hat und zwei Dinge besprechen wollte, u.a. diesen Antrag. Dieser Antrag wurde aufgrund von Formfehlern zurückgewiesen.

Hannes ergänzt, dass wenn der Antrag beim falschen Gremium gelandet ist, er den Antrag doch eh nicht richtig gestellt hatte. Dementsprechend kein Antrag gestellt wurde. Er also eigentlich einen beim AStA stellen dürfe.
Zudem wurde der Antrag erst nach der Veranstaltung aufgehoben. Es ist ihm also unmöglich, den Antrag noch einmal vor der Veranstaltung korrigiert einzureichen.
Ben findet, dass man diesen Antrag annehmen sollte.
Yannick findet, dass der Antrag zulässig ist, da Hannes den Antrag in der Studierendenschaft gestellt hat, und sich innerhalb der Studierendenschaft ein Gremium, das dafür nicht zuständig ist (StuPa), sich mit dem Antrag (unter 150€) befasst hat. Der Fehler liegt also nicht bei Hannes, sondern in der internen Bearbeitung. Er kann Herrn Wehlte da also nicht folgen, weil der Fehler nicht in der Person des Antragstellers lag, sondern es ein Formfehler „in der Behörde“ war. Seiner Meinung nach muss Hannes auch keinen neuen Antrag einreichen, sondern der AStA-Finanzer müsste sich als zuständiges Gremium (weil unter 150€) damit befassen. Er findet die erneute Antragstellung trotzdem richtig.
Yannick empfiehlt aber, nicht gegen den Ablehnungsbescheid zu klagen. Zumindest nicht als natürlich Person, sondern ggf. könnte die Studierendenschaft gegen die Ablehnung klagen.

Felix erklärt, dass Herr Wehlte auch meinte, dass noch ein Formfehler in der Frist vorlag.

0Uhr

Es geht hier gerade drunter und drüber. In etwas so.

Hannes erklärt nochmal, dass der Fehler nicht bei ihm lag.
GO-Antrag von Lukas auf Schluss der Debatte ohne Endabstimmung.

Es geht nun um TOP 11 Aufhebung des Beschlusses 209. Nach keiner Debatte kommen wir zur Endabstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Und damit der Beschluss aufgehoben.