StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 20.06.2023

Zwei Wochen sind wieder seit der letzten Sitzung vergangen, heute ist Dienstag. Das StuPa ruft also. Die heutige Sitzung findet allerdings unter dem Eindruck der VV in der letzten Woche statt. Wer die StuPa- Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurzer Überblick: Eine Vollmitgliedschaft im fzs soll angestrebt werden. Auch wurde die AStA- Struktur an einigen Stellen verfeinert und auch Werbemittel der Universität wurden diskutiert. Damit gibt es für die 4. ordentlichen Sitzung keine Hürden mehr zu nehmen. Wie immer geht´s um 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6 los.

Das Drucksachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Ein sehr gutgelauntes und stimmungsvoll sommerliches “Hallo” in die Runde!
TOP 2 Formalia – Die Formalia der Sitzung werden festgehalten.
TOP 3 Berichte – Heute wird es hier spannend. Es herrscht Berichtspflicht!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Bei euch drückt der Schuh? Hier könnt ihr es loswerden.
TOP 5 Wahlen AStA
– 5.1 Referentin für Digitales – Das Referat für Digitales wartet noch immer auf einen würdigen Referenten. Bewerbungen immer willkommen. Eine gibt es bereits :).
TOP 6 Anträge aus der Vollversammlung – Es wird über die Anträge der VV entschieden. Ihr kennt sie ja noch alle.
– 6.1 „Ja zu Solidarität!“ – Es geht um den am Sonntag stattgefundenen Bürgerentscheid
– 6.2 „Ja zur Solidarität, Nein zum Populismus“ – Auch hier geht es um den Bürgerentscheid
– 6.3 „Antrag studentische Wohnungsnot konsequent bekämpfen!“ – Wohnungsnot soll bekämpft werden.
– 6.4 „Bessere Ausfinanzierung der Studierendenwerke“ – Es soll sich für eine bessere Ausfinanzierung der Studierendenwerke ausgesprochen werden
– 6.5 „Finanzielle Förderung von Exkursionsleistungen“ – Es soll abgeklopft werden, inwieweit die Förderung von Exkursionsleistungen verbessert werden kann
– 6.6 „Chancengleichheit für alle Sportlerinnen!“ – Das Verfahren zur Teilnahme am Hochschulsport soll geändert werden.
– 6.7 „Arbeitsgruppe biologische Station Hiddensee“- Es wird wieder biologisch. Die Station auf Hiddensee soll nutzbar gemacht werden.
– 6.8 „Flexibles Lernen ermöglichen“ – Die Öffnungszeiten der Bibs soll verlängert werden.
– 6.9 „Leere Seminarräume nutzen – Gruppenarbeiten fördern“- Seminarräume sollen für die Gruppenarbeiten nutzbar gemacht werden.
– 6.10: „Sonnenschirme vor der Mensa“ – Studierende sollen vor der Sonne geschützt werden.
– 6.11 „Ausweitung des Angebots veganer Mahlzeiten in Mensen“ – Die veganen Mahlzeiten sollen ausgeweitet werden.
– 6.12 „Vegane Snacks für die Grundversorgung“ – Die Snackautomaten sollen auch eine vegane Alternative anbieten.
– 6.13 „Ein kleiner Schritt für einen Kaffeeautomaten, ein großer Schritt für die Studierendenschaft“ – Der Kaffeeautomat am ELP soll umziehen.
– 6.14 „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für schriftliche sowie mündlichen Prüfungen und
Hausarbeiten“ – Die Rücktrittsfrist soll verkürzt werden.
TOP 7 Termin für die studentische Vollversammlung im WiSe 2022/23 – Die VV im WiSe braucht einen Termin.
TOP 8 Antrag Verbindungen – Es sollen beim vieldiskutierten Antrag Missverständnisse ausgeräumt werden.
TOP 9 Aufwandsentschädigungen für kommissarische Tätigkeit im AStA – Kommissarische Referenten sollen für ihre Tätigkeit entlohnt werden.
TOP 10 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Live- Ticker!

Ihr könnt es nicht erwarten, bis dieser Ticker losgeht? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

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Wie gewohnt füllt sich so langsam der Hörsaal 3. Heute sollen in erster Linie die Anträge der VV besprochen und beschlossen werden. 

Wir finden uns in einer erstaunlich gut besuchten StuPa-Sitzung wieder. Eine willkommene Überraschung, wenn wir uns an die letzten Legislatur erinnern.  (der wird nie alt) Heute für euch dabei sind: Caro, Jette, Clara, Nele, Leo, Lilly, Adrian, Jan-Niklas und Lucas. Auch wir sind also heute gut vertreten. 

20:22Uhr

TOP 1 Begrüßung

Sophie sagt Hallo zu 23 StuPist*innen und allen anderen Anwesenden und startet die Sitzung.

Es ist entweder die letzte oder vorletzte Sitzung in diesem Hörsaal vorerst. 

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20:23

TOP 2 Formalia

Nun wird die Tagesordnung besprochen. Es geht kurz zur Abstimmung, ob diese angenommen wird. 

Das Protokoll wird bei einer Enthaltung ohne Anmerkungen einstimmig angenommen.

20:23 Uhr

TOP 3 Berichte

Es besteht laut Sophie Berichtspflicht. Es wird also spannend. Robert geht kurz nach vorne ans Mikrofon. 

Sein Bericht sei außergewöhnlich kurz ausgefallen. Er habe deshalb ein paar Ergänzungen:

In der AG SHA haben sie sich geeinigt, darauf:

• Möglichkeiten und Chancen aus einer Kooperation ausgearbeiteten und dem Rektorat vorzustellen. 

• Jemand aus dem fsz-Vorstand soll dann auch anwesend sein und für Fragen zur Verfügung stehen.

Robert erwähnt ebenfalls den AStA-Tag. Für diesen solle ein Plan erarbeitet werden um das ganze zu organisieren.

Aus dem AStA-Wochenende wurde vor allem mitgenommen, dass sich der AStA einen allgemeinen Überblick über Verantwortungen und Zuständigkeiten verschaffte. 

Felix stellt Nachfragen: Wird der AStA- Tag eher organisatorischer Natur sein oder wird es inhaltliche Schwerpunkte geben; werden vielleicht auch Referent*innen von außerhalb anwesend sein?

Es gibt bisher keine feste thematische Planung und es gibt keine Referent*innen von außen.Besonders die neuen Referent*innen sollen eine technische Einweisung bekommen und auch sonst eingewiesen werden.

Bjarne redet. Leider etwas zu leise für uns, um ihn zu verstehen. Es geht scheinbar um die AG Kartenspiel. Im AStA gibt es, laut Robert, viele Kartenspielwütige und dies soll vielleicht auf die restlichen Studierenden ausgeweitet werden. Hoffentlich spielen die auch Halli- Galli.

“Es ist sehr witzig. Es ist mal was anderes”

Robert – offenbar Freund eines guten Kartenspiels

Es geht um eine Beschlusskontrolle. Wieso, weshalb, warum, worüber wissen wir nicht ist untergegangen. 🙁

Es wurde auf jeden Fall gefragt, ob der AStA sich mittlerweile dem Thema angenommen hat und wenn ja, ob sich da schon was getan hat.  

Lukas beschwert sich in einem etwas energischeren Ton bei Robert, da der Beschluss “Studentische Mobilität” bereits vor 2 Monaten vorliegt, der AStA sich allerdings noch nicht um deren Umsetzung kümmert. 

“Es ist eine kleine Frechheit”

Lukas – leicht angefressen

Robert meint, er hätte die Pressemitteilung fertig geschrieben und wird diese am Mittwoch veröffentlichen.

Emil stellt eine Rückfrage zum Dezernat 2 und bittet Robert, die Arbeit diesbezüglich noch auszuführen.

Robert führt die Arbeit aus. Es geht besonders um zwei große Fragen zu Wohnsitzmittelprämie:

Wie gehen wir mit den knapperen Mitteln um? Wie sorgen wir für mehr Sichtbarkeit für die WSP-Mittel?

Es geht um die Frage der Ummeldung für neue Studierende – wie werden diese auf die Ummeldung aufmerksam gemacht und die Vorteile kommuniziert. Also: Wer von euch hat sich noch nicht umgemeldet.

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Bjarne hat auch noch eine Frage. 

“Ich verstehe nur Bahnhof.” 

Nele, heute zum ersten Mal bei uns dabei

Scheinbar ist heute eine Beschlusskontrolle heute, aber der AStA hat noch nichts gemacht.

Sophie springt ein und erklärt, dass wohl beim Hochladen irgendwas schiefgelaufen sei. Der Reiter existiert, allerdings steht da nix drin. 

Robert moniert die hohe Arbeitslast der Referent*innen. Sie fokussieren sich auf das Alltagsgeschehen und so bleiben die eigentlichen Referatstätigkeiten häufig liegen.

Das läge unter anderem daran, dass ein Level von Professionalität ausgebaut wurde, was auch gehalten werden soll. Außerdem haben die Referent*innen nebenbei noch ein Leben und ein Studium.

Bjarne meint dass sich der AStA melden soll wenn es personell nicht ausreicht und das auch gegenüber dem StuPa kommunizieren soll.

Robert gibt weiter, dass er das kommunizieren wird.

Felix fragt, ob Robert das Thema dann auch mit in die zweite Sitzung über den Mobilitätsgipfel nimmt.

“Na unbedingt doch.”

Robert

Felix fragt sich und Robert außerdem , warum eine Werbung für den Beschluss des StuPas in der Studierendenschaft nicht im Vorfeld möglich sei.

Die Antwort von Robert ist, dass sich durchaus darüber unterhalten wird und er das Vorgehen der anderen Studierendenausschüsse ein anderes sei als in Greifswald. Darauf kann er dann so nicht einwirken.

Es gebe wohl bei vielen anderen Unis schon Semestertickets und so wäre es nicht möglich, auch im Namen anderer Hochschulen Werbung für ein breites Studi-Deutschlandticket zu machen.

Als nächstes ist Krissi dran.

Krissi (Referatsleitung Administration & Geschäftsführung) hat selbst nichts hinzuzufügen.

Bjarne fragt zur Jahreplanung nach. Der Jahrebericht liegt vor, dort gibt es aber Punkte die noch nicht konkretisiert sind.

Krissi wurde das so nicht berichtet. 

Es gibt Projekte in der Planung, wo in den nächsten Wochen über die Umsetzung überlegt werden soll. Aufgrund der Einarbeitungsphase dauert das ganze etwas länger. 

Es scheint Probleme bei der Einarbeitung der neuen Referent*innen zu geben.

Bjarne fragt, ob es möglich ist, nach der Einarbeitung den Jahresplan des AStA dem StuPa zur Verfügung zu stellen.

Krissi antwortet mit “Ja.”

Lukas möchte wissen, warum sich der AStA mit der Finanzierung von Lehraufträgen durch WSP-Mittel beschäftigt, was eigentlich Aufgabe der Uni ist. Außerdem erfragt er, welche WSP-Mittel-Anträge noch offenstehen und in welcher Höhe sich die befinden. 

Krissi erklärt, das sie häufig Vermittlerin gespielt hat. Sie hat die Ansprechpartner*innen koordiniert.

Die momentan genehmigten WSP-Mittel stehen im Portal. Es geht wohl gerade um die Finanzierung von Awareness-Schulungen in den Clubs. 

Ein aktuelles Projekt ist die Awareness-Schulung beispielsweise der Studierendenclubs oder der FSRs. 

Es gab auch einen Antrag vom Koeppen-Archiv. Der wurde wohl abgelehnt. 

Für Krissi war es wichtig, in Erfahrung zu bringen, über welche Töpfe auch die Institute und Vereine verfügen und wie die finanzielle Lage aussieht. 

Felix meint, dass dies immer noch Aufgabe der Uni ist und die Uni beziehungsweise das Dezernat 2 dies zu übernhemen hat und nicht der AStA.

Emil fragt was, die Einarbeitung der neuen Referent*innen erschwert.

Krissis Antwort: In verschiedene Tools hätten sie sich beispielsweise erst einfuchsen müssen, etwa in Canva, Nextcloud oder OpenProject.

Arne (Referent für Öffentlichkeitsarbeit) ist entschuldigt, aber solle es Frage geben, kann man sich trotzdem melden.                     

Es gibt keine Fragen zu Arnes Bericht und deshalb geht es jetzt weiter mit dem Bericht von Bennet (Referent für Hochschul- & Innenpolitik)  zum Digitalen.

Bennet hat nun eine funktionierendes Mikrofon. Er berichtete über die Vollversammlung. 

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“Das müssen diese Digital Natives sein.”

Bennet

Bennet berichtet davon, dass die VV beschlussfähig war und bedankt sich bei allen Antragsteller*innen..

Er bedankt sich bei allen Antragstellenden, er berichtet von einem kleinen Fehler im Antragstool auf der Website. 

Außerdem war die VV gut besucht. 

Er hatte grünes Licht dafür gegeben, bei der VV mit Flyern für die Fête de la Musique zu werben. Allerdings empfand es als Vertrauensbruch, dass dann zusätzlich Flyer ausgelegt wurden, die nicht abgesprochen waren. 

Felix vermutet, dass die Flyer von Studis mit reingebarcht wurden, die sie vorher bekommen hatten. 

Das sei nicht der Fall gewesen; Bennett erläutert, dass die unabgesprochenen in den Flyern der Fête drin gesteckt hätten.

Auch bei Toms (Referatsleitung Finanzen & Personal) Bericht gibt es keine weiteren Anmerkungen.

Sophie hat direkt eine Frage an Marie (Referentin für Fachschaftsfinanzen) über die Prüfung der Kassenbücher – das sei in ihrem Antrag nicht ganz reibungslos aber dennoch erfolgreich verlaufen. Sophie fragt warum nicht ganz reibungslos. 

Marie antwortet, dass sich die FSR dumm anstellen würden. Sie macht es auch gern, aber reibungslos sei es einfach nicht.

Bjarne fragt, ob sie noch Anmerkungen dazuschreibt.

Marie antwortet, dass sie die fehlerhaften Anträge mit Anmerkungen zurück schickt. Sie hat großes Verständnis dafür – sie selbst FSR-Finanzerin gewesen.

Marie ist aber optimistisch und sagt, dass es “voran gehe”. Wir hoffen das Beste.

Emil hat eine Frage an Aliya (Referatsleitung Veranstaltungen). 

Es geht um irgendwas mit dem Hochschulsport. 

Sie möchte das Ganze in Form einer Email oder in einer face-to-face-Konversation auf das Thema ansprechen und einen Termin vereinbaren. 

Bjarne hat eine Frage an Henry. 

“Schauen wir mal, was wird.”

Aliya

“Was wird”

Sophie

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Henry (Referent für politische Bildung & Antifaschismus) hat auch nichts zu seinem Bericht hinzuzufügen.

Bjarne möchte gerne wissen, welche Programmpunkte es im Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat (?) geben wird.

Henry erzählt, dass es wieder eine Stolperstein-Putz-Aktion, eine Gedenkveranstaltung sowie eine Reihe an Lehrvorträgen zum Nationalsozialismus und Faschismus (beispielsweise: eine Einführungsveranstaltung zur Faschismusforschung, politischer Widerstand in der Zeit des Nationalsozialismus, Verfolgung von Transmenschen in der NS-Zeit, rechtsextreme Terror in der BRD nach 1945….) geben wird.

Darüber hinaus zählt Henry noch eine Reihe weiterer geplanter Veranstaltungen auf, welche er gerne umgesetzt sehen würde, wo allerdings geschaut werden muss, wie realistisch die Umsetzung aller Programmpunkte ist – ansonsten muss gekürzt werden. 

Lukas bedankt sich, dass über den AStA sehr gut über den Bürgerentscheid aufgeklärt wurde.

“Hat wohl nichts gebracht”

Henry – enttäuscht

Schnell wird noch das Mikrofon zu Emil durchgereicht. Leider redet er so flott, dass wir trotzdem nicht die Gänze seiner Nachfrage erfassen können.

Er äußert sich zum Infopost zum Bürgerentscheid – Wie kam es dazu, dass der Infopost über den Bürgerentscheid und die Initator*innen dahinter nicht in einem Post abgebildet wurden?

Zum einen wurde es aus zeitlichen Gründen getrennt. Es wäre sonst “kurz vor knapp” rausgekommen. Außerdem war es so kompakter und besser zu lesen.

Felix bedankt sich herzlich für die Infoposts vom AStA.

Marie erfragt die Infoveranstaltung Reise nach Germania, welche primär Burschenschaften behandeln soll.

Was hat es damit auf sich? Warum seien Studierendenverbindungen nicht im Thema inkludiert. Die VV habe ja gezeigt, dass da viele Unklarheiten herrschen. 

Henry antwortet: Grund dafür sei das Format und der Referent. Dieser habe sich wohl ganz intensiv mit Burschenschaften beschäftigt. Dementsprechend sei so die Schwerpunktsetzung.

Lukas stellt eine Nachfrage an Kris. Hat er sich bereits mit der Uni vernetzen können?

Kris (Referent für Ökologie) war heute bei der Nachhaltigkeitskommission. 

Dort sei es zum Beispiel um CO2-Einsparungen an der Uni gegangen und um die Wieder-Vernässung von Mooren. #moorismoor

Henry bittet um ein Update bezüglich des Beschlusses zu den nachhaltigen Werbemitteln aus der letzten StuPa-Sitzung. Hat Kris sich diesbezüglich schon einsetzen können?

Kris sagt, dass die Materialien für die nächste Erstiwoche erst in den kommenden Wochen bestellt würden. Er möchte dort auf jeden Fall auch den Beschluss berücksichtigen. 

Krissi äußert sich auch nochmal zur Zusammenarbeit mit der Heimathafenkampagne. Dort sollen die Merch-Artikel in Zukunft deutlich umweltfreundlicher gestaltet werden. Sattelschoner dürfen keine neuen mehr bestellt werden. Auch die Flyer werden verändert, um sie nachhaltiger zu gestalten. 

Karl fragt, ob Kris sich schon mit dem Beschluss einer vergangenen VV zu Trinkspendern beschäftigt habe. 

Kris meint, er hätte sich bei der Uni erkundigt, aber habe noch keine Rückmeldung erhalten.

Lukas erwähnt die Möglichkeit, Anrufe zu tätigen. Aber Telefonieren machen nur meine Eltern.

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Emil fragt: Zur Bewerbung hat Kris wohl über ein Kleingartenprojekt mit der Uni gesprochen. was sei da der Stand?

Kris antwortet: aktuell möchte er sich auf bestehende Projekte der AG Ökologie konzentrieren. Erst danach möchte er neue Projekte beginnen. Auch lädt Kris alle ein, gern mal bei der AG Ökologie vorbeizuschauen und sich gemeinsam für Projekte einzusetzen.

Marlene hat auch noch eine Frage. Kris soll nochmal konkreter auf das Treffen, in welchem die Moorbewässerung besprochen wurde. 

Konkret wurde nichts besprochen. Es ging jedoch um Projektförderung, denn die Pläne kosten Geld.

Die Moore im Besitz der Uni sollen um einen Teil von 50ha jährlich wiederbewässert werden. 

Marlene erfragt einen Zeitplan. 

Davon hat Kris allerdings noch kein Bild – die Einsparungen sollen mit Hilfe realistischer Ziele auch erreicht werden. 

Es gibt keine weiteren Fragen an Kris. 

Weiter geht es mit Jada (Referent für Internationales & Antirassismus), welcher heute leider nicht da sein kann, aufgrund einer parallelen Veranstaltung. 

Fragen zu Jadas Bericht gibt es nicht.

Hanna (Referentin für Soziales & Gleichstellung) hat etwas zu ihrem Bericht hinzuzufügen.

Es geht um die Umfrage “Queeres Leben im universitären Raum”. Interessierte können Hanna eine Mail schreiben, dann würde sie die Umfrage rumschicken und Änderungen könnten eingebracht werden. Gegen Ende der Woche möchte sie die Umfrage fertigstellen beziehungsweis veröffentlichen.

Lukas meldet sich. Er bedankt sich für den Bericht und erfragt noch einmal ein erarbeitetes Awareness-Konzept und ob es möglich wäre, dieses einmal dem AStA vorzustellen, sodass dieses besprochen und darüber abgestimmt werden kann. 

Der FSR Psychologie ( Jubel bei Marie) hat das zusammen mit dem Asta ausgearbeitet und dieses Konzept wurde bereits auf den Beerlympics ausgetestet. Es gibt aber noch keine Rückmeldungen.

Dieses Awareness-Konzept soll an alle FSRs ausgegeben werden. 

Im AStA soll es außerdem bald eine Awareness-Box geben, die dann für verschiedene Partys und Veranstaltungen zur Verfügung stehen wird. In diesen sollen sich dann beispielsweise Kopfhörer und Wasser befinden.

Henry möchte sich für den Einsatz bedanken. Er möchte etwas zur Kooperation mit dem Gleichstellungsbüro erfahren.

Er würde gerne wissen, wie die Kooperation mit dem Gleichstellungsbüro verlief. 

Diese lief wohl ziemlich gut. Man ist noch in der Rücksprache mit den Gleichstellungsbüro. 

Außerdem interessiert Henry, auf welchen Kanälen die Umfrage beworben werden soll.

Hanna beantwortet die Frage, leider konnten wir jedoch nicht alles aufnehmen.

Sophie möchte zum Thema sexuelle Belästingung, welches auch bei der VV Thema war, wissen was dort gerade geplant ist.

Em, die Vorsitzende, wurde bereits informiert und man ist im Gespräch Punkte umzusetzen. 

Nadine (Referent*in für Studium & Lehre) erzählt: Sie habe die 24-h-Vorlesung mitorganiseirt. Sie sucht aktuell noch Helfer*innen, die am Tag helfen. Einerseits als Ansprechpartner*innen für Referierende, andererseits beim Abbau. Sie fragt direkt an: Wer ist dabei? – Floßen hoch!

Auch per Mail kann man sich bei Nadine melden, falls noch jemand bei den Vorbereitungen helfen möchte. 

Sophie bittet darum, dass auf die Pause zu verlegen. 

Zum Bericht der moritz.medien ( Das sind wir!) gibt es nichts hinzuzufügen.

Es gibt eine Frage zum magazin. (Das neue ist seit gestern verfügbar. Also holt es euch!) Die Planung der zukünftigen Verteilung wurde im letzten Bericht erwähnt. 

Heute ist Nico aufgefallen, dass viele Magazine auf dem Boden liegen – ist das ein Thema, womit sich die Medien beschäftigen?

Caro erklärt: Die Disskusion mit den Fahrrädern werde wohl schon seit zwei Jahren geführt. Die Disskussion sei wohl Ausgaben-abhängig. Der Plan ist, die Fahrradverteilung nur noch im Sommer durchzuführen. 

Sie freue sich über konstruktive Ideen. Bisherige Ideen waren größtenteils Blödsinn. Ihr habt die Lösung? Dann schreibt uns eine Mail!

Es gäbe insgesamt viele Gespräche über die Verteilung und auch den Müll, der dadurch leider zwangsläufig entsteht, wenn Studierende die Hefte auf den Boden werfen. 

Sophie fragt nach dem Alumni-Verein, der geplant ist.

Caro (Geschäftsführung moritz.medien) erklärt: Sie selbst war der Auslöser. Es sei wohl nicht der erste Alumin-Verein, den sie gründe. 

Sie selbst hört in einem Jahr auf mit der Geschäftsführung, möchte aber die moritz.medien nicht komplett verlassen wollen. Mit einem Alumni-Verein können sich ehemalige Mitglieder der moritz.medien weiterhin vernetzen und gemeinsame Ideen und Projekte planen und auch umsetzen. 

Erstmal so geschaut werden, ob sich soetwas personell lohnt. 

Der langfristige Plan sei es, die Medien durch die Alumni zu unterstützen bei Ideen, die im Moment im Überfluss vorhanden seien.

Einerseits bei Veranstaltungen, andererseits durch Vitamin B. Also Workshops oder Ähnliches könnten von ehemaligen moritz.menschen gehalten werden, die schon länger in der Medienbrance arbeiten.

+++++ Kurzer Einwurf +++++

Beim Spiel Deutschland gg. Kolumbien steht es 0:0

+++++ Einwurf Ende +++++

Nun geht es zum Bericht des Präsidiums. 

Bjarne fragt nach der Anwesenheitsliste, die es auch im letzten Jahr gab.

Sophie sagt dass es in Planung ist.

Sophie wird gefragt, wann sie plant Referent*innen-Gespräche mit dem AStA zu führen.

Sei bisher nicht geplant. Diese Angabe ist aber ohne Gewähr!

Feix fragt, wann es denn diese Wurfmikros gebe, über die mal gesprochen wurde. Bennet ruft dazwischen: Die gibt es schon, aber leider nicht in rosa. Egal – es gibt sie – juhu!

21:22Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Lukas hat eine Frage:

Er bittet Robert auch die wichtigen Themen und Events in den AStA-Newsletter auszunehmen, wie die 24h Vorlesung, das Festival contre le racisme oder den Bürgerentscheid vom letzten Sonntag.

“Könntest du die wichtigen Sachen da bitte auch mit reinnehmen?”

Lukas

“Okey”

Robert (nimmt das gern mit auf)

Felix denkt, der Newsletter könnte auch Kundtuung von StuPa-Beschlüssen dienen.

Sophie weist noch einmal darauf hin: alle anwesenden müssen sich bei dieser hochschulöffentlichen Veranstaltung in eine Liste eintragen. Die mediale Berichterstattung oblige ausschließlich den moritz.medien – also uns 🙂 Wir haben hier also ein Monopol.

21:23

TOP 5 Wahlen AStA

5.1 Referent*in für Digitales

Endlich liegt eine Bewerbung für das Amt vor! Und zwar von Maria. – krass, dass ich das noch erleben darf :’)

Es gibt sonst keine weiteren Bewerbungen.

Maria war auch schon Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft. Sie hat bereits geklärt, dass sie beide Posten besetzen kann. 

Beide Referate stehen typischerweise in enger Zusammenarbeit, was in ihrem Fall ja dann ganz gut passe. 

Sie freut sich, als großes Projekt das Studierendeportal anzugehen, auch um die anderen Referent*innen zu entlasten. Auch wird sie die AG Studierendenportal übernehmen und freut sich auf Anregungen und Unterstützung.

Wer Lust hat, könne dann auch gern bei ihr mitmachen. Also wenn ihr das Studierendenportal zu einem besseren Ort machen wollt, meldet euch!

Sie würde sich auch gern mit der Prozessmanagerin der Uni zusammensetzen. Sie würde gerne auch die allgemeinen Prozesse zu digitalisieren. Stichwort E-Akte und das Lösen von Druckerproblemen. 

Felix hat eine Frage. Er möchte einerseits wissen, welche Probleme es mit dem Drucker konkret gibt.

Außerdem möchte er anregen, dass das StuPa-Präsidium eine Einführung in die Website-Führung vom Studierendenportal bekommt (Typo3). Damit Beschlüsse nicht mehr durchrutschen.

“Frech”

Sophie

Marie antwortet: Sollte es gehäuft Probleme geben, wird sie das machen. 

Bjarne möchte noch einmal die Druckerprobleme. Die Uni zahlt anscheinend eine Menge Geld an ein Druckerserviceunternehmen – diese sollen sich doch zuerst um das Problem kümmern. 

Tom sitzt auf dem Gang. Das sei wohl kritisch. Tom findet das nicht. Wenn er das Gemütlich findet…

Es gibt keine weiteren Fragen an Maria und wir schreiten zur Abstimmung. Die Spannung steigt.

Es werden wieder die Moritzwahlfeen nach vorn gerufen. Es gibt wieder fliederfarbene Wahlzettel. Also die Wahl ist magisch zauberhaft wie immer. Clara und Nele flattern umher. Nele hat jetzt schon mehr gemacht, als ich bei meinen ersten Tickern zusammen. Respekt dafür!

Es beginnt jetzt die Auszählung.

Das Ergebnis ist da. Marie wurde mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung gewählt!

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Das Haus des AStA ist also voll. Alle Referate sind besetzt.

21:35Uhr

TOP 6 Anträge aus der Vollversammlung

Es geht weiter mit den Anträgen aus der Vollversammlung.

Diese gelten laut Satzung der Studierendenschaft als Orientierungsgrundlage für die nun folgenden Beschlüsse. 

6.1 „Ja zu Solidarität!“

Sophie schlägt vor sich nicht mit den Anträgen zu befassen da sich dieser schon vorbei ist.

Philipp meint, dass es wahrscheinlich bald einen weiteren Entscheid geben wird und man diese Anträge trotzdem weiter beibehalten sollte.

Marie stimmt Bjarne zu: Es war ein klares Zeichen in der VV gesetzt wurden. Es gibt keinen Grund, diesen nochmal auf die Tagesordnung zu bringen. 

Sophie stellt den Geschäftsordnungsantrag, die beiden ersten Anträge ohne Endabstimmung zu schließen.

Henry erhebt Gegenrede – formal.

Es kommt eine Frage: Ist es nicht Aufgabe des Studieredenparalaments, die Beschlüsse der VV zu bestätigen?

Bennet widerspricht. Es ist nicht Aufgabe des StuPas alle Anträge zu beschließen. Auch fürchtet er Stress mit dem Justiziariat. (Grüße an der Stelle) Der Antrag habe wohl das hochschulpolitische Mandat überschritten. Bennet hat es trotzdem zur VV auf die Tagesordnung gebracht. 

Er sieht die Message der Anträge als überliefert und würde an dieser Stelle gerne mit dem Thema abschließen, da wahrscheinlich die Sache ein schlechtes Ende nehmen könnte. 

Henry bedankt sich für die Antwort, meint aber, “wir könnten das trotzdem machen, weil wir sind halt das Stupa”.

“StuPa kann ja auch Service für den AStA sein und nicht nur andersrum.”

Felix

Felix wünscht sich, das solche Mails vom Justizairiat gern auch mit dem StuPa geteilt werden können. Er sieht es nicht ein, sich vom Justitzairait beschneiden zu lassen, was sie hier beschließen. Nichtsdestotrotz würde er die Punkte trotzdem beenden, den der Beschluss ist durch. 

Für Henry seien nun einige Punkte klar geworden.

Felix stellt den GO-Antrag: Überspringung  von 6.1 und 6.2 ohne Endabstimmung. Keine Gegenrede.

21:42 Uhr

6.2 „Ja zur Solidarität, Nein zum Populismus“

Damit hat sich dieser Punkt auch erledigt. 

21:42Uhr 

6.3 „Antrag studentische Wohnungsnot konsequent bekämpfen!“

Wir springen direkt weiter zu 6.3.

Bjarne möchte auf etwas hinweisen: Er hat zu vielen Anträgen Änderungsanträge geschrieben. Diese beziehen sich nicht auf den Inhalt, sondern konkretisieren die Zuweisung zu den Referaten und beinhalten eine Beschlusskontrolle.

Die Änderungen werden in Form einer ganz normalen Antragsdebatte beschlossen, beziehungsweise erstmal diskutiert. 

Es gibt keine Wortmeldungen.

In der Änderungsantragsdebatte hat Bjarne einen Antrag.

Bjarne erwähnte eben schon eine Reihe von Änderungsanträgen, welche er dem StuPa zugeschickt hat und sich in erster Linie auf die Zuständigkeit der einzelne AStA-Referate beziehen. 

Robert stimmt dem Änderungsantrag zu. Er findet die Zuwesiung und das Datum der Beschlusskontrolle sehr sinnig. Die Antragsteller*innen übernehmen den Änderungsantrag.

Ohne weitere Änderungsanträge geht es in die Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:45 Uhr

6.4 „Bessere Ausfinanzierung der Studierendenwerke“

Es gibt keinen generellen Redebedarf.

Bjarne hat wieder einen bereits erwähnten Änderungsantrag.

Auch hier wieder eine Aufgabenzuweisung an ein bestimmtes AStA-Referat und einem spezifischen Datum für die Beschlusskontrolle. 

Bjarne schlägt eine Beschlusskonztrolle am 1.8.2023 vor. Sophie fragt, was es damit auf sich hat. Die Erklärungen kommen bei uns leider nicht an da, Bjarne recht leise spricht. Scheint aber i.O. zu sein.

In der Endabstimmung über den Antrag ist das Ergebnis mehrheitlich positiv. Der Antrag ist angenommen.

21:47 Uhr

6.5 „Finanzielle Förderung von Exkursionsleistungen“

Sophie fragt, ob es Redebadarf gibt. Das ist nicht der Fall. 

Es gibt einen Änderungsantrag von Bjarne, welcher wieder eine Beschlusskontrolle für den 24.10. vorsieht. 

Es gibt eine weitere kleine redaktionelle Änderung. Man stritt sich über die Grammatik der deutschen Sprache.

Gut, dass wir das auch geklärt haben…

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:50 Uhr

6.6 „Chancengleichheit für alle Sportler*innen!“

Gibt es Redebedarf?  – Nö. Schönes Gespräch.

Hier wieder Bjarne mit einem Änderungsantrag zur Beschlusskontrolle – ihr kennt das Spiel. 

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Es geht weiter mit der Abstimmung, bei der herauskommt, dass der Antrag mit zwei Enthaltungen mehrheitlich angenommen wird.

21:51 Uhr

6.7 „Arbeitsgruppe biologische Station Hiddensee“

Sophie möchte die AG gern irgendwo angliedern: “Dann wird die AG nicht ins Leere gegründet”.

Felix hat Redebedarf: Die biologische Station gehört nicht der Studierendenschaft. Er möchte die AG deshalb gern an die Uni angliedern. 

Bjarne möchte daraus eine AStA-AG machen. Hennis möchte sich anschließen. Er weist darauf hin, dass es bei Hiddensee hauptsächlich um die Lehre geht.

Robert fragt: Was spricht gegen eine StuPa-AG?

Lukas spricht sich auch für eine AStA-AG aus.

Robert ist nicht ganz klar, welches AStA-Referat dann dafür zuständig sein sollte.

Hennis spricht sich gegen eine Angleiderung an das Referat  Ökolgie aus: Da gebe es keinen Bezug. Er sieht eher Studium und Lehre in der Pflicht.

Sophie macht einen Änderungsantrag. Sie schlägt vor, den AStA-aufzufordern, eine AG zu gründen, welche dem Referat Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung angegleidert wird.

Bjarne möchte auch seine Beschlusskontrolle gern einfügen. 

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.

Aus der Abstimmung geht hervor, dass der Antrag mit vier Enthaltungen mehrheitlich angenommen wird.

Lukas stellt einen GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Felix erhebt Gegenrede, wir seien gerade “so schön im Schwung”. Also wird abgestimmt.

Das StuPa entscheidet sich für die Pause.

+++++ Kurzer Einwurf +++++

Deutschland liegt gegen Kolumbien 1:0 hinten.

+++++ Einwurf Ende +++++

21:55 Uhr

6.8 „Flexibles Lernen ermöglichen“

Bevor es weiter geht hat Marie gebeten kurz das Wort zu erhalten. 

Sie möchte die Stimmung während der Sitzung ansprechen und würde sich gerne für ein freundliches miteinander und respektvollen Umgang aussprechen. 

“Das Minimum an Respekt sollte schon drin sein”

Marie – leicht angefressen

An dieser Stelle spenden die moritz.medien ein wenig Liebe.

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Bjarne möchte eine Beschlusskontrolle hinzufügen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Der Antrag wird bei zwei Enthaltungen angenommen.

Krissi merkt an, dass die Beschlusskontrolle zu knapp sei. Aber dafür ist es leider zu spät. Schade 🙁

22:13Uhr

6.9 „Leere Seminarräume nutzen – Gruppenarbeiten fördern“

Tom hat eine Meldung. Sind das etwa Breaking News?

Er hat sich mit den Kollegen der solidarischen Liste aus dem Senat abgesprochen und möchte einen entsprechenden Antrag im Senat einbringen. 

Es soll von Seiten der Uni ein Konzept ausgearbeitet werden.

Hennis hat das anze auch schon im Rektorat angesprochen. Es seien schon Menschen damit beschäftigt. Es gebe auch schon zwei Selbstlernräume. Diese können aber nicht dauerhaft geöffent sein, wegen der Technik und so:

“Eine grundsätzliche Nichtverschließung sei nicht möglich – das hängt auch mit technischen Wertgegenständen im Gebäude zusammen. 

Es ist aber scheinbar so dass an bestimmten Gebäuden kaum freie Seminarräume zur Verfügung stehen, aufgrund dichter Belegung.

Wieder wie gewohnt kommt ein Änderungsantrag in Form einer Beschlusskontrolle am 24.10. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:16 Uhr

6.10: „Sonnenschirme vor der Mensa“

Hennis äußert sich: Er möchte einen Satz streichen. Das Studierendenwerk bringt bereits Markisen an. 

Es gibt eine weitere Nachfrage: Warum geht es in dem Antrag nur um die Lohmeyer-Mensa?

Lukas antwortet: Das Studierendenwerk sei wohl nicht zuständig für Sonnenschirme.

Hennis möchte vorschlagen: Er möchte auch den AStA auch mit ins Boot holen. Die sollen sich dafür einsetzen.

Bjarne möchte es thematisch an die Referate Soziales und Gleichstellung und den Vorsitz übergeben, 

Sophie erkundigt sich nach dem Workload der beiden Referate. 

Robert meint, dass in den entsprechenden Referaten schon daran gearbeitet wird.

Ohne weitere Änderungsanträge geht es nun weiter in die Abstimmung. Der Antrag wird mit einer Enthaltung einstimmig angenommen.

 An dieser Stelle vermissen wir das Mikrofon. Ist anscheinend am Schlafen.

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22:21 Uhr

6.11 „Ausweitung des Angebots veganer Mahlzeiten in Mensen“

Es gibt keine Wortmeldungen und nur eine Beschlusskontrolle am 24.10, vorgeschlagen von Bjarne.

Bjarne bringt wieder den gewohnten Änderungsantrag in Bezug auf Beschlusskontrolle ein. 

Emil erwägt, den Mensaausschuss dazu aufzufordern, den Antrag mit in die nächste Sitzung zu nehmen. 

Diese ist allerdings leider erst im Herbst und damit auch im nächsten Semester. Die Arbeitsrate hätte ich auch gern…

Lukas berichtet aus dem Mensaausschuss – die Mensa sei aktuell so vegan und vegetarisch wie noch nie. Scheinbar gebe es Probleme so etwas finanziell umzusetzen.

Tomke hat noch eine Frage. Warum soll es genau drei vegane Tage geben? Warum fängt man nicht erstmal mit weniger Tagen an oder man beginnt bei vegetarischen Mahlzeiten.

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Sophie gibt die formelle Antwort: Weil die Antragstellenden das so wollten.

Inhaltlich könnte sie sich vorstellen, dass die Strategie war, mit maximal Forderung in die Debatte hineinzugehen. 

Emil bringt ein, dass bereits auf der letzten VV eine vegane Mensa bis 2025 beschlossen wurde – demnach handelt es sich bei den 3 geforderten Tagen bereits nicht mehr um eine Maximalforderung, sondern um eine Kompromiss. 

Marie: Emil hat eigentlich schon alles gesagt.

Simon hat einen Änderunsgantrag: Es soll statt drei veganer, drei vegetarische Tage geben. Aber Änderungsanträge sind jetzt noch nicht dran.

Philipp möchte wissen was mit den VV-Beschlüssen der vorigen VV geschehen ist und wie diese jetzt umgesetzt wurden.

Sophie antwortet, dass dies im Mensaausschuss ein Dauerbrenner ist und es bisher in der Lohmeyer-Mensa noch nicht umgesetzt wurde.

Aliya sagt: Sie erinnert sich an den Antrag von einer der letzten VVs, nach dem Philip gefragt hat. Damals war Melissa im Mensaauschuss. Sie habe alles versucht.

Es wird angemerkt, dass die meisten veganen Mahlzeiten in der Regel sehr uninspiriert und einander ähnlich sind. Man sollte die Mensa eher mit Druck davon zu überzeugen, sich damit auseinanderzusetzen, welche Gerichte gut ankommen und auch lecker und abwechslungsreich sind.  

Veganes Gyros wird zum Beispiel auch von Fleischessern gerne gegessen. 

Sophie merkt an: Auch die Verbesserung der Vielfältigkeit steht im Antrag und wird gegebenenfalls mitbeschlossen.

Philip erklärt: Die Mensa ist immer offen für vegane Ideen. Aber das ganze muss auch von der Industrie geliefert werden können. Er wünscht sich mehr Gespräche mit den Studierenden. Zum Beispiel könne der Mensaausschuss öfter tagen. 

Philip spricht sich auch dafür aus, mehr mit den Mensen ins Gespräch zu kommen und eine Kompromisslösung zu beschließen, welche auch umsetzbar ist. 

Es gab eine Wortmeldung: Der Beschluss ist eine Diskussionsgrundlage. 

Simon wiederholt seinen Änderungsantrag: keine veganen Mahlzeiten mehr, sondern nur noch vegetarisch an 3 Tagen die Woche. 

Sophie möchte darüber kurz abstimmen. 

Die Mehrheit ist dagegen. 

Bjarne hat seinen typischen Änderungsantrag. Jada kommt noch vorbei – alles wie immer 🙂

Währenddessen erscheint auch Jada zur Sitzung. 

Hi, Jada! Jadas Erscheinen ist das Highlight der Sitzung 🙂 – Für einige Menschen des ticker.teams

Sophie fragt nach weiteren Änderungsanträgen – diese erfolgen nicht. 

Es geht zur Endabstimmung. 

Mit sechs Gegenstimmen wird der Antrag mehrheitlich angenommen. 

22:34 Uhr

6.12 „Vegane Snacks für die Grundversorgung“

Sophie fragt: Wollen wir in dem Antrag “bitten” oder “auffordern”?

Es gibt aber keine Wortmeldungen dazu. Es wird also aufgefordert.

Bjarne bringt wieder einen Änderungsantrag ein. Dieser beinhält eine konkrete Verantwortlichkeit und ein Beschusskontrolldatum (24.20.).

Ohne weitere Änderungsanträge geht es in die Endabstimmung. 

Mit zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen. 

22:36 Uhr

6.13 „Ein kleiner Schritt für einen Kaffeeautomaten, ein großer Schritt für die Studierendenschaft“ 

Hierzu gibt es keine Wortmeldungen. 

Wir warten auf Änderungsanträge. 

Bjarne stellt die üblichen Änderungsanträge. Der Antrag erhält die Zuweisung an die Geschäftsführung des AStA und einen Termin für eine Beschlusskontrolle.

Es geht zur Endabstimmung. Der Antrag ist einstimmig angenommen worden.

22:37 Uhr

6.14 „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für schriftliche sowie mündlichen Prüfungen und Hausarbeiten“

Es kommt eine Nachfrage: Kann auch der Senat damit beauftragt werden?

Sophie stellt fest: Das wird im Antrag sogar gemacht. Die studentischen Senatoren sollen damit beauftragt werden. 

Die Beschlusskontrolle soll vom 4.7 auf den 24.10 gelegt werden.

Bjarne hatte den 04.07. gewählt, weil die Prüfungen ja bald beginnen. Bennett nimmt aber selbst dem 24.10. den Wind aus den Segeln.

Bennet: Man benötigt für die Umsetzung eine Änderung der Rahmenprüfungsordnung. Realistisch sei so nicht mal der Termin im Oktober. Ein Jahr für die Umsetzung sei realistischer. 

Ohne weitere Änderungsanträge geht es in die Endabstimmung. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen und wir gehen weiter in den nächsten TOP. 

+++++ Letzter Einwurf für heute +++++

Deutschland unterliegt Kolumbien 2:0. Schade Schokolade!

+++++ Einwurf Ende +++++

22:39 Uhr

TOP 7 Termin für die studentische Vollversammlung im WiSe 2022/23

Der Vorschlag ist der 28. November.

“Nach der Vollversammlung ist vor der Vollversammlung”

Bennet

Er sagt für den Tag viel Dunkelheit und Regen voraus. “Wir können uns ja dann einen schönen Nachmittag machen.” – Bennet

Wenn es jetzt schon beschlossen werde, erleichtert das die Planung.

Lukas fragt nach, ob der Termin in der gleichen Woche wie eine StuPa-Sitzung stattfindet und als zweite Bitte solle doch das Studierendenwerk über den Termin informiert werden und zum Vorbeikommen animiert werden. 

Hennis: Das sei auch wichtig, weil an dem Tag dann erfahrungsgemäß auch öfter zum Essen kommen.

Charlotte hat einen redaktionellen Hinweis zum Titel: Da sei wohl das Datum falsch.

Sophie fragt nach Änderungsanträgen. Es gibt keine. 

In der Endabstimmung hat sich gezeigt, dass der Antrag einstimmig angenommen wird. 

22:42 Uhr

TOP 8 Antrag Verbindungen

Felix möchte den Antrag einbringen: Die Beschlusslage hat für Furore gesorgt. Deshalb wollen sie nochmal klarstellen, was genau gemeint ist mit dem Beschluss “Orte studentischer Veranstaltungen”.

Es sollen Klarstellungen erfolgen.

Natürlich würden keine Studierenden von Veranstaltungen ausgeschlossen werden.

Es geht dabei lediglich um die Frage der Zusammenarbeit, Bereitstellung der Räumlichkeiten etc. In erster Linie soll das  das Gewähren und Garantieren von Safespaces auf Veranstaltungen der Studierendenschaft beinhalten. 

Morgen werde das Ganze auch nochmal in der Bürgerschaft diskutiert, merkt Lukas an. Er spricht sich dafür aus, da hinzugehen und öffentlichkeitswirksam Stellung zu beziehen.

Lukas möchte nochmal Klarstellung schaffen, entgegen einiger Artikel, die veröffentlicht wurden.

Phillip bekommt mit, dass im Hintergrund auch Werbung für Verbindungen gemacht wird und er möchte es in den Beschluss aufnehmen, dass diese Werbung verboten werden soll.

Trotzdem werden Flyer in den Bibs, den Schließfächern, der Mensa und an weiteren Orten verteilt. Hier soll die Uni ein besonderes Auge drauf haben. 

Hennis: Das kann man machen. Aber prinzipiell sei es sowieso nicht erlaubt Sticker, Flyer, … unangemeldet in Universitätsgebäuden zu verteilen. 

Simon möchte nochmal wiederholen: Es solle keinen kommunistischen Filter in Form einer Zensur geben.

“Der selbstbestimmte Student soll selbst entscheiden, an welchen Veranstaltungen er teil nimmt.”

Simon

Sophie stellt nochmal fest. Im Antrag steht nichts von Zensur. Es geht um eine Klärung.

Simon möchte darauf hinweisen, dass er schon findet, dass es Zensur ist, einen demokratischen Verein von Veranstaltungen wie dem Markt der Möglichkeiten auszuschließen.

Sophie: “Es werden keine Verbindungen verboten” Man kann außerdem auch ohne Abitur zu studieren.

So langsam wird es hier ein wenig wild. Es gibt ein kleines, großes Durcheinander darüber, wer gerade reden darf und wie der Antrag ausgelegt wird. 

Felix stellt Dinge klar. Leider kommen wir nicht komplett mit. Er möchte jedenfalls darum bitten, die Antragstexte aufmerksam zu lesen und keine Dinge daraus zu ziehen, die nicht drin stehen.

Jede Person kann zu allen Veranstaltungen gehen. Nur die Studierendenschaft solle eben nicht mit Verbindungen kooperieren. 

“Können wir bitte über das debattieren, was da drin steht”

Felix

Es folgt eine Reihe von Redebeiträgen. 

Das Präsidium solle genauer auf die Reihenfolge der Redebeiträge achten. 

Charlotte fragt, wann der Bildungsausschuss der Bürgerschaft morgen tagen würde. Sophie sagt: Morgen um 18 Uhr geht das Ganze los. 

Sophie möchte nochmal darauf hinweisen: Sie möchte niemanden von der Redeliste streichen. Sie nimmt die Leute dran, wie sie sieht. 

Es wurden alle bei der VV gehört, es wurde auch dort niemand ausgeschlossen.

Mercedes findet es immer noch fraglich, dass das StuPa den Vereinen und Veranstaltungen der Studierendenschaft vorschreiben, wie und wo diese Events ausrichten. 

Sie meint, das sollte Fachschaften selbst obliegen.

Sophie stellt klar: Das Studierendenparlament schreibe niemandem etwas vor, es spreche sich lediglich für Dinge aus.

Es ist festzustellen, komplett wertungsfrei des Themas gegenüber, dass die Stimmung in der Debatte in eine Art und Weise kippt, die nicht sehr angenehm zu verfolgen ist. Es gibt immer wieder einzelne Lacher und Zwischenreden.

Marie erwähnt: Bei der Vollversammlung haben sich über 300 Studeirenden dafür positioniert. 

Simon glaubt, dass die die negative Interpretation in Sachen Verbindungen von den Befürworter*innen des Beschlusses ausgeht.

“Ich habe keine Lust zum zehnten Mal meinen Abend mit denselben Argumenten dahinflöten zu sehen” – Felix.

Felix weißt außerdem auf eine Infoveranstaltung in der Konrad Adenauer Stiftung zu dem Thema hin.

Jacob stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Davor kommen auf jeden Fall noch Lukas und anschließend Simon zu Wort. 

Der Antrag wird abgelehnt, die Diskussion geht also weiter.

Lukas regt sich darüber auf, dass es auf der Vollversammlung mindestens einen Redebeiträge über Vorfälle, bei denen berichtet wurde, dass es zu Fällen sexueller Übergriffigkeit kam. Trotzdem sprechen die Verbindungen von angeblichen Safespace-Konzepten und demokratischer Ausrichtung. 

Felix bittet Simon darum, sich doch mit den FSR persönlich auseinenderzusetzen. 

Simon sieht Verallgemeinern als ein Problem von Felix – alle Verbindungen seien als rechts eingeordnet worden. Dabei gab es einen Änderungsantrag, dass der Antrag auf Burschenschaften reduziert werden soll. Dieser wurde damals abgelehnt.

Es geht jetzt auch um Ostdeutsche und irgendwas mit Demokratie. Wie sind wir da hingekommen?

Aliya stellt den Geschäftsordnungsantrag “Zurück zum Thema”. Es gibt keine Gegenrede.

Sophie gibt zwischendurch noch einmal die Ansage, dass alle Anwesenden dazu verpflichtet sind, sich in die Anwesenheitsliste einzutragen. Darüber hinaus obliege die Berichterstattung einzig und allein den moritzmedien. (Das sind immer noch wir).

Mercedes würde gerne aus “spricht sich aus” “empfiehlt“ machen.

Außerdem möchte sie das Wort “Verbindungen” gegen “Burschenschaften” ersetzen. Damit könne sie sich voll identifizieren. Sie habe auch ein Problem mit Burschenschaften und könne dabei die Ablehnung absolut verstehen. 

Das Ganze wird in 2 Änderungsanträgen durchgeführt. 

Zuerst soll das Wort “spricht sich dafür aus” in “empfiehlt” geändert werden.

Der Änderungsantrag wird mit vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Als zweites soll das Wort “Verbindungen” in “Burschenschaften” geändert werden. 

Der Änderungsantrag wird mit vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Philip hat auch noch einen Vorschlag. Den Verbindungen soll nicht gestattet werden, im universitären Kontext Werbung für ihre Veranstaltungen zu machen. 

Mercedes fragt nach: Will Philip, dass das Bewerben der Veranstaltungen komplett verhindert werden soll?

Philip antwortet: Ja, aber nur in einem universitären Kontext. 

Felix erinnert: Das steht auch schon in der Hausordnung,

Hennis macht einen Vorschlag: Der AStA solle ja sowieso über den Beschluss informieren. Da können die in dem Kontext diesen Hinweis mit anschließen. 

Lukas hat auch einen Änderungsantrag: Er möchte eine Beschlusskontrolle für die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses durch den AStA.

Der Antrag wird mit vier Gegenstimmen und keiner Enthaltung angenommen.

23:07 Uhr

TOP 9 Aufwandsentschädigungen für kommissarische Tätigkeit im AStA

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Krissi bringt den Antrag ein und begründet ihn kurz. Auch bei Nichtbesetzung eines Amtes soll es bei Referent*innen, die dies kommissarisch übernehmen, auch weiterhin bezahlt werden.

Tom zum Beispiel hat sich für die Lastenräder eingesetzt und Schulungen in Typo3 gegeben.

Es ist wichtig, dass die Projekte und Möglichkeiten im AStA gewürdigt und wahrgenommen werden. 

Tom ergänzt zu Transparenzzwecken, dass die ersten vier Sätze nur vorschreiben, dass Menschen, die bereits ein Amt ausgeführt haben, weiterbezahlt werden, auch wenn sie das Amt abgegeben haben, es aber noch keine Nachfolge gibt und sie dies kommissarisch weitermachen.

Lukas erwähnt, dass er der Transparenz halber ein kleines Problem sehe – bei den Anträgen 1, 5 und 6 gehe es ja explizit um konkrete AStA-Referate. Diesbezüglich gibt es eine Regelung in irgendeiner Satzung.

Es wurde nicht gewählt, dass diese Referate durch diese Menschen vertreten werden. Es kann also auch nicht nachgewiesen werden, ob die Aufgaben wirklich erledigt wurden, für die hier Aufwandsentschädigungen gezahlt werden sollen. 

Lukas möchte den Antrag gern in kleinere Anträge splitten. 

Der GO-Antrag “Änderung der Tagesordnung” wird von Lukas gestellt und er wird ohne Gegenrede angenommen.

Es werden erst die Sätze 2-4 im Block abgestimmt. Es gibt dazu keine Wortmeldungen und Änderungsanträge.

Die Abstimmung ergibt, dass für die Absätze 2,3 und 4 eine Aufwandsentschädigung ausgezahlt wird. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Weiter geht es mit Satz 1:

Krissi möchte anmerken, dass Robert wohl zwei Ämter gleichzeitig (einmal kommisarisch, einmal nicht) ausgeübt habe und ihm auch entsprechend eine Aufwandsentschädigung ausgezahlt werden solle. 

Lukas ergänzt: Er verstehe das absolut und findet das auch gut. Es muss eine Wahl stattfinden, die nicht stattfand… scheinbar ist das irgendwie doch anders…. weil irgendwelche Ordnungen und irgendwelche Zwiegespräche. Damit wird es uns nicht gerade leicht gemacht, die Ereignisse zu tickern.

Bjarne erinnert: In den Berichten standen die erledigten Aufgaben. Deshalb würde er das Geld gern auszahlen.

Er möchte aber auch klarmachen, dass der AStA das demnächst ordentlich per Wahl klarmachen muss.

Es gibt keine Änderungsansträge, weshalb es direkt mit der Abstimmung weitergeht – der Antrag ist einstimmig angenommen.

Lukas versucht es nochmal. Jetzt hätte diese Wahl wohl stattfinden müssen, um eine Aufwandsentschädigung zahlen zu können. Er möchte darum bitten, dass sich an die AStA-GO gehalten wird. Er weiß, dass Tom die Arbeit gemacht hat. Aber ihm ist die Transparenz wichtig. 

Wir können, um ehrlich zu sein, Lukas nicht 100%ig folgen. Sowohl inhaltlich, als auch akustisch, als auch kognitiv, weil wir schon wieder über 3 Stunden hier hocken. 

Tom stimmt Lukas zu: Er verstehe das mit der AStA-GO. 

Es sei allgemeiner Konsens im AStA-Team gewesen, eine Wahl habe es aber tatsächlich nicht gegeben. Laut Tom sei die Transparenz also da gewesen.

Auch Hennis ist Transparenz wichtig. Er ist dafür, dass die Leute ihr Geld bekommen. Nur die Formalitäten sollten beim nächsten Mal vorher besser geklärt werden. 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. 

Es geht weiter mit den Änderungsanträgen. 

Krissi möchte im Wortlaut etwas ändern. Was genau, kann auf jeden Fall im Protokoll nachgelesen werden.

Tom möchte darauf hinweisen: Es habe sich immer um die Finanzordung gedreht, wenn im Antrag von Paragraphen die Rede war. 

Nachdem Satz 5 besprochen wurden, wird nun der Antrag abgestimmt und auch gleich einstimmig angenommen. 

Es geht weiter mit dem 6. Satz. Es gibt weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge.

Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

Weiter mit Satz 7.

Es gibt keine Anmerkungen oder Änderungsanträge.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Auf zum letzten Satz. 

Redebeiträge gibt es keine, dafür aber einen Änderungsantrag von Tom. Im Wortlaut soll aus “bis Oktober” “bis einschließlich September” gemacht werden. Die Antragstellenden nehmen das so ein.

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.

Weiter geht es mit der finalen Endabstimmung und der Implementierung aller Änderungsanträge. 

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

Das war´s dann auch mit den Finanzanträgen. 

23:27 Uhr

TOP 10 Sonstiges

Nadine möchte auf ein Problem aufmerksam machen. Das Praxisbüro im Lehramt sei seit April nicht besetzt auch im Juli nicht.

Nico fragt: Wie geht es denn jetzt weiter?

Hennis sagt, dass der Sachverhalt bekannt sei und scheinbar eine Lösung in Planung ist.

Lilly fragt noch einmal nach wie die Stelle genau heißt. 

Es geht um das Praxisbüro im Lehramt.  

“Funky”

Clara (damit meinte ich Adrians Farben und nicht die Sitzung)

“Spannend” – Sophie

Es findet die Klimaaktionswoche statt und wir sollen vorbeischauen.

Es ist wichtig, dass sich alle Anwesenden in die entsprechende Liste eintragen. Leicht verlegen trauen sich die letzten Gäste nach vorne an die Liste. 

23:30 Uhr wird die Sitzung geschlossen. 

Kommt’s gut hoam.

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